Angebote für männliche Flüchtlinge, um damit
sexuelle Gewalt gegen Frauen zu verhindern
Der Tageszeitung „Die Presse“ wird kein wohl vernünftig denkender Mensch Ausländer-
feindlichkeit oder Rassismus vorwerfen. Wir haben daher absichtlich einen Ausschnitt
dieser Zeitung gewählt, da gutmenschliche Welcome-Klatscher beispielsweise der KRONE,
der HEUTE odgl. Hetze gegen Flüchtlinge vorwerfen. Der Presse-Beitrag zur Vergewaltig-
ung einer 21-Jährigen durch drei afghanische Asylwerber ist sehr sachlich verfasst.
„Im Vorjahr kam jeder zweite wegen eines Sexualdelikts angezeigte Asylwerber aus diesem
Land“, so ist es in der „PRESSE“ zu lesen. Angesichts dieser Tatsache sollten eigentlich
die Alarmglocken bei allen Politiker(innen) läuten und sollten diese den Rechtsstaat be-
mühen. Passiert aber scheinbar nicht, wie dies eine Presse-Aussendung der Grünen
dokumentiert.
Die Frauensprecherin der Grünen Wien, Barbara Huemer, verurteilt die Tat zwar, meint
aber zur Sicherheit von Frauen wörtlich:
Interessant finden wir den Satz:.. „Beispielsweise gehört Präventionsarbeit mit Männern aus-
gebaut.“ ..Damit gibt Huemer indirekt (wir vermuten aber nicht absichtlich) zu, mit welchem
männlichen Klientel die Bevölkerung in Österreich zwangsbeglückt wurde und noch immer
wird. Denn mit einem normalen Mann braucht keine Präventionsarbeit im Bezug auf das
Verhalten gegenüber Frauen geleistet zu werden.
Erstaunlich finden wir es auch, dass man für solche Leute Angebote braucht, um damit
sexuelle Gewalt gegen Frauen zu verhindern. Wie stellt sich Barbara Humer diese Ange-
bote vor. Etwa Gratis-Bordellgutscheine für potentielle Vergewaltiger, sodass diese ihre
sexuellen Triebe an Sexarbeiterinnen ablassen können? Oder gar Freiwillige, die ihre
Körper zwecks Vergewaltigung zur Verfügung stellen?
Das einfachste, nämlich das rechtsstaatliche „Angebot“ für Vergewaltiger, kam der Grün-
Politikerin augenscheinlich nicht in den Sinn. Nämlich diese Kriminellen zu inhaftieren und
nach Verbüßung der Haft ohne wenn und aber abzuschieben.
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2016-04-24
Kennt der Falter-Chefredakteur den Unterschied nicht?
Wie der KURIER und auch andere Medien berichtet haben, soll ein Afghane (Bewohner
einer Flüchtlingsunterkunft in Hollabrunn/NÖ) ein 13-jähriges Mädchen wiederholt be-
droht, eingeschüchtert und missbraucht haben. Der Verdächtige sitzt in Untersuchungs-
haft.
Der Bürgermeister von Hollabrunn, Erwin Bernreiter (ÖVP) nahm diesen Vorfall zum Anlass,
das Flüchtlingsprojekt zu beenden. Angesichts der Tatsache, dass es immer wieder zu
Vergewaltigungen durch männliche „Flüchtlinge“ kommt, finden wir diese Präventivmaß-
nahme durchaus gerechtfertigt.
Der Chefredakteur vom linken Falter, Florian Klenk, scheint dies anders zu sehen. Er
twitterte:.. „Werden eigentlich auch alle ÖVPler rausgeschmissen, wenn einer kriminell
wird?“
Es hat schon seine Richtigkeit, dass sich auch in der ÖVP, der eine oder andere Politiker
korrumpieren ließ. Dies allerdings quasi mit der Vergewaltigung einer Dreizehnjährigen
gleichzusetzen, finden wir bereits mehr als erstaunlich.
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2016-04-15
Reinigungsfirma putzt vom
Frühstückstisch bis hin zu den Toiletten
Immer wieder wird von politisch linker Seite und auch von Gutmenschen dementiert,
dass es Putzpersonal für Flüchtlinge gäbe. Solche Behauptungen dienen angeblich
nur der Stimmungsmache gegen Flüchtlinge.
Wir sind dem Ganzen nachgegangen und prompt fündig geworden. Im 2. Wiener
Gemeindebezirk, in der Sport&Funhalle (nächst Dusikastadion), in der rund 120
männliche Flüchtlinge untergebracht sind, räumt eine professionelle Reinigungs-
firma den Dreck – den die bedauernswerten Traumatisierten verursachen – weg.
{besps}fputz{/besps}
Die Reinigungsfirma ist rund um die Uhr vor Ort und besteht am Tag aus 4 – 6
und in der Nacht aus 2 -3 Mitarbeiter. Der Tätigkeitsbereich erstreckt sich vom
Wegwischen der Bröseln am Frühstückstisch bis hin zum Reinigen der Toiletten
(normale handelsübliche WC).
Da stellt sich natürlich die Frage warum es nicht möglich ist, erwachsene Männer
dazu anzuhalten, ihren Wohn- und Sanitärbereich selbst sauber zu halten. Zudem
haben diese den ganzen lieben Tag ohnehin nichts zu tun.
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2016-03-19
Faymann und die Asylkrise im Wandel der Zeit
Grenzen auf, bloß kein Zaun und schon gar keine Obergrenze. Das war lange Zeit die
Linie von SPÖ-Kanzler Werner Faymann in der Asylkrise. Faymann vollzog unbeirrt, was
Angela Merkel in Berlin vorgab. Vor rund einem Monat hat sich das schlagartig geändert.
Faymann machte den Wendehals und verdammte fortan, was er bis dahin unter dem
Banner der „Menschlichkeit“ postuliert hatte.
{youtube}RrVUXLABZT0{/youtube}
FPÖ-TV hat diese Wendehalspolitik in einem Video zusammengefasst und Faymanns
Aussagen vor und nach seiner artistischen Drehung dokumentiert. Die FPÖ-Fraktion
um HC Strache und Herbert Kickl setzte dazu in der gestrigen Parlamentsdebatte ein
passendes Symbol ein: einen Wetterhahn. Dieser ist auf einer Seite rot, auf der
anderen schwarz lackiert, denn auch auf die ÖVP trifft dieser Umschwung zu.
