Der zensierende Sozialist


Der Kommentar

Dieser Kommentar sollte auf dem Weblog des Sozialisten (nicht Sozialdemokraten)  Peko
Baxant abgesetzt werden. Der Inhalt ist eine Antwort auf die Userin „Leserin“ , die ein
ganz eigenes Kunstverständnis hat.
@Leserin
Nun da wäre ich wirklich neugierig gewesen, wenn ein Video aufgetaucht wäre in dem
Häupl die negative Hauptrolle gespielt hätte. Ausserdem ist zwischen negativer Kritik
und Drohungen ein riesengrosser Unterschied. Der Junge hat sich in seiner Naivität aus
-nutzen lassen und ist sicher mit einigen Euros und leeren Versprechungen zufrieden ge-
wesen. Wirklich interessant ist der Produzent dieses primitiven Videos. Die Promoter sind
ja zwischenzeitlich bekannt.
MfG oder Freundschaft
www.erstaunlich.at
Es wurde einige male versucht den Kommentar abzuschicken, jedoch kam jedes Mal dieses
Ergebnis. Nach den einigen sinnlosen Versuchen erfolgte der Abbruch.

Kritik unerwünscht

Klar ist der Inhalt dieses Kommentars keine Lobeshymne, aber er ist korrekt und höflich.
Es zeigt sich wieder einmal, wie ein SPÖ-Politiker, in diesem Fall ein eiserner Verfechter
des Sozialismus, mit Kritik umgeht.

Baxant sollte zu den Kommunisten wechseln

Erinnert irgendwie an das Herkunftsland des 33-jährigen Peko Baxant. Offensichtlich wurde
ihm in der Tschechoslowakei, der Sozialismus schon in die Wiege gelegt. Es ist kein Wunder,
dass die SPÖ von einer Wahlniederlage zur anderen eilt, wenn derartige Mandatare in ihrer
Mitte weilen.
*****

2010-04-08
  

Blutspendeverbot für Schwule

 

Schon wieder Diskriminierung?

Schon wieder ertönt das Diskriminierungsgeschrei seitens militanter oder unverständiger
homosexueller Männer. Diesmal betrifft es nicht die bösen Hetero-Machos, sondern eine
ganze Organisation, nämlich das „Rote Kreuz“.
Das „Rote Kreuz“ hat es sich zur Aufgabe gemacht Leben zu retten und medizinisch zu
beschützen. Im konkret vorgeworfenen Diskriminierungsfall geht es darum, dass homo-
sexuelle Männer als Blutspender abgewiesen werden.

Schwule führen die Statistik an

Diese Maßnahme erfolgt nicht aus Jux und Tollerei oder einer intoleranten Einstellung der
Verantwortlichen beim „Roten Kreuz“. Der wahre Hintergrund ist, dass homosexuelle
Männer die größte Risikogruppe an AIDS-Erkrankten sind, gemessen am prozentmäßigen
Anteil der restlichen  österreichischen Bevölkerung.
Homo- und bisexuelle Männer führen mit 33,9% unangefochten die AIDS-Statistik, von
allen AIDS-Kranken in Österreich an. Vergleicht man die Zahlen der erkrankten Männer
untereinander, sind Heteros mit 13,5%, die ebenfalls vom Blutspenden ausgeschlossenen
Drogenkranken mit  21,3% und Homosexuelle mit sage und schreibe 43% betroffen.
Diese Zahlen haben wir uns nicht aus den Fingern gesogen, sondern aus der offiziellen
AIDS-Statistik der AIDS-Hilfe Wien entnommen.

Diese Statistik spricht für sich 

Sucht Schreuder schon wieder Wähler?

Angesichts dieser Zahlen, fällt die Aussage des Grünen Gemeinderatsabgeordneten Marco
Schreuder unter die Rubrik „Erstaunliches“.  In diesem   „Youtube-Video“   können Sie
versuchen, den Worten von Schreuder und  jenen des Präsidenten vom Rechtskomitee
„Lambda“ Dr. Graupner zu folgen.  Ob Sie diese auch verstehen werden können wir
Ihnen nicht garantieren.

