Zugempfindliche und Nachtwächter
Im Wiener Bezirksteil „Klein Istanbul“ – den Ureinwohnern noch unter dem Namen
„Wien-Favoriten“ bekannt, liegt der Arthaberpark. Diese Grün-Oase an der Laxenburger
Straße wird hauptsächlich von Frauen – die offenbar sehr zugempfindlich sind da sie
ständig ein Kopftuch tragen – und ihren Kindern bevölkert.
Aber auch junge kräftige Männer mit südländischem Aussehen sind tagsüber in diesem
Park anzutreffen. Offensichtlich sind diese alle Nachtwächter. Das schließen wir daraus,
weil diese über jede Menge Tagesfreizeit verfügen und auch ihre Diensthunde (Pittbulls
und Staffords) lautstark in der Grünanlage trainieren.
Foto: © erstaunlich.at
Fest in türkischer Hand, der Arthaberpark
Die Erstaunlich-Redaktion befindet sich in unmittelbarer Nähe des Arthaberparks. Diesem
Umstand ist es zu verdanken, dass uns heute ein aufgeregter Bürger besuchte und darum
bat, ihn unbedingt in den Park zu begleiten da er uns etwas zu zeigen hätte. Er stam-
melte irgendetwas von einem UFO-Landeplatz.
Tatsächlich befinden sich in einem umzäunten Areal des Arthaberparks, drei seltsam an-
mutende Objekte, die durchaus den Eindruck von UFOs erwecken könnten. Da wir aber
der Sache auf den Grund gehen wollten, begannen wir zu recherchieren.
Foto: © erstaunlich.at
Drei abgestürzte UFOs?
Integration andersrum
Wie es der Zufall wollte, befanden sich Bedienstete des Wiener Stadtgartenamtes in der
Parkanlage. Diese wollten aus verständlichen Gründen nicht vor die Kamera, hatten aber
erstaunliches zu berichten. Bei den drei seltsam anmutenden Objekten handelt es sich um
einen „Türkischen Kräutergarten“. Dieser wurde von einem Integrationsverein gefordert
und diene zum Zwecke der Integration.
Foto: © erstaunlich.at
MA-Mitarbeiter wollen anonym bleiben, hatten aber viel zu erzählen
Wer jetzt nicht durchblickt braucht sich nicht zu schämen. Denn wenn Kräuter in einem
Wiener Park zur Integration dienen sollen, sollte es sich zumindest um einheimische Pflan-
zen handeln. So wäre der normale Gedankengang.
Aber Wien scheint hier tatsächlich anders zu sein. Nachdem im Arthaberpark ein „Türk-
ischer Kräutergarten“ zu Integrationszwecken angelegt wurde kommen wir zum Schluss,
dass sich zumindest an dieser Örtlichkeit, die Wienerinnen und Wiener zu integrieren
haben. Tja, weit hamma´s bracht!
*****
2012-04-17
WWF will es erst aus den Medien erfahren haben
Besten Dank an den/die User(in) „Müllers Büro“. Wir haben den Kommentarhinweis „Der
WWF meldet sich kleinlaut zu Wort:“ aufgeschnappt und ein wenig nachrecherchiert.
Offenbar bemüht man sich beim WWF nun um Schadensbegrenzung. Es besteht immer-
hin die Gefahr, dass zahlreiche Spender(innen) abspringen könnten, nachdem der span-
ische König und WWF-Ehrenpräsident als Elefantenmörder enttarnt wurde.
Allerdings ist die Rechtfertigung des WWF an Scheinheiligkeit kaum zu überbieten. Der
WWF-Österreich musste „erst leider aus den Medien erfahren“, dass Juan Carlos „offen-
bar“ ein Großwildjäger ist. Auch zeigt sich die Tier- und Naturschutzorganisation über
den Vorfall zutiefst entrüstet und verärgert. Allerdings vermuten wir die Entrüstung
und Verärgerung deshalb, weil der Skandal von den Medien breitgetreten wurde und
deshalb einen breiten Protest auslöste.
Seit Jahrzehnten ein leidenschaftlicher Jäger
Der spanische König ist seit Jahrzehnten ein leidenschaftlicher Jäger und seine bevor-
zugte Jagdbeute muss mindestens die Größe eines ausgewachsenen Bären haben. Juan
Carlos ist seit dem Jahre 1968 (44 Jahre) Ehrenpräsident des WWF Spanien. Daher ist
es für uns schwerlich vorstellbar, dass der WWF vom mörderischen Hobby seines Ehren-
präsidenten nichts gewusst haben will.
Gegen die Unwissenheit des WWF spricht auch die Tatsache, dass Juan Carlos wegen
seinem mörderischen Hobby schon zweimal in die Schlagzeilen geraten war. Im Jahre
2004 nahm er an einer Bärenjagd in den Karpaten (Rumänien) teil, bei der neun ge-
schützte Bären erlegt wurden.
Im August 2006 nahm er an einer Jagd in Russland teil, wo er den Bären Mitrofan durch
einen einzigen Schuss tötete. Mitrofan soll aber ein zahmer Bär gewesen sein, den man
vor der für den König organisierten Jagd mit einem Gemisch aus Wodka und Honig ent-
sprechend vorbereitet hatte.
Ist Bären ermorden angebracht?
Interessant ist folgender Satz auf der Webseite des WWF-Österreich: „ Auch wenn es
in Botswana derzeit 130.000 Elefanten gibt und die Art in diesem Land nicht bedroht ist,
finden wir die Jagd auf Elefanten für einen König, der den WWF repräsentieren soll, völ-
lig unangebracht.“
Aus dieser erstaunlichen Rechtfertigung schließen wir, dass es für einen König, der den
WWF repräsentieren soll offenbar nicht unangebracht ist, wenn dieser nur Bären er-
schießt. Für uns erschließt sich der Verdacht, dass es für den WWF offenbar nicht ange-
bracht war, dass der Skandal aufflog und massive Proteste zur Folge hatte. Denn solche
Schlagzeilen sind dem Spendengeschäft abträglich, auch wenn dem Monarchen mittler-
weile der Rücktritt vom Amt des Ehrenpräsidenten nahegelegt wurde.
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2012-04-16
Polizei auf „Hundetrümmerl-Jagd“?
Die Tierschutzstadträtin Ulli Sima (SPÖ) kündigte den Start einer zweiwöchigen Schwer-
punktaktion in Sachen Hundehaltung in Wien an. Auftakt der Aktion – die zwei Wochen
dauern soll- war heute im Erholungsgebiet am Wienerberg in Wien Favoriten.
Dabei wird das Veterinäramt der Stadt Wien (MA 60) von der Wiener Polizei unterstützt.
Da stellen wir uns die Frage ob die Polizei, die ohnehin genug mit den kriminellen Taten
der in Wien eingefallenen Ostblockbanden zu tun hat, nun auf Anordnung von Sima auf
„Hundetrümmerl-Jagd“ gehen müssen?
Foto: © erstaunlich.at
Es könnte natürlich auch sein, dass die in den Favoritner Parks zahlreich herumlungernden
jungen und arbeitslosen Kulturbereicherer daraufhin überprüft werden sollen, ob ihre Pit-
bulls und Staffords auch ordnungsgemäß einen Maulkorb tragen. Dann wäre die Unter-
stützung der Polizei gerechtfertigt. Wir sind schon gespannt, wann diesbezüglich der
erste Aufschrei der linkslinken Gutmenschen wegen „Diskriminierung“ erfolgt.
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2012-04-16
Seine Exzellenz ermordet Elefanten
Wir glauben kaum, dass der spanische König zwecks Nahrungsbeschaffung auf
Elefantenjagd geht. Da wird wohl eher die Mordlust an unschuldigen Tieren das
Motiv sein. Wir finden es bedauerlich, dass er sich nur die Hüfte und nicht gleich
beide Arme dazu gebrochen hat. Das würde ihn nämlich eine Weile davon ab-
halten auf Großwildjagd zu gehen.
Angesichts der Tatsache, dass der WWF für die Rettung von Elefanten eintritt
und diesbezüglich um Spenden ersucht finden wir es erstaunlich, dass auf deren
Webseite kein einziges Wort über die Elefantenjagd ihrer ranghohen Mitglieder
zu lesen ist.
Screen: WWF
Bezeichnend für die Natur- und Tierschutzorganisation WWF ist es auch, einen
Tiermörder als Ehrenpräsidenten zu haben. Dieser Umstand bestätigt wiederum
unsere Meinung, welche wir über diesen Verein vertreten. Ausführliche Beiträge
dazu können geneigte Leser(innen) im WWF-TRAILER auf der Startseite dieser
Webseite nachlesen.
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2012-04-16
Viktor-Adler-Platz: Koran-Stand mit Hasspredigern
Gestern fand die umstrittene Koran-Aktion zum zweiten Mal am Viktor-Adler-Platz statt.
Traditionell muslimisch gekleidete Männer versuchten, Passanten für ihre fundamentalist-
ische Glaubenslehre zu begeistern. Fehlen durften weder der tradierte Bart noch aggres-
sive Ausfälligkeiten seitens der Islamisten. Unzensuriert.at war vor Ort.
Auch am 14. April haben sich mehrere Salafisten eingefunden. Unter einem weißen Party-
zelt vor Regen geschützt, versuchten sie, die islamische Religion zu propagieren. „Lies! Im
Namen Deines Herrn, der Dich erschaffen hat.“, war auf einem Transparent zu lesen. Da-
bei handelt es sich um das Motto der „Koran-Aktion“.
25 Millionen Exemplare des Buches sollen im deutschsprachigen Raum verteilt werden. Ein-
mal das Wort des arabischen Gottes für jeden Haushalt also. Während sich die um irrende
Seelen sorgenden Missionare anfangs noch mondän gaben, gestaltete sich die Argument-
ation alsbald schon aggressiv.
„Bald wird der Islam vor jedem Haus sein. Europa wird islamisch werden“, sprach ein Salafist
auf eine betagte Dame ein. Mohammed der Prophet habe dies vorausgesagt und den Willen
Allahs verkündet. „Was Sie auch tun, Sie werden es nicht verhindern können“, redete sich
der Fundamentlist mit langem Bart und islamischer Kopfbedeckung in Rage.
Ausfälligkeiten gegenüber Passanten
Eine Passantin wurde beleidigt. Sie meinte, Christen sollten in arabischen Ländern und dem
islamischen Kulturkreis ihr Glaubensleben entfalten und Gebethäuser errichten dürfen. Dar-
auf entgegnete man ihr schreiend und wahrheitswidrig: „Auch wir haben keine Moscheen
in Österreich, keine einzige. Wo sehen Sie eine. Kommen Sie mir nicht so, verlassen Sie
unseren Platz!“ Als der Autor dieses Berichts ein Foto von den Protagonisten machte, rea-
gierten die Missionare aggressiv und forderten ihn ebenfalls auf, das Weite zu suchen.
Eingeleitet wurde die Koran-Verteilaktion von dem in Köln ansässigen Geschäftsmann und
Hassprediger Ibrahim Abou-Nagie. Der fundamentalistisch ausgerichtete Gelehrte steht
unter Beobachtung des deutschen Verfassungsschutzes. Er wurde wegen Volksverhetz-
ung angeklagt. Es wird ihm vorgeworfen, den öffentlichen Frieden zu stören und zu Straf-
taten aufgerufen zu haben.
Als Abou-Nagies und der Salafisten Ziel gilt die Errichtung eines islamischen Kalifats im
deutschsprachigen Raum. Doch der Prediger gibt sich weltmännisch. Seine Kleidung ist
modern und westlich geprägt. Im Gegensatz zu vielen seiner Anhänger trägt er keinen
langen Bart und schwingt – zumindest vor der Kamera – keine großsprecherischen Reden.
