Uwe Sailers Adjutant rebelliert ganz offen auf Facebook
Eigentlich wollten wir dem alternden und verhaltensauffälligen Kriminalbeamten aus Linz,
Uwe Sailer, auf dieser Webseite keine Bühne mehr bieten. Aber nachfolgendes Fundstück
auf dem sozialen Netzwerk Facebook rechtfertigt eine Ausnahme. Wer nicht weiß, wer
dieser Mann ist, hier ein LINK zur Information.
Manfred Walter, Hausarbeiter in der Johannes Kepler Universität Linz, ist die rechte – pardon
linksextreme Hand von Uwe Sailer. Augenscheinlich wird Sailer selbst in der anonymen
linksextremen Gruppierung „Heimat ohne Hass“ zur Belastung.
Was will Manfred Walter seinen Genoss(innen) mit den Worten „what shall we do with
the drunken sailer…“ genau mitteilen? Möglicherweise ist dieser über etwas in Kenntnis,
über das etliche Personen nur vage Vermutungen anstellen?
Es hat den Anschein, als ob im linksextremen Hause „Heimat ohne Hass“ ein Königsmord
geplant ist. Den Kommentaren von Manfred Walter nach zu schließen, scheint sich Sailer auch
in den eigenen Reihen im Abwärtstrend zu befinden. Jedenfalls tun sich hier Fragen über
Fragen auf. Selbst auf weibliche Groupies scheint Uwe Sailer seine Anziehungskraft verloren
zu haben. Siehe Kommentare der Userin Veronika Keck.
*****
2014-03-12
AK OÖ geht für Betroffenen zum Verwaltungsgerichtshof
Foto: © erstaunlich.at
Mehrere Berufskraftfahrer hatten sich in den letzten Jahren an die Arbeiterkammer gewandt:
Weil aufgrund technischer Probleme an ihrem Fahrzeug bei Mautstellen die Maut nicht auto-
matisch abgebucht worden war, mussten sie hohe Strafen zahlen. Die Betroffenen hatten
den Fehler gar nicht bemerkt.
In einem besonders krassen Fall ging die Arbeiterkammer Oberösterreich per Verfassungs-
beschwerde gegen die Mautordnung vor. Die Verfassungsrichter verweigerten jedoch, die
Angelegenheit zu prüfen. „Wir lassen uns davon nicht entmutigen und gehen nun zum Ver-
waltungsgerichtshof“, kündigt AK-Präsident Dr. Johann Kalliauer an.
Im konkreten Fall drohen einem oberösterreichischen Berufskraftfahrer fast 6.000 Euro Strafe
wegen Fehlbuchungen in Höhe von 38 Euro. „Das ist völlig inakzeptabel! Es kann nicht sein,
dass Arbeitnehmern für Dinge, für die sie im Grunde nichts können, krasse und existenz-
gefährdende Strafen aufgebrummt werden“, sagt Kalliauer.
Nach einem Austausch der Windschutzscheibe wurde beim betroffenen LKW in der Werk-
statt die „GO-Box“, die für die automatische Mautabbuchung sorgt, nicht exakt genug
montiert. Aufgrund einer minimalen Überlappung mit dem Scheibenwischer kam es dadurch
zu vereinzelten Fehlbuchungen, die dann in Anzeigen wegen Mautprellerei mündeten.
Die Folge: Der Betroffene soll jetzt für 15 Fehlbuchungen in Niederösterreich 2500 Euro und
für weitere 19 Fehlbuchungen in Oberösterreich mehr als 3.200 Euro Strafe bezahlen. Das,
obwohl der Unabhängige Verwaltungssenat OÖ im Fall eines anderer Lenkers, der mit dem-
selben (!) LKW unterwegs war, kürzlich entschieden hat: wegen geringen Verschuldens ist
von einer Strafe abzusehen! Auch der niederösterreichische Verwaltungssenat traf im Vorjahr
in einem praktisch gleichgelagerten Fall ein ähnliches Urteil.
Die Arbeiterkammer kritisiert vor allem das extreme Missverhältnis zwischen Schaden und
Strafe. Im konkreten Fall stehen 1.353 ordnungsgemäße Buchungen 34 Fehlbuchungen
gegenüber. Die durch die Fehlbuchungen nicht bezahlte Maut betrug lächerliche 38 Euro,
die ordnungsgemäß entrichtete Maut 1.216,- Euro.
Obwohl sich die Fehlbuchungen über ein halbes Jahr gezogen hatten, wurden weder der
Lenker noch der Zulassungsinhaber darüber informiert. Erst bei einer Anhaltung durch Mit-
arbeiter der ASFINAG erfuhren sie von diesem Problem. Der Lenker wurde dabei übrigens
aufgefordert, an Ort und Stelle 7.700,- Euro Ersatzmaut zu zahlen!
„Ein derart krasses Missverhältnis zwischen Anlass und Strafe und eine derart unfaires Vor-
gehen werden wir nicht hinnehmen. Sollte der Verfassungsgerichtshof nicht zu Gunsten des
betroffenen Arbeitnehmers entscheiden, wird die Arbeiterkammer den Europäischen Gerichts-
hof für Menschenrechte anrufen“, zeigt sich der AK-Präsident entschlossen. (Quelle: APA/OTS)
*****
2014-03-11
SPÖ bezeichnet Landwirtschaftsminister
Andrä Rupprechter (ÖVP) als Schaf
Screen: APA/OTS
Tippfehler oder Absicht? Sollte Letzteres zutreffen, ist dies ebenfalls eine äußerst
seltsame Vorgangsweise und hat in einer seriös geführten Debatte nichts verloren.
*****
2014-03-11
Bürger äußerten ihren Unmut über unzumutbare Zustände
Der Bezirksvorsteher des zweiten Wiener Gemeindebezirkes lud gestern zur Bürgerversamm-
lung in die BFI – FH in der Wohlmutstraße. Thema waren der Praterstern das Stuwerviertel
sowie der Prater. Doch auch andere Bereiche der Leopoldstadt kamen zur Sprache, aber der
Hauptteil betraf Praterstern & Stuwerviertel.
Die Bürger äußerten ihren Unmut über die Zustände in den genannten Bereichen und
Bezirksvorsteher, Stadtkommandant (Polizei 2/20), Sicherheitswachkommandant (Polizei
2/20), Drogenfahndung (Polizei Wien), sowie Sozialarbeiter von Wiener Drogenprävention
und Caritas standen Rede und Antwort.
Der Haupttenor waren die „Zustände“ am Praterstern, die Osteuropäer dort sowie die Punks.
Da seit Anfang des Jahres die Polizeipräsenz am „Stern“ massiv erhöht wurde, kommt es
seither auch zu weniger Sicherheitsproblemen und das subjektive Sicherheitsgefühl der Leute,
welche den Praterstern passieren müssen stieg dadurch enorm an.
Auch das die Bänke im Bereich des U1 Abganges gegen eine Pissoir-Anlage ausgewechselt
wurden und somit das „Sandlereck“ entfernt wurde, wurde von den Anwesenden inklusive
uns gut geheißen. Bleibt abzuwarten, ob diese Maßnahme auch im Sommer die Wirkung
erzielt, die sei jetzt hat.
