Augenauswischerei und Beruhigungspille für die österreichische Bevölkerung
„Künftig dürfen in Österreich lebende AusländerInnen erst dann eine Waffe besitzen bzw. erwerben, wenn sie über ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht in der EU verfügen. Auch für AsylwerberInnen und illegal in Österreich aufhältige Fremde soll demnach ab kommendem März ein ausdrückliches Waffenverbot gelten. Vorübergehend in Österreich aufhältige AusländerInnen, also etwa TouristInnen, werden vom Waffenverbot nicht betroffen sein. Bei Verstößen gegen die neuen Bestimmungen droht eine Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr bzw. eine empfindliche Geldstrafe.“
Obiger Text ist einer heutigen Presseaussendung des Pressedienstes der Parlamentsdirektion zu entnehmen. Heute, dem 14.12.2016, wird das Waffengesetz im Nationalrat entsprechend novelliert. Das bringt uns natürlich zur Frage, warum bis dato der Erwerb und Besitz von Waffen für Asylwerber und illegal aufhältige Personen in Österreich nicht verboten – also erlaubt war und warum das Gesetz erst am März 2017 in Kraft tritt? Erstaunlich ist auch die Ausnahme für Touristen, denn die sogenannten „Kriminaltouristen“ freuen sich bestimmt, dass sie vom Waffenverbot ausgenommen sind.
Allerdings halten wir das Ganze für Augenauswischerei und für eine Beruhigungspille für die österreichische Bevölkerung. Denn kein Krimineller lässt sich von einem gesetzlichen Waffenverbot abschrecken und wird weiterhin bewaffnet durch die Gegend ziehen. Und bedenkt man aus welchen Ländern die „Flüchtlinge“ kommen, ist auch der Strafrahmen – bis zur einem Jahr Haft – in unseren Gefängnissen für kriminelle Asylwerber und Illegale nicht wirklich abschreckend. Rigorose Grenzkontrollen und sofortige Rückweisung dieser Personen wären da wohl wesentlich wirksamer.
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2016-12-14
Nächtliche Schwerpunktaktion der Polizei
„Bilanz der Polizei nach nächtlicher Schwerpunktaktion: Kontrolle war sehr erfolgreich“, so
titelt die Internetplattform „Vienna-Online“ die Headline ihres Beitrags, der sich mit der nächt-
lichen Schwerpunktaktion im Rahmen der Sonderkommission Ost (Soko Ost), in der Nacht
vom 16. auf den 17. Mai 2012 befasst.
Bei der Kontrolle ging es um Eigentums- und Migrationsdelikte und um die Bekämpfung von
Verkehrssündern. Abgesehen von den 55 Anzeigen wegen Lenkens in einem durch Alkohol
oder Suchtgift beeinträchtigten Zustand und den rund 200 ausgestellten Organstrafmandaten,
sind die zirka 500 strafrechtlichen Anzeigen und zahlreichen Sicherstellungen von Diebesgut
recht interessant.
”Wir werden den Kontrolldruck aufrecht halten und dadurch das Verbrechen weiterhin empfind-
lich treffen”, so der Landespolizeikommandant Mahrer zum Ergebnis der Schwerpunktaktion in
Wien, die er als zufriedenstellend wertete. Ob die Aktion wirklich so zufriedenstellend war sei
dahingestellt, denn die nicht erwischten Täter(innen) sind ganz sicher die überwiegende Mehr-
zahl.
Nun gehen wir nicht davon aus, dass von den strafrechtlichen Anzeigen und den Sicherstell-
ungen von Diebesgut die einheimische Bevölkerung betroffen war. Diese Maßnahmen dürften
die in Österreich eingereisten Kriminaltouristen betroffen haben. Denn wie bereits leidvoll be-
kannt ist, reisen ausländische Kriminelle ungehindert durch die unkontrollierten und sperr-
angelweit geöffneten Grenzen nach Österreich ein, um hier ihrem kriminellen Handwerk nach-
zugehen.
