Gelten die Gesetze für Illegale nicht?
Hungerstreik war vom ersten Tag an ein „Schmäh“
Die Ankündigung der selbsternannten Asyl-Aktivisten, ihren Hungerstreik vorläufig zu
unterbrechen, ist an Skurrilität kaum mehr zu überbieten. Mittlerweile ist nämlich durch-
gesickert, dass der angebliche Hungerstreik ja ohnehin vom ersten Tag an ein „Schmäh“
war. Eine dreißigtätige Nahrungsverweigerung wäre ohnehin zu hinterfragen gewesen.
Bei drei Tellern Kraftbrühe pro Tag kann man wohl schwer von einem Hungerstreik
sprechen. Unabhängig davon müssen jetzt endlich Handlungen von Seiten der Kirche, aber
auch von Seiten des Innenministeriums gesetzt werden. Diese Spektakel ist einem Gottes-
haus – egal welcher Konfession – unwürdig und eine wirklich traurige Farce.
Aber wir sehen in der vorläufigen Beendigung des angeblichen Hungerstreiks der Kirchen-
besetzer einen positiven Aspekt. Jetzt werden wohl die Behandlungskosten in Ambulanzen
und Spitälern sowie die Kosten für die Rettungseinsätze massiv zurückgehen.
Nicht nur dass diese Personen illegal und aus freien Stücken nach Österreich gekommen
sind, haben sie die Gastfreundschaft der Österreicher(innen) missbraucht und zusätzliche,
überdurchschnittlich hohe Kosten für die Gesundheitsversorgung verursacht. Diese müssen
von der hiesigen hart arbeitenden Bevölkerung getragen werden.
Während die medizinischen Leistungen für die Österreicher(innen) immer weiter zurückge-
schraubt werden, scheint es, dass für Asylmissbraucher ausreichend Geld im Gesundheits-
topf vorhanden ist. Das ist eine Verhöhnung erster Güte für alle kranken Österreicher(innen),
die ihre Behandlungen immer mehr aus der eigenen Geldbörse bezahlen müssen.
Besetzer müssen in Schubhaft genommen werden
Zudem narren die illegalen Asylmissbraucher seit Wochen die Polizei und das Innenminis-
terium. Ferner fügen sie dem Ansehen der Touristenstadt Wien Schaden zu, denn die Votiv-
kirche zählt zu den Sehenswürdigkeiten der Bundeshauptstadt.
Aber wie wird es weitergehen? Wird die angesagte Protestkundgebung – welche von den
ihren linksextremen Rädelsführern für den 1. Februar geplant ist- abgesagt? Möglicher-
weise ist den Kirchenbesetzern die Lust vergangen weil sie bemerkt haben, dass ihr
Erpressungsversuch bis dato nicht gefruchtet hat.
Sollte nach dem „Suppenstreik“ tatsächlich wieder ein angeblicher Hungerstreik und die
Besetzung der Votivkirche fortgesetzt werden, muss die Innenministerin endlich aktiv
werden und die Rechtsbrecher in Schubhaft nehmen lassen. Denn wenn nicht könnte der
Eindruck entstehen, dass für Illegale die österreichischen Gesetze keine Gültigkeit haben.
***** 2013-01-23
Das erstaunliche Rechtsverständnis von David Ellensohn
Anzeige gegen Kirchenbesetzer
„Es reicht!“, stellte gestern Wiens FPÖ-Klubchef und stellvertretender Bundesparteiobmann
Mag. Johann Gudenus unmissverständlich fest. Er wird Anzeige gegen jene Gesetzesbrecher
erstatten, die seit mehr als einem Monat die Votivkirche besetzt halten.