Ein weit größeres Thema war jedoch das Stuwerviertel, welches unter Lärm, Abgase und
Prostitution zu leiden hat. Anrainer beschwerten sich über diese Zustände, auch wenn sich
die Lage seit dem neuen Prostitutionsgesetz 2012 gebessert hat. Nächtliche Streitereien,
Autoverkehr und Pöbeleien regten die Bewohner des Viertels auf, ebenso wie die neu
entstandene Drogenszene in der Umgebung inklusive Max Winter Park und Venedigerau-
Park.
Man versprach die Lage nochmals zu sondieren und ggf. zu verbessern, Schritt für Schritt,
besonders was die Drogenproblematik anbelangt. Der Moderator, Michael Schrenk, inter-
pretierte zum Ärgernis der Anwesenden das Eine oder Andere Mal die Aussagen der Redner
und zog sich so den Unmut der Bürger zu. Manchmal wirkte er auch etwas herablassend,
was auch nicht gut ankam, bis er schließlich gegen 22:00 Uhr die Versammlung etwas ab-
rupt beendete, zum Erstaunen des Veranstalters, sowie des eigentlich am Wort gewesenen
Polizei-Stadtkommandanten.
Nach der Versammlung , welche die FPÖ Bezirkspartei beantragte und von allen Fraktionen
gebilligt wurde, rissen sich Journalisten um so manchen Redner aus dem Publikum aber
auch um die Redner vom Veranstalterpult. Ein Fernsehender aus der Leopoldstadt befragte
besonders betroffene Bürger und machte u.a. mit uns eine Reportage (Reportageteil) für die
zweite Staffel „Pratergeschichten“, die ab Juni gesendet werden soll.
Resümierend ist von der Bürgerversammlung anzumerken, dass sie eigentlich nichts brachte.
Also wird man wohl weiterhin im Bezirksparlament über Stuwerviertel „Stern“ und Prater
streiten um vielleicht irgendwann mal zu einem Ergebnis zu kommen. Ob das dann im Sinne
der Bürger ist, bleibt abzuwarten.
Ergänzend wäre anzumerken, dass es gegen die Versammlung einen „Anschlag“ gab. Schon
knapp nach Beginn der Bürgerversammlung flogen vier Farbbeutel gegen die Scheiben des
Saales der BFI – FH in der Wohlmutstraße. Möglicherweise kam dieser von der linke Szene,
welche sich in der Mühlfeldgasse einquartierte und so seit geraumer Zeit dort ein Haus
besetzt hält.
Erich Weber
2014-03-11
Totgesagte leben offenbar doch länger
Die im März 2011 vom Netz genommene Neonazi-Homepage „Alpen-Donau.Info“ ist seit
geraumer Zeit wieder online. Hauptthemen zurzeit: Stimmungsmache gegen das Verbots-
gesetz und Kritik am Urteil gegen den inhaftierten Gottfried Küssel.
Screen: Alpen-Donau.Info
Screen: Alpen-Donau.Info
Wurde die Webseite vom März 2009 bis zu ihrer Abschaltung über einen US-amerikanischen
Server anonym betrieben, so gibt es jetzt zumindest einen Namen. Das erspart selbsternannten
Datenforensikern wenigstens die Erstellung von „Expertisen. Man darf aber gespannt sein wie
lange es dauern wird, bis Linke wieder krampfhaft einen Zusammenhang der Neonazi-Home-
page mit der FPÖ konstruieren.
*****
2014-03-10
Jede osteuropäische Putzfrau erhält mehr Lohn
Im Beitrag „Skandal bei der Post“ haben wir über den Personalnotstand bei der Post
berichtet. Dass dieser nicht von ungefähr stammt, konnten wir nun aus einer Stellenaus-
schreibung der Post AG entnehmen.
15 Stunden pro Woche – das entspricht gerundet 65 Stunden per Monat (15 x 4,33) –
für einen Bruttolohn von 521,- Euro im Monat.
Wir haben nun mit dem Online Brutto-Netto-Rechner der Arbeiterkammer den Nettolohn
ausgerechnet.
Die Post bezahlt einem Zusteller also einen Netto-Stundenlohn von sage und schreibe 6,80
Euro. Für diesen Betrag ist nicht einmal eine osteuropäische Putzfrau zu bekommen. Unter
diesem Aspekt darf einem der Personalnotstand in den Reihen der Zusteller(innen) der Post
AG nicht verwundern.
*****
2014-03-10
VERANSTALTUNGSHINWEIS
2014-03-09
Türkische Panzer rollen auf Wien Favoriten zu
Fotos: © erstaunlich.at
Für Kunden mit speziellen Entsorgungswünschen
Foto: © Privat
Ungeeignetes Outfit für einen Bankbesuch
Foto: © erstaunlich.at
*****
2014-03-09
Hauptsache Quotenfrauen und „Töchter“ in der Bundeshymne
Heute werden sich wieder die selbsternannte Frauenrechtlerinnen gegenseitig auf die Schul-
tern klopfen, gebetsmühlenartig wiederholen welch großartige Leistungen Frauen leisten, wie
wichtig es wäre endlich die Gehaltsschere zu schließen, wie notwendig es ist, Frauen in Auf-
sichtsräte zu setzen um auch ihre Leistungen zu honorieren und dabei werde auch nicht
vergessen , auf so sinnentleerten Errungenschaften wie beispielsweise die „Töchter“ in der
Bundeshymne zu verweisen.
Mit keinem Wort wird wohl von diesen Damen und Herren, natürlich auch nicht von Gesund-
heitsminister Stöger erwähnt werden, dass seit 1. Jänner 2014 die Mammographie als eine der
wichtigsten präventiven Untersuchungen für Frauen unter vierzig und Frauen über siebzig
Jahren nicht mehr zu Verfügung steht. Ganz offensichtlich sind diese Altersgruppen für den
Gesundheitsminister es nicht Wert, ihre Brust vorsorglich untersuchen zu lassen.
Obwohl ein Viertel aller Brustkrebspatientinnen in die Altersklasse über siebzig fallen, wird
diese Gruppe schlicht und einfach ausgeschlossen oder darf erst zur Mammographie, wenn
vom behandelnden Frauenarzt bereits ein Knoten ertastet wurde. Diese Verordnung des
sozialistischen Gesundheitsministers ist mehr als zynisch, denn schon heute werden Tumore
gerade bei älteren Frauen nicht im Anfangsstadium entdeckt.
Anstatt dem entgegen zu wirken und damit auch die Heilungschancen zu erhöhen, hat sich
der Gesundheitsminister offensichtlich das Ziel gesetzt, die Mortalität dieser Altersgruppe zu
erhöhen. Anders kann sein Zynismus, mit dem er diese Verschlechterung auch noch als
frauengesundheitspolitischen Erfolg anpreist, nicht interpretiert werden.
Dazu die Gesundheitssprecherin der FPÖ, NAbg. Dr. Belakowitsch-Jenewein: “Ich fordere
alle Frauenpolitiker, die auch nur einen Funken ihrer selbsternannten Tätigkeit ernst nehmen,
auf, gemeinsam dafür zu sorgen, dass alle Frauen jederzeit eine Vorsorgeuntersuchung ihrer
Brust vornehmen dürfen. Dies wäre nicht nur im Sinne der Prävention und der Gesundheit
der Frauen – in einem entwickelten Sozialstaat sollte dies eine Selbstverständlichkeit sein.
