Tschetschenische Wirtschaftsflüchtlinge beherrschen Krimi-Schlagzeilen
Bundes- und Stadtregierung haben den
ausländischen Verbrechern Tür und Tor geöffnet
„Diebesbande verurteilt“ (14. Juli), „Ehren-Mord im Skaterpark“ (17. Juli), „Jugend-Bande ausgeforscht“ (17. Juli), „Sex-Attacke im Bundesamt für Asyl“ (18. Juli), „Anti-semitische Hetze bei Gaza-Demo“ (22. Juli), „Manipulation von Fußballspielen und Erpressung“ (22. Juli), „Räuber überfällt Jugendlichen“ (29. Juli), „Frau erwürgt“ (5. August), „Austro- Dschihadisten in Syrien“ (5. August), „Mord-Komplott“ (6. August), „Dschihad-Fans“ (6. August), „Mord an Landesbeamtin“ (7. August), „Räuber-Bande überfällt Jugendlichen“ (8. August), „Islamistische Mord-Drohungen“ (13. August) – die Gemeinsamkeit dieser Zeitungsberichte aus einem Monat: tschetschenische Täter! „Mit den Wirtschaftsflüchtlingen aus dem Nordkaukasus haben die Bundes- und die Stadt- regierung Kriminalität und Terror nach Österreich und vor allem nach Wien geholt“, stellt Wiens FPÖ-Klubchef und stellvertretender Bundesparteiobmann Mag. Johann Gudenus fest. Es gelte, die Österreicherinnen und Österreicher endlich vor dem Sicherheitsrisiko, das von diesen Menschen ausgeht, zu schützen. „Es liegt bei Tschetschenen nahezu ausnahmslos kein Verfolgungsgrund vor. Sie kommen entgegen dem Dublin 2-Abkommen über sichere Drittstaaten zu uns, weil sie mit Sozialleistungen – eine siebenköpfige Familie bekommt schon einmal eine Basis-Finanzierung von etwa 2.000 Euro netto – regelrecht angelockt werden“, weiß Gudenus. Mit diesem Spuk müsse Schluss gemacht werden: „Österreich ist eines der letzten Länder in Europa, die tschetschenischen Wirtschaftsflüchtlingen noch Asylstatus zuerkennen. 42.000 Tschetschenen, darunter zahlreiche tickende Zeitbomben, sind bereits bei uns. Man muss sie schleunigst in ihre Heimat zurückschicken! Die Politiker von Rot, Schwarz und Grün, die uns diese Gefahr importiert haben, müssen sie jetzt auch entschärfen!“ (Quelle: APA/OTS) ***** 2014-08-16DEMOKRATIE? NEIN DANKE!
Wann wird es den „Islamischen Staat Wien“ geben?
Normalerweise beschäftigen wir uns nur mit österreichischen Themen. Da aber aus unserem Nachbarland Deutschland auch unangenehme Dinge in die Alpenrepublik gelangen, wollen wir unserer Leserschaft die Gemeinschaft „Islamischer Staat Berlin“ vorstellen. Es könnte ja durchaus möglich sein, dass diese Vertreter der Religion des Friedens, in Bälde ihre Zelte auch in Österreich aufschlagen werden. Wir haben von der Facebook-Seite der netten Islamisten einige Schmankerln entnommen und präsentieren diese nun unserer Leserschaft. Da heißt es unter anderem: ISLAM WILL DOMINATE THE WORLD. FREEDOM CAN GO TO HELL. BIS ALLAHS WORT DAS HÖCHSTE WIRD !!! SOLANGE WERDEN WIR ARBEITEN UND KEINE RUHE GEBEN !!! TAKBIR !!! DEMOKRATIE? NEIN DANKE! Wenn ihr den Islam nicht annehmt, seit ihr islamisch gesehen weniger wert als ein Vieh. Naja, eurer Evolutionstheorie zu Folge seit ihr ja Affen !!!
Screen: facebook.com (Account: Islamischer Staat Berlin)
Wenn man Politiker(innen) der SPÖ und der Grünen Glauben schenken darf, gibt es keine
bösen Islamisten. Jegliche Hinweise auf Unzulänglichkeiten, werden sofort als Verschwör-
ungstheorien abgetan. Zudem werden Kritiker als Hetzer und sogar als Nazis hingestellt.
Warten wir einmal ab, bis es den „Islamischen Staat Wien“ gibt. Vielleicht wachen dann
unsere roten und grünen Volksvertreter auf. Hoffentlich ist es dann nur nicht zu spät!
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2014-08-15
Schrott-LKW auf Österreichs Straßen
„Rollende Zeitbombe“ mit gültiger Begutachtungsplakette
Eine parlamentarische Anfrage des freiheitlichen Nationalratsabgeordneten Walter Rauch an Verkehrsministerin Bures zeigt die bittere Wahrheit auf. Rund ein Viertel aller unter- suchten Lastkraftwägen werden aufgrund schwerer Mängel aus dem Verkehr gezogen. Diese „rollenden Zeitbomben“ gefährden die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer auf Österreichs Straßen massiv. Für Kopfschütteln sorgt nicht nur bei Nationalrat Walter Rauch eine aktuelle Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage durch SP-Ministerin Bures. Demnach sind allein im Jahr 2013 rund 7.700 LKW aufgrund schwerer Mängel aus dem Verkehr gezogen worden. Laut der Beantwortung sind dies rund 23% aller kontrollierten Lastkraftwägen, welche mit der Beurteilung „Gefahr im Verzug“ gestoppt wurden. Diese Zahlen sind besonders besorgnis- erregend, da jeder vierte LKW schwerwiegende Mängel aufweist. Nachfolgend Bilder von einem LKW, die stellvertretend für die zahlreichen Schrott-LKW auf Österreichs Straßen stehen. Dieser befand sich in einem Zustand der jeder Beschreib- ung spottete und es auch für einen Laien erkennbar ist, dass dieses Fahrzeug nicht der Verkehrssicherheit entsprach, obwohl auf der Windschutzscheibe eine gültige Begutacht- ungsplakette angebracht war.
Foto: erstaunlich.at
Abgesehen davon, dass das Frontblech schwere Rostschäden aufwies, fehlte die Kühlerab-
deckung. Eine potentielle Verbrennungsgefahr vor allem für Kinder, die mit dem unge-
schützten Kühler dieses Lastkraftwagens in Berührung kommen.
Ein Karosserieteil (mittiger Rammschutzbügel) wurde mit einem Draht am LKW befestigt.
Möglicherweise befinden sich auch Rostschäden unter der Frontblechabdeckung, sodass
eine ordnungsgemäße Verschraubung nicht möglich war. Mit diesen Mängeln entsprach
das Fahrzeug nicht mehr der Verkehrssicherheit und hätte so nicht in Betrieb genommen
werden dürfen.
Foto: erstaunlich.at
Rostschäden auf tragenden Teilen des Fahrwerks und der Metallkupplung für den Hydraulik-
schlauch. Zudem garantiert der übergelaufene Dieseltank Sturzgefahr für jeden einspurigen
Verkehrsteilnehmer, der den Weg dieses Lastkraftwagens kreuzt.
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2014-08-15
Der Politiker(innen)-Nachwuchs der SPÖ
Rund 90 Prozent Wählerstimmenverlust
unter den Tisch fallen gelassen
Erst heute berichtete wir im Beitrag „Keine Macht den Drogen“ über die Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Österreich, Julia Herr. Diese war offensichtlich noch bis gestern der Überzeugung, dass der ehemalige Justizminister Böhmdorfer noch immer in Amt und Würden sei. Nun haben wir ein wenig im Internet recherchiert und neuerlich festgestellt, wie realitäts- fremd Julia Herr eigentlich ist. In einem Interview in der Wiener Zeitung am 11.08.2014 (Thema: „Die SPÖ vernachlässigt ihre Kernwähler“) wird das Ausmaß deutlich. Frage der Redakteurin Sarah Hassan an Herr: „Was stört Sie aktuell an der Mutter- partei?“ Antwort von Julia Herr:
Screen: wienerzeitung.at
Da hat doch die Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Österreichs glatt 137.000 Wähler-
stimmen, die an das Nichtwählerlager verloren gingen, unter den Tisch fallen lassen. Nach-
folgend einen Screenshot der Wahlanalyse zur Nationalratswahl 2013, des Institutes für
Strategieanalysen.