Monogamie und Safersex

Mit dem Argument, dass nicht die Homosexualität sondern der ungeschützte Sex diese
Zahlen verursacht, wird versucht die ganze Situation herunterzuspielen. Auch die im Video
zur Schau gestellte Monogamie eines homosexuellen Mannes, der als Spender abgelehnt
wurde soll offensichtlich vermitteln, dass das Ganze nicht so arg ist und den Homosexuellen
Unrecht getan wird.
Soviel zum Safersex und Monogamie

Hier geht es um die Gesundheit

Ob es Leute wie Schreuder oder Graupner nun wahrhaben wollen oder nicht, die Fakten
sprechen für sich. Die Ablehnung von homosexuellen Männern als Blutspender ist keine
Diskriminierung, sondern dient zur Vermeidung einer eventuellen Ausbreitung von AIDS.
In diesem Fall geht es nicht um ein Kreuzchen auf dem Meldezettel, sondern um die Gesund-
heitsvorsorge von Menschen.
Allerdings dürfte den Herren entgangen sein, dass auch andere Personen vom Blutspenden
ausgenommen sind, ohne dass diese gleich die Diskriminierungsmaschine in Gang setzen.
Unter folgendem „Link“ können Sie nachlesen, wer noch als Blutspender abgelehnt wird.
*****

2010-04-07
  

FUCK THE SYSTEM


Propaganda-Beitrag

Diesen Beitrag brachte Oliver Ritter vorgestern auf seinem „Blog“.  Er versucht den Lesern,
auf eine recht plump provokante Art zu vermitteln, dass es bei der „Anti-WKR-Demo“,
sowie bei  der „Bologna-Burns“ zu polizeiliche Übergriffen gekommen sein soll.
http://www.youtube.com/watch?v=QmVpr8Vd-Xc

Von Übergriffen nichts zu sehen

Wir sind nicht Mitglied im Verein „Freunde der Polizei“ und berichten immer wieder kritisch
von Übergriffen des Polizeiapparates.  Allerdings Recht muss Recht bleiben und wo nichts ist,
ist eben nichts. Da nützt auch kein Wunschdenken und keine linkslinke Propaganda.
Aber sehen Sie sich das Video selbst an und Sie werden feststellen, dass anfänglich Audio
und Video-Spur, Aufnahmen von herumstehenden Polizisten zeigen. Als dann der angebliche
Übergriff stattgefunden haben soll, gibt es keine Video-Aufnahme mehr.
Lediglich die Tonspur läuft, auf der außer wenig hörbaren Dialogen nichts weiter zu ent-
nehmen ist. Ein solche Tonbandaufnahme kann jeder Volksschüler anfertigen. Wir sind
der Ansicht dass dieses Video, falls man es überhaupt so bezeichnen kann, ein Fake ist.

Die geistige Elite der Zukunft?

Dafür wurde uns Bildmaterial zugesandt, welches nicht gefakt sondern leider traurige Reali-
tät ist. Einige Aktivisten der „Bologna-Burns“ sahen sich veranlasst, dass Parlament mit
Hassparolen zu beschmieren.
Die Ausdrucksweise zeigt vom mangelnden Demokratieverständnis linker Anarchos

Grüne zeigen Polizei an

Dafür zeigten die Grünen wieder einmal, was sie von Recht und Ordnung halten. Laut
der grünen Verfassungssprecherin Musiol, sei der Einsatz der Polizei beim WKR-Ball
rechtswidrig gewesen sein.

Was daran rechtswidrig sein soll, wenn linke Anarchisten von der Polizei gehindert werden
randalierend, prügelnd und Steine werfend durch die Stadt zu ziehen, ist nicht verständlich.
Aber möglicherweise hat der grüne Parlamentarier Öllinger, der an vorderster Front anwesend
war, obwohl er eigentlich der Sitzung im Nationalrat beiwohnen hätte müssen, eine andere
Sicht der Dinge.

Demonstration war illegal

Eventuell hatte Öllinger im Eifer des Gefechts auch vergessen, dass ein Demonstrations-
verbot ausgesprochen wurde und somit diese gewalttätige Anarcho-Kundgebung illegal
war.

