Van der Bellen – Unterstützer zeigten wieder einmal ihr wahres Gesicht


Beschimpfungen und Aggressionen kennzeichneten die Anti-Hofer-Demo in Wien

 

Wie bereits in den letzten Tagen angekündigt wurde, ging in Wien heute die „F*CK HOFER! – Demo“ über die Bühne bzw. durch die Einkaufsstraßen. Diese Demonstration – sofern man diese als solche bezeichnen kann – wurde von linken Aktivisten (Neue Linkswende), welche Van der Bellen bei der Bundespräsidentenwahl unterstützen, durchgeführt.

 

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„Hofer ist ein Faschist. Strache ist ein Faschist. Wir wollen keine Nazischweine“ –  solche und so ähnliche Sätze gaben die Demoteilnehmer lautstark von sich.  Auch an Aggressionen fehlte es nicht, wie nachfolgendes Video dokumentiert.

 

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Allerdings gab es auch bzgl. der Demo-Teilnehmer Wahrnehmungsstörungen. Da meint beispielsweise der SPÖ-Bezirksrat aus Wien Neubau, Götz Schrage, auf seinem Facebook-Account, dass die „Neue Linkswende“ ganz sicher nicht zu den „Van der Bellen-Unterstützergruppen“ gehört. Tja, da sollte sich der gute Mann schnellstens in die Webseite und dem Facebook-Account dieser linken Gruppierung einlesen, bevor er sich das nächste Mal mit einer derartigen Aussage blamiert.


 

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2016-12-03


Kriminalbeamter behauptet öffentlich: „Wer Hofer wählt, wählt Todesstrafe“


Scheinbar ist den Gegnern von Hofer nichts zu peinlich

 

Die von der Van der Bellen unterstützende Gruppe „Linkswende“ angekündigte Demo „F*UCK HOFER“, wird laut deren eigenen Angaben auf Facebook,  wie geplant, am 3. Dezember 2016 (Einkaufssamstag) stattfinden.  Ebenfalls ist zu lesen, dass sich die angesagte Demonstration starker Unterstützung und dementsprechenden Zulaufes erfreut.  Und dass auch alle Demonstranten genaustens informiert sind, veröffentlichte die „Linkswende“ einen Plan der Route.

 

 

Wie aus dem obigen Plan ersichtlich ist, führt die Route zum Teil über Einkaufstraßen. Das heißt im Klartext, dass die dort ansässigen Geschäftsleute mit erheblichen Umsatzeinbußen zu rechnen haben. Von finanziellen Schäden durch möglicherweise getätigten Sachbeschädigungen – wie sie bei linken Demos immer wieder vorkommen – einmal ganz abgesehen.

 

Ob die „Linkswende“ mit dieser Anit-Hofer-Aktion, dem von ihnen unterstützten Kandidaten Van der Bellen einen Gefallen erweisen, lassen wir dahingestellt.  Und damit sind wir schon beim nächsten Gegner von Norbert Hofer.  Der ist scheinbar im Glauben, dass er mit einer Unwahrheit,  dem von den Grünen unterstützten Kandidaten einen Dienst erweist.  Er behauptet nämlich auf seinem Facebook-Account öffentlich unter anderem wörtlich: „Wer Hofer wählt, wählt Todesstrafe.“

 

 

Das Posting von Uwe Sailer finden wir besonders interessant, weil dieser doch als Kriminalbeamter mit dem Strafgesetzbuch vertraut sein sollte.  Im § 264 des StGB steht nämlich:

 

 

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2016-12-02


Norbert Hofer lehnt die Todesstrafe strikt ab


Manche Grün-Politiker scheinen ein Problem mit dem sinnerfassenden Lesen zu haben

 

Scheinbar ist gewissen Medien, die den unabhängigsten aller unabhängigen Kandidaten zur Bundespräsidentenwahl, Alexander Van der Bellen, unterstützen nichts zu billig oder zu peinlich.  Nun wird Norbert Hofer von einer Zeitung sogar schon unterstellt, dass er über die Todesstrafe abstimmen lassen würde.

 

Was spielte sich aber tatsächlich ab?  Die APA hat beiden Bundespräsidentschaftskandidaten einen Fragenkatalog übermittelt.  Eine davon lautete: „Würden Sie bei Volksabstimmungen auch Fragen zulassen, die der Europäischen Menschenrechtskonvention widersprechen (z.B. Wiedereinführung der Todesstrafe)?“

 

Die Antwort von Norbert Hofer war und ist eindeutig: „Ich bin davon überzeugt, dass die Menschen ein gutes Gespür dafür haben, welche Themen für direkt-demokratische Abstimmungen geeignet sind und dass die Wiedereinführung der Todesstrafe nicht mit unseren Werten vereinbar ist.“

 

Zusätzlich sagte Hofer in einer Ergänzung: „Aus dem Umstand, dass ich die Todesstrafe als nicht mit unseren Werten vereinbar erachte, folgt, dass ich eine solche Volksabstimmung strikt ablehne.  Die Kompetenz, dieser im völlig unwahrscheinlichen Fall der Ansetzung durch das Parlament nicht zuzulassen bzw. zu verhindern, habe ich jedoch als Bundespräsident nicht.  Ich würde mich jedoch in einer politischen Debatte vehement dagegen aussprechen.“

 

Wer nur halbwegs sinnerfassend lesen kann dem müsste eigentlich klar sein, dass sich Hofer nicht für eine Abstimmung der Todesstrafe ausgesprochen hat, sondern ein strikter Gegner dieser ist.  Selbst der linke STANDARD musste dies unmissverständlich einräumen.  Das hinderte aber „oe24“ nicht daran, die Schlagzeile „Hofer würde über Todesstrafe abstimmen lassen“ zu publizieren und Parade-Grüne – wie beispielsweise Harald Walser oder Karl Öllinger, wie ein altes Moped anspringen zu lassen, wenn bei einem solchen der Kickstarter getreten wird.

 

 

Besonders amüsant (wenn es nicht so traurig wäre) wären Postings von Karl Öllinger, die durchaus als Bilderrätsel durchgehen würden.  Links ein Posting vor drei Tagen, rechts ein Posting von heute:

 

 

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2016-12-01


Gefakte FPÖ-Plakate neuer Tiefpunkt linker Hetzpropaganda


Angst des Systems vor einem Wechsel muss groß sein

 

 

„Wer geglaubt hat, dass es nach den schäbigen Ausfällen eines vor Geld stinkenden Systemprofiteurs in Richtung Norbert Hofer mit behindertenfeindlichen Rülpsern nicht mehr tiefer geht, wurde durch gefakte FPÖ-Plakate und Pickerln auf der Mariahilfer Straße oder am Ring eines Besseren belehrt“, so heute der FPÖ-Landesparteisekretär Stadtrat Toni Mahdalik.

 

Die FPÖ distanziert sich von den rassistischen Aussagen auf den gefälschten FPÖ-Plakaten, welche möglicherweise sogar aus dem Dunstkreis jener dunkelgrünen AMS-Stammkundschaft kommen, die am zweiten Adventsamstag nicht nur mit jenseitigen Parolen in gegen den freiheitlichen Präsidentschaftskandidaten agitiert, sondern auch der Wiener Wirtschaft zur Haupteinkaufszeit massiven Schaden zufügt.

 

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2016-11-30

Kleine Entscheidungshilfe für Unentschlossene


Einige Presseaussendungen zu Alexander Van der Bellen

 


 

Den letzten Umfragen nach – sofern man diesen Glauben schenken darf – gibt es noch zahlreiche unentschlossene Wähler(innen) zur Bundespräsidentenwahl am kommenden Sonntag.  Diesen Personen wollen wir eine kleine Entscheidungshilfe geben.  Immerhin ist es nicht unklug zu wissen, wie ein Kandidat für ein politisches Amt mit Steuergeld umgeht.  Also quasi über ein Preis – Leistungsverhältnis informiert zu sein.

