Keine Solidarität bei den Linksextremen?
„Heimat ohne Hass“ schnorrt schon wieder!
Screen: facebook.com (Account: Heimat ohne Hass)
Scheinbar sind die Fakten trotz „ akribischer“ Recherche (heißt noch lange nicht, dass
diese stimmen muss) doch nicht so belegbar, denn sonst würden Klagen aus dem
Umfeld der FPÖ bzw. von deren Funktionär(innen) ins Leere laufen. Ob die „Bitte“
nach Spenden aufdringlich erscheinen mag? Nein, eher peinlich!
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2015-04-21
Rot-Grün hat wirtschaftlich in Wien fünf Jahre lang versagt
Wenn Häupl vom Wirtschaftswachstum spricht,
redet er wie der Blinde von der Farbe
Nach jahrelangem Versagen, die Wiener Wirtschaft betreffend, scheint Bürgermeister Häupl nun doch endlich begriffen zu haben, dass es ohne Investitionen kein Voran- kommen geben wird, so der freiheitliche Klubobmann im Wiener Rathaus und stell- vertretender Bundesparteiobmann, Mag. Johann Gudenus, zu Häupls Wortmeldung bei der SPÖ-Klubtagung. Die FPÖ fordert seit Jahren, endlich in die Wirtschaft zu investieren, um Wien wieder als Wirtschaftsstandort zu etablieren. „Angesichts der erschreckend hohen Kürzungen bei Wirtschaftsinvestitionen in den vergangenen Jahren, steht zu befürchten, dass Häupls Aussagen nicht mehr als Lippenbekennt- nisse im Hinblick auf die kommende Wien-Wahl sind“, kritisiert Gudenus. „Wien befindet sich wirtschaftlich im freien Fall, nicht zuletzt, weil Rot-Grün ange- strengt versucht hat, die Budgetprobleme durch eine Kürzung der kommunalen Investitionen zu lösen“, sagt Gudenus. Dies wird vor allem durch einen Vergleich mit den nichtinvestiven Ausgaben deutlich. Diese steigen im Budget 2015 um 409 Mio. Euro, die Investitionen im nächsten Jahr werden aber um 3 Mio. Euro gekürzt. Seit dem Amtsantritt von Rot-Grün sind die Investitionen der Stadt um mehr als 10 Prozent gekürzt worden. Dies spiegelt sich in der sinkenden Investi- tionsquote wider. So ist der Anteil der kommunalen Investitionen unter SPÖ und Grünen von 15,1 Prozent (2010) auf 13,5 Prozent (2015) zurückgefahren worden. Damit jedoch nicht genug: Auch die Wirtschaftsförderung ist in der aktuellen Legislaturperiode laufend gekürzt worden. Im letzten Voranschlag für 2015 wurde die Wirtschaftsförderung neuerlich um 2 Mio. Euro auf mittlerweile nur mehr 72 Mio. Euro gesenkt. Beim Amtsantritt von Rot-Grün aus dem Budget 2010 hat die Wirtschaftsförderung noch 117 Mio. Euro betragen. „Häupl hat den Karren in den vergangenen Jahren regelrecht an die Wand ge- fahren. Alles, was er nun großspurig postuliert, ist nichts als Schall und Rauch“, ist der freiheitliche Klubchef überzeugt und betont, dass sowohl Wirtschafts- treibende als auch Arbeitssuchende diesem falschen Spiel spätestens am 11. Oktober eine Absage erteilen werden. ***** 2015-04-20Das Internet ist kein rechtsfreier Raum
Der Wunsch war Befehl
Ein User, der mittlerweile – im negativen Sinn – bestens bekannten linksextremen Face- book-Seite „AK DEUTSCH ….“, beleidigte im Jänner dieses Jahres den FPÖ-Nachwuchs- politiker Markus Ripfl. Wir haben damals den Beitrag „Linksextremisten stellen wiederholt ihre Niveaulosigkeit unter Beweis“ verfasst und das Posting an Ripfl weitergeleitet.
Screen: facebook.com – Account: AK DEUTSCH FÜR FPÖ-ANHÄNGER (und Rinnen) Nachdem Drescher mitteilte, dass eine Anzeige erwünscht sei, kam der FPÖ-Politiker dem Wunsch nach. Das Ergebnis: Der User wurde heute am Landesgericht für Straf- sachen Wien, nach § 115 StGB Abs. 1 und Abs. 2, zu einer Geldstrafe von 50 Tages- sätzen zu 35,- Euro, bei Uneinbringlichkeit zu einer Ersatzfreiheitsstrafe von 25 Tagen verurteilt. Die Hälfte der Geldstrafe wurde unter Auflage einer Probezeit von drei Jahren bedingt nachgesehen. Weiters wurde der Angeklagte zum Kostenersatz des Strafver- fahrens verpflichtet. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. ***** 2015-04-16
RFJ Wien startet Frühlingskampagne
Wiener Jugend soll über rot-grünes
Versagen umfassend informiert werden
Unter der rot-grünen Koalition ist Wien mehr und mehr zu einer Stadt der negativen Superlative geworden: Rekord-Arbeitslosigkeit mit mehr als 150.000 Menschen auf Job-Suche, Rekord-Armut mit mehr als 390.000 Betroffenen, Rekord-Schulden von insgesamt mehr als fünf Milliarden Euro, Rekord-Gebühren in allen Lebensbereichen wie etwa für Gas, Müll, Kanal, Öffi-Tickets oder Parken. Trauriger Weise sind in Wien besonders junge Menschen von Armut und Arbeitslosig-keit betroffen. Dazu kommt noch ein völliges Ausbleiben von echten Reformen in der Bildungspolitik, die mehr und mehr in Pleite- und Chaosprojekten wie etwa Neue Mittelschule oder Zentralmatura versinkt. „Echte Initiativen seitens der Landesregierung, um diesen erschreckenden Entwick-lungen entgegenzusteuern fehlen völlig“, kritisiert Maximilian Krauss, geschäftsführ-ender Wiener Landesobmann des Rings Freiheitlicher Jugend (RFJ) und General-sekretär des RFJ Österreich. Auch im sozialen Wohnbau ist in den letzten Jahren nichts passiert, was dazu führt, dass bis dato tausende junge Wienerinnen und Wiener auf eine leistbare Wohnung warten müssen. Dass die Wiener SPÖ nun sechs Monate vor der Wahl beginnt, einen angeblichen Ausbau des sozialen Wohnbaus zu plakatieren, ist eine Ver-höhnung betroffenen Wiener Jugend. „Wir werden in den kommenden Wochen einerseits durch massive Präsenz in sozialen Netzwerken, andererseits durch dutzende Verteilaktionen an von Jugend-lichen besonders frequentierten Punkten rot-grünes Versagen sowie freiheitliche Lösungsvorschläge aufzeigen. Des Weiteren ist vorgesehen, interessierte Jugend-liche dazu zu bewegen, sich bei der Freiheitlichen Jugend zu engagieren. Zu diesem Zweck haben wir einen eigenen Werbespot produziert, der die Fehlent-wicklungen in der Bundeshauptstadt aufzeigt“, betont Krauss.
