Vorgegaukelte Sicherheit


Die Wiedereinführung des Arbeitshauses

wäre als Strafe für Jihadisten angebracht

Die  Forderung  von  ÖVP-Innenministerin Mikl-Leitner nach Fußfesseln und Hausarrest
für potenzielle Terroristen und jene von  SPÖ-Klubobmann Schieder nach einer Melde-
pflicht darf getrost als Scheinaktivität und Alibiaktion bewertet werden.
Die  Vorschläge  sind  sicherheitspolitisch  ein Nullsummenspiel.   Die ÖVP gaukelt der
Bevölkerung  entweder  in  völliger  Ahnungslosigkeit  oder  wider besseres Wissen ein
Mehr an Sicherheit vor.   Die SPÖ ist um nichts besser,  denn Schieders Meldepflicht ist
reine  Augenauswischerei.    Auch  mit  einer   Fußfessel  oder  zwischen  zwei  „Melde-
terminen“  kann  ein  Jihadist  einen  Sprengstoffanschlag  verüben oder  sich selbst in
die Luft sprengen. – .und wenn diesem danach gelüstet, direkt vor oder in einer Polizei-
station.
Man  wird  auf  auf  mehreren  Ebenen ansetzen müssen.   Es ist bereits allgemein be-
kannt,  dass  es  Moscheen und islamische Vereine gibt,  die ein Hot Spot der Radikal-
isierung sind. Radikale islamistische Vereine wären daher aufzulösen und Predigten in
Moscheen  in deutscher Sprache zu halten.  Das Übel ist an der Wurzel zu bekämpfen
und  daher  wäre Aussen- und Integrationsminister Kurz gut beraten,  das Islamgesetz
deutlich nachzuschärfen.
Jihad-Rückkehrer nur zu überwachen,  reicht nicht aus.   Bei wem die Verdachtslage
besteht, dass er sich in irgendeiner Form am Jihad beteiligt hat,  der muss bei seiner
Rückkehr nach Österreich sofort in U-Haft genommen werden.   Ausländische poten-
zielle Terroristen darf man erst gar nicht nach Österreich einreisen lassen. Diese sind
sofort  zurückschieben  und  dafür  braucht  es rigorose Grenzkontrollen,  sowie eine
lückenlose Zusammenarbeit auf internationaler Ebene.
Wer  sich  nachweislich  am  Jihad beteiligt hat oder derartige terroristische Aktionen
auch  nur  gutheißt,  den  muss  die  volle Härte des Strafgesetzes zu treffen.  Selbst-
ernannten  Gotteskriegern ist die Staatsbürgerschaft auf jeden Fall zu entziehen uns
zwar auch dann,  wenn sie ausschließlich die österreichische Staatsbürgerschaft be-
sitzen.
Und damit diese Schwerverbrecher andere Gefängnisinsassen nicht mit ihren mörder-
ischen  Ideen  infizieren  können,  muss  es  für  solche  Leute  eine eigene Haftanstalt
geben.  Die Wiedereinführung des  Arbeitshauses wäre als  Strafe für Jihadisten ange-
bracht,  denn  tägliche  Schwerstarbeit  könnte  sie  vielleicht  von ihren mörderischen
Gedanken abbringen.
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2015-11-24