Buchvorstellung: „Faymann – Der Kanzler im Zwielicht“
Der Lebenslauf von Werner Faymann (SPÖ) weist eine große Lücke auf. Der Buchautor
Ernst Hofbauer hat sich auf Spurensuche gemacht und versucht zu ergründen, was der
heutige Bundeskanzler in sieben kaum dokumentierten Jahren gemacht hat.
Dabei ist er auf weitere Unregelmäßigkeiten in Faymanns Vergangenheit gestoßen. Das
aktuelle FPÖ-TV-Magazin berichtet über die Vorstellung von Hofbauers Buch „Faymann –
Der Kanzler im Zwielicht“. (Quelle: APA/OTS)
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2012-11-23
Kostensätze für die Grundversorgung von Asylwerber(innen) erhöht
Das Asylrecht hat im Falle einer echten Verfolgung einen ganz hohen Stellenwert. Aller-
dings erstaunt uns die extrem hohe Anzahl von angeblichen Verfolgten, die jährlich in der
Alpenrepublik Schutz suchen. Der Grund unseres Erstaunens beruht auf der Tatsache,
dass Österreich von lauter sicheren Drittstaaten umgeben ist. Das heißt im Klartext, dass
bei uns eigentlich niemand um Asyl ansuchen dürfte.
Dass dem nicht so ist, ist hinlänglich bekannt. In Österreich hat sich eine gut gehende
Asylindustrie etabliert, die unter anderem mit Scheinflüchtlingen und Asylbetrügern kräftig
abkassiert. Möglicherweise um zu verhindern, dass der Zustrom dieses Klientels abreißt,
wurden nun die Kostensätze für die Grundversorgung von Asylwerber(innen) erhöht.
Dies gewährleistet auch arbeitsscheuen Ausländern (die sich hier als Flüchtlinge aus-
geben) weiterhin einen angenehmen Liegeplatz in der sozialen Hängematte.
Wie in einer heutigen Presseaussendung der Parlamentsdirektion verlautbart wurde,
billigte der Innenausschuss mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grünen, eine Vereinbar-
ung zwischen der Regierung und den Bundesländern über die Erhöhung einzelner Kosten-
sätze für die Grundversorgung von Asylwerber(innen) und bestimmter anderer Gruppen
von hilfs- und schutzbedürftigen Fremden.
So wird etwa der Kostensatz für die Unterbringung und Verpflegung eines Asylwerbers
in einer organisierten Unterkunft von 17 € auf 19 € pro Tag angehoben. Bei individueller
Unterbringung stehen Erwachsenen künftig maximal 200 € pro Monat für Verpflegung
(+ 20 €) und 120 € für Miete (+ 10 €) zur Verfügung. Auch der Verpflegungssatz für
Minderjährige (90 € statt 80 €) und der Mietsatz für Familien ab zwei Personen (230 €
statt 220 €) steigen.
Um jeweils zwei Euro pro Tag mehr gibt es schließlich für die Unterbringung, Verpfleg-
ung und Betreuung unbegleiteter Minderjähriger in Wohngruppen, Wohnheimen und
betreuten Wohneinrichtungen, wobei die Höhe des Kostensatzes vom Betreuungs-
schlüssel abhängt und künftig zwischen 39 € und 77 € schwankt.
Zusätzlich gibt es nach wie vor Taschengeld (40 € pro Monat), Geld beim Schulbedarf
für Kinder (200 € pro Jahr), bei der Bekleidungshilfe (150 € pro Jahr) und bei anderen
Spezialsätzen (was immer auch dies bedeuten mag).
Die grundsätzliche Kostenaufteilung zwischen Bund (60 %) und Ländern (40 %) bleibt
gleich. Die neuen Kostensätze können laut Vereinbarung rückwirkend ab 1. Jänner
2012 geltend gemacht werden. Wir sind uns ziemlich sicher, dass von dieser Option
auch reichlich Gebrauch gemacht werden wird.
Aber wer Geld ausgibt muss auch welches einnehmen. Was gibt es da genialeres als die
vielgepriesene Umverteilung, die beispielsweise die rot-grüne Wiener Stadtregierung in
den letzten zwei Jahren beinhart durchzieht. Extreme Gebührenerhöhungen bei Kanal-
und Wassergebühren, Müllabfuhr etc. und schlussendlich die Streichung des Heizkosten-
zuschusses sollen vermutlich gewährleisten, dass sich neben den wenigen echten
Verfolgten, weiterhin Wirtschaftsflüchtlinge und Asylbetrüger bei uns wohlfühlen.
Außerdem wird dadurch die Existenz der Asylindustrie abgesichert, die in diversen
dubiosen Vereinen ihre Polit-Günstlinge untergebracht hat und mit deren Hilfe weiterhin
groß abkassieren kann.
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2012-11-22
Energieunterstützung hat mit Heizkostenzuschuss nichts zu tun
Rund 100.000 besonders einkommensschwachen Wiener(innen) kam der bisher gewährte
Heizkostenzuschuss zugute. Damit macht Rot-Grün jetzt aber Schluss. Als angeblichen
Ersatz präsentiert die Wiener Stadtregierung ein neues Regelwerk mit dem Namen Energie-
unterstützung, welches Bedürftigen herzlich wenig nützt.
So sieht diese Energieunterstützung etwa eine Förderung beim Kauf neuer Durchlauferhitzer
vor. Wer glaubt den wirklich, dass Menschen, die sich schon das Heizen nicht leisten können,
plötzlich 3.000 bis 4.000 Euro in die Hand nehmen können, um dann zu einer Förderung in
Höhe von 700 Euro zu kommen?
Ebenso ist es höchst unwahrscheinlich, dass sich jene Menschen, bei denen das Geld hinten
und vorne nicht ausreicht, nach einer kostenlosen Energieberatung mit einer Unterstützung
von maximal 1.000 Euro mit den neuesten, energiesparenden Elektrogeräten eindecken.
Beide Maßnahmen zusammen sind für insgesamt nicht einmal 3.000 Personen vorgesehen.
Dem stehen die rund 100.000 bisher Leistungsberechtigten gegenüber. Die letzte von Rot-
Grün geplante Maßnahme, die „Hilfe in besonderen Lebenslagen“, wird allein nach Gut-
dünken der zuständigen Beamten gewährt – oder eben auch nicht.
Die Energieunterstützung ist zwar durchaus zu begrüßen, hat aber mit dem Heizkostenzu-
schuss, mit der effektiven Hilfe für Bedürftige überhaupt nichts zu tun. Erst jüngst war in
den Medien zu lesen, dass die Österreicher(innen) heuer um 230 Euro mehr fürs Heizen
bezahlen müssen.
Mit der Abschaffung des Heizkostenzuschusses beweist die rot-grüne Wiener Stadtregier-
ung soziale Kälte gegenüber einkommensschwachen Personen. Bleibt nur noch die Frage
offen, warum kündigte weder die SPÖ noch die Grünen, diesen unsozialen Schritt im
Wahlprogramm für die Wien-Wahl 2010 an?
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2012-11-21
Ansicht einer Islamlehrerin: „Homosexuelle gehören verbrannt“
„Homophobe Hetze kann in Österreichs Schulen nicht toleriert werden“, meint der Grüne
Bundesrat Marco Schreuder auf der Webseite „gruene-andersrum.at“. Anlass für seine
durchaus berechtigte Kritik ist ein Vorfall an einer Wiener Schule. Dort vertrat eine Islam-
lehrerin die Meinung, dass Homosexuelle verbrannt werden sollten.
M. Schreuder fordert die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGiÖ) auf, aus
diesem Vorfall sofort die Konsequenzen zu ziehen und Religionslehrer(innen), die solche
Ansichten vertreten, sofort abzuziehen. Diese Forderung dürfte der IGGiÖ offenbar aber
an einem bestimmten Körperteil vorbeigehen. Dies schließen wir aus folgender lapidaren
Äußerung:
„Wahrscheinlich, so heißt es seitens der IGiÖ, habe sie nach ihrem jahrelangen Aufenthalt
nahe Mekka, der Geburtsstadt des Propheten Mohammed, das Gespür dafür verloren, was
man in einer westlichen Gesellschaft sagen kann.“ (Zitat: derstandard.at)
Nebenbei sei erwähnt, dass die betroffene Lehrerin weiterhin unterrichtet. Auch glauben
wir nicht, dass die IGiÖ jemals eine Islamlehrkraft wegen homophober Äußerungen ab-
ziehen wird. Denn der Islam und Homosexualität passen einfach nicht zusammen. Und wenn
Schreuder an unserer Aussage zweifelt, möge er nur den Koran studieren.
Allerdings verstehen wir das Gejammer des Grünen Marco Schreuder nicht ganz. Ist es doch
seine Partei, die erheblich daran beteiligt ist und war, dass es zu solchen Zuständen gekom-
men ist. Sind es nicht die Grünen gewesen, die alles daran setzten, dass sich der Islam
über seinen religiösen Kern hinaus mit vielfach hinterwäldlerischen kulturellen, politischen
und rechtlichen Ansichten hierzulande breit machen konnte?
