Ist der 1. Mai noch ein Feiertag?


Haben die Wiener(innen) noch einen Grund zu feiern? 

Die rot-grüne Stadtregierung „glänzt“ durch Negativ-Rekorde: Rekord-Gebührenwucher,
Rekord-Verschuldung und Rekord-Arbeitslosigkeit.   Die rot-grüne Misswirtschaft hat be-
reits 300.000 Bürger unserer Stadt in die Armut getrieben.
 
Die Anzahl der Sozialhilfeempfänger ist in den vergangenen acht Jahren von 30.000 auf
130.000 regelrecht explodiert. Die Kinderarmut hat sich seit dem Jahr 2005 verdoppelt.
Man darf gespannt sein,  wie viele Menschen,  denen die sozialistische Abzocke und der
sozialistische  Machtmissbrauch  die Luft zum Atmen nimmt,  noch morgen mit der eins-
tigen Arbeiterpartei SPÖ und deren Funktionären feiern werden.
 
Möglicherweise ereilt die Wiener SPÖ das gleiche Schicksal wie den Genossen in Graz, die
ja  wegen  ausbleibender Anhänger den traditionellen Mai-Aufmarsch sogar ganz abblasen
mussten. Die Sozialisten sind auch in der Bundeshauptstadt auf dem besten Weg dazu.
 
So eine unsoziale Stadtregierung hat es in Wien noch nie gegeben. Tag für Tag führt sie
den  Bürgern eindrucksvoll vor Augen,  dass es höchste Zeit ist, sie ins politische Nirwana
zu schicken.
 
Als  doppelt  dreist  ist  es zu empfinden,  wenn die Grünen sogar ungeniert den Tag der
Arbeitslosen begehen. Diese Herrschaften sind in der Stadtregierung und hätten die Mög-
lichkeit etwas gegen die horrende Arbeitslosigkeit zu tun.
 
Aber  im Gegensatz zu den anderen Bundesländern,  in denen die Anzahl der Arbeitslosen
zurückgeht, steigt sie gerade im rot-grünen Wien weiter dramatisch an.  Und darüber kön-
nen auch einige wenige neue Pseudo-Jobs für Parteifreunde wie etwa jener für Alexander
Van der Bellen, der die Steuerzahler 210.000 Euro pro Jahr kostet, nicht hinwegtäuschen.
 
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2012-04-30
 

Vater sucht sein Kind


Kindesmutter versteckt Kind seit fünf Jahren

 
Seit  März 2007  sucht  der Kindesvater Franz Masser seinen heute fast acht Jahre alten
Sohn  Jan Niklas R..   Ab  dem  Zeitpunkt  seines  Verschwindens  gibt  es kein Lebens-
zeichen mehr von dem Buben!  Fehleinschätzungen des Gerichts in Graz, die lange Ver-
fahrensdauer und der österreichische Mutterbonus führen dazu,  dass die Kindesmutter
Gerichts  beschlüsse  ignorieren und das Kind im  In- und Ausland verstecken kann, um
den Kontakt zum Vater zu unterbinden.
 
Leidtragende  sind  Jan Niklas R. und sein Vater,  denen das Menschenrecht auf Familie
genommen  wird,  obwohl  dieses  Menschenrecht  in der österreichischen Verfassung
und  der Menschenrechtskonvention garantiert ist.   „vaterverbot.at“ weist darauf hin,
dass  es  unzählige  solcher oder ähnlich gelagerter  Umgangsrechts- und Informations-
verweigerungsfälle  in  Österreich gibt,  wo Kindesmütter österreichische Gesetze aus-
höhlen und missbrauchen.
 
 
Dieses  Vorgehen  bleibt  meist  ohne  Konsequenzen,  denn  Sanktionen werden  kaum
gesetzt –  die österreichische Justiz zeigt sich zahnlos!   Wie  der  österreichische  Mutter-
bonus wirkt,  zeigt  sich am Fall des dänischen Vaters Thomas S.,  der  durch  Europa per
Haftbefehl  gejagt  wird,  weil  die   Kindesmutter fälschlicher Weise behauptet,  dass ihr
Kind entführt wurde, zeigt „vaterverbot.at“ auf.
 
Ein  österreichischer  lediger Vater,  der seit fünf Jahren kein Lebenszeichen seines Kindes
hat, darf nicht auf die Hilfe der Behörden hoffen, weil sogar die Abgabe einer Vermissten-
anzeige durch den Vater im Gesetz nicht zulässig ist.
 
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2012-04-06
 

Pierre Vogel: Reaktion seitens der Politik


Hassprediger Pierre Vogel heute und morgen in Österreich

Während sich Rot, Grün, Schwarz und Orange in vornehmer Zurückhaltung üben oder sich
noch im Winterschlaft befinden, hat die FPÖ reagiert. Nachfolgend eine heutige Presseaus-
sendung des Parlamentsklubs der Freiheitlichen  zu unserem gestrigen Beitrag „Live! Pierre
Vogel in Linz“.
 
 
PRESSEAUSSENDUNG:
 
Der  vom Verfassungsschutz beobachtete  deutsche Wanderprediger  Pierre Vogel besucht
heute und morgen zum wiederholten Male Österreich, um hier Propaganda für seine radikal-
islamische  Salafistenbewegung zu machen.  Nach Informationen eines  deutsch-islamischen
Nachrichtenblogs nimmt Vogel am Freitagsgebet in der  Grazer Subul el Salam-Moschee teil
und hält am Samstagabend einen Vortrag im Linzer Verein Al-Rahman.
 
Dort  soll außerdem ein christlicher  Theologe nach Vorbild  Vogels zum Islam  konvertieren.
Der Vorgang kann über die Internetseite des Deutschen mitverfolgt werden. „Das erneute
Gastspiel  Pierre Vogels ist ein klares  Eingeständnis des Scheiterns der hiesigen Sicherheits-
behörden.   Angefangen vom  Innenministerium bis hin zu den  örtlichen Behörden schafft
man es nicht oder will es nicht schaffen, die radikalen Umtriebe des salafistischen Hasspred-
igers zu unterbinden“, kritisiert Winter.
 
Zuvor  hatte es geheißen,  dass der ursprüngliche  Vortrag in einer  Grazer Pizzeria wegen
einer  fehlenden  Betriebsanlagengenehmigung  untersagt  wurde  und Vogel auch sonst
nirgends  auftreten  dürfe.   Vogels Predigten  würden nicht jenen eines  „Kuschel-Islam“
entsprechen,  den die verantwortlichen Politiker nahezu gebetsmühlenartig wiederholen,
so Winter weiter.
 
Sie erinnert daran,  dass Vogel nach  Einschätzung von  Sicherheitsbehörden als eine der
einflussreichsten  Personen der Konvertitenszene gilt,  eheliche Gewalt gegen Frauen so-
wie  die Steinigung von  Ehebrecherinnen befürwortet und ein öffentliches Totengebet
für den Top-Terroristen Osama bin Laden abhielt.
 
„Ich  fordere Innenministerin Johanna Mikl-Leitner heute nochmals unmissverständlich auf,
umgehend  ein  Einreiseverbot  für  Pierre Vogel und andere amtsbekannte Hassprediger
nach Schweizer Vorbild durchzusetzen.   Solche militanten Islamisten sind eine Gefahr für
die öffentliche Ordnung und Sicherheit in unserem Land. Da darf man nicht länger taten-
los zuschauen“, mahnt Winter eindringlich.
 
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2012-03-16
 

Live! Pierre Vogel ins Linz


In Linz beginnt´s

Wie wir im Beitrag  „Polizei untersagt…..“ berichteten,  untersagte die Exekutive einen Auf-
tritt  des deutschen Hasspredigers  Pierre Vogel  in einer Grazer Pizzeria,  welcher für den
16.März 2012 geplant war.
Offenbar dürfte diesem Herrn Vogel die Tatsache,  dass er in der Alpenrepublik nicht sond-
erlich  willkommen ist,  an einem bestimmten  Körperteil vorbeigehen.   Anders können wir
uns die heutige Ankündigung auf der Webseite  „DAWA-NEWS“  nicht erklären.
Screen: DAWA-NEWS
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2012-03-15
 

Polizei untersagt Aufmarsch der Ultra-Islamisten in Graz


Gefährlichkeit Pierre Vogels durch Verfassungsschutz bewiesen

Die Exekutive hat den Auftritt des deutschen Hasspredigers Pierre Vogel in den Räumlich-
keiten  einer Grazer Pizzeria mangels Betriebsstättengenehmigung untersagt.   Ein islamis-
tischer  Verein hatte Anführer der  Salafisten für den  16. März in die Lagergasse  57a zu
einem Vortrag eingeladen.
 
Auch  an  anderen  Orten darf Vogel  nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes nicht
mehr auftreten. Für die Grazer FPÖ-Nationalratsabgeordnete Susanne Winter ist das poli-
zeiliche  Verbot der Veranstaltung ein kleiner  Lichtblick im Kampf gegen radikale Islam-
isierungstendenzen in der Murstadt.
 
„Man  muss alle notwendigen  Maßnahmen ergreifen,  um einer möglichen Konzentration
salafistischer  Aktivitäten in  Graz und einer Verschärfung der salafistischen Agitation ent-
gegenzuwirken.  Wer die Steinigung von  Ehebrecherinnen fordert und Nicht-Muslime in
die Hölle schicken will, missbraucht sein Recht auf Meinungsfreiheit für menschenveracht-
ende Propaganda und verwirkt seine Auftrittsberechtigung“, so Winter.
 
Die  Ideologie  der  Salafisten,  einer besonders konservativen und rückwärtsgewandten
Strömung des Islam, verstößt  gegen unsere Demokratie und ist in höchstem Maße ver-
fassungswidrig  und  gefährlich.   Unlängst hat der  deutsche  Verfassungsschutz  deren
Ideologie als nahezu deckungsgleich mit dem Terrornetzwerk Al-Kaida bezeichnet.
 
Die Anhänger würden in letzter Konsequenz einen islamischen Gottesstaat anstreben, in
dem  wesentliche Grundrechte und  Verfassungsinhalte nichts gelten.   Einige Salafisten
sind auch für den Einsatz von Gewalt zur Durchsetzung dieser Ziele empfänglich.
 

Innenministerin soll endlich Einreiseverbot aussprechen

Einmal  mehr bekräftigt Winter  außerdem ihre Forderung,  ein Einreiseverbot  für Pierre
Vogel  nach Schweizer Vorbild auszusprechen.  „Diesem Steinzeit-Islamisten muss jeg-
liche Berechtigung entzogen werden, sich in einem fortschrittlichen Land wie Österreich
aufhalten zu dürfen“, fordert Winter.
 
Innenministerin J. Mikl-Leitner (ÖVP) ist nun an der Reihe, aus Gründen der öffentlichen
Sicherheit und Ordnung konsequent durchzugreifen. Die Hassbotschaften der Salafisten
sind teilweise geeignet,  orientierungslose Migrantenkinder zunehmend radikalisieren.
 
Winter hat Ende Februar zudem eine parlamentarische Anfrage (10772/J) an das Innen-
ministerium gestellt, um Informationen über Zusammenkünfte von Salafisten in den ver-
gangenen vier Jahren zu bekommen.
 
Ergänzend will sie wissen, ob aus verfassungsschutzrechtlichen Gründen Aufzeichnungen
über  die Einreise von führenden  salafistischen Hasspredigern nach  Österreich vorliegen
und wie die Behörden damit künftig umgehen werden.
 
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2012-03-08
 

Salafisten gehen in Graz wiederholt auf Menschenfang


Weiß ÖVP-Bürgermeister Nagl was in seiner Stadt vor sich geht?

Vor  einer Buchhandlung am Grazer Lendplatz warben vergangenen Samstag radikale Islamis-
ten  um neue Mitglieder.   Es handelte  sich dabei um  Anhänger des Salafismus, einer beson-
ders  konservativen und schnell  wachsenden Strömung im Islam. Mittels Broschüren und CDs
wurden vorwiegend junge Erwachsene geködert.
Die  darin enthaltenen  Botschaften sind  durchwegs hasserfüllt:  „Wir sehen hier Frauen,  die
sind  halb  nackt  auf  den  Straßen.   Deswegen gibt es so viele Krankheiten in der westlichen
Gesellschaft.“ Zum Heiligen Krieg gehöre auch, dass man zu den Waffen greife, um den Islam
zu verteidigen. Die Scharia sei gültig für „alle Bereiche des persönlichen und gesellschaftlichen
Lebens im Alltag“.
Für die Grazer FPÖ-Nationalratsabgeordnete Susanne Winter ist die salafistische Werbeaktion
nichts Unbekanntes. „In Graz gehen die Islamisten regelmäßig auf die Straße und werben neue
Mitglieder an, etwa vor dem Hauptbahnhof. Obwohl das Bedrohungspotenzial der Gruppierung
laut deutschem und österreichischem Verfassungsschutz enorm ist, lässt sie die schwarz-grüne
Rathauskoalition ungehindert walten“, reagiert Winter mit Unverständnis auf die Genehmigung
seitens des Straßenamtes.
Beim Salafismus handle es sich um einen rückwärtsgewandten Ur-Islam, der mit Freiheit und
Demokratie nicht vereinbar sei. „Die Furkan-Moschee in der Elisabethinergasse sei steiermark-
weit eine der schlimmsten Brutstätten salafistischer Islam-Ideologie. ÖVP-Bürgermeister Nagl
weiß offenbar nicht, was in seiner Stadt vor sich geht oder scheint sich nicht ernsthaft für das
gefährliche Treiben der Islamisten in Graz zu interessieren“, vermutet Winter.
Schon  im  Herbst  des  Vorjahres  berichteten  die Medien von einer ähnlichen Veranstaltung.
„Bislang  genießen die fundamentalistischen  Hassprediger allerdings politische Schonfrist und
können  mit  ihren  demokratiefeindlichen Parolen weiter auf Menschenfang gehen“,  kritisiert
Winter.  Es sei dringend geboten, das Unwesen der Salafisten in Graz zu beenden und zu ver-
hindern,  dass sich ihre freiheitsfeindliche Ideologie weiter ausbreite.
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2012-02-25
 

Rot-grüne Kritik am Grazer Polizeidirektor


Verbale Prügel für Alexander Gaisch

Wie nicht anders zu erwarten war, haben SPÖ und Grüne auf die Aussagen des Grazer

Polizeidirektors  in negativer Form reagiert.   Für SPÖ-Klubchef Karl-Heinz Herper hat

sich Gaisch im Ton vergriffen.

