Fünf Jahre nach Corona – Verantwortliche Politiker(innen) drücken sich noch immer vor Aufarbeitung

Kein Vergessen, keine Verdrängung, kein verzeihen, richtig erinnern - Zeit für Gerechtigkeit

Auch fünf Jahre nach dem Beginn der Corona-P(l)andemie scheinen die damals verantwortlichen Politiker und ihre Expert(innen) nicht an einer Aufarbeitung interessiert zu sein. Obwohl es Fakt ist, dass die damaligen Maßnahmen unermessliches Leid verursacht haben. Bis heute wird Transparenz vermieden. Statt dieser herrscht Verdrängung. Und anstatt Verantwortung zu übernehmen, schweigt man lieber vornehm. Die Partei MFG fordert Gerechtigkeit für all jene, die Opfer dieser Politik wurden, und stellt mit ihrem eigenen Corona-Untersuchungsausschuss die Fragen, die niemand sonst zu stellen wagt. Dazu sendete sie heute nachfolgende Presseaussendung aus.

Lügen, Angst und Repression: Die bittere Bilanz der Corona-Jahre

Von Anfang an setzte die Regierung auf Angst statt Aufklärung. Durch bewusst dramatisierte Prognosen und eine einseitige Berichterstattung wurde eine Atmosphäre der Panik geschaffen, die als Rechtfertigung für massive Grundrechtseinschränkungen diente. Heute wissen wir: Viele der damals als unumstößlich verkauften „Fakten“ halten einer kritischen Überprüfung nicht stand – sie waren überzogen, irreführend oder schlicht falsch.

Bis heute ist nicht klar, wie viele Menschen tatsächlich an COVID-19 verstorben sind. Die „Corona-Todeszahlen“ unterschieden nie zwischen einem Tod an oder mit Corona. Diese irreführende Zählweise wurde auf dem offiziellen Corona-Dashboard veröffentlicht und trug zur Verbreitung von Angst bei. Eine genaue Analyse und Korrektur dieser Zahlen wurde nie vorgenommen.

Schulen wurden ohne jede wissenschaftliche Evidenz geschlossen, Kinder isoliert und traumatisiert – mit langfristigen psychischen und bildungspolitischen Folgen. Der schwedische Epidemiologe Anders Tegnell, Architekt der schwedischen Corona-Strategie, bezeichnete die Schulschließungen in Dänemark und Norwegen als überzogen. Nach seiner Einschätzung gab es damals keine belastbaren Hinweise darauf, dass Kinder eine wesentliche Rolle als Infektionstreiber spielten. „Die Schulschließungen haben eine Generation traumatisiert, Bildungslücken geschaffen und Kinderrechte mit Füßen getreten. Das darf nicht folgenlos bleiben“, fordert LAbg. Dagmar Häusler, MFG-Österreich Bundesparteiobmann-Stv.

Kritiker der Maßnahmen wurden systematisch diffamiert, zensiert und ausgegrenzt – eine beispiellose Hetzjagd auf Andersdenkende. „Wer Fragen stellte, wurde mundtot gemacht. Kritiker wurden diffamiert, zensiert und gesellschaftlich isoliert – eine demokratische Debatte war nie erwünscht“, kritisiert LAbg. Manuel Krautgartner, MFG-OÖ Klubobmann.

„Der Lockdown für Ungeimpfte bleibt ein Schandfleck in der Geschichte dieses Landes. Hier wurde mit voller Absicht eine Gruppe von Menschen entrechtet und gedemütigt – das darf nicht folgenlos bleiben!“ sagt LAbg. Joachim Aigner, MFG-Österreich Bundesparteiobmann.

Der Höhepunkt der Repression: Die Impfpflicht und ihre Folgen

Die Einführung der Covid-19-Impfpflicht war der Tiefpunkt einer beispiellosen Politik der Entmündigung und Spaltung. Menschen wurden gezwungen, sich eine experimentelle Substanz injizieren zu lassen – unter Androhung von Strafen und sozialer Ausgrenzung. Kritiker wurden als „Gefährder“ diffamiert, obwohl längst bekannt war, dass die Impfung weder Ansteckungen verhindert noch langfristig sicher ist. Der Impfstoff von AstraZeneca wurde gar vom Hersteller selbst vom Markt genommen.