„Ihr Verhalten ist in mehrerer Hinsicht illegal“, erklärt Gudenus, „die Delikte, die diese auf-
gehetzten Asylwerber und ihre Sympathisanten begangen haben dürften, reichen von der
Herabwürdigung religiöser Lehren und der Störung der Religionsausübung über die Auf-
forderung zum Ungehorsam gegen Gesetze und der Aufforderung zu mit Strafen bedrohten
Handlungen und der Gutheißung derselben bis hin zur Nötigung.“
Aber nicht nur für Gudenus, sondern auch jedem gesetzestreuen Bürger dürfte es offenbar
völlig unverständlich sein, wieso sich Stadt- und Bundesregierung von einigen Chaoten und
Wirtschaftsflüchtlingen so auf der Nase herumtanzen lassen. Da wird augenscheinlich mit
kriminellen Methoden versucht, Druck auszuüben und die Politik zu erpressen. Dem darf
nicht nachgegeben werden und daher ist die Anzeigeerstattung ein legitimes Mittel, dem
ungesetzlichen Treiben ein Ende zu bereiten.
Letztklassig und menschenfeindlich?
Offenbar sieht der Klubobmann der Grünen Wien, David Ellensohn, die Aufrechterhaltung
des Rechtsstaates als menschenfeindlich. Denn dieser bezeichnet heute die aktuellen Äußer-
ungen von Gudenus als letztklassig und menschenfeindlich. „Menschen auf der Flucht anzu-
zeigen zeugt von tiefer Menschenverachtung und Respektlosigkeit. Niemand begibt sich
freiwillig in eine solche Situation und riskiert Leben und Gesundheit ohne triftigen Grund“,
so der Grünpolitiker.
Zuerst wollen wir einmal festhalten, dass die Besetzer der Votivkirche ihr Leben und
Gesundheit deswegen riskieren, weil sie sich mittels Hungerstreik einen Aufenthaltstitel
erpressen wollen. Die damit beabsichtigte Erschleichung von Sozialleistungen ist und bleibt
eine Straftat. Das rechtswidrige Besetzen von fremdem Eigentum ist ebenfalls ungesetzlich.
Und den Unterstützern und Befürwortern dieser Rechtsbrecher sei gesagt, dass die Aufford-
erung zu mit Strafen bedrohten Handlungen und der Gutheißung derselben, ungesetzlich
und daher strafbar ist.
In diesem Zusammenhang stellt sich für uns die berechtigte Frage, was für ein verzerrtes
Weltbild und welch erstaunliches Rechtsverständnis muss David Ellensohn wohl haben,
wenn er das Anzeigen von Straftaten, wie sie von den Kirchenbesetzern und deren Unter-
stützern Tag für Tag verübt werden, als letztklassig und menschenfeindlich bezeichnet.
Von einem Politiker müsste man eigentlich erwarten können, dass er die geltenden
Gesetze respektiert.
***** 2013-01-04
Kampf um die Thayatalbahn
LESERBRIEF – PETITION
Der PROTEST geht weiter!Online-Petition für die Thayatalbahn auf www.thayatalbahn.at (weiterleiten, weitersagen)
Der für das Frühjahr (sobald der Schnee weg ist) geplante Abriß der Gleisanlagen und
Zerstörung der Bahntrasse widerspricht den Versprechen unseres Landeshauptmanns gegenüber der Waldviertler Bevölkerung und bricht die Vereinbarungen mit unseren tschechischen Nachbarn.
Anmeldungen für Proteste und Ankettungswünsche ab sofort bitte an presse@thayatal-
bahn.atEs gibt auch bereits eine Person, welche sich in Hungerstreik begeben würde (unter ärzt-
licher Kontrolle). Weitere Ankündigungen werden gerne entgegengenommen.
Ziel ist jedoch:
-) Erhalt der Gleisanlagen und ein Radweg NEBEN der Bahn, so wie es bei der Mariazeller
Bahn gehanhabt wird.
-) Im Frühjahr Begehung der Strecke mit einem tschechischen Bahnbauunternehmen um
unter den kolportierten Kosten (ca. 40 % günstiger)!
