Gruppenfoto mit Sturmgewehr und Koran
beim österreichischen Bundesheer
Obiges Foto wurde erst unlängst in einer Soldatenunterkunft, in einer Kaserne des
österreichischen Bundesheeres aufgenommen. Da es sich bei dem Buch, welches der
vorderste Soldat in der Hand hält (dem Umschlag nach zu urteilen), um eine Ausgabe
des Korans handelt, stellen sich für uns zwei Fragen:
1) Handelt es sich bei den mit Sturmgewehren bewaffneten und mit österreichischer
Montur bekleideten Männern, um eine islamische Delegation ausländischer Soldaten?
2) Oder kämpft man nun auch schon beim österreichischen Bundesheer im Namen
Allahs?
Wäre doch schön, wenn das Verteidigungsministerium diesbezüglich Auskunft
erteilen würde.
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2016-08-17
„Hören Sie Radio, sehen Sie fern?“
Egal ob es die geplanten Gebührenerhöhung für kommenden Herbst oder die jüngst
stattgefundene Wahl des Direktors betrifft, der ORF ist immer für eine Schlagzeile
gut. Apropos Wahlen – ist es im Prinzip nicht egal, wer im Chefsessel einer Zwangs-
gebühren-Anstalt sitzt?
Derzeit macht der ORF bzw. sein Geldeineintreiber, die GIS, wieder von sich reden.
Nachfolgendes Schreiben wird zurzeit massenhaft an Auskunft unwillige Personen
versendet.
Tja, wer nicht mit einem Zwangsgebühren-Eintreiber kommunizieren will, dem wird
halt dementsprechend gedroht. Ob eine solche Aktion dem Image des ORF förder-
lich ist, sei dahingestellt. Übrigens, das Ganze ist sogar gesetzlich gedeckt!
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2016-08-17
Erstaunliche Rechtfertigung vom „Verein
zur Aufklärung über Internetmissbrauch“
Am 12.08.2016 verfassten wir den Beitrag: „Türkei erlaubt Sex mit Kindern“. Zu diesem
Artikel merkten wir auch einen Versuch zur Relativierung, seitens der politisch links
orientierten Webseite „mimikama.at“ an. Um diese auf unseren Beitrag aufmerksam
zu machen, verlinkte der Herausgeber dieses Online-Magazins, diesen auf dem Face-
book-Account der besagten Webseite.
Daraufhin sah sich ein User (vmtl. Fake-Acccount) mit seinem losen Mundwerk bemüßigt,
den Herausgeber dieses Online-Magazins zu beleidigen und ihm zusätzlich noch eine
Straftat zu unterstellen.
So weit, so nicht gut. Jedenfalls wurde „mimikama.at“ am 13.08.2016 via Mail dazu auf-
gefordert, das betreffende Posting unverzüglich zu löschen. Nun ist es einzusehen, dass
kein Webseiten-Betreiber alle fünf Minuten seinen Mail-Account abfragen oder seine
Webseite auf bedenkliche Kommentare überprüfen kann. Das wäre schlichtweg unmög-
lich.
Der Gesetzgeber hat hier aber eine Vorkehrung getroffen. Laut ständig gesprochener
Judikatur sind Betreiber von Webseiten dazu verpflichtet, sich mindestens einmal in
24 Stunden mit ihrem Medium zu befassen. Es könnten ja beispielsweise Aufforder-
ungen zu Löschungen oder Richtigstellungen von Kommentaren oder Beiträgen vor-
liegen. Webseiten-Betreiber sind nämlich für den gesamten Inhalt ihrer Medien ver-
antwortlich oder sie müssen einen Verantwortlichen dafür nennen.
Nun, was taten die Betreiber von „mimikama.at“, die sich „Verein zur Aufklärung über
Internetmissbrauch“ nennen? Sie taten gar nichts und so blieb das diskriminierende
Posting weiterhin online. Also wurde die Angelegenheit heute in der Früh einem
Rechtsanwalt übergeben.
Am heutigen Vormittag, also nachdem das diskriminierende Posting sage und schreibe
drei Tage online war, meldete sich auch „mimikama.at“ und teilten lapidar mit: „Danke
für Ihre Information und Ihren Hinweis. Wird weitergegeben und erledigt.“ ..Das Posting
wurde auch gelöscht und der Herausgeber dieses Online-Magazins teilte dies auch sofort
seinem Anwalt mit.
Nun sind aber bereits Anwaltsspesen angelaufen. Die Betreiber von „mimikama.at“
wurden in Kenntnis gesetzt, dass ihnen diese in Rechnung gestellt werden. Und nun
kommt der Hammer. Von den Herrschaften kam folgendes skurriles Mail als Antwort:
Da müssen wir die Herrschaften vom „Verein zur Aufklärung über Internetmissbrauch“
ein wenig aufklären. Zusätzlich zu den bereits obig angeführten gesetzlichen Bestimm-
ungen ist es unerheblich, ob es überhaupt ein Büro gibt oder dieses besetzt ist. Würde
man der skurrilen Rechtfertigung von „mimikama.at“ folgen, wären alle Webseiten-
Betreiber nicht mehr für die Inhalte ihrer Seiten verantwortlich, wenn ihr Büro nicht
besetzt ist.
Zudem es ist nicht zwingend notwendig im Büro anwesend zu sein, um seinen Mail-
Account abzufragen. Auch ist es nicht zwingend notwendig im Büro anwesend zu sein,
um einen Inhalt auf seinem Facebook-Account zu löschen. Wer kein Smartphone oder
keinen Laptop besitzt, kann ein Internet-Kaffee aufsuchen.
Und wenn man bei „mimikama.at“ für all das nicht in der Lage ist, sollten man dort viel-
leicht nachdenken, ihre Webseite und ihren Facebook-Account nicht weiterzubetreiben,
oder diese zumindest übers Wochenende offline zu schalten.
Eines möchten wir dem „Verein zur Aufklärung über Internetmissbrauch“ noch auf den
virtuellen Weg mitgeben. Sie sollten sich doch ihren eigenen Spruch:. „Zuerst denken,
dann klicken“ .selbst zu Herzen nehmen.