 

In einer Aussendung meint Herper, dass er die Aussagen von Gaisch für entbehrlich und

verstörend halte,  mit Pauschalverdächtigungen das  Zusammenleben mit muslimischen
Mitbürgern unter Verdacht und die offizielle Linie der Stadt Graz in Frage zu stellen.

 

Tja, die offizielle Linie der Stadt Graz in Sachen Islam muss nicht unbedingt zum Vorteil

der heimischen Bevölkerung sein.  Und was die Pauschalverdächtigungen betrifft,  meint

Herper wohl die geplante Finanzierung einer bosnischen Moschee durch saudi-arabische

Kräfte.   Dieser Verdacht ließe sich durch Offenlegung der Finanzierung sofort enthärten.

Aber dies scheint nicht im Interesse der Moschee-Erbauer zu sein.

 

Die Grazer Bürgermeisterstellvertreterin Lisa Rücker (Grüne) meint sogar, dass die Äußer-

ungen von Gaisch,  Ängste gegenüber anderen Kulturen schüren und diese im Menschen-
rechtsbeirat erörtert werden sollten.  Außerdem unterstellte sie dem Polizeidirektor,  aus
Vermutungen  gesellschaftliche Szenarien zu kreieren,  die die Bevölkerung verunsichern
und verängstigen.

 

Da  irrt die  Grünpolitikerin gewaltig,  denn Gaisch befindet  sich an vorderster  Front und
weiß wovon er spricht.  Vermutungen stellen nur realitätsfremde Politiker(innen) an,  wie
sich aus den Kritiken von Herper und Rücker einwandfrei ablesen lässt.

 

Keine Bestürzung über Judenfeindlichkeit

Und  als Tüpfelchen auf dem  „I“ ,  bemüßigte sich auch Soleiman Ali,  für die Ägyptische
Gemeinde Österreichs seine tiefe Bestürzung, Sorge und Betroffenheit über die „beschäm-
enden Äußerungen“  von Gaisch zum Ausdruck zu bringen.

 

Aber seine Bestürzung hält sich sehr in Grenzen, wenn er auf der Israelhetzerischen und
Judenfeindlichen Webseite http://www.kawther.info  postet und auf dieser  „mit  lieben
Grüßen Soleiman“  zeichnet.   Denn über die hetzerischen Beiträge der  Kawther Salam
ist von Soleiman Ali kein einziges Wort der Bestürzung, Sorge oder Betroffenheit im Inter-
net zu finden.

 

Wir finden,  dass  Alexander Gaisch  voll zu Recht gehandelt hat und sich für seine ge-
äußerte Meinung bei keinem Menschen zu entschuldigen braucht.   Wem die  (noch vor-
handene)  Meinungs- und Redefreiheit  in Österreich nicht  passt,  dem kann angeraten
werden  in ein islamisches  Land wie  beispielsweise Ägypten,  Libyen,  Tunesien  odgl.
auszuwandern.

 

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2011-11-14
 

Unterwanderung des Abendlandes


Grazer  Polizeidirektor spricht Tacheles

Der Grazer Polizeidirektor Alexander Gaisch, gab in der Sonntagsbeilage  „G7“  der heutigen
„Kleinen Zeitung“  ein Interview,  in dem er über Personalnöte,  Kritik am Bettelverbot und
über die Unterwanderung des Abendlandes sprach.

 

 

Besonders  aufschlussreich ist die  Meinung des  Polizeidirektors über die Unterwanderung

des Abendlandes.   Denn diese entspricht mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit

der allgemeinen Volksmeinung.   Diesen Teil des Interviews wollen wir nachfolgend wieder-
geben

 

Das Interview

G7:  Die Moscheenpläne sind für die Polizei ein Sicherheitsthema: Wieso ist das ein Ge-

fahrenpotenzial? 


GAISCH: Ich gehe davon aus,  dass der Großteil der in Graz lebenden Muslime ein geord-

netes, rechtschaffenes Leben führen möchte.  Ich sehe aber auch andere Fakten: Dass wir

eine Bewegung in Graz haben, die mit der Dschihad-Fahne (steht für den Eroberungskampf

des Islams, Anm.) öffentlich am Hauptplatz in Erscheinung getreten ist.

 

G7: Wie groß ist die Gruppe?


GAISCH: Um es ein bisschen dingfest zu machen. Es gibt 17 Vereine aus der Türkei, Tsche-

tschenien, Afghanistan, die in Gebetshäusern ihrer Religion nachgehen.   Da sind gemäßigte

und radikale Gruppen darunter.   Eine Handvoll Menschen pflegt einen radikalen Lebensstil,

trifft sich mit radikalen Bewegungen.

 

G7: Hassprediger und Radikalisierung gibt es also auch in Graz?


GAISCH: Ja, würde ich sagen. Wir hatten vor Jahren einen Brandanschlag in der Idlhofgasse

und es hat Verdachtsmomente der Terrorismusfinanzierung gegeben.  Ich kann es nicht be-

weisen, aber es würde mich wundern, wenn es in Graz nicht so wäre.

 

G7: Warum ist der Moscheenbau aus Ihrer Sicht problematisch?


GAISCH:  Ich habe nichts dagegen, solange sie für alle da ist.   Und die Finanzierung sollte
kein Geheimnis sein.   Für ihre Moschee in der Herrgottwiesgasse haben die Bosnier Kosten

von  zwölf Millionen Euro genannt.   Das kann nicht durch die  Vereinsmitglieder allein finan-

ziert werden. Wir vermuten, dass ausländische, wohl saudi-arabische Kräfte dahinterstecken.

In  Bosnien war das so und dort  gibt es heute Probleme.   Diese Absicht ist für mich auch in

Graz erkennbar.

 

G7: Die Moschee als Hort der Radikalisierung?


GAISCH: Im Worst Case. Das wird nie ein offensichtlicher Radikalismus sein. Schwertkämp-
fer  werden nie kommen,  wir werden langsam unterwandert.   Diese Bevölkerungsgruppe

hat mehr Kinder, einen anderen Lebensstil.  Sie machen das recht geschickt mit einem Bau,

in dem viele Menschen Platz haben.   Das wird mehr als eine Moschee: ein kulturelles, sozi-
ales Zentrum mit Kindergarten.

 

G7: So arbeiten auch Parteien oder die Kirche — durchaus als Dienst an der Gesellschaft.


GAISCH: Stimmt, die Muslimen haben da nichts neu erfunden. Mit einem Unterschied:  Es

kommt ein anderes Kulturgut rein, das wird größer. Das ist nicht unmittelbar gefährlich. Aber

wenn die Politik hier nicht gegensteuert,  halte ich es für gefährlich für unser Demokratiever-

ständnis.

 

G7: Warum?

GAISCH: Sie werden ja auch sukzessive in die politischen Vertretungen kommen, in den Ge-

meinderat und in den Landtag.

 

G7: Das ist Demokratie, dass Bürger, die hier leben, in politischen Gremien mitreden dürfen,

oder?


GAISCH: Das ist ja alles okay.   Wir müssen uns nur bewusst sein, wenn wir das jetzt akzep-
tieren, hat das in fünf bis zehn Jahren Auswirkungen.  Ändere ich das jetzt nicht, ist das nicht
mehr möglich.  Kann ich es nicht ändern, muss ich es dann akzeptieren.

 

G7: Sollte die Politik Moscheen verhindern?


GAISCH: Das ist gesetzlich nicht möglich. Aber die Politik muss Schlupflöcher schließen, damit

ausländische Quellen bei uns solche Bauten nicht finanzieren können.

 

Es ist fünf nach zwölf

Schön langsam sollten sich Politiker,  welche sich zwecks Stimmenfang oder anderer Vorteile

bedingungslos dem Islam anbiedern, Gedanken über die Aussagen des Grazer Polizeidirektors
machen.  Wir vermuten,  dass dieses Interview für Gaisch dienstliche Folgen haben wird und
er sich dessen auch bewusst ist.
 
Also wie real muss der Zustand in unserer Republik tatsächlich sein,  wenn ein führender Poli-
zeibeamter mit der Wahrheit seine Karriere riskiert?

 

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2011-11-13
 

Freisprüche im Anti-Minarett-Spiel


“Moschee baba“ doch keine Verhetzung

Mit zwei  Freisprüchen endete heute der Prozess am LG Graz,  gegen den steirischen FP-
Chef und Landesrat Gerhard Kurzmann und den von ihm beauftragten Schweizer Werbe-
fachmann Alexander Segert  wegen des  2010 im Landtagswahlkampf  online gestellten
„Anti-Minarett-Spiels“.

 

Bekannter Weise  hatten die steirischen  Grünen im Vorjahr bei der Staatsanwaltschaft

Anzeige wegen Verhetzung erstattet. Das Onlinespiel musste auf richterliche Anordnung

offline gestellt werden.

 

Der heute verhandelnde Richter, Christoph Lichtenberg,  sah allerdings keine Verhetzung

und fällte zwei Freisprüche. Für ihn war dieser strafbare Tatbestand nicht erfüllt worden.

In seiner Urteilsbegründung führte er an, dass es unterschiedliche Deutungen des Spiels

gäbe. Es gibt kein Fadenkreuz,  keine Schussgeräusche,  es brechen keine Gebäude zu-
sammen.  Der Inhalt des Spiels ist strittig.  Daher ist zugunsten des Angeklagten zu ent-
scheiden.

 

Richter ließ sich nicht vor den politischen Karren spannen

Der FPÖ-Chef  H.C. Strache kommentierte den Freispruch wie folgt:  „Der Versuch,  das

Strafrecht im Zusammenhang mit dem Online-Spiel „Moschee baba“ zu strapazieren und

mit Hilfe eines  Kriminalisierungsversuchs das Problem des Islamismus in eine politische

Tabuzone zu verbannen, sei ordentlich misslungen.“

 

Der Freispruch und auch die vom Richter dazu abgegebene Begründung waren ein Zeichen
der Unabhängigkeit und Souveränität seiner Person.   Dieser hat auch eine klare Trennung
zwischen einer politischer Aussage und der damit verbundenen Kritik von gesellschaftlichen
Fehlentwicklungen erkannt.   Der gewünschten strafrechtlichen Aburteilung eines Politikers
hat er keine Folge geleistet.

 

Aus dem  Urteil kann auch abgeleitet werden,  dass die Frage,  ob der Bau von Minaretten

verboten werden soll,  europaweit diskutiert  wird und daher völlig legitim ist.   Aus dem

Urteil kann aber auch erkannt werden, dass die Grünen mit ihrer Anzeige den Bogen über-

spannt haben.   Es kann nicht angehen, dass beim Fehlen von Argumenten versucht wird

den politischen Gegner zu kriminalisieren.

 

Auch hier  hat der Richter ein Zeichen  gesetzt und klar gemacht,  dass er sich nicht vor

einen politischen Karren spannen lässt.   Dem Rat,  Christoph Lichtenberg,  ist für seine

weise Entscheidung allerhöchster Respekt zu zollen.

 

Von den  Grünen war bis dato keine  Stellungnahme zu vernehmen.  Vielleicht sollte es

diese Partei  zukünftig unterlassen,  bei Argumentationsnotstand  Strafanzeigen gegen
politische Gegner zu erstatten.  Auf gut Deutsch könnte man sagen, dass mit der heutig
gefällten richterlichen Entscheidung den Grünen klargemacht wurde:  „Wo  der  Bartl
den  Most  herholt“.

 

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2011-10-14
 

SPÖ hofiert Verfechter der Todesstrafe


Keine Gnade von Schwarzenegger

Als US-Gouverneur hatte Schwarzenegger in seiner Amtszeit die Möglichkeit, rechtskräftig
zum Tode verurteilte Straftäter auf Antrag zu begnadigen. Davon hatte er jedoch keinen

Gebrauch gemacht, sondern sämtliche Gnadengesuche von Todeskandidaten abgelehnt.

Arnold Schwarzenegger meinte als eherner Verfechter der Todesstrafe stets, dass er sich

nicht über rechtskräftige Urteile von Gerichten hinwegsetzen wolle.

 

Wegen Kritik an seiner  Person bezüglich seiner Haltung zur Todesstrafe,  die von sämt-
lichen politischen Parteien in Österreich dementsprechend kommentiert wurde, entzog
Schwarzenegger der Stadt Graz das Recht,  das Grazer Fußballstadion  weiterhin nach
ihm zu benennen.

 

Dies hatte zur Folge, dass die Grazer Sportarena umbenannt werden musste.  Auch gab
Arnold Schwarzenegger,  den ihm  verliehenen Ehrenring der Stadt Graz zurück.  Dieses
Szenario ist erst 6 Jahre her.

