Problemanalyse


Gefunden auf Facebook

Screen: facebook.com
 
Eigentlich ist dieser Problemanalyse nichts mehr hinzuzufügen.
 
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2012-09-05
 

Keine Fußfesseln für Sexualstraftäter


Opferschutz muss vor Täterschutz gehen

Der jüngste Vorschlag aus dem Justizministerium, Sexualstraftätern Sperrzonen aufzu-
erlegen  und  dies  mit  GPS zu überwachen,  geht völlig am Kern des Problems vorbei.
Für verurteilte Sexualstraftätern darf es keine Fußfessel geben. In diesem Punkt muss
der Opferschutz ganz klar oberste Priorität haben
 
Der  Vorschlag  von  Justizministerin  Beatrix Karl,  dass  sich Sexualstraftäter mit einer
Fußfessel  de facto  frei bewegen könnten ist eine Verhöhnung der Opfer und ist diesen
nicht zuzumuten. Was nutzt es, wenn das Opfer dem Täter gegenübersteht und irgend-
wo weit weg ein Alarm auslöst wird.
 
Es ist jetzt an der Justizministerin schnellst möglich eine Lösung zu finden.  Sexualstraf-
täter gehören hinter Gitter und das für möglichst lange Zeit. Alle rechtlichen Vorbehalte
sind nichts als Ausweichmanöver und Hinhaltetaktik.
 
Wäre  der  Bundesregierung  an  eine  Lösung  gelegen,  so  wäre eine entsprechende
Gesetzesänderung  noch  im Herbst möglich.   Der Kuschelkurs der Justizministerin mit
Sexualstraftäter erstaunt uns immer wieder aufs Neue.
 
Auch  der neue Vorschlag von Justizministerin Karl reiht sich in die Kette der bisherigen
Ablenkungsmanöver ein. Im Sinne der Opfer ist eine Lösung dringend geboten. Es darf
keine weiteren Fußfesseln statt Haft für Sexualstraftäter geben.
 
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2012-09-05
 

Armin Wolf will schwulen Moslem als ÖVP-Chef


Twitter-Duell im Hause Wolf – Frank?

Zur Todesmeldung (31.08.12) des BRAVO-Sexualaufklärers Dr. Sommer, verfasste  Euke Frank
(Ehefrau des ORF-Moderators Armin Wolf)  folgenden Tweet im Social Network  „Twitter“.
 
Screen: twitter.com
 
Offenbar  sah  sich  Wolf  durch seine Ehefrau animiert,  ebenfalls ein Statement zum Thema
Sexualität auf  „twitter.com“  abzugeben.   Während Franks Tweet eigentlich in die Kategorie
„Ironie“  einzuordnen ist,  schaut jenes des ORF-Moderators schon etwas anders aus.
 
Screen: twitter.com
 
Wenn  Politiker(innen) die nicht auf seiner ideologischen Linie liegen  im  Zuge eines Interviews
missverständliche Aussagen treffen, dann ist der selbsternannte Moral- und Anstands-Inquisitor
Armin Wolf  mit  dem  pädagogischen Zeigefinger rasch zur Stelle –  wenn es ihn jedoch selbst
betrifft,  dann wird die  „political correctness“  augenscheinlich schnell vergessen.
 

Witziges Späßchen ist aber gar nicht so lustig

Während sich der  „österreichische Twitter-Weltmeister“  A. Wolf gestern offiziell für das Jahr
2013  aus  den  Sommergesprächen zurückgezogen hat,  witzelt er heute auf Twitter darüber,
dass er nur weitermacht,  wenn ein schwuler Moslem ÖVP-Chef wird.  (Obiger Screenshot)
 
Armin Wolf   hat  diese  Flapsigkeit  vielleicht  lustig gemeint  – er vergisst aber dabei,  dass
gerade in manchen muslimischen Ländern Schwule noch heute mit der Todesstrafe bedroht
sind.  Ob es wirklich lustig ist darüber zu scherzen sei dahingestellt.
 
Aber  der  ORF-Moderator  setzte  noch einen drauf und twitterte noch einen Tweet.  Dieser
ist zwar bezüglich der Geschmacklosigkeit des anderen Tweets harmloser,  darf aber durch-
aus als homophob angesehen werden.
 
Screen: twitter.com
 
Wir  werden  öfters der Homophobie bezichtigt. Dagegen verwehren wir uns. Wir attackieren
zwar  medial  des  Öfteren  überspitze Forderung von radikalen Homosexuellen,  aber gegen
die  Tweets von Armin Wolf sind sind unsere Beiträge in der Tat harmlos.   Vor allem gab es
für  Wolfs  Tweets  keinen aktuellen Anlass,  der seine Äußerungen in irgendeiner Weise mit
der Homosexualität in Verbindung bringen könnte.  Auch sind wir über die Tatsache erstaunt,
dass  bis  dato keine empörten Aufschreie von Leuten wie Gebi Mair,  Marco Schreuder odgl.
erfolgt sind.
 
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2012-09-04
 

Sexspielzeug bei McDonalds gefordert


„Happy Meal“ bei McDonalds

Wie wir bereits in einigen Beträgen erwähnt haben,  kann man über den Nährwert der bei
McDonalds verabreichten Speisen unterschiedlicher Meinung sein.   Wir finden,  dass diese
nicht unbedingt unter gesundheitsbewusste Ernährung fällt.
Aber  der  Fastfood-Riese  setzt  alles  daran sein Klientel an sich zu binden und wirbt auch
dementsprechend.   Vor allem Kinder sollen möglichst an den Verzehr von Burger und Co.
gewöhnt  werden.   Dies geschieht beispielsweise mit bunten Luftballons  oder der Werbe-
aktion  „Happy Meal“.
Foto: © erstaunlich.at
In dieser Tüte befinden sich nebst Speisen auch Spielzeuge und Kinderbücher
Im Beitrag  „Der Wachsame“  haben wir uns mit den doch etwas erstaunlichen Gedanken-
gängen eines schwulen Twitter-Users auseinandergesetzt.  Dieser meinte doch tatsächlich,
dass  Homosexualität bei ca.  450 Lebewesen nachgewiesen wurde und Homophobie nur
bei einer. Seine provokante Kernfrage lautete: „Was ist jetzt wohl unnatürlich?“  Was der
gute Mann damit bezwecken wollte ist klar.   Mit seiner Suggestivfrage wollte er vermittelt,
dass Homosexualität die natürlichste Sache der Welt sei.

Schwuler Twitter-User fordert Sexspielzeug bei McDonalds

Dass dieser Mann noch erstaunlichere Gedankengänge hat,  haben wir zu damaligen Zeit-
punkt  nicht  gewusst.   Am  31. August 2012 wurden wir jedoch eines Besseren belehrt,
denn da twitterte er nämlich folgendes.

Screen: twitter.com
Der Wachsame fordert ernsthaft eine „Adult-Version“ der Kinderwerbeaktion „Happy Meal“.
Mit Spielzeug für Erwachsene – Nippelklammern, Dildos und so. Würde man bei McDonalds
dieser Aufforderung folgen, sähe ein  „Happy Meal“  in Zukunft so aus.
Foto: © erstaunlich.at
Jetzt  fragen  wir uns allen Ernstes,  ob dieser Twitter-User in seinem vermeintlichen Kampf
gegen  Homophobie auch wirklich ernstgenommen werden will.   Der Homosexuellenszene
hat er mit seiner erstaunlichen Forderung sicher keinen Gefallen getan.

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2012-09-03
 

Desaströser Schulstart in Wien


„Dank“ Rot-Grün fehlen 80 Lehrer und

370 sind für ihre Aufgabe unqualifiziert

Auch im Herbst 2012 bot sich den Schüler(innen), Eltern und Lehrer(innen) Baustellen,  so
weit das Auge reicht. Ob akuter Lehrermangel, Containerklassen oder zu wenig Personal in
der  Schulsozialarbeit –  die Liste ließe sich beliebig fortsetzen (fehlender Schulentwicklungs-
plan etc.).
Doch  statt endlich entschieden gegenzusteuern begibt sich Stadtrat Oxonitsch bildungs-
politisch  auf  Tauchstation  und lässt sich die amtierende Präsidentin des Stadtschulrates,
Brandsteidl, medial abfeiern.
Mittlerweile wird in Wien genommen,  was zu kriegen ist  – unabhängig davon ob die Aus-
bildung  bereits  abgeschlossen  wurde.   Während  die  rotgrüne Einheitsfront im Wiener
Rathaus einen unnötigen, aber umso besser bezahlten Job nach dem anderen für Partei-
günstlinge  schafft,  lässt  sie die Kinder eiskalt im Regen stehen. So sollen 370 Menschen
ohne geeignete Ausbildung als vorgebliche Lehrer auf die Kinder loslassen werden, wobei
80 Planposten noch immer unbesetzt sind.
Entsprechend schlimm ist es auch um die schulische Tagesbetreuung bestellt. Um an den
Titel  „Akademischer Freizeitpädagoge“ zu kommen,  welcher eine lediglich zweisemestrige
Ausbildung  erfordert,  sind allein die Vollendung des  18. Lebensjahrs und eine „ausreich-
ende“ Kenntnis der deutschen Sprache nötig.
Man  sollte doch erwarten dürfen,  dass das Personal für die Tagesbetreuung wenigstens
Matura-Niveau  aufweist.   Kinder sind unsere Zukunft.   Für sie systematisch schlechtere
Voraussetzungen  zu  schaffen,  wie  Rot-Grün  das  macht,  kann  nur in einem Debakel
enden.
Nachdem  Rot-Grün  – wie  sämtliche  internationalen Vergleiche wie etwa die PISA-Tests
beweisen – das Bildungsniveau der Schüler systematisch drückt, machen diese bildungs-
politischen  Amokfahrer  dies  nun   auch bei den Lehrern.   Früher waren die Lehrer gut
ausgebildete Respektspersonen.   Jetzt wird der ganze Berufsstand desavouiert und das
ist unverantwortlich.
Dies alles zu Lasten der Wiener Kinder, die für die Versäumnisse in Wiens Bildungssystem
büßen  müssen.   Auch  die  Regierungsbeteiligung der Grünen hat an den Zuständen in
Wien nichts zum Besseren gewendet. Dabei war die inhaltliche Übereinstimmung mit den
Grünen im Bildungsbereich ja laut Bürgermeister Häupl ausschlaggebend für die Koalition
mit den besserwissenden Bürger-Bevormundern.

Containerklassen, Lehrermangel und

unzureichende Schulsozialarbeit

Bevor man daher bei Rot-Grün von der „Schule der Zukunft“ weiterträumt, ist es höchst
an  der  Zeit die vorherrschenden Mängel so schnell wie möglich zu beheben.   Wie dring-
end  eine  Mängelbehebung  ist  wird  dadurch belegt,  auf welch dramatische Weise das
einst vorbildliche Wiener Bildungssystem an die Wand gefahren wurde.
Es  ist  bereits fünf nach zwölf,  wie nicht zuletzt eine vor kurzem präsentierte Studie des
WIFO offenbarte, die nachwies, dass Wien auf dem absteigenden Ast sei, wenn man die
Fehler  im Bildungssystem nicht ausmerzt.   Bereits heute hat Wien im Bundesländerver-
gleich  die  höchste  Jugendarbeitslosigkeit  und  ist wirtschaftliches Schlusslicht in Öster-
reich,  denn  es  ist  Wien,  wo die Zahl der nicht ausbildungsfähigen  Jugendlichen,  die
Pflichtschule verlassen, von Jahr zu Jahr steigt.
Es ist Wien, wo aufgrund nicht vorhandener Schulentwicklungspläne immer mehr Kinder
in  Containern unterrichtet werden.  Es ist Wien, wo Schulsozialarbeit sowohl finanziell als
auch  personell  mehr  als unterbemittelt  ist.   Es  ist  Wien, wo  8.000  Kinder  mangels
Deutschkenntnisse als „außerordentliche Schüler“ den Unterricht besuchen.
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2012-09-03
 

Kein verdeckter Ermittler mehr


Das berufliche Ende des verdeckten Ermittlers

In  den  Beiträgen  „Verdeckter Ermittler    TEIL 1  und  TEIL 2  berichteten wir über einen
gewissen Rudolf  Neuböck,  der sich auf Facebook als verdeckter Drogenfahnder ausgab. Der
Beitrag schlug Wellen bis ins BKA und hatte auch zur Folge,  dass die Kronen Zeitung bei uns
abschrieb.

