Vermögend erst ab einer Million


Wer ist nun reich oder vermögend?

Meinungsunterschiede  scheinen zwischen dem amtierenden  SPÖ-Bundeskanzler Werner
Faymann und der SPÖ-Abgeordneten zum OÖ. Landtag, Gertraud Jahn zu bestehen, wenn
es darum geht wer als reich oder vermögend zu gelten hat.

Während für Faymann die  Reichtum-Grenze erst dann überschritten wird,  wenn der oder die-

jenige mehr als 300.000 bis 400.000,- Euro im Jahr verdient, ist für Jahn das Ende der Armuts-
grenze beim Überschreiten der Millionengrenze  (Vermögenswerte)  erreicht.  Erstaunlich ist
auch, wie mit dem Differenzbetrag von 100.000,- Euro locker umgegangen wird.

SPÖ macht nun auf Klassenkampf

Da in der SPÖ offenbar schon der kleinste Funktionär bemerkte, dass langsam aber sicher die
Felle zum Davonschwimmen begannen,  mußten  sich die Genossen und Genossinnen etwas
medienträchtiges einfallen lassen. Also was lag näher, als auf „Klassenkampf“ zu machen und
eine Unterschriftenaktion für eine sogenannte Millionärssteuer zu organisieren.

Wie im heutigen Blogeintrag von Getraud Jahn zu lesen ist, diente die Kleinstadt Perg und Um-

gebung, als erste Station für eine  Fotoaktion der  Bürger(i)nnen-Initiative,  um auf mehr Verteil-
ungsgerechtigkeit  aufmerksam zu machen.  Diese Region  war sicher gut ausgewählt,  da sie
wirtschaftlich  sehr  schwach und von  Abwanderung  geprägt ist und  Klassenkampf-Parolen
sicher auf fruchtbaren Boden gefallen sind.

Millionen-Boni für Pleite-Banker

Populistisch in Szene gesetzt wurden die  Bürger(innen) darüber informiert,  dass beim Er-
werb einer Wurstsemmel   10%  Prozent Steuer zu bezahlen sind , während hingegen bei
Aktiengewinne  keine  Abgaben an den Fiskus fällig werden.  Die SPÖ verlange daher die
Einführung einer Spekulationssteuer.

Getraud Jahn hält fest,  dass die SPÖ auch eine  Bankenabgabe und Finanztransaktionssteuer
fordere,  damit auch die ihren Beitrag leisten,   die die Krise  verursacht haben.  Da staunen wir

aber, sah doch der große Regierungs-Koalitionspartner SPÖ  tatenlos zu, als Millionen-Boni an
Bankmanager ausbezahlt wurden,  obwohl diese schwere  Spekulationsverluste einfuhren.

SPÖ diente als Musterbeispiel für Privatstiftung

Die OÖ-Landtagsabgeordnete stellt weiters fest, dass die Einkommensunterschiede zwischen
arm und reich immer größer werden. Zitat: „Zehn Prozent der ÖsterreicherInnen besitzen mehr
als Zwei Drittel des gesamten Vermögens,  während die  übrigen 90 Prozent der  Bevölkerung
zusammen nur ein Drittel besitzen.  Wer sein  Vermögen in  Privatstiftungen geparkt hat,  zahlt
nur halb so viele Steuern auf Zinsen wie jemand, der das Geld auf dem Sparbuch hat.“

Auch hier sahen die Genossen aus der Regierung tatenlos zu und rührten keinen Finger um
eine Veränderung  herbeizuführen.  Und was das  Vermögen in  Privatstiftungen betrifft, war
es geradezu die  SPÖ die als  Musterbeispiel diente.  Möglicherweise hat Frau Jahn von der
SPÖ-Stiftung in der Steiermark keine Kenntnis gehabt, dann könnte man der SPÖ-Politikerin
ihre populitische Aussage verzeihen.

Warum die 1 Million Euro – Grenze?

Interessant ist auch der Standpunkt von Frau Jahn,  bis zu welcher Summe Häuslbauer und
Wohnungsbesitzer  von einer  Vermögenssteuer nicht  betroffen  sein sollten.  Bedenkt man
dass eine durchschnittliche Eigentumswohnung von  Otto Normalverbraucher in etwa einen
Vermögenswert von 150.000,- bis 250.000,- Euro darstellt und ein normales Einfamilienhaus
zwischen 250.000,- und maximal 500.000,- Euro wert ist, ist es nicht nachvollziehbar wie die
SPÖ-Politikerin auf einen Freibetrag von 1.000.000,- Million Euro kommt.

Möglicherweise sind in den vergangenen Jahren zahlreiche sozialdemokratische Funktio-

näre in die finanzielle Vermögenswert-Liga zwischen 500.000,- und 1.000.000,- Euro auf-
gestiegen und es wurde die  Millionengrenze  deshalb gewählt,  um den eigenen Leuten
nicht auf die Füsse zu treten.

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2010-08-07