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2016-08-16
„Die Islamierung des Abendlandes wird nicht aufzuhalten sein“
Wir haben schon vom „netten“ Islamisten von nebenan, Cumali Mol, berichtet. Dieser
vertritt öffentlich die Meinung, dass Juden getötet werden müssen. Das gilt für Cumali
natürlich auch für Christen und Angehörigen von anderen Glaubensgemeinschaften,
außer dem Islam. Auch fordert er, dass Ehebrecher und Homosexuelle gesteinigt, bzw.
geköpft gehören. Hier die Links zu unseren seinerzeitigen Beiträgen: LINK1 + LINK2
Nun scheint dem „netten“ Islamisten von nebenan. – zumindest seinem Posting nach
zu schließen – die Ausweisung seiner Person ins Haus zu stehen. Doch dies beeindruckt
ihn augenscheinlich nicht wirklich, wie seinem Kommentar zu entnehmen ist.
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2016-08-15
Wird auch eine Ankündigung „WC-Papier to Go“ kommen?
Der Gassenverkauf durch Gastronomiebetriebe – also der Verkauf von Speisen oder Getränken
über die Straße –. ist nicht neu. Hieß es seinerzeit „ XXX über die Gasse“, so nennt man es
heute neumodisch „XXX to Go“.
Allerdings kann man es auch übertreiben, wie dies eine Billa-Filiale in Maria Enzersdorf (Nieder-
österreich) unter Beweis stellt.
Erstens, wenn man sich schon der englischen Sprache bedient, müsste es korrekterweise
„Egg to Go“ heißen. Zweitens verkauft Billa seine Waren prinzipiell über die Gasse, da der
Filialbetrieb des REWE-Konzerns kein Gastronomiebetrieb ist. Man darf schon gespannt sein,
ob man dort demnächst auch ein Plakat mit der Ankündigung „WC-Papier to Go“ .erspähen
kann.
Unser Fazit: Im aufgezeigten Fall, dürfte der Hausverstand wohl ausgesetzt haben.
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2016-08-15
Beleidigungen haben nichts mit freier Meinungsäußerung zu tun
Wer glaubt, dass Beleidigungen via sozialen Netzwerken als freie Meinungsäußerung
einzustufen und daher straffrei sind, der hat sich geirrt. Diese Erfahrung musste nun
auch der SPÖ-Politiker, Dr. Christoph Baumgärtel, seines Zeichens stellvertretender
Vorsitzender der SPÖ Langenzersdorf, machen.
Er betitelte im Frühjahr dieses Jahres, den FPÖ-Chef H.C. Strache, auf Facebook
wörtlich als „Arsch“.
Nun bekam er die Quittung für seine Äußerung. Er wurde am Landesgericht für Straf-
sachen Wien, wegen Beleidigung verurteilt (Urteil nicht rechtskräftig).
Eines muss man aber Dr. Baumgärtel zugute halten: Er bestritt seine Tat nicht und gab
zu, den besagten Text auf Facebook geschrieben zu haben. Wir kennen da einen
anderen Fall, der im September 2016 am Landesgericht Linz verhandelt wird. Da be-
streitet der Angeklagte, dass ein beleidigender Text (auf seinem Facebook-Account)
in Richtung des FPÖ-Chefs von ihm geschrieben wurde und spricht sogar von Fälschung.
Wie wir aus zuverlässiger Quelle wissen, werden dem Gericht bei der Verhandlung ein-
deutige Beweise vorgelegt werden, welche die Behauptungen des Angeklagten wider-
legen werden.
Mehr wollen wir vorerst darüber nicht schreiben, da es sich um ein ein laufendes Verfahren
handelt. Über den Ausgang der Verhandlung werden wir aber berichten.
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2016-08-14
Warnungen der FPÖ wie immer viel zu spät ernst genommen
Nach den nun vom Innenministerium veröffentlichten 45.000 Fällen von Asylmissbrauch,
sieht FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Dr. Walter Rosenkranz die Warnungen seiner
Partei bestätigt. Diese 45.000 sind ja auch nur die bekannt gewordenen Fälle. Wahr-
scheinlich gibt es noch viel mehr, auf die man bisher noch gar nicht entdeckt hat.
Leider muss man feststellen, dass einmal mehr die Beschwichtigungsrhetorik der Regier-
ung falsch gewesen ist und die Befürchtungen der FPÖ zutreffend waren... „Mit den
Informationen, welcher Asylwerber im Jahr 2007 den Staat betrogen hat, wird sich nur
leider jetzt nicht mehr viel anfangen lassen. Was schnell hilft, hilft doppelt, daher muss
hier die Betrugsbekämpfung noch laufend und begleitend verstärkt werden“, so Walter
Rosenkranz.
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2016-08-13
Linke Online-Plattform versucht zu relativieren
Nachfolgende Schlagzeile ist in der Tageszeitung HEUTE zu lesen.
„Der türkische Verfassungsgerichtshof kippte eine bisherige Bestimmung, die alle sexuellen
Kontakt mit Kindern unter 15 Jahren als sexuellen Missbrauch einstufte. Die Entscheidung
wurde bereits im Juli getroffen, doch wegen des Putsch-Versuchs gegen Präsident Erdo-
gan ging diese bedenkliche Entwicklung unter.“ (Quelle: heute.at)
Da werden die Pädophilen Europas jubeln. Mussten sie bislang ins weit entfernte Thailand
fliegen, um dort verbotener Weise ihre Perversion ausleben zu können, ist ihr neues Para-
dies nur mehr 1 bis 2 Flugstunden (je nach Abflugland) entfernt. Dies könnte den zurzeit
brachliegenden Fremdenverkehr in der Türkei wieder beleben.
Interessanterweise schweigt man sich auf den linken und gutmenschlichen Internet-
portalen zu diesem Thema aus. Dies dürfte auch seinen guten Grund haben, denn
bis dato wurden Meldungen über offiziellen Sex mit Kindern in islamischen Ländern als
unwahr und Hetze abgetan.
Einzig die politisch links orientierte Internet-Plattform „mimikama.at“ nimmt dazu Stellung,
versucht aber sofort zu relativieren.
Möglicherweise ist es noch nicht bis zu „mimikama.at“ durchgedrungen, dass Geschlechts-
verkehr ohne Zustimmung kein Sex, sondern eine Vergewaltigung ist. Und da finden wir
eine „Chemische Kastration“ .– überhaupt wenn ein Kind das Opfer ist –. noch als harm-
lose Bestrafung.
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2016-08-12
Ein Ergebnis rot-grüner Laissez-Faire-Politik?
Die nun bekanntgewordene Aushebung eines Drogen-Supermarktes in Wien-Margareten
offenbart einmal mehr das wachsende Problem der Drogenkriminalität. Der 5.Bezirk wird
immer mehr zum Hot-Spot von Drogendealern und der damit im Zusammenhang
stehenden Begleit- und Beschaffungskriminalität. Wenn ein florierender Drogengroß-
handel über Monate gerade einmal zwei Gehminuten vom Amtshaus der Bezirksvor-
stehung stattfinden kann, dann hat es was mit der Sicherheitspolitik in diesem Bezirk.
