…. oder lediglich Konfliktverlagerung?
Sieht man einmal von den ganz „normalen“ Kriminellen unter den Flüchtlingen ab,
welche stehlen, rauben und vergewaltigen, gibt es noch ein massives Problem, mit
den nach Österreich illegal eingereisten Personen. In regelmäßigen Abständen (diese
Woche bereits zwei mal) kann man in verschiedenen Tageszeitungen nachfolgende
Meldungen lesen.
Was anfangs als „bedauerliche Einzelfälle“ abgetan wurde, scheint nun fast zur Tages-
ordnung geworden zu sein. Von kleineren Zwischenfällen in Flüchtlingsheimen ist in
den Zeitungen gar nichts mehr zu lesen. Entweder erregen diese gar nicht mehr das
Interesse der Boulevardpresse oder sie werden einfach unter den Teppich gekehrt.
Für Gewaltausschreitungen in Flüchtlingsheimen, haben die Gutmenschen eine erstaun-
liche Rechtfertigung parat. Sie behaupten nämlich, dass diese Konflikte dadurch ent-
stehen, weil in den Unterkünften unterschiedliche Ethnien, Menschen verschiedenster
Kulturkreise, Herkunft und Religion untergebracht sind.
Diese hanebüchene Ausrede könnte man aber ganz anders werten. Nämlich, dass diese
Leute sich genau aus den Gründen – ..welche die Gutmenschen als Rechtfertigung an-
geben –.. bereits in ihren Heimatländern den Schädel eingeschlagen haben. Mit der
Flucht haben zumindest diese Flüchtlinge, lediglich ihre Konflikte nach Österreich ver-
lagert.
*****
2015-12-04
Wissen Ärzte und Diplomingenieure
denn nicht wie man ein WC benützt?
Ein Leser-Kommentar zum gestrigen Beitrag „Militär verweigert .…..“ hat uns zu
diesem Artikel inspiriert. Gewisse Politiker(innen) und Gutmenschen sind ständig
bemüht uns zu vermitteln, dass es sich bei den Flüchtlingen um hochqualifizierte
Menschen .– wie beispielsweise Ärzte und Diplomingenieure –. handelt, die nur
wegen des Krieges ihre Heimat verlassen mussten. Keinesfalls sind es bildungs-
ferne Wirtschaftsflüchtlinge, die sich in der Alpenrepublik in die soziale Hänge-
matte legen wollen.
Das bringt uns zur berechtigten Frage, weshalb das Rote Kreuz in der Flüchtlings-
anlaufstelle in Spielfeld, obige Plakate anschlägt? Auch nur ein halbwegs zivilisier-
ter Mensch weiß, wie man eine Toilette benützt und dass man sich nach deren
Benützung die Hände wäscht.
Also steht die Frage im Raum, warum Ärzte, Diplomingenieure und auch andere
hoch qualifizierte Menschen eigentlich eine Bedienungsanleitung für eine Toilette
benötigen?
*****
2015-11-29
Politiker-Anfrage wurde einfach nicht beantwortet
Straftaten von kriminellen Flüchtlingen wurden und werden immer wieder geheim
gehalten. So wurden beispielsweise Hinweise auf Vergewaltigungen von erbosten
Linken und Gutmenschen als Hetzte abgetan. Schließlich kommen doch vorzugs-
weise anständige Menschen, wie etwa Diplomingenieure und Ärzte zu uns, die
vor den Kriegswirrnissen in ihrer Heimat flüchten mussten. Dies versucht man
jedenfalls der heimischen Bevölkerung einzureden.
Diese Geheimhaltung traf auch auf einen Sex-Überfall am 1. September auf eine
72-Jährige in einer Gartensiedlung zu. Aber es ist nichts so fein gesponnen, als das
es nicht ans Tageslicht kommt – und so berichtete eine Tageszeitung darüber. Der
Sicherheitssprecher der FPÖ Niederösterreich, NAbg. Christian Höbart, stellte dies-
bezüglich am 24. September eine parlamentarische Anfrage zu dieser Causa.
In den letzten zehn Tagen überschlugen sich dann die Ereignisse. Ein 17-jähriger
Afghane wurde verhaftet. Dann traf auch die „Antwort“ (wenn man das als solche
bezeichnen kann) der Innenministerin zu Höbarts Anfrage ein. Die „Antwort“ von
Frau Mikl-Leitner werten wir als schlechten Witz.
Der zurecht empörte Höbart:.. „ Ein Skandal! Mein Kontrollrecht als Abgeordneter
wurde vom Innenministerium einfach missachtet, um in der Causa ´Vergewaltigung
einer 72-jährigen Frau durch einen 17-jährigen Afghanen´ (der Afghane hat bereits
gestanden) den Druck nicht zu hoch steigen zu lassen. Ich habe gestern eine neue
Anfrage eingebracht, lasse nicht locker!“
Neue Anfrage von Christian Höbart
*****
2015-11-27
Wird es ein Dementi vom Dementi geben?
Gestern berichtete das Online-Magazin „unzensuriert.at“, dass man sich beim REWE-
Konzern, in Anbetracht der aktuellen Flüchtlingssituation dazu entschlossen habe, heuer
auf eine Zentralweihnachtsfeier zu verzichten.
Im sozialen Netzwerk Facebook schlug diese Meldung hohe Wellen, der Beitrag wurde
hundertfach geteilt und Nutzer riefen im Netz zum Boykott von Billa, Merkur und sonstigen
Geschäften, die zum REWE-Konzern gehören, auf. Zudem sahen sich die Social-Media-
Manager der Facebookseiten von Billa und Co. mit einer wahren Anfrageflut konfrontiert.
Also dementierten sie heute mit Stellungnahmen, wie nachfolgend gezeigt:
Das Dementi von REWE fand auch in der Boulevardpresse seinen Niederschlag. Auch
die selbsternannten Aufdecker von „mimikama.at“ sahen sich bemüßigt einen Beitrag
darüber zu schreiben. Sie bezeichneten den Artikel von „unzensuriert.at“ als Fake und
merkten wie folgt an:.. „Belege für diese Behauptungen werden jedoch nicht geliefert. So
mancher könnte den Artikel als demagogisch lehrbuchsreif einstufen.“
Das ließen sich die Redakteure bei „unzensuriert.at“ nicht gefallen und schossen heute
mit nachfolgendem Update nach:
Man darf nun gespannt sein, wie die Reaktion bei REWE nun aussieht und wie sich der
Konzern zu dem o.a. Mail (Screenshot) äußern wird.
*****
2015-11-26
Waffen, Munition und Sprengmittel in unmittelbarer Nähe
Wie das Bundesministerium für Landesverteidigung nun mitteilte, stellt das Bundesheer
auf Anforderung des Innenministeriums weitere Liegenschaften für Flüchtlinge zur Ver-
fügung. Noch dieses Jahr sollen in Kärnten neun (9) UN-Großzelte im Nahbereich der
Henselkaserne in Villach und im Burgenland auf dem Areal des Truppenübungsplatzes
Bruckneudorf, 80 Wohncontainer aufgebaut werden.
