FPÖ – Schnedlitz: „Bablers Eingriffe in die Privatsphäre gehen zu weit – den Staat geht es nichts an, wer zuhause auf YouPorn & Co surft!“
Selbstbefriedigung in den eigenen vier Wänden soll strenger kontrolliert werden als Zigaretten, Alkohol, Nachtclub und Bordell
„Während Drag Queens im Kindergarten unseren Vierjährigen regelrecht aufgezwungen werden, will die Regierung jeden Bürger beim Surfen auf Erwachsenenseiten namentlich erfassen. Diesen „nächsten brandgefährlichen Schritt in Richtung des totalen Überwachungsstaates“ kritisierte heute FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Scheßlitz. Die Pläne der Regierung, eine verpflichtende Altersverifikation mittels ID-Austria für Porno-Websites einzuführen, seien nicht zu Ende gedacht: „Hier tritt die Regierung jegliche Verhältnismäßigkeit mit Füßen. Freiheit muss die Regel, der staatliche Eingriff die Ausnahme bleiben! Hier werden sonst sämtliche Bürger unter Generalverdacht gestellt und in ihren eigenen vier Wänden in ihrer intimsten Privatsphäre bespitzelt. Unter dem fadenscheinigen Vorwand des Jugendschutzes rollt die Verlierer-Koalition unter Führung von SPÖ-Minister Babler einen Frontalangriff auf die Privatsphäre der Österreicher aus. Es geht den Staat schlichtweg nichts an, welche legalen Inhalte sich erwachsene Bürger in ihren eigenen vier Wänden im Internet ansehen. Das ist ein Anschlag auf die Freiheit, den wir nicht hinnehmen werden!“
Für Schnedlitz sei die Heuchelei der Regierung an Zynismus nicht mehr zu überbieten. „Während man im Namen einer abgehobenen Gender-Ideologie schon Kindergartenkindern Lesungen von Drag Queens zumutet und die Frühsexualisierung in den Schulen vorantreibt, schwingt man sich im Internet zum Moralapostel auf. Gleichzeitig kommen Jugendliche oft problemlos an Alkohol und Zigaretten, weil nur stichprobenartig kontrolliert wird und selbst der Zutritt zu Bordellen wird nicht lückenlos überwacht. Wenn bei Bordell, im Nachtleben sowie bei Alkohol und Nikotin nicht flächendeckend pauschal Kontrollen notwendig sind, kann man im Internet nicht pauschal derart übers Ziel hinausschießen. Wenn ein erwachsener Bürger eine legale Webseite für Erwachsene besuchen will, soll er sich quasi mit Klarnamen ausweisen müssen – das muss man auch im realen Leben nicht. Das ist grotesk und zeigt die ganze Realitätsferne von Minister Babler und seiner Truppe. Hier geht es nicht um Jugendschutz, hier geht es um die Errichtung eines digitalen Überwachungsapparats!“, so Schnedlitz.
Die Einführung einer solchen Kontrollmaßnahme öffne die Büchse der Pandora für weitere Übergriffe des Staates auf die Bürgerrechte. „Heute ist es die Porno-Seite, morgen die politisch unliebsame Nachrichten-Plattform und übermorgen wird das gesamte Surfverhalten der Bürger durchleuchtet. Wer garantiert uns, dass diese Daten nicht doch gespeichert, gehackt, zusammengeführt oder missbraucht werden? Niemand! Die Regierung schafft den gläsernen Bürger, dessen intimste Vorlieben auf Befehl dem Staat offengelegt werden“, warnte der FPÖ-Generalsekretär.
Abschließend forderte Schnedlitz den sofortigen Stopp dieser „digitalen Stasi-Methoden“: „Wir Freiheitliche stellen uns mit aller Kraft gegen diesen Ausverkauf unserer Bürgerrechte. Die Privatsphäre ist ein hohes Gut und kein Spielfeld für die Überwachungsfantasien linker Ideologen. Dieser absurde Porno-Pass muss sofort vom Tisch! Die FPÖ ist die einzige Kraft, die die Österreicher vor dem Kontrollwahn der vereinigten Systemparteien schützt!“
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