Jüdische Waren müssen gekennzeichnet werden
Die EU-Kommission hat heute trotz heftigem Widerstand aus Israel eine Kennzeichnung
von Produkten aus israelischen Siedlungen in den besetzten Gebieten beschlossen.
Europas Antisemiten und Judenhasser werden jubeln, denn mit diesem Schritt wird
nun ein gezielter Boykott israelischer Waren ermöglicht.
Mit der nun beschlossenen Kennzeichnung israelischer Produkte aus jüdischen Siedlun-
gen, leistet die EU palästinensischen Terrororganisationen Schützenhilfe. Für diese
kann diese Pflicht zur Kennzeichnung als wohlwollendes Zeichen ihres aggressiven und
terroristischen Vorgehens gedeutet werden. Dies noch dazu in einer Zeit, wo aufgrund
gezielter Hetze durch die Palästinenserbehörden ständig Terrorangriffe auf Israel unter-
nommen werden.
Zudem erinnert die Kennzeichnung jüdischer Waren an die unselige Zeit des National-
sozialismus. Da wurde propagiert „Kauft nicht bei Juden“ und jüdische Menschen
mussten sich mit dem „Judenstern“ zwangsweise kennzeichnen.
Foto: wikipedia.org
Möglicherweise wird es vielleicht noch so weit kommen, dass sich Juden, die aus den
den israelischen Siedlungsgebieten kommen und in die EU einreisen, auch kenn-
zeichnen müssen.
*****
2015-11-11
Stark reglementierter Zutritt für Mitarbeiter des Kraftwerkes
Für mindestens sechs Monate wird das Kraftwerk Donaustadt als Flüchtlingsunterkunft
dienen. Den rund 150 Flüchtlingen werden vier Etagen zur Verfügung gestellt. Bedenkt
man, dass es sich dabei um völlig unbekannte Personen handelt, von denen man so
gut wie nichts weiß und deren Identität zum Großteil nicht einmal geklärt ist, finden wir
einen derartigen Unterbringungsort für bedenklich. Für Bedenken sollte auch die Tat-
sache sprechen, dass der IS schon mehrmals eingeräumt hat, Kämpfer als Flüchtlinge
getarnt nach Europa einzuschleusen.
Beim Kraftwerk Donaustadt in der Wiener Lobau handelt es sich um eine hoch sensible
Anlage, in der ätzende und sehr gesundheitsschädigende Chemikalien lagern und auch
Verwendung finden. Beispielsweise Salzsäure und Natronlauge für die Wasseraufbereit-
ung oder Amoniakwasser Na4OH für die Rauchgasreinigung.
Der Generator des Kraftwerkes wird mit Wasserstoff gekühlt. Alleine durch bloßen Luft-
eintritt ist Explosionsgefahr gegeben. Am Kraftwerkgelände befindet sich eine 150 KV
Schaltanlage, mit der man bei Fehlschaltungen Teile des Wiener Stromnetzes zerstören
kann. Schieber des Gasnetzes (Druck 40 Bar) befinden sich am Werksgelände im Freien.
Aber es muss nicht einmal von einem Worst-Case-Szenario (Terroranschlag) ausgegangen
werden. Auch eine „normale“ Panne könnte nun zu erheblichen Problemen führen, da
der Zutritt in Teilen des Kraftwerkes auch für Mitarbeiter stark reglementiert ist. Dies geht
aus einem internen Schreiben von Wien Energie einwandfrei hervor.
Es kann unter Umständen – im negativen Sinn – sehr interessant werden, wenn ein Mit-
arbeiter des Kraftwerkes erst einen Helfer des Roten Kreuzes suchen und/oder diesen
um Erlaubnis fragen muss, um in dringenden Fällen das Gebäude betreten zu können.
*****
2015-11-10
War die kurze Vorlaufzeit beabsichtigt,
um kräftig abkassieren zu können?
Im Sommer dieses Jahres wurden Österreichs Unternehmer(innen) quasi unter den
Generalverdacht gestellt, Steuerbetrüger(innen) zu sein. Unter dem Titel „Betrugs-
bekämpfung“ wurde die Registrierkassenpflicht eingeführt, mit der an die 1,9 Mrd €
„verdient“ werden soll.
Die Registrierkassenpflicht trifft alle Unternehmen, die mehr als € 7.500,– Barumsätze
(inkl. Bankomat- oder Kreditkartenzahlung) tätigen. Ausnahme ist die Kalte-Hände-
Regelung. Darunter versteht man Umsätze im Freien, die eine Jahresumsatzgrenze
von € 30.000,– nicht überschreiten.
Der Beginn der Registrierkassenpflicht ist der 1. Jänner 2016 – und damit beginnt das
Dilemma. Bei den von der Finanz geforderten Registrierkassen handelt es sich nämlich
nicht um jene Kassen im herkömmlichen Sinn. Denn ab 1. Jänner 2017 sind Registrier-
kassen mit einer technischen Sicherheitseinrichtung zu versehen und dass, obwohl
derzeit (Stand 1. Oktober 2015) noch keine gesicherten Informationen, wie die diese
Sicherungseinrichtung aussehen soll, vorhanden sind.
Steuerberater und Wirtschaftstreuhänder empfehlen ihren Klienten, sich bei Anschaff-
ung einer Registrierkasse eine Händlerbestätigung ausstellen zu lassen, in der bestätigt
wird, dass die Kasse auch den Anforderungen ab dem 1. Jänner 2017 entspricht.
Aber sei wie es sei, wir haben uns auf die Suche nach Registrierkassen gemacht, welche
die gesetzlichen Anforderungen der Finanz, im Hinblick auf den 1. Jänner 2017 erfüllen.
Zwar finden sich auf der Webseite der WKO zahlreiche Angebote für Registrierkassen,
jedoch handelt es sich teilweise um völlig unbekannte oder Hinterhof-Firmen, die in
irgendwelchen Wohnblocks logieren. Diese Firma wollen (oder können) auch keine
Händlerbestätigungen ausstellen.
Die WKO teilte uns gegenüber mit, dass es sich bei den Einträgen auf ihrer Webseite
um keine Empfehlungen handelt und auch keine Gewährleistung auf Richtigkeit ge-
geben werden kann, da sich diese Firmen selbst eintragen. Bekanntere Unternehmen
bieten großteils reine Softwarelösungen (Einträge via App, Tablet etc.) an. Von einer
derartigen Lösung wurde uns aber von Spezialisten abgeraten, da einerseits die Hand-
habung umständlich ist und andererseits die Daten in irgendwelchen Clouds lagern
und daher ein unberechtigter Zugriff nicht ausgeschlossen werden kann.
Trotz umfangreicher Recherchen gelang es uns nur einen (!1) namhaften Anbieter in
Wien ausfindig zu machen, der eine physische Registrierkasse anbietet und auch eine
Garantie (Händlerbestätigung) abgibt, dass diese den Anforderungen der Finanz ab
dem 01. Jänner 2017 entspricht. Allerdings kündigt dieser schon massive Liefereng-
pässe an.
Mit diesen Tatsachen konfrontierten wir einen Pressesprecher des Bundesministeriums
für Finanzen. Dem waren die Probleme natürlich gar nicht bekannt und verwies auf
die (Anm. d. Red. „unsichere“) Verwendung einer App. Wie wenig man im BMF in-
formiert ist beweist auch die Tatsache, dass man dort die Kosten für die Anschaffung
bzw. Umrüstung einer „einfachen“ Registrierkasse mit entsprechendem Sicherheits-
system mit 400,- bis 1.000,- Euro offeriert. Wir haben recherchiert, dass eine solche
„einfache“ (gesetzeskonforme) Kasse – ohne Umrüstung – erst bei 1.200,- Euro be-
ginnt. Nach oben sind natürlich (fast) keine Grenzen gesetzt.