***** 2015-04-14
***** 2015-04-14
Generelles Rauchverbot ist Armutszeugnis für Regierung
Bürgerbevormundung und Bestrafung der Wirte
„Während die Regierung bei allen Reformen und Entlastungen für die Bürger und die Wirtschaft kläglich gescheitert ist, hat sie sich offenbar jetzt darauf verlegt, die Menschen zu bevormunden“, kommentierte der freiheitliche Bundesparteiobmann HC Strache die Vorlage des Anti-Rauchergesetzes. „Einziger positiver Punkt ist, dass dieses unnötige Gesetz erst 2018 in Kraft treten soll, denn so besteht die Chance, dass die FPÖ bei den Nationalratswahlen 2018 dieses Gesetz mit einem Wahlsieg noch verhindern kann“, betonte Strache. Es sei festzustellen, dass die ÖVP, entgegen der Beteuerungen ihrer Wirtschafts- kammer, die Wirte verraten habe und diese vermutlich auf ihren Kosten sitzen- bleiben würden, so Strache. Weiters ergebe sich die skurrile Situation, dass Grüne und Neos für die Freigabe von Haschzigaretten seien, aber für dieses Rauchverbot stimmen werden, zeigte Strache die Bigotterie der Befürworter dieses Gesetzes auf. Die FPÖ sei jedenfalls die einzige Partei in Österreich, die auf der Seite der Wirte stehe und mit der derzeit noch geltenden Regelung keine Probleme habe. „Es ist doch wirklich kein Problem, wenn die Bürger frei wählen dürfen, ob sie in ein Raucher-, Nichtraucher oder in ein gemischtes Lokal gehen. Zwangsbeglückungen wie dieses misslungene Gesetz brauchen wir nicht“, so Strache. ***** 2015-04-10Schöne Blamage für die Grünen
Beschämendes Licht fällt in diesem Fall nur auf die Grünen
Screen: gruene.at
Gestern behaupteten die Grünen medienwirksam auf ihrer Webseite und in einer Presse-
aussendung, dass anlässlich der gemeinsamen Pressekonferenz des FPÖ-Klubobmanns
H.C. Strache, des niederländischen niederländischen Islamkritikers Geert Wilders und
des FPÖ-Europa-Abgeordneten Harald Vilimsky, am 27. März offensichtlich eine Sperre
der Säulenhalle im Parlament veranlasst wurde.
Dabei verabsäumten sie es nicht, sich in populistischer Weise über den niederländischen
Besuch und auch über das Parlament zu äußern. Sogar eine Anfrage an die NR-Präsidentin
Bures wurde vorbereitet.
Wenn Linke gegen die FPÖ und/oder H.C. Strache zu Felde ziehen, finden sich natürlich
auch gewisse Medien, welche deren Behauptungen ungeprüft publizieren. In diesem Fall
waren es die Tiroler Tageszeitung, die Salzburger Nachrichten, die Wiener Zeitung und
ORF.at.
Peinlich wird es nur, wenn sich so eine Meldung als Unwahrheit herausstellt, wie es
gestern der Fall war. Aus lauter Effekthascherei schien man bei den genannten Medien
auf die journalistische Sorgfaltspflicht vergessen zu haben. Dabei hätte ein Anruf im
Parlament genügt um festzustellen, dass es sich um eine Falschmeldung handelte.
Aber nein, man schrieb erst einmal, was die Grünen behaupteten – und brachte dann, als
das Parlament mit einer Aussendung reagierte, nicht einmal eine Richtigstellung. In dieser
Mitteilung des Parlaments widersprach die Parlamentsdirektion der Darstellung der Grünen,
wie nachfolgender Screenshot unter Beweis stellt.
Screen: APA/OTS
Einzig beschämend in diesem Fall ist das Verhalten der Grünen. Augenscheinlich ist ihnen
nichts zu billig, um gegen die FPÖ billigen Populismus zu betreiben. Aber auch die im
Beitrag genannten Medien, haben sich in diesem Fall nicht mit Ruhm bekleckert.
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2015-04-08
Der Neid ist ein Hund
Uwe Sailer findet Zivilcourage blamabel
Gerhard Haslinger
FPÖ Wien/Pressefoto
Wie heute in mehreren Zeitungen zu lesen war, bewies der FPÖ-Landtags- und Gemeinde-
ratsabgeordnete, Gerhard Haslinger, Zivilcourage. Der ehemalige WEGA-Beamte verfolgte
und stellte am Ostersamstag zwei Kriminelle, die sich mit Diebesgut aus einer BIPA-Filiale
davonmachen wollten.
Im anschließenden Handgemenge, bei dem die Kriminellen Pfefferspray einsetzen, gelang
dem Duo die Flucht. Allerdings ohne Beute, denn diese konnte Haslinger sicherstellen und
der bestohlenen BIPA-Filiale zurückgeben.
Das nennen wir Zivilcourage und dafür gebührt Haslinger auch Lob. Nicht so scheint dies
der (Noch?)-Kriminalbeamte aus Linz, Uwe Sailer zu sehen. Möglicherweise in Ermangel-
ung eigener polizeilicher Erfolge, veröffentlichte er auf seinem Facebook-Account nach-
folgenden Eintrag:
Was an Haslingers Zivilcourage blamabel sein soll, erschließt sich uns nicht. Dass die
Diebe entkommen konnten nachdem sie Pfefferspray eingesetzt hatten ist zwar schade,
kann jedoch kaum als Misserfolg von Haslinger gerechnet werden. Immerhin gelang
es ihm, die gestohlene Ware dem rechtmäßigen Besitzer zu retournieren.
Aber kommen wir zu den Erfolgen. Welche davon hat Uwe Sailer vorzuweisen? Trotz
intensivster Recherchen konnte wir nicht feststellen, dass dieser jemals an der Lösung
eines bedeutenden Kriminalfalls beteiligt war. Dafür scheint sich der selbsternannte
Datenforensiker aber ein anderes, völlig ungefährliches Betätigungsfeld gesucht zu
haben.
Er versteckt sich hinter seiner Computertastatur und sucht auf Facebook vermeintliche
Nazis, die er dann anzeigt. Fast alle seine Anzeige (bis auf ganz wenige Ausnahmen,
die kaum erwähnenswert sind) wurden von den zuständigen Behörden eingestellt.
Interessant ist auch Sailers Bemerkung, dass die FPÖ als „Law & Order-Partei“ mit
Haslinger mächtig angibt und eine derartige Vorgehensweise geradezu fördert. Was
soll schlecht daran sein, wenn man einen couragierten Bürger vor den Vorhang bittet
und Zivilcourage lobend erwähnt?
Wie heißt es in einer alten Redewendung so treffend: „Der Neid ist ein Hund!“ Und
dieser Hund dürfte die Grundlage für Sailers heutigen Facebook-Eintrag gewesen
sein.