Nun ist die Saat aufgegangen und es darf geerntet werden. Hat Schreuder wirklich geglaubt,
dass er bei Islamisten auf Verständnis oder gar Zustimmung für die Homosexualität treffen
wird? Und falls der Grünpolitiker die Probe aufs Exempel machen will, braucht er nur in ein
islamisches Land zu reisen und sich dort als Homosexueller zu outen.
Aber vielleicht war ein derartiger Vorfall an einer Schule auch notwendig, um Schreuder
die Augen zu öffnen. Möglicherweise erkennt er nun, in welche Richtung sich eine Islami-
sierung westlicher Zivilisation auswirken wird. Allerdings glauben wir, dass es für ein
Erwachen bereits zu spät ist.
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2012-11-20
Migranten gehen sich bereits gegenseitig an die Gurgel
Migrantengewalt ist in der Alpenrepublik mittlerweile leider zum traurigen Alltag geworden.
Zeitungsmeldungen (wie nachfolgend) finden sich täglich zuhauf in den Medien.
Screen: Kronen Zeitung (Printausgabe vom 20.11.12)
Interessant ist es festzustellen, dass sich Migranten nun bereits gegenseitig an die Gurgel
gehen. Dies geschieht offenbar in Ermangelung von opferfähigen Österreicher(innen), die in
der Alpenrepublik aus nachvollziehbaren Gründen mancherorts nicht mehr anzutreffen sind.
Allerdings lässt uns obige Krone-Meldung trotzdem erstaunen. Wie ist es möglich, dass ein
Serbe im an und für sich arbeitsfähigen Alter von 44 Jahren Frühpensionist ist? Und wie ist es
weiters möglich, dass sich dieser eine Luxuslimousine der Marke 7-er BMW leisten kann?
Der Mann ist zwar gesund genug seine – welche immer auch gearteten – Interessen mit
Gewalt durchzusetzen, sich einen Luxusschlitten anzuschaffen und diesen zu erhalten, ist
aber trotzdem Frühpensionist. Wir denken, dass hier erheblicher Erklärungsbedarf von jener
Seite besteht, die dem 44-jährigen Serben die Frühpension zukommen ließ.
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2012-11-20
Eine erstaunliche Suggestivfrage von Roman Rafreider
Ein wirklich erstaunlicher, wenn nicht schon bedenklicher Facebook-Eintrag des ORF
ZIB-Moderators Roman Rafreider.
Screen: facebook.com (Account: Roman Rafreider)
„Uups – ein Ex-Zuhälter im Team Stronach?“ wird da suggestiv fragend vermerkt. Und da nützt
auch das angehängte Fragezeichen nichts. Dieser Satz soll dem Leser offenbar vermitteln,
dass im Team Stronach ein Ex-Zuhälter tätig ist. Als Referenz verlinkt der ZIB-Moderator auf
den Blog „dietiwag.org“, dessen Betreiber, Markus Wilhelm, so eine Art Privatfehde gegen die
TIWAG führt.
Bei der als Ex-Zuhälter bezeichnete Person geht es um einen gewissen Peter Prantl. Unsere
Recherchen ergaben, dass der Mann nicht wegen Zuhälterei verurteilt wurde. Eigentlich sollte
Rafreider – der laut eigenen Facebook-Angaben immerhin Jus studiert hat – wissen, dass
man derartiges nicht schreibt. Abgesehen davon, dass dies diskriminierend ist, könnte es
rechtliche Folgen haben.
Also stellen wir uns die berechtigte Frage, warum ein ORF-Nachrichtensprecher einen derart-
igen Facebook-Eintrag tätigt. Oder fällt diese Aktion gar unter das Motto: „Was sich der ORF
immer einfallen lässt?“
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2012-11-19
Besser bei Politikergehältern und Beauftragten sparen
Der Bau der wichtigen Entlastungsstraße S 1 darf nicht verzögert werden, nur weil ein paar
grüne Baumflüsterer die Flöhe husten hören, sagt FPÖ-Verkehrssprecher Landtags-Abgeord.
Toni Mahdalik. Aus klientel- und ideologiepolitischen Gründen die Ostregion im Verkehr
ersticken lassen und den Feinstaubausstoß in die Höhe treiben zu wollen, ist pervers.
Hier wollen die Grünen auf einmal sparen, den FPÖ-Antrag im Gemeinderat gegen eine
Erhöhung der Politikergehälter haben Vassilakou, Maresch & Co. abgelehnt. Für die florier-
ende Versorgungsagentur unter dem fadenscheinigen Deckmäntelchen des Fahrrad- Lob-
bying hingegen wird mit beiden Händen beherzt in den Steuertopf gegriffen und bis 2015
schlanke 7 Mio. herausgefischt.
Die Grünen dürften die Regierungsbeteiligung in Wien als eine Art „Spittelberger Money
Maker“-Show betrachten, wo in kurzer Zeit möglichst viel Geld zusammengerafft werden
muss. Eigentlich sind sie ja gewählt, um der Bevölkerung zu dienen und nicht, um sich zu
bedienen.
Ob hier Beauftragte, die dem Steuerzahler jährlich bis zu fürstlichen 210.000 Euro kosten,
wirklich ins Bild passen, ist fraglich. Wie viele Beauftragte aus den Reihen der Grünen
aktuell im Sold der Stadt Wien dem Müßiggang frönen, wird von der Statistik Wien gerade
erhoben. „Die Gier is halt doch a Hund“, meint Mahdalik angesichts der eklatanten Unter-
schiede zwischen grünem Reden und Handeln. (Quelle: APA/OTS)
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2012-11-19
LESERINNEN – BRIEF
Sehr geehrtes Redaktions-Team!
Ersuche um dringende Veröffentlichung meines Leserbriefes zu einem Thema, über das
sicher nur wenige Personen Bescheid wissen:
An nachfolgendem Beispiel sieht man wieder die (gewollte?) Desinformation: Kein Medium
(TV, Zeitungen, div. Internetseiten ….) hat, soweit ich bisher feststellen konnte, über die
seit Anfang Mai 2012 erfolgte Umstellung der Grundstücksdatenbank durch das Amt für
Eich- und Vermessungswesen berichtet – warum wird über ein derart wichtiges Thema
nicht informiert?
Das könnte jedoch für Grundstückseigentümer im Falle eines Grenzstreites weitreichende
Folgen haben, da, wie ich zufällig vor kurzem in einem Gemeindemitteilungsblatt las, die
Eigentümer selbst (!) mit einer Frist bis Ende November 2012, überprüfen sollen, ob ihr
Grundstück – falls es ein oder kein Grenzkatastergrundstück ist – richtig in die neue Grund-
stücksdatenbank übernommen wurde.
Dazu benötigt man einen (auch älteren) Grundbuchsauszug in dem ganz oben in der
1. Zeile neben der Grundstücksnummer im oben beschriebenen Fall ein „G“ stehen muß
(falls es sich um ein Grenzkatastergrundstück handelt) – ist dieses „G“ nicht vorhanden, ist
es kein Grenzkatastergrundstück.
Dann geht man auf die Homepage des Amtes für Eich- und Vermessungswesens Wien
(http://www.bev.gv.at/, Tel. 01/21110-0) zum Link im rot-schwarzen Bereich (gut sicht-
bar oben auf der Homepage) und liest sich dort die Anleitung durch.
Stimmen die Angaben im Grundbuchsauzug mit den Angaben in der Grundstücksdaten-
bank überein, ist alles in Ordnung; ist also das „G“ an der o.a. Stelle sowohl im Grund-
buchsauszug als auch in der Datenbank direkt im Kästchen mit der Grundstücksnummer
vorhanden, ist alles richtig übernommen worden; befinden sich weder auf dem Grund-
buchsauszug noch im entspr. Kästchen in der neuen Grundstücksdatenbank ein „G“ ist
ebenfalls alles korrekt.
Hat man kein Internet, beim zust. Vermessungsamt (nächstgrößere Stadt/Bezirk) anrufen,
Grundstücksauszug bereithalten und überprüfen. Bei abweichenden Angaben muss man
eine Korrektur veranlassen – nach Ende November 2012 hat man dazu jedoch keine Mög-
lichkeit mehr!
Ich empfinde es als Frechheit, dass wir als Steuerzahler ein Heer an Beamten finanzieren
und dann quasi einen Teil ihrer Arbeit erledigen müssen! Des weiteren frage ich mich,
warum dauernd Umstellungen erforderlich sind, wenn doch ein System gut funktioniert
und letztendlich immer mehr auf den Bürger abgewälzt wird, der dann auch die damit
verbundenen Unannehmlichkeiten hinnehmen muss.
Danke, freundliche Grüße
Marlene K.
2012-11-19
Weltweit mehr Handys als Toiletten
Am 19. November ist der Welttoilettentag. Sie haben das nicht gewusst? Auch keine Bildungs-
lücke, denn dafür gibt es ja hochspezialisierte Volksvertreterinnen wie beispielsweise Frau
Petra Bayr von der SPÖ. Das ist jene Dame, die der Meinung ist, dass in Uganda seit 50
Jahren Unabhängigkeit und Demokratie herrschen.
