Attraktive Anwältin wegen Urlaubsfoto angezeigt
Lässt sich hübsch und klug bei Anwältinnen nicht vereinbaren?
Hübsch und klug dürfte zumindest bei einem „honorigen“ Anwalt augenscheinlich nicht
besonders gefragt sein. Die Rechtsanwältin und Autorin des Buches „Rosen und Kriege“,
Dr. Astrid Wagner, fing sich eine Anzeige bei der Rechtsanwaltskammer ein. Stein des
Anstoßes ist nachfolgendes Urlaubsfoto, welches die attraktive Juristin auf ihrer Facebook-
Seite einstellte.
Ein Kollege sah im obigen Foto, welches wir als äußerst ästhetisch werten, eine Schädig-
ung des Berufsstandes und zeigte Wagner bei der Standesvertretung an. Das bringt uns
zur Frage, ob Fotos von übergewichtigen Anwälten in schlecht sitzenden Anzügen ein
besseres Image für den Berufsstand der Advokaten darstellen?
Da es sich um ein „laufendes Verfahren“ handelt, konnte Dr. Wagner kein Statement
abgeben. Wir sind schon gespannt, ob in der kommenden Ballsaison ebenfalls hübsche
Rechtsanwältinnen bei ihrer Standesvertretung angezeigt werden, wenn diese ein rücken-
freies Kleid tragen oder vielleicht zu viel Dekolletee zeigen?!
*****
2015-11-03
Doppelmoral bei der SPÖ und bei den Grünen
Bei den eigenen Genoss(innen) sieht man es offenbar nicht so eng
Was wir von Susanne Winter halten, haben wir in den Beiträgen LINK1 und LINK2 festgehalten. Auch die FPÖ tat ihre Meinung kund und handelte unverzüglich, indem sie Winter aus der Partei ausschloss. LINK3 Allerdings finden wir es erstaunlich, dass gerade Vertreter der Grünen und der SPÖ sich den Mund über die FPÖ zerreißen. Denn diese beiden Parteien beherbergen Politiker(innen), die – wenn sie der FPÖ angehören würden – vermutlich Ohnmachtsanfälle und lautstarke Rufe nach Rücktritten bei den Genoss(innen) auslösen würden. Da wäre einmal beispielsweise der SPÖ-Politiker Wolfgang Oberer, der auf seiner Facebook- Seite folgendes Posting eingestellt hatte:
Screen: facebook.com
Anstatt den Mann hochkantig aus der Partei und seiner politischen Funktion zu feuern,
wurde er von seinem Genossen, dem SPÖ-Bürgermeister von Oberndorf, Peter Schröder,
in Schutz genommen. Mit der Begründung, es sei halt eine unglückliche Wortwahl ge-
wesen, durfte Oberer in Amt und Würden verbleiben. Beiträge sind unter LINK4 und
LINK5 abrufbar.
Zum nächsten SPÖ-Politiker ersparen wir uns jeglichen Kommentar, denn ihm eilt sein Ruf
voraus. Der Urheberin des nachfolgenden Videos kann man nicht unbedingt nachsagen,
dass sie eine besondere Freundin Israels sei. Doch wie es aussieht, war sogar ihr der Auftritt
von Omar al Rawi zu viel. Sie kommentierte ihr Video mit den Worten:. „Das ist keine Ver-
anstaltung der Hisbollah, sondern eine Demonstration in Wien. Sprecher ist Omar al-Rawi,
Gemeinderat der regierenden Wiener SPÖ.“
{youtube}G0CUgFuT-ww{/youtube}
Aber auch bei den Grünen tat sich Erstaunliches. Da wäre zum Beispiel die Nationalrats-
abgeordnete Alev Korun. Zahlreiche Werbevideos und Beiträge von ihr, befanden sich auf
antisemitischen (zwischenzeitlich gelöschten) Webseite „yabanci.at“. Auf dieser befanden
sich Einträge und Videos wie zum Beispiel:
Screen: yabanci.at
Screens: yabanci.at Erst als wir dies aufdeckten und einen Beitrag darüber brachten, wurden die Koruns Werbe- texte und Videos auf der antisemitischen Webseite gelöscht. Erstaunlich finden wir es auch, dass sich Korun erst dann vom Inhalt der besagten Webseite distanzierte, nachdem wir die Angelegenheit ans Tageslicht gebracht hatten.
Erstaunlicherweise sind alle Politiker(innen), die wir in diesem Beitrag stellvertretend für etliche andere Genoss(innen) aufgezählt haben, noch immer Mitglieder ihrer Parteien und nach wie vor in Amt und Würden. ***** 2015-11-03
Parteiausschluss für Susanne Winter
Die FPÖ hat mit ihrem Schritt volle Handlungsfähigkeit bewiesen
Wie FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl bekanntgab, hat das angekündigte Gespräch
mit der Nationalratsabgeordneten Susanne Winter heute am Nachmittag stattge-
funden. In diesem Gespräch wurde auch ihre Urheberschaft und Verantwortlichkeit
für das inkriminierte Posting von allen Seiten als Faktum festgestellt.
Aus Sicht der Freiheitlichen Partei wurde damit eine rote Linie überschritten. „In der
FPÖ ist kein Platz für Antisemitismus“, betonte Kickl... „Das Verhalten der Abgeord-
neten Winter steht allen diesbezüglichen öffentlichen Erklärungen und Stellung-
nahmen von Bundesparteiobmann HC Strache und der Parteispitze diametral ent-
gegen.“.. Mit ihrem Verhalten hat sich Susanne Winter selbst außerhalb der frei-
heitlichen Gemeinschaft gestellt und sich de facto selbst aus der Freiheitlichen
Partei ausgeschlossen.
Die FPÖ gab Susanne Winter bis heute Abend um 19 Uhr die Gelegenheit, selbst
öffentlich ihren formalen Austritt aus der Freiheitlichen Partei und die Zurücklegung
ihres Nationalratsmandates bekanntzugeben.
Nachdem Susanne Winter der Erwartungshaltung der FPÖ nicht nachkam, wurde
sie mit sofortiger Wirkung aus der Partei ausgeschlossen. Die Freiheitlichen haben
mit ihrem Schritt jedenfalls volle Handlungsfähigkeit bewiesen.
Alle Kritiker der FPÖ sind jetzt dazu aufgerufen, auf allen Ebenen allen Erscheinungs-
formen des Antisemitismus . – insbesondere in Gestalt der aktuellen islamistischen
Bedrohung – .entschieden entgegenzutreten und nicht durch Wegschauen und Ver-
harmlosen den Weg für neue unheilvolle Entwicklungen zu ebnen.
*****
2015-11-02
100.000 Euro Prämie für Entwaffnung von Polizisten und Soldaten
Brisantes E-Mail zeigt erhebliche Gefahr für Österreich auf
Offensichtlich befinden sich unter den „traumatisierten“ Kriegsvertriebenen, die zur-
zeit die österreichischen Grenzen. – unter Missachtung von Gesetzen – .überrennen,
nicht nur friedvolle Menschen, die nur dem Krieg in ihrer Heimat entkommen wollen,
sondern auch brandgefährliche Subjekte.
Denn anders können wir es uns nicht erklären, dass eine namentlich nicht genannte
Organisation (wir vermuten, dass es sich um radikale Islamisten handelt) Migranten
auffordert, Polizisten und Soldaten zu entwaffnen. Ein derartiger Aufruf wäre doch
an friedvolle Menschen zwecklos, auch wenn dafür eine Prämie von 100.000 Euro
ausgesetzt wird.
