(Screen: www.pekobaxant.at)
Ich lebe für Freiheit, Demokratie und einen neuen Sozialismus. Als Landtagsabgeordneter
engagiere ich mich für Respekt,…. Dies ist auf der Webseite des SPÖ Landtagsabgeordne-
ten und Jugendsprecher Peko Baxant zu lesen.
Was bedeutet der „Neue Sozialismus“
Wofür Freiheit, Demokratie und Respekt steht, müsste jedem normal denkenden Menschen
klar sein. Was allerdings das Wortgebilde „Neuer Sozialismus“ bedeutet, dürfte nicht ein-
deutig geklärt sein.
Steht Freiheit, Demokratie und Respekt in Verbindung mit einem neuen Sozialismus für das
Ficken fremder Mütter, gegen deren Willen? Oder im Abfeiern eines Tages, an dem rund
3.000 unschuldige Menschen bei einem Terroranschlag ihr Leben verloren?
Möglicherweise steht es auch dafür, einen Wahlkampf wie den 2. Weltkrieg führen zu wollen.
Das würde auch erklären, warum Kinder an die politische Front geschickt werden, um Wahl-
kampfveranstaltungen der Opposition zu stören, während die Auftragsgeber in ihren sicheren
Bunkern sitzen.
Respekt für Mord, Gewalt und Vergewaltigung
Nun werden Sie sich sicher fragen, wie wir auf diese erstaunliche Frage kommen. Nun, der
SPÖ Landtagsabgeordnete und Jugendsprecher Peko Baxant bewirbt Videoclips, in denen
es um Mord, Gewalt und Vergewaltigung geht. Seinem Busenfreund Ardalan Afshar, alias
„Rapper Nazar“ mit iranischen Migrationshintergrund zollt er Respekt und klatscht App-
laus, wenn dieser öffentlich angekündigt den 11.September als Feiertag zu begehen und
fremde Mütter ficken zu wollen.
Baxant sieht im Wahlkampf die Schlacht um Stalingrad
Baxant selbst scheint einen demokratisch zu führenden Wahlkampf, offenbar mit dem 2.Welt-
krieg zu verwechseln und will die Nazis zurückschlagen. Wie im Standard zu lesen ist, mein-
te der Rote Gemeinderat und Jugendsprecher: „Es ist wie bei der Schlacht von Stalingrad:
Entweder schlagen wir die Nazis zurück, oder sie überrollen uns.“
Bedenkt man, dass sich in Stalingrad zwei totalitäre Systeme bekämpft haben und dies ein-
en Blutzoll von rund 700.000 Toten gefordert hatte, sind die Gedankengänge von Baxant
bereits mehr als erstaunlich. Wenn man dem FPÖ-Chef H.C. Strache vorwirft zeitweilig po-
lemische Ausdrücke zu verwenden, welche an der Grenze des guten Geschmacks sind,
erscheint dieser gegen den Roten Gemeinderat trotzdem noch wie ein Sängerknabe.
One Way Ticket nach Nordkorea
Sollte Herr Baxant tatsächlich für Freiheit, Demokratie und Respekt einstehen, wäre es höchst
an der Zeit dass er von seinen öffentlichen Funktionen zurücktritt. Für die Auslebung seiner
Ideologie des neuen Sozialismus stehen ihm noch wenige Regime dieser Welt, wie zum Bei-
spiel Nordkorea, zu Verfügung. Wir sind sich auch sicher, das man einem Herrn Baxant ein
One Way Ticket in ein derartiges Land finanzieren würde.
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2010-09-11
Weiß wählen
„Andreas Unterberger“ hat 20(!) Gründe gefunden, dem amtierenden BP Dr. Heinz Fischer
bei der morgigen Wahl nicht seine Stimme zu geben. Wir haben „nur“ 5 Gründe, die es aber
ebenfalls in sich haben, um keine Wahlempfehlung für Dr. Heinz Fischer abzugeben. Sollten
Ihnen die Kanditaten Rosenkranz und Gehring nicht geeignet erscheinen, bleibt nur die Alter-
native weiß zu wählen.
1. Die ewige Nazikeule
Als Staatsoberhaupt eines demokratischen Landes hätte er die Pflicht gehabt, alle seine
Partei- und sonstigen Freunde rigoros einzubremsen, die gegen jeden die Nazi- und Dis-
kriminierungskeule schwingen die sich mit „linksradikalen“ Gedankengut nicht anfreunden
können.
Da er dies offenbar absichtlich verabsäumt hat, ist seine Objektivität in Frage zu stellen.
Seine Behauptung ein überparteilicher Bundespräsident für alle Österreicher zu sein, ist
damit eindeutig widerlegt.
2. Mangelnder Respekt
Als Staatsoberhaupt eines demokratischen Landes hätte er die Pflicht gehabt, seinem Wahl-
kampfgegner Respekt entgegen zu bringen. Keine einzige Wahlkampfveranstaltung von
Fischer wurde von seinen politischen Gegnern gestört.
Das kann man von den Wahlkampfveranstaltung der freiheitlichen Kanditatin wahrlich nicht
behaupten. Diese wurden immer wieder von „Fischer-Fans“ massiv gestört, wobei es aus
Gründen der persönlichen Sicherheit von Rosenkranz sogar zu Abbrüchen kam. H. Fischer
hat tatlos zugesehen, anstatt ein Machtwort zu sprechen um diese undemokratische Verhal-
tensweise einzustellen.
3. Dürftige Vergangenheitsbewältigung
Als Staatsoberhaupt eines demokratischen Landes hätte er die Pflicht gehabt, sich von allen
Diktaturen oder sonstigen Gewaltregimes dieser Welt zu distanzieren. Das hat er nicht ge-
macht. Er tut seinen ehmaligen Vorsitz im „Föderverein für Nordkorea“ als „Jugendsünde“
ab und stellt mit keinem einzigen Wort eindeutig klar, dass es sich bei diesem Regime um
eine menschenverachtende Diktatur handelt.
Auch sein vornehmes Schweigen zu der „Ausstellung“ im MAK beweist, dass er noch immer
mit einem der schlimmsten Folter- und Terrorregimes dieser Welt symphatisiert.
4. Politische Marionette
Er ist Mitglied und Vertreter einer Partei, die vorwiegend nur fordert aber nicht bereit ist, dem-
entsprechende Leistungen zu erbringen. Die Mentalität der SPÖ bestätigt sich in den laufen-
den Wahlniederlagen.
Auf Grund des hohen Ranges,welches das Amt eines Bundespräsidenten mit sich bringt, er-
scheint es uns dass die SPÖ Dr. Heinz Fischer als politische Marionette missbraucht und sich
dieser auch gerne für die Anliegen dieser Partei missbrauchen lässt.
5. Mangelnde Arbeitsmoral
Als Staatsoberhaupt eines demokratischen Landes hätte er die Pflicht gehabt, am Begräbnis
des polnischen Staatspräsidenten teilzunehmen. Polen liegt nicht am Ende der Welt und ist
mit dem Auto in etwa 6-8 Stunden zu erreichen. Dazu wäre ihm sein Dienstwagen mit Fahrer
und einer dazugehörenden Eskorte zur Verfügung gestanden.