Quelle: SORA/ISA im Auftrag des ORF
Screen: strategieanalysen.at (Seite 3)
Dass mit solchen Aussagen, wie sie Julia Herr tätigt, ein massives Glaubwürdigkeitsproblem
bei den eigenen Wählerschichten besteht liegt auf der Hand. Apropos Bildung, diese sollte
vorrangig in den eigenen Nachwuchspolitiker(innen)-Reihen umgesetzt werden. Zu Julia
Herr möchten wir zusätzlich anmerken, dass diese augenscheinlich alles daran setzt, der
mittlerweile ausgeschiedenen Laura Rudas den Rang abzulaufen. Wir sind schon gespannt,
ob auch Herr die Position der SPÖ-Bildungssprecherin erhalten wird.***** 2014-08-14
Keine Macht den Drogen
Sind das schon die Auswirkungen der Droge Cannabis? Zwei
Promille als Erfolg werten und Böhmdorfer als Minister sehen
„Wir gratulieren dem ‚Verein Legalize‘ zur erfolgreichen BürgerInneninitiative! Die aktuelle Kampagne der Sozialistischen Jugend zur Legalisierung von Cannabis trägt in Form der vielen Unterschriften und dem Umdenken bei vielen Menschen bereits Früchte!“, so kommen- tierte Julia Herr, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Österreich, in einer gestrigen APA/ OTS-Aussendung, die 11.700 Unterschriften zur Forderung der Legalisierung der Droge Cannabis. Was Herr als erfolgreiche Bürgerinitiative sieht, ist Gott sei Dank keine. Bei der Nationalrats- wahl 2013 waren 6.384.296 Österreicher(innen) wahlberechtigt (Quelle). Das bedeutet im Klartext, dass 11.700 Unterschriften, welche von den Drogenbefürworter(innen) abgegeben wurden, nicht einmal zwei Promille ausmachen. Soviel zu einem angeblichen Umdenken bei vielen Menschen. Aber Julia Herr kann es noch besser, wie im nachfolgenden Screenshot ersichtlich wird:
Screen: APA/OTS
Da staunen wir aber, dass Böhmdorfer noch in Amt und Würden sein soll. Denn wie jeder
nur halbwegs politisch gebildete Mensch wissen sollte, war dieser vom 29. Februar 2000
bis zum 25. Juni 2004 österreichischer Justizminister. Also gehört dieser bereits über zehn Jahre keiner Regierung mehr an. Wie Julia Herr darauf kommt, dass Böhmdorfer noch Minister sein soll ist uns rätselhaft. Ob es an mangelnder politischer Bildung oder möglicherweise der Einnahme einer bewusst- seinsverändernden Substanz gelegen hat, entzieht sich unserer Kenntnis. Jedenfalls hat sie sich mit ihrer Aussage, für uns zur Lachnummer des Monats gekürt. Die SPÖ darf stolz da- rauf sein, solche Nachwuchspolitiker(innen) in ihren Reihen zu haben. *****
2014-08-14
Mobilklos helfen nichts gegen Praterstern-Randale
Alkoholisierte belästigen Passanten in aggressivster Weise
Viele Touristen passieren derzeit den Praterstern, um in den Prater zu gelangen. Dabei haben sie immer öfter unangenehme Begegnungen der ganz besonderen Art. Viele dieser Besucher kommen nämlich vernünftiger Weise mit den Öffis und dürfen somit hautnah erleben, wie es sich direkt am Praterstern abspielt. Die zumeist aus Osteuropa stammenden und schon früh am Morgen schwer alkoholisierten und herumlungernden – zum Großteil sehr aggressiven Männer – belästigen die Passanten und versuchen, ihnen ein paar Euro abzuluchsen. Dazu sagt Wiens FPÖ-Sozialsprecher und Bezirksparteiobmann der Leopoldstadt Labg. Wolfgang Seidl: „Dieser Zustand wird immer untragbarer, wie mir erst gestern wieder Touristen aus Deutschland und Holland berichtet haben. So kann und darf es einfach nicht bleiben! Wenn die Gutmenschen von Rot und Grün jetzt noch immer behaupten, alles im Griff zu haben, dann leben sie wirklich in einer anderen Welt.“ Die herumirrenden Sozialarbeiter vom Verein SAM sind machtlos. Das sind junge Bur- schen und Mädchen, die den herumlungernden Alkoholleichen rein gar nichts entgegen zu setzen haben. Auch die wirklich bemühten Polizeieinheiten, die dauernd patrouillieren, sollten sich eigentlich doch um anderes kümmern.
Trauriger Alltag am Praterstern!
Aber anstatt das Problem vor Ort mittels Alkoholverbot zu beheben oder zumindest weit-
gehend einzudämmen, wie das die FPÖ seit vielen Monaten fordert, wird die Situation
geleugnet und schöngeredet. Mit der Errichtung von futuristische Mobilklo-Anlagen am
Praterstern und Evaluierungen derselben anzukündigen, lässt sich das Problem sicher nicht
beheben. Wenn es in Graz und Innsbruck möglich ist, auf bestimmten Plätzen Alkoholver-
bote auszusprechen und zu kontrollieren, dann muss das auch in Wien gehen. Dazu wäre
es ist höchste Zeit, denn der Praterstern – als Zugang zum Wiener Prater – ist eine Visiten-
karte Wiens.
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2014-08-14
Steinigung soll vor Ehebruch schützen
Zutiefst menschenverachtende und kriminelle Aussage
Screen: facebook.com (Account: La Hawla)
Den im obigen Screenshot gezeigten Text muss man sich auf der Zunge zergehen lassen.
Da meint man doch bei einer islamistischen Gemeinschaft, die dem „La Hawla Kulturverein“
in Wien angehören soll, dass die Angst vor der öffentlichen Steinigung vor einem Ehe-
bruch schützt. Dazu gibt es wohl auch nichts mehr zu ergänzen und wir ersparen uns
jeglichen weiteren Kommentar zu dieser zutiefst menschenverachtenden und kriminellen
Aussage.Eines wollen wir jedoch zu Bedenken geben: Nun sollten speziell Politiker(innen) der SPÖ und der Grünen in sich gehen und scharf nachdenken, ob sie der Islamisierung in Öster- reich weiterhin hemmungslos Vorschub leisten wollen. Denn wer den obigen – im Screenshot – gezeigten Text liest, der kann sich auch schon ausrechnen was passieren könnte, wenn der Islam in der Alpenrepublik einmal die Oberhand gewinnt. Denn wie Ehebruch in zahlreichen islamistischen Ländern bestraft wird, darüber berichtet beispielsweise Amnesty International regelmäßig. ***** 2014-08-13
Andere Länder, andere Gesetze
Die kuriosesten Gesetze für Auto-
und Mietwagenfahrer weltweit
Wer mit dem Mietwagen im Ausland unterwegs ist, sollte sich vorab über die jeweiligen Gesetze zum Autofahren informieren. Denn in manchen Ländern gelten Regelungen, die stark von dem abweichen, was Fahrer aus ihrer Heimat kennen. Die Mietwagen- Verleihfirma „billiger-mietwagen.de“ hat die ausgefallensten Gesetze für Autofahrer auf der ganzen Welt zusammengestellt. – Russland: In Russland müssen Fahrer von zu schmutzigen Autos mit einem Bußgeld von 200 Euro rechnen. Da unklar ist, wie der russische Staat „schmutzig“ definiert, sollten Mietwagen-Kunden bei der Übernahme auf einem sauberen Auto bestehen. – Dänemark: Bevor Autofahrer in Dänemark losfahren, müssen sie nicht nur Funktionen wie Bremsen, Licht und Lenkung am Wagen prüfen, sondern auch nachsehen, ob jemand unter dem Auto liegt. Sollte letzteres der Fall sein, darf der Motor nicht ge- startet werden. – USA: In den USA überraschen mehrere Bundesstaaten mit ungewöhnlichen Gesetzen für Autofahrer, so beispielsweise Alabama, wo das Fahren mit verbundenen Augen verboten ist. In Colorado sollten Reisende möglichst keinen schwarz lackierten Miet- wagen leihen, da sie mit diesem sonntags nicht fahren dürfen. Das Gesetz in Minnesota verbietet es, einen Gorilla auf dem Autorücksitz zu befördern. In Oklahoma dürfen Autofahrer während der Fahrt keine Comics lesen, in Tennessee nicht schlafen. – Italien: Im italienischen Ort Eboli bestraft der Gesetzgeber das Küssen im Auto mit einem Bußgeld von 500 Euro. – Deutschland: Deutsche Fahrer dürfen zwar nackt im Wagen sitzen und auch fahren, denn das Auto gilt als privater Bereich. Wer jedoch unbekleidet aus dem Fahrzeug aussteigt, muss mit einer Geldstrafe von 40 Euro rechnen. Auch Vermieter von Leihwagen haben für ihre Kunden verschiedene landesspezifische Regelungen festgelegt, beispielsweise zu Themen wie grenzüberschreitenden Fahrten oder Mindest- und Maximal-Alter des Fahrers. (Quelle: APA/OTS) ***** 2014-08-12Niemand mag die Große Koalition
Regierung ist laut Umfragen so unbeliebt wie nie
