Kremser Nachwehen
Verkehrte Moralauffassungen
Während man „ungerechtfertigte Polizeiübergriffe“ unter den Teppich zu kehren versuchtund bei dessen Misslingen ausser einer geringen Strafe nichts herauskommt, wird die
Existenz von pflichtbewussten Polizisten vernichtet, wenn diese in korrekter Ausübung
ihres Dienstes Gewalt anwenden.
Wie hinlänglich bekannt ist, erschoss ein Polizist einen 14-jährigen Einbrecher im Zuge
eines Einbruches und anschliessender Flucht in einem Kremser Supermarkt. Dieser
Schauprozess mit überraschenden Geständnis
In einem Schauprozess im heurigen März, wurde der Beamte zu 8 Monaten bedingter
Haft wegen fahrlässiger Tötung unter besonders gefährlichen Verhältnissen verurteilt.
Sein überraschendes Schuldgeständnis dürfte ihm „angeraten“ worden sein, um dem
unwürdigen Schauspiel ein Ende zu bereiten. Die Linken Gutmenschen hatten ihren
Seelenfrieden gefunden, denn wo käme man denn hin, wenn man Kriminelle straffrei
an der Ausübung ihrer Tätigkeit hindern würde.
Wer nun glaubt, dass die Causa damit erledigt gewesen wäre, der befindet sich im Irr-
tum. Die ganze Angelegenheit hatte noch ein Nachspiel beim Unabhängigen Verwalt- ungssenat (UVS). Dieser entschied nun, dass der tödliche Schuss rechtswidrig war.Klage auf Verdienstentgang?
Diese erstaunliche UVS-Entscheidung eröffnet natürlich neue Perspektiven im zivilrecht-lichen Bereich. Mit dieser ist es für die hinterbliebene Familie nun wesentlich leichter,
Ansprüche wie Ersatz der Begräbniskosten und/oder Trauschmerzensgeld gegen die Republik Österreich durchzusetzen.
Würde man sarkastisch sein, könnte man durchaus die Empfehlung aussprechen, dass
die Familie auch auf Verdienstentgang klagen soll. Hatte doch der Filius eine vielver- sprechende Karriere vor sich, die durch eine „rechtwidrige„ Polizeikugel beendet wurde. Mit dem Einkommen welches der Sohnemann erwirtschaftet hätte, wäre es durchaus möglich gewesen die ganze Familie zu erhalten.*****
2010-12-28Vermögend erst ab einer Million
Wer ist nun reich oder vermögend?
Meinungsunterschiede scheinen zwischen dem amtierenden SPÖ-Bundeskanzler Werner
Faymann und der SPÖ-Abgeordneten zum OÖ. Landtag, Gertraud Jahn zu bestehen, wenn
es darum geht wer als reich oder vermögend zu gelten hat.
Während für Faymann die Reichtum-Grenze erst dann überschritten wird, wenn der oder die-
jenige mehr als 300.000 bis 400.000,- Euro im Jahr verdient, ist für Jahn das Ende der Armuts-grenze beim Überschreiten der Millionengrenze (Vermögenswerte) erreicht. Erstaunlich ist
auch, wie mit dem Differenzbetrag von 100.000,- Euro locker umgegangen wird.
SPÖ macht nun auf Klassenkampf
Da in der SPÖ offenbar schon der kleinste Funktionär bemerkte, dass langsam aber sicher dieFelle zum Davonschwimmen begannen, mußten sich die Genossen und Genossinnen etwas medienträchtiges einfallen lassen. Also was lag näher, als auf „Klassenkampf“ zu machen und eine Unterschriftenaktion für eine sogenannte Millionärssteuer zu organisieren.
Wie im heutigen Blogeintrag von Getraud Jahn zu lesen ist, diente die Kleinstadt Perg und Um-
gebung, als erste Station für eine Fotoaktion der Bürger(i)nnen-Initiative, um auf mehr Verteil- ungsgerechtigkeit aufmerksam zu machen. Diese Region war sicher gut ausgewählt, da sie wirtschaftlich sehr schwach und von Abwanderung geprägt ist und Klassenkampf-Parolensicher auf fruchtbaren Boden gefallen sind.