Da aber zum Zeitpunkt der Beerdigung des verunglückten polnischen Staatspräsidenten, ein
rigoroses Flugverbot wegen der Vulkanaschewolke herrschte, zog es Dr. Heinz Fischer vor
zu Hause zu bleiben, anstatt seiner diplomatischen Pflicht nachzukommen.
Seine propagierte Volksnähe ist wohl nur ein Lippenbekenntnis. Fischer war wohl zu bequem
die Reise in einem Auto anzutreten. Damit stößt er jeden Werktätigen vor den Kopf, der
zur Fahrt zu seinem Arbeitsplatz kein Flugzeug zur Verfügung hat. Ausserdem hat er durch
sein Nichterscheinen, dem Ansehen Österreichs geschadet.
Es wird ein Wahlsieg werden
Mit aller Wahrscheinlichkeit wird Dr. Heinz Fischer diese Bundespräsidentenwahl gewinnen.
Allerdings basiert dieser Sieg nicht auf Grund seiner Stärke, sondern lediglich weil ihm äuß-
erst schwache Kanditaten entgegen gestellt wurden. So kann sich jeder Mensch ausrechnen,
was dieser voraussichtliche Wahlsieg in Wirklichkeit Wert ist.
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2010-04-24
Fremdwort „Menschenrechte“
Der Iran ist wohl kein Staat in dem Demokratie und Menschenrechte herrschen. Die gesamte
Ministerriege der diktatorischen Regierung besteht fast ausschließlich aus ehemaligen Revo-
lutionswächtern.
Diese Truppe denen das Wort „Menschenrechte“ offenbar völlig unbekannt ist, besteht
aus 125.000 Mann und 400.000 Reservisten. Demonstranten die für Demokratie und Men-
schenrechte auf die Strasse gehen, werden von diesen brutal zusammengeschlagen und in
Gefängnisse geworfen.
Auch Oppositionellen geht es nicht besser. Sie werden bespitzelt und nach Bedarf ohne je-
glich nachvollziehbarer gesetzlicher Grundlage eines ordentlichen Rechtsstaates inhaftiert.
Die Befehls- und Machthaber der Revolutionswächter kontrollieren Wirtschaftszweige wie
Energie, Raketenproduktion und Atomindustrie.
Vernichtung von Israel
Außerdem ist das gesamte Regime schwer antisemitisch und sieht in der Vernichtung des
Staates Israel, eine ihrer dringlichsten Vorhaben. Das Regierungsmitglieder des Irans für
demokratische Staaten nicht unbedingt gesellschaftsfähig sind, wird wohl jeder liberal
denkende Mensch nachvollziehen können.
Da waren wir doch erstaunt, als wir auf der Webseite von „Stop the Bomb“ folgenden
Beitrag gefunden haben.
Hat Österreich das notwendig?
Wir finden es äußerst befremdend, wenn ein hochrangiger Vertreter einer Holocaust
leugnenden Diktatur, vom österreichischen Außenminister empfangen wird. Sollte tat-
sächlich die Notwendigkeit für ein Gespräch bestehen, um eventuell anstehende diplo-
matische oder wirtschaftliche Fragen abzuklären, würde dies auf unterster Beamten-
ebene genügen.
Der Staat Österreich genießt weltweites Ansehen. Dadurch erfährt der iranische Außen-
minister Mottaki eine Ehre die ihm nicht zusteht. Mit dem offiziellen Empfang durch den
österreichischen Außenminister Spindelegger, besteht auch eine Aufwertung der gesamten
diktatorischen Regierung des Irans.
Das menschenverachtende Regime des Irans wird in der gesamten demokratischen Welt
verachtet und weitgehend isoliert. Also stellt sich für uns die Frage, hat es Österreich not-
wendig derartige Vertreter aus Diktaturen, mit einem hochrangigen Politiker willkommen
zu heißen?
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2010-04-22
Gewalt gegen Frauen
Gewalt gegen Frauen und Kinder stellt immer einen massiven Verstoß gegen das Recht auf
Leben, Freiheit und Würde und auf die körperliche und seelische Unversehrtheit der Opfer
dar. Gewalt gegen Frauen und Kinder ist eine Menschenrechtsverletzung und widerspricht
der österreichischen Rechtsordnung.
So steht es zumindest auf der „Webseite“ der Sozialdemokratischen Partei Österreichs.
Das Gewalt nicht immer körperlicher Natur sein muß, sondern dass es diese auch in
psychischer Form gibt, dem wird wohl niemand widersprechen.
Gewalt kann auch psychisch sein
Psychische Gewalt gegen Frauen ist ebenfalls abzulehnen und dies wird auch von sozial-
demokratische Frauen so gesehen, wie der folgende Screenshot der „Webseite“ der SPÖ
Baden dokumentiert.
Wir sehen in Verächtlichmachung, Beschimpfung und Diskriminierung die Ausübung von
psychischer Gewalt. Diese Meinung wird auch von der SPÖ vertreten und ist in zahlreichen
Kommentaren und Beiträgen zu finden und das ist gut so.
Kein Kommentar sagt sehr viel aus
Unserer Meinung scheint sich jedoch die SPÖ-Politikerin Frau Tanja Wehsely, ihres Zei-
chens Gemeinderätin und Landtagsabgeordnete in Wien, nicht anzuschliessen oder folgt
einem Maulkorberlass.
Sie verfasste am 26.März 2010 nachstehenden Beitrag auf ihrer “ Webseite“.
Da uns die Art mit der gegen die BP-Kandidatin Rosenkranz verfahren wird nicht nur
äußerst primitiv und widerlich erscheint, sondern wir diese als psychische Gewalt
werten, wollten wir die SPÖ-Gemeinderätin um eine Stellungsnahme ersuchen.
Falsche Zahlen aber viel Enthusiasmus
Vorallem weil in ihrem Beitrag sehr viel Enthusiasmus zu erkennen ist, wollten wir
von ihr wissen, was sie von Gewalt gegen Frauen hält, da ihre Partei diese strikt
ablehnt. Abgesehen davon, hatte sie sich gründlichst in der Teilnehmerzahl dieser
obskuren Veranstaltung „Lichtertanz gegen Rosenkranz“ geirrt.
Ihre einzige Tätigkeit zu unserer Anfrage betreffend ihres Beitrags war die Löschung
unseres Kommentars. Ehrlich gesagt haben wir auch nichts anderes erwartet. Möglich-
erweise sieht Tanja Wehsely in Barbara Rosenkranz auch keine Frau, da diese einem
anderen politischen Lager angehört.
Lippenbekenntnis
Immer wieder wird von der SPÖ und auch von den Grünen proklamiert, dass Gewalt ge-
gen Frauen abzulehnen ist. Wenn wir nun beobachten, mit welcher Verächtlichmachung,
Beschimpfung und Diskriminierung gegen die BP-Kandidatin Rosenkranz vorgegangen
wird, sind diese Antigewalt-Aussagen, für uns nicht mehr als ein inhaltsloses Lippenbe-
kenntnis.
Versuchte Selbstjustiz?
Auch wenn Barbara Rosenkranz politische Aussagen getätigt hat die nicht ins Programm
von Linksparteien passen, ist dies kein Grund dafür jegliche Zivilisation missen zu lassen.
