Die Menschen fürchten um ihre Arbeitsplätze und
Mitterlehner kümmert sich um die Reste der ÖVP
„Rund um die voestalpine ist erneut eine Abwanderungsdebatte entbrannt. Kyoto droht
unsere Industrie abzuwürgen, dagegen müssen wir uns wehren“, fordert der oberöster-
reichische FPÖ-Nationalratsabgeordnete Gerhard Deimek ein klares Bekenntnis der
Regierung zur Voestalpine. Mitterlehner verwalte die Reste der ÖVP, während immer
mehr Arbeitsplätze in Gefahr gerieten.
„Wir Freiheitliche haben Reinhold Mitterlehner vor den Konsequenzen der Kyoto-Hysterie
gewarnt“, fordert Deimek eine politische Trendwende. „Die Menschen brauchen Arbeits-
plätze, das ist das Wichtigste. Doch das scheint den Damen und Herren auf der Regier-
ungsbank nicht klar zu sein. Zuerst MAN, jetzt wieder Probleme rund um die voest-
apline“, verweist G. Deimek auf die Abgehobenheit der Bundesregierung. „Ich frage
mich, wann Wirtschaftsminister Mitterlehner sich endlich in die Debatte einschalten
wird“, so Deimek. Zusätzlich zu seiner Funktionen als Minister und Vizekanzler sei er
schließlich auch ein Vertreter Oberösterreichs auf der Regierungsbank. „Derzeit scheint
er sich allerdings darauf zu konzentrieren, die von Spindelegger hinterlassene ’schwarze
Konkursmasse‘ zu verwalten“, kritisiert Deimek. „Es kann nicht sein, dass die Beleg-
schaft der VOEST großartige Arbeit leistet und trotzdem in Unsicherheit lebt“, stellt sich
Deimek auf die Seite der Mitarbeiterschaft.
„Die Menschen fürchten um ihre Arbeitsplätze und Mitterlehner kümmert sich um die
Reste seiner Volkspartei“, reicht Deimek den Betriebsräten des Unternehmens die Hand.
„Arbeiten wir gemeinsam für den Erhalt der tausenden Arbeitsplätze. Wir Freiheitliche
geben Euch eine Stimme“, so Deimek.
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2014-09-19
Industrie schafft Arbeitsplätze, nicht Kyoto
Die Klima- und Energiepolitik der Europäischen Union führt zum Verlust von Arbeitsplätzen.
Besonders in der Grundstoffindustrie müssen CO2-Zertifikate gekauft werden. Geld das für
Investitionen in Arbeitsplätze, neue Technologien und Wettbewerbsfähigkeit fehlt. Menschen
sind wichtiger als der Handel mit Zertifikaten. Arbeitsplätze und soziale Sicherheit sind
wichtiger als Kyoto und Brüssel.
Besonders Oberösterreich ist ein industrialisiertes Bundesland. Doch Brüssel, EU und Grünen
scheint das ein Dorn im Auge zu sein. Ständig neue und steigende Auflagen kosten Geld,
das für die Schaffung von Wachstum und Arbeitsplätzen fehlt.
Dazu der freiheitliche Nationalratsabgeordnete und stellvertretende Landesparteiobmann der
FPÖ Oberösterreich: „Ich möchte, dass Oberösterreich nicht nur ein Industriebundesland ist,
sondern auch wieder ein Bundesland der Arbeitsplätze und des Wachstums wird.“
Dass etwa die VOEST ihre Kapazitäten in den USA und nicht in Österreich erweitert, ist
ein Alarmsignal. Auch die Vorgänge im Steyrer MAN-Werk untermauern, dass die Arbeiter
die Leidtragenden des Klimawahnes sind. Die Aktionäre verzichten nicht auf ihre Dividenden.
Der Windmühlenkampf gegen CO2 und Klimawandel wird auf dem Rücken der Arbeiterschaft
aufgetragen. Arbeitszeitflexibilisierung und Lohnkürzungen sind Realität oder stehen vieler-
orts ins Haus. Wo bleibt hier die SPÖ, die angeblich um jeden Arbeitsplatz kämpft bzw.
kämpfen will?