Jahrelang wurde uns eingetrichtert, dass die Covid-19-Impfung „sicher und wirksam“ sei. Doch die Realität sieht anders aus: Immer mehr Menschen leiden unter schweren Nebenwirkungen, während sich die Verantwortlichen aus der Affäre ziehen. Post-Vac-Patienten bleiben sich selbst überlassen, obwohl ihre Leiden immer offensichtlicher werden. Eine Entschädigung oder auch nur ein ernsthaftes Interesse der Regierung an deren Schicksal fehlt völlig.

„Wir reden hier von Menschen, die kerngesund waren und nach der Impfung mit Herzmuskelentzündungen, neurologischen Störungen oder chronischer Erschöpfung leben müssen. Wo bleibt die Verantwortung der Regierung? Wo bleibt die Hilfe für diese Menschen?“ fragt LAbg. Dagmar Häusler, MFG-Österreich Bundesparteiobmann-Stv.

Aufarbeitung jetzt: Die MFG fordert Konsequenzen!

Während sich die Politik in Ausreden flüchtet, fordert die MFG eine umfassende und unabhängige Untersuchung der Corona-Maßnahmen. Unsere Forderungen:

Einen Corona-Untersuchungsausschuss, um politische Fehlentscheidungen und die Rolle der Medien offenzulegen.

Strafrechtliche Konsequenzen für Entscheidungsträger, die ohne Evidenz Grundrechte eingeschränkt haben.

Entschädigungen für Impfgeschädigte und wirtschaftlich Betroffene sowie Rückzahlung der Corona-Strafen.

Transparenz und Offenlegung aller Verträge zur Impfstoff-Beschaffung, Massentests und Profiteuren der Krise.

Doch die MFG wartet nicht auf das System: Die MFG hat bereits ihren außerparlamentarischen Corona-Untersuchungsausschuss ins Leben gerufen. Dieses Gremium analysiert unabhängig und konsequent die politische und wirtschaftliche Verantwortung der Pandemie-Entscheidungsträger. Wir sind den Menschen, die gelitten haben, Gerechtigkeit schuldig.

„Wir kämpfen für die Wahrheit – und wir werden nicht ruhen, bis diese ans Licht kommt!“ stellt Joachim Aigner, klar. Fünf Jahre danach ist es Zeit für Verantwortung – und für Konsequenzen!

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FPÖ – Hafenecker: Absage der Teilnahme an PULS4/Krone-Elefantenrunde!

„Nach den jüngsten Vorfällen ist eine faire Diskussion nicht möglich - vor allem PULS4 entpuppt sich immer mehr als linke Hausmacht! Krone.at mit skandalöser Fotomontage!“

An der für diesen Sonntag geplanten Elefantenrunde bei PULS4 und Krone.tv wird kein Vertreter der FPÖ teilnehmen, kündigte heute FPÖ-Generalsekretär und Mediensprecher NAbg. Christian Hafenecker an. „Nach den jüngsten Vorfällen in der PULS4-Gruppe, aber auch nach einer heutigen skandalösen Fotomontage der Kronen Zeitung müssen wir davon ausgehen, dass beide Medien offenbar nicht bereit und in der Lage sind, eine faire und neutrale Plattform für eine seriöse Diskussion zu bieten, weshalb die FPÖ von einer Entsendung eines Vertreters am Sonntag Abstand nimmt“, so Hafenecker.