Sollte sie strafrelevante Aussagen getätigt haben, so ist es die Aufgabe eines ordent-
lichen Gerichts darüber zu urteilen. Dies dürfte aber offensichtlich nicht der Fall gewesen
sein, da Rosenkranz noch immer ein politisches Amt bekleidet und als Kandidatin zur
BP-Wahl zugelassen wurde.
Überträgt man die Art des bisherigen Wahlkampfes ins normale Leben, würde jede kont-
räre Meinung einer anderen Person mit Gewalt goutiert werden. Die Gerichte würden ver-
mutlich aus allen Nähten platzen.
Auf Straches Spuren?
Es ist erstaunlich, dass sich ausgerechnet SPÖ und Grüne so verhalten. Gerade diese
Parteien, die auf Demokratie so großen Wert legen sollten wissen, dass es in demokra-
tischen Systemen mehr als eine Meinung gibt.
Verächtlichmachung, Beschimpfung und Diskriminierung eines politischen Gegners, hat
mit Demokratie nicht das Geringste zu tun. Dies sind genau jene Punkte, welche dem Polit-
Rambo H.C. Strache immer wieder vorgehalten wurden. Mit ihrer bisherigen Wahlkampf-
führung gegen Rosenkranz, haben SPÖ und Grüne jegliches Recht verloren, diesem Mann
in Zukunft Vorhaltungen zu machen.
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2010-03-27
Rechenprobleme
Neben offensichtlich fehlendem Demokratieverständnis, dürften die Verantwortlichen
der obskuren Veranstaltung „Lichtertanz gegen Rosenkranz“ ein Problem mit Zahlen
haben. Möglicherweise haben sie auch die Mathematikstunden in der Schule geschwänzt.
In einer heutigen APA-OTS Aussendung wollen sie den geneigten Lesern glaubhaft
machen, dass bei der gestrigen Veranstaltung 9.000 Menschen ein Zeichen für Vielfalt,
Zivilcourage und Solidarität gesetzt haben.
Ein Kandidat ist genug
Abgesehen davon, dass nicht einmal 3.000 Personen am Ballhausplatz waren, fragen wir
uns für welche Vielfalt diese Leute eingetreten sind. Möglicherweise meinen sie, dass
ein einziger Kandidat für eine BP-Wahl ausreichend ist. Das erinnert doch ein wenig an
vergangene Ostblockpolitik.
Das mit der Solidarität ist verständlich. Denn diese wird den zur Zeit amtierenden Bundes-
präsident Heinz Fischer betreffen. Und sowie sich die Sachlage zu entwickeln scheint, wird
er auch jede Menge davon brauchen.
Law&Order Austria
Das mit der Zivilcourage ist uns nicht ganz klar. Gegen wen treten die unerschrockenen
Kämpfer für Law&Order denn an? Gegen eine unbescholtene 50-jährige Frau und zehn-
fache Mutter?
Vielleicht sollten sich diese Heros einmal vor Augen führen, dass Barbara Rosenkranz
ein politisches Amt bekleidet, welches sie durch eine demokratische Vorgangsweise
erreicht hat. Aber Demokratie scheint bei diversen linkslinken Anarchos nicht hoch
im Kurs zu stehen.
Primitive Hexenjagd
Sich mit einem politischen Gegner auseinander zusetzen ist völlig legitim. Allerdings
die Art mit welcher der BP-Kandidatin Rosenkranz begegnet wird, lässt jegliche polit-
ische Kultur und Demokratieverständnis missen.
Wird einem H.C. Strache immer wieder „tiefe“ Wahlwerbung attestiert, so erscheint
dieser Mann wie ein Sängerknabe gegen jene Akteure, die eine regelrechte Hexenjagd
gegen Barbara Rosenkranz veranstalten.
Uns ist schon bewusst, dass ein Wahlkampf kein Kindergeburtstag ist, aber gewisse
gesellschaftliche Regeln und Höflichkeitsformeln sollten dabei trotzdem eingehalten
werden.
Wo bleibt der Gentleman H. Fischer?
Wir halten den BP Heinz Fischer eigentlich für einen seriösen Menschen und Gentle-
man. Daher ist es erstaunlich, dass dieser noch kein Machtwort gesprochen hat, um
diese skurrile Treibjagd gegen eine legitime Gegenkandidatin zu beenden.
Wir glauben, dass ihm ein stummes Zusehen mehr schaden als nützen wird. Erstaunlich
ist auch, dass der Schauspieler Alfons Haider mit Aussagen wie: „Wir brauchen niemanden,
der einen Notariatsakt braucht, um zu sagen, das hat es gegeben“ oder „Jede weiße Stim-
me ist eine Ohrfeige für die Demokratie“ aufhorchen lässt.
Verlogen und verschissen
Es ist noch nicht gar lange her, da bezeichnete Haider in der TV-Sendung „Willkommen
Österreich“ exakt dieses Land als „verlogen und verschissen“. Da verwundert es doch
sehr, dass gerade dieser Mann, plötzlich um die Demokratie in Österreich besorgt ist.
Sonderangebote
Sollte wieder ein „Lichtertanz“ geplant sein und es an Fackeln fehlen, haben wir dieses
„Inserat“ entdeckt. In Anbetracht des herannahenden Osterfestes wäre es aber sinnvoller,
die nächste Veranstaltung „Eiertanz“ zu nennen.
Geeignete Accessoires werden in diesem „Beitrag“ angeboten. Das Herkunftsland stimmt
auch mit der politischen Gesinnung der Veranstalter überein. Außerdem besteht der Vorteil,
dass sie rot oder grün eingefärbt werden können.
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2010-03-26
Propaganda-Beitrag
Diesen Beitrag brachte Oliver Ritter vorgestern auf seinem „Blog“. Er versucht den Lesern,
auf eine recht plump provokante Art zu vermitteln, dass es bei der „Anti-WKR-Demo“,
sowie bei der „Bologna-Burns“ zu polizeiliche Übergriffen gekommen sein soll.
http://www.youtube.com/watch?v=QmVpr8Vd-Xc
Von Übergriffen nichts zu sehen
Wir sind nicht Mitglied im Verein „Freunde der Polizei“ und berichten immer wieder kritisch
von Übergriffen des Polizeiapparates. Allerdings Recht muss Recht bleiben und wo nichts ist,
ist eben nichts. Da nützt auch kein Wunschdenken und keine linkslinke Propaganda.
Aber sehen Sie sich das Video selbst an und Sie werden feststellen, dass anfänglich Audio
und Video-Spur, Aufnahmen von herumstehenden Polizisten zeigen. Als dann der angebliche
Übergriff stattgefunden haben soll, gibt es keine Video-Aufnahme mehr.
Lediglich die Tonspur läuft, auf der außer wenig hörbaren Dialogen nichts weiter zu ent-
nehmen ist. Ein solche Tonbandaufnahme kann jeder Volksschüler anfertigen. Wir sind
der Ansicht dass dieses Video, falls man es überhaupt so bezeichnen kann, ein Fake ist.
Die geistige Elite der Zukunft?
Dafür wurde uns Bildmaterial zugesandt, welches nicht gefakt sondern leider traurige Reali-
tät ist. Einige Aktivisten der „Bologna-Burns“ sahen sich veranlasst, dass Parlament mit
Hassparolen zu beschmieren.
