“Excellent V24 Original Vodka“
“Vodka AntiVirus“ und „Premium Vodka Cosmos“
Die AGES gibt im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit bekannt, dass in den
Produkten „Excellent V24 Original Vodka“, „Vodka Anti irus“ und „Premium Vodka
Cosmos“ des deutschen Herstellers Bärenkrone GmbH & Co. KG ein erhöhter Methanol-
gehalt festgestellt wurde.
Die Produkte wurden somit als gesundheitsschädlich beurteilt: Methanolvergiftungen können
zu Erblindung bis hin zum Tod führen; vor einem Verzehr der Ware wird daher ausdrücklich
gewarnt.
Die deutschen Behörden haben eine Verzehrswarnung für „Excellent V24 Original Vodka“
erstmals am 18.11.2011 ausgesprochen. Die Warnung wurde am 21.11.2011 auf die
Produkte „Vodka AntiVirus“ und „Premium Vodka Cosmos“ ausgeweitet.
Über das Europäische Schnellwarnsystem für Lebens- und Futtermittel (RASFF) wurde
heute, 24.11.2011, gemeldet, dass die Produkte über einen Internethändler in Österreich
bezogen werden konnten. Da nicht ausgeschlossen werden kann, dass betroffene Produkte
bereits an VerbraucherInnen verkauft wurden, warnt die AGES im Sinne des vorsorglichen
VerbraucherInnenschutzes.
Bezeichnung der Ware: „Excellent V24 Original Vodka“, „Vodka AntiVirus“, „Premium
Vodka Cosmos“
Hersteller: Firma Bärenkrone GmbH & Co. KG, Deutschland
Diese Warnung besagt nicht, dass die Gesundheitsschädlichkeit der Ware vom Erzeuger,
Hersteller, Importeur oder Vertreiber verursacht worden ist.
Die AGES ersucht Verbraucher(innen), noch vorhandene betroffene Produkt keinesfalls zu
verzehren, sondern umgehend zu entsorgen bzw. in der Verkaufsstelle zu reklamieren. Die
amtliche Lebensmittelaufsicht der Länder überwacht die Rückholaktion und setzt erforder-
lichenfalls weitere Maßnahmen.
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2011-11-24
Gesetzlich geregelte Gebrauchsabgabe
Jedermann muss für die Benützung von öffentlichem Wiener Gemeindegrund (oder dazu-
gehörigen Anlagen, Grünstreifen, dem Untergrund oder dem Luftraum) eine Gebrauchs-
abgabe bezahlen, wenn der Gemeindegrund dem öffentlichen Verkehr dient und der Ge-
brauch über die Widmungszwecke der Fläche hinausgeht (z. B. Schanigärten, Lagerung
von Material, Veranstaltungen, Anbringen von Schildern und Ankündigungstafeln).
Die Benützung von öffentlichem Wiener Gemeindegrund setzt zusätzlich eine Bewilligung
voraus, für deren Bearbeitung auch eine Verwaltungsgebühr eingehoben wird.
Im Volksmund wird die Gebrauchsabgabe auch Luftsteuer genannt. Dabei ist es vollkom-
men egal, ob ein Hausbesitzer an seinem Haus eine Flach-Reklametafel anbringt oder es
sich um die Zeitungsständer an Sonn- und Feiertagen handelt.
Wir fassen zusammen. Jeder der öffentlichen Wiener Gemeindegrund zweckentfremdend
in Anspruch nehmen will, hat dies kostenpflichtig bewilligen zu lassen und muss eine jähr-
lich vorgeschriebene Gebrauchsabgabe entrichten.
Erstaunliche Ausnahme für die Gratiszeitung „Heute“
Aus gut informierter, jedoch nicht bestätigter Quelle wurden wir in Kenntnis gesetzt, dass
die Tageszeitung „Heute“ keine Gebrauchsabgabe an die Gemeinde Wien entrichten muss.
Diesen Umstand fanden wir erstaunlich, beansprucht doch die Gratis-Zeitung mit ihren Zeit-
ungsboxen öffentlichen Wiener Gemeindegrund.
Umfangreiche Recherchen beim Wiener Kontrollamt ergaben, dass kein Kontrollamtsbericht
bezüglich der Gebrauchsabgabe der Tageszeitung „Heute“ vorliegt. Wir haben dann bei
der zuständigen Wiener Magistratsabteilung recherchiert. Jede(r) Sachbearbeiter(in) redete
sich auf das Datenschutzgesetz aus, um uns keine Auskunft erteilen zu müssen.
Aber wir ließen nicht locker und „erwischten“ nach zahlreichen Telefonaten endlich eine Per-
son, die unserer Anfrage nicht mit der Alibiausrede eines angeblichen Datenschutzes auswich.
Dieser stellten wir ebenfalls die Frage, ob die Tageszeitung „Heute“ für ihre Zeitungsboxen
– die auf öffentlichem Wiener Gemeindegrund stehen – eine Gebrauchsabgabe bezahlen oder
nicht. Nachfolgendes E-Mail erhielten wir als Antwort.
Warum verzichtet die Gemeinde Wien auf eine Einnahme?
Da staunen wir aber, während für jedes noch so kleine Schild an einer Hauswand oder für
alle anderen Zeitungsständer eine jährliche Gebrauchsabgabe eingehoben wird, verzichtet
die Gemeinde Wien bei der Tageszeitung „Heute“ ganz freiwillig auf diese Gebühr. Ledig-
lich eine Verwaltungsabgabe bei der Bewilligung – die ohnehin jedermann bei einem
Bewilligungsverfahren bezahlen muss – ist zu entrichten.
Da stellt sich die berechtigte Frage warum dies so ist. In letzter Zeit wurde immer öfters
hinter vorgehaltener Hand gemunkelt, dass eine Teilhaberschaft der SPÖ an der Gratis-
zeitung „Heute“ bestehen soll. Das würde auch erklären, warum dieses Zeitung eine jener
ist, die bei der der Inseratenvergabepraxis roter Ministerien und der rot-grünen Wiener
Stadtregierung besonders profitieren.
Wir sind nicht in Kenntnis ob die Nichtentrichtung der Gebrauchsabgabe gesetzlich gedeckt
ist und wenn ja, dann hängt hier die Optik gewaltig schief. Denn Gesetze und Vorschriften
sollten für jedermann(frau) gleich gelten.
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2011-11-24
Unglückliche Menschen
Nachfolgend treffenden Beitrag haben wir auf „facebook.com“ gefunden.
Da stellt sich die Frage, was die Burschen eigentlich froh macht. Erfreut es sie wenn
sie sich in ihren Heimatländern gegenseitig die Köpfe einschlagen? Oder macht es
sie froh, wenn sie Flugzeugattentate oder Sprengstoffanschläge verüben?
Sie sind nicht froh
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2011-11-23
Verleihung des INTEGRITY AWARDS 2011
Ort: Conference Center Laxenburg, Schloßplatz 1, 2361, Laxenburg
Datum: 24.11.2011
Zeit: 18:00:00
Die internationale Antikorruptions-Organisation Transparency International wird am
24. November 2011 den Gewinner des diesjährigen Integrity Awards bekanntgeben.
Seit ihrer Einführung im Jahr 2000 würdigen die Integrity Awards herausragendes
Engagement im Kampf gegen Korruption. Zu den bisherigen Gewinnern zählen Hin-
weisgeber, die Skandale in Politik und/oder Wirtschaft aufdecken, Aktivisten und
außergewöhnliche Menschen aus aller Welt.
Gastgeber der Verleihung des Integrity Awards 2011 ist die Internationale Antikorrup-
tions-Akademie (IACA) in Laxenburg, die Verleihung wird im Rahmen der 11. Euro-
pean Partners Against Corruption (EPAC/EACN) Annual Professional Conference
stattfinden.
Da staunen wir aber, wandeln in der Alpenrepublik doch lauter lebendige Unschulds-
vermutungen herum. Jedoch sind wir fest davon überzeugt, dass dieser Preis in
Österreich mit absoluter Sicherheit seine Berechtigung hat.
