Drogenfahnder schlugen bei Grüner zu
Ein Vorfall sorgte heute für Schlagzeilen. Drogenfahnder schlugen bei einer Mitarbeiterin
aus dem Büro für Menschenrechte und Sicherheit der Grünen zu. Die Grüne Dame mit
dem grünen Daumen, zog in ihrem Haus in Niederösterreich zahlreiche Hanfstauden groß.
Im Prinzip dürfte dieser Vorfall die Grünen nicht erschüttern, fordern diese doch seit Jahren
die Freigabe „weicher Drogen“, was immer an Drogen auch weich sein mag. Die Grüne
Jugend wirbt sogar für die Heroin-Freigabe.
Einmal Ja, einmal Nein
Daher ist es für uns erstaunlich, dass diese landwirtschaftliche Tätigkeit für den Chef der
Grünen Drogenbäuerin, Peter Pilz, völlig inakzeptabel ist. Hat doch die Dame nur dass
umgesetzt, was die Grünen seit Jahren fordern.
Möglicherweise ist die ablehnende Haltung des Herrn Peter Pilz nur ein Lippenbekenntnis.
Kommt ja bei der Bevölkerung auch nicht gut an, wenn er so knapp vor den ausstehenden
Gemeinderatswahlen, eine Lanze für Rauschgift gebrochen hätte.
Grüne Drogenspezialisten
Verfolgt man die Drogenpolitik der Grünen, entsteht der Eindruck dass diese Drogenspezial-
isten sind. Und das bringt uns zum Thema des heutigen Beitrags. Der schwule Tiroler Land-
tagsabgeordnete Gebi Mair (Grüne), beschuldigt den FPÖ-Chef H.C. Strache der Kokainab-
hängigkeit, da er öffentlich die Frage stellt ob Strache auf Koks-Entzug ist.
Strache auf Kokain-Entzug?
(Screen: gebimair.blogspot)
Aus zwei Wahlkampf-Fotos zieht Gebi Mair den Schluss einer Drogenabhängigkeit. Zitat:
Da ist jemand in zwei Jahren nicht nur ein bisschen älter geworden, da hat jemand in zwei
Jahren ein anderes Gesicht bekommen. Ähnliche Veränderungen von Gesichtern kenne ich
ansonsten vor allem von Drogenabhängigen, nachdem sie auf Entzug waren. Ein Koks-Ent-
zug könnte zum Beispiel so ausschauen.
Konkurriert Mair mit Paxant?
Eine primitivere Wahlhilfe für die anstehenden Wahlen in der Steiermark und in Wien, aus-
ser der von Peko Baxant (SPÖ), ist uns bis dato noch nicht untergekommen. Sollte der
schwule Tiroler Landtagsabgeordnete Gebi Mair eine spezifische Ausbildung haben, wel-
che ihn zu einer derartigen Aussage berrechtigt, entschuldigen wir uns im voraus. Aller-
dings konnte wir im Internet, trotz sorgfältiger Recherche keinen Hinweis darauf finden.
Im Austeilen stark, im Einstecken schwach
Im Jänner dieses Jahres hatte der FPÖ-Nationalratsabgeordneten Werner Königshofer,
Gebi Mair als „Landtagsschwuchtel“ bezeichnet hatte, nachdem dieser den Freiheitlichen
Gerald Hauser scharf attackierte.
Da war Feuer am Dach der Grünen und es wurde umgehend eine Entschuldigung für die-
sen verbalen Ausrutscher gefordert. Zwischen dem rustikalen Aussager von Königshofer
und der sexuellen Ausrichtung von Mair war zumindest eine Verbindung herzustellen, auch
wenn diese nicht unbedingt Theresianum-Reife hatte.
Fotos sollen auf Drogenentzug hinweisen
Zwischen H.C. Strache und einem Drogenentzug, der automatisch den Konsum und eine
daraus resultierende Abhängkeit beinhaltet, gibt es keinen wie immer gearteten Zusam-
menhang, es sei denn, Gebi Mair hat den FPÖ-Chef beim Koksen gesehen.
Die Tatsache nur in Fotos einen Drogen-Entzug zu orten, ist eine Diffamierung ersten
Grades. Wir sind gespannt, wie die Grünen aus dieser Nummer wieder rauskommen und
ob sich Gebi Mair bei H.C. Strache entschuldigt.
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2010-09-19
Ist Peter Pilz jetzt für Spielautomaten?