Scheinbar hat weder die Innenministerin noch der Verteidigungsminister aus den Atten-
taten in Paris gelernt. Denn wie bereits bewiesen wurde, reisten mindestens drei der
Attentäter als Flüchtlinge getarnt nach Europa ein. Da man nach wie vor, von den nach
Österreich illegal eingereisten Personen so gut wie nichts weiß, grenzt es schon an Wahn-
sinn, ein derartiges Klientel im unmittelbaren Nahbereich von Kasernen unterzubringen.
Immerhin werden in diesen und den dazugehörenden Arealen Waffen, Munition und Spreng-
mittel gelagert.
*****
2015-11-26
Einen Engpass an Deutschlehrer(innen) wird es wohl kaum geben
In den letzten Monaten sind zigtausende Flüchtlinge nach Österreich gekommen und
eine nicht unerhebliche Zahl beabsichtigt auch in der Alpenrepublik zu bleiben. Das
wirft unter anderem das Thema Integration auf. Um sich integrieren zu können, ist
es wichtig die Landessprache zu erlernen.
Deutschkurse für Flüchtlinge sorgen zurzeit für sehr viel Diskussion. Dies spiegelt
sich auch im u.a. ORF-Beitrag (Textauszug – Screenshot) wider. Laut dem Artikel
werden Deutschkurse von den Flüchtlingen auch gut angenommen. Der ORF
dokumentiert dies auch durch ein „Beweisfoto“.
Wie am Foto einwandfrei erkennbar ist, sind im gezeigten Klassenzimmer insgesamt
22 Sitzplätze (sichtbar) verfügbar. Allerdings werden diese lediglich von acht (! 8)
Flüchtlingen genützt. Damit führt sich die Angabe im ORF-Beitrag, dass von Flücht-
lingen die angebotenen Deutschkurse gut angenommen werden, von selbst ad ab-
surdum.
Dem im ORF-Beitrag gezeigten Foto nach, wird es vermutlich auch zukünftig keinen
erhöhten Bedarf an Deutschlehrer(innen) geben. Mehr gefragt ist da schon das Bun-
desheer, welches anstatt die Grenzen zu schützen zum Catering-Service degradiert
wurde.
Denn dieses liefert ab sofort täglich 3.000 Portionen warmes Essen für Flüchtlinge
nach Spielfeld. Und dass die Integration nicht so schwer fällt, werden Gerichte wie
Gulasch oder Suppen, unter Berücksichtigung religiöser Speisevorschriften zubereitet.
*****
2015-11-25
Uwe Sailers nächste Blamage nach seiner „Expertise“ im Kurier
Der sattsam bekannte Uwe Sailer, selbsternannter Datenforensiker und Ute Bock-Preisträger,
will aus den Aussagen des FPÖ-Chefs in der gestrigen ZIB2 folgendes herausgehört haben:
H.C. Strache (FPÖ): Lieber auf Flüchtlinge, Familien und Kinder an der Grenze schießen, als
diese nach Österreich einreisen lassen.
Nicht einmal mit sehr viel Phantasie lässt sich eine derartige Aussage aus den Statements
von H.C. Strache ableiten, denn eine solche hat er nicht einmal ansatzweise getätigt.
Sollte Uwe Sailer seine Behauptung ernst meinen, dann hegen wir starke Zweifel an
seiner Beurteilungsfähigkeit und hoffen, dass er nie wieder mit der Erstellung einer
Expertise (egal welcher Art) beauftragt wird.
Bei seiner letzten „Expertise“ hat er sich ohnehin bis auf die Knochen blamiert. Wir haben
damals darüber berichtet. (LINK zum Beitrag). Es ist natürlich auch möglich, dass Sailer
mit seinem jetzigen Facebook-Eintrag lediglich versucht, den FPÖ-Chef zu diskreditieren.
Nachfolgend das Video der gestrigen ZIB2 als Beweis, dass Strache nie eine solche Aus-
sage getätigt hat, wie sie Uwe Sailer gehört haben will, um zu seiner Analyse zu gelangen.
{youtube}SKttAMzAiUs&feature=youtu.be{/youtube}
*****
2015-11-17
Europa und europäische Werte wurden und werden
auf dem Altar der Kulturbereicherung geopfert
Da es sehr schwierig ist einen abgeschlossenen Beitrag über die Geschehnisse der ver-
gangenen Nacht in Paris zu verfassen, haben wir beschlossen, diesen ausnahmsweise
auf unsere Accounts in den sozialen Netzwerke Facebook und Twitter zu verlagern.
Auf nachfolgenden Accounts aktualisieren und diskutieren wir fortlaufend.
ERSTAUNLICH-Account auf Twitter
ERSTAUNLICH-Account auf Facebook
Privater Account des Herausgebers
Einige Worte möchten wir dennoch hier anmerken. Bereits im Frühjahr hatte der IS
angekündigt, dass er zahlreiche Kämpfer unter die „Flüchtlinge“ mischen wird, um
in Europa Anschläge verüben zu können. Seitens der Politik wurde dies ignoriert,
denn es wurden hunderttausende „Flüchtlinge“ unkontrolliert nach Europa einge-
lassen.
Kritiker, welche die Ankündigung des IS publizierten, wurden als Spinner, Verschwör-
ungstheoretiker, Rechte oder sogar als Nazis abgetan. Paris hat in der Nacht von
gestern auf heute die blutige Rechnung für die Ignoranz unverantwortlicher und/oder
dummer Politiker(innen) bezahlt.
Kontrollierte Grenzen sind sicher keine Garantie dafür Terroranschläge gänzlich zu ver-
hindern, aber die Gefahr kann dadurch erheblich gemindert werden. Und das wäre
auch schon ein Fortschritt. Wenn nicht bald etwas zum Schutz und zur Sicherheit
für die heimische Bevölkerung geschieht, sehen wir schwarz. Zustände wie in Syrien
werden sich in Europa etablieren.
Der FPÖ-Nabg. Christian Höbart stellte auf seiner Facebook-Seite folgende Frage:
Wir können ihm diese wie folgt beantworten:. „Was wir unseren Kindern erklären werden
Christian Höbart? Nun, eine Variante wäre, dass schwachsinnige und/oder unverantwort-
liche Politiker(innen) Europa und europäische Werte auf dem Altar der Kulturbereicherung
geopfert haben.“
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2015-11-14
Die Österreicher werden auf der Strecke bleiben
„Nun ist die Katze aus dem Sack: Der zuständige Flüchtlingskoordinator Christian
Konrad legt endlich Fakten auf den Tisch. – .demnächst werden 50.000 neue
kostengünstige Wohnungen für die anerkannten Flüchtlinge gebraucht. Auf
diesen Umstand weisen wir Freiheitliche schon die längste Zeit hin und werden
dafür immer als Panikmacher abgetan“, ärgert sich FPÖ-Bautensprecher NAbg.
Mag. Philipp Schrangl.
„Dabei verspricht diese Bundesregierung den Menschen schon seit Jahren mehr
günstige Wohnungen und verstärkten Sozialbau. Bei jeder Gelegenheit muss
das Wohnbaupakte zur Rettung der Wirtschaft und der Arbeitsplätze herhalten.
Passiert ist allerdings noch nicht besonders viel. Aktuell fehlen für die Öster-
reicher 30.000 Wohnungen. Und nun werden noch zusätzlich 50.000 Wohn-
ungen benötigt. Wie soll sich das alles ausgehen?“, fragt Schrangl auch in
Hinblick auf die Budgetknappheit.