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2011-11-23
Andere Länder, andere Sitten
Nachfolgenden Beitrag haben wir auf der Webseite „Unautorisiertes Amt“ gefunden.
Dieser Beitrag sollte eigentlich linkslinke Gutmenschen zum Nachdenken anregen.
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2011-11-22
Postenvergabe an wenig qualifizierte Personen
Die SPÖ, egal auf Kommunal- oder Bundesebene zeichnet sich immer wieder damit aus,
Personen auf Posten zu setzen denen es an Qualifikation mangelt. Bestes Beispiel dafür
ist Norbert Darabos, der als Wehrdienstverweigerer das Amt des Verteidigungsministers
inne hat und auch dementsprechend agiert.
Aber zum Machterhalt scheuen die Roten auch nicht davor zurück, einem Koalitions-
partner ein Ressort zuzuteilen, welches dann mit wenig qualifizierten Personen besetzt
wird. Ein typisches Beispiel dafür ist Wiens Vizebürgermeisterin und Verkehrsstadträtin
Maria Vassilakou.
Zum konkreten Anlassfall. Wie bringt man Wiens Autofahrer(innen) dazu ihr Vehikel
stehen zu lassen und die öffentlichen Verkehrsmittel zu benützen? Sicher nicht damit,
Parkgebühren zu erhöhen, kostenpflichtige Parkzonen auszuweiten und den Fahrpreis
eines Öffi-Fahrscheines zu verteuern.
Zu dieser Thematik möchten wir einen Textauszug einer heutigen Presseaussendung
von Maria Vassilakou veröffentlichen, die kläglich versucht, Gebührenerhöhungen
unter dem Deckmantel der Feinstaubbelastung zu rechtfertigen.
„Wien hat jetzt zur Reduktion der Feinstaubbelastung die Grundlagen für die Ausweit-
ung der Parkraumbewirtschaftung geschaffen und höhere Parkgebühren beschlossen
mit dem Ziel, dass immer mehr Menschen in der Stadt umweltfreundlich unterwegs
sind und das Auto stehen lassen“, so die realitätsfremde grüne Verkehrsstadträtin
von Häupls Gnaden.
Wenn Autobesitzer(innen) in immer mehr Wiener Bezirken fürs Abstellen ihres Autos
stetig mehr bezahlen müssen und im Gegenzug der Preis für einen Öffi-Fahrschein er-
höht wird, wird dies sicherlich nicht dazu beitragen das Auto stehenzulassen. Diesen
Umstand scheint Maria Vassilakou im rot-grünen Abzock-Wahn zu übersehen. Oder
sie realisiert diese Tatsache einfach nicht, weil sie zur Erledigung ihre Geschäfte einen
Dienstwagen mit Fahrer – auf Kosten der Steuerzahler(innen) – zur Verfügung hat.
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2011-11-22
Eurobonds als Wegbereiter für den Untergang der Eurozone
Die EU-Kommission drängt auf gemeinsame Staatsanleihen der Euro-Länder. Diese
Woche soll die Entscheidung fallen. Man muss sich vor Augen führen, was hinter
der Bedeutung „Euro-Bonds“ steckt. Nämlich die gemeinsame Haftung für gemein-
same Staatsanleihen.
Vereinfacht gesagt haften damit Österreich und die anderen Nettozahler für den Rest,
wohl mit Fokus auf die südlichen Pleiteländer. Die österreichischen Steuerzahler(innen)
voll und unbegrenzt für Ausgabenentscheidungen in anderen Ländern haftbar zu
machen, wird wohl oder übel in einem Ende der Eurozone enden.
Das Problem der Eurozone ist ja gerade die jahrelange Schuldenpolitik einiger Länder,
finanziert über Ramsch-Anleihen am Finanzmarkt. Und genau diese Staaten werden
nun dazu eingeladen, mit den Euro-Bonds ein weiter Schulden zu machen.
Schließlich würden vom Staatsbankrott bedrohte Länder auf einen Schlag niedrigere
Zinsen bezahlen, wenn sie nicht mehr allein für ihre Schulden haften müssten. Wie
Währungskommissar Rehn so treffend formulierte, hat die Krise nun Kerneuropa er-
reicht.
Wenn das selbst schon angeschlagene Kerneuropa jetzt auch noch für die ganze Euro-
zone haftet, dann geht bald ganz Europa Bankrott. Die einzige Option wäre, dass die
Pleitestaaten aus der Eurozone ausscheiden müssen. Und das unter Inkaufnahme aller
etwaigen negativen Begleiterscheinung. Denn besser ein Ende mit Schrecken, als ein
Schrecken ohne Ende. Gemeinsame Anleihen und gemeinsame Haftung, bedeuten
nämlich auch den gemeinsamen Bankrott.
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2011-11-22
Wehrdienstverweigerer als Militärexperte
Offenbar sieht der Verteidigungsminister die Demontage unseres Heeres als wichtigen
Reformschritt für das Österreichische Bundesheer. Norbert Darabos ist der Meinung,
dass konventionelle Angriffe gegen Österreich auf absehbare Zeit unwahrscheinlich
sind. Wie beruhigend, das aus dem Mund eines Wehrdienstverweigerers zu hören.
Jedenfalls wird es in den nächsten Jahren zu einer umfangreichen Reduzierung bei
gepanzerten Fahrzeugen – sprich Panzer – kommen da Darabos meint, dass Öster-
reich keinen konventionellen Angriff zu erwarten hat.
Unter diesem Aspekt könnte man gleich das ganze Bundesheer abschaffen, denn es
ist auf absehbare Zeit auch unwahrscheinlich, dass Österreich überhaupt ange-
griffen wird. Aber diese Pläne dürften dem Selbstverteidigungsminister ohnehin im
Kopf herumspuken. Dies wird ersichtlich, wenn man seine Politik verfolgt.
Um auf die Panzer zurückzukommen meinen wir, dass gerade diese ein wichtiges
Verteidigungsinstrument sind. Denn mit diesen kann man einmarschierenden Boden-
truppen die Stirn bieten.
Auch im Falle eines unkonventionellen Angriffs ( beispielsweise Raketenangriff) auf
Österreich bleibt dem Feind nichts anderes übrig als Bodentruppen zur Besetzung
zu entsenden, wenn dieser Österreich vereinnahmen will. Aber woher soll das ein
Wehrdienstverweigerer schon wissen.
Würde Darabos auch die Feuerwehr abschaffen?
Vermutlich würde Darabos auch die Feuerwehr abschaffen, wenn er der Meinung wäre,
dass es in absehbarer Zeit zu keinen Bränden kommt. Dass dieser Mann eine völlige
Fehlbesetzung als Verteidigungsminister ist, wollen wir mit nachfolgenden Screen be-
weisen.
Screen: bundesheer.at
Folgt man den Ausführungen auf der Webseite des Bundesheeres, dessen Chef Norbert
Darabos ist, leistet ein jeder Grundwehrdiener einen wesentlichen Dienst an der Heimat
und hilft mit, die Republik Österreich mit all ihren Errungenschaften, mit ihren Grund- und
Freiheitsrechten, zu schützen.
Damit wird eines glasklar, nämlich dass Norbert Darabos als Wehrdienstverweigerer
– exakt nach den Worten des Bundesheeres – keinen wesentlichen Dienst an der
Heimat geleistet hat und die Republik Österreich auch nicht in ihren Grund- und Frei-
heitsrechten geschützt hat.
Daher stellt sich die mehr als berechtigte Frage, warum Norbert Darabos überhaupt zum
Verteidigungsminister der Republik Österreich ernannt wurde und warum er dieses
Amt noch inne hat.
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2011-11-21
Neue Erfahrung für den Kanzler
Nun darf der Bundeskanzler Werner Faymann am eigenen Körper, die virtuelle Welt
von Facebook erfahren. Auf der von den Steuerzahlern unfreiwillig gesponserter
Facebook-Seite des Kanzlers, tummeln sich etliche Ghostwriter zu seinen Gunsten.
