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Der austrokanadische Milliardär Frank Stronach verspricht in seinem Wahlprogramm,
Arbeitsplätze schaffen zu wollen.
Foto: © erstaunlich.at
Da sind die Grünen schon fixer, denn diese haben das Problem bereits gelöst.
Screen: facebook.com (Die Grünen Österreichs)
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2013-08-27
Peter Pilz fragt sich
Screen: facebook.com (Account: Die Grünen Österreichs)
ERSTAUNLICH steht den Grünen mit Sicherheit kritisch gegenüber. Wir halten diese zum
Teil für realitätsfremd aber auch für machtgeil. Bestes Negativbeispiel für die Grünen ist
deren Regierungsbeteiligung in Wien.
Aber auch ein blindes Huhn findet hie und da mal ein Korn. Daher meinen wir, Ehre wem
Ehre gebührt. In diesem Fall dem NAbg. und Sicherheitssprecher der Grünen, Peter Pilz.
Dieser trifft folgende Feststellungen und stellt dazu berechtigte Fragen.
Die OMV tut es. Die AUA tut es. Raiffeisen, Bank Austria und alle anderen tun es. Sie grün-
den Töchter in Steueroasen. Warum?
Antwort 1: Sie verstecken Geld, ihr eigenes oder das ihrer Kunden. Weil es schwarz oder
grau ist und eine gründliche Wäsche braucht.
Antwort 2: Sie vermeiden Steuerzahlungen in Österreich.
Antwort 3: Eine legale und seriöse Antwort fällt mir nicht ein.
Dazu tun sie so, als würden sie auf den British Virgin Islands oder auf Guernsey wirtschaft-
lich tätig sein. Wie die Beispiele zeigen, bemühen sie sich bei dem Schwindel gar nicht
besonders.
Die Finanzministerin weiß das alles. Aber sie tut nichts, weil sie das Grundgesetz der moder-
nen Finanzen kennt: Was die Großen nicht zahlen, zahlen die Kleinen.
Bankgeheimnis, Offshore-Paradiese und eine Finanzministerin, die verlässlich politisch
Schmiere steht – das haben wir, solange die ÖVP mitregiert.
Auch wir fragen uns warum diese Firmen, das in Österreich erwirtschaftete Geld mittels
Töchter-Firmen in Steueroasen anlegen und nicht in der Alpenrepublik investieren. Der-
artige Investitionen würden nämlich die österreichische Wirtschaft beleben und Arbeits-
plätze schaffen bzw. sichern. Und mit einem Satz hat Peter Pilz absolut recht: „Was die
Großen nicht zahlen, zahlen die Kleinen.“ Die Klein- und Mittelbetriebe bekommen dies
nämlich täglich zu spüren.
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2013-04-16
Weg mit den SVA-Mindestbeiträgen
Als moderne Leibeigenschaft bezeichnen wir, die von der Sozialversicherung der gewerb-
lichen Wirtschaft (SVA) praktizierte Einhebung von Mindestbeiträgen. Es sind uns etliche
Fälle bekannt, bei denen Klein-Unternehmer mehr Sozialversicherungsbeiträge zahlen
mussten, als sie überhaupt verdient haben.
Hier mutet es geradezu als Hohn an, wenn sich die SVA-Führung zu bekannten Härtefällen
folgendermaßen äußert: „Umso wichtiger ist es, dass es der SVA ermöglicht wird, der heim-
ischen Unternehmerschaft in schwierigen Fällen helfen zu können“.
Eine Rechnung nebst sofortiger Exekutionsandrohung werden wohl einige dieser „Härtefälle“
nicht als die geeignete Hilfestellung empfinden ist. Den SVA-Granden können wir nur
anraten, ihren Zynismus für sich zu behalten und endlich für die Versicherten einzutreten
Auch wenn es den beamteten Mitarbeiter(innen) der SVA schwer fällt sich in die Probleme
von Unternehmern hinein zu denken, ist es doch besonders von der Versicherung der ge-
werblichen Wirtschaft zu erwarten, dass sie zumindest einen Funken Verständnis für unter-
nehmerische Schwierigkeiten aufbringen.
Selbst einem Schalterbeamten im SVA-Glaspalast muss klar sein, dass jemand nicht mehr
SVA-Beiträge zahlen kann, als er verdient hat. Es gibt aufgrund dieser unsäglichen Mindest-
beitrags-Regelung zahlreiche Härtefälle in der SVA, die leicht auf dem Kulanzweg gelöst
werden könnten.
Die Abschaffung der Mindestbeitragsgrundlage und die Streichung des Selbstbehaltes
wären eine faire Lösung für Kleinstunternehmer. Die SVA hat mit ihrer selbstherrlichen
Beitragspolitik schon zu viele Unternehmer in den Konkurs geschickt, Arbeitsplätze ver-
nichtet und soziale Dramen verursacht.
Die beste Lösung wäre eine Auflösung der SVA. Die Fragmentierung des Sozialversicher-
ungssystems nach Berufsgruppen ist ein ineffizientes Relikt der Vergangenheit, das den
laufenden Veränderungen in der heutigen Arbeitswelt ohnehin nicht mehr gerecht wird.
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2012-11-26
Feingefühl und Moral fehlen bei Schwarz, Rot und Grün
Traute „Dreisamkeit“ herrscht in Niederösterreich zwischen Schwarz, Rot und Grün. Wie
bereits in zahlreichen Medien kolportiert wird, werden sich ÖVP, SPÖ und Grüne für die
Erhöhung von Politikerbezügen aussprechen. Vermutlich wird es dann nur mehr eine Frage
ganz kurzer Zeit sein, wann der Bund die Erhöhung beschließt und diese dann auch von den
Landesvertretern übernommen wird.
Wir wollen hier keine Neiddebatte vom Zaun brechen. Allerdings finden wir es aber im
höchsten Maße erstaunlich, wie wenig Feingefühl hier von Politiker(innen) an den Tag
gelegt wird. Wir zweifeln auch nicht an, dass es sich Politiker(innen) nicht verdient hätten,
für ihre Arbeit dementsprechend entlohnt zu werden.
Aber wir finden auch, dass in der derzeitigen Krisenzeit, wo alle den Gürtel enger schnallen
müssen, es Volksvertreter(innen) gibt, die derart unsensibel agieren und dem ohnehin
schon angeschlagenen Ansehen der Politik zusätzlich erheblich schaden. Dazu kommt
noch der moralische Aspekt. Aber die Moral, die in diesem Fall völlig fehlt, ist in der Politik
ohnehin ein zweischneidiges Schwert.
Gespart wird nur beim Volk
Etliche Pendler überlegen schon den Schritt in die Arbeitslosigkeit. Auf Grund der hohen
Spritpreise können sich diese den Treibstoff zu ihren Arbeitsplätzen nicht mehr leisten.
Beispielsweise wird Familien die Schulstarthilfe gestrichen, Bauern werden die Steuern
erhöht und Pensionisten werden mit einem Plus von 1,8 Prozent abgespeist. Die Einspar-
ungs- und Belastungsliste ließe sich noch endlos fortsetzen.
Eine Erhöhung von Politikerbezügen würde in der Bevölkerung verständlicherweise nur auf
Unverständnis stoßen und gerechtfertigten Unmut hervorrufen. Abgesehen davon wurden
die Bezüge für Bürgermeister erst vor kurzer Zeit erhöht.
Interessant ist auch die Tatsache, dass Schwarz, Rot und Grün auf sachlicher Ebene
meilenweit voneinander entfernt sind, aber sich bei der Erhöhung von Politikerbezügen
sofort einig sind. Würde ein derartiger Einklang auch bei politischen Themen herrschen,
die zum Vorteil der Bevölkerung dienen, dann hätten wir uns diesen Beitrag erspart.