 

Dazu haben wir uns einige Presseaussendung (zwischen 2012 und 2014) zum unabhängigsten aller unabhängigen Kandidaten, der Österreich ja nur dienen will, herausgesucht.  Nachfolgend die Schlagzeilen (plus die dazugehörenden Links) dieser Aussendungen, die in der Systempresse leider gar nicht oder nur ganz oberflächlich zu lesen waren.

 

LINK zur Presseaussendung                                                     LINK zur Presseaussendung


LINK zur Presseaussendung                                                                   LINK zur Presseaussendung



LINK zur Presseaussendung                                                                                LINK zur Presseaussendung

 

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2016-11-30


Massive Vandalen-Akte von politisch links orientierten Aktivisten


Heimatgemeinde von Norbert Hofer wurde zum Ziel für Hass und Hetze

 

 

In der Nacht von Samstag auf Sonntag wurde Pinkafeld (Bgld.), die Heimatgemeinde des freiheitlichen Präsidentschaftskandidaten Ing. Norbert Hofer, von einer linksextremen Horde heimgesucht, die zahlreiche Hofer-Wahlplakate mit Hetzpamphleten überklebt hat. Die Art und Weise dieser Vandalenakte lasse auf eine gezielte Aktion linksextremer Van der Bellen-Anhänger schließen, zumal einschlägige Sujets verwendet wurden um die Hofer-Wahlplakate zu überkleben.


Dazu der FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl: „Es wurde Anzeige erstattet. Dem Vernehmen nach seien Polizei und Verfassungsschutz intensiv auf der Suche nach den Tätern, die neben politischen Hassverbrechen auch einen hohen Sachschaden verursacht hätten. Es zeige sich einmal mehr, dass Gewalt und Gesinnungsterror von linksextremer Seite ausgehe. „Österreich braucht einen besonnenen Bundespräsidenten wie Norbert Hofer und nicht einen unbelehrbaren Alt-68er der mit einem Augenzwinkern über linke Gewalt hinwegsieht.“

 

Der Wahlkampfleiter des unabhängigsten aller unabhängigen Kandidaten wird bei seinen Auftritten nicht müde zu behaupten, wie brutal gegen seinen Präsidentschaftskandidaten gehetzt wird. Auch auf der Facebook-Seite von Van der Bellen und in der Systempresse wird dies immer wieder gerne thematisiert. Es ist schon richtig, dass es auch unqualifizierte Meldungen von Hofer-Fans gibt. Allerdings sind uns derart brutale Angriffe, denen Norbert Hofer ausgesetzt ist, bis dato nicht bekannt. Zudem vermissen wir seitens Van der Bellen Aufrufe an seine radikalen Fans, die zur Mäßigung mahnen, wie dies vom Wahlkampfteam des FPÖ-Kandidaten geschieht.

 

Wie primitiv sich politisch links orientierte Aktivisten – die Van der Bellen unterstützen – in Szene setzen, zeigt der Aufruf zu einer Anti-Hofer-Demonstration der Linkswende.

 

 

Bis dato erfolgte keine Distanzierung seitens des Wahlkampfleiters von Van der Bellen, zu  „F*UCK HOFER“.

 

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2016-11-28


Erstaunliche Personen im Unterstützungskomitee für Van der Bellen


Mörder und Despot wird statt demokratisch gewählten Präsidenten bevorzugt

 

 

Der politisch links orientierte Journalist Klaus Kufner, der im „Unterstützungskomitee für Van der Bellen“ aufscheint, würde also lieber in einem Österreich leben wollen, das von einem Mörder und Despoten tyrannisiert wird, als unter der Regentschaft eines demokratisch gewählten Präsidenten – wie beispielsweise Norbert Hofer, den er im gleichen Atemzug als Nazi bezeichnet. Damit hat wieder ein Mitglied der „geistigen linken Elite“ und Van der Bellen-Unterstützer öffentlich bewiesen, wessen Geistes Kind er ist.

 

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2016-11-28


Fischers Nachruf auf Castro


Politische Reaktion auf unseren Beitrag

 

„Es ist ausgesprochen bezeichnend, dass sich Ex-Bundespräsident Heinz Fischer nicht dazu durchringen kann, die Verbrechen Fidel Castros klar zu benennen und lediglich diffus von ‚autoritären Strukturen‘ spricht. Dass er dafür noch dazu die Infrastruktur der Präsidentschaftskanzlei missbraucht, ist nicht akzeptabel“, meint FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl. Offenbar begreife Herr Fischer nicht, dass er nicht mehr Bundespräsident sei. Vielleicht glaube er, wie sein Vorbild Castro Präsident auf Lebenszeit zu sein.

 

Castro sei kein „Freiheitsheld“ gewesen, sondern ein blutbefleckter folternder Gewaltherrscher, der für die Ermordung zehntausender Menschen verantwortlich gewesen sei, betont Kickl. Politische Gegner und Kritiker habe Castro inhaftieren lassen. Der französische Philosoph Bernard-Henri Lévy habe in diesem Zusammenhang von Castros „Tropengulag“ gesprochen. Es hätte Fischer gut angestanden, auch Castros zahllosen Opfern zu gedenken.

 

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2016-11-28


Die Blume des Bösen


Bienenfreundlich oder Nazisymbol?

 

Stets versuchen zahlreiche linke Gruppierungen Glauben zu machen, dass die Kornblume bis heute ein Nazisymbol sei und von FPÖ-Politikern als Erkennungszeichen getragen wird. Wenn dem tatsächlich so ist stellt sich für uns die Frage, warum Greenpeace Österreich für diese Blume die Werbetrommel rührt?

 


 

Von Greenpeace kann wohl der linkeste Linke nicht behaupten, dass diese etwas mit Nazis am Hut hätten. Diese Organisation ist eher als politisch links einzustufen und beschäftigt sich mit dem Umweltschutz. Tja, damit dürfte wieder einmal ein Ammenmärchen, der ach so korrekten politischen Linken, aufgedeckt worden sein.

 

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2016-11-27


Dr. Heinz Fischer zeigt sich über das Ableben von Fidel Castro betroffen


Ist es noch nicht bis in die Hofburg durchgedrungen, dass Dr. Fischer nicht mehr Präsident ist?

 

Man soll einem Toten nicht schlecht nachreden. Eine heutige Presseaussendung des ehemaligen Bundespräsidenten, Dr. Heinz Fischer, bedarf allerdings schon einiger kritischer Worte.

 

 

Zu 1. – Leider dürfen auch Diktatoren und sonstige Tyrannen als Persönlichkeiten bezeichnet werden. Allerdings – und das auch ist gut so – bestätigt die Bezeichnung  „Persönlichkeit“  nicht automatisch einen guten Charakter, Anstand und Moral.

 

Zu 2. – Die gewaltsame Ablösung von Fulgencio Batista durch Fidel Castro hat für das kubanische Volk nur bedeutet, dass sie sich statt der Pest die Cholera eingehandelt hatten.  Castro hat Kuba international isoliert und die Bevölkerung in größte Armut gestürzt.  Politische Gegner, sofern diese nicht umgebracht wurden, landeten im Gefängnis.  Zustimmung hat Fidel Castro nur in kommunistischen Diktaturen gefunden.

 

Zu 3. – Dass Dr. Fischer von Castros Persönlichkeit und seiner Ausstrahlungskraft, die er sich bis ins hohe Alter bewahrt hat, sehr beeindruckt war, verwundert uns nicht. Immerhin war er auch jahrelang Präsidiumsmitglied der österreichisch-nordkoreanischen Freundschaftsgesellschaft. Diese Tatsache weckt auch in uns das Verständnis, dass Dr. Fischer die Nachricht des Todes von Castro menschlich sehr berührt hat.

 

Was uns allerdings ein wenig irritiert ist die Tatsache, dass die obig gezeigte Pressemitteilung über das Pressebüro der Präsidentschaftskanzlei ausgesendet wurde. Falls es sich noch nicht bis in die Hofburg herumgesprochen hat, Dr. Heinz Fischer ist nicht mehr Österreichs Bundespräsident.  Da ist auch die Beifügung  „a.D.“  sinnlos.