Die FPÖ fordert den sofortigen Austritt aus dem Abkommen von Kyoto. Die voranschreitende
De-Industrialisierung muss einer Re-Industrialisierung weichen. „Hochöfen schaffen Arbeits-
plätze, nicht Windräder“, fasst Deimek pointiert zusammen. „Umweltschutz sei ein freiheit-
liches Kernanliegen, aber Klimawahn drängt Menschen in den sozialen Abstieg und unser
Land in den wirtschaftlichen Dornröschenschlaf“, so Deimek abschließend.
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2013-09-21
Stöger setzt auf Telefonjoker in der Gesundheits-Millionen-Show
„Der SPÖ-Gesundheitsminister hat offenbar den ‚Telefonjoker‘ im Millionenspiel der Gesund-
heitsversorgung entdeckt“, zeigte sich die freiheitliche Gesundheitssprecherin NAbg. Dr.
Dagmar Belakowitsch-Jenewein entsetzt über die Pläne Stögers Patienten via Telefon zu
behandeln. „Das ist die nächste unsoziale Leistungskürzung, die den Österreichern von
„Gerade-Noch-Gesundheitsminister“ Stöger droht“, so Belakowitsch-Jenewein.
So plane Stöger doch tatsächlich eine Telefonhotline, bei der man mit Ärzten, Apothekern
oder Psychologen sprechen könne und sich so den Weg zum Arzt sparen solle. Damit steu-
ere das sozialistisch geführte Gesundheitssystem direkt in eine Mehrklassenmedizin, in
der sich wohlhabende Menschen auch hinkünftig die Versorgung durch einen Arzt werden
leisten können, während die große Masse in der „Bitte warten“-Schleife des „Facharztes für
Telefonmedizin“ hängen bleibe, so sieht es die FPÖ-Gesundheitssprecherin.
„Fünf Jahre hat Stöger in seiner Funktion als Gesundheitsminister versucht, das System mit
Gewalt an die Wand zu fahren, um seinen Traum von der sozialistischen Gesundheitsversorg-
ung zu rechtfertigen. Während die Welt über ‚Prism‘ entsetzt ist, wurde in Österreich ELGA,
mit Hilfe der schwarz-grünen Phalanx eingeführt. Es wurde eine Gesundheitsreform auf die
Reise gebracht, die noch mehr Verwaltung und damit Verwaltungskosten bringt. Die Kosten
für die ohnehin finanziell angeschlagenen Krankenkassen werden weiter explodieren“, fasste
Belakowitsch-Jenewein die „Leistungen“ Stögers zusammen.
„Glücklicherweise ist für diese Art von Gesundheitszerstörung demnächst Schluss. Dann kann
der Gesundheitsminister seine krausen Ideen wieder an seinem angestammten Arbeitsplatz
bei der VOEST träumen. Die Österreicher haben jedenfalls eine bessere Gesundheitspolitik
verdient!“, so Belakowitsch-Jenewein.
(Quelle: APA/OTS)
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2013-08-09
Das gemeine Volk muss Platz machen
In Moskau ist es üblich, dass die Reichen und Mächtigen nicht im Stau stehen, sondern mit
Hilfe von Blaulicht an ihren eigenen Pkws oder sonstigen Begleitfahrzeugen, am gemeinen
Autofahrervolk vorbeibrausen. Von dieser Unsitte machte gestern auch der Bundespräsident,
Dr. Heinz Fischer, zum Ärgernis der im Stau wartenden Autolenker(innen) Gebrauch.
Das Staatsoberhaupt besuchte mit dem luxemburgischen Großherzog und dessen Frau das
Bundesland Oberösterreich. Unter anderem wurde dem ehemalige KZ Mauthausen, der
VOEST und dem Linzer ARS Electronica Center eine Visite abgestattet. Zwischen den beiden
letzten Stationen herrschte auf der Linzer A7 ein starker Stau.
Laut „heute.at“ entschied ein Polizei-Oberst, die Rettungsgasse mit Blaulicht und Folgeton
zu benützen. Möglicherweise wird dies dem Offizier das „Goldene Ehrenzeichen der
Republik Österreich“ einbringen. Der gute Mann muss nur darauf achten, dass er nicht auf
seiner eigenen Schleimspur ausrutscht.