Doch aus seiner Ideologie macht er kein Hehl: „Meine lieben Geschwister: wie können wir
ruhig schlafen, wenn wir wissen, dass unsere Nachbarn, wenn sie sterben, für alle Ewigkeit
in der Hölle schmoren werden?“ „Christen Juden kommen in die Hölle, wenn sie den Islam
nicht annehmen“, setzt Abou-Nagies nach. Für kompromissbereite Glaubensbrüder hat er
wenig übrig: „Allah verspricht denen die Hölle.“
Verfassungsschützer warnen
Auf den ersten und möglicherweise naiven Blick handelt es sich bei der Koran-Aktion bei-
nahe um einen Akt der Mitmenschlichkeit. Der Chef des deutschen Bundeskriminalamtes,
Jörg Ziercke, sieht die Sache anders und warnt vor Verharmlosung.
Er hält das öffentlichkeitswirksame Engagement für gefährlich: „Ich bin der Meinung, dass
eine stärkere Aufklärung über die wahren Absichten der Salafisten erforderlich ist.“ Grund
zur Sorge besteht tatsächlich. Letztes Jahr verübten salafistische Eiferer einen Terror-
anschlag auf US- amerikanische Soldaten auf dem Frankfurter Flughafen.
Die Hintermänner der Glaubensbrüder
Drahtzieher der Aktion ist Ibrahim Abou-Nagie, ungeklärt ist bisher die Finanzierung. Der
finanzielle Aufwand des Projektes sollte nicht unterschätzt werden: Zu den 25 Millionen
Koran- Exemplaren kommen umfangreiche Werbemaßnahmen.
Auf Anfrage der Welt erklärte Abou-Nagie, dass reiche Persönlichkeiten aus dem Golfstaat
Bahrain sein Projekt unterstützten wollten. Angeblich habe er deren Hilfe aber abgelehnt.
Deutsche Muslime wurde aufgerufen, einen rot dekorierten Band des Korans zu erwerben,
um so die Verteilung eines blau verzierten Korans an „Ungläubige“ zu finanzieren.
Diese Rechnung kann nicht aufgehen, schließlich leben bedeutend weniger als 25 Millionen
Muslime im deutschsprachigen Raum. Während in der Bundesrepublik bereits der Verfass-
ungsschutz aktiv geworden ist, halten sich die österreichischen Behörden bisher bedeckt.
(Quelle: unzensuriert.at)
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2012-04-15
Dreckwerfen: Eine Disziplin vieler Linken
Die Kärntner(innen) sind alle Nazis. Diese Meinung vertrat zumindest die grüne Abge-
ordnete zum EU-Parlament Eva Lichtenberger auf ihrer Facebook-Seite. Tja, so sind sie
eben unsere Linken, zuerst erfundene Geschichten schriftlich festhalten und dann zwar
löschen – aber in der Hoffnung verbleibend, dass vom Dreckwerfen doch eine Kleinigkeit
in der Erinnerung der Leser(innen) hängen bleibt.
Da gibt es in Kärnten den linksliberalen Journalist Bernhard Torsch, über den wir schon
einige Male berichteten. Dieser Mann übte sich heute offenbar in der gleichen Disziplin
wie Eva Lichtenberger, wobei er diese sogar schlug. Während die Grünpolitikerin den
diskriminierenden Facebook-Eintrag „nur“ teilte und diesen positiv kommentierte, er-
fand Torsch nachfolgende Geschichte.
Screen: Der Lindwurm
Solche Stories sind offenbar die Wunschträume vieler Linken und auch die des Bernhard
Torsch. Warum müsste man sonst eine derartige Geschichte erfinden? Nur weil dem
Autor gerade so fad war? Nein, das glauben wir nicht. Wir tippen auf die Motivation: „Es
wird schon ein bisserl was in den Köpfen der Leser(innen) hängen bleiben.
Wir halten von Berhard Torsch ohnehin nicht sehr viel, obwohl er ein brillanter Schreiber ist.
Mit dem heutigen Beitrag auf seinem Blog „Der Lindwurm“ hat er sich in unseren Augen
so richtig schön selbst disqualifiziert.
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2012-04-15
Haben wir wirklich keine anderen Probleme?
„Käsekrainer: Krieg eskaliert“ und ähnlich obskure Schlagzeilen zieren die Titelblätter der
Boulevardpresse in den letzten Tagen. Auch Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich
zeigt sich im Würstelkrieg geschäftig und beteiligt sich rege an der, bereits an Schwach-
sinn grenzender Auseinandersetzung.
Als ob man in Österreich keine anderen Probleme hätte und politisches Engagement in
heiße Würstchen legen kann. Offenbar dient diese Diskussion um die Käsekrainer – die
im wahrsten Sinn des Wortes für die „Würscht“ ist – zur Ablenkung der Bevölkerung von
den wahren Problemen dieser Republik, die zuhauf vorhanden sind.
Vielleicht werden sich jetzt einige oder auch mehrere Leser(innen) fragen, warum wir uns
so „unpatriotisch“ äußern. Das hat seinen guten Grund, denn wir sind der Meinung, dass
es die traditionell österreichische Würstelbude ohnehin nicht mehr lange geben wird.
Foto: © erstaunlich.at
Vom Aussterben bedroht, die österreichischen Würstelbuden
Die auf nachfolgender Preisliste angeführten Speisen werden ohnehin nicht mehr lange
erhältlich sein. Daher ist es unserer Meinung völlig egal, ob das Patent für die Käsekrainer
den Slowenen oder den Österreichern zugeordnet wird.
Foto: © erstaunlich.at
Der Döner-Stand wird die „Würstelbude“ der Zukunft
Was Berlakovich und Co. sowie zahlreiche Zeitungen, die fleißig mit Regierungs-Inseraten
gefüttert werden nicht erwähnen, dokumentiert das nächste Bild. Das werden nämlich
die „Würstelbuden“ der nahen Zukunft werden. Bei diesen Imbissbuden gibt es ohnehin
keine Käsekrainer.
Foto: © erstaunlich.at
Während die traditionell österreichische Würstelbuden nach und nach verschwinden,
wachsen die Kebap-Buden wie Schwammerln aus dem Boden. Es gibt in Wien Bezirke,
da befindet sich schon an jeder mittleren bis größeren Kreuzung ein Döner-Stand. Ein
„Wiener Würstelstandl“ zu finden grenzt in diesen Bezirken bereits an eine Rätsel-Rallye.
Also was soll die Augenauswischerei-Diskussion um die Käsekrainer? Österreichische Politiker
verkaufen einerseits nach und nach das Land an Zuwander(innen) und deren Traditionen,
während sie sich andererseits scheinheilheilig an einer Würstel-Diskussion beteiligen. Unser
Beispiel mit den Dönerbuden ist nur ein kleines Beispiel für den Ausverkauf der österreich-
ischen Traditionen. Sind die Österreicher(innen) wirklich so naiv, dass sie das nicht mitbe-
kommen?
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2012-04-14
Finanzministerin legalisiert Schwarzgeld
In unserem Beitrag von gestern „Schwarzgeld bleibt weiter…“ haben wir die Aussage des
ÖVP-Finanzsprechers Dr. Günther Stummvoll kritisiert, da er das obskure Steuerabkom-
men mit der Schweiz als Steuergerechtigkeit lobte. Denn die bloße Einhebung einer Kapital-
ertragssteuer des in der Schweiz gebunkerten Schwarzgeldes, kann wohl nicht als gerecht
bezeichnet werden.
Am selbigenTag äußerte sich auch der FPÖ-Finanzsprecher Elmar Podgorschek kritisch zum
Steuerabkommen mit der Schweiz und meinte: „SPÖ und ÖVP wollen, dass die Steuer-
hinterzieher still, leise und anonym ihr unversteuertes Vermögen legalisieren können.
Scheinbar möchten SPÖ und ÖVP ihre Parteifreunde mit diesen Abkommen amnestieren.“
Wir hielten diese Kritik für etwas übertrieben da wir dachten, der Bundesregierung ist der
Spatz in der Hand lieber als die Taube am Dach und gibt sich daher mit der Einhebung der
Kapitalertragssteuer zufrieden. Dass mit dem Steuerabkommen der Weg zur Legalisierung
von Schwarzgeld geebnet werden sollte, hätten wir uns in den kühnsten Träumen nicht
vorgestellt.
Wie Unrecht wir und wie Recht der FPÖ-Finanzsprecher Elmar Podgorschek haben sollte,
stellte sich bereits heute (nur einen Tag später) heraus. Folgendes war in der heutigen
Kronen Zeitung (Printausgabe) auf Seite 3 zu lesen.
Screen: Kronen Zeitung
Schön zu wissen, dass man unversteuertes Geld (Schwarzgeld) in die Schweiz verbringen
kann und dieses durch die Einhebung der Kapitalertragssteuer legalisiert, also reinge-
waschen wird. Tja, so sieht die Steuergerechtigkeit in Österreich aus.
Während die „Kleinen“ – von denen kaum einer nur annähernd die Möglichkeit hat Geld in
der Schweiz zu bunkern – bis zum „Nimmergeht“ geschröpft werden, können die „Großen“
sich ihrer Steuerpflicht entziehen. Diese brauchen nur ihr Schwarzgeld in die Schweiz zu
transferieren und ersparen sich dadurch bis zu 50 Prozent an den Fiskus abzuführen. Mit
dem neuen Steuerabkommen ist dieses Geld – nach Aussage der Finanzministerin – dann
auch noch legal. Eine wirklich erstaunliche Tatsache wenn man bedenkt, dass es sich bei
Schwarzgeld um unversteuertes Geld handelt, dass rechtswidrig am Fiskus vorbeigeführt
wurde.
*****
2012-04-14
Bürgerzorn über neues Flüchtlingszentrum
Einheitliche Linie bei der Veranstaltung der FPÖ-Favoriten Donnerstagabend: Das Asyl-
antenheim in der Zohmanngasse darf nicht wiedereröffnet werden! Bezirksparteiobmann
Stadtrat DDr. Eduard Schock verwies auf die negativen Erfahrungen, die Favoriten bereits
mit dieser Einrichtung sammeln musste: „Das war ein Drogen-Mekka mit all den unange-
nehmen Begleiterscheinungen wie Verschmutzungen, Vandalismus und Beschaffungskrimi-
nalität. Den vorgeblich ach so armen Asylanten im Heim Zohmanngasse in ihren Armani-
Anzügen und mit den neusten Handys am Ohr legte die Polizei 1999 bei der erfolgreichen
Operation Spring das Handwerk. Insgesamt wurden 127 Dealer festgenommen, ein Teil
davon direkt im Heim. Zustände wie damals brauchen wir nicht erneut!“
Wiens FPÖ-Klubchef und stellvertretender Bundesparteiobmann Mag. Johann Gudenus
griff die damalige und künftige Betreiberin Ute Bock an: „Sie hat damals den Drogenhandel
unter ihrem Dach, das Vergiften unserer Kinder, zumindest stillschweigend akzeptiert.
Bock war ja auch selbst wegen Drogenhandels und Bandenbildung angeklagt, vom Dienst
suspendiert und durfte keine Schwarzafrikaner mehr im Heim Zohmanngasse unterbringen.
Mit gutem Grund – und dieser ist bis heute nicht weggefallen. Diese Frau ist höchst
suspekt. Eine Neuauflage des Drogenzentrums muss verhindert werden.“
Die Dutzenden besorgten Anrainer, welche neben zahlreichen Medienvertretern die Ver-
anstaltung besuchten, sprachen offen ihre Sorgen und Ängste aus. Gudenus fasste die
Stimmung prägnant zusammen: „Favoriten sagt: Kein Bock auf Ute Bock!“
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2012-04-13
Erstaunliche Ansicht über Schwarzgeldversteuerung
„Das Steuerabkommen mit der Schweiz setzt ein klares Zeichen für Steuergerechtigkeit und
gegen Umgehungsgeschäfte auf Kosten der Allgemeinheit, da es grundsätzlich vernünftiger
ist, Schwarzgeld zu besteuern, als es unbesteuert zu lassen“, sagte heute der ÖVP-Finanz-
sprecher Dr. Günther Stummvoll. Zusätzlich lobte er die Verhandlungskompetenz von Finanz-
ministerin Maria Fekter.