In einem Online-Beitrag der Presse setzt der Grüne Peter Pilz, Novomatic-Automaten der
Droge Heroin gleich. Wörtliches Zitat des Grünpolitikers: „Ich mache da zwischen Heroin
und Novomatic-Automaten keinen Unterschied.“
Irgendwas dürfte innerhalb der Grünen Fraktion schieflaufen. Waren wir bis dato der Mein-
ung, dass Pilz gegen Spielautomaten ist, dürften wir uns grundlegend geirrt haben. Sie
werden sich jetzt sicher fragen, wie wir zu dieser Ansicht gekommen sind.
Heroin-Legalisierung
Nun, diese Frage läßt sich leicht beantworten. Die offizielle Jugendorganisation der Grünen
„GAJ“ bewirbt auf ihrer „Homepage“ offiziell die Legalisierung der Droge Heroin. Aus dieser
Forderung schließen wir, dass dies auch für Spielautomaten gelten muss, vor allem weil Pilz
diese mit Heroin gleichsetzt.
(Screenshot: http://www.gaj.at)
Schwachsinnige Argumente
Neben einer Reihe schwachsinniger Argumente für die Legalisierung dieser Todesdroge, ist
uns ein Argument besonders ins Auge gestochen. Diese hirnrissige Forderung wird gerecht-
fertigt in dem man anführt, dass die aktuelle Drogenpolitik bei weitem mehr Schaden anrich-
tet als sie nutzt.
Durch diese Drogenpolitik entsteht ein Schaden, den vor allem jene DrogenkonsumentInnen
zu tragen haben, die aus welchen Gründen auch immer, ein problematisches Konsumverhal-
ten aufweisen, meinen die Grünen Nachwuchspolitiker.
Waren die Verfasser bekifft?
Weitere schwachsinnige Argumente möchten wir hier gar nicht mehr zitieren. Der/die geneigte
Leser(in) kann diese dem obigen Screenshot oder diesem „Link“ entnehmen. Das sich Grüne
immer wieder für die Freigabe für Cannabis einsetzen ist nichts Neues. Hier dürften aber die
Haschzigaretten voll zur Wirkung gekommen sein, denn anders ist es für uns nicht erklärbar,
für die Legalisierung einer Todesdroge zu plädieren.
Haben die Grünen ohnehin massive Probleme ihre teils realitätsfremden Ansichten zu verkau-
fen und bei jeder Wahl Stimmenverluste zu verzeichnen, dürfte der Nachwuchs der sich aus
der „GAJ“ rekrutieren wird, der entgültig politische Todesstoß für diese Partei sein.
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2010-06-20
30 Jahre Novomatic
Vor 30 Jahren gründete Johann Graf mit 12 Mitarbeitern die Firma Novomatic. Der Be-
trieb ist vorwiegend auf die Herstellung und den Einsatz von Geldspielautomaten spe-
zialisiert.
Heute ist die Firma Novomatic ein internationaler Konzern und beschäftigt weltweit
zirka 16.000 Mitarbeiter, davon rund 2.700 in Österreich. In der Konzernzentrale in
Gumpoldskirchen sind allein 800 Angestellte beschäftigt.
Nicht ganz unumstritten
Das der Glückspielkonzern nicht ganz unumstritten ist, beweist die Auseinandersetzung
mit dem Grünen Politiker Peter Pilz. Dieser brachte eine Anzeige gegen die Firma Novo-
matic wegen angeblicher Bestechung bei der Staatsanwaltschaft ein. Die Geschäftsführ-
ung des Konzerns ihrerseits, verklagte wiederum Peter Pilz.
Wie gesagt, Novomatic ist ein sehr starkes, aber auch umstrittenes Unternehmen. Warum
dieser Glückspielkonzern aber ein Leitbetrieb für die Region und für das gesamte Land
Niederösterreich sein soll, ist mehr als erstaunlich.
Novomatic ist ein Leitbetrieb
Diese Aussage stammt nämlich vom niederösterreichischen Landeshauptmann Dr. Erwin
Pröll am heutigen Vormittag, bei den Feierlichkeiten anlässlich des 30-jährigen Jubiläums
der Firma Novomatic, in deren Konzernzentrale.
Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass der Glückspielkonzern zahlreiche Arbeitsplätze
sichert und auch jede Menge an Abgaben bezahlt. Allerdings kann er dies nur solange,
als auf den von ihm erzeugten und aufgestellten Geldspielautomaten genügend Geld
verspielt wird.
Bekennt sich Dr. Pröll zu Geldspielautomaten?
Möglicherweise ist der niederösterreichische Landesvater nicht in Kenntnis, mit welchen
Geschäften sich die Firma Novomatic beschäftigt. Dann sollte ihm dies sein Sekretär bei
Gelegenheit mitteilen. Es ist doch kaum anzunehmen, dass sich Dr. Erwin Pröll in aller
Öffentlichkeit zu Glückspielautomaten bekennt.