Obwohl die Bundesregierung und auch Gutmenschen ständig bemüht sind uns zu
erklären, dass es sich bei den Flüchtlingen um traumatisierte Kriegsvertriebene
handelt, haben wir schon mehrfach gewarnt, dass es niemand wissen kann welche
Personen da wirklich in Österreich einsickern. Offenbar haben wir mit unseren
Warnungen recht gehabt, die auch durch zahlreiche im Internet eingestellte Videos
bestätigt werden.
*****
2015-11-02
Halbherzige Entschuldigung von Susanne Winter
Mangelndes Unrechtsbewusstsein oder
Problem mit dem Kurzzeitgedächtnis?
Nach der gestrigen Gutheißung eines schwer antisemitischen Postings (wir berichteten darüber) auf ihrer Facebook-Seite, scheint Susanne Winter zu ahnen, dass es für sie eng werden könnte. Aber es wäre nicht Winter, wenn sie nicht auch mit ihrem zweiten Fuß voll ins Fettnäpfchen treten würde. Anstatt sich ohne wenn und aber zu entschuldigen, windet sie sich heute auf ihrem Facebook-Account und zerfliesst in Selbstmitleid.
Tja, wenn es nur das fehlende Löschen des antisemitischen Postings gewesen wäre,
dann könnte man ihre Entschuldigung akzeptieren. Denn keinem Menschen kann es
zugemutet werden, seinen Facebook-Account rund um die Uhr nach diskriminierenden
Postings zu überwachen.
Aber in diesem Fall hat es Frau Winter nicht nur verabsäumt, das Posting nach Sichtung
umgehend zu löschen sondern hat es auch noch gutgeheißen. Interessant erscheint
auch ihre Aussage:.. „…mir WAR, IST und WIRD IMMER antisemitisches Gedankengut
völlig zuwider sein und ich unterstütze dieses Gedankengut auch nicht!“ ..Diese steht
nämlich im völligen Widerspruch zu ihrer Gutheißung des antisemitischen Postings.
Also ist ihre Aussage: „Ja, das war ein Fehler, aber jeder Mensch macht Fehler …..der
Fehlerlose werfe den ersten Stein“. völlig deplatziert. Ihre Entschuldigung werten wir
lediglich als halbherzig. Anscheinend leidet Susanne Winter unter einem mangeln-
den Unrechtsbewusstsein oder sie hat ein Problem mit ihrem Kurzzeitgedächtnis.
Um dem Ansehen der FPÖ nicht weiter zu schaden, fänden wir es angebracht, wenn
Frau Winter freiwillig aus der FPÖ austreten und auch ihr Nationalratsabgeordneten-
Mandat zurücklegen würde.
Zum Facebook-Kommentar von Frau Winter äußerte sich heute auch FPÖ-General-
sekretär NAbg. Herbert Kickl wie folgt:.. „Das Posting auf Susanne Winters Facebook-
seite, in dem antisemitische Aussagen offenbar von ihr persönlich positiv beurteilt
wurden, ist genauso absolut inakzeptabel wie jener Eintrag, auf den sich die getätigte
Zustimmung bezieht. In der FPÖ ist kein Platz für Antisemitismus.“
Kickl bedauert es im Namen der FPÖ, dass sich Juden im In- und Ausland durch die
Einträge auf der Seite Frau Winters beleidigt und verletzt fühlen, und legt Wert darauf
festzuhalten, dass antisemitische Positionen in krassem Gegensatz zur inhaltlichen
Ausrichtung der freiheitlichen Partei stehen.
*****
2015-11-01
Antisemitismus hat in der FPÖ keinen Platz
Konsequenzen für Susanne Winter
Umgehend reagierte die FPÖ, in der Person des EU-Abgeordneten Harald Vilimsky, bezüglich eines Facebook-Postings der Nationalratsabgeordneten Susanne Winter.
Screen: twitter.comEin User hatte auf dem Facebook-Account von Winter einen schwer antisemitischen Kommentar verfasst, der von Winter mit den Worten: „.. schön das Sie mir die Worte aus dem Mund nehmen ….“ beantwortet wurde. Die betreffenden Postings wurden zwischenzeitlich gelöscht.
Wie uns aus verlässlicher Quelle mitgeteilt wurde, wird Frau Winter für ihren Kommen- tar die Verantwortung übernehmen und die Konsequenzen daraus ziehen müssen. ***** 2015-10-31
Österreich schafft sich ab
Regierung hat rechtsfreien Raum geschaffen
Der anhaltende Flüchtlingsstrom nach Europa und Österreich im Besonderen beschäftigte am 29.10. auch den Bundesrat. Unter dem Titel „Österreich schafft sich ab“, werfen die Freiheitlichen in Form einer Dringlichen Anfrage – eingebracht von FPÖ-Bundesrat Hans- Jörg Jenewein an den Bundeskanzler. –. der Bundesregierung einmal mehr laufenden Rechtsbruch vor. Jenewein sprach von „Völkerwanderung“ und einer Ausnahmesituation, die nicht wirklich überraschend sei, wenn man die Lage genau beobachtet hätte. Den Dammbruch hätten aber die Aussagen des deutschen Bundespräsidenten Joachim Gauck und von Bundeskanzlerin Angela Merkel gebracht, weil ihre Worte als Einladung inter- pretiert worden seien. Nun sei es bereits 5 Minuten nach 12.00 Uhr, so Jenewein. {youtube}QRn8pmMbL1U{/youtube}Mit dem freiwilligen Verzicht der obersten Organe, Gesetze zu vollziehen und ihrer ver- fassungsmäßigen Aufgabe nachzukommen, habe man eine rechtsfreien Raum geschaffen, kritisierte Jenewein. Gesetze und Rechtsstaatlichkeit seien zur Makulatur bzw. zur Karikatur verkommen. Österreich sei mit der Tatsache konfrontiert, dass die Exekutivorgane weder die personellen noch die technischen Möglichkeiten besitzen, den Zustrom fremder Staats- bürger(innen) auf eigenes Territorium zu kontrollieren, zu kanalisieren oder gar zu regis- trieren. Die Bundesregierung habe völlig überfordert die Grenzen geöffnet und die Menschen- massen ohne jegliche Regulierung nach Österreich gelassen, um diese möglichst rasch durchzuschleusen. Das sei eine Selbstaufgabe, lautet der Vorwurf, denn die Aufrecht- erhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit zähle zu den staatlichen Kernaufgaben. Jenewein warnte vor einer Destabilisierung der inneren Sicherheit und stellte die Befürcht- ung in den Raum, dass man Menschen importiere, die nicht immer das Beste wollen. Man wisse nicht, wer nach Europa kommt, warnte er gemeinsam mit Monika Mühlwerth (F/W), stellte aber gleichzeitig klar, dass er nicht die echten Flüchtlinge aus Syrien meine. Für ihn sei es zum Beispiel eine Schande, dass Kinder von Schutzsuchenden nun frieren müssen. Sein Klubkollege Gerd Krusche (F/St) bekräftigte diese Aussagen, indem er darauf hinwies, dass nicht alle, die kommen, aus Syrien stammen. Jenewein übte in diesem Zusammen- hang Kritik an der sogenannten Willkommenskultur und setzte an dessen Stelle die Not- wendigkeit einer „Verabschiedungskultur“ für jene, die mit falschen Pässen und anderen falschen Voraussetzungen einreisen. Man brauche nachhaltige Lösungen, um jene abzu- halten, die keine wirklichen Flüchtlinge sind, forderte er. Die Völkerwanderung, wie er sagte, sei voraussehbar gewesen, der ehemalige deutsche Innenminister Otto Schily habe bereits 2004 Auffanglager an Europas Außengrenzen gefordert, Europa aber habe diese 11 Jahre nicht genützt.