Da staunen wir aber, denn nicht das Schwarzgeld wird versteuert sondern lediglich der Zins-
ertrag von diesem. Das heißt im Klartext, das in der Schweiz gebunkerte Geld wurde zwar
vereinnahmt aber nie versteuert. Darum heißt es ja auch Schwarzgeld.
Dass Stummvoll offenbar den Unterschied zwischen der Steuer auf Einnahmen und Ver-
steuerung von Kapitalerträgen nicht kennt verwundert nicht, denn er kennt nicht einmal
den Unterschied zwischen Männlein und Weiblein. Augenscheinlich glaubt er bis heute,
dass Maria Fekter ein Mann ist. Dies wird mit nachfolgendem Screenshot-Ausschnitt
seiner heutigen Presseaussendung unter Beweis gestellt.
Screen: APA/OTS
Aber zurück zum Thema. Wenn es tatsächlich Steuergerechtigkeit ist, wenn nur Kapital-
erträge versteuert werden fragen wir uns, warum bei uns das anonyme Sparbuch abge-
schafft wurde. Ein solches wäre umgehend wieder einzuführen, denn dieses würde sich
doch hervorragend dazu eignen unversteuertes Geld (Schwarzgeld) anzulegen und der
Staat könnte sich einmal im Jahr die Kapitalertragssteuer (Kest) holen. So wie er dies
bei jedem anderen Sparbuch auch macht. Außerdem würde durch die Wiedereinführung
des anonymen Sparbuchs ein Kapitalabfluss in die Schweiz verhindert werden.
Die Ehrlichen sind die Dummen
Also von einer Steuergerechtigkeit zu sprechen, wenn von unversteuerten Geldern nur
der Kapitalertrag versteuert wird, ist absoluter Nonsens. Die Dummen sind bei der Aus-
sage von Stummvoll jedenfalls jene, die ihre Einnahmen in Österreich mit einem Steuer-
satz bis zu 50 Prozent versteuern. Für einen eventuell verblieben Rest, der auf ein Spar-
buch gelegt wird, werden dann Ehrliche zusätzlich mit 25 Prozent Kapitalertragssteuer
„belohnt“.
Jedenfalls konnte sich die Schweiz mit der kurzfristig gedachte „Geldzusammenraff“-
Aktion der rotschwarzen Bundesregierung – welche als Verhandlungskompetenz von
Fekter angepriesen wird – recht günstig freikaufen und wird weiterhin der beliebteste
Schwarzgeldtresor dieses Planeten bleiben.
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2012-04-13
Ex-Gürtelkönig im NEWS-Interview
Wie die Boulevardpresse vorige Woche berichtete, musste der von dem beliebten Fami-
lienblatt zum Gürtelkönig gekrönte, Richard Steiner, aus der U-Haft entlassen werden, da
die Staatsanwaltschaft nicht in der Lage war innerhalb von 2 Jahren eine Anklage auf die
Beine zu stellen. Diesen Umstand darf Steiner vermutlich ausschließlich dem geschickten
Taktieren seines erfahrenen Anwalts Christan Werner verdanken.
Die Staatsanwaltschaft wirft dem ehemaligen „Gürtelchef“, Delikte wie Erpressung, Nötig-
ung, schwere Körperverletzung, Bildung einer kriminellen Organisation und Steuerhinter-
ziehung vor. Der Ordnung halber merken wir an, dass die Unschuldsvermutung gilt.
An und für sich wäre die U-Haft und die Entlassung aus dieser, keinen Beitrag in diesem
Online-Magazin wert. Allerdings haben wir auf Grund eines heutigen Interviews in
„NEWS“ (Printausgabe) unsere Meinung geändert. Denn in diesem sind einige interes-
sante Zeilen zu lesen.
Steiner bestreitet im Interview, die ihm von der Staatsanwaltschaft zur Last gelegten Vor-
würfe. Bis auf eine kleine Sachbeschädigung, die auf seine Kappe geht, sei alles unwahr.
Worauf der NEWS-Reporter folgende Frage stellt: „Sie sind also quasi das Unschuldslamm?“
Steiner antwortet darauf: „Wollen wir es mal nicht übertreiben. Natürlich habe ich man-
chen Mitbewerbern oft deutlich gesagt, wo es langgeht, solange ich etwas zu sagen hat-
te. Aber ohne Gewalt.“
In dieser Antwort liegt eindeutig ein Widerspruch. Dass es im Rotlichtmilieu nicht wie in
einem Mädchenpensionat zugeht, dürfte auch jedem Unbedarften klar sein. Was machte
Steiner also, wenn es einem Mitbewerber nicht interessierte was der Gürtelkönig deutlich
zu sagen hatte? Verlieh er dann seiner Forderung keinen dementsprechenden Nachdruck?
Wenn nicht, dann hatte Steiner ohnehin nie etwas zu sagen. Dass dem so gewesen sein
könnte untermauert auch seine kurze (acht Jahre) Wiener Rotlicht- und Gürtelkarriere.
Polizeiinformant bezeichnet Österreich als Polizeistaat
Interessant ist auch, dass Steiner Österreich als Polizeistaat wie unter Metternich bezeich-
net, in dem absolut jeder Bürger kontrolliert wird. Diese Aussage ist aus dem Grund er-
staunlich, ist es doch mittlerweile amts- und milieubekannt, dass der Gürtelkönig die Polizei
mit Informationen über seine Mitbewerber versorgte.
Möglicherweise glaubte Steiner, dass er sich durch seine Informationstätigkeit einen unbe-
grenzten Spielraum im Rotlichtmilieu gesichert hatte. Und hier war er schwer im Irrtum.
Er übersah, was ein routinierter Rotlichtplayer nie übersehen hätte. Die Polizei lässt Infor-
manten nur solange gewähren, als diese für sie nützlich sind.
Offenbar waren die Informationen von Steiner für die Polizei nicht mehr von besonderem
Interesse und zusätzlich begann das Büro für interne Angelegenheiten (BIA) gegen eigene
Kollegen, die sich zum Steiner-Clan ein zu enges Naheverhältnis aufgebaut hatten, zu er-
mitteln. Prominentestes Opfer ist der suspendierte Chefinspektor Franz Pripfl, der mittler-
weile zu acht Monate unbedingter Haft verurteilt wurde. Also war es für die Polizei höchst
an der Zeit, Richard Steiner von der Straße zu holen.
Österreichische Lösung und Tränen bei Petrovic?
Interessant ist auch die Aussage von Steiner, dass es nur einigen unabhängigen Richtern
zu verdanken ist, dass Österreich noch nicht zur Bananenrepublik verkommen ist. Ein
etwas gewagtes Statement finden wir, wo er doch seinen Prozess noch vor sich hat.
Wie wird dieser Prozess wohl ausgehen? Da wollen wir uns etwas in „oswaldischer“
Zukunftsdeuterei üben. Wir vermuten, dass es hier eine typisch österreichische Lösung
geben wird. Steiner wird mindestens zwei Jahre Haft ausfassen, die mit der U-Haft
abgetan sind. Sollte das Strafmaß höher ausfallen, wird dieses vermutlich auf Bewähr-
ung ausgesetzt werden.
Steiner kündigte auch an, dass er nach seiner Verhandlung Österreich verlassen wird.
Wir glauben kaum, dass ihm jemand eine Träne nachweint. Einzig die Grünpolitikerin
Madeleine Petrovic wird möglicherweise die eine oder andere Träne vergießen. Denn
wenn Steiner sich aus dem Rotlichtgeschäft zurückzieht und die Alpenrepublik verlässt,
in welchem Bordell wird sie dann ihr nächstes Buch vorstellen?
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2012-04-12
Steuerfreiheit und Diplomaten-Status
Mit heftiger Ablehnung reagiert die freiheitliche Nationalratsabgeordnete Susanne Winter
auf den gestrigen Ministerratsbeschluss der Bundesregierung, welcher dem „König-Abdul-
lah-Zentrum für interreligiösen und interkulturellen Dialog“ Umsatz- und Grundsteuerfrei-
heit einräumt und den Mitarbeitern des Zentrums zudem diplomatischen Status verleiht.
Damit würde beispielsweise der Polizei der Zutritt zum Gebäude verwehrt. „Dass ausge-
rechnet das strengste islamische Land der Welt ein Dialogzentrum in Wien errichten will,
ist schon ein starkes Stück. Nicht umsonst betrachtet selbst der Großteil der hier lebenden
Muslime das Projekt äußerst skeptisch. Dass sich jedoch die Politiker von SPÖ und ÖVP
auch noch bemüßigt fühlen, dem saudischen Umschlagplatz für islamistische Hilfsgelder
Steuervorteile einzuräumen, ist ein Skandal der Sonderklasse“, kritisiert Winter.
„Außenminister Spindelegger hat mit der Unterzeichnung der Gründungsurkunde des
fundamentalistisch orientierten Dialogzentrums im Oktober 2011 in Wien einen imposanten
Kniefall vor dem saudischen Königreich hingelegt und Tür und Tor für die weitere Expansion
des politischen Islam in Europa geöffnet. Nunmehr dürfen sich die Islamisten über ein weit-
eres Gastgeschenk freuen: steuerliche und diplomatische Vorteile“, so Winter.
Europaweit würden Moscheen und sogar ganze muslimische Parallelwelten zur Verbreitung
des sektiererischen Wahhabismus mit finanzieller Hilfe des saudischen Königshauses aus
dem Boden gestampft. Während des Bosnienkrieges flossen Millionen US-Dollar aus dem
Königreich an die Mudschaheddin-Brigaden, reingewaschen als Spendengelder über islam-
ische Hilfsorganisationen, die ihren Sitz in Österreich hatten und teilweise in Verbindung zur
Al-Kaida oder anderen Terrororganisationen standen.
Weit über 100 Millionen US-Dollar sollen die saudischen Wahhabiten seit 1993 in den Bau
von bosnischen Moscheen und Koranschulen gesteckt haben. Der Großmufti von Bosnien
und Herzegowina, Mustafa Ceric, warnt davor, dass es in Wien „Netzwerke und Zentren“
von Islamisten gebe, deren Aktionsradius sich bis Sarajevo erstrecke.
Militante Muslime würden in Wien „rekrutiert und finanziert“, das saudische Geld fließe über
Wien nach Sarajevo. Staatsreligion in Saudi Arabien ist der Wahhabismus, eine besonders
fundamentalistische Strömung im Islam. Die Wahhabiten betrachten sich als die einzig
wahren Muslime. Menschen, die sich vom Islam abwenden, droht die Todesstrafe.
„In einem aufgeklärten westlichen Land wie Österreich von dieser Position aus einen inter-
religiösen Dialog führen zu wollen, ist mehr als zynisch“, schließt Winter.
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2012-04-12
LESERBRIEF – Ein Verein stellt sich vor
WIR ÜBER UNS:
Der KLUB LOGISCHER DENKER (KLD) ist ein gemeinnütziger Gesellschaftsverein, der 1971
gegründet wurde. Zweck des Vereins ist die Entwicklung und Förderung intellektueller Res-
sourcen. „Logisches Denken“ ist dabei eher als Fernziel, denn als Voraussetzung für eine
Mitgliedschaft zu verstehen. Seit seiner Gründung tritt der Verein jeden Mittwochabend zu
seinen Klubabenden zusammen, an denen ca. einstündige Vorträge mit anschließender
moderierter Diskussion stattfinden. Die Themen spannen einen weiten Bogen, der von
Philosophie, Soziologie, Theologie, Naturwissenschaft und Technik, über Geschichte, Musik,
Medizin, Literatur und Wirtschaft, bis hin zu zeitgeschichtlichen Fragen und selbst zu grenz-
wissenschaftlichen Themen reicht. Ergänzt werden die Klubabende fallweise durch vertief-
ende Seminare und Exkursionen, die von unserem Kulturreferat veranstaltet werden,
wie auch seit 2004 durch monatliche zweistündige Gesprächsrunden, die sich speziellen
Themen aus Philosophie, Wissenschaft und Religion widmen.