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2012-11-13
Rot:Grün: Weniger Investitionen für die Wirtschaft, dafür
mehr Subventionen für dubiose linksextreme Vereine
Rot-Grün hat auf die Wirtschaftskrise völlig falsch reagiert. Das Budget gehört durch
strukturelle Reformen saniert. Nur so kann man Handlungsspielräume schaffen. Und was
macht Rot-Grün? Diese Herrschaften kürzen bei den beschäftigungswirksamen Investi-
tionen.
Die Investitionsquote ist 2011 im Vergleich zum Vorjahr von 16,7 Prozent auf 13,8 Pro-
zent zurückgefahren worden – ein Minus von fast 325 Millionen Euro. Da braucht man
sich über die katastrophalen Arbeitslosen-Zahlen nicht zu wundern.
Für die Erhöhung von Subventionen an dubiose linksextreme Vereine und für die Mindest-
sicherung für Ausländer ist bei der linken Verlierer-Koalition immer Geld da. Aber für die
Wirtschaft – und das sind Arbeitsplätze – gibt es nichts. Im Gegenteil: Die Förderung für
Klein- und Mittelbetriebe, das Herzstück der Wiener Wirtschaft, ist um zehn auf 39 Mil-
lionen Euro zusammengestrichen worden.
Für die gesamte Wirtschaftsförderung gab es im Jahr 2011 um 27 Millionen, für den U-
Bahnbau um 41 Millionen und für Wohnbauförderung um 98 Millionen Euro weniger.
Die kommunalen Investitionen wurden insgesamt um 325 Millionen Euro zurückgefahren,
nachfragewirksame Ausgaben um 485 Millionen und bauwirksame Ausgaben um 57 Mil-
lionen.
Das ist die Politik von Rot-Grün und das ist genau der Grund, weshalb die Wiener Stadt-
regierung für das Schicksal von mehr als 100.000 Arbeitslosen verantwortlich zu machen
ist. Laut Wirtschaftsforschungsinstitut schaffen 100 Millionen Euro an kommunalen
Investitionen mehr als 2.000 Arbeitsplätze. Durch die unsoziale Kürzung genau in diesem
Bereich hat Rot-Grün demnach mehr als 6.000 Arbeitsplätze verspielt.
Von 705 Dienstposten, die eingespart wurden, fielen 591 in den Wiener Spitälern weg.
Diese Stadtregierung spart die Spitäler kaputt und leiden müssen die kranken Wiener-
(innen).
Neues Wirtschaftskonzept wird dringend benötigt
Wie wäre das Budget zu sanieren und damit andererseits die Wirtschaft ankurbeln, dass
Arbeitsplätze geschaffen werden? Die wichtigsten Punkte zur Budget-Sanierung:
Einführung eines Risikomanagements in der Schulden- und Veranlagungspolitik. Es darf
nicht hemmungslos spekuliert werden.
Die Wiener Förderungsdschungel – insgesamt 250 Millionen Euro – gehört kahlgeschlagen.
Kein Steuergeld mehr für dubiose Vereine.
In den Anspruch der Mindestsicherung dürfen nur noch österreichische Staatsbürger kom-
men. Stopp der Grundversorgung für Asylbetrüger. Kein Steuergeld für Wirtschaftsflücht-
linge und Kriminelle.
Massiv verschärfte Kontrollen bei Bauprojekten mit Öffentlichkeitscharakter. Missbrauch
durch Kartellabsprachen gehört abgestellt.
Dem Wiener Magistrat gehört eine völlig neue Organisationsstruktur verpasst. Weg mit
unnötigen Führungsebenen für Parteigünstlinge.
Die Stadtwerke muss man als Komplettanbieter von Strom, Gas, Wasser & Co. aufstellen.
Das bringt Synergien.
Eine Gesundheitsholding soll sowohl die Spitäler als auch den niedergelassenen Bereich
leistungsorientiert finanzieren.
Und nicht zuletzt soll auch der Flughafen bis zur Sperrminorität privatisiert werden. Nicht
nur, um Geld in die leeren Stadtkassen zu spülen, sondern auch um künftig Wahnsinnig-
keiten wie ein Skylink-Debakel zu vermeiden.
Überall dort, wo die SPÖ ihre Finger drinnen hat – von BAWAG über Konsum bis zum
Flughafen – wird Geld vernichtet. Damit muss endlich Schluss sein.
Aber auch der Wiener Wirtschaft muss man nicht nur auf die Beine helfen, sondern sie
auch zum Laufen, ja zum Sprinten bringen. Dafür ist ein Sonder-Investitionsprogramm
nötig, etwa durch die Verdoppelung der Rate bei Schulsanierungen. Die Bezirksbudgets
gehören um 30 Prozent aufgestockt.
Der Ausbau der U-Bahn, die Investitionen in die Wiener Spitäler, der Wohnbau – wenn
da nicht endlich den Turbo einschaltet wird, dann geht es weiter in Richtung rot-grünem
Abgrund.
Gerade in schlechten Zeiten, wie wir sie derzeit haben, braucht es ein Hilfspaketes für
die gebeutelte Wiener Wirtschaft: Ein großzügiges Haftungspaket der Wirtschaftsagentur
Wien für die Klein- und Mittelbetriebe, die Schaffung eines kapitalstarken Mittelstands-
fonds und eine Verdoppelung der Wirtschaftsförderung.
Um die Nachfrage zu stärken, müssen die Bürger(innen) entlastet werden: Strom minus
10, Kanal und Müll minus 15, Gas minus 20 und Wasser minus 30 Prozent. Es muss
wieder Geld in die Taschen der Bürger kommen, damit sie die Wirtschaft beleben. Die
Spirale geht, wenn man sich anstrengt und die richtigen Schritte setzt, auch hinauf.
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2012-06-19
Soll das Volk durch Drogenkonsum verblöden?
Sie sind in der Politlandschaft relativ neu und können auch keine wirklich politischen
Pläne oder Ziele vorweisen. Eines scheinen sie jedoch sicher zu wissen, nämlich dass sie
den Grünen die Giftler abspenstig machen wollen. Von wem wir sprechen? Natürlich
von der Piratenpartei.
Das zurzeit wichtigste Anliegen der Piraten scheint die Aufforderung zur Teilnahme am
Hanfwandertag, der am 5. Mai 2012 über die Bühne geht, sowie die Verharmlosung
der Droge Cannabis zu sein. Ein dementsprechender Beitrag findet sich auf der Web-
seite der Piratenpartei.
Die Grünen lassen wieder in der Person der hinlänglich bekannten Birgit Hebein für den
Drogenwandertag werben. Diese unterstützt den heurigen Hanfwandertag und macht
in diesem Zusammenhang darauf aufmerksam, „dass zwischen verantwortungsvollem
Konsum und Genuss auf der einen sowie Missbrauch und Sucht auf der anderen Seite
zu unterschieden werden muss“.
Da staunen wir aber, denn der Konsum von Drogen hat nichts mit Genuss zu tun.
Das gilt auch für die „legalen Drogen“ wie Alkohol und Nikotin, die von den Drogen-
befürwortern so gerne als Ausrede für den Konsum von Rauschgift verwendet werden.
Die meisten Raucher und Alkoholiker würden viel dafür geben von ihrem Laster loszu-
kommen. Daher finden wir es unverantwortlich, sich für die Droge Cannabis stark zu
machen und diese zu verharmlosen.
Natürlich darf auch der Stadtrat für Soziales, Gesellschaft, Integration und Wohnungs-
vergabe in Hohenems, Bernhard Amann, im Drogenlegalisierungs-Boot nicht fehlen.