Auf die Frage warum es seitens der Finanz keine Liste gäbe, in der rechtskonforme
Registrierkassen angeführt werden, erhielten wir die Antwort, dass das Finanzminis-
terium keine Reklame machen wolle. Das erstaunt uns, da es beispielsweise für die
steuerliche Abschreibung von Klein-Lkw sehr wohl eine Liste der Finanz gibt, in der
Marken und Typen angeführt werden.
Jedenfalls erscheint es uns, als ob hier seitens der Finanz Nägel ohne Köpfe gemacht
wurden. Denn einem derartiges Monsterprojekt (es müssen tausende Betriebe mit
Registrierkassen nachrüsten) lediglich eine Vorlaufzeit von einem halben Jahr zu geben,
ist in der Tat erstaunlich. Es werden unzählige Unternehmen (auf Grund von Liefereng-
pässen) gar nicht in der Lage sein, ab 1. Jänner 2016 den gesetzlichen Bestimmungen
der Finanz nachzukommen.
Wir schließen es auch nicht aus, dass diese extrem kurze Vorlaufzeit beabsichtigt war,
um kräftig abkassieren zu können. Dies folgern wir aus folgenden Zeilen auf der Web-
seite des BMF:
*****
2015-11-09
Polizei spricht Platzverbot gegen
TierschützerInnen 200 m um Jagdgatter aus
Die Federwildjagden auf in Kistln ausgesetzte Vögel führt Mensdorff-Pouilly momentan
lieber nicht durch, zu groß ist die Aufmerksamkeit vonTierschützer(innen). Deshalb
verschanzt er sich in seinem Jagdgatter bei Bildein. Dort sprach die Polizei für die
gestrige Gatterjagd ab 6 Uhr früh sogar eine Betretungsverbotszone in 200 m Umkreis
um das Gatter aus. Straßensperren und ein massives Polizeiaufgebot sollten die Tier-
schützer abhalten. Doch diese dokumentierten die Panik unter den Tieren, als die
Treiber von Mensdorff-Pouilly im Gatter auf und ab marschierten und schrien. Da-
zwischen immer wieder die Schüsse der Jagdgäste, die auf ihren Hochständen saßen.
Angeschossene, verzweifelte Wildschweine. Zu Tode geängstigte Hirschrudel, hech-
elnd, mit offenem Mund. Eine Wildschweinfamilie, bei der die Mutter vor den Augen
ihrer Kinder abgeschossen wurde. Die Frischlinge flohen kopflos in alle Richtungen.
Dazwischen Mufflons und immer wieder Wildschweine und Hirsche. Die Treiber zogen
in Linie das Gatter auf und ab, die Tiere flohen ständig im Kreis, den Zaun entlang.
Ein Kesseltreiben der besonderen Art.
Dabei wurden diese Tiere in den Vortagen eigens für diese Jagdbelustigung ange-
liefert. Der VGT dokumentierte Wildschweintransporte aus Zuchtgattern in dieses
Jagdgatter mit Fahrzeugen von Mensdorff-Pouilly.
VGT-Obmann Martin Balluch ist zutiefst erschüttert: „Wie kann man nur Tiere
züchten, in ein Gehege transportieren und dann ständig im Kreis hetzen, sodass
die Schützen immer wieder auf dieselben Tiere zum Schuss kommen? Was für
ein absurdes Theater! Was geht in Menschen vor, die so etwas tun? Besonders
erschüttert uns aber das Vorgehen der Polizei. Mit mehr als 20 Fahrzeugen und
entsprechend viel Personal versuchten sie das verrückte Treiben von Mensdorff-
Pouilly vor den Augen der Öffentlichkeit verborgen zu halten. Solange das
erlaubt ist, sei das ihre Pflicht, wurde mir erklärt. Die Mehrheit sei natürlich
dagegen, sah auch die Polizei ein. Wir sollten uns eben an Landesrätin Dunst
wenden, um diesem Spektakel ein Ende zu machen! Wir appellieren daher an
die Vernunft der politisch Verantwortlichen, endlich einen Schlussstrich zu ziehen.
Was hier im Bezirk Güssing bei Mensdorff-Pouilly vor sich geht, spottet jeder Be-
schreibung. Ein Verbot muss her! Sofort!“ (Quelle: APA/OTS)
*****
2015-11-08
Sichert Armin Wolf sein Eigentum nicht?
Schön zu wissen, dass der ORF-Nachrichtenableser, Armin Wolf, offensichtlich keine
Eingangstüre zu seiner Wohnung/Haus hat und sein Eigentum auch sonst nicht sichert.
Aber lassen wir den Sarkasmus einmal beiseite – eine dümmere Aussage haben wir
schon lange nicht mehr gelesen.
Nebenbei sei bemerkt, dass es nicht unangebracht wäre, um seinen Garten einen 3 Meter
hohen Stacheldrahtzaun aufzustellen. Die sperrangelweit und unkontrollierten Grenzen
zu den ehemaligen Ostblockstaaten haben der Alpenrepublik einen derart hohen Kriminal-
tourismus. – speziell in den östlichen Bundesländern – .beschert, sodass eine derartige
Schutzvorrichtung durchaus ihre Berechtigung hätte.
*****
2015-11-07
In Österreich ein Beruf mit Zukunft
Ein Audit untersucht, ob Prozesse, Anforderungen und Richtlinien die geforderten
Standards erfüllen. Die Audits werden von einem speziell hierfür geschulten Auditor
durchgeführt. Dieser überprüft auch, ob alle Vorgaben eingehalten werden.
„Lebensmittel und Dienstleistungen welche den islamischen Vorstellungen entsprechen,
sind unter dem Begriff „Halal“ zusammengefasst. Das Wort „Halal“ kommt aus dem
Arabischen und und lässt sich mit „erlaubt, rein“ übersetzen.“.. So wird im Stellenange-
bot des AMS der Begriff „Halal“ beschrieben.
Unter „Halal“ fällt natürlich auch die Herstellung und Aufbereitung von Lebensmitteln.
Das impliziert natürlich auch Schlachtungen von Tieren für den Verzehr. In Anbetracht
der Tatsache, dass ein HALAL-AUDITOR gesucht wird ziehen wir den Schluss, dass
es in Österreich auch Schlachthöfe geben muss, wie sie im nachfolgenden Video zu
sehen sind.
{youtube}ZE2svQFH_q0&list=PLzLdB5XRpH-mj1uAgo9vZZtwZxD7-6Hzy{/youtube}
*****
2015-11-07
Durch eine Restrukturierung der Landes-AMS
könnten zehn Leitungsfunktionen eingespart
„Die Zahl der Arbeitslosen ist auf Rekordniveau und gleichzeitig kassieren die AMS-Vorstände
immer mehr und zusätzlich fließen enorme Summen in die Verwaltung in den Ländern. So
stieg das Jahresgehalt von AMS-Vorstand Buchinger von 163.113 Euro (2008) auf rund
177.580 Euro brutto (2014), jenes seines Kollegen Kopf von 153.250 auf 161.000 Euro.
In Zeiten, in denen beim Service vor Ort für die Arbeitslosen eingespart wird, muss auch in
den Chefetagen eingespart werden – die Jahresbruttoentgelte der Landesgeschäftsführer
und deren Stellvertreter lagen 2014 bei fast 1,8 Millionen Euro. Wo bitte bleibt hier das
Gebot der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit“, so FPÖ-NAbg. Dr. Dagmar
Belakowitsch-Jenewein, deren parlamentarische Anfrage diese ungeheuerlichen Zahlen zu
Tage gefördert hatte.