Hier wären die Damen und Herrn Frauenpolitiker gefordert.“
*****
2014-03-08
MA40 bezahlt für Ex-Häftling fehlende Versicherungsmonate
Es ist nichts so fein gesponnen, um doch nicht eines Tage ans Sonnenlicht zu kommen. So
auch die körperlichen, seelischen und sexuellen Misshandlungen von Kindern in Heimen
des Staates oder von Gemeinden in den 50er und 60er-Jahren. Das Horrorheim der Gemeinde
Wien steht als grausames Musterbeispiel dafür.
Zahlreiche Jugendliche musste in derartigen Heimen Zwangs- und Sklavenarbeit verrichten.
Das Perverse dabei war, dass dies nicht einmal als Ausbildung gewertet wurde. Lohn gab es
keinen und vom „Dienstgeber“ (besserer Ausdruck wäre Ausbeuter) wurden auch keine
Abgaben zur Sozial- und Pensionsversicherung entrichtet.
Dies fällt den damaligen Heiminsassen heute auf den Kopf. Fehlende Pensionszeiten müssen
von diesen heute nachgekauft werden. Selbstverständlich muss das aus eigener Tasche bezahlt
werden, denn diesbezügliche Förderungen wurden bis dato immer abgelehnt. Da haben es Ex-
Häftlinge schon wesentlich besser, wie es unser stellvertretendes Beispiel beweist.
Herrn XY fehlten auf seine Pension zahlreiche Versicherungsmonate. Der Grund dafür ist, dass
er in dieser Zeit im Gefängnis saß. Also reichte er bei der MA40 um eine Förderung ein. Was
bei ehemaligen Heimkindern, die unbezahlte Sklavenarbeit verrichten mussten unmöglich ist,
ist bei einem Ex-Knacki augenscheinlich eine Selbstverständlichkeit.
Screens: © erstaunlich.at
Da soll noch einmal wer sagen, dass sich Verbrechen in Österreich nicht lohnt! Dies ist
natürlich sarkastisch gemeint, aber dass Ex-Häftlinge Heimkindern bevorzugt werden, ist
schon mehr als erstaunlich.
*****
2014-03-08
Mehr schief gehen kann nicht, echt nicht
„Wenn es den Ausdruck „Fiasko“ noch nicht gäbe, hätte man ihn für Mahü-Umbau und Um-
frage erfinden müssen“, sagt der Wiener FPÖ-Klubobmann Mag. Johann Gudenus in einer
ersten Reaktion zum Ergebnis, welches auf Grund der skandalösen Umstände als Verbrechen
an der direkten Demokratie bezeichnet wird.
Die verfassungsrechtlich im luftleeren Raum schwebende und auf keinerlei festgeschriebenem
Regelwerk basierende Karikatur einer Bürgerbefragung, hat durch enorme Kosten für Durch-
führung und Bewerbung, Suggestivfragen mit dubiosen Auswertungsmethoden sowie eine
willkürlich vorgenommene Auswahl des Befragtenkreises der direkten Demokratie in unserer
Stadt massiv geschadet.
Der Zugriff auf die Wählerevidenz für die Durchführung des rechtlichen Nullums war daher
ebenso nicht legal wie die Heranziehung und Bezahlung von Beamten der Stadt Wien für eine
„private“ Umfrage von SPÖ und Grünen. „Zudem waren die Stimmzettel ganz und gar nicht
fälschungssicher, die FPÖ wird hier in der nächsten Woche den Beweis führen“, kündigt FPÖ-
Verkehrssprecher LAbg. Toni Mahdalik an. (Quelle: APA/OTS)
*****
2014-03-07
Weiß Dr. Erwin Pröll nicht wofür eine Rettungsgasse bestimmt ist?
In Moskau ist es üblich, dass die Reichen und Mächtigen nicht im Stau stehen, sondern mit
Hilfe von Blaulicht auf ihren eigenen Pkws oder sonstigen Begleitfahrzeugen, am gemeinen
Autofahrervolk vorbeibrausen. Von dieser Unsitte machte nicht nur schon der Bundespräsident,
Dr. Heinz Fischer, sondern auch der niederösterreichische Landeshauptmann , Erwin Pröll, – in
der Vorwoche – zum Ärgernis der im Stau wartenden Autolenker(innen) Gebrauch.
Laut zahlreichen Augenzeugenberichten wurde der Dienstwagen von Pröll am 28.02.2014 auf
der A 22 durch die Rettungsgasse gefahren. Diese war gebildet worden, weil es auf dem
betreffenden Abschnitt der Autobahn zu einem schweren Verkehrsunfall gekommen war und
sich dadurch ein Stau gebildet hatte.
Dass die Augenzeugenberichte der Wahrheit entsprachen, wird in der heutigen Kronen Zeitung
bestätigt. Demnach habe Pröll seinen Linienflug versäumt und sei daher mit dem Dienstwagen
zu einem Arbeitsbesuch gefahren. „Die Fahrt war mit der Autobahnpolizei abgestimmt“,
erklärt ein Pröll-Sprecher. (Zitat: Kronen Zeitung vom 7.März 2014)
Da staunen wir aber, dass ein Politiker die Nichteinhaltung der Straßenverkehrsordnung zu
seinen Gunsten mit der Polizei abstimmen kann. Möglicherweise wollte sich der betreffende
Polizeibeamte einen dicken Pluspunkt in seiner Personalakte sichern.
Rettungsgassen wurden deshalb geschaffen um Einsatzfahrzeugen zu ermöglichen, dass sie
auf Autobahnen bei Staubildung schneller zum Unfallort gelangen und damit wertvolle Zeit
für lebensrettende Maßnahmen gewinnen können. Das widerrechtliche Befahren einer
Rettungsgasse ist kein Kavaliersdelikt, sondern eine zusätzliche Gefährdung aller anderen
Verkehrsteilnehmer, weil damit vorsätzlich ein weiterer Unfall riskiert wird.
Rettungsgassen dienen keinesfalls zum schnelleren Fortkommen von Politikern oder sonstig
privilegierter Personen. Dies sieht die Straßenverkehrsordnung auch nicht vor. Offenbar
scheren sich Politiker wie Dr. Fischer und Dr. Pröll aber nicht um diese. Dabei sollten
gerade Volksvertreter(innen) eine Vorbildfunktion haben.
*****
2014-03-07
Barbiepuppen für Knaben und Spielzeugautos für Mädchen
Recht futuristische Forderungen stellte heute Naomi Dutzi, Frauensprecherin der Sozialistischen
Jugend Österreich, zum internationale Frauenkampftag am 8. März. Beispielsweise meinte sie
wörtlich:
„Die Sozialistische Jugend machte aus diesem Grund heute vor dem Parlament in Wien darauf
aufmerksam, dass Rollenbilder und die ungerechte Verteilung von Haus- und Reproduktionsar-
beit schon von klein auf anerzogen werden.“
Gut, über Hausarbeit lässt sich diskutieren, aber die „Reproduktionsarbeit“ wird aus physischen
Gründen wohl weiterhin den Frauen überlassen werden müssen. Es sei denn, dass Dutzi eine
medizinische Lösung bekannt ist die es ermöglicht, dass auch Männer Kinder bekommen kön-
nen.
