Trauriger Aprilsch(m)erz von A1


Jetzt dürfen die Kunden herhalten

Nach  diversen Aussagen von  Peter Hochegger im  parlamentarischen U-Ausschuss kann
man durchaus zum Schluss gelangen, dass die Telekom mit Geld nur so um sich geworfen
hat. Diese Beträge scheint man nun nach der Fusionierung  -Telekom mit A1-  wieder her-
einbringen zu wollen.
Vermutlich erhielt dieser Tage jeder A1-Kunde nachfolgendes Schreiben des Telekommuni-
kationsanbieters.   Da wird dem Kunden im knappen Kasernenhofton mitgeteilt,  dass man
es  „gerade heraussagt“,  dass es ab 1.April 2012 zu Preiserhöhungen kommt.

Seit Jahren in Kenntnis und trotzdem Flaterate-Verträge

Interessant  ist  eines der Argumente  welches man  seitens von  A1  für die Preiserhöhung
angibt.  „Und andererseits  treibt die Inflation  schon seit Jahren unsere Kosten in die Höhe“,
so steht es in dem Schreiben wörtlich zu lesen.   Das überrascht uns ein wenig, den erstens
wurden Kunden bei der Telekom bis zur Fusionierung mit Flatrate-Angeboten geködert und
zweitens erhielten  A1-Kunden nach dem Zusammenschluss im August 2011 nachfolgendes
Schreiben.



In diesem Schreiben  versicherte A1 seinen Kunden schriftlich, dass trotz Fusionierung mit
der Telekom alle Tarife unverändert bleiben.   Erstaunlich, da man doch bei A1 seit Jahren
in Kenntnis darüber ist, dass die Inflation die Kosten in die Höhe treibt bzw.  getrieben hat.
Dabei ist das  A1-Schreiben gerade einmal ein halbes Jahr alt.

Friss Vogel oder stirb

Nun scheinen die Zusagen von A1,  sowie die rechtsgültig  bestehenden Telekomverträge
für  Festnetz-Internetanschlüsse  keine Gültigkeit mehr zu haben.   Für Zweifler  wird noch
lakonisch  auf die AGB hingewiesen.   Das ist jenes kleingedruckte Machwerk, das sich kein
Kunde durchliest und selbst wenn er dies täte, müsste er eine juristische Ausbildung haben
um den Inhalt der AGB zu verstehen.
Natürlich stellt A1 jedem Kunden frei,  bis zum 1.April 2012,  betroffene Verträge kostenlos
kündigen zu können. Das mag in Großstädten sicher von Vorteil sein. Jedoch im ländlichen
Raum, wo es keine alternative Möglichkeit eines Festnetz-Internetanschlusses gibt,  gilt hier
offenbar das Motto „Friss Vogel oder stirb.“
Für uns entsteht hier unweigerlich der Eindruck, dass die betroffenen abgeschlossenen Ver-
träge mit der Telekom, sowie die großmundigen schriftlichen Versprechungen von A1, das
Papier nicht wert sind auf dem sie stehen.
*****

2012-02-20
 

Reform der Jugendwohlfahrt gefordert


Der Willkür der Jugendämter endlich Einhalt gebieten

Die  „Plattform Solidarität  mit  von  Jugendamts-Willkür  betroffenen Familien”   (Kurzform:
“Plattform Willkür Jugendamt“) setzt sich gegen Leid und Unrecht, welches aus willkürlichen
Kindesabnahmen resultiert, ein. Auch wird die am 14.2.2012 von der „Plattform Kinder- und
Jugendhilfegesetz“  erhobene  Forderung nach einer  Reform des  Jugendwohlfahrtgesetzes
begrüßt und unterstützt.
Allerdings gibt man zu bedenken,  dass die  „Plattform Kinder- und Jugendhilfegesetz“ diese
überfällige  Reform  nur  aus  dem  Blickwinkel der staatlichen und staatlich geförderten Ein-
richtungen einfordert.   Angesichts der immer  deutlicher zu Tage tretenden Fehlfunktionen
innerhalb  der  Jugendwohlfahrt  sollte  eine  solche Reform aber endlich auch die Anliegen
derer berücksichtigen, die sich selbst als Opfer der Fehler dieser Einrichtungen sehen.
Aktuelle  Medienberichte und Politiker bestätigen:  Die Jugendwohlfahrt arbeitet willkürlich in
privatrechtlicher  Rechtsschutzlücke in zahlreichen  Fällen mit willkürlichen Fremdunterbring-
ungen. Minderjährige werden von Mitarbeitern der Jugendwohlfahrt plötzlich und unerwartet
aus ihren Familie herausgerissen und monatelang isoliert gehalten.

Die Leidtragenden sind meist die Kinder

Kinder  und Familien leiden darunter sehr.   De facto haben Betroffene keinen Rechtsschutz,
sondern  werden von Gutachter zu Gutachter geschickt.   Die Kosten für die Betroffenen der
staatlich  beauftragten Gutachten explodieren.   Die Plattform Willkür Jugendamt erkennt da-
bei in den Entscheidungen der Gerichte zu Gunsten der Jugendwohlfahrt eine Verletzung des
Gleichheitsgrundsatzes Art 7B-VG.
Interessant  dabei  ist  auch  die Kritik  aus  den „eigenen Reihen“.   Selbst der Sprecher der
Sozialarbeiter(innen)  in  Österreich,  Georg Dimitz,  weist klar und deutlich darauf hin,  dass
ein Jahr der Fremdunterbringung ca. 63.000 bzw. 170 € / Tag kosten, das sind definitiv mehr
als die kompletten Lohnkosten eines ambulant arbeitenden Sozialarbeiters.
Weiters  weist Georg Dimitz darauf hin,  dass es  viel zu viele  Kindesabnahmen gibt mit dem
ausdrücklichen Argument der “Gefahr in Verzug”.  Dimitz fordert u.a. mehr Unterstützung für
Familien  und  ambulante  Angebote  ein.   Nur jedes  zweite Kind  müsse wegen  ernstlicher
Gefährdung  zu  seinem  Schutz aufgenommen werden.   Bei den übrigen Kindern wolle man
Verhaltensänderungen bei den Eltern und beim Kind erreichen.

Daher fordert die Plattform „Willkür Jugendamt“:

A.) Politische,  justizielle und legislative  Verantwortung gegen willkürliche Fremdunterbring-
ungen von Minderjährigen durch die Jugendwohlfahrt, erwirkt durch eine Reform und klaren
Richtlinien  der  staatlichen und halbstaatlichen Jugendwohlfahrtseinrichtungen nach Grund-
sätzen  einer  rechtsstaatlichen  Verwaltung  (konkret:  Mehrfachfunktion  der  Jugendämter
stoppen und die saubere Trennung der Aufgaben zwischen den beteiligten Institutionen und
entsprechende Sanktionen beim Fehlverhalten der handelnden Personen einfordern.   Situa-
tionsanalyse  und  Erstellung von Stellungnahmen als primäre Aufgabe der Jugendwohlfahrt
(in  Ausübung  eines  fachkundigen  Juristen  der Jugendwohlfahrt selbst) mit nachfolgender
Maßnahmenentscheidung durch unter Mitverantwortung des Gerichtes selbst.
B.) Recht der Betroffenen auf Akteneinsicht, Stärkung der Kinderrechte und Mitspracherechts
der Minderjährigen, wobei Armut kein staatlicher Vorwand für Kindesabnahmen sein darf.
C.) Optimierung der Verfahrensdauer, Unterbindung oftmaliger Richterwechsel und Verhinder-
ung richterlicher Verfahrenseinstellung trotz „Gefahr in Verzug“ laut dem Jugendamt. Der weit-
gehend  willkürlich  gehandhabte  Begriff  des  Kindeswohls,  die teilweise offen rechtswidrige
Vorgangsweise  und  die  zunehmend  als  Strafsanktion  gegen  kritische Eltern eingesetzten
Kindesabnahmen sind Alarmsignale für eine grundlegende Fehlfunktion der Jugendwohlfahrt.
Aus Protest gegen diese Form der staatlichen Willkür veranstaltet die Plattform Willkür Jugend-
amt  daher am 20.2.2012 ab 16:00Uhr  bis 19:00 Uhr vor der Universität in Wien eine Demon-
stration  zum  Schutz  der  Menschenrechte der Familien. Die Plattform will eine Veränderung
zum Wohle und Schutz der Kinder erreichen und ersucht um Ihre Unterstützung.
Veranstaltungsort:
Schottentor Wien neben Hauptuniversität Wien
 
Nähere Auskünfte:
Presseteam der Plattform Willkür Jugendamt (Koordination: Martin Goldinger sen.)
oder http://willkuerjugendamt.npage.at
*****
2012-02-19
 

Faschingsumzug


GASTAUTOREN – BEITRAG

 
Stimmungsloser Faschingsumzug in Währing
 
In  Wien Währing  fand heute  der Wiener  Faschingsumzug statt,  welcher alle  Jahre in einem
anderen Bezirk stattfindet.   Veranstaltet wird dieser von der Wiener Wirtschaft und den Bezirks-
gewerbetreibenden sowie den Wiener Einkaufsstraßen. An die großen Wiener Faschingsumzüge
der  80er & 90er Jahre auf der Wiener Ringstraße können diese Umzüge nicht mehr anknüpfen.
So  war auch dieses  Mal die Beteiligung eher  mäßig und auch die Verkleidungen dürftig.   Der
Währinger  Faschingsumzug  war  auch  nur kurz und laut,  sonst nichts,  dauerte nur  rund 40
Minuten ehe er am Ziel ankam. ( Bilder siehe nachfolgende Diashow)
{besps}faschingsumzug{/besps}
 
 
Man traf sich ab 12:00 Uhr beim Bahnhof Gersthof und zog ab 14:00 Uhr die Gentzgasse bzw.
Währingerstraße  Stadt  einwärts,  vorbei am Aumannplatz,  wo eine Jury die Teilnehmer be-
wertete bzw. begrüßte.
 
Nahe  dem Gürtel  endete dann  der Umzug  mit mäßiger  Begeisterung der wenigen Zuschauer
am Straßenrand. Was blieb war Arbeit für die Straßenreinigung und ein schaler Nachgeschmack,
da man sich wenig Mühe gab einen schönen Faschingsumzug hinzubekommen. Zumal viele Fahr-
zeuge  kaum bis  gar nicht  geschmückt waren  und so nur als Werbeträger dienten.   So mutete
alles  etwas einfallslos an und geschmacklich vorbei am Faschingsthema,  was an der Stimmung
des Publikums auch ablesbar war.
 