(Quelle: fpoe.at)
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2016-03-19
Tore sind gar nicht verschlossen
Erst im vorigen Monat haben wir einen Beitrag über den Grenzzaun verfasst. Dieser
ist nun um eine Posse reicher. Der Bevölkerung wird derzeit suggeriert, dass Bundes-
heer und Polizei darauf trainiert werden, einen möglichen gewaltsamen Ansturm von
Flüchtlingen auf den Grenzzaun .– . oder besser gesagt: „Türl mit Seitenteilen (© W.
Faymann)“ – zu verhindern bzw. abzuwehren.
Die angeblich „harte“ Gangart der Regierung und speziell der Genossen, halten wir für
einen Wahlkampfgag der verhindern soll, dass der FPÖ-Kandiat Norbert Hofer, die
Bundespräsidentenwahl gewinnt. Denn alle Ideen, die plötzlich zum Schutz der öster-
reichischen Grenzen dienen sollen, stammen von der FPÖ und wurden von der rot-
schwarzen Bundesregierung kopiert.
Aber zurück zum Grenzzaun. Diesen brauchen die Flüchtlinge gar nicht zu stürmen,
denn die Tore von diesem sind unverschlossen. Wie auf unserem Beweisfoto ein-
wandfrei zu erkennen ist, ist die Kette (samt Vorhängeschloss), die lose am Zaun
hängt, nicht mit dem Tor verbunden.
Die Ausrede für diesen Schildbürgerstreich ist erstaunlich. Die Tore sind deswegen
nicht verschlossen, um Wanderern das ungehinderte Passieren zu ermöglichen.
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2016-03-11
Die Polizei resigniert. Medien und Politik halten still.
Wir haben schon im Jänner einen Beitrag über Flüchtlinge mit Hausverbot geschrieben.
In Anbetracht der stark gestiegenen Asylwerber-Kriminalität. – beispielsweise erst ein
Vorfall, der am vergangenen Mittwoch stattgefunden hat:
LINK zum Krone-Beitrag
…. erscheint uns eine heute zugesandtes Mail besonders interessant:
Wie bereits aus dem eingangs erwähnten Beitrag ersichtlich ist und uns der Mail-Absender
auch versichert, handelt es sich um keinen Einzelfall sondern passiert dies tagtäglich. Hoch-
gradig gefährliche Personen werden einfach von der Unterkunft auf die Straße entlassen,
anstatt in Verwahrung genommen zu werden.
Die Polizei resigniert. Medien und Politik halten still. Wen darf es dann wundern, wenn
Messerstechereien wie kürzlich in Wien Mitte oder andere schwere Straftaten vorkommen?
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2016-02-28
ERSTAUNLICH konnte helfen
Im August des Vorjahres erreichten uns zahlreiche Hilferufe aus Dürnkrut (NÖ). In den
dort aufgelassenen Polizeicontainern sollten Flüchtlinge untergebracht werden.
Wir haben damals darüber folgende Beiträge verfasst:. LINK1 – LINK2 – LINK3 .und gemein-
sam mit der FPÖ – Gänserndorf eine Bürgerversammlung initiiert. Diese war ein durchschlag-
ender Erfolg.
Auf Grund der zahlreichen – weit über den gesetzlich geforderten – Unterschriften gegen
die geplante Asylwerberunterkunft, musste eine Volksbefragung abgehalten werden. Diese
fiel sehr eindeutig aus: 86 Prozent der abgegebenen Stimmen waren gegen das Asylquartier.
Nun wurden die leerstehenden Polizeicontainer – unbekannten Ortes – abtransportiert und
damit (hoffentlich endgültig) ein Schlussstrich unter das leidige Thema gesetzt. Es freut
uns, dass wir der Bevölkerung von Dürnkrut helfen konnten.
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2016-02-26
Grossdemo gegen Massenquartiere in Wien
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2016-02-26
Gab es in Clausnitz Vergewaltigungen und Körperverletzungen?
Was war in Clausnitz (D) denn passiert, was die Ereignisse in Köln (Silvesternacht – Anm.
der Red.) in den Schatten stellte? Wurden Frauen vergewaltigt? Wurden arglose
Passanten beraubt und geschlagen? Wurde mit Feuerwerkskörper auf ahnungslose
Menschen geschossen?
Mitnichten, in Clausnitz machten sich einige Kritiker der unverantwortlichen Flüchtlings-
politik, lediglich verbal Luft. Aber auch die „Flüchtlinge“ blieben nichts schuldig. Laut
Aussage der Polizei (dies wird auch durch ein Video bestätigt) provozierten zwei junge
Männer und eine Frau, die umstehende Menge derart, sodass gegen diese drei
Personen einfacher unmittelbarer Zwang angewendet werden musste.
Unser Fazit: Mit seinem Tweet verharmlost der Falter-Journalist, Florian Klenk, die
schecklichen Vorfälle in Köln.
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2016-02-20
Kleines Mädchen mit großen dunklen
Augen soll zum Spenden animieren
Die Betreuung und Grundversorgung von Asylwerbern und anderen hilfsbedürftigen
Fremden wird auf Bundesebene durch das Grundversorgungsgesetz – Bund 2005
(BGBl. Nr. I 100/2005 idF BGBl. I Nr. 122/2009) sowie in den Ländern durch eigene
Landesgesetze geregelt. (Quelle: BMI)
Das bedeutet im Klartext, dass Flüchtlinge in Österreich in der Grundversorgung
landen und sich um Kost und Quartier keine Sorgen zu machen brauchen. Für
unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, werden sogar 95,- Euro pro Tag (2.850,-
Euro monatlich) zur Verfügung gestellt.
Da darf man über nachfolgend gezeigtes großflächige Plakat staunen. Auf diesem
wird mit dem Slogan:. „Spende für Obdachlose Flüchtlinge“ .– werbewirksam ein
kleines Mädchen mit großen dunklen Augen präsentiert.
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2016-02-19
Bedeutet Schweigen Zustimmung?
Wie der STANDARD berichtet, wird der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ)
juristisch gegen den FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache vorgehen. Grund dafür ist ein
Posting auf Facebook, welches ein Bild von Kaiser mit folgendem Zitat zeigt: „Die Flücht-
linge werden unsere schlechte Wirtschaft in Kärnten wieder ankurbeln. Wir müssen die
Asylwerber als neue Chance für unser Land sehen. Wir sind Ihnen Verpflichtet jede Hilfe-
stellung zu geben.“
Zum besagten Posting auf Straches Facebook-Seite selbst, meint der Kärntner Landes-
hauptmann wie folgt:
Aus Kaisers Stellungnahme ist ersichtlich, dass er besagtes Posting als Falschmeldung
deklariert. Das dürfte einen User dazu inspiriert haben, dem Kärntner Landeshauptmann
folgende Fragen (Screenshot) zu stellen:
Der anfragende User erhielt bis dato keine Antwort. Da stellt sich für uns und die Frage:
„Bedeutet das Schweigen des Kärntner Landeshauptmannes Zustimmung?“
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2016-02-17
Aufkleber auf einem Postkasten der AHS Rahlgasse in Wien
Dass die Willkommensstimmung in Österreich an der Kippe steht, ist kein Geheimnis mehr.