Versagen in der Sicherheitspolitik
Neben Wien ist Niederösterreich, vor allem von den einfallenden Ostbanden betroffen. Von
Jänner bis März 2012 wurden in Niederösterreich 18.283 Delikte zur Anzeige gebracht, dabei
war eine eklatante Zunahme von Wohnhaus- Wohnungs- und Baustelleneinbrüchen zu beob-
achten.
Rund 1000 Einbrüche in Niederösterreich in den vergangenen drei Monaten sind das erschreck-
ende Resultat der unkontrollierten Reisefreiheit für Ostverbrecher. Wie die Heuschrecken fallen
die Heerscharen der organisierten Ostkriminalität in Österreich ein und nützen die unkontrollier-
ten Grenzen für ihre Diebszüge tagtäglich schamlos aus. Die Steigerungen bei Baustellenein-
brüchen um 34 Prozent und bei Wohnhauseinbrüchen um 30 Prozent zeigen das Versagen,
sowohl der Bundesregierung als auch der Niederösterreichischen Landesregierung in Sachen
Sicherheitspolitik schonungslos auf.
Bekämpfung der Auswirkung aber nicht der Ursache
Es ist zwar recht medienwirksam einige Videokameras auf der Ost-Autobahn aufzustellen und
diese als Prävention gegen die Ostverbrecher zu bezeichnen oder eine nächtliche Schwer-
punktaktion in Wiens Ausfallfallstraßen zu inszenieren und von einem zufriedenstellenden
Ergebnis zu sprechen.
Allerdings werden mit Kameras und Planquadraten nur oberflächig die Auswirkungen des
Kriminaltourismus bekämpft. Die Ursache selbst wird davon nicht berührt. Solange Öster-
reichs Grenzen unkontrolliert sind und für jedermann(frau) sperrangelweit offen stehen,
werden die in Österreich lebenden Menschen weiterhin die Leidtragenden sein. Wir stehen
bereits knapp vor einem Kriminalkollaps und das Traurige daran ist, dass es die verantwort-
lichen Politiker(innen) nicht bemerken oder nicht wahrhaben wollen.
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2012-05-18
Enormer Anstieg der Kriminalität
Niederösterreich hat mit einem enormen Anstieg der Kriminalität zu kämpfen, für den
maßgeblich Kriminaltouristen aus Osteuropa verantwortlich sind. Diese gelangen über
die seit 2007 unkontrollierten Grenzen nach Österreich und begehen Einbrüche, Über-
fälle sowie Diebstähle.
Durch diese Tatsachen ist die Sicherheit der niederösterreichischen Bevölkerung massiv
gesunken. Neben dem Kriminaltourismus schnellt auch die Anzahl an illegalen Einwand-
erern, die vorwiegend über die löchrige EU-Außengrenze Griechenlands nach Mittel-
europa gelangen, zunehmend in die Höhe.
Man sieht dies exemplarisch am Erstaufnahmezentrum Traiskirchen, welches restlos über-
füllt ist. Die Politik ist jetzt gefordert, umgehend sicherheitsschaffende Maßnahmen zu
setzen, die österreichischen Grenzen zu kontrollieren und das Schengener Abkommen
zumindest befristet auszusetzen.
Es sind Möglichkeiten für die Wiedereinführung von Grenzkontrollen gegeben, die Reise-
freiheit der Österreicher(innen) würde durch diese nicht eingeschränkt werden. Die
Vergangenheit, und wir nennen hier nur die Fußballeuropameisterschaft 2008 sowie
mehrere Gipfeltreffen der politischen Klasse, hat gezeigt, dass eine Aussetzung des
Schengen-Vertrags und die Durchführung von Grenzkontrollen möglich sind.
Damit ist auch dem von der EU und österreichischen Politikern immer wieder ins Treffen
geführtes Argument der Reisefreiheit eine klare Abfuhr zu erteilen. Auch vor Schengen
konnte man problemlos ins Ausland gelangen, der Waren und Güterverkehr war unge-
stört.