 

Schwarzenegger wird von der SPÖ hofiert

Wie wir  erst kürzlich  im Beitrag  „Inserator trifft Gouvernator“  berichteten,  besuchte
Bundeskanzler  Faymann (SPÖ),  den jetzigen  Ex-Gouverneur im sonnigen Kalifornien.
Aber das Karussell der Erstaunlichkeiten dreht sich weiter,  denn Schwarzenegger kam
diese  Woche nach Österreich und eröffnete in Thal bei Graz das  „Schwarzenegger
-Museum“.  Mit von der Partie war selbstverständlich Werner Faymann.

 

Da  staunen  wir  aber,  denn  auch  die  SPÖ  war seinerzeit  unter den  Kritikern von
Schwarzenegger, der gnadenlos Begnadigungsansuchen von Todeskandidaten ablehnte.
Hat sich die Meinung der SPÖ-Granden mittlerweile geändert und sind diese nun auch zu
Verfechtern der Todesstrafe geworden? Denn anders können wir es uns nicht erklären,
dass dem Ex-Gouverneur in Österreich ein eigenes Museum gewidmet wird.  Werden in
diesem auch  Exponate wie elektrische  Stühle oder Todesspritzen-Pritschen  zur Schau
gestellt?

 

Aber auch die Kronen Zeitung übt sich wie gewohnt in Doppelmoral, denn nach deren
Berichterstattung ist man bei dieser Zeitung kein Freund der Todesstrafe.  Das beliebte
Familienblatt rühmt sich, dass einzige ausführliche Interview mit Schwarzenegger, währ-
end seines Kurzaufenthaltes in der Steiermark, geführt zu haben.

 

Wenn man sich nun dieses Interview,  welches in der gestrigen Kronen Zeitung auf den
Seiten  32 und 33  erschien durchliest wird man feststellen,  dass dieses doch nicht so
ausführliche war, als es die Krone-Redaktion ihren Leser(innen) Glauben machen will.

 

Im gesamten Interview wird keine einzige Frage an Schwarzenegger bezüglich seiner
Einstellung zur Todesstrafe  gestellt. Für uns entsteht der Eindruck, dass die Fragen
für den Krone- Interviewer,  Werner Kopacka,  bereits vorgegeben waren.  Unange-
nehme Fragen zur Todesstrafe hätten vermutlich das Verhältnis  „Schwarzenegger
– Kronen Zeitung– Faymann – SPÖ“  belastet.

 

SPÖ-Basis auf verlorenem Posten

Inspiration unseres  heutigen Beitrags war eine APA-Presseaussendung des SPÖ-Parla-
mentklubs, in der folgendes zu lesen ist:  Der Europarat hat am  26. September 2007
beschlossen, den 10. Oktober offiziell zum „Europäischen Tag gegen die Todesstrafe“
zu erklären.   In 139 Ländern ist die Todesstrafe gesetzlich abgeschafft oder wird zu-
mindest nicht mehr praktiziert.

 

Für Petra Bayr, SPÖ-Bereichssprecherin für Globale Entwicklung und Mitglied des parla-

mentarischen Ausschusses  für Menschenrechte,  ist das  trotzdem kaum  Anlass zur
Freude. „Sistierungen oder Moratorien alleine sind noch nicht genug, die Todesstrafe
gehört generell abgeschafft“, fordert Bayr.  Weiterlesen ……

 

Bekannter  Weise  gibt  es  unterschiedliche Standpunkte  zur Todesstrafe.   Es wird
immer Befürworter oder Gegner dieser geben. Erstaunlich ist allerdings die 180 Grad-
Wendung der SPÖ-Spitze, nur um die Gunst eines abgehalfterten US-Ex-Politikers zu
buhlen.
 
Der Begriff des moralischen Standpunktes  -und diesen auch zu vertreten- scheint für
rote Spitzenpolitiker nicht zu existieren.   Da wird sich Frau Petra Bayr ihre Seele aus

dem Leib  schreiben können,  sie wird innerhalb  ihrer Partei  nichts verändern.  Viel-
leicht sollte sie ihren  Chef Werner Faymann fragen, warum er einen  Verfechter der
Todesstrafe derartig hofiert.

 

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2011-10-09
 

Rundumschlag der KJÖ


Peinlicher Versuch den Flop zu rechtfertigen

Die Flucht nach vorne scheint nun die KJÖ antreten zu wollen. Nach ihrem Flop des Jahres,
dem Fußballturnier  „Kicken gegen rechts“,  holen sie nun zum Rundumschlag aus.  Auf der
Webseite der KJÖ  ist nun folgendes zu lesen:

Die erwähnte Schlägerei steht – anders als in dem Artikel der Kleinen Zeitung „Schwere
Körperverletzung bei ‚Kicken gegen Rechts'“  behauptet – in keiner Verbindung mit dem
Fußballturnier,  fand nicht  „auf dem Spielfeld“  statt und ging auch nicht von Teilnehmer-
Innen des  Fußballturniers aus.  Wir  stellen mit  Bedauern fest,  dass die  Kleine Zeitung
in der  Berichterstattung nicht  den üblichen Maßstäben journalistischer Sorgfalt gerecht
geworden ist.

Wir  haben daraufhin,  in der  sicherlich nicht  FPÖ-freundlichen  „Kleine Zeitung“ recher-
chiert  und  sind auf  keine Entgegnung  oder Richtigstellung  gestoßen.  Da stellt  sich die
berechtigte Frage, warum soll sich der zuständige Redakteur den Vorfall aus den Fingern
gesogen haben?

Weiters ist auf der Kommunisten-Webseite folgendes zu lesen: Rechtliche Schritte kündigt
die KJÖ  gegen die FPÖ an,  die mittels  einer vor Unwahrheiten  strotzenden Aussendung

versucht, den bedauerlichen Vorfall für ihre rassistische Hetze zu nutzen.  Auf vier Spalten
ist es  FPÖ-Landtagsabgeordneten  Amesbauer gelungen, ganze sieben (!) Unwahrheiten
zu verpacken, unter anderem phantasiert er von einem nie stattgefundenen Polizeieinsatz.

Lügen und rassistische Hetze?

Das erweckte natürlich unsere Neugier und wir sahen auf besagter Webseite nach. Hier
der Originaltext der angeblich rassistischen Hetze:


Screen:  fpoe-stmk.at

„Gegen  rechte   Tendenzen und  Rassismus“ –  so  wollte  die Kommunistische Jugend  mit
einem „antirassistischen Fußballspiel“ im Augartenpark zum Kampf gegen die ihrer Ansicht
nach omnipräsentierte Fremdenfeindlichkeit und Gewaltbereitschaft blasen. Leider kam es
jedoch in  der Nähe  des Veranstaltungsortes zu einer wilden Schlägerei zwischen Auslän-
dern.

Laut Medienberichten  entpuppte  sich  jedoch aus  dem angepeilten  „Fair-Play“  eine wilde
Schlägerei  unweit  des  Veranstaltungsortes.  Fünf  Spieler  traten  dabei  auf einen  Gegen-
spieler  ein  und fügten diesem auf dem  Boden liegend schwere Verletzungen im Kopf- und
Oberkörperbereich zu.  „Während  die  kommunistische Jugend  vom friedlichen Zusammen-

leben von Menschen mit unterschiedlicher Herkunft und Kultur spricht, schlagen sich unweit
von ihrem  antirassistischen Fußballspiel  Ausländergruppen die  Köpfe ein“  kritisiert Ames-
bauer  den  Unterschied  zwischen  Anspruch und  Realität ohne  dabei der  KJÖ irgendeine
Schuld für diesen Vorfall zuschieben zu wollen.

Im Rahmen des „antirassistischen und internationalen Fußballturniers“ der Kommunistischen
Jugend ging  nach Angaben  der Polizei  eine ganze Mannschaft  auf einen Gegenspieler los

und fügte  dem Opfer  schwere Verletzungen zu. Bei den jugendlichen Tätern handelt es sich,
laut Auskunft  der Polizei,  um 16 bis 18-Jährige Tschetschenien. Sie konnten nach ihrem Ge-
waltausbruch flüchten, die Ermittlungen der Polizei laufen.

Der  Landesparteisekretär  der Steirischen  Freiheitlichen,  NAbg.  Mario Kunasek,  hat zum
Polizeieinsatz im  Rahmen der  KJÖ-Veranstaltung  bereits eine  Anfrage an die zuständige
Innenministerin gestellt. Kunasek: „Wir wollen der Sache auf den Grund gehen und von der
Ministerin wissen, was dem Steuerzahler der Polizeieinsatz für die linken Utopien der Kom-
munistischen Jugend kostet“ so Kunasek abschließend.

Was haben da die Kommunisten gelesen?

Wir können  im gesamten Inhalt des oben  angeführten Textes keinen einzigen klagsfähigen
Satz, geschweige eine rassistische Hetze erkennen. Vermutlich waren die kommunistischen
Veranstalter von  dem Vorfall derart verwirrt,  dass sie ein wenig den  Bezug zur Realität ver-
loren.  Möglicherweise kam  noch dazu,  dass sich kaum Personen für dieses Fußballturnier
interessierten.  Laut  eigenen  Angaben der  Kommunisten waren  (nur)  über  200 Zuseher-
(innen) anwesend. Wobei die Angabe „über 200“ auch 201 bedeuten kann.

Aber zurück zum Vorfall der Körperverletzung.  Wenn wir noch  ein wenig zuwarten könnte

es im  Bereich des  Möglichen liegen,  dass sich nach alter marxistisch-stalinischer Manier
die  Tatsachen ändern.  Das würde bedeuten,  umso mehr  Wasser die Mur hinabfließt  die
Chance besteht,  dass es sich bei den Gewalttätern gar nicht um Tschetschenen,  sondern
um böse Rechte gehandelt haben könnte.

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2011-06-16
 

Wenn Kommunisten Feste organisieren


Wir haben abgekupfert

Copy and Paste ist normal nicht unser Ding.  Nachfolgenden Beitrag  wollten wir aber
unseren Leser(innen)  nicht vorenthalten  und haben  diesen daher  vom Blog  „SOS-
Österreich“  gestiebitzt.


Screen: KJÖ

Graz: Schlägerei bei „Kick gegen Rechts“

Bei einem von der “Kommunistischen Jugend Österreichs” organisierten Fußballturnier
unter dem Motto “Kicken gegen Rechts”  kam es im österreichischen  Graz zu einem Ge-
waltausbruch seitens einer tschetschenischen Mannschaft.

Nachdem auf dem Spielfeld ein Streit ausbrach, gingen fünf Spieler der tschetschenischen
Mannschaft auf einen Gegenspieler los, stießen ihn zu Boden und verletzten ihn mit Tritten
ihrer Stollenschuhe  schwer im Kopf- und  Oberkörperbereich.  Anschließend flüchteten die
zwischen 16 und 18 Jahre alten Täter. So endete das “antirassistische” und “international-
istische”  Turnier für  das Opfer  im Krankenhaus,  während die  Mannschaft von  “Amnesty

International” letztendlich den Turniersieg feiern konnte.

Die Kleine-Zeitung Steiermark berichtet folgend:

Bei der  Fußballveranstaltung, bei der Teams verschiedener Länder gegeneinander antre-
ten,  kam es zu einer  Schlägerei auf dem Spielfeld. Das Opfer wurde von fünf Spielern der
gegnerischen  Mannschaft getreten.  Im Grazer Augartenpark kam es bei der Fußballveran-
staltung „Kicken gegen Rechts“, bei der Fußballteams verschiedener Nationalitäten gegen-
einander antreten, am Samstag gegen 18:00 Uhr zu einer Auseinandersetzung. Nachdem
auf  dem  Spielfeld Streit entstand,  gingen fünf  Spieler der  gegnerischen Mannschaft  auf
einen Gegenspieler los.

Das  Opfer  wurde umgestoßen  und am Boden  liegend getreten  und  dabei  im Kopf- und

Oberkörperbereich verletzt.  Die zwischen 16 und 18 Jahre alten Täter,  die vermutlich aus
Tschetschenien stammen, flüchteten anschließend in Richtung Steyrergasse.

So schaut es aus, wenn die KJÖ zum Organisator wird

Eine  Meldung  zum Schmunzeln – oder nicht?  Dem  Opfer  wünschen  wir  ein  paar Tage
Nachdenkpause für die Realisierung seines Einsatzes gegen Rechts! Bekanntlich ist Graz
die letzte  Bastion der Kommunisten – nicht bekannt aber dürfte  den Initiatoren dieser Ver-
anstaltung gewesen sein,  dass Tschetschenen  auf kommunistische Symbole nicht gut zu
sprechen sind!

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2011-06-14
 

Ist Kinderpornografie ein Kavaliersdelikt?


Statt fetter Beute, kinderpornografisches Material

Ein Einbruch  dreier Kriminaltouristen  aus Polen im  vorigen Jahr  in Graz,  entlarvte einen
perversen Kriminellen. Die Dreierbande brach in das Haus eines Universitätsprofessor ein.
Statt der erhofften fetten Beute stießen sie auf dessen PC,  auf dem jede Menge kinderpor-
nografisches Material abgespeichert war.

In den drei Einbrechern reifte der Plan, den honorigen Professor zu erpressen. Zur Unter-
streichung ihrer Forderung bedrohten sie den Akademiker. Dieser bekam kalte Füße und
und wandte  sich an die Polizei.  Ob sich die unzähligen  Kinder auf den perversen Fotos
ebenfalls an die Gesetzeshüter wenden konnten? Gut, das steht auf einem anderen Blatt
Papier.

Jedenfalls wurde das Einbrechertrio geschnappt und zu Haftstrafen von drei bis zu zehn
Jahren verurteilt. Das ist auch gut so,  denn so wurde den Ostblockbanden die Botschaft
vermittelt, dass sich Kriminaltourismus in Österreich nicht auszahlt.