-) Dann Gespräche mit: Infra-Unternehmen, Bahnbetreiber für Güter- und Personenverkehr
(4 Interessenten und Gesprächspartner vorhanden) und dem Land NÖ.
-) Erstellung eines Radweg und Beherbergungskozepts mit den Unterstützern des Radwegs
(Tourismusverband, usw) in dem die Bahn als Verkehrs- und (Rad)Transportträger einge- bunden ist.
Konzepte, Wirtschaftlichkeitsberechnungen und Gesprächsbereitschaft sind vorhanden.
—
Medien- und Pressereferat
Plattform „Pro Thayatalbahn“
Verein „Neue Thayatalbahn“
M presse@thayatalbahn.at
I www.thayatalbahn.at
Informieren Sie sich rund um die Thayatalbahn:
—> Informationsportal: www.thayatalbahn.at
—> www.thayatalbahn.at
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Rat für emigrationswillige Österreicher
Gastautoren-Beitrag
Wenn Ihr wirklich etwas erleben möchtet, bereitet Euch doch mal auf ein richtiges Abenteuer
vor, wie Ihr es Euch niemals hättet vorstellen können:
Gehen Sie illegal nach Pakistan, Afghanistan, Irak, Nigeria oder die Türkei. Sorgen Sie sich
nicht um Visa, internationale Gesetze, Immigrationsregeln oder ähnliche, lächerliche Vor- schriften.Wenn Sie dort angekommen sind, fordern Sie umgehend von der lokalen Behörde eine
kostenlose medizinische Versorgung für sich und Ihre ganze Familie. Bestehen Sie darauf, dass alle Mitarbeiter bei der Krankenkasse Deutsch sprechen und dass die Kliniken Ihr Es- sen nur so vorbereiten, wie Sie es in Österreich gewohnt sind.Bestehen Sie darauf, dass alle Formulare, Anfragen, und Dokumente in Ihre Sprache über-
setzt werden. Weisen Sie Kritik an Ihrem Verhalten empört zurück indem Sie ausdrücklich
betonen: „Das hat mit meiner Kultur und Religion zu tun, davon versteht Ihr nichts“.
Behalten Sie unbedingt Ihre ursprüngliche Identität. Hängen Sie eine Fahne von Ihrem
westlichen Land ans Fenster (am Auto geht es auch, vergessen Sie das nicht). Sprechen
Sie sowohl zu Hause als auch anderswo nur Deutsch und sorgen Sie dafür, dass auch
Fordern Sie unbedingt, dass an Pflichtschulen westliche Kultur unterrichtet wird. Lassen
Sie sich nicht diskriminieren, bestehen sie auf Ihr gutes Recht, verlangen Sie Kindergeld.
Verlangen Sie sofort und bedingungslos einen Führerschein, eine Aufenthaltsgenehmig- ung und was Ihnen sonst noch einfallen könnte. Betrachten Sie den Besitz dieser Doku- mente als eine Rechtfertigung Ihrer illegalen Präsenz in Serbien, Türkei, Pakistan, Irak, Afghanistan, Nigeria oder Marokko.
Fahren Sie ohne Autoversicherung. Die ist nur für die Einheimischen erforderlich. Sollten
Sie mit der Sozialhilfe die Sie für`s Nichtstun erhalten nicht auskommen, verbessern Sie
Ihre finanzielle Situation mit dem Verkauf von Drogen. Sollten Sie dabei verhaftet und ein-
Organisieren Sie Protestzüge gegen Ihr Gastland und dessen Einwohner, unterstützen Sie
ausnahmslos Gewalt gegen Nicht-Weiße, Nicht-Christen und gegen eine Regierung, die
Verlangen Sie, dass Ihre Frau (auch wenn Sie sich inzwischen 4 davon angeschafft haben)
sich nicht vermummen muss, keine Burka zu tragen hat. Sie glauben nicht dass mein Vor- schlag durchführbar ist? Warum nicht, in Österreich funktioniert es ja auch.Viel Glück dabei wünscht Ihnen
Daniel Kreuzer*****
2010-09-27Die Zogaj-Saga
Chronologie
Im September 2002 reiste Frau Zogaj mit ihren fünf Kindern, darunter auch die damals
10-jährige Arigona, illegal nach Österreich ein. Um uns hier eine langwierige Geschichte
der Causa Zogaj zu ersparen, ersuchen wir unsere Leser(innen) diese der recht ausführ-
liche Chronologie von „orf.at“ zu entnehmen.