Man wird den Verdacht nicht los, dass dies das Ergebnis einer ganz besonderen rot-
grünen Wegschaupolitik für diese Szene ist. Dealer und Drogensüchtige wissen
offenbar, dass von Seiten der politischen Führung des Bezirks keinerlei ernsthafte
Maßnahmen gegen ihre fortgesetzte Präsenz im Bezirk angedacht ist. Damit hat
sich ein ganz besonderes Wohlfühlverhalten in der Bewirtschaftung der Szene in
Wien-Margareten durch die kriminelle Drogenszene etabliert.
„In der Bezirksvertretungssitzung Anfang Juni 2016 fand sich eine eigenwillige Links-
Allianz zusammen, um sämtliche Anträge der FPÖ gegen die Drogenszene und
wachsende Kriminalität im öffentlichen Raum des Bezirks abzuschmettern. Initiativen
gegen die Drogenkriminalität wurden gar als ´ewig gestrig´ denunziert“, weiß der
FPÖ-Klubobmann Dr. Fritz Simhandl zu berichten.
„Gleichzeitig wurde wieder einmal die gesamte Palette des sogenannten Gut-
menschen-Blablas durch Rot-Grün zum Besten gegeben. Rot-Grün, an der Spitze
Bezirksvorsteherin Susanne Schafer-Wiery, schiebt alle objektiven Kriminalitäts-
probleme in die Sphäre des subjektiven Sicherheitsgefühls der Bevölkerung.
Dabei stört es sie offensichtlich nicht, dass Kinder und Jugendliche des Bezirks
der Drogenszene im öffentlichen Raum auf dem Präsentierteller als Opfer an-
geboten werden“, so Simhandl weiter.
„Besonders interessant ist in diesem Zusammenhang, dass sich bei der Verteidig-
ung des Nichtstuns gegen die Kriminalität, wie in diesem Fall den Drogenhandel,
immer wieder die stellvertretende SPÖ-Bezirksvorsteherin Andrea Halal-Wögerer
hervortut. Hala-Wögerer ist aber nicht nur linkssozialistische Bezirkspolitikerin,
sondern auch Schuldirektorin einer Neuen Mittelschule. In diesem Zusammen-
hang stellt sich daher die Frage, ob solche ´Pädagogen´ tatsächlich geeignet sind,
um im Schulwesens unserer Stadt leitende Funktionen innezuhaben. Die FPÖ-
Margareten wird sich jedenfalls nicht scheuen, diese Frage auch an den Wiener
Stadtschulrat und das Unterrichtsministerium in geeigneter Form heranzutragen“,
so Simhandl abschließend.
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2016-08-11
Diesmal wurden medizinische Geräte im
Wert von über 100.000,- Euro entwendet
Seit Jahren ist das AKH ein Eldorado für Taschen- und Einschleichdiebe. Patienten
zeigen immer wieder an, dass ihnen in den Warteräumen, wo sie stundenlang auf
die Behandlung warten, Geldbörsen und Handtaschen gestohlen werden. Nicht
einmal vor bettlägrigen Patienten machen die Banden, die meist aus dem Ausland
nach Wien kommen, um hier zu stehlen, halt. Als Besucher getarnt schleichen
sie sich in die Zimmer und bestehlen Kranke.
Jetzt ist das AKH selbst Opfer geworden und das nicht zum ersten Mal. Nach-
dem im Vorjahr eine serbische Bande überführt wurde, die Operationsbesteck
gestohlen und zu Geld gemacht hatte, ist das AKH erneut Tatort geworden.
Diesmal sind medizinische Geräte im Wert von über 100.000,- Euro entwendet
und unbemerkt aus dem Krankenhaus geschafft worden.
Bleibt zu hoffen, dass das AKH den eigenen Schaden als Anlass dafür nimmt, für
mehr Sicherheit zu sorgen. Bislang mussten ja „nur“ Patienten daran glauben
und da hat es das AKH bei Warnungen und guten Ratschlägen belassen.
Der Gesundheitssprecher der Wiener FPÖ, LAbg. Wolfgang Seidl wünscht sich
mehr sichtbares Sicherheitspersonal und eine verpflichtende Meldung für
Besucher beim Empfang. „Wer in ein Krankenhaus kommt, soll einen Ausweis
herzeigen und sagen müssen, zu wem er will. Das würde den Banden ihr
niederträchtiges Geschäft massiv erschweren“, so der FPÖ-Politiker.
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2016-08-10
Soziales Netzwerk entwickelt sich immer mehr zum Staat im Staat
Anfragen von Behörden scheinen Zuckerbergs Mannen nicht wirklich zu interessieren.
Wie nun bekannt wurde, beantwortet Facebook knapp zwei Drittel aller behördlich
gestellten Anfragen – die zur Ausforschung von eventuellen Straftätern bzw. zur
Verhinderung von Straftaten dienlich sein könnten (speziell den gegenwärtigen
Terrorismus betreffend) – überhaupt nicht.
Facebook scheint sich immer mehr zum Staat im Staat zu entwickeln. Da gibt es sogar
eigene Gesetze, die „Gemeinschaftsstandards“ genannt werden. Diese sind allerdings
sehr schwer nachzuvollziehen, wie nachfolgendes Beispiel dokumentiert. Ein User
veröffentlichte auf seinem Facebook-Account einige Zitate aus dem Koran.
Zu seinem Erstaunen wurde sein Beitrag von Facebook entfernt, da er nicht deren
Gemeinschaftsstandards entspräche. Was heißt das jetzt im Klartext? Entsprechen
Zitate aus dem Koran nicht den Regeln von Facebook oder will man einfach nicht,
dass man diese den „Ungläubigen“ vor Augen führt?
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2016-08-09
Rot-Grüne Bezirksvorstehung steckt
sicherheitspolitisch den Kopf in den Sand
Die gewalttätigen Auseinandersetzungen am vergangenen Freitag, dem 5.August, im
Bacherpark (5. Wiener Gemeindebezirk) zeigen einmal mehr, dass Margareten zum
Hot-Spot der Bandenkriminalität wird. Dass es bereits um 8 Uhr in der Früh in einem
Park, der den Kindern und Familien gewidmet ist und mitten im Bezirk liegt, zu einer
Massenschlägerei mit Verletzten kommt, zeigt wie labil die Sicherheitssituation im
Bezirk ist.