Seit 12 Jahren kriminell, aber unbescholten

Aber nun  zurück zum  perversen Uni-Professor.  Auf dessen  Notebook fand  die Polizei
sage und schreibe  50.000 (!)  Dateien mit kinderpornografischem Inhalt,  die er seit dem
Jahr 1999 gesammelt hatte. Vergangenen Freitag mußte sich der perverse Professor vor
Gericht verantworten.

In Anbetracht der Urteile gegen die Einbrecher hatte wohl jedermann(frau) erwartet, dass
der Grazer Akademiker eine dementsprechende Strafe ausfasst. Er war zwar noch unbe-

scholten,  aber der Zeitraum seiner kriminellen Taten erstreckte sich immerhin über zwölf
Jahre.  Also Unbescholtenheit  kann auch bedeuten,  lediglich nicht  erwischt  worden zu
sein.

Der  Anwalt  des  Pädophilen  verteidigte die  kriminelle  Perversion  des  Angeklagten  mit

einem sexuellen  Kindheitstrauma.  „Es gibt niemanden,  der es mehr bedauert“, beteuerte
der Uni-Professor gegenüber der Richterin Julia Riffl. Da können wir aber locker dagegen
halten,  denn die  bedauernswerten Kinder haben sich für die perversen Aufnahmen wohl
kaum freiwillig zur Verfügung gestellt.

Das Urteil gleicht einer Verhöhung der Opfer

Das  Geschäft  mit dem  Tausch und  Handel von  pädophilem Material  ist in  den vergang-
enen fünf Jahren um  150 Prozent gewachsen.  Die Zahl der  pädophilen Bilder im Internet
ist um 400 Prozent  gestiegen.  Erschreckend ist zudem,  dass rund 3000 Kinder alleine im
Jahr 2008 Opfer dieses Geschäfts geworden sind und die Tendenz in den darauffolgenden
Jahren immer weiter angestiegen ist.

Im Angesicht  der obig  angeführten Tatsachen  war das  verhängte Urteil  von 8.000,- Euro
Geldstrafe  und  einer  Haftstrafe  von 4 Monaten bedingt,  wie  ein  Schlag  ins  Gesicht der
Opfer,  auch  wenn  sich  der  Angeklagte in  therapeutischer Behandlung  befindet,  wie  er

selbst angab.

Erstaunlich ist auch die Tatsache, dass pädophile Akademiker bei Gericht mit Glaceehand-
schuhe angefasst werden. Wie ein roter Faden ziehen sich diese erstaunlich milden Urteile
durch die jüngeren Geschichte der österreichischen Justiz.

Sind Pädophile keine geistig abnorme Rechtsbrecher?

Pädophile sind für uns geistig abnorme Rechtsbrecher. Es ist abnormal, wenn sich jemand
an kinderpornografischen  Bildern oder Filmen ergötzt.  Zudem ist  der Sprung zum Kinder-
schänder sehr minimal. Unserer Meinung nach ist Pädophilie auch nicht therapierbar.

Weniger Verständnis hat die österreichische Gerichtbarkeit mit Justizrebellen, auch wenn
diese  Akademiker  sind.  Dies beweist  der Fall  Mag. Herwig Baumgartner,  dessen Aus-

drucksweise  zugegebener  Weise nicht  der feinen  englischen Art entspricht.  Als  Vater-
rechtsaktivist  fasste er  wegen versuchten Widerstand gegen  die  Staatsgewalt  und ver-
suchter Nötigung,  vier Jahre unbedingte Haft aus.  Beide Delikte wurden nicht vollendet
und blieben beim Versuch.

Zudem wurde  er in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen.  Okay,
wenn die  Beschimpfung von  Richter(innen) und  das unbefugte Filmen in Amtsräumen
eine derartige Einweisung rechtfertigen fragen wir uns, warum sich der perverse Grazer

Universitätsprofessor nicht die Zelle mit Herwig Baumgartner teilt.

Aber vielleicht kommt noch jemand auf die perverse Idee zu behaupten, dass Pädophi-

lie eigentlich völlig normal ist.  Immerhin handelte sich Elisabeth Sabaditsch-Wolff eine
gerichtliche Verurteilung  ein weil sie  behauptete:  „Mohammed habe gern mit Kindern
ein bisschen was gehabt.“ 
Im Beitrag  „Sex mit kleinen Mädchen“  können Sie  den ge-
samten Inhalt des Artikels lesen.

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2011-05-22
 

Dem VCÖ auf die Finger klopfen


Bashing gegen den Autoverkehr

In einer heutigen Presseaussendung bezeichnet die Vizebürgermeisterin (Grüne) von Graz,
Lisa Rücker,  die kürzlich  angekündigte Klagsdrohung  des VW-Konzerns gegen den grün-
nahen Verkehrsclub Österreich (VCÖ), als Armutszeugnis, peinlich und unangemessen.

Der VCÖ  hatte in einer  Presseaussendung eine  europäische Studie  zum CO2 – Ausstoß

von Neuwagen zitiert, bei der die Volkswagengruppe – in Österreich durch Porsche Austria
vertreten – schlecht abschneidet.

Liest man  sich die Publikationen  auf der Webseite  des VCÖ durch, gelangt man unweiger-
lich zum Eindruck, dass dieser Bashing gegen den Autoverkehr und Lobbying für Radfahrer
und Öffis betreibt.  Zahlreiche Beiträge sind offenbar nur darauf ausgelegt,  der automobilen

Bevölkerung ihre Freude am Pkw zu vermiesen.

Erstaunliche Verbrauchs-Studie

Auch sind  veröffentlichte  Studien  des  VCÖ  teilweise mehr  als erstaunlich.  Im Beitrag
„Grüne wollen Sicherheit bestrafen“ haben wir eindeutig nachgewiesen, dass man beim
VCÖ  nicht einmal in der Lage ist,  den Treibstoffverbrauch zwischen gleichmotorisierten
Autos zu vergleichen.  Ob dies  aus Absicht  oder Unfähigkeit  passierte entzieht sich un-
serer Kenntnis, weißt jedoch darauf hin dass man der Studie keine ernsthafte Bedeutung
zumessen kann.

Den Bogen überspannt

Bei einer Studie zum CO2-Ausstoß im November 2010, dürfte der VCÖ aber scheinbar den
Bogen überspannt haben. Bei dieser Studie kommen VW-Modelle schlecht weg. Dies lässt
sich dieser  Autokonzern nicht  gefallen und wählt  nun den Rechtsweg,  um sich gegen die
Darstellung in der Öffentlichkeit zu wehren.

Einen erstaunlichen  Grund für die  Klage von Porsche-Austria  scheint der  VCÖ darin zu
orten, dass Porsche Austria am VCÖ-Mobilitätspreis 2010 teilgenommen und keinen Preis
gewonnen hat. Dieser Satz ist nämlich unter anderem auf der Webseite des VCÖ zu lesen.

Auch ist der VCÖ der irrigen Meinung, dass er durch die Klage mundtot gemacht werden
soll. Folgendes ist ebenfalls auf der Homepage des Verkehrsclub Österreich zu lesen.

„Der VCÖ  ist nicht bereit,  sich durch derartige  Klagen in seiner Arbeit für eine energieeffi-

ziente und klimafreundliche Mobilität behindern zu lassen.  Daher haben wir einen Online-
Aufruf an Porsche Austria / VW gestartet und rufen alle engagierten Menschen und Organi-
sationen  zur  Unterstützung auf.  Es kann  nicht  angehen,  dass Milliarden-Konzerne  ver-
suchen, kritische Organisationen mit an den Haaren herbeigezogenen Klagen mundtot zu
machen!“
(Quelle: http://www.vcoe.at)

Wir glauben nicht dass dies der Fall ist, denn dazu ist der VCÖ zu unbedeutend. Vielmehr

soll dem  grünnahen Verkehrsclub  mit dieser Klage  verdeutlicht werden,  dass man nicht
ungestraft irgendwelche  Studien veröffentlichen  kann,  die offenbar  nicht den Tatsachen
entsprechen.

Jetzt beginnt der Katzenjammer

Jedenfalls scheint  beim VCÖ  nun Feuer  am Dach zu  sein und  man windet sich in allen
Richtungen. Da erscheint auch die Schützenhilfe der Grünen Grazer Vizebürgermeisterin,
Lisa Rücker, logisch wenn sie meint: „VW wäre gut beraten, die Klage nicht einzubringen“.

Wir glauben nicht,  dass sich Porsche Austria  von dieser Aussage beeindrucken lässt und
hoffen,  dass diese die Klage durchziehen. Vielleicht gibt es dann beim VCÖ ein Erwachen
und man kommt dort  zur Erkenntnis,  Studien von  Fachleuten überprüfen  zu lassen bevor

diese im  Internet oder  sonstigen Medien  veröffentlicht werden.  Es war längst  an der Zeit
dass sich jemand gefunden hat,  der dem grünnahen Verkehrsclub auf die Finger klopft.

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2011-03-31
 

Ein Volk von Dumpfbacken?


Mit vollem Mund spricht es sich schlecht

Wenn sich der Multifunktionär Christoph Leitl bemüßigt der Regierung die Leviten zu lesen,
so wie  dieser es  bei seiner gestrigen Aschermittwochsrede in Graz tat,  hört man von den
Grünen  keinen Ton.  Das ist  allerdings  auch  nicht  erstaunlich,  denn die  schwächelnde
Gutmenschen-Linksfraktion  will es sich  nicht unbedingt  mit einem  eventuell  zukünftigen
Koalitionspartner verscherzen. Ob es sich dabei um die ÖVP oder die SPÖ handelt, ist den
Grünen egal.
Bester Beweis  dafür  ist die  Aufnahme der Wiener Grünen,  auf Grund von Häupls Gnaden,
in die Wiener Stadtregierung. Seitdem Vassilakou und Company im Rathaus am Futtertrog
Platz genommen haben,  ist es um  diese Truppe sehr  still geworden. Ist ja auch irgendwie
verständlich, denn mit vollem Mund lässt es sich eben schlecht reden.

Unterbrechung der Nahrungsaufnahme

Allerdings  wenn H.C. Strache,  in einer  allgemein verständlichen  Form Tacheles  redet,
unterbricht  so manche(r) Grün(in)  die Nahrungsaufnahme,  um Kritik  am FPÖ-Chef zu
üben.  Ein gutes Beispiel dafür ist die gestrige Aschermittwochsrede von Strache in Ried.
Der Grüne Nationalratsabgeordnete Albert Steinhauser gehört zwar nicht der  Rot/Grünen
Wiener Stadtregierung an, bemühte sich aber dennoch den Kanzleranspruch von Strache,
in seinem Blog  wie folgt zu kommentieren.

Zitat von Steinhauser

„Strache hat also beim rechten “Dumpfbacken”-Treffen in der Rieder Turnhalle den Kanz-
leranspruch gestellt.“  Offenbar gehört es zum guten Ton des Grünen Steinhausers,  poli-
tisch andersdenkende Personen als Dumpfbacken zu bezeichnen.
Screen: unzensuriert.at
Demokratieverständnis aus Grüner Sicht!
Laut Steinhauser, lauter Dumpfbacken

Steinhauser stellt  auch fest:  „Er wird auch  nicht Kanzler werden,  außer SPÖ und ÖVP
nehmen,  wie in Wien,  das fiktive  Duell an.  Nur  wer  Straches  Kanzleranspruch  ernst
nimmt – das gilt auch für die Medien – läuft Gefahr einen Kanzler Strache zu bekommen“.

Ramadan statt Fastenzeit

Gott sei Dank liegt es nicht er den  Händen von Steinhauser  oder seinen Grünen Zeitge-
nossen,  ob Strache Kanzler wird oder nicht.  Dies allein werden die  Wähler und Gremien
der FPÖ entscheiden,  wenn der Grüne Worst Case  eintreten sollte.  Zum Entsetzen der
Grün-Fraktion  ist die FPÖ  allerdings am besten Weg, stimmenstärkste Partei Österreichs
zu werden.
Strache tätigte  bei seiner  Rede gestern folgenden Ausspruch:  „Wenn es  nach unseren
links-linken Gutmenschen geht,  würde ja  heute nicht  die Fastenzeit beginnen,  sondern
dann müssten  wir wahrscheinlich alle den Ramadan einhalten“.
Das ist einer der Gründe, warum die Grünen immer schwächer und die FPÖ immer stärker
wird.
Allerdings  ist  ein  H.C. Strache als  Bundeskanzler  realistischer als  eine Bundeskanzlerin
Glawischnig,  denn diese hat ganz andere Sorgen.  Auch das hat der  FPÖ-Chef in seiner
Rede sehr nobel umschrieben.

Zitat von H.C. Strache

„Glawischnig beschäftigt  sich den  ganzen  Tag mit  dem BMI,  das ist  aber nicht das
Bundesministerium für Inneres,  sondern der  Body Mass Index,  weil sie will das inner-
parteiliche Gleichgewicht wiederherstellen.“
Denn die Grabenkämpfe der Grünen sind bereits seit längerer Zeit an die Öffentlichkeit
gedrungen.
Einen Ausspruch  von Straches  gestriger Aschermittwochsrede  möchten wir unseren
Leser(innen) noch zur Kenntnis bringen. Diese betrifft den „Steinmetz“ , pardon Sand-
schreiber Norbert Darabos.  Der Noch-Verteidigungsminister erlangte durch  seinen
Ausspruch „in Stein gemeißelt“ traurige Berühmtheit.

Zitat von H.C. Strache

„Der Darabos als Verteidigungsminister ist so, wie wenn man einen Atheisten zum Kirchen-
oberhaupt machen würde.  Oder einen  Nichtschwimmer zum  Präsidenten des Rettungs-
schwimmerverbandes. Das passt ja nicht zusammen. Genauso wenig, wie wenn man
einen Vegetarier zum Generaldirektor einer Fleischfabrik machen würde.“
Politiker wie Darabos sind einer der Gründe, warum sich auch die SPÖ im selben Fahrwas-
ser wie die Grünen bewegen.