Es habe in der Vergangenheit immer wieder Vorfälle gegeben, in denen die FPÖ vom Sender benachteiligt wurde. Die letzten Beispiele: Beim Duellabend des 8. September 2024 wurde es der FPÖ nicht mitgeteilt, dass die Neos eine Umbesetzung vorgenommen haben, weshalb dann FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer gegen Neos-Außenpolitik-Sprecher Brandstätter zum Thema Außenpolitik diskutieren musste. Nicht einmal 24 Stunden davor wurde der FPÖ hingegen versichert, dass Sepp Schellhorn für die Neos im Duell mit der FPÖ ins Rennen gehen werde. „Das stellt aus unserer Sicht ein schweres Foul dar – es ist aber nicht das einzige. Am vergangenen Sonntag, als weite Teile Österreichs vom Hochwasser heimgesucht wurden und SPÖ, ÖVP, Neos und FPÖ den Wahlkampf unterbrochen und keinen Vertreter ins PULS-Studio geschickt haben, durfte die grüne Umweltministerin eine Stunde lang ihre Klimapropaganda live im TV vortragen“, kritisierte Hafenecker.

Die Kronen Zeitung wiederum, die in der Vergangenheit nicht einmal davor zurückschreckte, Abschiedsbriefe frei zu erfinden, um Herbert Kickl zu schaden, und deren Innenpolitik-Chefin in einem Kommentar eine „Schandmaske“ für FPÖ-Politiker Vilimsky forderte, hat gestern Abend auf krone.at einen Artikel über eine Wahl-Umfrage mit einer Fotomontage bebildert, in der FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl mit einem „Rechtsextrem“-Anhänger versehen wurde. FPÖ-Mediensprecher Hafenecker: „Das ist nahe am ‚Dirty Campaigning‘, wie wir es nur vom politischen Gegner kennen. Es ist schade, dass nun auch die größte Tageszeitung des Landes offenbar der Einheitspartei zur Seite springt.“

Die Liste der Verfehlungen bei PULS4 sei im Übrigen noch viel länger. Der FPÖ-Mediensprecher erinnerte an den verhaltensauffälligen Kameramann (und Babler-Fan) bei der FPÖ-Demo in Wien oder die Zahlung von 400 Euro pro Sendung für die damalige Aktivistin und nunmehrige grüne EU-Abgeordnete Lena Schilling und an die mutmaßlichen Versuche der Puls-Führung, die gesamte Lügen-Geschichte über Lena Schilling möglichst unter der Decke zu halten. Dass sich die gesamte Puls-Redaktion den SDG-Zielen der Vereinten Nationen unterworfen hat, passe da gut ins Gesamtbild und bestätige einmal mehr, dass dieser Sender eine politische Agenda verfolge und von einer unabhängigen Berichterstattung leider weit entfernt sei.

Die Zeit bis zur Wahl werden die FPÖ und Herbert Kickl aber wahrnehmen, um andere Kanäle zu nützen. Hafenecker: „Selbstverständlich wird Herbert Kickl in anderen TV-Stationen, Radiosendern und Printmedien zu hören und zu sehen sein – ergänzend dazu können sich die Österreicher aber auch im YouTube-Kanal der FPÖ informieren: Aktuell, schnell und ohne Zensur! Erfreulicherweise nützen immer mehr Menschen dieses Angebot.” (Quelle: APA/OTS)

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FPÖ – Hafenecker: „Unsere Werte und Positionen sind in der Mitte der Gesellschaft!“

„Pseudo-Studie“ von „SOS Mittmensch“ als weiterer gescheiterter Versuch, die Freiheitlichen ins rechte Eck zu drängen

Mit einer „Pseudo-Studie“, die offenbar nicht mehr als das Zusammenkopieren nicht beachteter Pressemeldungen der letzten zehn Jahre ist, versucht die linkslinke NGO „SOS Mitmensch“, die FPÖ ins rechtsextreme Eck zu stellen und vor ihr zu warnen. FPÖ-Generalsekretär und Mediensprecher NAbg. Christian Hafenecker: „Die Werte, für die wir Freiheitliche stehen, sind Positionen der Mitte und sind in der Mitte der Gesellschaft verankert. Nichts davon ist rechtsextrem. Die mit ihrer Politik gescheiterten Kräfte versuchen nun, die FPÖ als rechtsextrem zu punzieren. Kein normal denkender Mensch würde Heimatliebe, das Einstehen für das eigene Land oder den Schutz Österreichs und seiner Menschen vor den fatalen Folgen ungezügelter Zuwanderung als rechtsextrem bezeichnen.“