Grenzkontrollen sofort wieder einführen
Die Sicherheit der Bevölkerung darf aber nicht der Reisefreiheit von Kriminaltouristen ge-
opfert werden, daher ist ein umgehender Schutz der österreichischen Grenzen das Ge-
bot der Stunde.
Ein Antrag der FPÖ mit der Forderung nach einer Aussetzung des Schengen-Abkommens
und der Wiedereinführung von Grenzkontrollen wurde heute im NÖ Landtag eingebracht.
Der Antrag hat im Gegensatz zu jenem der ÖVP-NÖ eine klare, konsequente Stoßricht-
ung, nämlich mehr Sicherheit für Niederösterreich durch Kontrollen an den österreich-
ischen Grenzen.
Denn eine Verbesserung des griechischen Grenzschutzes zu fordern, wie es die ÖVP-NÖ
und ihr Klubobmann Schneeberger tun, ist nichts anderes als eine wirkungslose Alibi-
Aktion. Das wäre in etwa vergleichbar, wenn in St. Pölten ein totaler Vollbrand wütet
und Schneeberger die Feuerwehr nach Wien löschen schickt.
Daher ist die Forderung nach einer sofortige Aussetzung von Schengen und die Wieder-
einführung von Grenzkontrollen berechtigt. Bei der von der FPÖ-NÖ beantragten nam-
entlichen Abstimmung im Landtag wird sich zeigen, wer von den anderen Parteien auf
der Seite der österreichischen Bürger(innen) steht.
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2012-03-29
Statt fetter Beute, kinderpornografisches Material
Ein Einbruch dreier Kriminaltouristen aus Polen im vorigen Jahr in Graz, entlarvte einen
perversen Kriminellen. Die Dreierbande brach in das Haus eines Universitätsprofessor ein.
Statt der erhofften fetten Beute stießen sie auf dessen PC, auf dem jede Menge kinderpor-
nografisches Material abgespeichert war.
In den drei Einbrechern reifte der Plan, den honorigen Professor zu erpressen. Zur Unter-
streichung ihrer Forderung bedrohten sie den Akademiker. Dieser bekam kalte Füße und
und wandte sich an die Polizei. Ob sich die unzähligen Kinder auf den perversen Fotos
ebenfalls an die Gesetzeshüter wenden konnten? Gut, das steht auf einem anderen Blatt
Papier.
Jedenfalls wurde das Einbrechertrio geschnappt und zu Haftstrafen von drei bis zu zehn
Jahren verurteilt. Das ist auch gut so, denn so wurde den Ostblockbanden die Botschaft
vermittelt, dass sich Kriminaltourismus in Österreich nicht auszahlt.
Seit 12 Jahren kriminell, aber unbescholten
Aber nun zurück zum perversen Uni-Professor. Auf dessen Notebook fand die Polizei
sage und schreibe 50.000 (!) Dateien mit kinderpornografischem Inhalt, die er seit dem
Jahr 1999 gesammelt hatte. Vergangenen Freitag mußte sich der perverse Professor vor
Gericht verantworten.
In Anbetracht der Urteile gegen die Einbrecher hatte wohl jedermann(frau) erwartet, dass
der Grazer Akademiker eine dementsprechende Strafe ausfasst. Er war zwar noch unbe-
scholten, aber der Zeitraum seiner kriminellen Taten erstreckte sich immerhin über zwölf
Jahre. Also Unbescholtenheit kann auch bedeuten, lediglich nicht erwischt worden zu
sein.
Der Anwalt des Pädophilen verteidigte die kriminelle Perversion des Angeklagten mit
einem sexuellen Kindheitstrauma. „Es gibt niemanden, der es mehr bedauert“, beteuerte
der Uni-Professor gegenüber der Richterin Julia Riffl. Da können wir aber locker dagegen
halten, denn die bedauernswerten Kinder haben sich für die perversen Aufnahmen wohl
kaum freiwillig zur Verfügung gestellt.