„Wir verlangen das Einfrieren der Gehälter der AMS-Chefs bzw. die Einführung von Leist-
ungskomponenten, wie es das Stellenbesetzungsgesetz und die Vertragsschablone und
der Rechnungshof für Leitungsfunktionen in ausgelagerten Unternehmen und Organi-
sationseinheiten des Bundes ausdrücklich vorsehen. Dabei müssen ausdrücklich Arbeits-
markt- und Beschäftigungsentwicklungen als Eckpunkte dieser Leistungskomponenten
herangezogen werden“, erklärte Belakowitsch-Jenewein. Außerdem verlangt die frei-
heitliche Abgeordnete die Restrukturierung der Landes-AMS.
„Ein gemeinsamer Geschäftsführer und Stellvertreter für Wien, Niederösterreich und das
Burgenland, ein gemeinsamer Geschäftsführer und Stellvertreter für die Steiermark und
Kärnten, ein gemeinsamer Geschäftsführer plus Stellvertreter für Tirol und Vorarlberg
sowie ein gemeinsamer Geschäftsführer und Stellvertreter für Oberösterreich und
Salzburg – das wird ja wohl reichen. Allein damit könnte man fünf Geschäftsführer und
fünf Stellvertreter, also zehn Leitungsfunktionen, einsparen. Das Geld, das dadurch frei
wird, ist in arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und dem Service für Arbeitsuchende
viel besser angelegt als in einem verwaltungstechnischen ‚Wasserkopf‘“, so Dagmar
Belakowitsch-Jenewein.
*****
2015-11-06
Hass- und Hetzpostings eines Islamisten verstoßen
nicht gegen die Gemeinschaftsstandards von Facebook
Eigentlich ist Facebook dazu verpflichtet Hasspostings zu löschen. Laut Justizminister
Brandstetter gibt es da auch nichts zu verhandeln sondern das ist die österreichische
Rechtslage. Dass sich die Betreiber des sozialen Netzwerkes ganz augenscheinlich
nicht um die Gesetze in Österreich scheren, stellt unser heutiger Beitrag unter Beweis.
Vorige Woche brachten wir den Beitrag „Der nette Islamist von nebenan“. Ein Facebook-
Nutzer, der sich Abdul Islami nennt, postet auf seinem Account laufend Hetz- und Hass-
postings. Texte wie beispielsweise, dass nur Muslime die Wahrheit wissen und alle
anderen Religionen falsch und scheiße sind, ziehen sich wie ein roter Faden durch die
gesamte Facebook-Seite von Islami.
Zwecks Werbezwecke verlinken wir unsere Beiträge auch auf Facebook. Dies betraf auch
den obig angeführten Beitrag. Daraufhin meldeten zahlreiche Facebook-Nutzer den Account
von Abdul Islami, mittels der dafür vorgesehen Meldefunktion. Die Antwort von Facebook
war mehr als erstaunlich.
Laut Facebook verstoßen die Hass- und Hetzbeiträge von Abdul Islami nicht gegen deren
Gemeinschaftsstandards. Das bringt uns natürlich zur Frage, wer die eigentlichen Betreiber
von Facebook in Wirklichkeit sind. Der IS oder eine andere radikale islamistische Organi-
sation? Sollte Mark Zuckerberg noch der Inhaber des sozialen Netzwerkes sein, dann
sollte er sich ernsthafte Gedanken machen.
*****
2015-11-05
Wirten bezahlen dazu noch Steuern
und erhalten keine Subventionen
Wieder einmal ein Hinweis dafür, dass die Asylindustrie an der Flüchtlingswelle verdient.
Was man beim Wirt an der Ecke um € 4,50 oder € 4,80 (Mittagsmenü) bekommt,
kostet bei der Caritas dann 5,- Euro. Der Unterschied: Der Wirt muss davon noch
Steuern bezahlen und erhält vom Staat (Steuerzahler) keine Subventionen. Zudem
nehmen wir an, dass die Herstellungskosten für die Speisen bei der Caritas weit güns-
tiger sind, als die beim Wirten an der Ecke – wodurch ein höherer Gewinn zu erzielen
ist.
*****
2015-11-04
Autokäufer und Händler dürfen nicht zum Handkuss kommen
„Selbst wenn das Finanzministerium heute beteuert, dass die Konsumenten in Zusam-
menhang mit eventuell falschen CO2-Werten bei VW keine Nachzahlungen bei der
NoVA zu erwarten haben: Wir verlangen spätestens im Rahmen der kommenden
Budgetdebatte eine ‚Garantieerklärung‘ des ÖVP-Finanzministers, dass er die NoVA
nicht nachberechnen lässt und keine Nachzahlungen einfordert. – .weder von den
Konsumenten noch von den Händlern. Auch an ihnen darf sich Schelling nicht einfach
abputzen“, betonte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl. Er nimmt auch
die Minister Hundstorfer und Mitterlehner in die Pflicht.
„SPÖ-Minister Hundstorfer lebt zwar politisch-geistig schon in der Hofburg-Welt, noch
ist er aber zumindest laut Türschild Konsumentenschutzminister. Er muss klarstellen,
dass er es nicht zulassen würde, wenn sich Schelling an den Autokäufern schadlos
hält“, forderte Kickl. Ähnliches gelte für ÖVP-Wirtschaftsminister Mitterlehner. „Er
hat klarzustellen, dass auch kein ‚Durchgriff‘ auf die Händler, die für die richtige
Berechnung der NoVA und ihre Abführung verantwortlich sind, in Frage kommt“, so
Kickl.
„Die Erfahrung zeigt einfach, dass Rot und Schwarz jede Gelegenheit beim Schopf
packen, um ihr modernes Raubrittertum gegenüber den österreichischen Steuer-
zahlern auszuüben, erst recht jetzt, wo sie alles dem rot-schwarzen Staatsziel der
ungehinderten Ein- und Durchwanderung von Migranten unterordnen und irgend-
wer dafür ja finanziell gerade stehen muss“, so Kickl.
*****
2015-11-04
Lässt sich hübsch und klug bei Anwältinnen nicht vereinbaren?
Hübsch und klug dürfte zumindest bei einem „honorigen“ Anwalt augenscheinlich nicht
besonders gefragt sein. Die Rechtsanwältin und Autorin des Buches „Rosen und Kriege“,
Dr. Astrid Wagner, fing sich eine Anzeige bei der Rechtsanwaltskammer ein. Stein des
Anstoßes ist nachfolgendes Urlaubsfoto, welches die attraktive Juristin auf ihrer Facebook-
Seite einstellte.
Ein Kollege sah im obigen Foto, welches wir als äußerst ästhetisch werten, eine Schädig-
ung des Berufsstandes und zeigte Wagner bei der Standesvertretung an. Das bringt uns
zur Frage, ob Fotos von übergewichtigen Anwälten in schlecht sitzenden Anzügen ein
besseres Image für den Berufsstand der Advokaten darstellen?
Da es sich um ein „laufendes Verfahren“ handelt, konnte Dr. Wagner kein Statement
abgeben. Wir sind schon gespannt, ob in der kommenden Ballsaison ebenfalls hübsche
Rechtsanwältinnen bei ihrer Standesvertretung angezeigt werden, wenn diese ein rücken-
freies Kleid tragen oder vielleicht zu viel Dekolletee zeigen?!
*****
2015-11-03
Bei den eigenen Genoss(innen) sieht man es offenbar nicht so eng
Was wir von Susanne Winter halten, haben wir in den Beiträgen LINK1 und LINK2
festgehalten. Auch die FPÖ tat ihre Meinung kund und handelte unverzüglich, indem
sie Winter aus der Partei ausschloss. LINK3
Allerdings finden wir es erstaunlich, dass gerade Vertreter der Grünen und der SPÖ sich
den Mund über die FPÖ zerreißen. Denn diese beiden Parteien beherbergen Politiker(innen),
die – wenn sie der FPÖ angehören würden – vermutlich Ohnmachtsanfälle und lautstarke
Rufe nach Rücktritten bei den Genoss(innen) auslösen würden.