Was wird Steinhauser im Jahre 2013 wohl sagen?

Eines steht auf jeden Fall fest.  Sowohl die Roten,  als auch die Grünen treiben zur Zeit un-
aufhaltbar in Richtung Wasserfall des politischen  Absturzes zu. Ob es nun aus Selbstüber-
schätzung oder  aus purer  Angst  geschieht,  dass diese  beiden Parteien  diese Tatsache
nicht bemerken oder nicht bemerken wollen, entzieht sich unserer Kenntnis.
Bleibt nur eine Frage offen.  Sollte der nicht von der Hand zu weisende Fall eintreten, dass
die FPÖ  wird bei der  Nationalratswahl 2013  stimmenstärkste Partei wird und Strache als
Bundeskanzler stellt, sind die Österreicher(innen) dann ein Volk von Dumpfbacken?
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2011-03-10
 

Illegale Putzfrau ist zeichnungsberechtigt


Mahnklage

Dass eine illegal beschäftigte Putzfrau als Postempfangsberechtigte für amtliche Schreiben
eines Gerichts gesehen wird, möge als erstaunlich erscheinen.  Tatsächlich war dieser Fall
aber eingetreten.

Im  betreffenden  Fall  ging es um ein  sogenanntes  Mahnverfahren  oder auch  Mahnklage

genannt. Der Kläger bringt seine Geldforderung ( max. bis zu 75.000,- Euro) bei Gericht ein.
Dieses überprüft  vorerst nicht ob diese Forderung gerechtfertigt ist,  sondern stellt dem ver-
meintlichen Schuldner einen Zahlungsbefehl zu.

Zustellung zu eigenen Handen

Wenn der Empfänger gegen den Zahlungsbefehl  innerhalb einer vierwöchigen Frist nicht
beruft,  erwächst dieser in Rechtskraft.  Bei einer  Berufung wird der  Fall verhandelt. Zahl-
ungsbefehle  werden vom  Gericht  immer mittels RSA-Briefes (blaues Kuvert)  versendet
und müssen eigenhändig zugestellt werden. Eine Ausnahme besteht nur dann,  wenn der
Empfänger einen  Postempfangsberechtigten hat.  Und dieser  Umstand macht  folgenden
Fall so erstaunlich.

Illegale Putzfrau übernahm amtliche Post

Was war geschehen?  Ein  Firma aus der  Steiermark hatte eine  Putzfrau  beschäftigt,  die
unkorrekter  Weise nicht angemeldet war.  Diese reinigte  einmal in der Woche  die Räum-
lichkeiten des Betriebes ausserhalb der Öffnungszeit,  in der ausser ihrer Person niemand
anwesend war. Die Belegschaft des Unternehmens befand sich zu dieser Zeit sogar nach-
weislich auf einem Firmenausflug.

Just zu diesem Zeitpunkt kam  der Briefträger,  um die Post, unter  der sich auch ein Zahl-
ungsbefahl über rund 14.500,- Euro befand, zuzustellen. Die illegal beschäftigte Putzfrau

bestätigte den  Empfang des  gerichtlichen  Schreibens,  gab  dieses jedoch  nicht an die
Geschäftsleitung  weiter,  sondern legte dieses  angeblich auf  den Schreibtisch  des Ge-
schäftsführers. Jedenfalls gelangte das Gerichtsschreiben nie in dessen Hände.

Wiedereinsetzung beantragt

In Folge waren weder der Firmeninhaber, noch dessen Geschäftsführer in Kennntis dieses
Zahlungsbefehles.  Daher erfolgte auch kein Einspruch gegen  diesen und das Gericht be-
willigte nach  Verstreichung der  Einspruchsfrist,  die Exekution der offenen Forderung. Der
Geschäftsführer war über alle Maße erstaunt,  als ihm die Exekutionsbewilligung zugestellt
wurde.

Er beantragte beim zuständigen Landesgericht die nochmalige Zustellung des Zahlungsbe-
fehles oder eine  Wiedereinsetzung des Verfahrens in den vorigen Stand.  Beim LG Leoben
hatte man  aber offenbar  keine Lust  auf  Mehrarbeit,  wies den  Antrag  zurück und hielt die

Exekutionsbewilligung aufrecht.

Daraufhin  wandte sich der  betroffene Geschäftsführer  an das  OLG Graz  und erhielt dort

Recht. Eine Putzfrau die einmal wöchentlich ausserhalb der Öffnungszeit die Firmenräum-
lichkeiten reinigt, ist für amtliche Firmenpost nicht empfangsberechtigt.

Illegale Putzfrau ist zeichnungsberechtigt

Diese Entscheidung gefiel  wiederum dem Exekutionsbetreiber nicht,  sah er doch schon
die  geforderte  Summe in  seiner  Kasse.  Schlussendlich landete  die ganze  Causa vor
dem OGH und dieser entschied in der Tat höchst erstaunlich.

„Der Senat gelangte zur  Erkenntnis,  dass im vorliegenden Fall die  Reinigungskraft als
Arbeitnehmerin  der  Beklagten  und  damit   als   taugliche  Ersatzempfängerin iSd § 16
ZustG zu qualifizieren ist.“

Die gesamte OGH-Entscheidung können Sie hier downloaden.


Auf gut Deutsch heisst dies,  dass sogar eine illegal beschäftigte Putzfrau in einem Betrieb

bedingt   zeichnungsberechtigt ist.  Dieses Senatserkenntnis beweist,  dass auch der OGH
in der Lage ist  realitätsfremde Urteile zu fällen.  Jedenfalls musste der Geschäftsführer die
14.500,- Euro bezahlen, obwohl nie in einem Gerichtsverfahren geklärt werden konnte, ob
diese Forderung zu Recht bestand.

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2010-12-26
 

Moslems gestört. 800,- Euro Geldstrafe!


Kein Aprilscherz

Der User  „Sammy“ hat uns in seinem Kommentar zum Beitrag  „Sind Österreicher(innen)
fremdenfeindlich?“ auf einen Beitrag auf „krone.at“ aufmerksam gemacht.  Darf man dem
Artikel Glauben schenken,  fällt der Vorfall wohl unter Österreichs skurrilste Gerichtsurteile.

Der Pensionist Helmut G.aus Graz,  mähte an einem  Freitagnachmittag den Rasen seines

Grundstückes. Dabei jodelte und sang er einige Lieder. Dadurch geriet er mit seinem mos-
lemischen Nachbarn in Konflikt.

Private Gebetsstunde

Dieser war mit  einigen  Glaubensbrüder  in seinem Haus zur  Gebetsstunde zusammenge-
kommen. Dabei wurde der häusliche Gottesdienst, per Lautsprecher in den Hof übertragen.
Die gläubigen  Moslems fühlten sich durch den Gesang, des rasenmähenden Pensionisten
gestört und zeigten  diesen bei der Polizei an.  Angeblich habe der  Jodler des Grazers, wie
der Ruf eines Muezzins geklungen.

Sollte jetzt  jemand glauben,  dass diese  Anzeige eingestellt  wurde,  der irrt gewaltig.  Der

Pensionist  wurde  vom Bezirksgericht  Graz-West,  wegen  „Verächtlichmachung religiöser
Symbole“ und „Behinderung der Religionsausübung“ zu 800,- Euro Geldstrafe verurteilt.

Öl ins Feuer gegossen

Ein derartiges Urteil kann nur Kopfschütteln auslösen und trägt sicher dazu bei, Öl ins Feu-
er für  Fremdenhass zu schütten.  Bei allen Respekt für das Richteramt,  der oder die urteil-
ende Richter(in),  gehört von  seinem (ihrem)  Amt abgezogen und  an  eine Stelle versetzt,
wo diese(r) keinen Schaden anrichten kann.

Wir respektieren die Freiheit der Religionsausübung. Sollte diese,  wie in diesem Fall aus-

serhalb eines Gotteshauses, auf einem Privatgrundstück abgehalten werden, so ist darauf
zu achten, dass unbeteiligte Nachbarn nicht behelligt werden.

Der Fall ist einzigartig

Uns ist  kein  derartiger Fall  bekannt,  bei dem eine  Religionsgemeinschaft  eine  Anzeige
erstattet hat, weil sie sich durch einen rasenmähenden und singenden Nachbarn belästigt
fühlte.  Mit einem derartigen  Verhalten  wird die Toleranzgrenze der Religionsfreiheit aus-
gereizt und trägt sicherlich nicht zur Völkerverständigung bei.

Es ist nur traurig, dass sich ein(e) Richter(in)  für derart billige Polemik hergibt und im Namen

der Republik Österreich urteilt.  Denn wir sind uns ziemlich sicher, dass dieses Urteil nicht im
Sinne der österreichischen Bevölkerung war.  Dem betroffenen  Pensionisten kann nur ange-
raten werden, in die nächste Instanz zu gehen und zu hoffen, dort einen praxisnahen Richter
zu finden.

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2010-11-27
 

Keinesfalls nackt wählen!


Erstaunliche Wahlwerbung

Die nachfolgende, doch etwas erstaunliche Wahlwerbung zur Gemeinderatswahl in Graz,
haben wir heute auf dem Online-Portal der  „Kleinen Zeitung“ gefunden.

(Quelle der Screens: Kleine Zeitung)



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Fürsorgliche KPÖ

So fürsorglich wie die in der politischen Versenkung verschwundenen KPÖ, weist sonst keine
wahlwerbende Partei ihre  Wähler(innen)  auf den korrekten Ablauf eines Wahlvorganges hin.
Bevor sich  der/die  Wähler(in)  zum Wahllokal begibt,  besteht die unbedingte Notwendigkeit
sich aus dem Bett zu erheben.

Auch sollte er/sie nicht vergessen, unbedingt Kleidung anzulegen. Kommt ja möglicherweise
nicht gut an,  wenn sich lauter  Nackedeis  in den Wahllokalen  tummeln.  Erst dann sind die
Wähler(innen) dazu aufgerufen, ihr Kreuzchen bei der KPÖ hinzumalen.

Theorie zum Untergang des Kommunismus

Werte Genossen der KPÖ.  Die Zeiten in denen das Volk von den  Kommunisten für dumm
verkauft wurde sind längst vorbei, auch wenn ihr es nicht so richtig wahrhaben wollt. Wenn
diese Wahlwerbung den politischen Inhalten der KPÖ entspricht, dürfen sich die Genossen
nicht wundern, dass der Kommunismus untergegangen ist.

*****

2010-09-26
 

Vermögend erst ab einer Million


Wer ist nun reich oder vermögend?

Meinungsunterschiede  scheinen zwischen dem amtierenden  SPÖ-Bundeskanzler Werner
Faymann und der SPÖ-Abgeordneten zum OÖ. Landtag, Gertraud Jahn zu bestehen, wenn
es darum geht wer als reich oder vermögend zu gelten hat.

Während für Faymann die  Reichtum-Grenze erst dann überschritten wird,  wenn der oder die-

jenige mehr als 300.000 bis 400.000,- Euro im Jahr verdient, ist für Jahn das Ende der Armuts-
grenze beim Überschreiten der Millionengrenze  (Vermögenswerte)  erreicht.  Erstaunlich ist
auch, wie mit dem Differenzbetrag von 100.000,- Euro locker umgegangen wird.

SPÖ macht nun auf Klassenkampf

Da in der SPÖ offenbar schon der kleinste Funktionär bemerkte, dass langsam aber sicher die
Felle zum Davonschwimmen begannen,  mußten  sich die Genossen und Genossinnen etwas
medienträchtiges einfallen lassen. Also was lag näher, als auf „Klassenkampf“ zu machen und
eine Unterschriftenaktion für eine sogenannte Millionärssteuer zu organisieren.

Wie im heutigen Blogeintrag von Getraud Jahn zu lesen ist, diente die Kleinstadt Perg und Um-

gebung, als erste Station für eine  Fotoaktion der  Bürger(i)nnen-Initiative,  um auf mehr Verteil-
ungsgerechtigkeit  aufmerksam zu machen.  Diese Region  war sicher gut ausgewählt,  da sie
wirtschaftlich  sehr  schwach und von  Abwanderung  geprägt ist und  Klassenkampf-Parolen
sicher auf fruchtbaren Boden gefallen sind.

Millionen-Boni für Pleite-Banker

Populistisch in Szene gesetzt wurden die  Bürger(innen) darüber informiert,  dass beim Er-
werb einer Wurstsemmel   10%  Prozent Steuer zu bezahlen sind , während hingegen bei
Aktiengewinne  keine  Abgaben an den Fiskus fällig werden.  Die SPÖ verlange daher die
Einführung einer Spekulationssteuer.

Getraud Jahn hält fest,  dass die SPÖ auch eine  Bankenabgabe und Finanztransaktionssteuer
fordere,  damit auch die ihren Beitrag leisten,   die die Krise  verursacht haben.  Da staunen wir

aber, sah doch der große Regierungs-Koalitionspartner SPÖ  tatenlos zu, als Millionen-Boni an
Bankmanager ausbezahlt wurden,  obwohl diese schwere  Spekulationsverluste einfuhren.