Allerdings wurden diese Fake-Schreiber(innen) derart auffällig angelegt, sodass dieser
Umstand jedermann auffiel, der auch nur geringe Forum-Erfahrung hat. Dies brachte
dem Bundeskanzler jede Menge Kritik ein. Nun glaubt er offensichtlich durch Drohge-
bärden via Facebook, seine Kritiker(innen) zum Schweigen bringen zu können.
Screen: facebook.com
Die passenden Antworten dazu erhielt er von den Facebook-Usern Glöckel und Pit.
Screen: facebook.com
Diesen Kommentaren ist im Prinzip nichts mehr hinzuzufügen. Eine Kleinigkeit möchten
wir jedoch anmerken. Ein Herr Mark Zuckerberg wird sich auch nicht von einem Herrn
Faymann die Ohren voll singen lassen und diesen zu Alibihandlungen veranlassen. Und
somit wird der typisch sozialistische Zensurversuch bezüglich Facebook ins Leere gehen.
Denn zuerst eigene Ghostwriter ins Netz stellen zu lassen und dann mit dem Hinweis auf
die Facebook-Geschäftsbedingungen den Versuch zu starten Kritiker(innen) mundtot zu
machen, ist sehr leicht zu durchschauen. Wir können dem Bundeskanzler nur anraten,
weiterhin bezahlte Werbung in seinen Lieblingszeitungen zu schalten, denn dieses Ge-
schäft versteht er zumindest halbwegs, wie es die Vergangenheit unter Beweis gestellt
hat.
Ein sehr guter Beitrag zu des Kanzlers falschen Freunden ist auf der Webseite „Datum“
zu finden. Dort hat man sich auch die Mühe einer Analyse gemacht.
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2011-11-20
GASTAUTOREN – BEITRAG
Katz- und Mausspiel mit der Polizei
Bei der Räumung des besetzten Hauses in der Lindengasse 60 in Wien Neubau, begrüßten
die Hausbesetzer die angerückte WEGA mit Krapfen und Bier! Danach verließen sie wider-
standslos das Objekt. Erst bei der unangemeldeten Hausbesetzerdemo am Abend kam es
zu vier Festnahmen, weil Punks bei der Demoauflösung Widerstand gegen die Staatsgewalt
leisteten.
Tage später besetzte man ein weiteres Haus nur wenige hundert Meter entfernt vom Objekt
Lindengasse, in der Westbahnstraße. Eine Woche später wollte die Polizei das Objekt im
Auftrag des Hauseigentümers Räumen. Doch diese Räumung lief buchstäblich ins Leere,
denn die Hausbesetzer waren längst abgezogen und hinterließen wie schon in der Linden-
gasse auch ein mit Graffitis beschmiertes Haus.
Bleibt abzuwarten wo die Hausbesetzer als nächstes Zuschlagen und ein leerstehendes Haus
okkupieren.
Erich Weber
2011-11-20
Hörfehler oder bewusste Lüge
„Sie wissen genauso gut wie ich, Herr Sozialminister, dass viele dieser armen Menschen in
Österreich deshalb so arm sind, weil sie Pensionisten sind, weil sie in Österreich als Dank
und Anerkennung für ihre Leistung, für ihre Aufbauleistung – weil sie damals nicht davon-
gelaufen sind, sondern weil sie angepackt haben, weil sie nicht davongelaufen sind so wie
andere, die Sie verhätscheln, meine Damen und Herren, aus aller Herren Länder – viel zu
wenig bekommen.“ Das sind die Worte in einer gestrigen Parlamentsrede von Herbert Kickl
(FPÖ) bei denen der Grünpolitiker, Karl Öllinger, Judenhetze ortet.
Auch der SJ-Vorsitzende Wolfgang Moitzi schlägt in dieselbe Kerbe. Da hat der Jungsozialist
offenbar noch nicht auf die Webseite http://www.kawther.info geschaut, denn dort könnte
er feststellen, wie wirkliche Hetze gegen Juden ausschaut. Zu allem Überfluss befinden sich
auf der Webseite von Kawther Salam, Fotos von prominenten SPÖ-Politiker(innen) wie
Michael Häupl und Sandra Frauenberger, samt dazugehörigen wohlwollenden Beitrag.
Aber zurück zum Thema. Sowohl Öllinger als auch Moitzi dürften einen Hörfehler oder ein
schweres Defizit in ihrem Auffassungsvermögen haben. Denn aus der Aussage von Kickl ist
nicht einmal ansatzweise eine Hetze gegen Juden erkennbar. Falls die Worte des FPÖ-
Politikers schon in Vergessenheit geraten sind, präsentieren wir nachfolgendes VIDEO
zwecks Auffrischung der Erinnerung.
{mp4-flv img=“videos/kickl.jpg“ showstop=“true“}kickl{/mp4-flv}
Auf der Webseite „Stoppt die Rechten“ schrieb Öllinger einen völlig verwirrenden und sinn-
losen Beitrag, der mit der Realität nicht das Geringste zu tun hat. Wir werten den Öllinger-
Artikel nicht einmal als Fehlinterpretation, sondern als reines Fantasieprodukt.
Die Wahrheit ist bei den Linken nicht erwünscht
Offenbar ist es politisch nicht schick die Wahrheit zu sagen. Kickl meinte mit den „Davonge-
laufenen“ aus allen Herren Länder jene Personen, die nach den jüngsten Regime-Umstürzen
– beispielsweise in Nordafrika – ihrer Heimat den Rücken gekehrt haben und sich lieber in die
soziale Hängematte in Österreich legen, anstatt in ihrer Heimat beim Wiederaufbau zu helfen.
Das geht aus seinen Worten unmissverständlich hervor.
Diese Personen stehen im Gegensatz zu jenen, die nach dem 2. Weltkrieg in Österreich ge-
blieben sind und diesen Staat wieder aufgebaut haben. Damit sind eindeutig Personen …. die
weil sie in Österreich als Dank und Anerkennung für ihre Leistung, für ihre Aufbauleistung….
in Kickls Rede gemeint. Wer dies nicht begreift hat entweder eine verminderte Auffassungs-
gabe oder lügt bewusst. In beiden Fällen sollte so eine Person kein politisches Amt ausüben.
Und nun zurück zum SJ-Vorsitzenden Wolfgang Moitzi, der zur Rede Kickl folgendes meint:
„Die FPÖ ist weiterhin ein brauner Sumpf, die mit Rassismus und Menschenhatz Politik macht.“
Folgende Auftritte (nachfolgende Fotos) konnten wir bis dato auf FPÖ-Veranstaltungen nicht
feststellen.
Hakenkreuzsymbole und „Wach auf Hitler“ – Plakate
Die obigen Fotos wurden auf SPÖ- bzw. SPÖ-nahen Veranstaltungen aufgenommen. Auf Grund
des vorhandenen Bildmaterials sollte Moitzi seine Äußerungen bezüglich des braunen Sumpfs
neu überdenken.
*****
2011-11-18
Doch kein Fake
Am 31.10.2011 haben wir den Beitrag „Sex via Ministerium E-Mail-Account“ gebracht.
Es ging darum, dass ein Beamter des Gesundheitsministeriums via amtlicher E-Mailadresse
sexuelle Kontakte suchte.
Ehrlich gesagt haben wir die Sexinserate für Fakes gehalten, da wir nicht annahmen, dass
jemand so bescheuert sein kann einen E-Mail-Account eines Ministeriums für die Aufnahme
sexueller Kontakte zu benützen. Aus diesem Grund haben wir auch seinerzeit, die E-Mail-
Adresse geschwärzt.