 

 
Mittlerweile dürfte zwischen R. Neuböck und seinem fiktiven Dienstgeber vermutlich ein ernstes
Gespräch stattgefunden haben.  Denn als wir heute seine Facebook-Seite besuchten, sah diese
so aus.
 
Screen: facebook.com (FB-Account von Rudolf Neuböck)
 
Aber es besteht rein theoretisch auch die Möglichkeit, dass ihm sein fiktiver Dienstgeber das
Wort „verdeckt“ erklärt hat und er nun deshalb auf Facebook seine Berufsbezeichnung weg-
lässt.  Wer weiß das schon genau.
 
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2012-09-02
 

Hat Darabos noch Selbstachtung?


Allgemeine Wehrpflicht hat sich bislang bewiesen

Unser Bundesheer mit integrierter Wehrpflicht leistet seit Jahrzehnten hervorragende Arbeit.
Dies  wurde  während  der Ungarn-  CSSR- und  Ex-Jugoslawien-Krise,  sowie in unzähligen
in- und ausländischen Katastropheneinsätzen eindrucksvoll bewiesen.
 
Die  Unwetterkatastrophen  im heurigen Jahr zeigten aufs Neue,  dass deren Bewältigung nur
mit Hilfe des Österreichischen Bundesheeres möglich war. Solche Einsatzlagen zu bewältigen
war  nur mit der gegenwärtigen Heeresorganisation  – nämlich  mit  der  allgemeinen  Wehr-
pflicht,  die eine ausreichende Mannstärke  aufweist –  und auch die  notwendige Durchhalte-
fähigkeit aufbringen kann möglich.
 
Dieser Meinung war Darabos auch noch im Frühsommer 2010, als er verkündete: „Für mich
ist  die Wehrpflicht in Stein gemeißelt.   Mit mir als Verteidigungsminister wird es kein Ende
der  Wehrpflicht  geben.“   Eine genaue Begründung seiner Aussage tätigte er damals nicht.
Doch wir haben ein wenig recherchiert und ein ZIB2-Sendung ausgegraben, in der Darabos
Studiogast  war.   Sein  Gegenüber  war  der ORF-Moderator Armin Wolf, welcher ihn zum
Thema Wehrpflicht befragte.
 

Das ZIB2-Interview vom 14. Juli 2010

Wolf: Ein anderes Thema noch – die Wehrpflicht. Außer uns haben nur noch sechs Länder
in der EU eine Wehrpflicht.  Selbst Deutschland diskutiert jetzt intensiv über eine Abschaff-
ung. Warum wehren Sie sich so mit Händen und Füßen dagegen?
 
Darabos: Ich kann Ihnen drei Gründe nennen, in aller Kürze: Erstens Österreich ist neutral,
hat mit diesem System,  mit diesem Mischsystem Grundwehrdiener,  Berufssoldaten, Miliz-
system beste Erfahrungen gemacht…
 
Wolf: Schweden ist auch neutral.
 
Darabos: Ja, hat eine konservative Regierung, hat einen anderen Zugang zu diesem Thema.
Finnland  ist auch neutral,  hat das gleiche System wie Österreich. Zweitens:   Es ist doppelt
so teuer,  wenn wir die Leistungen im Katastrophenschutz und für das sind wir auch da.  Die
Österreicherinnen und Österreicher erwarten sich mit über 80 Prozent, dass das Bundesheer
auch im Katastrophenschutz da sein soll,  da brauchen wir die Grundwehrdiener,  sonst wird
es doppelt so teuer.  Und drittens, das ist zwar nicht mein Ressort,  das sage ich Ihnen auch
ganz  offen,  die Sozialdienste  – die  Caritas,  das Rote Kreuz –  würden  sich sehr wundern,
wenn  das  Bundesheer  sozusagen  in eine Berufsheer umgewandelt wird,  würde auch der
Zivildienst  fallen,  was  ungefähr  200 Millionen  Euro pro Jahr mehr Kosten für die sozialen
Einrichtungen bedeuten würde.   Alleine diese drei Gründe sprechen dafür, dass wir bei der
jetzigen Wehrpflicht bleiben sollten.
 
Wolf: Aber das heißt, wir leisten uns ein Militär für Katastropheneinsätze und weil wir sonst
keine Zivildiener hätten?
 
Darabos:  Wir  leisten  uns  ein  Heer für Katastropheneinsätze,  wir leisten uns ein Heer für
Auslandseinsätze und wir leisten uns das Heer in abgespeckter Form. Es hat ja eine Bundes-
heerreform  2010  gegeben  für  den theoretischen Fall der Landesverteidigung, der Gottsei-
dank,  nachdem  wir  Mitglieder  der  Europäischen Union  sind und von lauter befreundeten
Staaten umgeben sind, dieser theoretische Fall wird ja hoffentlich nicht eintreten.
 
Wolf: Jetzt betonen Sie immer wieder die Katastropheneinsätze.  Nun haben Sie allerdings
vor  ein  paar  Wochen  bei  einer  Fragestunde im Parlament Auskunft gegeben,  was das
Bundesheer so leistet und haben gesagt, im letzten Jahr alleine 300.000 Arbeitsstunden im
Katastropheneinsatz. Das klingt viel, aber wenn man es durch 23.000 Grundwehrdiener im
Jahr  dividiert,  dann  sind  es  genau  13 Stunden  pro  Jahr pro Grundwehrdiener.  Dafür
brauchen wir 23.000 Grundwehrdiener?
 
Darabos: Wir sind im Katastropheneinsatz ganz stark, die Republik und vor allem die Men-
schen der Republik sind dann auch für das Bundesheer,  wenn es um diese Katastrophen-
einsätze geht. Wir können über 10.000 Mann jederzeit bereitstellen.   Das Bundesheer ist
eben eine Einsatzorganisation.   Wir sind ja froh,  wenn wir nicht im Katastropheneinsatz
zum Einsatz kommen müssen. Das heißt, es gibt keine Katastrophen, aber wenn es Katas-
trophen  in  Österreich  gibt,  können wir 10 000 Mann bringen und mit einem Berufsheer
wäre  das in dieser Form nicht möglich,  außer man verdoppelt die Kosten und da würde
ich  mir auch die Diskussion in Österreich anschauen,  wenn wir statt 2,1 Milliarden Euro
vier Milliarden Euro für das österreichische Bundesheer ausgeben müssen.
 
Screen: bundesheer.at
Jeder gesunde junge Mann sollte seinen Grundwehrdienst ableisten
 

Ein effektives Heer ist plötzlich nicht mehr zeitgemäß?

Mit einem Schlag soll dieses effektive Heer nicht mehr zeitgemäß sein?   Warum eigentlich?
Nun,  wir sehen in der Ankündigung der Abschaffung der Wehrpflicht lediglich einen billigen
Wahlkampftrick der SPÖ.
 
Es  ist  nicht  zu  leugnen,  dass die Wehrpflicht bei zahlreichen jungen Menschen nicht sehr
beliebt  ist.   Wer  robbt  schon  gerne durch den Dreck und lässt sich gerne vom Ausbildner
anschreien? Wohnen doch noch die meisten 18-Jährigen  noch zu Hause bei Mutti, die ihnen
das Bett macht und das Frühstück serviert.
 
Klar, dass der Ortwechsel von Hotel Mama in eine Militärkaserne bei manchen Jungmännern
einen  Schock auslöst.   Und hier sieht die SPÖ neues Wählerpotential. Die Ankündigung der
Abschaffung  der  Wehrpflicht  soll den Sozialisten bei der Nationalratswahl 2013 viele neue
Stimmen  bringen.   Und Darabos ist ein treuer Diener seiner roten Herren,  wie er dies mit
seinem Wendehalsmanöver bzgl. „Wehrpflicht“ einwandfrei unter Beweis gestellt hat.
 
Dabei darf man Darabos  gar nicht böse sein, denn in seiner Unterwürfigkeit hat er offenbar
noch  gar nicht bemerkt,  dass er nur ein Spielball von Faymann und Häupl ist,  die sich auf
seine Kosten profilieren wollen. Mit dem befohlenen Wendehalsmanöver bzgl. „Wehrpflicht“
haben diese einen eigenen Genossen zum Lügner der Nation abgestempelt,  denn wir sind
der  festen Überzeugung,  dass diese Aktion  nicht auf seinem eigenen Mist gewachsen ist.
Dass Darabos für den Posten eines Verteidigungsministers ungeeignet ist, steht auf einem
anderen Blatt Papier.
 
Wenn Norbert Darabos noch einen Funken von Selbstachtung in sich trägt,  nimmt er von
selbst den Hut und kehrt der SPÖ, die ihn so jämmerlich verraten hat, auf Nimmerwieder-
sehen den Rücken.
 
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2012-09-02
 

Kranke Gesetze und noch krankere Beamt(innen)


Schutz für Kinder ist wichtig, aber man kann es auch übertreiben

In  Österreich gibt es rund um Schulen Schutzzonen.   Diese werden gesetzlich geregelt und
gelten  beispielsweise  für  die Ausübung der Prostitution oder dem Aufstellen von Geldspiel-
automaten.  Diese Schutzzonen betragen 150 Meter,  gemessen  vom Eingang einer Schule.
 
Das  ist  auch  gut  so,  denn so kann vermieden werden, dass schon die Kleinsten auf ihrem
Schulweg  mit gewissen Dingen des Lebens konfrontiert werden,  mit denen sie im späteren
Leben  möglicherweise  in  Kontakt kommen werden.   Allerdings gibt es bei solchen Schutz-
bestimmungen auch Gesetze mit krankhaften Auswüchsen und noch krankere Beamt(innen)
die diese exekutieren.
 
Da  wäre  zum Beispiel der § 52 Abs. 4 GewO. Dieser besagt:  Soweit dies zum Schutz von
unmündigen  Minderjährigen  vor  unüberlegten  Geldausgaben oder vor den Gefahren des
Straßenverkehrs  erforderlich  ist,  kann  die  Gemeinde  durch  Verordnung  die Ausübung
gewerblicher Tätigkeiten mittels Automaten, die erfahrungsgemäß besonders auf die Inan-
spruchnahme durch unmündige Minderjährige ausgerichtet sind.
 
Das sind insbesondere Aufstellungsorte im näheren Umkreis von Schulen, die von unmünd-
igen Minderjährigen besucht werden.  Bei Aufnahmestellen des öffentlichen Verkehrs,  die
erfahrungsgemäß  viel  von  unmündigen  Minderjährigen auf dem Wege zur oder von der
Schule benützt werden. bei Schulbushaltestellen,  die von unmündigen Minderjährigen be-
nützt  werden.   Auf  Plätzen  oder in Räumen,  die erfahrungsgemäß viel von unmündigen
Minderjährigen besucht werden, oder im näheren Umkreis der bisherig angeführten Plätze
und Räume.
 