Das traurige an der ganzen Angelegenheit ist jedoch, dass die linken Anarchos den rechten
Radaubrüdern, Systemfeindlichkeit und Gewalt vorwerfen. Dabei sind sie selbst um keine
Spur besser und werden erstaunlicher Weise noch von etlichen Grünen moralisch unterstützt.

*****

2010-03-18
  

Zwei tote Mäuse


Politische Unkultur

Die politische Kultur in unserem Lande scheint etwas zu leiden.  Wie heute auf „ooe.orf.at“
zu Lesen ist, erhielt der Bürgermeister von Ansfelden eine Botschaft der besonderen Art.
In einer Pralinenschachtel versteckt, sendete ihm ein bis dato Unbekannter zwei tote Mäuse,
sowie einen handschriftlich verfassten Drohbrief.
Von der Falle in die Amtsstube

Der Bürgermeister unter Schock

Ob dies eine politische Botschaft war, ist dem Ansfeldner Bürgermeister Walter Ernhard
(SPÖ) nicht bekannt. Jedenfalls wird er in dem Begleitschreiben für die  schlechte Finanz-
lage der Stadt verantwortlich gemacht. Also schließen wir daraus, dass diese sonderbare
Sendung im direkten Zusammenhang mit seinem Amt steht.

Jedenfalls war Ernhard sichtlich geschockt. Dies ist auch aus einem mit ihm geführten
Interview einwandfrei hörbar. Der Ansfeldner Bürgermeister erstatte jedenfalls Anzeige
bei der Polizei, die diesen Vorfall auch sehr ernst nimmt.

Morddrohungs-Video als Vorlage?

Möglicherweise hat der Mäuse-Versender dieses „Video“ gesehen, indem der FPÖ-Chef
H.C. Strache von einem jungen Mann beschimpft und mit Mord bedroht wird. Das be-
sagte Video wird auf der „Webseite“ eines Kommunikationsexperten der Bundesgeschäfts
-stelle der SPÖ, als „Polit-Video“ goutiert.


Droht dem FPÖ-Chef mit Mord   (Quelle: You Tube)

Ist es legal Politiker zu bedrohen?

Da bis dato keine Distanzierung von Seitens der SPÖ erfolgte, dachte sich der Mäuse-
versender vielleicht, dass es legal sei Politiker zu erschrecken oder gar zu bedrohen.
Wir wissen nicht ob Herr Strache bereits Strafanzeige erstattet hat, oder die Staats-
anwaltschaft von sich aus tätig geworden ist, da es sich bei den Aussagen im Video
ganz offensichtlich um ein Offizialdelikt handelt.

Jedenfalls hat sich die Ansfeldner Polizeibehörde in der nächsten Zeit mit zwei toten
Mäusen zu beschäftigen und den Absender auszuforschen. Wir erwarten schon mit
großem Interesse, welches Strafmaß der Täter ausfasst, falls er ausgeforscht und
zur Anzeige gebracht wird.

*****

2010-02-19
  

Morddrohung gegen H.C. Strache


H.C. Strache ist kein Freund des Hauses

Das  H.C. Strache nicht zu den Freunden dieses Magazins zählt dürfte jedem klar sein, der
unsere Beiträge über den FPÖ-Chef gelesen hat. Wir können uns mit seinen populistischen
Hetzreden nicht anfreunden.
Das es aber noch weitaus tiefer gehen kann, als jenes was Strache zeitweise abliefert, muss-
ten wir gestern Abend feststellen.  Auf dem Verzeichnis über Weblogs und Podcasts rund
um Politik in Österreich  politblogs.at“ fanden wir den „Weblog“ des Herrn Marko Zlousic.

Ein Mitarbeiter der Sozialdemokraten Österreichs

Auf dieser Seite präsentierte Zlousic folgendes „Video“, indem H.C. Strache zirka 9 Minuten
lang von einem jungen Rapper auf das Ärgste beschimpft und sogar mit Mord bedroht wird.

Wer ist Marko Zlousic?