Die Ausdrucksweise zeigt vom mangelnden Demokratieverständnis linker Anarchos
Grüne zeigen Polizei an
Dafür zeigten die Grünen wieder einmal, was sie von Recht und Ordnung halten. Laut
der grünen Verfassungssprecherin Musiol, sei der Einsatz der Polizei beim WKR-Ball
rechtswidrig gewesen sein.
Was daran rechtswidrig sein soll, wenn linke Anarchisten von der Polizei gehindert werden
randalierend, prügelnd und Steine werfend durch die Stadt zu ziehen, ist nicht verständlich.
Aber möglicherweise hat der grüne Parlamentarier Öllinger, der an vorderster Front anwesend
war, obwohl er eigentlich der Sitzung im Nationalrat beiwohnen hätte müssen, eine andere
Sicht der Dinge.
Demonstration war illegal
Eventuell hatte Öllinger im Eifer des Gefechts auch vergessen, dass ein Demonstrations-
verbot ausgesprochen wurde und somit diese gewalttätige Anarcho-Kundgebung illegal
war.
Das traurige an der ganzen Angelegenheit ist jedoch, dass die linken Anarchos den rechten
Radaubrüdern, Systemfeindlichkeit und Gewalt vorwerfen. Dabei sind sie selbst um keine
Spur besser und werden erstaunlicher Weise noch von etlichen Grünen moralisch unterstützt.
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2010-03-18
Primitive und unqualifizierte Äußerungen
(Fotoquelle: fotos.fpoe.at)
Warum wird sie aufs Ärgste beschimpft? Wer sie nicht will, braucht sie nur nicht wählen.
Österreichs Naziszene ist begeistert über die Kandidatur von Barbara Rosenkranz zum Amt
der Bundespräsidentin…… Alle Polit-Drecksäcke dieses Landes unterstützen Rosenkranz….
Ein kleiner Auszug eines Beitrags auf der „Webseite“ eines Herrn Bernhard Torsch, der die
Richtung seines Blogs als Linksliberal angibt.
Die FPÖ schickt also Barbara Rosenkranz ins Rennen um die Hofburg. Damit ist wohl zum
ersten Mal von einer ernstzunehmenden politischen Kraft eine Kandidatin nominiert worden,
die man hochoffiziell als Kellernazi bezeichnen darf…….. Dies ist ebenfalls eine kleine Kost-
probe der geistigen Ergüsse eines Herrn Udo Seelhofer. Über die politische Richtung seiner
„Webseite“ schweigt er sich aus und dies ist vermutlich auch besser so.
In der 2. Republik gibt es ein klares Bekenntnis zur Demokratie und gegen Faschismus und
Rechtsextremismus. Rosenkranz verhöhnt mit ihren Aussagen und ihrer Historie alle, die Öster-
reich zu dem gemacht haben, was es ist: eine Demokratie, in der alle Formen von Rassismus
und Diskriminierung keinen Platz haben und wo die historische Verantwortung ernst genommen
wird!, meint die SPÖ-Gemeinderätin Tanja Wehsely auf ihrem “Blog“.
Ihr Parteigenosse LAbg. Christian Deutsch unterstützt die Aussage von Wehsely in dem er
meint, dass das Antreten von Rosenkranz zur BP-Wahl eine Zumutung für das Land und die
Menschen sei.
Die Grünen meinen auf ihrer „Webseite:“ „Antreten von blauer Verlegenheitskandidatin Rosen-
kranz schadet Ansehen Österreichs.“ So und so ähnlich steht es auf verschiedenen Webseiten
und Presseaussendungen der Linken Szene.
Ist Rosenkranz eine Verbrecherin?
Ein Leser der keine Ahnung hat müsste nun annehmen, dass Barbara Rosenkranz eine
Schwerverbrecherin, respektive ein direkte Nachfahre von Adolf Hitler ist. Auch könnte
man glauben, dass sie einer verbotenen politischen Gruppierung angehört.
Wer ist die 51-jährige, zehnfache Mutter überhaupt, die zur Zeit die Gemüter der Links-
linken Fraktion derart erhitzt, sodass sich diese zu unqualifizierten und teils beleidigenden
Äußerungen hinreißen lassen.
Wer ist B. Rosenkranz?
Wir haben einen kurzen Lebenslauf der Barbara Rosenkranz zusammengestellt:
Geburtsdatum: 20. Juni 1958 in Salzburg
Beruflicher Werdegang: AHS-Matura, Studium an der Universität Wien (Geschichte und
Philosophie)
Politische Laufbahn:
Abgeordnete zum Niederösterreichischen Landtag 1993-2002,
Landesparteiobmannstellvertreterin der FPÖ Niederösterreich 1996-2003,
Landesparteisekretärin der FPÖ Niederösterreich 1998-1999, geschäftsführende Klubobfrau
des Landtagsklubs der FPÖ Niederösterreich 2000-2001, Klubobfrau des Landtagsklubs der
FPÖ Niederösterreich 2001-2002, Abgeordnete zum Nationalrat von 2002 bis 2008
Landesparteiobfrau der FPÖ-NÖ seit 2003, Bundesparteiobmannstellvertreterin seit 2005
Landesrat seit 2008
Manche wünschen sich Sippenhaftung
Gerichtliche Verurteilungen oder gar Gefängnisaufenthalte konnten wir keine recherchieren.
Die Frau gehört der FPÖ an, deren „Rechter Rand“ zugegebener Weise ein Sammelbecken
für Ewiggestrige ist. Auch kommen aus dieser Ecke immer wieder unqualifizierte und schwer
bedenkliche Aussagen, wie zum Beispiel die Holocaustverleugnung.
Allerdings kann man Rosenkranz aus dieser Gegebenheit keinen Strick drehen, denn es sollte
bereits der Dümmste begriffen haben, dass es bei uns keine Sippenhaftung gibt. Bei Existenz
einer solchen, hätten auch SPÖ und Grüne ordentliche Probleme mit ihrem Image. Immerhin
tummeln sich an deren „Linken Rand“ gewalttätige Anarchos die bei Kundgebungen ver-
mummt Personen verletzten und Sachen beschädigen.
Es wird ein Achtungserfolg werden
Barbara Rosenkranz wird gegen den amtierenden Bundespräsidenten Heinz Fischer vermut-
lich keine Chance haben. Ein Achtungserfolg wird ihr aber sicherlich beschert werden. Was
wir aber an der ganzen Sache erstaunlich finden ist folgende Tatsache.
Gerade jene Leute, die einen H.C. Strache wegen seiner populistischen Hetzreden verurteilen,
bedienen sich einer weitaus ärgeren Sprache gegen die BP-Kandidatin Barbara Rosenkranz.
*****
2010-03-04
H.C. Strache ist kein Freund des Hauses
Das H.C. Strache nicht zu den Freunden dieses Magazins zählt dürfte jedem klar sein, der
unsere Beiträge über den FPÖ-Chef gelesen hat. Wir können uns mit seinen populistischen
Hetzreden nicht anfreunden.
Das es aber noch weitaus tiefer gehen kann, als jenes was Strache zeitweise abliefert, muss-
ten wir gestern Abend feststellen. Auf dem Verzeichnis über Weblogs und Podcasts rund
um Politik in Österreich „politblogs.at“ fanden wir den „Weblog“ des Herrn Marko Zlousic.