Also versucht man augenscheinlich Kinder dafür zu begeistern. Gut, diese sind mit
dementsprechender „pädagogischer Unterstützung“ für alle möglichen Aktionen leicht
zu begeistern, weil sie meistens die Zusammenhänge noch nicht begreifen.
Auch in der AHS Rahlgasse scheint man den Kindern, die fehlgeleitete Flüchtlingspolitik
der Bundesregierung (an der sich die Asylindustrie eine goldene Nase verdient) schmack-
haft gemacht zu haben. Allerdings hat es den Anschein, dass man dort auch die Schüler
im Fach „Ausgrenzung“ unterrichtet. Denn anders ist nachfolgendes Foto nicht zu erklären.
Dazu der gf. Bezirksparteiobmann der FPÖ Mariahilf, Leo Kohlbauer:. „Warum werden in
dieser Schule derart undemokratische Aktionen gebilligt? Reicht es nicht, wenn diverse
SPÖ-Politiker(innen) Ausgrenzungspolitik betreiben?“
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2016-02-17
Wird Schelling seine Aussagen
im morgigen Ministerrat wiederholen?
Am vergangenen Wochenende tätigte Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) , in
einem Interview mit der FAZ, nachfolgende Aussagen:
Das gesamte Interview kann unter diesem Link aufgerufen werden
Österreich leistet sich also eine Milliarde Euro nur für das Jahr 2016 und zusätzlich lang-
fristige Kosten für Mindestsicherung, Kindergärten und Schulen für Personen, die illegal
nach Österreich eingereist sind. Und das, obwohl ständig Einsparungen – beispielsweise
im Gesundheitswesen – wegen Geldmangel durchgeführt werden.
Interessant ist auch Schellings Aussage: „.. dass „kurzfristig nur 10 Prozent im Arbeitsmarkt
unterkommen, der Rest bleibt im Sozialsystem hängen.“ ..Damit bestätigt er indirekt, dass
es sich bei 90 Prozent um Personen handelt, die es sich auf unabsehbare Zeit in der
sozialen Hängematte bequem machen werden.
Unter diesen Umständen finden wir es erstaunlich, dass sich die FPÖ vor nicht allzu langer
Zeit noch als Hetzer diffamieren lassen mussten, als sie warnten: . „Streng genommen
seien es alle Wirtschaftsflüchtlinge, die nach Österreich kämen, um das Sozialsystem
auszunutzen, kaum einer werde in absehbarer Zeit einen Job finden.“
Man darf gespannt sein, ob Schelling seine Aussagen gegenüber der „FAZ“ im morgigen
Ministerrat wiederholen und auf entsprechende Beschlüsse drängen wird. Denn wenn er
sich nur ansatzweise ernst nimmt, müsste er das tun.
Dazu der FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl, in einer heutigen Presseaussendung:
„Wenn Schelling in der ersten Stunde Volkswirtschaftslehre an der Universität aufgepasst
hätte, müsste ihm aber von Anfang an klar gewesen sein, dass die neue Völkerwanderung
für Österreich ein gewaltiges Verlustgeschäft sein würde. Im Grunde ist aber die gesamte
rot-schwarze Regierung rücktrittsreif. Faymann, Mitterlehner und Co. haben nämlich die
Bevölkerung nach Strich und Faden über die Folgen der neuen Völkerwanderung belogen,
nur um weiterhin ungestört ihrer ‚Baumeister-Bob-Politik‘ – ‚Wir schaffen das!‘ – nachgehen
zu können.“
„SPÖ und ÖVP haben mit gezinkten Karten gespielt und die Österreicher haben das ‚Bum-
merl‘. Erst jetzt, mit Monaten Verspätung und weil es gar nicht mehr anders geht, deckt
die Regierung die Karten auf und rückt Stück für Stück mit der gesamten Wahrheit her-
aus.“
*****
2016-02-15
Statt familiärer Geborgenheit, staatliche Ersatzmaßnahmen
Marlies Steiner-Wieser von der FPÖ kämpft gegen
SPÖ-Pläne, Familien das Kindergeld zu streichen.
Die Salzburger SPÖ zieht offensichtlich die Betreuung von Kindern anstatt in familiärer
Geborgenheit, einer staatlichen Ersatzmaßnahmen vor. Denn die Genossen wollen
Familien in ihrem Bundesland, welche Mindestsicherung erhalten , das Kindergeld
streichen und durch Sachleistungen ersetzen.
„Wir zahlen jetzt für ein Kind 176 Euro Cash. Mein Weg ist ab dem dritten Lebensjahr
diese 176 Euro in eine Sachleistung umzuwandeln. Das heißt, Kinder sollen ab den
dritten Lebensjahr in einen Kindergarten mit Mittagessen oder eine schulische Nach-
mittagsbetreuung“, so die SPÖ-Vizebürgermeisterin Anja Hagenauer, gegenüber
„salzburg.orf.at“.
Dieses Vorhaben der Sozialisten hat zudem einen gewaltigen Pferdefuß, denn es gibt
keine Wahlmöglichkeit. Dazu äußert sich empört die FPÖ-Landtagsabgeordnete
Marlies Steiner-Wieser:.. „Die SPÖ will quasi durch finanziellen Druck die Kindererzieh-
ung in staatliche Hände legen. Wir leben doch nicht in der DDR!“
Bedenkt man, dass erst vor kurzem das Taggeld von unbegleiteten, minderjährigen
Flüchtlingen erhöht wurde, ist es unverständlich österreichischen Eltern das Kinder-
geld zu streichen. Dass die Familie die natürliche Keimzelle für eine funktionierende
Gesellschaft ist und deshalb unterstützt werden muss, scheint den Sozialisten egal zu
sein.
*****
2016-02-12
…. und das im Zuge einer Veranstaltung mit
dem Titel: „Frauenspezifische Fluchtgründe“
Die Frauenreferentin der Grünen Frauenorganisation Wien, Mahsa Abdolzadeh, ist uns
bereits voriges Monat aufgefallen als sie behauptete, dass alle Ausländer(innen) besser
gebildet sind als alle Österreicher(innen). Wir haben damals diesen Beitrag darüber
verfasst.
