Situationsbedingte verbale Übertreibung statt gefährlicher Drohung
Verfügen Sie über ein wenig Vorstellungskraft? Wenn Ja, dann stellen Sie sich folgendes
Szenario vor. Sie gehen auf ein Amt und ein von Ihnen eingebrachter Antrag ist noch
nicht fertiggestellt. So ergeht es jährlich Tausenden, die mit Ämtern zu tun haben. Aber als
gelernter Österreicher ist man das gewohnt, ärgert sich zwar drüber und wartet aber trotzdem
geduldig ab. Im schlimmsten Fall wird eine Beschwerde eingebracht.
Aber zurück zur gefragten Vorstellungskraft. Weil Ihnen die Wartezeit für die Erledigung Ihres
Aktes zu lange erscheint, drohen Sie dem/der Beamt(in) mit einer Bombe. Was würde da wohl
passieren? Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit würden Sie sofort festgenommen,
angezeigt und wegen gefährlicher Drohung verurteilt werden. Nicht so, wenn Sie ein Nigerianer
sind. Sie glauben das nicht? Dann lesen Sie bitte nachfolgenden Beitrag der Internetplattform
„steiermark.orf.at“.
Screen: steiermark.orf.at
Wirklich erstaunlich ist die Begründung des Richters für den Freispruch des Nigerianers! „Ich
habe den Eindruck, sie sind dort ein wenig ausgebremst worden“, meinte er zum Angeklagten,
den er vom Vorwurf der gefährlichen Drohung frei sprach. „Es ist vieles möglich, aber ich bin
mir nicht sicher, dass sie das gesagt haben, und wenn, war es eine situationsbedingte verbale
Übertreibung“.
In diesem Fall müssen wir eine Lanze für Marcus J. Oswald brechen. Denn wenn eine situations-
bedingte verbale Übertreibung – in diesem Fall immerhin eine Bombendrohung – nicht als
gefährliche Drohung anzusehen ist, hätte dieser freigesprochen werden müssen.
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2013-03-25
Spätes Mail
Nachfolgendes Mail (Screenshot) erhielten wir gestern um 23:10 Uhr. Da als Absender die
Grünen aufschienen dachten wir, dass das nun die angekündigte „Stalking-Anzeige“ der
allseits „beliebten“ Wiener Vizebürgermeisterin, Maria Vassilakou, sei. Auf diese warten
wir nämlich schon sehnsüchtig.
Wollen uns die Grünen besänftigen?
Aber weit gefehlt, denn nach Öffnung des Mails stach als erstes ins Auge, dass der Heraus-
geber dieses Online-Magazins als „Lieber Erich“ und mit einem vertrauten „Du“ angesprochen
wird. Und so viel Hinterlist trauen wir nicht einmal der grünen Wiener Vizebürgermeisterin
zu, dass sie jemanden der sie „Bei Wasser predigen und Wein trinken“ erwischt als „Lieber“
anspricht.
Allerdings wissen wir noch immer nicht, wie wir in den „Genuss“ dieses Mails gelangen,
welches einen sehr interessanten Inhalt birgt. Vielleicht wollen uns die Grünen besänftigen
und versuchen auf diesem Wege uns zu bewegen von Beiträgen abzusehen, in denen wir
immer wieder deren politisches Fehlverhalten aufdecken.
Interessantes aus dem Mail
Interessant sind Sätze wie: „Wenn man dieser Tage das Wort Politik in den Mund nimmt,
dann reagieren viele von uns mit einem Abwehrreflex.“ – „..…das Gefühl, dass die Men-
schen nicht mehr im Mittelpunkt stehen.“
Damit hat der Mailverfasser Martin Radjaby, Leiter der Grünen Kampagnenkommunikation,
absolut recht. Vor allem wenn man die Abkassier- und „übers Volk Drüberfahr“- Politik von
Maria Vassilakou betrachtet. Auch diverse Aussagen in TV-Auftritten von Glawischnig oder
Chorherr, in denen das Volk zur Nebensache erklärt wird, tun ihr Übriges dazu bei. Fehlen-
des Demokratieverständnis scheint bei den Grünen zur Selbstverständlichkeit geworden zu
sein. Dies haben sie mit etlichen ihrer Handlungen und/oder Aussagen wiederholt be-
wiesen.