Über diesen Mann wussten wir auch schon einiges zu berichten. In der Suchfunktion
unserer Webseite finden geneigte Leser(innen) unter dem Suchbegriff „Amann“ die
dementsprechenden Beiträge.
Amann vergleicht die Verfolgung von Cannabis-Konsument(innen) wörtlich mit einer
Inquisition, mit der Schluss zu machen ist. Er schreibt auf seinem Blog folgendes
wörtlich: „Durch eine Legalisierung von Cannabis kann der Staat erheblich entlastet
werden. Andererseits sind Steuereinnahmen in dreistelliger Millionenhöhe gewiss.
Weiters entstehen tausende neue Arbeitsplätze, die die Produktion und den Handel
regeln.“
Nun, wenn das so ist, könnte man ja auch gleich Kokain und Heroin legalisieren. Der
Verkauf dieser Drogen würde dem Staat noch mehr Steuereinnahmen bringen und
wesentlich mehr Arbeitsplätze entstehen lassen. Wir fragen uns allen ernstes, wie
kann ein verantwortungsvoller Politiker mit den Argumenten „erhöhte Steuerein-
nahmen“ und „neuen Arbeitsplätze“, die Forderung der Legalisierung einer Droge
rechtfertigen.
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2012-05-04
Wirtschaftslage für SVA nicht wirklich interessant
Die derzeit von der Spitze der SVA bejubelte, angebliche Zahlungserleichterung für Ver-
sicherte, kann nur als Verhöhnung verstanden werden. Ist doch die SVA die Versicher-
ung, die am unerbittlichsten und brutalsten gegen die eigenen Versicherten vorgeht,
wenn aufgrund der wirtschaftlichen Lage die Beitragslast zu hoch wird.
„Die SVA hat zig-tausend österreichische Betriebe wegen ausstehender Sozialversicher-
ungsabgaben unerbittlich in den Konkurs getrieben und so tausende Arbeitsplätze ver-
nichtet“, meint dazu der freiheitliche Bundesrat und Abgeordnete zum Wiener Wirt-
schaftsparlament Mag. Reinhard Pisec.
Jetzt davon zu sprechen, dass Selbstbehalte für SVA Versicherte „derzeit schon mit
sozialer Treffsicherheit ausgestattet“ sind, ist blanker Hohn. Selbst wenn die SVA
nun gelobt Zahlungserleichterungen für SVA-Versicherte möglichst schnell umsetzen
zu wollen, so ist dies wenig glaubwürdig. Der einzige glaub würdige Schritt und die
beste Lösung wäre eine Selbstauflösung der SVA.
Urabstimmung über Erhalt der SVA wäre wünschenswert
In Österreich gibt es ohnehin zu viele Sozialversicherer. Es wäre daher wünschens-
wert, wenn die Versicherten der SVA auf die jeweiligen Gebietskrankenkassen auf-
geteilt würden. Zielführend wäre diesbezüglich eine Urabstimmung unter allen SVA
-Versicherten.
Sollen die Versicherten doch selbst entscheiden, ob sie die im Vergleich höchsten
Beiträge – gekoppelt mit 20% Selbstbehalt – zahlen wollen, oder lieber in ihren
Bundesländern versichert sind. Die SVA hat bereits genug Schaden für die Wirtschaft
angerichtet.
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2012-03-09
Treibstoffpreis schraubt die Inflation in die Höhe
Vor knapp über einem Jahr haben wir den Beitrag „Spritpreis-Wahnsinn“ verfasst. Mittlerweile
hat sich die Situation wesentlich verschärft und die Preise für Treibstoff – egal ob Diesel oder
Benzin – haben rekordverdächtige Höhen erreicht. Nicht etwa weil der Rohstoff Erdöl knapp
wurde, sondern vor allem weil sich die Mineralölfirmen unverschämt die Taschen vollstopfen.
Bedenkt man, dass der Liter Treibstoff (Diesel oder Benzin) in Österreich im Jahre 2006 durch-
schnittlich 80 Cent kostete, kostet er heute sagenhafte 1,50 Euro. Das freut natürlich die
Finanzministerin, die mit rund 50% Mineralölsteuer am Spritpreis mitnascht und die halbstaat-
liche OMV. Letztere erwirtschafte mit den hohen Treibstoffpreisen einen Umsatz von 34 Milli-
arden Euro und davon 2,5 Milliarden Gewinn im vorangegangenen Geschäftsjahr.
Dem einen Freud ist des anderen Leid, sagt eine alte Volksweisheit. Wobei das Leid bereits
volkswirtschaftliche Schäden zu verursachen beginnt. Denn ein hoher Treibstoffpreis dreht die
Inflationsschraube unweigerlich nach oben. Dabei geht es nicht nur um die Autofahrer(innen),
die mit ihren Fahrzeugen zur Arbeit fahren, sondern in nahezu jedem Lebensbereich spielt
der Treibstoff eine Rolle. Und sei es nur das morgendliche Frühstückssemmerl, denn auch für
dieses wurde Treibstoff benötigt. Begonnen von der Aussaat auf dem Feld mittels Traktor
bis zur Anlieferung in eine Bäckerei.
Reiner Populismus ohne nachzudenken
Einen zwar sehr populistischen aber ebenso unsinnigen Vorschlag machte BZÖ-Chef Josef
Bucher. Er ruft Österreichs Autofahrer(innen) zu einem Tank-Boykott am kommenden Don-
nerstag dem 1. März auf. Mit dieser Aktion soll den Öl-Multis die Macht der Konsumenten
gezeigt werden. Abgesehen davon, dass sich diese höchstens einen Ast darüber lachen
werden, wäre ein solcher Tank-Boykott völlig sinnlos und undurchführbar.
Sinnlos deshalb, da der am 1.März nicht getankte Treibstoff eben am Folgetag nachgetankt
werden müsste. Undurchführbar deshalb, da ein leerer Tank der nicht nachbefüllt wird zur
Folge hat, dass das betreffende Fahrzeug zum Stillstand gelangt. Wie werden dann Personen,
die auf ihr Auto angewiesen sind zur Arbeit gelangen?
Möglicherweise ist ein Herr J. Bucher abkömmlich und es fällt vielleicht auch nicht auf, wenn
dieser einen Tag nicht zur Arbeit erscheint. Für Otto Normalbürger trifft dies auf jeden Fall
nicht zu, denn ein unentschuldigtes Fernbleiben vom Arbeitsplatz könnte den Job kosten.
Wie werden Professionisten, begonnen vom Taxifahrer bis hin zum Installateur-Betrieb ihren
Dienstleistungen am Kunden nachkommen? Nein, die Befolgung eines Aufrufes zu einem Tank-
Boykott wäre nicht nur schwachsinnig, sondern würde die Volkswirtschaft zusätzlich schädigen.
Ein Herr J. Bucher sollte vielleicht nachdenken was er von sich gibt, auch wenn das BZÖ keine
politisch tragende Rolle in Österreich spielt und kaum jemand eine Aufforderung der Orangen
befolgt.
Die einzigen Maßnahmen zur Abwendung weitere Schäden an der Volkswirtschaft durch die
weit überhöhten Treibstoffpreise wären eine sofortige Senkung der Mineralölsteuer, sowie
eine amtliche Preiskontrolle. Ein oberes Preislimit von maximal 1,20 Euro für einen Liter Treib-
stoff, wäre in Zeiten wie diesen vernünftig.
Sollte dies die Finanzministerin und/oder auch die Bundesregierung nicht realisieren können,
werden sie über kurz oder lang nicht nur keine Einnahmen mehr aus Treibstoffverkäufe luk-
rieren können, sondern auch in etlichen anderen Bereichen auf Steuereinnahmen verzichten
müssen. Denn mit unbezahlbarem Treibstoff, werden in absehbarer Zeit alle Räder – aller-
dings unfreiwillig – still stehen.