Aber auch gegen die Spielzeugindustrie wetterte die Jungsozialistin. „Beispielsweise produziert
stereotypes Spielzeug in den Köpfen von Kindern bereits Rollenbilder und Ideale“, so Dutzi.
Als Protest dagegen wurde heute solches Spielzeug mit einer 2,5 Tonnen Walze vor dem
Parlament überrollt. Dutzi ist sich sicher, dass damit symbolisch Rollenbilder zerstört wurden.
Fotos: Sozialistische Jugend Österreich
Folgen wir der Logik Dutzis, dann werden zukünftig Buben Barbiepuppen und Mädchen
Spielzeugautos aufs Auge gedrückt werden. Da stellt sich für uns die nicht unberechtigte
Frage, werden damit nicht wieder Rollenbilder und Ideale erzeugt?
*****
2014-03-06
Unser Tag wird kommen!
Screen (Textausschnitt): facebook.com (Account: „nelsonmandelaplatz“)
Im Beitrag „Schon wieder Gewaltbereitschaft eines SPÖ-Funktionärs“ haben wir darüber
berichtet, dass die SPÖ-Bezirksrätin Angelika Frasl Überlegungen anstellt, dass die SPÖ
gut beraten wäre, den Republikanischen Schutzbund wieder ins Leben zu rufen. Offenbar
wurde nun der Wunsch der SPÖ-Funktionärin erfüllt – zumindest auf dem sozialen Netzwerk
Facebook.
Screen: facebook.com
Ob dieser neue Schutzbund schon über eine Bewaffnung verfügt und bereits die Absicht –
wie sein Vorgänger – hegt, die Bundesregierung mit Waffengewalt zu stürzen, entzieht
sich unserer Kenntnis. Jedenfalls gibt sich die Truppe recht optimistisch und meint: „Unser
Tag wird kommen!“
Screen: facebook.com
*****
2014-03-05
Ebenso langweilige Fasching – Dienstagnacht, wie
schon Halloween auch in der Wiener Innenstadt
Die meisten Tanzlokale und Discotheken waren am Dienstagabend geschlossen, obwohl Fasch-
ingsdienstag. Entsprechend wenig Leute waren in der City unterwegs und verkleidet schon gar
nicht. Gerade mal im Bermudadreieck steppte der Bär etwas, doch auch dort hatte man in
früheren Jahren viel mehr Betrieb als diese Nacht. Die Lokale waren gut besucht, aber trotz-
dem nicht der Rummel früherer Jahre!
Dafür gab es schon in der frühen Nacht Randale am Rabensteig (Bermudadreieck) sodass die
Polizei inklusive WEGA anrücken musste. Leider gibt es immer wieder Lokalbesucher , die
Probleme machen.
{besps}fasching14{/besps}
Fotos: © Erich Weber
In diesem Fall sogar solche Leute, die sogar noch Randale machten obwohl WEGA Beamte zu
gegen waren. Ja sich sogar noch mit diesen anlegten, was keine gute Idee ist. Doch mit viel
Feingefühl und sanfter „Gewalt“ bereinigten die Beamten die Lage, sodass nach einer halben
Stunde wieder Ruhe herrschte sowie einer der Haupttäter mit dem Rettungsdienst und einer
blutigen Nase abtransportiert wurde.
Wer ihm diese verpasste konnte nicht geklärt werden, vielleicht ist er im Suff auch nur gestürzt?
Aber sonst blieb es in der Innenstadt friedlich und die wenigen „Feierwütigen“ feierten im
Bermudadreieck und einigen anderen Lokalen in der City bis in die frühen Morgenstunden.
Scheinbar sind Fasching, Halloween und andere Anlässe nicht mehr so attraktiv zum Feiern wie
in den 80ern & 90ern bis hinein in die 2000er, was man auch zu Silvester stark merkte an Hand
weniger Besucher des Silvesterpfades insbesonders am Stephansplatz.
Erich Weber
2014-03-05
Null Euro sind unverzüglich einzubezahlen
Wir sind von Beamt(innen) des Magistrats der Stadt Wien ja schon einiges gewöhnt. Aber
unser heutiger Fall schafft es locker in die „Top Ten“. Herr Walter (Name der Redaktion
bekannt) erhielt eine höchst erstaunliche Zahlungsaufforderung der MA6-BA25.
Screen: © erstaunlich.at
Herr Walter wurde aufgefordert seinen offenen Rückstand von sage und schreibe NULL
Euro, mittels beiliegendem Zahlschein unverzüglich einzubezahlen. Und dass dieser Zahl-
ungsaufforderung auch wirklich ein amtlicher Charakter zugemessen wird, wurde diese
von einem Oberamtsrat unterzeichnet. Tja, da darf man sich schon an den Kopf greifen.
*****
2014-03-05
Allergiker dürfen sich über Birkenpflanzung
als Zeichen der Emanzipation freuen
Screen: wien.gv.at
Der Eifer um Gleichberechtigung und gendergerechtes „Was-auch-Immer“ nimmt außerordent-
lich merkwürdige Züge an. So freut sich die Stadträtin Frauenberger darüber, dass im Zuge
eines Kunstprojektes 23 Birken im Gedenken an Johanna Dohnal an 23 verschiedenen Orten in
Wien gepflanzt wurden. Diese Pflanzungen sollen „ein Gegengewicht zur männlichen Domi-
nanz“ schaffen.
Dazu heute die FPÖ-Gesundheitssprecherin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein: „Dass
gerade Birken gepflanzt werden, wo über ein Drittel der Bevölkerung, genau 35,9 Prozent, an
einer Birkenpollenallergie leiden, kann wirklich nur Kopfschütteln hervorrufen.“ So hätten
beispielsweise auch Rosenstöcke, die keine Allergien auslösen, ein Gedenken bedeutet.
Kurios ist diese Aktion in jedem Fall. Immerhin wurde bereits 2011 die erste Birke unter Bei-
sein der Frauenstadträtin Sandra Frauenberger, der Bezirksvorsteherin des 12. Bezirks Gabriele
Votava und der Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek im Haydnpark gesetzt. Diese neuen
23 Birken sorgen für nichts weiter als für Atemnot bei Allergikern und ein durch Steuergeld
gut gefülltes Konto der Künstlerin Isabelle Kresse.
Doch das scheint den selbsternannten Frauenpolitikerinnen offenbar wichtiger, als sich dafür
einzusetzen, dass in so genannten „frauentypischen Berufen“ wie Friseurin, Einzelhandelskauf-
frau oder auch in den Sozialberufen, endlich eine adäquate, leistungsgerechte Entlohnung
stattfindet. Damit wäre den Frauen in Österreich weit mehr geholfen, als mit den 23 Birken in
Wien.