***** 2015-10-31
Hinter den Kulissen von „Heimat ohne Hass“ – TEIL 2
Wofür sollten 100.000,- Euro aufgetrieben werden?
Scheinbar ist im Hause „Heimat ohne Hass“. – bzw. was davon noch übrig ist – dicke Luft.
Nach Sailers Aussage (obiger Screenshot), wurde bereits Anzeige erstattet. Während
Otto Normalbürger bei einer Anzeige zur Behörde zu pilgern hat, scheint Sailer privilegiert
zu sein. Er lässt sich – laut eigener Aussage – die Anzeige zukommen. Wir werden nach-
fragen, ob eine derartige Vorgangsweise rechtens ist.
Aber zurück zum Thema. Im ersten Teil unseres Beitrags „Hinter den ….“ .haben wir
versprochen, im Folgebeitrag recht interessante Postings zwischen dem „Zwangsbe-
glückten“ und dem Domain-Inhaber der Webseite „Heimat ohne Hass“ zu veröffent-
lichen. Diesem Versprechen kommen wir nun nach. Alle Screenshots stammen von
„facebook.com“.Zur Erklärung: Uwe Sailer schreibt in den nachfolgenden Postings unter dem Namen „Werner Holweg“. Der „Zwangsbeglückte“ nennt sich „Hanibal ******“. Die Identiät von Hanibal ist uns zwischenzeitlich bekannt. Er arbeitet in der IT – Branche bei einem bekannten österreichischen Provider. Dies könnte auch sein nachfolgendes Posting (!) erklären:
Aber Uwe Sailer lässt nicht locker und antwortet auf die Feststellung, dass Hanibal nicht
HoH alleine sei, wie folgt:
Die Unterhaltung zwischen Hanibal und Uwe Sailer gestaltet sich recht interessant:
Auch eine Unterstützerin von Hanibal wird kurzerhand abgefertigt:
Auch andere HoH-Mitglieder versuchen helfend für Hanibal einzugreifen:
Sehr aufschlussreich finden wir nachfolgende Unterhaltung zwischen HoH-Mitgliedern,
denn immerhin steht hier eine kolportierte Summe von 100.000,- Euro im Raum
Nun könnten wir hier noch über zig Seiten Screenshots von Kommentaren in der Causa
„Heimat ohne Hass“ veröffentlichen. Da diese aber fast alle den selben Tenor haben, ver-
zichten wir darauf. Ein abschließendes Posting (nachfolgender Screenshot) möchten wir
aber unserer Leserschaft nicht vorenthalten:
Manfred Walter, ehemaliger Pressesprecher bei HoH und Betriebsrat der „Alternative und
Grüne GewerkschafterInnen“ an der Uni Linz, hatte sich scheinbar rechtzeitig bei „Heimat
ohne Hass“ abgesetzt. Auch scheint zwischen ihm und Sailer ein angespanntes Verhältnis
zu herrschen.
Allerdings hat es den Anschein, als ob er der linksextremen Gruppierung noch einen letzten
Gefallen erweisen will. Ob sich allerdings ein Grünabgeordneter als Schirmherr finden wird,
wagen wir fast zu bezweifeln. Verfolgt man die Geschehnisse bei „Heimat ohne Hass“,
dürfte es nicht unbedingt ratsam sein, für diese Initiative die Verantwortung zu über-
nehmen.
Im nächsten Beitrag berichten wir darüber, mit welchen Methoden Uwe Sailer seine ab-
trünnigen Schäfchen wieder auf Schiene bringen will bzw. wollte.
*****
2015-10-30
Wiener Wohnungsmarkt verkraftet diese Völkerwanderung nicht
Soll der Sozialwohnungsbau den Bedarf
der Zuwanderer und Asylwerber decken?
„14.000 Wohnungen sind aktuell im Bau, das heißt, dass diejenigen, die bei uns in der Tat und möglichst rasch Asyl finden, für die werden wir auch Wohnraum haben“, erklärte SPÖ-Bürgermeister Michael Häupl großspurig in einer Wahlkampfrede am 9. Oktober. Was er nicht dazusagte: Bei einer durchschnittlichen Bauzeit von zwei Jahren werden im kommenden Jahr nur 7.000 fertiggestellt. Auch Häupls Parteifreund Bundeskanzler Werner Faymann hielt in der gestrigen Zeit im Bild fest, dass es gelte, für die Asylwerber „winter- feste Quartiere“ bereitzustellen. Rotkreuz-Einsatzleiter Gerry Foitik ließ nun aber mit einer eindringlichen Warnung auf- horchen: Er fordert a ngesichts der prognostizierten 120.000 Asylanträge im Jahr 2015 österreichweit 40.000 zusätzliche Plätze für die zu uns strömenden Fremden. „Davon wird wohl wieder mindestens ein Viertel, also 10.000 Plätze, von Wien gestellt werden“, befürchtet Wiens FPÖ-Landtagspräsident Johann Herzog, „das würde bedeuten: Fast die gesamte Neubau-Leistung im Bereich des Sozialen Wohnens kommt Zuwanderern zugute. Die Wienerinnen und Wiener bleiben wieder einmal auf der Strecke.“ Herzog kann überhaupt kein Verständnis dafür aufbringen, dass besonders die Wiener SPÖ einerseits aus ideologischen Gründen immer schneller und immer mehr Zuwanderer importieren will, aber andererseits nicht einmal die eigenen Bürger ausreichend mit leist- barem Wohnraum versorgen kann: „Diese Kurzsichtigkeit ist mehr als besorgniserregend. Mehr als 30.000 Wienerinnen und Wiener sind für Gemeindewohnungen vorgemerkt und werden oft jahrelang hingehalten. Unsozialer Gebühren-Wucher lässt die Betriebskosten explodieren. Diese betragen bereits ein Drittel der Wohnkosten. Heimische Obdachlose müssen für e ine einzige Übernachtung in der Gruft vier Euro bezahlen. Der Heizkosten- zuschuss für Bedürftige wurde ersatzlos gestrichen.“ Gerade mit Blick auf die junge Generation, die sich eine Existenz aufbauen will, Senioren, die trotz ihrer meist kargen Pension ein menschenwürdiges Leben führen wollen, und Sozialfälle, die oft völlig unverschuldet in Notlagen geraten sind, unterstreicht Herzog das Engagement der Freiheitlichen für die eigene Bevölkerung: „Bei den Einheimischen zu sparen, um Fremden das Geld mit beiden Händen hinterherzuwerfen, das ist unver- antwortlich. Da braucht es bei der Wiener SPÖ ein rasches Umdenken!“ (Quelle: APA/OTS) ***** 2015-10-29Asyllobby ist über geplante Errichtung eines Grenzzaunes erbost
Wer hängt in Österreich eigentlich die Eingangstüre
seiner Wohnung oder seines Hauses aus?