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2015-04-07
Eiertanz um Kinder-Reha ist beschämend
Kein Geld für Kinder vorhanden, dafür aber mehr als
50 Millionen Euro fürSelbstbeweihräucherungs-Inserate
„Dass im Jahre 2015 ernsthaft über die Errichtung von Kinder-Reha-Zentren diskutiert werden muss, ist für alle Beteiligten beschämend“, sagte die freiheitliche Gesundheits- sprecherin und Vorsitzende des parlamentarischen Gesundheitsausschusses NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein. Ein weiterer Skandal sei, dass im Hauptverband der Sozialversicherungsträger davon gesprochen werde, dass man „im Zeitplan“ sei, während betroffene Familien ihr Kinder zur Reha-Behandlung ins Ausland bringen müssen, so Belakowitsch-Jenewein. Geplante vier Zentren zur Rehabilitation schwerkranker Kinder mit 343 Betten und 50 Betten für Angehörige, sollten nicht so schwer realisierbar sein, so Belakowitsch- Jenewein, die vorschlägt den Eiertanz der Bundesländer um die Standorte dahin- gehend zu lösen, dass jedes Bundesland sein eigenes Zentrum baut. Das hätte auch den Vorteil, dass betroffene Familien nicht in andere Bundesländer ausweichen müssten und Besuche der Angehörigen bei kranken Kindern erleichtert würden, so Belakowitsch-Jenewein. „Bei mehr als 50 Millionen Euro, die alleine die Stadt Wien für sinnlose Bürgermeister- beweihräucherungs-Inserate beim Fenster hinaus wirft, sollten kolportierte 33 Mio. Euro pro Jahr für die Kinder-Reha im Vollausbau nicht das Problem sein“, betonte Belakowitsch-Jenewein. Hier zeige sich einmal mehr, dass es den Politikern von Rot und Schwarz nur um den eigenen Machterhalt gehe und nicht um das Wohl der Bevölkerung. „Es ist die Pflicht einer gesunden Gesellschaft, sich um kranke Kinder zu kümmern. Kinder-Reha ab 2020 ist inakzeptabel“, forderte Dagmar Belakowitsch- Jenewein die beteiligten Bundesländer und die Sozialversicherung auf, den Turbo einzuschalten. „Jeder Tag ohne Kinder-Reha-Zentrum ist ein Tag der Schande für alle Beteiligten“, so Belakowitsch-Jenewein. ***** 2015-04-02Wenn Linke kommentieren – TEIL 3
Ist das Urheberrecht bei der Facebook-Gruppe
„AK Deutsch für ……….“ ein Fremdwort?
Screen: facebook.com (Account: HC Strache)
Facebook wird auch dazu genützt private Familienfotos einzustellen. Davon macht auch
der FPÖ-Chef, H.C. Strache, gelegentlich Gebrauch. Wie das enden kann, stellten einige
User(innen) der verhaltensauffälligen, politisch links orientierten Facebook-Gruppe
„AK DEUTSCH FÜR FPÖ-ANHÄNGER (und Rinnen)“ unter Beweis.
Eine Userin, die sich Sus Fischer nennt und unzählige Internetauftritte auf linken Face-
book-Accounts hat, stellte das private Familienfoto von Strache auf Facebook ein und
kommentierte dieses mit den Worten:.. „Anleitung zur Reinzucht mit Stammbaum,
100 % gesund und knackig, mit starken Knochen und Gebiss. ….“
Etliche andere User(innen) sahen sich ebenfalls bemüßigt, zutiefst beleidigende und
primitive Äußerungen zu tätigen. Wir haben uns aus dem Thread von Sus Fischer nur
die „Schmankerln“ herausgesucht und bringen diese mit nachfolgendem Screenshot
unserer Leserschaft zur Kenntnis.
Screen: facebook.com – Account: AK DEUTSCH FÜR FPÖ-ANHÄNGER (und Rinnen)
Es entzieht sich unserer Kenntnis, ob die im Screenshot angeführten User(innen) ihre
Kommentare aus Boshaftigkeit oder Primitivität verfasst haben. Jedenfalls steht fest,
dass das Privatfoto von Strache nicht zu einer politischen Meinungsbildung herange-
zogen wurde, sondern nur als Zielscheibe von Beleidigungen diente.Und damit sind wir beim Urheberrecht. Wie wir bereits in Erfahrung bringen konnten, wird Sus Fischer wahrscheinlich nachweisen müssen, ob sie überhaupt berechtigt war besagtes Foto für ihre primitive Beleidigung zu verwenden. ***** 2015-04-02
Kein Aprilscherz
Würde sich Uwe Sailer klaglos als
Hurensohn bezeichnen lassen?
Der Sprachgebrauch des Mini-Bushidos NAZAR, scheint nun beim selbsternannten Datenforensiker und (Noch?)-Kriminalbeamten aus Linz, Uwe Sailer, angekommen zu sein. Allerdings dürfte er diesem nicht abgeneigt sein, zumindest wenn gewisse Bezeichnungen den FPÖ-Chef H.C. Strache betreffen.
Es ist höchst erstaunlich, dass just der anzeige- und klagefreudige Uwe Sailer – der
laut eigenen Angaben die Dienste von mehreren Anwälten beansprucht – einer
anderen Person unterstellt, dass diese „sofort klage“. Es wäre von Interesse wie
Sailer reagieren würde, wenn ihn jemand öffentlich als Hurensohn bezeichnen
würde.
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2015-04-01
Posten-Feilscherei wie am türkischen Basar
Der SPÖ ist scheinbar jedes Mittel
Recht, um ihre Pfründe zu sichern
Wie gestern bekannt wurde, hat der Grüne-Wien Mandatar Senol Akkilic gleich einem Fähnchen im Wind die Seiten gewechselt. Damit ist einmal mehr bewiesen, dass weder die Grünen noch die SPÖ Handschlagqualität haben. Denn der fliegende Wechsel fand just an jenem Tag statt, an dem es um ein neues Wahlrecht in Wien ging. Bereits die großzügige Spende der Rathaus-SPÖ an die Grüne Mobilitätsagentur von 13 Millionen Euro hat deutlich gezeigt, dass den Genossen augenscheinlich jedes Mittel Recht ist, um sich ihre Pfründe durch die Beibehaltung des ungleichen mehrheitsförd- ernden Wahlrechts auch in den nächsten Jahren zu sichern. Das lässt den freiheitlichen Klubobmann im Wiener Rathaus, Mag. Johann Gudenus, die Frage stellen: „Waren diese 13 Millionen Ihr Preis, Herr Akkilic?“ „Herr Akkilic, ihr ´Bäumchen-wechsel-dich-Spielchen´ kommt einem Feilschen, wie man es von türk- ischen Basaren kennt, gleich. Schämen Sie sich“, so Gudenus ergänzend Durch den Wechsel von Senol Akkilic zur SPÖ entsteht nicht nur eine schiefe Optik sondern auch der Verdacht, dass Rot-Grün ihre Koalitionsverhandlungen bereits jetzt schon abgeschlossen haben. ***** 2015-03-28Die Steiermark hat gewählt
Hochmut kommt vor dem Fall
Unser gestriger Beitrag „Ein besorgter Bürger fragt an“ dürfte möglicherweise den einen oder anderen Wähler zum Umdenken bewegt haben. Präpotentes Verhalten von Politikern kommt bei den Menschen nämlich nicht gut an.