Zwei Beispiele von vielen: Die Wiener Grünen negieren über 150.000 Unterschriften zu
einer Volksbefragung bezüglich der Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung. Die Bundes-
Grünen geben ihre Zustimmung zum ESM und machen sich dabei mitschuldig, die Sou-
veränität von Österreich zu untergraben. Wie gesagt, das sind nur zwei Beispiele. In
diesem Online- Magazin finden sich etliche andere Beiträge die beweisen, dass die Grünen
zwar Wasser predigen aber selbst Wein trinken.
Den Satz im Mail: „Wir nehmen diese Unzufriedenheit vieler BürgerInnen und das Gefühl,
dass sich die Dinge in Österreich in die falsche Richtung entwickeln, sehr ernst“, nehmen
wir allerdings nicht ernst und stellen in den Raum, dass jenes Mail (vermutl. Massen-Mail)
lediglich zur Schadensbegrenzung dienen soll. Offenbar hat man in der Grünen Basis schon
erkannt, dass es mit der grünen Partei abwärts geht.
Den unvollendeten Schlusssatz: „Bis zum nächsten Mal, wir legen dann mal los…“ wissen
wir nicht zu deuten. Könnte dieser eine gefährliche Drohung sein? Dann wollen wir einmal
hoffen, dass dem nicht so ist.
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2012-07-20
Deja-vu?
Wie sich nun herausstellte, war jenes Mon Cheri welches am Auto der Eibiswalder
Bürgermeisterin hinterlegt wurde nicht giftig. Die Praline wies angeblich ein Einstichs-
loch auf. Ein Schreiben war ebenfalls beigelegt. Auf diesem stand: „Du bist etwas
besonderes für uns, bitte mach weiter“.
Da sich die Eibiswalder Ortschefin Margarethe Franz (ÖVP) sofort an das Szenario in
Spitz (NÖ) erinnerte, wo auf den dortigen Bürgermeister Hannes Hirtzberger ein Gift-
anschlag erfolgt war, verständigte sie die Polizei.
Die zur Zeit gefährlichste Praline der Welt
Ein heimlicher Verehrer?
Eine umfangreiche Untersuchung und chemische Analyse ergab, dass dieses Mon Cherie
nicht giftig war und zum Verzehr geeignet gewesen wäre. Ob es sich nun um einen Fan
von Margarethe Franz gehandelt hat, der ihr lediglich das Leben versüßen wollte, lässt
sich nicht eruieren.
Auf jeden Fall sieht die Polizei in der Mon Cherie – Aktion eine gefährliche Drohung
und ermittelt weiter. Was bedeutet dies im Klartext? Wenn Sie mit dem Gesetz nicht in
Konflikt geraten wollen, ist es ratsam keine Mon Cheries zu verschenken.
Scheidungsgrund
Bieten Sie auch niemanden diese Praline an, denn wenn Ihr Gegenüber schlecht drauf ist,
könnte er/sie das als gefährliche Drohung auffassen. Der Ehefrau eine ganze Schachtel
Mon Cherie zu schenken, ist sicherlich ein Scheidungsgrund. Anwältinnen der feminist-
ischen Liga zerbrechen sich sicher schon ihre Köpfe darüber, wie ein derartiges Präsent
zu werten ist.
Mon Cherie – Verbot?
Wie wir aus unbestätigter Quelle erfahren haben, überlegen bereits Politiker ein österreich-
weites Mon Cherie – Verbot zu beschließen. Wenn Sie also eine Person mit Süßigkeiten
verwöhnen wollen, greifen Sie lieber zu Manner-Schnitten.
Diese wurden von Politikern selbst erprobt und außerdem „Manner mag man eben“, auch
wenn sie nicht zum erwünschten Wahlerfolg verhelfen.
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2010-03-26
Werte Leserin, werter Leser
Wir hätten Ihnen gerne zum gestrigen Beitrag „Kriminelle Internetauswüchse“ , Fotos
und Daten vom Verantwortlichen Gottfried D., des besagten staatsfeindlichen Forums,
zur Ansicht gestellt.