Warum ist ein Fabrikant und Aufsteller von solchen Maschine ein Leitbild?
Warum der Landeshauptmann einen derartigen Kniefall vor dem Glückspielkonzern macht und
diesen als Leitbetrieb für die Region und für das gesamte Land Niederösterreich tituliert, ist
wie bereits erwähnt sehr erstaunlich und keineswegs nachvollziehbar.
Unter dem Wort Leitbetrieb verstehen wir den Begriff „vorbildlich“. Was in aller Welt soll
an einer Firma vorbildlich sein, die Geldspielautomaten erzeugt und auch aufstellt. Durch
diese Automaten wurden und werden nicht nur in Österreich, sondern weltweit unzählige
Leute ins Unglück gestürzt, welche auf diesen ihr gesamtes Vermögen verspielt haben, oder
noch verspielen werden.
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2010-05-28
Novellierung des Glückspielgesetzes
Heute, Dienstag den 13.April 2010 hat sich die Regierung auf ein neues Glückspielgesetz
geeinigt. Gleichzeitig wurde das sogenannte „kleine Glückspiel“ novelliert. Der bisherige
Höchsteinsatz von 0,50 Euro wurde auf 10,- Euro erhöht. Damit wurde offensichtlich einem
lang gehegten Wunsch der Firma Novomatic Rechnung getragen.
Dem Gesetz sei Dank, es darf nun weit höher gezockt werden!
Automatiktaste ist nicht mehr notwendig
Auch bei Einzelautomaten in Gasthäusern wurde der Spieleinsatz auf 1,- Euro erhöht.
SP-Staatssekretär Schieder meint in einer heutigen APA Presse Meldung: „Die auf
vielen Apparaten heute präsente Automatiktaste sowie Parallelspiele soll es künftig nicht
mehr geben, alle diese Tricks, man könnte auch sagen, gezielte Abzocke werden verboten.“
Damit gesteht er allerdings auch ein, dass bisher das „kleine Glückspiel“ ausgetrickst wurde.
Ausserdem wer garantiert dafür, dass es diese Taste nicht weiterhin geben wird, um die
neu festgelegte Höchsteinsatzgrenze von 10,- Euro auszutricksen?
Ob nur die Automatiktaste als Abzocke bezeichnet werden darf, lassen wir dahingestellt.
Eigentlich ist es die Aufstellung des kompletten Spielautomaten die darauf abzielt den
Spieler abzuzocken.
Spieler nun schneller pleite
Es macht keinen Unterschied ob mit einer versteckten Taste 10,- Euros gesetzwidrig oder
mit dem novellierten Gesetz der gesamte Betrag mit einer offiziellen Taste verspielt wird.
Diese Novellierung hat nur eines gebracht und zwar, dass Firmen wie Novomatic den
Spielern ihr Geld schneller abnehmen können.
Die realitätsfremde Weltanschauung des VP-Staatssekretärs Lopatka, dass durch die Novel-
lierung des Gesetztes das illegale Automatenspiel in den Hinterzimmern der Wirtshäuser
auszutrocknen bzw. in Spielsalons abzudrängen, in denen es besser kontrolliert werden kann,
wird sich nicht bewahrheiten, da es illegales Glückspiel immer gegeben hat und immer geben
wird.
Grüne diesmal am Boden der Realität
Der Grüne Politiker Peter Pilz hat Recht wenn er sagt: „Das Gesetz ist gemeingefährlicher
und verfassungswidriger Pfusch von Politikern im Dienste der Automatendealer. Dieses Ge-
setz haben Lopatka und Schieder offenbar in einer Automatenhalle gemacht.“
Erstaunlich ist die Aussage des SPÖ-Finanzsprecher Jan Krainer. Er begrüßt dieses Gesetz
und meint: “Einsatzhöchstgrenzen sowie klare Limits für die Spieldauer beim Automaten-
glücksspiel seien ebenso im Gesetzesvorschlag vorgesehen. Das war uns Sozialdemokraten
am wichtigsten.“
Da hat der gute Mann etwas übersehen. Es gab ohnehin eine Einsatzhöchstgrenze von 0,50
Euro. Mit der Verzwanzigfachung des Einsatzes ist eine lange Spieldauer ohnehin nicht mehr
von Nöten. Durch diese extreme Anhebung des Höchsteinsatzes werden die Spieler in kürz-
ester Zeit pleite sein.
Spielhallenbetreiber sind Nutznießer dieses Gesetzes
Auch wir finden, dass dieses Gesetz nicht dem Spielerschutz dient und eine Pfuschlösung ist.