Der geschäftsführende Landesparteiobmann der FPÖ NÖ, NAbg. Ing. Christian Höbart kommentierte heute die jüngste Umfrage zur Beliebtheit der Großen Koalition. „Nur sechs Prozent der Österreicher wollen die derzeitige Regierungskonstellation. So niedrig war die Zustimmung zu Rot-Schwarz noch nie! Das ist aber auch kein Wunder, wenn man sich ansieht, welche desolaten Leistungen die letzten Regierungen vollbracht haben. Masseneinwanderung, steigende Arbeitslosigkeit, Reformunfähigkeit, Verschuld- ung des Staates und die Arroganz der Macht kennzeichnen den Weg von Rot und Schwarz in den letzten Jahren“, so Höbart. „Die Bürger in unserem Land wünschen sich dringend eine Regierungskonstellation, die wirklich Veränderungen und echte Reformen voranbringt. Mit der FPÖ in der Regierung gäbe jedenfalls es kein Weiterwurschteln wie bisher mit dieser Versagerregierung“, so Höbart abschließend. ***** 2014-08-11Florian Klenk meint: „Heilt Gudenus!“
Erschreckende Kommentare auf der
Facebook-Seite des Falter-Journalisten
Die Kriminalstatistik 2013 spricht Bände. 72,3 Prozent der ausgeforschten Tatverdächtigen sind Ausländer. Wenn jemand an unseren Worten zweifelt, dann möge er auf der Webseite des BMI nachlesen. Nun ist es auch nicht auszuschließen, dass Krankheiten durch unkontrollierte Einwanderung, dazu gehören auch Asylwerber, eingeschleppt bzw. verbreitet werden. Der jüngst statt- gefundene Meningitis-Fall im Flüchtlingslager Traiskirchen stellt es leider unter Beweis. Auch die Einschleppung des Ebola-Virus kann nicht ausgeschlossen werden, auch wenn der Gesundheitsminister erstaunlicherweise keine Gefahr für Österreich sieht. Nun erdreistete sich der freiheitliche Klubobmann im Wiener Rathaus, Mag. Johann Gudenus, auf seiner Facebook-Seite, auf diese Umstände hinzuweisen. „Diese (Schein)-Asylpolitik geht mir schwer auf die Nerven! Ohne verallgemeinern zu wollen: Wir importieren uns mitunter Armut, Kriminalität und sogar Krankheiten. Wann findet hier ein Umdenken statt?“, so der FPÖ-Politiker. Das veranlasste den Falter-Journalisten, Florian Klenk, zu nachfolgendem Facebook-Eintrag:
Screen: facebook.com (Account: Florian Klenk)
„Heilt Gudenus!“, so Klenk. Wovon der FPÖ-Politiker geheilt werden soll verschweigt er
jedoch. Vielleicht darf man in Österreich als Freiheitlicher nicht auf mögliche Gefahren
für das Land hinweisen? Speziell dann, wenn man dabei möglicherweise der Asyl-Lobby
auf die Füße treten könnte. Es ist halt nicht jedermanns Art, die Bevölkerung in Österreich
mit Verharmlosungen in einer falschen Sicherheit zu wiegen, sowie dies der Gesundheits-
minister tut.
Interessant sind auch Kommentare zum Posting von Klenk „Heilt Gudenus!“, von denen
wir stellvertretend einige präsentieren:
Screen: facebook.com (Account: Florian Klenk)
Politisch Andersdenkende derartig zu bezeichnen, wie dies in den Kommentaren des obigen
Screenshots zu lesen ist, erinnert uns an den Stil des NS-Propagandaministers Joseph
Goebbels.
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2014-08-11
Anarchisten im Amerlinghaus
Sind das die zukünftigen Hoffnungsträger von Österreich?
Da gibt es eine Webseite die sich „www.anarchismus.at“ nennt. Im Duden werden dem Be- griff „Anarchie“ bzw. „Anarchismus“ unter anderem folgende Bedeutungen zugemessen: Zustand der Herrschaftslosigkeit, Gesetzlosigkeit; Chaos in rechtlicher, politischer, wirt- schaftlicher, gesellschaftlicher Hinsicht. Als Synonyme werden angeführt: Chaos, Durch- einander, Gesetzlosigkeit, Herrschaftslosigkeit, Regellosigkeit, Unordnung. Auf der eingangs erwähnten Webseite wird unter anderem auch für die „Pankahyttn“ gewor- ben, deren Bewohner von sich selbst folgendes behaupten: „Wir sind linksradikal und hedonistisch, das heißt wir sind gegen Alles und haben Spass dabei!“ Aber das ist noch nicht alles. Denn wenn man sich ein wenig Zeit nimmt und die Webseite „www.anarchismus.at“ durchforstet, stößt man auf Texte, die einem den Mund vor Erstaunen offen stehen lassen. Nachfolgend einige Textpassagen im Originalwortlaut: Jetzt oder nie – Anarchie! Wir brauchen keine Richter, Soldaten, keine Staatsmacht. Wir holen alle Knackies endlich aus dem Knast. Wir nehmen uns die Häuser, wir zahlen keine Mieten. Vorwärts, Genossen, ans Gewehr! Leute, auf zur Randale! Ferner zeigt man sich in einem Text darüber erfreut, wenn ein Jugendclub eines politischen Gegners brennt und wertet dies als einziges erfreuliches Ereignis dieser Tage. Mit Brandleg- ungen scheinen es diese Genoss(innen) ohnehin auf sich zu haben, denn in einem anderen Text wird dazu aufgefordert, das Dach eines Klosters anzuzünden. Also mit einem Wort, finden sich auf besagter Webseite „lauter nette Leute“ und die Hoffnungsträger für die österreichische Zukunft. Und wo könnten diese denn etabliert sein und/oder ihre Geschäfte betreiben?
Screen: anarchismus.at
Haben Sie es erraten wo diese Herrschaften erreichbar sind – wenn nicht, wir verraten es
Ihnen. Im Amerlinghaus, welches sich ironischerweise Kulturzentrum nennt. (Obiger
Screenshot). Das Amerlinghaus, in dem die netten Leute erreichbar sind, wird von der
Stadt Wien mit sage und schreibe 245.000,- Euro jährlich subventioniert. Und das in
Zeiten, wo Bedürftigen in Wien der Heizkostenzuschuss gestrichen wurde.
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2014-08-10
Mit Anstand sterben
Wie hat das Coudenhove-Kalergi gemeint?
Eine Aussage der Publizistin Barbara Coudenhove-Kalergi, bei der heutigen Trauerfeier vor dem Parlament zum Tode der Nationalratspräsidentin Barbara Prammer, sorgt bei uns für Verwunderung.
Screen: wien.orf.at/news/stories
Wie man mit Anstand leben kann ist klar. Aber wie kann man mit Anstand sterben?
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2014-08-09
„profil“-Umfrage: FPÖ weiter Nummer eins, ÖVP nur noch 19%
40% finden, Österreich nehme zu viele Asylwerber auf
Wie das Nachrichtenmagazin „profil“ in seiner Montag erscheinenden Ausgabe berichtet, legt die FPÖ in den Umfragen einen weiteren Prozentpunkt zu und belegt mit 29% weiter klar den ersten Platz. Laut der vom Meinungsforschungsinstitut Unique research für „profil“ durchgeführten Umfrage kommt die SPÖ auf 25% (plus 1 Prozentpunkt im Vergleich zur Umfrage im Vormonat). Die ÖVP rutscht 2 Prozentpunkte ab und landet mit 19% auf Platz drei. Die Grünen erreichen 13% (plus ein Prozentpunkt) die NEOS bekommen 10% (minus ein Prozentpunkt), das Team Stronach stagniert bei 2%. In der fiktiven Kanzlerfrage erreicht Werner Faymann 20% (plus 2 Prozentpunkte), FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache legt ebenfalls 2 Prozentpunkte zu und ist Fayman mit 19% dicht auf den Fersen. ÖVP-Obmann Michael Spindelegger würde 14% bekommen, könnte man den Kanzler direkt wählen (plus 1 Prozentpunkt). Grünen- Chefin Eva Glawischnig käme auf 9% (plus 2 Prozentpunkte), Matthias Strolz von den NEOS auf 6% (plus 1 Prozentpunkt). Kathrin Nachbaur vom Team Stronach stagniert bei 3%. 40% der Befragten sind der Meinung, Österreich nehme zu viele Asylsuchende auf. 40% finden, dass die Zahl der derzeit beherbergten Flüchtlinge ausreichend sei, nur 16% der Österreicher wollen mehr Asylwerber aufnehmen. 4% wollten sich dazu nicht äußern. (n=500) (Quelle: APA/OTS vom 09.08.2014) ***** 2014-08-09Wenn Linke kommentieren
Strafrechtlich relevante Kommentare auf linker Facebook-Seite
„Die FPÖ ist eine kriminelle Organisation von Berufsverbrechern, deren natürlicher Lebens- raum eigentlich der Knast ist.“ oder „Ich sage ja immer, dass die FPÖ eine Verbrecherbande ist.“ Mit solchen Postings wird ein heutiger Beitrag auf der Facebook-Seite „Blutgruppe HC Negativ“ – die vermutlich ein Ableger der linksextremen Webseite „Heimat ohne Hass“ ist – kommentiert. Welches Verbrechen hat die FPÖ oder einer ihrer Mandatare verübt, um derart beschimpft zu werden? Gar einen Bankraub, eine Entführung oder ähnlich gelagerte Verbrechen? Mit- nichten, es steht der Vorwurf einer angeblichen Verletzung des Urheberrechtes im Raum.