Jedenfalls nahm die SPÖ-Politikerin den Welttoilettentag zum Anlass folgendes festzuhalten:
„Weltweit hat jeder dritte Mensch kein Klo. Mangelnde Hygiene und die damit verbundene
Verbreitung von Krankheitserregern ist die folgenschwere Konsequenz, die vor allem vielen
Kindern in Entwicklungsländern das Leben kostetet.“
Tja, an was kann es wohl liegen, dass vor allem in Entwicklungsländern ein Manko an Toilet-
tenanlagen besteht? Sind es die bösen Industrieländer, die diesen Regionen in ausbeuter-
ischer Absicht ihre Klos vorenthalten? Mitnichten, es liegt wohl eher an der unterschiedlichen
Hygiene-Kultur, die in diesen Ländern herrscht.
Und falls Frau Bayr unsere Feststellung anzweifelt, möge sie doch eine Exkursion durch die
Toilettenanlagen in diversen Flüchtlingsheimen in Österreich starten. Die WC-Anlagen in
diesen Einrichtungen sind in kürzester Zeit nicht nur aufs Ärgste verdreckt, sondern auch so
zerstört, sodass eine Benutzung kaum mehr möglich ist.
Die SPÖ-Politikerin merkt noch folgendes an: „Weltweit hat jeder dritte Mensch keine Toil-
ette, aber 90 Prozent der Erdenbürgerinnen und Erdenbürger besitzen ein Handy. Eigentlich
sollte es weltweit verbreiteter sein unter hygienischen Bedingungen seine Notdurft zu ver-
richten, als darüber per Handy zu sprechen.“ Tja, mit dieser Aussage bestätigt sich Bayr
zweifelsohne selbst, dass der Bevölkerung in Entwicklungsländern ein Handy offenbar
wichtiger ist als ein Klo.
Die Häusl-Papier Studie
Ganz anders sieht die Situation im zivilisierten Österreich aus. Hier wird in den seltensten
Fällen hinter Büschen oder Bäumen die Notdurft verrichtet, sondern man bedient sich des-
sen eines Klos. Dieser Umstand dürfte die Firma Zewa Moll zu einer Umfrage veranlasst
haben, welche das WC-Verhalten – genau gesagt den Umgang mit Klopapier – der Öster-
reicher(innen) ans Tageslicht befördern soll.
Anlässlich des an und für sich unsinnigen Welttoilettentages, wollen wir das Ergebnis der
Zewa Moll- Umfrage (welche für die Welt eigentlich entbehrlich ist, allerdings in einer
Presseaussendung veröffentlicht wurde) unserer Leserschaft nicht vorenthalten.
Faltverhalten der Österreicher: Aus den Ergebnissen lassen sich acht verschiedene Falt-
Typen ableiten. Zewa Moll stellt sie vor:
Fotograf und Fotocredit: SCA
Falter und Stückler sind männlich Rund 65 Prozent der Österreicher falten ihr Toilettenpapier
sorgfältig, bevor sie es benutzen. Die Männer liegen sogar vor den Frauen. Bei den 50- bis 69-
Jährigen ist die Technik besonders beliebt. Der typische Falter ist verheiratet und lebt mit
seiner Familie vorzugsweise in einer Kleinstadt. Er kauft sein Toilettenpapier gerne auf Vorrat.
Wichtig sind ihm Reißfestigkeit und Sicherheit. Auch der Stückler ist überwiegend männlich
und gehört zur Gruppe der 50- bis 69-Jährigen. Meist ist er bereits pensioniert und lebt allein.
Wickler kommen aus Ost-, Knüller aus Westösterreich Eine weitere beliebte Technik ist das
Wickeln – vor allem in den östlichen Regionen Niederösterreich, Wien und Burgenland. Be-
sonders Frauen wickeln sich das Toilettenpapier gerne um die Hand. Mit elf Prozent liegen
sie weit vor den Männern, von denen lediglich drei Prozent zu den Wicklern gehören.
Fotograf und Fotocredit: SCA
Die Wicklerinnen finden sich in zwei Altersgruppen wieder: Bei den 14- bis 29-Jährigen, sowie
den 30 bis 49 Jährigen. Während die Jüngeren beim Kauf ihres Papiers Wert auf ein samtig
weiches Gefühl legen, ist den Ü30-Frauen ein gutes Preis-Leistungs-Verhältnis wichtig.
Geknüllt wird ebenfalls lieber von Frauen als von Männern. Allen voran bei Schülerinnen und
Studentinnen. Beim Kauf ihres Toilettenpapiers setzen rund 33 Prozent von ihnen auf einen
zusätzlichen Unterhaltungswert, zum Beispiel durch lustige Motive auf dem Papier.
Der Spontane-Wischer ist eher weiblich, Gleichgültige Wischer sind männlich Es wird gefaltet,
zerknüllt, gestückelt und um die Hand gewickelt: Zehn Prozent der Frauen entscheiden sich
spontan und situationsabhängig. Vor allem Schülerinnen und Studentinnen: Von ihnen geben
auch 37 Prozent an, es sei ihnen wichtig, dass das Toilettenpapier umweltverträglich ist.
Mehr Männern als Frauen ist ihr Faltverhalten egal. Während sechs Prozent der österreich-
ischen Männer nicht darauf achten, was sie mit dem Papier machen, sind es bei den Frauen
knapp fünf Prozent. Meistens sind es Männer zwischen 50 und 69 Jahren. Die Qualität des
Toilettenpapiers ist den älteren Herren jedoch nicht egal. Mindestens vierlagig soll es sein.
Dafür sind sie sogar bereit, mehr Geld auszugeben.
Fotograf und Fotocredit: SCA
Eine Seltenheit: Die Minimalisten Knapp 2,5 Prozent der Männer geben sich mit einem ein-
zigen Blatt Toilettenpapier zufrieden. 0,2 Prozent der Männer braucht sogar überhaupt kein
Papier! Der klassische Minimalist ist zwischen 14 und 29 Jahre alt und tendenziell Hausmann
oder Student oder Schüler.
Übersicht über das Faltverhalten der Österreicher:
1. Der Falter (64,7%)
„Ich falte mein Klopapier sorgsam, bevor ich es benutze.“
2. Der Spontane (7,7%)
„Kommt ganz auf die Situation an. Mal falte ich, mal zerknülle ich.“
3. Der Roller (7,1%)
„Ich rolle mein Klopapier mindestens einmal um die Hand.“
4. Der Stückler (7,0%)
„Ich stückle das Toilettenpapier und lege die Einzelblätter
übereinander bis die Lagen dick genug sind.“
5. Der Knüller (6,1%)
„Ich zerknülle es. Letztendlich landet es ja sowieso im Abfluss.“
6. Der Gleichgültige (5,6%)
„Darauf habe ich noch nie genau geachtet.“
7. Der Minimalist (1,6%)
„Ich benutze ein Blatt Toilettenpapier. Mehr braucht man nicht.“
8. Der Natürliche (0,1%)
„Ich benutze kein Klopapier.“
*Quelle: Bevölkerungsrepräsentative Umfrage durchgeführt von der Innofact AG im Auftrag
von Zewa Moll. Zwischen dem 04.09. und 10.09.2012 wurden 1.012 Männer und Frauen
zwischen 14 und 69 Jahren in Österreich befragt.
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2012-11-18
Team Stronach übt sich vergeblich in Schadensbegrenzung
Eines muss man dem Team Stronach lassen – nämlich dass man dort recht flott reagiert.
Dies sagt allerdings nichts über den qualitativen Inhalt der Reaktion aus. Nachdem sich
der ÖJC durch seinen Präsidenten, Fred Turnheim, zu Recht kritisch über den Maul-
korberlass für Journalist(innen) des BZÖ-Ablegers äußerte, änderte man dort die bisherige
Erklärung wie folgt:
Die neue Erklärung im Wortlaut:
Ich, VORNAME NACHNAME, MEDIUM erkläre hiermit, vor einer Veröffentlichung von
Gesprächen und Interviews mit Herrn Frank Stronach den gesamten Interviewtext an Herrn/
Frau XY, Funktion, Adresse, emailadresse, zur Einsicht und schriftlichen Freigabe zu senden.
Kürzungen bzw. jegliche Änderung sind ohne schriftliche Zustimmung von Seiten des Team
Stronach untersagt. Falls die Autorisierung des Interviews nicht erteilt wird, ist eine Ver-
öffentlichung untersagt.
Wir sehen in dieser Abänderung nicht mehr und nicht weniger als eine Augenauswischerei.
Vor was fürchtet sich Frank Stronach eigentlich? Vor freier Meinungsäußerung durch eine
eventuelle Interpretation seiner Aussagen? Schaut ganz danach aus, wenn man sich die
Stellungsnahme des Teams Stronach durchliest.
Nach einem für uns wertlosen Lippenbekenntnis zur Pressefreiheit, äußert man sich dort
unter anderem wie folgt: „Oft werden aus Gründen der Verkaufbarkeit bzw. um eine gute
Headline zu haben, Zitate aus dem Zusammenhang gerissen.“ Stronach scheint noch nicht
begriffen zu haben, dass diese Praxis (die zugebener Weise immer wieder vorkommt)
nicht direkt bei Interviews, sondern in deren Analysen angewendet wird. Und eine solche
kann auch durch keine Zustimmungserklärung verhindert werden.