Auch die Politik lässt das extravagante Verhalten von Heinz Fischer nicht kalt. „Dass sich der
Herr Bundespräsident mit seinem Dienstfahrzeug durch die Rettungsgasse geleiten lässt ist
ein Skandal der Sonderklasse“, sagte der freiheitliche Verkehrssprecher Nabg. Gerhard
Deimek, der betonte, dass die Rettungsgasse ausschließlich Einsatzfahrzeugen vorbehalten
sei, die zu einem Unfallort unterwegs seien und nicht für Vergnügungsfahrten Fischers
reserviert sei.
Der BZÖ-Bündnissprecher Rainer Widmann spricht von einer missbräuchlichen Verwendung
der Rettungsgasse. „Viele im Stau steckende Autofahrer mussten Platz machen, damit der
Konvoi des Präsidenten auf der A7 in Linz durch die Rettungsgasse brausen konnte“, so
Widmann.
„Die Rettungsgasse dient dazu, Einsatzfahrzeugen bei Notfällen das rasche Vorbeikommen
zu ermöglichen und nicht als Präsidentenprivileg“, ergänzte der BZÖ-Politiker und kündigte
eine parlamentarische Anfrage an Bundesministerin Doris Bures an. Ob diese jedoch etwas
nützt darf bezweifelt werden, denn irgendeine hanebüchene Ausrede wird schon als Recht-
fertigung herhalten müssen.
Auch wird der Vorfall wohl kaum ein Unrechtsbewusstsein bei Dr. Fischer auslösen. Denn
als ehemaliges langjähriges Präsidiumsmitglied der österreichisch-nordkoreanischen Freund-
schaftsgesellschaft, werden ihm vermutlich Sonderprivilegien der Politiker-Kaste nicht fremd
sein.
Eine berechtigte Frage stellt sich jedoch. Die SPÖ hält doch den Umweltgedanken so hoch
und auch in der Kronen Zeitung werden immer wieder ÖBB-Inserate geschaltet. Warum
fuhr man eigentlich nicht mit der Bahn, sondern benützte hubraumstarke Luxuslimousinen?
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2013-04-18
Textauszüge aus der „HEUTE“
Ausschnitt aus der Juli-Aussendung der FP-nahen AUF in Niederösterreich
In einer Mitglieder-Aussendung verharmlost sie die Zwangsarbeit in Konzentrations-
lagern der Nationalsozialisten. Im Beitrag „Schwerarbeit – Was ist darunter zu ver-
stehen?“ wird zwei Seiten lang erörtert, dass Polizeidienst Schwerarbeit sei.
Bebildert ist der Beitrag mit einer Zeichnung, die KZ-Insassen bei der Zwangsarbeit
zeigt: bis auf die Knochen abgemagerte Gestalten mit kahlrasierten Köpfen tragen
KZ-typische gestreifte Gefangenen-Kleidung.
Niederösterreichs AUF-Chef Robert Rathammer zu Heute: „Das ist eine künstlerische
Darstellung, die nichts mit dem Nationalsozialismus zu tun hat. Das Bild haben wir
von oberösterreichischen Kollegen übernommen. Deshalb vermute ich, dass hier
VOEST-Arbeiter gezeigt werden.“ (Quelle für Text und Screen: www.heute.at)
Vergleich und Bild sind geschmacklos und indiskutabel
So ist es in der gestrigen Ausgabe der Gratis-Zeitung „HEUTE“ zu lesen. Tatsächlich
stammt das Bild von der Webseite „www.stiftung-bg.de“ und zeigt KZ-Insassen bei der
Zwangsarbeit. Das Aquarell hängt im Museum „Baracke 39“ im KZ Sachsenhausen
im Rahmen der Ausstellung „der Alltag der Häftlinge im Konzentrationslager Sachsen-
hausen 1936 bis 1945″ und wurde vom KZ-Überlebenden Etienne van Ploeg gemalt.
Screen: stiftung-bg.de
Dass die Bebilderung und der Vergleich zwischen Polizeiarbeit und KZ-Zwangsarbeit in
der AUF-Aussendung geschmacklos und indiskutabel sind steht ausser Zweifel. Ein nur
halbwegs geschultes Auge hätte erkennen müssen, dass es sich beim uniformierten
Mann im Hintergrund des Bildes um einen KZ-Aufseher und bei den drei abgemagerten
Personen in den Streifenhosen um KZ-Insassen handelt.