„All jene linken Kräfte in Österreich, die mit ihrer Politik Messerattacken, Vergewaltigungen, Bandenkriege und Morde zu verantworten haben, punzieren jetzt in ihrer Hilflosigkeit patriotische Kräfte als rechtsextrem, um den Menschen Angst zu machen. Diese Angst ist gänzlich unbegründet. Wer wie Herbert Kickl und die FPÖ ihre Politik an den Bedürfnissen der heimischen Bevölkerung ausrichtet, der steht in der Mitte der Gesellschaft – auch wenn das linkslinken Gesellen wie ‚SOS Mitmensch‘ nicht passt“, so Hafenecker, der in seiner Funktion als Mediensprecher auch bedauerte, dass sich manche Medien vor den linken Karren spannen haben lassen: „Auf der einen Seite wird eine Politikerin wie Frau Schilling, die nun eine weitere ihrer Lügen beim Notar zugeben musste, verteidigt – auf der anderen Seite werden Parteien wie die FPÖ der linkslinken Jagdgesellschaft ausgeliefert. Das passt gut zusammen und zeigt, wie dieses System tickt. Es geht nicht um Sachlichkeit, sondern um ‚Framing‘ im Dienst des Machterhalts.“

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Spende statt Anzeige


Nicht nur die Wege des Herrn sind unergründlich

Wie  ja  nicht  unbekannt  sein dürfte,  zeigt die Grünen-Chefin User(innen) an  bzw.  ver-
klagt diese,  wenn diese im Internet Lügen oder Hetze verbreiten. Wie aus einem Kurier-
Artikel  des  Vormonates hervorgeht,  habe sie und ihr Team bereits 34 Verfahren wegen
der Verbreitung  von  Lügenzitaten bzw.  wegen Hasspostings angestrengt,  davon seien
16 mittlerweile zu ihren Gunsten entschieden worden.
Und  nun  wird  es  interessant:  Denn  laut  dem  Kurier-Beitrag  wird  der erstrittenen
Schadenersatz  gespendet.   Nun,  wer sind die Glücklichen,  denen von Glawischnig
und ihrem Team finanziell unter die Arme gegriffen wird?
Einen Spendenempfänger konnten wir ausfindig machen.   Denn dieser wird heute
namentlich im STANDARD erwähnt:
Da staunen wir aber,  dass Mimikama von den Grünen eine Spende über 1.000,- Euro
erhält, nachdem diesem Verein just vor  2 Tagen eine Anwaltsrechnung (vom Heraus-
geber  dieses  Online-Magazins)  in Aussicht  gestellt  wurde,  weil  auf  deren Internet-
Plattform  ein diskriminierendes Lügenposting sage und schreibe 3 Tage online stand,
obwohl eine Aufforderung zur Löschung bestand.
Wir  fragen  uns  allerdings,  ob  es  nicht  im  Sinne der  Gerechtigkeit gewesen wäre, den
Verein Mimikama anzuzeigen oder zu verklagen, anstatt ihnen 1.000 Euro zu spenden?
Tja, nicht nur die Wege des Herrn sind unergründlich, scheinbar auch die der Grünen.
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2016-08-18

Auch SPÖ-Lügen haben kurze Beine


SPÖ wurde vom Wiener Straflandesgericht verurteilt

Bereits im vorigen Jahr musste die SPÖ eine Presseaussendung, in der unwahre Behauptungen
über  den  FPÖ-Chef  H.C. Strache verbreitet wurden, widerrufen.  Aus dem von Günther Kräuter
(damaliger  SPÖ-Bundesgeschäftsführer)  angekündigten  Kinderspiel  des  Wahrheitsbeweises
wurde nämlich nichts.  Den Beitrag darüber finden geneigte Leser(innen) unter diesem LINK.
Die  Angelegenheit  hatte  auch ein gerichtliches Nachspiel.   Die SPÖ wurde nun vom Wiener
Straflandesgericht  zu  einer  Entschädigungszahlung  an  FPÖ-Chef  Heinz-Christian Strache
unter anderem wegen übler Nachrede verurteilt.
URTEILSVERÖFFENTLICHUNG
Screen: APA/OTS
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2014-01-29