Interessant ist auch die Anmerkung vom Team Stronach, dass die Zustimmungserklärung
eher als Hilfe für die Medien anzusehen ist und niemals als Angriff auf die Pressefreiheit.
Diesbezüglich können wir nur zwei Botschaften an die Adresse des Selfmade-Milliardärs
senden. Erstens brauchen die Medien keine Hilfe in dieser Form. Zweitens brauchen die
Medien keinen Frank Stronach, sondern ist dies eher umgekehrt der Fall.
Österreich braucht keinen solchen Frank Stronach
Das kleine Österreich mag seine Schwächen in Form von teilweisen unfähigen Politiker-
(innen), immer wieder aufkeimender Korruption, einem aufgeblähten Beamtenapparat
etc. haben. Allerdings haben Frau und Herr Österreicher gelernt damit zu leben und sich zu
arrangieren. Im internationalen Vergleich stehen wir gar nicht so schlecht da, was aller-
dings nicht heißt, dass man die Situation nicht verbessern sollte.
Nur sind wir der festen Überzeugung, dass diese Änderung niemals durch die Person eines
Frank Stronach und seinen angeworbenen Ex-BZÖ_lern stattfinden wird. Anfangs kam der
Austrokanadier mit dem Schwarzenegger-Akzent noch recht sympathisch rüber. Doch
langsam aber sicher blättert der Lack ab, denn man kann sich nicht endlos lange ver-
stellen.
Herr F. Stronach will laut eigener Aussage Österreich verändern. Damit hat er bereits
begonnen. Normalerweise werden hierzulande erst Politiker(innen) nach erfolgten Wahlen
gekauft. Hier fand schon die erste Veränderung statt. Er kaufte schon vorher, wobei der
Grund dafür recht simpel war. Durch seine Aktion erlangte er für seine Truppe Klubstatus
im Parlament und die daraus resultierenden Privilegien und Annehmlichkeiten. Leider
eine legale aber für uns undemokratische Vorgehensweise, denn weder er noch seine
Mitstreiter wurden vom Volk gewählt.
Mit dem Versuch eines Maulkorberlasses für Journalist(innen) versuchte er nun eine weit-
ere Änderung in Österreich zu platzieren. Dieser Coup ist allerdings vorerst gescheitert.
Wir können uns nur der Meinung des Präsidenten des ÖJC anschließen und allen Kolleg-
(innen) empfehlen, keine Interviews unter diesen Bedingungen mit Herrn Stronach durch-
zuführen.
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2012-11-17
ÖJC-Aufruf an alle Journalisten, keine Interviews mehr mit Stronach
In die Zeiten des metternichschen Überwachungsapparats fühlt sich der Präsident des Öster-
reichischen Journalisten Clubs – ÖJC, Fred Turnheim, versetzt. Der zahlungskräftige Neo-
Politiker Frank Stronach will künftig, alle Interviews, die mit ihm geführt werden, vor der
Veröffentlichung autorisieren. Dazu hat er sogar ein eigenes Autorisierungsformular auf-
gelegt.
„Dies verstößt eindeutig gegen die Grundregeln der Pressefreiheit, die blutig erkämpft
wurden“, ist ÖJC-Präsident Turnheim empört. „Die Antwort auf den Maulkorb des Herrn
Stronach ist sehr einfach. Der ÖJC ersucht alle Kolleginnen und Kollegen solange keine
Interviews mit Herrn Stronach und seinen Parteigranden zu führen, bis dieser sein demo-
kratiefeindliches Formular zurückzieht, das im Alltagsgeschäft in Österreich völlig unüblich
ist.“
Der ÖJC weist alle Kolleginnen und Kollegen darauf hin, dass die Unterzeichnung einer
solchen Erklärung eine Unterlassungsklage zur Folge haben kann und rechtsverbindlich
ist. „Da ist es doch gleich besser, kein Interview mit dem Herrn Stronach zu führen“, so
ÖJC-Präsident Fred Turnheim. (Quelle: APA/OTS)
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2012-11-17
Frage an Karl Öllinger: „Geht´s noch primitiver?“
Wieviel ihm an den ernsthaften Probleme unseres Landes bzw. deren Lösungen liegt,
bewies der Nationalratsabgeordnete Karl Öllinger (Grüne) mit einem gestrigen Face-
book-Eintrag. Er findet es offenbar belustigend, dass es eine Landflucht von jungen
Frauen gibt.
Zu seinem primitiven Facebook-Eintrag johlten etliche grüne Groupies (möglicherweise
eingekifft) in Form von Kommentaren beifällig, welche dieselbe Qualität wie Öllingers
Äußerung aufwiesen und wir diese deshalb gar nicht veröffentlichen.
Allerdings gab es auch 2 Kommentare, die dem Grünpolitiker die Augen öffnen sollten.
Diese wollen wir unserer Leserschaft nicht vorenthalten. Ob diese Botschaften bei Karl
Öllinger angekommen sind wagen wir jedoch zu bezweifeln.
Screen: facebook.com (Account Karl Öllinger)
Möglicherweise ist er sich der Folgen einer derartigen Landflucht gar nicht bewusst oder
er negiert das Problem absichtlich. In beiden Fällen stellt sich für uns die Frage, mit
welcher qualitativen Berechtigung sitzt ein Karl Öllinger im Parlament?
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2012-11-16
„Verkehrsrückgang“ um 1,5% als neuer Parkpickerl-Schmäh
Die rotgrüne Inkassoaktion Parkpickerl soll jetzt wohl mit herzig-naiven Zahlenspiel-
ereien schön geredet werden. Die Radfahrer vom VCÖ etwa rechnen vor, dass auf
der A-23 bei Inzersdorf im Oktober 2012 um ganze 900(!) Pkw weniger unterwegs
waren als im Vergleichsmonat 2011.
Was das Verkehrsaufkommen auf der Südosttangente bei Inzersdorf mit der Pickerl-
ausweitung im Westen Wiens zu tun haben könnte, ist genauso rätselhaft wie der
Umstand befremdend, dass ein kaum merkbarer Rückgang um 1,5% bejubelt wird.
Die horrenden Treibstoffpreise etwa haben mit Sicherheit mehr Einfluss auf die Wahl
des Verkehrsmittels als das Parkpickerl. Wenn der VCÖ die 63.612 Pkw auf der A-23
im Oktober 2012 von der Zählstelle Inzersdorf her nimmt, ist das überhaupt kurios.
Auf der A-23 sind im Schnitt 180.000 Autos unterwegs. Wahrscheinlich war das aber
die einzige Z ählstelle, wo zumindest ein marginaler Rückgang zu verzeichnen war,
welcher jedoch genau Null mit dem Parkpickerl zu tun hat.
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2012-11-16
Veröffentlichung einer Kundgebung der Bürgerinitiative Kinderrechte
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2012-11-16
SPÖ-Politikerin trotz Verurteilung in
Wirtschaftsparlament und Bezirksrat
Sie saß auf Bestellung durch Kanzler Faymann im ORF-Publikumsrat, zog vor kurzem
in den Floridsdorfer Bezirksrat ein und übt seit Jahren zahlreiche Wirtschaftskammer-
Funktionen für den Sozialdemokratischen Wirtschaftsverband aus.
Doch Martina Haslinger, die einstige Wirtin vom Gasthaus „Frohes Schaffen“, ist heute,
wie sie selbst sagt, nur noch als Köchin angestellt. Dazwischen lag – so geht es aus einer
parlamentarischen Anfrage von FPÖ-Mandatar Martin Graf hervor – eine rechtskräftige
Verurteilung wegen Abgabenhinterziehung. FPÖ-TV hat die umstrittene Floridsdorfer
Wirtin mit den vielen Ungereimtheiten konfrontiert. (Quelle: APA/OTS)
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2012-11-16
Jetzt auch noch von Plakatwänden herablächelnd
Die Wiener Bevölkerung darf sich nun freuen, dass das Konterfei der ehemaligen Kinder-
verprüglerin und selbsternannte Gutmenschin Ute Bock von zahlreichen Werbeplakaten
herablächelt. Mit ihrer neuesten Aktion – unter dem Motto „Nicht jeder Flüchtling ist ein
Verbrecher“ versucht die „Gute Ute“ offenbar das Spendenkonto ihres Vereins aufzufüllen.
Foto: © erstaunlich.at
Es hat schon seine Richtigkeit, dass nicht jeder Flüchtling ein Verbrecher ist. Allerdings
vergaß Frau Bock zu erwähnen, dass sich unter diesem Klientel eine nicht unbeträchtliche
Anzahl von Kriminellen befindet.
Möglicherweise war Frau Bock mit dem Ausstellen von Untermietverträgen und dem Ab-
kassieren von Mieten für Wohnungen beschäftigt – die ihr von sozial eingestellten Gönnern
gratis zur Verfügung gestellt wurden – derart beschäftigt, dass sie über nachfolgende Beant-
wortung einer parlamentarischen Anfrage nicht in Kenntnis gelangt ist.
Bild zum Download anklicken!
Auf gut Deutsch bedeutet das, dass jeder kriminelle Flüchtling genau einer zu viel ist. Und
jene Flüchtlinge, die mit Kriminalität wirklich noch nichts am Hut haben, könnten sich bei
Frau Bock in folgenden Disziplinen unterrichten lassen:
– Wehrlose Kinder schlagen und das völlig normal finden.
