Überhöhte Aufwandsentschädigung
Man kann es kaum glauben, aber in der kleinen Gemeinde Rüstorf (Oberösterreich) sollen
Politiker Geld zurückbezahlen. Die Rüstorfer Gemeinderäte hatten auf Grund eines angeb-
lichen Rechenfehlers, rund 12.000,- Euro zuviel an Aufwandsentschädigungen bezogen.
Politiker zur Rückzahlung verpflichtet
Marion Haas von der Direktion Inneres und Kommunales beim Land betonte, dass bei der
Aufwandsentschädigung das oö. Landesgehaltsgesetz anzuwenden sei. Laut Rechtsansicht
des Landes ist dieses Geld zu refundieren.
Schönheitsfehler
Allerdings gibt es bei der ganzen Sache einen Wermutstropfen, denn die letzte Entscheid-
ung in dieser Angelegenheit muss der Gemeinderat selbst treffen. Die Bürgermeisterin
von Rüstorf, Pauline Sterrer (VP) versicherte, dass alles korrekt abgehandelt wird.
„Der Gemeinderat werde die Angelegenheit in seiner Märzsitzung behandeln und sich
dabei bemühen Härtefälle abzufedern“, so Sterrer weiter. Da fragen wir uns doch warum
sich die Bürgermeisterin solange Zeit lässt.
Was sind Härtefälle?
Auch ist unverständlich was sie mit „Härtefälle“ meint, wenn es darum geht zu Unrecht
bezogenes Geld wieder zurück zu bezahlen. Vielleicht reift in ihrem Kopf schon ein Plan,
diese Rückzahlung mit irgendeinem Gemeinderatsbeschluss zu verhindern.
Wer ist der Verräter?
Interessant wäre auch zu wissen, warum der Geldsegen aufgeflogen ist. Da wird doch
nicht ein Gemeindepolitiker zu kurz gekommen sein und die ganze Angelegenheit an die
große Glocke gehängt haben?
*****2009-12-14