GASTAUTOREN – BEITRAG
Die U-Bahnstation Keplerplatz wurde erst vor kurzen teil renoviert bzw. ausgemalt, doch
lange war die Station nicht schön. Schon bald wurden wieder Schmierereien von unbe-
kannten Tätern angebracht, welche den Unmut über das demokratische System in Öster-
reich ausdrücken!?
{besps}kepler{/besps}
Hintergrund dürfte das Kirchwegerhaus sein, welches sich in unmittelbarer Nähe befindet.
In dem sind einige Linke Organisationen tätig, dessen Mitglieder wohl für die Schmierer-
eien n der Umgebung des Kirchwegerhauses verantwortlich sein dürften. Schließlich sind
politisch Linksorientierte gegen demokratische Systeme und verherrlichen das altertüm-
liche sowjetische System des Kommunismus.
Doch muss man das mit Schmierereien und Sachbeschädigungen tun? Die Demokratie
sichert auch linken Organisationen dessen demokratischen Rechte zu, doch haben sie
auch Pflichten in unserer Gesellschaft zu erfüllen. Genau das wollen doch viele nicht und
machen sich so immer wieder strafbar durch Sachbeschädigungen oder / und sogar
Körperverletzungen udgl. — muss denn das sein?!
E. Weber
2012-11-10
LESERBRIEF
Die Wahrheit? Oder nur einfach zum Nachdenken ….
Wo sind viele Muslime heutzutage nicht mehr glücklich?
Sie sind nicht glücklich im Gaza,
sie sind nicht glücklich im Iran,
sie sind nicht glücklich im Irak,
sie sind nicht glücklich im Libanon,
sie sind nicht glücklich im Jemen,
sie sind nicht glücklich in Afghanistan, sie sind nicht glücklich in
Pakistan, sie sind nicht glücklich in Syrien, sie sind nicht glücklich
in Ägypten, sie sind nicht glücklich in Libyen, sie sind nicht
glücklich in Marokko.
Also, wo sind sie denn dann glücklich?
Sie sind glücklich in Australien,
sie sind glücklich in Canada,
sie sind glücklich in England,
sie sind glücklich in den USA,
sie sind glücklich in Frankreich,
sie sind glücklich in Deutschland,
sie sind glücklich in Italien,
sie sind glücklich in Schweden,
sie sind glücklich in Dänemark,
sie sind glücklich in Österreich,
sie sind glücklich in Norwegen ..,
Also, eigentlich in jedem Land, das nicht muslimisch ist.
Wem haben sie dann trotzdem etwas vorzuwerfen?
Nicht etwa dem Islam
und nicht etwa ihren Führern
und schon gar nicht sich selbst!
Sondern:
Sie tadeln die Länder, in denen Sie glücklich sind!
Und sie wollen uns die Kultur ihrer Heimatländer aufzwingen
– wo sie nicht glücklich waren.
Oder hab ich da was falsch verstanden???
Mit freundlichen Grüßen
Karl W.
2012-11-09
Fahrräder lediglich als Alibihandlung
So haben sich die Grünen im Sommer eingebildet, dass direkt vor ihrem Parteilokal jede
Menge Leihfahrräder stehen müssen. Zuerst wurde mitten am Burjanplatz 30 Entleih-
stellen installiert. Es war dort noch kein Fahrrad zu sehen, wurde die 30 Entleihstellen
wieder abgerissen und jetzt direkt auf der Markgraf Rüdiger Straße montiert – offensicht-
lich damit mehr Nähe zum Parteilokal entsteht.
Foto: © erstaunlich.at
Ein anderer Zweck lässt sich nicht erschließen, denn wie man sieht, borgt sich keiner eines
der Fahrräder aus. Wie auch? Der Aufstellungsort liegt sozusagen an einem Ort wo sich
Fuchs und Hase „Gute Nacht!“ sagen, also weitab jeder Haltestelle von öffentlichen Ver-
kehrsmitteln.
*****
2012-11-09
Gut florierende Asylindustrie in Österreich
Dass in Österreich eine gutgehende Asylindustrie besteht kann nicht verleugnet werden,
obwohl dies ausgerechnet immer wieder von jenen Personen in Abrede gestellt wird, die
sich bei diesem zeitweise sehr undurchsichtigen Geschäft eine goldene Nase verdienen.
Ab sofort können wir nur mehr allen in Österreich ansässigen Personen anraten, ihren Job
aufzugeben und die eigene Zeugung von Kindern einzustellen. Denn wenn man bedenkt, was
einem berufstätigen Ehepaar – und wir sprechen hier von Otto Normalverdiener – mit zwei
Kindern am Monatsende übrigbleibt, kann man nachfolgendes Angebot nicht ausschlagen.