 

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2016-11-26


Hasspostings auf islamischen Webseiten


Warum werden die Grünen-Chefin oder Dr. Zanger nicht tätig?

 

Seit Tagen wüten in Israel Brände, die auf gezielte Brandstiftung durch palästinensische Extremisten zurückzuführen sind. Bis gestern wurden bereits mindestens 14 Verdächtige festgenommen. Einige der Festgenommenen sollen sogar über Facebook dazu aufgerufen haben, Unterholz auf israelischem Territorium anzuzünden.

 

Und damit sind wir auch schon beim Thema, nämlich Facebook und Hasspostings. Nicht nur Aufrufe zur Brandstiftung wurden über das soziale Netzwerk getätigt, sondern auch eine unübersehbare Anzahl von Hasspostings online gestellt. Auch auf Facebook-Accounts von islamischen Gruppen, die in Österreich ihren Sitz haben.  Nachfolgend nur einige Beispiele von unzähligen Kommentaren:

 

 

Interessanterweise finden sich auf den Facebook-Accounts von selbsternannten Internetpolizist(innen), wie beispielsweise Eva Glawischnig (Grünen-Chefin) oder Dr. Georg Zanger, bis dato keine Kritik bezüglich von Hasspostings wie obig gezeigt, geschweige denn die Ankündigung von Anzeigen gegen Verfasser(innen) derartiger Postings bzw. gegen die Seitenbetreiber. Dies ist für uns unverständlich, da sich doch diese Personen das Auf- bzw. Anzeigen von Hass- und Hetzpostings auf ihre Fahnen geschrieben haben und mit ihrer Mission immer wieder in Medien auftreten.

 

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2016-11-26


Bezahlt das AMS tatsächlich Kurse für die Ausbildung zum Söldner?


Für eine Stellungnahme war niemand erreichbar

 

Ein ehemaliger Berufssoldat des Österreichischen Bundesheeres wandte sich mit einer Geschichte an uns, die wir anfänglich gar nicht glauben wollten. Auf Grund seiner beruflichen Vergangenheit, schlug ihm sein AMS-Betreuer einen Kurs zur Ausbildung für militärische Auslandseinsätze vor. Als Veranstalter des Kurses wurde die in Irdning (Steiermark) etablierte Firma European Police Training Union (EPTU) genannt. Dem arbeitssuchenden Ex-Soldaten wurde auch zugesichert, dass die Kosten für den vorgeschlagenen Kurs vom AMS getragen werden.

 

Wir sind der Sache nachgegangen und auch tatsächlich fündig geworden. Die besagte Firma hält tatsächlich eingangs erwähnte Kurse ab. Dies ist aus deren Webseite einwandfrei nachvollziehbar.

 

 

Nach unserer Einschätzung ist eine Trennung zwischen einer regulären staatlichen Armee und privatwirtschaftlichen Kampfeinheiten (auch Söldnertruppen genannt) notwendig. Aus dem Text im obig gezeigten Screenshot – sowie aus Bildmaterial auf der Webseite von EPTU – kann man davon ausgehen, dass es sich bei dem Kurs um eine militärische Ausbildung für privatwirtschaftliche Kampfeinheiten handelt. Viele Staaten bedienen sich sogenannter Söldnertruppen, da sie (aus welchen Gründen auch immer) ihre reguläre Armee nicht einsetzen wollen. Bezahlt das AMS tatsächlich einen derartigen Kurs? Wenn man den Angaben auf der Webseite der Firma European Police Training Union Glauben schenken darf – und wir gehen davon aus, dass es sich um eine seriöse Firma handelt – heißt die Antwort: „Ja“.

 

 

Für eine Stellungnahme seitens des AMS war telefonisch niemand erreichbar. Möglicherweise wollte man sich auch zu diesem heiklen Thema nicht äußern. Denn – wahrscheinlich nicht nur – unserer Meinung nach, hat ein Österreicher in einem fremden Konflikt keine militärischen Aufgaben zu erfüllen, es sei denn, es handelt sich um eine Friedens-Mission, die offiziell vom Österreichischen Bundesheer geführt wird.

 

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2016-11-25


Efgani Dönmez on Tour


Ex-Bundesrat der Grünen warnt vor dem politischen Islam

 

Die Grünen müssen wohl der Schnappatmung nahe sein.  Denn ausgerechnet einer aus ihren Reihen tourt zurzeit durch Österreich, um bei FPÖ-Veranstaltungen vor dem politischen Islam zu warnen. So auch gestern, im gut besuchten „G´schamster Diener“, im 6. Wiener Gemeindebezirk.  Leo Kohlbauer, Bezirksobmann der FPÖ-Mariahilf, hatte Efgani Dönmez  zum Vortrag eingeladen.

 

 

Dönmez, der sich mit der Multikulti-Philosophie seiner Partei nie ganz anfreunden konnte, warnte in seinem gestrigen Vortrag vor den Gefahren des politischen Islams.  Dabei ging er nebst den Grünen auch mit der SPÖ und der ÖVP ins Gericht, die diese nicht zu unterschätzende Gefahr zwecks Stimmenoptimierung negieren.

 

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2016-11-25


Frauen verdienen mehr als geheuchelte Bekenntnisse gegen Gewalt


Politische Maßnahmen statt leerer Worthülsen gegen importierte Gewalt an Frauen

 

„Natürlich unterstützen auch wir alle Aktionen gegen Gewalt an Frauen. Aus diesem Grund nahmen heute auch Vertreter der FPÖ an der Aktion `16 Tage gegen Gewalt an Frauen´ vor dem Wiener Rathaus teil“, so die Wiener FPÖ-Frauensprecherin LAbg. Elisabeth Schmidt. Leider handle es sich aber auch hierbei wieder einmal um bloßen plakativen Aktionismus der rot-grünen Stadtregierung. Denn während durch die Massenzuwanderung immer mehr Frauen Opfer häuslicher oder rein zufälliger Gewalt auf offener Straße werden, üben sich die politisch Verantwortlichen in überschwänglicher Toleranz. So musste man erst vergangene Woche beim Fall einer Jugendlichen mit Migrationshintergrund verprügelten 15jährigen von der städtischen Jugendanwältin lesen, dass zwar „die Tat zu verurteilen wäre, nicht aber die Täter“.

 

Schmidt: „Jedes Auftreten gegen Gewalt an Frauen ist zu unterstützen, jetzt sollten aber auch nachhaltige Verbesserungen für Frauen folgen, anstatt nur kurzfristige PR für die zuständige Stadträtin Frauenberger zu kreieren“. Schmidt betont, dass gerade jene, die heute ihr Konterfei in die Kamera halten, morgen keine Anstalten machen werden, die importierte Gewalt gegen Frauen zu stoppen. „Ursache für die Explosion von Gewalttaten gegen Frauen ist die verantwortungslose und unüberlegte Massenzuwanderung aus Ländern und Kulturen, in denen Frauen keine Rechte haben!“, analysiert Schmidt. „Für Frauenrechte auf die Straße gehen aber bei Kinderehen wegschauen geht sich nicht aus!“, so Schmidt abschließend zur unanständigen Haltung der politisch Überkorrekten.  (Quelle: APA/OTS)

 

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2016-11-24


Kriminalbeamter will mittels Rotte den FPÖ-Chef verjagen


Feurige Facebook-Kommentare

 

Da der Kriminalbeamte aus Linz und selbsternannte Datenforensiker so schön um darum bettelt, dass sein Facebook-Eintrag (vom 23.11.2016 um 23:30 Uhr) kolportiert wird, erfüllen wir ihm seinen Wunsch.

 

 

Nun darf und kann sich jedermann(frau) seine eigenen Gedanken machen, wenn der sattsam bekannte Kriminalbeamte, Uwe Sailer, zu seinem Aufruf: „Hi, wie wär´s, wenn wir uns zusammenrotten und H.C. Strache wieder dorthin verjagen, wo er hergekommen ist“ zusätzlich Kommentare wie folgt tätigt:

 

„alles roger“, irgendwann brennt diese Bude dann wieder ab.