Das langjährige aktive Bestehen des Vereins führen wir besonders darauf zurück, weil polit-
ische Themen, außer in philosophischer Betrachtung, nicht zugelassen werden und partei-
politische Werbung untersagt ist. Außerdem wird an den Klubabenden auf hohe Diskus-
sionsdisziplin geachtet, die auch in unserer Hausordnung festgelegt ist.
Der KLD ist im Laufe der Jahre organisch gewachsen und hat sich als einmalige Institution
mit hohem Bekanntheitsgrad im Wiener Kulturleben etabliert. Lagen die Teilnehmerzahlen
in den Anfangsjahren des KLD bei durchschnittlich 20, so wird mittlerweile den Vortragen-
den ein Auditorium von 35-70 Teilnehmern geboten. Das Wachstum des Vereins hat
etliche Lokalwechsel nötig gemacht. Seit November 2009 haben wir unser Klublokal im
Cafe BENNO, in 1080 Wien; Alserstr. 67 und fühlen uns dort willkommen und gut aufge-
hoben. Ein traditionelles Spezifikum der KLD Klubabende, das vielleicht für manche Vor-
tragende gewöhnungsbedürftig sein mag, ist der Brauch, dass während des Vortrags
gegessen und getrunken wird, ohne dass dadurch die Aufmerksamkeit leidet.
Sämtliche Funktionen für den Verein werden ehrenamtlich ausgeübt und selbst unseren
meist hochkarätigen Vortragenden können wir kein Honorar anbieten. Dass es dennoch
keinen Mangel an Vortragenden gibt, sehen wir als zusätzliche Bestätigung für die Aner-
kennung und Beachtung, die dem KLD mittlerweile zuteil wird.
Unsere Klubabende stehen auch für Gäste offen. Allerdings soll ein Vereinsleben besonders
von bekennenden Mitgliedern getragen werden, weshalb wir unsere Gäste nach einiger
Zeit zu überlegen ersuchen, ob sie die Bedeutung des KLD nicht durch ordentliche Mit-
gliedschaft anerkennen wollen. Der KLD ist auch bereit eine Bühne für Anfänger zu bieten,
die z.B. über ihr Fachgebiet, ihre Diplomarbeit oder Dissertation referieren und zugleich ihre
Vortragstechnik einem Feedback stellen möchten.
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Jeden Mittwochabend:
Zusammenkunft ab 19.30, Vortrag: 20.00; Diskussion ca. 21.00-22.00
Mit freundlichen Grüßen
Dipl.Ing.Wolfgang Klein
Generalsekretär & Programmkoordinator
2012-04-12
Die Frau die unentwegt nur fordert
Seit Beginn ihrer politischen Karriere als Bezirksrätin im dritten Wiener Gemeindebezirk
kennt die aus der Türkei zugewanderte nunmehrige Nationalratsabgeordnete Alev Korun
nur ein Thema: Multikulti über alles. Österreich soll unbegrenzt Migranten und Asylanten
aufnehmen und sie vom ersten Tag an mit allem versorgen, was unser Sozialstaat so zu
bieten hat. Erst kürzlich forderte sie allen Ernstes, dass Asylanten Anspruch auf Mindest-
sicherung haben sollten.
Heute forderte Alev Korun eine Erhöhung der Tagessätze für Unterbringung von Asylwer-
ber(innen), da diese nicht mehr ausreichend wären. „Die Innenministerin ist jetzt am Zug,
die Bundesländer davon zu überzeugen, dass eine Erhöhung der Tagessätze unabdingbar
ist“, so die Grünpolitikerin. Denn für jede Abänderung müssen alle neun Bundesländer ein-
verstanden sein.
Was will diese Frau eigentlich? Asylanten bekommen in Österreich eine Unterkunft und
Verpflegung. Zusätzlich erhalten sie ein Taschengeld. Niemand wird gezwungen nach
Österreich zu flüchten, wenn er derselben Meinung wie Korun ist, dass in der Alpenrepublik
die erforderlichen Qualitätsstandards nicht eingehalten werden.
Interessant ist es auch, dass Korun in ihrer heutigen Aussage erwähnt, dass unzumutbare
Zustände, wie sie zuletzt im Burgenland bekannt geworden sind an der Tagesordnung
stehen. Damit meint sie wohl die Podiumsdiskussion zum Thema „Ausgrenzung“ in der süd-
burgenländischen Gemeinde Oberwart. Dabei ging es auch um Aufhebungen negativer
Asylbescheide des Asylgerichtshofs durch den Verfassungs- bzw. Verwaltungsgerichtshofes.
So schnell wird man schwul
Wir vermuten, dass Korun offenbar den Fall jenes Nigerianers meint, der in seiner Asylan-
gelegenheit offenbar mehr Glück als Verstand hatte und gnädige Richter(innen) beim Ver-
fassungsgerichtshof fand. Der Mann aus Nigeria hatte im November 2009 um Asyl ange-
sucht. Sein Antrag wurde ein Jahr später vom Asylgerichtshof abgewiesen.
Einen Monat nach der Abweisung fiel dem guten Mann ein, dass er eigentlich homosexuell
ist und stellte ein neues Schutzbegehren. Vermutlich hatte er den Rat bekommen sich als
Homosexueller auszugeben, wird doch in Nigeria diese sexuelle Orientierung nicht gebilligt.
Als Draufgabe legte der Nigerianer auch ein Schreiben seines schwulen österreichischen
Lebensgefährten vor.
Der Asylgerichtshof glaubte dem Mann zu Recht nicht und wies mit der Begründung
– dass er die neuen Argumente zu spät vorgebracht habe – den neuerlichen Antrag ab.
Und nun kam das Glück ins Spiel, denn der Verfassungsgerichtshof hob die die Asylab-
lehnung nun mit der Begründung – der Lebensgefährte hätte als Zeuge gehört werden
müssen – auf.
Auf Grund dieses Versäumnisses, dass offenbar einen Verfahrensmangel darstellte, darf
der homosexuelle Nigerianer in Österreich bleiben. Uns würde es allerdings nicht wundern,
wenn der Mann aus Nigeria zwischenzeitlich zum Heterosexuellen mutiert ist.
*****
2012-04-11
Wie schützt man sich vor modernen Vampiren?
Seit dem Mittelalter wurde Reisenden – die das finstere Transsylvanien besuchten –
empfohlen, ein Kreuz und ausreichend Knoblauch auf ihre Reise mitzunehmen.
Diese Artefakten sollten vor den blutsaugenden Vampiren schützen.
Mittlerweile können Kreuze und Knoblauch ruhig daheim gelassen werden, denn Nach-
kommen der Blutsauger von einst haben eine Methode entwickelt, welche diese
Gegenstände mit absoluter Sicherheit wirkungslos machen.
Foto: © erstaunlich.at
Draculas Erben gründeten einfach eine Bank, die zwischenzeitlich zu zahlreichen multi-
nationalen Konzernen mutiert ist. Denn vom kleinsten Dorf bis in die Wallstreet sind
Banken anzutreffen.
Und wie die „Bankenkrise“ eindeutig unter Beweis stellte, ist die heutige Aussaugung
der Menschen wesentlich effektiver als jene der Vampire im einstigen Transsylvanien.
Auch ist die Fortbewegung als Fledermaus nicht mehr up to date. Die Blutsauger von
heute – auch Banker genannt – reisen im 21. Jahrhundert bequem mittels Learjet
durch die Weltgeschichte.
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2012-04-09
GASTAUTOREN – BEITRAG
Die Entwicklung am Praterstern wird immer schlimmer je wärmer es wird, dies zeigte ein
neuerlicher Lokalaugenschein in der der Vorwoche drastisch. Wieder viele „gefallene Exis-
tenzen“ aus aller Herren Länder – Alkoholiker, Drogenabhängige und Obdachlose!? Man
sonnt sich in der Öffentlichkeit am Boden liegend, säuft und raucht „hascht“.
Eine offensichtlich Drogenabhängige lehnt beim Aufgang Ausstellungsstraße zur U Bahn, je-
mand rief die Stationsaufsicht, da sie sich übergeben hatte und nicht wirklich ansprechbar ist
obwohl bei Bewusstsein. Kinder spielen in unmittelbarer Nähe und müssen das Ganze mit an-
sehen! Die Rettung trifft ein nachdem die Verkehrsbetriebe-Mitarbeiter diese verständigt
hatten.
Kurz darauf gibt es beim Rettungswagen einen kleinen Tumult, da drei offensichtlich alko-
holisierte und obdachlose polnische Männer sich dort mit einem Ordnungsdienstmitarbeiter
sowie dem Sanitäter anlegten. Erst als der Ordnungsdienst die Polizei anruft suchen die
Männer das Weite, sodass sich die Sanitäter die Drogenkranken wieder voll widmen können.
Zur gleichen Zeit gibt es in der Bahnhofshalle Diskussionen mit der Polizei, die offenbar drei
so genannte „Sandler“ die offensichtlich stark angetrunken waren aus dem Bereich des
Supermarktes zu entfernen versuchen.
Der Platzverweis wirkt nach endlosen Diskussionen, doch bald drauf wieder Streitereien und
tätliche Auseinandersetzungen und viel Alkohol, am „Sandlereck“ (Platz neben dem U1 Auf-
gang Praterstern) sodass die Polizei abermals schlichtend eingreifen muss und einen Mann
des Platzes verweist. Der geht nicht freiwillig und so bringt man ihn mit geübtem Griff vom
Platz und verweist ihn in der Nordbahnstraße abermals des Platzes, diesmal mit Erfolg.
Nach etwa drei Stunden, es ist Abend geworden, wieder eine „Alkoleiche“, also ein Mann,
der zuviel des Wodkas erwischt hat und kaum ansprechbar liegen bleibt. Neuerlich rückt die
Rettung an, wieder dieselbe ASBÖ Mannschaft vom Nachmittag, man sagt mir, dass dies hier
agesordnung sei und man hier her bis zu 5 Mal / Tag anrückt nach Schlägereien, Alkoholex-
zessen und Drogenmissbrauch!
<<
Die Sani’s packen den Mann ein, währenddessen klappt ein weiterer Mann zusammen und
liegt in den Armen seiner Partnerin am Boden. Man ruft einen weiteren Rettungswagen,
eine weitere ASBÖ Mannschaft rückt an und die Erste verabschiedet sich von mir um den
Mann in die Rudolfstiftung zu bringen. Die zweite Mannschaft packt den anderen Alkoholiker
samt seiner angetrunkenen Partnerin ein um beide ebenfalls in ein Krankenhaus zu verfrach-
ten.
Die Polizei zeigt Präsenz, doch steht man der Problematik mit den „Pratersternbewohnern“
trotz Unterstützung dieser durch die SAM, einer sozialarbeiterisch tätigen Gemeindeorgani-
sation machtlos gegenüber. Die Streetworker reden mit den Leuten, leisten erste Hilfe
und gehen wieder, was genau nichts bringt, denn mehr Hilfe wird laut den Aussagen von
Betroffenen nicht geboten.