Ein Mitarbeiter der Sozialdemokraten Österreichs
Auf dieser Seite präsentierte Zlousic folgendes „Video“, indem H.C. Strache zirka 9 Minuten
lang von einem jungen Rapper auf das Ärgste beschimpft und sogar mit Mord bedroht wird.
Wer ist Marko Zlousic?
Direktlink plötzlich verschwunden
Heute ist die Verlinkung auf besagter Webseite nicht mehr vorhanden, stattdessen wurde
in eine „Endlosschleife“ des Verzeichnis von „politblogs.at“ verlinkt. Aber bekanntlich
vergisst Google nicht und wir haben die „Webseite“ samt „Video“ wieder aufgespürt.
Nur Beschimpfungen und Morddrohung
Kommen wir nochmals zum besagte Video zurück. Dieses ist höchstprofessionell
angefertigt und keinesfalls eine Hinterhofproduktion. Ein junger Mann rund um die
20 Jahre, setzt sich im Rappstil mit Strache und seiner Politik auseinander.
Allerdings nicht im demokratischen Stil, sondern nur in allertiefsten Beschimpfungen
und Morddrohungen. Nun möge jede(r) zu Strache stehen wie er/sie will, jedoch darf
niemand vergessen, dass dieser Mann sein Amt im demokratischen Weg erlangt hat.
Jedem Wahlberechtigten in Österreich ist es möglich, durch Stimmenentzug bei einer
Wahl, den FPÖ-Chef ins politische Nirwana zu schicken. Das wäre auch der korrekte
und demokratische Weg.
Kriminelles Video
Das besagte Video hat mit Demokratie rein gar nichts zu tun, ist höchst kriminell und
brandgefährlich. Es ist nicht auszuschließen, dass sich ein Geistesgestörter auf Grund
des Videoinhaltes dazu entschließt, dieses in die Tat umzusetzen.
Da ist es nicht mehr erstaunlich sondern bereits schwer bedenklich, dass dieses Video auf
einer Webseite unter dem Begriff: „Sammlung von Polit-Videos“ gelistet und zur Ver-
öffentlichung bereit gestellt wird. Dieses Video ist nicht politisch, sondern kriminell und
beinhaltet vom Beginn bis zum Ende strafrechtsrelevante Aussagen.
Impressum klingt wie Hohn
Erstaunlich ist allerdings, dass dieses Video auf einer Webseite zugänglich ist, dessen Be-
treiber Kommunikationsexperte der Bundesgeschäftsstelle der SPÖ ist. Da erscheint es
doch wie ein Hohn, wenn im Impressum folgendes zu lesen ist.
Wenn Dir ein Beitrag oder Kommentar mit problematischem Gehalt, diskriminierender
Sprache oder klar beleidigenden, rassistischen, sexistischen oder irgendeiner Form ab-
wertenden Aussagen auffällt, kontaktiere mich bitte umgehend.
Ein Fall für den Staatsanwalt
Das Herr Marko Zlousic, als Verantwortlicher seiner Webseite nicht weiß welche Bei-
träge bzw. Videos auf dieser eingestellt sind, wagen wir zu bezweifeln. Hoffentlich
kommt er seiner sozialdemokratischen Staatsbürgerpflicht nach und leitet dieses
Video an die Polizeibehörde oder Staatsanwaltschaft weiter.
*****
2010-02-17
Weiß der Außenminister überhaupt wo von er spricht?
„Verantwortungsloser Waffenhandel stellt eine Bedrohung für Sicherheit und Stabilität, nach-
haltige Entwicklung, Demokratie und Menschenrechte dar.“ (Zitat Spindelegger)
Eine erstaunliche Aussage, die der Außenminister in seiner heutigen Eröffnungsrede im
Kongresszentrum der Hofburg, bei der internationalen Konferenz zum Thema „Towards
an Arms Trade Treaty“, tätigte.
Möglicherweise ist dem Außenminister nicht klar, wer mit Waffen handelt kann kein ver-
antwortungsvoller Mensch sein. Waffen dienen immer dazu Schäden an Menschen und
Sachgütern zu verursachen. Daher ist jeder Waffenhandel verantwortungslos.
Österreich erzeugt Top-Waffen
Wir sind keine Pazifisten oder Waffengegner, aber die Aussage von Spindelegger fällt unter
das Motto „Wasch mich, aber mach mich nicht nass.“ Österreich ist ein Land, in dem
es eine Waffenproduktion gibt. In unserem Land werden hochwertige Waffen für die Be-
reiche Sport, Jagd und natürlich auch für den Krieg hergestellt.
Die Waffen „Made in Austria“ werden in der ganzen Welt geschätzt und gekauft. Österreichs
Kriegswaffen zählen zu den weltweit effizientesten Kampfwaffen auf diesem Globus. Sie
finden sich immer wieder in kriegsführenden Ländern (vor allem der Dritten Welt), obwohl
wir gar keine Waffen an Staaten verkaufen, welche in Kampfhandlungen verwickelt sind.
Kampfpanzer-Export nach Schweden wäre sinnlos
Da es ja sinnlos wäre Kampfpanzer oder Sturmgewehre in die Schweiz oder nach Schweden
zu verkaufen, wo diese maximal dahinrosten könnten, ist es natürlich vom ökonomischen
Standpunkt aus gesehen ertragreicher, diese Gerätschaft ihrer tatsächlichen Bestimmung
zu zuführen.
Das Folgegeschäft ist nämlich auch ein großer Wirtschaftsfaktor, der sich bei der Waffen-
erzeugung positiv zu Buche schlägt. Munition und Ersatzteile runden das Waffengeschäft
erst so richtig ab.
Bekanntlich führen alle Wege nach Rom
Wie bereits erwähnt, verkauft Österreich nicht an kriegsführende Länder. Die Waffen finden
aber erstaunlicher Weise, immer ihren Weg dorthin. Anders wäre es ja auch sinnlos und wir
könnten die Kriegswaffen gleich nach der Produktion einstampfen.
Doppelmoral vom Feinsten
Daher ist es mehr als erstaunlich und eine Doppelmoral vom Feinsten, wenn der Außen-
minister im Zuge seiner Rede meint:
„Der verantwortungslose Einsatz von Klein- und Leichtwaffen tötet jährlich weltweit tau-
sende unschuldige Menschen. Millionen Männer, Frauen und Kinder müssen in Furcht vor
bewaffneter Gewalt leben, denn noch immer landen in vielen Teilen der Welt zu viele Waf-
fen in den falschen Händen.
Dadurch werden Konflikte und Instabilität verschärft und terroristische Angriffe erleichtert.
Darauf muss die Staatengemeinschaft reagieren.“
Warum reagiert Spindelegger nicht?
Was meint der Außenminister damit, wenn er sagt das die Staatengemeinschaft reagieren
muss? Wenn er tatsächlich so um die Sicherheit und das Leben von Millionen Menschen
besorgt ist, könnte er den Anfang machen und die österreichische Waffenproduktion ein-
fach einstellen.
Da dies aber weder im Sinne der österreichischen Wirtschaft, noch der Waffenlobby liegt,
wird dies nicht geschehen. Das weiß auch der Außenminister Spindelegger und daher hätte
er sich diese Rede ersparen können.