Millionen-Boni für Pleite-Banker
Populistisch in Szene gesetzt wurden die Bürger(innen) darüber informiert, dass beim Er-
werb einer Wurstsemmel 10% Prozent Steuer zu bezahlen sind , während hingegen bei
Aktiengewinne keine Abgaben an den Fiskus fällig werden. Die SPÖ verlange daher die
Einführung einer Spekulationssteuer.
Getraud Jahn hält fest, dass die SPÖ auch eine Bankenabgabe und Finanztransaktionssteuer
fordere, damit auch die ihren Beitrag leisten, die die Krise verursacht haben. Da staunen wir
SPÖ diente als Musterbeispiel für Privatstiftung
Die OÖ-Landtagsabgeordnete stellt weiters fest, dass die Einkommensunterschiede zwischenarm und reich immer größer werden. Zitat: „Zehn Prozent der ÖsterreicherInnen besitzen mehr
als Zwei Drittel des gesamten Vermögens, während die übrigen 90 Prozent der Bevölkerung
zusammen nur ein Drittel besitzen. Wer sein Vermögen in Privatstiftungen geparkt hat, zahlt nur halb so viele Steuern auf Zinsen wie jemand, der das Geld auf dem Sparbuch hat.“
Auch hier sahen die Genossen aus der Regierung tatenlos zu und rührten keinen Finger um
eine Veränderung herbeizuführen. Und was das Vermögen in Privatstiftungen betrifft, war
es geradezu die SPÖ die als Musterbeispiel diente. Möglicherweise hat Frau Jahn von der
SPÖ-Stiftung in der Steiermark keine Kenntnis gehabt, dann könnte man der SPÖ-Politikerin
ihre populitische Aussage verzeihen.
Warum die 1 Million Euro – Grenze?
Interessant ist auch der Standpunkt von Frau Jahn, bis zu welcher Summe Häuslbauer undWohnungsbesitzer von einer Vermögenssteuer nicht betroffen sein sollten. Bedenkt man dass eine durchschnittliche Eigentumswohnung von Otto Normalverbraucher in etwa einen Vermögenswert von 150.000,- bis 250.000,- Euro darstellt und ein normales Einfamilienhaus zwischen 250.000,- und maximal 500.000,- Euro wert ist, ist es nicht nachvollziehbar wie die SPÖ-Politikerin auf einen Freibetrag von 1.000.000,- Million Euro kommt.
Möglicherweise sind in den vergangenen Jahren zahlreiche sozialdemokratische Funktio-
näre in die finanzielle Vermögenswert-Liga zwischen 500.000,- und 1.000.000,- Euro auf- gestiegen und es wurde die Millionengrenze deshalb gewählt, um den eigenen Leuten nicht auf die Füsse zu treten.*****
2010-08-07Aus Reichensteuer wird Volkssteuer
Was ist mit der Reichensteuer?
Aus der Reichensteuer welche die Vermögenden Österreichs betroffen hätte, ist wohl nichtsgeworden. Auch scheinen die Pläne des Grün-Politikers David Ellensohn nicht aufgegangen
zu sein, welcher angeblich soviel Reiche kennt, die gerne eine solche Steuer freiwillig
bezahlen würden.
Bedenkt man dass die meisten Politiker Marionetten der vermögenden Schicht unseres
Landes sind, braucht man sich nicht wundern dass eine „Reichensteuer“ nicht mit Gewalt
durchgesetzt wurde. Bei Abgaben und Steuern welche die breite Masse betreffen, hat man
nicht soviel Feingefühl und setzt diese stets ohne Bedenken und Rücksichtnahme durch.
Günstige Ausreden
Jeder Politiker der wirklich einen ernsthaften Versuch gestartet hätte eine derartige Steuer
durchzuboxen, würde sich im besten Fall als als mittelloser Penner wiederfinden.