Erich Weber
2012-02-19
 

Zukunftsaussichten


Die Islam-Landkarte

Einen  neuen Einblick in die heimische Islam-Szene liefert seit  kurzem eine online zugängliche
„islamische Landkarte“.  Man wolle damit die Islam-Debatte versachlichen und die Bevölkerung
informieren,  betont  Ednan Aslan  von der islamischen  Religionspädagogik  an der Universität
Wien.   Die Islam-Landkarte wurde im Rahmen von  „Imame in Österreich“, einem von EU und
Innenministerium kofinanzierten Projekt der Islamischen Religionspädagogik, erarbeitet. Islam-
ische Vereine und ihre geografische Lage in Österreich sind dort abrufbar. (Quelle)
Screen: islam-landkarte.at
Damit bestätigt sich wiederum,  dass sich sowohl Politiker in der EU als auch in Österreich mit
der  Islamisierung abgefunden  haben und diese sogar fördern.   Da stellt sich die berechtigte
Frage, wie wird diese „Islam-Landkarte“   — sagen wir mal —   in 10 Jahren aussehen?
*****
2012-02-19
 

Skandalöse Vorgänge im ORF


FPÖ-Bashing geht munter weiter

Noch manipulativer und dreister als die derzeitige Chefetage des ORF, könne man den öffent-
lich-rechtlichen  Rundfunk einer westlichen  Demokratie  nicht führen,  kritisierte der  freiheit-
liche Generalsekretär  Herbert Kickl die skandalösen  Vorgänge rund um die Einladungspolitik
der  sonntäglichen  Diskussionsreihe  „Im Zentrum“,  die  diesmal  den  Titel  „Der Telekom-
Skandal -die verluderte Republik“ trägt.
Offenbar habe der ORF mit der Auswahl bzw.  nicht-Auswahl seiner Gäste demonstrieren wol-
len, wie verludert die Republik bereits sei, kommentierte Kickl das offensichtliche FPÖ-Bashing.
Einerseits  versuche der  ORF schwerst manipulativ,  die FPÖ  mit den  Korruptionsvorgängen
rund  um die Telekom in Verbindung zu bringen,  indem längst aus  der FPÖ ausgeschiedene
bzw.  ausgeschlossene  Vertreter  noch  immer  als  „FPÖ-Politiker“  bezeichnet  würden und
andererseits werde argumentiert,  dass die FPÖ „…im Gegensatz“  zu BZÖ  und ÖVP nicht im
Zentrum der Vorwürfe der Telekom-Causa stehe und deshalb nicht eingeladen werde, zeigte
Kickl das perfide Spiel der linken Meinungsmacher am Küniglberg auf.
„Ob  sich der zur Diskussion  geladene Peter Pilz der oben  zitierten Meinung von Chefredak-
teur  Dittlbacher  anschließen wird,  und nicht  die üblichen haltlosen Anschüttungen äußert,
darf bezweifelt werden“, so Kickl.
„Es scheine das Kalkül des ORF zu sein, der FPÖ die Möglichkeit einer direkten unzensierten
Antwort  darauf zu entziehen.   Die Weigerung  der ORF-Führung für eine objektive, ausge-
wogene Diskussionsrunde zu sorgen,  die für ein öffentlich-rechtliches Unternehmen selbst-
verständlich  wäre,  könne nur als  „Gesinnungs-Korruption“  der  vom  SPÖ-Freundeskreis
aufgestellten  Akteure gewertet werden, sagte Kickl,  der eine Entpolitisierung des ORF für
dringend notwendig hält.
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2012-02-18
 

Mittelstand blutet langsam aber sicher aus


Regierung nimmt ein Ausbluten des Mittelstandes in Kauf

Das, von der Regierung als Konsolidierungspaket präsentierte Konvolut an Mehrbelastungen
für  den ohnehin  schon  massiv belasteten  unternehmerischen  Mittelstand  in  Österreich,
bedeutet  für die kleinen und  mittleren Unternehmer  nicht weniger als einen Anschlag auf
ihre Existenz.
Auch  nach einschlägigem  Studium der Maßnahmen,  konnte kein  einziger Punkt gefunden
werden, wo die mittelständische Unternehmer-Seite in Österreich entlastet und somit einer
allgemeinen positiven konjunkturellen Entwicklung gerecht geworden wäre.
Das Gespür für das komplexe Management eines Landes, indem der Mittelstand als tragen-
des Rückgrat fungiert,  ist bei der gegenwärtigen rot-schwarzen Bundesregierung offenbar
völlig abhanden gekommen, zumal es auch bisher nur rudimentär vorhanden gewesen ist.

Neben der Tatsache,  dass auf der Verwaltungsseite in Bezug auf geldbringende Reformen
nicht  einmal an der  Oberfläche gekratzt  worden ist,  müssen die  Unternehmer nunmehr
durch  Maßnahmen wie die  Anhebung der Beitragssätze  auf 18,5 Prozent im GSVG,  oder
das Einfrieren der Mindestbeitragsgrundlage, völlig zu Unrecht die Zeche für das Versagen
von Faymann und Co. tragen.
Die Steigerung der Lohnnebenkosten,  etwa durch die Anhebung der Höchstbeitragsgrund-
lage in der Arbeitslosen- und der Pensionsversicherung, trifft die Unternehmer in Mark und
Bein.  Ebenso verhaltet es sich mit der Kündigungsgebühr, sind doch diverse Branchen und
ihr wirtschaftliches Überleben geradezu abhängig von saisonal Angestellten.
Es  steht  in  keinem seriösen  Verhältnis mehr,  wie die  Unternehmer  zur Kasse gebeten
werden  sollen,  während  effektive  Einsparungsmöglichkeiten  von  der  Bundesregierung
schlichtweg ignoriert werden und leere Überschriften im Rahmen des “ Sparpaketes“  von
keinem Goodwill zeugen.
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2012-02-18
 

Küss die Hand Herr Hochegger


Peter Hochegger packte aus

Gestern  wurde der  Lobbyist Peter Hochegger  im Untersuchungsausschuss vernommen.  In
seinem knapp vierstündigen Verhör kam allerlei Interessantes zu Tage. Laut seiner Aussage
standen  in den Jahren  2000 bis 2010,  28 Politiker,  Parteimitarbeiter und  Funktionäre ver-
schiedener  Fraktionen auf seiner Gehaltsliste.   Diese teilten sich laut Hocheggers Aussage,
unter anderem auf folgende Parteien bzw. Mitarbeiter auf.
SPÖ: Alfred Gusenbauer, Karl Blecha, Peter Schieder, Oliver Wagner, Heinz Lederer.
ÖVP: Ernst Strasser, Andreas Schneider, Stefan Krenn.
FPÖ bzw. BZÖ: Walter Meischberger, Hubert Gorbach, Mathias Reichhold, Reinhart Gaugg.
Grüne: Monika Langthaler, sowie weiter vier Mitarbeiter der Grünen.
Folgt man nun Hocheggers Aussage, waren Politiker bzw. Funktionäre aller Parteien, in irgend-
einer Weise mit oder in seinen Geschäften involviert.   Ausnahmen bilden nur die KPÖ und das
LIF.   Das ist auch verständlich,  denn diese beiden Parteien  haben in Österreich keinerlei be-
deutenden Einfluss.
Damit lässt  Peter Hochegger eigentlich niemanden aus und kommt dadurch auch nicht in den
Geruch zu lügen.  Warum sollte er auch, hätte er doch keinen Vorteil davon,  weil er eben alle
in die Pfanne haut. Daher sind uns etliche Reaktionen, von denen wir nachfolgend drei präsent-
ieren, völlig unverständlich.

Hochegger ist laut Pilz ein Denunziant

Für den selbsternannten Skandal-Aufdecker und Korruptionsjäger Peter Pilz, ist Hochegger auf
einmal ein Denunziant.  Warum wohl?  Es wird doch nicht daran liegen, weil der Lobbyist auch
Namen von Grünen genannt hat.
„Peter Hochegger hat gestern in seiner Aussage im Untersuchungsausschuss zwei Mitarbeiter
seiner  Firma als Empfänger von Geldflüssen im Zusammenhang mit den Grünen denunziert“,
so Pilz.   Er wirft Hochegger vor,  durch gezielte Denunziationen davon abzulenken,  dass die
Hauptfarben  der Korruption  schwarz und blau  sind und  die Grünen  als einzige  Partei von
keinem Korruptionsfall betroffen sind.
Die  Aussage von Pilz ist nicht schlüssig, denn Hochegger hat  sowohl die Blauen als auch die
Schwarzen auf den Markt geworfen. Außerdem hat Pilz nach eigener Aussage, das gesamte
Material  seinen  Anwälten  zur  Prüfung  übergeben.  Auch  das  ist  für  uns unverständlich.
Warum  übergibt  er  eventuell  vorhandenes  Entlastungsmaterial  nicht dem unabhängigen
U-Ausschuss   – mit einer Grünen als Vorsitzenden –  und wartet ab wie dieser entscheidet?

Rot und Schwarz reagierten ebenfalls nervös

Auch der ehemalige Bundeskanzler,  Dr. Alfred Gusenbauer,  reagierte gereizt und ließ durch
seinen Anwalt, Dr. Leopold Specht, folgendes ausrichten:
„Herr  Dr. Alfred Gusenbauer hat zu keiner Zeit,  weder direkt  noch indirekt,  für Herrn Peter
Hochegger gearbeitet. Das von Herrn Peter Hochegger behauptete Jahresgehalt von 100.000
Euro ist frei erfunden. Die Herrn Dr. Alfred Gusenbauer betreffende Aussage von Herrn Peter
Hochegger  vor dem Untersuchungsausschuss ist unwahr.   Herr Dr. Alfred Gusenbauer wird
die sich daraus ergebenden rechtlichen Schritte setzen.“
Auch hier stellt sich wieder die Frage,  warum Beweismaterial die Hochegger als Lügner ent-
tarnen würde,  nicht  dem  U-Ausschuss übergeben werden.   Hat Dr. Gusenbauer  so wenig
Vertrauen in einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss?  Wir sind doch hier in Öster-
reich und nicht in einer russischen Föderation.
Der ÖVP-Ableger „Die Junge Wirtschaft“ hat ebenfalls nie Geld von Hochegger erhalten. Dazu
die Bundesgeschäftsführerin der Jungen Wirtschaft (JW), Elisabeth Zehetner, wörtlich:  „“Die
Junge Wirtschaft hat niemals Geld von der Firma Hochegger bekommen.“
Bei den drei obig angeführten Reaktionen fällt uns der Gassenhauer der EAV   „Küss die Hand
schöne Frau“  ein.   Da ruft ein One-Night-Stand ihren Lover am nächsten Tag in dessen ehe-
lichen Schlafzimmer an.  In seiner Verlegenheit sagt dieser: „Helga wer?  Helga wie?  Diesen
Namen hört ich nie.“ Vielleicht sollte die Wiener Kultband einen neuen Song komponieren, der
den Satz  „Hochegger wer?  Hochegger wie?  Diesen Namen hört ich nie“  beinhaltet.
Zum Youtube-Video hier ANKLICKEN

FPÖ zeigt sich unbeeindruckt

Einzig die FPÖ reagierte gelassen und drohte nicht mit Anwälten.   Dazu gibt es nämlich auch
keinen Grund.   Denn die von  Peter Hochegger im U-Ausschuss  genannten angeblichen FPÖ-
Politiker waren im fraglichen Zeitraum nicht oder nicht mehr für die Partei tätig bzw. sind aus
der Partei ausgetreten oder wurden ausgeschlossen. Die ebenfalls genannte Christine Lackner
war niemals FPÖ-Mitglied.
So ist etwa Reichhold bereits vor der Spaltung FPÖ-BZÖ aus der Partei ausgetreten.   Ebenso
ist Walter Meischberger bereits im April 1999 aus der Partei ausgeschlossen worden. Reinhart
Gaugg ist seit 2005 nicht mehr Parteimitglied. Auch Hubert Gorbach ist im fraglichen Zeitraum
bekanntlich BZÖ-Vizekanzler und somit kein FPÖ-Mitglied gewesen.
Daher sind die Versuche der politischen Gegner, insbesondere die der Grünen, der FPÖ diese
Herrschaften  unterzujubeln zwar verständlich,  aber nicht richtig.   Die heutige  Strache-FPÖ
hat definitiv nichts mit den damaligen Vorgängen der schwarz-blau-orangen Regierungsriege
zu tun und hat diese auch parteiintern stets bekämpft.
In diesem Zusammenhang von FPÖ-Politikern zu sprechen war und ist daher nicht richtig. Das
zu  beweisen bedarf auch keiner  anwaltlichen Überprüfung,  denn dies kann  von jedermann-
(frau) einwandfrei nachvollzogen werden.
*****
2012-02-17
 

Beschäftigungstherapie


Sind Frauenberger und Vana unterbeschäftigt?

„Die  Schönheit liegt im Auge des Betrachters“,   so heißt es  zumindest in einem  Sprichwort.
Dem  können wir nur  bedingt zustimmen.   Denn ist  eine unumstößliche  Tatsache,  dass es
Menschen gibt, die von der Natur bevorzugt wurden. Das heißt im Klartext, dass es attraktive
und weniger attraktive Menschen gibt.
 
Interessant ist allerdings das Phänomen, dass es meist die weniger Attraktiven sind, die immer
lautstark „Sexismus“ schreien. So geschehen gestern am Mittwoch, den 15. Februar 2012.  Da
präsentierten  die Frauenstadträtin  Sandra Frauenberger (SPÖ)  und  die  Gemeinderätin  der
Grünen Monika Vana, die „Wiener Werbewatchgroup“ gegen sexistische Werbung.
 