– Zusehen wie andere Erzieher(innen) Kinder prügeln bis deren Blut an die Wände spritzt
und nichts dagegen zu unternehmen.
– Beherbergung von Drogendealern bis die Polizei in einer Großaktion das Dealer-Nest
räumt.
– Scheinmeldeadressen zur Verfügung stellen.
– Rechtswidrige Untermietverträge für Wohnungen mit Prekariumsverträge ausstellen.
– Bei besachwalteter Person für Gratiswohnung Miete abkassieren.
Tja, Übung macht den Meister und da könnte so mancher Flüchtling noch einiges lernen.
Bei Ute Bock ist der Lack ab. Und da nützen auch keine riesigen Plakate oder Auszeich-
nungen durch den Bundespräsidenten. Selbst wenn Dr. Heinz Fischer die „Gute Ute“ von
oben bis unten mit Orden vollhängt, sodass sie wie ein geschmückter Weihnachtsbaum
aussieht, lässt sich hier nichts mehr retuschieren.
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2012-11-15
Im Genderwahn ist nur Platz für Quotenfrauen
Mit der Aussage, dass „Hausfrau kein Beruf sei“ hat Frauenministerin Heinisch-Hosek erst
kürzlich auf erschreckende Art unter Beweis gestellt, dass ihr die verschiedenen Lebens-
pläne der österreichischen Frauen augenscheinlich nicht wichtig sind und sie diesen gegen-
über keinen Respekt erbringt.
Anstatt auch jenen Frauen Achtung und Respekt entgegenzubringen, die für sich entschieden
haben ihre Arbeitskraft in die Familie einzubringen, um ihre Kinder aufzuziehen oder den
älteren möglicherweise schon gebrechlichen Familienangehörigen eine adäquate Pflege ange-
deihen zu lassen, missbraucht die Frauenministerin ihre politische Stellung für ihre ideolog-
ischen Zwecke.
Es entsteht unweigerlich der Eindruck, dass Heinisch-Hosek den Jugendmonitor des Familien-
ministers nicht kennt. In diesem gaben immerhin 55 Prozent junge Frauen im Alter von 14
bis 24 Jahre an, gerne Hausfrau sein zu wollen. Aber es ist halt verdammt schwer, die
parteipolitisch ideologisch eingefärbte Brille abzunehmen und die Realität zu akzeptieren,
die sich weit ab der linken Gendertheorie abspielt.
Wir halten die seit Jahrzehnten versuchte bzw. praktizierte Genderlehre ohnehin für eine
absurde Idee. Kein halbwegs normaldenkender Mensch wird allen Ernstes wirklich glauben,
dass es keine biologische Tatsache ist, dass es Männer und Frauen gibt, sondern alle Unter-
schiede ihre Ursache ausnahmslos in gesellschaftlichen Prägungen haben.
Diese Ansammlung von abstrusen Behauptungen jenseits aller anerkannten Wissenschaften
und fernab jeglicher Realität bezeichnen wir schlicht und einfach als Genderwahn. Aber offen-
bar versuchen immer wieder sehr mäßig begabte Frauen – mit Unterstützung ihrer lila Pudeln
– in gesellschaftliche oder berufliche Positionen zu gelangen und rechtfertigen dies mit
der Geschlechter-Gleichberechtigung.
Das Zauberwort heißt „Qualifikation“
Der einzige Vorteil des Genderwahns liegt darin, dass auch jene minderbegabten Frauen, die
von der Natur nicht so bevorzugt wurden, ebenfalls in gehobene Positionen gelangen können.
Denn diese war auch jeglicher Karrieresprung durch „Hochschlafen“ verwehrt.
Es gibt unzählige Frauen, die sowohl im Leben als auch im Beruf ihren „Mann“ stehen ohne
sich dabei der abstrusen Theorien des Genderwahns bedienen zu müssen. Ihr Zauberwort
heißt ganz einfach „Qualifikation“. Daher erscheint es uns mehr als erstaunlich, wenn die
Frauenministerin heute, Mittwoch, im Rahmen der Budgetdebatte im Nationalrat meinte:
„Sie werde sich weiter für Gender Budgeting einsetzen und sei besonders stolz auf die Vor-
bildrolle, die Österreich in diesem Bereich international einnehme.“
Offenbar ist es an Heinisch-Hosek spurlos vorbeigezogen, dass bereits etliche europäische
Länder jegliche Subventionen für die Genderforschung eingestellt haben. In diesen Staaten
hat man bereits erkannt, dass die Gender-Ideologie gescheitert ist. Aber offensichtlich will
man das in politisch links orientierten Kreisen nicht wahrhaben und hält krampfhaft daran
fest.
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2012-11-14
Feingefühl und Moral fehlen bei Schwarz, Rot und Grün
Traute „Dreisamkeit“ herrscht in Niederösterreich zwischen Schwarz, Rot und Grün. Wie
bereits in zahlreichen Medien kolportiert wird, werden sich ÖVP, SPÖ und Grüne für die
Erhöhung von Politikerbezügen aussprechen. Vermutlich wird es dann nur mehr eine Frage
ganz kurzer Zeit sein, wann der Bund die Erhöhung beschließt und diese dann auch von den
Landesvertretern übernommen wird.
Wir wollen hier keine Neiddebatte vom Zaun brechen. Allerdings finden wir es aber im
höchsten Maße erstaunlich, wie wenig Feingefühl hier von Politiker(innen) an den Tag
gelegt wird. Wir zweifeln auch nicht an, dass es sich Politiker(innen) nicht verdient hätten,
für ihre Arbeit dementsprechend entlohnt zu werden.
Aber wir finden auch, dass in der derzeitigen Krisenzeit, wo alle den Gürtel enger schnallen
müssen, es Volksvertreter(innen) gibt, die derart unsensibel agieren und dem ohnehin
schon angeschlagenen Ansehen der Politik zusätzlich erheblich schaden. Dazu kommt
noch der moralische Aspekt. Aber die Moral, die in diesem Fall völlig fehlt, ist in der Politik
ohnehin ein zweischneidiges Schwert.
Gespart wird nur beim Volk
Etliche Pendler überlegen schon den Schritt in die Arbeitslosigkeit. Auf Grund der hohen
Spritpreise können sich diese den Treibstoff zu ihren Arbeitsplätzen nicht mehr leisten.
Beispielsweise wird Familien die Schulstarthilfe gestrichen, Bauern werden die Steuern
erhöht und Pensionisten werden mit einem Plus von 1,8 Prozent abgespeist. Die Einspar-
ungs- und Belastungsliste ließe sich noch endlos fortsetzen.
Eine Erhöhung von Politikerbezügen würde in der Bevölkerung verständlicherweise nur auf
Unverständnis stoßen und gerechtfertigten Unmut hervorrufen. Abgesehen davon wurden
die Bezüge für Bürgermeister erst vor kurzer Zeit erhöht.
Interessant ist auch die Tatsache, dass Schwarz, Rot und Grün auf sachlicher Ebene
meilenweit voneinander entfernt sind, aber sich bei der Erhöhung von Politikerbezügen
sofort einig sind. Würde ein derartiger Einklang auch bei politischen Themen herrschen,
die zum Vorteil der Bevölkerung dienen, dann hätten wir uns diesen Beitrag erspart.
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2012-11-13
GASTAUTOREN – BEITRAG
Fragwürdige allgemein übliche Vorgehensweise
an den Gerichten in Sachen Jugendwohlfahrt
An so ziemlich allen Gerichten Österreichs und insbesondere Wiens ist es üblich, dass
Anträgen der Jugendämter stattgegeben wird bzw. vorübergehende Wirksamkeit zuer-
kannt!? Man begründet das uns gegenüber damit, dass der Jugendwohlfahrtsträger aus
seiner Kompetenz heraus nicht unnötige bzw. ungerechtfertigte Anträge stellen würde.
Man ist der Meinung, dass sich dann das damit zu befassende Gericht mit der Richtig-
keit des Antrages befassen müsse. Doch, dass viele Eltern gar keine Möglichkeit haben
sich an die Gerichte zu wenden bzw. oft nach einer Kindsabnahme so traumatisiert sind,
dass sie nicht wissen was zu tun sei, daran denkt man wohl bei der Justiz nicht!?
Vom Finanziellen mal ganz abgesehen, denn so ein Verfahren, dass unter Umständen
über Jahre gehen kann, kostet im Schnitt um die 5000,– € und mehr – welche Eltern
können sich das schon leisten!? Verfahrenshilfe wird aus demselben Grunde nur selten
gewährt – wieder gibt man so, den Jugendwohlfahrtsträgern schon im Vorhinein Recht!?
Wo bleibt da der Rechtsstaat?
Beratung und Führung durch dieses Verfahren gibt es ebenso nicht, so werden Eltern ein-
fach davon unterreichtet, dass ihnen das Kind auf Grund des Antrages eines Jugendwohl-
fahrtsträgers abgenommen wurde. Die Rechtsmittelbelehrung auf der Rückseite ist in
„Amtsdeutsch“ abgefasst, die dadurch auch nicht jeder versteht und fremdsprachige
(wenn auch EU Bürger) Mitbürger erst Recht nicht.