Da wäre einmal beispielsweise der SPÖ-Politiker Wolfgang Oberer, der auf seiner Facebook-
Seite folgendes Posting eingestellt hatte:
Screen: facebook.com
Anstatt den Mann hochkantig aus der Partei und seiner politischen Funktion zu feuern,
wurde er von seinem Genossen, dem SPÖ-Bürgermeister von Oberndorf, Peter Schröder,
in Schutz genommen. Mit der Begründung, es sei halt eine unglückliche Wortwahl ge-
wesen, durfte Oberer in Amt und Würden verbleiben. Beiträge sind unter LINK4 und
LINK5 abrufbar.
Zum nächsten SPÖ-Politiker ersparen wir uns jeglichen Kommentar, denn ihm eilt sein Ruf
voraus. Der Urheberin des nachfolgenden Videos kann man nicht unbedingt nachsagen,
dass sie eine besondere Freundin Israels sei. Doch wie es aussieht, war sogar ihr der Auftritt
von Omar al Rawi zu viel. Sie kommentierte ihr Video mit den Worten:. „Das ist keine Ver-
anstaltung der Hisbollah, sondern eine Demonstration in Wien. Sprecher ist Omar al-Rawi,
Gemeinderat der regierenden Wiener SPÖ.“
{youtube}G0CUgFuT-ww{/youtube}
Aber auch bei den Grünen tat sich Erstaunliches. Da wäre zum Beispiel die Nationalrats-
abgeordnete Alev Korun. Zahlreiche Werbevideos und Beiträge von ihr, befanden sich auf
antisemitischen (zwischenzeitlich gelöschten) Webseite „yabanci.at“. Auf dieser befanden
sich Einträge und Videos wie zum Beispiel:
Screen: yabanci.at
Screens: yabanci.at
Erst als wir dies aufdeckten und einen Beitrag darüber brachten, wurden die Koruns Werbe-
texte und Videos auf der antisemitischen Webseite gelöscht. Erstaunlich finden wir es
auch, dass sich Korun erst dann vom Inhalt der besagten Webseite distanzierte, nachdem
wir die Angelegenheit ans Tageslicht gebracht hatten.
Erstaunlicherweise sind alle Politiker(innen), die wir in diesem Beitrag stellvertretend für
etliche andere Genoss(innen) aufgezählt haben, noch immer Mitglieder ihrer Parteien und
nach wie vor in Amt und Würden.
*****
2015-11-03
Die FPÖ hat mit ihrem Schritt volle Handlungsfähigkeit bewiesen
Wie FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl bekanntgab, hat das angekündigte Gespräch
mit der Nationalratsabgeordneten Susanne Winter heute am Nachmittag stattge-
funden. In diesem Gespräch wurde auch ihre Urheberschaft und Verantwortlichkeit
für das inkriminierte Posting von allen Seiten als Faktum festgestellt.
Aus Sicht der Freiheitlichen Partei wurde damit eine rote Linie überschritten. „In der
FPÖ ist kein Platz für Antisemitismus“, betonte Kickl... „Das Verhalten der Abgeord-
neten Winter steht allen diesbezüglichen öffentlichen Erklärungen und Stellung-
nahmen von Bundesparteiobmann HC Strache und der Parteispitze diametral ent-
gegen.“.. Mit ihrem Verhalten hat sich Susanne Winter selbst außerhalb der frei-
heitlichen Gemeinschaft gestellt und sich de facto selbst aus der Freiheitlichen
Partei ausgeschlossen.
Die FPÖ gab Susanne Winter bis heute Abend um 19 Uhr die Gelegenheit, selbst
öffentlich ihren formalen Austritt aus der Freiheitlichen Partei und die Zurücklegung
ihres Nationalratsmandates bekanntzugeben.
Nachdem Susanne Winter der Erwartungshaltung der FPÖ nicht nachkam, wurde
sie mit sofortiger Wirkung aus der Partei ausgeschlossen. Die Freiheitlichen haben
mit ihrem Schritt jedenfalls volle Handlungsfähigkeit bewiesen.
Alle Kritiker der FPÖ sind jetzt dazu aufgerufen, auf allen Ebenen allen Erscheinungs-
formen des Antisemitismus . – insbesondere in Gestalt der aktuellen islamistischen
Bedrohung – .entschieden entgegenzutreten und nicht durch Wegschauen und Ver-
harmlosen den Weg für neue unheilvolle Entwicklungen zu ebnen.
*****
2015-11-02
Brisantes E-Mail zeigt erhebliche Gefahr für Österreich auf
Offensichtlich befinden sich unter den „traumatisierten“ Kriegsvertriebenen, die zur-
zeit die österreichischen Grenzen. – unter Missachtung von Gesetzen – .überrennen,
nicht nur friedvolle Menschen, die nur dem Krieg in ihrer Heimat entkommen wollen,
sondern auch brandgefährliche Subjekte.
Denn anders können wir es uns nicht erklären, dass eine namentlich nicht genannte
Organisation (wir vermuten, dass es sich um radikale Islamisten handelt) Migranten
auffordert, Polizisten und Soldaten zu entwaffnen. Ein derartiger Aufruf wäre doch
an friedvolle Menschen zwecklos, auch wenn dafür eine Prämie von 100.000 Euro
ausgesetzt wird.
Obwohl die Bundesregierung und auch Gutmenschen ständig bemüht sind uns zu
erklären, dass es sich bei den Flüchtlingen um traumatisierte Kriegsvertriebene
handelt, haben wir schon mehrfach gewarnt, dass es niemand wissen kann welche
Personen da wirklich in Österreich einsickern. Offenbar haben wir mit unseren
Warnungen recht gehabt, die auch durch zahlreiche im Internet eingestellte Videos
bestätigt werden.
*****
2015-11-02
Mangelndes Unrechtsbewusstsein oder
Problem mit dem Kurzzeitgedächtnis?
Nach der gestrigen Gutheißung eines schwer antisemitischen Postings (wir berichteten
darüber) auf ihrer Facebook-Seite, scheint Susanne Winter zu ahnen, dass es für sie eng
werden könnte. Aber es wäre nicht Winter, wenn sie nicht auch mit ihrem zweiten Fuß voll
ins Fettnäpfchen treten würde.
Anstatt sich ohne wenn und aber zu entschuldigen, windet sie sich heute auf ihrem
Facebook-Account und zerfliesst in Selbstmitleid.
Tja, wenn es nur das fehlende Löschen des antisemitischen Postings gewesen wäre,
dann könnte man ihre Entschuldigung akzeptieren. Denn keinem Menschen kann es
zugemutet werden, seinen Facebook-Account rund um die Uhr nach diskriminierenden
Postings zu überwachen.
Aber in diesem Fall hat es Frau Winter nicht nur verabsäumt, das Posting nach Sichtung
umgehend zu löschen sondern hat es auch noch gutgeheißen. Interessant erscheint
auch ihre Aussage:.. „…mir WAR, IST und WIRD IMMER antisemitisches Gedankengut
völlig zuwider sein und ich unterstütze dieses Gedankengut auch nicht!“ ..Diese steht
nämlich im völligen Widerspruch zu ihrer Gutheißung des antisemitischen Postings.
Also ist ihre Aussage: „Ja, das war ein Fehler, aber jeder Mensch macht Fehler …..der
Fehlerlose werfe den ersten Stein“. völlig deplatziert. Ihre Entschuldigung werten wir
lediglich als halbherzig. Anscheinend leidet Susanne Winter unter einem mangeln-
den Unrechtsbewusstsein oder sie hat ein Problem mit ihrem Kurzzeitgedächtnis.
Um dem Ansehen der FPÖ nicht weiter zu schaden, fänden wir es angebracht, wenn
Frau Winter freiwillig aus der FPÖ austreten und auch ihr Nationalratsabgeordneten-
Mandat zurücklegen würde.