Auf telefonische Nachfrage hieß es bei der Stadt (Ma 40), dass man nicht mehr tun könne
und die (Zitat) „Individuen ohnehin nicht geholfen werden wollen. Darüber hinaus seien
die Obdachlosenheime und andere Einrichtungen alle voll und so könne man nicht mehr
machen!“
Auch die Polizei beklagt sich über die Zustände am Praterstern, doch ihnen sind die Hände
gebunden, da die Grundeigentümer ÖBB und Stadt Wien nicht mehr Unternehmen wollen
oder können gegen die unhaltbaren Zustände „am Stern“.
So wie es aussieht hat sich ein Teil der Karlsplatzszene auf den Praterstern verlagert und
nach Informationen von Mitarbeitern der Wiener Verkehrsbetriebe auch in die U-Bahnen.
Insbesondere die Linie U4 sei davon betroffen, aber auch diverse Stationen und da be-
sonders die neue U1 Station Großfeldsiedlung.
Wir konnten aber auch immer wieder in der Station Handelskai der U6 schwunghaften
Drogenhandel und Konsum beobachten. Auch in den Zügen wird fleißig gedealt und je
später der Abend auch brav konsumiert. Besonders in der Nacht U Bahn an den Wochen-
enden ist dies nicht selten der Fall.
Polizei sieht man selten in den Zügen ebenso wenig wie die so genannten „Nightliner“,
grade einige Freiwillige Ordnungsdienstmitarbeiter patrouillieren ab und an in den Zügen
und zeigen Präsenz! Was auch wirkt und hilft den anderen Fahrgästen ein Sicherheitsge-
fühl zu geben, auch wenn das nicht gerne von der Polizei gesehen ist (??), da sie wohl
„Amtsanmaßung“ dabei vermuten, so ein Polizeibeamter eines Nachts.
Selbiges gilt auch für den Praterstern, wo der Ordnungsdienst immer wieder auch Prä-
senz zeigt und nicht selten die Stationswarte unterstützt bei Problemen mit den „Stern-
bewohnern“ und das nur im gesetzlichen Rahmen, wie man uns versichert.
Wir behalten die Situation im Auge und werden auch weiter berichten über Praterstern
und U-Bahnen sowie U Bahnstationen! In der Hoffnung, dass die Stadt und / oder die
ÖBB endlich etwas gegen die Missstände in ihren Bereichen unternehmen, sodass man
sich wieder sicher fühlen kann in der U-Bahn und deren Stationen sowie am Praterstern!
Erich Weber
2012-04-09
Geschmacklos und billig
Nachfolgendes Titelbild samt Schlagzeile, sorgte in den letzten Tagen für Diskussion.
Ob dieses den Tatbestand des § 283 StGB erfüllt, darf und kann von jedermann(frau)
selbst und schlussendlich im Bedarfsfall von einem Gericht beurteilt werden. Was uns
an diesem Bild stört ist der kleine Bub. Wir finden es geschmacklos und billig ein un-
schuldiges Kind mit den gesetzwidrigen Taten von kriminellen Romas in Verbindung zu
bringen.
Aber das Bildnis des Kindes ist nicht Tenor unseres Beitrags, sondern eine ganz andere
Erstaunlichkeit. Der politisch links orientierte Journalist Klaus Kamolz sah sich bemüßigt,
eine Anzeige wegen Verhetzung zu erstatten. Dies teilte er jedenfalls der Facebook-
Gemeinde mit.
Screens: facebook.com
Wer im Glashaus sitzt…..
Diese Anzeigeerstattung wäre auch noch nicht besonders, denn jedem Bürger steht es
frei sich beim Verdacht einer strafbaren Handlung an die Behörden zu wenden. Allerdings
wundert uns bei Kamolz, dass er selbst im Glashaus sitzt und trotzdem mit Steinen wirft.
Wir haben nämlich seinen Facebook-Account etwas durchforstet und sind auf folgenden
Eintrag gestoßen.
Screen: facebook.com
Man mag über ein Veranstaltungsverbot am Karfreitag durchaus geteilter Meinung sein,
allerdings die Bewohner eines Bundeslandes verallgemeinernd als „Deppatn“ zu be-
zeichnen fällt laut Gesetzeswortlaut ebenfalls unter Verhetzung. Denn im § 283 StGB
steht folgendes geschrieben:
(2) Ebenso ist zu bestrafen, wer für eine breite Öffentlichkeit wahrnehmbar gegen eine
in Abs. 1 bezeichnete Gruppe hetzt oder sie in einer die Menschenwürde verletzenden
Weise beschimpft und dadurch verächtlich zu machen sucht.
Uns fällt immer wieder auf, dass gerade jene Personen die selbst „Butter am Kopf“ haben
oft die Ersten sind, die zum Kadi laufen um in der Öffentlichkeit ein wenig Aufmerksam-
keit zu erhaschen. Im „Fall Kamolz“ hätte der gute Mann gleich eine Selbstanzeige erstat-
ten können, so wäre es zumindest in einem „Aufwaschen“ erledigt gewesen.
Zusätzlich stellt sich für uns die Frage, hat der § 283 StGB für politisch links orientierte
Journalisten keine Gültigkeit? Außerdem vertreten wir die Meinung, dass es die primäre
Aufgabe von Journalist(innen) ist vorhandene Missstände aufzudecken und darüber zu
berichten, aber nicht als Hilfssheriffs für die Behörden zu fungieren.
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2012-04-09
Ein Skandal jagt den anderen
Es ist kaum 14 Tage her als der Skandal über die Anschaffung der neuen Dienstwagen-
flotte aufflog. In Zeiten von Sparpaket und Gebührenerhöhungen leistete sich die
Bundesregierung den Affront, 105 Flaggschiffe des Autoherstellers BMW zu ordern.
Wir haben darüber im Beitrag „Sparpaket-Luxuskarossen“ ausführlich berichtet.
Als Ausrede für diesen ökologischen und ökonomischen Wahnsinn meinte die Bundesbe-
schaffung GmbH (BBG) damals:
Regierungsmitglieder verbringen im Rahmen der Ausübung ihres Amtes einen nicht unbe-
trächtlichen Teil ihrer Arbeitszeit in diesen Autos und nutzen es defacto als „mobilen Ar-
beitsplatz“. Die Sicherheit des Fahrzeuges muss den höchsten Standards entsprechen, da
bei einer Kilometerleistung von durchschnittlich 60.000km pro Jahr (bei manchen ist eine
wesentlich höhere Kilometernutzung p.a. gegeben) bei jedem Wetter der optimale Schutz
der Insassen gewährleistet sein muss. Aus diesem Grund hat das Fahrzeug u.a. einen Vier-
radantrieb.
Irgendwie scheint der BBG entgangen zu sein, dass Regierungsmitglieder die Dienst-Luxus-
karossen auch für Privatfahrten ihrer Verwandten und deren Freunde verwenden. Denn
diesbezüglich erwähnte diese kein Wort in ihrer erstaunlichen Rechtfertigung.
Wie von einem Reporter des Onlineportals „oe1.ORF.at“ aufgedeckt und vorgestern be-
richtet wurde, scheint die Verkehrsministerin Doris Bures (SPÖ) für den Begriff „privaten
Nutzung des Dienstwagens“ eine eigene Auslegung zu haben.
Auf Kosten der Steuerzahler(innen) ist nichts zu teuer
Während Otto Normalbürger seine Fahrten wegen der hohen Treibstoffpreise auf die not-
wendigsten Fahrten einschränken muss, verwendete das Fräulein Tochter der Verkehrs-
ministerin samt Freund, den Dienst-BMW der Frau Mama um zu einer Weinverkostung
ins Burgenland zu gelangen.
Da man sich nach einer Weinverkostung schwerlich selbst hinters Steuer setzen kann,
sorgte Bures vor, indem sie ihrem Nachwuchs den Dienstwagenfahrer mitgab und die-
sem die Lenkung des Dienstwagens übertrug.
Und wenn dies alles nicht schon erstaunlich genug wäre, verteidigt die Verkehrsministerin
auch noch ihr Verhalten. Sie fände bei der Sache nichts dabei, denn immerhin bezahle sie
auch für die private Nutzung des Dienstwagens den gesetzlichen vorgesehenen Beitrag.
Da staunen wir aber, was in dieser Pauschale alles enthalten sein muss.
Abgesehen vom Verschleiß und Treibstoffverbrauch des Dienstwagens, müssen auch
Überstunden für den Fahrer angefallen sein. Denn die Veranstaltung „Weinkulinarium“
fand an einem Wochenende statt. Der Beginn war laut Einladung um 19:00 Uhr und
endete schließlich um 00:30 Uhr. Ob Frau Bures für diese Kosten auch aufgekommen ist?
Während amtierende Politiker(innen) stets Besserung versprechen, was den Privilegien-
Sumpf betrifft, ist offenbar das Gegenteil der Fall, wie durch das aufgezeigte Beispiel der
Frau Verkehrsministerin bewiesen wird. Scheinbar sind die Versprechungen unserer Volks-
vertreter(innen) allesamt nur wertlose Lippenbekenntnisse.
*****
2012-04-08
Feuerwehreinsatz in Rudolfsheim-Fünfhaus
Wie der Presse- und Informationsdienst (PID) der Stadt Wien heute mitteilte, kam es in
den heutigen Morgenstunden zu einem Geschäftsbrand. Die Feuerwehr musste heute
gegen 3.00 Uhr Früh zu einem Einsatz in die Goldschlagstraße in Rudolfsheim-Fünfhaus
ausrücken. Aus ungeklärter Ursache war es in einem ebenerdigen Geschäftslokal zu
einem Brand gekommen.
Aufgrund der starken Brandentwicklung durch Büromaterialien mussten die Einsatzkräfte
zusätzlich ein Schaumrohr zur Brandbekämpfung einsetzen. Laut Feuerwehr verließen
die meisten Bewohner das Haus selbständig und konnten nach den Löscharbeiten wieder
in ihre Wohnungen zurück. Nach Auskunft der Wiener Rettung wurde niemand verletzt.
Der Einsatz endete um 5.00 Uhr.
Nun werden sich unsere Leser(innen) fragen, warum wir eine Lokalnachricht auf dieser
Webseite veröffentlichen. Das hat einen politisch sarkastischen Hintergrund, denn beim
abgebrannten Geschäft handelte es sich um ein Tapezierer-Bedarf-Fachgeschäft und um
kein JUSO-Lokal. Sollte also in diesem Fall Brandstiftung im Spiel sein, dann erhöht sich
der Täterkreis enorm.
*****
2012-04-07
Entgeltfortzahlung einstellen
„Die Entgeltfortzahlung im Falle einer Arbeitsverhinderung durch Krankheit oder Unfall eines
Arbeitsnehmers stellt für viele Klein- und Mittelbetriebe eine enorme finanzielle Belastung
dar“, betont der Obmann der Bundessparte Gewerbe und Handwerk Konrad Steindl.
Laut WIFO-Fehlzeitenreport belaufen sich die Kosten für Krankenstände auf 17,6 Milliarden
Euro pro Jahr. Statistisch erwiesen ist auch, dass die Zahl der Kurzkrankenstände kontinuier-
lich steigt. „Daher ist die Forderung des Wirtschaftsbundes, dass der erste Krankenstandstag
vom Arbeitnehmer übernommen werden soll, ein richtiger Ansatz, der zu mehr Gerechtigkeit
führt“, unterstützt Steindl den Vorstoß des Wirtschaftsbundes im heutigen „Kurier“.
Eine entsprechende Änderung des Österreichischen Entgeltfortzahlungsrechts ein fortschritt-
licher Schritt und ein wichtiger Beitrag der Arbeitnehmer für mehr Gerechtigkeit wäre. „Denn
wie gerecht ist es, wenn die Unternehmer das Entgelt für bis zu 60 Tage Krankenstand ihrer
Arbeitnehmer pro Jahr zahlen müssen und meist nicht über die personellen Ressourcen ver-
fügen, um die Fehlzeiten kranker Arbeitnehmer auszugleichen? Wir brauchen mehr Fairness“
Die dadurch eingesparten Mittel könnten in die betriebliche Gesundheitsförderung und Prä-
vention investiert werden.“, stellt Steindl mit Nachdruck klar.