Aber dass geschulte Auge des Gesetzes sieht leider sehr oft nicht die Realität. Dies
haben schon etliche Bürger(innen) am eigenen Leib erfahren müssen. So weit, so
nicht gut.
Sind AUF-Polizist(innen) lauter Nazis?
Die empörten Reaktionen und Protestnoten auf diese geschmacklose und primitive
AUF-Aussendung sind verständlich. Allerdings ist es nicht zu verstehen, dass diese
nicht auf den Verantwortlichen bezogen waren. Da übte man sich lieber in kollektiver
Schuldzuweisung. Rot und Grün überschlugen sich förmlich, die AUF und natürlich
die FPÖ allgemein als Nazitruppe hinzustellen.
In den Aussendungen von SPÖ und den Grünen waren Kommentare wie: „Sammel-
becken für Rechtsextreme und Ewiggestrigen“; „Der Eklat sei ein weiterer Beweis für
die Verbreitung rechten Gedankenguts in den Reihen der FPÖ“; „Der NS-Terror
verharmlosende Vergleich von Polizeiarbeit mit Zwangsarbeit in den Konzentrations-
lagern des Dritten Reiches zeigt, wes Geistes Kind die Freiheitliche Gewerkschaft ist“
udgl. mehr zu lesen.
Die AUF (Aktionsgemeinschaft Unabhängiger und Freiheitlicher) ist eine sehr starke
Gewerkschaftsfraktion, die unbestritten der FPÖ nahesteht. Zieht man nun aus den
Kommentaren seitens der politischen Funktionäre von SPÖ- und der Grünen Resü-
mee, muss man unweigliche zum Schluss kommen, dass Polizeibeamt(innen) die
der Gewerkschaftfraktion AUF angehören lauter Nazis sein müssen. Denn ein
Sammelbecken ohne Sammelgut gibt es nicht.
Warum gab es kein Gespräch mit der Innenministerin?
Wenn das tatsächlich so wäre, dass die Exekutive von Nazis unterwandert ist
ergibt sich die berechtigte Frage, warum haben die Grünen und die Sozialdemo-
kraten bis heute nicht dementsprechend reagiert? Eine parlamenterische Anfrage
wäre beispielsweise das mindeste Mittel, welches schon längst erfolgen hätte
können.
Warum haben die Verantwortlichen in der SPÖ nicht schon längst ein ernstes Wort
mit der Innenministerin gesprochen, um Nazis aus den Reihen der Polizei zu ent-
fernen. Warum wohl sind diese Handlungen nicht geschehen? Ganz einfach, weil
das beschriebene Szenario von Rot und Grün nicht der Realität entspricht.
Anstatt jene Person welche die Tat setzte zur Verantwortung zu ziehen, hetzen Rot
und Grün lieber gegen eine nicht unerhebliche Anzahl von Polizeibeamt(innen),
indem sie über die Gewerkschaftsfraktion AUF in übelster Weise herziehen.
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2011-08-02
Ein Grund für Wahlniederlagen
Das die SPÖ von einer „Wahlschlappe“ zur anderen läuft, kann sie auch jenem Umstand
verdanken, dass sie Leute wie den Multifunktionär Fritz Sulzbacher beheimatet. Im Beitrag
„Dicke Autos für dicke Männer“ können Sie nachlesen, mit welcher Unverfrorenheit der
sozialistische Voest-Betriebsrat und SP-Landtagsabgeodnete, trotz Krise ein Luxusgelände-
auto der Marke Audi Q7 als Dienstwagen orderte.
Kaufpreis blieb geheim
Da der mediale Druck auf den Multifunktionär zu groß wurde, entschied er sich schweren
Herzens in seine private Geldbörse zu greifen und den Audi Q7, von seinem Dienstgeber
privat zu erwerben. Der Kaufpreis blieb bis zu heutigem Tage ein wohlbehütetes Geheimnis.
(Fotoquelle:www.land-oberoesterreich.gv.at)
Multifunktionär Fritz Sulzbacher
Quad für die Jagd
Wer nun glaubt, dass Sulzbacher aus der Dienstwagenaffäre etwas gelernt hat, der irrt
gewaltig. Als Abschiedsgeschenk für seine bevorstehende Pensionierung wünscht sich
der schwergewichtige Multifunktionär ein Quad, um seinem Hobby dem Erschiessen von
Tieren oder auch Jagd genannt, besser fröhnen zu können.