SPÖ diente als Musterbeispiel für Privatstiftung

Die OÖ-Landtagsabgeordnete stellt weiters fest, dass die Einkommensunterschiede zwischen
arm und reich immer größer werden. Zitat: „Zehn Prozent der ÖsterreicherInnen besitzen mehr
als Zwei Drittel des gesamten Vermögens,  während die  übrigen 90 Prozent der  Bevölkerung
zusammen nur ein Drittel besitzen.  Wer sein  Vermögen in  Privatstiftungen geparkt hat,  zahlt
nur halb so viele Steuern auf Zinsen wie jemand, der das Geld auf dem Sparbuch hat.“

Auch hier sahen die Genossen aus der Regierung tatenlos zu und rührten keinen Finger um
eine Veränderung  herbeizuführen.  Und was das  Vermögen in  Privatstiftungen betrifft, war
es geradezu die  SPÖ die als  Musterbeispiel diente.  Möglicherweise hat Frau Jahn von der
SPÖ-Stiftung in der Steiermark keine Kenntnis gehabt, dann könnte man der SPÖ-Politikerin
ihre populitische Aussage verzeihen.

Warum die 1 Million Euro – Grenze?

Interessant ist auch der Standpunkt von Frau Jahn,  bis zu welcher Summe Häuslbauer und
Wohnungsbesitzer  von einer  Vermögenssteuer nicht  betroffen  sein sollten.  Bedenkt man
dass eine durchschnittliche Eigentumswohnung von  Otto Normalverbraucher in etwa einen
Vermögenswert von 150.000,- bis 250.000,- Euro darstellt und ein normales Einfamilienhaus
zwischen 250.000,- und maximal 500.000,- Euro wert ist, ist es nicht nachvollziehbar wie die
SPÖ-Politikerin auf einen Freibetrag von 1.000.000,- Million Euro kommt.

Möglicherweise sind in den vergangenen Jahren zahlreiche sozialdemokratische Funktio-

näre in die finanzielle Vermögenswert-Liga zwischen 500.000,- und 1.000.000,- Euro auf-
gestiegen und es wurde die  Millionengrenze  deshalb gewählt,  um den eigenen Leuten
nicht auf die Füsse zu treten.

*****

2010-08-07
 

Marcus J. Oswald und die Anwälte


Treffen mit Werner Tomanek

Der Herausgeber dieses Magazins traf heute zufälligerweise den Anwalt Mag. Werner
Tomanek. Klar war, dass man auf den in Graz verhandelten Prozess und den erfolgten
Freispruch zu sprechen kam.
Über den Freispruch sichtlich erleichtert
Tomanek im O-Ton: „Die Anklage war an den Haaren herbeigezogen und endete mit
einem Freispruch, den ohnehin alle erwartet haben. Allerdings habe ich daraus gelernt,
nicht mehr so gutgläubig zu sein und gewissen Personen nicht mehr so leicht zu vertrau-
en.“

Einer war bitter enttäuscht

Mit seiner Aussage dass alle einen Freispruch erwarteten, liegt Werner Tomanek falsch.
Sein selbsternannter „Erzfeind“ Marcus J. Oswald war über den Prozessausgang fürcht-
erlich enttäuscht und hat sicher die eine oder andere Träne darüber verloren.
Oswald hatte sogar via seiner Webseite eine Suspendierung von Tomanek gefordert und
die Rechtsanwaltskammer als korrupten Sauhaufen bezeichnet, da diese dem Ansinnen
des selbsternannten Machtfaktor des Internets nicht nachkamen.

Oswald ist ein medizinisches Problem

Zur Person  Marcus J. Oswald befragt und warum er sich nicht mit rechtlichen Schritten,
wie ein bekannter Wiener Wirtschaftsanwalt, gegen die Anschuldigungen und Verleumd-
ungen zur Wehr setzt, meinte Tomanek wörtlich: „Was kümmert´s  den Mond, wenn ihn ein
Köter ankläfft. Mir ist die Zeit zu schade, als dass ich mich mit diesem Mann auseinander-
setze. Ich sehe in Oswald mehr ein medizinisches, als ein rechtliches Problem.“
Wie haben schon des öfteren über Marcus J. Oswald und seinem gesellschaftlichen Absturz
berichtet. Der gar nicht untalentierte Journalist hat die Gabe, sich es mit allen Leuten zu
verscherzen.

Neidkomplexe

Die Ursache seines Verhaltens dürfte in einem ausgeprägten Neidkomplex zu finden sein.
Diese Theorie stützen wir auf Aussagen in seinen Beiträgen, auf den von ihm betriebenen
und immer wieder gesperrten Webseiten. Nachfolgend ein Auszug aus einem solchen Bei-
trag.
 
Der Oswald-Beitrag trieft vor Neid
 

Telefongespräche mit Freund aufgezeichnet

Interessant ist der Absatz, welcher den Anwalt  Mag. Roland Friis betrifft.  Dieser Mann
war wohl der letzte Förderer und Freund des Marcus J. Oswald. Die Betonung liegt auf
„war“,  denn normalerweise zeichnet man Telefongespräche mit Freunden nicht auf
Tonband auf und erwähnt deren Eheprobleme auch nicht im Internet.

Oswald outet Friis

Aber Oswald legt noch einen drauf. Friis dürfte aus welchen Gründen auch immer, ein
vorübergehendes Burnout-Syndrom erlitten haben und wurde in eine Klinik eingeliefert.
Möglicherweise ist die Ursache dieser Erkrankung, in zu langen und intensiven Umgang
mit Marcus J. Oswald zu suchen.
Der selbsternannte Machtfaktor Oswald hatte allerdings nichts besseres zu tun, als auf
einer seiner Webseiten den Namen der Klinik zu nennen. Als Draufgabe publizierte er
noch Äußerungen, welche Friis offensichtlich im Zuge seiner vorübergehenden Erkrank-
ung von sich gab.

Am besten nicht anstreifen

Aus Anstandsgründen gegenüber einem Erkrankten, geben wir diese Äußerungen auf
ERSTAUNLICH nicht wieder.  Auch nehmen wir Abstand davon, die Adresse der Web-
seite zu nennen oder einen Screenshot des betreffenden Beitrags zu veröffentlichen.
Mit dieser Aktion hat Marcus J. Oswald einwandfrei seinen Charakter definiert. Er tritt
medial, auf einen am Boden liegenden Kranken ein, der sich zur Zeit nicht wehren kann.
Daher kommt der  Herausgebers von ERSTAUNLICH zur Meinung, man sollte an diesen
Oswald  am besten nicht einmal anstreifen.
*****

2010-06-17
  

Der Pornojäger

 

Schlechtwetterprogramm

Eigentlich wollte dieses Magazin nicht mehr über die Person des Marcus J. Oswald be-
richten. Da aber heute ein Sauwetter herrscht welches zu keinerlei Freizeitaktivitäten
einlädt, im Web nichts los ist und Oswald eine neue Berufung gefunden hat, wollen wir
dem Mann einen Beitrag widmen.

Oswald der Anwaltjäger

Oswalds Spezialität war es, ihm nicht angenehme Anwälte via Internet zu jagen. Rechts-
vertreter die ihn nicht mitleben ließen, erhielten auf seinem Blog eine schlechte Presse.
Einen Beitrag dazu können Sie unter diesem „Link“ nachlesen.

Weil dies aber nicht so funktionierte wie er sich es vorstellte, änderte er seine Methode der

„Honorarverrechnung“,  indem er versuchte sich am  Klientenhonorar zu beteiligen. Der
Beitrag „Erstaunliches in der Anwaltsszene“ gibt Ihnen Einblick in die oswaldische Honorar-
verrechnung.

Ein Anwalt stoppte Oswalds Treiben

Etliche Anwälte standen auf Oswalds Abschussliste.  Darunter auch Werner Tomanek und
Ralph Kilches. Während Tomanek von der Person Oswald nicht einmal Notiz nahm, sah
dies Kilches zu Recht anders. Er ließ den Gratisblog von Oswald mittels rechtlichen Mitteln
sperren.

Wie schnell so etwas geht, musste auch schon der Favoritner Bloger Wolfgang Kirchleitner
alias „Rokker Mur“ am eigenen Körper erfahren. Allerdings war Kirchleitner schlussendlich
einsichtig und entfernte die kompromentierenden Beiträge aus seinem Blog. Daraufhin akti-
vierte Twoday.net die Webseite wieder.

Virtuelle Zwillinge?

Was hat nun aber Oswald mit Kirchleitner zu tun? Sehr viel, denn nach dem der selbster-
nannte Machtfaktor des Internet bereits zum zweiten Mal von verschiedenen Webblogan-
bietern gesperrt wurde, kopierte er Kirchleitner.
 
Er legte sich eine ganze Reihe von Gratisblogs zu und nennt das Ganze „Konzern-Prinzip“.
Oswald wörtlich: „Sollte es Einstweilige Verfügungen geben, fällt das auch nicht auf,
wenn es 12 – irgendwann einmal – gleichwertige Seiten gibt. Ob irgendwo ein Bericht „her-
ausfällt“ ist zu verkraften. Man verteilt die Last auf 12 Pfeiler. Bricht im Extremfall
ein ganzer Pfeiler weg, bleibt elf weitere, wo etwas geschieht. Es wird für Außenstehende
so gut wie unkontrollierbar. Anders gesagt: Fällt im Krieg ein Flugzeugträger, ist die
Schlacht verloren. Wird nur ein Kreuzer oder Beiboot abgeschossen, geht es weiter.“

Oswald beschimpft Rechtsanwaltskammer

Da sich Oswald nun vermeintlich in virtueller Sicherheit glaubt, schimpft er ganz nach Manier
des zur Zeit  inhaftierten Genderwahn-User Mag. Herwig Baumgartner, gegen den Berufs-
stand der Rechtsanwälte.

Offensichtlich kennt Oswald das Unschuldsprinzip nicht und ist schwerstens enttäuscht, dass
sein Lieblingsfeind Werner Tomanek nicht suspendiert wurde. Dieser steht bekanntlich zur Zeit
in Graz als Beschuldigter vor Gericht.


(Screen:http://anwaltwien.wordpress.com)

Nachdem Oswald jedoch bemerkt haben dürfte, dass er in Sachen Rechtsanwälte permanent

mit dem Kopf gegen eine Wand läuft, hat er sein Betätigungsfeld verlagert. War er früher dem
Rotlichtmilieu zugetan und wollte dieses sogar reformieren, hat er nun seine (doppel)moral-
ische Seite entdeckt.

Rotlichtmilieu warf Oswald raus

Vor gar nicht so langer Zeit verweilte er noch in diversen Peepshows, Laufhäuser udgl., für
dessen Betreiber er gegen Entgelt PR-Artikel verfasste und ihm die einen oder anderen
Gratisvorführung zu Gute kam.

Dann verscherzte es sich Oswald mit dem Rotlichtmilieu, indem er glaubte diesen Leuten

Vorschriften machen zu können. Man lies den Machtfaktor einfach fallen und strafte ihn mit
Ignoranz. Das dürfte einen Sinneswandel bei ihm ausgelöst haben.

Vom Freier zum Pornojäger

Man kann zum ältesten Gewerbe der Welt stehen wie man will, aber Oswalds Wandlung ist
schon erstaunlich. Vom Freier zum Moralapostel bedarf es schon eines gewaltigen Sprunges.
Möglicherweise will er den in die Jahre gekommenen Pornojäger Martin Humer ablösen. Ob
sich Oswald auch schon eine Pornosammlung zugelegt hat?

Jedenfalls schritt er zur seiner ersten „Moralhandlung“ und vernaderte ein angeblich illegales
Massagestudio an den Hauseigentümer, die israelitische Kultusgemeinde.


(Screen:http://rotlichtwien.wordpress.com)


(Screen:http://rotlichtwien.wordpress.com)


(Screen:http://rotlichtwien.wordpress.com)

Pornojäger Light

Dass die Vernaderung auch wirklich Wirkung zeigt, unterstrich Oswald dass die Israelitsche
Kultusgemeinde am Rotlicht verdient und dass es ihnen egal ist, solange der Bakschisch rollt.
Man darf gespannt sein, wie lange Oswald brauchen wird alle Häuser der RK-Kirche ausfindig
zu machen, indem sich Rotlichtbetriebe befinden. Jedenfalls reagierte die Kultusgemeinde
auf die Vernaderung von Oswald und schrieb nachfolgenden Brief.


(Screen:http://rotlichtwien.wordpress.com)

Was hat Oswald damit erreicht? Gar nichts, denn der Massage-Club wird einfach eine neue

Wohnung anmieten und die Adresse in der Kronenzeitung korrigieren. Da war Martin Humer
schon ein anderes Kaliber.

Mit Humer gabs mehr Action

Dieser bemühte sich wenigtens mit einer Scheibtruhe voll Jauche vor eine Linzer Peepshow.
Das Medienecho war gewaltig. Der seinerzeitige Besitzer Peter Stolz meinte damals, dass er
sich so eine Werbung gar nicht leisten hätte können. Jedenfalls boomte das Geschäft besser
als zuvor.  

Während Oswald sich früher vom Rotlicht mit Speis und Trank, sowie Zigaretten versorgen ließ
und für eine Handvoll Euros in seinem Blog Lobeshymnen übers Milieu schrieb, meint er heute
wörtlich: „Ihr seid im Schmutzgeschäft tätig. Ich habe keinen Respekt davor. Ich sage immer
meine ehrliche Meinung. Wem es passt oder nicht.“

Oswald erklärt Hauke den Krieg

Allerdings äussert er seine Meinung nicht von Mann zu Mann, sondern nur telefonisch oder per
E-Mail. Jedenfalls dürfte er durch seinen Vernaderungserfolg in Sachen Massage-Studio derart
beflügelt worden sein, sodass ihm nach grösseren Taten durstet.