Aber wir wären nicht ERSTAUNLICH, wenn wir der Sache nicht auf den Grund gegangen
wären. Wir haben einen virtuellen Lockvogel eingesetzt und an die besagte E-Mail-Adresse
– in den nachfolgende Sexkontakt-Inseraten – geschrieben. Und man möge es nicht für mög-
lich halten, erhielten wir von exakt von dieser Adresse ausführliche Antwort samt Fotos. Den
Inhalt der Mails beabsichtigen wir nicht zu veröffentlichen.
Zeit für Sexkontakte, aber Skandale werden verschlafen
Erstaunlich ist, dass ausgerechnet ein Beamter des immer wieder von Skandalen geschüttelten
Gesundheitsministeriums sich die Zeit nimmt, seine sexuellen Bedürfnisse über seinen Arbeits-
platz, sprich offizielle E-Mail-Adresse des Ministeriums abzuwickeln. Wäre es nicht besser,
wenn sich dieser Mann voll und ganz auf seine Arbeit konzentrieren würde? Vielleicht könnte
er so verhindern, dass der nächste Listerien-Skandal verschlafen wird.
Wir haben dann noch ein wenig über den Beamten, Christian Poyer, im Internet recherchiert
und sind unter anderem auf folgendes gestoßen.
Screen: badoo.com vom 18.11.11, 13:00 Uhr
Also liebe Frauen zwischen 18 und 45 Jahren. Wenn ihr rauflustig, ausgeflippt, kindisch, ener-
gisch, kräftig und brutal seid, dann meldet Euch doch bei Christian. Vielleicht steht Euch noch
ein schöner Abend und eine vielversprechende Karriere im Bundesministerium für Gesundheit
bevor?
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2011-11-18
Die Sorgen von EU-Politiker(innen)
Seit heute gilt eine neue EU-Schwachsinnigkeit, denn es dürfen nur mehr Zigaretten mit
verminderter Zündneigung verkauft werden. Zwei im Zigarettenpapier integrierte Bänd-
chen sollen erreichen, dass eine Zigarette von selbst erlischt, wenn an ihr längere Zeit
nicht gezogen wird.
Dass Rauchen nicht gesund ist, dürfte ohnehin jedermann bekannt sein. Da diente es
doch eher der Gesundheit der Raucher(innen), wenn eine Zigarette zum Teil von selbst
im Aschenbecher verglühte und nicht inhaliert wurde.
Jetzt müssen Raucher(innen) permanent an der Zigarette ziehen, um ein Ausgehen dieser
zu verhindern. Dazu kommt noch die geringere Luftdurchlässigkeit was zu Folge hat, dass
stärker an der Zigarette gezogen werden muss und daher Schadstoffe intensiver inhaliert
werden.
Schachsinniges Argument für schwachsinnige Verordnung
Als Argument für diese Schwachsinnigkeit wird von der EU angeführt, dass diese Verord-
nung dazu dient Zimmerbrände zu verhindern, wenn beispielsweise eine Zigarette ins Bett
fällt. Da staunen wir aber, denn wie soll so ein Brand verhindert werden, wenn die ange-
zündete Zigarette unbemerkt ins Bett fällt und sich die Glut zwischen oder außerhalb der
beiden Bändchen befindet?
Eine Frage zur Zigarette mit verminderter Zündneigung bleibt allerdings noch offen. Diese
könnte möglicherweise von den Grünen – als Befürworter der Cannabisfreigabe – beant-
wortet werden. Gilt diese EU-Verordnung auch für Haschzigaretten? Immerhin besteht bei
eingerauchten Personen sehr leicht die Möglichkeit, dass ihnen ihr Joint unbemerkt ent-
gleitet.
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2011-11-17
Grüne zu Ja-Sager mutiert
Erstaunlich wie die Grünen zu allen Gebührenerhöhungen zustimmend nicken. Egal ob
es um die Erhöhung der Wassergebühren oder den Fahrscheinpreiserhöhungen der Öffis
in Wien handelte. Aus den einstigen Rebellen gegen Gebührenerhöhungen sind nun stille
Duckmäuser und Ja-Sager geworden.
Hier zwei Beispiele zur beschlossenen Gebührenerhöhung in den Wiener Kurzparkzonen.
Weiterlesen…..
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Bedenkt man wie diese Partei früher gegen die Gebührenerhöhungspolitik der Rathaus-
SPÖ zu Felde zog, kommt man nun aus dem Staunen nicht mehr heraus. Zu jeder von der
Wiener SPÖ angekündigten Gebührenerhöhung kam und kommt von den Grünen nur mehr
ein beifälliges Nicken. Und als wenn dies nicht schon schlimm genug wäre, verteidigen sie
noch die Belastungen, die den ohnehin leidgeprüften Wiener(innen) das Leben erschweren.
Man kann über den Wiener Bürgermeister sagen was man will, aber eines muss man ihm
lassen. Er hat innerhalb kürzester Zeit aus den rebellischen Wiener Grünen, eine willfährige
Truppe gestaltet, die ausschließlich nach der SPÖ-Pfeife tanzt. Die Taktik mit dem Platz
am politischen Futtertrog im Wiener Rathaus für Vassilakou und Co. ist voll aufgegangen.
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2011-11-17
Wahlzuckerl-Verteilung
Man kann dem Verteidigungsminister Norbert Darabos viel vorwerfen, aber eines muss
man ihm lassen. In seiner Hartnäckigkeit ist er unschlagbar. Unermüdlich verteilt er das
von den SPÖ-Granden verordnete Wahlzuckerl der „Abschaffung der allgemeinen
Wehrpflicht“.
Foto: © erstaunlich.at
Wehrdienstverweiger wirbt für Bundesheerprofis
Die SPÖ hatte bei den Wien-Wahlen 2010 empfindliche Stimmenverluste hinnehmen
müssen, da ihnen offenbar die Bürger(innen) die leeren Versprechungen nicht mehr ab-
genommen haben. Kurz vor den Wahlen öffnete der Wiener Bürgermeister, Michael
Häupl, die Wahlzuckerltüte in der die „Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht“
enthalten war.
Allerdings kam dieses Wahlversprechen zu spät und fiel bei den Wähler(innen) nicht mehr
auf fruchtbaren Boden. Im Hinblick auf die Nationalratswahlen 2013, versucht die SPÖ mit-
tels ihres Verteidigungsministers, dieses Wahlzuckerl erneut unter der Bevölkerung zu ver-
teilen.
Das Erstaunliche dabei ist allerdings, dass ein Wehrdienstverweigerer massiv Reklame für
ein Berufsheer macht. Das wäre in der Glaubwürdigkeit ungefähr vergleichbar, wenn
Dolly Buster plötzlich für das Keuschheitsgelübde Werbung betreiben würde.
Und da wäre noch etwas. Über mögliche unerwünschte Nebenwirkungen eines reinen
Berufsheeres, kann oder will der Selbstverteidigungsminister keine Auskunft geben.
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2011-11-17
Die EU-Austrittspartei
Die EU-Austrittspartei Österreichs wurde im September 2011 von Mag. Robert Marschall,
Elisabeth Sabler und Veronika Lindinger gegründet. Diese neu gegründete Partei versucht
den Österreicher(innen) zu erklären, dass ein Weiterverbleib Österreichs in der EU, mehr
Nach- als Vorteile hat.
Screen: euaustrittspartei.at
Wie der bisherige politische und wirtschaftliche Verlauf der EU- Staatengemeinschaft gezeigt
hat, sind die Verlautbarungen dieser Partei nicht von der Hand zu weisen. Auf der Webseite
der EU-Austrittspartei wird folgendes ausgeführt.
Die EU-Austrittspartei über die gröbsten Missstände und Probleme in der EU:
Vor dem EU-Beitritt versprach man uns 1994: der Schilling bleibt bestehen, wir würden wirt-
schaftlichen Aufschwung erleben, der Sozialstaat wäre abgesichert, und schließlich würde die
Lebenserhaltung billiger werden (Ederer 1000er).