Auf der Webseite www.werbewatchgroup-wien.at können Wiener(innen) Beschwerden gegen
sexistische Werbung einlegen.  Eine Expert(innen)gruppe bewertet anschließend auf der Basis
eines  ausführlichen  Kriterienkatalogs,  ob das Inserat,  das Plakat,  der  Werbespot  oder die
Radiowerbung sexistisch ist und veröffentlicht die Bewertung auf der Homepage.
 

Werbung ist meistens übertrieben

Es hat schon seine Richtigkeit,  dass in den  meisten Werbungen übertrieben wird.  Aber so ist
es  nun einmal.  Jeder  vernünftig  denkende  Mensch ist  sich auch  darüber bewusst,  dass es
nicht sein kann, wenn beispielsweise „Meister Propper“ nur durch seine Anwesenheit eine stark
verschmutzte Küche plötzlich im hellem Glanz erstrahlen lässt.
 
Liest man sich den Kriterienkatalog auf der Webseite  „www.werbewatchgroup-wien.at“  durch,
stechen  einem zahlreiche  Erstaunlichkeiten ins Auge.   Als sexistische  Werbung gilt in diesem
Katalog beispielsweise (wörtliche Wiedergabe):
 
„Frauen sind oft als Mütter dargestellt, hier steht Natürlichkeit, Fürsorge, Hilfe und Unterstützung
im Vordergrund.“   Was daran  sexistisch sein soll,  wenn Frauen  als Mütter dargestellt werden,
können wir nicht nachvollziehen. Das gilt auch für die Natürlichkeit und Fürsorge einer Frau.
 
„Darüber hinaus werden Frauen auf Dekorationsobjekte für Produkte reduziert.“  Folgt man die-
ser Logik, müsste nachfolgendes Sujet unter sexistische Werbung fallen.
 
Fotocredit: Triumph International / Fotograf: Andreas Tischler
 
Dieses Foto wurde in einer heutigen Presseaussendung der renommierten Firma Triumph Inter-
national, anlässlich einer Dessous-Präsentation veröffentlicht.   Es zeigt drei bildhübsche Damen,
die  qualitativ  hochwertige  Unterwäsche zur Schau tragen.   Nach dem  Kriterienkatalog wären
diese Frauen auf Dekorationsobjekte für Produkte reduziert. Aber möglicherweise haben Sandra
Frauenberger und Monika Vana eigene Ideen, wie Unterwäsche beworben werden soll.
 
„Heterosexualität  gilt  als  die  „normale  Form“  der  Sexualität.   Homosexualität oder queere
Positionen  kommen  in  der  Werbung nicht vor.“   Nun, da wollen wir einmal festhalten,  dass
Heterosexualität  nach wie vor die  gesellschaftliche Norm ist.   Möglicherweise verzichtet  man
deshalb in der Werbung darauf Homosexualität oder queere Positionen zu bewerben.
 
„In der Arbeitswelt sind Frauen und Männer in traditionellen Berufen zu sehen.  Der Mann wird
bei der körperlichen Arbeit und technisch  versiert gezeigt.  Frauen sind untergeordnete Dienst-
leisterinnen, Assistentinnen (des Mannes), Krankenschwestern oder Stewardessen.“   Dass die
Berufe  wie  Krankenschwestern oder  Stewardessen  eine  untergeordnete Dienstleistung sein
soll, ist wohl eine Frechheit.  Beide Berufe können nur mit dementsprechender Ausbildung aus-
geübt werden und verlangen von den  Ausübenden viel ab.
 
Dass  ein Mann bei der körperlichen Arbeit  gezeigt wird liegt möglicherweise daran,  dass Män-
ner in der  Regel physisch  stärker als Frauen sind  und daher die Zementsäcke  schleppen müs-
sen. Aber soweit dürfte die Logik des Autors oder der Autorin des Kriterienkatalogs nicht gelangt
haben.
 
Wir haben hier nur einige Kriterien für angeblich sexistische Werbung herausgeschrieben.  Wer
sich das gesammelte Sammelsurium dieser Erstaunlichkeiten antun will, kann dies mit nachfolg-
endem Download tun.
 
 
Möglicherweise  hat  der  Wiener Bürgermeister,  Michael Häupl,  den beiden Damen Sandra
Frauenberger und Monika Vana eine Art Beschäftigungstherapie verordnet um zu verhindern,
dass ihm diese auf die Nerven gehen. Denn anders können wir uns eine derartige Erstaunlich-
keit nicht erklären.
 
Screen: Werbewatchgroup
 
Traurig ist nur, dass eine solche unnötige Aktion auf Kosten der Steuerzahler(innen) vonstatten-
geht und dies in Zeiten von Sparpaket und massiven Gebührenerhöhungen seitens der Gemeinde
Wien.
 
*****

2012-02-16
 

HEUTE oder MORGEN?


Kein HEUTE ohne MORGEN

Am Zeitungsmarkt tut sich offenbar Neues. Nachfolgender Screen dokumentiert die heutige
Ausgabe der Gratis-Zeitung „HEUTE“.
Ein ERSTAUNLICH – Leser  übergab uns heute in der Redaktion eine neue Zeitung, die sich
„MORGEN“ nennt.   Auffallend ist die Ähnlichkeit mit der SPÖ-freundlichen Gratiszeitung.
Der Zeit weit voraus (siehe rot umrandetes Datum)
 
 
Sollte  nun wer glauben,  dass obiger  Screenshot ein Fake  unsererseits ist, der befindet sich
im Irrtum. Für die Zeitung „MORGEN“ zeichnet nämlich das Österreichische Ökologie-Institut
(laut Impressum)  verantwortlich.   Ob es sich  dabei  um  eine  Verulkung der Gratiszeitung
„HEUTE“ handelt oder andere Motivationen dahinterstecken entzieht sich unserer Kenntnis.
Die Pressesprecherin des  Österreichischen Ökologie-Instituts, welche wir telefonisch kontak-
tierten, versprach uns  eine schriftliche Stellungsnahme.   Diese werden wir nach Erhalt ver-
öffentlichen.
*****

2012-02-16
 

Radikale Islamisten planen Gottesstaat in Österreich


Hizb ut-Tahrir lädt zur Kalifats-Konferenz in Wien-Vösendorf

Anhänger  der in Deutschland  verbotenen radikal-islamischen  Gruppierung Hizb ut-Tahrir
wollen am 10. März eine Konferenz über den islamischen Gottesstaat als Staatsmodell der
Zukunft abhalten.   Zu dem fragwürdigen Stelldichein in die Räumlichkeiten des türkischen
Vereins  „Efsane Dügün Salonu“  in  Vösendorf  bei  Wien  hat  der  in Österreich  lebende
Mediensprecher der Hizb ut-Tahrir, Shaker Assem, geladen.
Die FPÖ-Nationalratsbgeordnete Susanne Winter fordert Innenministerin Mikl-Leitner (ÖVP)
heute eindrücklich auf, die Ermittlungsbehörden einzuschalten und die extremistische Propa-
gandaveranstaltung umgehend zu untersagen.
„Diese  Steinzeit-Islamisten untergraben  Freiheit  und  Demokratie mit  ihren verfassungs-
feindlichen Absichten. Moderne Staatsformen sollen durch ein Kalifat auf Basis der Scharia
als Rechtssystem ersetzt werden. Ein solch totalitäres System hat in Österreich nichts ver-
loren. Genauso wenig wie diese Hassprediger“, so Winter.
Sie  erinnert daran,  dass die radikale  „Partei der Bewegung“  in  Deutschland  seit  2003
wegen  ihrer Betätigung gegen den Gedanken der Völkerverständigung und der Befürwort-
ung von Gewaltanwendung zur Durchsetzung politischer Ziele verboten sei. Shaker Assem
habe  jüngst  auch  federführend an einer  einschlägigen Demonstration vor der syrischen
Botschaft teilgenommen.
Dort  schwenkten Anhänger  die Fahne  des Dschihad,  des Heiligen Krieges, und erhoben
Forderungen  nach einer gemeinsamen  islamischen Welt (Kalifat)  auf der Grundlage der
Scharia. In einem Interview mit der Wochenzeitung „NEWS“ Anfang 2011 fand Assem ver-
teidigende Worte,  warum Demokratie  und Wahlen nichts  für einen braven Muslim seien
und Ehebrecher mit dem Tod bestraft werden sollen.
„Es kann nicht sein, dass sich die Galionsfiguren des radikalen Islam nacheinander die Tür-
klinken  der hiesigen Moscheen  und Gebetshäusern in die Hand geben und dort ihre hass-
erfüllten Botschaften unters Volk bringen. Dabei darf eine selbstbewusste Demokratie nicht
tatenlos zusehen“, so Winter.   Sie hofft nun, dass die zuständigen Behördennach der Viel-
zahl der Islamisten-Aufmärsche der letzten Zeit endlich reagieren.
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2012-02-15 

Marcus J. Oswald vor Gericht – TEIL 2


Die Vorgeschichte

Wie bereits angekündigt,  bringen wir nachfolgend einen  Bericht über die Verhandlung gegen
den  ehemaligen Online-Gerichtsreporter Marcus J. Oswald,  die heute im Landesgericht Wien
stattgefunden hat.  Er war angeklagt worden, weil er einen Richter genötigt haben soll.
 
Foto: © erstaunlich.at
(v.l.n.r.) Oswald-Verteidiger Dr. Friis,  W. Höllriegl (HEUTE) ,  Spanienblogger F. Rabak
 
Dazu  eine kurze Vorgeschichte um den  Handlungsablauf verständlich zu machen. Oswald, der
an  und für sich ein begabter Schreiber ist,  legte sich in den letzten  zwei Jahren mit Gott und
der Welt an. Seine Vorgangsweise war, sich vorzugsweise beim Rotlichtmilieu und bei Rechts-
anwälten  „anzupirschen“  und  ihnen  eine gute  Presse via seiner  Webseite schmackhaft zu
machen.
 
„Hüpften“ diese dann nicht wie er wollte, wurden sie in Grund und Boden geschrieben.  Oswald
kam stets ungeschoren davon, weil ihn niemand wirklich ernst nahm. Der Rechtsanwalt Werner
Tomanek  zitierte  einmal  treffend:  „Was kümmert´s  den Mond,  wenn ihn ein  Köter ankläfft.
Mir  ist die Zeit zu schade,  als dass ich  mich mit diesem Mann auseinandersetze.   Ich sehe in
Oswald mehr ein medizinisches, als ein rechtliches Problem.“
 
Aber wie heißt es in einem alten Sprichwort so schön: „Der Krug geht solange zum Brunnen bis
er bricht.“   Dieser Krug zerbrach dann, als Oswald seine Masche mit einem jungen aufstreben-
den Wirtschaftsanwalt abziehen wollte.  Dieser ließ sich das nicht gefallen und klagte.
 

Der Richter Dr. Winge

Es  kam zu einer Einstweiligen Verfügung (EV),  an die sich Oswald nicht hielt und weiter über
und gegen den Anwalt schrieb.   Daraufhin verhängte der zuständige Richter,  Dr. Winge, eine
Geldstrafe (Beugestrafe) über Oswald.   Dieser negierte diese und fuhr munter in seinem Vor-
haben fort.
 
Nach  einigen verhängte Geldstrafen   –  die von Oswald alle negiert wurden –   entschloss sich
Dr. Winge  eine Beugehaft  zu verhängen.   Bevor diese in  Kraft teten kann,  muss der  Betrof-
fene aber zuerst angehört werden.  Also schickte der Richter eine Ladung.
 
Oswald kam dem Ladungstermin, angeblich aus gesundheitlichen Gründen nicht nach, sondern
schrieb dem Richter am  3.März 2010  einen mehrseitigen Brief,  in dem er um  Vertagung er-
suchte.  Allerdings war in dem Schreiben folgender Satz zu lesen:
 
„Es   kann ein Gericht doch nur eine korrekte  Verhandlungsführung wollen  und kein  zweites
Hollabrunn, wo jemand, der ebenso Justizopfer geworden ist, dem Richter auflauert,  weil er
sich ungerecht behandelt fühlt. Ich bin lohnunabhängig, habe keine Kinder und keine sonstige
Verpflichtungen. Jetzt bin ich sehr gespannt ob sie die richtige Entscheidung treffen werden.“
 
Dr. Winge  leitete den Brief von Oswald an die  Staatsanwaltschaft Wien weiter.   Am 21.Mai
2010, kam es zwischen Oswald und dem Richter zu einem Zusammentreffen in dessen Amts-
zimmer,  da noch zwei andere Verfahren anhängig waren.   Dr. Winge forderte aus Gründen
seiner Sicherheit, für diesen Termin Polizeischutz an.
 