Seitens der Jugendämter ist es ebenso, selten wird beraten und geholfen, sodass Kinder
bald ohne Kontakt zu den Eltern dastehen und nicht wissen wie ihnen geschieht und das
alles unter den Augen der Justiz, die das hinnimmt, obwohl rechtswidrig!?
Mit vorgehaltener Hand sagt man uns, dass es auch nicht anders möglich sei, da man
weder Kapazität noch Zeit für die oft schwierigen Verfahren habe und so eben den ein-
fachen Weg gehe, dem Weg des Jugendamtes eben. Da nehme man die eventuelle
Gesetzwidrigkeit in Kauf und hoffe darauf, dass sich das die „Streitparteien“ unterein-
ander ausmachen würden.
Sehr fragwürdige Zustände herrschen da in der Österreichischen Justiz und insbeson-
dere der Justiz in Wien.
Erich Weber
2012-11-13
Großzügigkeit wurde schamlos ausgenutzt
Wer sich mit Hunden schlafen legt, braucht sich nicht wundern wenn er mit Flöhen aufwacht.
Oder anders gesagt: Wer der Ute Bock selbstlos hilft, braucht sich nicht wundern wenn er
mit Problemen aufwacht. Diese Erfahrung musste nun der Immobilien-Unternehmer Hans
Jörg Ulreich am eigenen Körper verspüren.
Während sich fast die gesamte Presse über den Vorfall peinlich ausschwieg, war es offenbar
nur dem Kurier wert, vorgestern einen Artikel darüber zu schreiben. Der spendable Immo-
bilien-Unternehmer Ulreich stellte dem Verein Ute Bock seit 2005 leer stehende Wohnungen
zur Verfügung.
Auf Basis eines sogenannten Prekariumsvertrages übernahm Ulreich die Betriebskosten, die
Miete wurde als Sachwert gespendet. Rund 150.000 Euro pro Jahr machte das Engagement
des Unternehmers aus – schreibt der Kurier in seinem Artikel. Teil der Vereinbarung war
es, dass die Wohnungen solange unentgeltlich benutzt werden konnten, bis diese saniert
wurden.
Anstatt die Großzügigkeit des Unternehmers zu schätzen, nutzte Ute Bock diese schamlos
aus. Sie stellte – in mindestens einem nachgewiesenen Fall – einem 74-jährigen besach-
walteten Mann einen unbefristeten Untermietvertrag aus. Aber das ist noch nicht alles,
denn der Untermieter zahlte dem Verein pro Monat 110 Euro an Mietkostenzuschuss und
darüber hinaus eine „freiwillige“ monatliche Spende von 300 Euro. Und das für eine Wohn-
ung, die ein Unternehmer aus sozialem Engagement kostenlos zur Verfügung stellte.
Ute Bock ist erstaunt und gibt sich ahnungslos
Der Skandal flog dadurch auf, weil der betreffende Untermieter die Wohnung hätte räumen
müssen, da diese zur Sanierung anstand. Dieser weigerte sich jedoch auf Grund seines
unbefristeten Untermietvertrages aus seiner Bleibe auszuziehen.
Mittlerweile steht fest: Immer wieder wurden in der Vergangenheit solche Untermietverträge
mit Bewohnern abgeschlossen. Dass die gratis zur Verfügung gestellten Wohnungen von Bock
an Dritte vermietet werden, um anschließend dafür öffentliche Gelder zu beziehen, ist für
Ulreich ein grober Vertrauensbruch: „Wir schätzen Frau Bock und ihren persönlichen Einsatz
sehr. Ein derartiges kaufmännisches Verhalten Menschen und Spendern gegenüber macht
uns fassungslos“, betont der Unternehmer. (Zitat: Kurier vom 10.11.2012)
Der Immobilien-Unternehmer brachte nun eine Räumungsklage ein und kündigte Bock die
Vereinbarung auf. Diese muss nun bis Ende Jänner 2013 sämtliche Wohnungen räumen, die
von Ulreich zur Verfügung gestellt wurden. Allerdings ließ dieser verlautbaren, dass jedem
Betroffenen (und dies sind immerhin mehrere Dutzend Personen) eine Unterkunft zur Ver-
fügung stellen werde, sofern diese Person mittellos ist.
Wer nun glaubt, dass Ute Bock Einsicht oder gar Reue zeigt der irrt gewaltig. Gegenüber
dem Kurier gab sie an, dass sie es nicht versteht warum Ulreich nach jahrelanger guter Zu-
sammenarbeit so rigoros gegen sie vorgeht. „Ich weiß nicht, was da passiert ist. Er war all
die Jahre stets sehr entgegenkommend. Fast möchte man meinen, dass irgendwer im
Hintergrund gegen mich arbeitet, der nicht will, dass ich die Wohnungen zur Verfügung
gestellt bekomme“, so Bock. Nun, wenn das keine Chuzpe ist – was dann?
Der Lack ist ab, die Maske vom Gesicht gerissen
Seitens der Politik ist man ebenfalls sehr verhalten. Grüne und Sozialisten hüllen sich natur-
gemäß in vornehmes Schweigen. Einzig die Wiener FPÖ kommentiert durch ihren Klubob-
mann, Mag. Johann Gudenus, den skandalösen Vorfall.
„Von sozial wirklich engagierten Spendern kostenlos zur Verfügung gestellten Wohnraum
um satte Beträge teilweise sogar an besachwaltete Menschen zu vermieten und von diesen
auch noch „freiwillige Spenden“ einzustreifen, lässt den erklärten Liebling von SPÖ und
Grünen doch ein bisserl heuschreckenverdächtig wirken“, so Gudenus
„Ist die „selbstlose Hilfe für die Ärmsten der Armen“ am Ende vielleicht doch nicht ganz so
selbstlos? Ist der Name „Verein Ute Bock“ am Ende auch Programm? Eventuell sollte
Bundespräsident Fischer die von ihm freudig vorgenommene Verleihung des Goldenen
Verdienstzeichens der Republik an Ute Bock, die ja in ihrer Zeit als Erzieherin im Kinder-
heim „Blut an den Wänden kleben sah“, nichts dagegen unternommen hat und auch
„Detschn“ ausgeteilt hat, im Wissen um die alles andere als übertrieben soziale Vermiet-
ungspraxis des Vereins Ute Bock noch einmal überdenken“, meint Gudenus abschließend.
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2012-11-12
Geheimtreffen zwischen FPÖ und Team Stronach?
Als äußerst produktiv und kollegial bezeichnete heute der freiheitliche Klubobmann LAbg.
Gottfried Waldhäusl das gestrige Treffen mit Frank Stronach und dessen Klubobmann Robert
Lugar. Ein geheimes Treffen auf Wunsch des Kanadiers, dessen Zweck bis zum Schluss
offen war.
Der Inhalt des Gesprächs war jedenfalls politisch höchst interessant, so beteuerte Stronach,
bei der nächsten Landtagswahl in Niederösterreich nicht antreten zu wollen. „Sein Hauptargu-
ment war die zu kurze Vorbereitungszeit“, so Waldhäusl. Des Weiteren stünde auch das
Team um Prokop-Tochter Karin noch nicht fest. Freude herrscht beim freiheitlichen Klubob-
mann über die Zusage des Kollegen Lugar, eine Wahlempfehlung für die NÖ Freiheitlichen
abgeben zu wollen. (Quelle: APA/OTS)
Die obigen zwei Absätze stammen aus einer heutigen Presseaussendung der FPÖ Niederöster-
reich. Es ist an und für sich nicht außergewöhnlich, wenn zwei politische Parteien miteinander
sprechen und eventuell Abmachungen treffen.
Allerdings mutet es erstaunlich an, wenn eine der beiden Parteien – in diesem Fall das Team
Stronach – eine Stunde später die FPÖ-Presseaussendung dementiert (auch wenn es sich nur
um einen Faschingsscherz gehandelt hat) und festhält, dass es kein Treffen gegeben habe
und sämtliche Aussagen frei erfunden sind. Auch ist eine Wahlempfehlung für die FPÖ Nieder-
österreich nicht denkbar, hält man beim Team Stronach fest.
Sucht Lugar schon eine neue politische Heimat?
Da stellt sich für uns die berechtigte Frage, warum sollte Gottfried Waldhäusl das Ganze er-
funden haben? Könnte es nicht durchaus Realität sein, dass Robert Lugar das Treffen
arrangiert hat, ohne seinen Boss Frank Stronach gefragt zu haben, bzw. warum ein
solches Szenario nicht eintreten könnte?
Vielleicht hat R. Lugar schon in weiser Voraussicht gehandelt weil ihm mittlerweile bewusst
wurde, dass die Zeit seiner (wie auch die der anderen derzeitigen Abgeordneten) polit-
ischen Karriere im Team Stronach vermutlich sehr begrenzt sein wird. Möglicherweise will
sich Lugar schon eine neue politische Heimat sichern, denn Erfahrung darin hat er ja bereits.