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2012-02-27
Bundesheerzerstörung ist Chefsache
Die Bundesheergewerkschaft verwehrt sich gegen die Behauptung von Minister Norbert
Darabos, das ÖBH schlecht zu reden, stellt Manfred Haidinger, Präsident der Bundes-
heergewerkschaft gegenüber Darabos fest. Es ist nicht die Gewerkschaft und auch nicht
die Personalvertretung, die das Bundesheer schlecht redet, es ist Minister Darabos der
das Bundesheer ausschaltet.
Es ist Darabos, der mit dem neuen Budget – Personalplan das Bundesheer zu einem Ver-
waltungsapparat umbaut, indem er die Soldatenzahlen um über 1000 Mann zurückfährt
und die Zivilbediensteten um über 850 erhöht.
Es ist Darabos, der die Budgetmittel für Munition um mehr als 4,6 Millionen Euro, ver-
mindert.
Es ist Darabos, der die Budgetmittel für Kraftstoffe für Kfz um 2,3 Millionen Euro redu-
ziert.
Es ist Darabos, der die Budgetmittel für Pioniergerät um 2,3 Millionen Euro zurückfährt.
Es ist Darabos, der die Budgetmittel für Sanitätsgerät um 1,3 Millionen Euro senkt.
Es ist Darabos, der die Budgetmittel für die Instandhaltung von Gebäuden um über 5 Mil-
lionen Euro abbaut.
Es ist Darabos, der die Budgetmittel für ABC Gerät um über 200.000 Euro senkt.
Es ist Darabos, der die Budgetmittel für Fernmeldemittel um über 31 Millionen Euro redu-
ziert.
Es ist Darabos, der das Heer nicht professionalisieren sondern handlungsunfähig machen
will.
Wie sonst ist es zu verstehen, fragt Haidinger, wenn dem Bundesheer die
– Fähigkeit der Selbstversorgung durch das Zentralküchensystem entzogen wird,
– die Fähigkeit der Sanitätseigenversorgung durch Streichung von Sanitätszügen bei den
Verbänden genommen wird,
– die Fähigkeit des militärischen Einsatzes durch Streichung von Munitionskäufen verhind-
ert wird,
– die Fähigkeit des Katastrophenschutzes durch fehlenden Treibstoff, Pioniergerät und
ABC-Gerät verloren geht
Es ist Darabos, der es zulässt, dass auf den Rücken des „einfachen Soldaten“ der General-
stab weiterhin in seinen Glashäusern sitzen kann und neue Generalstabsoffiziere ohne Be-
darf ausbildet.
Es ist Darabos, der es zulässt, dass auf den Rücken des „einfachen Soldaten“ die Offiziers-
ausbildung weiterhin ohne Bedarf betrieben wird.
Es ist Darabos, der es zulässt, dass im UO Bereich, jener Bereich, bei dem das ÖBH den
einzigen Personalbedarf hat, ein Abbau von über 800 Arbeitsplätzen im neuen Personal-
plan vorgesehen wird.
Da jammert Darabos darüber, dass das Bundesheer zu viele Häuptlinge und zu wenig Indi-
aner hat und verstärkt dieses Missverhältnis durch den neuen Personalplan noch. „Es ist
nicht die Gewerkschaft, die das Bundesheer schlecht redet, es ist Minister Darabos, der das
Bundesheer schlecht macht“, so Haidinger abschließend.
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2011-10-30
Arbeitsmarktöffnung
Erstaunlich dass es ausgerechnet einige Wochen vor der Arbeitsmarktöffnung für die
„neuen EU-Staaten“ zu einem Rückgang der Arbeitslosigkeit in Österreich gekommen ist.
Die Jubelmeldungen in gewissen Medien überschlagen sich förmlich. Fast könnte man
annehmen, dass in Österreich Vollbeschäftigung herrscht.
Auch Politiker(innen) von denen man normal sehr wenig bis gar nichts vernimmt, melden
sich plötzlich zu Wort. Da wäre zum Beispiel Fräulein Rudas die anlässlich der 1. Mai-
Feiern meinte, dass Österreich auf die Arbeitsmarktöffnung bestens vorbereitet sei.
Als Patentrezept gegen Lohn- und Sozialdumping meint Rudas: „Es werde mit strengen
Kontrollen und höheren Strafen vorgegangen. Das wurde gesetzlich festgelegt.“ Mit dieser
Aussage beweist die SPÖ-Jungpolitikerin, wie wenig Ahnung sie vom realen Berufsleben
und der Wirtschaft hat. In Österreich gibt es einen gesetzlichen Kollektivvertrag und kein
Unternehmer wird so dumm sein, Arbeitnehmer unter diesem anzumelden. Also was will
Fräulein Rudas kontrollieren lassen?
Entspannung am Arbeitsmarkt
Die Arbeitsmarktöffnung wird zu einer Entspannung am Personalmarkt beitragen. Die unter
permanenten Personalmangel leidenden Branchen im Dienstleistungssektor, wie Hotellerie
und Gastgewerbe, werden endlich aufatmen können. Wir fragen uns ohnehin, wie es z.B.
eine(n) arbeitslos gemeldete(n) Kellner(in) geben kann, wo doch die Gastronomie begon-
nen vom kleinen Beisl bis zu Sterne-Restaurant akuten Personalmangel aufweist.
Die Scheinselbständigkeit in der Baubranche wird ebenfalls eine Ende haben. Endlich vor-
bei die Zeiten wo sich ausländische Bauarbeiter einen Gewerbeschein als Rigipsplatten-
Montageunternehmen lösen mussten und sich bei der SVA pflichtversichern ließen, um
auf einer hiesigen Baustelle arbeiten zu können.
Arbeitslosigkeit wird drastisch steigen
Und dennoch ist die Arbeitsmarktöffnung kein Grund zum Jubeln. Die Arbeitslosigkeit wird
nach geraumer Zeit drastisch steigen. Zwar wird es nicht daran liegen, dass ausländische
Arbeitskräfte den Einheimischen die Arbeitsplätze wegnehmen, sondern ist der Grund ein
völlig anderer.
Österreich ist ein Paradies für Sozialschmarotzer und so wird der einfältigste Slowake,
Tscheche, Ungar oder Pole in kürzester Zeit begriffen haben, dass man vom österreich-
ischen Staat auch Geld erhält, ohne dafür eine Leistung erbringen zu müssen. Nach Er-
füllung der Mindestarbeitszeitdauer welche für die Inanspruchnahme der Arbeitslosen-
unterstützung notwendig ist, wird ein nicht unerheblicher Teil dieser Herrschaften diese
Sozialleistung in Anspruch nehmen.
Kein Arbeitslosenentgelt für Ausländer
Es gäbe nur einen Weg dieses Dilemma zu verhindern. Man bräuchte nur von ausländ-
ischen Arbeitskräften keinen Arbeitslosen-Versicherungsbeitrag einzuheben. Damit gäbe
es auch keinen Anspruch auf Auszahlung eines Arbeitslosenentgeldes. Die dafür not-
wendig gesetzliche Regelung wäre im Interesse des österreichischen Sozialsystems
schleunigst zu schaffen.
Wir sind uns bewusst, dass die Gutmenschenfraktion ihre Hände zusammenschlagen und
zu einem Geheule anstimmen wird, wenn sie diesen Beitrag gelesen haben. Diesen Per-
sonen sei aber gesagt, dass selbst das heutige Sozialsystem bereits nicht mehr finanzier-
bar und nur mehr eine Frage der Zeit ist, bis dieses entgültig zusammenbricht.