Nichts davon hat man gehalten: die Neutralität wurde und wird scheibchenweise demontiert,
der Schilling wurde durch den notleidenden Euro ersetzt, ein wirtschaftlicher Abschwung,
Arbeitsplatzverlagerung in Billiglohnländer und Kapitalflucht durch Gruppenbesteuerung und
freien Kapitalverkehr wurde herbeigeführt, die Pensions-, Sozial- und Pflegeinstitutionen
stehen vor dem Kollaps und die Lebenserhaltungskosten haben sich seit dem EU-Beitritt um
etwa 200% erhöht, während die Entlohnung eher gleich geblieben ist.
Die Zeit wird die EU beenden
Lässt man die letzten Jahre Revue passieren, muss den obigen Ausführungen der EU-Austritts-
partei beigepflichtet werden. Die EU ist ein reiner Lobbyisten-Verein, der ausschließlich den
globalen Konzernen dienlich ist. Diese Konzerne kaufen sich Politiker(innen) ein, wie unsereins
ein Kilo Äpfel. Beispiele für korrupte Volksvertreter(innen) in der EU gibt es ja zahlreich. Auch
Österreich bildet da leider keine Ausnahme.
Ein EU-Austritt Österreichs wäre sicherlich zum Vorteil der hiesigen Bevölkerung, auch wenn
dies stets von diversen EU-hörigen Politiker(innen) der Alpenrepublik in Abrede gestellt wird.
Naja, diese werden sich doch nicht das eigene Wasser abgraben. Immerhin gibt es in Brüssel
hoch dotierte Versorgungsposten für sie selbst, für Parteigenoss(innen) oder für ihre Verwandt-
schaft.
Allerdings glauben wir nicht, dass es zu einem EU-Austritt von Österreich kommen wird. Was
wir allerdings fest annehmen ist, dass sich der Moloch EU über kurz oder lang von selbst er-
ledigen wird. Betrachtet man die Geschichte, wurde immer wieder probiert Europa zu vereinen.
Von Monarchien die durch Eheschließungen zwischen den Herrscherhäusern, bis hin zu Feld-
herren und Diktatoren die mit Kriege versuchten ein vereinigtes Europa zu schaffen.
Nichts hat funktioniert, denn Europa fiel immer wieder auseinander. Und so wird es auch nicht
den Lobbyisten von Wirtschaft und Industrie, mit Hilfe ausgemusterter Politiker(innen) oder
sonstiger Protektionskinder gelingen, ein Lügengebäude wie die EU aufrecht zu erhalten.
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2011-11-16
Dringliche Anfrage
Die FPÖ brachte in der heutigen Sitzung des Nationalrats an den Bundesminister für Landes-
verteidigung und Sport eine dringliche Anfrage betreffend Causa General Entacher und einen
Misstrauensantrag gegen Darabos ein.
1. Welche Gründe waren für die Versetzung von General Entacher maßgeblich?
2. Wann und in welcher Form wurde General Entacher von Ihnen über seine Ver-
setzung informiert?
3. Haben ressortfremde Personen wie zum Beispiel Bundeskanzler Faymann oder
die Abgeordnete zum Nationalrat Rudas die Abberufung und Versetzung von
General Entacher mit beeinflusst?
4. Wenn ja, in welcher Form?
5. Wie lautete die wesentliche Begründung des rechtswidrigen Versetzungsbe-
scheides?
6. Wann wurde dieser Bescheid erlassen?
7. Wie lange dauerte das Ermittlungsverfahren?
8. Haben Sie den rechtswidrigen Versetzungsbescheid persönlich genehmigt?
9. Wenn ja, welche persönlichen Konsequenzen ziehen Sie daraus?
10. Wie lautet die wesentliche Begründung des Berufungsbescheides mit dem der
Berufung General Entachers stattgegeben wurde?
11. In wie ferne war Ihre Nationalratsrede vom 20. Mai 2010 für die
Entscheidung der Berufungskommission relevant?
12. Wie beurteilen Sie diesen Bescheid in rechtlicher und in politischer Hinsicht?
13. Wie hoch sind die zusätzlichen Personalkosten, die durch die rechtswidrige
Versetzung des General Entacher entstanden sind?
14. In welcher Form haben Sie den Dienstantritt von General Entacher entgegen
genommen?
15. Ist es richtig, dass Sie eine Organisationsänderung planen um Kompetenzen
vom Generalstab auf andere Organisationseinheiten zu verlagern?
16. Welche Organisationsänderungen sind in Aussicht genommen?
17. Welche Pilotprojekte zur Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht planen Sie?
18. Welche Standorte werden davon betroffen sein?
19. Was ist die Rechtsgrundlage für diese Pilotprojekte?
20. Bekennen Sie sich zu dem in der Verfassung verankerten Prinzip der allgemeinen
Wehrpflicht?
21. Wenn nein, wie ist Ihr Verhältnis zur Rechtstreue im Allgemeinen und zum
Legalitätsprinzip im Besonderen?
22. Sind die Pilotprojekte zur Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht Teil des
Regierungsübereinkommens oder in anderer Art und Weise mit ihrem Regierungs-
partner akkordiert?
23. Was bedeutet die Einschätzung des Präsidenten der ÖOG, dass die Armee jedes
Vertrauen in Sie verloren hat?
24. Ist Ihnen bekannt, wie der Oberbefehlshaber Ihre „Leistungen“ beurteilt?
25.Wenn ja, wie?
Politische Inkompetenz hat einen Namen – Norbert Darabos
Die dringliche Anfrage löste auch innerhalb der SPÖ/ÖVP-Koalition ein politisches Hickhack
aus, denn die wenigsten ÖVP-Politiker(innen) sind ein Fan von Norbert Darabos. „Die polit-
ische Inkompetenz hat einen Namen – nämlich Norbert Darabos“, stellte heute der Bundes-
vorsitzende der AUF und freiheitliche Bereichssprecher für den Öffentlichen Dienst, Nat.Abg.
Werner Herbert, in seinem Debattenbeitrag im Nationalrat fest.
So hat nicht nur der Präsident der Offiziersgesellschaft erst kürzlich festgestellt, dass die
Armee jedes Vertrauen in den Minister verloren hat, sondern auch die allgemeine Wahr-
nehmung des Wirkens von Norbert Darabos als Verteidigungsminister ist bestürzend und
beängstigend zugleich. Dazu kommt noch, dass die Abberufung von Generalstabchef
Entacher nicht nur absolut ungesetzlich, sondern auch an politischem Dilettantismus nicht
zu überbieten war.
Unter Missachtung aller dienstrechtlichen Bestimmungen und ohne rechtliche Grundlage
wurde Generalstabchef Entacher abgesetzt, weil er es gewagt hatte, von seinem Recht auf
Meinungsfreiheit Gebrauch zu machen und die von Verteidigungsminister Darabos favorisierte
Einführung eines Berufsheers inhaltlich zu kritisieren.
Eine demokratiepolitisch höchst bedenkliche Vorgehensweise, die bestenfalls noch in Nord-
korea eine gängige Praxis darstellt, aber für europäische Demokratiestandards absolut unan-
nehmbar ist. Damit hat der Verteidigungsminister jedes Vertrauen im Bundesheer und in der
Bevölkerung verspielt.
Der Misstrauensantrag gegen Verteidigungsminister N. Darabos war daher nicht nur politisch,
sondern auch sachlich völlig gerechtfertigt, wenngleich er heute aus Koalitionsdisziplin keine
Mehrheit gefunden hat. Erstaunlich ist allerdings das Steh- bzw. Sesselkleben-Vermögen von
Norbert Darabos. Offenbar hängt er derart an seinem Job, sodass er überhaupt nicht wahr-
nimmt, dass er für den Posten des Verteidigungsministers eine völlige Fehlbesetzung und
mittlerweile zu einer traurigen Lachnummer der Nation mutiert ist.