Screen: facebook.com (Account: Blutgruppe HC Negativ)
Ein deutscher Fotograf beklagt sich auf seiner Facebook-Seite, dass die FPÖ angeblich
sein Urheberrecht verletzt habe. „Blutgruppe HC Negativ“ teilte diesen Beitrag. Auch für
Urheberrechtsverletzungen steht der Rechtsweg zur Verfügung. Der angeblich geschädigte
Fotograf sollte deswegen auch klagen, anstatt auf Facebook polemisch herum zu jammern.
Ein Gericht würde dann Klarheit in der Angelegenheit schaffen.
Während sich der Admin von „Blutgruppe HC Negativ“ mit seinem Posting noch in
moderater Zurückhaltung übt, scheinen ihm die Postings (siehe Screenshot) diverser User
keineswegs zu stören. Auch die Tatsache, dass einige Kommentare strafrechtlich relevant
sind, stören den Administrator augenscheinlich nicht. Gesehen muss er sie haben, weil er
sein Posting unter diese gesetzt hat.
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2014-08-09
Stöger sieht keine Ebola-Gefahr für Österreich
SPÖ-Gesundheitsminister übt sich in Beschwichtigungstaktik
FPÖ-Gesundheitssprecherin NAbg. Dagmar Belakowitsch-Jenewein vermisst angesichts der Ebola-Epidemie in Westafrika Maßnahmen zum Schutz der Österreicher(innen). „Spätestens nach der Landung des ersten Ebola-Infizierten in Madrid und damit in der EU müsste nun endlich der Gesundheitsminister reagieren und einen entsprechenden Erlass herausgeben, der bei heimkehrenden Urlaubern, vor allem aber bei Asylwerbern aus West- und Zentralafrika eine verpflichtende Untersuchung ermöglicht“, so Belakowitsch-Jenewein. Gegen die Vogel- grippe war noch eine derartige Maßnahme gesetzt worden. Belakowitsch-Jenewein kritisiert weiters, dass Minister Stöger offenbar auf Tauchstation ist und sich weder zur Meningitis-Gefahr durch einen verstorbenen Asylwerber, der das Erst- aufnahmezentrum verlassen hat äußert, noch entsprechende Maßnahmen zu Ebola setzt. Der Gesundheitsminister wiegelt ab und meint, dass sich die österreichische Bevölkerung hinsichtlich des in Afrika aufgetretenen Ebola-Ausbruchs und einer möglichen Einschlepp- ung des Ebola-Virus nach Österreich, keine Sorgen zu machen braucht. Seine Begründung dazu ist höchst erstaunlich. „Es gebe keine direkten Flüge aus den betroffenen Ländern nach Österreich und kaum Tourismus in den betroffenen Gebieten“, so Stöger. Wir finden diese Aussage deswegen erstaunlich, weil die mögliche Einschleppung eines Virus wohl kaum davon abhängig ist, ob es direkte Flüge aus den betroffenen Ländern nach Österreich gibt. Kein Träger des Ebola-Virus oder bereits an dieser tödlichen Krank- heit Erkrankter wird überraschend gesunden, wenn er über sieben Ecken in die Alpen- republik einreist. Dazu kommt noch, dass häufig Asylwerber auch aus den von Ebola betroffenen Staaten Sierra Leone, Elfenbeinküste oder Guinea illegal nach Österreich einreisen. Nachdem diese Personen sich meist ihrer Papiere entledigen, ist es zudem kaum nachvollziehbar woher diese wirklich kommen und über welche Routen sie angereist sind. Auch ist uns nicht bekannt, dass Asylwerber aus Afrika bei der Erstaufnahme in Öster- reich dahingehend untersucht werden, ob diese mit dem Ebola-Virus infiziert sind. Stögers Beschwichtigungstaktik erinnert uns an den Käseskandal. ***** 2014-08-08Trojaner-Warnung!
Keinesfalls den LINK anklicken
Nachfolgend präsentieren wir ein Mail, welches kriminelle Subjekte neuestens versenden.
Screen: erstaunlich.at
Sollten Sie ein derartige Mail bekommen, klicken Sie keinesfalls den LINK an, denn dadurch
würde ein Trojaner auf Ihren Computer installiert werden. Es hat niemand unberechtigt auf
Ihr Konto zugegriffen und A1 ist auch nicht der Absender des Mails.
Übrigens sind die kriminellen Mail-Versender zu dumm bei ihrem Mail die richtige Adresse
anzugeben. Denn die Telekom Austria AG (A1) ist in der Lassallestraße 9 etabliert.
*****
2014-08-07
Ausländerklassen sind bereits Realität
Wiener Schulen haben Integrationsproblem
Schulklassen mit einem Ausländeranteil von 100 Prozent sind in Wien längst keine Utopie mehr, so der freiheitliche Landesparteiobmann, NAbg. Heinz-Christian Strache. „Wenn die rot-grüne Stadtregierung glaubt, dass Integration so funktioniert, nämlich dass in Klassen mit 25 Schülern nicht einer sitzt, der der deutschen Sprache mächtig ist, dann werden hier die Augen vor der Realität verschlossen.“ Auch Klassen mit nur einem oder zwei Österreichern sind keine Seltenheit mehr. Schulklassen mit einem Ausländeranteil von maximal 25 Prozent sollen in Wien das Ziel sein und nicht umgekehrt. „Es ist keiner Seite geholfen, wenn das Gros der Schüler nicht Deutsch spricht sondern die unterschiedlichsten Sprachen“, so Strache. Einerseits bleibt dadurch die Fortbildung der Schüler auf der Strecke, andererseits kommt es zu einer Überforderung der Lehrer. „Wie sollen denn Klassen vernünftig unterrichtet werden, wenn nicht einmal die Sprache der kleinste gemeinsame Nenner ist“, fragt der freiheitliche Bundesparteiobmann. „Zuerst Deutsch, dann Schule ist einmal mehr eine unserer Forderungen, die zum Wohle der Kinder, Lehrer und nicht zuletzt auch der Eltern zu erfüllen wäre“, macht Strache deutlich. Förderklassen, in denen ausländische Kinder Deutsch lernen und Österreichische Schüler mit Defiziten wie beispielsweise Legasthenie ebenfalls auf Schulniveau gebracht werden, wären ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Doch bis dato hat Bürgermeister Häupl konsequent den falschen Weg eingeschlagen. So hat er etwa im Jahr 2010 laut über türkische Schulen in Wien nachgedacht. „Anscheinend ist das der leichtdurchschaubare Versuch des Bürgermeisters, Wähler aus der türkischen Community zu ködern – auf Kosten der Schülerinnen und Schüler“, ist Strache überzeugt. Während der Sprachen-Mix in Wiens Schulen einerseits die Integration behindert statt fördert, führt er andererseits dazu, dass die mangelnden Deutschkenntnisse sinnerfassendes Lesen, Schreiben und Rechnen deutlich erschweren. „Das teil- weise schlechte Abschneiden österreichischer Schüler bei Tests wie PISA, TIMSS und PIRLS sollten dafür eigentlich Beweis genug sein“, schließt Strache, der von den Verantwortlichen endlich vernünftige Maßnahmen fordert. ***** 2014-08-07Linksextreme bezichtigen Polizeibeamten des Mordes
Gedenken an einen Einbruch in Krems
Liest man nachfolgend Meldung, welche gestern auf der Webseite „linksunten.indymedia“ verfasst wurde, könnte man zur Annahme kommen, dass ein Polizist seinerzeit Amok lief, grundlos seine Waffe abfeuerte und dabei einen Menschen ermordete.
Screen: linksunten.indymedia.org
Leider vergaßen die Herrschaften der linksextremen Webseite zu erwähnen, dass sich die
Beiden in den Nachtstunden, in einem Supermarkt in Krems (Noe) als Einbrecher betätigten.
Der Aufforderung sich zu ergeben sind beide Täter nicht nachgekommen, sondern versuchten
sich der Festnahme zu entziehen. Der Polizist musste also damit rechnen, dass er angegriffen
wird. Es ist zwar traurig, wenn ein 14-Jähriger sein Leben verliert, allerdings war es seine
eigene Schuld. Denn wer nächtens in fremde Objekte einbricht, muss damit rechnen erschos-
sen zu werden.