In Linz wurde ein Automaten-Aufsteller von einem Magistratsbeamten tatsächlich angezeigt,
weil er seinen Süßwarenautomat zwar 118 Meter in Luftlinie gemessen, aber innerhalb der
geforderten 150 Meter aufgestellt hatte.  Vorab sei gesagt, dass das Verfahren wegen der
sechsmonatigen Verjährungsfrist eingestellt wurde. Aber dem Gesetz nach wäre der Unter-
nehmer schuldig gewesen.  Die Entscheidung darüber können geneigte Leser(innen) unter
diesem  L I N K  nachlesen.
 
Foto: © erstaunlich.at
Gleiche Schutzzone für Prostitution und Zuckerlautomat

Was ist mit Süßwarengeschäfte und McDonalds?

Aber  zurück  zum  Süßwarenautomat  und  dessen gesetzwidrige Aufstellung innerhalb der
150 Meter  Schutzzone.   Demnach  dürfte in diesem Umkreis auch kein Supermarkt,  Spiel-
oder Süßwarengeschäft genehmigt werden. Denn dies sind alles Geschäfte in denen Kinder
oder  Jugendliche  Süßwaren  oder Spielzeug kaufen können.   Und bei den 1 Euro-Artikeln
(herkömmliche Automatenpreise)  ist  kaum  davon  auszugehen,  dass sich die Kassakraft
einen Ausweis samt Kaufermächtigung der Eltern zeigen lässt.
 
Foto: © erstaunlich.at
Wann kommen Schutzzonen gegen McDonalds?
 
Und was ist mit dem Fastfood-Riesen McDonalds?   Dort gibt es ja auch Spielsachen und zusätz-
lich fallen die dort erwerbbaren Speisen nicht unbedingt unter gesundheitsbewusster Ernährung.
Wann  werden  da  endlich  Schutzzonen  eingerichtet?  Diese  Frage  ist natürlich sarkastischer
Natur.   Aber  unser  Beitrag soll aufzeigen,  welche kranken Gesetze in Österreich von offenbar
noch krankeren Beamt(innen) exekutiert werden.
 
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2012-09-01
 

Lästige „Keiler“ auf Wiens öffentlichen Plätzen und Bahnhöfen


GASTAUTOREN – BEITRAG

Es  ist  wieder  Hochsaison  für  die  Werber  an den Bahnhöfen sowie an allen nahezu allen
öffentlichen Plätzen Wiens.   Doch wussten Sie, dass diese Werber Großteiles für Agenturen
arbeiten, diese Agenturen wiederum bekommen von den beworbenen Organisationen einen
fixen Betrag bezahlt.
 
Auf  der  Strecke  bleiben die Werber auf der Straße,  denn sie werden pro erfolgreiche An-
werbung  bezahlt und das in minimalen Eurobeträgen.   Das bewegt sich so zwischen € 1,–
und maximal € 10,– pro erfolgreiche Werbung.
 
Fotos: Erich Weber
 
Die Agenturen verdienen sich so ohne viel Aufwand eine goldene Nase und die armen Straßen-
werber  bleiben  auf  der  Strecke.   Auch die Organisationen haben nicht allzu viel von diesem
Werbeaufwand,  denn  rund  die  Hälfte  der angeworbenen Mitglieder tritt in der gesetzlichen
Frist wieder aus oder binnen einem Jahr.
 
Das  kommt so:   Die  Werber halten oft das  Kleingedruckte zurück und so wird oft arglos ein
Vertrag abgeschlossen.   Dieser geht an die Agentur,  die den Vertrag bei sich zurückhält, so-
dass  die gesetzlichen Vertragsrücktrittszeiträume verstrichen.   Dann wird es schwer für den
Vertragsunterzeichner aus dem Vertrag Widerwillen rauszukommen.
 
Nicht selten werden dann die Organisationen geklagt, ohne dass sie viel dazu können. Trotz-
dem  dürfte sich dieses „Keilergeschäft“ lohnen,  denn sonst würden nicht so viele teils nam-
hafte Organisationen Agenturen beauftragen für sie Werber auf die Straße zu schicken.
 
Leider  werden  diese Praktiken auch noch von ÖBB und Stadt unterstützt,  weil sie den läst-
igen Werbern die Tätigkeit auf ihrem Grund erlauben.   Dazu kommt auch noch eine gesetz-
liche Grauzone, denn auf öffentlichem Grund ist das Werben  bis zu einem gewissen Grade
gestattet,  wodurch  die  Stadt  Wien  Großteils  auch  nur wenig gegen die Keiler tun kann.
Diese  haben  meist  ein  Gutachten  vom  Verfassungsrechtler Prof. Funk mit,  welches die
gesetzliche Grauzone aufzeigt und so die lästige Werbetätigkeit legalisiert.
 
Sich dagegen zu wehren ist schwer,  denn nur wenn die Werber aggressiv auftreten,  kann
die Polizei bzw.  der Grundeigentümer einschreiten,  bis dahin muss das lästige Ansprechen
geduldet  werden.   So  kommt  es  grade  in  der Stadt vor,  dass man alle paar Meter von
irgendeinem  Werber  belästigt  wird,  ebenso  wie  vor jedem Bahnhof und jeder größeren
Straßenbahnstation.
 
Besonders  schlimm ist es in der Innenstadt,  wo man sich vor den verschiedensten Keilern
sich kaum erretten kann.   Dies ergaben mehrere Lokalaugenscheine zwischen Heldenplatz
und Graben bzw. Graben und Stephansplatz sowie auf der Kärntnerstraße.
 
Dazu kommen noch die Zeitungsverkäufer, die meist sogar illegal ihre Pamphlete verkaufen,
da sie wie die professionellen Bettler dem organisierten Verbrechen zuzuordnen sind! Denn
von  dem  Geld welches sie  „verdienen“ bleibt ihnen nichts,  dass wird ihnen abgenommen,
grade mal einige Euro lässt man ihnen zum Leben oder so!
 
Eine  Ausnahme  sind jedoch die AUGUSTIN Verkäufer,  die 50% ihrer Einnahmen behalten
und Großteils davon leben oder ihr Leben so etwas einfacher gestalten können! Leider sind
aber auch das immer mehr Ausländer und / oder Asylwerber,  sodass oft Einheimische ab-
geschreckt werden die Wiener Obdachlosenzeitung zu kaufen.
 
Mehrere Lokalaugenscheine in ganz Wien ergaben, dass die Einheimischen lieber auch bei
Einheimischen den Augustin kaufen,  als von Ausländern!   Ohne hier ausländerfeindlich zu
wirken,  so  würde  auch  ich  lieber  diverse  Zeitungen  von Österreichern kaufen als von
Rumänen, Türken, Arabern oder Inder bzw. Pakistani.
 
Das  schon  alleine  aus  Kommunikationsgründen  sowie  dem  anderem  Auftreten  eines
Menschen  aus  unseren Breiten.   So ist es nicht verwunderlich, dass die Zeitungsverkäufe
bei  Kolporteuren  egal  ob  nun  von großen Tageszeitungen oder dem Augustin rückläufig
sind. Da trifft es dem Augustin besonders hart, da die Verkäufer sowie auch die Macher ja
auf den Verkauf besonders angewiesen sind!
 
Schade,  dass  man  illegalen  Machenschaften  auf  der  Straße  immer wieder Tür & Tor
öffnet! Die Politik ist aufgerufen endlich klare gesetzliche Regelungen zu treffen um diesen
Wildwuchs von Werber, Zeitungsverkäufern und Bettlern Einhalt zu gebieten!
 
Erich Weber

2012-08-31
 

70% der Wiener Vorschüler haben nicht Deutsch als Muttersprache


Integration gescheitert    erst Deutsch statt Schule

Dramatische Zahlen angesichts des Schulbeginns am Montag lassen einmal mehr die
Alarmglocken  schrillen.   Rund  70% der Wiener Vorschüler haben nicht Deutsch als
Muttersprache.   In  den  Volksschulen  sind des rund 53 % und in den Hauptschulen
dramatische 64%.
 
Es ist jedenfalls eine Mär zu glauben,  dass mit Eintritt in die Volksschule die Sprach-
barriere bereits gefallen ist. Vor allem auch deshalb, weil in den Vorschulen rund ein
Viertel der Schüler in ihrer Muttersprache unterrichtet werden.  Wie man angesichts
dieser Zahlen das Zuwanderungsproblem in Wien negieren kann ist wirklich schleier-
haft.
 
Vor  diesem  Hintergrund  ist  noch  einmal an die Verantwortlichen Politiker in Land
und Bund zu appellieren: Nicht die absurdesten Experimente, die kreativste Namens-
gebung  oder die wortreichsten Erklärungen werden das massiven Integrationsprob-
lem lösen, sondern einzig und alleine die Tat.
 
Daher müssen endlich die ideologischen Scheuklappen abgelegt werden.   Kein Kind
darf  mit  mangelnden  Deutschkenntnissen  den  Regelunterricht  besuchen.  Diese
Prämisse – erst Deutsch, dann Schule – ist eine Condicio-sine-qua-non.
 
*****

2012-08-31
 

Mit V wie Flügel

 

Prämierte kosten eben dementsprechend Geld

 
In den letzten Tagen erhielten Volksbank-Kund(innen) nachfolgende Kontomitteilung. Darin
wird  freudig  mitgeteilt,  dass  das  Bankinstitut  schon  zum  fünften  Mal dieses Jahr den
Recommender Award  gewonnen hat.
 
 
Ob  dieser  Preis  für  Verluste  oder Inanspruchnahme staatlicher Bankenhilfe  (für die der
Steuerzahler aufkommt)  verliehen wird ist uns nicht bekannt.   Jedenfalls ist für Prämierte,
dabei ist es egal ob es sich um Tiere, Gegenstände oder Dienstleistungen handelt, dement-
sprechend mehr zu bezahlen.
 
Das scheint man auch bei der Volksbank so zu sehen und erhöht ab  1.November 2012 die
Kontogebühren empfindlich.  Als besonderer Service wird den Kund(innen) noch mitgeteilt,
dass sie das Recht haben ihre Verträge zu kündigen („falls ihnen das nicht passt“ Anmerk-
ung der Redaktion).
 
Aber möglicherweise fehlen der Volksbank kroatisch sprechende Mitarbeiter(innen),  denn
seit neuesten liegt in deren Filialen folgende Werbung in kroatischer Sprache auf.
 
Übersetzung:  Schnappen Sie sich eine Analyse Ihrer Versicherung
 
Vielleicht  beabsichtigt  die  Volksbank  für  ihre  Angestellten  im  Kundenbereich  einen
Sprachkurs  in  Kroatisch ins Leben zu rufen und das kostet natürlich Geld.   Dieses kann
man dann über eine saftige Kontogebühren-Erhöhung wieder hereinspielen.   Ganz nach
dem Werbeslogan:  „ Mit V wie Flügel“
 
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2012-08-30
 

Die EU ist fürs WC


1,5 Jahre Bauzeit für optische Kosmetik

1,5 Jahre  hat der Umbau des Vorgartenmarktes gedauert.   1,5 Jahre,  in denen Kund(innen)
und Standler durch Bauzäune,  aufgerissene Wege und teilweise Unzugänglichkeit der Stände
beeinträchtigt  wurden  –  doch zu merken ist von der Neuerung wenig.   Da nur Infrastruktur
und Belag neu gemacht wurden, während die Stände die alten geblieben sind, ist der Umbau
für Kund(innen) schwer erkennbar. Alte Fassaden „schmücken“ den umgebauten Markt.
 