Weltmeisterschaft im Schröpfen der Bürger(innen)
Mit seinen Aussagen unterrichtet K. Steindl nun auch die Arbeitnehmer, was Selbständige
schon längst wissen: Nämlich dass der Zwangsverein WKO in etwa so notwendig ist wie ein
Loch im Kopf. Mit einer Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft würden nämlich ebenfalls er-
hebliche Mittel eingespart werden, die den Unternehmern in der Kasse bleiben würden.
Diese Gelder würden sich wesentlich vernünftiger einsetzen lassen, als die WKO künstlich am
Leben zu erhalten.
Abgesehen davon ist es eine besonders geschmacklose Initiative, den ersten Tag jedes
Kranken standes nicht mehr bezahlen zu wollen. Damit zeigt sich einmal mehr, wem die ÖVP
das Geld wegnehmen will, um es bedingungslos an Pleitestaaten wie Griechenland oder an
ein antidemokratisches Finanzkonstrukt namens ESM zu überweisen. Offenbar will die sich
im politisch freien Fall befindliche ÖVP, der SPÖ Konkurrenz im Schröpfen der Bürger(innen)
machen.
Besonders oft von eintägigen Krankenständen betroffen sind chronisch kranke Menschen,
die sich regelmäßigen Kontrolluntersuchungen unterziehen müssen. Sie wären die Haupt-
opfer dieser unsozialen Politik und würden dadurch gänzlich aus dem Arbeitsprozess gedrängt.
Es ist zwar nicht von der Hand zu weisen, dass es sicher einige Zeitgenossen gibt, die hin und
wieder „blau machen“, aber einen indirekten Generalverdacht auszusprechen wie dies aus der
heutigen Presseaussendung der Wirtschaftskammer herauszulesen ist, ist wohl im höchsten
Maße erstaunlich und kann nur so einer Organisation einfallen.
*****
2012-04-07
Die Tiroler Tageszeitung berichtet
Brandanschlag auf Jusos-Raum offenbar aus den eigenen Reihen
In der Vorwoche machten die Jusos auf einen Brandanschlag in ihren Vereinsräumlich-
keiten aufmerksam. Jetzt stellte sich heraus, dass der Brand selbst gelegt worden sein
dürfte.
Innsbruck – „Rechtsextremer Brandanschlag auf sozialistische Jugendorganisation“: Mit
diesem Titel schickte die rote Jugendorganisation „Jusos“ am Wochenende eine Presse-
aussendung aus, um auf einen Brandanschlag in ihren Vereinsräumen in den Viadukt-
bögen aufmerksam zu machen. Mittlerweile hat sich herausgestellt, dass die angeblichen
politischen Motive hinter dem Anschlag gar nicht zutrafen. Denn der Täter war selbst
Jusos-Mitglied.
Foto: Jusos
Diese Bilder schickten die Jungen Sozialisten nach dem Brandanschlag aus.
Angeblich mehrere Einbrüche
Die Jusos hatten in der Aussendung berichtet, dass es zu mehreren Einbrüchen gekommen
war. Demnach hätten sich die unbekannten Täter durch ein eingeschlagenes Fenster Zutritt
verschafft und den gesamten Raum verwüstet. Plakate sollen von den Wänden gerissen und
angezündet worden sein. An ihre Stelle hätten die Täter Dutzende Hakenkreuze geschmiert,
hieß es in der Aussendung. Die Täter sollen bei einem neuerlichen Einbruch auch Sofas ange-
zündet haben, die unmittelbar neben zwei schlafenden Studenten standen. Ein 18-Jähriger
erlitt dadurch eine Rauchgasvergiftung, eine 17-Jährige wurde leicht verletzt.
Zwei hochinteressante Presseaussendungen!
Entsetzen nach „Anschlag“
Marko Miloradovic, Kandidat der Sozialisten für den Gemeinderat, fand dazu in einem Brief
an die TT-Redaktion klare Worte der Verurteilung für den Brandanschlag. Er sprach sogar
von „versuchtem Mord“, „sozusagen als Kirsche auf den Schlag des Vandalismus und der
Wiederbetätigung.“
Jene Vorarlbergerin, die bei dem Brand verletzt worden war, erzählte im Interview mit der
Vorarlberger Zeitung „Wann & Wo“ über die Ereignisse in der Nacht. „Während wir schlie-
fen, schlichen sich die Täter in die Räumlichkeiten und setzten das Sofa, neben das wir uns
hingelegt hatten, in Brand. Nachdem uns eine unbekannte Person mit einem Warnruf ge-
weckt hatte, bemerkten wir, in welcher Gefahr wir uns befanden.“
Die 17-Jährige zeigte sich schockiert über die Vorfälle. Sie habe „nie gedacht, dass die Täter
soweit gehen, dass sie Menschenleben aufs Spiel setzen.“ Es könne nicht sein, dass sie auf-
grund ihrer politischen Einstellung Angst um ihr Leben haben müsse.
Opfer stellte sich als Täter heraus
Wie sich jetzt herausstellte, hat diese Angst aber niemand geringerer verursacht als ihr eig-
ener Freund, der bei dem angeblichen Anschlag eine Rauchgasvergiftung erlitten hatte. Die
Polizei gab am Donnerstag bekannt, dass der 18-Jährige sich bei den Vernehmungen in
Widersprüche verwickelt hatte und schließlich eingestehen musste, dass er die Brände selbst
gelegt hatte. Als Motiv gab er an, dass er höhere mediale Aufmerksamkeit für geplante Pres-
seaussendungen erhalten wolle. Die 17-Jährige habe seinen Aussagen zufolge nichts mit der
Sache zu tun – er habe allein gehandelt.
Verantwortliche distanzieren sich
Auf Nachfrage reagieren die Verantwortlichen verhalten. Luca Tschiderer, Vorsitzender der
Jungen Sozialisten in Tirol, wollte sich zunächst nicht zu den Vorwürfen äußern, weil sie
intern noch nicht bestätigt, bzw. geklärt worden seien. „Ich sage nur so viel: Wenn es tat-
sächlich so gewesen sein sollte, dann ist das unglaublich und wir distanzieren uns klar davon.
Das ist nicht unsere Art, Politik zu betreiben.“
Sophia Reisecker, Jungkandidatin der Sozialisten für den Gemeinderat, wies die Vorwürfe
unterdessen strikt zurück: „Selbstverständlich herrschen in unserem Vereinslokal keine klin-
ischen Sauberkeitszustände, aber ich bin mir absolut sicher, dass niemand von uns für die
Verwüstungen verantwortlich ist. Niemand von uns würde Hakenkreuze an die Wand
schmieren, das Fenster einschlagen, Plakate reißen und anzünden, Heizkörper aus dem
Obergeschoss werfen, Regale umwerfen, Materialien und Bücher unter Wasser setzen.“
Anzeige bei Staatsanwaltschaft
Die Tiroler SPÖ, die die Räumlichkeiten angemietet hat, meldete sich nur kurz zu Wort. In
einer offiziellen Stellungnahme teilte SPÖ-Landesgeschäftsführerin Christine Mayr, am
Donnerstag mit, dass die Vorfälle „intern“ geklärt werden würden. Bis auf weiteres sei das
Lokal jetzt geschlossen.
Mehr wolle sie nicht dazu sagen. „Es ist jetzt Sache der Behörden, den Fall aufzuklären.“
Diese Behörden sind nach dem Geständnis des Aktivisten aber längst aktiv geworden. Der
18-Jährige wird bei der Staatsanwaltschaft wegen Brandstiftung angezeigt. (Quelle)
Linke Medien schweigen eisern
Ein wirklich interessanter Beitrag auf der Internetplattform der Tiroler Tageszeitung. Interes-
sant ist auch die Tatsache, dass die linken Gutmenschen-Medien dazu schweigen, denn die
neuesten Erkenntnisse ist bei diesen nicht einmal eine Randnotiz wert.
Aber zurück zum Thema. Interessant sind die Presseaussendungen (obig zum downloaden)
der Linken, wenn man bedenkt, dass sich der Täter unter den eigenen Reihen befindet.
Diese sehen sich durch diese Gewalttaten darin bestätigt, wie wichtig politisches Engage-
ment und aktive Antifaschismus-Arbeit ist.
Dann sollten diese Herrschaften schnellstens in den eigenen Reihen mit dieser Arbeit begin-
nen, denn wie sagte schon der italienischen Schriftsteller und sozialistischer Widerstands-
kämpfers Ignazio Silone „Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus;
er wird sagen, ich bin der Antifaschismus!“
Die politischen Motive der Täter(innen) spiegeln den rassistischen, hetzerischen gesellschaft-
lichen Diskurs wider. Auf die Verrohung der Sprache folgt die Verrohung der Taten. Das
merkt der Vorsitzende der Sozialistischen Jugend, Wolfgang Moitzi, an. Wie recht doch
dieser Mann hat, hatte sich doch schon die Verrohung in „Reiche abschlachten“ und „Parla-
ment in die Luft sprengen“ seitens einiger Genossen angekündigt.
Die Linken schreien permanent gegen Diskriminierung und Verleumdung und ordnen diese
Untugenden immer dem rechten Lager zu. Wie sich nun herausstellt, scheinen sich die
wahren Weltmeister in diesen Disziplinen unter den Linken zu befinden. Denn das eigene
Lokal anzuzünden und dabei Menschenleben zu gefährden, nur um diese Tat dem polit-
ischen Gegner in die Schuhe zu schieben sucht seinesgleichen.
*****
2012-04-06
Kindesmutter versteckt Kind seit fünf Jahren
Seit März 2007 sucht der Kindesvater Franz Masser seinen heute fast acht Jahre alten
Sohn Jan Niklas R.. Ab dem Zeitpunkt seines Verschwindens gibt es kein Lebens-
zeichen mehr von dem Buben! Fehleinschätzungen des Gerichts in Graz, die lange Ver-
fahrensdauer und der österreichische Mutterbonus führen dazu, dass die Kindesmutter
Gerichts beschlüsse ignorieren und das Kind im In- und Ausland verstecken kann, um
den Kontakt zum Vater zu unterbinden.
Leidtragende sind Jan Niklas R. und sein Vater, denen das Menschenrecht auf Familie
genommen wird, obwohl dieses Menschenrecht in der österreichischen Verfassung
und der Menschenrechtskonvention garantiert ist. „vaterverbot.at“ weist darauf hin,
dass es unzählige solcher oder ähnlich gelagerter Umgangsrechts- und Informations-
verweigerungsfälle in Österreich gibt, wo Kindesmütter österreichische Gesetze aus-
höhlen und missbrauchen.
Dieses Vorgehen bleibt meist ohne Konsequenzen, denn Sanktionen werden kaum
gesetzt – die österreichische Justiz zeigt sich zahnlos! Wie der österreichische Mutter-
bonus wirkt, zeigt sich am Fall des dänischen Vaters Thomas S., der durch Europa per
Haftbefehl gejagt wird, weil die Kindesmutter fälschlicher Weise behauptet, dass ihr
Kind entführt wurde, zeigt „vaterverbot.at“ auf.
Ein österreichischer lediger Vater, der seit fünf Jahren kein Lebenszeichen seines Kindes
hat, darf nicht auf die Hilfe der Behörden hoffen, weil sogar die Abgabe einer Vermissten-
anzeige durch den Vater im Gesetz nicht zulässig ist.
*****
2012-04-06
Zusammenkunft Wiens geistiger Elite in Blau
Frei nach der Devise des seligen Hans Moser „Wie nehmen mir ihm denn?“ dürfte auf
nachfolgendem Foto die geistige Elite Wiens zu einer Dienstbesprechung zusammen
gekommen sein.