Pech, es brannte ja schon einmal, warum wohl?

es brannte alles ab, natürlich nur „a bssi“

na, dann machen wir das ganz ohne Ehr. Wir sind eh nicht satisfaktionsfähig.

 

Wir werden den betreffenden Facebook-Eintrag von Uwe Sailer an seinen Dienstgeber (Innenministerium) zur Kenntnisnahme weiterleiten. Ob dann wieder seine Standard-Ausreden wie: „Das habe ich nicht geschrieben“, „mein Konto wurde gehackt“ oder „das ist eine Fälschung“ kommen werden?

 

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2016-11-24


Zwangsenteignung eines Hoteliers

Unterbringung von afrikanischen Einwanderern mit Polizeigewalt durchgeführt

 

Wie allgemein bekannt ist, werden in Österreich Städte und Gemeinden von der Bundesregierung gezwungen, Asylwerber aufzunehmen. In Italien ist man bereits einen Schritt weiter gegangen. Dort wird bei Bedarf Privateigentum beschlagnahmt, um Migranten unterzubringen, wie dies im nachfolgenden Video dokumentiert wird.

 

 

Der 80-jährige Hotelier Luigi Fogli war auf ein finanzielles Angebot der italienischen Regierung – zur Einquartierung von afrikanischen Einwanderern – nicht eingegangen. Daraufhin wurde sein kleines Hotel (in der Gemeinde Ficarolo/Provinz Rovigo) kurzerhand beschlagnahmt und die Afrikaner mit Polizeigewalt einquartiert.  Festgehalten wurde diese Aktion von der Tochter des 80-Jährigen.

Der alte Mann versuchte sich verzweifelt gegen die Einquartierung der unerwünschten „Gäste“ zu wehren, hatte aber letztendlich gegen die Polizeigewalt keine Chance.  Sehr aussagekräftig ist die Rechtfertigung von an der Amtshandlung beteiligten Polizeibeamten, dass sie nur ihre Pflicht tun würden.  Blickt man in der Geschichte zurück wird man feststellen, dass stets alle Diktatoren mit Hilfe jener Personen an die Macht gekommen sind, die nur ihre Pflicht taten.

 

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2016-11-23

Kontrollieren die Grünen ihre eigenen Facebook-Seiten nicht?


„Rechtsextrem, partiell neonazistisch, demokratie- und verfassungsfeindlich, Nazi-Verbrecher ….“

 


Interessanterweise sind es fast immer die Grünen, die sich über Hass- bzw. Hetzpostings in sozialen Netzwerken aufregen und deswegen in vielen Fällen auch die Justiz bemühen. Da ist es doch erstaunlich, dass nachfolgendes Posting (Textausschnitt) auf der Facebook-Seite der „Grünen Mariahilf“ seit Stunden zu lesen ist und nicht gelöscht wird.

 

 

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2016-11-22


UPDATE am 22.11.2016 um 23:06 Uhr

 

Dachten wir bislang, die Grünen-Mariahilf hätten das obige Posting übersehen, müssen wir uns nun korrigieren. Vor einigen Minuten kommentierten sie sogar dazu mit den Worten: „Es geht um die Wahl zum Bundespräsidenten. Alexander Van der Bellen ist der Beste.“ Damit tolerieren die Grünen das betreffende Posting sogar.


 

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Anhebung der Dieselsteuer geplant


Jeder zweite Pkw-Besitzer in Österreich wäre davon betroffen

 

Laut den Plänen von Umweltminister Andrä Rupprechter soll die Dieselsteuer künftig angehoben werden. Für FPÖ-Umweltsprecher NAbg. Walter Rauch ist diese Maßnahme grob fahrlässig, bürgerfeindlich und ein Angriff auf Österreichs Wirtschaft. „Rupprechter muss sofort von diesem Vorhaben abrücken. Eine Anhebung der Dieselsteuer belastet nicht nur den Wirtschaftsstandort Österreich, sondern auch die österreichischen Bürger“, kritisiert der freiheitliche Politiker.

 

Österreich hat bereits jetzt die zweithöchste Abgabenquote der EU. Eine Anhebung würde rund 2,8 Millionen angemeldete Pkw in Österreich betreffen. Das ist jeder zweite Pkw. Hierbei würde vor allem die Wirtschaft massiven Schaden nehmen. Transport- oder Bauunternehmen sind auf Diesel-Fahrzeuge angewiesen. Eine Aufhebung der Begünstigung würde im Umkehrschluss wiederum die Konsumenten treffen. Dies könnte eine Vielzahl von Arbeitsplätzen kosten.

 

Eine Erhöhung würde auch die Landwirtschaft treffen. Der Großteil der landwirtschaftlichen Geräte wird mit Diesel angetrieben. Diese Maßnahmen würden dem derzeitigen ‚Bauernsterben‘ einen weiteren Auftrieb verleihen. Um weitere Belastungen abzuwenden, fordert Rauch eine Zweckbindung der Mineralölsteuer. „Umweltschäden, die durch Verkehrsbelastungen verursacht werden, können mit einer Zweckbindung der Mineralölsteuer beseitigt und bekämpft werden. Neue Abgaben werden dadurch abgewendet“, so Rauch.

 

Laut Rupprechter sollen auch Ölheizungen künftig stärker belastet werden. Derzeit gibt es rund 739.000 Haushalte mit Ölheizungen. Zwar werden fossile Brennstoffe künftig den erneuerbaren Energien weichen müssen, dennoch wäre es eine erhebliche finanzielle Belastung, die Steuer hierfür anzuheben. Dies kann zu schweren sozialen Härtefällen führen. Statt einer Steuererhöhung sollten neue Anreize für erneuerbare Energien geschaffen werden. Die Freiheitliche fordern eine Halbierung des Mehrwertsteuersatzes für erneuerbare Energien auf zehn Prozent. Davon profitiert nicht nur die heimische Energiewirtschaft, sondern auch der Bürger.

 

„Klimaschutzmaßnahmen ja, aber in Zeiten einer Wirtschaftskrise, von Rekordarbeitslosigkeit und Rekordabgaben muss es Ziel sein, die Bürger zu entlasten anstatt zu belasten. Neue Steuern würden einen weiteren Tiefschlag bedeuten. Rupprechter muss daher von seinen irrwitzigen Forderungen Abstand nehmen“, betont der FPÖ-Politiker.

 

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2016-11-22


Mordaufruf auf Dr. Zangers Facebook-Seite – TEIL 2


Reaktion von Dr. Georg Zanger

 

 

Obiges Kommentar prangte mindestens 15 Stunden (wir haben den Verlauf nicht länger verfolgt) auf der Facebook-Seite „Sperrt Straches Facebook-Seite“, welche vom Rechtsanwalt Dr. Georg Zanger betrieben wird. Wir haben im Beitrag „Mordaufruf auf Dr. Zangers Facebook-Seite“ darüber berichtet.

 

Erstaunlich ist die Reaktion des Anwaltes, wie nachfolgender Screenshot dokumentiert:

 

 

Dr. Zanger will nun Glauben machen, dass offenbar Freunde von Strache sich dazu entschlossen haben, Fake-Hasspostings auf seiner Seite zu posten. Tja, in diesem Fall irrt er sich. Das Profil Günther Hahn-Foki ist kein Fake. Dies lässt sich auch leicht überprüfen und wenn Zanger nicht weiß wie eine solche Überprüfung funktioniert, braucht er nur einen seiner Lieblingsmandanten – den selbsternannten Datenforensiker aus Linz – zu fragen.  Zudem ist der Betreiber des betreffenden Accounts politisch links orientiert.  Auf diese Tatsache lassen dessen Facebook-Einträge schließen.