„Österreich muss sofort mit einem konsequenten, echten Grenzschutz und damit auch mit dem Bau eines Grenzzauns beginnen. Die Sicherheit unserer eigenen Bevölkerung, die Sicherheit der Einsatzkräfte vor Ort und die Sicherstellung der inneren Ordnung in Österreich haben oberste Priorität.– sonst haben wir Zustände, wie sie derzeit die Men- schen in der Steiermark erleben, bald überall.“ .. Diese berechtigte Forderung stellte der FPÖ-Bundesparteiobmann, H.C. Strache am 24.10.2015, anlässlich der längst außer Kontrolle geratenen Flüchtlingsinvasion. Nun mehr hatte er nicht gebraucht, um umgehend von diversen politischen Gegnern als Hetzer abqualifiziert zu werden. Aber bekannterweise jodeln die Bauern erst beim heimgehen und so ließ sich die Innenministerin, Mikl-Leitner, die Forderung von Strache scheinbar durch den Kopf gehen. Sie kündigte gestern an, einen Grenzzaun an der Grenze in Spielfeld errichten lassen zu wollen. Auch die Bundesregierung scheint sich nun mit der Idee eines Grenzzaunes anfreunden zu können. Zwar schleicht der Bundeskanzler noch um das Thema wie eine Katze um den heißen Brei, indem er von Maßnahmen, die Kontrollen erleichtern sollen spricht. Mehr zur Sache kommt der Kärntner Landeshauptmann Kaiser (SPÖ), der heute unter anderem folgen- des verlautbaren ließ: „Es ist richtig und wichtig, Sorge dafür zu tragen, dass die Grenzübertritte in geordneten und organisierten Bahnen möglich sind. Wenn das durch entsprechende bauliche Maß- nahmen gewährleistet werden kann, dann sollte das auch umgesetzt werden.“ Durch die Asyllobby geht natürlich ein Aufschrei der Empörung. Dieser ist aber auch verständlich. Weniger oder möglicherweise gar keine Flüchtlinge schmälern natürlich die Einkünfte der professionellen Gutmenschen erheblich. Bei den Amateur-Gutmenschen (das sind jene, die keine Einkünfte aus der Flüchtlings- invasion lukrieren) verstehen wir den Aufschrei nicht. Haben diese die Eingangstüre ihrer Wohnung oder ihres Hauses auch ausgehängt? Lassen diese ihren Garten offen und stellen diese ihr Auto immer unversperrt ab? Kleine Randnotiz am Ende des Beitrags: Interessant ist die Tatsache, wie in diesem Fall zu sehen ist, dass speziell die ÖVP und auch die SPÖ immer wieder Ideen der FPÖ kopieren. ***** 2015-10-28Der nette Islamist von nebenan
Sieht so gelungene Integration aus?
Unser heutiger virtueller Spaziergang im Internet, hat uns auf die Facebook-Seite von Abdul Islami geführt. Folgt man seinen Ausführungen und schenkt diesen Glauben, scheint es um die Zukunft Österreichs düster bestellt zu sein.
Die im obigen Screenshot dokumentierten Nettigkeiten ziehen sich wie ein roter Faden
durch den Facebook-Account von Abdul Islami. Hier der LINK zu dessen Facebook-
Seite.
*****
2015-10-28
Unser Heer sorgt für Ihre Sicherheit
Bundesheer-Gerät musste als Kinderspielzeug herhalten
„Unser Heer sorgt für Ihre Sicherheit“ – ..Wenn der derzeitige Sicherheitszustand der
Republik Österreich nicht so besorgniserregend wäre, könnte man zurzeit über diesen
Slogan herzlichst lachen.
„Unser Heer sorgt für Ihre Sicherheit“ – ..Davon hat die Bevölkerung in Nickelsdorf
und in Spielfeld bis dato allerdings nichts mitbekommen. Anstatt Bundesheer-Gerät
an den gefährdeten Grenzen, über die Illegale teils mit brachialer Gewalt und unter
Missachtung österreichischer Gesetze eindringen, in Stellung zu bringen, musste
dieses gestern am Heldenplatz in Wien als Kinderspielzeug herhalten.
Wir wissen zwar nicht wie diese Invasion .–. denn anders kann man dies nicht mehr
bezeichnen – ausgehen wird, hoffen aber, dass die verantwortlichen Politiker irgend-
wann rechtlich zur Verantwortung gezogen werden.
*****
2015-10-27
Gerechtigkeit muss sein
Weniger Geld für sozial Bedürftige, dafür
satte Gehaltserhöhung für Politiker
Während verantwortliche Politiker in Österreich Steuergelder für allerlei Nonsens mit vollen Händen zum Fenster raus werfen, werden Zuschüsse für sozial Bedürftige rigoros gekürzt. So zum Beispiel in Niederösterreich. Betrug der Heizkostenzuschuss 2014/15 noch 150,- Euro ….
…. gewährt man für 2015/2016 nur mehr 120,- Euro. Ob diese Minderung an den
„stark gefallenen“ Energiepreisen oder an der viel zitierten Klimaerwärmung und
damit einem geringeren Energieaufwand liegt, lässt sich in der Ankündigung (nach-
folgender Screenshot) des Landes Niederösterreich leider nicht herauslesen.
Da bewies beispielsweise die Kärntner Landesregierung mehr Herz für Bedürftige.
Die Koalition, SPÖ, ÖVP und Grünen änderten das Bezüge-Gesetz und verpasste
den armen und notleidenden Politiker(innen) – zu ihren üppigen Gagen – eine satte
Gehaltserhöhung. Diese erfolgt rückwirkend mit 1. Jänner 2015 und verursacht ins-
gesamt Mehrkosten von rund 400.000,- Euro für das Land. (Quelle: unzensuriert.at)
Der Heizkostenzuschuss versteht sich natürlich einmalig, während die Gehaltser-
höhungen fortlaufend monatlich ihre Gültigkeit haben.
*****
2015-10-27
Registrierkassenpflicht auch für Dealer und Schlepper
GASTAUTORENBEITRAG
Seit einiger Zeit ist die Katze aus dem Sack, die Regierung hat sich in der sogenannten „Barumsatzverordnung“ festgelegt, wer alles eine Registrierkasse benötigt und wer nicht.
Vorweg ist festzuhalten, dass der OGH bereits folgendes (siehe LINK ) festgestellt hat.
Mit Blick auf § 290 Abs 1 zweiter Satz erster Fall StPO sei ….. festgehalten, dass das durch
ein strafgesetzwidriges Tun …… gewonnene Einkommen, ……, nach ständiger Judikatur
sehr wohl die Einkommensteuerpflicht auslöst (RIS-Justiz RS0109799). …..
Der OGH hat auch bereits klar dargelegt, dass der Drogenhändler, Schlepper etc. ja nicht
darlegen muß, wie er zu seinem Geld gekommen ist – Hauptsache, er lässt den Staat ord-
entlich mitschneiden.
Soweit mit der Frage: „was der Angeklagte und Beschwerdeführer denn nach Ansicht
des Gerichts und der Finanzbehörde hinsichtlich begangener Malversationen im Namen
der Malerei B***** Ltd. in seine eigene Einkommenssteuererklärung als Rechtstitel oder
Rechtsgrund für die fraudolös erlangten Beträge hinschreiben hätte sollen?!“, unter Beruf-
ung auf grundrechtlich verbotenen Zwang zur Selbstbezichtigung (Art 6 MRK) der Sache
nach eine abgabenrechtliche Offenlegungs- und Wahrheitspflicht (§ 33 Abs 1 FinStrG) in
Abrede gestellt wird, verschweigt die Beschwerde, warum deren Befolgung einen Hinweis
auf die betrügerische Herkunft von Einkünften erfordert hätte (vgl. im Übrigen RIS-Justiz
RS0109800).“
Es sollte daraus also klar ersichtlich sein, dass auch Drogenhändler, Schlepper etc. steuer-
pflichtig und damit aufzeichnungspflichtig sind (Ausnahmen: Erpresser und Mörder).
Die in Finanznöten befindliche Republik Österreich hat dieses Jahr die allgemeine
Registrierkassenpflicht beschlossen, damit sie den grundsätzlich verdächtigen Unter-
tanen noch genauer auf die Finger schauen kann. Mit Verordnung des Bundesminister-
iums für Finanzen vom 09.09.2015 (Barumsatzverordnung) wurde die Katze aus dem
Sack gelassen, wer von dieser Registrierkassenpflicht befreit ist.