Doch die Misere fing schon lange vor Baubeginn an. Bereits drei Jahre vor Beginn der Umbau-
tätigkeit  wurden  leerstehende Lokale durch einen Vergabestopp des Marktamtes nicht mehr
nachbesetzt.    Dies  hatte  zur  Folge dass immer mehr Stände geschlossen blieben und der
Markt aus Sicht der Konsument(innen) nicht mehr attraktiv war.
 
So erfreulich es auch ist,  dass der Umbau nun endlich fertig gestellt ist,  er ging aber leider
zu Lasten der Unternehmer(innen). Gnadenhalber hatte das Marktamt zwar auf eine Monats-
miete bei den Fixstandler(innen) verzichtet,  diese hatten aber mit Baumängeln zu kämpfen:
Offene  Elektroleitungen an den Standfassaden und Niveaumängel in den Gängen, durch die
Regenwasser in die Stände eindrang, statt in den Kanal abzufließen, machten den Standler-
(innen) das Leben schwer.
 
Während des Umbaus des Landparteiplatzes war dieser teilweise überhaupt nicht begehbar,
was der Attraktivität des Marktes schwer geschadet hat.   Trotz dieser enormen Einschränk-
ungen  des Marktbetriebes wurden Übermaße bei Ausräumungen vergebührt,  was für viele
Marktunternehmer(innen) unverständlich war.
 
Die  Stadt  hat  die  bestehenden  alteingesessenen  Standler am Markt ausgehungert.  Ein
neues  Kanalsystem und neue Leitungen sind zwar durchaus erfreulich,  rechtfertigen aber
weder  eine so lange Umbauzeit,  noch werden sie dem Vorgartenmarkt eine erhöhte Kun-
denfrequenz bescheren.
 

Sandra Frauenberger stört das nicht

Aber  alle  obig  angeführten  Unzulänglichkeiten  scheinen  die  Multifunktions-Stadträtin
Sandra Frauenberger nicht im Geringsten zu stören. Sie eröffnete gestern in bester SPÖ-
Feierlaune, gemeinsam mit  dem Bezirksvorsteher der Leopoldstadt, Gerhard Kubik, den
neu sanierten Vorgartenmarkt.
 
Foto: Alexandra Kromus / PID
 
Erstaunlich ist allerdings,  dass Stadträtin  S. Frauenberger folgendes Statement von sich
gab:   „Das Marktamt hat hervorragende Arbeit geleistet, die Sanierungsarbeiten konnten
bereits drei Monate früher als ursprünglich geplant abgeschlossen werden.“
 
Was das Marktamt mit den Bauarbeiten zu tun hat, erschließt sich uns nicht und dürfte ein
Geheimnis  der  Multifunktions-Stadträtin  sein.  Außerdem  war  von der angeblichen Tat-
sache  –  der  3-monatigen  früheren  Fertigstellung –  einen Tag  zuvor  noch  keine Rede.
Da  hieß  es  lapidar,  dass Frauenberger den generalsanierten  Vorgartenmarkt besuchen
werde,  allerdings behielt man sich Änderungen vor.
 
Screen: APA/OTS
 

EU sponserte zu den Toiletten bei

Aber  das  Erstaunlichste  kommt  noch.   Offenbar  trug auch die EU ihr Scherflein zu den
Sanierungskosten bei.
 
Fotos: © erstaunlich.at
 
Damit  hat  die  EU  bewiesen,  dass sie im wahrsten Sinne des Wortes fürs  „Klo“  zu
gebrauchen ist.
 
*****

2012-08-29
 

Sommergespräch mit H.C. Strache


Bisher höchste Reichweite bei „Sommergesprächen“

Bis zu 852.000 Zuseherinnen und Zuseher ließen sich das gestrige ORF-„Sommergespräch“
am Montag, dem 27. August 2012,  von Armin Wolf mit FPÖ-Parteiobmann Heinz-Christian
Strache  nicht  entgehen.  Im Schnitt waren 817.000 bei einem Marktanteil von 31 Prozent
(21 Prozent in der Zielgruppe 12-49 Jahre) via ORF 2 dabei.
 
Damit war das gestrige „Sommergespräch“ das bisher Reichweitenstärkste, seit es die Polit-
Gesprächsreihe gibt, das bestätigt der ORF in einer heutigen Presseaussendung.   Wir sind
der  Meinung,  dass  dieses Eingeständnis so einigen Verantwortlichen im Rotfunk   in der
ideologisch  roten Seele –  sehr weh getan haben muss.   Die  politischen  Mitbewerber der
FPÖ schweigen sich hingegen über den Quotenerfolg von Strache eisern aus.
 
Da  das  Interesse ganz offensichtlich nicht dem Fernsehmoderator,  Armin Wolf,  sondern
dem  FPÖ-Chef  H.C. Strache galt,  nahm auch die FPÖ in einer heutigen Presseausendung
zum gestrigen Sommergespräch Stellung, welche wir nachfolgend ungekürzt wiedergeben.
 

Presseaussendung der FPÖ

Mit 817.000 Zusehern hat das gestrige ORF-Sommergespräch mit dem FPÖ-Bundespartei-
obmann HC Strache alle bisher dagewesenen Quoten dieses TV-Formats gesprengt. 31%
Marktanteil  für  das  Sommerinterview  mit Strache seien aber kein Zufall oder eine zeit-
weilige  Erscheinung  mangels  anderer Fernsehangebote,  sondern es zeige sich dadurch
vielmehr,  dass  die  Österreicher an freiheitlichen Inhalten und an neuen Wegen jenseits
der hiesigen großkoalitionären Brüsseler-Kniefalls-Politik großes Interesse hätten, so FPÖ
Generalsekretär NAbg. Harald Vilimsky.
 
Eine  ungekürzte  und  ungeschnittene  Fassung der Ausführungen des Bundesparteiobman-
nes  der  FPÖ  sei in Österreichs Medienlandschaft bedauerlicherweise derart rar geworden,
dass  jeder  Interessierte  gestern  gerne  auf  dieses seltene ORF-Angebot zurückgegriffen
habe,  um  sich  über die freiheitlichen Lösungsansätze in der herrschenden festgefahrenen
Politik zu informieren. Strache habe unmissverständlich klar gemacht, dass die freiheitliche
Themenführerschaft in vielerlei Fragen unangefochten sei.
 
Das  Handeln  im  Interesse  der  Menschen  für  eine  gedeihliche Heimat Österreich sei als
Alleinstellungsmerkmal der FPÖ klar positioniert worden.  In diesem Sinne starte die Freiheit-
liche  Partei  Österreichs  nun ihre Herbstarbeit mit vollem Elan und mit dem Ziel,  den Öster-
reicherinnen und Österreichern konkrete Wege aufzuzeigen,  sich gegen das vorherrschende
Brüsseler  Diktat in der EU,  welches durch die derzeitigen Regierungsparteien SPÖ und ÖVP
getragen werde, zu positionieren,  fasst Vilimsky zusammen und zielt damit auf die angepeil-
ten 33,4% für die FPÖ bei der kommenden Nationalratswahl an, welche eine Anti-Österreich
Verfassungsmehrheit in Zukunft verhindern soll.  (Ende der Presseaussendung)
 

Feuer am Dach der ÖVP?

Zu  der  Vermutung  kommen  wir,  weil eine Vorfeldorganisation der im politisch freien Fall
befindlichen  und  von  Korruptionsfällen  geschüttelten  ÖVP,  sich  durch eine Aussage von
Frau Brigitte Schindl (Tante von Strache) in ihrer Ehre gekränkt fühlt.
 
Die  Pfadfinder(innen)  Österreichs  verwehren  sich  gegen folgende Aussage von Schindl:
„Ich glaub‘, wenn man die Pfadfinder anschaut,  da sind oft schlimmere Spiele im Wald ge-
spielt worden.“ Diese Aussage tätigte Straches Tante im Zusammenhang mit den Paintball-
spielen des FPÖ-Chefs in seiner Jugend.
 
„Die Pfadfinder und Pfadfinderinnen Österreichs sprechen sich klar gegen Fremdenfeindlich-
keit,  Homophobie,  Xenophobie,  Rassismus,  Sexismus  und  weitere Diskriminierungen in
unserer Gesellschaft aus“,   so  steht  es  in  der  Presseaussendung  der Pfadfinder(innen)
Österreichs.   Gleichzeitig meint man dort,  dass man sich wegen Rufschädigung rechtliche
Schritte vorbehält und fordert eine Entschuldigung.
 
Wenn  wir  nun  die Aussage der Pfadfinder(innen) Österreichs analysieren kommen wir zu
dem Umkehrschluss, dass H.C. Strache für Fremdenfeindlichkeit, Homophobie, Xenophobie,
Rassismus,  Sexismus  und  weitere Diskriminierungen in unserer Gesellschaft stehen muss.
Da stellt sich die Frage,  wer hier eigentlich in seiner Ehre gekränkt sein muss und wer eine
Rufschädigung erlitt?   Mit Sicherheit nicht die Pfadfinder(innen) sondern der FPÖ- Chef H.C.
Strache.
 
Und wer jemals an einem Sommercamp der Pfadfinder(innen) teilgenommen hat wird auch
in  Kenntnis  sein,  dass  man  dort  nicht  nur am Lagerfeuer sitzt und fromme Lieder singt.
Beispielsweise  werden  dort selbstverständlich Indianer- und Cowboyspiele gespielt.  Und
diese  wären  „politisch korrekt“  ausgedrückt  rassistisch  und  diskriminierend.  Immerhin
haben die weißen Siedler die amerikanische Urbevölkerung fast zur Gänze ausgerottet.
 
Dagegen  sind  doch  Paintballspiele,  die von vielen  Bevölkerungsschichten als sportliche
Betätigung ausgeübt werden, richtig human. Denn da geht nämlich es nicht darum  (wenn
auch  nur  spielerisch)  einen Indianer zu töten.  Wie gesagt,  dies gilt unter der Betracht-
ungsweise der „Political Correctnes“.  
 
Also  werte  Pfadfinder(innen),  seid nicht päpstlicher als der Papst und lasst die Kirche im
Dorf,  denn durch solche Aussagen gibt man sich höchstens der Lächerlichkeit preis.
 
*****

2012-08-28
 

Entflohener Häftling ersticht 72-Jährigen

 

Der Mann hätte nie in Simmering untergebracht werden dürfen

Am  Sonntag  brach  ein mehrfach vorbestrafter Gewalttäter,  der zuletzt vom Landesgericht
Eisenstadt vier Jahre Haft wegen Drogen-Delikten ausgefasst hatte, aus der JVA Simmering
aus.   Seine  Flucht  gelang  ihm,  indem er sich mit zusammengeknoteten Tischtüchern aus
dem zweiten Stock abseilte.
 
Dazu ist anzumerken, dass die JVA Simmering eher für Kleinkriminelle und/oder für Täter,
die  beispielsweise wegen tödlicher Verkehrsunfälle verurteilt wurden,  vorgesehen ist. In
dieser JVA wird auch der gelockerte Vollzug praktiziert.
 