Foto: © erstaunlich.at
Entweder berieten die – bei den Wiener(innen) äußerst beliebten – blauen Uniform-
träger wer die linke und die rechte Straßenseite kontrolliert oder sie wurden als Sonder-
bewachungsposten für das Straßenbahnwartehäuschen „Station Margaretengürtel“
abgestellt.
Möglicherweise vertrieben sie sich auch nur die Zeit bis zu Dienstschluss. Sollte dies der
Fall gewesen sein, wird ihre Chefin aber ganz schön erzürnt sein, denn diese legt einen
außergewöhnlichen Arbeitseifer an den Tag.
Karikatur: Koechlin
Vassilakou: „Wenn ich einmal Verkehrsministerin bin, mache ich aus ganz Österreich
eine Kurzparkzone. Ihr werdet schon sehen!“
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2012-04-05
Beitragsübernahme
Das Übernehmen von Beiträgen anderer Webseiten kommt bei uns nur im geringen Aus-
maß vor und überhaupt wenn diese aus dem Ausland sind, da wir uns hauptsächlich mit
österreichischen Themen beschäftigen. Nachfolgender Beitrag ist jedoch eine derartige
Erstaunlichkeit, sodass wir diesen unseren Leser(innen) zur Kenntnis bringen müssen. Es
bleibt nur zu hoffen, dass derartige Zustände in Österreich nicht um sich greifen werden.
Screen: journalistenwatch.com
Weil der Publizist Thomas Marcus Illmaier gegen Assessorin jur. Rehber Dogan, türkisch-
stämmige Bedienstete der Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Nord, Agentur
für Arbeit Hamburg, Abt. Interner Service Personal, zwei begründete Dienstaufsichts-
beschwerden erhoben hat “wegen eklatanter sprachlicher Mängel in Rechts- und Ver-
waltungsdeutsch” der Dame, die in ihrer Position Prozess- und Verwaltungssachen ge-
richtsfest entscheiden soll, hat ihr Vorgesetzter Ronald Geist den Publizisten strafange-
zeigt wegen angeblich rassistischer Beleidigung, weil Illmaiers Rüge und Belehrung auch
den Verdacht auf unangemessene sprachliche Integration der Dame mit Migrationshinter-
grund streifte.
Daraufhin erhielt Thomas Illmaier vom Amtsgericht Schwarzenbek auf Betreiben der
Staatsanwaltschaft Lübeck Strafbefehl über 400,00 EUR, verbunden mit der Androh-
ung von 40 Tagen Haft, für den Fall, dass er die Geldstrafe nicht bezahlen würde.
Dagegen wurde Einspruch erhoben, so dass es nun zu der Hauptverhandlung kommt.
Antrag auf Ladung der Sachverständigen Dr. Thilo Sarrazin, Henryk M. Broder und Udo
Ulfkotte blieb ungehört; das Gericht unter Leitung der Richterin Oppeland schweigt
dazu.
Wenn wir in Deutschland so weit sind, dass Kritik an der sprachlichen Integration von
Migranten im Staatsdienst als rassistische Beleidigung gewertet und mit 40 Tagen Haft
bedroht wird, verkehren sich die Dinge ins Gegenteil der Demokratie, deren Wert sich
wesentlich durch Meinungs- und Pressefreiheit sowie die Einmischung von Bürgerrecht-
lern in die Belange von Staat und Gesellschaft bestimmt.
Falls die Medien doch noch Interesse an diesem Thema haben: Die Verhandlung findet
im Amtsgericht Schwarzenbek, Saal 1 am 16. April 2012 um 13.30 Uhr statt. (Quelle)
*****
2012-04-04
Scheinheilige Politik beenden
Anlässlich des morgigen Equal Pay Days, wäre es nun an der Zeit, die scheinheilige
Frauenpolitik zu beenden. Nach Jahrzehnten erfolgloser Forschung, tausender Sym-
posien und Arbeitsgruppen zu diesem Thema sollte endlich anerkannt werden, dass
die Hauptunterschiede in unserer Gesellschaft nicht zwischen der Behandlung von
Männern und Frauen, sondern in der Behandlung von Kinderhabenden und Kinder-
losen beider Geschlechter bestehen.
Der Mythos, dass Frauen generell schlechter bezahlt würden als Männer, ist dadurch
zu erklären, dass ideologisch links gerichtete Organisationen diese Behauptung zur
Begründung der eigenen Existenz brauchen.
Der Unterschied in den Erwerbsquoten zwischen kinderlosen Frauen und kinder-
losen Männern liegt bei weniger als 5 Prozent. Der Unterschied zwischen kinder-
habenden Männern und kinderhabenden Frauen liegt hingegen bei 20%, weil Väter
mehr und Mütter weniger häufig wegen der Erziehung und Betreuung ihrer Kinder
erwerbstätig sind.
Leider zeigt die Frauenministerin zwar großes Engagement, wenn es darum geht
Millionen von Steuergeldern zu verschwenden, sich für die Verhunzung der Bundes-
hymne einzusetzen, oder sinnlose Gesetzesinitiativen zu starten. Echte Verbesser-
ungen für die österreichischen Frauen schauen dabei nicht heraus.
Gerade Mütter werden von Heinisch-Hosek völlig vergessen, was sich offenbar aus
der vorgestrigen, ideologisch motivierten Fixierung der Frauenministerin auf links-
linke „Genderpolitik“ ergibt.
Der Equal Pay Day ist ein guter Zeitpunkt, um erneut auf diese Ungerechtigkeit
zwischen Kinderlosen und Kinderhabenden hinzuweisen. Es wäre sehr wünschens-
wert, dass dies nächstes Jahr nicht mehr notwendig sein wird und dieses Problem
im Sinne der Eltern Österreichs gelöst wird. Bei der derzeitigen Untätigkeit von
Rot und Schwarz ist das aber leider wohl ein Wunsch an den Osterhasen.
*****
2012-04-04
Modeparagraf „Verhetzung“
Bekannter Weise sorgte nachfolgendes Werbeplakat der FPÖ im Innsbrucker Gemeinderats-
Wahlkampf für helle Aufregung. Das ging sogar so weit, dass sich die Tiroler KPÖ bemüßigt
fühlte, bei der Staatsanwaltschaft eine Anzeige wegen Verhetzung einzubringen.
Dabei müsste es jedermann der nur halbwegs sinnerfassend lesen kann klar sein, dass die
Aussage „Marokkaner-Diebe“ auf die in Innsbruck aufhältigen kriminellen Marokkaner und
nicht auf das marokkanische Volk gemünzt war.
Sogar seine Durchlaucht der marokkanische König sah sich veranlasst eine Klage gegen
die FPÖ einzubringen, so ist es jedenfalls den Medien zu entnehmen. Dabei hätte der
gute Mann nur seinen königlichen Learjet nach Österreich schicken müssen, um etliche
von seinen kriminellen Landsleuten aus Innsbruck (die es dort tatsächlich gibt) nach
Hause zu holen. Dann hätte die Tiroler FPÖ nämlich keinen Anlass gehabt von „Marok-
kaner-Dieben“ zu sprechen bzw. zu schreiben.
Sogar die „Presse“ schrieb von einer „Marokkaner-Szene“
Erstaunlich ist auch, dass die konservative Tageszeitung „Die Presse“ sich über den
Ausdruck „Marokkaner-Diebe“ echauffiert, wo sie doch selbst in einem eigenen Beitrag
von einer „Marokkaner-Szene“ geschrieben hat. Dabei meinte der Presse-Autor aber
keineswegs eine Künstler-Szene sondern Messerstecher, Drogendealer und Vergewalt-
iger.
Screen: diepresse.com
Warum erfolgte bei diesem Presse-Artikel kein Aufschrei der „ach so“ politisch korrekten
Gutmenschen? Ist doch der Ausdruck „Marokkaner-Szene“ in Verbindung mit Gewalt-
und Drogendelikten nicht minder verallgemeinernd. Denn in Tirol werden sicher auch an-
ständige Marokkaner(innen) leben.
Möglicherweise hätte die Tiroler FPÖ den Slogan etwas politisch korrekter gestalten und
statt „Marokkaner-Diebe“ folgenden Ausdruck verwenden können: „Vorbestrafte nord-
afrikanische Asylbetrüger mit Vergewaltigungs- Drogendealer- und Gewalttäter- Hinter-
grund.“
Mittlerweile hat die Tiroler FPÖ das umstrittene Wahlwerbeplakat zurückgezogen und sich
sogar entschuldigt. Dem können wir nur hinzufügen, dass sich die FPÖ von einem Mann
wie August Penz schnellsten trennen sollte, da dieser offenbar beim geringsten Gegen-
wind wie ein Stück Holz umfällt. Wie soll ein derartiger Politiker die Interessen der Öster-
reicher(innen) wahrnehmen und vertreten können?
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2012-04-03
Wie man die Vorratsdatenspeicherung umgeht
IP-Adresse, Standort, Sender und Empfänger von SMS, MMS, E-Mails und Telefondienste
inklusive der Internettelefonie (VoIP) – die Vorratsdatenspeicherung betrifft viele Aspekte
unseres alltäglichen Kommunikationsverhaltens. Doch nicht betroffen sind viele andere
Kanäle, die sich ebenfalls etabliert haben und gern genutzt werden.
Man muss kein Internet-Gauner sein, um die Vorratsdatenspeicherung umgehen zu wol-
len. Auf Privatsphäre bedachte Personen sehen ihre Verbindungsdaten genausowenig
gern abgespeichert wie Anwälte, Ärzte, Journalisten oder Seelsorger, die Verpflichtungen
zur Geheimhaltung haben.
Internet Wer beim Surfen anonym bleiben will, kann die kostenlose Software „Tor“
(www.torproject.org) nutzen. Diese ersetzt die eigene durch eine neue IP-Adresse (z.B.
aus den Niederlanden, Russland oder USA). Für Android-Handys gibt es außerdem mit
“Torbot” eine kostenlose Version für das unerkannte mobile Surfen. Internetzugänge in
Universitäten, großen Firmen oder Cafes (z.B. mit den offenen WLANs von Freewave)
werden auch nicht registiert.
E-Mail Nur einheimische Anbieter von E-Mail-Diensten (z.B. UPC, A1) müssen speichern,
wem man wann eine Nachricht zukommen hat lassen – sofern die Anbieter als 277.000
Euro Jahresumsatz übersteigen. Nicht betroffen davon sind natürlich die größten E-Mail-
Anbieter der Welt, etwa Google (Gmail), Microsoft (Hotmail) oder Yahoo, genausowenig
wie deutsche Provider wie GMX. Zu berücksichtigen ist hier aber, dass eMails, die man
aus diesen Accounts verschickt, empfängerseitig schon erfasst werden können, wenn
der Adressat einen Provider hat, der unter die Vorratsdatenspeicherung fällt.
Anrufe Möglich ist, Telefonate über ausländische VoIP-Anbieter (Handy oder Computer)
wie Skype oder Vox.io abzuwickeln – dann wird nur der Verbindungsaufbau zum Internet
an sich erfasst, nicht aber, wer angerufen wurde. Einheimische VoIP-Anbieter wie Toolani,
die mehr als 277.000 Euro Jahresumsatz machen, fallen unter die Vorratsdatenspeicher-
ung. Allerdings sollte man bei Skype wissen, dass dort Kontaktdaten und Chat-Protokolle
sowohl lokal als auch in der Cloud gespeichert, und auf diese Daten könnten sich Behör-
den natürlich Zugang verschaffen.