Zum Facebook-Kommentar von Frau Winter äußerte sich heute auch FPÖ-General-
sekretär NAbg. Herbert Kickl wie folgt:.. „Das Posting auf Susanne Winters Facebook-
seite, in dem antisemitische Aussagen offenbar von ihr persönlich positiv beurteilt
wurden, ist genauso absolut inakzeptabel wie jener Eintrag, auf den sich die getätigte
Zustimmung bezieht. In der FPÖ ist kein Platz für Antisemitismus.“
Kickl bedauert es im Namen der FPÖ, dass sich Juden im In- und Ausland durch die
Einträge auf der Seite Frau Winters beleidigt und verletzt fühlen, und legt Wert darauf
festzuhalten, dass antisemitische Positionen in krassem Gegensatz zur inhaltlichen
Ausrichtung der freiheitlichen Partei stehen.
*****
2015-11-01
Konsequenzen für Susanne Winter
Umgehend reagierte die FPÖ, in der Person des EU-Abgeordneten Harald Vilimsky,
bezüglich eines Facebook-Postings der Nationalratsabgeordneten Susanne Winter.
Screen: twitter.com
Ein User hatte auf dem Facebook-Account von Winter einen schwer antisemitischen
Kommentar verfasst, der von Winter mit den Worten: „.. schön das Sie mir die Worte
aus dem Mund nehmen ….“ beantwortet wurde. Die betreffenden Postings wurden
zwischenzeitlich gelöscht.
Wie uns aus verlässlicher Quelle mitgeteilt wurde, wird Frau Winter für ihren Kommen-
tar die Verantwortung übernehmen und die Konsequenzen daraus ziehen müssen.
*****
2015-10-31
Regierung hat rechtsfreien Raum geschaffen
Der anhaltende Flüchtlingsstrom nach Europa und Österreich im Besonderen beschäftigte
am 29.10. auch den Bundesrat. Unter dem Titel „Österreich schafft sich ab“, werfen die
Freiheitlichen in Form einer Dringlichen Anfrage – eingebracht von FPÖ-Bundesrat Hans-
Jörg Jenewein an den Bundeskanzler. –. der Bundesregierung einmal mehr laufenden
Rechtsbruch vor. Jenewein sprach von „Völkerwanderung“ und einer Ausnahmesituation,
die nicht wirklich überraschend sei, wenn man die Lage genau beobachtet hätte. Den
Dammbruch hätten aber die Aussagen des deutschen Bundespräsidenten Joachim Gauck
und von Bundeskanzlerin Angela Merkel gebracht, weil ihre Worte als Einladung inter-
pretiert worden seien. Nun sei es bereits 5 Minuten nach 12.00 Uhr, so Jenewein.
{youtube}QRn8pmMbL1U{/youtube}
Mit dem freiwilligen Verzicht der obersten Organe, Gesetze zu vollziehen und ihrer ver-
fassungsmäßigen Aufgabe nachzukommen, habe man eine rechtsfreien Raum geschaffen,
kritisierte Jenewein. Gesetze und Rechtsstaatlichkeit seien zur Makulatur bzw. zur Karikatur
verkommen. Österreich sei mit der Tatsache konfrontiert, dass die Exekutivorgane weder
die personellen noch die technischen Möglichkeiten besitzen, den Zustrom fremder Staats-
bürger(innen) auf eigenes Territorium zu kontrollieren, zu kanalisieren oder gar zu regis-
trieren.
Die Bundesregierung habe völlig überfordert die Grenzen geöffnet und die Menschen-
massen ohne jegliche Regulierung nach Österreich gelassen, um diese möglichst rasch
durchzuschleusen. Das sei eine Selbstaufgabe, lautet der Vorwurf, denn die Aufrecht-
erhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit zähle zu den staatlichen Kernaufgaben.
Jenewein warnte vor einer Destabilisierung der inneren Sicherheit und stellte die Befürcht-
ung in den Raum, dass man Menschen importiere, die nicht immer das Beste wollen. Man
wisse nicht, wer nach Europa kommt, warnte er gemeinsam mit Monika Mühlwerth (F/W),
stellte aber gleichzeitig klar, dass er nicht die echten Flüchtlinge aus Syrien meine. Für ihn
sei es zum Beispiel eine Schande, dass Kinder von Schutzsuchenden nun frieren müssen.
Sein Klubkollege Gerd Krusche (F/St) bekräftigte diese Aussagen, indem er darauf hinwies,
dass nicht alle, die kommen, aus Syrien stammen. Jenewein übte in diesem Zusammen-
hang Kritik an der sogenannten Willkommenskultur und setzte an dessen Stelle die Not-
wendigkeit einer „Verabschiedungskultur“ für jene, die mit falschen Pässen und anderen
falschen Voraussetzungen einreisen. Man brauche nachhaltige Lösungen, um jene abzu-
halten, die keine wirklichen Flüchtlinge sind, forderte er. Die Völkerwanderung, wie er
sagte, sei voraussehbar gewesen, der ehemalige deutsche Innenminister Otto Schily
habe bereits 2004 Auffanglager an Europas Außengrenzen gefordert, Europa aber habe
diese 11 Jahre nicht genützt.
*****
2015-10-31
Wofür sollten 100.000,- Euro aufgetrieben werden?
Scheinbar ist im Hause „Heimat ohne Hass“. – bzw. was davon noch übrig ist – dicke Luft.
Nach Sailers Aussage (obiger Screenshot), wurde bereits Anzeige erstattet. Während
Otto Normalbürger bei einer Anzeige zur Behörde zu pilgern hat, scheint Sailer privilegiert
zu sein. Er lässt sich – laut eigener Aussage – die Anzeige zukommen. Wir werden nach-
fragen, ob eine derartige Vorgangsweise rechtens ist.
Aber zurück zum Thema. Im ersten Teil unseres Beitrags „Hinter den ….“ .haben wir
versprochen, im Folgebeitrag recht interessante Postings zwischen dem „Zwangsbe-
glückten“ und dem Domain-Inhaber der Webseite „Heimat ohne Hass“ zu veröffent-
lichen. Diesem Versprechen kommen wir nun nach. Alle Screenshots stammen von
„facebook.com“.
Zur Erklärung: Uwe Sailer schreibt in den nachfolgenden Postings unter dem Namen
„Werner Holweg“. Der „Zwangsbeglückte“ nennt sich „Hanibal ******“. Die Identiät
von Hanibal ist uns zwischenzeitlich bekannt. Er arbeitet in der IT – Branche bei einem
bekannten österreichischen Provider. Dies könnte auch sein nachfolgendes Posting (!)
erklären:
Aber Uwe Sailer lässt nicht locker und antwortet auf die Feststellung, dass Hanibal nicht
HoH alleine sei, wie folgt:
Die Unterhaltung zwischen Hanibal und Uwe Sailer gestaltet sich recht interessant:
Auch eine Unterstützerin von Hanibal wird kurzerhand abgefertigt:
Auch andere HoH-Mitglieder versuchen helfend für Hanibal einzugreifen:
Sehr aufschlussreich finden wir nachfolgende Unterhaltung zwischen HoH-Mitgliedern,
denn immerhin steht hier eine kolportierte Summe von 100.000,- Euro im Raum
Nun könnten wir hier noch über zig Seiten Screenshots von Kommentaren in der Causa
„Heimat ohne Hass“ veröffentlichen. Da diese aber fast alle den selben Tenor haben, ver-
zichten wir darauf. Ein abschließendes Posting (nachfolgender Screenshot) möchten wir
aber unserer Leserschaft nicht vorenthalten:
Manfred Walter, ehemaliger Pressesprecher bei HoH und Betriebsrat der „Alternative und
Grüne GewerkschafterInnen“ an der Uni Linz, hatte sich scheinbar rechtzeitig bei „Heimat
ohne Hass“ abgesetzt. Auch scheint zwischen ihm und Sailer ein angespanntes Verhältnis
zu herrschen.