Gestern fand eine Veranstaltung der Grünen statt, in der Abdolzadeh als Rednerin
auftrat. Da wir auf ihr Referat sehr gespannt waren, baten wir einen ERSTAUNLICH-
Lesereporter, die Veranstaltung mit dem Titel „Frauenspezifische Fluchtgründe“ zu
besuchen und uns zu berichten.
In einem furchtbaren Deutsch versuchte M. Abdolzadeh ihr Referat an den Mann bzw. an
die Frau zu bringen. Zum Thema selbst sprach sie teilweise völlig zusammenhanglos,
wie sich die geneigte Leserschaft durch die Audioaufnahme selbst überzeugen kann.
Erstaunlich erscheint uns ihr Argument, warum sich so wenige Frauen unter den Flücht-
lingen befinden. Mahsa Abdolzadeh vertritt nämlich die Meinung, dass es daran läge, dass
Frauen aus den Fluchtländern nicht schwimmen können und daher in kein Schlauchboot
einsteigen. Die Fluchtgründe der Männer sieht sie darin, dass diese dem Patriarchat ent-
fliehen wollen.
{youtube}MvVZURZxjh0{/youtube}
Interessant waren auch ihre Ausführungen zu den Vergewaltigungen in der Silvesternacht
in Köln. Sie relativierte diese und führte aus, dass in diesem Fall Frauenrechte ausgenutzt
wurden, um rassistische Ziele zu erreichen. Ob das die vergewaltigten Frauen auch so
sehen?
Wir können unserer Leserschaft nur empfehlen, sich 11 Minuten Zeit zu nehmen, um sich
das Referat von Mahsa Abdolzadeh anzuhören. Danach kann sich jedermann(frau) selbst
ein Urteil bilden. Eine Bitte hätten wir allerdings an die Grünen: Könnte man der Frauen-
referentin bei öffentlichen Auftritten nicht einen Dolmetscher zur Seite stellen?
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2016-02-11
Wir wollen wissen, wann er geht
„Nach einer halben Ewigkeit kommt Werner Faymann endlich darauf, dass man die
Grenzen sichern und die Identität von angeblichen Flüchtlingen und illegalen Ein-
wanderern vielleicht doch feststellen könnte“, meinte FPÖ-Bundesparteiobmann
H.C. Strache zu den heutigen Aussagen des Bundeskanzlers.
Allerdings macht Faymanns mehrmonatige Schrecksekunde, in der dieser die Hände
in den Schoß gelegt und Österreichs Grenzen jedem geöffnet habe, seine jetzigen
Ankündigungen völlig unglaubwürdig. Faymann sagt zwar durchaus richtig: „Wir
wollen wissen, wer kommt.“ Zu ergänzen wäre dies aber durch den Satz: „Wir
wollen wissen, wann Faymann geht.“ Das permanente Versagen des SPÖ-Kanzlers
sei durch nichts mehr zu kaschieren.
„Zudem sei es sehr bezeichnend, dass Faymann beim Europäischen Rat über
Beschäftigungsinitiativen sprechen wolle. Nichts hat ihn gehindert, Beschäftigungs-
initiativen in Österreich in die Wege zu leiten“, erklärte Strache.
Aber offenbar meint Faymann primär Arbeitsplätze für die illegalen Zuwanderer, die
in unser Land geströmt seien, denn sonst hätte er schon viel früher tätig werden
können. Die Lage der Österreicherinnen und Österreicher sind dem Bundeskanzler
augenscheinlich völlig egal.
*****
2016-02-09
Warum dürfen ausländische Straftäter in Österreich bleiben?
Beinahe täglich kamen nun in den letzten Tagen Fälle von Vergewaltigungen ans
Tageslicht. Was die Polizei als „Opferschutz“ rechtfertigt, weil sie nichts davon
an die Medien weitergegeben hatte, ist wohl nur eine billige Ausrede. Es ist eher
anzunehmen, dass diese Taten nun scheibchenweise der Öffentlichkeit mitgeteilt
werden, da der Druck im Internet. – speziell in den sozialen Medien –. zu stark
wurde, wie dies durch die Vorfälle in der vergangenen Silvesternacht bestätigt
wird.
Allerdings glauben wir, dass die Vorfälle, die nun durch die Behörden bestätigt
wurden, nur die Spitze des Eisberges sind. Besonders grauslich war die Ver-
gewaltigung eines 10-Jährigen durch einen irakischen Asylwerber (20) im Wiener
Theresienbad. Die Tat ereignet sich bereits am 2. Dezember 2015 und wurde
seitens der Behörden bislang verschwiegen und erst jetzt bestätigt.
Auch in diesem Fall klingt die Argumentation des Opferschutzes unglaubwürdig,
denn der Täter war bereits gefasst und geständig. Es scheint eher so, als dass der
Skandal nach der Einlieferung des Buben ins AKH ohnehin öffentlich zu werden
drohte und man seitens der Polizei um Wahrung des Gesichts bemüht war.
Welche Konsequenzen werden diese Fakten nun nach sich ziehen? Etwa längere
und strengere Haftstrafen für straffällig gewordener „Flüchtlinge“? Daran glauben
wir nicht, denn die heimischen Gefängnisse sind zurzeit schon restlos „ausgebucht“.
So beispielsweise das Wiener Landesgericht für Strafsachen, dass zu 120 Prozent
überfüllt ist. Rund 80 Prozent der Insassen sind ausländischer Abstammung.
Dann bliebe noch ein rigoroses Abschieben von kriminellen Ausländern. Dazu heute
der freiheitliche Präsidentschaftskandidat Ing. Norbert Hofer, der im Hinblick auf die
erst jetzt bekannt gewordenen Vergewaltigung eines 10-jährigen Buben im Wiener
Theresienbad durch einen irakischen Asylwerber, die Abschiebung des geständigen
Täters fordert:.. „Wer sich als angeblich Schutzsuchender derartig gegenüber Schutz-
losen verhält, hat jedes Recht auf eine Zukunft in Österreich verwirkt und ist sofort
abzuschieben.“
Auch das wird leider nicht funktionieren. Es wird sich sicher ein findiger Gutmenschen-
Anwalt finden, der die Abschiebung zu verhindern weiß. Zudem gibt es sogar ein von
der Stadt Wien finanziell unterstütztes Video, wie sich ein Abzuschiebender gegen
seine Abschiebung wehren und diese sogar verhindern kann.