Wir gehen nämlich von der Annahme aus, dass sich der Selfmade-Millionär, sollte er tatsäch-
lich politisch erfolgreich sein und bei der Nationalratswahl 2013 gut abschneiden, Spezial-
isten an Bord holen wird und sich von den Gründungsmitgliedern trennen wird. Denn diese
waren eigentlich nur Mittel zum Zweck der Gründung eines Parlamentsklubs.
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2012-11-11
Behörde versendet amtliche Ausweise wie Prospekte
In Zeiten ausufernder Kriminalität – in der auch der Diebstahl von Postsendungen an der
Tagesordnung steht – ist es erstaunlich, wie nachlässig gewisse Behörden mit amtlichen
Dokumenten bzw. Ausweisen umgehen. Während man jede noch so geringfügige Straf-
verfügung dem Empfänger mittels „Rsb-Briefes“ zustellt, werden beispielsweise Führer-
scheine als ganz normale Postsendung (nicht einmal eingeschrieben) versendet.
Foto: © erstaunlich.at
Bei der Behörde bekamen wir die Auskunft, dass die Zustellung eines Führerscheines per
Post zirka 14 Tage dauern kann. Da erstaunt uns folgend sinnbefreiter Satz im Behörden-
schreiben: „Ist Ihre Zustelladresse falsch angegeben oder hat der Zustellvorgang zu lange
gedauert….“
Sollte nämlich der Brief gestohlen worden sein – und dass dies durchaus jederzeit der Fall
sein kann, dafür zeugen die vielen aufgebrochenen Briefkästen speziell in Wohnhausan-
lagen, wie soll dann der Empfänger davon in Kenntnis gelangen, dass die Zustelladresse
nicht stimmt oder der Zustellvorgang bereits zu lange dauert?
Und wem schon einmal ein amtliches Dokument abhandengekommen ist, weiß mit welchen
Scherereien und Kosten die Wiederbeschaffung verbunden ist. Sollte dieser amtliche Aus-
weis noch zusätzlich für kriminelle Aktivitäten verwendet werden, so kann der rechtmäßige
Inhaber, ohne sein Verschulden schnell in des Teufels Küche geraten.
Es ist schon erstaunlich, dass die Behörde aus reiner Bequemlichkeit amtliche Dokumente
wie Prospekte versendet und diese Nachlässigkeit den Bürger(innen) als Bürgerservice ver-
kauft.
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2012-11-11
GASTAUTOREN – BEITRAG
Die U-Bahnstation Keplerplatz wurde erst vor kurzen teil renoviert bzw. ausgemalt, doch
lange war die Station nicht schön. Schon bald wurden wieder Schmierereien von unbe-
kannten Tätern angebracht, welche den Unmut über das demokratische System in Öster-
reich ausdrücken!?
{besps}kepler{/besps}
Hintergrund dürfte das Kirchwegerhaus sein, welches sich in unmittelbarer Nähe befindet.
In dem sind einige Linke Organisationen tätig, dessen Mitglieder wohl für die Schmierer-
eien n der Umgebung des Kirchwegerhauses verantwortlich sein dürften. Schließlich sind
politisch Linksorientierte gegen demokratische Systeme und verherrlichen das altertüm-
liche sowjetische System des Kommunismus.
Doch muss man das mit Schmierereien und Sachbeschädigungen tun? Die Demokratie
sichert auch linken Organisationen dessen demokratischen Rechte zu, doch haben sie
auch Pflichten in unserer Gesellschaft zu erfüllen. Genau das wollen doch viele nicht und
machen sich so immer wieder strafbar durch Sachbeschädigungen oder / und sogar
Körperverletzungen udgl. — muss denn das sein?!
E. Weber
2012-11-10
LESERBRIEF
Die Wahrheit? Oder nur einfach zum Nachdenken ….
Wo sind viele Muslime heutzutage nicht mehr glücklich?
Sie sind nicht glücklich im Gaza,
sie sind nicht glücklich im Iran,
sie sind nicht glücklich im Irak,
sie sind nicht glücklich im Libanon,
sie sind nicht glücklich im Jemen,
sie sind nicht glücklich in Afghanistan, sie sind nicht glücklich in
Pakistan, sie sind nicht glücklich in Syrien, sie sind nicht glücklich
in Ägypten, sie sind nicht glücklich in Libyen, sie sind nicht
glücklich in Marokko.
Also, wo sind sie denn dann glücklich?
Sie sind glücklich in Australien,
sie sind glücklich in Canada,
sie sind glücklich in England,
sie sind glücklich in den USA,
sie sind glücklich in Frankreich,
sie sind glücklich in Deutschland,
sie sind glücklich in Italien,
sie sind glücklich in Schweden,
sie sind glücklich in Dänemark,
sie sind glücklich in Österreich,
sie sind glücklich in Norwegen ..,
Also, eigentlich in jedem Land, das nicht muslimisch ist.
Wem haben sie dann trotzdem etwas vorzuwerfen?
Nicht etwa dem Islam
und nicht etwa ihren Führern
und schon gar nicht sich selbst!
Sondern:
Sie tadeln die Länder, in denen Sie glücklich sind!
Und sie wollen uns die Kultur ihrer Heimatländer aufzwingen
– wo sie nicht glücklich waren.
Oder hab ich da was falsch verstanden???
Mit freundlichen Grüßen
Karl W.
2012-11-09
Fahrräder lediglich als Alibihandlung
So haben sich die Grünen im Sommer eingebildet, dass direkt vor ihrem Parteilokal jede
Menge Leihfahrräder stehen müssen. Zuerst wurde mitten am Burjanplatz 30 Entleih-
stellen installiert. Es war dort noch kein Fahrrad zu sehen, wurde die 30 Entleihstellen
wieder abgerissen und jetzt direkt auf der Markgraf Rüdiger Straße montiert – offensicht-
lich damit mehr Nähe zum Parteilokal entsteht.
Foto: © erstaunlich.at
Ein anderer Zweck lässt sich nicht erschließen, denn wie man sieht, borgt sich keiner eines
der Fahrräder aus. Wie auch? Der Aufstellungsort liegt sozusagen an einem Ort wo sich
Fuchs und Hase „Gute Nacht!“ sagen, also weitab jeder Haltestelle von öffentlichen Ver-
kehrsmitteln.
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2012-11-09
Gut florierende Asylindustrie in Österreich
Dass in Österreich eine gutgehende Asylindustrie besteht kann nicht verleugnet werden,
obwohl dies ausgerechnet immer wieder von jenen Personen in Abrede gestellt wird, die
sich bei diesem zeitweise sehr undurchsichtigen Geschäft eine goldene Nase verdienen.
Ab sofort können wir nur mehr allen in Österreich ansässigen Personen anraten, ihren Job
aufzugeben und die eigene Zeugung von Kindern einzustellen. Denn wenn man bedenkt, was
einem berufstätigen Ehepaar – und wir sprechen hier von Otto Normalverdiener – mit zwei
Kindern am Monatsende übrigbleibt, kann man nachfolgendes Angebot nicht ausschlagen.
Screen: Kronen Zeitung (Bgld.-Printausgabe vom 09.11.12)
Gehen wir davon aus, dass in einer Ehe- bzw. Lebensgemeinschaft der Mann in der Fabrik
oder auf der Baustelle in etwa 1.500,- Euro netto verdient. Seine Ehefrau (Lebensgefährtin)
kann wegen zweier Kinder nur einem Halbtagsjob nachgehen – beispielsweise in einem
Supermarkt und wird in etwa 700,- Euro nach Hause bringen. Zusammen macht das 2.200,-
netto Euro und den täglichen Stress die Kinder zur Schule oder in den Kindergarten zu
bringen.
Nun ändern wir die Familien- und Arbeitssituation. Der Mann geht weiterhin arbeiten und
bringt 1.500,- Euro nach Hause. Die Frau bleibt daheim und das Paar nimmt zwei Flücht-
lingskinder bei sich auf. Das Monat hat durchschnittlich 30 Tage, das macht in Summe 2.400,-
Euro. In dieser Konstellation hat das Paar sogar ein höheres Einkommen, als zur Zeit als
beide noch werktätig waren.
Aber rechnen wir nun zusammen. Der Mann verdient 1.500,- Euro und die Frau lukriert aus
der Flüchtlingskinderaufnahme 2.400,- Euro. Das macht zusammen 3.900,- Euro. Dazu
kommt noch, dass jede Menge Stress wegfällt, weil keiner der beiden Partner die Kinder
vor oder nach der Arbeit zum Kindergarten oder zur Schule bringen muss, da ja die Frau
zu Hause bleiben kann.
Da stellt sich für uns die berechtigte Frage, wozu noch eigene Kinder zeugen und zwecks
Ernährung dieser arbeiten gehen. Da ist doch so ein unmoralisches Angebot mit den
40,- Euro Taggeld pro aufgenommenes Flüchtlingskind wesentlich ökonomischer. Eine
Frage bleibt allerdings für uns noch offen: Wieviel Geld verdient die Koordinationsstelle
bei diesem Geschäft?
*****
2012-11-09
LESERBRIEF
Jeder kennt die 7 Weltwunder, aber die 7 Österreich -Wunder sind weniger bekannt:
Wunder 1: In Österreich gibt es kaum Arbeitslosigkeit.
Wunder 2: Obwohl fast keiner arbeitslos ist, lebt die halbe Bevölkerung vom Staat.