Lügen haben auch für die SPÖ kurze Beine


Mangelnde Wahrheitstreue bei der SPÖ

Wir haben in diesem Jahr wiederholt über die mangelnde Wahrheitstreue der SPÖ geschrieben.
Nachzulesen  unter  den  Beiträgen:  „SPÖ widerruft kleinlaut“ und  „H.C. Strache hat doch nichts
einzugestehen“.   Aber offensichtlich sind die Genossen lernresistent, wie unser heutiger Beitrag
unter Beweis stellt.
Hier die betreffende Stelle im Text der APA/OTS-Aussendung 0179 vom 25.02.2013.
Screen: APA/OTS
Und hier der heutige Widerruf:
Screen: APA/OTS
Und wieder erscheint lediglich der Passus „……die falsche Behauptung verbreitet, dass ……“.
Also  nicht  „irrtümlich“ oder „unwissentlich“.    Nein, sondern plump „die falsche Behauptung
verbreitet“.  Das bringt uns nun zur Annahme, dass seitens der SPÖ bewusst gelogen wurde,
um  einem  politischen  Gegner  (in  diesem  Fall  die  FPÖ und/oder ihrem Chef) bewusst im
Ansehen zu schaden.
Offenbar schienen die Wähler(innen) die Lügen der SPÖ erkannt zu haben und straften diese
bei der Nationalratswahl 2013 dementsprechend ab.  Selbst der naivste Genosse sollte schön
langsam erkennen,  dass Lügen auch für die SPÖ kurze Beine haben.
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2013-10-07

Der 500.000.000 EURO – Schein


Enorme Preissteigerungen seit der Einführung des Euros

Obwohl  zahlreiche  EU-hörige Politiker(innen)  immer  wieder treuherzig versichern,  dass es
durch  die  Einführung  des  Euros zu keinen Verteuerungen gekommen ist,  bemerken diese
Lüge jedoch Frau und Herr Normalbürger in ihren Geldbörsen.
Die  Teuerungswelle  bei  Lebensmittel  und  Energie beträgt bis dato bereits über 40 Prozent.
Es  ist  zwar  richtig,  dass gewisse Elektronik-Unterhaltungsgeräte  zum Teil billiger geworden
sind,  aber wer kauft sich schon täglich einen Computer oder Fernseher?   Essen und Energie
wird  jedoch  jeden Tag benötigt  –  und für diese Güter dürfen die Menschen tief in die Tasche
greifen.
1923 war nachfolgender Geldschein im Umlauf:
Foto: © erstaunlich.at
Es wird vermutlich nur eine Frage der Zeit sein, bis sich nachfolgende Banknote in den Geld-
börsen der EU-geplagten und belogenen Menschen befindet.
Foto: © erstaunlich.at
Die Geschichte dreht sich immer im Kreis und alles wiederholt sich.   Das ist dokumentarisch
belegbar.   Und diese Tatsache kann auch nicht durch Politiker-Lügen verleugnet werden.
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2013-08-14

Männliches Stubenmädchen gesucht


Ein sonderbares Gesetz

Wir haben im März dieses Jahres den Beitrag „Geschlechtsneutral“ verfasst. In diesem geht
es um das erstaunliche Gesetz der geschlechtsneutrale Stellenausschreibung. Mit diesem
Gesetz werden Unternehmer daran gehindert, rasch und zielgerecht geeignetes Personal
für ihre Betriebe zu suchen.

Da die Stellenausschreibungen geschlechtsneutral und ohne spezielle Anforderungen, wie
Höchst- oder Mindestalter oder eventuelle körperliche Voraussetzungen udgl. mehr ausge-

schrieben werden müssen, erschwert dieses Gesetz auch den Arbeitssuchenden die Suche
nach einer geeigneten Stelle und erweckt vielleicht Hoffnungen, die dann nicht erfüllt werden
können.