Die Spieler werden nach wie vor die Verlierer sein, jedoch Firmen wie Novomatic werden
ihre Einnahmen wesentlich schneller vermehren können.
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2010-04-13
Verkehrsministerin wurde Diebstahlsopfer
Gestern wurde die Verkehrsministerin Doris Bures (SPÖ), Opfer von Taschendieben. In
einem Supermarkt wurde ihr während des Einkaufs, ihre Geldbörse gestohlen. An und
für sich nichts besonderes, denn dieses Szenario erlebt Otto Normalbürger tagtäglich.
Lange Reihe von Prominenten
Bures reiht sich damit in die Reihe etlicher Politiker und für die Sicherheit Österreichs
verantwortlicher Personen ein. Der ehemaligen Vizekanzlerin Riess-Passer wurde erst
vor einigen Monaten ebenfalls ihre Handtasche gestohlen.
Selbst der Innenministerin Fekter ereilte das selbe Schicksal, eines Handtaschendieb-
stahls. Der ehemaligen Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky wurde ein Notebook
entwendet, den sie im Wagen ihres Lebensgefährten deponiert hatte.
Ins Haus des Imster Bürgermeister Gebhard Mantl wurde vor gar nicht langer Zeit ein-
gebrochen, wobei sich die Diebe mit dem Familienschmuck aus dem Staube machten.
Auch vor dem Auto der amtsführenden Direktorin des Bundeskriminalamtes (Abteilung
Forensik und Technik) Andrea Raninger, machten Diebe nicht halt und stahlen ihren
Geländewagen.
Sogar den Landespolizeikommandant erwischte es
Sogar der Wiener Landespolizeikommandant Karl Mahrer musste unfreiwillig außerdienst-
liche Erfahrungen mit Gesetzesbrechern machen. In seine sicherlich gut gesicherte Wohn-
ung brachen Einbrecher ein und stahlen Bargeld und Schmuckstücke.
Das sind nur einige von prominenten Opfern die am eigenen Leib erfahren mussten, was
die Bevölkerung von Österreich zur Zeit tagtäglich erlebt. Die angeführten Beispiele haben
sich erst in jüngster Zeit ereignet.
Offene und ungesicherte Ostgrenzen tragen die Hauptschuld
Hauptschuld an dieser Misere sind die offenen und ungesicherten Ostgrenzen. Da wundert
es schon, dass der Grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz den Assistenzeinsatz des Bundes-
heeres als verfassungswidrig und überflüssig bezeichnet.
Auch Spezialeinsätze wie die SOKO-Ost werden von ihm als Geldverschwendung tituliert.
Ein Dichtmachen der Ost-Grenzen und Kontrolle durch Zollbeamte lehnt er ohnehin ab.
Wann wacht Peter Pilz auf?
Man soll ja keinem Menschen etwas Böses wünschen, aber vielleicht erbarmt sich einmal
eine Ostbanden-Räuber und bricht in das Haus oder die Wohnung des Dr. Peter Pilz ein.
Möglicherweise würde dann der Grüne Sicherheitssprecher, der offensichtlich vom realen
Zustand der ausufernden Kriminalität keine Ahnung hat oder haben will, seine Meinung
grundlegend ändern.
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2010-03-31
Ellensohn übertrifft Pilz
Im gestrigen Beitrag „SOKO Show“ haben wir das mangelnde Sicherheitsdenken der
Grünen aufgeworfen. Die abenteuerlichen Aussagen eines Peter Pilz, werden aber noch
durch besondere Taten seiner Parteigenossen übertroffen.
Wie wir gestern schon angemerkten, haben die Grünen die Polizei bezüglich eines angeb-
lich ungesetzlichen Einschreitens während der illegalen WKR-Demonstration angezeigt.
Diese nicht nachvollziehbare Anzeige lässt sich aus linkslinker Sicht eventuell noch mit
einem Sympathisieren zu Gunsten der Anarchos rechtfertigen.
Immerhin sind ja diese Leute Wähler und werden wahrscheinlich Grün wählen, wenn sie
von Pilz und Co bei Laune gehalten werden. Da spielen doch zerstörte Autos, eingeschla-
gene Auslagenscheiben und verängstigte Normalbürger keine Rolle.
Mitleid mit georgischen Räubern
Die jetzige Anzeige gegen die Polizei ist allerdings für einen normal denkenden Menschen
nicht mehr nachvollziehbar. Wie bereits in den Medien ausführlich berichtet wurde, gelang
den Gesetzeshütern ein Schlag gegen eine georgische Verbrecherorganisation.