Also dienten Ausreden wie die Kapitalabwanderung ins Ausland, die Abschreckung aus-
ländischer Inverstoren udgl., als willkommener Vorwand, von diesem rein polemisch ge-
Der Stein der Weisen
Daher suchen Bund und Gemeinden krampfhaft einen anderen Weg, um an frisches Bares
zu gelangen, denn in den Kassen herrscht Ebbe nachdem vorhandenes Geld verspekuliert
oder anderwärtig verschwendet wurde. Über die Arten der Verschwendung wollen wir hier
gar nicht näher eingehen, da sonst mehrere Seiten geschrieben werden müßten. In allen
Tageszeitungen und diversen Wochen-Magazinen kann man ohnehin darüber nachlesen.
Nun scheint der Stein der Weisen gefunden zu sein, Frisches in die maroden Kassen zu
spülen. Man will den Einheitswert von Grundstücken, an den tatsächlichen Realwert an-
familienhaus nach dem Tod ihrer Eltern erben oder noch zu Lebzeiten überschrieben bekommen würden.
Auch Wohnungsmieter werden zur Kasse gebeten
Die Grunderwerbssteuer wäre in einem solchen Fall vom tatsächlichen Realwert zu bezah-
len. Aber dem nicht genug, besteht die Absicht die Grundsteuerbemessung ebenfalls dem
Realwert des Grundstückes anzupassen und nach dem Index zu sichern.
Hier würde zusätzlich jeder Mieter einer Wohung zur Kassa gebeten. Denn es wird wohl nie-
mand ernsthaft annehmen, dass der Vermieter einer Wohnung diese Erhöhung aus eigenerTasche bezahlt und nicht an den Mieter weitergibt.
Bedenkt man das die Gemeinde Wien der größte Hausherr in Wien ist, kann sich jeder
Gemeindebau-Mieter schon ausrechnen, dass ihm eine Mieterhöhung ins Haus steht. Bei
den privaten Vermietern wird es nich anders aussehen.
Nach den Wahlen wird es so weit sein
Wir vermuten stark, dass die Änderung des Einheitswertes auf den Realwert, sowie eineErhöhung der Grundsteuer, nach den Landtagswahlen in Wien und der Steiermark in Kraft
treten wird. Auch all jene Politiker, welche sich zum derzeitigen Zeitpunkt gegen diese Maß- nahmen aussprechen, werden sich nach den Wahlen nicht mehr an ihr Versprechen erinn- ern können.
Verlierer der gescheiterten Reichensteuer wird der Mittelstand bis hinab zur Bevölkerungs-
schicht mit kleinem Einkommen sein. Die kleinen Häuselbauer und die Mieter von Wohn-ungen werden die Zeche bezahlen. Sie haben ja auch kein Kapital, welches sie ins Aus- land verbringen können und sind daher die idealen Opfer.
*****
2010-07-15Ist Österreich so krank ?
Wirtschaftskrise bei den Krankenkassen
Der Hauptverband der Sozialversicherungsträger verhandelt seit voriger Woche wieder
mit der Ärztekammer, für eine einigermaßen umfassende Gesundheitsreform.
Die Wirtschaftskrise ist auch für die ohnehin finanziell angeschlagenen Krankenkassen
deutlich spürbar.
Durch das Sinken des Lohnniveaus, sinken auch die Beitragseinnahmen im selben Ausmaß.
Immer mehr Versicherte haben ein geringeres Einkommen und kommen daher früher in den
Genuss der Rezeptgebührenbefreiung.
Kranke Österreicher ?
Die Österreicher werden immer kränker, das lässt sich zumindest aus einer Statistik
über die „Krankenstandstage“ herauslesen.
Erstaunlich ist auch, das Arbeitslose häufiger im Krankenstand sind als arbeitende
Menschen.
Allerdings sanken im gleichen Zeitraum die Krankenstände der arbeitenden Bevölkerung,
während die der Arbeitslosen stiegen.