*****
2010-02-12
Die Gefahr der freien Meinungsäußerung
Unser gestriger Beitrag „Weihnachtsüberraschung“ war keine Sympathiekundgebung für den
ehemaligen Präsident des Verfassungsgerichtshofes Dr. Ludwig Adamovich. Wir wollten mit
diesem Beitrag aufzeigen, dass es auch in Österreich gefährlich sein kann, seine Meinung
frei zu äußern.
Perverses Kinderfoto
Dazu wollen wir ein Beispiel anführen. Wie sich etliche Leute sicher noch erinnern
können, erschien nach der Flucht von Natascha Kampusch, in einer Zeitung ein perverses
Kinderfoto von ihr. Auch etliche Medien haben dies damals zum Anlass genommen, darüber
zu berichten.
Dies ist ein Auszug aus einem „Spiegel Online“-Beitrag aus dem Jahre 2006.
Das Buch beschuldigt vor allem Kampuschs Eltern, sie hätten ihr Kind stark vernachlässigt.
Die Autoren verweisen auf Fotografien, die der Sonderkommission Natascha kurz nach
ihrem Verschwinden 1998 vorgelegen haben. Sie sollen das Mädchen in Posen gezeigt
haben, die den damaligen Ermittlungsleiter Max Edelbacher dazu veranlasst haben, von
sexuellem Missbrauch vor Nataschas Entführung auszugehen.
Die Ermittlungen im engsten familiären Umfeld seien aber erfolglos geblieben: „Wir konnten
nichts beweisen“, zitiert die Schweizer Zeitung 20Minuten“ den 62-Jährigen. Dem Interview
mit Edelbacher zufolge war das Mädchen auf einem Bild fast nackt zu sehen, bekleidet ledi
-glich mit Stiefeln, Peitsche und einem kurzen Top.
Die Eltern hätten damals gesagt, die Fotos seien aus „Jux“ entstanden. Nataschas Schwester
Claudia habe sie gemacht.
Muß man seine Meinung für sich behalten?
Wenn sich nun jemand auf Grund des Fotos oder diverser Berichtertattungen darüber seine
Meinung gebildet hatte, müßte er diese für sich behalten, zumindest wenn es nach dem
Urteil der Richterin Birgit Schneider geht. Ansonsten läuft er in die Gefahr, sich der „Üblen
Nachrede“ strafbar zu machen.
Wußte Adamovic was er tat?
So erging es auch dem Spitzenjuristen Dr. Ludwig Adamovich, der es eigentlich besser wissen
müßte. Also gehen wir davon aus, dass der ehemalige Präsident des Verfassungsgerichts-
hofes genau wußte was er tat und sich auch im Recht sah, als er seine Meinung kundtat. Das
ihn eine Ex-Kollegin derart abservierte, mit dem wird er wohl nicht gerechnet haben.
Irrige Rechtsmeinung
Die Richterin Birigt Schneider ließ keine Beweisanträge zu. Die immer wieder verbreitete
Meinung, dass beim Delikt der üblen Nachrede, Beweise nicht zulässig sind wenn sie die
Privatsphäre von Personen betreffen, können wir nicht teilen.
Der Beweis muss nur mit der Behauptung in einem Zusammenhang stehen. Ob das bei der
von Adamovich genannten Zeugin zutraf, konnte die Richterin gar nicht wissen, da sie die
Zeugin als Beweis bereits im Vorfeld im ablehnte.
Warum wurde die Zeugin nicht gehört?
Es wäre also im Sinne der Rechtsfindung nicht zuviel verlangt gewesen, die Zeugin anzu-
hören und danach zu entscheiden, ob diese glaubwürdig ist oder nicht. So erscheint uns
diese Verhandlung als Farce, bei der die Richterin gleich das Urteil verkünden hätte können
ohne einen Prozeß durchzuführen.
Ein Freispruch hätte Signalwirkung
Daher hoffen wir, dass dieses Urteil in der Berufung aufgehoben wird. Nur ein Freispruch
von Adamovich hätte die erforderliche Signalwirkung, dass in Österreich die verfassungs-
mäßig gewährleistete Meinungs- und Redefreiheit nicht nach Gutdünken abgestellt werden
kann.
*****
2009-12-25
Kampusch und keine Ende
Der „Jahrhundertfall“ Kampusch lässt die österreichische Justiz nicht ruhen. Abgesehen
davon dass immer wieder der Eindruck entstand, dass an einer restlosen Aufklärung ohne-
hin kein wirkliches Interesse bestand, kommt jetzt die erste Nachgeburt ans Tageslicht.
Der ehemalige Präsident des Verfassungsgerichtshofes und Leiter der Evaluierungskom-
mission Ludwig Adamovich, musste nun ein erstaunliches Urteil einer Ex-Kollegin zur
Kenntnis nehmen.
Ist freie Meinungsäußerung üble Nachrede?
Die Richterin Birgit Schneider verurteilte Adamovic wegen übler Nachrede und verhängte
eine Geldstrafe von 10.000,- Euro, die Hälfte davon bedingt. Sie befand das der ehemalige
Höchstrichter, ein gegen die guten Sitten verstoßendes Verhalten an den Tag gelegt hatte,
dass geeignet war, die Mutter von Natascha Kampusch, Brigitte Sirny in der Öffentlichkeit
verächtlich zu machen.
Meinung über Mutter/Tochterverhältnis
Nun was hatte Adamovic bösartiges behauptet? Beschuldigte er Sirny etwa gegen das
Gesetz verstoßen oder sittlich unmoralische Tätigkeiten ausgeübt zu haben? Mitnichten,
er erlaubte sich lediglich seine Privatmeinung über das Mutter/Tochterverhältnis kundzu
-tun.
Adamovic hatte in Interviews gesagt, dass es seiner Meinung nach Natascha in ihrer
Gefangenschaft „allemal besser gehabt hätte“, als das was sie davor daheim erlebt habe.
Diese Meinung leitete er aus einer Aussage des Kinderpsychiater Max Friedrich ab, der
unmittelbar nach der Entführung mit der Mutter gesprochen hatte und dabei eine „große
Distanz“ zur Tochter feststellte, da sich diese nur „abfällig“ über Natascha äußerte.
Keine Erfüllung des Tatbestandes
Die bis zur Nataschas Flucht völlig unbekannte Brigitte Sirny, klagte daraufhin den ehe-
maligen Verfassungsgerichtshof-Präsident Ludwig Adamovich. Worin bei dieser Aussage
der Tatbestand einer üblen Nachrede erfüllt wird, ist wohl für jeden Menschen mit normalen
Rechtsempfinden nicht nachvollziehbar.
Der verurteilte Ludwig Adamovic, vertreten durch Christoph Herbst, meldete umgehend volle
Berufung an. Was sich die Richterin bei ihrem Urteilsspruch gedacht haben mag, wird wohl
für immer ihr Geheimnis bleiben.
Ob das für die weitere Karriere föderlich war?
Ob sich die Richterin Birgit Schneider mit diesem erstaunlichen Urteil selbst einen Gefallen
getan hat ist fraglich. Wenn Herr Adamovich noch über Beziehungen verfügt, sollte er diese
nützen um diese Richterin in die Schranken zu weisen.
Denn eine freie Meinungsäußerung die keineswegs beleidigend war und in gesitteter Form
von sich gegeben wurde, mit einer Verurteilung wegen übler Nachrede zu „belohnen“ ist
wohl mehr als erstaunlich.