Direktlink plötzlich verschwunden

Heute ist die Verlinkung auf besagter Webseite nicht mehr vorhanden, stattdessen wurde
in eine „Endlosschleife“ des Verzeichnis von politblogs.at“ verlinkt. Aber bekanntlich
vergisst Google nicht und wir haben die „Webseite“ samt „Video“ wieder aufgespürt.




Nur Beschimpfungen und Morddrohung

Kommen wir nochmals zum besagte Video zurück. Dieses ist höchstprofessionell
angefertigt und keinesfalls eine Hinterhofproduktion. Ein junger Mann rund um die
20 Jahre, setzt sich im Rappstil mit Strache und seiner Politik auseinander.
Allerdings nicht im demokratischen Stil, sondern nur in allertiefsten Beschimpfungen
und Morddrohungen. Nun möge jede(r) zu Strache stehen wie er/sie will, jedoch darf
niemand vergessen, dass dieser Mann sein Amt im demokratischen Weg erlangt hat.
Jedem Wahlberechtigten in Österreich ist es möglich, durch Stimmenentzug bei einer
Wahl, den FPÖ-Chef ins politische Nirwana zu schicken. Das wäre auch der korrekte
und demokratische Weg.

Kriminelles Video

Das besagte Video hat mit Demokratie rein gar nichts zu tun, ist höchst kriminell und
brandgefährlich. Es ist nicht auszuschließen, dass sich ein Geistesgestörter auf Grund
des Videoinhaltes dazu entschließt, dieses in die Tat umzusetzen.
Da ist es nicht mehr erstaunlich sondern bereits schwer bedenklich, dass dieses Video auf
einer Webseite unter dem Begriff: „Sammlung von Polit-Videos“ gelistet und zur Ver-
öffentlichung bereit gestellt wird. Dieses Video ist nicht politisch, sondern kriminell und
beinhaltet vom Beginn bis zum Ende strafrechtsrelevante Aussagen.

Impressum klingt wie Hohn

Erstaunlich ist allerdings, dass dieses Video auf einer Webseite zugänglich ist, dessen Be-
treiber Kommunikationsexperte der Bundesgeschäftsstelle der SPÖ ist. Da erscheint es
doch wie ein Hohn, wenn im Impressum folgendes zu lesen ist.
Wenn Dir ein Beitrag oder Kommentar mit problematischem Gehalt, diskriminierender
Sprache oder klar beleidigenden, rassistischen, sexistischen oder irgendeiner Form ab-
wertenden Aussagen auffällt, kontaktiere mich bitte umgehend.

Ein Fall für den Staatsanwalt

Das Herr Marko Zlousic, als Verantwortlicher seiner Webseite nicht weiß welche Bei-
träge bzw. Videos auf dieser eingestellt sind, wagen wir zu bezweifeln.  Hoffentlich
kommt er seiner sozialdemokratischen Staatsbürgerpflicht nach und leitet dieses
Video an die Polizeibehörde oder Staatsanwaltschaft weiter.
*****

2010-02-17
  

Big Brother


Bedenken gegen Datenspeicherung

Der freiheitliche Verfassungssprecher Nat. Abg. Mag. Harald Stefan meint, dass von
jedem demokratisch denkenden Menschen, die Speicherung von Internet- und Tele-
foniedaten durch den Netzbetreiber, strikt abgelehnt werden müsse.

Wir sind ohnehin schon überwacht

Diese Daten sollen laut Innenministerin Fekter, 6 Monate lang für den Zugriff der Polizei
gespeichert bleiben. Man kann über Sinn oder Unsinn einer solchen Maßnahme endlos
diskutieren und wird vermutlich auf keinen grünen Zweig kommen.
In Zeiten der Handyortung und der zahlreichen, allerorts gegenwärtigen Überwachungs-
kameras, wird eine Datenspeicherung das Kraut auch nicht mehr fett machen. Wie weit
wir ohnehin schon ohne unser Wissen überwacht werden, wissen wir Normalbürger ver-
mutlich sowieso nicht.