Neben den Klieberpark, dem Einsiedlerpark und dem Bruno-Kreisky-Park wird offen-
sichtlich jetzt auch der Bacherpark zum Schauplatz von Auseinandersetzungen
zwischen gewaltbereiten Gangs und ethnischen Gruppen.
Der FPÖ-Klubobmann Dr. Fritz Simhandl fordert für Margareten eine Einrichtung einer
eigenen Bezirkssicherheitskommission und eines umfassenden Sicherheitskonzepts für
den öffentlichen Raum. Es kann nicht sein, dass friedliche Anwohner und Parkbenützer
ihren Erholungsraum nicht mehr nutzen können, weil sich hier Banden breit machen
und ihren kriminellen Geschäften, wie zum Beispiel dem Drogenhandel nachgehen.
Zum Sicherheitsdenken von Rot-Grün meint der FPÖ-Politiker: „Bezeichnend ist, dass
die rot-grüne Bezirksvorstehung, an der Spitze Bezirksvorsteherin Susanne Schaefer-
Wiery, seit Jahren den Kopf in den Sand steckt und davon ausgeht, dass sich das
alles von selbst erledigen werde. Anträge der FPÖ zur Sicherheitssituation und
Drogenkriminalität werden regelmäßig von der vereinigten rot-grünen Linksfraktion
abgelehnt. Offensichtlich lebt man auch hier eine ganz besondere Willkommens-
kultur auf dem Rücken der Bezirksbewohner.“
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2016-08-08
Werden in Neufeld/Leitha (Bgld.) die Bauern gemolken?
Wer einmal Marillenknödel der besonderen Art kosten will, sollte sich ins burgenländische
Neufeld an der Leitha begeben. Dort gibt es diese aus eigener Produktion und man höre
und staune, mit frischer Milch vom Bauern. Tja, da staunen auch wir, denn bislang dachten
wir, dass Frischmilch im Normalfall von der Kuh kommt.
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2016-08-07
FPÖ-Kickl zu Kurz: „An ihren Taten
werden wir die Regierung messen!“
„Der scheinbare U-Turn der Regierung gegenüber der Türkei, in der Sicherheits- und
Migrationspolitik ist in Wahrheit eine einzige Selbstanklage und das Eingeständnis einer
völlig verfehlten SPÖVP-Politik. Ob der plötzlichen Einsicht ‚tätige Reue‘ folgt, darf aber
bezweifelt werden. An ihren Taten werden wir Kurz, Kern und Co. messen. Ein Bundes-
präsident Norbert Hofer ist mit Sicherheit Garant dafür, dass endlich wieder Politik im
Sinne der Österreicher gemacht wird und Worten auch Taten folgen.“ So kommentierte
FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl die heutigen Aussagen von ÖVP-Außenminister
Kurz, unter anderem ein Veto gegen weitere EU-Verhandlungen mit der Türkei einlegen
zu wollen.
Die Vetodrohung allein sei zu wenig: „Solange die Türkei eine ‚Heranführungshilfe‘ be-
kommt, muss Österreich seinen Mitgliedsbeitrag reduzieren – und zwar sofort.“ Eine
„Heranführungshilfe“ sei im Falle der Türkei ohnehin widersinnig: „Die Türkei ist kein
Teil Europas, ein EU-Beitritt der Türkei kommt für uns daher grundsätzlich nicht in
Frage. Das unterscheidet die Freiheitlichen von der Regierung: Sie macht ihre Ab-
lehnung ausschließlich an der aktuellen Entwicklung fest. Juncker, Kern, Kurz und Co.
lassen der Türkei eine Hintertür in die EU offen“, warnte Kickl.
Vor allem ÖVP-Außenminister Kurz habe sich bisher als Ankündigungsriese und Um-
setzungszwerg erwiesen: „Ich erinnere nur an seine mehrfache mediale Empörung
über den millionenschweren Export von Familienleistungen ins Ausland. Passiert ist bis
heute nichts – außer dass ÖVP und SPÖ sämtliche Initiativen der FPÖ im Parlament
abgeschmettert haben. Als Integrationsminister hat Kurz dem Erstarken radikal-islamis-
tischen Gedankenguts in Österreich nichts als Absichtserklärungen entgegengesetzt
und ein Islamgesetz, das völlig ins Leere geht. Vorschläge der FPÖ für ein Islamgesetz,
das wirklich greift, wurden abgeschmettert. Die Kluft zwischen Worten und Taten könnte
bei Kurz größer nicht sein“, sagte Kickl.
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2016-08-07
Im August auf der Suche nach Schnee
Nachfolgendes Foto wurde gestern auf der Südautobahn im Wechselabschnitt aufgenommen:
Scheint so, als hätte ein Burgenländer – in steter Ermangelung von Schnee im Burgenland –
eine befahrbare Schipiste gesucht. Also begab er sich augenscheinlich mit seinem alten
VW-Käfer, auf dem mindestens eben so alte Ski montiert waren, in die Steiermark. Vielleicht
hätte man den guten Mann informieren sollen, dass es auch in der Grünen Mark im August
keinen Schnee gibt.
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2016-08-07
„Fick Dich Du Ungläubiger“ (Übersetzung Memet Kilic)
Über den Facebook-Account des deutschen Juristen und Politiker (Bündnis 90/Die Grünen),
Memet Kilic, wurden wir auf nachfolgenden Tweet des Vorsitzenden des türkischen Ver-
fassungsgerichtshofes und zugleich AKP-Abgeordneten, Burhan Kuzu, aufmerksam.
Memet Kilic stellte vier Stunden später folgenden Beitrag auf seinem Facebook-Account
ein:
Da BING und Google den Text anders übersetzen, recherchierten wir weiter und stießen
auf folgendes:
Tja, da staunen wahrscheinlich nicht nur wir, wie sich türkische Politiker ausdrücken, wenn
es nicht nach ihrem Willen geht. Zuerst wird Österreich als „Zentrum des radikalen Rassis-
mus“ bezeichnet – und nun gibt es ein „Fick Dich Du Ungläubiger“ in Richtung des öster-
reichischen Bundeskanzlers.
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2016-08-06
Cavusoglu nennt Österreich „Zentrum des radikalen Rassismus“
Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu bezeichnete via dem regierungsnahen
Sender TGRT, Österreich als „Zentrum des radikalen Rassismus“. Scheinbar missfällt
es dem türkischen Politiker, dass es die Österreicher nicht gerne sehen, wenn auf ihren
Straßen innertürkische Konflikte ausgetragen werden.