Urteil wird nicht halten
Wir glauben das dieses Urteil im Berufungsverfahren aufgehoben wird. Dies wird auch im
Sinne einer freien Meinungsäußerung notwendig sein, denn wenn das Urteil der Richterin
Schneider Schule machen würde, dann kann man dem demokratischen Recht der freien
Meinungsäußerung nur mehr „eine gute Nacht“ wünschen.
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2009-12-24
BZÖ blüht auf
Das Schweizer Minarettverbot ist Wasser auf die Mühlen des BZÖ. Vertreter der im
Sinkflug befindlichen Minipartei, die sich nur mehr in Kärnten mit der Vermarktung
des toten Jörg Haider hält, sehen durch den Bau von islamischen Gotteshäusern die
Demokratie, Menschrechte und Freiheit in Österreich gefährdet.
„Solange fanatische Islamisten ihre eigenen Moscheen als Kasernen, die Minarette als
Bajonette und die Kuppeln als Helme der Glaubenssoldaten bezeichnen, werden wir den
Bau solcher Einrichtungen zum Schutz unserer Demokratie, unserer Menschenrechte und
unserer Freiheit verhindern“, meint der steirische BZÖ-Chef und Nationalratsabgeordnete
Gerald Grosz in einer heutigen APA-Aussendung.
Fanatiker wird es immer geben
Es wird immer fanatische Fundamentalisten geben, egal welcher Religion sie angehören.
Sich nun auf den Islam zu fixieren ist mehr als erstaunlich. Der Grund könnte sich vielleicht
in der Ermangelung jüdischer Mitbürger begründen, welche in Österreich während dem
„Dritten Reich“ stark dezimiert wurden, indem man sie ermordete.
Integration „Ja“, Religionsfreiheit „Nein“
Wie immer in Krisenzeiten versuchen Kleinparteien aus der Diskriminierung von rassischen
oder religiösen Minderheiten, politisches Kapital zu schlagen. Es fragt sich nur wie mündig
die Bürger von heute sind, um den rassistischen Brei zu fressen der ihnen da vorgesetzt
wird.
Einerseits fordern die „Orangen“ das sich Fremde bei uns zu integrieren haben und wollen
ihnen aber die Ausübung ihrer Religion verbieten, indem sie ernsthaft ein Bauverbot für
Gotteshäuser verlangen. Im konkreten Fall betrifft es islamische Moscheen.
„Ich glaube, dass gerade Kärnten hier einen sehr erfolgreichen und sachlichen Weg be-
schritten hat. Ohne Hysterie wurden die Raumordnungsgesetze geändert, der Bau von
Minaretten unterbunden und damit eine emotionale Diskussion verhindert“, so Grosz weiter
und dürfte auf diese Ausführung noch stolz sein.
Statt Diskussion lieber Gesetzesänderung
Ob das Unterbinden von Diskussionen durch die Änderung eines Gesetzes einer Demokratie
würdig ist, sei dahingestellt. Warum hat sich das BZÖ nicht einer Volksbefragung gestellt um
zu erfahren, ob die Kärntner(innen) ebenso engstirnig denken wie die Schweizer(innen).
Das Judenproblem
Antisemitismus ist ein hausgemachtes Problem, so ist es zumindest einem Aufsatz von Jean-
Paul Sartres zu entnehmen. Religiöse, orthodoxe Juden wurden als nicht angepasst ver-
dammt.
Juden die aber hingegen angepasst lebten wurden verdächtigt, die Gesellschaft zu täuschen,
um mit ihrer vorgetäuschten Anpassung nur ein Ziel zu verfolgen, nämlich die Gesellschaft
und ihre Institutionen zu okkupieren.
Dieser perversen Logik der Antisemiten dürften nun die Islamisten zum Opfer fallen. Da es
nicht mehr genügend Juden gibt, wären verbale Angriffe auf orthodoxe Juden und deren
Synagogen zwecklos. Außerdem könnte man ja in den Verdacht kommen ein „Nazi“ zu
sein.
Völkerwanderung der Jetztzeit
Da kommt doch die moderne Völkerwanderung etlichen Damen und Herren der Parteien
BZÖ und FPÖ sehr entgegen. Muslime soweit das Auge reicht. Dunklere Hautfarbe und
fremde kulturelle Verhaltensweisen, schlagen sich in Hetzreden gut zu Buche.
In Zeiten einer Hochkonjunktur würden die Hetzreden solcher Herrschaften ungehört ver-
hallen. In Krisenzeiten ist dies schon etwas anders. War früher der „Jud“ an allem Schuld,
ist nun der „Moslem“ am besten Weg dazu, dem Juden seinen Rang abzulaufen.
Extreme Bildungslücken
Vielleicht sollten jene Herrschaften die Hetzreden über irgendeine Religions- oder Völker-
gruppe halten, sich vorher über die Lebensgewohnheiten von diesen Menschen infor-
mieren, um nicht einen derartigen Schwachsinn zu verzapfen.
Komplizierter Satz
Es hat schon seine Richtigkeit, dass sich unter den Moslems auch etliche Verbrecher befin-
den. Diese sind aber keine Verbrecher weil sie Moslems sind, sondern sind nur Verbrecher
weil sie eben Verbrecher sind. Haben Sie diesen Satz verstanden Herr Grosz?
Stauni
2009-11-30
Bedenken gegen Datenspeicherung
Der freiheitliche Verfassungssprecher Nat. Abg. Mag. Harald Stefan meint, dass von
jedem demokratisch denkenden Menschen, die Speicherung von Internet- und Tele-
foniedaten durch den Netzbetreiber, strikt abgelehnt werden müsse.
Wir sind ohnehin schon überwacht
Diese Daten sollen laut Innenministerin Fekter, 6 Monate lang für den Zugriff der Polizei
gespeichert bleiben. Man kann über Sinn oder Unsinn einer solchen Maßnahme endlos
diskutieren und wird vermutlich auf keinen grünen Zweig kommen.
In Zeiten der Handyortung und der zahlreichen, allerorts gegenwärtigen Überwachungs-
kameras, wird eine Datenspeicherung das Kraut auch nicht mehr fett machen. Wie weit
wir ohnehin schon ohne unser Wissen überwacht werden, wissen wir Normalbürger ver-
mutlich sowieso nicht.
Aufklärung durch Überwachung
Das Überwachungspraktiken zur Aufklärung von Straftaten führen, hat zumindest der
jüngste Mord an einer Krankenschwester demonstriert. Der mutmaßliche Täter konnte
anhand einer Videoaufzeichnung, binnen kürzester Zeit festgenommen werden.
Wir denken, dass der „Otto Normalverbraucher“ sich über eine gesetzlich verankerte
Datenspeicherung, nicht wirklich den Kopf zerbrechen muss. Zu diesem Schluss kommen
wir deshalb, weil wir der festen Überzeugung sind, dass Daten ohnehin schon aufge-
zeichnet werden, wenn eine Person für bestimmte Stellen interessant wird.
CIA mischt mit
Mag. Harald Stefan sieht in einer solchen Datenspeicherung den direkten Weg zum
Orwellschen Überwachungsstaat. Er meint auch, dass dadurch Gefahr bestünde
Österreichs Bürger an die US-Geheimdienste auszuliefern.