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2011-11-15
„Erweiterte Gefahrenerforschung“ auch gegen Einzelpersonen
widerspricht den Grundrechten
Der Österreichische Journalisten Club (ÖJC) protestiert gegen die heutigen Beschlüsse im
Ministerrat. Die Antiterrorgesetze und die „Erweiterte Gefahrenerforschung“ auch
gegen Einzelpersonen widersprechen nicht nur dem Datenschutz sondern auch den Grund-
rechten.
Die Pressefreiheit wird immer mehr ausgehöhlt und das unter dem Vorwand des Schutzes
vor terroristischen Anschlägen. Das aktuelle Beispiel in Deutschland zeigt sehr deutlich,
dass Antiterrorgesetze kriminelle Taten von Einzelnen nicht verhindern können. Der ÖJC
begrüßt die Ankündigung von Bundeskanzler Werner Faymann eines Hearing im Innen-
ausschuss zu dem Thema und verweist auf die ÖJC-Stellungnahmen im Rahmen des
parlamentarischen Begutachtungsverfahrens.
Die Bestimmung, wer künftig in einem Medienwerk, „das nach seinem Inhalt dazu be-
stimmt ist, zur Begehung einer terroristischen Straftat (…) anzuleiten“ oder solche In-
formationen im Internet in einer Art anbietet bzw. zugänglich macht, um zur Begehung
eines Terrorakts „aufzureizen“, ist zu schwammig formuliert und greift so den investi-
gativen Journalismus massiv an.
Hier droht investigativen Journalisten bis zu zwei Jahre Haft. Das lehnt der ÖJC ab. Der
ÖJC bekennt sich klar zur Demokratie und zum Schutz des demokratischen Staates.
„Doch dürfen unter dem Deckmantel des Schutzes vor terroristischer Straftaten die
Grund und Freiheitsrechte der Bürger und die damit verbundene Pressefreiheit nicht
ausgehöhlt werden“, so ÖJC-Präsident Fred Turnheim in einer heutigen Aussendung.
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2011-11-15
Presseaussendungen der BPD Wien
Nach unserem heutigen Beitrag über die gefasste Jugendräuberbande, wollen wir unseren
Leser(innen) noch drei Presseaussendungen der Bundespolizeidirektion Wien zu Kenntnis
bringen.
Raufhandel in Wien Donaustadt endet mit Messerstich
Am 11.11.2011 fand das all jährlich stattfindende „Opferfest“ verschiedener ethnischer Grup-
pierungen (aus dem arabischen Raum) im Haus der Begegnung in der Bernoullistraße statt.
Gegen 21.20 Uhr kam es auf der Straße zwischen mehreren Irakern und drei Ägyptern, die
soeben das Fest besuchen wollten, zu einem Streit aus unbekannter Ursache. Im Zuge
dessen eskalierte die Situation und es entfachte sich ein Raufhandel im größeren Ausmaß.
Einer der Beteiligten zückte dabei ein Messer und versetzte einem 21-jährigen Schüler einen
Rückenstich in die Lunge, sowie eine Verletzung am Oberarm und am Kopf. Zwei weitere
Opfer erlitten leichte Verletzungen im Kopf- und Gesichtsbereich. Danach liefen die Be-
schuldigten davon, anwesende Zeugen verständigten sofort die Polizei.
Drei Männer wurden kurze Zeit später im Zuge der Sofortfahndung im Nahebereich ange-
halten und festgenommen. Der 21-jährige Mustafa A. befindet sich derzeit in der Justiz-
anstalt Wien Josefstadt in Untersuchungshaft. Die beiden anderen Beschuldigten,
Mohammed A. (18) und Adian A. (18) wurden auf freiem Fuß angezeigt, sie sind teilge-
ständig. Der 21-jährige Schwerverletzte b efindet sich nach wie vor im Krankenhaus,
Lebensgefahr besteht nicht.
Das Landeskriminalamt Wien Außenstelle Nord (Gruppe Weninger / Leitung: Oberst
Zeilinger) ermittelt.
Festnahme nach Schussabgabe in einem Lokal in Wien
In den frühen Morgenstunden des 12.11.2011 befand sich der stark alkoholisierte Üzeyir G.
in einem Lokal in der Fröhlichgasse. Während der 33-jährige Maurer allein sein Getränk
einnahm, zog er völlig unmotiviert eine Faustfeuerwaffe aus seinem Hosenbund und feuerte
mehrmals in den Plafond des Lokals.
Die anwesenden Gäste flüchteten teilweise aus dem Gasthaus und verständigten die Polizei.
Die rasch eingetroffenen WEGA-Beamten konnten den Beschuldigten noch im Lokal überwält-
igen und festnehmen. Der Mann war bei der Vernehmung hinsichtlich der Schussabgabe
geständig und gab seine starke Alkoholisierung als Rechtfertigung an. Bei dem Vorfall wurde
niemand verletzt. Üzeyir G. befindet sich derzeit in der Justizanstalt Wien Josefstadt in Unter-
suchungshaft.
Zwei Festnahmen nach Einbruchsdiebstahl in Trafik in Wien
Heute gegen 04.15 Uhr erging von einer Trafik in der Grundäckergasse ein Alarm an den
Polizeinotruf. Beim Eintreffen der Polizisten wurde eine aufgebrochene Eingangstür vorge-
funden.
Beim Durchsuchen der Räumlichkeiten wurden der 25-jährige Ömer A. und der 27-jährige
Sami D. auf der Toilette gestellt und festgenommen. Das klassische Einbruchswerkzeug
(Stemmeisen und Schlitzschraubendreher) wurde sichergestellt.
Die zwei Beschuldigten befinden sich derzeit in Haft. Die Erhebungen durch das Landes-
kriminalamt Wien sind im Gange.
Zahlreiche derartige Presseaussendungen
Die obig angeführten Beispiele sind nur ein kleiner Auszug aus den Presseaussendungen
der Bundespolizeidirektion Wien von gestern. Wollten wir alle Aussendungen der letzten
drei Monate aus Österreich veröffentlichen, würde dies den Rahmen dieser Webseite
sprengen.
Dabei meinen wir aber nur polizeiliche Presseaussendungen in denen Namen wie Mustafa,
Mohammed, Üzeyir, Ömer, Sami, Ali, Achmed, Abdullah, Abu und dergleichen vorkommen.
Natürlich leben in Österreich auch viele Personen mit Migrationshintergrund, welche sich
anständig verhalten und die Gesetze unseres Landes achten.
Allerdings gibt es auch zahlreiche Ausländer oder Personen mit Migrationshintergrund, die
sich einen Dreck um österreichisches Recht scheren und ihren Lebensunterhalt durch krimi-
nelle Handlungen bestreiten. Dazu kommen noch kulturelle Auseinandersetzungen zwischen
Migranten, die wie aus ihren Heimatländern gewohnt, mit Waffengewalt gelöst werden.
Dies zu bestreiten ist ebenso falsch und gefährlich wie zu behaupten, dass alle Ausländer
kriminell wären.
Und wenn dann ein Polizeibeamter berechtigte Kritik am Einwanderungssystem übt, finden
sich sofort linke Gutmenschen, welche die Aussagen für unangebracht und gefährlich halten.
Personen wie Herper (SPÖ) oder Rücker (Grüne) sitzen in ihren elfenbeinernen Türmen und
haben von der Realität offenbar nicht die geringste Ahnung.
Das Multikulti-System in Österreich hat unbestritten auch erhebliche Schattenseiten, welche
von Politiker(innen) der SPÖ und der Grünen nicht erkannt oder nicht erkannt werden wollen.
Man soll ja bekannter Weise niemanden etwas Schlechtes wünschen. Aber vielleicht wäre es
notwendig, dass realitätsfremde linke Gutmenschen selbst einmal zum Opfer von kriminellen
Migranten werden. Ein solches Negativerlebnis würde ihre Einstellung möglicherweise ändern.
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2011-11-15
LESERFOTO
Ich war nicht im Iran auf Urlaub. Dieses Foto (Handykamera) habe ich am
12. November 2011 in der IKEA-Filiale Wien Nord, im 22. Bezirk aufgenom-
men. Wer sich teure Urlaubsreisen in den Orient ersparen will, braucht nur
in Wien zu bleiben.