„Ich fordere die Bundesregierung auf, den Menschen reinen Wein einzuschen-
ken. Entweder nehmen wir deutlich mehr Geld in die Hand und bauen für den
tatsächlichen Bedarf Wohnungen oder man muss den Österreichern sagen,
dass es für sie keine Sozialwohnungen mehr gibt. Die geplanten 5,75 Milliarden
Euro werden z u wenig sein. Die Menschen werden sich nicht mehr lange in
dieser Form hinters Licht führen lassen. Die zuständigen Minister werden zu-
geben müssen, dass dieser Ansturm an Flüchtlingen Unsummen kostet und
dass es mit Durchwinken und Schönreden nicht getan sein wird“, so Schrangl.
(Quelle: APA/OTS)
******
2015-11-12
Stark reglementierter Zutritt für Mitarbeiter des Kraftwerkes
Für mindestens sechs Monate wird das Kraftwerk Donaustadt als Flüchtlingsunterkunft
dienen. Den rund 150 Flüchtlingen werden vier Etagen zur Verfügung gestellt. Bedenkt
man, dass es sich dabei um völlig unbekannte Personen handelt, von denen man so
gut wie nichts weiß und deren Identität zum Großteil nicht einmal geklärt ist, finden wir
einen derartigen Unterbringungsort für bedenklich. Für Bedenken sollte auch die Tat-
sache sprechen, dass der IS schon mehrmals eingeräumt hat, Kämpfer als Flüchtlinge
getarnt nach Europa einzuschleusen.
Beim Kraftwerk Donaustadt in der Wiener Lobau handelt es sich um eine hoch sensible
Anlage, in der ätzende und sehr gesundheitsschädigende Chemikalien lagern und auch
Verwendung finden. Beispielsweise Salzsäure und Natronlauge für die Wasseraufbereit-
ung oder Amoniakwasser Na4OH für die Rauchgasreinigung.
Der Generator des Kraftwerkes wird mit Wasserstoff gekühlt. Alleine durch bloßen Luft-
eintritt ist Explosionsgefahr gegeben. Am Kraftwerkgelände befindet sich eine 150 KV
Schaltanlage, mit der man bei Fehlschaltungen Teile des Wiener Stromnetzes zerstören
kann. Schieber des Gasnetzes (Druck 40 Bar) befinden sich am Werksgelände im Freien.
Aber es muss nicht einmal von einem Worst-Case-Szenario (Terroranschlag) ausgegangen
werden. Auch eine „normale“ Panne könnte nun zu erheblichen Problemen führen, da
der Zutritt in Teilen des Kraftwerkes auch für Mitarbeiter stark reglementiert ist. Dies geht
aus einem internen Schreiben von Wien Energie einwandfrei hervor.
Es kann unter Umständen – im negativen Sinn – sehr interessant werden, wenn ein Mit-
arbeiter des Kraftwerkes erst einen Helfer des Roten Kreuzes suchen und/oder diesen
um Erlaubnis fragen muss, um in dringenden Fällen das Gebäude betreten zu können.
*****
2015-11-10
Regierung hat rechtsfreien Raum geschaffen
Der anhaltende Flüchtlingsstrom nach Europa und Österreich im Besonderen beschäftigte
am 29.10. auch den Bundesrat. Unter dem Titel „Österreich schafft sich ab“, werfen die
Freiheitlichen in Form einer Dringlichen Anfrage – eingebracht von FPÖ-Bundesrat Hans-
Jörg Jenewein an den Bundeskanzler. –. der Bundesregierung einmal mehr laufenden
Rechtsbruch vor. Jenewein sprach von „Völkerwanderung“ und einer Ausnahmesituation,
die nicht wirklich überraschend sei, wenn man die Lage genau beobachtet hätte. Den
Dammbruch hätten aber die Aussagen des deutschen Bundespräsidenten Joachim Gauck
und von Bundeskanzlerin Angela Merkel gebracht, weil ihre Worte als Einladung inter-
pretiert worden seien. Nun sei es bereits 5 Minuten nach 12.00 Uhr, so Jenewein.
{youtube}QRn8pmMbL1U{/youtube}
Mit dem freiwilligen Verzicht der obersten Organe, Gesetze zu vollziehen und ihrer ver-
fassungsmäßigen Aufgabe nachzukommen, habe man eine rechtsfreien Raum geschaffen,
kritisierte Jenewein. Gesetze und Rechtsstaatlichkeit seien zur Makulatur bzw. zur Karikatur
verkommen. Österreich sei mit der Tatsache konfrontiert, dass die Exekutivorgane weder
die personellen noch die technischen Möglichkeiten besitzen, den Zustrom fremder Staats-
bürger(innen) auf eigenes Territorium zu kontrollieren, zu kanalisieren oder gar zu regis-
trieren.
Die Bundesregierung habe völlig überfordert die Grenzen geöffnet und die Menschen-
massen ohne jegliche Regulierung nach Österreich gelassen, um diese möglichst rasch
durchzuschleusen. Das sei eine Selbstaufgabe, lautet der Vorwurf, denn die Aufrecht-
erhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit zähle zu den staatlichen Kernaufgaben.
Jenewein warnte vor einer Destabilisierung der inneren Sicherheit und stellte die Befürcht-
ung in den Raum, dass man Menschen importiere, die nicht immer das Beste wollen. Man
wisse nicht, wer nach Europa kommt, warnte er gemeinsam mit Monika Mühlwerth (F/W),
stellte aber gleichzeitig klar, dass er nicht die echten Flüchtlinge aus Syrien meine. Für ihn
sei es zum Beispiel eine Schande, dass Kinder von Schutzsuchenden nun frieren müssen.
Sein Klubkollege Gerd Krusche (F/St) bekräftigte diese Aussagen, indem er darauf hinwies,
dass nicht alle, die kommen, aus Syrien stammen. Jenewein übte in diesem Zusammen-
hang Kritik an der sogenannten Willkommenskultur und setzte an dessen Stelle die Not-
wendigkeit einer „Verabschiedungskultur“ für jene, die mit falschen Pässen und anderen
falschen Voraussetzungen einreisen. Man brauche nachhaltige Lösungen, um jene abzu-
halten, die keine wirklichen Flüchtlinge sind, forderte er. Die Völkerwanderung, wie er
sagte, sei voraussehbar gewesen, der ehemalige deutsche Innenminister Otto Schily
habe bereits 2004 Auffanglager an Europas Außengrenzen gefordert, Europa aber habe
diese 11 Jahre nicht genützt.
*****
2015-10-31
Wer hängt in Österreich eigentlich die Eingangstüre
seiner Wohnung oder seines Hauses aus?
„Österreich muss sofort mit einem konsequenten, echten Grenzschutz und damit auch
mit dem Bau eines Grenzzauns beginnen. Die Sicherheit unserer eigenen Bevölkerung,
die Sicherheit der Einsatzkräfte vor Ort und die Sicherstellung der inneren Ordnung in
Österreich haben oberste Priorität.– sonst haben wir Zustände, wie sie derzeit die Men-
schen in der Steiermark erleben, bald überall.“ .. Diese berechtigte Forderung stellte der
FPÖ-Bundesparteiobmann, H.C. Strache am 24.10.2015, anlässlich der längst außer
Kontrolle geratenen Flüchtlingsinvasion.