Das Urteil gleicht einer Verhöhung der Opfer
Das Geschäft mit dem Tausch und Handel von pädophilem Material ist in den vergang-
enen fünf Jahren um 150 Prozent gewachsen. Die Zahl der pädophilen Bilder im Internet
ist um 400 Prozent gestiegen. Erschreckend ist zudem, dass rund 3000 Kinder alleine im
Jahr 2008 Opfer dieses Geschäfts geworden sind und die Tendenz in den darauffolgenden
Jahren immer weiter angestiegen ist.
Im Angesicht der obig angeführten Tatsachen war das verhängte Urteil von 8.000,- Euro
Geldstrafe und einer Haftstrafe von 4 Monaten bedingt, wie ein Schlag ins Gesicht der
Opfer, auch wenn sich der Angeklagte in therapeutischer Behandlung befindet, wie er
selbst angab.
Erstaunlich ist auch die Tatsache, dass pädophile Akademiker bei Gericht mit Glaceehand-
schuhe angefasst werden. Wie ein roter Faden ziehen sich diese erstaunlich milden Urteile
durch die jüngeren Geschichte der österreichischen Justiz.
Sind Pädophile keine geistig abnorme Rechtsbrecher?
Pädophile sind für uns geistig abnorme Rechtsbrecher. Es ist abnormal, wenn sich jemand
an kinderpornografischen Bildern oder Filmen ergötzt. Zudem ist der Sprung zum Kinder-
schänder sehr minimal. Unserer Meinung nach ist Pädophilie auch nicht therapierbar.
Weniger Verständnis hat die österreichische Gerichtbarkeit mit Justizrebellen, auch wenn
diese Akademiker sind. Dies beweist der Fall Mag. Herwig Baumgartner, dessen Aus-
drucksweise zugegebener Weise nicht der feinen englischen Art entspricht. Als Vater-
rechtsaktivist fasste er wegen versuchten Widerstand gegen die Staatsgewalt und ver-
suchter Nötigung, vier Jahre unbedingte Haft aus. Beide Delikte wurden nicht vollendet
und blieben beim Versuch.
Zudem wurde er in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen. Okay,
wenn die Beschimpfung von Richter(innen) und das unbefugte Filmen in Amtsräumen
eine derartige Einweisung rechtfertigen fragen wir uns, warum sich der perverse Grazer
Universitätsprofessor nicht die Zelle mit Herwig Baumgartner teilt.
Aber vielleicht kommt noch jemand auf die perverse Idee zu behaupten, dass Pädophi-
lie eigentlich völlig normal ist. Immerhin handelte sich Elisabeth Sabaditsch-Wolff eine
gerichtliche Verurteilung ein weil sie behauptete: „Mohammed habe gern mit Kindern
ein bisschen was gehabt.“ Im Beitrag „Sex mit kleinen Mädchen“ können Sie den ge-
samten Inhalt des Artikels lesen.
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2011-05-22
Die Pravda der WHK
Die Wirtschaftskammer Wien erheitert schon wieder mit ihrem Jubelblatt „WIENER
WIRTSCHAFT“, die Gemüter der Gewerbetreibenden.
Während die Präsidentin Frau Jank auf der Titelseite rechts oben, den geneigten Leser
freundlich anlächelt, sind im Blattinneren die Autoren mit ihren Beiträgen von der wirt-
schaftlichen Realität weit entfernt.
Müssen sie auch, den sonst könnte die berechtigte Frage auftauchen warum man eigentlich
die Kammerumlage bezahlt.
Umlage wofür ?
Eine Antwort darauf hätten wir schon, denn wie könnte sonst Herr Leitl in der Welt herum-
reisen und mit seiner Reisefreudigkeit dem verstorbenen Papst Johannes Paul II., der als
eiliger Vater in die Geschichte eingegangen ist, Konkurrenz machen.