*****
2014-03-04
SPÖ tut Kritik an drohendem Sicherheitskollaps als Panikmache ab
„Die bereits befürchtete Schließung der Polizeiinspektion Schulgasse soll nun Realität werden,
das kommt einem sicherheitspolitischen Amoklauf gleich“, so der Bezirksparteiobmann der
FPÖ-Währing, LAbg. Udo Guggenbichler.
„Dies wird zu weiterer Verunsicherung der Bürger führen. Das subjektive Sicherheitsgefühl
wird ins Bodenlose sinken. Angesichts der wachsenden Kriminalitätsrate braucht Währing
seine Wachzimmer mehr denn je. Auch eine Aufstockung des Personals ist unumgänglich“,
so Guggenbichler ergänzend.
Erstaunlich war die Reaktion des Bezirksparteivorsitzenden der SPÖ-Währing, LAbg. GR
Fritz Strobl, auf Guggenbichlers Befürchtungen. Er wertete diese als Panikmache von Seiten
der FPÖ. „Die Stellungnahme des Bezirksobmanns der FPÖ-Währing, Udo Guggenbichler, ist
ein weiterer Beleg dafür, dass die FPÖ nichts anderes im Sinn hat, als die Währingerinnen
und Währinger zu verunsichern und mutwillig Panik zu verbreiten“, so der SPÖ-Gemeinderat.
Scheinbar ist Strobl nicht davon in Kenntnis, dass die Polizei schon jetzt personell chronisch
unterbesetzt ist. Pensionierungen und Karenzierungen werden einfach nicht nachbesetzt.
Statt für einen ordentlichen Personalstand zu sorgen und die PI Schulgasse zu renovieren
und zu modernisieren, wird sie nun geschlossen. Dies kann als Anschlag auf die Sicherheit
des Bezirks gewertet werden.
In Zeiten ausufernder Kriminalität, die Kritik an der Schließung der PI Schulgasse als Panik-
mache abzutun, wie dies der Wiener SPÖ-Gemeinderat Strobl tut, zeigt das mangelnde
Sicherheitsdenken dieses Mannes auf.
Im Umkreis der PI befinden sich sechs Schulen, drei Kindergärten, außerdem die „Gruft II“ in
der Lacknergasse und das „St. Josefs Heim“. Letzteres ist ein Notquartier und provisorische
Schlafstelle für hauptsächlich aus Rumänien und Bulgarien stammende obdachlose Zu-
wanderer.
Auf Grund von Raufereien und Randalen im Umkreis des Notquartiers, zunehmenden Dieb-
stählen in der Nachbarschaft und aggressive Bettelei vor allem im Bereich des „Gersthofer
Platzls“ und in der Währinger Straße, ist die Schließung des Polizeipostens Schulgasse ein
sicherheitspolitischer Horror. Dem Vernehmen nach sind Polizeieinsätze an den angeführten
Örtlichkeiten an der Tagesordnung.
Schließungen von Polizeiinspektionen bedeuten auch den Verlust des subjektiven Sicherheits-
gefühls der örtlichen Bevölkerung. Die Verlängerung der Anfahrtszeiten bei Einsätzen wird
vor allem Kriminelle erfreuen. Die Währinger Polizeiinspektionen sind ohnehin seit Jahren
personell unterbesetzt, der Soll-Stand wurde nie erreicht.
„Die Forderung der Währinger FPÖ auf Schaffung von mehr Planposten im 18. Bezirk wurde
trotz Bürgermeister Häupls Versprechen, für 1000 zusätzliche Polizisten für Wien zu sorgen,
nicht umgesetzt. Wenn jetzt Polizeiinspektionen geschlossen werden, ist dies eine sicherheits-
politische Bankrotterklärung der verantwortlichen schwarzen Ministerin und des roten Bürger-
meisters“, so Guggenbichler
*****
2014-03-02
Fake oder Realität?
Screen: facebook.com
Wenn obiges Facebook-Profil kein Fake ist, dann dürften Lobbyisten in Österreich ein recht
sorgenfreies Leben führen können. Nicht einmal einmal eine Verurteilung (nicht rechts-
kräftig) zu 2 ½ Jahren unbedingter Haft, scheinen „Herrn Engelbrecht“ (dem Foto nach Peter
Hochegger) zu beeindrucken.
Dabei erwarten Hochegger noch zwei wesentlich schwerwiegendere Prozesse als jenen, den
er bereits hinter sich hat. Vielleicht ist es unter diesem Gesichtspunkt ohnehin besser, sein
Domizil in Brasilien aufzuschlagen.
Es besteht rein theoretisch natürlich auch die Möglichkeit, dass man in bestimmten Kreisen
darauf hofft, dass Peter Hochegger in Brasilien bleibt und daher bei den zwei noch offenen
Prozessen in Österreich nicht aussagen kann.
*****
2014-03-01
Wenn die Abrechnungen bei Telering auch so aussehen, dann ….!
Screen: © Privat
„Das soll mal einer nachmachen“, so der Werbeslogan von Telering. Das dachte sich wahr-
scheinlich auch jene Kundin, die bei diesem Anbieter einen Handyvertrag abgeschlossen
hatte. Der am 5. Dezember 2013 abgeschlossene Vertrag, endete gleich am selben Tag.
Jedenfalls wenn man sich die von Telering angegebene Vertragsdauer ansieht.
Aber dem nicht genug, laut Telering ist eine Vertragsverlängerung ab dem 4. September
2013 möglich. Also zu einem Zeitpunkt als es zwischen der Kundin und Telering noch gar
kein Vertragsverhältnis gab. Bleibt nur zu hoffen, dass man bei Telering nicht auch die
Abrechnungen mit einer solchen „Genauigkeit“ und „Sorgfalt“ erstellt.
*****
2014-03-01
Volksanwalt leitet Prüfverfahren zum BIFIE Datenleck ein
Volksanwalt Dr. Peter Fichtenbauer leitet ein amtswegiges Prüfverfahren zum BIFIE Daten-
leck ein. Der Volksanwalt wird sich dabei an die Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek
wenden und um Information ersuchen, wie es zu diesem „Datenleck“ kommen konnte, und
welche Maßnahmen in ihrem Ressort zur Aufklärung und vor allem Vermeidung derartiger
Pannen in Zukunft ergriffen wurden bzw. werden.
„Schüler- und Lehrerdaten dürfen nicht durch ein IT-Scheunentor ausspioniert werden. Es ist
daher Anlass gegeben, alle Aspekte eines behördlichen Missstandes zu prüfen“, so Dr. Peter
Fichtenbauer.
Fichtenbauer kritisiert insbesondere auch die Tatsache, dass das Datenleck schon im Dezember
bekannt war und erst durch Medienberichte an die Öffentlichkeit gelangte. Das Prüfverfahren
soll daher auch Aufschluss darüber geben, seit wann die Verantwortlichen vom „Leck“ wussten,
und ob die Gegenmaßnahmen genügend rasch und effizient gesetzt wurden.
„Der Vorfall muss als Mahnung für alle Verantwortlichen der Republik dienen, auf die Gewähr-
leistung der Computersicherheit intensiver als bisher zu wirken“, so Fichtenbauer ergänzend.