In einem Schauprozess wurde der Beamte zu 8 Monaten bedingter Haft wegen fahrlässiger
Tötung unter besonders gefährlichen Verhältnissen verurteilt. Sein überraschendes Schuld-
geständnis dürfte ihm „angeraten“ worden sein, um dem unwürdigen Schauspiel ein Ende
zu bereiten. Die linke Gutmenschen durften aufatmen und jubeln. Hoffentlich wurden sie
zwischenzeitlich nie Opfer eines Verbrechens und mussten die Dienste der Polizei in An-
spruch nehmen.
*****
2014-08-06
Verbreitung fremder Krankheiten vorbeugen
In vernünftigen Flüchtlingslagern wären
Betroffene schneller zu behandeln
Meldungen über totbringende Viren oder in unseren Breiten unbekannte Krankheiten sind immer wieder Thema, wie aktuell der Beginn der Ebola-Epidemie in einigen afrikanischen Staaten zeigt. Damit sich diese durch Einschleppung nach Europa nicht ausbreiten, sind zu setzende Maßnahmen dringend notwendig. Es besteht durchaus die Gefahr, dass eingeschleppte Krankheiten hierzulande nicht recht- zeitig erkannt und richtig behandelt werden und es dadurch zu einer raschen Verbreitung durch Ansteckung kommen könnte. Vor allem Flüchtlinge, die sich oft nicht gewahr dar- über sind, gefährliche Erreger in sich zu tragen und sich zudem davor fürchten, einen Arzt aufzusuchen, können ein Risiko bergen – für sich selbst, wie auch die restliche Be- völkerung. Dazu der freiheitliche Bundesparteiobmann Stellvertreter, Mag. Johann Gudenus: „Würde man, wie bereits von mir vorgeschlagen, Flüchtlingslager dort errichten, wo der Zustrom groß ist, sprich in Afrika oder im nahen Osten, könnte man direkt vor Ort auf diverse Krankheiten reagieren. Die Ärzte in diesen Erstaufnahmelagern sind mit den fremden Krankheiten vertraut und dadurch auch schneller in der Lage, die richtige Diagnose sowie eine wirksame Behandlung zu stellen.“ Gudenus hat mit seiner Aussage gar nicht so unrecht, denn dadurch wäre einerseits den Flüchtlingen rasch geholfen und andererseits würde man eine eventuelle Verbreitung von Krankheiten in Europa vermeiden können. ***** 2014-08-05Vom Opfer zum Täter gemacht
Was ist da im heiligen Land Tirol eigentlich los?
Bei unserem heutigen virtuellen Spaziergang im Internet, sind wir auf eine – erst gestern online gestellte – Webseite gestoßen. (Hier der LINK zur Webseite).
Dazu gibt es auch ein Video auf Youtube, dass ebenfalls erst seit gestern online ist. (Hier
der LINK zum Video).
Screen: youtube.com
Würden nicht nachvollziehbare Dokumente zum Download bereitstehen, könnte man
zur Annahme kommen, dass diese Geschichte frei erfunden ist. Vor knapp einem Monat
wurde dbzgl. auch eine Anfrage im Parlament, an den Justizminister eingebracht. Antwort
gibt es bis dato noch keine. Dr. Brandstetter sollte sich doch ernsthaft Gedanken darüber
machen, was da im heiligen Land Tirol eigentlich los ist.
*****
2014-08-05
Verwahrloste ÖBB-Gleise in Oberösterreich
FPÖ-Deimek bringt Anfrage an Bures ein
Die offenbar bewusste Verwahrlosung oberösterreichischer Regionalbahnstrecken durch die ÖBB bringt den freiheitlichen Verkehrssprecher und Steyrer Nationalratsabgeordneten Gerhard Deimek auf die Palme. Er wird eine parlamentarische Anfrage an die zuständige Verkehrsministerin Doris Bures einbringen, um aufzuklären, ob die ÖBB überhaupt ihrer vertraglichen Zusicherung, was die Instandhaltungsmaßnahmen betreffen, ausreichend nachgekommen sei. „Offenbar werden Strecken, die vom Land Oberösterreich übernommen werden sollen, gezielt vernachlässigt, um die Erneuerungskosten auf das Bundesland abzuwälzen“, ver- mutet Deimek. Er will nicht nur Bures, sondern auch den oberösterreichischen Landesrat Reinhold Entholzer in die Pflicht nehmen. Letzterer dürfte aufgrund der jährlichen Berichterstattung der ÖBB an das Land über die offenbar laschen Instandhaltungsmaß- nahmen voll informiert gewesen sein. Auch an ÖBB-Boss Christian Kern, der einem Medienbericht zu Folge als „wichtigste Personalreserve der SPÖ“ genannt wird, übt Deimek Kritik. „Ich frage mich, wie lange Kern mit einer öffentlichen Stellungnahme noch warten will. Es kann doch nicht sein, dass der Bahn-Boss derartig situationselastisch thematisch abtaucht. Der mutmaßliche Kanzlernachfolger plant wohl noch als ÖBB-Mann den Steuerzahlern eine neue Be- lastung zu bescheren“, vermutet Deimek. Der FPÖ-Mandatar fordert in Sachen Regionalbahnstrecken ein geschlossenes und entschlossenes Vorgehen über alle Parteigrenzen hinweg: „Hier sind alle oberöster- reichischen Nationalratsabgeordneten in der Pflicht, sich für die Menschen unseres Heimatbundeslandes einzusetzen!“ (Quelle: APA/OTS)***** 2014-08-04
Peter Pilz unterstellt Israel Terror
Der neue Nahost-Experte der Grünen?
Die Grünen haben augenscheinlich einen neuen Nahost-Experten und zwar in der Person des Peter Pilz. Der mittlerweile aufs politische Abstellgleis geratene grüne Nationalrats- abgeordnete, verfasste gestern auf seinem Blog einen Beitrag, der einem die Haare zu Berge stehen lässt. Offenbar ist Pilz die Charta der Hamas nicht bekannt. Da heißt es unter anderem: „Die Zeit wird nicht anbrechen, bevor nicht die Muslime die Juden bekämpfen und sie töten; bevor sich nicht die Juden hinter Felsen und Bäumen verstecken, welche ausrufen: Oh Muslim! Da ist ein Jude, der sich hinter mir versteckt; komm und töte ihn!“, das ist nur ein Zitat aus der Charta (Artikel 7) der Hamas. Damit wird zweifelsfrei erklärt, dass das Töten von Juden – nicht nur von jüdischen Bürgern Israels oder Zionisten – zur unbedingten Pflicht jedes Muslims gehört. Weiteres kann der Grün-Politiker unter diesem LINK nachlesen. Hätte sich Pilz die Charta der Hamas durchgelesen, dann bräuchte er auch nicht vom dümm- sten Fall ausgehen. Damit hätte er sich die Blamage erspart, dass die israelische Regierung den Plan verfolgen könnte, sich durch Massenmord an der palästinensischen Zivilbevölker- ung international zu isolieren. Was hat sich Pilz wohl dabei gedacht, wenn er folgendes schreibt: „Genau dieser Fall scheint jetzt eingetreten zu sein. Die israelische Regierung bekämpft Terrorismus mit dem Terror des eigenen, weit überlegenen Militärs.“ Israel hat sicher kein Interesse daran, Zivilisten in Gaza zu verletzen oder zu töten. Da sich aber die feigen Terroristen der Terrororganisation Hamas hinter der palästinensischen Be- völkerung verstecken, diese als lebende Schutzschilder verwenden und aus dieser Postion Raketen auf Israel abfeuern, bleibt der israelischen Armee gar keine andere Möglichkeit als Hamas-Stellungen in Gaza anzugreifen, um die Bevölkerung im eigenen Land zu schützen. Wenn die Angelegenheit nicht so ernst und traurig wäre, könnte man über folgenden Satz von Pilz herzhaft lachen. „Immer mehr Araber wollen Demokratie, Gleichberechtigung und vor allem Frieden“, meint der Grün-Politiker. Falls es ihm noch nicht aufgefallen ist, immer mehr Araber fordern einen islamistischen Gottesstaat und dieser hat mit Demokratie und Gleichberechtigung wohl nichts gemeinsam. Pilz stellt auch die Frage: „Was können wir tun?“ und beantwortet sich diese auch gleich selbst: „Es gibt nur ein Mittel: Sanktionen. Die, die jetzt zurecht Sanktionen gegen Russland durchsetzen, müssen im Fall „Palästina“ ihren doppelten Boden verlassen.“ Den gesamten Beitrag von Peter Pilz finden geneigte Leser(innen) unter diesem LINK. Aber mit seinem befremdeten Blog-Eintrag hat der Grün-Politiker gleich einen neuen Freund gefunden. Nämlich den – durch seinen unrühmlichen Auftritt in der ZIB24 bekannt geword- enen Chef des islamistischen Vereins „Union Europäisch-Türkischer Demokraten“ (UETD),– Abdurrahman Karayazili. Dieser meinte auf Twitter einschleimend:
Screen: twitter.com
Tja, da bleibt uns nur mehr eines übrig. Und zwar dem Peter Pilz ein altes Sprichwort ans
Herz zu legen: „Zeig mir deine Freunde, und ich sag dir wer du bist!“
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2014-08-03
Linker Shitstorm gegen Susanne Winter
Nicht alle wollen die Wahrheit nicht wissen