Quelle: egov.stmk.gv.at
Jedenfalls fuhr der amtierende ÖVP-Bürgermeister von Gleisdorf, Christoph Stark, seiner
Partei ein fettes Minus von 6,29 Prozent ein. Dabei hatte Stark noch Glück im Unglück,
da seit der letzten Wahl 2010, eine Fusionierung von Gemeinden stattgefunden hatte.
Aus diesem Grund sind daher auch Mandatsvergleiche nicht möglich.
Wer weiß welchen Verlust die ÖVP in Gleisdorf hinnehmen hätte müssen, hätte es diese
Fusionierung nicht gegeben. Fakt ist jedenfalls, dass die ÖVP von einer satten Mehrheit
von 58,79 Prozent auf 52,50 Prozent rutschte und diese nur mit Mühe halten konnte.
Zu den Wahlverlierern gehört wie bereits gewöhnt auch die SPÖ. Die Sozialisten verloren
4,68 Prozent. Die Grünen legten mit 2,55 Prozent knapp zu. Eigentlicher Wahlsieger war
die FPÖ, die mit satte 7,41 Prozent plus punkten konnten. Dieser Trend setzte sich auch
landesweit fort (+ 7,31% ).
ÖVP (- 4,09%) und SPÖ (-5,42% ) waren auch landesweit die Verlierer der Gemeinderats-
wahlen 2015 in der Steiermark. Die Grünen konnten sich mit einem leichten Plus von 1,21
Prozent geringfügig verbessern.
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2015-03-22
Klärende Worte von H.C. Strache
Lustenau gegen den Trend
Zur Kandidatur von Hasan Sükün und den augenscheinlich daraus resultierenden Verlusten in Lustenau (entgegen dem Trend der Zugewinne im übrigen Vorarlberg) hält der FPÖ- Chef, H.C. Strache, heute wie folgt fest. Leider ist es ganz gegen den allgemeinen Trend in Lustenau zu deutlichen regionalen Ver- lusten der FPÖ gekommen, nicht zuletzt deshalb gab und gibt es Diskussionen rund um einen parteifreien türkischstämmigen Kandidaten auf der dortigen regionalen Wahlliste. Es stellt keinerlei Problem dar, wenn gut integrierte, auch türkischstämmige österreichische Staatsbürger den freiheitlichen Kurs auch in Form einer Kandidatur ehrlich und glaubwürdig unterstützen. Es ist keinesfalls zu akzeptieren, wenn ein Kandidat offenkundig ein Mitglied der ATIP ist, eines vom türkischen Staat massiv geförderten und gelenkten Vereines, der den polit- ischen Islamismus auch in Österreich vorantreibt, und den autoritär-islamistischen Kurs des türkischen Präsidenten Erdogan und seiner Osmanisierungspolitik unterstützt. Die FPÖ kämpft klar und unmissverständlich gegen jede Form des politischen Islamismus so wie gegen jede andere Form von Faschismus und Totalitarismus und für den Erhalt von Freiheit und Selbstbestimmung. Der Schutz unserer Werte- und Gesellschaftsord- nung und des demokratischen Systems vor fundamentalistischen Bedrohungen, wie sie der Islamismus weltweit darstellt, ist geradezu eine freiheitliche Kernaufgabe. Die Kandidatur der, wenn auch parteifreien, genannten Person auf einer freiheitlichen Liste steht daher offensichtlich in klarem Widerspruch zu unseren politischen Handlungs- auftrag. Hier trifft die Verantwortlichen in Lustenau ein klares Auswahlverschulden in Form einer krassen personellen und inhaltlichen Fehlbesetzung. Derartige Personalent- scheidungen werden von der Bundespartei weder gutgeheißen noch in irgendeiner Form akzeptiert. Hier ist eindeutig ein Fehler passiert, auch wenn dieser nicht im Verantwortungsbereich der FPÖ auf landes- oder bundespolitischer Ebene geschehen ist. Es gehört allerdings eine gewisse Größe dazu, diesen Fehler trotzdem einzugestehen. Bezüglich Fehler ein- eingestehen könnten sich etliche Politiker(innen) von Rot, Schwarz und Grün ein Scherzerl davon abschneiden. ***** 2015-03-16Wahltag ist Zahltag
FPÖ wurde von ihren Wähler(innen) abgestraft
Wie wir bereits im Beitrag. „FPÖ-Kandidat und ATIB-Mitglied: Hasan Sükün“ .be- richteten, verursachte die Kandidatur des ATIB-Mannes und Erdogan-Anhängers heftigen Unmut unter der Wählerschaft der FPÖ. Nun ist die Wahl geschlagen und die freiheitlichen Wähler(innen) strafte ihre Partei ab. Die FPÖ verlor in Lustenau 2 Mandate. Hasan Sükün ist damit nicht im Gemeinderat, allerdings machen wir uns um ihn keine Sorgen. Mit seiner Vita kann er sicher bei den Grünen oder bei den Sozialisten unterkommen.
Jedenfalls sollte diese Niederlage der FPÖ eine Lehre sein, in Zukunft ihren Prinzipien
treu zu bleiben. Es kann nicht angehen gegen Erdogan und ATIP zu wettern und
dann zu versuchen, genau in diesem Wählerpool nach Stimmen zu angeln, indem
man einen dementsprechenden Kandidaten zulässt.
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2015-03-15
FPÖ-Kandidat und ATIB-Mitglied: Hasan Sükün
Scheinbar kein Mann des Dialoges
Heute finden in Vorarlberg Gemeinderatswahlen statt. Ein Mann in Lustenau sorgt seit einigen Tagen für Aufregung. Es handelt sich um den FPÖ-Kandidaten Hasan Sükün. Dabei geht es aber nicht darum, dass er türkischen Migrationshintergrund hat, sondern dass er ein Verehrer des türkischen Präsidenten Erdogan und seit 25 Jahren ATIB-Mitglied ist. Dass dieser Verein und die FPÖ nicht gerade das beste Einvernehmen haben ist kein Geheimnis. Ob die Kandidatur von Hasan Sükün wirklich sinnvoll ist sei dahingestellt. Dieser scheint nämlich kein Mann der Tat zu sein und windet sich nach allen Regeln der Kunst. Dies ist sehr schön in einem STANDARD-Interview vom 12. März 2015 erkennbar.
Screen: derstandard.at
Von einem Kandidaten für ein politisches Amt sollte man eigentlich erwarten können,
dass er sein Programm vor und nicht erst nach den Wahlen präsentiert. Seine Aussage
im STANDARD gleicht eher einem Lottoschein: Zuerst ankreuzen und dann auf eine
Überraschung warten.
Es hat auch den Anschein, dass Sükün kein Mann ist, der den Dialog zu seinen Wählern
und Kritikern sucht. Beweis dafür ist, dass er mit heutigem Tage (am Wahltag) seinen
Facebook-Account deaktiviert hat.