Als Zeuge im heutigen Prozess befragt gab Dr. Winge an:  „Anfangs habe ich bei mir gedacht,
dass der Polizeischutz eventuell eine überzogene Maßnahme gewesen sei.   Allerdings wurde
mir im Verlauf des Gesprächs mit Oswald rasch klar, dass der Schutz notwendig war. Oswald
wurde  im Verlauf unseres  Gespräches immer aggressiver.   Es war,  als wenn man bei dem
Mann einen Schalter umgelegt hätte. Ich möchte ihm nicht alleine begegnen.“
 

Der Angeklagte Marcus J. Oswald

Auf  Befragung der Richterin wie er den Satz mit  „Hollabrunn“ denn gemeint habe antwortete
Oswald: „Dieser ist mir hineingerutscht.  Ich mache mir aber ernsthafte Sorgen um die Justiz,
wenn  sich diese von diesem Satz beindrucken habe lassen.“   Auch den im Brief  vorkommen-
den  Satz:  „Es werde zum Showdown kommen“,  versuchte der  Angeklagte mit den Worten:
„Das ist ein harmloser Vergleich mit einer Westernmetapher“  abzutun.  
 
Zu Hollabrunn muss gesagt werden, dass dieses Wort in der Justiz einen bitteren Beigeschmack
hat.   Am 16.Dezember 2009  stürmte ein schwerbewaffneter Amokläufer das Bezirksgericht in
Hollabrunn und erschoss dort eine Gerichtsbedienstete.
 
Foto: © erstaunlich.at
Sah sich als Justizopfer – Marcus J. Oswald
 
Verteidigte sich M.J. Oswald anfänglich recht vernünftig und versuchte seine Drohung herab-
zuspielen, ließ er in seinem Schlusswort keine Zweifel aufkommen. Denn da meinte er unter
anderem, dass er über sehr viel Selbstdisziplin verfüge, ansonsten er sich doch eine Schuss-
waffe  gekauft hätte.   Da staunen wir aber,  denn der  Mann scheint die  Beachtung von Ge-
setzen mit Selbstdisziplin zu verwechseln.
 
Der  beigezogene Gerichtspsychiater erklärte,  dass er keine Anhaltspunkte einer geistigen Be-
einträchtigung feststellen konnte und merkte an, dass Oswald voll verhandlungsfähig ist. Aller-
dings  räumte er ein,  dass seine  Beurteilung formeller Natur sei,  da sich  Oswald geweigert
hatte sich einer Untersuchung zu unterziehen.
 
Die  verhandelnde Richterin sah es als erwiesen an,  dass Oswald mit der  Drohung in seinem
Brief,  den Richter  Dr. Winge zu nötigten versuchte und diesen dadurch in  Furcht und Unruhe
versetzte. Sie verurteilte den Angeklagten nach § 15 iVm  §§ 105 und 106 StGB  zu 18 Monate
unbedingter Haft und hob eine noch offene, bedingt nachgesehene Freiheitsstrafe von 3 Mona-
ten auf.  Als erschwerend wertete die Richterin, die  vier einschlägigen Vorstrafen von Marcus
J. Oswald.  Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

 

*****

2012-02-15
 

Körberlgeld für das Wiener Budget


Flächendeckende Gebührenbelastung kommt durch die Hintertür

Jetzt  ist die Katze aus dem Sack!   Bisher hat Bezirksvorsteher Prokop in  Bezug auf die
Parkraumbewirtschaftungsfrage nur herumgeeiert und wollte sich partout nicht festlegen.
Jetzt  wird er die flächendeckende  Belastung der  Ottakringer mit dem  kostenpflichtigen
Parkpickerl offenbar durch die Hintertür umsetzen.
Die Rückendeckung dafür holt er sich höchswahrscheinlich von roten und grünen Bezirks-
räten,  die diese Gebührenlawine in einer extra verschobenen  Bezirksvertretungssitzung
beschließen werden.
Seit  Jahren würden SPÖ und neuerdings  auch die Grünen gezielt Parkplätze vernichten.
Gehsteigvorziehungen  und  Radständer auf Parkplätzen  statt in  Parkanlagen  oder auf
breiten  Gehsteigen haben die Situation im Bezirk weiter verschärft.  Nun zu behaupten,
man  habe keine andere  Wahl als ein kostenpflichtiges  Parkpickerl einzuführen ist eine
Verhöhungung der betroffenen Bürger(innen).
Schließlich könnte man auf die unverschämte Gebühr verzichten, denn diese Aktion dient
in  erster Linie dem Füllen des  Stadtsäckels und  nicht dem Interesse der Bürger(innen).
Befremdlich  erscheint auch der Umstand,  dass sich bei den Infoveranstaltungen zufällig
fast durchwegs die parteieigenen Befürworter wiederfinden, spricht sich doch rund zwei
Drittel  der Bezirksbevölkerung  gegen diese Art der finanziellen Abkassiererei aus,  wie
eine Umfrage ergab.
Würde Prokop es im Sinne der Ottakringer Autofahrer ehrlich meinen, so müsste er sich
für ein kostenfreies Parkpickerl im Bezirk stark machen und umgehend die  Parkplatzver-
nichtung stoppen.
*****
2012-02-15
 

„Bodenrecht“ bei Staatsbürgerschaft


Meinen es die Grünen ehrlich oder haben sie Hintergedanken?

Dass wir der grünen  Menschenrechts- und Integrationssprecherin, Alev Korun, einmal bei-
pflichten müssen,  hätten wir uns in unseren  kühnsten Träumen nicht gedacht.   Die Grün-
politikerin lässt heute mit folgender Aussage aufhorchen: „Kinder, deren Eltern rechtmäßig
und längerfristig in Österreich niedergelassen sind und die in Österreich geboren werden,
sollte die Staatsbürgerschaft per Geburt verliehen werden.“
 
Diese  Aussage hat für  uns Hand und Fuß,  denn warum werden in  Österreich Geborene
künstlich  zu  Ausländer(innen)  gemacht,  obwohl  sich  ihre Eltern legal und langfristig in
Österreich  aufhalten und  hier  den  Mittelpunkt ihrer  Lebensbeziehungen haben?   Es ist
nämlich  völlig  unlogisch,  dass jene hier geborenen Kinder in einem teuren und bürokrat-
ischen Verfahren, erst zu einem späteren Zeitpunkt die österreichische Staatsbürgerschaft
erlangen können.
 
Allerdings beäugen wir die Aussage von Alev Korun sehr misstrauisch und vermuten hinter
dieser  einen Pferdefuß.  Den Grünen,  die diesbezüglich einen entsprechenden Antrag zur
Novellierung  des Staatsbürgerschaftsrechts im Parlament eingebracht haben,  muss aller-
dings folgendes klar sein.
 
Für in Österreich  geborene Kinder von Wirtschaftsflüchtlingen und Asylwerber(innen)  wäre
das „Bodenrecht“ bei der Staatsbürgerschaft nicht anzuwenden, denn ihre Eltern halten sich
durch  ihre illegale Einreise nach Österreich,  nicht  legal im Bundesgebiet auf.  Hier darf es
zu keinerlei Ausnahmen kommen. 
 
Der  Begriff  „langfristig“  im Bezug auf den Aufenthalt  darf bei einer illgalen Einreise keine
Gültigkeit haben,  auch wenn sich beispielsweise ein Abschiebeverfahren schon über einen
längeren Zeitraum hinzieht.
 
Den Grünen muss auch klar sein, dass aus der österreichischen Staatsbürgerschaft der Kin-
der,  kein Rechtsanspruch  für eine  Staatsbürgerschafts-Verleihung für ihre ausländischen
Eltern  erwachsen  darf.  Wenn dies  die Grünen akzeptieren, halten wir den Vorschlag von
Alev Korun für vernünftig.
 
*****

2012-02-14
 

Wer kontrolliert die Jugendämter?


GASTAUTOREN – BEITRAG

 

Opfer und Zeugen gesucht

Die  FPÖ Wien hat unter der Führung von Klubobmann  Johann Gudenus eine Hotline ins Leben
gerufen (0800 220 888), die helfen soll die Vorgänge in den Kinderheimen der Stadt zu klären.
So  sollen Zeugen und Opfer gefunden werden um zu helfen,  dass diese zu ihrem Recht kom-
men.
 
 
Da die Stadtregierung  auch bis zum heutigen Tage schweigt,  bleibt wohl nur so eine Aktion
um Druck auszuüben.   Auch  Anfragen des  Österreichmagazins a n den Bürgermeister bzw.
Anfragen von betroffenen Opfern,  seien es nun Kinder oder deren Eltern blieben nahezu un-
beantwortet.
 
Gerade die MA 11 sah sich bemüßigt ein paar belanglose Zeilen zu verfassen und diese an eine
betroffene  Mutter zu senden.   Doch der Bürgermeister als oberster Chef der MA 11 schweigt!
Sowohl  zu den Vorgängen in den  Heimen damals als auch zu den Vorgängen in den Wohnge-
meinschaften heute.
 
Das  Österreichmagazin unterstützt die Plattform gegen Jugendamtswillkür medial.   Auch weil
sich die großen Medien eher raushalten, wie die FPÖ in einem Schreiben an die Redaktion des
Österreichmagazins auch beanstandet.
 
Damit  auch die Kinder  heute Gerechtigkeit  bekommen und den  schwarzen Schafen  bei den
Jugendämtern endlich das Handwerk gelegt wird, sind vor allem kleine Medien bemüht medial
die Themen rund um die Jugendwohlfahrt in der öffentlichen Diskussion zu halten!
 
Außerdem  sollten  die Jugendwohlfahrtsgesetze  abgeschafft werden und ein  Bundeseinheit-
liches Gesetz  im Sinne der UN Kinderrechte sowie der Menschenrechtskonvention geschaffen
werden!  Dazu eine Kontrollinstanz die alle Fälle im Vorfeld überprüft, damit die zahllosen un-
rechtmäßigen Kindesabnahmen endlich ein Ende haben!
 

Jugendämter werden kaum kontrolliert

Zurzeit  werden die Jugendämter  kaum bis nicht kontrolliert und spielen ihre Macht voll aus.
10.700 (!) Kinder und Jugendliche in Österreich konnten im vergangenen Jahr nicht bei ihren
leiblichen Eltern leben, sondern wurden bei Pflegeeltern, in Wohngemeinschaften und Kinder-
heimen untergebracht.   Viele von ihnen gegen den Willen der Eltern und nur durch eine Ent-
scheidung der Jugendämter.
 

Nur  allzu oft sind diese Entscheidungen  nicht nachvollziehbar und die Standard- Begründung
„Gefahr im Verzug“ erst Recht nicht! Außerdem wird auch sehr oft als weitere  Standard- Be-
gründung „sexueller Missbrauch“ von den Jugendämtern angewendet, jedoch bewiesen wird
es nur selten.
 
Die  Gerichte richten sich  meist nach den  Aussagen der leitenden  Sozialarbeiter sowie nicht
unbedingt vertrauenswürdiger Gutachter, die gerne auch dem Jugendamt zu Willens sind und
entsprechende Gutachten abliefern.  Nicht selten sind genau diese Gutachter mit dem Jugend-
amt  direkt in Verbindung zu bringen  oder oft auch dem  Jugendamt nahe stehenden Organi-
sationen.

Die Richter, die überlastet sind und auch oft ungenügend ausgebildet in Sachen Jugendwohl-
fahrt  entscheiden dann entsprechend.   Obwohl sehr oft die Beweise fehlen und / oder jede
Menge  Gegenbeweise  vorliegen,  werden Familien zerstört,  weil  man  sich einfach  keine
eigene Meinung fassen getraut, weil die Jugendämter auch dort ihre Macht ausspielen, nicht
selten auch politisch.
 