Es erfolgten 48 Festnahmen, darunter zwei führende Köpfe dieser Organisation. Außerdem
wurde derart viel Diebsgut an Schmuck beschlagnahmt, sodass damit mehrere Juweliere
ihren Jahresbedarf decken könnten.
Dazu mussten kriminalistische Ermittlungen im Umfeld georgischer Bürger durchgeführt
werden. Ist ja auch irgendwie logisch, wenn eine georgische Bande ausgehoben werden
soll. Ermittlungen im Chinesenmilieu hätten wohl keinen Sinn gehabt und auch zu keinem
Erfolg geführt.
Ethnic Profiling
Die Grünen sehen in der Ermittlungs- und Fahndungsmethode, die wie bereits erwähnt
vorwiegend in georgischen Kreisen stattgefunden hat ein „Ethnic Profiling“. Dieses
sei ungesetzlich. Diese Aussage fällt nicht mehr unter die Rubrik „Erstaunlich“, sondern
bei allem Respekt, bereits nur mehr unter „Schwachsinn“.
Die Aussage des Grünen Stadtrats David Ellensohn: „Es wurden Personen die aus einem
bestimmten Land (Georgien Anm. der Red.) kommen kontrolliert und pauschal verdächtigt“,
weist wieder einmal mehr darauf hin, dass dieser Mann in der Politik eigentlich nichts
zu suchen hat.
Im falschen Job?
Vielleicht wäre es für Ellensohn besser einen Seelsorgerjob anzunehmen. Allerdings würde
es auch hier Probleme mit diesem realitätsfremden Politiker geben. Denn er meint weiter:
„Das wäre so, als würde man nach den Kindesmissbrauchsfällen das ganze römisch kathol-
ische Umfeld unter Verdacht stellen und bei allen Priestern Hausdurchsuchungen durch-
führen“.
Den Grünen die Kosten verrechnen
Die Oberstaatsanwaltschaft beschäftigt sich derzeit mit dieser erstaunlichen Anzeige und
überprüft die strafrechtliche Relevanz. Normalerweise muss diese ohnehin im Reißwolf
landen.
Es besteht im Rahmen des Gesetzes die Möglichkeit, dass Personen für Kosten haftbar
gemacht werden können, welche durch unbegründete Anzeigen entstehen . Vielleicht
sollte man den Grünen für ihre skurrilen Anzeigen jedes Mal eine Kostennote schicken.
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2010-03-24
Was will Peter Pilz eigentlich wirklich?
Aus den Aussagen eines Peter Pilz schlau zu werden ist eine Kunst die außer seinen
grünen Parteigenossen offenbar niemand zustande bringt. Einerseits lehnt er den
Schutz der österreichischen Ostgrenzen durch das Bundesheer ab.
Er bezeichnet den „Assistenzeinsatz“ als verfassungswidrig und überflüssig. Anderseits ist er
auch gegen ein Dichtmachen der Ostgrenzen und die Kontrolle durch Grenzbeamte, wie in
früheren Zeiten.
Der Zustand von offenen ungeschützten Grenzen ermöglicht natürlich das Einströmen
allerlei Gesindels aus den ehemaligen Ostblockländern, die dann in Österreich zahlreiche
Straftaten begehen.
Polizei Soko-Einsatz
Um ein deutliches Warnsignal an Einbrecher und Räuber aus diesen Ländern zu setzen,
erfolgte vergangenes Wochenende eine großangelegte „Polizeiaktion“ im Osten unseres
Landes.
Es war klar, dass ein Kommentar des Peter Pilz nicht lange ausblieb. In einer heutigen
APA-OTS Aussendung bezeichnete er diesen Polizeieinsatz als „SOKO Show“, da die
Erfolge dieses Großeinsatzes unter der üblichen Aufklärungsrate der Polizei liegen.
Das dieser Einsatz auch eine präventive Maßnahme war, dürften dem grünen Sicherheits-
sprecher entgangen sein. Aber auch von repressiven Maßnahmen halten die Grünen nicht
besonders viel und zeigen die Polizei an, wenn diese gewalttätige „Links-Anarchos“ daran
hindern, Steine werfend durch die Stadt zu ziehen.
Schafft die Feuerwehr ab
Geht man von der Logik eines Herrn Dr. Pilz aus, wäre dieser SOKO-Einsatz nur dann
gerechtfertigt gewesen, wenn die Aufklärungsrate deutlich höher gewesen wäre. Aus die-
ser Unlogik lässt sich ableiten, dass man eigentlich auch die Feuerwehr verringern könnte,
da es ohnehin nicht oft brennt.
Gespaltene Persönlichkeit?