Screen: google.com + facebook.com
Man darf jedenfalls gespannt sein, wie die heutige Gemeinderatswahl in Lustenau aus-
geht.
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2015-03-15
Steuerreform: Gebarung der Länder besser kontrollieren
Milliarden versickern in Misswirtschaft,
Propaganda und Schikane der Bürger
„Die von Bundeskanzler Faymann moderierte Steuerreform geht an den wahren Kostenverursachern und offenen Baustellen vorbei“, kommentierte der freiheitliche Bundesparteiobmann HC Strache den Auftritt des SPÖ-Chefs im heutigen Ö1-Journal. „Statt die vielen fleißigen und ehrlichen Unternehmer unter Pauschalverdacht zu stellen, sollte sich die Bundesregierung einmal die Gebarung der Bundesländer ge- nauer ansehen“, forderte Strache. Alleine in Wien würden etwa dreistellige Millionenbeträge für Eigenwerbung der diver- sesten Magistratsabteilungen sinnlos verpulvert, kritisierte Strache das Inseraten- unwesen der Stadtroten. Wenn man dazu noch die Geldvernichtungsmaschine „Mediaquater St. Marx“ und das Fass ohne Boden „Krankenhaus Nord“ dazuzähle, so habe man bereits das Volumen eines Drittels der nunmehrigen Steuerreform auf dem Tisch liegen, zeigte Strache auf. „Und da haben wir noch gar nicht über die Millionenverluste der Stadt durch Schweizer-Franken-Kredite gesprochen“, so Strache. Weiters gebe es in den Gewerbeordnungen derartig viele, sinnlose aber für Unter- nehmer kostenintensive Vorschriften, die man einfach ersatzlos streichen könnte, sprach sich Strache für eine „Entschikanierung“ der Unternehmer aus. Dies wäre ein besserer Schritt als eine Registrierkassenpflicht gewesen, so Strache, der einmal mehr betonte, dass wir kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem in Österreich hätten. „Das Steuerreförmchen hat einen großen Bogen um die milliardenschweren Aus- gabensenkungsmöglichkeiten gemacht und stattdessen wieder einmal bei jenen zugeschlagen die sich nicht wehren können“, spielte Strache auf die diversesten Mehrwertsteuererhöhungen an. „Mit diesem ‚kümmerliches Paketchen‘ hat die Bundesregierung mit ihrem Moderator Faymann einmal mehr bewiesen, dass sie am Ende ist“, so Strache. ***** 2015-03-14Wer ist nun wirklich besser dran?
Asylantenfamilie vs. arbeitende österreichische Familie
Nachfolgenden Beitrag veröffentlichte heute der Freiheitliche Landtagsklub Steiermark auf seiner Facebook-Seite:
Screen: facebook.com Dies rief sofort den SOS-Mitmensch-Boss, Alexander Pollak, auf den Plan. Er forderte die FPÖ-Steiermark auf, ihre Anti-Flüchtlings-Hetze sofort einzustellen. Was an dem Satz: „Asylantenfamilie erhält fürs Nichtstun um knapp 70 € mehr als eine arbeitende österreich- ische Familie!“ Hetze sein soll erschließt sich uns nicht. Hier wurde lediglich eine Äußerung im Zuge der in Österreich geltenden Meinungsfreiheit getätigt. Diese Meinungsfreiheit wird aber von den Gutmenschen sehr engmaschig gesehen, wenn es ihr Klientel betrifft. Und so richtete Pollak folgenden Appell an den Justizminister: „Hetze gegen Asylwerber und anerkannte Flüchtlinge ist derzeit in Österreich nicht vom Verhetz- ungsparagraph erfasst. Sogar Aufrufe zu Gewalt gegen Asylwerber oder anerkannte Flüchtlinge werden nach geltendem Recht nicht geahndet. Damit wird gefährlicher Stimm- ungsmache Tür und Tor geöffnet. Hier besteht dringender Änderungsbedarf.“ Wo bei der Äußerung der Freiheitlichen Hetze oder gar Aufruf zur Gewalt sein soll, wird wohl immer ein gut gehütetes Geheimnis von Pollak bleiben. Zudem tätigte er den Vor- wurf, dass als „Beleg“ eine Berechnung präsentiert wurde, deren Zahlen sich allerdings rasch als falsch entpuppten. Die linksextreme Gemeinschaft „Heimat ohne Hass“ präsentierte diesbezüglich eine Be- rechnung auf ihrem Facebook-Account.
Screen: facebook.com Also liegt der Berechnung lediglich ein Irrtum zugrunde und nicht so wie Pollak behauptete, dass die Freiheitlichen wider besseres Wissen so tun, als würden anerkannte Flüchtlinge höhere Sozialleistungen erhalten als andere Menschen in Österreich. Vielleicht hätte sich der SOS-Mitmensch-Boss mit „Heimat ohne Hass“ besser absprechen sollen, um sich eine Blamage zu ersparen. Wir können in der Kürze die Angaben von „Heimat ohne Hass“ nicht auf ihre Richtigkeit überprüfen, aber wollen einmal annehmen, dass diese stimmen. Daher müssen wir den Satz des Freiheitliche Landtagsklubs Steiermark wie folgt korrigieren:. „Asylantenfamilie erhält fürs Nichtstun nur um 208,64 € weniger als eine arbeitende österreichische Familie!“ Wobei diese Plus von 208,64 € auch nicht der Weisheit letzter Schluss ist, denn immerhin müssen die arbeitenden Personen einen Weg zur und von der Arbeit bewältigen. Dies ver- ursacht Fahrtkosten. Zudem benötigt man in der Arbeit eine adäquate Kleidung, die sich ebenfalls im Familienbudget niederschlägt. Dieser Berechnungsfehler ist „Heimat ohne Hass“ unterlaufen. Dabei unterstellen wir ihnen nicht einmal böse Absicht. Also stellt sich wahrscheinlich nicht nur für uns folgende Frage: „Wer ist nun aus ökonom- ischer Sicht der Gewinner bzw. wer ist besser dran – die Asylantenfamilie oder die arbeit- ende österreichische Familie?“ ***** 2015-03-13
Neuerlicher Wahlkampf-Gag der Genossen
5.000 Gemeindewohnungen jährlich statt billiger Versprechen