In einem möglichen Anfall von Größenwahn meint er wörtlich: „Ich habe jetzt ein Asienbordell
vertrieben. Als nächstes knöpfe ich mir einmal das Hauke-Laufhaus vor…“


Wiens modernstes Laufhaus

Der Besitzer des Laufhauses „Rachel“ nimmt es gelassen. „Der Mann ist nicht ernst zu neh-

men. Vermutlich ist er verwirrt“meint Harald Hauke. Und mit dieser Meinung ist Hauke nicht
allein. Auch wir vermuten dass mit Oswald irgend etwas nicht stimmen kann und er ärztliche
Hilfe in Anspruch nehmen sollte.

*****

2010-05-15
  

Die Stadt der Superreichen TEIL2


Ahnungslose Politiker planen Schädigung der Wirtschaft

Kaum erfängt sich die Wirtschaft ein wenig, planen ahnungslose Politiker bereits einen
Anschlag auf die Kaufkraft der Bevölkerung und würden damit  den leichten Aufschwung
massiv schädigen. Das normalerweis lautetende Sprichtwort „In Linz beginnt’s“ hat dies-
mal keine Gültigkeit.

In diesem Fall ist es die Stadt Graz, von der das Übel seinen Ausgang finden soll. Wir
haben bereits am 24.Juli 2009, den Beitrag „Die Stadt der Superreichen“ verfasst.

Im vorigen Jahr enstand in einigen Köpfen realitätsfremder Politiker der Plan, Diesel-
fahrzeuge die älter als vier Jahre alt sind, ab dem Jahr 2010 nicht mehr in die Grazer
Innenstadt einfahren zu lassen.

Klimaerwärmung blieb aus

In Erwartung einer anderen Abzockmöglichkeit, nämlich einer „Erderwärmungsabgabe“
wurde dieses Vorhaben vorerst in die Schublade gelegt. Dann machte jedoch die Natur
einen Strich durch die Abzockerrechnung und die Erde erwärmte sich nicht. Das kann
jeder Mensch im Angesicht der noch immer herrschenden Temperaturen bestätigen.

Also wurde die zwischenzeitlich schubladisierte Idee wieder hervorgeholt. Nun ist ab
2011 geplant, Dieselfahrzeuge die älter als vier Jahre alt sind, nicht mehr in den Groß-

raum Graz einfahren zu lassen. Darauf einigten sich Landesrat Wegscheider, Bürger-
meister Nagl und seine grüne Gefährtin Rücker.

FPÖ stellt sich dagegen

Gegen die Pläne von Rot, Schwarz und Grün, welche diese erstaunliche Massnahme als
„Feinstaub-Fahrverbot“ verkaufen wollen, stellt sich die FPÖ. Mario Kunasek, National-
ratsabgeordneter der FPÖ und Mitglied im Verkehrsausschuss merkt an, dass jeder
Laie feststellen kann, dass die Einführung von Umweltzonen nach deutschem Vorbild
keinen Erfolg gebracht haben. Einzig und allein die ohnehin schon genug belasteten
Autofahrer müssten erneut tief in die Brieftasche greifen, um eventuelle Nachrüstungen
an ihren Fahrzeuge durchführen zu lassen..

Kunasek wörtlich: „Die Zustimmung zu diesem sinnlosen Immissionsschutzgesetz-Luft

wird uns weder SPÖ, noch ÖVP oder Grüne auf parlamentarischer Ebene abringen
können! Auch hier werden wir alle uns zur Verfügung stehenden Mittel zur Verhinder-
ung ergreifen!“.

Nüchterne Zahlen zum erwartenden Schaden

Hier einige Fakten, die den wirtschaftlichen Schaden einer solchen Maßnahme erkennen
lassen: Von diesem Fahrverbot wären in der Steiermark rund 263.000 Autos betroffen.
Die Hälfte aller landesweit zugelassenen PKW dürfte dann nicht mehr in Graz fahren.

Neuere technisch einwandfreie Dieselfahrzeuge würden einen geschätzten Wertverlust von
etwa 70 Millionen Euro einbüßen. Laut Angaben der Wirtschaftkammer würde Graz einen
jährlichen Kaufkraftverlust von fünf Prozent jährlich erleiden, dass entspricht in Zahlen 35(!)

Millionen Euro pro Jahr.

Zeitiger Wechsel der Politiker-Dienstautos

Die Zeche für diese fatale Fehlentscheidung wird der Bürger zahlen und Graz ist keine
Stadt der Superreichen, die einen derartigen Verlust locker wegstecken können. Den
Politikern wird es egal sein. Die logistische Konsequenz für diese Herrschaften, wird
sich dann eben in einem 3 Jahres-Wechsel des Dienstautos auswirken. Bezahlen darf
dies natürlich der Steuerzahler.

*****

2010-04-10
  

Wer will Werner Tomanek einheizen?


Wohnungsbrand

Während seines Urlaubs am 7. Dezember 2008, brannte die Wohnung des Wiener Rechts-
anwalts Mag. Werner Tomanek aus. Miteinander verknotete Handtücher, die in der Wohn-
ung verlegt wurden, nachdem man diese mit Petroleum getränkt hatte, sowie ein Heizstab
mit Zeitschaltuhr dienten als Auslöser für den Brand. Da die Polizei am Tatort DNA-Spuren
sicherstellen konnte, war der Täter relativ schnell gefasst.
Strafverteidiger Mag. Werner Tomanek

Wer den Schaden hat, braucht auf Beschuldigungen nicht lange zu warten
 

Auf diese Idee kam nicht einmal Oswald

Nicht einmal der mittlerweile von der Bildfläche verschwundene Marcus J. Oswald, der sich
selbst zum Intimfeind des Rechtsanwalts Werner Tomanek ernannte, wäre auf den völlig
abstrusen Gedanken gekommen, dass der Strafverteidiger seine Wohnung  selbst anzün-
den hat lassen.


Im Beitrag „Warum sich Werner Tomanek die Hände verbrannte“, lässt sich Oswald im in-
zwischen abgedrehten Weblog „Blaulicht und Graulicht“,  heftig über seinen Intimfeind
aus.

Rechtsanwalt Tomanek unter Betrugsverdacht

Da erscheint es uns erstaunlich, dass die Grazer Staatsanwältin Amschel zum Schluss kommt,
dass Tomanek den Brand legen ließ um seine Versicherung zu betrügen, nur weil dies der
mutmaßliche Brandstifter plötzlich behauptet, um seinen Kopf aus der Schlinge zu ziehen.

Der Herausgeber dieses Magazins und Werner Tomanek kennen sich etliche Jahre. Was lag
näher als ihn anzurufen und ihn zu der erstaunlichen Anzeige zu befragen. Tomanek ersucht
um wörtliche Zitierung.

„Was man mir unterstellt ist eine bodenlose Frechheit. Warum soll ich meine einzige Wohn-
ung anzünden? Ich hätte keinerlei finanziellen Vorteil aus so einer Tat. Neben dem mater-
iellen Schaden habe ich auch  einen Ideellen erlitten, den keine Versicherung abdeckt“.

„Fotos und Erinnerungsstücke sind Raub der Flammen geworden. Nebenbei sind Urkunden
und Zeugnisse geschwärzt oder verbrannt. Fast meine gesamte Kleidung ist ebenfalls dem
Feuer zum Opfer gefallen“.

„Der Sachschaden beläuft sich auf zirka 280.000,- Euro, die zum Grossteil direkt an die reno-
vierenden Firmen ausbezahlt wurden. Ich habe daher keinerlei finanziellen Vorteil aus diesem
Wohnungsbrand gehabt. Außerdem musste ich knappe 6 Monate in einem Ersatzapparte-
ment mit 35 Quadratmeter wohnen, bis meine Wohnung wieder beziehbar war“.

Tomanek nagt nicht am Hungertuch

Wir glauben diese Story nicht, dass Werner Tomanek seine eigene Wohnung anzünden ließ,
um die Versicherung zu betrügen. Der Mann ist kein Dummkopf und lässt sich sicherlich nicht
auf eine derart schwachsinnige Aktion ein. Nebenbei ist der Anwalt wohlhabend. Allein für
den Anschaffungspreis seines Autos, muss die ermittelnde Staatsanwältin mehrere Jahre
arbeiten.

Hier scheint eher Profilierung im Vordergrund zu stehen, als Tatsachen richtig zu werten.
Wann hat man schon einmal in der Steiermark die Gelegenheit, einem Wiener Staranwalt
so richtig „einzuheizen“.

Es ist schon erstaunlich wie viel Blödheit die Grazer Staatsanwältin Amschel, dem Wiener
Rechtsanwalt unterstellt. Aber vielleicht hat sie mit Oswald eine Gemeinsamkeit und zwar,
sie mag Werner Tomanek einfach nicht.

*****
2010-03-29
  

Staatliche Peepshow


Kritiken und Bedenken werden ignoriert

Trotz aller Kritik und ernsthaften gesundheitlichen Bedenken, lässt die Innenministerin
den Einsatz von Nacktscannern für die österreichischen Flughäfen Wien Schwechat,
Graz, Linz, Klagenfurt, Innsbruck und Salzburg  prüfen.
Der Sinn und Zweck dieser Geräte ist ohnehin zweifelhaft und erhöht auf keinen Fall die
Sicherheit für den Flugbetrieb. Dies demonstrierte erst kürzlich der Wiener Physiker Werner
Gruber in der ZDF-Show „Markus Lanz“ vor laufender Kamera.

Scanner ausgetrickst

Trotz Ganzkörper-Scan mit einem Passivscanner des Herstellers ThruVision, konnte Gruber
ein Schweizermesser, drei kleine Flaschen Thermit, ein kleines Reagenzglas, das unter
einem Pflaster versteckt war , ein Zünder und ein Feuerzeug  durch den Scanner schmuggeln.
Thermit ist chemische Substanz, die  für wenige Cent in jedem Drogeriemarkt erhältlich ist.
Mit dem notwendigen Fachwissen, das Terroristen sicherlich während ihrer Ausbildung er-
lernen, ist es möglich mit diesen Gegenständen ein Flugzeug zum Absturz zu bringen.

Teuer und wertlos

Der besagte Scanner ist bereits am Flughafen Schiphol in Amsterdam im Testbetrieb. Be-
denkt man, dass dieses Gerät zirka 150.000,- Euro gekostet hat und eigentlich wertlos ist,
stellt sich die Frage, warum Fekter noch immer auf den Einsatz der Scanner versessen ist.

Die geistige Elite

Auch ist weiters zu bedenken, dass das Sicherheitspersonal auf den Flughäfen nicht
unbedingt zur geistigen Elite unseres Landes zählt.  Unqualifizierte Bemerkungen über
die Anatomie mancher Fluggäste werden sicherlich nicht ausbleiben. Aber immerhin ein
gutes Gesprächsthema, während der Kaffeepause im Aufenthaltsraum.

Unfreiwilliger Striptease

Warum sollen sich also Personen, die keinen finanziellen oder sexuellen Vorteil daraus
ziehen, vor wildfremden Personen ihre intimsten Geheimnisse preisgeben. Immer wieder
werden Betreiber von Peepshows ins moralisch bedenkliche Eck gestellt.
Hier gibt’s für die Akteure wenigstens Geld
Ein derartiger Scanner ist eigentlich nichts anderes als eine Peepshow, bei der die Akteure
allerdings nicht freiwillig auftreten. Es sei denn, dass der Erwerb eines Flugtickets als Frei-
willigkeit zum Nacktauftritt angesehen wird.

(Fotoquelle www.bildblog.de)
Diese Waffe wäre mit einem Metalldetektor auch zu orten
Die einzigen Unterschiede zwischen einem Peepshow- und Nacktscannerbetrieb sind,
dass in den Scanner keine Münze eingeworfen wird, der Flughafen keine Vergnügungs
-steuer abführen muss und Peepshowtänzerinnen für ihre Auftritte von den Kunden
Geld kassieren.
*****

2010-01-22
  

Lautlose und unsichtbare Diebe


Bikeshop ausgeplündert

Einen erstaunlichen Einbruch entdeckten am Freitag in der Früh, die Angestellten eines
Motorradgeschäftes in Graz als sie zur Arbeit kamen. Aus dem Bikeshop wurden sage
und schreibe 40(!) Motorräder gestohlen.



Hohe Werte ungesichert

Laut Polizei hat das Geschäft zwar eine Alarmanlage, jedoch war diese so leise einge-
stellt, dass niemand auf den Einbruch aufmerksam wurde. Über eine Videoüberwachung
oder sonstige Alarmeinrichtung verfügt das Geschäft nicht. Auch mußten die Täter nur ein
einfaches Vorhangschloss aufbrechen, um in die Verkaufsräume zu gelangen.

Der angegebene Schaden wurde vom Ladenbesitzer mit zirka 400.000,- Euro beziffert.
Wir haben zum Nachrechnen begonnen. Der Durchschnittswert eines Motorrades
beläuft sich bei 10.000,- Euro. Also handelt es dabei schon um höherwertige Fahr-
zeuge, mit dementsprechenden Abmessungen.

Unsere Rechnung

Ein derartiges Motorrad wiegt durchschnittlich 220 Kilo. Das bedeutet ein Gesamtver-
ladegewicht von knappe 9 Tonnen. Den Platz den so ein Motorrad benötigt, beträgt
minimum 1 Meter für die Breite (inkl. Lenker) und 2 Meter für die Länge.

Ein 7.5 Tonnen-Lkw hat zirka eine 2 Meter breite und 10 Meter lange Ladefläche. Das
bedeutet dass für den Abtransport dieser Fahrzeuge mindest vier solche Lastwagen zur
Verfügung gestanden haben müssen. Ausserdem müssen diese alle mit einer Hebe-

bühne ausgerüstet gewesen sein, es sein den die unsichtbaren Diebe waren Bodybuilder.