Drogenhändler, Schlepper etc. fallen eher nicht unter die Befreiung, denn die Verord-
nung besagt, dass die (Erwerbs)-Tätigkeit nicht IN oder IN VERBINDUNG MIT fest
umschlossenen Räumlichkeiten stattfinden darf um von der Registrierkassenpflicht
befreit zu sein.
Nun, viele Drogenhändler werden sich nicht den Hintern abfrieren sondern eher ver-
suchen, ihre „Ware“ in warmen Discos, Cafes etc. an den Mann/Frau zu bringen. Dass
Schlepperei in der Regel mit sehr fest umschlossenen „Räumlichkeiten“ stattfindet,
haben die mehr als 70 Toten im Kastenwagen eindrücklich unter Beweis gestellt.
Man kann also davon ausgehen, dass Drogenhändler und Schlepper sehr wohl der
Einkommensteuer- und der Registrierkassenpflicht unterliegen. Gott sei Dank hat Papa
Staat aber mitgedacht und ist dabei drauf gekommen, dass es sowohl einem Drogen-
händler als auch einem Schlepper wohl kaum zumutbar ist, mit einer Registrierkasse
unter dem Arm herumzulaufen.
Deswegen gibt es hier eine Sonderregelung, nämlich die, dass bei Leistungen von
Leuten auf Achse (Drogenverkauf, Schlepperei) die Umsätze erst nach Rückkehr in die
Betriebsstätte erfasst werden müssen – allerdings in einer Registrierkasse die auch jeder
Drogenhändler, Schlepper etc. schön brav bei sich zu Hause stehen haben muss, da er
sich andernfalls ja strafbar machen würde.
Mit besten Grüßen
Günther Richter
2015-10-26
SPÖ-Politiker tritt wieder mal kräftig ins Fettnäpfchen
Peko Baxant bezeichnet rassistischen
Publizisten und Denker als empfehlenswert
Peko Baxant (SPÖ-Wien Gemeinderat- und Landtagsabgeordneter) zeigt immer wieder, wessen Geistes Kind er ist. Egal ober einen einen jüdischen Mitbürger als Nazisau be- zeichnet bis hin zur Verherrlichung eines Skandal-Rappers, der bedenkliches Liedgut von sich gibt, breitet sich das scheinbar unerschöpfliche Repertoire vor dem gemeinen Volk aus.
Auf seinem Facebok-Account kommentierte er ein Zitat von. Adolf Holl, unter anderem
mit den Worten:.. „Das ist ein sehr dummes Zitat. Schon der erste Satz ist ein Schwachsinn.
Ich kann etwa von mir sagen, daß ich durch meinen Glauben erst so richtig zu gedanklichen
Meisterleistungen angestachelt werde.“ (Obiger Screenshot)
Nun kann man über Religionen und Glauben verschiedener Ansicht sein, jedoch glauben wir,
dass Baxant in seinem Glauben nicht so gefestigt ist, wie er dies angibt. Sonst wäre ihm
nämlich nachfolgende „Meisterleistung“ nicht gelungen. Im Zuge der Diskussion postete
er nämlich wie folgt:
Nun kann man von einem „Normalsterblichen“ nicht verlangen zu wissen, wer Rudolf
Steiner war. Allerdings sollte ein Maturant und Absolvent der Wiener Universität (Politik-
wissenschaft) schon in Kenntnis sein, wer dieser Mann war. Immerhin hat er ihn ja
zitiert.
Rudolf Steiner war ein Rassist par excellence. Einer seiner Zitate lautet:.. „Der Neger hat
ein starkes Triebleben und weil er eigentlich das sonnige Licht und Wärme da an der
Körperoberfläche in seiner Haut hat, geht sein ganzer Stoffwechsel so vor sich, wie wenn
in seinem Innern von der Sonne selbst gekocht würde. Daher kommt das Triebleben. Im
Neger wird da fortwährend richtig gekocht, und dasjenige, was dieses Feuer schürt, das
ist das Hinterhirn.“ (Verkürzte Version)
Nachfolgend präsentieren wir der geneigten Leserschaft noch einige (von zahlreichen)
Zitate und Aussagen des rassistischen Publizisten und Denker:
Und ein derartiger Rassist wird von einem sozialdemokratischen Politiker als.. „Sehr
empfehlenswert!“ .empfohlen?! Tja, das finden wir in der Tat sehr erstaunlich.
*****
2015-10-25
Hinter den Kulissen von „Heimat ohne Hass“ – TEIL 1
Spendengelder, Sparbuch, Paypal-Konto, Vereinbarungen!
Wer hält das alles im Hintergrund? Wer ist der wirkliche Boss?
Seit Jahren trieb die anonyme linksextreme Internet-Initiative „Heimat ohne Hass“ ihr Unwesen. Diese gab vor, die FPÖ vor dem rechten Rand beschützen zu wollen. Aller- dings war dies nur ein Vorwand, um vorwiegend im Internet gegen die FPÖ hetzen zu können und wiederholt Beiträge mit unwahren Inhalten zu publizieren. Für ihre Hass- und Hetztiraden bediente sich die Gruppierung einer Webseite mit dem Namen „Heimat ohne Hass“ und eines gleichnamigen Facebook-Accounts. Betreffend der Webseite scheinen bei „nic.at“ über “heimatohnehass“ folgende Daten auf: Domaininhaber: Organisationsname: Sailer und Partner GesbR Personenname: Uwe Sailer Strasse: Roemerstrasse 70 PLZ: 4020 Stadt: Linz Land: AT Personen Handle: SUPG9274701-NICAT Daher wurde immer wieder vermutet, dass der zur Genüge bekannte Kriminalbeamte Uwe Sailer die Graue Eminenz bei „Heimat ohne Hass“ sei. Sogar in der NZZ wurde er als „Mastermind hinter Heimat ohne Hass“ tituliert. Sailer protestierte immer lautstark, wenn er als Verantwortlicher für „Heimat ohne Hass“ genannt wurde und deponierte stets, dass er nur die Domain zur Verfügung stelle.
Es ist erstaunlich, dass Sailer als Domain-Inhaber und Berater der Schreiber stets darauf
bedacht war, keine Verantwortung zu übernehmen und diese stets von sich wies. Aber
dazu kommen wir noch im Laufe des Beitrags.
Jedenfalls kam es innerhalb der linksextremen Internet-Initiative „Heimat ohne Hass“
zu schweren Differenzen, welche die Auflösung der Gruppierung zur Folge haben dürfte.
Uns wurde zahlreiches Material, mit dem Ersuchen zur Veröffentlichung zugespielt. Wir
haben bereits auf Facebook angekündigt, dass wir über die Causa „Heimat ohne Hass“
einen Beitrag verfassen werden. Uwe Sailer, der unserer Meinung nach darauf höchst
nervös wurde, kommentierte dies unter anderem wie folgt:
Was meint Uwe Sailer damit, wenn er schreibt, dass nicht wenige von HoH auf der Strecke
bleiben werden? Was er von der Initiative „Heimat ohne Hass“ hält, lässt er im folgenden
Posting wissen:
Diese Äußerung ist höchst interessant. „Heimat ohne Hass“ gibt es also juristisch gar nicht.
Das bringt uns zu folgenden Fragen: „Wer hat dann die Spenden vereinnahmt und ver-
waltet, die an HoH erfolgt sind?“ „Wofür wurden diese Spenden verwendet?“
Waren die vereinnahmten Spenden zu versteuern und wenn ja, wurden diese auch
versteuert? Dies wird beispielsweise in der Bundesabgabenordnung geregelt. Da
hier möglicherweise auch ein Interesse der Finanz bestehen könnte – diese liest
bei uns auch mit (wir sehen das in unserer Statistikauswertung) – ist es nicht auszu-
schließen, dass es diesbezüglich noch einige Fragen zu beantworten geben wird.