Die Forderung von SP-Wohnbaustadtrat Ludwig, sich auch auf Bundesebene für die Wiedereinführung der „Hausmeister“ in den Wiener Gemeindebauten stark zu machen, ist nichts mehr als ein weiterer Wahlkampfschmäh der Genossen, die damit lediglich versuchen, die FPÖ anzupatzen, so der freiheitliche Klubobmann im Wiener Rathaus, Mag. Johann Gudenus. „14 Jahre hat die SPÖ Zeit gehabt, eine vernünftige Rechtsgrundlage und einem damit verbundenen korrekten Kollektivvertrag für Hausbesorger zu schaffen. Getan wurde wie üblich nichts“, kritisiert Gudenus die Untätigkeit im Rathaus. Zudem verschweige Ludwig den wahren Grund der, wie er es nennt, „Abschaff- ung“ der Hausbesorger durch Schwarz-Blau – nämlich Ordnung in den roten Proporz-Dschungel und teure Versorgungsposten roter Parteisoldaten unter Kontrolle zu bringen. „Keine Frage, Hausbesorger soll es weiterhin geben, aber eben auf einer gesunden rechtlichen Basis und nicht nach rotem Gutdünken“, sagt Gudenus. „Anstatt sich den wahren Problemen des Wiener Wohnbaus zu widmen und endlich Gelder für 5.000 Gemeindewohnungen jährlich locker zu machen, um damit dem Mietpreiswucher einen Riegel vorzuschieben und in der Bundes- hauptstadt leistbares Wohnen zu ermöglichen, versucht Ludwig die Wähler mit billigen Versprechen zu ködern“, sagt Gudenus, der sich davon überzeugt zeigt, dass innerhalb der Rathaus-SPÖ komplette Ideenlosigkeit herrscht. „Ludwig versucht einmal mehr der FPÖ den schwarzen Peter zuzuschieben, in dem er Wahrheiten verdreht. Doch die Wähler Werden sich von billigen Wahlkampf-Rhetoriken nicht wieder blenden lassen“, schließt der Freiheit- liche. (Quelle: APA/OTS) ***** 2015-03-07Anhänger des FPÖ-Chefs öffentlich als Ratten bezeichnet
Die Meinung eines Kriminalbeamten aus Linz
Screen: facebook.com (Account: HC Strache)
Obiges Posting veröffentlichte der FPÖ-Chef auf seinem Facebook-Account. Ganz im
Zeichen seiner vorangegangenen Wahlerfolge, kommentierte er dieses – im Hinblick
auf die kommenden Wien-Wahlen im Herbst – mit dem Satz: „Wenn ich kommendes
Jahr Bürgermeister von Wien bin, werde ich das erste Mal auch die Opposition (SPÖ)
begrüßen.“
Dies dürfte dem selbsternannten Datenforensiker und Kriminalbeamten aus Linz, Uwe
Sailer, sauer aufgestoßen sein. Dieser kommentierte auf seiner Facebook-Seite,
das Posting von Strache wie folgt:
Screen: facebook.com (Account: Uwe Sailer)
Warum glaubt Sailer zu wissen, dass Strache intern wenig gilt, er es nicht mehr bringt
und seine Zeit um ist? Etwas kryptisch erscheint uns der Satz:. „Seine Schulden müs-
sen wir heute noch bedienen.“ Uns ist nicht bekannt, dass der FPÖ-Chef irgendwelche
Schulden verursacht hat, die wir (wem Sailer auch immer damit meint) bedienen müs-
sen.
Ein Satz in Sailers Kommentar ist uns besonders ins Auge gestochen:.. „Nur Ratten
glauben noch an ihn.“ ..Hier braucht man nicht einmal versuchen etwas hineinzuinter-
pretieren. Der Satz sagt eindeutig aus, dass jene Menschen, die an den FPÖ-Chef
glauben, Ratten sind. Mit dieser Aussage lässt der Kriminalbeamte aus Linz wieder
einmal tief blicken.
*****
2015-03-07
Billiger Wahlkampf-Schmäh der Wiener SPÖ
Häupls vorläufiger Stopp für Gebührenerhöhungen
kann als Verhöhnung der Bürger gewertet werden
Müllgebühr plus zehn Prozent, Gaspreis plus 16 Prozent, Öffi-Fahrscheine bis zu plus 22 Prozent, Fernwärme-Tarif plus 27 Prozent, Wassergebühr plus 39 Prozent – die Liste der rot-grünen Grausamkeiten ließe sich noch ewig fortsetzen. Die SPÖ mit ihrem grünen Beiwagerl, hat mit den massiven Erhöhungen der kom- munalen Gebühren, der Wiener Bevölkerung tief ins Geldbörsel gegriffen. Eine durchschnittliche Familie wird pro Jahr mit 548 Euro mehr belastet als vor dem Amtsantritt der VerliererKoalition. Gleichzeitig hat Rot-Grün die Investitionen real um mehr als zehn Prozent zurückgefahren und die Schulden von 3,4 auf fast 5,5 Milliarden Euro zum Jahresende hochkatapultiert. Angesichts dieser Misswirtschaft darf man dem von Bürgermeister Michael Häupl gestern angekündigten Stopp für weitere Gebührenerhöhungen bis zum Jahr 2016, als Hohn empfinden und als billigen Wahlkampf-Schmäh erster Klasse be- zeichnen. Zuerst die Wienerinnen und Wiener bis zum Gehtnichtmehr abkassieren und dann kurz vor der Wahl erklären, dass der Druck der Gebührenschraube nun vorläufig nicht noch weiter erhöht wird, ist nur noch peinlich. Wie es sich bereits nach der Wien-Wahl 2010 herauskristallisierte, kann die Wiener Bevölkerung nach der diesjährigen Wien-Wahl damit rechnen, dass es wieder zu einer extremen Gebührenerhöhung kommen wird, sofern die SPÖ weiterhin das Ruder in der Hand hat. Besonders bitter wird dies für jene 400.000 Bürger(innen) werden – darunter 100.000 Kinder – die bereits jetzt unter der Armutsgrenze leben. Dazu der FPÖ-Finanzexperte und Wiener Stadtrat DDr. Eduard Schock: „ Schluss mit der sozialistischen Verschwendungssucht! Ein Bürgermeister Heinz-Christian Strache wird sorgsam mit dem Geld der Bürger umgehen und deshalb in der Lage sein, die Wienerinnen und Wiener nachhaltig zu entlasten: Strompreis minus zehn Prozent, Wasser, Kanal und Müll minus 15 und Gas minus 20 Prozent! Dadurch wird die Kauf- kraft erhöht, was wieder der Wirtschaft wichtige Impulse gibt.“ ***** 2015-02-27Häupl will 15 neue Döner-Standln pro Jahr ansiedeln
Offenbar zu viel Steuergeld durchgebracht
Bürgermeister Häupl sollte vielleicht einmal über seine parteiinternen Beliebtheitswerte nachdenken, die jene innerhalb der Wiener Bevölkerung noch deutlich unterschreiten dürften. Zuerst sagt Kanzler Faymann seinen Besuch bei der Ruster SPÖ-Klubtagung kurzfristig ab, dann lässt ihn SPÖ-Finanzstadträtin Brauner wie einen Schulbuben dastehen. „Um jene 25 Mio. Euro, welche ihm die rote Schutzpatronin der Pleitiers in der nächs- ten Legislaturperiode für den Bau neuer Gemeindewohnungen generös zur Ver- fügung stellen will, kann Häupl satte 120 Einheiten pro Jahr bauen, was aber auch auf den zweiten Blick nicht über die Maßen spektakulär daherkommt“, meint der Wiener FPÖ-Planungssprecher LAbg. Toni Mahdalik.Dieser Paukenschlag für arme Leute am Neusiedler See macht aber trotzdem Lust auf mehr, ist das letzte SPÖ-Wahlversprechen doch noch lange nicht verkündet. Eventuell macht Brauner auch noch ein paar Scheine an Wirtschaftsförderungen locker, damit Häupl die Eröffnung von 75 nigelnagelneuen Döner-Standeln bis 2020 in Aussicht stellen kann. Und wenn die scheue SPÖ-Umweltstadträtin Sima medien- technisch wieder einmal fremdeln sollte, darf er vielleicht sogar ein paar Parkbankerln eröffnen“, gibt Mahdalik einen kleinen Ausblick auf die nächsten SPÖ-Knaller. (Quelle: APA/OTS) ***** 2015-02-26