Beste Grüße
Ein Leser
2011-11-15
Bewaffnete Jugendbande nach Serienraubüberfällen
im Norden Wiens von der Polizei gefasst
Dem Landeskriminalamt Wien Außenstelle Nord gelang gemeinsam mit dem Stadtpolizei-
kommando Donaustadt ein spektakulärer Fahndungserfolg. Bereits am 8. November 2011
nahm die Streifenbesatzung Viktor/5 den 14-jährigen Abdullah V. und dessen Komplizen,
den 16-jährigen Abu B. unmittelbar nach einem begangenen Raubüberfall in Wien Stadlau
fest.
Hartnäckige Ermittlungen der Gruppe Hauer – Oberst Zeilinger führten schlussendlich zum
durchschlagenden Erfolg. Insgesamt sechs weitere Beschuldigte im Alter zwischen 14 und
17 Jahren wurden ausgeforscht und festgenommen. Die Jugendbande hatte in unterschied-
licher Zusammensetzung zwischen dem 25.10.2011 und dem 8.11.2011 in Stadlau, auf
der Donauinsel, im Floridsdorfer Wasserpark sowie der Prater Hauptallee für Angst und
Schrecken unter anderen Jugendlichen gesorgt.
Im Sinne der Strafrechtspflege ersucht die Polizei Wien um
Veröffentlichung der Bilder, der neun des Straßenraubes
verdächtigen Personen.
Sie bedrohten ihre Opfer wahlweise mit einer Pistole oder einem Messer und raubten teure
Mobiltelefone, Bargeld sowie andere Wertgegenstände. Das äußerst brutale Vorgehen der
„Jugendgang“ zeigt der Umstand, dass sie bei den Überfällen teilweise Schüsse aus der
Gaspistole abgefeuert oder ihren Opfern die Klinge eines Butterflymessers direkt an den
Hals angehalten hatten.
Diese Waffen verwendeten die jugendlichen Gangster bei ihren Überfällen
Die acht Festgenommenen sind geständig, die Handys in mehreren Lokalen verkauft und
damit ihren Lebensunterhalt finanziert zu haben. Bislang konnten der Tätergruppe 19 Raub-
überfälle mit einer Gesamtschadenssumme von mehr als 12.000,- Euro zugeordnet werden.
Weitere Opfer mögen sich mit dem Landeskriminalamt Wien Außenstelle Nord, Gruppe
Hauer, unter der Telefonnummer 01 31310 DW 67210 oder 67800 (Journaldienst) in Ver-
bindung setzen bzw. werden Hinweise gerne entgegen genommen.
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2011-11-15
Verbale Prügel für Alexander Gaisch
Wie nicht anders zu erwarten war, haben SPÖ und Grüne auf die Aussagen des Grazer
Polizeidirektors in negativer Form reagiert. Für SPÖ-Klubchef Karl-Heinz Herper hat
sich Gaisch im Ton vergriffen.
In einer Aussendung meint Herper, dass er die Aussagen von Gaisch für entbehrlich und
verstörend halte, mit Pauschalverdächtigungen das Zusammenleben mit muslimischen
Mitbürgern unter Verdacht und die offizielle Linie der Stadt Graz in Frage zu stellen.
Tja, die offizielle Linie der Stadt Graz in Sachen Islam muss nicht unbedingt zum Vorteil
der heimischen Bevölkerung sein. Und was die Pauschalverdächtigungen betrifft, meint
Herper wohl die geplante Finanzierung einer bosnischen Moschee durch saudi-arabische
Kräfte. Dieser Verdacht ließe sich durch Offenlegung der Finanzierung sofort enthärten.
Aber dies scheint nicht im Interesse der Moschee-Erbauer zu sein.
Die Grazer Bürgermeisterstellvertreterin Lisa Rücker (Grüne) meint sogar, dass die Äußer-
ungen von Gaisch, Ängste gegenüber anderen Kulturen schüren und diese im Menschen-
rechtsbeirat erörtert werden sollten. Außerdem unterstellte sie dem Polizeidirektor, aus
Vermutungen gesellschaftliche Szenarien zu kreieren, die die Bevölkerung verunsichern
und verängstigen.
Da irrt die Grünpolitikerin gewaltig, denn Gaisch befindet sich an vorderster Front und
weiß wovon er spricht. Vermutungen stellen nur realitätsfremde Politiker(innen) an, wie
sich aus den Kritiken von Herper und Rücker einwandfrei ablesen lässt.
Keine Bestürzung über Judenfeindlichkeit
Und als Tüpfelchen auf dem „I“ , bemüßigte sich auch Soleiman Ali, für die Ägyptische
Gemeinde Österreichs seine tiefe Bestürzung, Sorge und Betroffenheit über die „beschäm-
enden Äußerungen“ von Gaisch zum Ausdruck zu bringen.
Aber seine Bestürzung hält sich sehr in Grenzen, wenn er auf der Israelhetzerischen und
Judenfeindlichen Webseite http://www.kawther.info postet und auf dieser „mit lieben
Grüßen Soleiman“ zeichnet. Denn über die hetzerischen Beiträge der Kawther Salam
ist von Soleiman Ali kein einziges Wort der Bestürzung, Sorge oder Betroffenheit im Inter-
net zu finden.
Wir finden, dass Alexander Gaisch voll zu Recht gehandelt hat und sich für seine ge-
äußerte Meinung bei keinem Menschen zu entschuldigen braucht. Wem die (noch vor-
handene) Meinungs- und Redefreiheit in Österreich nicht passt, dem kann angeraten
werden in ein islamisches Land wie beispielsweise Ägypten, Libyen, Tunesien odgl.
auszuwandern.
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2011-11-14
Ein verlorenes Jahr für den Wiener Verkehr
Grüne Kifferparaden zur Hauptverkehrszeit, Nordbrücken- und Ringsperre für grüne
Parteiveranstaltungen, die gescheiterte A 23-Sperre für den Radmarathon, 900.000
Euro für die dunkelgrüne Radagentur, Baum-Mord für den Ringradweg-Neu, krause
Ideen für Fahrradstraßen, flächendeckende Tempo 30-Zonen und weitere Autofahrer-
schikanen sowie Vorbereitungen zur Ausweitung der Inkassoaktion Parkpickerl und
so weiter und so fort.
Die rot-grüne Wiener Stadtregierung ließ in ihrem ersten Jahr nichts unversucht, um
primitiv genug zu polarisieren und Radfahrer gegen Fußgänger und Autofahrer auf-
zuhetzen.
Statt ein friedliches Miteinander aller Straßenverkehrsteilnehmer anzustreben, setzt
Rot-Grün auf niveaulose Sündenbockpolitik. Das schadet dem gesellschaftlichen
Klima in der Stadt Wien. Man darf gespannt sein, wann diese dumpfe Eskalations-
strategie ein Ende finden wird.
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2011-11-14
GASTAUTOREN-BEITRAG
Kommentar KW 46 – 01
Geht eh kein Österreicher mehr hin, also verschenken wir die Kirche an die Jugos:
Weiterlesen……
Wahrscheinlich aber auch nur deshalb, weil der Umbau in ein Minarett zu teuer
kommen würde…..
Kommentar KW 46 – 02
Auf Kosten anderer Leben wollen, aber dafür ausgefressen:
Weiterlesen……
„Die Forscher fanden in ihrer Untersuchung allerdings auch heraus, dass Aspekte
des Lebensstils wie ausreichend Bewegung …. größere Auswirkungen auf das
Gewicht von Kindern haben als Vorzüge für einzelne Speisen.“
Na bitte, da hammas, mehr Hackeln, dann paßt´s wieder.