Auch müssen die vielen bunten Werbeaussendungen welche die WHK in großer Anzahl an
ihre Zwangsmitglieder aussendet finanziert werden. Allerdings hat dies auch seine gute Seite,
den die Altpapierindustrie will ja schließlich auch leben.
Auch dürften es die Autoren verabsäumt haben, ab Seite 26 im Jubelblättchen der Kammer
nachgelesen zu haben. Denn ab dort beginnen massenhaft die Konkurse und das wiederum
würde die Beiträge widerlegen.
Wir werden endeckt
Mit der Titelschlagzeile und dem folgenden Bericht in der Ausgabe Nr. 16 / 17.April 2009
hat sich die Wirtschaftskammer selbst übertroffen.
Die Pravda lebt in der „WIENER WIRTSCHAFT“
Das Osteuropa Wien entdeckt hat, haben betroffene Mitbürger bereits am eigenen Körper
oder Sachgut leidvoll erfahren müssen. Allerdings hatten diese Begegnungen mit dem
Tourismus nicht wirklich etwas zu tun.
Schon der Opa wollte nach Wien
Wenn man nun dem Bericht folgt, ist Ana aus Bukarest von Wien hellauf begeistert, weil ihr
Großvater immer schon von unserer Bundeshauptstadt geschwärmt hat. Also hat sie lange
und fleißig gespart um mit ihrem Mann Ion endlich nach Wien reisen zu können.
Eine Reise nach Paris oder London hätte die beiden doch etwas abgeschreckt, so steht es
auf Seite 5 des Märchens. Auch wird auf Seite 6 bestätigt, dass das Wunschziel Nummer 1
vieler Rumänen unser schönes Wien ist.
Nobeljuweliere im Aufwind
Auf der selben Seite ist weiters angeführt, dass sich viele Rumänen unter den Kunden eines
Innenstadt Nobel-Juweliers befänden. Mit der Verständigung gäbe es kein Problem, den
man unterhalte sich in Englisch oder behilft sich mit Händen und Füssen.
Na ja, das Wort „Smith & Wesson“ versteht ohnehin fast jeder und wenn nicht, kann man
mit Händen und Füssen nachhelfen.
Wenn jemand wissen will wo die rumänischen Touristen nächtigen, so braucht er nur täglich
in diversen Tageszeitungen nachlesen. Sie übernachten fast alle im „Grande Hotel“ Landes-
gericht 1, im 8. Wiener Gemeindebezirk.
Die Realität
Da wir selbst mehrere Firmenbeteiligungen besitzen, bei denen wir auch rumänische Geschäfts-
partner haben, wissen wir von was wir sprechen bzw. schreiben. Wir haben ihnen den Artikel
gezeigt und diese waren darüber sehr erstaunt, welche Fehlinformation in einer Kammer-
zeitung zum Besten gegeben wird.
In Wien gibt es drei Gruppen von Rumänen. Diejenigen die vor zirka 10 – 20 Jahre nach Wien
gekommen sind. Dieser Personenkreis befindet sich meist schon in gehobener Stellung oder ist
selbständig tätig.
Dann gibt es noch die nicht kleine Anzahl von Personen die Hilfsarbeiten verrichten und nicht
zu vergessen, jene die der Prostitution nachgehen.
Diese Personen sind vom EU-Anschluss Rumäniens, bis zirka 10 Jahre zurückgerechnet
in die Bundeshauptstadt gekommen.
Zu guter letzt sind da noch die „Kriminaltouristen“, welche im Jubelblatt der WHK als die
Touristen Ana und Ion verkauft werden.
Liebe Wiener Handelskammer, diese Ana und diesen Ion gibt es nicht. Wenn die Gebrüder
Grimm diesen Beitrag aus Ihrer Zeitung lesen könnten, würden sie vor Neid erblassen.
Stauni
2009-04-24