Den Vorwurf eines Datenlecks will der SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos nicht
gelten lassen. Er meint, dass es sich um einen gezielten Angriff gegen das BIFIE gehandelt
hat. Darabos beruft sich dabei auf erste Analysen der Kapsch Business Com. Diese besagen
angeblich, dass ein Insider eine Schadsoftware eingespielt hätte.
Für uns ist das wenig glaubwürdig. Wir werten dies lediglich als Suche nach einem anderen,
vor allen unbekannten Schuldigen. Seine Unglaubwürdigkeit hat Darabos schon in seiner
Amtszeit als Verteidigungsminister mehrfach unter Beweis gestellt.
Aber gehen wir einmal davon aus, dass tatsächlich ein Hackerangriff stattgefunden hat, der
nicht abgewehrt werden konnte. Wie um alles in der Welt rechtfertigt man dann seitens des
Gesundheitsministeriums die Zusage, dass Patientendaten in der ELGA sicher wären? Die
Daten die sich in der elektronischen Gesundheitsakte befinden sind zigfach sensibler und
vor allem wesentliche interessanter als jene, die beim BIFIE gespeichert sind.
*****
2014-02-28
Studie bestätigt: Fußgänger können ihr Tempo
selbst bestimmen und brauchen keinen Parkplatz
Screen: wien.gv.at
Das Büro der Wiener Verkehrsstadträtin gab heute das Ergebnis einer Studie über die Bedeut-
ung des Zu-Fuß-Gehens in Wien bekannt. Diese basiert auf einer „repräsentativen“ Umfrage,
die im Auftrag der Magistratsabteilung 18 erstellt wurde.
Sage und schreibe wurden 618 Personen im Alter von über 15 Jahren im Rahmen der Studie
befragt. Soviel zur „repräsentativen“ Umfrage. Das Ergebnis kann sich aber sehen lassen, denn
es beträgt satte 94 Seiten. Download hier klicken.
Allerdings zweifeln wir an, ob für die Erkenntnisse in dieser Studie überhaupt eine solche not-
wendig gewesen wäre. Denn gratis wird diese nicht gewesen sein und wir meinen, dass selbst
umsonst noch zu viel gewesen wäre.
In dem 94-seitigen Werk kommt man beispielsweise zur Erkenntnis: 72 Prozent der Befragten
gefällt das Gehen, weil es ohne Hilfsmittel immer und überall möglich ist. Gehen ist für alle
zugänglich und kostet nichts. Für 14 Prozent stellt Hundekot am Gehweg, die größte Barriere
beim Gehen dar.
Wie nicht anders zu erwarten, stellt der KFZ-Verkehr mit 46 Prozent die größte Barriere für zu
Fuß Gehende dar. Dieser soll einerseits das Gefühl sicher unterwegs zu sein beeinträchtigen
und andererseits auch den Komfort für Fußgänger schmälern. Tja, kein Wunder bei den
vielen Autos, die permanent rücksichtslos auf den Gehsteigen fahren.
Und das bringt uns zum nächsten Punkt. Wir zitieren wörtlich: Von allen erwähnten Barrieren
werden Radfahrerinnen und Radfahrer am Gehweg am wenigsten oft mit 10 Prozent genannt.
In dieser Studie wird deutlich, dass der Konflikt mit Radfahrerinnen und Radfahrer eher ein
Randproblem darstellt.
Das finden wir erstaunlich, sind es doch gerade die Radrowdys, die eine erhebliche Gefahr
für Fußgänger darstellen. Aber vielleicht will es sich Vassilakou mit diesem Klientel nicht
verscherzen, war sie doch selbst als ein solcher unterwegs.
In der Studie kommt man auch zur Erkenntnis, dass Gehende keinen Parkplatz benötigen, sich
nicht an Einbahnen halten müssen, sich flexibel und unabhängig bewegen können und weder
technische Hilfsmitteln noch eine spezielle Ausrüstung benötigen.
Auch können Fußgänger ihr Tempo beim Gehen selbst bestimmen und die eigenen Füße sind
ein zuverlässiges Fortbewegungsmittel. Zusätzlich ist Gehen eine Fortbewegungsart für Alle,
unabhängig von Alter, Geschlecht, Herkunft oder Ausbildung. Auch das wird in der Studie
festgehalten.
Das sind nur einige Punkte aus der 94-seitigen Studie, die man auch ohne weiteres als Vorlage
für eine Kabarettstück verwenden könnte. Wir halten diese für ein PR-Werk zu Gunsten der
politisch schwer angeschlagenen Wiener Vizebürgermeisterin und Verkehrsstadträtin Vassilakou.
Bei den 618 Befragten vermuten wir, dass diese ein ausgesuchter Personenkreis war.
*****
2014-02-27
Nach Hacker-Angriff auf Schuldaten ist vielleicht bald ELGA dran
Angesichts des jüngst bekannt gewordenen Datenskandals, bei dem Berichten zufolge 400.000
Tests von Schülern sowie 37.000 E-Mail Adressen von Lehrern durch einen Hacker-Angriff auf
das Bundesinstitut für Bildungsforschung an die Öffentlichkeit gelangten und auf einem rumän-
ischen Server auftauchten, ist zu befürchten, dass die unsichere elektronische Gesundheitsakte
ELGA das nächste Ziel sein könnte. Dass so etwas passieren konnte zeigt auf, wie weit wir von
der Datensicherheit eigentlich entfernt sind.
ELGA öffnet dem Datenmissbrauch ohnehin schon jetzt Tür und Tor. Jeder, der in diesem
System angemeldet ist, wird zum gläsernen Patient. Das systematische Sammeln von medizin-
ischen Diagnosen, Attesten und Medikamentenverschreibungen ist gerade im Hinblick auf den
Datenschutz eine überaus heikle Sache und sollte daher mittels Abmeldung von ELGA unter-
bunden werden.
Dazu meinte die FPÖ-Gesundheitssprecherin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein
heute: „Die Menschen wollen ihre sensiblen Gesundheitsdaten geschützt wissen. Das ist bei
ELGA nicht der Fall. Theoretisch könnten Unternehmer, die eine Stelle besetzen wollen, die
Gesundheitsdaten der Bewerber erhalten“.
Es sei daher ein Gebot der Stunde sich von ELGA abzumelden, betonte Dr. Belakowitsch-
Jenewein, die diesen Schritt bereits selbst gesetzt hat.
*****
2014-02-26
GASTAUTOREN – BEITRAG
Ein Artikel in der aktuellen Ausgabe der Bezirksblätter Gänserndorf titelt „Tourismus und
Natur in einem Boot!“ Demnach soll die March in Zukunft schiffbar gemacht werden! Doch
lesen sie zunächst den kompletten Artikel:
Während die Fischer für den Schutz und für den Erhalt der Ruhe in den Marchauen eintreten,
läuft auf bilateraler Ebene ein Projekt mit dem Namen „MreNa“! Dieses Projekt ist Teil des
„Programms zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Slowakei – Österreich“. Die Abkürz-
ung „MreNa“ steht für Machbarkeitsstudie „Freizeitschifffahrt an der March“!!