Das gilt auch für die eigenen Reihen, wer nicht „spurt“ wird versetzt oder einfach gekündigt.
Viele junge Sozialpädagogen arbeiten unter enormen Druck von oben, weil sie sehen,  dass
die Tatsachen andere sind als von den Vorgesetzten angegeben.   Doch man wünscht, dass
die  Kinder in der Wohngemeinschaft  oder bei den  Pflegeeltern bleiben und so müssen die
eigenen Mitarbeiter tun, was von oben angeordnet wird.
 
Erich Weber
2012-02-14
 

HEUTE liest ERSTAUNLICH


Mediales Interesse

Mit unserem gestrigen Beitrag „Marcus J. Oswald vor Gericht“ haben wir offenbar mediales
Interesse geweckt.
 
Screen: HEUTE (Printausgabe vom 14.02.12)
 
Aus medienrechtlichen Gründen können User-Kommentare erst nach dem Prozess gepostet
werden.  Wir ersuchen daher um Ihr Verständnis. Danke!
 
Prozesstermin:  15.02.2012 um 10:30 Uhr
Ort: LG für Strafsachen Wien, Saal 105
 
*****
 
2012-02-14
 
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SPÖ-Gemeinderat kündigt Attentat auf Parlament an


Wer ist Martin Donhauser?

Im  1100-Einwohner-Ort  Hochleithen bei Wolkersdorf (NÖ)  gibt  es  einen SPÖ-Gemeinderat
namens Martin Donhauser. Bis dato war der  selbstständige Geschäftspartner eines Netzwerk-
Marketingunternehmens und Versicherungsberater, der allgemeinen Öffentlichkeit unbekannt.

Wie gesagt bis dato, denn seit einem vorgestrigen Beitrag auf der Webseite „SOS-Österreich“,
dürfte Donhauser zu seinen 15 Minuten Ruhm gelangt sein.  Welcher wahre Demokrat in dem
SPÖ-Politiker steckt,  dokumentieren zwei Facebook-Eintragungen.  Der Facebook-Account

des sozialistischen Gemeinderats wurde mittlerweile geschlossen.



Auf der völlig geschmacklosen FB-Seite namens „M. Hannibal Fekter“ postet Donhauser noch

geschmackloser: „ich hoffe nur dass diese kranke irre nicht vizekanzler wird.“   Damit beweist
der Mann,  dass ihm offenbar  jeglicher Respekt gegenüber  politisch andersdenkenden Perso-
nen fehlt.

Jetzt wird es kriminell

Obiger FB-Eindruck ist zwar geschmacklos und zeigt von mangelnder Intelligenz, ist aber gegen-
über  einem Eintrag auf seiner  eigenen FB-Seite harmlos.   Bitte beachten Sie den rot umrand-
eten Text.



„bei blau-schwarz steh ich als Terrorist in der Zeitung. Da spreng ich das Parlament. Samt den

Insassen.   2000-2007 reicht. ein Leben lang….. Die haben wahrhaftig genug mist gebaut.“  So
steht  es  wörtlich  geschrieben.   Wir meinen, dass diese  Aussage  eindeutig  ist und am Vor-
haben von Donhauser keinerlei Zweifel offenlässt.

Wer  erinnert sich nicht mit Schaudern an das  Massaker des norwegischen Attentäters Breivik.
Auch dieser hatte sein Attentat im Internet angekündigt. Zum Leidwesen der zahlreichen Opfer,
wurden die Mordankündigungen  von Breivik seitens der  Sicherheitsbehörden übersehen  oder
einfach ignoriert.

Aus einem solchen Fehler sollte man lernen und daher sind die Sicherheitsbehörden gefordert
diese Attentatsankündigung von Donhauser ernst zu nehmen und einzuschreiten.   Denn sollte
es tatsächlich zu diesem Worst Case kommen, können sich diese nicht herausreden, sie haben
von nichts gewusst. Außer uns berichten noch folgende Webseiten von der Attentatsankündig-
ung auf das Parlament: SOS-Österreich, Unzensuriert und Besseres Europa.

Interessant ist auch die Tatsache,  dass bis dato in keiner Tageszeitung oder deren Online-Por-

tale eine Meldung über das Vorhaben von Donhauser zu lesen ist.   Besonders wundert uns das
beim „Der Standard“.  Hat doch die rosarote Postille den Weblog „SOS-Österreich“ im medialen
Visier und auf diesem ist der Beitrag über die  Attentatspläne des SPÖ-Gemeinderats immerhin
seit 11.02.2012 online.

*****

2012-02-13

 

Marcus J. Oswald vor Gericht


Diesmal in eigener Sache

Der  Online-Gerichtsreporter  Marcus J. Oswald  ist am  15.02.2012,  Gast im Saal 105
des  Landesgerichts für Strafsachen Wien.   Allerdings nicht um über einen Prozess zu
berichten, sondern in eigener Sache.

Er soll den Richter des Bezirksgerichts Döbling, Dr. Hannes Winge, zu nötigen versucht

haben.   Interessant bei  diesem Prozess  ist  auch  die  Tatsache der  Beiziehung des
psychiatrischen  Sachverständigen  Dr. Heinz Pfolz.   Den Vorsitz  in  der Verhandlung
führt  die  Richterin  Dr. Martina Krainz.   Für die Verteidigung  von  Marcus J. Oswald
– für den die Unschuldsvermutung gilt  –   ist der Wiener Rechtsanwalt Dr. Roland Friis
ausgewiesen.

Mehr wollen wir an dieser Stelle nicht verraten.   Wir versprechen jedoch,  dass wir
über den Prozess und dessen Ausgang ausführlich berichten werden.

*****

2012-02-13

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Demo gegen Vorratsdatenspeicherung


GASTAUTOREN – BEITRAG


Anonymous demonstrierte gegen die Vorratsdatenspeicherung

Eine  Gruppe von Anonymous und anderen Organisationen wie auch die Piratenpartei oder
die Grünen marschierte am Samstag Nachmittag  demonstrierend über den Stephansplatz.
Sie wehrten sich gegen eine geplante Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung, die auch bei
uns  im März Gesetz wird.  So kann dann die Polizei ohne Gerichtsbeschluss einfach Tele-
fone und Internet kontrollieren!

Etwa  1500 Personen trafen sich am Stock im Eisen Platz und zogen dann zum Parlament.
Teilweise ging es recht laut zu doch friedlich, so wie man es von Anonymous gewöhnt ist!



Nur am Rande lief ein Gerücht über einen Anschlag,  der aber so wie es aussieht nicht zur

Ausführung kam.   Dem vernehmen nach sollte wohl etwas in Brand gesetzt werden, dass
im Zusammenhang mit der Vorratsdatenspeicherung steht.

Wäre sicher nicht hilfreich für das Anliegen, denn damit würde man gerade dieses Gesetz

legitimieren!   So bleibt zu Hoffen,  dass es nicht wieder Chaoten gibt,  die so wie bei der
Kundgebung gegen den WKR-Ball randalieren oder gar Sachbeschädigungen begehen.

Auch aus journalistischer Sicht ist die Vorratsdatenspeicherung problematisch, denn dann

könnten  „unbequeme“  Journalisten jeder  Zeit vom Staat kontrolliert  werden und dessen
Kontakte ebenso.   So ist der freie Journalismus in Österreich gefährdet wie auch das ver-
fassungsmäßige Recht auf Privatsphäre.

So hofft man,  dass es zukünftig wirklich diese Überwachung nur im konkretem Verdachts-

fall gegen Kriminelle gibt!

Erich Weber

2012-02-12
 

SPÖ schießt sich auf Gudenus ein


Torschlusspanik bei der SPÖ

Die  Wien-Wahlen 2010 haben es endgültig und eindeutig bewiesen.   Die Farbe Rot ist out.
Wie ein angeschlagener Boxer versucht  nun die SPÖ   –  egal ob auf Landes- oder Bundes-
ebene –  sich stehend K.O. über die Runden zu retten.

Nachdem die SPÖ-Granden wegen des massiven Wählerschwundes um ihre Pfründe fürchten
müssen, scheint bei den Genoss(innen) eine Art Torschlusspanik ausgebrochen zu sein.  Das
merkt man vor allem  daran, dass aufstrebende und erfolgreiche Politiker(innen) der schärfs-

ten Oppositionspartei  – die FPÖ –  regelmäßig zur „Minna“ gemacht werden.

Dabei ist es egal ob es sich um hanebüchene Behauptungen handelt und sich das Verunglimpf-
ungsterrain  auf  Bundes- oder Landesebene befindet.   Nachdem man auf den FPÖ-Chef H.C.
Strache wegen eines angeblichen Judenvergleichs-Sager am WKR-Ball verbal einprügelte und
erst  davon abließ,  nachdem den Genoss(innen) zur Kenntnis gebracht wurde,  dass der ehe-

malige Sandkastenkanzler, Alfred Gusenbauer, im Hohen Haus vor versammelter Mannschaft
denselben  Sager nachweislich tätigte,  herrscht in dieser Agenda nun  peinliches Schweigen
im roten Blätterwald.

Nun ist Gudenus an der Reihe

Dafür ist nun ein anderer FPÖ-Politiker ins Visier der roten Verbalattacken geraten.   Offenbar
schmeckt  es den Genoss(innen) nicht,  dass der Klubchef der Wiener FPÖ,  Johann Gudenus,
mit seiner jetzigen Tschetschenienreise  mehr Erfolg verbuchen konnte, als eine hochrangige
Delegation des Innenministeriums im Herbst des Vorjahres.

Der  aus  den  eigenen  Reihen  politisch  abgeschossene  „Leider nicht mehr“ – Stadtrat, Rudi

Schicker, scheint offenbar Bemühungen zu hegen, in der SPÖ-Hierarchie wieder einige Stufen
empor zu klettern. Er meint in einer heutigen Presseaussendung wörtlich: „FP-Gudenus ist hier
die einzige Person, die sich durch menschenunwürdiges Verhalten als zutiefst schäbig bezeich-
nen muss!“

Ferner wirft Schicker dem Wiener FPÖ-Klubchef vor, dass er Flüchtlinge dem tschetschenischen
Despoten Kadyrow zum Fraß vorwerfen möchte. Ob diese Aussage auch auf die Delegation des
Innenministeriums  – welche den  vorjährigen Tschetschenienbesuch absolvierten –  zutrifft?

Außerdem meint Schicker: „Und anstatt sich im Sinne der Wiener(innen) mit der Stadtpolitik zu
beschäftigen, tafelt die FPÖ einmal mehr lieber mit Diktatoren!“
  Ob der SPÖ-Politiker mit einer
Beschäftigung  der Wiener Stadtpolitik,  die massiven Gebührenerhöhungen oder die entglittene
Integrationspolitik udgl. mehr meint?

Interessant wäre natürlich auch zu wissen, ob jene SPÖ-Politiker(innen) bei ihren regelmäßigen
Reisen in kommunistische  Diktaturen am  Würstelstand speisten oder am  Tisch der jeweiligen
Diktatoren Platz nahmen?

Was ist Gudenus vorzuwerfen?

Was  hat Gudenus verwerfliches getan,  um sich den verbalen Attacken von Rudi Schicker aus-
setzen zu müssen.   Ganz einfach, er hat ganz einfach Tacheles geredet und verlautbart, dass
ein Viertel der Wiener Schulden den Geldgeschenken an Wirtschaftsflüchtlingen zuzuschreiben
ist.

„Eine Milliarde Euro der tüchtigen, hart arbeitenden Wienerinnen und Wiener haben Bürger-
meister Häupl und seine Wiener Sozialisten seit dem Jahr 2004 in die Grundversorgung von
Asylwerbern gepumpt.   Das obwohl Österreich von sicheren Drittstaaten umgeben ist“
,  so
Gudenus.

Außerdem  kritisierte er zu Recht,  dass noch hunderte Millionen,  die in dubiose Vereine ge-

flossen sind, die mit der Verhätschelung von Wirtschaftsflüchtlingen gute Geschäfte machen.
Dass  solche Aussagen in der roten  Asylindustrie nicht gerne gehört  werden ist vollkommen
klar.  Möglicherweise könnten die noch verbliebenen SPÖ-Wähler(innen) diesen Zustand ein-
stellen,  indem sie der SPÖ bei der nächsten Wahl ihre Stimme entziehen.  Ein solcher Worst
Case wäre natürlich auch ein erheblicher finanzieller Schaden, für die auf Profit ausgerichtete
Asylindustrie.