 

Außerdem konnte auf Zangers Facebook-Seite ohnehin nicht jedermann(frau) posten. Denn um dort Kommentare schreiben zu können, musste man zuerst der Gruppe beitreten. Der Beitritt musste dann durch den Admin (Zanger war der Einzige) bestätigt werden. Also auch hier wäre eine Kontrolle möglich gewesen. Auch die Rechtfertigung, dass er kein eigenes Facebook-Team und keine Administratoren habe, die laufend alle Postings kontrollieren können, geht ins Leere. Als Anwalt sollte Dr. Zanger schon wissen, wenn er seinen Verpflichtungen für das Betreiben einer Web- oder Facebook-Seite nicht nachkommen kann, dass es dann besser wäre dies zu unterlassen.

 

Aber dass in Zukunft nicht jedermann(frau) Einblick in seine Facebook-Seite „Sperrt Straches Facebook-Seite“ haben kann, entschloss sich der Anwalt, diese in eine „Geschlossene Gruppe“ umzuwandeln. Damit hält er zwar den Otto Normal-User ab, jedoch Spezialisten können ohne großen Aufwand weiterhin ungehindert auf seiner FB-Seite lesen, ohne sich eines Fake-Accounts bedienen zu müssen. Wie das funktioniert, könnte er auch den selbsternannten Datenforensiker aus Linz fragen, falls dieser über das notwendige Fachwissen verfügt.  Was wir allerdings bezweifeln.

 

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2016-11-21

Van der Bellen will Österreich dienen


Wenn dienen mit verdienen verwechselt wird

 

 

Auf Wahlwerbeplakaten suggeriert der unabhängigste aller unabhängigen Kandidaten zur Bundespräsidentenwahl, dass er Österreich dienen wolle. Bei einem jährlichen Salär von Euro 340.502,40  (monatlich 24.321,60 € x 14 – Quelle: wienerzeitung.at)  plus Dienstvilla, Dienstwagen samt Fahrer und sonstigen Privilegien, kann wohl von einem Dienen nicht mehr die Rede sein.

 

Bedenkt man, dass Otto Normalverbraucher monatlich zwischen 1.500,- und 2.000,- (je nach Wirtschaftsbereich) verdient und sogar jeder Siebte mit einem monatlichen Gesamteinkommen von weniger als rund 997,- Euro auskommen muss  (Quelle: ooe.arbeiterkammer.at),  wobei Kosten für Wohnung und Auto selbst berappt werden müssen, muss sich wohl jeder Normalverdiener verschaukelt vorkommen, wenn er die Worte von Van der Bellen liest.

 

Scheinbar weiß Van der Bellen auch nicht, was das Wort „Dienen“ in Wirklichkeit bedeutet. Vom Dienen kann man beispielsweise bei Grundwehrdienern oder Zivildienern sprechen, die für ihre Dienste eine geringe Entschädigung erhalten.  Warum Van der Bellen keiner Partei „dienen“ will, dürfte auch klar auf der Hand liegen.  Wir gehen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon aus, dass keine Partei in Österreich für ihn jährlich 340.502,- Euro löhnen würde.

 

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2016-11-20


Wegbereiter des bürgerlichen Niedergangs hinter Van der Bellen

 

Van der Bellen Gefangener im Netz der selbsternannten Eliten

 

„Jene Personen, die sich in ihrem ‚bürgerlichen Manifest‘ für Alexander Van der Bellen aussprechen, stehen nicht für den Erhalt und eine positive Zukunft der bürgerlichen Werte und Ideale, sondern sind vielmehr Wegbereiter und Ausdruck ihres Niedergangs. Das bestätigt nicht zuletzt die Unterzeichnung des ‚Manifests‘. Diese Herrschaften haben alle ihre Chance gehabt und politisch enorme Vertrauensverluste bei der Bevölkerung für ihre Arbeit geerntet und maßgebliche Beiträge zur Politikverdrossenheit geleistet. Bürgerlichen und Bankern, die sich mit der kommunistischen Partei und allen Linken im Land zu einer Wahlempfehlung für einen ehemaligen Kommunisten und Atheisten einhängen, geht es nicht um Werteerhalt, eine europäische Idee oder gar um unsere christlich-abendländisch geprägte Leitkultur, sondern nur darum, ihren von der Bevölkerung immer weniger legitimierten Machtanspruch durch einen willfährigen Präsidenten möglichst lang zu erhalten. Gott sei Dank gibt es aber noch echte bürgerliche Kräfte“, sagte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl als Reaktion auf Karas, Ikrath und Co.

 

Auf Van der Bellen zu setzen bedeute im Klartext weiter den Schuldenkurs von Juncker und Co. auf Kosten der kleinen Sparer zu verfolgen, bedeute europäische Solidarität in Zwangsbeglückung aller zum Ausbaden von Schäden, die wenige angerichtet hätten, umzuinterpretieren und bedeute auch direkte Demokratie zwar für die Frage, ob Blumentöpfe bei der Ortseinfahrt stehen dürfen, nicht aber für wesentliche Weichenstellungen, wie CETA beispielsweise eine sei, zuzulassen.

 

Mit der heutigen Empfehlung werde einmal mehr deutlich, dass ein Präsident Van der Bellen de facto null Handlungsspielraum haben würde, sondern in einem Netz der Abhängigkeiten der selbsternannten politischen Eliten gefangen sei. Im Gegensatz zu Alexander Van der Bellen, für den Demokratie dort aufhöre, wo eine ihm unliebsame demokratische Partei Wahlen gewinne, stehe Norbert Hofer voll und ganz auf dem Boden von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.

 

Im Gegensatz zu Van der Bellen, der kein Augenmaß dafür besitze, wo die EU an den Interessen der Bürger vorbei arbeite, sondern sogar eine Wirtschaftsunion samt Verlust des Vetorechts wolle, verfüge Norbert Hofer über das notwendige Augenmaß dafür, was im Interesse der Menschen in Österreich und Europa liege. Und im Gegensatz zu Van der Bellen, dessen Auslandsaktivitäten bisher nur mit dem Finger auf der Landkarte erfolgt seien, habe Norbert Hofer beste Kontakte und eine gute Gesprächsbasis mit ausländischen Spitzenpolitikern.

 

„Wer eine österreichische Identität möchte, die Verantwortungsbewusstsein gegenüber anderen mit Selbstbewusstsein verbindet, wer einen Präsidenten will, für den Verlässlichkeit gegenüber den Bürgerinteressen genauso wichtig ist wie Verlässlichkeit in den Beziehungen nach außen und wer einen Präsidenten will, der nicht Gefangener mächtiger Seilschaften ist, der kann man 4. Dezember nur Norbert Hofer wählen“, schloss Kickl.  (Quelle: APA/OTS)

 

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2016-11-19

Auf linker Webseite werden Banküberfälle befürwortet


Kriminell oder „nur“ auf Drogen?

 

Nachfolgend präsentieren wir unserer Leserschaft einen heutig verfassten Beitrag auf der politisch links orientierten Webseite „linksunten.indymedia.org“. Ob der/die Verfasser kriminell oder „nur“ auf Drogen sind oder waren, entzieht sich unserer Kenntnis.

 

 

Weil KampfgenossInnen von ihnen in Deutschland wegen Banküberfälle angeklagt sind, drückten politisch links orientierte Akteure aus Wien ihre Solidarität und ihre Wut darüber aus, indem sie im Stadtgebiet schwere Sachbeschädigungen begangen. Betroffen waren der Abgang der U-Bahnstation Keplerplatz (10. Wiener Gemeindebezirk) und die Gründerhäuser in Wien 6., Kaunitzgasse 33 und 35.

 

Wessen Geistes Kind diese Gestalten sind, dokumentiert die Aussage: „Ob sie ´unschuldig´ oder ´schuldig´ im Sinne der Anklage sind, ist uns dabei scheißegal – das sind die Kategorien von Staat und Kapital, nicht die unseren.“ Welche kriminelle Energie in diesen GenossInnen schlummert, dokumentiert der Satz: „Wir freuen uns über jede beschädigte Bank, über jedes Plakat, über jeden Bankraub!“ Damit befürworten sie nämlich nicht nur Sachbeschädigungen, sondern auch Überfälle auf Banken.