Krankenstand unterbricht Arbeitslose
Während bei den Beschäftigten, je nach Kollektivvertrag, zwischen vier und sechs Wochen
lang der Arbeitgeber für die Lohnentgeltfortzahlung aufkommt, übernimmt bei Arbeits-
losen die Krankenkasse bereits nach drei Tagen die Kosten.
Im Krankenstand erhöht sich das „Einkommen“ des Arbeitslosen, weil das Krankengeld
anders berechnet wird als die Arbeitslosenunterstützung.
Auch wird der Bezugszeitraum erweitert, da der Krankenstand den Anspruch auf Arbeits-
losengeld unterbricht.
Blauäugiges AMS
Würde man jetzt schlecht denken, könnte der Schluss gezogen werden, dass dies von
etlichen Leuten absichtlich betrieben wird.
Beim AMS will man freilich davon nichts wissen. Ein Arbeitsloser könne sich schliesslich
nicht so mir nichts, dir nichts „krank“ schreiben lassen. Dazu benötige er ärztliche
Befunde.
Wie naiv ist bei beim Arbeits Markt Service eigentlich ? Ein ganz normaler Arztbesuch
beim Allgemeinmediziner genügt, um zu einer Krankmeldung zu gelangen.
Es wundert uns eigentlich nicht, wenn das AMS von bösen Zungen als „Arbeits-Meidungs
-Service“ bezeichnet wird.
Alles nur Zufall
Da wir aber nicht schlecht denken, glauben wir an pure Zufälle, wenn Arbeitslose vor
Antritt eines vorgeschriebenen Kurses plötzlich erkranken und daher zu diesen Kurs
nicht antreten können.
Es ist zwar medizinisch noch nicht bewiesen, aber die gängige Praxis scheint es zu
bestätigen, dass Arbeitslose wirklich mehr gesundheitlich gefährdet sind, als ihre
arbeitenden Mitbürger.
Gesundheitliche Schäden
Wirbelsäulenschäden durch langes Liegen auf der Bettbank vor dem Fernseher.
Lungenschäden durch Passivrauchen in Kneipen, in denen man sich zwangsläufig
länger aufhalten muss.
Auch die Verkühlungsgefahr ist um diese Jahreszeit extrem gross, wenn man auf der
Donauinsel noch zu leicht bekleidet in der Sonne liegt.
Augenschäden stehen ebenfalls an der Tagesordnung, die durch permanentes Lesen
der Stellenangebote entstehen.
Die Unfallgefahr ist ebenfalls nicht zu unterschätzen. Bei der „Nachbarschaftshilfe“
am anderen Ende von Wien, ist permanent die Gefahr gegeben von der Leiter zu fallen,
während man eine Wohnung ausmalt.
Über die robusteste Gesundheit verfügen in Österreich die Selbständigen.
Erstaunlicher Weise ist diese Bevölkerungsschicht kaum krank und wir stellen uns
die Frage, an was das wohl liegen könnte ?
Stauni
2009-04-20
Berufsarbeitslose
Studien der Arbeiterkammer
Laut einer Einkommensanalyse der Arbeiterkammer liegt das Bruttomedianeinkommen inÖsterreich bei Euro 1.713,- brutto, das entspricht netto Euro 1.219,- wobei es in den
verschiedenen Bundesländern Unterschiede gibt.
Was ist das Medianeinkommen? Das „Medianeinkommen“ oder „mittlere Einkommen“ entspricht jenem Wert, der in der Mitte
der Verteilung liegt (50 Prozent haben mehr, 50 Prozent weniger) – ist also nicht gleich-
bedeutend mit dem „Durchschnittseinkommen“. Eingerechnet werden Erwerbseinkommen,
Pensionen,Sozialleistungen und Unterhaltszahlungen -Steuern und Abgaben werden abgezogen. Nach dem Verlust des Arbeitsplatzes hat man zwischen 20 und 52 Wochen Anspruch auf Arbeits
-losengeld, das derzeit bei knapp 55 Prozent des letzten Einkommens liegt. Im Durchschnitt
beträgt das Arbeitslosengeld zurzeit Euro 772,- pro Monat. Auch dies geht aus einer Studie
der Arbeiterkammer hervor.