Aber nur vom Feinsten
Da aber Sulzbacher nur das Beste vom Besten gewöhnt ist, will er die neueste Entwicklung
von Harley Davdison, nämlich das Harley Quad Q4. Für dieses Gefährt gibt es noch keine
Preisangaben, da aber Harley im Hochpreissegment angesiedelt ist, dürfte der Kaufpreis
nicht unter einer fünstelligen Eurosumme liegen. Bezahlen soll das Ganze natürlich der
Steuerzahler.
Nächste Niederlage in Wien?
Es sind Personen wie Sulzbacher, die der SPÖ gewaltigen Schaden zufügen. Sollte die
Führungsspitze der Sozialdemokraten dem Treiben dieser Leute weiterhin ungerührt zu-
sehen, wird auch die bevorstehende Wahl in Wien in einem Desaster enden.
Stauni
2009-11-29
Luxusdienstauto für Betriebsrat
Während von den Voestmitarbeitern Opfer verlangt werden, genehmigt sich der
Voest Betriebsrat, SPÖ Landtagsabgeordnete und Multifunktionär Fritz Sulzbacher
einen Luxusgeländewagen der Marke Audi Q7 . Dieser Luxuswagen kostet rund
70.000,- Euro.
Als ihm dies angekreidet wurde, zeigte er sich mit den Argumenten, er bezahle im
Monat ohnehin 600,- Euro dazu und auf Grund seiner körperlichen Statur passe er
in keinen Mittelklassewagen, uneinsichtig.
Das ideale Dienstauto für übergewichtige Betriebsräte in Staatsbetrieben
Nun wenn man berechnet, daß für ein derartiges Auto monatlich 400,- Euro für
die Motorsteuer und Versicherung fällig sind, bleiben ganze 200,- Euro übrig
die Herr Sulzbacher dazu bezahlt hat. Ein wirklich gutes Geschäft, den dieser
Betrag reicht maximal für die Leasingrate eines Kleinwagens.
Stark übergewichtig
Wir kennen Herrn Sulzbacher zwar nicht persönlich, aber laut seiner eigenen Aus-
sage und des von uns gesichteten Fotomaterials, handelt es sich um eine Person
mit dementsprechendem Übergewicht.
Vielleicht sollte er allein aus gesundheitlichen Gründen abnehmen, dann wird er
wahrscheinlich auch in ein „normales“ Auto passen.
Wer ist Herr Ing. Fritz Sulzbacher ?
Passt in keinen Mittelklassewagen
Unter diesen Link finden Sie einige Informationen.
http://www.land-oberoesterreich.gv.at/cps/rde/xchg/SID-3DCFCFC3-33D7BA2C/ooe/hs.xsl/15342_DEU_HTML.htm
Kauft das Auto privat
Nachdem der öffentliche Druck zu groß wurde, hat Sulzbacher durchklingen
lassen, er werde den Dienstwagen jetzt „privat“ kaufen.
Man darf gespannt sein, zu welchem „Vorzugspreis“ er das Fahrzeug erstehen wird.
Es stellt sich ohnehin die Frage, warum sich Sulzbacher nicht schon längst ein
Privatauto gekauft hat und wie jeder Normalsterbliche seine Dienstfahrten nach dem
gesetzlichen Kilometergeld abgerechnet hat.
Interessenskonflikt ?
Stellen Sie sich vor Sie werden bei einer Gerichtsverhandlung von einem Rechts-
anwalt vertreten, der zugleich der Staatsanwalt in diesem Verfahren ist.
Ein Ding der Unmöglichkeit werden Sie sagen, jedoch nicht bei er Voest Alpine.
Dort ist nämlich Herr Sulzbacher Betriebsrat, der die Interessen der Arbeiter ver-
treten soll und ist gleichzeitig Mitglied der Eigentümervertretung, nämlich als
Landtagsabgeordneter der SPÖ.
Für uns stellt sich daher die Frage, welche Kriterien für die Entscheidungsfindung
des Herrn Sulzbacher in seiner Tätigkeit als Arbeitervertreter und gleichzeitig als
Mitglied der Eigentümervertretung, maßgeblich sind.
Stauni
2009-02-01