 

Da es sich bei den beschädigten Häusern um zwei Baujuwele in Wien Mariahilf handelt, kontaktierten wir den FPÖ-Bezirksobmann des 6. Wiener Gemeindebezirkes, Leo Kohlbauer. Dieser zeigte sich entsetzt und bestürzt über die Gewaltorgie von politisch links orientierten Akteuren. Kohlbauer fordert nun den Verfassungsschutz auf, besagte Gruppierung stärker zu überwachen.

 

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2016-11-18


„Politkommissar“ Walser für Österreichs Schulen entbehrlich


Verteidigung von Gesetzesbruch symptomatisch für den Grünen „Oberlehrer“

 

„Wie der FPÖ immer wieder berichtet wird, gibt es vor allem in Gegenständen wie Deutsch, Geschichte und politischer Bildung manche Pädagogen, die eine professionelle Äquidistanz von Schule und Parteipolitik nicht einhalten. Die Forderung von HC Strache, dass Vorfälle, die klare Gesetzesverstöße darstellen, gemeldet werden sollen, ist daher durchaus nachvollziehbar“, sagte heute FPÖ-Bildungssprecher NAbg. Dr. Walter Rosenkranz.

 

Der selbsternannte „Oberlehrer“ und linke „Politkommissar“ Walser stelle sich daher mit seinen Aussagen schützend vor Rechts- und Gesetzesbruch. Die Schule sei ein Ort der Bildung und dürfe kein Aufmarschplatz für Tatsachenverdrehungen der Grünen werden. „Es genügen schon die unsäglichen Auftritte der Genossen Pilz, Öllinger & Co. unter den Schutz der Immunität, die die Gesellschaft in Österreich spalten. Das ist im Rahmen der Demokratie aber zu ertragen“, so Rosenkranz weiter. Anders verhalte es sich aber mit parteipolitischer Propaganda – egal, aus welchem Lager – an Schulen.

 

In der Geschichte sei die Einflussnahme auf Bildungseinrichtungen immer von machtpolitischen Interessen gesteuert gewesen, Kinder sollten unter dem Einfluss des Staates stehen. „Walser steht ganz klar hinter einer staatlichen Kontrolle nach DDR-Muster. Gesamtschule und verpflichtende Ganztagsschule sind Ausflüsse dieser Weltanschauung. Österreich braucht aber keinen ‚Bildungspolitkommissar‘ Walser!“, so der freiheitliche Bildungssprecher Walter Rosenkranz.  (Quelle: APA/OTS)

 

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2016-11-17


Erinnerungslücken bei Armin Wolf?


Darf sich der ORF-Nachrichtenvorleser auch schon „Brudi“ nennen?

 

Zu einer wirklich treffenden Rede des FPÖ-Politikers, Hans-Joerg Jenewein, zum Thema „Hasspostings im Internet“, in der auch Armin Wolf kurz Erwähnung fand, twitterte der ORF-Nachrichtenvorleser wie folgt:

 

 

Scheinbar hat Armin Wolf vergessen, dass das Internet nie vergisst und hat hoffentlich schon Bier geholt.   Fraglich erscheint es uns nur,  ob Jenewein mit Wolf wirklich Bier trinken will.

 

 

Eine Frage stellt sich für uns noch:  Darf sich Armin Wolf seit seiner Lobhudelei über den Skandalrapper Nazar auch „Brudi“ nennen?   Übrigens scheint auch der andere „Brudi“ Erinnerungslücken zu haben. Siehe Video.

 

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2016-11-17


Die Grünen stellen wieder einmal ihre Doppelmoral unter Beweis


Was wollen die Grünen mit einer solchen Sachverhaltsdarstellung wirklich bezwecken?

 

 

Mit ihrer Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft, haben sich die Grünen wieder einmal selbst übertroffen. Was wäre wohl passiert, wenn besagtes Video – welches eine der Täterinnen ins Netz gestellt hat – nicht zigfach auf Facebook und anderen Webseiten geteilt worden wäre? Nichts wäre passiert! Das Prügelopfer Patricia müsste weiterhin in Angst leben und auch die Polizei – die dadurch unter Zugzwang geriet – hätte bei der Aufklärung massive Probleme gehabt, sofern es zu einer solchen überhaupt gekommen wäre.

 

Für uns entsteht der Eindruck, dass es den Grünen gar nicht um den Schutz des Opfers geht. Vielmehr hat es den Anschein, dass sie sich um ihr eigenes vermitteltes Weltbild – nämlich das einer heilen Welt – Sorgen machen. Denn am Video ist einwandfrei zu erkennen, wie ein männlicher Jugendlicher (nebst einigen Mädchen) mehrfach auf eine 15-Jährige einschlägt. Wie sich – und nur auf Grund des Videos herausgestellt hat, ist der Prügelnde tschetschenischer Herkunft.  Es kann halt nicht sein, was nicht sein darf.  Der FPÖ-Chef, H.C. Strache, postet dazu auf Facebook wie folgt:

 

 

Würden die Grünen jene Täterin anzeigen, welche das besagte Video zum Prahlen ins Internet gestellt hat, so wäre dies verständlich. In diesem Fall würde vermutlich auch der von ihnen bemühte § 107c StGB greifen. Allerdings kommt unserer Rechtsmeinung nach dieser Paragraf nicht zum Tragen, wenn eine Bildaufnahme zur Aufklärung einer Straftat oder zur Dokumentation der Realität dient.  Zudem ist das Opfer selbst in die Öffentlichkeit getreten und schildert den Vorfall sogar ausführlich in einem Interview mit einer Zeitung. Daher kann man wohl kaum mehr von einer „Unzumutbaren Beeinträchtigung der Lebensführung im höchstpersönlichen Lebensbereich“  sprechen.

 

{youtube}Qc82EbTexbw{/youtube}

 

Es stellt sich – wahrscheinlich nicht nur für uns – die Frage, ob die Grünen auch so reagieren würden, wenn ein Video auftaucht in dem zu sehen ist, wie Rechtsradikale einen Ausländer verprügeln?  Zudem stellen die Grünen wieder einmal ihre Doppelmoral unter Beweis. Einerseits unterstellen sie Facebook, dass sich diese nicht an österreichisches Recht halten und erstatten eine Sachverhaltsdarstellung gegen Mark Zuckerberg als Person. Andererseits nützen sie gerade jenes Medium als Plattform zur Eigenwerbung und zur Verbreitung ihrer Ideologie.

 

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2016-11-17


Gudenus präsentiert Studie zur Auswirkung der Migration


10 Milliarden Euro wird die Zuwanderung bis 2020 verschlingen

 

Die Wiener FPÖ hat im Rahmen der freiheitlichen Akademie Wien und auf Basis von nationalen sowie internationalen Statistiken eine Studie über die ökonomischen Betrachtungen der Zuwanderung erstellt, die bei der Klubklausur in Rust präsentiert wurde. „Zusammenfassend ist zu sagen, dass die Auswirkungen der Zuwanderung für Österreich – und hier im Speziellen für Wien – dramatisch ausfallen werden“, hält Vizebürgermeister Mag. Johann Gudenus fest.

 

Angelegt ist die Studie auf fünf Jahre – das bedeutet von 2016 bis Ende 2020. Kernpunkt ist, dass es ein massives Mehr an Zuwanderern und Kosten geben wird. So geht das Basisszenario von 17.500 Zuwanderern jährlich aus, zu erwarten sind bis 2020 jedoch 50.000 Zuwanderer – basierend auf der Erfahrung aus dem Jahr 2016. Sprich: Es werden österreichweit 32.500 Personen mehr pro Jahr zu erwarten sein! Umgerechnet in Zahlen bedeutet dies eine Mehrbelastung für Österreich von 10 Mrd. Euro.

 

Diese beinhalten Kosten für Grundversorgung, die Bedarfsorientierte Mindestsicherung, das Asylwesen, Familienleistungen, Kinderbetreuungsgeld, Gesundheitsversorgung, Schulausbildung, Integration und aktive Arbeitsmarktpolitik sowie sonstige Ausgaben. Die Rückflüsse welche aus Erwerbs- und Konsumtätigkeit resultieren werden bis 2020 lediglich rund 4 Mrd. Euro betragen.