Die Nationalratsabgeordnete Susanne Winter (FPÖ) veröffentlichte auf ihrem Facebook- Account gestern nachfolgendes Foto:
Screen: facebook.com (Account: Susanne Winter) Das Foto zeigt ein Kind, welches infolge eines Raketen- oder Bombenangriffes in Stücke gerissen wurde. Dabei ist es unerheblich in welchem Land diese kriegerische Handlung stattfand oder noch stattfindet. Kriege gibt es weltweit und immer mehr Kinder werden Opfer dieses Wahnsinns. Dieser geht sogar soweit, dass Sprengsätze als Kinderspielzeug getarnt deponiert werden. Hauptsache die Waffenindustrie verdient sich eine goldene Nase dabei. Dass sich beim Anblick obig gezeigten Fotos bei jedem normalen Menschen der Magen umdreht, erscheint uns völlig angebracht. Das Bild soll ja schockierende Wirkung haben und auf die Gräueltaten eines Krieges hinweisen. Man muss nun kein Fan der Susanne Winter oder der FPÖ sein um zu erkennen, auf was das Foto abzielt. Die Veröffentlichung eines solchen Bildes soll nämlich bewirken, dass „Unwissende“ nicht wieder sagen können, dass sie von nichts gewusst haben. Wir finden, dass es nicht verkehrt sein kann, wenn man der Menschheit derartige Grausamkeiten vor ihre Augen hält. Vielleicht bewirkt dies einmal ein Umdenken. Ganz anders sehen dies wohl die Linken der Facebook-Initiative „Heimat ohne Hass“. Dort löste das von Winter veröffentlichte Foto einen wahren Shitstorm aus. Kommentare auf deren Facebook-Account, wie „Die nächste Deppate, die sowas postet“ fallen noch in den harmlosen Bereich. Unter anderem schreibt man dort im Zusammenhang mit der Veröffentlichung des besagten Fotos, von Respekt- und Geschmacklosigkeit. Als wenn ein Krieg sich die Attribute Respekt und Geschmack verdienen würde?! Mag schon sein, dass dem einen oder anderen der Appetit auf sein Sonntagsschnitzel vergangen ist und so soll es auch sein. ***** 2014-08-03
Leichen gesucht
„Austrian activists for Palestine“ plant für morgen einen Flashmob
Screen: facebook.com
Die Facebook-Gemeinschaft „Austrian activists for Palestine“ will für morgen einen
Flashmob organisieren. Dieser soll unter dem Motto einer „Pro – Palästina Veranstaltung“
(für uns heißt das im Klartext „Anti – Israel Veranstaltung“) laufen. Jedenfalls suchen
die Veranstalter noch Personen, die sich freiwillig als Leichen melden.
Wie Anti-Israel Veranstaltungen in Österreich aussehen bzw. ausgesehen haben, können
geneigte Leser(innen) unter diesem LINK entnehmen. Die Facebook-Gemeinschaft „Austrian
activists for Palestine“, die erst seit dem 25. Juli 2014 existiert, zeichnet sich ebenfalls
durch eine aggressive Haltung gegen Israel aus.
Aber zurück zum Thema. Für den 3. August (morgen) um 17:15 Uhr, werden vor der
Oper in Wien Personen gesucht, welche sich freiwillig als Leichen zur Verfügung stellen
wollen.
Das Ganze soll sich folgendermaßen abspielen: Es wird eine kleine Theateraufführung
stattfinden, die von Kindern, deren Mütter und Soldaten besucht ist. Irgendwann wird ein
Explosionsgeräusch ertönen, welches das Zeichen dafür ist, dass sich die Theaterbesucher
„tot“ umfallen lassen sollen. Möglicherweise wird dieser Flashmob ein neues Fakevideo
und taucht dann auf Youtube unter dem Titel „Israel ermordet Palästinenser in Wien“ auf.
Aber wir hätten eine bessere Idee. Soll doch die Facebook-Gemeinschaft „Austrian activists
for Palestine“ einen Flashmob organisieren welcher zeigt, wie sich die feigen Terroristen der
Terrororganisation Hamas hinter der palästinensischen Bevölkerung verstecken, diese als
lebende Schutzschilder verwenden und aus dieser Postion Raketen auf Israel abfeuern.
Wäre dem nämlich nicht so, bräuchte Israel keine einzigen Angriff auf zu Gaza starten. Diese Tatsache zu erwähnen, vergessen nämlich die „Pro Palästina Organsationen“ oder verheimlichen diese absichtlich, um weiterhin gegen Israel und Juden hetzen zu können. ***** 2014-08-02
Sammelklage gegen Facebook eingebracht
Sammelklage gegen das Soziale Netzwerk könnte
größte Datenschutzklage Europas werden
Jeder Facebook-Nutzer kann über „Abtretungs-App“ teilnehmen! Beim Handelsgericht Wien wurde eine umfangreiche Zivilklage gegen die irische Tochter des börsennotierten US-Unternehmens eingebracht. Kläger ist der Wiener Jurist und Datenschützer Max Schrems, weitere Betroffene können sich anschließen. „Unser Ziel ist es, zu erreichen, dass Facebook im Bereich Datenschutz endlich rechtskonform agiert.“, so Schrems. Neben datenschutzrechtlichen Unterlassungsansprüchen wird auch Schadenersatz geltend gemacht. Um der Klage den nötigen öffentlichen Druck zu geben, sind alle anderen Facebook-Nutzer aufgerufen, sich der Sache im Rahmen einer „Sammelklage österreichischer Prägung“ anzu- schließen. Schrems: „Mit jedem zusätzlichen Teilnehmer steigt auch der Druck auf Facebook“. Dies soll in den nächsten Monaten durch entsprechende „Abtretungen“ von Forderungen anderer Facebook-Nutzer aus der ganzen Welt an den Hauptkläger erfolgen. Im Unterschied zu US-Sammelklagen müssen sich Teilnehmer daher aktiv melden. Diese Abtretung kann jedoch innerhalb weniger Minuten über eine eigens programmierte und mit Facebook verbundene „Abtretungs-App“ für Computer und Smartphone unter www.fbclaim.com er- folgen. Teilnehmen können alle volljährigen privaten Facebook-Nutzer außerhalb Kanadas und der USA . Die Klage beruht im Kern auf folgenden unrechtmäßigen Handlungen von Facebook Irland: – Datenverwendungsrichtlinien, die nach EU-Recht ungültig sind – Fehlen wirksamer Zustimmungen zu vielen Arten der Datenverwendung – Teilnahme am NSA-Überwachungsprogramm „PRISM“ – Tracking von Internetnutzern auf Webseiten (z.B. über „Like Buttons“) – Überwachung und Analyse der Nutzer mit „Big Data“ Anwendungen – Unrechtmäßige Einführung von „Graph Search“ – Unberechtigte Weitergabe von Nutzerdaten an externe Anwendungen Während europäisches Datenschutzrecht gilt, werden die Schadenersatzansprüche gemäß den Nutzungsbedingungen von Facebook nach kalifornischem Recht zu beurteilen sein. Schrems: „Bei Facebook Irland haben wir die sehr interessante Situation, dass neben europäischem Datenschutzrecht auch US-Schadenersatzrecht anzuwenden ist. Für die Durchsetzung der Rechte der Nutzer ist das natürlich hilfreich.“ Die Schadenersatzforder- ung wurde dabei bewusst gering mit symbolischen Euro 500 pro Nutzer angesetzt.„Wir klagen nur eine kleine Summe, weil es uns vor allem um ordentlichen Datenschutz geht, aber bei vielen Tausend Teilnehmern würden wir eine Summe erreichen, die Face- book spürt.“, erklärt Schrems, der diese Klage selbst unentgeltlich organisiert und betreibt. Für die Unterstützer der Sammelklage besteht keinerlei Kostenrisiko, da nur Schrems als Kläger auftritt. Die Klage wird zur Gänze durch die ROLAND ProzessFinanz AG finanziert. Im Erfolgsfall erhält ROLAND als Prozessfinanzierer 20%. „Wir sind es in unserer Tradition als Prozessfinanzierungsgesellschaft gewohnt, im Kampf David gegen Goliath für Waffen- gleichheit zu sorgen. Bei dieser Konstellation ist das besonders vonnöten“, so Arndt Eversberg, Vorstand der ROLAND ProzessFinanz AG. Alle erlangten Ansprüche werden, abzüglich Kosten und Prozessfinanziereranteil, an die Teilnehmer ausgeschüttet. Die Sammelklage ist damit nicht auf Profit angelegt. Was das noch parallel laufende Verfahren vor der Datenschutzbehörde in Irland angeht, meint Schrems: „Anfangs hatten wir große Fortschritte in Irland. So musste Facebook wegen unserer Beschwerden Daten löschen und die Gesichtserkennung weltweit aus- schalten. Mit der Zeit wurde jedoch klar, dass die irische Behörde kein Interesse hatte, substanzielle Änderungen durchzusetzen. Das Verfahren läuft bald drei Jahre und uns wird noch immer eine Entscheidung ‚in Kürze‘ versprochen. Schrems: „Viele Stimmen in Irland sagen, das liegt am politischen Druck, die in Irland sehr wichtige IT-Industrie nicht zu vertreiben – dieses Problem sollten wir in Österreich nicht haben. Wir verlagern den Schwerpunkt der Aktivitäten daher nun hierher.“ Schrems Rechtsanwalt Wolfram Proksch (PFR Rechtsanwälte) dazu: „Wir haben die Sache eingehend geprüft und sorgfältig vorbereitet. Die Klage richtet sich vorerst nur gegen die offensichtlichen Rechtsverletzungen von Facebook, die praktisch aber alle Nutzer betreffen. Jeder Facebook-Konsument außerhalb der USA und Kanada hat einen Vertrag mit Facebook Irland. Innerhalb der EU bestimmt sich bei Verbraucherverträgen das zuständige Gericht durch den Wohnsitz des Klägers: Weil Max Schrems als Ver- braucher klagt, seinen Wohnsitz in Wien hat, und Facebook Irland ein europäisches Unternehmen ist, ist eine Zuständigkeit des Handelsgerichts Wien gegeben.“ „Wir beschweren uns in Europa gerne lautstark über Datenschutzprobleme, nun wird es aber auch mal Zeit unsere Rechte durchzusetzen. Im Rahmen dieser Sammelklage kann auch der Einzelne einen Beitrag dazu leisten“, so Schrems abschließend. (Quelle: APA/OTS) Weiterführende Infos, Fotos und alle Dokumente zur Klage sind ab sofort unter http://www.europe-v-facebook.org/DE/Presse/presse.html abrufbar. ***** 2014-08-01