Der Fall Arigona Zogaj erregte auch enormes mediales Interesse und spaltete die öster-
reichische Bevölkerung in zwei Lager. Befürworter und Gegner bezüglich dem Verbleib
der mittlerweile 18-jährigen Arigona, lieferten sich auch auf der politischen Bühne ver-
bale Schlachten.
Nun hat der Verfassungsgerichtshof mit seinem Urteil ein Machtwort gesprochen und der
Ausweisung von Arigona Zogaj steht nichts mehr im Wege. Unter diesem „Link“ können
Sie das Urteil des Verfassungsgerichtshofes nachlesen.
Innenministerin zeigt politische Härte
Laut STANDARD lässt die Innenministerin Maria Fekter keinen Zweifel daran, Arigona
Zogaj des Landes zu verweisen. Dies schließen wir aus folgendem Zitat:
Die Fremdenpolizei wird nun einen Ausweisungsbescheid erlassen. Dies wird laut dem
Sprecher des Innenministeriums „so bald wie möglich“ erfolgen. Die Familie muss dann
das Land verlassen. Tut sie das nicht, droht eine Abschiebung. Auch eine Beschwerde
beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte kann dies nicht verhindern.
Es ist durchaus richtig dass sich der Staat Österreich im Recht befindet, aber gegen ein
18-jähriges Mädchen politische Härte zu demonstrieren, ist wohl mehr als erstaunlich.
Wir haben bereits im November 2009 den Beitrag „Schlechte Verlierer“ verfasst und
bleiben nach wie vor bei unserer damaligen Meinung.
Keine wirklichen Probleme für Dealer, Einbrecher und Räuber
Jeder asylwerbende, schwarzafrikanische Drogendealer wird aus der Schubhaft entlassen,
um auf nimmer Wiedersehen zu verschwinden, wenn er nur einige Tage Hungerstreik
durchzieht.
Sämtliche Räuber und Einbrecher die seit der Ostgrenzenöffnung massenhaft in Österreich
eingefallen sind und noch immer einfallen, können sich hier unbeschwert bewegen und
ihrem kriminellen Handwerk nachgehen. Sie werden ja auch nicht aktenkundig, denn Krimi-
nelle haben nicht die Angewohnheit, Papiere für ihren Aufenthalt zu beantragen.
Leider Nichtschwimmerin
Während man hierzulande gesunden und kräftigen Asylwerbern aus allen Herren Länder,
alle möglichen „sozialen Vergünstigungen“ in den Allerwertesten schiebt, legt man auf den
Aufenthalt einer unbescholtenen und vollintegrierten 18-Jährigen keinen Wert.
Anstatt die Schulbank zu drücken, hätte Arigona Zogaj lieber Tischtennis oder Schwimmen
lernen sollen. In diesem Fall wäre es ihr erspart geblieben, einen leider aussichtlosen Kampf
gegen Bürokraten zu führen und hätte vermutlich schon lange die österreichische Staats-
bürgerschaft.
*****2010-06-14
Schlechte Verlierer
Eindeutiger Standpunkt
Prinzipiell vertreten wir in Sachen „Asyl“ eine recht eindeutige Linie, die auch aus diversen
Beiträgen nachvollzogen werden kann. Das Motto „Jedem Österreicher seinen Asylanten“
lehnen wir ab, auch wenn dafür von so manchen linken Links-Blog der hilflose und vergeb-
liche Versuch erfolgt, uns ins rechte Eck zu rücken.