Nun mehr hatte er nicht gebraucht, um umgehend von diversen politischen Gegnern
als Hetzer abqualifiziert zu werden. Aber bekannterweise jodeln die Bauern erst beim
heimgehen und so ließ sich die Innenministerin, Mikl-Leitner, die Forderung von Strache
scheinbar durch den Kopf gehen. Sie kündigte gestern an, einen Grenzzaun an der
Grenze in Spielfeld errichten lassen zu wollen. Auch die Bundesregierung scheint sich
nun mit der Idee eines Grenzzaunes anfreunden zu können.
Zwar schleicht der Bundeskanzler noch um das Thema wie eine Katze um den heißen
Brei, indem er von Maßnahmen, die Kontrollen erleichtern sollen spricht. Mehr zur Sache
kommt der Kärntner Landeshauptmann Kaiser (SPÖ), der heute unter anderem folgen-
des verlautbaren ließ:
„Es ist richtig und wichtig, Sorge dafür zu tragen, dass die Grenzübertritte in geordneten
und organisierten Bahnen möglich sind. Wenn das durch entsprechende bauliche Maß-
nahmen gewährleistet werden kann, dann sollte das auch umgesetzt werden.“
Durch die Asyllobby geht natürlich ein Aufschrei der Empörung. Dieser ist aber auch
verständlich. Weniger oder möglicherweise gar keine Flüchtlinge schmälern natürlich
die Einkünfte der professionellen Gutmenschen erheblich.
Bei den Amateur-Gutmenschen (das sind jene, die keine Einkünfte aus der Flüchtlings-
invasion lukrieren) verstehen wir den Aufschrei nicht. Haben diese die Eingangstüre
ihrer Wohnung oder ihres Hauses auch ausgehängt? Lassen diese ihren Garten offen
und stellen diese ihr Auto immer unversperrt ab?
Kleine Randnotiz am Ende des Beitrags: Interessant ist die Tatsache, wie in diesem Fall
zu sehen ist, dass speziell die ÖVP und auch die SPÖ immer wieder Ideen der FPÖ
kopieren.
*****
2015-10-28
Genügen brennende Zelte etwa nicht mehr?
Was will uns Herr Ali aus Hainfeld mit.. „Wien-Kirche brenn“ ..eigentlich genau mitteilen?
Genügen brennende Zelte etwa nicht mehr?
*****
2015-10-24
Einheimische Bevölkerung muss mit ihren Zwangsgebühren
für die Telefonkosten von Flüchtlingen aufkommen
Immer wieder taucht die Frage auf, woher „traumatisierte“ Flüchtlinge, ihre oft nicht
billigen Handys haben? Diese Frage konnte bis heute nicht wirklich beantwortet
werden. Fakt aber ist, dass uns die Gutmenschen stets erklären, dass diese Handys
notwendig seien, da die Flüchtlinge mit ihren Angehörigen in der Heimat in Kontakt
bleiben müssen.
Das bringt uns zur nächsten Frage. Wer bezahlt eigentlich die horrenden Telefon-
rechnungen? Gerüchteweise stand die Caritas unter Verdacht, für diese aufzukom-
men. Um dieses Gerücht aus der Welt zu schaffen, nahm die Caritas dazu Stellung
und hielt fest, dass von ihnen definitiv keine Handykosten übernommen werden.
Was uns allerdings erstaunt ist jene Textpassage in der Stellungnahme der Caritas:
„Die MitarbeiterInnen der Caritas Grundversorgung unterstützen zudem Asylwerbende
dabei, Anträge an das GIS (Gebühren Info Service) auf Zuerkennung einer Zuschuss-
leistung zu Fernsprechentgelten einzubringen. Die Prüfung und Genehmigung von
Zuschussleistungen erfolgt dann direkt durch das Gebühren Info Service.“
Was hat die GIS mit Handyrechnungen von Personen zu tun, die illegal nach Österreich
einreisen dachten wir und recherchierten. Das Ergebnis war in der Tat erstaunlich.
Im Klartext bedeutet das, dass die einheimische Bevölkerung, welche durch die GIS
zwangsbeglückt ist, mit ihren Zwangsgebühren die Handyrechnungen von Flücht-
lingen finanzieren muss.
*****
2015-10-23
Noch im Nachhinein Fragen über Fragen
Am vergangenen Samstag haben wir über die gemeingefährliche (zahlreiche Passanten
kamen auf den rutschigen Plakaten zu Sturz). Kleister-Aktion auf der Mariahilfer Straße
berichtet.
Abgesehen vom moralisch verwerflichen Aspekt, denn unzählige Personen trampelten auf
den 2.000 .– auf der Straße aufgepickten –. Porträtfotos von Flüchtlingen herum, stellen sich
für uns einige Fragen.
Porträtfotos kann man nicht einfach machen und dann verwenden, denn der Fotografierte
hat nämlich Rechte, zumal dann, wenn er Hauptsujet ist. Ausgenommen sind nur Personen,
die als Individuum von öffentlichem Interesse sind. Man kann also beispielsweise Werner
Faymann bei einer Pressekonferenz fotografieren und das Bild ohne Rücksprache mit ihm
verwenden. Man kann aber nicht z.B. eine Kassakraft im Supermarkt fotografieren und das
Foto dann ungeschwärzt .– für welchen Zweck auch immer –. benützen, ohne gefragt zu
haben.
Daher fragen wir uns, ob die Organisatoren sich die Erlaubnis der Flüchtlinge eingeholt
haben? Wenn nein, stellt es unserer Meinung nach einen Rechtsbruch dar. Wurden die
Fotorechte finanziell abgegolten? Wenn ja, mit welchem Geld? Wer ist für die Material-
kosten aufgekommen?
Ist den Flüchtlingen, deren Fotos verwendet wurden, zuvor mitgeteilt worden, dass Ihre
Bilder auf die Straße gelegt werden und dass eine Menschenmasse mit den Füßen darüber
hinweg trampelt? Haben die Flüchtlinge dem expressis verbis zugestimmt?
Wir meinen, dass es kein normal denkender Mensch für akzeptabel finden würde, dass
sein Porträtfoto als „Fußabstreifer“ benützt wird. Tja, wie man sieht, entstehen durch diese
geistig sinnbefreite Aktion, noch im Nachhinein Fragen über Fragen.
*****
2015-10-06
SP-Bezirksvorsteher genehmigte
Kleister-Aktion auf der Mariahilfer Straße
Leo Kohlbauer, gf. Obmann der FPÖ Mariahilf
Am Vorabend der heutigen „Flüchtlinge Willkommen!“-Demo wurden gegen Mitternacht
Aktivisten dabei beobachtet, wie sie die Mariahilfer Straße mit großen Plakatbögen zum
Flüchtlingsthema zukleisterten. Die Aktion wurde vom gf. Obmann der FPÖ Mariahilf,
Leo Kohlbauer und Kollegen fotografiert und der Polizei als Sachbeschädigung gemeldet.