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2011-05-01
16-Jährige sollen Auto fahren dürfen
War bis jetzt das Moped für die „unnatürliche“ Auslese der 16-Jährigen zuständig, sind nun
Überlegungen im Gange jungen Menschen dieser Altersgruppe, das Fahren mit dem Auto
zu ermöglichen. Diese erstaunliche Idee stammt von der Jungen Generation der SPÖ.
(Fotoquelle: www.oeamtc.at)
Soll nun schon an Kinder verteilt werden
Nachdem die 16-Jährigen nicht in die Gruppe der 17 bis 24-Jährigen fallen, welche die
höchste Risikogruppe im Straßenverkehr darstellt, soll den Kid´s der Erwerb des Führer-
scheins ermöglicht werden.
Noch nicht in der Risikogruppe
Allerdings wurde vornehm übersehen, dass die 16-Jährigen aus einem einzigen Grund nicht
in diese Höchstrisikogruppe fallen, denn es war ihnen bis dato nicht erlaubt ein Auto zu
lenken. Aber von der Politik ist man es ohnehin gewohnt, dass nicht genehme Faktoren
einfach ignoriert werden.
Die Gruppe der 17 bis 24-Jährigen verursachen immerhin jeden 3. tödlichen Verkehrsun-
fall. Wenn nun die 16-Jährigen zu dieser Risikogruppe dazu stoßen, wird eine Korrektur
der Unfallstatistik nicht zu vermeiden sein.
Die Ökonomie des Autos
Allerdings hat die ganze Angelegenheit natürlich auch seine ökonomische Seite. Durch
die Geschwindigkeit die mit einem Auto erzielt werden kann, ist das Risiko tödlich zu
verunglücken wesentlich höher, als mit einem Moped das maximal 50 km/h erreicht.
Das schafft wieder freie Lehrstellen.
Erwähnenswert ist es auch, dass das Auto gegenüber dem Moped wesentlich effizienter
ist. Kann auf einem Zweirad maximal eine Person mitgenommen werden, besteht in einem
ganz normalen Pkw die Möglichkeit vier Mitfahrer in den Tod oder ins Krankenhaus zu
chauffieren.
(Fotoquelle: www.feuerwehr.gfoehl.at)
So enden viele Verkehrsunfälle von Jugendlichen
Mit dem Auto ist es natürlich auch wesentlich leichter, einen Unfallgegner in den Tod
mitzureißen. Das schafft wieder freie Arbeitsplätze. Wenn der gegnerische Unfallbe-
teiligte ein Pensionist war, wird die Pensionsversicherungsanstalt sicherlich über diese
Entlastung nicht in Tränen ausbrechen.
Sollten alle Beteiligte den Verkehrsunfall verletzt überleben, sichert dies wieder Arbeits-
plätze für Ärzte und sonstig medizinisches Personal.
Wirtschaftkrise in der Autoindustrie wäre vorbei
Auch die angeschlagene Autoindustrie wird jubeln. Im günstigsten Fall endet so ein Unfall
mit einem Totalschaden. Also muss wieder ein neues Auto angeschafft werden. Sollte
ein Crash nur mit einem Blechschaden enden, so ist dies auch kein Problem.
Zulieferfirmen werden sich auf Grund ansteigenden Ersatzteilbedarfs die Hände reiben.
Der Beruf Autospengler wird zum Job der Zukunft mutieren. Auch Fahrschulen und Tank-
stellen werden sicherlich davon profitieren, wenn 16-Jährige bereits Auto fahren dürfen.
Überlegungen der Politik
Unter diesen positiven ökonomischen Aspekten, sollten sich Politiker ernsthaft überlegen
das Alter des Führerscheinerwerbs auf 14 Jahre herabzusetzen. Alternativ müssten die
Verantwortlichen ganz andere Überlegungen anstellen.
Und zwar wie es möglich wäre, die Infrastruktur der öffentlichen Verkehrsmittel den An-
sprüchen gemäß zu verbessern und nicht billigend in Kauf zu nehmen, 16-Jährige die zum
Grossteil sicherlich nicht die geistige Reife haben ein Auto zu lenken, auf dem Schlachtfeld
Strasse in den Tod zu schicken.
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2010-03-10
Erfolgsunternehmen Trachtenoutlet
Der Unternehmer Sascha Golitschek, betreibt in Heidenreichstein den größten „Trachten-
outlet“ von Niederösterreich. Er bietet in dieser wirtschaftlichen Krisenregion, immerhin
vierzehn Frauen, davon sechs über fünfzig Jahre alt, einen sicheren Arbeitsplatz.
Ein starkes Unternehmen in ein wirtschaftlich schwachen Region
Dies wird aller Wahrscheinlichkeit nicht mehr lange so sein, denn seitens der Politik wirft
man ihm derartige Prügel vor die Beine, die seine wirtschaftliche Existenz aufs schwerste
gefährden.
Krisenregion Heidenreichstein
Das „Trachtenoutlet“ zieht durch intensive Werbemaßnahmen, immerhin mehr als 30.000(!)
Kunden in die wirtschaftlich schwache Region „Oberes Waldviertel“. Heidenreichstein ist
mittlerweile eine Sanierungsgemeinde und es gibt kaum mehr Unternehmen in der Stadt.
Diese Region zeichnet sich mit einer 10%igen Arbeitslosigkeit aus. Nur an wenigen Tagen
im Jahr besteht die Möglichkeit, das Geschäft wirklich anzukurbeln. Da sind zum Beispiel
Aktivitäten wie das Abfischfest, und das Kürbisfest im Retzer Land, die Tagestouristen
anlocken.
Finanzielle Reserven anlegen
Auch Herr Golitschek nützt seit 1994 die Gelegenheit des Tagestourismus und hatte seinen
Betrieb jeweils am 1.Mai und 26.Oktober offen gehalten. Durch diese Aktionen konnte er
sich an den umsatzstärksten Tagen im Jahr, einen finanziellen Polster schaffen der ihn an
schwachen Tagen über Wasser hielt.
Dadurch war er auch nicht genötigt Personal abzubauen. Auch die umliegende Gastronomie
und Hotelerie profitierte vom Offenhalten des „Trachtenoutlet“, da er im vergangenen Jahr
mehr als 1000 Kunden begrüßen durfte.
Behörde wurde informiert
Der Ordnung halber hatte Golitschek immer die Behörde davon in Kenntnis gesetzt, dass
er sein Geschäft an diesen besagten Tagen offen halten werde. Seine Mitarbeiter, welche
an diesen Tagen freiwillig gearbeitet hatten, erhielten 100% Überstundenzuschlag und
zusätzlich 100% Zeitausgleich.
Auch die Wochenarbeitszeit wurde nicht überschritten. Wer nun glaubt das Golitschek
für seine Korrektheit, soziales Engagement und wirtschaftlichen Bemühungen Anerkennung
fand, der irrt gewaltig.
Behörde zockt ab
Jedes Jahr wurde er von der Behörde bestraft. Die letzte Geldstrafe betrug immerhin Euro
3.000,- für das Offenhalten seines Geschäftes. Wo kämen wir denn dahin, wenn jemand
Geld verdient, davon Steuern bezahlt und Arbeitsplätze sichert, wird sich der staatliche
Bürokrat gedacht haben, als er die Strafverfügung für den fleißigen Unternehmer ausstellte.
Musterbeispiel Excalibur
Für den 26.Oktober 2009 haben sich zirka 3.000 Personen für einen Besuch beim Trachten-
outlet des Herrn Golitschek angemeldet. Da er die Kunden lieber in seinem Geschäft sieht, als
im 6 Kilometer entfernten „Excalibur“ (Tschechien) die ganz selbstverständlich 7 Tage rund
um die Uhr geöffnet haben, hat er sich wieder an die Behörde gewandt.