Suchthilfehaus am Gumpendorfer Gürtel muss umgesiedelt werden
Belästigungen durch Drogenkranke und Dealer sind untragbar
Das Suchthilfehaus Jedmayer am Gumpendorfer Gürtel bringt seit seiner Eröffnung an diesem stark frequentierten Ort nur Probleme. Da das Jedmayer als Ort der Substitutionstherapien eingerichtet wurde, werden die Ersatzdrogen wie z.B. Benzodiazepine und auch retardier- ende Morphine, also starke und beruhigende Drogen, natürlich gleich vor Ort konsumiert. Die Folge ist, dass die Abhängigen am stark befahrenen Gürtel herumtorkeln, die U-Bahn- aufgänge zur U6-Station Gumpendorfer Straße blockieren und Passanten anbetteln. Wie zu erwarten war, wird in der Umgebung auch verstärkt gedealt, oft mit genau jenen Drogen, die als Mehrtages-Rationen ausgehändigt wurden. Ständig sind Anrainer und Passanten mit unappetitlichen Situationen konfrontiert, an bestimmten Stellen riecht es stark nach Urin. Die Umstände rund um die U6-Station Gumpendorfer Straße sind nicht mehr länger tragbar. Das Suchthilfehaus an diesem zentralen Ort hat sich als Fehlplanung herausgestellt, die umgehend korrigiert werden muss. Wie kommen Passanten, Anrainer sowie Kinder und Jugendliche dazu, täglich auf die eine oder andere Weise in Mitleidenschaft gezogen zu werden? Nicht zuletzt gefährden sich die Suchtkranken an diesem stark befahrenen Ort auch selbst. Es liegt auf der Hand, dass das Suchthilfehaus und die dort praktizierten Ersatztherapien weg vom Gürtel und auf ein geschütztes Areal außerhalb des stark bewohnten Gebietes umgesiedelt werden müssen. ***** 2014-07-31Nicht nur Ottakrings Einkaufsstraße liegt im Sterben
Wirtschaftsstandort Wien: Zahlreiche leerstehende
Geschäftslokale und massives Abwandern von Betrieben
Der Umbau der Ottakringer Straße ist völlig missglückt. Die Wünsche der Bewohner, trotz Bürgerbeteiligungsverfahren wurden überhaupt nicht beachtet. Jetzt, ein Jahr später, liegt die Straße im Sterben. Die letzte Bankfiliale hat vor kurzem geschlossen. Viele Unternehmer mussten mangels Kundschaft aufgeben, ja sogar eine türkische Bäckerei musste schließen. Die mutwillige Vernichtung von 70 Parkplätzen, Verlegung von Straßenbahnhaltestellen, gefährliche Radfahrstreifen und dergleichen mehr fordern ihren Tribut. Seit Monaten versucht der Einkaufsstraßenverein Ottakringer Straße ein Gespräch mit dem Bezirksvorsteher zu organisieren – bisher leider ohne Erfolg, denn Prokop fürchtet offenbar die Kritik und geht auf Tauchstation. Vor einigen Monaten ließ er sich noch von seinem Koalitionspartner feiern. Möglicherweise schämt er sich jetzt für rostige Pflanzentröge, zer- fallene Sitzgelegenheiten sowie Radstreifen, die durch Haltestellen führen. Von den neuen Querungsmöglichkeiten, wo Fußgänger um ihr Leben laufen müssen, gar nicht zu sprechen. Eine dringende Umgestaltungen, die Förderung einer einkaufsstraßen- gerechten Infrastruktur und die Schaffung von Parkplätzen müssten folgen – und zwar rasch, bevor die Ottakringer Straße komplett tot ist. Zudem droht die Abwanderung des Marmeladenherstellers und Ottakringer Traditionsbe- triebs „Staud`s“. Dies ist ein weiteres Symptom für eine offenbar nicht vorhandene Wirt- schaftspolitik nicht nur in Ottakring, sondern in ganz Wien. SPÖ und Grüne sind nicht mehr als Zaungäste, die augenscheinlich in völliger Untätigkeit dabei zusehen, wie Wien ein Unternehmen und einen Arbeitsplatz nach dem anderen verliert. Die kompletten negativen Auswirkungen des missglückten Umbaus der Mariahilfer Straße werden eben- falls nicht ausbleiben und der Schaden wird enorm sein. Wer mit offenen Augen durch Wien geht wird feststellen, dass es zahlreiche leerstehende Geschäftslokale gibt. Künstlich geschaffene Probleme mit den Behörden, hohe Kosten, Parkraumnot, etc., hatten in den letzten Jahren bereits die Abwanderung zahlreicher Unternehmen und damit auch den Verlust unzähliger Arbeitsplätze zur Folge. Wenn in Wien seitens der Politik nicht bald Initiativen ergriffen werden, die den Nieder- gang des Wirtschaftsstandortes und den Verlust weiterer Arbeitsplätze verhindern, schaut es für die Bundeshauptstadt recht finster aus. ***** 2014-07-30Söldener Bürgermeister äußert sich abfällig über „Gelähmte“
Reinhard Rodlauer fordert öffentliche
Entschuldigung und Konsequenzen
„Dies ist ein Schlag in das Gesicht von Menschen mit Behinderungen, nicht nur in Tirol, sondern in ganz Österreich“, sagt Reinhard Rodlauer über die jüngste Äußerung des Bürgermeisters von Sölden und Tiroler Gemeindeverbandspräsidenten Mag. Ernst Schöpf. In einem Artikel der Tiroler Tageszeitung sagte dieser: „Wenn ich mehrere Gelähmte in einem Verein zusammenspanne, werden sie auch nicht gehfähiger“. „Herr Schöpf hat offenbar keinen Respekt gegenüber Menschen mit Behinderungen und stellt sie absicht- lich als minderwertig Handlungsfähige dar“, zieht Reinhard Rodlauer Bilanz. Diese Äußerung stellt de facto eine Disqualifizierung des Gemeindeverbandspräsidenten dar. Ihm ist wohl nicht bewusst, dass gerade am Land, also in den Gemeinden, auch besonders viele Alte, Mobilitätseingeschränkte und Menschen mit Behinderungen wohnen. Für Reinhard Rodlauer ist dies ein Zeichen dafür, dass es in Tirol an der Zeit ist, kon- krete Maßnahmen zu ergreifen, um die öffentliche Stellung und Darstellung von Menschen mit Behinderungen zu ändern. „Diese Äußerung empfinde ich als selbst betroffener Elektrorollstuhlbenutzer und Unternehmer sehr abwertend und diskrimi- nierend, also ganz im Gegenteil stehend zu den geltenden Gesetzen, welche die Gleichstellung und Nicht-Diskriminierung vorschreiben. Ich fordere von Herrn Mag. Ernst Schöpf eine öffentliche Entschuldigung“, so RodlbauerÜberraschend ist das Bezugnehmen auf Menschen mit Behinderung vor allem des- wegen, weil sich der Tiroler Gemeindeverband und insbesondere Präsident Bgm. Ernst Schöpf offensichtlich nicht tiefer mit diesem Thema Behinderung auseinander setzt. So kann man auf der Homepage des Tiroler Gemeindeverbandes unter den Begriffen Behinderung und Barrierefreiheit keinen einzigen Eintrag finden. Ganz zu schweigen, dass die Homepage des Tiroler Gemeindeverbandes nicht barrierefrei gestaltet ist. Trotz Bemühungen haben es Menschen mit Behinderung in Tirol nach wie vor sehr schwer gleichberechtigt am politischen und gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu können. „Es kann also nicht sein, dass eine Person des öffentlichen Lebens, welche dazu noch aus öffentlichen Mitteln bezahlt wird, eine solche Einstellung an den Tag legt“ sagt Reinhard Rodlauer. Zur Person Reinhard Rodlauer:
Rodlauer Consulting ist europäischer Marktführer im Bereich Unternehmensberatung
zu den Themen Barrierefreiheit und Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen
und Mobilitätseinschränkungen. Der Geschäftsführer von Rodlauer Consulting,
Reinhard Rodlauer, benützt aufgrund einer schweren Körperbehinderung selbst
einen Elektrorollstuhl.