Wie in unserer Blattlinie festgehalten ist, berichten wir auch über erstaunliche
Personen. Obwohl ihn wahrscheinlich, ausser seiner Hardcore-Schreiber-Gemeinde
niemand kennt und vermutlich auch sonst keiner auf seine Bekanntschaft Wert legt,
ist Gottfried D. für uns eine „erstaunliche“ Person, allerdings im negativen Sinne.
Wir halten uns an das Gesetz
Nach einem Gespräch mit unserem Anwalt, haben wir von der Veröffentlichung
von Daten und Bildern Abstand genommen. Es wäre ein medienrechtlicher Verstoß
gewesen und wir wollen uns nicht ausserhalb des gesetzlichen Rahmen bewegen.
Wir wollen uns nicht auf die gleiche Stufe wie „Genderwahn“ setzen.
Es ist jedoch äußerst erstaunlich, daß ein Mann, nur weil er sich in der Anonymität
bewegt, so lange schon ein derartiges Forum betreiben kann.
Aber wie bereits gestern erwähnt, ermitteln die Behörden bereits.
Zivil- oder Strafrecht ?
Von zivilrechtlichen Klagen dürften die Betroffenen Abstand genommen haben, um
nicht in das Motto „ausser Spesen nichts gewesen“ zu fallen.
Gottfried D. Ist mittellos und dies dürfte ihn noch zusätzlich inspirieren, Leute am
laufenden Band zu beleidigen oder beleidigen zu lassen.
Mit einer strafrechtlichen Verurteilung könnte sich das Blatt aber für ihn wenden.
Zumindestens müßte er aus seiner viel geschätzten Anonymität heraustreten und
das behagt ihm sicher nicht.
Ausreichende Tatbestände
Nun, Gründe gäbe es genug. Einige Minuten Durchsicht des kriminellen Forums
würden ausreichen, quer durch das Strafgesetzbuch, Anzeigen zu erstatten.
Wir sind nicht sehr klagefreudig, aber unser Anwalt hat uns dazu geraten, Straf-
anzeige gegen Gottfried D., betreffend der strafbaren Handlungen gegen unseren
Chefredakteur, zu erstatten.
Es gibt nur zwei Möglichkeiten. Gottfried D. Mit Ignoranz zu belegen um seine
Euphorie zu bremsen, oder ihn anzuzeigen um ihn aus der Anonymität zu locken.
Bei einer strafrechtlichen Verurteilung, hätten wir die rechtliche Möglichkeit Fotos
und Daten zu veröffentlichen.
Aber wie bereits Eingangs erwähnt, wem interessiert schon ein Gottfried D.
Welche der beiden Möglichkeit für uns in Betracht kommt, werden wir uns
überlegen.
Stauni
2009-02-28
Wir bedauern das wir gestern keinen Beitrag gebracht haben, aber umfangreiche
Recherchen haben uns leider davon abgehalten, dafür wird Sie aber der Heutige
umso mehr interessieren. Er zeugt davon, welche Auswüchse es im Internet
geben kann.
Zur Vorgeschichte
Bei Internetrecherchen sind wir auf das Forum „Genderwahn“ gestossen.
In diesem Forum wird in übelster Weise über den Rechtsstaat Österreich hergezogen.
Richter, Staatsanwälte, Justiz- und Polizeibeamte werden in übelster Weise beschimpft
und verunglimpft. Vielen Textpassagen enthalten Fäkalausdrücke, Kraftausdrücke und
Verbalaussagen die sonst nur in Hardcore Pornofilme zu hören sind.
Auch Politiker kommen darin nicht zu kurz und werden mit den gleichen Ausdrücken
bedacht.
Schlechte Internetkultur
Im Beitrag „Vom Nobody zum Mythos“ am 10.02 2009, haben wir das
Forum „Genderwahn“ als Beispiel schlechter Internetkultur erwähnt.
Daraufhin war dort der Teufel los und wir haben in diesem Forum fairerweise
Stellung bezogen. Die Antworten waren dem Stil dieses Forums entsprechend
und wir haben daraufhin den Beitrag „Genderwahn(sinn) am 11.02.2009 verfasst.
Für uns war das Thema damit erledigt. Bei Genderwahn offensichtlich aber nicht.
Es wurde in übler Weise über unseren Webmaster und Chefredakteur Erich Reder
hergezogen. Man dichtete ihm an, er sei ein Rotlichtboß, stellte angebliche Zitate
von Websites ins Forum und verwies auf Links im Internet.