Für uns erscheint Peter Pilz wie eine gespaltene Persönlichkeit. Einerseits lehnt er jeglichen
Schutz der österreichischen Grenzen ab, seine Parteigenossen zeigen die Polizei an, wenn
diese Gewalttäter von rechtswidrigen Handlungen abhalten, während er anderseits nach
höheren Aufklärungsquoten ruft.
Die Bierzelt-Wahlreden eines H.C. Strache sind wahrlich ein Ohrenschmaus, gegen die
Aussagen eines Herrn Dr. Peter Pilz, seines Zeichens Sicherheitssprecher der Grünen.
Hoffentlich kommt Pilz nie in eine Position, in der er für die Sicherheit Österreichs ver-
antwortlich ist.
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2010-03-23
Polizei macht die Ostgrenze dicht
Diese Schlagezeile war in der gestrigen Kronen-Zeitung zu lesen. Der Wunschtraum vieler
Österreicher ging leider nur für 24 Stunden in Erfüllung. Der Großteil von Herr und Frau
Österreicher, sowie zahlreich lebenden anständigen Ausländer(innen) in unserem Land,
welche der ausufernden Kriminalität ohnmächtig gegenüberstehen, wünschen sich sehn-
lichst die alte Methode der Ostgrenzkontrolle herbei.
Sicher reisten auch damals kriminelle Subjekte ins Bundesgebiet ein, um ihren verbrech-
erischen Machenschaften nachkommen zu können. Allerdings konnte durch eine rigorose
Grenzkontrolle, ein nicht unerheblicher Anteil verhindert werden.
Das Pferd von hinten aufgesattelt
Die in den letzten 24 Stunden durchgeführten Kontrollen auf den Ost-Transitrouten,
sowie Planquadrate sind zwar löblich, können aber das Kraut nicht fett machen. Vor-
allem weil auch die Verbrecher wissen, dass solche Aktionen nur sporadisch und zeit-
lich begrenzt stattfinden.
Wir fragen uns, warum das Pferd von hinten aufgesattelt wird. Zuerst wird kriminellen
Subjekten eine völlig freie und unkontrollierte Einreise nach Österreich ermöglicht.
Im Angesicht solcher paradisischer Zustände, stehlen, rauben und morden sie dann in
unserem Land. Erst als die Hilferufe der Bevölkerung nicht mehr zu überhören waren,
schrillten bei den Verantwortlichen die Alarmglocken.
Erst dann begann man mit einem zeitlich begrenzten Großaufgebot der Polizei eine Ver-
brecherjagd. Sicher sieht es spektakulär aus, ist aber in Wirklichkeit nur ein Strohfeuer
und nicht mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein.
Die dingfest gemachten Verbrecher brauchen sich allerdings auch keine besondern Sorgen
zu machen. Denn heimische Gefängnisaufenthalte sind für viele von ihnen keine wirkliche
Strafe.
Im Luftreiseverkehr normaler Alltag
Im Luftreiseverkehr hatte man erkannt, dass verbrecherische Subjekte eine Gefahr für Ver-
mögen, Leib und Leben von anderen Personen darstellen. Die Konsequenz daraus war,
verschärfte Kontrollen auf den Flughäfen.
Egal ob man von Österreich aus in ein EU-Land reist oder umgekehrt, jeder Passagier
hat sich einer Kontrolle zu unterziehen und dazu mindest zwei Stunden vor Abreise
am Flufhafen einzufinden.
Da fragen wir uns schon, warum ein „Peter Pilz“ und seine Gutmenschenfraktion bei Flug-
hafenkontrollen nichts von einer Schengen-Grenze faseln. Möglicherweise bedienen sie
sich des öfteren des Flugzeuges als Transportmittel und legen auf eine sichere Reise gro-
ßen Wert.
Mittlerweile müßte der dümmste Mensch erkannt haben, dass sich offene Ostgrenzen
zu einer Gefahr entwickelt haben. Dementsprechend sollte auch reagiert werden und
zwar genauso wie im Flugreiseverkehr.
Die Ostgrenzen gehören wieder kontrolliert
Die Ostgrenzen gehören einfach wieder dicht gemacht und durch Grenzbeamte kontrol-
liert. Jeder der nach Österreich einreisen will, muß den Grund seines Aufenthaltes erklä-
ren und dementsprechende Barmittel vorweisen. Im Zweifelsfall ist auffälligen Personen
die Einreise ins Bundesgebiet zu untersagen.
(Fotoquelle: www.wdr.de)
Bei Ostblockbanden nicht sehr beliebt.