Jedenfalls  wollte  der  entflohene 37-jährige Gewalttäter seine Ex-Freundin aufsuchen und
traf aber nur auf deren Großvater in der Wohnung an.   Der 72-jährige Mann wollte keinen
Kontakt mit seiner Tochter zulassen, worauf es zum Streit gekommen sein dürfte. Im Zuge
des  Streites  stach  der  flüchtige  Häftling auf den Vater seiner Ex-Freundin ein und tötete
diesen (Es gilt die Unschuldsvermutung).
 
Der 37-Jährige hatte nach der Tat die Ex-Freundin angerufen und ihr mitgeteilt, deren Vater
umgebracht zu haben.   Diese alarmierte daraufhin die Polizei. Da man befürchtete,  dass
sich  der Täter  noch  in  der  Wohnung  im  6. Wiener  Gemeindebezirk  aufhalten könnte,
öffnete  die  das  Polizei-Sonderkommando WEGA in  Beisein  der Frau die Wohnung.  In
dieser wurde auch der 72-Jährige erstochen aufgefunden. Der mutmaßliche Täter befindet
sich bereits wieder in Haft und ist offenbar auch geständig.
 

Lascher Umgang der Justiz mit Gewaltverbrechern

Einen  Mann,  der  bereits  mehrfach wegen Gewalt- und Drogendelikten verurteilt wurde,
in  einer  JVA  wie Simmering unterzubringen zeigt auf tragische und dramatische Art und
Weise  den  laschen  Umgang der österreichischen Justiz mit Gewaltverbrechern.  Jeden-
falls kostete dies einem 72-Jährigen das Leben.
 
Dieser  Wahnsinn  reiht  sich  nahtlos  an  den  Skandal  mit der versuchten Fußfessel für
einen  Salzburger Vergewaltiger.  Ist die österreichische Justiz überhaupt noch zu retten?
Strafanstalten  sind  dazu  da  um  potentielle  Opfer  vor  Tätern zu schützen und stellen
keine Durchgehhäuser oder 4-Sterne-Hotels dar.
 
Justizministerin Beatrix Karl möchte, dass rasch geklärt wird, wie es zu diesem Ausbruch
kommen konnte,  um damit die notwendigen Schlüsse ziehen können, um solche Fälle in
Zukunft  zu  vermeiden.  Eine  unabhängige Kommission soll die Flucht untersuchen und
Vorschläge unterbreiten, wie Derartiges in Zukunft verhindert werden kann.
 
Dem  72-jährigen  Mordopfer und seinen Angehörigen nutzt eine Untersuchungskommis-
sion  überhaupt nicht mehr.   Solange die Justizministerin nicht erkennen will,  dass man
Gewaltverbrechern und Sexualstraftätern seitens des Justizsystems keinerlei Zugeständ-
nisse machen darf, werden solche dramatischen Entwicklungen keine Einzelfälle sein.
 
Die Justizministerin wird sich endlich dazu durchringen müssen, die Strafandrohung sowie
die Urteilspraxis und die Haftbestimmungen für Gewaltverbrecher und Sexualstraftäter zu
verschärfen. Ansonsten wird Österreichs Justizsystem auch weiterhin ein Schweizer Käse
mit vielen Löchern bleiben.
 
*****

2012-08-27
 

RA Dr. Zanger zeigt H.C. Strache an


Aufregung um Cartoon

In den letzten Tagen herrscht(e)  um nachfolgendes  Cartoon (Screenshot) auf der FB-Seite
des  FPÖ-Chefs  H.C. Strache heftige Aufregung.   Die Meinungen darüber klaff(t)en meilen-
weit auseinander.  Von freier Kunst bis zu Antisemitismus, ja sogar Verhetzung war und ist
die Rede.
 
Screen: facebook.com
 
Wobei wir gar nicht glauben,  dass der Cartoon für die politische Linke der Stein des Anstoßes
war,  sondern dass diese  vielmehr durch den darunter stehenden Text aufgeschreckt wurden.
Denn dieser entspricht  der absoluten  Wahrheit.  Obwohl  SPÖ-Politiker(innen) mit ihren Geh-
versuchen im weltweit  größten  Social-Network kläglich scheiterten,  ist ihnen der Wirkungs-
grad von Facebook sehr wohl bewusst.
 
In  diesem  Fall  kommt  der  SPÖ,  die extrem stark besuchte  FB-Seite von Strache höchst
ungelegen,  stehen wir doch  ein  Jahr vor der nächsten Nationalratswahl.  Also war guter Rat
teuer, wie dem entgegen zu steuern ist. Die Lösung des Problems ergab sich augenscheinlich
in der Person des Rechtsanwaltes Dr. Georg Zanger.   Dieser fühlte sich bemüßigt eine Straf-
anzeige gegen H.C. Strache und weitere unbekannte Täter,  gemäß § 283 StGB (Verhetzung)
und 3g Verbotsgesetz (Wiederbetätigung)   zu  erstatten.   Unter  diesem  L I N K  finden Sie
die Strafanzeige an die Staatsanwaltschaft Wien.

 

Originalzitat aus der Strafanzeige von Dr. Zanger:
 
Die „rassische“ Zuordnung des Bankers (Jude Anm. der Redaktion) wird durch Hakennase,
Magen-David-Knöpfe  und  stechenden Blick eindeutig.   In dem „Stürmer“-Buch von Ernst
Hiemer  (Hauptschriftleiter des „Stürmer“) „Der Giftpilz“ wird neben Nase („Judensechser)
und Lippen auch das Auge als typisch jüdisches Merkmal ausgemacht: „Und an den Augen
erkennt man den Juden auch. Seine Augenlider sind meistens dicker und fleischiger als die
unseren. Der Blick des Juden ist lauernd und stechend.
 
Dem zu Folge müsste der einstige Terroristenanführer Yassir Arafat Jude gewesen sein. Denn
der Kopf der Cartoon-Figur,  die angeblich einen jüdischen Banker darstellen soll, erinnert uns
sehr  stark  an diesen,  wobei die Beschreibung im o.a. Zitat haargenau zutrifft.  Für Zweifler:
Es gibt unzählige Bilder von Arafat im Internet, die unsere Behauptung belegen.
 

Warum erstattet Dr. Zanger keine Anzeige gegen Kawther Salam?

Und damit kommen wir zum nächsten aber anverwandtem Thema.  Wir haben am 29.08.2011
den Beitrag  „Kommt ein Viertes Reich“  verfasst.  (Bitte unbedingt lesen!)  In diesem geht es
um  die  schwer  judenfeindliche  Webseite  „www.kawther.info” ,  auf  der  gegen den Staat
Israel gehetzt wird.
 
Erstaunlicherweise  trat im vorigen Jahr Herr Dr. G. Zanger nicht auf den Plan und erstattete
somit  auch  keine Strafanzeige wegen Verhetzung.  Möglicherweise war ihm die Seite unbe-
kannt  und falls sie ihm doch bekannt war erschrak er vielleicht  über die Tatsache, dass auf
www.kawther.info“ zahlreiche Politprominenz der SPÖ  (darunter der Wiener Bürgermeister
Michael Häupl) und auch der ÖVP abgebildet sind.  Allerdings wird über diese nicht übel her-
gezogen,  sondern ganz im Gegenteil in höchsten Lobeshymnen berichtet.
 
Wir  haben  damals  mit  einem  erheblichen  Zeitaufwand und einem dazu geeigneten Pro-
gramm  die komplette Webseite  „www.kawther.info” gescannt und archiviert.   Sollte also
Herr Dr. Zanger Beweismaterial benötigen,  stellen wir ihm dieses gerne zur Verfügung.
 
*****

2012-08-26
 

Weiß SPÖ-Deutsch überhaupt wovon er spricht?


Pathologischer Realitätsverlust bei Christian Deutsch?

Im  Beitrag  „SPÖ-Deutsch sieht lauter Nazis“  haben  wir  beim Wiener SPÖ-Landespartei
sekretär,  LAbg. Christian Deutsch,  Realitätsferne geortet.   Dies müssen wir korrigieren,
denn der Mann dürfte augenscheinlich bereits an pathologischem Realitätsverlust leiden.
 
Wie wir darauf kommen? Nun, Deutsch tätigte gestern folgende Aussagen: „Offensichtlich
schmeißt Gudenus langsam die Nerven weg angesichts des dramatischen Vertrauensver-
lustes in der Bevölkerung.“ Seine Behauptung begründet er damit, dass laut einer aktuel-
len PROFIL- Umfrage,  sich die FPÖ weiterhin im Sinkflug befinde.
 
Warum  Gudenus  die  Nerven  wegschmeißen  sollte,  wird  vermutlich  für immer ein gut
gehütetes Geheimnis von Deutsch bleiben. Denn er gibt dafür keine plausible Erklärung ab.
Der  PROFIL- Umfrage   –  auf die er sich beruft –   ist  der  gleiche Wert zuzumessen,  als
wenn  diese  durch die Arbeiterzeitung  (falls es diese noch gäbe  –  wurde am 24. Januar
1992 eingestellt) durchgeführt worden wäre.
 
Und was den Sinkflug und den Vertrauensverlust betrifft, dürfte  Deutsch etwas verwech-
seln.   Nämlich der SPÖ und nicht der FPÖ laufen die Wähler(innen) scharenweise davon.
Nicht einmal die eingebürgerten Zuwander(innen) – obwohl mit Gemeindebauwohnungen
geködert –  schenken  der  SPÖ ihr Vertrauen,  wie dies die Wien-Wahlen 2010 bewiesen
haben.
 

Die Wiener(innen) lassen sich wirklich

nicht mehr für blöd verkaufen

Auch schlage Gudenus wild um sich,  um von den zahlreichen FPÖ-Skandalen abzulenken
und die Wienerinnen und Wiener lassen sich nicht für blöd verkaufen, konstatiert Deutsch.
Auch  hier  übt  sich  der  SPÖ-Politiker  wieder in Geheimniskrämerei,  denn uns fällt zur
Zeit  kein  FPÖ-Skandal  in  Wien  ein.   Da schaut es bei der SPÖ allerdings schon etwas
anders aus.
 
Mit einem hat Deutsch allerdings Recht: Die Wienerinnen und Wiener lassen sich nicht für
blöd  verkaufen.   Dies  haben sie bei den Wien-Wahlen 2010 eindrucksvoll unter Beweis
gestellt  und  die Wiener SPÖ mit Stimmenentzug abgestraft.   Dies hatte zur Folge,  dass
die  SPÖ  ihre  absolute  Mehrheit  verlor  und die unglückselige Koalition mit den Grünen
eingehen  musste,  um  weiterhin  am Futtertrog im Wiener Rathaus verweilen zu dürfen.
Aber auch das werden die Wiener(innen)  nicht vergessen.   Dessen sind wir uns absolut
sicher.
 
Aber das Highlight der Deutsch-Aussage ist,  dass die Wiener Stadtregierung mit Bürger-
meister  Häupl an der Spitze, Politik für die Menschen macht und die Mitbestimmung der
Bevölkerung ausbaue.
 
Wenn Deutsch mit „Politik für die Menschen machen“ die massiven Gebührenerhöhungen
der Stadt Wien meint, dann hat er absolut Recht.  Und jetzt zum angeblichen Ausbau der
Mitbestimmung  der Bevölkerung.  In der leidigen Angelegenheit um die Erweiterung der
Parkpickerl-Zonen fordern über  150.000  Wiener Bürger(innen)  mit ihren Unterschriften
eine  Volksbefragung.   Die  rotgrüne  Wiener Stadtregierung  hat  bis  dato alle Hebel in
Bewegung gesetzt eine solche zu verhindern.
 