Es mag Ansichtssache sein, ob Mag. Stefan die Situation übertrieben beurteilt oder
nicht. Es dürfte offensichtlich seine Meinung sein und diese steht ihm in einer Demo-
kratie auch zu.
Falsche Partei
Allerdings dürfte der Mann in der falschen Partei sein. Denn seine Parteikollegen wie Gudenus,
Matiasek, Strache, Haimbuchner und viele mehr, fordern permanent mehr Polizei, den raschen
Ausbau aller sicherheitspolitischen Maßnahmen, die Einrichtung eines städtischen Ordnungs-
dienstes, etc., etc.
Sollten alle von der FPÖ gestellten Forderungen realisiert werden, dann werter Herr Mag.
Stefan, würden wir uns in einem Orwellschen Überwachungsstaat befinden. Vielleicht sollten
Sie innerhalb der FPÖ einmal klären, was diese wirklich wollen, außer ständig zu polemisieren.
Stauni
2009-11-17
Hitlergruß zum Empfang
Was sich heute bei den Gedenkfeierlichkeiten im ehemaligen Konzentrationslager Ebensee
zugetragen hat, sind offensichtlich Auswirkungen auf die zu tolerante Einstellung gegen-
über dem rechten Lager in Österreich.
Besucher und Gäste wurden von einem Trupp Ewiggestriger mit Naziparolen und Hitlergruß
empfangen.
„FRAU“ Rudas übt sich in Polemik
Wenn nun SPÖ-Jungstar Rudas lautstark den Slogan „Wehret den Anfängen“ ausruft, muß
man ihr entgegenhalten, dass sie dazu bereits in der vergangenen Woche ausreichend
Möglichkeit gehabt hätte.
Da fand nämlich unter Polizeischutz eine Kranzniederlegung einer Gruppe Burschen-
schafter am Heldenplatz statt. Das Ganze hatte natürlich nichts mit einem Betrauern
der deutschen Niederlage zu tun, sondern war angeblich eine Ehrung der Toten auf allen
Seiten.
Hier hätte Frau Rudas bereits abwehrend eingreifen und beim Landeshauptmann von Wien
intervenieren können, eine solche Veranstaltung zu untersagen.
Aber Frau Rudas scheint zur Zeit andere Sorgen zu haben, nämlich ob sie sich als „Mädl“
bezeichnen lassen muß.
Ihre Aussage, dass es nun am österreichischen Rechtsstaat liege, sich gegen derartige
Angriffe auf Demokratie und Frieden zur Wehr zu setzen, klingt eher wie Polemik.
Durch Werbung beflügelt ?
Auch die von der FPÖ betriebene Wahlwerbung „Abendland in Christenhand“ wird auf
kranke Typen wie in Ebensee nicht gerade entmutigend wirken.
Wahrscheinlich dachten sie sich, wenn im Moment keine Islamisten zur Hand sind, nehmen
wir halt wieder die Juden.
Auch die Verprügelung von Antifaschisten in Linz durch die Polizei, wird das Selbst-
vertrauen dieser Typen stärken. Nach dem Motto je weiter rechts, desto sicherer, werden
sie sicher zu neuen Taten inspiriert.
Man darf auf die Reaktion der „Heimatpartei“ FPÖ gespannt sein, wie sie sich zu diesem
Vorfall äußern wird, falls es überhaupt zu einer Stellungsnahme kommt, denn man könnte
sich ja eventuelle Wähler vergraulen.
Stauni
2009-05-10
Die EU-Wahl
Zur EU gibt es geteilte Standpunkte. Während sie von einem Teil der Bevölkerungen
gutgeheißen wird, lehnt der andere Teil sie ab. Gründe für pro und Kontra gibt es genug.
Jetzt wo der Tag der EU-Wahl näher rückt, liefern sich auch die politischen Parteien wahre
Schlammschlachten, um ihren Mann oder Frau ins EU-Parlament zu bringen.
Wobei es offensichtlich gar nicht so um politische Inhalte geht, sondern das Motto „Es geht
nichts über eine gute Connection“ vorherrschen dürfte. Egal welchen Standpunkt die
Parteien gegenüber der EU-Politik vertreten, sie wollen auf jeden Fall dabei sein.
Versorgung von Altpolitikern
Stellen Sie sich vor sie verabscheuen Fastfood. Würden sie dann um jeden Preis bei
Mac Donald oder Burger King arbeiten wollen? Gut, bei den politischen Parteien kann man
es noch verstehen, denn diese wollen altgediente Politiker aus ihren Reihen gut versorgt
wissen und wer kann schon ahnen wofür eine solche Verbindung in der Zukunft gut ist.
Ein Möchtegern-Kandidat ist jedoch mehr als erstaunlich. Man kann seine Beiträge täglich
in einer kleinformatigen Familienzeitung lesen. In dieser gibt es eine Serie zu seinem Buch
„Die Europafalle – Das Ende von Demokratie und Wohlstand“.
Der EU-Parlamentarier Dr. Hans-Peter Martin lässt an der EU, bzw. an deren politischen
Vertretern absolut nichts positives.
Das Ende naht
Wenn man seine Beiträge aufmerksam verfolgt, kann man sogar eine abgrundtiefe Verachtung
gegenüber der EU erkennen. Diese ist auch dem Untertitel „Das Ende von Demokratie und
Wohlstand“ zu entnehmen.
Also stellen wir die berechtigte Frage, was will Dr. Martin eigentlich im EU-Parlament ?
Das er an diesem System nichts verändern kann, hat er bereits leidvoll erfahren müssen.
FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl meinte sogar, dass aus politischen Gründen Martins
Antreten wohl kaum erfolgen könne, denn dafür fehle jegliches Konzept.
Eher agiere er unter der Devise „Wählt mich noch einmal, mir fehlen noch ein paar Jahre für die
Pension und diesem Martin-Programm werde der Wähler wohl die gebotene Abfuhr erteilen“,
so der FPÖ-Mann Kickl.
Dieses wollen wir Dr. Martin gar nicht unterstellen, sondern meinen dass wohl eher sein Chef
Kronen Zeitung Herausgeber Hans Dichand, das größere Interesse daran hat einen Mann
in Brüssel sitzen zu haben.
Der Medienmogul
Dichand ist ein kluger Mann und sichert sich gerne doppelt ab. Martin in Brüssel und Faymann
in Österreich, wäre die optimale Konstellation für ihn.
Da er kein Society – Mensch ist, hat er auch nie den Schritt in die Politik gewagt. Er zieht lieber
die Fäden im Hintergrund und hat dabei schon etliche „Martins“ und „Faymanns“ Kommen
und Gehen sehen.
Wir glauben nicht, dass die Kandidatur von Dr. Martin funktionieren wird, auch wenn noch so
viele Lobeshymnen, mittels Leserbriefe in der Kronen Zeitung, auf ihn gesungen werden.
Kleiner Ratschlag
Wir erlauben uns dem Medienmogul Dichand einen kleinen Rat zu geben. Stellen Sie die
Serie von Dr. Martin ein und sparen Sie sich auch den Platz für die dazugehörigen Leserbriefe.
Die freigewordene Seite können Sie viel gewinnbringender mit schönen Sexinseraten ausfüllen,
denn diese bringen nämlich richtig „Zaster“.
Stauni
2009-05-05