Allerdings hat es den Anschein, als ob er der linksextremen Gruppierung noch einen letzten
Gefallen erweisen will. Ob sich allerdings ein Grünabgeordneter als Schirmherr finden wird,
wagen wir fast zu bezweifeln. Verfolgt man die Geschehnisse bei „Heimat ohne Hass“,
dürfte es nicht unbedingt ratsam sein, für diese Initiative die Verantwortung zu über-
nehmen.
Im nächsten Beitrag berichten wir darüber, mit welchen Methoden Uwe Sailer seine ab-
trünnigen Schäfchen wieder auf Schiene bringen will bzw. wollte.
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2015-10-30
Soll der Sozialwohnungsbau den Bedarf
der Zuwanderer und Asylwerber decken?
„14.000 Wohnungen sind aktuell im Bau, das heißt, dass diejenigen, die bei uns in der Tat
und möglichst rasch Asyl finden, für die werden wir auch Wohnraum haben“, erklärte
SPÖ-Bürgermeister Michael Häupl großspurig in einer Wahlkampfrede am 9. Oktober.
Was er nicht dazusagte: Bei einer durchschnittlichen Bauzeit von zwei Jahren werden im
kommenden Jahr nur 7.000 fertiggestellt. Auch Häupls Parteifreund Bundeskanzler Werner
Faymann hielt in der gestrigen Zeit im Bild fest, dass es gelte, für die Asylwerber „winter-
feste Quartiere“ bereitzustellen.
Rotkreuz-Einsatzleiter Gerry Foitik ließ nun aber mit einer eindringlichen Warnung auf-
horchen: Er fordert a ngesichts der prognostizierten 120.000 Asylanträge im Jahr 2015
österreichweit 40.000 zusätzliche Plätze für die zu uns strömenden Fremden. „Davon
wird wohl wieder mindestens ein Viertel, also 10.000 Plätze, von Wien gestellt werden“,
befürchtet Wiens FPÖ-Landtagspräsident Johann Herzog, „das würde bedeuten: Fast die
gesamte Neubau-Leistung im Bereich des Sozialen Wohnens kommt Zuwanderern zugute.
Die Wienerinnen und Wiener bleiben wieder einmal auf der Strecke.“
Herzog kann überhaupt kein Verständnis dafür aufbringen, dass besonders die Wiener
SPÖ einerseits aus ideologischen Gründen immer schneller und immer mehr Zuwanderer
importieren will, aber andererseits nicht einmal die eigenen Bürger ausreichend mit leist-
barem Wohnraum versorgen kann: „Diese Kurzsichtigkeit ist mehr als besorgniserregend.
Mehr als 30.000 Wienerinnen und Wiener sind für Gemeindewohnungen vorgemerkt und
werden oft jahrelang hingehalten. Unsozialer Gebühren-Wucher lässt die Betriebskosten
explodieren. Diese betragen bereits ein Drittel der Wohnkosten. Heimische Obdachlose
müssen für e ine einzige Übernachtung in der Gruft vier Euro bezahlen. Der Heizkosten-
zuschuss für Bedürftige wurde ersatzlos gestrichen.“
Gerade mit Blick auf die junge Generation, die sich eine Existenz aufbauen will, Senioren,
die trotz ihrer meist kargen Pension ein menschenwürdiges Leben führen wollen, und
Sozialfälle, die oft völlig unverschuldet in Notlagen geraten sind, unterstreicht Herzog
das Engagement der Freiheitlichen für die eigene Bevölkerung: „Bei den Einheimischen
zu sparen, um Fremden das Geld mit beiden Händen hinterherzuwerfen, das ist unver-
antwortlich. Da braucht es bei der Wiener SPÖ ein rasches Umdenken!“
(Quelle: APA/OTS)
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2015-10-29
Wer hängt in Österreich eigentlich die Eingangstüre
seiner Wohnung oder seines Hauses aus?
„Österreich muss sofort mit einem konsequenten, echten Grenzschutz und damit auch
mit dem Bau eines Grenzzauns beginnen. Die Sicherheit unserer eigenen Bevölkerung,
die Sicherheit der Einsatzkräfte vor Ort und die Sicherstellung der inneren Ordnung in
Österreich haben oberste Priorität.– sonst haben wir Zustände, wie sie derzeit die Men-
schen in der Steiermark erleben, bald überall.“ .. Diese berechtigte Forderung stellte der
FPÖ-Bundesparteiobmann, H.C. Strache am 24.10.2015, anlässlich der längst außer
Kontrolle geratenen Flüchtlingsinvasion.
Nun mehr hatte er nicht gebraucht, um umgehend von diversen politischen Gegnern
als Hetzer abqualifiziert zu werden. Aber bekannterweise jodeln die Bauern erst beim
heimgehen und so ließ sich die Innenministerin, Mikl-Leitner, die Forderung von Strache
scheinbar durch den Kopf gehen. Sie kündigte gestern an, einen Grenzzaun an der
Grenze in Spielfeld errichten lassen zu wollen. Auch die Bundesregierung scheint sich
nun mit der Idee eines Grenzzaunes anfreunden zu können.
Zwar schleicht der Bundeskanzler noch um das Thema wie eine Katze um den heißen
Brei, indem er von Maßnahmen, die Kontrollen erleichtern sollen spricht. Mehr zur Sache
kommt der Kärntner Landeshauptmann Kaiser (SPÖ), der heute unter anderem folgen-
des verlautbaren ließ:
„Es ist richtig und wichtig, Sorge dafür zu tragen, dass die Grenzübertritte in geordneten
und organisierten Bahnen möglich sind. Wenn das durch entsprechende bauliche Maß-
nahmen gewährleistet werden kann, dann sollte das auch umgesetzt werden.“
Durch die Asyllobby geht natürlich ein Aufschrei der Empörung. Dieser ist aber auch
verständlich. Weniger oder möglicherweise gar keine Flüchtlinge schmälern natürlich
die Einkünfte der professionellen Gutmenschen erheblich.
Bei den Amateur-Gutmenschen (das sind jene, die keine Einkünfte aus der Flüchtlings-
invasion lukrieren) verstehen wir den Aufschrei nicht. Haben diese die Eingangstüre
ihrer Wohnung oder ihres Hauses auch ausgehängt? Lassen diese ihren Garten offen
und stellen diese ihr Auto immer unversperrt ab?
Kleine Randnotiz am Ende des Beitrags: Interessant ist die Tatsache, wie in diesem Fall
zu sehen ist, dass speziell die ÖVP und auch die SPÖ immer wieder Ideen der FPÖ
kopieren.
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2015-10-28
Sieht so gelungene Integration aus?
Unser heutiger virtueller Spaziergang im Internet, hat uns auf die Facebook-Seite von
Abdul Islami geführt. Folgt man seinen Ausführungen und schenkt diesen Glauben,
scheint es um die Zukunft Österreichs düster bestellt zu sein.
Die im obigen Screenshot dokumentierten Nettigkeiten ziehen sich wie ein roter Faden
durch den Facebook-Account von Abdul Islami. Hier der LINK zu dessen Facebook-
Seite.
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2015-10-28
Bundesheer-Gerät musste als Kinderspielzeug herhalten
„Unser Heer sorgt für Ihre Sicherheit“ – ..Wenn der derzeitige Sicherheitszustand der
Republik Österreich nicht so besorgniserregend wäre, könnte man zurzeit über diesen
Slogan herzlichst lachen.
„Unser Heer sorgt für Ihre Sicherheit“ – ..Davon hat die Bevölkerung in Nickelsdorf
und in Spielfeld bis dato allerdings nichts mitbekommen. Anstatt Bundesheer-Gerät
an den gefährdeten Grenzen, über die Illegale teils mit brachialer Gewalt und unter
Missachtung österreichischer Gesetze eindringen, in Stellung zu bringen, musste
dieses gestern am Heldenplatz in Wien als Kinderspielzeug herhalten.