Wenn so der Ausbau einer Mitbestimmung der Bevölkerung aussieht,  dann gute Nacht
Demokratie.   Eines  würde  uns noch interessieren.   Welche monatliche Gage bezieht
Deutsch eigentlich,  dass es ihm augenscheinlich egal sein dürfte,  sich mit seinen Aus-
sagen derart der Lächerlichkeit preiszugeben?
 
*****

2012-08-26
 

KRONE schreibt bei ERSTAUNLICH ab


Wir sind gerne behilflich

Nachfolgenden Beitrag (Screenshot) haben wir am 12.08.2012 verfasst:
 
Beitrag unter diesem LINK
 
Heute  am  25.08.2012  erschien  in  der Kronen Zeitung (Printausgabe) nachfolgender
Artikel:
 
 
Wir helfen immer wieder gerne mit guten Vorlagen aus. Eines haben wir den großen Medien,
die immer wieder von uns abschreiben allerdings voraus. Wir sind immer aktuell und hinken
nicht hinterher.
 
Und an die Adresse des Krone-Journalisten Gregor Brandl:  Werter Kollege,  Ihr heutiger Bei-
trag ist allerdings nicht mehr ganz topaktuell, denn wir haben bereits weiter recherchiert. Das
Ergebnis können Sie im Beitrag  „Verdeckter Ermittler – TEIL 2“  nachlesen.
 
Und noch eine Kleinigkeit, werter Herr Kollege Brandl:  Wenn Sie schon ein Foto von unserem
Online-Magazin herunterladen um es in die Kronen Zeitung zu übertragen, dann seien Sie doch
so nett und geben die Quelle dazu an.  Dies verlangt nämlich der Anstand und die Journalisten-
ehre.  Und wir hoffen doch stark,  dass Sie diese beiden Charaktereigenschaften besitzen.
 
*****

2012-08-25
 

Rechnungshof deckt Mängel in ÖBB-Werbung auf


Wann gibt es endlich volle Aufklärung über die BMVIT-Vergangenheit

des Bundeskanzlers und Einsparungen der ÖBB-Werbeschleuder

Im  aktuellen  Prüfbericht des Rechnungshofes beschäftigt sich ein Kapitel mit der Öffentlich-
keitsarbeit  der  Staatsbahn ÖBB.   Im Bericht ist zu lesen,  dass in den Jahren 2007 bis 2011
durchschnittlich 31 Millionen Euro für Werbung ausgegeben wurden, zusätzlich wendete man
noch acht Millionen Euro für zusätzliches Werbepersonal auf.
 
Ziel der hohen Werbeposten war laut ÖBB-Stellungnahmen das angekratzte Image der Bun-
desbahnen aufzubessern. Das Image der ÖBB als finanzielles Fass ohne Boden wurde weder
aufgebessert noch abgemildert, ganz im Gegenteil wird die verantwortungslose Budgetpolitik
von ÖBB-Managern immer augenscheinlicher.
 
Erstaunlich  ist  vor  allem die  Tatsache über  die  fehlenden Aufzeichnungen,  wofür welche
Geldmittel frei gegeben wurden. Man weiß, dass man jährlich 30 Millionen Euro für Werbung
braucht, aber im Detail nicht für welche?   So etwas wäre in privaten Konzernen schlichtweg
unmöglich und sollte es endlich auch in staatsnahen Betrieben werden.
 
Des  weiteren bestätigen die Aufklärungsarbeiten des Rechnungshofes indirekt den Verdacht
bezüglich der Inseratenaffäre des damaligen Verkehrsministern und jetzigen Bundeskanzlers
Faymann.
 
Der  Rechnungshof  schreibt:  „Die Schaltungen (gemeint gemeinsame Werbekampagne des
BMVIT und ÖBB, Anm.) erweckten teilweise den Eindruck einer Imagekampagne des BMVIT
und  des  Bundesministers/der Bundesministerin.   Es war nicht nachvollziehbar,  warum die
ÖBB-Holding AG die Kosten dieser Schaltungen zur Gänze übernommen hatte.“
 
Es wäre daher höchst an der Zeit volle Aufklärung über die Inseratenkampagnen von Doris
Bures  und  Werner  Faymann  zu  tätigen,  die anscheinend ein Transportunternehmen mit
einer Werbeagentur verwechseln.
 
Weiters müsste das ÖBB-Management dafür Sorge tragen, dass von nun an Werbekampag-
nen schriftlich und nachvollziehbar festgehalten werden. Zum zweiten müssten ÖBB-Werbe-
korporationen  mit  Ministerien  mit  voller  Transparenz  von statten  zu  gehen.  Zusätzlich
wären die anfallenden Kosten zwischen dem Ministerium und den ÖBB zu teilen.
 
Wenn nicht einmal simple Kosten-Nutzen-Analysen vor großen Werbekampagnen durchge-
führt werden, bleibt immer der Beigeschmack von Freunderlwirtschaft und Gefälligkeitsge-
schäften.   Deshalb  ist  es  unerlässlich,  dass die gesamten Kosten-Nutzen-Analysen von
Werbekampagnen  über  einem  Wert  von 100.000 Euro in Zukunft transparent für jeden
Steuerzahler einsehbar sind.
 
*****

2012-08-25
 

Goldrausch in Wien


Betätigt sich die Stadt Wien als Goldaufkäufer?

Auf Facebook sind wir heute auf folgende Werbeeinschaltung gestoßen:
 
Screen: facebook.com
 
Auf  den  ersten  Blick  könnte  man  glauben,  dass die Stadt Wien unter die Goldaufkäufer
gegangen ist.   Dem ist natürlich nicht so,  denn beim Werber handelt es sich um die Firma
AURIFER Edelmetall Recycling GmbH – Goldparty.   Das  Wappen  von Wien,  das zugleich
ein Logo der Bundeshauptstadt ist,  soll augenscheinlich Vertrauen erwecken.
 
Auch für die vollmundige Ankündigung, dass sowohl der ORF, als auch der Konsumenten-
schutz in ihren österreichweit durchgeführten Tests festgestellt haben, dass Goldparty die
klare Nummer 1 unter allen mobilen Goldankäufern in Österreich ist,  konnten wir keinen
Beweis finden.
 

Wer stellte diese Bewertung aus?

Zwar findet sich auf der Webseite von  www.goldparty.at“  folgendes Abbild:
 
Screen: goldparty.at
 
Dieses hat allerdings nichts mit einer eventuellen Bewertung oder den Testplaketten von
„KONSUMENT“  (Verein für Konsumenteninformation – VKIzu tun, denn diese sehen so
aus:
 
Screen: konsument.at
 
Wer nun  der  Firma  GOLDPARTY  die viereinhalb Sterne verlieh,  wird wohl immer deren
Geheimnis bleiben. Wir haben auch fleißig gegoogelt, konnten jedoch bezüglich eines ORF-
und/oder  Konsumentenschutz-Testergebnisses  nichts  finden.  Dafür  sind  wir  aber  bei
KONSUMENT fündig geworden:
 
Screen: konsument.at
Zu diesem Ergebnis kamen wir, als wir GOLDPARTY als Suchbegriff eingaben
 
Unser  Fazit  für unsere  Leser(innen) :  Verfallen Sie in keinen Goldrausch.   Wenn Sie Gold
besitzen  und  nicht  unbedingt  knapp  bei Kasse sind,  dann behalten sie dieses.   Denn das
Edelmetall  ist  hundertprozentig  wertstabiler  als  die  Weichwährung „EURO“.   Und sollten
sie sich dennoch von Ihrem Gold trennen müssen, dann suchen Sie besser eine Goldscheide-
anstalt – wie etwa die ÖGUSSA –  oder das Dorotheum auf.
 
*****

2012-08-24
 

Ziesel südlich Heeresspital: Aus Fehlern nichts gelernt


Hilferuf für eine Ziesel-Kolonie

Heute  in  der  Früh erhielten wir ein E-Mail der Bürgerinitiative IGL-Marchfeldkanal,  die
um  uns  Veröffentlichung ihres Anliegens ersucht.   Es geht dabei um die bevorstehende
Ausrottung  einer  Ziesel-Kolonie in Wien.   Da für uns Natur- und Tierschutz kein leeres
Lippenbekenntnis bedeutet  – wie bei gewissen Natur- und Tierschutzorganisationen, die
es  Gott  sei Dank nur vereinzelnd gibt und deren einziges Ziel eigentlich nur ihr eigener
Profit ist –   kommen wir dem Ersuchen selbstverständlich nach.
 
Foto: © ziesel.org

Mail im Originaltext

Sehr geehrte Damen und Herren,
 
beim  Wiener  Heeresspital  existiert  eine der letzten großen Ziesel-Kolonien Österreichs.
Nach  dem  nördlichen  Abschnitt  plant  die Stadt Wien nun auch den Bereich südlich des
Heeresspitals, gegenüber dem Ekazent B7, in Bauland umzuwidmen. Eine entsprechende
Studie findet sich bereits im Internet.
 
Wie schon beim letzten Widmungsverfahren,  drohen also die streng geschützten Tiere,
die in Österreich auf Platz 1 der Roten Liste stehen, erneut unter den Tisch zu fallen.
 
Schon mehr als 6.500 Menschen unterstützen mit ihrer Unterschrift die bedrohten Ziesel
und Feldhamster beim Wiener Heeresspital.
 
Auch Sie können helfen! Teilen Sie den Artikel auf Facebook oder Twitter  und leiten Sie
dieses Mail an interessierte Menschen weiter.  Wenn es möglich ist, dann bitte auch auf
Ihrer Webseite veröffentlichen.
 
Mit freundlichen Grüßen,
 
Die IGL-Marchfeldkanal
 
Bürgerinitiative IGL-Marchfeldkanal
 
Kontakt:  igl-marchfeldkanal@gmx.at
Internet: http://www.ziesel.org/
Facebook: „Rettet die Ziesel“

2012-08-24
 

 

Der Wachsame – TEIL 2


Das schwache Nervenkostüm von Schwulen

Schwule  dürften  ein  sehr  schwaches  Nervenkostüm  haben.   Dies schließen wir daraus,
weil  wir  mit  den  homosexuellen  Twitter-Usern  Marco  Schreuder  (am 18.06.12)  und
„Der Wachsame“  (am 22.08.12)  bezüglich  der Normalität von Homosexualität nicht einer
Meinung waren. Unsere Ansicht taten wir höflich aber argumentativ kund.

 

Sowohl Schreuder als auch „Der Wachsame“ zogen es vor ihren Twitter-Account uns gegen-
über zu blockieren,  bevor sie sich auf eine Diskussion einließen.   Man könnte ja bei dieser
den  Kürzeren  ziehen,  da  beispielsweise Argumente wie mit Vergleichen aus der Tierwelt
nicht  haltbar  sind.   Dies  zeigete  sich auch in einer reghaften Diskussion im Kommentar-
bereich auf dieser Webseite.
 
 
Screen: twitter.com
 

Eine Twitter-Blockade ist so sinnvoll wie eine offene Türe

Allerdings müssen wir dem Wachsamen zu Gute halten, dass er uns nicht wie der Grünpolitiker
Schreuder, als homophobe Arschlöcher bezeichnete.  Offenbar hat „Der Wachsame“ zumindest
eine gute Kinderstube genossen.
 
So  unsinnig  wie  diverse  Argumente von  Schreuder und  dem  Wachsamen  bezüglich  der
Normalität  von Homosexualität sind,  sind auch deren Twitter-Account-Blockaden.  Denn wir
können,  wenn wir  dazu  Lust  und Laune verspüren,  nach wie vor allen Tweets der beiden
Herren mit einem anderen User folgen.
 