„Während wir Sozialschmarotzer und Kriminelle in ihre Heimat schicken wollen,  profitiert die
rot-grüne Asylindustrie von jedem Scheinasylanten mehr, der sich in Österreich befindet. Für
den sozialistischen Bürgermeister zählt überhaupt nicht, ob jemand in seiner Heimat tatsäch-

lich verfolgt wird oder sich bei uns nur in die soziale Hängematte legen will“,  meint Gudenus
zum Thema Asylindustrie.

Damit  befindet sich  der Mann nicht im Unrecht,  denn sogar Asylbetrüger,  die von anderen
Bundesländern  oder Erstaufnahmestellen  gesetzeskonform aus der  Grundversorgung  ent-

lassen  wurden oder deren Antrag rechtskräftig  abgelehnt worden ist,  werden in Wien mit
offenen Armen aufgenommen und mit Steuergeld überschüttet.

Den wahren Betroffenen ist zu helfen

Dabei  geht es Gudenus nicht um wahre Flüchtlinge,  sondern nur um jene, die nach Öster-
reich kommen um hier  bewusst Asylbetrug zu begehen.   Er ist der Meinung,  dass Schein-
asylanten  und Wirtschaftsflüchtlinge  rigoros abzuschieben sind.  Dadurch würde  man den
Bürger(innen) nicht nur sinnlose Schulden und Belastungen ersparen, sondern auch Kapazi-
täten für Menschen, die tatsächlich verfolgt werden, schaffen.

Wo bei den Aussagen von Gudenus ein menschenunwürdiges Verhalten zu orten ist, dürfte
nur Rudi Schicker wissen.  Interessant ist auch die Rücktrittsforderung, die er an den FPÖ-
Klubchef richtet. Denn auch diese kann durch nichts begründet werden.

Einen Vorteil hat Schicker jedoch gegenüber Gudenus. Er braucht nicht mehr zurückzutreten,
denn er wurde bereits parteiintern als  Wiener Stadtrat abmontiert. Und wenn sich der SPÖ-
Kommunalpolitiker  weiterhin in der Disziplin des medialen  Kanonenfutters übt, wird es ihm

so wie seinem Parteigenossen Peko Baxant ergehen.
 
Baxant verschwand nach den Wien-Wahlen 2010 im politischen Nirwana,  nachdem es ihm
nicht  gelungen war Wählerstimmen der  SPÖ zu retten, indem er die FPÖ und deren Chef
heftig  attackierte.   Tja so ist  es eben,  die SPÖ-Granden  haben für  jeden Genossen die
geeignete Belohnung.

*****

2012-02-11

 

Rotlicht zeigt soziale Wärme – TEIL 2


LESERBRIEF


Sehr geehrte Redaktion!
 
Vorerst möchte ich mich über Ihre Berichterstattung bedanken.   Dank Ihres Beitrags wurde
eine  wahre Flut an  Medienmeldungen ausgelöst.   Diese Informationen kamen zahlreichen
Obdachlosen zu Gute, welche zahlreich von unserem Angebot Gebrauch machten.


Screen: red-rooms

Mit freundlichen Grüßen

Peter Laskaris

*****

2012-02-10
 
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Wie der Schelm denkt, so ist er


Nerven der rotgrünen Verlierer liegen blank

Eine  Reaktion der Politik auf unseren  heutigen Beitrag  „Scheinheiliges Theater…“  ließ nicht
lange  auf sich warten.   Die FPÖ-Wien  verfasste eine  wirklich  köstliche  Presseaussendung,
die wir unserer Leserschaft nicht vorenthalten wollen.

Presseaussendung:

Der  Meister der vornehmen Wortwahl und  „Leider nicht mehr“ -Stadtrat Schicker,  der sich in

der Dezembersitzung des  Gemeinderates noch um das Durchhaltevermögender FP-Mandatare
sorgte und wenig später um Streichungen von der Rednerliste bettelte, hat zum finalen Schlag
gegen FPÖ-Klubobmann Gudenus ausgeholt.

Dieser  hat es gewagt,  ohne Genehmigung der Rathausroten ins Ausland zu fahren,  um Ge-
spräche  über die  Rückführung von  Wirtschaftsmigranten einzuleiten,  so FPÖ-Gemeinderat
Mag. Wolfgang Jung.

Vor  Empörung bebend hoppelt ihm der Grüne Klubobmann Ellensohn nach,  dessen Kollegin
im  Geiste Korun hält  hyperventiliernd fest:  „Wer sich mit  Terrorregimen verbrüdert,  ist in
einem Parlament falsch am Platz. “ Es stellt sich nun die Frage, ob sie ihren Kollegen Pilz vor

die  Türe  setzen  will,  hat er doch  reiche Erfahrung  mit Diktaturen –  Stichwort Kuba  oder
UDSSR.

Dort war er mit der späteren SPÖ-Elite Häupl,  Brauner und Gusenbauer.  Letzterer soll dort
sogar  den Boden geküsst und  „Heimat, Heimat“  gerufen haben.   Heute berät Gusenbauer
Staaten der ehemaligen UdSSR, die nicht gerade Musterdemokratien sind. Brauner reist im
Gegenzug auf Regimentskosten zum Ball in die USA.

So  ändern  sich  die  Zeiten,  meint Jung.   „Vor gar nicht  allzu langer Zeit bereisten SPÖ-

Parlamentarier auf einer  „fact finding mission“ eines der Mutterländer von Pazifismus und
Demokratie,  das  weltoffene  Nordkorea.   Und war  nicht einst  ein prominenter Genosse
Präsident der österreichisch-nordkoreanischen Freundschaftsgesellschaft“, fragt Jung und
merkt  abschließend  zur  unverschämten  Unterstellung  von  Geldflüssen  an:  „Wie  der
Schelm denkt, so ist er!“

*****
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2012-02-10
 

Schwarzer Freitag


Heutige Präsentation des Sparpakets durch die Regierung

Ein  „schwarzer Freitag“ für Staat und Steuerzahler.  Statt echter Reformen nur Kosmetik,
Flickwerk und „Klientelpolitik“,  statt struktureller Einsparungen schnelle Geldbeschaffungs
-Aktionen,  statt zukunftsfähiger  Konzepte eine neue  Belastungs- und Kürzungswelle, die
wohl im Endausbau wieder den Mittelstand treffen wird.

Auf  der Ausgabenseite stehe bei echten Reformen eine große Null.  Die von Experten seit
Jahren  eingeforderte und mit  konkreten  Vorschlägen  unterlegte Struktur- und  Verwalt-

ungsreform löst sich nahezu völlig in Luft auf. Bei der Pensionsreform beschränke sich die
Regierung im Wesentlichen auf Stückwerk.

Die  Maßnahmen bei der Invaliditätspension würden nur dazu dienen die Statistik zu  „be-

hübschen“.   Ob sich der Steuerzahler auch nur einen Cent erspart,  weil unter 50jährige
statt einer Invaliditätspension Rehabilitationsgeld erhalten, sei dahingestellt.

Wie  im Gesundheitsbereich oder bei den  Förderungen  gespart werden soll ist nicht be-

kannt,  denn  außer Absichtserklärungen und  Zahlenspielen  liegt  nichts vor.   Und dort,
wo  die Regierung  selbst einen  zumindest symbolischen  Beitrag leisten könnte,  tut sie
es nicht.   Die  Reduktion der  Regierungsmannschaft  auf maximal  16 Personen  soll ja
frühestens nach den nächsten Wahlen greifen.

Nur  rund die Hälfte  der rund  27 Milliarden werden durch  „Einsparungen“  des  Bundes
hereingespielt – satte 50 Prozent kämen von Steuerzahlern und Ländern.  „Dass Rot und
Schwarz dieses Belastungs- und Kürzungspaket nicht bei Tageslicht, sondern erst in der
Abenddämmerung  präsentieren,  hat angesichts  der allein bis  jetzt  bekannten Inhalte

echte Symbolkraft.

*****

2012-02-10
 

Scheinheiliges Theater um die Tschetschenien- Reise der FPÖ


Weltstars bei Kadyrow

Dass  der tschetschenische Präsident,  Ramsan Kadyrow, nicht unbedingt mit Mutter Theresa
zu vergleichen ist, liegt auf der Hand. Nun kann man nur hoffen, dass Personen wie beispiels-
weise der Klubobmann der Grünen Wien, David Ellensohn, die Menschenrechtssprecherin der
Grünen, Alev Korun, oder der SP-Klubvorsitzende Rudi Schicker keine Fans der Weltstars wie
Kevin Costner, Eva Mendes, Vanessa Mae, Jean-Claude Van Damme oder Hilary Swank sind.

Denn diese Personen fanden sich im Vorjahr in Grosny ein, um  Kadyrow zum Geburtstag zu

gratulieren und seiner Feier beizuwohnen.   Aber auch  weltberühmte Sportler wie die Fuß-
baller  Diego Maradona und  Luis Figo fanden sich beim tschetschenischen Präsidenten  ein,
um  bei der Eröffnung  eines Fußballstadions  in Grosny dabei zu sein.   Nun kann  man von
diesem Personenkreis wohl nicht unbedingt behaupten: „Sie waren jung und brauchten das
Geld.“  Wobei bei diesem Zitat  „das mit dem Geld“  sicherlich eine Rolle gespielt hat,  denn
gratis war der Auftritt dieser Stars sicherlich nicht.

Kadyrow ist ein Vertrauter eines lupenreinen Demokraten

Bedenkt man,  dass  Kadyrow  ein enger  Vertrauter von Wladimir Putin ist und  dieser vom
Vorzeigesozialisten Gerhard Schröder (SPD) als  „lupenreiner Demokrat“  bezeichnet wurde,
stellt sich für uns die Frage wo der Aufschrei der Grünen und der SPÖ bleibt. Denn die SPÖ
/ÖVP-Regierung pflegt ein wirtschaftliches, wenn nicht gar freundschaftliches Verhältnis zu
Putin.

Und  hier kommt die Scheinheiligkeit  und Doppelmoral der SPÖ  und der Grünen  ins Spiel.
Jedermann(frau) weiß, dass seitens der Politik auch zu nicht „lupenreinen Demokraten“ ge-

schäftliche Verhältnisse unterhalten werden, wenn es die Wirtschaft erfordert. Nun kommt
schon wie bei den Stars  – die sich von R. Kadyrow fürstlich entlohnen ließen –  wieder das
Geld ins Spiel.

Es ist ein offenes Geheimnis, dass der überwiegende Teil der tschetschenischen Asylwerber
-(innen) astreine Wirtschaftsflüchtlinge sind, die in ihrer Heimat keiner wie immer gearteten
Verfolgung ausgesetzt sind.   Diese Personen werden auf Kosten der rot-weiß-roten Steuer-

zahler durchgefüttert. Dazu kommen noch Folgeschäden durch gesetzeswidrige Handlungen
von  tschetschenischen Kriminellen.  Summa summarum kosten die tschetschenischen Asyl-
werber den Österreicher(innen) jährlich ein kleines Vermögen.

Asylbetrug ist nicht mehr leistbar

In  Anbetracht dessen, dass sich Österreich eine derartige Geldverschwendung nicht leisten
kann  (wird durch das Sparpaket bewiesen)  liegt bei einer ökonomischen Denkweise nichts
näher,  als tschetschenische  Wirtschaftsflüchtlinge  – die sich  hier als Verfolgte ausgeben – 
zu ermuntern in ihre Heimat zurückzukehren und wenn nicht anders möglich eine geordnete
Rückführung in Angriff zu nehmen.

Zu diesem  Erkenntnis dürfte offenbar bereits im Vorjahr die rot-schwarze Regierung gekom-

men sein. Im Oktober 2011 bereiste eine hochrangige Delegation des österreichischen Innen-
ministeriums  die tschetschenische Hauptstadt Grosny,  um die Rückkehr  von Flüchtlingen zu
beschleunigen.   Interessant dabei ist,  dass einzig allein  „Die Presse“  über diese  Reise be-
richtete.   Möglicherweise  hatte man vergessen,  diese mit Inserate  zu füttern um  sich ein
Stillschweigen zu erkaufen.