Wir haben keinen einzigen glaubhaften, seriösen Hinweis gefunden, der die Behaupt-
ungen von „Genderwahn“ bestätigt.
Bis auf ein anonymes Sexforum, wo er von einem ebenfalls anonymen Poster als
Peepshowchef genannt wird. Na, mit dem kann man leben.
Zur Person Erich Reder
Herr Reder hält Firmenbeteiligungen an einer Gesellschaft, die Gastronomiebetriebe
betreibt, sich mit Immobilienvermietungen beschäftigt und unter anderem auch
im Peepshowgeschäft tätig ist.
Alle diese Betriebe sind behördlich genehmigt und daher legal. Es werden auch
dementsprechende Summen an Abgaben an den Staat abgeführt.
Offensichtlich versucht man bei „Genderwahn“ in Ermangelung vernünftiger Argumente,
seine Firmenbeteiligungen als kriminell oder unmoralisch hinzustellen.
Dem sei entgegnet, daß sich auch in Häusern die der Kirche gehören, Bordelle befinden.
Niemand, ausser vielleicht bei „Genderwahn“, käme auf die Idee, deswegen den Klerus
zu kriminalisieren oder den Papst als Rotlichtboss hinzustellen.
Nebenbei sei erwähnt, daß eine derartige Firmenbeteiligung wesentlich klüger war, als
in Aktien zu investieren, was durch die jetztige Wirtschaftskrise auch bewiesen wird.
Kein Ende der Beflegelungen
Im Seltsam-Forum „Genderwahn“, nahmen die Beflegelungen und Unterstellungen
kein Ende. Anfangs dachten wir, irgendwann wird denen fad werden und sie werden
wieder zur ihrer Tagesordnung der „Rechtsstaatsbeschimpfung“ zurückkehren.
Falsch gedacht , irgendjemand hatte dort unendlich viel Zeit und postete unter ver-
schiedensten Nicknames fröhlich drauf los. Offensichtlich hat der Mann eine ge-
spaltene Persönlichkeit, sonst hätte er sich seine Fragen nicht selber beantworten
müssen. Allerdings war er am Schreibstil, den er nicht sorgfältig veränderte,
leicht zu entlarven.
Nach über zwei Wochen Dauerbeschuss, hatte unser Chefredakteur, der sonst ein
sehr geduldiger Mensch ist, genug.
Wir wollten wissen, wer hinter diesen ganzen Schwachsinn eingentlich steckt und
begannen zu recherchieren.
Dabei kam erstaunliches zu Tage. Wir haben mit einigen „gemäßigten“ Mitgliedern
aus diesem Forum gesprochen.
Diese verurteilten ebenfalls die Gangart dieser Hardcore-Schreiber, sind aber machtlos.
Ein Grundsatz in diesem Forum ist es, kein Mitglied verlässt das Forum ohne nach-
haltige Sanktionen und niemand kritisiert dieses Forum ungestraft.
Offensichtlich eine straff geführte Organisation, im Stil einer amerikanischen Strassen-
gang.
Wer sind die Obermacher ?
Das hat uns natürlich sehr neugerig gemacht und wir begannen die Suche nach dem
„Bossen“ von Genderwahn. Kein leichtes Unterfangen wenn man bedenkt, daß es
ausser einem Fantasie-Impressum auch keinen offiziellen Verantwortlichen gibt.
Aber wir dürften uns nicht „Erstaunlich“ nennen, wenn dies für uns eine unüber-
brückbare Hürde gewesen wäre.
Mit etlichen Telefonaten und etwas Glück, konnten wir einen der mutmaßlichen
„Verantwortlichen“ dieses Forums ausmachen.
Fürchtet sich vor Veröffentlichung.
Hat unendlich viel Zeit, Herwig B.., der Admin und Mod
Es ist der 55-jährige Frühpensionist Herwig B..
Er wird im Forum unter einem seiner Nickname „Andreas“ , als Administrator und
Moderator angeführt ist und daher kommen wir zu dem Schluß, das auch er für den
Inhalt des Forums mitverantwortlich ist.
Aus den uns vorliegenden Schriftstücken, sowie Zeugenaussagen ist unser Schluß
eindeutig nachvollziehbar.