Ein ganzes Heer von Arbeitslosen
Laut Recherche im Internet unter www.magwien.gv.at/statistik/daten/pdf/arbeitslose-oe.pdfdie als Quelle das Arbeitsmarktservice Wien angeben, gab es in Österreich im November 2008
225.590 Arbeitslose. Dem gegenüber standen 27.273 offene Stellen zur Verfügung.
Da ergibt sich doch die Frage, warum bei einer derartigen Anzahl von Arbeitslosen überhaupt
eine einzige Stelle offen ist.
So sieht Arbeitslosigkeit wirklich aus
Akuter Personalmangel
Wenn man in die gängigen Tageszeitungen wie Krone und Kurier schaut, wird man dort fest-stellen, daß zahlreiche Unternehmen wöchentlich zigtausende Euros im Inseratenteil „STELLEN
-ANGEBOTE“ investieren. Dies tun die sicherlich nicht aus Jux und Tollerei, oder weil sie
mit ihrem Geld nichts besseres anzufangen wissen, sondern aus dem Grund weil sie Personal
brauchen. Dabei ist die Palette weit gestreut, von der Klofrau bis zum Diplomingenieur.
Vorallem in den Dienstleistungsbranchen wie Gastgewerbe, Lohnfuhrwerk, Frisöre, Hotelerie
und auch im Einzelhandelsverkauf herrscht akute Personalnot. Diese Firmen können doch nicht
alle Ausbeuter und Leuteschinder sein, daß sie kein Personal bekommen. Und hier ergibt sich wieder die Frage, warum ist es nicht möglich aus einem derartigen Heer
von Arbeitslosen die Personalnachfrage zu befriedigen.
Nun die Anwort ist relativ einfach, den sie ist im Bereich der Ökonomie zu suchen. Würden
Sie für Euro 447,- ein ganzes Monat arbeiten wollen. Täglich in der Früh zeitig aus dem Bett
aufstehen, im Stau oder den Öffis zur Arbeit fahren und am Abend nach Dienstschluß wieder das
ganze von vorne.
Nun die meisten Menschen in unserem Lande tun das, aber etliche Schlaue sehen dies anders.
Warum Euro 447,-
Das ist nämlich die Summe , die zwischen dem durchschnittlichen Nettoeinkommen und des durchschnittlichen Arbeitslosenentgeld liegt.Man soll nicht alle über einen Kamm scheren und es gibt sicherlich Menschen die aus gesund-
heitlichen oder Altersgründen keine Arbeit finden. Wir finden auch das die Gesellschaft die
Verpflichtung hat, jenen Menschen zu helfen die in Not geraten sind, dabei ist es egal ob
selbst oder unverschuldet.
Die Gesellschaft hat aber nicht die Pflicht, jene schlaue Rechner zu unterstützen die für
jenen Differenzbetrag einfach nicht arbeiten wollen. Und von diesen schlauen Rechnern gibt
es mehr als genug.
Auch der Differenzbetrag von durchschnittlich Euro 447,- läßt sich locker mit ein bischen
Pfusch hereinbringen, ohne die tägliche Qual des Aufstehens und zur Arbeit fahren, auf sich
nehmen zu müssen.
Berufsarbeitslose
Wir nennen solche Leute Berufsarbeitslose und das interessante daran ist, das diese inallen Altersgruppen vorkommen und es schaffen über Jahre hinweg den arbeitenden Menschen
auf der Tasche zu liegen.
Die millionen brav arbeitenden Menschen sind nicht in der Lage diese Situation zu ändern,
wohl aber die verantwortlichen Politiker. Diese sollten vielleicht nicht über den Stimmen-
verlust von diesen Berufsarbeitlosen nachdenken, sondern dem Ganzen endlich einen Riegel
vorschieben.
Stauni