Der diensthabende Polizeikommandant teilte Kohlbauer aber mit, dass die Aktion vom
SP-Bezirksvorsteher Markus Rumelhart genehmigt wurde. Die Kosten für die Entfernung
tragen freilich die Steuerzahler. Nach der Demo musste die MA 48 die Plakate vom
Asphalt kratzen, was sich allerdings als schweres Unterfangen erwies. Die Plakate klebten
derart gut, sodass diese nur mit größter Mühe – zum Großteil händisch –. zu entfernen
waren.
Ein erwähnenswertes Detail am Rande: Nachdem bereits am Nachmittag zahlreiche Per-
sonen auf den rutschigen Plakaten zu Sturz kamen, entschied die Polizei die Entfernung
von diesen und forderte die Feuerwehr an. Das Vorhaben scheiterte jedoch daran, weil
bereits zahlreiche Demonstranten aufmarschiert waren und einige die Entfernung durch
eine Sitzblockade verhinderte.
Leo Kohlbauer, gf. Obmann der FPÖ Mariahilf, zu dieser „Kleister-Aktion:.. „Das ist ein
echter Hohn gegenüber den Bürger(innen). Unter dem Deckmantel der Zivilgesellschaft
versteckt die SPÖ offenbar ihre Wahlpropaganda und lässt dann noch die Sachbeschäd-
igung von den Steuerzahlern berappen. Eigentlich sollte Herr Rumelhart selbst oder die
SPÖ Wien für die Kosten zur Entfernung aufkommen.“
*****
2015-10-03
In Deutschland ist es bereits soweit
In Hamburg können bereits Besitzer von Immobilien enteignet werden. Damit soll die
Unterbringung neu ankommender Flüchtlinge gesichert werden. Wer nun glaubt, dass
das in Österreich nicht passieren kann, wiegt sich in falscher Sicherheit.
Man nehme beispielsweise nur nachfolgendes (Screenshot) Gesetz:
Da heißt es unter anderem:
§ 1 Begriff
„Eine Katastrophe im Sinne dieses Gesetzes liegt vor, wenn durch ein Naturereignis oder
ein sonstiges Ereignis dem Umfange nach eine außergewöhnliche Schädigung von Men-
schen oder Sachen eingetreten ist oder unmittelbar bevorsteht.“
oder
§ 5 Allgemeine Pflichten:
(1) Im Falle einer Katastrophe hat jedermann über Anordnung durch den Einsatzleiter
gegen angemessene Entschädigung vermögensrechtlicher Nachteile, nach Zumutbarkeit
seine Arbeitskraft für die erforderlichen Hilfsmaßnahmen in seiner Aufenthaltsgemeinde
zur Verfügung zu stellen, Sachen, die zur Bekämpfung der Katastrophe benötigt werden
beizustellen, das Betreten und die sonstige Benützung seiner Grundstücke und Baulich-
keiten zu dulden und die erforderlichen Auskünfte den Organen des Katastrophenhilfs-
dienstes zu erteilen. ………“
Den gesamten Gesetzestext kann die geneigte Leserschaft unter diesem LINK nachlesen.
Nachdem Bundeskanzler Faymann in jeder seiner Wortmeldungen bzgl. der Flüchtlinge
den eingebaute Stehsatz:. „Ich stehe mit der deutschen Bundeskanzlerin im ständigen
Kontakt“ .verwendet, ist es nicht auszuschließen, dass man in Österreich dem deutschen
Beispiel folgt.
Dazu bedarf es nicht einmal eines neuen Gesetzes sondern lediglich der amtlichen Fest-
stellung, die den Flüchtlingsansturm als Katastrophe bewertet. Möglicherweise liebäugelt
schon der eine oder andere Politiker mit dieser Möglichkeit.
*****
2015-10-03
Der Bevölkerung wird etwas vorgespielt
Es ist kein Geheimnis, dass Frauen und Kinder unter den Flüchtlingen eine verschwind-
ende Minderheit darstellen. Die stark überwiegende Mehrheit sind Männer im Alter
zwischen 20 und 40 Jahren.
Wir haben im Beitrag „Die überwiegende Mehrheit ….“ darüber geschrieben und unter
anderem wie folgt festgehalten:
„Diese Tatsache war und ist auch aus zahlreichen Fotos in den Medien nachweisbar und
stieß bei einem Großteil in der österreichischen Bevölkerung nicht unbedingt auf Ver-
ständnis.
Also begannen diverse Medien ihre Beiträge mit Fotos von Frauen und Kindern zu
untermalen. Vermutlich sollen diese Bilder Mitleid und Verständnis erwecken. Da
Frauen und Kinder aber eine verschwindende Minderheit unter den Flüchtlingen
bilden, kann der geübte Leser feststellen, dass sich viele dieser Fotos immer wieder
wiederholen.“
Wie die Bevölkerung getäuscht werden soll, hat nun die Leipziger Morgenpost (MOPO24)
besonders dreist unter Beweis gestellt. Sie glaubten besonders schlau zu sein und mani-
pulierten ganz augenscheinlich zumindest ein Foto.
Unter der herzzerreißenden Schlagzeile.. „Flüchtlinge trugen 110-Jährigen von Afghanis-
tan nach Passau“, präsentierte MOPO24 am 30. September nachfolgendes Foto auf ihrer
Facebook-Seite. Beim Foto wurde natürlich darauf geachtet, dass sich auf diesem
Frauen und Kinder befinden.
Gestern stellte MOPO24 unter der Schlagzeile.. „Beschlossen! Dresdner Flughafen wird
Asylheim“, nachfolgendes Foto auf ihrer Facebook-Seite ein. Auch da wurde darauf
geachtet, dass Frauen und Kinder zu sehen sind.
Vergleicht man nun beide Fotos stellt sich heraus, dass die gezeigten Personen nicht
nur identisch sind, sondern auch die exakt gleiche Körperhaltung haben. Lediglich der
Hintergrund wurde mittels eines Fotobearbeitungsprogramm verändert.
Eines der beiden Fotos wurde hier ganz augenscheinlich manipuliert. Ob und wie oft
die gezeigten Flüchtlinge möglicherweise auch auf anderen Fotos auftauchen, entzieht
sich zurzeit noch unserer Kenntnis. Wir vermuten stark, dass mit solchen Bildern der
Bevölkerung vermittelt werden soll, dass es sich bei den Flüchtlingen vorrangig um
Frauen und Kinder handelt.
*****
2015-10-02
Der beste Wahlhelfer der FPÖ ist die SPÖ
Anlässlich der schweren Wahlniederlage in Oberösterreich, posaunten verantwortliche
SPÖ-Politiker heraus, dass eigentlich die Flüchtlinge am Wahlerfolg der FPÖ verant-
wortlich seien. Wenn dem tatsächlich so ist, scheint die SPÖ der beste Wahlhelfer
der Freiheitlichen zu sein.
Denn die Roten fahren ihren unverantwortlichen Kurs in der Flüchtlingspolitik unbe-
irrt weiter, obwohl am 11.10.2015 in Wien gewählt wird. So lädt beispielsweise die
Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter (FSG) ihre Genoss(innen), am 3.10.
zu einem Solidaritätskonzert ein.