City Skyliner: Verbot für Rollstuhlfahrer
Wien ist die einzige Stadt, die Barrierefreiheit nicht gewährleistet
Der City Skyliner ist der höchste mobile Aussichtsturm der Welt, er gastiert derzeit vor dem Wiener Rathaus. Der City Skyliner hat schon in vielen großen Städten Halt gemacht, wie z.B. in Hamburg, Düsseldorf, Stuttgart und Brüssel. Es wurde schon beim Bau der Anlage darauf geachtet, dass eine rollstuhlgerechte Rampe in die Anlage integriert wurde. {besps}sky{/besps} Laut Informationen der Betreiber ist Wien die einzige Stadt, die es verboten hat, diese Rampe für Rollstuhlfahrer zu nutzen. Die zuständige MA 25 hat keine Genehmigung erteilt. Rollstuhlfahrer dürfen daher nicht in den City Skyliner einsteigen. Laut einem Bericht der Tageszeitung „Heute“ konnten die strengen Gesetzesauflagen aus Zeitgründen nicht umgesetzt werden. Laut Stadt Wien Marketing wäre eine 20 Meter lange Rampe nötig gewesen. Dazu der freiheitliche Behinderten- und Pflegesprecher und Dritte Nationalratspräsident Ing. Norbert Hofer: „Es ist mir vollkommen unverständlich, wie hier die Verantwortlichen der Stadt Wien agieren. Barrierefreiheit muss eine Selbstverständlichkeit sein, gerade im öffentlichen Bereich erwarte ich mir vollstes Verständnis dafür.“ „Barrierefreiheit sei ein wesentlicher Bestandteil des selbstbestimmten Lebens von Menschen mit Behinderung. Ich fordere die Verantwortlichen der Stadt Wien auf, sich mit dem Betreiber des City Skyliner in Verbindung zu setzen und eine rasche und unkomplizierte Lösung im Sinne der betroffenen Menschen zu finden“, insistiert Hofer abschließend. ***** 2015-02-21SPÖ-Politikerin schickt dem Skandal-Rapper Nazar „Bussal“
Die Wiener SPÖ lässt wieder einmal tief blicken
Bekannterweise hat der FPÖ-Chef den Rapper Nazar, der immer wieder von den Sozialisten als williges Propagandawerkzeug verwendet wird, verklagt. Dieser hatte bei seinem Konzert in der Arena, in einem kurzen Statement H.C. Strache beleidigt. Nun schaltete Nazar einen Gang zurück und jammert auf Facebook: „Und dafür soll ich bestraft werden?“ .Sein Busenfreund, der Ex-Berufsjugendliche der SPÖ, Peko Baxant steht ihm natürlich wieder hilfreich zur Seite, wie er dies auf seinem Face- book-Account dokumentiert. Er bezeichnet ihn heute als Patriot im besten Sinn des Wortes, den sich jeder als Vorbild nehmen soll. Ein ärgeres Armutszeugnis hätte sich Baxant damit selbst nicht ausstellen können.
Screen: facebook.com (Account: Peko Baxant)
Nazar war schon vor einiger Zeit verhaltensauffällig und beleidigte den FPÖ-Chef.
Er kündigte in einem Song an, dass er beabsichtige dessen Mutter zu ficken. Auch
feiert er den 11.September 2001, bei denen rund 3.000 Menschen durch Terroran-
schläge von islamistischen Fundamentalisten auf das World Trade Center ums Leben
kamen, als Feiertag. Hier der LINK zu unserem damaligen Beitrag.
Jedenfalls dürfte Baxant ein neues Groupie von Nazar – .in der Person der Tanja
Wehsely, ihres Zeichens SPÖ-Abgeordnete zum Wiener Landtag und Mitglied des
Wiener Gemeinderats – gefunden haben.
Screen: facebook.com (Account: Tanja Wehsely)
Wehsely fühlt sich sehr geehrt, weil sie im Gemeinderat den „großen Sohn“ unserer
Stadt Nazar verteidigen durfte. Die SPÖ-Politikerin dürfte offenbar nicht die geringste
Ahnung haben, wer die großen Söhne der Stadt Wien sind. Der Rapper zählt jeden-
falls nicht dazu.
Eines würde uns brennend interessieren. Wie würden sich Baxant und Wehsely über
Nazar äußern, wenn sie dieser öffentlich beleidigt und ankündigt, dass er ihre Mütter
ficken wolle? Würden sie dann auch hinter ihm stehen und „Bussal“ schicken? Jeden-
falls lässt die Wiener SPÖ mit den Aussagen ihrer beiden Gemeinderäte wieder ein-
mal tief blicken.
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2015-02-20
Orden für Schulz ist eine untragbare Provokation
Hammer-und-Sichel-Preis wäre angebracht,
aber keine Ehrung durch die Republik
Als eine „Provokation der Bürger Europas“ darf die anstehende Verleihung des goldenen Ehrenzeichens der Republik Österreich an den Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, gesehen werden
Screen: Wikipedia
Für den Delegationsleiter der FPÖ im EU-Parlament und FPÖ-Generalsekretär, Harald
Vilimsky, ist Schulz ein sozialistischer Parteisoldat übelster Prägung... „Er habe in seiner
Rolle als EU-Parlamentspräsident schäbige Propaganda gegen nicht-sozialistische
Parteien betrieben. Schulz sei maximal ein Anwärter für einen Hammer-und-Sichel-
Preis, nicht jedoch für eine Ehrung durch die Republik Österreich“, so Vilimsky.
Im Übrigen darf darauf aufmerksam gemacht werden, dass der Sozialist Schulz als
oberster Kämpfer für Verteilungsgerechtigkeit im Wahlkampf agiert hat, während
er sich selbst ein Salär von steuerbefreiten bzw. steuerschonenden 24.000 Euro im
Monat gönnt.
„Ich würde mir zumindest erwarten, dass Schulz für eine Besteuerung der EU-
Einkommen nach einem europäischen Durchschnittssteuersatz eintritt, statt sich in
die Reihe der Nadelstreif-Sozialisten einzufügen und die Mär von Verteilungs- und
Steuergerechtigkeit zu strapazieren. Die FPÖ lehnt die Vergabe jeglichen Ordens
von österreichischer Seite an Schulz energisch ab“, so Vilimsky.