Aufklärung durch Überwachung

Das Überwachungspraktiken zur Aufklärung von Straftaten führen, hat zumindest der
jüngste Mord an einer Krankenschwester demonstriert. Der mutmaßliche Täter konnte
anhand einer Videoaufzeichnung, binnen kürzester Zeit festgenommen werden.
Wir denken, dass der „Otto Normalverbraucher“ sich über eine gesetzlich verankerte
Datenspeicherung, nicht wirklich den Kopf zerbrechen muss. Zu diesem Schluss kommen
wir deshalb, weil wir der festen Überzeugung sind, dass Daten ohnehin schon aufge-
zeichnet werden, wenn eine Person für bestimmte Stellen interessant wird.

CIA mischt mit

Mag. Harald Stefan sieht in einer solchen Datenspeicherung den direkten Weg zum
Orwellschen Überwachungsstaat. Er meint auch, dass dadurch Gefahr bestünde
Österreichs Bürger an die US-Geheimdienste auszuliefern.
Es mag Ansichtssache sein, ob Mag. Stefan die Situation übertrieben beurteilt oder
nicht. Es dürfte offensichtlich seine Meinung sein und diese steht ihm in einer Demo-
kratie auch zu.

Falsche Partei

Allerdings dürfte der Mann in der falschen Partei sein. Denn seine Parteikollegen wie Gudenus,
Matiasek, Strache, Haimbuchner und viele mehr, fordern permanent mehr Polizei, den raschen
Ausbau aller sicherheitspolitischen Maßnahmen, die Einrichtung eines städtischen Ordnungs-
dienstes, etc., etc.
Sollten alle von der  FPÖ gestellten Forderungen realisiert werden, dann werter Herr Mag.
Stefan, würden wir uns in einem  Orwellschen Überwachungsstaat befinden. Vielleicht sollten
Sie innerhalb der FPÖ einmal klären, was diese wirklich wollen, außer ständig zu polemisieren.
Stauni
  
2009-11-17
  

In Linz beginnt’s

 

Nachwehen

War der Polizeieinsatz bei einer 1.Mai-Demonstration in Linz ohnehin umstritten, so hatte
die ganze Angelegenheit jetzt bei Gericht ein unwürdiges Nachspiel.
Ein 18-jähriger, bisher unbescholtener Steirer wurde in einem Prozess vom LG Linz, wegen
versuchten Widerstandes gegen die Staatsgewalt zu 360,- Euro bedingt verurteilt.

Widerstand gegen die Staatsgewalt

Dem Angeklagten war vorgeworfen worden, er habe bei der Demonstration Polizisten
körperlich attackiert und sich auch gegen die zu Hilfe eilende Beamte gewehrt. Er wurde
von zwei Polizisten in der Verhandlung schwerstens belastet.

Alles auf Video

Ein Passant hatte die ganze Szene gefilmt. Dies brachte auch der Verteidiger als Beweis vor.
In der ganzen Videopassage waren keine Hinweise auf strafbare Handlungen des Angeklag-
ten zu erkennen und dadurch bestanden Widersprüche zu den Aussagen der Polizisten.

Wahrheitspflicht

Jeder „normale“ Staatsbürger wäre spätestens zu diesem Zeitpunkt, vom Richter auf die
Wahrheitspflicht aufmerksam gemacht worden. Jedoch nicht in Linz, denn dort kam man
zur Auffassung, dass auf dem Video zwar keine Aggressionen des Angeklagten erkennbar
seien, aber nicht der gesamte Ablauf der Geschehnisse zu erkennen ist.

Da muss der Richter aber ein eigenes Video gesehen haben, denn auf nachfolgendem
ist vom Beginn des „Einsatzes“ bis zur Festnahme alles zu sehen.

http://www.youtube.com/watch?v=q94XHQc77qw&feature=channel

Polizisten lügen doch nicht

Erstaunlich ist auch folgende Begründung des Gerichtes, warum den Aussagen der Poli-
zisten mehr Glaube geschenkt wurde, als der des Angeklagten.  