Doch davor, wie könnte es anders sein, findet eine Großdemonstration für eine mensch-
liche Asylpolitik statt. Unter dem Motto „Flüchtlinge willkommen“ soll am Christian- Broda-
Platz demonstriert werden. Was ist wohl mit einer menschlichen Asylpolitik gemeint?
Doch nicht etwa die Berücksichtigung der berechtigten Ängste und Sorgen der in
Österreich lebenden Bevölkerung? Das glauben wir nämlich nicht.
Was wird wohl der noch amtierende Wiener Bürgermeister, Michael Häupl, nach seiner
Niederlage sagen? Werden da wieder die Flüchtlinge am Wahlerfolg der FPÖ schuld
sein?
*****
2015-09-29
Frauen und Kinder bilden eine verschwindende Minderheit
Seit gestern ist also ein gut gehütetes Geheimnis gelüftet. Den Wahlerfolg, den die
FPÖ in Oberösterreich verbuchen konnte, ist den Flüchtlingen zuzuschreiben. Das
behaupteten zumindest gestern Vertreter von ÖVP und SPÖ. Um hier keine Wieder-
holung zuzulassen vermuten wir, dass sich die Systempresse bis zur Wahl in Wien,
am 11. Oktober 2015, in nobler Zurückhaltung üben wird. Auf den dadurch frei
werdenden Seiten, werden sich vermutlich Wahlwerbungen der Roten und der
Schwarzen wiederfinden.
Wir wollen aber das Thema nicht in der Versenkung verschwinden lassen und werden
weiter über den Flüchtlingsstrom berichten, der zurzeit Österreich überrollt. Das Gros
der Flüchtlinge – oder besser gesagt, der nach Österreich illegal eingereisten Personen –
sind Männer im Alter zwischen 20 und 40 Jahren. Diese Tatsache war und ist auch aus
zahlreichen Fotos in den Medien nachweisbar und stieß bei einem Großteil in der öster-
reichischen Bevölkerung nicht unbedingt auf Verständnis.
Also begannen diverse Medien ihre Beiträge mit Fotos von Frauen und Kindern zu
untermalen. Vermutlich sollen diese Bilder Mitleid und Verständnis erwecken. Da
Frauen und Kinder aber eine verschwindende Minderheit unter den Flüchtlingen
bilden, kann der geübte Leser feststellen, dass sich viele dieser Fotos immer wieder
wiederholen.
Nach wie vor ist es eine überwiegende Mehrheit von Männern, die illegal nach
Österreich einreist. Dazu benötigen wir nicht einmal Beweisfotos sondern lediglich
einen Screenshot von der Webseite der Großgemeinde Nickelsdorf.
Der auf der Webseite (obiger Screenshot) getätigte Spendenaufruf gilt ausschließlich
für Herren- und Burschenbekleidung, sowie Herrenschuhe. Also weit und breit nichts
von einem Spendenaufruf für Bekleidung für Frauen oder Kinder zu sehen.
Anmerkung zur Burschenbekleidung Größe 176. Die Größe wird zwar offiziell noch
als Kindergröße gehandelt, entspricht allerdings einer Körperhöhe von 171-176 cm
und einem Brustumfang von 85-89 cm (Quelle: Wikipedia). Also ein durchaus gäng-
iges Körpermaß eines Mannes aus dem Nahen Osten.
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2015-09-28
Anfragen an Innenministerin und Verteidigungs-
minister nach anonymem Insiderhinweis
Nachdem SPÖ-Verteidigungsminister Gerald Klug bereits im Vorjahr dem Innenminis-
terium die Badener Martinek-Kaserne für die Asylwerberunterbringung angeboten
hat, könnte dieses Vorhaben nun konkret werden. Laut einem Insider, der sich an
die FPÖ gewandt hat und anonym bleiben will, sollen im Oktober Asylwerber in der
ehemaligen Kaserne einquartiert werden. FPÖ NÖ – Landesparteisekretär Nationalrat
Christian Hafenecker, möchte dem nun nachgehen und wird Anfragen an ÖVP-
Innenministerin Mikl-Leitner und SP-Verteidigungsminister Klug einbringen.
„Angesichts des anhaltend starken Zustromes von Flüchtlingen nach Österreich und
dem Beschluss eines Durchgriffsrechts in die Gemeinden erst diese Woche im
Nationalrat, ist es der rot-schwarzen Bundesregierung durchaus zuzutrauen, dass sie
jetzt auf die Martinek-Kaserne als Unterbringungsmöglichkeit für Asylwerber zurück-
greift. Immerhin wurden auch schon in anderen ehemaligen Bundesheer-Stand-
orten Flüchtlinge einquartiert, wie beispielsweise in der Fehringer Hadik-Kaserne
oder der Tilly-Kaserne in Freistadt. Wir Freiheitlichen sprechen uns klar gegen ein
Massenquartier in Baden aus, ein solches wäre der dortigen Bevölkerung nicht zu-
mutbar“, so Hafenecker.
In Anfragen wird Hafenecker nun von VP-Innenministerin Mikl-Leitner und Verteidig-
ungsminister Klug Aufklärung darüber fordern, ob und ab wann und wie viele Asyl-
werber in der Martinek-Kaserne untergebracht werden sollen.
„Die beiden Minister müssen hier alle Karten auf den Tisch legen. Denn es darf nicht
sein, dass die Badener möglicherweise im Oktober vor vollendete Tatsachen und
einem Asylwerberquartier in der Martinek-Kaserne gestellt werden“, so Hafenecker.
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2015-09-27
Hetzer versuchen immer wieder im
Windschatten von Kritikern zu segeln
Wir stehen der zurzeit stattfindenden Völkerwanderung – und dem daraus immer öfters
resultierenden Asylmissbrauch – sehr kritisch gegenüber. Mit unserer Einstellung stehen
wir mit Sicherheit nicht alleine da, denn diese wird von unzähligen Personen berechtig-
terweise geteilt.
Leider gibt es aber Personen, die Kritik mit Hetze verwechseln und versuchen, im Wind-
schatten der Kritiker zu segeln, um ihre hirnlose Hetze an den Mann bzw. an die Frau zu
bringen. So kursiert seit heute auf Facebook nachfolgendes Foto eines Lottoscheins der
Österreichischen Lotterien.
Auf dem besagten Lottoschein ist folgender Wortlaut ersichtlich: „20% Gewinnbeteiligung
für Flüchtlinge“. Dieser Lottoschein ist einwandfrei verfälscht worden und dient ganz
offensichtlich zur Hetze – und dies hat mit berechtigter Kritik nichts zu tun. Nachfolgend
das Bild eines Lottoscheines mit dem selben Ziehungsdatum.
Wir wissen zwar nicht was diesen Lottoschein-Fälscher zu seiner hirnlosen Aktion inspiriert
hat, allerdings schadet er damit jenen Leuten, die berechtigte Kritik an der zurzeit stattfind-
enden Völkerwanderung. – .und dem daraus immer öfters resultierenden Asylmissbrauch –
üben.
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2015-09-25
Rauchverbot und das Gebot zur Sauberkeit
scheinen abhanden gekommen zu sein
Interessanterweise berichtet die ÖBB nichts von den Zuständen, die sich zurzeit in ihren
Zügen abspielen. Einheimische Fahrgäste berichten immer öfters von katastrophalen
Bedingungen, unter denen sie derzeit in etlichen Zügen fahren müssen.