Erstaunlich ist auch,  dass weder von der SPÖ oder den Grünen ein einziger Protest zu hören

war. Schicker (SPÖ) meint zur jetzigen Tschetschenien-Reise der FPÖ: „ Die Tschetschenien
-Reise einer  FPÖ-Delegation lässt erneut schwere Zweifel an der demokratischen Grundhalt-
ung der Freiheitlichen aufkommen.“   Folgt man dieser Aussage muss man unweigerlich zum
Schluss gelangen, dass an der demokratischen Grundhaltung der jetzigen Regierung oder zu-
mindest des Koalitionspartners ÖVP,  schwere Zweifel zu hegen sind.   Denn das Ziel der vor-
jährige Reise der Delegation des Innenministeriums und das der FPÖ-Delegation waren ident.

Treffen die Vorwürfe auch auf die Regierung zu?

Wir  haben uns nur drei der  zahlreichen Protest-Stellungsnahmen  von Rot und Grün heraus-
gesucht.   Die Grüne Alev Korun meint:  „Wer keine Ahnung von  Asyl und den Problemen von
schutzsuchenden Menschen hat, sollte wenigstens den Mund halten“ und bezeichnet die Reise
von Gudenus als Ausritt.
 
Wenn dem tatsächlich so ist fragen wir uns,  wo war der Protest der grünen Menschenrechts-
sprecherin  im Vorjahr?  Offenbar bewertet  Korun ein und dasselbe Unterfangen unterschied-
lich?   Dies würde  nämlich unsere oft zitierte  Theorie der Doppelmoral der Grünen neuerlich
untermauern.

Ein ganz erstaunliches Statement kommt vom Klubobmann der Grünen Wien, David Ellensohn.
Dieser meint:  „Diktatoren üben offenbar eine absurde Anziehungskraft auf  FPÖ-Funktionäre
aus.“   Offenbar scheint auch dieser Grüne den vorjährigen Besuch der Delegation des Innen-
ministeriums  in Grosny verschwitzt zu haben.  Übten Diktatoren auf diese hochrangigen Ver-
treter der SPÖ/ÖVP-Bundesregierung auch eine absurde Anziehungskraft aus?

„ Diese  Besuche passieren  ohne offiziellen Auftrag und schaden  dem Ansehen Österreichs.

Gudenus  ist nach seinem  Tschetschenien-Ausflug einmal mehr rücktrittsreif“,  so Ellensohn
weiter.  Aus dieser Aussage schließen wir, dass es offenbar noch nicht bis zum Klubobmann
der  Grünen Wien durchgedrungen ist,  dass in Österreich  Reisefreiheit herrscht.   Niemand
und  auch ein Herr J. Gudenus ist nicht  verpflichtet irgendjemand zu fragen,  wenn er in ein
anderes Land reisen will.

Mit  dieser verbalen  Einschränkung der  Reisefreiheit hat  D. Ellensohn unter Beweis  gestellt,

dass nicht Gudenus, sondern er selbst rücktrittsreif ist.  Der Grünpolitiker hat noch ein wesent-
liches Faktum vergessen. Die Reise der FPÖ-Delegation diente dem Wohl der österreichischen
Bevölkerung,  welche durch den Aufenthalt von tschetschenischen Wirtschaftsflüchtlingen und
Asylbetrügern finanziell massiv belastet und dadurch geschädigt werden.

Wo  hier  eine  Schädigung  des  Ansehens  der  Republik Österreich stattgefunden haben soll,

wird  wohl  immer  ein wohlgehütetes Geheimnis von  Ellensohn bleiben,  zumal es eine gleich-
wertige Reise bereits im Vorjahr seitens Vertreter der Bundesregierung gegeben hat. Und hier
kommen  wir  zu  des  Pudels  Kern.   Für uns entsteht  der Eindruck,  dass die  derzeitige rot-
schwarze  Bundesregierung befürchtet,  dass die FPÖ in Grosny einen Erfolg erzielte,  welcher
der Delegation des Innenministeriums offenbar versagt geblieben ist.

Das  wäre  natürlich genügend  Motivation die Tschetschenien-Reise  von Gudenus schlecht zu
reden  um zu verhindern,  dass die FPÖ einen Punktevorsprung in der Wählergunst im Hinblick
auf die nächsten Nationalratswahlen bekommt.   Dass die Grünen in das SPÖ-Geheule einstim-
men verwundert uns nicht,  erhoffen sich doch Glawischnig  und Co einen Platz am politischen
Futtertrog.

*****

2012-02-10

 

MA 48 kehrt vor eigener Türe nicht


GASTAUTOREN – BEITRAG

In  der Floridusgasse in Wien Floridsdorf,  vor der Bezirksstelle der MA 48 hat man es zwei
Tage nach dem  „großem“  Schneefall nicht geschafft zu Räumen. Man rutscht dahin,  weil
besonders in der Nacht der Schnee gefriert und zu einer Eisfläche wird!



Heute  Nacht schneit es wieder,  wenn gleich  wohl nicht ergiebig,  aber für die  MA 48  wird
es  wohl wieder ein Schneechaos,  so wie am Dienstag schon. Wie lange muss denn Schnee

angekündigt sein, damit die MA 48 ihn wegräumen kann ohne von einem Chaos zu sprechen.

Apropos Chaos,  bei 3 – 5 cm Schnee und etwas Verwehungen  spricht die MA 48 schon von

Chaos und kaum bewältig barer Arbeit!?   Da können wir ja nur froh sein,  dass es bei uns in
Wien kaum wirklich ergiebigern Schneefall gibt.

Erich Weber

2012-02-09

 

Künstliche Erregung um Datenschutz


Niemand wird zur Teilnahme bei Facebook gezwungen

Eine  künstliche Erregung rund um Datenschutzprobleme bei der Internetplattform Facebook
sieht Fabian Burstein, Autor des ersten Facebook-Romans „Statusmeldung“.  „Niemand wird
durch staatliche Institutionen gezwungen, via Facebook persönliche Daten preiszugeben“
, so
Burstein.

Anders als etwa bei der E-Card handelt es sich um eine Vereinbarung, die zwei Private mit-
einander schließen, indem User die Nutzungsbedingungen und Datenverwendungsrichtlinien
von Facebook akzeptieren. Wer trotz der Sensibilisierung durch andere Medien noch immer
„Sex- und Suff-Fotos“ oder Beschimpfungen seines Chefs online stellt, ist selber schuld und
darf sich nicht beschweren, wenn Facebook diese Daten zum Beispiel zu einer persönlichen
Chronik verarbeitet.

Die rechtlichen Schritte des Österreichers Max Schrems gegen facebook sieht Burstein des-
halb  als überflüssig.  „Schrems mache sich damit zum  „Posterboy“  einer nur scheinbaren
Protestbewegung  wohlstandsverwahrloster Mittelstandskinder,  die von den  wahren Prob-

lemen des wuchernden Überwachungsstaates ablenke“,  so Burstein.  In seinem Facebook-
Roman „Statusmeldung“ schildert Burstein in dramatischer Weise die Folgen des Verlustes
von Privatsphäre im Web 2.0.

*****

2012-02-09
 

Kadyrow will Wirtschaftsflüchtlinge zurückholen


Eindämmung der Flut von Scheinasylanten ist Gebot der Stunde

Von  5. bis  7. Februar war eine  freiheitliche Delegation  unter Führung des  stellvertret-
enden Bundesparteiobmanns Mag. Johann Gudenus und des außenpolitischen Sprechers
Dr. Johannes Hübner auf Einladung des Regionalparlaments in Tschetschenien.

„Es   ging  darum,  uns vor Ort ein Bild zu machen über die Lage in Tschetschenien,  die
Situation  der dortigen Bevölkerung und die  Einhaltung der Menschenrechte“,  berichtet
Gudenus.   Hübner:  „Besonders  wichtig  war  uns  aber  auch  die  große  Gruppe  der

Tschetschenen  in Österreich.   25.000 sind es offiziell,  mit den Illegalen,  laut russisch-
tschetschenischer Angaben, mehr als 40.000.“

Unter  anderem hatten die freiheitlichen  Politiker die Möglichkeit,  mit Präsident Ramsan
Kadyrow zu sprechen. „Der Präsident ist sich der Schwierigkeiten mit seinen Landsleuten
in Österreich bewusst – auch, dass viele von ihnen bei uns kriminell werden – und bestät-

igte, dass der Großteil der Flüchtlinge nicht wegen politischer Verfolgung auswanderten,
sondern um sich bei uns in die soziale Hängematte zu legen“, erzählt Gudenus.

Hübner erklärt:  „Kadyrow meinte zudem,  dass die Massenauswanderung sein Land vor
gewaltige Probleme stelle.   Es würden alle Hände für den Wiederaufbau des vom Krieg
zerstörten Landes gebraucht.  Er hofft, dass sich viele Tschetschenen entschließen, aus

der  bequemen  sozialen  Hängematte  in  Österreich  aufzustehen  und mitanzupacken.
Kadyrow würde jedem Rückkehrer sogar eine Wohnung zur Verfügung stellen.“

„Damit  hat er die bisherige  Ansicht der Freiheitlichen nur bestätigt“,  so Gudenus,  „die
Tschetschenen  bei uns sind fast ausschließlich  Asylbetrüger und  Wirtschaftsflüchtlinge.
Wir  werden mit allen uns zur  Verfügung stehenden politischen Mitteln aufzeigen,  dass
die österreichische Politik und speziell das Innenministerium in der Frage der Tschetsche-

nen völlig versagt hat – und das zu Lasten der rot-weiß-roten Steuerzahler.“

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2012-02-08

 

Vorsicht bei „West Union Group“


Top-Chance für Lehrlinge angeboten

Gestern erhielten wir ein erstaunliches E-Mail.   Erstaunlich deshalb,  weil wir dieses laut Ab-
sender an uns selbst gesendet hätten  – roter Pfeil –  was definitiv nicht der Fall war.
Screen:  © erstaunlich.at
Aber auch der Inhalt des Mails ist recht interessant. Da bietet eine namentlich nicht genannte
Firma  an,  Lehrlinge  ihrem  schnell  wachsenden  Unternehmen  beizutreten.   Der Job kann
natürlich  von  zu  Hause  erledigt  werden  und  soll dabei unverständlicher Weise eine große
Chance für die Eltern sein.
Als Voraussetzungen wird ein Computer mit Internetzugang, eine gültige E-Mail-Adresse und
gute Tipp-Fertigkeiten gefordert. Interessant ist natürlich der Verdienst. Dieser beträgt näm-
lich je nach Voll- oder Teilzeitbeschäftigung zwischen 750.- und 1.000.- Euro wöchentlich.
Soviel  Philanthropie erweckte natürlich  unsere Neugier und wir  ersuchten unter der  ange-
gebenen E-Mail-Adresse um genauere Informationen. Natürlich gaben wir uns als ernsthafter
Bewerber aus.

Wir erhielten Anwort

Heute erhielten wir eine Antwort von  „InfoMail info@euclass.com“.  Wenigstens haben wir
uns  diesmal  das  Mail  nicht  selbst  gesendet.   Wie das mit dem Trick beim ersten E-Mail
funktionierte  ist uns ohnehin ein Rätsel,  aber vielleicht kann uns ein(e) Leser(in) aufklären
wie dies funktioniert.
Screen:  © erstaunlich.at
Im Anhang befanden sich noch nachfolgende Formulare zum downloaden.

Im Antwort-Mail wird dann in einem etwas holprigen aber noch halbwegs guten  Deutsch die
Katze aus dem Sack gelassen. Eine Firma die sich „West Union Group“ nennt  – offenbar um
eine  gewünschte  Verwechslung mit  Western Union herbeizuführen –   sucht Personen die
über ihre eigenen Konten undurchsichtige Geldtransfers durchführen wollen.