Abschiebung und Flucht
Im Fall Arigona Zogaj sehen wir die Sache „Asyl“ in einem anderen Licht. Die jungeDame kam als 9-jähriges Mädchen mit ihrer Familie nach Österreich. Nach etlichen
negativen Bescheiden und jahrelangem Hin und Her, wurde die Familie im September 2007 von der Polizei zwecks Abschiebung abgeholt.
Arigona, die sich in ihrem jahrelangen Aufenthalt in Österrreich bestens integriert hatte,
flüchtete und versteckte sich. Der Pfarrer von Ungenach, Josef Friedl, gewährte der da- mals 15-jährigen Unterschlupf. Für diese Aktion geniesst der Mann unseren vollenRespekt.
Zivilcourage
Arigonas Vater und ihre vier damals noch minderjährigen Geschwister wurden in den
Kosovo abgeschoben. Die Mutter und sie selbst verblieben in Österreich. Damals wurde
auch ein mordmäßiger Medienrummel veranstaltet, der Österreich in zwei Lager spaltete.
Auf jeden Fall hat Arigona Zivilcourage bewiesen. Auch wenn man ihr Aktionismus mit
ihren rehbraunen Augen und Schmollmund vorwirft, finden wir nichts verwerfliches daran. Es ist eben ihre Art so zu kämpfen. Auch der Vorwurf den Rechtsstaat zu erpressen, indem sie ankündigte sich das Leben zu nehmen, ist purer Schwachsinn.Besser im Drogenmilieu
Jeder asylwerbende, schwarzafrikanische Drogendealer wird aus der Schubhaft entlassen,
um auf nimmer Wiedersehen zu verschwinden, wenn er nur einige Tage Hungerstreik durch-
zieht.
Vielleicht sollte Arigona auf ihre schulischen Erfolge und ihr angepasstes, ordentliches Leben verzichten und ins Drogenmilieu wechseln, um bessere Karten zu haben.
Schlechte Verlierer
Vielleicht wäre es so einigen Personen angenehm gewesen, wenn sich Arigona umgebracht
hätte, denn dann hätten sie sich mit dem „Problem“ nicht weiter beschäftigen müssen. Auf
jeden Fall fühlten sich einige „heimatverbundene“ Bürokraten kräftig auf den Schlips getreten.
Diese wollten die Sache nicht auf sich beruhen lassen und agierten munter weiter. Anstatt
einer vollintegrierten 17-jährigen Kosovarin ein humanitäres Bleiberecht zu gewähren, wurde
weiter an einem Abschiebebescheid gebastelt.
Krone vor Betroffener informiert
Erstaunlich ist es auf jeden Fall, dass die Kronen-Zeitung vor der Deliquentin wusste, dassder Abschiebebescheid fertig war. Die gestrige Schlagzeile des Familienblattes mit den vielen
Sexanzeigen lautete nämlich: „Sie erhält heute den Bescheid. Arigona Zogaj wird abgeschoben.“
Hier eröffnet sich doch ein Betätigungsfeld für so manchen heimatverbundenen und gesetzes-
treuen Bürokraten. Offensichtlich wurde hier ein bestehendes Gesetz verletzt, nämlich die
unbefugte Weitergabe von amtlichen Schriftstücken.
Keine Sportlerin
Arigona hat einen entscheidenden Nachteil. Sie ist zwar eine gute Schülerin, hat sich bisdato nichts zu schulden kommen lassen, aber sie betreibt eben keinen Sport. Vielleicht
sollte sie Tischtennis oder Handball spielen lernen. Dann wäre ein humanitäres Aufenthalts-
recht oder gar die österreichische Staatsbürgerschaft nur ein Klacks.