*****

2012-08-24
 

Das nächste skandalträchtige Kapitel der Stadt Wien


Die Ostgeschäfte von Wien Energie und andere Skandale

„Mit  den  risikoreichen  Ostgeschäften  der Wien Energie wird nach den Preisabsprachen
und   Schmiergeldzahlungen  in  Millionenhöhe  bei der Fernwärme Wien,  den unsaubere
Machenschaften  rund  um  den Verkauf von Garagen in Ungarn sowie die Veruntreuung
von  etwa  500.000,-  Euro  durch  einen  Mitarbeiter  bei den Wiener Linien das nächste
Kapitel  in  der  Skandalstadt  Wien  geschrieben“,  so  ÖVP  Wien  Landesparteiobmann
Manfred Juraczka in Reaktion auf den heutigen Bericht in der Tageszeitung „Die Presse“.
 
Es ist ein Affront gegenüber den Bürger(innen), dass die Tarife von Wien Energie erhöht
werden  und  diese  somit  auch  noch für die Verfehlungen des Managements die Zeche
zahlen müssen. Gerade bei dem Unternehmen Wien Energie stellt sich die Frage,  ob die
öffentliche  Hand  ein  geeigneter  Unternehmer  ist  oder ob über Privatisierungsschritte
nachgedacht werden sollte.
 
Es  kann  nicht  sein,  dass  Wien  zu einem Selbstbedienungsladen verkommt,  dass das
Kontrollamt  ignoriert  und  auf  Kosten  der  Wiener(innen)  mit  dem anvertrauten Geld
Schindluder betrieben wird. Dieses Verhalten ist mittlerweile symptomatisch und spiegelt
das fehlende Einsichtsvermögen der Stadt wieder.
 
Bürgermeister  Häupl  und  Finanzstadträtin  Brauner  sind dringend aufgefordert diesem
Treiben  einen Riegel vorzuschieben.   Es ist hoch an der Zeit schleunigst eine umsichtige
Verwendung  von  öffentlichen  Finanzmittel sicher zu stellen und auch Kontrollmechanis-
men zu gewährleisten, die diesen Namen auch verdienen.
 
*****

2012-08-23
 

Rege Bautätigkeit an der Alten Donau


GASTAUTOREN – BEITRAG

Genossenschaften  und  Bauträger  haben  die  Gegend  um die Alte Donau als lukrative
Einnahmequelle entdeckt.   Dementsprechend rege Bautätigkeit herrscht seit Jahren ent-
lang  der  Alten Donau  zwischen  Floridsdorf  und  der  Donaustadt.   Aktuell  bauen die
BUWOG und GLORIT ihre Häuser im Bereich der oberen Alten Donau sowie am Fischer-
strand.
 
{besps}ad{/besps}
 
Anrainer  laufen  auch  seit  Jahren  besonders  gegen  die Bauprojekte der Firma GLORIT
Sturm. GLORIT hat entgegen der Wiener Bauordnung bzw. der Schutzzonenbestimmungen
erreicht, dass sie große Bauten an der Alten Donau errichten durfte!?
 
Dadurch  sinkt die die Lebensqualität der „alt eingesessenen“ Anrainer gewaltig.   Das beste
Beispiel ist ein Objekt in der Siebeckstraße an der Grenze zwischen 21. und 22. Bezirk.  Ein
Kleingartenhaus  steht seit ca. drei Jahren direkt neben einem riesen Bau und schafft so ein
Mikroklima, welches grade im Sommer äußerst unangenehm ist. Da strahlt die große Mauer
die Sonne ab bzw.  des Nachts die gespeicherte Wärme und macht dem Gartenbesitzer das
Leben schwer.
 
Aber  auch  andern  Orts  hat man Probleme mit den Bauten der Firma GLORIT,  da sie das
Schutzgebiet mit ihren Bauten „verschandeln“, den Anrainern Licht / Sonne und Blick auf die
Alte Donau  nehmen und Menschen als Käufer anzieht,  welche dann mit den  „alt eingeses-
senen“ ihre Probleme haben, weil sie einfach aus einer anderen Bevölkerungsschicht sind.
 
Handelt  es  sich  doch  bei den alten Siedlern seit Generationen um Menschen aus der soge-
nannten  „Arbeiterschicht“ und bei den neuen Haus- & Wohnungsbesitzern um Menschen aus
der  sogenannten Oberschicht.   Kunststück, bei Wohnungspreisen von mehr als einer Million
Euro und Mieten ab 1000,– €.!  So sind Konflikte vorprogrammiert, doch GLORIT baut fleißig
weiter!?   Die  Stadt  schaut  zu und  genehmigt trotz Schutzzonen und Anrainerprotesten die
Bauprojekte der Firma GLORIT!?
 
Andere  Bauprojekte hingegen sind auch in Anbetracht der Schutzzone ok,  wie die beiden
Häusern in der Mühlschüttelgasse oder auch an der Schanze.  Dafür baut man am Fischer-
strand in Wien Donaustadt mitten in den Kleingärten ein riesiges Haus!   Wie da eine Bau-
genehmigung, mitten in der Schutzzone erlangt werden konnte fragt sich.   Die zuständige
MA 37  Baupolizei sagt, dass alles rechtens sei,  da der Grund als Baugrund gewidmet sei.
Baugrund in einer Bauschutzzone!?   Darauf weiß nicht mal die MA 37 eine Antwort.
 
So  bleiben  die  Menschen wohl Spielball der Reichen und Mächtigen,  ohne viel Chancen
sich dagegen zu wehren!?
 
Erich Weber

2012-08-23
 

Der Wachsame


Erstaunliche Argumentation

Bei  unserem  virtuellen Spaziergang im Internet haben wir auf  TWITTER  nachfolgenden
TWEET  entdeckt,  der uns allerdings nur ein müdes Lächeln entlocken konnte.
 
Screen: twitter.com
 
Der  gute  Mann  vergaß  bei seiner erstaunlichen Argumentation bezüglich Homophobie doch
glatt  darauf,  dass von den 450 Arten der homosexuellen Lebewesen nur eines des Denkens
fähig  ist.   Damit  fällt  wohl  der  Seitenhieb  auf  jene,  die Homosexualität nicht als normal
empfinden ins Wasser.
 
Dem  Wachsamen  sei  auch mitgeteilt,  dass in der Tierwelt bei unzähligen Arten der Kanni-
balismus völlig normal ist.   Deswegen fressen sich die Menschen auch nicht gegenseitig auf,
nur weil dieses Verhalten bei unzähligen Tierarten völlig normal ist.
 
Unser Fazit daher:  Alles was in der Tierwelt als völlig normal erscheint,  kann nicht 1:1 auf
den  Menschen übertragen  werden.   Und als Ausrede sind  solche  Vergleiche sicher nicht
argumentativ,  sondern eher peinlich und lächerlich.
 
*****

2012-08-22
 

Justiz verhöhnt Vergewaltigungsopfer


Wieder ein Sexualstraftäter, der keinen Tag ins Gefängnis muss

Es ist ungeheuerlich, wie diese Justizministerin Opfer von Sexualverbrechen verhöhnt.  Ein
wegen  fünffacher  Vergewaltigung  verurteilter Mann,  der ein junges Mädchen mehrmals
brutal vergewaltigt hatte, wurde zu nur zwei Jahren Haft – davon  acht Monate unbedingt –
verurteilt.
 
Das Mädchen wird wohl lebenslang mit den psychischen Folgen zu kämpfen haben.  Und
als wäre das nicht genug, wird diese lächerliche Strafe auch noch reduziert und der feine
Herr darf mit Fußfessel seine Strafe in Freiheit verbringen. Selbst die Bitte des Opfers an
die Justizministerin, doch dem Täter keinesfalls die Fußfessel zu gewähren, nutzte nichts.
 
Während  den  Tätern alle nur erdenklichen Hilfestellungen gewährt werden,  bleiben die
Opfer  mit  ihren  psychischen und physischen Problemen alleine gelassen.  Oft sind jahr-
zehntelange Therapien nötig,  um ein halbwegs normales Leben führen zu können.
 
Die  Täter  können  nach  wenigen  Monaten  freigehen  und  sich  weitere  Opfer  suchen.
Weder die Justiz- noch der Gesundheitsminister scheinen sich an der Opfer-Täter-Umkehr
zu  stoßen.   Der  Gesundheitsminister  sollte  sich  auch  für Verbrechensopfer und deren
Gesundheit  verantwortlich  fühlen  und  sich im Sinne der Betroffenen für die Opfer stark
machen.
 
Leider ist vom Linksideologen  A. Stöger in dieser Hinsicht wenig zu erwarten.   Er agiert
augenscheinlich frei nach dem Zitat von Solschenizyn: „Ein marxistisches System erkennt
man daran, dass es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert!“
 
Aber  noch  bedenklicher  als das Verhalten des Gesundheitsministers,  ist das der Justiz.
Mit  der Genehmigung  einer Fußfessel für einen Vergewaltiger,  findet unverhohlen eine
Verhöhnung des Opfers statt.
 
Aber  was will man sich schon von einer Justiz erwarten,  die  einen  pädophilen Jugend-
richter, der auf seinem PC massenhaft kinderpornografisches Material gehortet hatte, zu
lächerlichen 5 Monaten auf Bewährung verurteilte?   Mit diesem Fast-Freispruch darf der
Mann  in  Amt  und  Würden  bleiben und auch in Zukunft Urteile im Namen der Republik
fällen.
 
*****
 
2012-08-22
 

Alles ist möglich


Empfehlung für Österreicher(innen)!

Foto: © erstaunlich.at
 

Empfehlung für Asylbetrüger(innen)!

Foto: © erstaunlich.at
 
Tja,  alles ist möglich und nix ist fix.
 
*****

2012-08-22
 

Feuer am Dach


Schwelbrand am Dach des Parlaments

Heute war im wahrsten Sinne des Wortes Feuer am Dach des Parlaments. Bei der Demontage
von  alten  und  beschädigten  Dachlauftreppen  am  Vormittag  entstand  ein Schwelbrand mit
starker Rauchentwicklung,  der seitens der Parlamentsdirektion als klein eingestuft wurde.
 
Das Material, das zum Abtransport gelagert  war, hatte sich angeblich später selbst entzündet.
Die Feuerwehr wurde sofort verständigt, aber die Arbeiter konnten den Brand noch vor ihrem
Eintreffen mit vorhandenen Feuerlöschern eindämmen.
 
Laut  Parlamentsdirektion  bestand  aber  zu  keinem Zeitpunkt Gefahr für Personen oder das
Parlamentsgebäude.   Das  finden wir aber erstaunlich,  dass bei einem Gebäudebrand  auch
keine Gefahr für das Parlament bestanden haben soll.   Eine  solche Aussage lässt vermuten,
dass diese von keinem Brandexperten stammen kann.
 
*****

2012-08-21
 

NOE Landesregierung reagiert in Sachen Mühlbach


Faulende Fischkadaver im Mühlbach

Bezüglich  unseres  Beitrags   „Bald kein Storchenfest mehr in Marchegg?“  haben  wir  mit
zwei Neuigkeiten aufzuwarten. Vorerst die schlechte Nachricht.  Eine  Marchegger Bürgerin
mailte  uns heute nachfolgende Bilder, die sie vom Mühlbach in Marchegg  – im Bereich der
Brücke hinterm Schloss –  aufgenommen hatte.
 