Ferner müssen alle Bikes im Laderaum festgezurrt werden, um Schäden beim Transport
zu vermeiden. Gehen wir davon aus, dass jeder der vier Lkw’s mit Fahrer und Beifahrer
besetzt war, schätzen wir eine Gesamtarbeitszeit von mindestens 3(!) Stunden.

Der unbemerkte Tatablauf

Wir rekapitulieren. Unbekannte Täter fahren mit vier 7.5 Tonnen-Lastwagen vor ein
Geschäft vor, dass nicht gerade in einer versteckten Seitengasse liegt. Knacken das
einfache Vorhängeschloss des Ladens, der über keine Videoanlage verfügt und des-
sen Alarmanlage heiser vor sich hinschnurrt, aber in dem immerhin erhebliche Werte
gelagert sind.

Verladen und sichern 40(!) Motorräder in die Lastwagen, die ja immerhin vor dem Ge-

schäft gestanden haben müssen. Und diese Aktion, die mindestens 3(!) Stunden ge-
dauert haben muss, ist keinem Menschen aufgefallen.

Dieser Einbruchsdiebstahl erinnert uns an einen Autodiebstahl in Bratislava, bei dem
der Besitzer schon mit drei Leasingraten für sein Fahrzeug im Verzug war. Man darf
gespannt sein, was die behördlichen Ermittlungen ergeben.

*****

2010-01-16
  

Fördern die GRÜNEN das Aussterben der Menschheit?


Homosexualität evolutionsbedingt nicht normal

Was wir von Homosexualität halten, haben wir in einigen Beiträgen bereits ausführlich
festgehalten. Wir finden das eine gleichgeschlechtliche sexuelle Partnerschaft unter
Menschen, aus  evolutionärer Sicht nicht als  normal anzusehen ist.

Auch wenn man uns für diese Meinung verdammt, rücken wir nicht von dieser ab und kön-

nen damit leben. Wir fanden es auch erstaunlich, dass Homosexuelle das Recht einer Hoch-
zeit, in Form einer standesamtlichen Trauung einforderten.

Es lebe der kleine Unterschied

Offensichtlich um Ruhe von militanten Vertretern der Homosexuellenszene zu haben, ent-
schlossen sich Politiker dieses Landes den Schwulen die Möglichkeit zu geben, ihre
Lebensgemeinschaft amtlich bestätigen zu lassen.

Gottseidank ging es aber nicht so weit, die Hochzeit eines Heteropaares mit der eines
Schwulenpaares gleichzusetzen. Homosexuelle können ihre Partnerschaft, in einem Art
Festakt am Standesamt eintragen lassen.

Justament-Standpunkt?

Obwohl das Interesse an einer Homo-Ehe in der Steiermark ohnehin gering ist, machen es
die GRÜNEN zu einem Kernthema ihrer Politik. Da der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl,
homosexuellen Paaren ihre Partnerschaftseintragung im Rathaus-Trauungssaal verweigerte,
kam es gestern in Graz zu einer Demonstration, welche von den GRÜNEN organisiert wurde.

Am gestrigen Tag, welcher der erstmögliche Hochzeitstermin im neuen Jahr war, wurden vor
dem Grazer Rathaus Protestnoten und Blumensträußchen verteilt, um auf die Ungleichbehand-
lung aufmerksam zu machen.

Stellt sich die Koalitionsfrage?

Die GRÜNEN denken sogar über eine Beendigung der Koalition mit der ÖVP nach. Für sie ist
die Verweigerung des Zutrittes von repräsentativen Räumlichkeiten für eine Homo-Hochzeit
keine Nebensächlichkeit, sondern ein unhaltbarer Zustand und eine ernste Frage.

Soll die Menschheit aussterben?

Ohne sarkastisch wirken zu wollen keimt bei uns der Verdacht auf, dass den GRÜNEN am
Fortbestand der menschlichen Rasse nicht sehr viel gelegen ist. Sie werden sich jetzt sicher
fragen, wie wir auf  diese absurde Idee kommen.

Nun, wenn sich die Hauptanliegen einer politischen Partei in eherner Befürwortung der Ab-
treibung und bedingslosen Einsatz für die Schwulen-Ehe wiederfinden, können wir uns dieser
Gedanken nicht erwehren.

*****

2010-01-03
  

Kindstötung ohne strafrechtliche Folgen


Neugeborenes getötet

Im August dieses Jahres gebar eine 22-jährige Grazerin, einen gesunden und lebensfähigen
Knaben. Die Studentin brachte ihr Kind heimlich im Wohnhaus ihrer Eltern zur Welt. Von der,
seit 2001 bestehenden Möglichkeit einer anonymen Geburt, bzw. der Inanspruchnahme einer
Babyklappe machte sie keinen Gebrauch, sondern erstickte das Neugeborene gleich nach der
Geburt.

Spitalspersonal verständigte Polizei

Das Ganze kam ans Tageslicht, weil die 22-Jährige einige Stunden nach der Geburt starke
Blutungen bekam und ins LKH Graz eingeliefert wurde. Dort stellte man sofort fest, dass die
junge Frau entbunden haben mußte. Weil aber vom Säugling jegliche Spur fehlte, wurde
die Polizei informiert.

Staatsanwaltschaft ermittelte

Bei der Suche nach dem Neugeborenen traf die Polizei die Eltern der Studentin an, wie
diese gerade massiv vorhandene Blutspuren wegwischten. Laut Polizei ist nicht bekannt
ob die Eltern von der Geburt wußten, aber ein „psychischen Ausnahmezustand“ der 22-
Jährigen, wurde seitens der Sicherheitsbehörde bestätigt. Der Fall wurde der Staatan-
waltschaft Graz übergeben.

Was sagt das Gesetz

Das Gesetz schlägt bei einer solchen Kindstötung zwar nicht mit voller Härte zu, jedoch ist
die Rechtslage in Österreich eindeutig geregelt.

§79 StGB: Tötung eines Kindes bei der Geburt: Eine Mutter, die das Kind während der Geburt
oder solange sie noch unter der Einwirkung des Geburtsvorganges steht, tötet, ist mit Frei-
heitsstrafe von einem bis fünf Jahren zu bestrafen.

Anklage zurückgelegt

Da ist doch erstaunlich, dass die Grazer Staatsanwaltschaft heute die Anklage gegen die
junge Frau zurücklegte. Diese präsentierte nämlich ein Gutachten, dass sie zum Tatzeit-
punkt wegen hohen Blutverlustes nicht zurechnungsfähig gewesen sei.

Auch die Einweisung in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher stand nicht zur De-

batte, da die Studentin jetzt wieder im vollen Besitz ihrer geistigen Kräfte ist. Für die Staats-
anwaltschaft Graz hat sich der Fall damit erledigt.

Sind alle Menschen vor dem Gesetz gleich?

In unserer Naivität glauben wir immer wieder, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind.
Für diese Irrmeinung werden wir aber immer wieder mit der harten Realität bestraft.
 
Eine 17-Jährige, die sicherlich nicht den Reifegrad einer 22-jährigen Studentin aufweist und
sich psychisch ebenfalls in einer Ausnahmesitation befunden haben muss, wurde heuer in
Niederösterreich genau für das gleiche Delikt, „strafrechtlich zur Verantwortung gezogen.“

*****

2009-12-30
  

Steirische Doppelmoral


Sonntags keine Bilder mehr

Seit den letzten zwei Wochenenden vermissen wir an  Sonntagen bei den Sexinseraten in
der Kronenzeitung die „geilen Bilder“.  Da werden doch nicht die Verantwortlichen einen
„Moralischen“ bekommen haben?
An den Texten hat sich jedoch nichts geändert. Aber zumindest können von Kindern im
Vorschulalter, welche die Lesekunst noch nicht beherrschen und sich am Sonntag das
beliebte Familienblatt am Küchentisch durchblättern , keine unangenehmen Fragen mehr
an die Eltern gestellt werden.

Kritiker verstummten

Auch haben wir festgestellt, dass es bei der Kronenzeitung verdächtig ruhig geworden ist,
was die Kritik an Bordelle oder Sexhotlines betrifft. Vielleicht haben die Verantwortlichen
begriffen, dass man nicht mit Steinen werfen sollte, wenn man selbst im Glashaus sitzt.

Die Grazer Jeanne d`Arc der Moral

Aber eigentlich ist dies nicht Thema unseres heutigen Beitrags. Wir beschäftigen sich heute
mit einer edlen Kämpferin für Jugendschutz, Frauenrechte und sittlichen Moral, nämlich der
Grazer Stadträtin Elke Edlinger.
(Fotoquelle: http://www.graz.at/)

Lass es knistern

Die wackere sozialistische Stadträtin aus Graz verurteilte in jüngster Zeit die Werbekam-
pagne eines kleinen Sexhotline-Unternehmers auf das Schärfste. Frauenfeindlich, jugend-
gefährdend und unmoralisch sind noch die nettesten Worte die Frau Edlinger über diese
Plakatwerbung verliert.

Vergebliche Anfragen

Eine Frau mit edlen Motiven dachten wir und schrieben Frau Edlinger an, um ihre Meinung
zu den deftigen Kronenzeitung-Sexinseraten, die teils mit eindeutigen Bildern illustriert sind,
einzuholen.
Wir fragten schriftlich an was sie davon halte, dass derartige Inserate und Bilder in einer ju-
gendfreien Tageszeitung aufzufinden seien und ob sie vielleicht schon den Versuch gemacht
hat, dies zu unterbinden.
Nach drei vergeblichen Versuchen in Schriftform, riefen wir mehrmals im Büro der Stadträtin
an. Da die Dame vermutlich stark beschäftigt war, konnten wir sie nicht erreichen. Ist ja auch
verständlich, wenn man immer in der Stadt unterwegs sein muss, um irgendwelche Sexwerbe-
plakate zu suchen.

Auch in der Politik gilt Geld vor Moral

Aber irgendwie gelang es uns den Sekretär der Grazer Stadträtin ans Telefon zu bekommen.
Er teilte uns mit, dass Frau Edlinger zur Zeit in den „Budgetverhandlungen stecke“ und
daher aus Zeitgründen noch keine Stellung zu unserer Anfrage nehmen konnte.
Er versprach uns „hoch und heilig“, dass sie uns kontaktieren werde. Das war vor über
einem Monat. Unser erstes Schreiben an Edlinger erfolgte am 30.10.2009. Bis heute scheint
die Grazer Stadträtin die Sexwerbeinserate in der Kronenzeitung zu goutieren, denn von ihr
erfolgte bis dato kein Bild und kein Ton.

Gewissenskonflikt?

Irgendwie verstehen wir Frau Edlinger auch. Wie soll sie es mit ihrem Gewissen vereinbaren
eine Zeitung anzugreifen, die den seinerzeitigen Wahlkampf ihres Chefs so rigoros unter-
stützt hat.
Da ist es doch auf jeden Fall günstiger auf kleine Betreiber aus dem Rotlichtgewerbe loszu-
gehen, um als edle Kämpferin für Moral, Jugendschutz und Frauenrechte dazustehen. Für
uns fällt das Verhalten der Grazer  Stadträtin Elke Edlinger eindeutig unter Doppelmoral.
*****

2009-12-08
  

Die Stadt der Superreichen

 

Lauter Millionäre ?

Geht man nach den erstaunlichen Meinungen der Grazer Politiker, muss Graz die größte
Millionärsdichte haben, oder es müssen zumindest die reichsten Einwohner von Österreich
in der Stadt des Uhrturms wohnen.
Es ist nämlich geplant, dass Dieselfahrzeuge die vor dem Jahr 2005, also älter als vier
Jahre sind, nicht mehr in die Grazer Innenstadt einfahren dürfen.  Von dieser Maßnahme
wären über 250.000 Autos betroffen.

Abgehobene Politiker

Macht ja nichts, soll sich halt ein jeder Besitzer eines Dieselautos, alle vier Jahre einen neuen
Wagen kaufen.  So oder so ähnlich müssen wohl die verantwortlichen Politiker denken und
beweisen damit, wie weit sie sich von der Realität entfernt haben.
Traumgagen und Dienstautos dürften diese Volksvertreter zu dieser Abgehobenheit verleitet
haben. Aber wie heißt es so schön, die Lämmer wählen sich ihre Schlächter stets selbst.
Wenn man bedenkt das der durchschnittliche Preis eines Dieselautos bei zirka 25.000,- Euro
liegt, darf die berechtigte Frage gestellt werden, welcher Durchschnittsverdiener kann sich das
leisten.

Wer steckt dahinter ?

Wir glauben nicht das dies eine Idee der Autolobby ist, den selbst diese können sich es auf
zehn Finger ausrechnen, dass sich Otto Normalverbraucher nicht alle vier Jahre einen neuen
Wagen kaufen kann.
Wir vermuten eher, dass Großkonzerne hinter dieser abstrusen Idee stecken. Wenn ein der-
artiges Gesetz wirklich in Kraft tritt, können die meisten kleinen Gewerbetreibenden in der
Grazer Innenstadt zusperren.

Verlagerung der Kaufkraft

Die Leute würden vermutlich in die Shoppingcenter am Stadtrand fahren und ihre Einkäufe
dort tätigen. Auch Lokal- und Kinobesuche würden sich aus der Grazer Innenstadt in diese
Einkaufsmeilen verlagern.
Wenn dann die Dieselautos erledigt sind, wird man wahrscheinlich den Benzin betriebenen
Fahrzeuge auf den Leib rücken. Hier wird sich vermutlich die selbe Gangart wiederholen.
Erstaunlich daran ist, dass die Grazer Volksvertreter bei diesem Spiel offensichtlich voll dabei
sind. Sie tun dies sicher nur aus Gründen des Umweltschutzes. So behaupten sie es zumindest,
doch wer das glaubt wird selig.
 Stauni
  
2009-07-24
   

Inhalts-Ende

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