In den letzten 30 Jahren hat Österreich hunderttausende Türk(innen) aufgenommen.
Zudem sind von österreichischer Seite unzählige Millionen in Integrationsmaßnahmen
geflossen und türkische Vereine unterstützt worden. Doch wie heißt es so treffend?:
„Undank ist der Welten Lohn!“ Und so werden nun scheinbar, die Auswirkungen einer
völlig verfehlten Zuwanderungspolitik sicht– und spürbar.
Wie die Türken-Aufmärsche in der Bundeshauptstadt im Juni gezeigt haben, scheint
eine Integration nicht wirklich stattgefunden zu haben, sondern vielmehr die Bildung
einer Parallelgesellschaft.
Gerade in Wien zeigt sich, dass bereits über vierzig Prozent der Mindestsicherungsbe-
zieher keine österreichische Staatsbürgerschaft haben, bei Personen mit türkischem
Reisepass ist dieser Anteil auffallend hoch – nahezu 10.000 leben mit türkischem Reise-
pass von den Steuergeldern ihres Gastgeberlandes.
Die Österreicher(innen) sollten sich nicht durch die hetzerischen und unqualifizierten
Aussagen von türkischen Politikern provozieren lassen und besonnen bleiben. Allerdings
sollten sie doch überlegen, ob sie im Angesicht solcher Beleidigungen die türkische
Wirtschaft weiterhin unterstützen wollen, indem sie dieTürkei als Urlaubsland auswählen.
Denn Alternativen dazu gibt es zuhauf.
Dazu der freiheitliche Bundespräsidentschaftskandidat, Norbert Hofer, der eine Ent-
schuldigung Ankaras fordert:.. „Keinerlei Staatsbürgschaften an Türken zu verleihen,
solange Ankara die Zahlen der Doppelstaatsbürgerschaften nicht offengelegt habe.
Die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei umgehend zu stoppen und auch keine
Zutritts- oder Visaerleichterungen zu ermöglichen. Das Assoziationsabkommen,
welches türkische Staatsbürger mit EU-Bürgern in vielen Bereichen gleichstelle,
müsse ausgesetzt werden.“
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2016-08-05
Scharfe Kritik der FPÖ-Gesundheitssprecherin
Zu diesem Thema nahm heute die FPÖ-Gesundheitssprecherin und Vorsitzende des parla-
mentarischen Gesundheitsausschusses, Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, mit scharfer
Kritik Stellung.
„Gerald Bachinger, oberster Patientenanwalt, fällt den Patienten in den Rücken! Er ist nach
SPÖ-Gesundheitssprecher Erwin Spindelberger ein weiterer Propagandist des Staatssozialis-
mus im Gesundheitswesen nach dem Vorbild DDR! Die Sicherstellung der Gesundheitsver-
sorgung im Sinne der Patienten kann nur durch eine Stärkung des Hausarztsystems und
damit des freiberuflichen Berufsbildes der Mediziner gewährleistet werden und nicht in
Form eines unpersönlichen Filialistensystems der rot-schwarzen Sozialversicherungsfunk-
tionärskaste“, so Belakowitsch-Jenewein.
„Im nächsten Gesundheitsausschuss werden wir daher erneut unsere Vorschläge zur
aktiven Förderung des niedergelassenen Bereiches einbringen und auch Herrn Spindel-
berger und Co. Nachhilfe in Sachen Gesundheitspolitik geben, dieser hat offensichtlich
gemeinsam mit seinen Genossen im SPÖ-Parlamentsklub alle Entwicklungen verschlafen.
In Wahrheit sind sowohl Bachinger als auch Spindelberger nach ihren Äußerungen rück-
trittsreif. Die Gesundheitspolitik ist nämlich keine Spielwiese für ideologische Scheuklap-
penpolitik, die Patienten sind keine Versuchskaninchen für ideologische Laborversuche.
Vor allem Bachinger als Patientenanwalt müsste sich klar gegen Primary Health Care
Zentren aussprechen“, erklärte Belakowitsch-Jenewein.
„Selbst beim AMS haben Arbeitssuchende grundsätzlich immer ein und denselben
Betreuer. Wenn es um das höchste Gut, die Gesundheit geht, wäre das dann nicht
mehr gewährleistet: Statt zum Hausarzt des Vertrauens, der seine Patienten oft seit
Jahren kennt, kämen die Patienten im PHC-Zentrum zu dem Arzt, der gerade Zeit
hat – für beide gelinde gesagt ’suboptimal‘. Wir sind ja nicht an der Supermarkt-Kasse,
wo es wurscht ist, wer kassiert“, ergänzte Belakowitsch-Jenewein abschließend.
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2016-08-04
SPÖ-Jungpolitiker sieht nicht viel Unterschied zwischen
der Kronen Zeitung und der Nazi-Zeitung „Der Stürmer„
Manchmal können es auch Medien – die vom System fleißig mit Inseraten gefüttert werden –
nicht lassen, Schlagzeilen zu veröffentlichen, welche die Realität widerspiegeln. Scheinbar
hat der SPÖ-Jungpolitiker und Bundesvorstandsmitglied des Jugendrats der IGGIÖ Islam-
ischen Glaubensgemeinschaft in Österreich, Amir El-Shamy, ein Problem damit.
Und so stellte er heute auf seinem Facebook-Account einige Schlagzeilen der Kronen
Zeitung ein und vermerkte diese mit dem Kommentar:. „Falls sich jemand fragt, warum so
viel Angst, Hass und Gewalt herrscht. Zufall?“
Wie der obige Screenshot dokumentiert, beantwortete er auch diverse User-Kommentare.
So schienen am User „Ahemd“, die Türken-Aufmärsche der jüngst vergangenen Zeit spur-
los vorbeigezogen zu sein und stellte die Frage, wer sich so einen Schwachsinn ausdenkt.
Der SPÖ-Jungpolitiker wusste die Antwort. „Ich kenne paar Redakteurinnen der Kronen
Zeitung persönlich. Brauchst du Namen? 🙂 auf jeden Fall keine guten Menschen.“
Aber es wird noch skurriler, wie im obigen Screenshot ersichtlich ist.
User Emmerich stellte die Frage, wo der Unterschied zum Stürmer liegt, denn er sehe
nicht viel. Amir El-Shamy pflichtete dem Kommentar mit den Worten:. „Ich auch nicht“
bei. Da staunen wahrscheinlich nicht nur wir, wenn ein SPÖ-Jungpolitiker nicht viel
Unterschied zwischen der Kronen Zeitung und der antisemitischen Nazi-Zeitung „Der
Stürmer“ sieht.