Wunder 3: Obwohl die Hälfte vom Staat lebt, gibt es stets ein Wirtschaftswachstum.
Wunder 4: Obwohl es ein stetiges Wirtschaftswachstum gibt, können sich die wenigsten
ein normales Leben leisten.
Wunder 5: Obwohl die meisten nicht normal leben können, sind alle glücklich und
zufrieden.
Wunder 6: Obwohl alle zufrieden sind, gibt es regelmäßig Demonstrationen.
Wunder 7: Obwohl regelmäßig demonstriert wurde, wird immer die alte Regierung
wiedergewählt.
Max W.
2012-11-08
Sicherheits-Schmähpaket und wertlose Sicherheitsgipfeln
Besonders im Osten Niederösterreichs vergeht kein Tag, an dem kein Einbruch verübt wird.
Niederösterreichs Bevölkerung lebt in ständiger Angst, jeder einzelne fürchtet, er oder sie
könne nächstes Opfer eines Verbrechens werden. In Niederösterreich herrscht Sicherheits-
notstand – ein Armutszeugnis für Landeshauptmann Pröll, der dieser Entwicklung tatenlos
zusieht.
Die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit stellt eine Kernauf-
gabe des Staates dar. Wenn man jetzt beispielsweise in den Zeitungen liest, dass sich
Menschen mehr fürchten als zur Zeit russischer Besatzung oder Frauen sich in der Däm-
merung nicht mehr alleine auf Friedhöfe trauen, wird deutlich, dass diese Aufgabe nicht
erfüllt wird.
Das Sicherheits-Schmähpaket von Pröll ist das Papier nicht wert, auf dem es gedruckt
wurde. Ebenso wertlos sind die permanent einberufenen Sicherheitsgipfeln des Landesfürs-
ten von Niederösterreich. Die Aktivierung von acht ehemaligen Grenzkontrollstellen bringt
außer einer verbesserten Infrastruktur für die Polizisten vor Ort keinen Deut mehr an
Sicherheit. So bleibt der Personaleinsatz der selbe und auch die Schleierfahndungen er-
folgen weiterhin nur stichprobenartig.
Die Idee der ÖVP, verschärfte Kontrollen durchzuführen, dienen schlussendlich nur für
reine Schröpfaktionen der Autofahrer. So wurden laut Medienberichten bei der Sonder-
aktion am 06.10.2012 von 600 eingesetzten Polizisten 700 Strafmandate verteilt und kein
einziger Straftäter gefasst.
Wenn Pröll von einem Aufstocken des Polizei-Personals spricht, bedeutet das in Wirklichkeit,
dass man Polizisten in einem Gebiet abzieht, um sie in einem anderen Gebiet einzusetzen,
ganz nach dem Loch auf – Loch zu – Prinzip. Die einzige Lösung, um Niederösterreich
wieder sicherer zu machen, ist in der Wiedereinführung von Grenzkontrollen zu sehen.
Schengen-Abkommen befristet außer Kraft setzen
Das Schengen-Abkommen gehört befristet ausgesetzt und die österreichischen Grenzen
gehören wieder dicht gemacht, anstatt Steuergelder für Förderungen von Alarmanlagen zu
verschleudern, die sich ohnehin nur die Wenigsten leisten können. Nicht einmal mehr Fried-
höfe sind vor den Kriminellen sicher. Soll man nun jedes Grab mit einer Alarmanlage aus-
rüsten und müssen sich Besucher(innen) einen Leibwächter engagieren?
Kriminelle Taten wie Raubüberfälle, Einbrüche und sogar Mord sind seit der Grenzöffnung
zu den ehemaligen Ostblockstaaten buchstäblich explodiert. Von den nun bereits täglich
abmontierten Kupferkabeln an Gleisanlagen, wollen wir gar nicht mehr sprechen.
Eine Wiedereinführung der Grenzkontrollen würde auch dem überbordenden Schlepperun-
wesen sowie dem Asylmissbrauch in Niederösterreich entgegen wirken. Im Vorjahr stieg
das Schlepperunwesen um 44 Prozent, das Erstaufnahmezentrum in Traiskirchen ist per-
manent überbelegt.
Nach dem Dublin II-Abkommen, das sicher stellen soll, dass ein Asylsuchender innerhalb
der EU nur noch ein Asylverfahren anstreben kann, dürfte es in Österreich gar keine neuen
Asylansuchen geben. Da müssten die Asylsuchenden schon sprichwörtlich „vom Himmel“
fallen.
Die Frage, die sich daher stellt, ist, warum werden diese Gesetze hartnäckig ignoriert und
nicht eingehalten und somit Niederösterreichs Bevölkerung drastisch gefährdet? Beispiels-
weise war jeder dritte ausländische Mörder im ersten Halbjahr 2012 ein Asylwerber. Viele
Ausländer nützen das Asylrecht aus, um in Österreich ihren kriminellen Machenschaften
nachzugehen und tragen dadurch massiv zur derzeitigen Kriminalitätsexplosion bei.
Bei solch unhaltbaren Zuständen der Bevölkerung lediglich zu Alarmanlagen zu raten und
Sicherheitstipps der Polizei zu übermitteln – anstatt wieder Grenzkontrollen einzuführen,
um die Kriminalität einzudämmen – zeigt wie wenig Interesse die ÖVP an der Sicherheit
der niederösterreichen Bevölkerung hegt.
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2012-11-08
Präsidialkonferenz berät Klubstatus
Die Gutachten des Rechts-, Legislativ- und Wissenschaftlichen Dienstes (RLW) der Parlaments-
direktion und des Verfassungsdienstes im BKA sind heute eingelangt. Beide stellen überein-
stimmend fest, dass im Zusammenhang mit der Klubgründung durch Team Stronach eine
Umgehung der Geschäftsordnung nicht vorliegt.
Die Frage stellte sich, nachdem zwar ein Klub mit fünf Abgeordneten, die derselben wahl-
werbenden Partei angehören, angemeldet wurde, ein weiterer Abgeordneter aus einer
anderen wahlwerbenden Partei sich jedoch nicht dem neuen Klub anschließen möchte,
obwohl er zur politischen Partei Team Stronach gehört.
Dies hat laut Gutachten keine Auswirkungen auf das Verfahren zur Klubgründung. National-
ratspräsidentin Barbara Prammer wird morgen, Donnerstag, in der Präsidialkonferenz des
Nationalrats über die Rechtmäßigkeit der Klubgründung befinden. (Quelle: APA/OTS)
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2012-11-07
LESERBRIEF
Es ist wieder einmal so, wie so oft in Österreich. Steuern werden einfach abkassiert, jedoch
gibt es für die Steuerzahler nicht einmal über Ansuchen entsprechende „Gegenleistungen“.
In der schönen Weinstadt Poysdorf werden zwar für 446 angemeldete Hunde jährlich über
€ 11.000,– Hundesteuer kassiert, aber eine Hundezone wurde von der ÖVP-Bürgermeisterin
einfach „von oben herab“ abgelehnt, ohne den Bedarf objektiv und ausreichend zu evaluieren.
Die ÖVP-Bürgermeisterin teilte mir als Antragsteller und Hundebesitzer nur lapidar folgendes
mit: „In Poysdorf gibt es keine Hundezone, und es steht auch keine in Planung, weil es derzeit
weit wichtigere Projekte gibt!“
Falls damit die NÖ Landesausstellung gemeint ist, welche auch Poysdorf – trotz aller Förder-
ungen und Zuschüssen – einen „ordentlichen Batzen“ Geld kostet, dann ist das wie „ein Schlag
ins Gesicht“ für die Hundesteuer zahlenden Hundebesitzer, welche schon jahrelang „zur Kasse
gebeten werden“, jedoch für ihre Lieblinge wird nicht einmal eine Hundezone verordnet,
welche kostenmäßig in keiner Relation zum jährlichen Hundesteueraufkommen steht.
Besonders diskriminierend finde ich in diesem Zusammenhang, dass konkrete Fragen an die
ÖVP-Bürgermeisterin – trotz mehrerer Urgenzen – schon seit 7.10.2012 einfach unbeantwortet
geblieben sind, obwohl dies im krassen Widerspruch zum NÖ Auskunftsgesetz steht, wonach
(laut § 1) JEDER das Recht hat, Auskunft von Organen der Gemeinden zu erhalten, und (laut
§ 3) die Auskunft möglichst rasch erteilt werden muss.
Johann Kleibl
Poysdorf
2012-11-07
Funktionierender Winterdienst der ASFINAG nur im Osten?
Funktionierender Winterdienst bedeutet Partnerschaft zwischen ASFINAG und Autofahrern.
Diese Ankündigung dürfte augenscheinlich nur für jene Autofahrer(innen) Gültigkeit haben,
welche auf den von der ASFINAG betreuten Strecken im Osten Österreichs unterwegs sind.
Screen: APA/OTS
Daher sollten Autofahrer(innen) auf den von der ASFINAG betreuten Strecken im Süden,
Westen und Norden Österreichs, während des Winters besondere Vorsicht walten lassen.
Ob die ASFINAG für diese Bereiche die eingehobenen Mautgebühren retournieren wird?
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2012-11-07