{youtube}g2Umb7MyDhw{/youtube}
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2016-02-06
„… ein paar Verrückte ….“
Der durch seine beleidigende Schreibweise bekanntgewordene Wiener SPÖ-Bezirksrat,
Götz Schrage, hat wieder einmal den Vogel abgeschossen. Dies beweist eine Diskussion
auf seinem Facebook-Account, mit dem Herausgeber dieses Online-Magazins
Was und wer IS-Terroristen sind, dürfte jedem halbwegs vernünftig denkenden Menschen
klar sein. Nämlich Mörder, die keine Skrupel kennen und auch vor Frauen und Kindern
nicht Halt machen. Egal ob im Nahen Osten oder in Europa, ihr Ziel ist das Ermorden
unschuldiger Menschen.
Der SPÖ-Bezirksrat Götz Schrage, dürfte dies etwas anders sehen. Er bezeichnete IS-
Terroristen verharmlosend lediglich als. „ein paar Verrückte“. Selbst auf Nachfrage
rückte der SPÖ-Politiker nicht von seinem Standpunkt ab. Tja, bei der SPÖ scheinen
die Uhren möglicherweise etwas anders zu ticken.
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2016-02-05
…. und das leere Versprechen der Bundesregierung
Was schon immer unter vorgehaltener Hand gemunkelt wurde, kommt nun ans Tageslicht.
Nicht nur. Sozialleistungen für Asylanten werden geheim gehalten, sondern auch deren
Straftaten werden vertuscht.
Was noch immer nicht öffentlich geschrieben wird oder nicht geschrieben werden darf ist
die Tatsache, dass speziell nordafrikanische Länder ihre Gefängnisse ausleeren und die
inhaftierten Kriminellen unter der Voraussetzung entlassen, dass sie nach Europa gehen.
Daher ist es auch nur ein leeres Versprechen der Regierung, dass 50.000 Asylwerber abge-
schoben werden sollen. Denn die Frage, die sich stellt lautet: Wohin sollen diese Personen
abgeschoben werden? Von einem Bundesland ins andere?
Bei den Abschiebungen gibt es nämlich zwei schwerwiegende Probleme. Erstens können
bei den nach Österreich illegal eingewanderten Personen, gar nicht mit Sicherheit deren
Herkunftsländer festgestellt werden. Zweitens lehnen zahlreiche Länder. – .aus denen die
Flüchtlinge angeben zu kommen – .deren Rücknahme ab. Diese Staaten sind meist froh,
dass sie diese Menschen losgeworden sind. Zahlreiche gescheiterte Rückführungen stellen
dies unter Beweis.
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2016-01-31
Da ließ sich Alois Stöger doch etwas Zeit
Auf Grund unseres Beitrags.. „GIS-Gebühren für Handyrechnungen von Flüchtlingen“
brachte die Nationalratsabgeordnete Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein (FPÖ) nach-
folgende Parlamentarische Anfrage ein:
Screen: parlament.gv.at
Nun erfolgte – spät aber doch – die Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage. Diese
kann unter diesem.. L I N K ..aufgerufen werden.
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2016-01-31
Weiterhin fast paradiesische Zustände
„Schlepper würden Menschen unter Vorspiegelung falscher Tatsachen ausbeuten und seien
für den Tod tausender Flüchtlinge mitverantwortlich“, so begründete NAbg. Christoph Hagen
(Team Stronach) seinen heutigen Antrag im Nationalrat, zur Erhöhung des Strafausmaßes für
Schlepperei. Sein Antrag wurde nur von der FPÖ unterstützt und mit den Stimmen von SPÖ,
ÖVP und Grünen vom Nationalrat abgelehnt.
NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein (FPÖ) äußerte angesichts der aktuellen Flüchtlings-
situation Enttäuschung und Unverständnis für die Ablehnung des Antrags durch die Regier-
ungsparteien. Sie appellierte daher an Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, Schlepperei nicht
weiter zu akzeptieren und, nach dem Vorbild Spaniens, Österreich als Fluchtland weniger
attraktiv zu machen. Schlepper seien die Schlüsselfiguren in Flüchtlingsdramen.
Erstaunlich war der Grund zur Ablehnung einer Erhöhung des Strafausmaßes, der von den
Grünen kam. Ihrer Ansicht nach handelt es sich um keine nachhaltige Lösung, vielmehr seien
legale Wege zur Einreise zu schaffen. Das Problem der gewerbsmäßigen Schlepperei entstehe
dadurch, dass Menschen keine andere Wahl hätten als Schlepper zu bezahlen, um ihr Leben
zu retten.
Das finden wir höchst interessant. Denn einerseits flüchten Wirtschaftsflüchtlinge nicht aus
dem Grund ihr Leben zu retten. Andererseits stellen sich die Grünen gegen eine Erhöhung
eines Strafausmaßes gegen Verbrecher quer, weil die Menschen angeblich keine andere
Wahl hätten als deren Dienste in Anspruch zu nehmen.
Die SPÖ machte es sich einfach und wies auf bestehende Bestimmungen im Strafgesetzbuch
hin. Quasi nach dem Motto: „Wasch mir den Pelz aber mach mich nicht nass“. Die ÖVP fand
es zwar notwendig eine abschreckende Wirkung gegenüber Schleppern zu erzielen, limitierte
aber ihre Ablehnung einer Erhöhung eines Strafausmaßes mit 12 Monaten. Tja, die Schwarzen
lassen sich halt alle Tore offen, denn wer weiß denn schon, wer der nächste Koalitionspartner
ist.
Alles in allem dürfen Menschenschlepper weiterhin damit rechnen, dass sie von der österreich-
ischen Justiz auch in Zukunft nicht allzu hart angefasst werden. Sie dürfen weiterhin die
Alpenrepublik fast als Paradies betrachten.
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2016-01-27
Bei linker Facebook-Gruppe scheint öffentliches
onanieren in Schwimmbädern völlig normal zu sein
Wir haben schon mehrmals über die hinlänglich – im negativen Sinn – bestens bekannten
linksextremen Facebook-Seite „AK DEUTSCH FÜR FPÖ-ANHÄNGER (und Rinnen), berichtet.
Und immer wenn wir der Meinung waren, dass es nicht mehr tiefer geht, dann beweisen die
Herrschaften dort, dass wir uns geirrt haben.
Der FPÖ-Chef hatte auf seiner Facebook-Seite einen ÖSTERREICH-Beitrag über Flüchtlinge,
die in Schwimmbädern onanieren, mit den Worten:..„Ohne Worte! Ein respektvolles und kulti-
viertes Verhalten sieht jedenfalls anders aus!“ .kommentiert.