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2016-08-03
Kein Fan von Andreas Gabalier
Der Kriminalbeamte aus Linz und Ute Bock-Preisträger, dürfte nicht unbedingt ein Fan
des Volks Rock’N’Rollers Andreas Gabalier sein. Gut, Geschmäcker und Ohrfeigen sind
eben verschieden. Allerdings die gesanglichen Darbietungen von Gabalier als:.. „Das ist
keine Kunst, …“ zu bezeichnen, erscheint uns doch bedenklich. Denn immerhin gab es
schon eine Zeit, in der sich Personen anmaßten zu beurteilen, was Kunst ist und was
nicht.
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2016-08-02
Werden diese Linken am 2.Oktober 2016, auf den
amtlichen Stimmzetteln gegen Norbert Hofer stimmen?
Die „Neue Linkswende“ ist jene politische Gruppierung, welche im Juli dieses Jahres,
die Pro-Erdogan-Demo (bei der es zu Gewalttaten kam) mitorganisiert hatte und deren
Mitglieder auch Seite an Seite mit den „Grauen Wölfen“ mitmarschierten.
Nun sammelt diese geistige Elite der Linken, Stimmen gegen den FPÖ-Kandidaten
zur Bundespräsidentenwahl, Norbert Hofer. Normalerweise sammelt man Stimmen
für seinen Kanditaten und nicht Gegenstimmen für den Konkurrenten, da dies ein
sinnloses Unterfangen ist.
Da sind wir mal schon gespannt, wie viele dieser Linken ihr Kreuzchen in den Kreis
des amtlichen Stimmzettels. – neben dem Namen von Norbert Hofer – .machen werden,
weil sie gegen diesen sind und quasi durch „durchkreuzen“ ihre Gegenstimme abgeben
wollen.
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2016-08-02
Rot-Grün lädt Beschäftigungslose
aus der ganzen Welt nach Wien ein
Die neuesten Arbeitsmarkt-Daten weisen einen weiteren Anstieg der Arbeitslosigkeit
vor allem in Wien aus. „Wieder Spitzenreiter: Arbeitslose aus dem Ausland, die jetzt
in Wien mit beiden Händen in den Sozialtopf greifen“, kritisiert der Wiener FPÖ-Klub-
obmann Dominik Nepp die Wiener Stadtregierung für ihre Einladungskultur.
Während andere Bundesländer die Mindestsicherung für Asylberechtigte auf ein
unattraktives Niveau gesenkt haben, schafft Wien im Vergleich immer mehr Anreize
für Armutszuzug aus der ganzen Welt und lockt dabei noch Bezieher von Transfer-
leistungen aus den anderen Bundesländern an. „Dabei sind in diesen Arbeitslosen-
zahlen zigtausende Asylwerber, die derzeit noch keinen Bescheid haben, gar nicht
enthalten“, prophezeit Nepp der Stadt eine weitere Explosion an ausländischen AMS-
Kunden.
Gleichzeitig kritisiert der Klubobmann die unternehmerfeindliche Stimmung durch
die Rot-Grüne Stadtregierung. „In diesem nahezu kommunistisch anmutenden
Umfeld ein Unternehmen zu gründen, überlegt man sich zwei Mal“, so Nepp und
spielt damit auf den Gebührenwahnsinn, die immensen Lohnnebenkosten, die
Registrierkassenpflicht und andere Hürden für Arbeitgeber in der Bundeshaupt-
stadt hin, die den Trend ständig steigender Arbeitslosigkeit nähren.
„Die SPÖ-Bildungspolitik, die Ghettobildung und das durch den Armutszuzug per-
manent sinkende Bildungs- und Leistungsniveau tragen außerdem dazu bei, dass
es immer mehr Menschen in Wien gibt, die den Anforderungen des Arbeits-
marktes nicht entsprechen und das auch vermutlich niemals werden“, zeichnet
Nepp ein düsteres Zukunftsbild für die Bundeshauptstadt.
Nepp fordert, die Anreize für den Zuzug Arbeitsloser in die Bundeshauptstadt
endlich zu beseitigen und den Wiener nicht länger die Finanzierung zigtausender
Arbeitsloser ohne Grenzen zuzumuten. „Wenn Rot-Grün nicht umgehend ihre
Magnetwirkung abstellen, wird Wien das Mekka der Arbeitslosigkeit bleiben“, so
der Wiener FPÖ-Klubobmann abschließend.
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2016-08-01
Welche Rechtfertigung wird Uwe Sailer nun ins Rennen bringen?
Erst am 28.07.2016, musste sich der Kriminalbeamte Uwe Sailer vor Gericht verantworten
(Verhandlung wurde zwecks Zeugeneinvernahme vertagt). Er soll laut Anklage, den FPÖ-
Chef Heinz-Christian Strache mit einem Facebook-Posting beleidigt haben. Der Ordnung
halber halten wir fest, dass die Unschuldsvermutung gilt.
Wie die Tageszeitung HEUTE berichtete, bekannte sich Sailer nicht schuldig und recht-
fertigte sich damit, das Posting nicht geschrieben zu haben. Just einen Tag nach seiner
Verhandlung (29.07.2016), erschien nachfolgendes Posting (rot eingekreist) auf der Face-
book-Seite des Kriminalbeamten aus Linz:
Ob Uwe Sailer nun wieder behaupten wird, dass er das betreffende Posting nicht selbst
geschrieben hat?
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2016-07-31
Morddrohungen nicht auf die leichte Schulter nehmen –
Verlegung in andere Unterkunft ist mit Sicherheit zu wenig
Nachdem es laut Medienberichten in Österreich beinahe täglich zu gewaltsamen
Übergriffen von Asylwerbern auf deren Betreuer oder die heimische Bevölkerung
kommt, fordert der Kärntner FPÖ-Obmann Landesrat Gernot Darmann sofortige
Konsequenzen für potentielle Gewalttäter. „Wenn wir den jüngsten Fall ansehen,
wo in einem Asylwerberheim in Radenthein ein Afghane eine Putzfrau mit einem
Messer in der Hand mit dem Umbringen bedroht hat, darf hier nicht einfach
schulterzuckend zur Tagesordnung übergegangen werden. Gerade vor dem
Hintergrund aktueller Vorfälle dürfen Morddrohungen nicht auf die leichte Schulter
genommen werden“, betont Darmann.