Das Mail an die Behörde:
Von: Trachtenoutlet [mailto:office@originalsalzburger.at]
Gesendet: Mittwoch, 14. Oktober 2009 16:14
An: #Büro LH Pröll; #LR Bohuslav; #LH Pröll
Cc: Seidl Elisabeth (Büro LH Pröll)
Betreff: Abfischfest Heidenreichstein
Wichtigkeit: Hoch
Sehr geehrter Herr Landeshauptmann Dr. Pröll,
sehr geehrte Frau Landesrätin Dr. Bohuslav !
Am Wochenende 25.10.2009 sowie 26.10.2009 findet das alljährliche Karpfen Abfischfest
in Heidenreichstein statt. Wir erwarten an diesem Wochenende mehr als 20.000 Gäste in
der Region. Aus wirtschaftlichen sowie touristischen Interessen ist es für uns eine einmalige
Gelegenheit, den Gästen des Waldviertels unsere Trachtenkultur näher zu bringen.
Aus unserer Sicht stellt es daher einen wesentlichen wirtschaftlichen Beitrag zum Überleben
unseres Betriebes dar, unseren Betrieb am 25.10.09 sowie 26.10.09 von 9h bis 17h geöffnet
zu halten. Dies sichert unseren Standort in Heidenreichstein, vor allem ist die Sonderöffnung
von wesentlicher regionaler sowie saisonaler Bedeutung.
Gerade in der Sanierungsgemeinde Heidenreichstein ist es für uns in letzter Zeit sehr schwierig
geworden, weiterhin 14 Mitarbeitern einen gesicherten Arbeitsplatz in Zeiten der Wirtschafts-
krise zu bieten. Bürgermeister Hans Pichler unterstützt unsere Initiative zur Erhöhung der
Attraktivität von Heidenreichstein.
Die beschäftigten Mitarbeiter werden unter Einhaltung sämtlicher gesetzlicher Vorschriften
wie Entlohnungs- und Ruhezeitenbestimmung lt. KV beschäftigt, lt. Bezahlungsrichtlinien
für den 8. Dezember 100% Überstundenzuschlag + 100% Zeitausgleich .
Die Ersatzruhezeiten werden mit den Mitarbeitern im Voraus fixiert. Das Arbeitsinspektorat
(AI Krems, DI Jäger) wurde von uns bereits in Kentniss gesetzt.
Um das Überleben unseres Betriebes in einer wirtschaftlich turbulenten Zeit zu sichern,
ersuche ich um eine Ausnahmeregelung für den besagten Zeitraum.
Für Rückfragen stehe ich jederzeit zur Verfügung, mit freundlichen Grüßen,
S.G. Textilhandelsgmbh & Co. KG
Trachtenoutlet Heidenreichstein
Sascha Golitschek Elbwart
Wer nun glaubt das Politiker und Bürokraten nun zur Einsicht gekommen sind, da die
Aktionen des Herrn Golitschek auch dem österreichischen Staat, sowie der Arbeitsplatz-
sicherung in der Region zu Gute kommen, hat sicher wieder gewaltig geirrt.
Dies bekam er als Antwort
From: Dultinger Susanne (Büro LR Bohuslav)
To: Trachtenoutlet
Cc: Seidl Elisabeth (Büro LH Pröll)
Sent: Thursday, October 15, 2009 1:33 PM
Subject: AW: Abfischfest Heidenreichstein
Sehr geehrter Herr Golitschek!
Wir bestätigen Ihnen den Eingang Ihrer mail vom 14. Oktober 2009, welche zugleich an
das Büro des Landeshauptmannes ergangen ist und an uns weitergleitet wurde.
Zum Inhalt Ihrer Nachricht teilen wir Ihnen folgendes mit: Sie wurden bereits mehrfach
über die gesetzliche Lage gemäß Öffungszeitengesetz (Bundesregelung) und NÖ Öffnungs
-zeitenverordnung informiert, zuletzt durch Mag. Andreas Achatz (damals Mitarbeiter im
Büro von LH-Stv. Ernest Gabmann) am 10. Februar 2009. Wir bedauern daher, dass wir
Ihr Anliegen nicht erfüllen können.
Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang Koller
Büroleiter LR Dr. Petra Bohuslav
Landhausplatz 1, 3109 St. Pölten
Tel. 02742/9005/12322
Fax. 02742/9005/13730
Ahnungslose Bürokraten
Da staunt man nicht schlecht was sich die vom Steuergeld Lebenden so alles erlauben. Anstatt
die vernünftige Initiative eines Unternehmers zu begrüßen, setzt man alles daran die wirt-
schaftlich schwache Stadt Heidenreichstein weiter zu schädigen und Arbeitsplätze zu ver-
nichten.
Denkt an Aufgabe
„Diesmal wurde mir eine Strafe von Euro 2.180,- pro Mitarbeiter in Aussicht gestellt, sollte
ich mein Geschäft offen halten. Am 26.Oktober 2009, werden 10 Mitarbeiterinnen im Betrieb
tätig sein. Das heißt die Behörde will mich mit Euro 21.800,- bestrafen. Dieser Betrag gefährdet
meine Existenz und ich überlege mir bereits den Standort Heidenreichstein aufzulassen“, so
der Unternehmer Sascha Golitschek.
Trachtenbekleidungsunternehmer Sascha Golitschek
wird von ahnungslosen Bürokraten schikaniert !
Sabotage?
Die Politiker schwingen zwar pausenlos große Reden, über die Wirtschaftskrise und wie
man dieser entgegen wirken kann. Dies ist sicherlich nicht eine Maßnahme zur Krisen-
bekämpfung, wenn ein Unternehmer am umsatzstärksten Tag des Jahres, zur Schließung
seines Betriebes gezwungen wird.
Aber vielleicht dringen die Absichten der Politiker gar nicht bis zu deren bürokratischen
Erfüllungsgehilfen durch, oder werden durch diese absichtlich sabotiert.
Werter Herr Landeshauptmann Dr. Pröll!
Wir sind gar nicht sicher ob Sie das Mail von Herrn Golitschek überhaupt zu Gesicht
bekommen haben. Sollte es Ihre knappe Zeit zwischen Ihren zahlreichen Fototerminen
zulassen, ersuchen wir Sie, sich jene Bürokraten „zur Brust“ zu nehmen, die dem Land
Niederösterreich und seiner Bevölkerung, durch ein Verhalten welches sich im obigen
Schreiben widerspiegelt, wirtschaftlichen und sozialen Schaden zufügen.
Stauni
2009-10-16
Ahnungsloser Minister
Von den tatsächlichen Verhältnissen am Arbeitsmarkt dürfte Sozialminister Hundstorfer
nicht wirklich viel Ahnung haben, sonst hätte er nachfolgenden Vorschlag, den man ge-
trost als „Schnapsidee“ bezeichnen kann, nicht entwickelt.
Überstunden abbauen
Er meint tatsächlich, dass man durch den Abbau von Überstunden neue Jobs schaffen
und die Arbeitslosigkeit verringern kann. Laut EU-Vergleich arbeiten Frau und Herr
Österreicher in der Woche durchschnittlich 42,9 Stunden und damit am längsten im EU-
Raum.
Würde diese Wochenstundenleistung auf 39,1 Stunden (durchschnittliche Arbeitszeit in
Dänemark) verringert werden, könnten damit 84.000 neue Arbeitsplätze geschaffen
werden. So die Milchmädchenrechnung des Sozialministers.