Finger weg von diesem Angebot

Abgesehen davon,  dass nun von Lehrlingsausbildung keine Rede mehr ist und die Gage von
den wöchentlichen 700.- bis 1.000.- Euro auf monatlich 2.500.- Euro zusammenschrumpfte,
dürfte  man  bei  „West Union Group“  offenbar nicht wissen,  dass  ein  solches Unterfangen
strafbar ist.   Der Tatbestand nennt sich Geldwäsche.
Am erstaunlichsten fanden wir aber die nachfolgende Frage auf dem linken Formular:
Da werden sich die Gauner bei  „West Union Group“  wohl gedacht haben  „Vorsicht ist die
Mutter der Porzellankiste.“  Denn welcher Krimineller will schon von einem anderen „Berufs-
kollegen“  hineingelegt werden.  Ob diese Frage allerdings wirklich korrekt beantwortet wird,
sei dahingestellt.
 
Jedenfalls sollte ein derartiges E-Mail in den Papierkorb verschoben werden, denn so verlock-
end  das Angebot  auch klingen mag,  es ist strafbar.   Möglicherweise  könnten es die Leute
dieser  dubiosen Geldwäsche-Firma  auch auf die Bankguthaben von blauäugigen Bewerber-
(innen) abgesehen haben.
*****

2012-02-08
 

Die SPÖ wird es nie lernen

Straßenräumung und Öffis suboptimal unterwegs

Eine  Reaktion der Politik auf unseren  heutigen Beitrag  „Winterimpressionen“  ließ nicht
lange auf sich warten. Die FPÖ-Wien verfasste eine Presseaussendung, die wir anschließ-
end im Originalwortlaut wiedergeben.
Presseaussendung:
So  lange können  tiefe Temperaturen und Schneefälle gar nicht vorhergesagt sein,  als
dass  die Wiener Stadtregierung nicht völlig  unvorbereitet auf derartige Wetterbeding-
ungen wirken und agieren würde. Wenn Hauptverkehrsadern wie Rennweg, Ring und
zahlreiche  andere  wichtige  Straßenzüge  um  neun  Uhr noch immer nicht einmal an-
nähernd vom Schnee befreit sind und sich die Fahrgäste der Wiener Linien bei Straßen-
bahnstationen den Hintern abfrieren,  kann etwas bei der Organisation nicht ganz stim-
men, meint FPÖ-Verkehrssprecher LAbg. Toni Mahdalik.
Trotz hervorragenden Einsatzes der Bediensteten von MA-48 und Wiener Linien könnte
man wieder einmal annehmen, dass die – keineswegs ergiebigen – Schneefälle die ersten
in unseren Breitengraden seit Menschengedenken sein dürften.   Eingefrorene Weichen
sorgten  nicht nur auf der  Linie 2 für elendslange Wartezeiten,  die bei  relativ frischen
minus 11 Grad nicht  durchgehend für ausgelassene Stimmung bei den mit steigender
Unterkühlung kämpfenden Fahrgästen sorgten.
Nachdem der Fisch stets vom Kopf beginnend strenge Gerüche verbreitet, muss man
das  Management von  Wiener Linien  bzw.  MA-48 einmal  mehr  hinterfragen.   Jede
kleinste Chance zu nutzen, bei keineswegs unüblichen Wetterbedingungen nach allen
Regeln der Kunst zu versagen, ist auf Dauer nicht akzeptabel, hält Mahdalik fest.
===========

Der Witz der Woche: Winterdienst funktionierte

Das konnte die SPÖ-Wien natürlich nicht auf sich sitzen lassen und ließ durch die Person
des  – von uns liebevoll Zauberlehrling genannten –  Erich Valentin ebenfalls eine Presse-
aussendung verfassen.
Screen: APA/OTS
Offenbar verweilt Valentin irgendwo in der Karibik wenn er meint, dass alle Straßen gut
geräumt wären. Vielleicht meint er die Verkehrswege in Puerto Plata. In Wien war und
ist der Straßenzustand jedenfalls eine Katastrophe.
Schneeglatte  Fahrbahnen und pausenlose Verkehrsdurchsagen im Radio über Staus
und  Unfälle,  waren das Ergebnis des  Versagens der Gemeinde-Verantwortlichen für
die Schneeräumung.
Peinlich ist,  dass Valentin offenbar auf dem Rücken der von ihm angegebenen  1.200
Mitarbeiter(innen) der MA 48, Mitleid für das Versagen der Verantwortlichen der MA 48
schinden will.   Interessant ist noch seine Aussage:  „Der Winterdienst der Stadt Wien
funktioniert  bestens,  die MA 48 war perfekt vorbereitet.“   Da fragen  wir uns wie es
wohl aussehen könnte,  wenn der Winterdienst der Stadt Wien nicht funktioniert.
Der  Ordnung  halber  möchten  wir festhalten,  dass den  „kleinen“  Mitarbeiter(innen)
keine Schuld an diesem Chaos trifft. Es sind die Schreibtischtäter im Wiener Rathaus,
die dieses Desaster zu verantworten haben.
*****

2012-02-07
 

Winterimpressionen


Wieder einmal ein unerwarteter Wintereinbruch

Und  wieder einmal hat der  Wintereinbruch die Verantwortlichen  bei der Gemeinde Wien,
die  für  die Schneeräumung  zuständig sind,  kalt erwischt.   Obwohl seit Tagen klirrender
Frost  herrscht und halb  Europa im Schnee versinkt,  dürfte der  Schneefall für  jene Per-
sonen überraschend und unerwartend gekommen sein.
So  sah es heute zwischen  09:00 und  10:00 Uhr in der Bundeshauptstadt aus.   Die nach-
folgenden Bilder dokumentieren den Weg zwischen dem 2. und 10. Wiener Gemeindebezirk.
Fotos: © erstaunlich.at
Am Tabor                                Rueppgasse                             Nordbahnstraße
Löwengasse                            Ungargasse                              Laxenburgerstraße
Die Straßen die in den obigen Bildern gezeigt werden sind Hauptverkehrswege durch Wien.
Sie  wiesen eine durchgehende  Schneefahrbahn auf und das  obwohl es gar nicht so stark
geschneit  hatte.   Dies ist ein Indiz für uns,  dass  auf  diesen Strassen kein Räumfahrzeug
unterwegs gewesen sein kann.
Ein einziges Schneeräumfahrzeug konnte jedoch gesichtet werden, wie unser nachfolgen-
des Foto beweist.
Foto: © erstaunlich.at
Ob  das im obigen Bild gezeigte  Räumfahrzeug wirklich dazu prädestiniert  ist,  die Schnee-
räumung in Wien allein zu bewerkstelligen darf dahingestellt sein.   Denn von den angeblich
700  eingesetzten  Fahrzeugen,  konnten wir  in einer  Stunde  Fahrtzeit kein  einziges aus-
machen. Möglicherweise sind die Schneeräumfahrzeuge der Gemeinde Wien mit der ameri-
kanischer Tarnkappenbomber-Technik ausgestattet und deswegen unsichtbar.
*****

2012-02-07
 

Lehrbeitrag für Linke


Warum alle in einen Topf werfen?

Nachfolgende  kurze  Satire  ist  jenen  politisch linksorientierten Personen gewidmet, die
der Meinung sind,  dass alle Menschen die sich nicht mit linkem Gedankengut anfreunden
können  oder  wollen, automatisch Nazis sind.   Dies ist nämlich bei sehr vielen  Linken in
Mode  gekommen.  Unser Beitrag soll  auf den heutigen politisch  korrekten Umgang  mit
Fakten und der  ideo(logischen)-tischen  Bewertung so mancher Linken hinweisen.
Der  Flugkapitän ist Jude und  sein Co-Pilot ist Chinese.   Es ist ihr erster gemeinsamer
Flug  und  es  herrscht  eisige Stille im Cockpit einer US-Maschine.  Nach Erreichen der
Reisegeschwindigkeit  stellt der  Kapitän den Autopiloten ein,  legt sich in seinen Sessel
zurück und murmelt vor sich hin: „Die Chinesen gehen mir am Arsch vorbei!“

„Sie  keine Chinesen mögen?  Walum?“  fragt der Copilot.
 
Kapitän: „Sie haben Pearl Harbour bombardiert!“ 
 
Copilot: “ Nein, Chinesen nicht bombaldielt Pearl Halboul, die Japanel walen es!“
 
Kapitän: „Japaner, Chinesen, Vietnamesen, was macht das schon? Ihr seid doch alle
gleich…..“

Erneut  eisige  Stille  im  Cockpit.   „Ich  keine  Juden mögen“  murmelt  nunmehr  der
Chinese  vor sich hin.
 
Kapitän:  “ Ach ja? Und warum denn das?“ 
 
Copilot:  “ Juden velsenken Titanic!“
 
“ Was, bist Du krank: Die Juden haben niemals die Titanic versenkt!“  schrie der Kapi-
tän auf,  „das war ein Eisberg!!“
 
Copilot:  “ Eisberg,  Goldberg, Rosenberg, Steinberg…….allel gleich!“

Sehen  Sie,  so  einfach  kann  man  es  sich mit der Geschichte und dem Vergleichen
machen!

*****

2012-02-06
 

Rotlicht zeigt soziale Wärme


RED ROOMS – LAUFHAUS öffnet seine Pforten

Bereits  über 220 Kälte-Tote in Europa,  davon 6 in Österreich  lassen erahnen,  welche
Lügen  uns von den  Klimabetrügern bezüglich einer angeblichen Erderwärmung immer
wieder aufgetischt werden.   Doch die Natur lässt sich  nicht in die Irre führen und über-
führt diese Betrüger jedes Jahr neuerlich der Lüge.
Aber zum eigentlichen Thema unseres heutigen Beitrags. Die Ärmsten bei diesen antark-
tischen Temperaturen sind die Obdachlosen. Diese sind bei diesem Wetter wahre Todes-
kanditaten.
Trotz der Anfeindungen  die  Peter  Laskaris,  Manager  des  Laufhauses  „Red Rooms“,
erfahren musste als er sein Etablissement eröffnete,  zeigt der Mann seine soziale Seite.
Er bietet Obdachlosen kostenlose Unterkunft und Verpflegung in Wien 12., Meidlinger
Hauptstraße 27 –  Eingang Hilschergasse 26.
Laskaris im O-Ton:  „Aufgrund  der  derzeit  in Wien  herrschenden  Kältewelle  und den
damit  verbundenen medialen Aufrufe,  z.B.  der Caritas,  Notschlafstellen für obdachlose
Damen  oder Herren zur  Verfügung zu stellen, um Sie vor dem Erfrieren  zu beschützen
haben wir uns spontan entschlossen, 5 Apartments kostenlos für bis zu 10 Personen ink-
lusive warmen Mittagessen bei uns in der Küche bis Freitag den 10.02.2012 als Notschlaf-
stelle zur Verfügung zu stellen!“

Ein Laufhaus ist kein Sportplatz

In diesem Zusammenhang ist uns aufgefallen, dass keiner der Laufhausgegner(innen) auf-
gerufen hat,  Quartiere und Verpflegung  für Obdachlose zur Verfügung zu stellen.   Auch
vom Dompfarrer Toni Faber haben wir bis dato nichts derartiges vernommen.   Möglicher-
weise könnte die Anwesenheit von Obdachlosen den Kerzenverkauf im  Wr. Stephansdom
stören.
Die Kritik an Dompfarrer Toni Faber können wir uns deshalb nicht verkneifen, da der Geist-
liche  offenbar ein leicht gestörtes Verhältnis zum Rotlicht hat.   Wie wir in unserem Beitrag
„Dompfarrer Toni ……“ berichteten, unterhielt Hochwürden  eine Facebook- Freundschaft
mit einem Laufhaus.
Als  dies  publik  wurde,  tat er  diese  Freundschaft als Irrtum ab und gab an,  er habe ge-
glaubt  ein  Laufhaus  habe etwas mit Sport zu tun.   Jedenfalls kündigte er die Facebook-
Freundschaft umgehend.
Nun  sollte  sich  Hochwürden  ein  Beispiel  an dem von ihm verschmähten Etablissement
nehmen  und obdachlosen  Personen eine  Übernachtungs- und Verpflegungsmöglichkeit
im Wiener Stephansdom bieten.  Denn immerhin ist er der Hausherr dieses Wiener Wahr-
zeichens.
*****

2012-02-06
 

Inhalts-Ende

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