Nun, wer ist der „Glückliche“, der gegebenenfalls der Finanz Rede und Antwort stehen
darf? Es wird – unseren Unterlagen nach – ein Zwangsbeglückter sein, der keinesfalls
die alleinige Verantwortung in Sachen „Heimat ohne Hass“ übernehmen will. In diesem
Zusammenhang erscheint uns nachfolgendes Posting von Sailer höchst interessant:
Sparbuch, Paypal-Konto? Mit wem hat wer Vereinbarungen getroffen und was bein-
halten diese? Und wer hält das alles im Interesse von HoH im Hintergrund? Wir gehen
einmal davon aus, dass der „Zwangsbeglückte“ im Bedarsfall diese Fragen beantworten
wird. Denn über seine Situation bei HoH dürfte er nicht sehr glücklich sein und postete
unter anderem:
Im nächsten Teil des Beitrags „Hinter den Kulissen von …..“ veröffentlichen wir recht
interessante Postings zwischen dem „ Zwangsbeglückten“ und dem Domain-Inhaber
der Webseite „Heimat ohne Hass“. Diese dokumentieren eindrucksvoll, wie es in der
linksextreme Initiative wirklich zugeht, wenn es um Macht und Abschiebung der Ver-
antwortung geht.
*****
2015-10-25
„Wien-Kirche brenn“
Genügen brennende Zelte etwa nicht mehr?
Was will uns Herr Ali aus Hainfeld mit.. „Wien-Kirche brenn“ ..eigentlich genau mitteilen?
Genügen brennende Zelte etwa nicht mehr?
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2015-10-24
Koalitionsverhandlungen zwischen Rot und Grün
Wird Häupl im Sattel bleiben?
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2015-10-24
GIS-Gebühren für Handyrechnungen von Flüchtlingen
Einheimische Bevölkerung muss mit ihren Zwangsgebühren
für die Telefonkosten von Flüchtlingen aufkommen
Immer wieder taucht die Frage auf, woher „traumatisierte“ Flüchtlinge, ihre oft nicht billigen Handys haben? Diese Frage konnte bis heute nicht wirklich beantwortet werden. Fakt aber ist, dass uns die Gutmenschen stets erklären, dass diese Handys notwendig seien, da die Flüchtlinge mit ihren Angehörigen in der Heimat in Kontakt bleiben müssen. Das bringt uns zur nächsten Frage. Wer bezahlt eigentlich die horrenden Telefon- rechnungen? Gerüchteweise stand die Caritas unter Verdacht, für diese aufzukom- men. Um dieses Gerücht aus der Welt zu schaffen, nahm die Caritas dazu Stellung und hielt fest, dass von ihnen definitiv keine Handykosten übernommen werden. Was uns allerdings erstaunt ist jene Textpassage in der Stellungnahme der Caritas: „Die MitarbeiterInnen der Caritas Grundversorgung unterstützen zudem Asylwerbende dabei, Anträge an das GIS (Gebühren Info Service) auf Zuerkennung einer Zuschuss- leistung zu Fernsprechentgelten einzubringen. Die Prüfung und Genehmigung von Zuschussleistungen erfolgt dann direkt durch das Gebühren Info Service.“ Was hat die GIS mit Handyrechnungen von Personen zu tun, die illegal nach Österreich einreisen dachten wir und recherchierten. Das Ergebnis war in der Tat erstaunlich.
Im Klartext bedeutet das, dass die einheimische Bevölkerung, welche durch die GIS
zwangsbeglückt ist, mit ihren Zwangsgebühren die Handyrechnungen von Flücht-
lingen finanzieren muss.
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2015-10-23
Migranten zünden Zelte im Flüchtlingslager an
„Traumatisierter“ Flüchtling posiert mit
Victory-Zeichen für ein Selfie vor brennenden Zelten
Wäre gestern nicht ein N24-Reporterteam vor Ort gewesen, welches die Brandstiftungaufgenommen hat, wäre der Vorfall mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeitvertuscht worden. Nachfolgend präsentieren wir unserer Leserschaft einen kurzenaber eindrucksvollen Ausschnitt aus dem Video, welches zur Gänze unter diesem LINK aufgerufen werden kann.
Video: youtube.com / N24
Aber so schnell geben die linken Gutmenschen nicht auf, denn es wäre doch gelacht, wennman diese Brandstiftung nicht jemanden (außer den Flüchtlingen selbst) unterjubeln könnte.So liest man beispielsweise heute auf „derStandard.at“ nur davon, dass 27 Zelte für Flücht-linge in Brand geraten waren und tut Meldungen über die Brandstiftung als „ In lokalenMedien kursierten unbestätigte Kommentare der Polizei …“ ab.
Wenn wir ein Weilchen abwarten, wird sicher ein linkes Jubelblättchen berichten, dass die Brandstiftung durch einen FPÖ-Anhänger erfolgte. Der Mann in Victory-Pose auf dem eingangs gezeigten Foto, wird dann sicher als getarnter Freiheitlicher enttarnt werden. ***** 2015-10-22
Aber so schnell geben die linken Gutmenschen nicht auf, denn es wäre doch gelacht, wennman diese Brandstiftung nicht jemanden (außer den Flüchtlingen selbst) unterjubeln könnte.So liest man beispielsweise heute auf „derStandard.at“ nur davon, dass 27 Zelte für Flücht-linge in Brand geraten waren und tut Meldungen über die Brandstiftung als „ In lokalenMedien kursierten unbestätigte Kommentare der Polizei …“ ab.
Wenn wir ein Weilchen abwarten, wird sicher ein linkes Jubelblättchen berichten, dass die Brandstiftung durch einen FPÖ-Anhänger erfolgte. Der Mann in Victory-Pose auf dem eingangs gezeigten Foto, wird dann sicher als getarnter Freiheitlicher enttarnt werden. ***** 2015-10-22 Deutsche Kanzlerin kopiert FPÖ-Abgeordnete
Angela Merkel orientiert sich an Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein
Am 18. Juni brachten wir den Beitrag. „ Abschiebungen mit Transportmaschinen desBundesheeres“. Die FPÖ-Abgeordnete Dr. Belakowitsch-Jenewein sprach bezüglichder immer wieder auftretenden Schwierigkeiten bei Abschiebungen Klartext und schlugvor, den Lufttransporter C-130 Hercules des Bundesheeres einzusetzen.
Tja, mehr hatte es nicht gebraucht. Ein Geheule der Gutmenschen brach los und die FPÖ-Abgeordnete stand tagelang im Kreuzfeuer der Kritik dieser realitätsfernen Personen. Wiees nun aussieht, kopiert die deutsche Bundeskanzlerin, Angela Merkel, die freiheitlichePolitikerin und fordert ebenfalls eine Abschiebung von Flüchtlingen mit Maschinen derBundeswehr. 
Ob Angela Merkel nun auch tagelang im Kreuzfeuer der Kritik von Gutmenschen stehenwird? ***** 2015-10-22
Ob Angela Merkel nun auch tagelang im Kreuzfeuer der Kritik von Gutmenschen stehenwird? ***** 2015-10-22 Hat „Heimat ohne Hass“ tatsächlich aufgegeben?
Welche rechtlichen Gründe können das wohl sein?
Wer heute die sattsam bekannte Webseite „www.heimatohnehass.at“ aufrief, erhielt nachfolgende Meldung.
Augenscheinlich hat die linksextreme Gruppierung Probleme rechtlicher Art. Auch die
gleichnamige Facebook-Seite von „Heimat ohne Hass“ dürfte nicht mehr existieren.