Keine Überlebenschance für Fische im Mühlbach
 
Nicht einmal die faulenden Kadaver werden entfernt
 
Dazu  schrieb  sie  uns,  dass es ihr das Herz zerreißt wenn sie ansehen muss was aus dem
einst  herrlichem  Mühlbach  geworden ist,  seitdem dieser unter der Verwaltung des WWFs
steht.  Sie verstehe auch nicht,  dass die Behörde dabei untätig zusieht und nicht reagiert.
 
Das  verstanden  auch  wir  nicht  und so kommt jetzt die gute Nachricht.   Nach einer kurzen
Redaktionsbesprechung entschlossen wir uns, nicht den „politisch korrekten“ Weg einzuhalten
und uns nicht an die Presseabteilung der Niederösterreichischen Landesregierung zu wenden.
 
Wir verkürzten den Amtsweg und kontaktierten gleich einen hochrangigen Beamten,  der für
dieses  Ressort  zuständig  ist.   Diesem  (den wir hier namentlich nicht nennen)  wurde  das
Problem vorgetragen und unser betreffender Beitrag zu diesem Thema zur Kenntnis gebracht.
 

Keine 10 Minuten später erhielten wir ein Mail mit folgender Antwort

Auf Grund unseres soeben geführten Telefonates wird die Wasserrechtsbehörde einen Akt
anlegen und die Technische Gewässeraufsicht bei der BH Gänserndorf, Herrn Ing. ******
beauftragen, eine entsprechende Erhebung beim Mühlbach durchzuführen.
 
Beim  Telefonat  mit dem Beamten der Niederösterreichischen Landesregierung erfuhren wir
auch folgendes. Beim Wasserrechtsgesetz handelt es sich nicht wie wir irrtümlich annahmen
um Landes-  sondern sogar um ein Bundesgesetz.   Aber auch dies dürfte dem WWF augen-
scheinlich  egal sein.   Zu dieser Erkenntnis  gelangen wir zwangsläufig,  wenn  wir uns den
Zustand des Mühlbaches in Marchegg ansehen.
 
Interessant erscheint uns auch die Information,  dass Frau Karin Gorton (Geschäftspartnerin
des WWFs)  in  allen  wasserrechtlichen  Belangen  beim Eigenjagdrevier (Miteigentümerin)
in Marchegg nicht in Erscheinung tritt, sondern dies der WWF tut. Nun mag sich dabei jeder
denken was er will.
 
Jedenfalls  gehört  der  WWF  behördlich  angewiesen  den Mühlbach schleunigst wieder in
einen ordnungsgemäßen Zustand zu versetzen. Wir bleiben an der Sache dran und werden
wieder berichten,  wenn es Neuigkeiten gibt.   Egal ob diese positiv oder negativ sind.
 
Zum Abschluss dieses Beitrags möchten wir noch eine Leseempfehlung für all jene abgeben,
die  mit  den Geschäften des WWFs nicht so vertraut sind.   Entweder können dies geneigte
Leser(innen)  kostenlos  in  unserem  WWF-TRAILER  tun,  oder  sie investieren 20,60 Euro
und kaufen sich das sehr interessante „SCHWARZBUCH–WWF“.
 
Foto: © erstaunlich.at
 
*****

2012-08-21
 

Anarchos in der Leopoldstadt


GASTAUTOREN – BEITRAG

In  einer  ehemaligen  Pizzeria in der Mühlfeldgasse Ecke Holzhausergasse haben sich vor
einiger Zeit Alternative und sogenannte Anarchos, welche alle samt der linken Szene zuzu-
ordnen sind eingenistet.
 
{besps}arno{/besps}
 
Wie  die  Tageszeitung  „Heute“  berichtete,  will der Hausbesitzer diese Leute jetzt wieder los-
werden.  Alle anderen Mieter seien vom Hausbesitzer schon hinausgeekelt worden, so „Heute“
in ihrem Bericht. Nur ein Mieter ist noch im Haus und der sympathisiert mit den Lokalbesetzern,
da  er  wohl  das  Selbe  will  wie  sie,  nämlich  entsprechende  Räume  mit  niedriger  Miete,
so  „Heute“  weiter in ihrer Dienstagsausgabe.
 
Wir haben einen Lokalaugenschein gemacht,  trafen im Lokal niemanden an ebenso wenig wie
im Haus selbst. Das Haus ist baufällig und wie erwähnt Großteils  leerstehend, außerdem über-
all die „Wandbemalungen“ der Lokalbesetzer.
 
In der näheren Umgebung sieht es nicht viel besser aus, überall findet man Schmierereien, sei
es nun am Praterstern und am Bahngelände oder in den umliegenden Gassen bis in den Prater
hinein sowie bis rauf zum Tabor!?
 
Die meisten Schmierereien sind eindeutig der Hausbesetzerszene zuzuordnen, da sie sich auch
im besetzten Haus wiederholen.  Außerdem sind einige Slogans wie „die Pizzeria bleibt“ hinzu-
gefügt,  welche auf die Lokalbesetzer hinweisen.
 
Gerne hätten wir diese Leute Interviewt, doch da ja niemand anzutreffen war bzw. möglicher-
weise mit uns und anderen Journalisten nicht gesprochen wird, müssen wir das so hinnehmen.
Selbiges  gilt  für  de n Hausbesitzer  und  auch  von  der Polizei war keine Stellungnahme bis
Redaktionsschluss  zu  bekommen. „Heute“ berichtete auch,  dass der Hausbesitzer das Haus
von  der Polizei räumen lassen wolle,  doch auch das geschah bis dato unseres Wissens nach
nicht.
 
So wird die Gegend wohl weiter verunsichert und die Wände beschmiert, Tafeln beklebt und
Menschen in der Umgebung angebettelt bzw. angepöbelt.  So wird auch der Maler weiter die
Wände  des anliegenden Gebäudes der Fa. Schmidberger immer wieder nachmalen müssen,
ebenso wie andere Häuser über kurz oder lang auch!
 
Leider  ist es eine Tatsache,  dass wo immer sich linke Aktivisten und / oder Anarchos länger
aufhalten auch die Schmierereien an Hauswänden einhergehen. Dass es sich hierbei um eine
Sachbeschädigung handelt scheint diesen Leuten egal zu sein!? Ebenso, dass die Mieter und /
Hausbesitzer für den meist nicht geringen Schaden aufkommen müssen, weil die Täter kaum
gefasst  werden  und  wenn  doch,  sind  sie  mittellos  und da sie auch nicht arbeiten wollen
bleiben sie das auch. So liegen sie der Gesellschaft auf der Tasche, denn Bezug von Mindest-
sicherung und anderen Hilfen schlagen sie nicht aus!
 
Gesetze sind für sie nur „Machwerk“, welches man getrost nicht befolgen muss und auch Haft
schreckt sie nicht ab. So lassen sich solche Leute grade im Winter gerne inhaftieren um einen
warmen Schlafplatz zu haben.
 
Es sei an dieser Stelle aber auch erwähnt, dass es durchaus auch „brave“ Alternative & Linke
gibt, die sehr wohl die Gesellschaft bereichern eben nur anders leben wollen als der Rest der
Gesellschaft.   Lobend erwähnt sei da  z.B.  ein Teil der „Wagenplatzbewegung“,  welche alle
samt arbeiten, ja sogar teilweise erfolgreiche Selbstständige sind und solche Machenschaften
wie Besetzungen strikt ablehnen!
 
Erich Weber

2012-08-20
 

Verdeckter Ermittler – TEIL 2


Dem verdeckten Ermittler auf der Spur

Unserem Gastautor Erich Weber hatte der Beitrag „Verdeckter Ermittler“ keine Ruhe gelassen
und  so wandte er sich diesbezüglich an das Bundeskriminalamt.   Von dort erhielt er folgende
Antwort.
 
From: Mario.Hejl@bmi.gv.at
onlineredaktion-ew@hotmail.com
CC: Johann.*****@polizei.gv.at
Subject: WG: Dubioser Polizist
Date: Fri, 17 Aug 2012 10:12:23 +0000
 
Sehr geehrter Herr Weber!
 
Danke für Ihre Mitteilung!  Eine Überprüfung ergab,  dass es beim .BK und im ganzen Innen-
ressort keine Person mit diesem Namen gibt. Wie Sie wissen ist Facebook ja für alle zugäng-
lich  und  jeder  kann sich unter einem beliebigen Namen anmelden.   Auch alle weiteren An-
gaben  können  frei erfunden und beliebig sein.   So wird es in diesem Fall sein. Wir werden
versuchen mit „Rudolf Neuböck“ Kontakt aufzunehmen und ihn darauf hinweisen. Strafrecht-
lich relevantes Verhalten ergibt sich aus dieser Sachlage nicht.
 
MfG
 
Mario Hejl, BSc
Pressesprecher
Bundeskriminalamt 
Josef-Holaubek-Platz 1, 1090 Wien

Damit hat der Pressesprecher des Bundeskriminalamtes auch Recht. Denn für eine Amtsan-
maßung gemäß  § 314 StGB ist das Verhalten des  „Möchtegernpolizisten“  Rudolf Neuböck
nicht ausreichend.  Im Strafgesetz ist eine Amtsanmaßung wie folgt beschrieben.
 
Wer  sich  die  Ausübung  eines  öffentlichen Amtes anmaßt oder,  ohne dazu befugt zu sein,
eine Handlung vornimmt, die nur kraft eines öffentlichen Amtes vorgenommen werden darf,
ist  mit  Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu 360 Tagessätzen zu
bestrafen.
 
Also  die  bloße Titulierung als Polizist,  ohne dabei eine Amtshandlung zu setzen ist straffrei.
Allerdings haben wir im FB-Account von  R. Neuböck etwas gestöbert und sind auf folgende
Eintragung gestoßen.
 
Screen: facebook.com
Bei Androhungen dieser Art könnte die Sache schon etwas delikater werden
 

Auch geheimer Archivar und Theatermacher

Wir  haben  weiter  recherchiert  und  wurden auf „herold.at“ fündig.   Dort gibt sich Rudolf
Neuböck aus Pinsdorf nicht mehr als „verdeckter Drogenfahnder“ aus, sondern ist plötzlich
seines Zeichens Magister und geheimer Archivar.
 
Screen: herold.at
 
Aber  auch das ist nicht der Weisheit letzter Schluss.   Der Mann ist auch Theatermacher,
wenn man dem Eintrag auf der Webseite „home.eduhi.at“ Glauben schenken darf.
 
Screen: home.eduhi.at     
 
Bei seinen vielen Jobs dürfte Rudolf  Neuböck jedenfalls sehr ausgelastet sein.   Ob er da
für seine verdeckten Ermittlungen im Drogenmilieu noch Zeit hat?
 
*****

2012-08-19
 

Die Polizei und ihre Not mit Parkplätzen


LESEREPORTER(IN)

Am Nachmittag des  11.August  entdeckte  ich vor der Baumax Filiale Stockerau den auf dem
Foto abgebildeten Funkwagen der Polizei.   Nun muss man wissen,  wonach dieser Baumarkt
über einen stattlichen Kundenparkplatz verfügt, welcher zum Zeitpunkt der Aufnahme (16:53
Uhr) wohl nicht mehr allzu sehr ausgelastet gewesen ist.
 
 
Anstatt  den  Funkwagen  in  einer  der vorgesehenen Parklücken vorbildgerecht abzustellen,
wurde  eine  ganz  und  gar  „erstaunliche“  Abstellweise gefunden und von mir bildlich doku-
mentiert.  Wie man sehen kann, sind manche eben gleicher als gleich.
 
Beste Grüße!
E.S.

2012-08-19
 

Inhalts-Ende

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