Leistungsdesorientiert
Naturgemäss stiess dieser Vorschlag bei Gewerkschaften, Arbeiterkammer, Grünen und
SPÖ auf große Zustimmung. Wahrscheinlich hängt das mit der „Leistungsorientierung“
dieser Parteien und Organisationen zusammen.
Klassenfeind Überstunden
Die Überstunden die dem Sozialminister so ein Dorn im Auge sind, werden von arbeitswil-
ligen und leistungsorientierten Arbeitnehmern erbracht. Betriebe sind auf die Leistung dieser
Mitarbeiter angewiesen, da es ansonsten in Produktion oder Dienstleistung Engpässe geben
würde.
Wir haben am 20.05.2009 nachfolgenden Beitrag geschrieben, den sich Herr Hundstorfer viel-
leicht einmal durchlesen sollte.
http://www.erstaunlich.at/index.php?option=com_content&view=article&id=244;arbeitsunwillig&catid=1;erstaunliches
Arbeitsunwillen
Es ist zwar nicht von der Hand zu weisen, dass es in exponierten Lagen „wirkliche“ Arbeits-
lose gibt, aber in Großstädten und Ballungszentren es eher am mangelnden Arbeitswillen liegt,
dass wir eine derart hohe „Arbeitslosenrate“ haben.
Es ist doch ein erstaunliches Phänomen, dass Firmen wöchentlich tausende Euros in Stellen-
angebote diverser Tageszeitungen investieren, obwohl so viele Leute keine Arbeit finden.
Vielleicht einmal ein Lokalaugenschein
Vielleicht sollte der Sozialminister auch einmal bei einem Vorstellungsgespräch, eines vom
AMS vermittelten Jobsuchenden dabei sein, um sich selbst ein Bild machen zu können.
Ausser dem Firmenstempel auf dem AMS-Formular, haben diese Leute kein kein anderes
Interesse, geschweige denn an einem Job.
Arbeitswillige bestrafen
Nun will Herr Hundstorfer durch Streichung der Überstunden jene Leute „bestrafen“, die
durch ihren Arbeitswillen einen dementsprechenden Gehalt beziehen, weil sie Überstunden
leisten und dadurch zur Leistungsfähigkeit des Betriebes beitragen.
Durch Abschaffung von Überstunden würde kein einziger Arbeitsplatz geschaffen werden,
sondern im Gegenteil würden Firmen in Gefahr laufen, ihr Plansoll nicht mehr erfüllen zu
können.
Schuss ginge nach hinten los
Die Folge davon wäre, dass Betriebe eventuell in wirtschaftliche Schwierigkeiten schlittern
und dies bis zur Schliessung derselben führen könnte. Dann wären wirklich Arbeitslose
vorhanden.
Ein Lösungsvorschlag
Wir hätten eine bessere Idee zur Senkung der Arbeitslosenrate. Bei zehn angebotenen und
abgelehnten Jobangeboten, der betreffenden „arbeitslosen“ Person, die Arbeitslosenunter
-stützung ersatzlos zu streichen.
Stauni
2009-08-14
Ein nicht normaler Beitrag
Es ist normal nicht unser Stil, Beiträge durch Link-Hinweise zu gestalten. Aber in diesem
Fall war es uns leider nicht anders möglich, um nicht den Rahmen unserer Webseite zu
sprengen.
Wir haben jeweils einen kurzen Teil des betreffenden Beitrages kopiert. Den gesamten
Artikel können Sie unter dem angegebenen Link nachlesen.
Unser leicht ironischer Beitrag „Ein grünes Österreich“ vom 15.03.2009, wurde von
Rigardi.org heftigst kritisiert. Das ist auch ihr gutes Recht und nachdem wir in dem folgen-
den Kommentar wörtlich dazu aufgefordert wurden ….
Kommentar von Rigardi.org
\“…statt Klischees wiederkäuen WIE ein blauer Propagandapparat\“
Ich bitte um beachtung der Formulierung. Und die kritisierte Aussage
könnte in der Tat 1:1 von Strache auf einer
x-beliebigen FPÖ-Wahlveranstaltung gebracht worden sein.
Ich warte
immer noch auf unrealistische, grüne Forderungen. Also welche, die
wirklich exisieren und nicht dumme und eben substanzlose Klischees 😉
….Beweise zu erbringen, sind wir dem auch nachgekommen.
Wir sind einige Zeit im Internet „gesurft“ und haben erstaunliches entdeckt.
Gelesen in:
http://www.gruene.at/lesbischwul_trans/zivilpakt/
Grüne Position
Gleichstellung gleichgeschlechtlicher mit verschiedengeschlechtlicher Lebens-
gemeinschaften
Zivilpakt für gleich- und verschiedengeschlechtliche Paare
Öffnung der Ehe für Lesben und Schwule
langfristig: Reform der Ehe – Abschaffung obsoleter Bestimmungen (wie Kinder zu zeugen
oder die Pflicht zur Mitwirkung am Erwerb)
Unser Kommentar:
Wir ersparen uns hier den „Blah blah“ Standardsatz, „wir haben ja nichts gegen Schwule“,
sondern beziehen Stellung wie wir das sehen.
Ob es gefällt oder nicht, es gibt gewisse Normen die das Zusammenleben regeln.
Als Norm gilt, was vom überwiegenden Teil der Gesellschaft akzeptiert und gelebt wird.
Wenn sich wer außerhalb dieser Norm bewegt und damit niemanden schädigt oder belästigt,
dem sei es sein Privatvergnügen.
Es kann jedoch nicht Sinn der Sache sein, akzeptierte und gelebte Normen, durch jene
Personen aufzuheben.
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Gelesen in:
http://www.kleinezeitung.at/nachrichten/chronik/feinstaub/830010/index.do
Geländewagen – sogenannte SUV (Sport Utility Vehicle) – sollen aus Städten und dicht
bebauten Ortszentren verbannt werden, wenn es nach den Grünen geht.
Unser Kommentar:
Warum man ein SUV-Verbot fordert ist absolut nicht nachvollziehbar. Es sind dem Gesetz
nach zugelassene Fahrzeuge, die den geforderten Richtlinien entsprechen. Nach den SUV
kommen dann wahrscheinlich die Sportwagen und dann……und so weiter, und so weiter.
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Gelesen in:
http://www.gras.at/index.php?option=com_content&task=view&id=28&Itemid=32
Wir fordern weiterhin offene Grenzen und Bleiberecht für alle!“, betont die GRAS.
Unser Kommentar:
Hier bezieht sogar die „alte Garde“ nicht mehr so ganz unrealistische Stellung. Aber frei
nach dem Motto: „Wen die Alten nicht mehr so wollen, ist sofort Ersatz zur Stelle“,
finden sich sofort grüne Newcomer ein, die weiter fantasieren.
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Gelesen in:
http://www.salzburg.com/nwas/index.php?article=DText/e1d78$*g3g5a2vfej3eo2as&img=
&text=&mode=§ion=thema%20wahl09&channel=thema&sort=#
Außerdem wollen die Grünen den Energieverbrauch der privaten Haushalte durch die
Sanierung der vor 1982 gebauten Häuser senken. Schwaighofer verwies auf einen aktuellen
Rohbericht des Rechnungshofes, wonach Salzburg bei der Sanierungsrate im Vergleich mit
den anderen Bundesländern an letzter Stelle liegt. Und auch gegen den behutsamen Ausbau
der Wasserkraft hätte Schwaighofer nichts einzuwenden. Neue Kraftwerke an der Salzach
lehnt er jedoch ab.
Unser Kommentar:
Soviel zur Energiepolitik. Wer die Forderungen bezahlen soll, wurde leider vergessen
zu erwähnen. Wahrscheinlich die kleinen Häuselbauer.