Fotos: Privat
So erreichte uns gestern am Abend noch ein Mail (samt Fotos). Ein zahlender Passagier,
wir nennen ihn XY (Name der Redaktion bekannt), wollte um 20:05 Uhr einen Zug von
(Noe) Wiener Neustadt (Hauptbahnhof) nach Wien benützen. Die Waggons waren mit
Flüchtlingen (hauptsächlich junge kräftige Männer) besetzt. Frauen und Kinder suchte
man fast vergeblich.
Im Waggon, den Herr XY betrat, stank es penetrant nach Schweiß und Rauch. Schein-
bar hat es sich nicht bis zu den traumatisierten Flüchtlingen herumgesprochen, dass in
den Zügen der ÖBB ein absolutes Rauchverbot besteht, denn etliche pafften genuss-
voll ihre Zigaretten. Zudem war der Boden des Waggons stark vermüllt.
XY verließ daraufhin den Waggon und wandte sich am Bahnsteig an einen Mitarbeiter
der ÖBB und ersuchte diesen, doch für Ordnung im Zug zu sorgen. Der Mann zuckte
nur hilflos mit den Schultern und gab folgende verblüffende Antwort:.. „Was soll ich
denn machen, ich kann mich gegen diese Leute nicht durchsetzen. Außerdem habe
ich keine Lust in einer Zeitung als Rassist dazustehen, wenn ich Flüchtlingen erkläre,
dass wir Vorschriften haben, die eingehalten werden müssen.“
Warum teilt die ÖBB eigentlich nicht ihren zahlenden Passagieren die Zustände in
Zügen mit, in denen sie Flüchtlinge transportiert? Jedenfalls verging XY die Lust aufs
Zugfahren und rief einen Bekannten an, der ihn mit einem Auto von Wiener Neustadt
abholte und nach Wien brachte.
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2015-09-20
Einsatzkräfte und Helfer werden unterschwellig
dem Schüren von Ängsten bezichtigt
Unter den Einsatzkräften und Helfern, die sich mit der Bewältigung des Flüchtlingsstroms
befassen, verwendeten einige wenige aus Privatinitiative Mundschutz, weil sie sich davon
fälschlich Schutz vor möglichen Krankheiten versprachen. Dies führte zu grundloser Ver-
unsicherung aller anderen Einsatzkräfte.
Das Tragen von Mundschutz durch Einsatzkräfte hat eine starke Signalwirkung. Aus
diesem Grund durfte diese unnotwendige Maßnahme nicht dem Belieben des Einzelnen
überlassen bleiben, da es nicht Aufgabe der Polizei sein kann, falsche Ängste in der
Bevölkerung zu schüren. Das sinnlose Tragen von Mundschutz durch Polizistinnen und
Polizisten wird daher von der Landespolizeidirektion nicht unterstützt. Ein ausdrückliches
Verbot wurde und wird unter Berücksichtigung der großen Belastung der Einsatzkräfte
nicht ausgesprochen.
Die obigen zwei Absätze stammen aus einer heutigen Aussendung der Landespolizei-
direktion Wien. Diese muss man sich wirklich mehrmals auf der Zunge zergehen lassen,
um die Ungeheuerlichkeit dieser Zeilen wirklich zu realisieren.
Bei einem Massenexodus, wie dieser zurzeit stattfindet, kann sehr wohl davon ausge-
gangen werden, dass Personen infektiöse Krankheiten haben. Nicht nur dass sie sich
diese auf der Flucht geholt haben können, kommen die Illegalen aus Ländern, wo es
so gut wie keine ärztliche Versorgung – geschweige den Vorbeugung – gibt.
Nun bezichtigt die Landespolizeidirektion Wien jene Einsatzkräfte und Helfer, die direkt
an der Front stehen und sich gegen eventuelle Infektionen mittels Schutzmasken
schützen, unterschwellig dem Schüren von Ängsten. Ja, sie geht sogar einen Schritt
weiter und bezeichnet das Tragen von Schutzmasken durch Polizist(innen) wörtlich als
„sinnlos“, welches durch die Landespolizeidirektion nicht unterstützt wird.
Dass das Tragen eines Mundschutzes nicht ausdrücklich verboten wird, dürfte eher an
eventuellen arbeitsrechtlichen Folgen liegen und nicht daran, dass ein solches Verbot
unter Berücksichtigung der großen Belastung der Einsatzkräfte nicht ausgesprochen
wird, wie dies die LPD Wien angibt.
Wenn wir uns die Zeilen der Landespolizeidirektion Wien durchlesen, kommt es uns
wie ein Wunder vor, dass die Polizist(innen) überhaupt noch ihre Dienstwaffen tragen
dürfen. Diese dienen nämlich auch zum Schutz, und zwar gegen eventuell gewalt-
tätige Angriffe gegen sie selbst oder gegen eine dritten Person.
Ist es vielleicht möglich, dass die LPD-Wien der Meinung ist, dass nicht alle illegal nach
Österreich eingereisten Personen friedvollen Flüchtlinge sind? Genauso verhält es sich
mit Infektionskrankheiten. Niemand weiß ob und wie viele der Illegalen an einer
solchen erkrankt sind.
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2015-09-17
Unausgewogene Berichterstattung in den
verschiedenen ORF-Sendungen zu Flüchtlingen
FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl richtete heute folgenden offenen Brief an ORF-
Generaldirektor Alexander Wrabetz:
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2015-09-16
Die Spirale der Gewalt beginnt sich nach oben zu drehen
Da in der Bevölkerung bereits die Stimmung kippt und man diese von amtlicher Seite
aus beruhigen will, wurde allen Ernstes erklärt, dass Österreich seine Grenzen dicht
gemacht habe und diese seit Mitternacht kontrolliere. Diese Meldung ist in etlichen
heutigen Tageszeitung zu lesen.
Doch die Bevölkerung ist nicht mehr so naiv alles zu glauben was ihr vorgesetzt wird
und so kursiert das Gerücht, dass dies nicht der Wahrheit entspräche. Polizisten werden
nur dafür eingesetzt, illegal nach Österreich eingereiste Personen in Busse einzuteilen,
während das Bundesheer lediglich die Essensausgabe erledigt.
Kontrollen würde nämlich bedeuten, dass man darüber informiert ist, wer ins Land
einreist. Ein heutiger Artikel in der Kronen Zeitung (Printausgabe für Oberösterreich)
straft die – an die Bevölkerung ausgegebene – Information der Lüge.
Ein Flüchtling unbekannter Nationalität? Wie kann das sein, wenn an der Grenze kontrol-
liert wird? Wir nehmen mal an, dass bei seinen Angehörigen, die im Bus randalierten,
ebenfalls die Nationalität unbekannt ist. Jedenfalls schaut es so aus, als ob wir uns schon
auf den IS-Brauch des Enthauptens einstellen dürfen.
Wie man mit Aggressoren umgeht, demonstrierte heute die ungarische Polizei eindrucks-
voll. Nachdem mehrere Hundert Illegale versuchten gewaltsam auf ungarisches Staats-
gebiet zu gelangen und Polizisten mit Steinen und anderen Gegenständen bewarfen,
wurden Wasserwerfer und Tränengas eingesetzt.