Verwarnung für Schneidermeister

Welche seltsame Blüten dieses Gesetz nun hervorgebracht hat, war gestern auf „salzburg.orf.
at“ zu lesen. Ein Schneidermeister aus Salzburg suchte per Inserat eine Damenschneiderin
für seine Maßschneiderei.

Das bescherte ihm eine Verwarnung der Gleichbehandlungsanwältin Monika Groser, da der

Unternehmer die Stelle auch männlichen Bewerbern anbieten hätte müssen. Der Schneider-
meister wollte aber keinen Mann für die Damenabteilung seiner Maßschneiderei.

Weibliche Kundschaft will weibliche Bedienung

Als Begründung führte er an, dass seine weibliche Kundschaft keinen Wert darauf lege, wenn
ein Mann im Damenschritt Maß nehme. Eine völlig einleuchtende Begründung finden wir. Als
Kunde muß es wohl jedem Einzelnen überlassen sein, von wem er bedient werden will.

Unterschied zwischen Frauenarzt und Schneiderei

Die Frauenanwältin Monika Groser sah dies jedoch anders und begründete ihre Verwarnung
damit, dass auch 80 Prozent der Gynäkologen Männer sind. Aus diesem Satz schliessen wir,
dass Frau Groser entweder noch nie beim Frauenarzt oder nie in einer Maßschneiderei war,
denn sonst würde sie den Unterschied kennen.

Gesetzestreues Inserat

Für diese Dame haben wir heute in der Kronen Zeitung, auf Seite 36 unter der Rubrik Touristik-
Hotellerie/Gastgwerbe folgendes Inserat gefunden, welches wir wörtlich wiedergeben.

SUCHEN Stubenmädchen (m/w) für 3*** Hotel in Wien, Montag bis Freitag, geringfügig. Tel:
0650/……

Mit diesem Text hat der Hotelunternehmer dem Gesetz der geschlechtsneutralen Stellenaus-

schreibung voll genüge getan. Da wird sich auch eine Frau Groser die Zähne daran ausbeißen,
wenn sie hier eine Verwaltungsstrafe verhängen oder eine Verwarnung aussprechen will.

Lügen oder sich zum Affen machen

Allerdings hat sich dieser Unternehmer aus der Not heraus zum Affen gemacht. Denn ein männ-
liches Stubenmädchen gibt es nicht. Das ergibt sich schon allein aus dem femininen Wort „Stu-
benmädchen“.

Dieses erstaunliche Gesetz, dass völlig praxisfremd und unlogisch ist, zwingt Unternehmer zum
Lügen oder sich als Trottel darzustellen.

Nachdenken wäre erwünscht

Vielleicht sollte Frau Groser in einer besinnlichen Stunde in sich gehen und darüber nachdenken.
Laut ihrer eigenen Aussage ist jedes vierte Inserat nicht geschlechtsneutral und das werte Frau
Gleichbehandlungsanwältin hat auch seinen guten Grund.

Wenn Frau Groser einmal nach Wien kommt, sollte sie unbedingt die nach einer Oper benannten
Konditoreikette besuchen. Obwohl diese Firma ihre Stellenausschreibungen gemäß dem Gesetz

geschlechtsneutral verfasst, haben wir noch in keiner einzigen Filiale eine männliche Bedienung
gesehen.

Bauer sucht…..

Aber wir können Frau Groser noch einen Tip geben. Die im „ATV“ laufende Sendung „Bauer
sucht Frau“, wäre eigentlich auch nicht gesetzeskonform. Zum Ersten weil die Suche nicht
geschlechtsneutral ausgeschrieben ist und zum Zweiten weil dadurch Schwule diskriminiert
werden.
 
Also folgt man den Buchstaben des Gesetzes, müsste es heißen „Bauer sucht Frau oder
Mann“.

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2009-12-29
  

Inhalts-Ende

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