Wir wissen zwar nicht wie diese Invasion .–. denn anders kann man dies nicht mehr
bezeichnen – ausgehen wird, hoffen aber, dass die verantwortlichen Politiker irgend-
wann rechtlich zur Verantwortung gezogen werden.
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2015-10-27
Weniger Geld für sozial Bedürftige, dafür
satte Gehaltserhöhung für Politiker
Während verantwortliche Politiker in Österreich Steuergelder für allerlei Nonsens mit
vollen Händen zum Fenster raus werfen, werden Zuschüsse für sozial Bedürftige
rigoros gekürzt. So zum Beispiel in Niederösterreich. Betrug der Heizkostenzuschuss
2014/15 noch 150,- Euro ….
…. gewährt man für 2015/2016 nur mehr 120,- Euro. Ob diese Minderung an den
„stark gefallenen“ Energiepreisen oder an der viel zitierten Klimaerwärmung und
damit einem geringeren Energieaufwand liegt, lässt sich in der Ankündigung (nach-
folgender Screenshot) des Landes Niederösterreich leider nicht herauslesen.
Da bewies beispielsweise die Kärntner Landesregierung mehr Herz für Bedürftige.
Die Koalition, SPÖ, ÖVP und Grünen änderten das Bezüge-Gesetz und verpasste
den armen und notleidenden Politiker(innen) – zu ihren üppigen Gagen – eine satte
Gehaltserhöhung. Diese erfolgt rückwirkend mit 1. Jänner 2015 und verursacht ins-
gesamt Mehrkosten von rund 400.000,- Euro für das Land. (Quelle: unzensuriert.at)
Der Heizkostenzuschuss versteht sich natürlich einmalig, während die Gehaltser-
höhungen fortlaufend monatlich ihre Gültigkeit haben.
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2015-10-27
GASTAUTORENBEITRAG
Seit einiger Zeit ist die Katze aus dem Sack, die Regierung hat sich in der sogenannten
„Barumsatzverordnung“ festgelegt, wer alles eine Registrierkasse benötigt und wer nicht.
Vorweg ist festzuhalten, dass der OGH bereits folgendes (siehe LINK ) festgestellt hat.
Mit Blick auf § 290 Abs 1 zweiter Satz erster Fall StPO sei ….. festgehalten, dass das durch
ein strafgesetzwidriges Tun …… gewonnene Einkommen, ……, nach ständiger Judikatur
sehr wohl die Einkommensteuerpflicht auslöst (RIS-Justiz RS0109799). …..
Der OGH hat auch bereits klar dargelegt, dass der Drogenhändler, Schlepper etc. ja nicht
darlegen muß, wie er zu seinem Geld gekommen ist – Hauptsache, er lässt den Staat ord-
entlich mitschneiden.
Soweit mit der Frage: „was der Angeklagte und Beschwerdeführer denn nach Ansicht
des Gerichts und der Finanzbehörde hinsichtlich begangener Malversationen im Namen
der Malerei B***** Ltd. in seine eigene Einkommenssteuererklärung als Rechtstitel oder
Rechtsgrund für die fraudolös erlangten Beträge hinschreiben hätte sollen?!“, unter Beruf-
ung auf grundrechtlich verbotenen Zwang zur Selbstbezichtigung (Art 6 MRK) der Sache
nach eine abgabenrechtliche Offenlegungs- und Wahrheitspflicht (§ 33 Abs 1 FinStrG) in
Abrede gestellt wird, verschweigt die Beschwerde, warum deren Befolgung einen Hinweis
auf die betrügerische Herkunft von Einkünften erfordert hätte (vgl. im Übrigen RIS-Justiz
RS0109800).“
Es sollte daraus also klar ersichtlich sein, dass auch Drogenhändler, Schlepper etc. steuer-
pflichtig und damit aufzeichnungspflichtig sind (Ausnahmen: Erpresser und Mörder).
Die in Finanznöten befindliche Republik Österreich hat dieses Jahr die allgemeine
Registrierkassenpflicht beschlossen, damit sie den grundsätzlich verdächtigen Unter-
tanen noch genauer auf die Finger schauen kann. Mit Verordnung des Bundesminister-
iums für Finanzen vom 09.09.2015 (Barumsatzverordnung) wurde die Katze aus dem
Sack gelassen, wer von dieser Registrierkassenpflicht befreit ist.
Drogenhändler, Schlepper etc. fallen eher nicht unter die Befreiung, denn die Verord-
nung besagt, dass die (Erwerbs)-Tätigkeit nicht IN oder IN VERBINDUNG MIT fest
umschlossenen Räumlichkeiten stattfinden darf um von der Registrierkassenpflicht
befreit zu sein.
Nun, viele Drogenhändler werden sich nicht den Hintern abfrieren sondern eher ver-
suchen, ihre „Ware“ in warmen Discos, Cafes etc. an den Mann/Frau zu bringen. Dass
Schlepperei in der Regel mit sehr fest umschlossenen „Räumlichkeiten“ stattfindet,
haben die mehr als 70 Toten im Kastenwagen eindrücklich unter Beweis gestellt.
Man kann also davon ausgehen, dass Drogenhändler und Schlepper sehr wohl der
Einkommensteuer- und der Registrierkassenpflicht unterliegen. Gott sei Dank hat Papa
Staat aber mitgedacht und ist dabei drauf gekommen, dass es sowohl einem Drogen-
händler als auch einem Schlepper wohl kaum zumutbar ist, mit einer Registrierkasse
unter dem Arm herumzulaufen.
Deswegen gibt es hier eine Sonderregelung, nämlich die, dass bei Leistungen von
Leuten auf Achse (Drogenverkauf, Schlepperei) die Umsätze erst nach Rückkehr in die
Betriebsstätte erfasst werden müssen – allerdings in einer Registrierkasse die auch jeder
Drogenhändler, Schlepper etc. schön brav bei sich zu Hause stehen haben muss, da er
sich andernfalls ja strafbar machen würde.
Mit besten Grüßen
Günther Richter
2015-10-26
Peko Baxant bezeichnet rassistischen
Publizisten und Denker als empfehlenswert
Peko Baxant (SPÖ-Wien Gemeinderat- und Landtagsabgeordneter) zeigt immer wieder,
wessen Geistes Kind er ist. Egal ober einen einen jüdischen Mitbürger als Nazisau be-
zeichnet bis hin zur Verherrlichung eines Skandal-Rappers, der bedenkliches Liedgut
von sich gibt, breitet sich das scheinbar unerschöpfliche Repertoire vor dem gemeinen
Volk aus.
Auf seinem Facebok-Account kommentierte er ein Zitat von. Adolf Holl, unter anderem
mit den Worten:.. „Das ist ein sehr dummes Zitat. Schon der erste Satz ist ein Schwachsinn.
Ich kann etwa von mir sagen, daß ich durch meinen Glauben erst so richtig zu gedanklichen
Meisterleistungen angestachelt werde.“ (Obiger Screenshot)
Nun kann man über Religionen und Glauben verschiedener Ansicht sein, jedoch glauben wir,
dass Baxant in seinem Glauben nicht so gefestigt ist, wie er dies angibt. Sonst wäre ihm
nämlich nachfolgende „Meisterleistung“ nicht gelungen. Im Zuge der Diskussion postete
er nämlich wie folgt:
Nun kann man von einem „Normalsterblichen“ nicht verlangen zu wissen, wer Rudolf
Steiner war. Allerdings sollte ein Maturant und Absolvent der Wiener Universität (Politik-
wissenschaft) schon in Kenntnis sein, wer dieser Mann war. Immerhin hat er ihn ja
zitiert.