Wie in heutigen Fernsehberichten zu sehen ist, handelt es sich bei den gewalttätigen Ille-
galen um junge kräftige Männer und nicht um ausgemergelte, traumatisierte Flüchtlinge.
Scheinbar wird nun die Devise „Und bist du nicht willig, so brauch‘ ich Gewalt“ in die
Realität umgesetzt. Das dürfte sich auch jener unbekannte Mann (angeblicher Flüchtling),
der den Busfahrer mit den Kopfabschneiden bedroht hat, gedacht haben.
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2015-09-16
An Österreichs Grenzen wird gesundheitspolitisch
„Russisch Roulette“ gespielt
„Laut Tageszeitung ‚Heute‘ gibt es Hinweise, dass sich unter den Asylwerbern einige mit
Tuberkulose infizierte Personen befinden. Man kann es nicht mehr anders formulieren:
An Österreichs Grenzen wird derzeit gesundheitspolitisch ‚Russisch Roulette‘ gespielt.
Zehntausende Menschen werden durchgeschleust oder in Notunterkünften versorgt,
ohne darüber nachzudenken, wie sich die vielen Helfer, Polizeibeamten und Angehör-
igen des Bundesheeres vor schweren ansteckenden Krankheiten schützen können und
was es in weiterer Folge für die Bevölkerung bedeutet, wenn mit solchen Krankheiten
infizierte Personen dann ihren Weg in Österreich fortsetzen“, so heute die freiheitliche
Gesundheitssprecherin und Vorsitzende des parlamentarischen Gesundheitsausschus-
ses, NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein.
„Während die Gefahr bestehe, dass multiresistente Erreger nach Österreich einge-
schleppt werden, hülle sich SPÖ-Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser in Schweigen.
Oberhauser ist offenbar auf Tauchstation. Die Informationspolitik des Gesundheitsminis-
teriums ist völlig unbefriedigend. Anstatt die Österreicher über die Gefahren aufzuklären
und mögliche Schutzmaßnahmen zur Verfügung zu stellen, bunkert man sich im Minis-
terium ein und verweigert jegliche Information und Auskunft“, kritisiert Belakowitsch-
Jenewein.
„Als FPÖ-Gesundheitssprecherin und Vorsitzende des Gesundheitsausschusses fordere
ich die Gesundheitsministerin dringend auf, ihren Amtspflichten nachzukommen und
entsprechend den einschlägigen Regelungen im Tuberkulosegesetz und Epidemie-
gesetz zu handeln“, so Belakowitsch-Jenewein abschließend. (Quelle: APA/OTS)
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2015-09-15
Ein uninformierter Fachgruppenobmann der Wiener Taxibetriebe
„Ich bin stolz auf meine Berufsgruppe – die Wiener Taxibetriebe zeigen Herz in einer
schwierigen Situation“, so Gökhan Keskin, Fachgruppenobmann der Wiener Taxibetriebe,
in einer heutigen Presseaussendung.
Laut G. Keskin sind seit einigen Tagen 70 bis 150 Wiener Taxis in Sachen „Menschlichkeit“
unterwegs und bringen jeden Tag rund 1000 Flüchtlinge von der burgenländischen Grenze
in Nickelsdorf kostenlos nach Wien.
Zum Ersten hoffen wir, dass der Fachgruppenobmann die Taxiunternehmer/Lenker auf den
§ 120 FPG aufmerksam gemacht hat. Denn laut diesem Gesetz macht sich unter anderem
derjenige strafbar:.. „Wer wissentlich die rechtswidrige Einreise oder Durchreise eines
Fremden in oder durch einen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder Nachbarstaat
Österreichs fördert“.
Zum Zweiten haben wir das mit dem „kostenlos“ nicht ganz geglaubt, denn die wirtschaft-
liche Lage des Wiener Taxigewerbes ist alles andere als rosig. Also haben wir recherchiert
und sind auf einen Taxiunternehmer gestoßen, der uns über die Sachlage aufklärte. Nach-
folgende Fotos wurden heute von einem sogenanntem Datenfunk-Display (verbunden mit
der Taxifunkzentrale 40100/60160) aufgenommen.
Wie uns der Taxiunternehmer mitteilte, schlägt sich eine Fahrt mit 150,- Euro zu Buche.
Der Preis ergibt sich aus der Wegstrecke Wien-Nickelsdorf-Wien. Das sind rund 150 Kilo-
meter und der Preis liegt bei 1,- Euro pro gefahrenen Kilometer. Bezahlt wird die Fahrt
von den Flüchtlingen selbst.
Wir möchten festhalten, dass wir das den Taxiunternehmern nicht krumm nehmen, denn
wie kämen diese dazu Gratisfahrten zu absolvieren, während sich die Asylindustrie eine
goldene Nase verdient. Erschreckend ist nur die Uninformiertheit des Innungsmeisters.
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2015-09-14
Unterbringung von Flüchtlingen in
Kasernen birgt enorme Sicherheitsrisiken
Die nunmehr angeordnete Unterbringung der Flüchtlinge in den Kasernen des Bundes-
heeres könnte laut Vizeleutnant Manfred Reindl, dem Fraktionsführer der freiheitlichen
Personalvertreter im Verteidigungsministerium, zu einem enormen Sicherheitsrisiko
werden.
Die Flüchtlingsunterkünfte können nämlich kurzzeitig nicht mit stabilen Zäunen von der
militärischen Liegenschaft abgetrennt werden. In den Kasernen aber lagern Hunderte
von Waffen und die Einsatzmunition. Für eingeschleuste Terroristen wäre es daher ein
Leichtes an Waffen und Munition zu kommen.
„Überhaupt am Wochenende wäre es für ausgebildete Terroristen einfach, da de facto
kein Personal anwesend ist“, so Reindl. In den Kasernen finden sich als bewaffnete
Kräfte nur die Wachen und der Offizier vom Tag, die Bereitschaften wurden im Zuge
der letzten Reformschritte teilweise abgeschafft.
„Jetzt treffen uns die Fehlentscheidungen und falschen Reformen voll. Und dabei
wollten unsere übereifrigen Reformer aus dem Generalstab sogar die Wachen einstel-
len und durch unbewaffnete Portiere ersetzten. Jetzt sind sie hoffentlich eines Besseren
belehrt und die Regierung wird endlich mit der Demontage des Bundesheeres auf-
hören“, meint Reindl zu der jetzigen Situation.
Mittlerweile mehren sich auch in anderen politischen Lagern, Bedenken bzgl. der Warn-
ungen vor eingeschleusten Terroristen und Kriminellen. Vielleicht wird nun angesichts
des Massenansturms, der bereits einer regelrechten Invasion gleichkommt umgedacht.
„Zeit wird’s“, so der freiheitliche Personalvertreter.
Weitere Sicherheitsbedenken gibt es vor allem auf Grund der Smartphones der Flücht-
linge, weil allfällige Einsatzvorbereitungen und Liegenschaftsspezifika (z.B.: Munitions-
bunker, Sicherheitseinrichtungen, etc.), entgegen dem beim Bundesheer verordneten
Fotografier- und Filmverbot in militärischen Liegenschaften, sofort ins Internet gestellt
werden können.
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2015-09-12