Schmarotzer bevorzugt
Während man hierzulande gesunden und kräftigen Asylwerbern aus allen Herren Länder,
alle möglichen „sozialen Vergünstigungen“ in den Allerwertesten schiebt, legt man auf den
Aufenthalt einer unbescholtenen und vollintegrierten 17-Jährigen keinen Wert.
Sie soll für eine Gesetzesübertretung ihres Vaters büßen, zu dessen Zeitpunkt sie noch ein kleines Kind war.
Stauni
2009-11-13Vom Nobody zum Mythos
Wie bastel ich mir einen Terroristen ?
Man nehme einen Internetspinner, der seinen fundamentalisitschen Schwachsinn über das World Web Net verbreitet. Dann klage man diesen wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung und Nötigung der Republik Österreich an und verwahre ihn in Untersuchungshaft. Dazu biete man ihm vor Gericht noch ein Forum, daß dieser in seinem ganzen Leben nie gehabt hätte. Nicht zu vergessen die Medien, die das Ganze noch hochstilisieren.Prozess geht weiter
Im Wiener Landesgericht wurde heute, Dienstag, die Verhandlung gegen den 22-jährigen Mohamed M. fortgesetzt, nachdem ihn ein Arzt für verhandlungsfähig befunden hatte. Der Angeklagte ist seit Dezember 2008 im Hungerstreik und fühlte sich nicht in der Lage an der Gerichtsverhandlung teilzunehmen. Laut Anklage waren er und seine Frau Mona S. (21) zumindest ab März 2007 „Mitglied einer terroristischen Vereinigung, nämlich der Al Qadia bzw. anderer international tätiger radikal-islamischer Terrornetzwerke“. Der Staatsanwalt wirft Mohamed M. vor, in einem Drohvideo zu Terroranschlägen aufgerufen zu haben. Soviel zu den Fakten über Ereignisse, die sich bereits seit knappe zwei Jahren hinziehen. Aufmerksamkeitserregend war auch noch die Frau von Mohamed M., die stets ver- schleierte Mona S., die ihre Auftritte vor Gericht stets medienwirksam in Szene zu setzen wußte. Dies erweitertete den Bekanntheitsgrad von Mohamed M. ebenfalls erheblich. Sie war heute allerdings bei der Verhandlung, krankheitsbedingt nicht anwesend.Massenweise Internetspinner
Würde man alle, die ihren unsinnigen, radikalen oder verleumderischen Schwachsinn übers Internet verzapfen, verhaften und anklagen, wäre in der Baubranche keine Wirt- schaftskrise mehr. Diese wären dann Tag und Nacht beschäftigt, ein Gefängnis nach dem anderen zu bauen. An diesbezüglichen Foren besteht im Internet wahrlich kein Mangel. Ein gutes Beispiel dafür ist das Forum „Genderwahn“, als Fundgrube für Anklagen quer durchs Strafgesetz -buch.Mythos Mohamed
Vor seiner Verhaftung vor zirka 2 Jahren hatte diesen Mohamed M. kein Mensch gekannt. Seinen Bekanntsheitsgrad verschuf ihm die Inhaftierung und Anklage. Er und seine Frau wußten stets, wie der Gerichtssaal als Showbühne zu nutzen war. Bei seinen radikalen islamischen Glaubensbrüder, die in vor zwei Jahren nicht ein- mal gegrüßt haben, genießt er nun hohen Respekt. Vielleicht hat man nur versucht, radikale Ansätze im Keim zu ersticken. Dies ist jedoch gründlichst schief gegangen und man hat aus einem Nobody auf einmal einen Mythos geschaffen.Dieser Mann wird an wahrscheinlich grenzender Sicherheit, in der Zukunft zu den ganz Großen der radikalen fundamentalistischen Moslems zählen und das nur, weil man ihn dazu gemacht hat. Stauni
2009-02-10