Kurznachrichten Auch bei den Kurznachrichten kann man auf nicht per Vorratsdaten-
speicherung überwachte Kanäle ausweichen. Immer beliebter werden Smartphone-Apps
wie WhatsApp, über die sich kurze Botschaften verschicken lassen. Auch hier wird dann
zwar erfasst, dass man am Handy eine Internetverbindung aufgebaut hat, aber nicht,
für welchen Dienst und nicht, wem man eine Nachricht geschickt hat. iPhone-Nutzer
schicken sich außerdem seit geraumer Zeit statt SMS „iMessages“ zu, und verschiedenste
IM-Anwendungen für die unterschiedlichen Handy-Betriebssysteme geben ebenfalls Mög-
lichkeit zur IP-basierten Textkommunikation.
Briefpost „Ab 1. April eignen sich E-Mails, SMS und MMS in keinem Fall mehr für Recher-
chen“, warnt ÖJC-Präsident Fred Turnheim die österreichischen Journalistinnen und
Journalisten. Vier-Augen-Gespräche, die Verwendung ausländischer Wertkartenhandys
oder die klassische Briefpost seien beim investigativen Journalismus zu bevorzugen.
Nicht problemfrei
Generell ist anzumerken, dass die vorgeschlagenen Dienste immer jenen nationalen Ge-
gebenheiten ihrer Anbieter-Firmen unterliegen – US-Dienste etwa dem “Patriot Act”, der
US-Behörden im Falle des Falles schnellen und einfachen Zugriff auf die Daten in einem
Nutzer-Account geben. Auch ist natürlich zu berücksichtigen, dass auch österreichische
Behörden Zugriff zu diesen Daten verlangen können – wie es etwa bei Facebook bereits
getan wird.
“Die grundlegende Lösung für das Problem wäre die Abschaffung der Vorratsdaten-
speicherung”, sagt etwa Andreas Krisch von Verein für Internetbenutzer Österreichs,
Vibe.at. “Das Interesse an solchen Umgehungen ist ein Zeichen dafür, dass man sich in
seinen Grundrechten verletzt fühlt.”
(Quelle)
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2012-04-02
Neues vom „Unautorisierten Amt“
(Quelle)
Wir fanden diesen Beitrag derart originell, sodass wir diesen unseren Leser(innen) nicht
vorenthalten wollen. Ein Dankeschön an das „Unautorisierte Amt“.
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2012-04-02
GASTAUTOREN – BEITRAG
Wieder hat das AMS (Arbeitsmarktservice) bewiesen, dass es immer am längeren Ast sitzen
muss!? Da zählen persönliche Befindlichkeiten nicht und besondere Lebenslagen schon gar
nicht, wie ich aus eigener Erfahrung leidvoll behaupten kann.
Diesmal hat es jedoch das AMS zu weit getrieben und so bleibt zu hoffen, dass endlich auch
die Justiz sowie die Regierung dem unglaublichen treiben des AMS ein Ende macht. Doch
musste dazu erst ein verzweifelter Mensch seinen Fuß einbüßen?? Offenbar ja, denn sonst
gibt man ja den Ämtern und Behörden stets Recht und unsere Justiz schaut im Normalfall
einfach zu!?
Da werden Menschen ohne Rechtsgrundlage einfach zu Dingen gezwungen, die sie nicht
wollen und / oder nicht können! Da werden Menschen in Schulungen gezwungen, die
weder dem AMS noch dem Arbeitssuchenden etwas bringen, nein nur den Betreibern der
Schulungsstellen, die wie die Schwammerl aus dem Boden sprießen, damit das AMS weiter
Klienten schicken kann – auf Steuerzahlers Kosten natürlich.
Da werden Menschen einfach in den Ruin gezwungen, weil sie einfach mündige Bürger sind
und sich gegen die allmächtige AMS Beamtenschaft auflehnen. Oder gar nicht in der Lage
sind das vom AMS verlangte zu tun, nur weil es ein eigenwilliger AMS Betreuer einfach ver-
langt.
Da werden Menschen in Bürokratie begraben und einfach hängen gelassen bis diese end-
lich abgeschlossen ist, ohne Arbeit, ohne Geld und meist auch ohne weitere Hilfe. Da
werden Menschen unaufgeklärt gelassen und so auch ihrem Schicksal, mit den entsprech-
enden Folgen.
Die Folgen daraus sieht man ja jetzt, Selbstverstümmelung aus Verzweiflung weil man über-
fordert war und sich so dazu genötigt sah. Wie oft habe ich mir ähnliches überlegt, nach
Krebs, nach schweren Unfallfolgen, mit körperlichen Gebrechen,….
Ja auf solche Ideen kommt man und geholfen wird einem nicht, nicht vom AMS, nicht von
den Sozialversicherungen, nicht von Ländern & Gemeinden!? Man ersäuft in Bürokratie und
rechtswidrigem Verhalten der Verantwortlichen, fühlt sich so wehrlos und damit auch wert-
los, doch das sieht keiner und wenn doch, dann wird’s ignoriert!
Wenn dann mal etwas auffliegt, wie in diesem fall, dann heißt es einfach: „der ist selber
schuld, wir haben alles getan was wir konnten“ oder „es handelt sich um einen bedauer-
lichen Einzelfall“
Doch nichts von beiden ist wahr, es geschieht täglich, doch das wird einfach in Grund und
Boden geschwiegen! So bleibt zu hoffen, Dass endlich Vater Staat handelt und dem treiben
ein Ende setzt, wie in vielen anderen Bereichen auch (z.B. Jugendämter, …) und die Verant-
wortlichen voll und hart zur Verantwortung zieht.
Darüber hinaus ist das ASVG sowie das ALVG (und noch viele, viele andere Gesetze) als
verfassungswidrig anzusehen, da es der schweren Nötigung Tür und Tor öffnet. Darüber
hinaus entspricht es ganz und gar nicht dem Gleichheitsgrundsatz wie er in der Verfassung
festgeschrieben steht. So besteht dringender Handlungsbedarf durch Gerichte und Gesetz-
geber!!
Erich Weber
2012-04-02
Steigende Arbeitslosigkeit vs. Schönfärberei der Regierung
Die aktuell um 4,4 Prozent gestiegene Arbeitslosigkeit steht in krassem Widerspruch zur
Regierungsschönfärberei. Besonders alarmierend ist die Entwicklung bei der Gruppe der
arbeitslosen Über-50-Jährigen. Hier ist nämlich im Zuge des Belastungspakets eine ganze
Reihe von Maßnahmen gesetzt worden, die Anreize zur Beschäftigung älterer Personen
reduzieren würden.
Es ist daher zu erwarten, dass sich die Lage weiter verschlechtern wird, zumal die Regier-
ung nach dem Platzen von kalkulierten Milliardeneinnahmen weitere Kürzungsmaßnahmen
setzen wird und die EU zugleich in allen ihren Empfehlungen an die Mitgliedsstaaten eine
Erhöhung des gesetzlichen Pensionsalters anstrebt.
Aus vernünftiger Sicht hätte man den umgekehrten Weg einschlagen und die Anreize zur
Beschäftigung älterer Personen für Unternehmen erhöhen müssen, um Menschen nicht
aus der Arbeitslosigkeit in die Pension zu schicken.
Für Nachdenklichkeit in der Regierung sollte einmal mehr auch die steigende Arbeitslosig-
keit bei Ausländern sorgen. Es kann nicht angehen, dass die Regierung den Zuzug von
Ausländern mit dem Argument der in Österreich nicht vorhandenen Arbeitskräfte weiter
vorantreibt, aber dann ein gemessen an der Gesamtarbeitslosigkeit überdurchschnittlich
hoher Anteil von arbeitslosen Ausländern unterm Strich herauskommt.
Die Regierung wäre daher verpflichtet, in erster Linie für Beschäftigungsmaßnahmen für
Österreicher Sorge zu tragen. Dafür braucht es vor allem ein solides schulisches Funda-
ment und eine starke betrieblich organisierte Facharbeiterausbildung. Österreich droht
sonst der unwiederbringliche Verlust seiner Qualität als Produktionsstandort.
Im Erklärungsmuster der Regierung, sinkende Arbeitslosenzahlen als Erfolg der eigenen
Arbeitsmarktpolitik zu sehen, aber die Ursache steigender Arbeitslosigkeit im schlechten
Wetter erkennen zu wollen, ist keine zukunftsfähige Arbeitsmarktpolitik zu erkennen.
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2012-04-02
Journalismus-Sonderpreis für Akinyosoye
Am 7.März 2012, anlässlich des Internationalen Frauentags, erhielt Clara Akinyosoye einen
Journalismus-Sonderpreis. Für jene die nicht wissen wer Frau Akinyosoye ist, sie ist jene
Dame, die den selbsternannten Sprachpolizisten Alexander Pollak von SOS-Mitmensch am
14.März 2012 in der ATV-Sendung „Am Punkt“ zur Seite stand.
Aber Frau Akinyosoye ist auch die Chefredakteurin der teils mit Steuergeld subventionier-
ten interkulturellen Redaktion M-Media. Auf Grund dieser Funktion erhielt sie den eingangs
erwähnten Preis. Wir nehmen auch an, dass Clara Akinyosoye für ihren Job als Chefredak-
teurin bei M-Media ein adäquates Gehalt bezieht. Das ist auch nicht verwerflich, denn wer
gute Arbeit leistet soll auch dementsprechend entlohnt werden.
M-Media dürfte eine aufstrebende Internetplattform sein und sucht deshalb auch Personal.
Zu diesem Schluss kommen wir, da wir auf deren Webseite folgendes Stellenangebot aus-
findig machen konnten.
Screen: M-Media
Der Verwunderung wich Erstaunen
Anfänglich waren wir über das Inserat etwas verwundert, denn es fehlte die gesetzlich vor-
geschriebene Gehaltsauszeichnung. Also recherchierten wir weiter und stießen auf Erstaun-
liches. M-Media fordert zwar unter anderem von seinen zukünftigen Mitarbeiter(innen)
Engagement, ist jedoch nicht bereit für dieses nur einen einzigen Euro zu bezahlen.
Screen: M-Media
Es mutet schon als Verhöhnung an, wenn M-Media unter „Wir bieten“ als Antwort „Keine
Bezahlung“ schreibt. Bedenkt man, dass Wirtschaftsflüchtlinge aus dem Grund der nicht
leistungsgerechten oder überhaupt keiner Bezahlung aus ihren Heimatländern fliehen,
sind diese dann bei M-Media gut aufgehoben. Dort finden sie nämlich die gleichen wirt-
schaftlichen Bedingungen wie in ihrer Heimat vor und zwar: „Keine Entlohnung für er-
brachte Leistung!“
Gut, zumindest hat diese Nulllohn-Situation einen Vorteil. Jene Wirtschaftsflüchtlinge die
in die Dienste von M-Media eintreten brauchen sich diesbezüglich nicht mehr integrieren,
da sie dort dieselben wirtschaftlichen Bedingungen wie in ihrer Heimat vorfinden.
Recherche bei M-Media wäre angebracht
Aber zurück zu Clara Akinyosoye und ihrem Preis. Die Falterjournalistin, Sybille Hamann,
betonte in ihrer Laudatio das Engagement, die Hartnäckigkeit, Recherchefreudigkeit so-
wie die Kompromisslosigkeit von Akinyosoye, wenn es um wenn es um Rassismus und
Frauenfeindlichkeit geht.
Vielleicht sollte Clara Akinyosoye die oben angeführten Tugenden auch anwenden, wenn
es um Ausbeutung geht und diesbezüglich Recherchen in ihrer eigenen Redaktion anstell-
en. Denn Personen beschäftigen zu wollen, von diesen Arbeitsleistung und Engagement
zu verlangen und diese nicht zu bezahlen, nennen wir schlicht und einfach Ausbeutung.
Die Chefredakteurin von M-Media sollte sich auch Gedanken darüber machen, wie diese
Leute ihren Lebensunterhalt bestreiten sollen, wenn sie für Arbeit keinen Lohn erhalten.
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2012-04-01