Wegzusehen und ein potentielles Sicherheitsrisiko lediglich in eine andere Unter-
kunft zu verlegen, sei mit Sicherheit der falsche Weg. „Als politische Verantwort-
ungsträger sind wir an allererster Stelle für den Schutz unserer Bürger verant-
wortlich. Potentielle Gewalttäter unter den Asylwerbern müssen daher sofort in
ihr Heimatland abgeschoben werden. Mit Handlungen wie jener in Radenthein
hat man jedenfalls das Recht auf Schutz auf Zeit verwirkt“, so der FPÖ-Obmann.
An den entsetzlichen Vorfällen der vergangenen Woche in Frankreich oder
Deutschland könne man sehen, dass ein härteres Vorgehen der Behörden viel
menschliches Leid verhindern hätte können bzw. verhindern kann.
Kritik übt Darmann auch am Umstand, dass Asylwerber in ihren Unterkünften
vom österreichischen Steuerzahler Putzfrauen bzw. Zimmermädchen bezahlt
bekommen. „Viele hart arbeitende Menschen in Österreich können sich keine
Putzfrau leisten und putzen ihre Wohnungen oder Häuser selbstverständlich
selbst. Das gleiche könnte man auch von Asylwerbern erwarten, die von
uns ohnehin schon Schutz, eine Unterkunft und Verpflegung erhalten“, er-
klärt der Kärntner FPÖ-Chef.
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2016-07-29
Warum sind dann Demokratien als Zielländer so beliebt?
„Keiner will eure Demokratie“, so ist es auf der „Gefällt mir“-starken Facebook-Seite
„Islamisches Erwachen“ zu lesen. Da stellt sich naturgemäß die Frage, warum jährlich
unzählige Muslime ihre islamischen Heimatländer verlassen, um sich in demokrat-
ischen europäischen Ländern niederzulassen?
Über diese Frage haben die Welcome-Klatscher(innen) wohl noch nicht nachgedacht.
Aber auch unverantwortliche Politiker(innen, die der Asylindustrie fette Gewinne be-
scheren, dürften sich diesbezüglich ebenfalls noch keine Gedanken gemacht haben.
Und somit wird es gewährleistet bleiben, dass es weiterhin Vorfälle, wie sie in jüngster
Zeit in westeuropäischen Städten (Graz, Nizza, Würzburg, München, Ansbach, etc. )
stattgefunden haben, geben wird.
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2016-07-29
Wandel im Zeichen der kulturellen Bereicherung
Spielten Kinder in früheren Zeiten Räuber und Gendarm oder Cowboy und Indianer,
so hat sich das in Zeiten der kulturellen Bereicherung scheinbar geändert. Passanten im
20. Wiener Gemeindebezirk staunten nicht schlecht, als sie mehrere Kinder beim
„Heiligen Krieg“ spielen beobachten konnten.
Da auch beim Spielen auf eine adäquate Verkleidung zu achten ist, wurde ein dement-
sprechendes Stirnband (obiges Foto) getragen. Wir haben dies einem Spezialisten zur
Übersetzung gegeben und erhielten folgende Antwort:
„Das ist ein islamistisches Glaubensbekenntnis und wird von den Al Aksa Brigaden und
der Hamas verwendet.“ ..Ist das die Integration, wie es sich die rot-grüne Wiener Stadt-
regierung vorstellt?
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2016-07-28
Bei Multikulti-Kindergärten wurde jahrelang weg
geschaut und Millionen Steuergeld versenkt
Der neueste Skandal um einen Multikulti-Kindergartenbetreiber in Wien ist empörend.
Mindestens sechs Millionen Euro Fördergeld sollen widmungswidrig in private Unter-
nehmungen geflossen sein – angeblich unbemerkt von der Stadt Wien. „Überall,
wo es um Förderungen für islamische oder Multikulti-Vereine geht, ist die Stadt
Wien offenbar auf beiden Augen blind“, wirft der Bildungssprecher der Wiener FPÖ,
LAbg. Maximilian Krauss der verantwortlichen SPÖ-Stadträtin Sandra Frauenberger
vor.
„Es kann nicht sein, dass über Jahre hinweg dreistellige Millionenbeträge an frag-
würdige Vereine ausgeschüttet werden, ohne dass kontrolliert wird, was mit dem
Steuergeld geschieht! Wer das zulässt, ist in dieser Position völlig fehl am Platz“,
fordert Krauss den sofortigen Rücktritt von Frauenberger.
Besonders tragisch empfindet Krauss allerdings nicht nur den finanziellen Verlust,
sondern die persönlichen Folgen für die rund 300 Mitarbeiter und 2.276 betreuten
Kinder, die voraussichtlich mit Monatsbeginn auf der Straße stehen werden, sollte
nicht im letzten Moment eine Einigung erzielt werden.
„Wie kommen Mitarbeiter, Kinder und Eltern jetzt dazu, die Unfähigkeit der roten
Sesselkleberin Frauenberger auszubaden?“, stellt sich Krauss klar auf die Seite
der Leidtragenden und fordert nach dem neuesten Bekanntwerden eines Finanz-
skandals rund um Multikulti-Kindergärten eine genaue Überprüfung der Finanz-
gebarungen dieser Vereine – dies allerdings durch einen neuen verantwortlichen
Stadtrat. „Frauenberger hat sich durch das Chaos in ihrem Ressort selbst disquali-
fiziert!“, so Krauss abschließend. (Quelle: APA/OTS)
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2016-07-27
Der Mann ist unter anderem auch Landes-
vorstand der „Grünen Bildungswerkstatt“
So manche GrünInnen dürften bei der Rechtschreibung einige Probleme haben. Da
gibt es sogar eine Grün-Politikerin, welcher über Jahre hindurch nicht aufgefallen war,
dass sie ihren eigenen Vornamen (Profilbild auf Facebook) falsch geschrieben hatte.
Nun haben wir wieder ein Profilbild eines Grün-Politikers auf Facebook entdeckt, welches
zu toppen wahrlich schwer sein wird. Der Ordnung halber möchte der Herausgeber dieses
Online-Magazins festhalten, dass er mit Tobias Reder weder verwandt noch verschwägert
ist. Die Gleichheit des Nachnamens ist rein zufällig!
Sechs Rechtschreibfehler in einem Satz (wobei das Wort: „Priorität“ überhaupt völlig falsch
geschrieben wurde), dürften wohl auch für einen Landesvorstand der „Grünen Bildungs-
werkstatt“ etwas zu viel des Guten sein.