Uns ist bewusst, dass rigorose Grenzkontrollen nicht der Weisheit letzter Schluss sind und
dadurch nicht jedes geplante Verbrechen verhindert werden kann. Allerdings würden diese
massiv zur Eindämmung des jetzigen Zustandes führen.
Kein Mensch der Welt, weder hirnlose EU-Bürokraten, noch realitätsfremde Gutmenschen
wie „Peter Pilz“ und Konsorten, können einem souveränen Staat verbieten durch geeignete
Massnahmen Verbrechen vorzubeugen und dadurch seine Bevölkerung zu beschützen.
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2010-03-21
Ausufernde Kriminalität
Seit Öffnung der Ostgrenzen wird Österreich regelrecht mit Kriminalität aus den ehemaligen
Ostblockländern überschwemmt. Einbrüche und Raubüberfälle stehen an der Tagesordnung.
Auch vor Mord wurde nicht zurückgeschreckt, wie einige traurige Beispiele jüngst vergang-
ener Zeit bewiesen haben.
(Fotoquelle: www.bundesheer.at)
Sinnvolle Aufgabe des Bundesheeres: Schutz der österreichischen Grenzen
Bericht des Rechnungshofes
In dem heute veröffentlichten Rechnungshofbericht ist zu lesen, dass von Dez. 2007 bis April
2009 rund 12.000 Soldaten im Assistenzeinsatz, im östlichen Grenzraum eingesetzt waren. In
diesem Zeitraum wurden 2.246 Mal sicherheitsrelevante Wahrnehmungen getätigt und in
enger Abstimmung mit den Behörden entsprechende Maßnahmen gesetzt.
Die Polizei hat 307 Mal Unterstützung des Bundesheeres angefordert. 51 Mal wurden lebens-
rettende Maßnahmen durch die Soldaten gesetzt. Also gesamt gesehen eine recht positive
Bilanz, die durch den Assistenzeinsatz des Bundesheeres zu verzeichnen ist.
Sicherheit kostet Geld und so ist auch der Assistenzeinsatz des Bundesheeres nicht gratis.
Die Kosten für die Grenzsicherung beliefen sich von Dezember 2007 bis April 2009 auf
rund 29,3 Millionen Euro.
Fairerweise muss aber gesagt sein, um die genauen Kosten des Assistenzeinsatzes zu be-
rechnen, müsste man jene Summe abziehen, welche durch die Soldaten ohnehin verursacht
werden, auch wenn sie nicht an der Ostgrenze Assistenz leisten. Dies wurde aber im
Bericht des Rechnungshofes verabsäumt.
Präventivmassnahme gegen Verbrechen
Eines steht auf jeden Fall fest, dass durch den Assistenzeinsatz des Bundesheeres eine
Präventivmassnahme geschaffen wurde, die sicher das eine oder andere Menschenleben
gerettet hat. Sicherlich haben die Soldaten an der Ostgrenze auch dazu beigetragen, die
ausufernde Kriminalität etwas einzudämmen.
Pilz sieht ein Fiasko
Da vernehmen wir doch mit Erstaunen, was der Grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz von
sich gibt. „Der Assistenzeinsatz ist ein Fiasko, und das wahre Ausmaß noch schlimmer als
wir dachten“, meint der Sicherheitsexperte der Gutmenschenpartei in einer heutigen APA-
OTS Aussendung.
Was Pilz wohl damit meint. Sieht er es vielleicht als Fiasko, dass noch nicht mehr Menschen
durch raubende Ostblockbanden umgebracht worden sind, weil diese doch etwas Hemm-
ungen haben, wenn sie sich schwerbewaffneten Soldaten gegenüber sehen.
Sicht aus der sicheren Wiener Politiker-Wohnung
Auch weist er darauf hin, dass der Assistenzeinsatz seit der Schengen-Grenzöffnung nicht nur
verfassungswidrig, sondern auch völlig sinnlos ist. Na ja, Pilz wird die Sinnlosigkeit dieses
Einsatzes sicherlich von seiner schwer gesicherten Wiener Wohnung aus beurteilen können.
Vielleicht sollte er sich einige Wochen in ein Haus in der Ostgrenzen-Region einmieten. Mal
sehen, ob er dann nicht seine Meinung schnellstens ändert.
Und wenn Pilz schon so auf der Verfassung herumreitet, sollte er sich diese einmal genau
durchlesen. Denn die Verfassung gewährleistet unter anderem auch, den Schutz der Be-
völkerung. Dieser wäre mit einer Beendigung des Assistenzeinsatzes nicht mehr gegeben.