Mit besten Grüßen
Günther Richter
2011-11-14
Neuerliche Hausbesetzung
Hausbesetzungen scheinen in letzter Zeit in Wien große Mode geworden zu sein. Eine
asoziale Randgruppe der Gesellschaft, die offenbar kein Rechtsempfinden zu besitzen
scheint, besetzte am Freitag, dem 11.11.2011, das Haus im 7. Wiener Gemeindebezirk,
in der Westbahnstraße 13.
Offenbar handelt es sich um die gleiche Truppe, welche das Haus in der Lindengasse 60
– 26 Tage widerrechtlich besetzt hielt – bis der Spuk am 08.11.2011 von der Polizei
beendet wurde.
Interessant sind auch die geistigen Ergüsse, die auf der impressumlosen Webseite
„epizentrum“ wiedergegeben werden und zur Häuserbesetzung aufrufen. „Die Häuser
denen, die drin wohnen!“, „Kein Gott – kein Staat – kein Mietvertrag!“ und
„Schmeisst ihr uns aus diesem raus, gehen wir ins nächste Haus!“ zeugen von der
Geisteshaltung des oder der Autor(en).
Die/der Herausgeber der obig angeführten Webseite haben nicht einmal den Mut sich ihrer
Verantwortung zu stellen und ein ordnungsgemäßes Impressum anzuführen.
Man darf gespannt sein wie lange es dauern wird, bis wieder ein(e) Grünpolitiker(in) wohl-
wollende Worte für diese rechtswidrige Hausbesetzung findet. Vielleicht sollten sich Politiker
wie der grüne Wiener Gemeinderat, Klaus Werner-Lobo, ihrer Vorbildfunktion bewusst
werden und den Haubesetzer-Chaoten zu redlicher Arbeit raten.
Denn wer sich seinen Lebensunterhalt durch ehrliche Arbeit verdient braucht nicht in fremde
Häuser einzubrechen um durch Besetzung kostenlos wohnen zu können. Aber das Wort Ar-
beit scheint bei diesem linkslinken Chaoten-Gesindel im Sprachgebrauch nicht vorzukommen.
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2011-11-13
Kurioser Polizeierfolg
Screen: bundespolizei.gv.at
Was auch immer die 53 Bankomaten oder deren Aufsteller angestellt haben, konnte durch
Beamte der Salzburger Polizeiinspektion „Hauptbahnhof“ aufgeklärt werden. Das ist doch
glatt eine Erfolgsmeldung wert.
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2011-11-12
Folgende Stellenausschreibung haben wir heute im Internet gefunden
Weiterlesen unter diesem LINK
Wenn das die Damen Heinisch-Hosek oder Sandra Frauenberger lesen, werden sie ausflippen.
Da getraut sich doch tatsächlich die Nachtwächterfirma ÖWD, Stellenangebote ausschließlich
an männliche Bewerber auszuschreiben. Denn das Wort „Mitarbeiter“ ist einwandfrei als
männlich zu werten.
Erstaunlich sind allerdings noch zwei Fakten in der Stellenausschreibung. Da wird beispiels-
weise die „EU-Bürgerschaft“ als Voraussetzung zur Aufnahme in die Nachtwächterfirma
vorausgesetzt. Offenbar ist den Verantwortlichen beim ÖWD nicht bekannt, dass zum Bei-
spiel Rumänen oder Bulgaren noch keine unselbständige Tätigkeit in Österreich aufnehmen
können, obwohl sie auch die „EU-Bürgerschaft“ besitzen.
Zu guter Letzt wird statt einer konventionellen Mitarbeiteraufnahme, ein Casting veranstaltet.
Offenbar hat der Personalchef beim ÖWD zu oft DSDS gesehen. Interessant wären die Be-
dingungen – welche verlangt werden – um das Casting zu gewinnen. Ob Dieter Bohlen auch
in der Jury sitzen wird?
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2011-11-11
Kulturveranstaltung von Kindermördern, Holocaustleugnern …..
Welche Kulturveranstaltung kann ein Regime eines Landes bieten, welches seine Kinder ab
dem 9. Lebensjahr für voll strafmündig erklärt und bei Delikten wie z.B. Gotteslästerung,
enthaupten erhängen oder zu Tode steinigen lässt.
Welche Kulturveranstaltung kann ein Regime eines Landes bieten, dessen stellvertretender
Außenminister wörtlich folgendes festhält: „Wir leben in einem islamischen Land und wir
handeln nach den Regeln des Korans. Selbst wenn wir hunderttausend Menschen exeku-
tieren müssen, werden wir mit der Durchsetzung dieser Regeln fortfahren.“
Welche Kulturveranstaltung kann ein Regime eines Landes bieten, welches seine Minder-
heiten und politischen Gegner gnadenlos verfolgt, einsperrt, foltert und in Schauprozessen
zum Tode verurteilen lässt.
Welche Kulturveranstaltung kann ein Regime eines Landes bieten, welches den Holocaust
leugnet, dem Staat Israel fast täglich mit der Vernichtung droht und zwecks Verwirklichung
seiner Drohung unbeirrt an seinem Nuklearwaffen- und Raketenprogramm arbeitet.
Welche Kulturveranstaltung kann ein Regime eines Landes bieten, welches seit dem Jahr
2010 durchschnittlich 2 Menschen pro Tag hinrichten lässt, egal ob es sich um politische
Gegner oder Homosexuelle handelt.
Statt Distanzierung zeigt die SPÖ ihr wahres Gesicht
Dieses Regime gibt es wirklich. Es agiert und mordet tagtäglich im Iran. Anstatt von die-
sem Terrorregime Abstand zu halten und den Kontakt auf das Minimalste zu beschränken,
wird diesem von den Wiener Rathaussozialisten eine öffentliche Bühne geboten.
Morgen, am Samstag, den 12. November 2011 findet in der Volkshochschule Rudolfsheim-
Fünfhaus eine Veranstaltung der Kulturabteilung der iranischen Botschaft statt. Offenbar
dient diese sogenannte „Kulturveranstaltung“ lediglich zur Selbstinszenierung des
iranischen Terrorregimes.
Erstaunlich daran ist, dass diese Propagandaveranstaltung in öffentlichen Räumlichkeiten
der Stadt Wien stattfindet. Die politische Verantwortung für diesen Skandal tragen Bild-
ungsstadtrat Christian Oxonitsch, Wohnbaustadtrat Michael Ludwig, der als Aufsichtsrat
der Wiener Volkshochschulen fungiert und die Wiener Stadtregierung.
Obwohl im Vorfeld zahlreiche Proteste gegen diese sogenannte „Kulturveranstaltung“
stattgefunden haben, hielten die VHS-Zentrale und die Stadt Wien unbeirrt an der Ver-
mietung der Räumlichkeiten an Vertreter des iranischen Terrorregimes fest. Damit hat
die SPÖ wieder einmal ihr wahres Gesicht gezeigt.
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2011-11-11
Vereinigte Staaten:
Fotoquelle: Wikipedia
Steve Jobs Jonny Cash Bob Hope
Österreich:
Fotoquelle: spö.at
NO JOBS – NO CASH – NO HOPE
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2011-11-11
Ein kleiner Überblick
Screen: wikipedia
Geneigte Leser(innen) können sich unter diesem LINK über die Person Alfons Mensdorff-
Pouilly etwas ausführlicher informieren.
Häupl ist offenbar nichts zu peinlich
Ort der Peinlichkeit: Wien, Rathaus, Stadtsenatssitzungssaal, am 9. November 2011
Anlass: Goldenes Ehrenzeichen des Landes Wien für Maria Rauch-Kallat – warum auch
immer?
Peinlichkeit: Blumen für den Gatten Alfons Mensdorff-Pouilly
Quelle: derstandard.at
Blumen für einen Waffenhändler, dessen Name immer wieder bei zahlreichen Korruptions-
skandalen in den letzten Jahren auftauchte beweisen, dass dem sozialistischen Bürger-
meister von Wien, Michael Häupl, offenbar nichts zu peinlich ist.
In diesem Sinne „ein kräftiges Freundschaft“ Genosse Bürgermeister.
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2011-11-10