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2016-07-26
Angler am Grenzfluss March leben mitunter gefährlich
Über nachfolgenden Vorfall, der sich am Abend des 23.07 2016 ereignet hat, war in keiner
Zeitung zu lesen. Auch erfolgte bis dato in den Presseaussendungen der Polizei-NÖ keine
Meldung. Möglicherweise hat man sich bereits an die kriminellen Zustände entlang des
Grenzflusses March gewöhnt, sodass diese nicht mehr erwähnenswert erscheinen.
Zum Vorfall selbst:
Am Abend des 23.07 2016 wurde ein Angler, der seinem Hobby frönte, an der March bei
Zwerndorf – auf österreichischer Seite – von zwei Slowaken mit Messern und einer Pistole
bedroht. Die Kriminellen raubten ihm seine Tasche mit Anglerausrüstung und diversen
Ausweisen.
Danach flüchteten die zwei Männer mit ihrem Boot, die noch ein Boot im Schlepptau
hatten – .auf denen sich auch zwei Frauen befanden – .flussabwärts. Es folgte ein Groß-
einsatz der österreichischen Polizei mit Einsatzfahrzeugen und einem Hubschrauber.
Da das Polizeieinsatzboot „Hainburg“ einen zu langen Anfahrtsweg gehabt hätte, ent-
schied sich die Polizei auf das Feuerwehrrettungsboot der FF-Angern zurückzugreifen.
Die freiwillig gemeldete Bootsbesatzung der FF-Angern, wurde aufgrund der Gefährlich-
keit des Einsatzes, von der Polizei mit schusssicheren Westen und Helmen ausgestattet.
Die Täter konnten schließlich einige Zeit später, von der österreichischen Polizei auf der
slowakischen Seite der March gestellt werden.
Die Motivation der slowakischen Polizei, ihrer eigenen krimineller Staatsbürger habhaft zu
werden, hielt sich wie schon so oft zuvor festgestellt, in Grenzen. Erst nach Stunden tauchte
die slowakische Polizei auf und übernahm die Täter.
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2016-07-26
Grüner Landessprecher hetzt mit dubiosen Foto gegen die FPÖ
Die Grünen-Chefin, Eva Glawischnig, brüstete sich erst in jüngster Zeit damit, gegen
Hetze und Lügen im Internet rigoros vorzugehen. In 16 Fällen (Quelle: Kurier) sei
sie schon erfolgreich gewesen. Unter ihre Klagen fielen auch auf Facebook geteilte
Beiträge. Nun, da hätten wir möglicherweise die Fälle Nummer 17 und 18 für die
klag- bzw. anzeigefreudige Grün-Politikerin.
Joachim Kovacs, seines Zeichens Landessprecher bei den Grünen Wien, stellte nach-
folgenden Beitrag auf seiner Facebook-Seite ein, welcher von den Grünen-Mariahilf
vorbehaltlos geteilt wurde.
Dass Kovacs in seinem Beitrag gegen die FPÖ hetzt, wird er ja wohl kaum in Abrede
stellen können. Vermutlich um seinem Artikel mehr Ausdruck zu verleihen, stellte er
auch vier einschlägige Fotos auf seinem Facebook-Account ein. Höchst interessant ist
das von uns rot umrandete Bild. Dieses soll eine Person beim Hitlergruß zeigen, denn
ein Foto auf dem jemand seiner Großmutter zuwinkt, wäre ja für seinen Beitrag nicht
zielführend.
Für genau jenes Bild, gab es bereits eine strafrechtliche Verurteilung. Wir waren damals
an der Aufdeckung der Lügenstory über den angeblichen Hitlergruß beteiligt und haben
auch einen Beitrag darüber verfasst: Der L I N K zum Beitrag.
Hier nochmals das besagte Foto zur Erinnerung:
Da allerdings nicht sicher ist, ob die Grünen-Chefin, Eva Glawischnig, auch gegen ihre
eigenen Genossen rechtlich vorgeht, hat dies die FPÖ-Wien für sie übernommen. Diese
haben sowohl Kovacs als auch die Grünen-Mariahilf angezeigt.
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2016-07-26
Sozialversicherungsträger: „Privilegiensumpf
muss endlich trocken gelegt werden“
Während in Wien Patienten auf MRT- und CT-Untersuchungen unhaltbar lange warten
müssen, weil die Wiener Gebietskrankenkasse bei diesen mitunter lebensnotwendigen
Untersuchungen den Sparstift angesetzt habe, würden Mitarbeiter der Sozialversicher-
ungsträger mit Privilegien bedacht, von denen normalsterbliche ASVG-Versicherungs-
nehmer nur träumen können, kritisiert der freiheitliche Wissenschaftssprecher, Vor-
sitzende des Wissenschaftsausschusses, Gesundheitspolitiker und Arzt, NAbg. Dr.
Andreas F. Karlsböck.
„Diese großzügig gewährten Sozialleistungen wie Krankengeld, Kinderzulagen und
Zulagen u Dienstjubiläen sind nicht nur angesichts der Tatsache, dass die Sozialver-
sicherungsträger keine Unternehmen sind, die in einem Wettbewerb mit anderen
Unternehmungen stehen, sondern sozialpartnerschaftlich und damit parteipolitisch
besetzt werden, höchst fragwürdig“, so Karlsböck, „sie stellen auch im Lichte der
Kürzungen bzw. – Deckelungen bei medizinischen Leistungen eine Verhöhnung
aller Sozialversicherten dar“.
Überall dort, wo der politische Einfluss von Rot und Schwarz dazu missbraucht
werde, sich sozialpartnerschaftlich über die Gesetze von Wettbewerb und freiem
Markt hinwegzusetzen, komme es zu solch unerhörten Verzerrungen, kritisiert der
freiheitliche Gesundheitspolitiker. Sei es nun bei den Sozialleistungen in der Öster-
reichischen Nationalbank, die der Rechnungshof mittlerweile bestätigt habe, oder
eben bei den Sozialversicherungsträgern und deren Hauptverband.
„Die Packelei unter Parteigünstlingen ist unerträglich geworden“, so Karlsböck.
Während man lebenswichtige Untersuchungen wie CT oder MRT immer weiter
kontingentiere, würden die Beitragszahlungen der Sozialversicherungsnehmer
für die Gewährung ungerechtfertigter Sozialleistungen missbraucht. „Dieser Privi-
legiensumpf muss endlich trocken gelegt werden“, fordert Karlsböck. Das sei nur
durch mehr Transparenz, eine radikale Durchforstung aller Sozialleistungen und
eine Verschlankung der Bürokratie, nicht zuletzt durch die von den Freiheitlichen
seit Jahren geforderte Zusammenlegung der Sozialversicherungen möglich.
(Quelle: APA/OTS)
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2016-07-25