Bei den Aussagen der Polizisten sei keine Absicht erkennbar, dass sie einen jungen Men-

schen verleumden wollten. Man gehe nicht davon aus, dass der Angeklagte grund- und
wahllos aus der Menge gezogen wurde.

Anwalt berief

Mag sein dass es verbale Provokationen gegeben hat, ein gewalttätiges Verhalten hatte
der Steirer jedoch nicht an den Tag gelegt. Dies ist im Video auch einwandfrei zu erkennen.

Der Anwalt hat gegen das Urteil berufen und man darf auf die Berufungsverhandlung
gespannt sein. Für uns sieht das Urteil eher danach aus, den umstrittenen Polizeieinsatz

irgendwie zu rechtfertigen.

Zu weit links

Ausserdem dürfte der 18-jährige Steirer auf der falschen Seite der Demonstranten gestan-
den haben. Wäre er ein wenig weiter „rechts“ gestanden, hätte er vermutlich seine Ruhe
gehabt.

Stauni

  
2009-08-20
  

Taser statt Domina

 

Seltsamer Selbstversuch

 In einem „Selbstversuch“ in der FPÖ – Zentrale ließen sich der FPÖ – Abgeordnete und
Generalsekretär, Harald Vilimsky und der Kurier Redakteur Matthias Hofer mit Hilfe von
einem Uniformierten mit einer Elektroschockpistole beschießen.
Dabei wurden 50.000 Volt Spannung durch ihre Körper gejagt. Bei dem Uniformierten
dürfte es sich augenscheinlich (auf Grund der Uniform) um einen Justizwachebeamten
gehandelt haben. In einem Video auf der Homepage der Tageszeitung „Kurier“ kann
man dieses Szenario verfolgen.
  
  Stark umstritten, die Taser-Pistole
 

Keine gleichen Voraussetzungen

Vilimsky wollte offensichtlich von der Harmlosigkeit des Elektroschocker überzeugen.
Das Motiv des Kurier Redakteurs Matthias Hofer ist nicht klar. Allerdings wurde uns aus
gut informierter Quelle berichtet, daß beide vor dem „Taserbeschuss“ einen Gesunds-
heitscheck machen ließen. Weiters ist der Test auch nicht wirklich realitätsnahe, da sich
beide in den oberen Rückenmuskel schiessen ließen. Das ist einer der größten mensch-
lichen Muskeln und absorbiert sehr viel Energie. Dadurch kommt der Elektroschock nicht
voll zur Wirkung. Ausserdem wurden beide, von zwei Personen gehalten um sich beim
Sturz nicht zu verletzen.
 
 

Immer wieder Todesfolgen

Der Einsatz der Taserpistole ist umstritten, da es bereits mehrmals zu Todesfolgen ge-
kommen ist, nachdem Personen damit angeschossen wurden. Entweder durch Folgen
des Sturzes oder Herzversagen.
Ex-SP-Justizministerin Maria Berger hatte die Verwendung von Taser-Pistolen im Straf-
vollzug vorerst ausgesetzt, da Menschenrechtsorganisationen dagegen massiv protestiert
hatten und sie sich offensichtlich der Gefahr dieser Waffe bewußt war.
 
Dieser Bilder gingen um die Welt
Der durch Taser getötete Robert Dziekanski
 
 
Den Herren Vilimsky und Hofer kann man allerdings nur empfehlen, wenn sie schon
einen „Selbstversuch“ anstellen, dann sollte er wenigstens unter gleichen Voraussetzungen
stattfinden. Also Beschuß von vorne und ohne hilfreiche Hände um Verletzungen beim
Sturz zu vermeiden. Ausserdem wenn die beiden von der Harmlosigkeit dieser Waffe
überzeugt sind, braucht man sich auch vorher nicht ärztlich untersuchen zu  lassen.
 
Wenn die ganze Aktion allerdings nur dafür gut war einen „Kick“ zu bekommen, wäre ein
Besuch bei einer Domina genussvoller gewesen.  Diesen hätte man sicher auch effektvoll
für die Medien aufbauen können. Allerdings wäre dieser wahrscheinlich in gewissen Kreisen
nicht so gut angekommen.
    
Stauni

Inhalts-Ende

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