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Gelesen in:
http://www.amsel-org.info/to/Newsletter_Sep08.htm
Der Film von Florian Opitz zeigt anschaulich, welche Auswüchse Privatisierungen haben
können.
Alles was über Jahrzehnte mit Steuergeldern aufgebaut wurde, wird in ein paar Jahren
zerstört,
für kurzfristige Gewinne von Privatunternehmen, wieder unterstützt durch die Steuer-
zahlerInnen. Clip unter: http://www.amazon.de/gro%C3%9Fe-Ausverkauf-OmU-Florian-
Opitz/dp/B00165U6SY/ref=pd_sbs_d_11
VeranstalterIn: Grüne Akademie mit den Grünen Steiermark
Unser Kommentar:
Ja diese bösen Privatunternehmer. Der linkste Grüne sollte zwischenzeitlich begriffen
haben, dass Marx und Lenin tot sind und das im wahrsten Sinne des Wortes.
Mag sein, das der Kapitalismus nicht die beste Wirtschaftsform ist, aber es gibt
schlechtere, nämlich den Kommunismus.
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Gelesen in:
http://www.gruene.at/frauen/frauenquoten/
Frauen an die Spitze!
Um in allen Bereichen zumindest eine 50%-Quote von Frauen in Spitzenpositionen
zu erreichen und zu sichern, gibt es ein Maßnahmenpaket der Grünen – ein
Aktionsprogramm zur Besetzung der Hälfte der von der Regierung zu
besetzenden Top-Positionen (von der Burgtheaterdirektion bis zum Rechnungs-
hofpräsidium) mit Frauen
Unser Kommentar:
Dann kann man den GRÜNEN, mit ihrem Schlachtruf „Frauen an die Spitze“ nur viel
Erfolg wünschen, falls sie sich vorher nicht aufgelöst haben. Ein Prof. Van der Bellen, „leider“
ein Mann, war jahrelang ein Garant für die Stabilität des grünen Lagers. Nun ist eine Frau
an der Spitze und die GRÜNEN dürfen am eigenen Körper erfahren wie es ist, nach
Quotenregelung zu besetzen.
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Nicht wir waren substanzlos
Soviel zu den teilweise „inhaltlich substanzlosen“ und „unrealistischen“ Forderungen
der Grünen.
Es hätte zu den von uns angeführten grünen Forderungen und Programmen hunderte Hinweise
auf Links gegeben, wir haben aber uns darauf beschränkt, zu jedem Punkt nur einen Hinweis
zu geben.
Liebe Leute von Rigardi.org, wir hoffen Eurem Wunsch nachgekommen zu sein und widmen
diesen Beitrag Euch.
Seit nicht böse oder enttäuscht, wenn es Leute mit einer geringeren liberalen Einstellung gibt.
Sie sind deswegen nicht gleich Rassisten oder Nazis.
So wie wir Eure Meinung akzteptieren hoffen wir, dass Ihr auch unsere Meinung akzeptiert.
Stauni
2009-03-19
Einige Zukunftsvisionen der Grünen
Wir haben uns in die Forderungen und erwünschten Zukunftspläne der GRÜNEN
eingelesen. Das die GRÜNEN ein Sammelbecken des linken Lagers sind, ist hin-
länglich bekannt. Marxistisches und leninistisches Gedankengut wird als Kulturerbe
gepflegt. Aber selbst Marx oder Lenin würden im Grab rotieren, wenn sie die Mög-
keit hätten von so einigen unrealistische Forderungen in Kenntnis zu gelangen.
Deren Hauptthematik besteht darin:
Keine Energie aus kalorischen Kraftwerke, da diese die Umwelt belasten, aber auch keine
Wasserkraftwerke oder Windkraftenerige. Von Atomkraftwerken ganz zu schweigen.
Unser Kommentar: Völlig richtig, warum brauchen wir eigentlich Kraftwerke, der
Strom kommt ohnehin aus der Steckdose.
Mehr Rechte für die Frauen, vor allem am Arbeitsplatz. Frauen gehören unbedingt in
Spitzenpositionen, Qualifikation ist dabei sekundär.
Unser Kommentar: Richtig so. Zur Erfüllung der selbsterfundenen Quotenregelung
muss etwas geschehen. Dabei ist es egal ob (man) ? (frau) die
notwendige Qualifikation mitbringt. Wenn ein Zivildiener
Verteidigungsminister werden kann, liegt es nahe das eine Putzfrau
auch Bundeskanzler(in) wird.
Mehr Rechte und Toleranz für Schwule. Schwule sollen rechtlich getraut werden dürfen
und müssen von den Heteros akzeptiert werden.
Unser Kommentar: Na ja, wem kümmern schon einige Millionen Jahre Evolution ?
In Amerika hat man der Natur ohnehin schon ein Schnippchen ge-
schlagen. Dort können Männer bereits Kinder gebären.
Natürlich das leidige Thema Auto. Diese gehören ohnehin verboten, also ab in die
Schrottpresse damit.
Unser Kommentar: Weg mit diesen Umweltbomben. Wem kümmert’s schon, dass
mittlerweile jeder zweite Arbeitsplatz direkt oder indirekt vom
Auto abhängig ist. Wirtschaftsberichte sind ohnehin nur Schund-
literatur und brauchen nicht ernst genommen zu werden.
Unternehmer sind automatisch Ausbeuter der arbeitenden Schicht und sollten am besten
enteignet werden.
Unser Kommentar: Auch klar, jedes Privatunternehmen gehört sofort verstaatlicht. Wem
interessiert es schon, dass gerade die privaten Klein- und Mittelbetriebe
die Stütze der österreichischen Wirtschaft sind und Arbeitsplätze ohne
staatliche Subventionen schaffen. Da schneiden doch die Staatsbetriebe
mit ihren Millionenverlusten wesentlich besser ab, auch wenn Frauen
in deren Spitzenpositionen sitzen.
Offene Grenzen für alle. Jeder sollte nach Österreich kommen dürfen und in der Sekunde
die selben Rechte haben wie die ansässige Bevölkerung. Über die Pflichten wird leider
nichts genaues geschrieben.
Unser Kommentar: Auch richtig. Jeder Österreicher sollte dazu gesetzlich verpflichtet
werden, mindestens fünf Asylanten bei sich aufzunehmen und für
Kost und Logie zu sorgen. Auch sollte man Überlegungen anstellen,
Luxushotels in Asylantenheime umzuwandeln, da diese in der
Wirtschaftskrise ohnehin nicht mehr gebraucht werden.
Österreichs Zukunft
Überspitzt formuliert würde Österreichs Zukunft, dann wie folgt aussehen:
Zwei Schwule radeln auf einem Tandemfahrad zum Standesamt, wo sie von einer
„Standesbeamtin“ getraut werden. Dann wollen sie weiter zu ihrem Arbeitsplatz, den
es nicht mehr gibt, weil die Millionenverluste des Staatsbetriebes nicht mehr finanziert
werden konnten.
Also fahren sie nach Hause, wo sie mit den bereits wartenden Asylanten, Gesell-
schaftsspiele veranstalten werden. Allerdings nur bis zum Einbruch der Dunkelheit.
Denn Licht gibt es keines mehr, weil keine Kraftwerke mehr vorhanden sind.
Da kommt einer auf die Idee „Blinde Kuh“ zu spielen, den dazu braucht man nichts
zu sehen.
Ein solches „Blindes Kuh“ – Spiel widerspiegelt sich in so manchen unrealistischen
Forderungen der GRÜNEN wieder.
Die Verantwortlichen in deren Fraktion sollten einmal darüber nachdenken, warum sie
von einem Herrn Strache, sowohl rechts als auch links überholt wurden.
Stauni
2009-03-15