Doch er sitzt lieber in seiner Wohnung im 16. Wiener Gemeindebezirk, täglich vor
seinem Computer und lässt via Internet seine geistigen Ergüsse auf die Menschheit los,
als seiner Verantwortung im Forum nachzukommen.
Er legt auf auf Anonymität (aus verständlichen Gründen) sehr viel Wert, spielt den Ahnungs-
losen wenn er auf seine Verantwortung angesprochen wird, schreckt aber nicht davor
zurück unbescholtene Personen als „kriminell“ zu bezeichnen.
Auch wirft er Personen bereits abgetane strafbare Handlungen vor, wenn diese nicht so
spuren wie er will. Der Mann sollte sich vielleicht einmal ins StGB einlesen.
Erstaunlich ist nur, daß gerade jener Mann, der den Rechsstaat und das System auf
das Übelste beschimpfen lässt, sich es in diesem System gemütlich gemacht hat und sich
auch von diesem aushalten lässt.
Der Anruf
Nachdem wir auch die Telefonnummer von B. ausfindig gemacht hatten, rief
unser Chefredakteur bei ihm an, weil er wissen wollte was das Ganze soll und forderte
B. auch auf, diese Schreiberei über seine Person einzustellen.
Dieses Gespräch wurde über eine Freisprechanlage, im Beisein von Zeugen geführt.
Die Antwort vom Herwig B. fiel genauso aus, wie sein Geschreibsel. Er wurde laut und
beleidigend und hielt nachdrücklich fest, daß er nichts aus dem Forum entfernen werde.
Daraufhin beendete unser Chefredakteur das Gespräch.
B. entarnt sich selbst
Wir hatten den Hinweis bekommen, daß B. auch unter dem Nickname „ANDREAS“
schreibt.
Und dieser „ANDREAS“ schreibt am selben Abend im Genderwahn-Forum, daß er
Reder wegen gefährlicher Drohung, bei der Polizei angezeigt hat.
Reder hat ausschließlich mit B. gesprochen und damit ist es amtlich, daß B. und
ANDREAS ein und die selbe Person sind. Damit wurden uns weitere Recherchen
erspart.
Gefährliche Drohung ?
Wir haben uns das ganze Geschreibsel auch ausgedruckt, sodaß man es später nicht
in Abrede stellen kann. Da unser Chefredakteur, B. in keinster Weise bedroht hat,
sieht er die ganze Sache gelassen und wird selbstverständlich einer Ladung der Polizei
Folge leisten. Das ist bei Genderwahn nicht so, aber dazu später.
Dafür gibt sich B. aber sehr klagefreudig. Wenn es um seine Person eng wird, setzt
er sofort Fristen und droht mit Klagen. Wir lassen uns mit Sicherheit nicht einschüchtern
und sehen etwaigen Klagen mit Gelassenheit entgegen.
Erstaunlich ist aber, daß gerade B. , der so auf den Rechtsstaat pfeift und akzeptiert, daß
dieser auf das Übelste beschimpft wird, sofort die Hilfe dieses Rechtsstaates in Anspruch
nimmt, wenn er sich bedroht oder sonstig in seinen Rechten verletzt fühlt.
Behörden ermitteln bereits
Wenn man sich die Beiträge in diesem Forum durchliest wundert man sich, warum sich
der Rechtsstaat so etwas gefallen läßt. Uns wurde gesagt, daß es schwierig ist einer
derartigen Website, ohne offiziellen Verantwortlichen und im Niemandsland gehostet,
habhaft zu werden.
Die Mühle des Gesetzes mahlt zwar bereits, aber sie mahlt langsam.
Ladungen, an den von der Behörde ausgeforschten Verantwortlichen sind bereits erfolgt,
aber diesen werden keine Folge geleistet.
Ladungen von Behörden werden von den Verantwortlichen einfach ignoriert
Radikale Lösung
Immer wieder werden illegale Hanffelder von der Polizei entdeckt und gnadenlos
gerodet. Diese Website ist mit so einem Hanffeld vergleichbar, es werden nämlich
laufend strafbare Handlungen gesetzt und hat sich daher in die Illegalität manövriert.
Statt einer Sense sollte man dort einen Hacker einsetzen dürfen und das hat mit Zensur
nichts zu tun.
Stauni
2009-02-27