Mehr zum Nachlesen: Hier klicken! Sollte die Studie zum Ergebnis kommen das die Schiff-
fahrt auf der March erlaubt wird, dann ist es endgültig vorbei mit der Ruhe bei den Fischer-
hütten und überhaupt in der ganzen Marchau!
Jedenfalls sieht man wieder einmal wie der Hase läuft! Bei uns am Schutzdamm dürfen nicht
einmal die Radfahrer überall fahren, aber auf der March sollen Motorboote herumrasen! Wie
es dann zugeht, dazu ist nur ein Blick auf den Bata-Kanal in Tschechien erforderlich! Schaut
euch genau die Bilder auf der offiziellen Homepage an: Hier klicken! Mehr Informationen
über den Bata-Kanal auf Wikipedia: Hier klicken!
Freunde und eines ist auch klar, eine Renaturierung der March gemeinsam mit Motorboot-
verkehr kann ich mir ehrlich gesagt nicht vorstellen! Auch dürfte manchen klar geworden
sein, warum manche Altarme nicht angebunden werden können! Notwendige Steinwürfe
für die Anbindung- bis in die Mitte der March – würden ja die Motorboote massiv behindern!
Und noch einen Aspekt dürfen wir nicht aus den Augen lassen: Die Machbarkeitsstudie kostet
zwar € 318.226,- aber bei positivem Ergebnis und entsprechender Gesetzesänderung auf
beiden Seiten der March heißt es schon Leinen los für die Freizeitschiffe! Eine Renaturierung
kostet Millionen und zusätzlich mit sehr viel Arbeit verbunden! So gesehen dürften die Motor-
boote die Nase vorne haben, die Natur und Fische wieder einmal das Nachsehen!
Kurt Hofer
2014-02-26
L E S E R B R I E F
Werte Redaktion
Ich bin ein treuer Leser eurer Webseite und stimme euch in vielen Dingen zu. Aber bei einem
kann ich euch nicht recht geben. Zwar seid ihr da nicht allein, andere Webseiten und Zeit-
ungen schreiben auch darüber. In Wien soll es angeblich zirka 125.000 Arbeitslose geben.
Meine Betonung liegt auf ARBEITSLOSE. Das sind für mich Menschen, die keine Arbeit finden.
Ich bin ein Gastwirt aus Wien Simmering. Ich betreibe mit meiner Frau ein kleines Wirtshaus.
Seid drei Monaten suche ich zwei Kellnerinnen oder Kellner in Vollzeit (40 Stunden/5Tage-
Woche). Ich habe schon in diversen Zeitungen inseriert und habe mich auch schon ans AMS
gewandt. Ich zahle 8,- Euro netto in der Stunde. Dazu gibt es noch eine Umsatzbeteiligung.
Daher heißt, dass der Monatsnettolohn knappe 1.400,- Euro (exkl. Umsatzbeteiligung) beträgt.
Was bis jetzt daher gekommen ist, lässt mich meine Haare raufen. Die Meisten die daher
kommen wollen nur einen Stempel fürs Arbeitsamt. Diese erklären mir nämlich beinhart ins
Gesicht, dass sie rund 850,- Euro monatlich Arbeitslosengeld bzw. Mindestsicherung kassieren
und für die Differenz von 550,- Euro sicher nicht arbeiten gehen werden.
Dann gibt es noch etliche, die nur geringfügig angemeldet sein wollen, weil sie ihr Arbeits-
losengeld nicht verlieren wollen. Dann gibt es noch die Unqualifizierten, die nicht einmal
einen Teller tragen können oder wollen. Nicht zu vergessen die Unverlässlichen, die kommen
und gehen wann sie wollen. Bis heute habe ich noch kein geeignetes bzw. arbeitswilliges
Personal gefunden.
Aber nicht nur mir ergeht es so. Wenn ich mir unzähligen Stellenangebote betreffend der
Gastronomie in diversen Zeitungen oder beim AMS ansehe frage ich mich, wie kann es
in Wien nur eine einzige Kellnerin oder einen einzigen Kellner gibt, der arbeitslos gemeldet
ist und Arbeitslosengeld erhält. Ich bin der festen Überzeugung, dass es sich hier um
Arbeitsunwillige handelt. Ich kann zwar nicht für andere Branchen sprechen, aber ich
vermute sehr stark, dass es da nicht viel anders aussieht.
Mit freundlichen Grüßen
ein Gastwirt aus Simmering
2014-02-26
Eine hoffnungsvolle Polit-Karriere ging zu Ende
Heute gab die Bundesgeschäftsführerin und Bildungssprecherin der SPÖ, Laura Rudas,
bekannt, dass sie sich aus der Politik zurückziehen wird, um ein Studium in den USA
zu absolvieren. Offenbar hat die nun 32-Jährige von der Politik die Nase voll.
Dabei begann ihre Karriere so vielversprechend. Sie war in der SPÖ seinerzeit ein hoffnungs-
voller Jungstar, der die Welt der SPÖ offen stand. Rudas war mit 22 Jahren Bezirksrätin, mit
23 Jahren Gemeinderätin, mit 26 Jahren Abgeordnete im Parlament und mit 27 Jahren
Bundesgeschäftsführerin in der Wiener Löwelstraße.
Ob Rudas ihre steile Karriere ihrer geistigen Qualifikation oder dem Umstand verdankt, dass
sie die Tochter des 2010 verstorbenen SPÖ-nahen Psychiaters Dr. Stephan Rudas und die
Nichte des ehemaligen SPÖ-Bundesgeschäftsführers Andreas Rudas ist, überlassen wir der
Fantasie unserer Leserschaft.
Mit 32 Lenzen wurde ihr sogar die Ehre zuteil, Bildungssprecherin der SPÖ zu werden. Das
war allerdings der Anfang vom Ende. Erst vorige Woche schlug sie ernsthaft vor, die Matura
abzuschaffen. Das dürfte sogar dem „Leider doch nicht“-Doktor und ihrem Mentor, Werner
Faymann, zu viel gewesen sein.
Eigentlich schade, dass sich Fräulein Rudas aus der Politik verabschiedet. Mein Gott, was
haben wir uns amüsiert, wenn sie am Rednerpult des Parlaments stand und unter größter
Anstrengung versuchte, den Text auf einem vor ihr liegenden Blatt Papier fehlerfrei abzu-
lesen. Eigentlich konnte sie einem schon leid tun.
Quelle: facebook.com
{mp4-flv img=“videos/rudasrede.jpg“ showstop=“true“}rudasrede{/mp4-flv}
Laura Rudas wird uns abgehen, denn sie war immer wieder einen Beitrag auf ERSTAUNLICH
wert. Wir vermuten, dass ihr schlecht gesinnte Personen daran beteiligt waren, sie in die
Position der SPÖ-Bildungssprecherin zu hieven. Die selben Genossen würden wahrscheinlich
auch alles daran setzen, dass der Wiener Bürgermeister, Michael Häupl, Sportminister wird.
*****
2014-02-25
Lokalbetreiber sollen als Steuereintreiber fungieren
„Entgegen den gesetzlichen Bestimmungen war es in Österreich über Jahre hinweg üblich, dass
in manchen Bundesländern von SexarbeiterInnen durch BetreiberInnen monatlich Beträge ein-
behalten worden sind um diese dem Finanzamt zu überweisen“, so steht es auf dem Internet-
portal sexworker.at zu lesen.