 

Grundversorgung

Es wird davon ausgegangen, dass die Transferleistungen der Länder, basierend auf der gültigen Vereinbarung der Teilung der Kosten bei rund 25% liegen – derzeit befinden sich etwa 80.000 Personen in der Grundversorgung. Diese Zahl wird auch, bedingt durch den Rückstau bei den Asylverfahren, bis zum Jahr 2020 hoch bleiben. In der vorliegenden Studie wird von einem Jahresdurchschnitt bis 2020 von 50.000 Personen ausgegangen. In der Grundversorgung enthaltene Leitungen sind Ausgaben für Verpflegung, Unterbringung, Sprachkurs und medizinische Versorgung. Des Weiteren ist auch der besonders intensive Betreuungsbedarf für unbegleitete Minderjährige inkludiert. Die kumulierte Mehrbelastung für das Budget bis 2020 beträgt somit rund 4 Mrd. Euro.

 

Asylleistungen

Das Bundesamt für Asylwesen (BFA) ist die zuständige Behörde für die Durchführung von erstinstanzlichen asyl- und fremdenrechtlichen Verfahren. Die massive Zunahme der Asylanträge in Österreich führt zu einer substantiellen Mehrbelastung im Aufgabenbereich des BFA. Es wird angenommen, dass sich der Personalstand bis 2020 um 500 Mitarbeiter erhöht wird, um den wachsenden Anforderungen entsprechen zu können. Die Kosten dafür belaufen sich auf gut 500 Mio. Euro.

 

Bedarfsorientierte Mindestsicherung

Bis 2020 ist österreichweit mit 75.000 Asylberechtigten, inkl. 35.000 Kinder und 20.000 unbegleitete Minderjährige, mehr zu rechnen. Das bedeutet einen Anstieg der Mindestsicherungskosten um 3,5 Mrd. Euro! Geht man davon aus, dass 2/3 nach Wien ziehen, wird Wien jährlich wenigstens 300 Millionen Euro mehr für die Mindestsicherung brauchen!

 

Familienleistung

Asylberechtigte Familien haben Anspruch auf Leistungen aus der Familienförderung. Ausgehend von der Altersstruktur und der Anerkennungsquote können der jährliche Zustrom an Kindern sowie die Bestandsentwicklung von anspruchsberechtigten Kindern geschätzt werden. Die Anzahl der betroffenen Kinder steigt bis 2020 auf über 35.000. Die durchschnittliche jährliche Familienbeihilfe betrug im Jahr 2014 betrug 1.840 Euro. Ausgehend von diesen Zahlen ergeben sich bis zum Jahr 2020 kumuliert rund 200 Mio. Euro an Mehrkosten aus dem Titel Familienleistung. Hinzu kommt noch Kinderbetreuungsgeld, das mit 750 Euro pro Monat und Kind errechnet wurde und zu einem jährlichen Plus an 300 Millionen Euro führt.

 

Gesundheitsversorgung

Ausgehend von den Fallzahlen bezüglich Beziehern der Mindestsicherung ergeben sich die Prognosen für die Anzahl der potentiellen Patienten. Die Mehrkosten für das Gesundheitssystem steigen über den Betrachtungszeitraum bis 2020 im Vergleich zum Basisszenario um rund 400 Mio. Euro.

 

Schulausbildung

30.000 zusätzlich zu betreuende Schulkinder werden auf uns jedes Jahr zukommen. Das in Österreich bestehende Lehrerverhältnis liegt bei 1:12, was bedeutet, dass allein die Abdeckung der personellen Kosten 400 Mio. Euro betragen werden, wobei Schulneubauten, Schulsanierungsprogramme, Instandhaltung, etc. nicht eingerechnet sind.

 

Integration und aktive Arbeitsmarktpolitik

Österreichweit aber insbesondere in Wien ist die Arbeitslosigkeit auf einem Rekordhoch. Durch die deutlich angestiegene Zuwanderung wird es automatisch zu einer erhöhten Betroffenheit von Arbeitslosigkeit kommen. Allein die Kosten für die sprachliche Förderung (gemessen an den Angaben des österreichischen Integrationsfonds) werden sich auf 500 Millionen Euro belaufen. Hinzu kommt ein Anstieg der Arbeitslosenquote zwischen 0,5 und 0,7 Prozent. Des weiteren ist mit der Verdrängung bei niedrig Qualifizierten der ansässigen Bevölkerung zu rechnen. Vor allem die Bundeshauptstadt wird das besonders zu spüren bekommen, wie auch das Sinken des BIP pro Kopf, weil die Beschäftigungsquote ebenso wie das durchschnittliche Lohnniveau sinkt, das um bis zu 3 Prozent weniger errechnet wurde.

 

„Last but not least möchte ich die sonstigen Ausgaben erwähnen, die vor allem sicherheitspolitische und polizeiliche Maßnahmen betrifft. Diese müssen mit jährlich 500 Millionen Euro beziffert werden. Das ist vor allem in Wien Thema, da sich Rot-Grün hier ja beharrlich weigern, rechtzeitig Maßnahmen zur Verhinderung zu treffen“ schließt Gudenus. (Quelle: APA/OTS)

 

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2016-11-16


Krankenkasse lässt schwerst behinderte Frau im Regen stehen


Kostenzuschuss für einen Patientenlift wurde abgelehnt

 

Als Beitragszahler sollte man es tunlichst vermeiden schwer zu erkranken, um ja nicht in die Verlegenheit zu kommen, bei der Krankenkasse Bittsteller werden zu müssen. Diese Pech ereilte nämlich eine 57-jährige Frau in einer kleinen steirischen Gemeinde. Frau XY (Name der Red. bekannt) erlitt vor sieben Jahren drei Schlaganfälle, ein schweres Nervenleiden in den Beinen und ein Loch im Herzen. Seitdem sitzt sie im Rollstuhl und ist durch den Bewegungsmangel schwer übergewichtig (130 kg) geworden.

 

Dabei hat Frau XY noch Glück im Unglück, da sich ihr Mann aufopfernd um sie kümmert (waschen, wickeln, Wundversorgung etc.). Auch bestritt er jegliche Kosten für die Pflege (ausgenommen Windeln und Einlagen werden abzgl. eines Selbstbehaltes von der GKK bezahlt) aus eigener Tasche. Egal ob es die Einrichtung eines Pflegezimmers, sämtliche Pflegematerialien oder die Umbaukosten für einen rollstuhlgerechten Hauseingang betraf. Zudem gibt es für die schwer erkrankte Frau auch keine Gebührenbefreiung für Rezepte.

 

Dazu sein angemerkt, dass Herr XY kein Millionär, sondern ein mittlerweile pensionierter Arbeiter ist. Auf Grund des mittlerweile entstandenen Übergewichtes (wie eingangs erwähnt), ist es ihm nicht mehr möglich seine Frau alleine ins Bett zu heben.  Einzige Möglichkeit wäre ein sogenannter Patientenlift, mit dem eine Person vom Rollstuhl ins Bett (oder umgekehrt) gehoben werden kann.  Nachdem die kostenintensiven Betreuungseinrichtungen die Ersparnisse von Herrn XY aufgebraucht haben, suchte er um Kostenzuschuss bei der GKK an. Diese lehnte sein Ansuchen mit der hanebüchenen Begründung ab, da es sich weder um Heilbehelf noch um ein Hilfsmittel im sozialversicherungsrechtlichen Sinn handelt.

 


 

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2016-11-16


Gewalt von nicht-österreichischen Jugendlichen eskaliert

 FP-Vizestadtschulratspräsident Saurer leistet Hilfestellung

 

Entsetzt zeigt sich FP-Vizestadtschulratspräsident Saurer über den jüngsten Gewaltausbruch unter ausländischen Jugendlichen in Wien.  Mittlerweile verüben sie ihre Straftaten vollkommen ungeniert, sogar am helllichten Tag und sind sich offenbar sicher, ihr Treiben ungestört zu Ende bringen zu können.