Diesen Kommentar nahmen etliche linke User(innen) zum Anlass, sich höchst primitiv zu
diesem Thema zu äußern. Nachfolgend einige Postings, die stellvertretend für zahlreiche
andere Kommentare stehen. Bezeichnend ist auch die Tatsache, dass Vorfälle – die mit der
FPÖ gar nichts zu tun haben – zur Hetze gegen diese Verwendung finden.
*****
2016-01-25
ÖVP: Volle Härte gegen Flüchtlinge
Der selbsternannte Datenforensiker, (Noch?)-Polizist und Ute Bock-Preisträger, Uwe
Sailer, ist schon wieder auf Anzeige-Tour. So übermittelte er laut eigener Aussage,
Sachverhaltsdarstellungen .an die Staatsanwaltschaft bzgl. eines Lokales, das keine
Asylwerber einlassen will.
Ob es ein kluger Schachzug der Barbetreiberin war, in dieser Art Werbung für ihr Lokal
zu betreiben sei dahingestellt. Ob es strafrechtlich relevant ist wollen wir nicht beurteilen,
denn dazu sind unabhängige Gerichte da.
Was uns allerdings wundert ist die Tatsache, dass ein User der Lokalbetreiberin Gesetzes-
bruch unterstellt und dies von Sailer indirekt mit dem Satz:. „In dieser Bar geht es nur um
die Kasse“ bestätigt wird.
Aber zurück zum Thema. Bezüglich der Sachverhaltsdarstellung gegen den Wiener Vize-
bürgermeister, Johann Gudenus, wurde mittels einer APA/OTS-Aussendung nachfolgende
Antwort an Uwe Sailer gerichtet:
„Um Aufmerksamkeitsdefizite zu beheben, ist Facebook-Warten mit steuergeldfinanzierter
Tagesfreizeit offenbar jedes noch so niederträchtige Mittel recht“, kommentiert FPÖ- Landes-
parteisekretär Stadtrat Toni Mahdalik die touretteverdächtige Einlage eines einschlägig
bekannten Kriminesers aus Oberösterreich zu einem Facebook-Posting des Wiener FPÖ-
Vizebürgermeisters Mag. Johann Gudenus. „Ich werde eine Klage wegen Verleumdung
und sträflicher Dummheit gegen die fleischgewordene Willkommenskultur prüfen lassen“,
sagt Mahdalik. (Quelle: APA/OTS)
Nachdem der selbsternannte Datenforensiker, Uwe Sailer, bei seiner „Expertise“ für den
KURIER betreffend einem verschollenen Millionärssohn und ungarischen Landstreicher
jämmerlich versagte, widmet ihm die großformatige Tageszeitung augenscheinlich nur
mehr dann ein paar Zeilen, wenn er seiner Leidenschaft. – dem Erstatten von Anzeigen –
frönt.
Wir wollen zu Sailer nicht so „garstig“ wie Mahdalik sein und dem selbsternannten Daten-
forensiker sogar zu einer neuerlichen Erwähnung im KURIER verhelfen und liefern ihm
daher nachfolgende Vorlage frei Haus:
Also da müsste der Herr Polizist und Datenforensiker zur Tat schreiten, denn in der Aussage:
„Volle Härte gegen Flüchtlinge“. könnte er doch problemlos den Tatbestand der Verhetzung
(§ 283 StGB) erkennen. Oder bekommt Uwe Sailer Kopfweh, wenn es bei einer Anzeige-
erstattung gegen die ÖVP geht? Könnte doch sein, dass dies dem Ute Bock-Preisträger
eine Nummer zu groß ist? In diesem Fall schließen wir uns der Meinung von Toni Mahdalik
an:. „Sailer soll den Mund halten“.
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2016-01-14
Lugar: „Der Wahrheitsgehalt entspricht etwa Grimms Märchen“
Der Wiener Vizebürgermeister Mag. Johann Gudenus (FPÖ) kommentiert den AMS-
Kompetenzcheck als unwissenschaftlich, parteipolitisch und schlicht verlogen.
„Die Debatte über die beruflichen Qualifikationen der nach Wien strömenden Zuwanderer
wird immer absurder. Während vor einer Woche Ausbilder des AMS resümierten, dass von
170 afghanischen Männern gerade einmal drei gut ausgebildet waren und die mitge-
brachten Fertigkeiten längst nicht auf österreichischem Niveau lägen, da die Mehrheit in
ihrer Heimat keine Schule besucht hatte, überschlagen sich seit gestern die Jubelmeld-
ungen aus dem AMS und dem Sozialministerium über angeblich sehr gut ausgebildete
Flüchtlinge aus Syrien, dem Iran und dem Irak“, so Gudenus.
Team Stronach Klubobmann Robert Lugar: „Der Kompetenzcheck ist die Zusammenfass-
ung von nicht belegbaren Aussagen einer kleinen Gruppe von Asylwerbern, die sich
zudem freiwillig dazu gemeldet haben. Der Wahrheitsgehalt entspricht etwa Grimms
Märchen. Angesichts der Blauäugigkeit bei der Erhebung und dem Versuch, das Ergebnis
als Realität zu verkaufen, ist AMS-Chef Kopf rücktrittsreif. Die Bildungsangaben der Flücht-
linge wurden nicht einmal im Ansatz überprüft, da darf man sich dann nicht wundern,
dass ein geschöntes Ergebnis herauskommt.“
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2016-01-13
AMS führte einen Kompetenzcheck durch
Ist die österreichische Bevölkerung ungebildeter als Teehändler, Teppichknüpfer und
Hirten? Wenn man sich die nachfolgenden Beiträge (Screenshots) in zwei verschiedenen
Tageszeitungen ansieht und dem Zweiten Glauben schenkt, muss die Frage wohl oder
übel mit ja beantwortet werden.
Am 5. Jänner erschien in der Kronen Zeitung folgender Artikel:
Über einen Zeitraum von 5 Wochen führte das AMS einen Kompetenzcheck von Flücht-
lingen durch. Gestern verlautbarte die Tageszeitung ÖSTERREICH das Ergebnis:
Da staunen wir aber, dass es ein Personenkreis. – deren Mehrheit noch nie eine Schule
besucht hat – innerhalb von 5 Wochen geschafft haben soll, sich eine bessere Bildung als
die Österreicher anzueignen.
Daraus ergeben sich für uns zwei Möglichkeiten. Die Erste wäre, dass man die Österreicher
wieder einmal angelogen hat. Da kamen und kommen nicht Ärzte und Diplomingenieure,
sondern ausschließlich Einsteins in die Alpenrepublik.