Möglicherweise waren die betroffenen Finanzämter über diese Inkassotätigkeit gar nicht so
unglücklich, denn damit blieb es ihnen erspart, bei den Damen selbst abzukassieren. Denn
so problemlos ist das nicht, immerhin gibt es den Paragraphen 216 StGB. Im Absatz 1 steht:
„Wer mit dem Vorsatz, sich aus der Prostitution einer anderen Person eine fortlaufende Ein-
nahme zu verschaffen, diese Person ausnützt, ist mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren zu
bestrafen.“ Wobei das Wort „ausnützt“ nicht klar definiert ist und ganz nach Belieben
interpretiert werden kann.
Im vorigen Jahr fällte der VwGG nun ein Urteil, in dem eine derartige Vorgehensweise als
rechtswidrig festgehalten wurde. Es ist daher ungesetzlich von Prostituierten irgendwelche
Steuern zu kassieren, um sie ans Finanzamt weiterzuleiten. Da im Urteil auch vermerkt wurde,
dass es aus der Sichtweise der Finanz kein Problem darstellt „unselbstständige Sexarbeiter-
innen“ als Beschäftigte im Wirtschaftsbetrieb einzugliedern, macht es sich diese sehr einfach.
Erstaunlich wird es bei der Klassifizierung durch die Finanz. Wir können beim besten Willen
nicht nachvollziehen, wie der Unterschied zwischen Unselbständigkeit und Selbständigkeit
eruiert wurde. Die Damen machen alle den gleichen Job, sie gehen nämlich der Prostitution
nach. Dabei ist es egal, ob es sich beispielsweise um ein Laufhaus, Bordell oder Massage-
studio handelt.
Uns kommt es so vor als wenn sich die Finanz dachte*: „Besser den Spatz in der Hand, als
die Taube am Dach“ und daher die Auswahl völlig willkürlich traf. Den Grund dafür ver-
muten wir in der nicht sehr hohen Steuermoral der Sexarbeiterinnen. Viele sind nur für
wenige Monate in Österreich und wandern dann weiter. Bevor der Finanz überhaupt auf-
fällt, dass diese Damen ihre Steuern nicht entrichtet haben, sind diese schon in irgend-
einer anderen europäischen Stadt.
Da ist es doch wesentlich einfacher den Betreiber eines Etablissement in die Verantwortung
zu nehmen. Dieser ist nämlich verpflichtet, außer seinen eigenen Abgaben auch die seiner
Dienstnehmer abzuführen. Und da kommt das im oberen Absatz zitierte Sprichwort* zum
Tragen, denn ein Betreiber ist sehr leicht in die Verantwortung zu nehmen.
Eine Prostituierte als Dienstnehmerin ist nicht möglich. Dafür gibt es einen guten Grund: Da
wäre nämlich die Weisungspflicht, der jeder Dienstnehmer im Rahmen seiner beruflichen
Tätigkeit unterliegt. Nicht jede Sexarbeiterin erfüllt (aus welchem Grund auch immer) jeden
sexuellen Wunsch eines Freiers. Wenn ein Betreiber diesbezüglich eine Weisung erteilen
würde, macht er sich des § 216 StGB schuldig.
Aber augenscheinlich ist das der Finanz egal, solange sie zu ihrem Geld kommt. Eines dürfte
jedenfalls feststehen: Viel nachgedacht wurde diesbezüglich nicht. Aber vielleicht liegt es
daran, dass bei der Finanz keine Expert(innen) für das horizontale Gewerbe tätig sind.
*****
2014-02-25
GASTAUTOREN – BEITRAG
{besps}prater{/besps}
Fotos: © Erich Weber
Die meisten Betriebe schlummern noch im Winterschlaf, andern Orts wird fleißig gebaut und
an weiterer Stelle klaffen große Baulücken, sodass der Volksprater, wie er eigentlich heißt eher
einer großen Baustelle gleicht als einem Vergnügungspark für jung & alt.
Drei Schandflecke fallen besonders ins Auge, die ehemalige Kidswelt am Wurstelplatz, die
Baulücke des ehemaligen Traditionsrestaurants Walfisch sowie die leere Fläche des vor mehr
als einem Jahr abgebrannten XXL Restaurants (vormals Holländerschiff) mitten im Wurstel-
prater!
Aber auch andere Stellen im Wurstelprater sind kaum wieder zu erkennen, weil traditions-
reiche Betriebe einfach weggerissen wurden und nun leere Grundstücke einen traurigen Ein-
druck hinterlassen.
Doch auch Neues tut sich, denn wo früher „der Zombi“ war entsteht eine neue Geisterbahn,
gegenüber entsteht seit einem Jahr auch ein neues Gebilde während das Sturmboot an fast
selber Stelle in der Straße des ersten Mai ebenfalls weggerissen wurde ohne je dort in Betrieb
gegangen zu sein!?
Nun fristet es in Einzelteile zerlegt ein trauriges Dasein am Gelände der Liliput – Bahn. Dafür
entsteht etwas weiter hinten viel neues, da wird an Europas größter Sky Diving Anlage gebaut
und gleich daneben an der Diskovery Schaukel. Geht man jedoch weiter Richtung Ausstellungs-
straße klafft wieder eine große Baulücke, doch wenigstens wird der Platz zur Zeit vernünftig
genutzt.
Ein Zirkus steht am Gelände des traditionsreichen Restaurants „Wilder Mann“ und setzt so die
Pratertradition fort. Streift man weiter durch den Wurstelprater entdeckt man weiter neues, so
zum Beispiel in einer Seitengasse, wo an einer neuen Kinderattraktion gebaut wird.
Andere Schandflecke verschwinden jedoch auch, so vor allem Spiellokale die in den letzten
Jahren über Hand nahmen und unsere Jugend ins Verderben trieben. Bleibt jedoch zu hoffen,
dass dann die Lokale nicht wieder ewig leer stehen und verfallend dahinsiechen!
Aus unserer Sicht besonderer Schandfleck sollte jedoch zumindest zum Teil abgetragen werden.
Die nahe dem Riesenrad befindliche so genannte „Republik Kugelmugel“ welche mit Stachel-
draht und wirren Sprüchen umgeben ist! Der Bau selbst ist eine architektonische Besonderheit,
handelt es sich doch um ein „kugeliges“ Wohnhaus, in dem es sich sicher schön wohnen ließe,
wenn man wenig Ansprüche an seine Einrichtung stellt.
Ein Kunstprojekt aus den 80ern des vorigen Jahrhundert, jedoch mit fragwürdigem Hintergrund.
Kugelhaus ja, Stacheldraht und wirre Sprüche nein – das passt nicht zu einer touristischen Perle
der Stadt, die der Wurstelprater nun mal ist.
Umbauten, Neubauten und leider auch Baulücken zieren diese Perle Wiens, bleibt abzuwarten
was sich noch bis Mitte März entwickelt, wenn große Teile des Wurstelprater anlässlich der
Saisoneröffnung des Schweizerhauses wieder aus dem Winterschlaf erwachen.
Erich Weber
2014-02-24