Foto: facebook.com / Video: facebook.com

 

Die Freiheitliche haben bereits mehrmals gewarnt, dass durch die ungezügelte Massenimmigration Gewalt und ethnische Konflikte importiert werden. Dieses Phänomen erleben man nun bedauerlicherweise auch tagtäglich an österreichischen Schulen, wo Bandenbildung, Mobbing und Österreicher-Bashing keine Seltenheit sind.  Immer wieder beklagen sich Schülerinnen und Schüler, von nicht-österreichischen Cliquen bedrängt, in den sozialen Netzwerken gemobbt oder sogar tätlich angegriffen zu werden. Da die betroffenen Jugendlichen oftmals keine Ansprechperson haben oder sich schlichtweg genieren, solche Vorfälle zu melden, bleiben diese Delikte ohne Konsequenzen.

„Ich kann nur jeder Schülerin und jedem Schüler in Wien anbieten, sich bei derartigen Übergriffen an mich persönlich unter der Telefonnummer 01 52525 77021 zu wenden, wobei ich jedem Hilfesuchenden absolute Anonymität garantiere“, so Saurer und ergänzt, auch gerne Hilfestellung zu geben, so jemand Anzeige bei der Polizei erstatten möchte.

 

 

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2016-11-15

Umwandlung einer Webseite


Van der Bellens Webseite als Uni-Beauftragter dient nun als Wahlwerbe-Plattform

 

Bei einer Recherche bzgl. der nicht unumstrittenen Funktion von Alexander Van der Bellen als Uni-Beauftragter,  sind wir auf nachfolgenden Krone-Artikel aus dem Jahr 2012 gestoßen.

 


 

Folgt man dem Krone-Artikel, so hat sich Van der Bellen für die eingangs angeführte Funktion, eine eigene Webseite, um 13.824,- Euro aus Steuergeld basteln lassen. Die URL der Homepage lautete „www.vanderbellen.at“. Dies ist aus dem Quellen-Hinweis (rot eingekreist) rechts unter dem Foto nachvollziehbar. Auch aus dem Foto ist zu einwandfrei zu schließen, dass die Webseite der Funktion des Uni-Beauftragten zuzuordnen ist bzw. war.

 

Was ist nun aus der – aus Steuergeld (lt. Krone)– finanzierten Webseite „www.vanderbellen.at „ geworden, nachdem Van der Bellen nicht mehr die Funktion des Uni-Beauftragten bekleidet? Nun, das ist leicht festzustellen, indem man besagte Webseite aufruft. Und man siehe und staune, man landet nun auf der Wahlwerbe-Plattform des unabhängigsten aller unabhängigen Kandidaten zur Bundespräsidentenwahl.

 


 

Tätigt man auf „nic.at“ eine Whois-Abfrage, wird folgendes Ergebnis präsentiert:

Organisationsname: Gemeinsam fuer Van der Bellen

Personenname: Gemeinsam fuer Van der Bellen

Strasse: Rooseveltplatz 4-5

PLZ: 1090

Stadt: Vienna

 

Zufälliger Weise firmiert auch das Bundesbüro der Grünen unter der Adresse 1090 Wien, Rooseveltplatz 4-5.  Allerdings stellen sich – wahrscheinlich nicht nur für uns – einige Fragen.  Wie kommt die Organisation „Gemeinsam für Van der Bellen“ zu einer Webseite, die mittels Steuergeld (lt. Krone) für die Funktion eines Uni-Beauftragten finanziert wurde?  Hat besagte Organisation oder gar Van der Bellen selbst, die Webseite  „www.vanderbellen.at“  gekauft – und wenn ja – an wen wurden die 13.824,-  Euro bezahlt?

 

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2016-11-14


Mordaufruf auf Dr. Zangers Facebook-Seite


Wie steht der Rechtsanwalt zu den Kommentaren auf seiner eigenen Facebook-Seite?

 

 

Wie man obigem Screenshot entnehmen kann, betreibt der Rechtsanwalt Dr. Georg Zanger eine Facebook-Seite mit der Bezeichnung: „Sperrt Straches FB-Seite“. In einem fixierten Beitrag (oberste Beitrag der FB-Seite) zieht der politisch links orientierte Anwalt über die Facebook-Seiten von Strache&Co, insbesondere die Website „unzensuriert.at“, her.

 

Die obig genannten Internet-Seiten bieten seiner Meinung nach die Möglichkeit, Hasspostings ins Netz zu stellen und dort quasi als Info-Markttplatz stehen zu lassen.  Zanger sieht darin die Gesellschaft – durch Verhetzung und Radikalisierung – bedroht und die öffentliche Ordnung durch diese Internetseiten gefährdet.

 

Wenn sich nun jemand als derartig moralische Instanz aufspielt, so ist es doch wert, auch dessen Facebook-Seite ein wenig genauer anzusehen.  Wir mussten gar nicht lange suchen, denn bereits in den ersten beiden Threads auf Zangers FB-Seite, sind wir auf folgende Kommentare gestossen:

 

 

Als Rechtsanwalt müsste es doch Dr. Zanger klar sein, dass die obig gezeigten Kommentare – abgesehen von Hass und Hetze – strafrechtlich relevant sind. Insbesondere jener Kommentar, in dem wörtlich zum: „Zementpatschaln verpassen und in der donau versenken“ aufgerufen wird. Beide Kommentare stehen (und das bereits seit mehreren Stunden) nach wie vor auf seiner Facebook-Seite.

 

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2016-11-13


Van der Bellen ist außenpolitischer Elefant im Porzellanladen


50.000 Jobs hängen vom Export in die USA ab

 

„Alexander Van der Bellen ist außenpolitisch ein Elefant im Porzellanladen. Würde er Präsident, so sind zahlreiche Jobs gefährdet, die vom Export und damit letztlich von guten wirtschaftlichen, aber auch politischen Beziehungen zu anderen Staaten abhängen“, warnt heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl vor unabsehbaren Auswirkungen im Falle eines grünen Präsidenten.

 

Anlass dafür sind nicht alleine Van der Bellens jüngste Ausraster in Richtung des designierten US-Präsidenten Trump, den er auf besonders plumpe Weise als Vorwand nahm, um Norbert Hofer zu attackieren und vor ihm zu warnen. „Ich möchte Herrn Van der Bellen – falls er es nicht weiß – mitteilen, dass sein durchsichtiges Wahlkampfmanöver 50.000 Arbeitsplätze bedroht, die durch Österreichs Export in die USA gesichert werden“, so Kickl.

 

Eine Verschlechterung der Beziehungen drohe aber ebenso gegenüber Russland, zumal Van der Bellen die bestehenden EU-Sanktionen bereits ausdrücklich begrüßt und gerechtfertigt habe, erinnert Kickl: „Norbert Hofer hingegen ist für eine sofortige Abschaffung dieser Schikanen, die gerade im Vergleich mit der duldsamen Türkei-Politik der EU immer lächerlicher wirken. Und er wird sich aktiv für eine Entspannung zwischen den USA und Russland einsetzen und dafür gerne auch als Vermittler zur Verfügung stehen.“

 

Ebenso höchst unpassend seien die Bemerkungen Van der Bellens und seiner Partei gegenüber osteuropäischen Staaten und hier besonders in Richtung Ungarn oder Polen. Das sei aus der innenpolitischen Erfahrung mit den Grünen nicht weiter verwunderlich, so Kickl, „denn der langjährige Bundessprecher Van der Bellen hat seine Partei geradezu zu einer Hochburg der Intoleranz gegenüber allen politischen Ansichten gemacht, die sich nicht hundertprozentig mit den eigenen decken. Außenpolitisch ist eine solche Einstellung jedoch eine noch größere Gefahr und könnte Österreichs diplomatischen Ruf massiv schädigen – samt schweren Folgen für unsere Wirtschaft und Verlust von Arbeitsplätzen“, warnt der FPÖ-Generalsekretär.  (Quelle: APA/OTS)

 

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2016-11-12


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