Die zweite Möglichkeit die sich für uns ergibt ist, dass der Kompetenzcheck des AMS
sprichwörtlich für den „Hugo“ ist.
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2016-01-13
Gibt es einen Zusammenhang mit den sexuellen
Übergriffen auf Frauen und verfehlter Flüchtlingspolitik?
Sieht man sich so etliche Meldungen in den Medien an, scheinen Gutmenschen und
Linke nichts aus den Vorkommnissen in Köln gelernt zu haben. Zu den massenhaften
sexuellen Übergriffen auf Frauen von Männern, die laut einhelligen Zeugenaussagen
aus dem nordafrikanischen und arabischen Raum stammen, wird Täter – Opfer-Umkehr
betrieben.
Da sind die sexuell missbrauchten Opfer selbst schuld, denn was haben diese in der
Silvesternacht alleine auf der Straße zu suchen. Da werden sogar Ratschläge wie „eine
Armlänge Abstand halten“ oder sich nicht aufreizend anzuziehen gegeben. Die wichtigste
Sorge der Genoss(innen) gilt nicht den Opfern oder wie man solche Straftaten in Zukunft
verhindern könnte, sondern diese besteht darin, dass die kriminellen Taten durch politisch
Andersdenkende instrumentalisiert werden könnten. Auch werden sie nicht müde gebets-
mühlenartig zu wiederholen, dass die sexuellen Übergriffe nichts mit den Flüchtlingen zu
tun hätten.
Da erstaunt uns eine gestrige Presseaussendung des ehemaligen SPÖ-Verteidigungsminister
Norbert Darabos. Bekannterweise gab es aus dem Burgenland schon seit dem Vormonat
massive Kritik an der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. In Bruckneudorf, wo sich mas-
siver Widerstand gegen ein geplantes Containerlager formierte und die Lage sehr angespannt
ist, meinte Darabos schon vor einem über einem Monat unter anderem zur Asylpolitik der
Regierung:
„Wenn die Bundesregierung das nicht ändert, erleidet sie Schiffbruch. Wir sind im
Burgenland jeden Tag unter den Menschen. Man soll die Stimmung nicht weiter anheizen,
aber man darf auch nicht den Kopf in den Sand stecken.“
Auch der Burgenländische Landeshauptmann, Hans Niessl, kündigte damals an, er werde
keine weitere Belastung von Bruckneudorf hinnehmen. Aber zurück zur gestrigen Presse-
aussendung von Norbert Darabos. In dieser drückte er seine Erschütterung über die Vor-
kommnisse in Köln aus und stellte angesichts der Ereignisse in Deutschland fest, dass die
Forderung nach Sicherheit aller BurgenländerInnen aktueller denn je ist.
Sehr aufschlussreich ist auch folgender Satz von Darabos:.. „Die Ereignisse in Deutschland
zeigen, dass wir im Rahmen der Integration der Flüchtlinge vor riesigen Herausforderungen
stehen.“ ..Aus diesem Satz und seiner ausgesprochenen Besorgnis um die Sicherheit aller
BurgenländerInnen ist zu schließen, dass er der Meinung ist, dass die Vorkommnisse in
Köln zumindest mit verfehlter Flüchtlingspolitik zu tun haben.
Da stellt sich für uns die Frage, ist Norbert Darabos nun auch ein ein Hetzer und Lügenver-
breiter, dem man bedingungslos entgegentreten muss? Denn diese geistig sinnbefreite
Aussage (ohne Namensangabe), im Zusammenhang mit den sexuellen Übergriffen auf
Frauen in Köln, konnte man bereits von linker Seite vernehmen.
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2016-01-06
Kölner Vorkommnisse sind erschütternd
Erschüttert zeigt sich der stellvertretende FPÖ-Bundesparteiobmann und Wiener
Vizebürgermeister Mag. Johann Gudenus über die Geschehnisse in Köln am
Silvesterabend. Sollte sich bestätigen, dass es sich bei den Männern, die über 60
Frauen sexuell genötigt und zum Teil ausgeraubt haben, um sogenannte Flücht-
linge aus dem arabischen und nordafrikanischen Raum handelt, macht das eines
deutlich: Jene, die in großer Zahl unkontrolliert zu uns strömen haben nicht den
kleinsten Respekt vor unseren Werten und Lebensweisen, zu denen auch die
Achtung von Frauen gehört.
„Der Wandel in unserer Gesellschaft durch den Zuzug von Integrationsver-
weigerern hat offensichtlich schon begonnen. Das ist eine Entwicklung, die
beängstigend ist und der umgehend entgegengewirkt werden muss“, fordert
Gudenus strenge Integrationsrichtlinien in Wien.
Zahlreiche Männer muslimischen Glaubens, die in den vergangenen Monaten nach
Wien gekommen sind, behandeln Frauen, wie sie es anscheinend von zuhause
gewohnt sind. Entsprechend ist auch ihr Umgang mit dem weiblichen Teil der
Gesellschaft – Frauen werden einfach nicht als gleichwertig geachtet.
„Ich möchte nicht, dass Wien zu einer Stadt wird, in der sich der weibliche Teil
Bevölkerung nicht mehr alleine auf die Straße traut, weil man Angst vor sexueller
Belästigung haben muss“, sagt Gudenus und verlangt abschließend: „Die Zeit ist
überreif um endlich zuzugeben, dass die bisherigen sogenannten Integrations-
maßnahmen gescheitert sind. Spätestens jetzt muss hier von Seiten der Stadt-
regierung endlich durchgegriffen werden.“ (Quelle: APA/OTS)
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2016-01-05
Erstaunliches Detail: Auffällig viele Traumatisierte
wurden an einem 1. Jänner geboren
Strafbare Handlungen von Flüchtlingen, wie beispielsweise Schlägereien, sind in
Flüchtlingsunterkünften leider keine Seltenheit. Die Bandbreite der Delikte ist im
nachfolgenden Screenshot einer gezeigten „Hausverbotsliste“ ersichtlich.
Flüchtlinge die sich strafbare Handlungen zu Schulden kommen lassen, landen auf
einer solchen „Hausverbotsliste“. Diese dient dem Sicherheitspersonal zur Kontrolle.
Wie man uns mitteilte, werden strafrechtlich relevante Delikte zwar der Polizei ge-
meldet, es würde aber in sehr vielen Fällen keine Strafverfolgung stattfinden.