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2015-02-18
Entbehrliche Einblicke in die Bobo-Welt
Gesundbeten der katastrophalen rot-grünen
Bilanz in Wien beweist massiven Realitäsverlust
Als „völlig entbehrliche Einblicke in die Bobo-Welt“ bezeichnet FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl die Ausführungen der Grünen-Chefin Glawischnig in der ORF- Pressestunde. „Massive Integrationsprobleme werden einfach wegdiskutiert. Nicht einmal bei offensichtlichen Scheinasylanten wie jenen aus dem Kosovo sprechen sich die Grünen für schnelle Abschiebungen aus“, kritisiert Kickl das konsequente Wegschauen in diesem für die Bevölkerung besonders sensiblen Bereich. Während sie gerade in Wien vor den durch Massenzuwanderung hervorgerufenen Problemen die Augen verschließe, bete sie alles gesund, was Rot-Grün zu verant- worten habe. „Sogar das Scheitern beim Wiener Wahlrecht, zu dessen Reform sich die Grünen per Notariatsakt verpflichtet haben, ist für Glawischnig ein Erfolg. Mehr Realitätsferne ist nicht vorstellbar“, so Kickl. Den sozialistischen Kern der Partei offengelegt habe Glawischnig in der Steuer- reform-Frage, indem sie für die größtmögliche Enteignung durch Erbschafts- und Schenkungssteuern eintrete. Die Bevormundungspolitik werde hingegen sichtbar, wenn die Grünen unter dem Schlagwort Ökologisierung den Autofahrern einmal mehr massiv in die Tasche greifen wollen. Gespannt zeigte sich Kickl, ob es die Grünen mit dem angekündigten Misstrauens- antrag gegen Bildungsministerin Heinisch-Hosek ernst meinen würden. „Noch schwerer als der Dauerpfusch um die Zentralmatura wiegen jedoch die in offen- sichtlichem Genderwahn geschriebenen Ausführungen ihres Ministeriums zu Steinigungen in muslimischen Ländern. Dazu war von Glawischnig erwartungs- gemäß nichts zu hören“, merkt der FPÖ-Generalsekretär an. ***** 2015-02-15Hitlergruß für Tschetschenien auf Facebook
Meinung bei Tschetschenen-Gemeinschaft:
„Hitler hatte nie ein Problem mit den Muslimen“
Rund 40.000 tschetschenische Asylanten leben in Österreich, der Großteil davon in Wien. Österreich ist das einzige EU-Land, das Tschetschenen immer noch Asylstatus gewährt und das, obwohl Tschetschenien mittlerweile als sicher gilt. Es dürfte auch nicht unbekannt sein, dass sich innerhalb der tschetschenischen Community in Österreich zahlreiche radikale Islamisten tummeln. Zudem sind Kriminalitätsdelikte wie Schießereien auf heimischen Straßen, häufig ebenfalls Tschetschenen zuzuordnen. Neu ist für uns allerdings, dass es auch Tschetschenen gibt, die eine Affinität zum National- sozialismus haben. Dies wird durch einen Screenshot (Facebook) – einer in Wien ansässigen Tschetschenen-Gemeinschaft – bewiesen, der uns heute zugesandt wurde.
Screen: facebook.com
Nun bleibt nur zu hoffen, dass selbsternannte Nazi-Jäger, die zwar permanent versuchen
der FPÖ Nationalsozialismus zu unterstellen aber sonst recht blind durch die Gegend
taumeln, hier aktiv werden.
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2015-02-13
„Schwuler“ ist für einen Hetero-Mann eine Beleidigung
Die Zwangsgebührenanstalt ORF ist
immer wieder für einen Skandal gut
Der ORF sorgte wiederum für einen Skandal der Sonderklasse. In Folge 6 (am 9. Februar) der „Vorstadtweiber“ wurde FPÖ-Obmann H.C. Strache als schwul beleidigt. Der ORF schnitt zwar die Szene – bei der es um einen Dialog bzgl. Homosexualität ging – heraus, dennoch war die Passage im Untertitel zu lesen. „Oder bei uns der Strache. Die sind doch alle schwul und stehen dazu“, lautete der Text, der zu lesen war.
Screen: orf.at
„Was am Montag in der ORF-Serie ‚Vorstadtweiber‘ über den Äther gegangen ist, kann nur
als völliger Verlust aller Hemmungen der ORF-Führung gegenüber der FPÖ und ihrem Ob-
mann HC Strache gewertet werden. Den Chef der größten Oppositionspartei als ’schwul‘
zu bezeichnen, sprengt wohl deutlich die Grenzen des guten Geschmacks und kann nur als
reine Gehässigkeit bezeichnet werden. Politisch motivierter Hass, Beschimpfungen, Beleidig-
ungen, Hetze und Diffamierungen gegen die FPÖ und HC Strache seien im öffentlich-recht-
lichen Rundfunk an der Tagesordnung“, so der freiheitliche Generalsekretär Harald Vilimsky,
der eine Entschuldigung der ORF-Führung erwartet.
Als wenn der Vorfall an und für sich nicht schon peinlich genug wäre, erklärte Kurt Krickler,
Generalsekretär der Homosexuellen Initiative (HOSI) Wien, zur heute getätigten Aussage
von Vilimsky wie folgt: „Homosexualität ist nichts Ehrenrühriges, und daher kann auch der
– eventuell gar nicht zutreffende – ‚Vorwurf‘ der Homosexualität nichts Ehrenrühriges sein.“
„Wenn Vilimsky in diesem Zusammenhang von ‚Hass, Beschimpfungen, Beleidigungen,
Hetze und Diffamierungen‘ spricht, dann will er offenbar erreichen, dass Homosexualität in
diese Kategorien eingeordnet wird. Wenn hier also jemand gehässig ist, dann er. Aber
seine Ansichten sind ohnehin ewiggestrig, Vilimsky hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt“,
so Krickler weiter im Text.
Sehr bezeichnend erscheint uns die Tatsache, dass mit dem Konter „ewiggestrig“ augen-
scheinlich sofort die Nazikeule geschwungen wird, obwohl man sich nur gegen die fälsch-
liche Bezeichnung „schwul“ zur Wehr setzte.
Abgesehen davon, dass die Sexualität unter den persönlichen Lebensbereich fällt, wird
es jeder Hetero-Mann als Beleidigung, Beschimpfung und Diffamierung empfinden, wenn er
als schwul bezeichnet wird. Und das unabhängig vom sozialen oder gesellschaftlichen
Status. Sollte Krickler an diesen Worten Zweifel hegen, dann soll er die Probe aufs Exempel
machen. Er möge sich doch beispielsweise in ein Wachzimmer, in einen Kampfsportklub,
in ein Türkenlokal etc. (also bunt gemischt) begeben und die dort anwesenden Männer als
schwul bezeichnen.
Der Behauptung von Krickler, dass Vilimsky mit seiner Aussage erreichen will, dass Homo-
sexualität in Kategorien wie „Hass, Beschimpfungen, Beleidigungen, Hetze und Diffamier-
ungen“ eingeordnet wird, können wir nicht folgen.
Für uns hat Krickler mit seiner heutigen Aussage nicht zur gegenseitigen Toleranz beige-
tragen. Vielmehr sehen wir in seinen Worten billige Polemik und den Versuch, zwischen
Heteros und Schwulen Zwietracht zu säen.
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2015-02-11