Von München und Wien aus koordiniert die Rodlauer Consulting GmbH unter-
nehmensweite Projekte zur Implementierung von Barrierefreiheit in Unternehmen.
Rodlauer Consulting arbeitet in den Unternehmen aktiv bei der Verwirklichung
von Maßnahmen, als auch bei ihrer Einbindung und Verankerung in die be-
stehenden Unternehmensstrukturen mit. Dabei wird der Ansatz verfolgt, ziel-
orientierte Individuallösungen für alle Stakeholder zu finden um dadurch Barriere-
freiheit und Inklusion nach Innen und nach Außen zu transportieren.
(Quelle: APA/OTS)
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2014-07-30
Verbot des türkischen Vereins UETD andenken
Presse-, Medien- und Meinungsfreiheit
muss in Österreich gewahrt bleiben
L I N K zum Video
Was sich der Chef des islamistischen Vereins „Union Europäisch-Türkischer Demokraten“
(UETD), Abdurrahman Karayazili, in einer ZIB24-Diskussion gegenüber Moderatorin Lisa
Gadenstätter erlaubte, spottet an sich jeder Beschreibung. Auf die Frage nach dem Umgang
mit israelfeindlichen und NS-verharmlosenden Zitaten von Türken-Premier Erdogan ant-
wortete Karayazili mehr als respektlos -nämlich gar nicht. Daraufhin verließ er sogar vorzeitig
das Studio.
Der Shitstorm, dem Gadenstätter nun auf diversen Online-Plattformen ausgesetzt ist, ist ein
Skandal erster Güte. „Es kann nicht sein, dass sich eine Journalistin, die kritische Fragen
zum Israel- und Palästina-Konflikt, der in Form von aggressiven Ausschreitungen wie am
Fußballplatz in Bischofshofen, nun auch auf Österreich überschwappt bzw. dem türkischen
Premier Erdogan stellt, von UETD-Anhängern massiv bedroht wird“, zeigt sich der freiheit-
liche Klubobmann im Wiener Rathaus, Mag. Johann Gudenus schockiert. Die in der ZIB24
gezeigte Aggressivität Karayazilis ist symptomatisch für die UETD und deren Erdogan-
hörigen Anhängern. Dass sich die österreichische Journalistin in ihrem eigenen Land, nach
Drohungen wie ‚hoffentlich stirbt die dumme Hure‘, ‚ich hätte ihr ins Gesicht geschlagen‘,
‚Allah ist groß, und die Strafe wird sehr schmerzhaft sein‘ und ähnliches mehr, nun nicht
mehr sicher fühlen kann, zeigt, dass es hoch an der Zeit ist, gegen die schleichende
Islamisierung unserer Gesellschaft zu steuern.
„Spätestens jetzt muss der Verfassungsschutz die UETD überprüfen und gegebenenfalls
ein Verbot des Vereins durchsetzen“, fordert der Freiheitliche.
In Österreich haben wir, im Unterschied zur Türkei, eine Presse-, Medien- und Meinungs-
freiheit, die es unter allen Umständen zu schützen gilt. Daran müssen sich auch die
türkischen Vereine halten. „Sollte es ihnen nicht passen, dass der Islam hierzulande auch
hinterfragt werden kann, müssen diese Menschen das Land eben verlassen“, schließt
Gudenus.
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2014-07-29
Pizzeria Anarchia: Endlich geräumt
Hoffen die Grünen auf ein neues Wählerklientel?
Wer sich mit Hunden in ein Bett legt, der darf sich nicht wundern, wenn er mit Flöhen Flöhen aufwacht. Dieses Sprichwort dürfte auf jene Immobilienfirma zutreffen, die mit der Einmietung von arbeitsscheuen Typen der linken Szene, die Altmieter des Hauses in der Mühlfeldgasse 12 – im 2. Wiener Gemeindebezirk – vergraulen wollte. Doch der Schuss ging nach hinten los, denn die arbeitsunwilligen Tachinierer (die von der Immobilienfirma Ende 2011 einen befristeten Mietvertrag für 6 Monate mietfreies Wohnen erhalten hatten) dachten nicht daran, die alteingesessenen Altmieter zu vergrämen. Viel- mehr nutzen diese die Situation dazu aus, sich – aus ihrer Sicht – unbefristet einzumieten, ohne dafür einen Euro Miete zu bezahlen. Ein gerichtlicher Räumungsbescheid wurde ignoriert. Siehe Presseerklärung der „Pizzeria Anarchia“, wie sich die Truppe nennt. Aber sei wie es sei, auch wenn die Optik manchen Personen schief erscheinen mag, Öster- reich ist ein Rechtsstaat. Da die Hausbesetzer nicht daran dachten freiwillig aus dem Objekt auszuziehen, wurde die Räumung heute mit Hilfe der Polizei durchgeführt. Da man seit den Ausschreitungen zum Akademikerball 2014 weiß, zu welcher Gewalt linke Anarchos fähig sind, wurde der Raum um das Haus Mühlfeldgasse 12 großräumig abgesperrt. Ein Großaufgebot an Polizeibeamten, ein Wasserwerfer und ein Polizeipanzer waren von Nöten, um die Räumung durchzuführen. Das Gebäude war verbarrikadiert und zudem war von Stromfallen die Rede. Die Hausbesetzer warfen aus den Fenstern mit Gegenständen und Fäkalien auf die anrückenden Polizisten. Erst in den Abendstunden war es der Polizei gelungen das Gebäude zu räumen, wobei es auch zu einigen Festnahmen kam. Es hätte uns sehr verwundert, wenn sich die Grünen nicht abwertend zum Polizeieinsatz geäußert hätten. Diese sprachen heute von einem unverhältnismäßigem Polizeieinsatz vor der „Pizzeria Anarchia“. Dazu der Landessprecher der Grünen Wien, Georg Prack. „Der Polizeieinsatz steht aus meiner Sicht in keinem Verhältnis zum Anlass. Hunderte Polizisten, ein Panzerwagen, Wasserwerfer, großräumige Absperrungen und Platzverbote verunsichern die lokale Bevölkerung.“ Nicht der Polizeieinsatz verunsicherte die lokale Bevölkerung, sondern die linken Anarchos und das schon seit Jahren. Jetzt ist endlich Ruhe im Viertel eingekehrt.Besonders hervor tat sich der Kultursprecher und Zensurexperte der Grünen Klaus Werner- Lobo. Er glaubte offenbar, sich heute über den Polizeieinsatz lustig machen zu müssen und und hofft sogar auf politische Konsequenzen. Hier einige seiner – zum Teil intelligenzbe- freiter – Postings auf Twitter:
Screen: twitter.com (Account: Klaus Werner-Lobo)
Möglicherweise beabsichtige Werner-Lobo mit seinen Tweets auch Wahlwerbung zu machen.
In der irrigen Annahme, dass diese chronischen Arbeitsverweigerer am Wahltag ausnahms-
weise aus den Federn kommen und ihr Kreuzerl bei der Melonen-Partei machen könnten,
haben die Wiener Grünen jedenfalls mit einer ideologischen Fingerübung natürlich gleich
den engagierten und für die Exekutivbeamten auch gefährlichen Polizeieinsatz schlecht
geredet und somit den linken Randalierern gleichzeitig die Mauer gemacht.
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2014-07-28