Grund dafür soll sein, dass von sehr viele Flüchtlinge Fantasienamen und ebensolche
Geburtsdaten angegeben werden. Die Angezeigten würden sofort ihre Daten ändern
und ein Auffinden wäre nicht durchführbar. Wir haben zwar die Namen auf den nach-
folgenden (Screenshot) geschwärzt, jedoch an etlichen Geburtsdaten kann nachvoll-
zogen werden, dass diese nicht real sein dürften. Denn eine nicht unerhebliche Zahl
der angeführten Personen sind just an einem 1. Jänner geboren. Dass so viele
„Neujahrsbabys“ auf der Flucht sind, finden wir doch eher erstaunlich.
{besps}flucht{/besps}
Wie uns weiters mitgeteilt wurde, werden Flüchtlinge, die sich auf Grund einer straf-
bare Handlung ein Hausverbot eingehandelt haben und es seitens der Polizei keinen
dringenden Grund für eine Festnahme gibt, einfach von der Betreuungsstelle auf die
Straße entlassen. Da stellt sich natürlich die berechtigte Frage, wo tauchen diese
Leute unter und wie bestreiten diese ihren Lebensunterhalt?
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2016-01-02
Also doch Flüchtlings-Zustrom über die Feiertage – oder doch nicht?
Verwirrung stiftete heute die Tageszeitung ÖSTERREICH. In ihrer E-Paper Ausgabe wurde:
„….momentan ist die Lage an der Grenze ruhig –null Flüchtlinge in Spielfeld..“ ..berichtet.
Auf der Internetplattform von ÖSTERREICH war allerdings folgendes zu lesen:.. „Täglich
kommen 3.000 neue Flüchtlinge an. Der Flüchtlings-Zustrom ist auch über die Feiertage
ungebrochen.“
Weiter hieß es im Beitrag von ÖSTERREICH: „Wenn an einem Tag einmal weniger Flücht-
linge nach Kärnten gebracht werden, bedeute es nicht , dass der Zustrom nachlasse,
sondern dass es aufgrund der Logistik in Slowenien zu Verzögerungen komme. Ähnliches
berichten auch die steirischen Kollegen bei der Polizei: ´Am Sonntag sind für uns sehr
überraschend 900 Menschen von den Slowenen an den Grenzübergang Spielfeld ge-
bracht worden´, erklärte Leo Josefus.“
Scheinbar weiß bei ÖSTERREICH die Linke nicht was die Rechte macht.
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2015-12-28
„Gebrauchsanweisung“ über die Grundregeln
des Zusammenlebens in Österreich
Download für den Folder
Man muss kein Herzchirurg oder Diplom-Ingenieur sein um zu wissen, wie man sich beispiels-
weise gegenüber Frauen und Kindern verhält. Da genügt eigentlich der gesunde Hausver-
stand. Auch muss man kein Akademiker sein um zu wissen, wie man sich als Ausländer in
einem Gastland zu verhalten hat. Da genügt im Regelfall eine normale Schul- und Allgemein-
bildung.
Scheinbar verfügen zahlreiche Flüchtlinge. – .die uns immer wieder zum Großteil als Ärzte und
Ingenieure mit hohen Bildungsstandard verkauft wurden – weder über einen gesunden Haus-
verstand, noch über eine normale Schul- und Allgemeinbildung oder weisen diesbezüglich
schwere Defizite auf. Wie wir darauf kommen? Nun ja, welcher Grund sollte sonst dafür
ausschlaggebend sein, dass das Innenministerium eine „Gebrauchsanweisung“ über die Grund-
regeln des Zusammenlebens in Österreich herausgibt?
Diesen zweiseitigen Grundregel-Folder wird es in Deutsch, Englisch, Arabisch und Dari/Farsi
geben. Für die nicht unerhebliche Anzahl von Analphabeten unter den Flüchtlingen, ist dieser
mit 28 Grafiken untermalt. Die Broschüre soll ab Anfang Jänner in Erstaufnahmezentren verteilt
werden und den bereits hier lebenden oder den nach Österreich kommenden Asylwerbern,
die wichtigsten Regeln des Zusammenlebens in unserem Land vermitteln.
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2015-12-20
FP-Anzeige nach ORF-„Fluchthelfer“-Weltjournal folgten keine Ermittlungen
In seiner Ausgabe vom 16. September 2015 berichtete das ORF-Auslandsmagazin „Weltjournal“
über die Situation von Flüchtlingen in Ungarn. Dabei begleitete das ORF-Team auch einen PKW-
Konvoi, der von Wien aus nach Budapest aufbrach, um Flüchtlinge von dort illegal nach Öster-
reich zu holen, noch dazu wurde eine „Fluchthelferin“ direkt auf der Fahrt nach Budapest
interviewt.
FPÖ-Nationalrat Christian Hafenecker, brachte daher eine Sachverhaltsdarstellung wegen Ver-
stößen gegen das Fremdenpolizeigesetz bzw. Beihilfe und Unterlassung einer Anzeige durch
das ORF – Team bei der Oberstaatsanwaltschaft Wien ein. Nun wurde ihm mitgeteilt, dass die
Staatsanwaltschaft keine Ermittlungen eingeleitet hat.
„Im Fremdenpolizeigesetz ist die Förderung der rechtswidrigen Einreise Fremder klar unter
Strafe gestellt, der ORF filmt einen ganzen Konvoi sogenannter „Fluchthelfer“, merkt dazu
sogar noch an, dass deren Handeln gegen das Gesetz verstößt und die Staatsanwaltschaft
nimmt keine Ermittlungen auf. Da muss man sich ernsthaft fragen, ob wir noch in einem
Rechtsstaat leben oder ob die gutmenschelnde Asyllobby auch schon rechtliche Narrenfrei-
heit besitzt“, übt Hafenecker heute harsche Kritik.
Gerade in Zeiten wie diesen, wo erst vor wenigen Tagen in Salzburg zwei als Flüchtlinge ge-
tarnte mutmaßliche IS-Terroristen festgenommen wurden, dürfe die Staatsanwaltschaft nicht
einfach wegschauen, wenn in großem Stil illegal Menschen über die Grenze in unser Land
gekarrt werden.
„Ich erwarte mir von der Staatsanwaltschaft, dass sie sich auf die Einhaltung der Gesetze
konzentriert und nicht durch bewusstes Wegschauen linksliberale Politik im Sinne der Asyl-
lobby betreibt. Denn eine derartige Vorgangsweise ist skandalös und spielt IS-Terroristen
in die Hände, welche die Flüchtlingsroute als Tür nach Europa nutzen!“, so Hafenecker.
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2015-12-19