Schutz von Menschenleben nicht notwendig
Pilz sieht die Kosten für diesen Einsatz, als zum Fenster hinausgeworfenes Steuergeld. Da
stellt sich für uns die Frage, was ist diesem Mann eigentlich ein Menschleben wert? Mit
seiner heutigen Aussage, indem er für die Einstellung des Assistenzeinsatzes plädiert,
nimmt er billigend in Kauf, dass in Österreich Menschen beraubt, bestohlen und ermordet
werden können. Da klingen die polemischen Hetzreden eines H.C. Strache wie eine Mär-
chenstunde, wenn man sich die geistigen Ergüsse des Dr. Peter Pilz anhört.
Alternative Eiserner Vorhang
Eine Alternative zum Assistenzeinsatz des Bundesheeres gäbe es noch. Sofortiges Dicht-
machen der Grenzen mit Grenzkontrollen und Wiedererrichtung des eisernen Vorhanges.
Das würde Kosten einsparen aber würde dem Grünen Pilz wahrscheinlich auch nicht ge-
fallen. Er hätte sicher ein Problem damit, dass räuberische Ostblockbanden nicht mehr
ungehindert nach Österreich einreisen könnten um ihre Straftaten zu begehen.
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2010-03-08
Humor ist wenn man trotzdem lacht
In Krisenzeiten hat die Bevölkerung ohnehin wenig zu lachen. Da kommt eine Idee der
Bundesregierung gerade zeitgerecht, um die Leute zu erheitern. Diese beschäftigt sich
allen ernstes mit dem Gedanken, nicht mehr benötige Postbeamte in den Exekutivdienst
zu überstellen, um die Polizei zu entlasten.
Für die Post AG ist alles O.K.
Der Österreichische Post AG gefällt dieser Vorschlag, den sie findet es als Beitrag zur
Sicherheit, in den gegenwärtigen Zeiten. Man werde diesen Vorschlag prüfen und die
noch offenen Fragen zu Details wie Dienstorte und Tätigkeit klären.
Zum Transfer an und für sich bestehen keine Bedenken, da ja auch schon Justizwache-
beamte zur Polizei gewechselt sind.
Post AG ist ahnungslos
Offensichtlich hat man in der Postgeneraldirektion keine Ahnung über die Tätigkeit eines
Justizwachebeamten, um zu so einen Schluss zu kommen.
Den verantwortlichen Damen und Herren kann nur angeraten werden, einige Tage Dienst
in einem Gefängnis zu verrichten. Sie werden den Unterschied zwischen Justiz und Post
sofort bemerken.
Das Justizopfer
Auch der bedeutendste Oppositionspolitiker unseres Landes, Herr Westenthaler sieht in der
Idee von Beamtenministerin Heinisch-Hosek einen Lichtblick für die Betroffenen.
Na, ja vielleicht sind Postler verkehrssicherer und können einem Auto schneller ausweichen,
wenn der Fahrer damit aus einem Parkplatz ausfahren will.
Hut ab, Herr Pilz
Die sonst so realitätsfernen GRÜNEN haben diesmal überraschend richtig reagiert.
Peter Pilz fordert sarkastisch eine sofortige Bewaffnung der Müllabfuhr, den nur eine
solche kann potentielle Täter abschrecken.
Das ist nicht genug
Da wollen wir doch einen Schritt weiter gehen und sagen, dass auch Straßenkehrer
sofort unter Waffen gestellt gehören. Eine ständige Präsenz einer Straßenkehrerarmee ,
die neben dem Besen ein Sturmgewehr tragen, wird das Sicherheitsgefühl der Bevölker-
ung augenblicklich verstärken.
Aber auch die Untergrundkriminalität muss mit geeigneten Mitteln bekämpft werden, um
Einbrüche a la „Riffifi“ zu verhindern. Hier könnten wir uns vorstellen, dass die Kanalräumer
ab sofort mit Waffen ausgerüstet werden.
Damit wäre Wien auch unter Tage ein wesentliches Stück sicherer, allerdings nur die Obdach-
losen müssten in Zukunft mehr aufpassen, um nicht mit einem Einbrecher verwechselt zu werden.
Schuster bleib bei deinem Leisten
Nichts gegen unsere Postler, die einen ehrenwerten und Beruf ausüben. Aber gehen Sie einmal
in ein Postamt und schauen Sie sich ein wenig um. Es wird Ihnen sofort klar werden, warum diese
Damen und Herren bei der Post arbeiten und nicht bei der Polizei sind.
Hoffentlich haben die Räuberbanden aus den ehemaligen Ostblockländer diese höchst
erstaunliche Idee noch nicht mitbekommen. Wenn ja, wird ihnen schon jetzt das Wasser
im Mund zusammenlaufen.
Stauni
2009-06-25