Rudolf Steiner war ein Rassist par excellence. Einer seiner Zitate lautet:.. „Der Neger hat
ein starkes Triebleben und weil er eigentlich das sonnige Licht und Wärme da an der
Körperoberfläche in seiner Haut hat, geht sein ganzer Stoffwechsel so vor sich, wie wenn
in seinem Innern von der Sonne selbst gekocht würde. Daher kommt das Triebleben. Im
Neger wird da fortwährend richtig gekocht, und dasjenige, was dieses Feuer schürt, das
ist das Hinterhirn.“ (Verkürzte Version)
Nachfolgend präsentieren wir der geneigten Leserschaft noch einige (von zahlreichen)
Zitate und Aussagen des rassistischen Publizisten und Denker:
Und ein derartiger Rassist wird von einem sozialdemokratischen Politiker als.. „Sehr
empfehlenswert!“ .empfohlen?! Tja, das finden wir in der Tat sehr erstaunlich.
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2015-10-25
Spendengelder, Sparbuch, Paypal-Konto, Vereinbarungen!
Wer hält das alles im Hintergrund? Wer ist der wirkliche Boss?
Seit Jahren trieb die anonyme linksextreme Internet-Initiative „Heimat ohne Hass“ ihr
Unwesen. Diese gab vor, die FPÖ vor dem rechten Rand beschützen zu wollen. Aller-
dings war dies nur ein Vorwand, um vorwiegend im Internet gegen die FPÖ hetzen zu
können und wiederholt Beiträge mit unwahren Inhalten zu publizieren.
Für ihre Hass- und Hetztiraden bediente sich die Gruppierung einer Webseite mit dem
Namen „Heimat ohne Hass“ und eines gleichnamigen Facebook-Accounts. Betreffend
der Webseite scheinen bei „nic.at“ über “heimatohnehass“ folgende Daten auf:
Domaininhaber:
Organisationsname: Sailer und Partner GesbR
Personenname: Uwe Sailer
Strasse: Roemerstrasse 70
PLZ: 4020
Stadt: Linz
Land: AT
Personen Handle: SUPG9274701-NICAT
Daher wurde immer wieder vermutet, dass der zur Genüge bekannte Kriminalbeamte
Uwe Sailer die Graue Eminenz bei „Heimat ohne Hass“ sei. Sogar in der NZZ wurde er
als „Mastermind hinter Heimat ohne Hass“ tituliert. Sailer protestierte immer lautstark,
wenn er als Verantwortlicher für „Heimat ohne Hass“ genannt wurde und deponierte
stets, dass er nur die Domain zur Verfügung stelle.
Es ist erstaunlich, dass Sailer als Domain-Inhaber und Berater der Schreiber stets darauf
bedacht war, keine Verantwortung zu übernehmen und diese stets von sich wies. Aber
dazu kommen wir noch im Laufe des Beitrags.
Jedenfalls kam es innerhalb der linksextremen Internet-Initiative „Heimat ohne Hass“
zu schweren Differenzen, welche die Auflösung der Gruppierung zur Folge haben dürfte.
Uns wurde zahlreiches Material, mit dem Ersuchen zur Veröffentlichung zugespielt. Wir
haben bereits auf Facebook angekündigt, dass wir über die Causa „Heimat ohne Hass“
einen Beitrag verfassen werden. Uwe Sailer, der unserer Meinung nach darauf höchst
nervös wurde, kommentierte dies unter anderem wie folgt:
Was meint Uwe Sailer damit, wenn er schreibt, dass nicht wenige von HoH auf der Strecke
bleiben werden? Was er von der Initiative „Heimat ohne Hass“ hält, lässt er im folgenden
Posting wissen:
Diese Äußerung ist höchst interessant. „Heimat ohne Hass“ gibt es also juristisch gar nicht.
Das bringt uns zu folgenden Fragen: „Wer hat dann die Spenden vereinnahmt und ver-
waltet, die an HoH erfolgt sind?“ „Wofür wurden diese Spenden verwendet?“
Waren die vereinnahmten Spenden zu versteuern und wenn ja, wurden diese auch
versteuert? Dies wird beispielsweise in der Bundesabgabenordnung geregelt. Da
hier möglicherweise auch ein Interesse der Finanz bestehen könnte – diese liest
bei uns auch mit (wir sehen das in unserer Statistikauswertung) – ist es nicht auszu-
schließen, dass es diesbezüglich noch einige Fragen zu beantworten geben wird.
Nun, wer ist der „Glückliche“, der gegebenenfalls der Finanz Rede und Antwort stehen
darf? Es wird – unseren Unterlagen nach – ein Zwangsbeglückter sein, der keinesfalls
die alleinige Verantwortung in Sachen „Heimat ohne Hass“ übernehmen will. In diesem
Zusammenhang erscheint uns nachfolgendes Posting von Sailer höchst interessant:
Sparbuch, Paypal-Konto? Mit wem hat wer Vereinbarungen getroffen und was bein-
halten diese? Und wer hält das alles im Interesse von HoH im Hintergrund? Wir gehen
einmal davon aus, dass der „Zwangsbeglückte“ im Bedarsfall diese Fragen beantworten
wird. Denn über seine Situation bei HoH dürfte er nicht sehr glücklich sein und postete
unter anderem:
Im nächsten Teil des Beitrags „Hinter den Kulissen von …..“ veröffentlichen wir recht
interessante Postings zwischen dem „ Zwangsbeglückten“ und dem Domain-Inhaber
der Webseite „Heimat ohne Hass“. Diese dokumentieren eindrucksvoll, wie es in der
linksextreme Initiative wirklich zugeht, wenn es um Macht und Abschiebung der Ver-
antwortung geht.
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2015-10-25
Genügen brennende Zelte etwa nicht mehr?
Was will uns Herr Ali aus Hainfeld mit.. „Wien-Kirche brenn“ ..eigentlich genau mitteilen?
Genügen brennende Zelte etwa nicht mehr?
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2015-10-24
Wird Häupl im Sattel bleiben?
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2015-10-24
Einheimische Bevölkerung muss mit ihren Zwangsgebühren
für die Telefonkosten von Flüchtlingen aufkommen
Immer wieder taucht die Frage auf, woher „traumatisierte“ Flüchtlinge, ihre oft nicht
billigen Handys haben? Diese Frage konnte bis heute nicht wirklich beantwortet
werden. Fakt aber ist, dass uns die Gutmenschen stets erklären, dass diese Handys
notwendig seien, da die Flüchtlinge mit ihren Angehörigen in der Heimat in Kontakt
bleiben müssen.
Das bringt uns zur nächsten Frage. Wer bezahlt eigentlich die horrenden Telefon-
rechnungen? Gerüchteweise stand die Caritas unter Verdacht, für diese aufzukom-
men. Um dieses Gerücht aus der Welt zu schaffen, nahm die Caritas dazu Stellung
und hielt fest, dass von ihnen definitiv keine Handykosten übernommen werden.
Was uns allerdings erstaunt ist jene Textpassage in der Stellungnahme der Caritas:
„Die MitarbeiterInnen der Caritas Grundversorgung unterstützen zudem Asylwerbende
dabei, Anträge an das GIS (Gebühren Info Service) auf Zuerkennung einer Zuschuss-
leistung zu Fernsprechentgelten einzubringen. Die Prüfung und Genehmigung von
Zuschussleistungen erfolgt dann direkt durch das Gebühren Info Service.“
Was hat die GIS mit Handyrechnungen von Personen zu tun, die illegal nach Österreich
einreisen dachten wir und recherchierten. Das Ergebnis war in der Tat erstaunlich.
Im Klartext bedeutet das, dass die einheimische Bevölkerung, welche durch die GIS
zwangsbeglückt ist, mit ihren Zwangsgebühren die Handyrechnungen von Flücht-
lingen finanzieren muss.
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2015-10-23