Rief man diese heute auf, bekam man folgenden Text (Screenshot) zu lesen:
Unser Bedauern über den medialen Verlust hält sich in überschaubaren Grenzen, sollte
die Web- und/oder Facebook-Seite von „Heimat ohne Hass“ nicht mehr online gehen.
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2015-10-21
Identität ausländischer Straftäter soll verschwiegen werden
Absurde Forderung des Österreichischen Presserates
Liest man sich die Presseaussendungen der Polizei durch, könnte man dazu geneigt seinzu glauben, dass es in Österreich keine ausländischen Straftäter gibt. In diesen werdensogar Vornamen, die auf einen Migrationshintergrund oder Ausländer hinweisen könnten,ausgelassen. Dies kommt nicht von ungefähr, denn für Polizeimeldungen, welche für dieÖffentlichkeit bestimmt sind, besteht schon längst ein Maulkorberlass. Dieser soll nun, wenn es nach dem Österreichischen Presserat geht, auf sämtlicheMedien ausgedehnt werden. Um die Forderung nach Verschweigen der Herkunft einesausländischen Straftäters zu rechtfertigen, präsentiert man eine imaginäre Leserschaftund nennt deren Wunsch als Ursache des eigenen Handelns: „Immer wieder wenden sich Leser an den Presserat und kritisieren, dass in der Kriminal-berichterstattung die ausländische Herkunft oder der Migrationshintergrund eines mut-maßlichen Täters angeführt wird. Menschen gleicher Herkunft können sich dadurchgekränkt und diskriminiert fühlen. Der Senat 1 des Presserates mahnt daher zu mehrZurückhaltung und Sensibilität.“ (Zitat aus Presseaussendung: Senat 1 des Presserates) Da staunen wir aber, denn folgen wir den Ausführungen des Presserates, dann könntensich auch Österreicher gekränkt und diskriminiert fühlen, wenn ein krimineller Lands-mann in den Medien präsentiert wird, wie dies normalerweise der Fall ist. Und weiter geht es im erstaunlichen Text der Presseaussendung des Presserates:„Dennoch kann auch die bloße Nennung der Herkunft von Straftätern bei manchen Leserneine negative Einstellung und Ressentiments gegenüber der betroffenen Gruppe hervor-rufen; Vorurteile können geweckt oder verstärkt werden. In Fällen, in denen die Herkunftdes Täters für die Schilderung der Straftat und für das Verständnis der Leser nicht relevantist, sollte nach Meinung des Senats darauf verzichtet werden, die Herkunft zu nennen.“ Folgen wir der hanebüchenen Argumentation des Presserates, müsste bei bei allen öffent-lichen Gerichtsverhandlungen nach dem Strafgesetzbuch gegen Ausländer oder Personen mit Migrationshintergrund, die Öffentlichkeit ausgeschlossen werden. Sogar die Nennung der Identität des islamistischen Terroristen Mohamed Mahmoud wärelaut Presserat tabu. Dass man damit auch jegliche Prävention für die heimische Bevölkerung durch eine stark eingeschränkte Berichterstattung .– a la Nordkorea –. verhindert, scheintden Gutmenschen beim Presserat offenbar egal zu sein. Diese sollten sich doch nach-folgendes Video zu Gemüte führen. Möglicherweise öffnet ihnen dieses die Augen.
***** 2015-10-21
Die wahren Gewinner der Flüchtlingskrise
Die „Flüchtlingskrise“ verhilft der
Asylindustrie zu gigantischen Gewinnen
Wir haben schon in etlichen Beiträgen über das lukrative Geschäft mit den Flüchtlingen berichtet. Die künstlich geschaffene „Flüchtlingskrise“ wird auch so schnell kein Ende nehmen, denn zu viele Leute verdienen zu gut daran. Unzensuriert-TV hat nun ebenfalls hinter die Kulissen geschaut und festgestellt, dass die Asylindustrie derzeit Geschäfte wie noch nie macht. In der neuen Ausgabe von Unzensuriert-TV werden zwei Organisationen unter die Lupe genommen, die massiv von der „Flüchtlingskrise“ profitieren.
Zum Inhalt des Videos:
Europa stöhnt unter der Last der Flüchtlingswelle. Deutschland und Österreich sind in
besonderem Maße betroffen. Die Probleme werden von der Politik kleingeredet, von
den Medien und auch der Polizei vertuscht.
Doch wer profitiert eigentlich von dieser Völkerwanderung? Die neue Ausgabe von
„Unzensuriert-TV“ hat die Profiteure der Asylwelle genau unter die Lupe genommen.
Beispielhaft werden zwei Organisationen vorgestellt, die derzeit gute Geschäfte
machen: Die Traiskirchen-Betreiberfirma ORS Service GmbH und die römisch-kathol-
ische Hilfsorganisation Caritas. Beide sind prominente Nutznießer der Flüchtlings-
welle und lassen sich ihr Engagement zudem noch teuer vom Steuerzahler entlohnen.
Zu Wort kommen auch die Autoren zweier aktueller Bücher zum Thema: Udo Ulfkotte,
ehemaliger Journalist der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, und Dr. Erik Lehnert vom
bundesdeutschen Institut für Staatspolitik. Beide blicken hinter die Kulissen einer ver-
meintlichen „Willkommenskultur“, die von etablierten Politikern entgegen der tatsäch-
lichen Stimmung des Volkes heraufbeschworen wurde. Und beide zeichnen ein düsteres
Bild über die Folgen der unkontrollierten Massenzuwanderung. Ulfkotte etwa warnt vor
„bürgerkriegsähnlichen Zuständen“, Lehnert prophezeit weitere Immobilien-Enteignun-
gen zur Schaffung neuer Asylquartiere.
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2015-10-21
Neuauflage der rotgrünen Verlierer-Koalition steht im Raum
Häupl will Koalitionsgespräche mit den Grünen führen
Wie der Presse- und Informationsdienst der Stadt Wien (MA 53) in einer heutigen Presseaussendung mitteilt, verhandelt der Wiener Bürgermeister wieder mit den Grünen. Heute, Dienstag, hat Michael Häupl offiziell die Aufnahme von Koalitions- gesprächen mit den Grünen angekündigt. Für eine mögliche Neuauflage der rot-grünen Koalition spreche laut Häupl die Aussicht auf eine „sehr stabile Mehrheit“ im künftigen Gemeinderat. Außerdem habe es in der vorangegangenen Zusammenarbeit mit den Grünen zwar „Meinungsunterschiede“ gegeben, nicht jedoch „unüberwindliche inhaltliche Hindernisse“. Häupl kündigte einen Start der Verhandlungen bereits für die laufende Woche an. Zeitdruck entstünde vor allem aufgrund der bevorstehenden Budgetdebatte. Der Gemeinderat verabschiedet Anfang Dezember den Voranschlag für das kommende Jahr. Bis dahin müsse sich der Gemeinderat neu konstituiert haben. Angesprochen auf mögliche Veränderungen bei den Ressort-Zuständigkeiten in der Stadtregierung, schloss diese Häupl nicht aus. Auch der Posten des Vize-Bürger- meisters sei dieser auch „Verhandlungsgegenstand“. ***** 2015-10-20Demokratieverständnis der Linken in Wels
Beschimpfungen politisch Andersdenkender und Fahrzeug einer
Möbelfirma zu demokratisch bedenklicher Demo missbraucht
Dass Linke mit dem Begriff Demokratie oft nichts anfangen können, haben wir schon mit etlichen Beiträgen unter Beweis gestellt. So auch nun in Wels (Oberösterreich), wo der SPÖ-Bürgermeister, Peter Koits, abgewählt wurde. Dass nun der neue Bürgermeister, Andreas Rabl, von der FPÖ gestellt wird, geht den Linken in Wels gewaltig gegen den Strich. Dass Rabl im demokratischen Wege in sein Amt gewählt wurde, scheint für die Berufsdemonstranten nicht wirklich wichtig zu sein. Und so veranstalten diese – Zeit dürfte sie ja in Ermangelung einer geregelten Beschäftigung ausreichend haben – wieder eine (ihrer zahlreichen) Demo.
Abgesehen von den Beschimpfungen, welche die Linken für politisch Andersdenkende
übrig hatten, missachteten sie das Eigentum anderer, indem sie einen Leihwagen der Firma
Lutz für ihre demokratiepolitisch bedenkliche Demonstration missbrauchten.
Bei der Möbelfirma Lutz fiel man aus allen Wolken als man davon erfuhr und der Geschäfts-
führer teilte auf Anfrage wie folgt mit:.. „Ich kann Ihnen versichern, dass ich den Grund, wofür
der Transporter ausgeliehen wurde, nicht kannte.
Da wir diese Fahrzeuge am Wochenende mittels Preisepass-Gutschein zu sehr günstigen
Preisen verleihen und ich immer davon ausgehe, dass diese für das Übersiedeln benötigt
werden, habe ich auch in diesem Fall nicht weiter nachgehakt. Ich bedanke mich für die
Fotos und betone nochmals, dass ich den Zweck der Reservierung meines Fahrzeuges
nicht kannte.“
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2015-10-19
Da lag der selbsternannte Datenforensiker wohl weit daneben
Uwe Sailer und seine erstaunliche „Experten“- Meinung
Wie es sich nun herausstellte, handelt es sich bei dem Obdachlosen von Terlizzi (Italien), nicht um den vermissten Wiener Martin Bohdal sondern um einen ungarischen Landstreicher. Dies wurde nun auf Grund von Untersuchungen der italienischen Polizei einwandfrei festgestellt. Eine ähnliche Narbe am Ansatz des Nasenbeins des Ungarn ließ Raum für Speku- lationen zu, dass es sich um den seit 17 Jahren vermissten Wiener handeln könnte. Nun bleiben Spekulationen eben Spekulationen, wenn es da nicht diverse „Exper- ten“ gäbe, die sich mit ihrer Meinung „aufklärend“ zu Wort melden. In diesem Fall war es der (Noch?)-Kriminalbeamte und selbsternannte Datenforen- siker Uwe Sailer. Dieser „untersuchte“ für die Tageszeitung KURIER den Fall und stellte gleich fünf auffällige Merkmale, sowie einen „identen Eierkopf“ fest.
Unser Fazit: Der selbsternannte Datenforensiker, Uwe Sailer, sollte sich darauf
beschränken, Einträge auf seiner Facebook-Seite zu verfassen und derartige Unter-
suchungen wirklichen Profis überlassen. Denn seine „Experten“-Meinung war wohl
blamabel. ***** 2015-10-17
Helle Aufregung beim Bildungssprecher der Grünen
Die Grünen erkennen eine Gefahr
erst dann, wenn es sie selbst betrifft
Ein auf Twitter getätigter Eintrag von Osman Senocak (siehe obigen Screenshot) versetzte
Harald Walser in helle Aufregung. Für uns etwas erstaunlich, denn zählt dieser Mann nicht
zu jenem Kulturkreis, der sich bei den Grünen besonderer Beliebtheit erfreut und bevorzugt
behandelt wird?
Scheinbar erkennen die Grünen eine Gefahr erst dann, wenn es sie selbst betrifft und regen
sich dann auf. Weisen politisch Andersdenkende auf eine derartige Gefahr hin, nennen sie
es doch stets Xenophobie?!
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2015-10-15
Wo war die Leistung der Vizebürgermeisterinnen jetzt genau?
Gudenus wird als Vizebürgermeister aktiver
sein als Brauner und Vassilakou zusammen
„Der designierte FPÖ-Vizebürgermeister Mag. Johann Gudenus wird den Menschen in Wien als Bürgerombudsmann sowohl einen politischen Mehrwert als auch finanzielle Minderleistungen bescheren“, kündigt FPÖ-Landesparteisekretär LAbg. Toni Mahdalik an und bezeichnet die Angriffe auf den freiheitlichen Klubobmann als Ablenkungs- manöver der rot-grünen Wahlverlierer. Längst hätte man nämlich, wie von der FPÖ seit Jahren gefordert, den nicht amtsführenden Stadträten Ressorts zuteilen können. Jeder Stadtrat und natürlich auch der Bürgermeister soll ein Ressort übernehmen. „Gudenus steht als Vizebürgermeister für ein neu zu schaffendes und in Wien dringend notwendiges Sicherheitsressort selbstverständlich zur Verfügung und wird das im Ge- spräch mit Bürgermeister Häupl auch deutlich zur Sprache bringen“, kündigt Mahdalik an. Das wehleidige Gejammere von Rot und Grün, die etwas von Anstand und Moral faseln, rührt einzig daher, dass entweder für SPÖ oder Grüne -im Falle einer Neuauflage von Rot-Grün – ein mit über 16.300 Euro satt dotierter Vizebürgermeisterposten und damit fast das Doppelte des künftigen Gudenus-Bezuges für sie verloren geht, so der FPÖ- Landesparteisekretär. Für grüne Versorgungsposten in der Mobiltätsagentur werden bis 2020 obszöne 21,9 Mio. Euro verbrannt, SPÖ-Mandatare und rote Parteigänger sind etwa im mit 14,4 Mio. Euro in zwei (!) Jahren bestens ausgestatteten Verein „wienXtra“ auf Kosten des Wiener Steuerzahler untergebracht. „Bei den eigenen Versorgungsposten zu sparen wäre aus meiner Sicher dann doch ein bisserl glaubwürdiger als beim kontrollierenden und überdies regierungsbereiten Mitbewerber“, meint Mahdalik in Richtung Rot-Grün. ***** 2015-10-14Peter Pilz zeigt gern mit dem Finger auf andere …..
…… vergisst aber auf seine eigene Person
Dass Gemeindewohnungen eigentlich Sozialwohnungen und daher für die finanziell etwas
schlechter gestellte Bevölkerungsschicht gedacht sind, dürfte sich bis zum NR-Abg. der
Grünen, Peter Pilz, möglicherweise noch nicht herumgesprochen haben.
Er twitterte heute provokant: „9440 Euro im Monat – der neue freiheitliche Vizebürger-
meister Gudenus ist jetzt der teuerste Arbeitslose Österreichs.“
Da Pilz damit ein soziales Thema anspielte aber selbst im sozialen Mittelpunkt steht – er
bewohnt im Goethe-Hof im 22. Wiener Gemeindebezirk eine Sozialwohnung zur Billig-
miete – .twitterten wir wie folgt zurück:. „Das schreibt just der Mann, der mit einem Nat.Abg.-
Gehalt in einer Sozialwohnung wohnt. Echt erstaunlich!“
Eigentlich hatten wir mit keiner Antwort gerechnet, doch Pilz sah sich offenbar ver-
anlasst uns aufzuklären und schrieb: „ In einer Gemeindewohnung. Unter „Gemeinde-
bauwählern“. Und das seit 43 Jahren, gerne, weil ich da zu Hause bin.“
Erst als er auch durch einen anderen User aufgeklärt wurde, dass Gemeindebauwohn-
ungen soziale Wohnungen für finanziell schwache Menschen sind und wir die Frage
stellten, ob er sich nicht schäme als Nationalratsabgeordneter eine derartige Wohnung
in Anspruch zu nehmen, verstummte Peter Pilz.
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2015-10-14