Screen: Kronen Zeitung (Bgld.-Printausgabe vom 09.11.12)
Gehen wir davon aus, dass in einer Ehe- bzw. Lebensgemeinschaft der Mann in der Fabrik
oder auf der Baustelle in etwa 1.500,- Euro netto verdient. Seine Ehefrau (Lebensgefährtin)
kann wegen zweier Kinder nur einem Halbtagsjob nachgehen – beispielsweise in einem
Supermarkt und wird in etwa 700,- Euro nach Hause bringen. Zusammen macht das 2.200,-
netto Euro und den täglichen Stress die Kinder zur Schule oder in den Kindergarten zu
bringen.
Nun ändern wir die Familien- und Arbeitssituation. Der Mann geht weiterhin arbeiten und
bringt 1.500,- Euro nach Hause. Die Frau bleibt daheim und das Paar nimmt zwei Flücht-
lingskinder bei sich auf. Das Monat hat durchschnittlich 30 Tage, das macht in Summe 2.400,-
Euro. In dieser Konstellation hat das Paar sogar ein höheres Einkommen, als zur Zeit als
beide noch werktätig waren.
Aber rechnen wir nun zusammen. Der Mann verdient 1.500,- Euro und die Frau lukriert aus
der Flüchtlingskinderaufnahme 2.400,- Euro. Das macht zusammen 3.900,- Euro. Dazu
kommt noch, dass jede Menge Stress wegfällt, weil keiner der beiden Partner die Kinder
vor oder nach der Arbeit zum Kindergarten oder zur Schule bringen muss, da ja die Frau
zu Hause bleiben kann.
Da stellt sich für uns die berechtigte Frage, wozu noch eigene Kinder zeugen und zwecks
Ernährung dieser arbeiten gehen. Da ist doch so ein unmoralisches Angebot mit den
40,- Euro Taggeld pro aufgenommenes Flüchtlingskind wesentlich ökonomischer. Eine
Frage bleibt allerdings für uns noch offen: Wieviel Geld verdient die Koordinationsstelle
bei diesem Geschäft?
*****
2012-11-09
LESERBRIEF
Jeder kennt die 7 Weltwunder, aber die 7 Österreich -Wunder sind weniger bekannt:
Wunder 1: In Österreich gibt es kaum Arbeitslosigkeit.
Wunder 2: Obwohl fast keiner arbeitslos ist, lebt die halbe Bevölkerung vom Staat.
Wunder 3: Obwohl die Hälfte vom Staat lebt, gibt es stets ein Wirtschaftswachstum.
Wunder 4: Obwohl es ein stetiges Wirtschaftswachstum gibt, können sich die wenigsten
ein normales Leben leisten.
Wunder 5: Obwohl die meisten nicht normal leben können, sind alle glücklich und
zufrieden.
Wunder 6: Obwohl alle zufrieden sind, gibt es regelmäßig Demonstrationen.
Wunder 7: Obwohl regelmäßig demonstriert wurde, wird immer die alte Regierung
wiedergewählt.
Max W.
2012-11-08
Sicherheits-Schmähpaket und wertlose Sicherheitsgipfeln
Besonders im Osten Niederösterreichs vergeht kein Tag, an dem kein Einbruch verübt wird.
Niederösterreichs Bevölkerung lebt in ständiger Angst, jeder einzelne fürchtet, er oder sie
könne nächstes Opfer eines Verbrechens werden. In Niederösterreich herrscht Sicherheits-
notstand – ein Armutszeugnis für Landeshauptmann Pröll, der dieser Entwicklung tatenlos
zusieht.
Die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit stellt eine Kernauf-
gabe des Staates dar. Wenn man jetzt beispielsweise in den Zeitungen liest, dass sich
Menschen mehr fürchten als zur Zeit russischer Besatzung oder Frauen sich in der Däm-
merung nicht mehr alleine auf Friedhöfe trauen, wird deutlich, dass diese Aufgabe nicht
erfüllt wird.
Das Sicherheits-Schmähpaket von Pröll ist das Papier nicht wert, auf dem es gedruckt
wurde. Ebenso wertlos sind die permanent einberufenen Sicherheitsgipfeln des Landesfürs-
ten von Niederösterreich. Die Aktivierung von acht ehemaligen Grenzkontrollstellen bringt
außer einer verbesserten Infrastruktur für die Polizisten vor Ort keinen Deut mehr an
Sicherheit. So bleibt der Personaleinsatz der selbe und auch die Schleierfahndungen er-
folgen weiterhin nur stichprobenartig.
Die Idee der ÖVP, verschärfte Kontrollen durchzuführen, dienen schlussendlich nur für
reine Schröpfaktionen der Autofahrer. So wurden laut Medienberichten bei der Sonder-
aktion am 06.10.2012 von 600 eingesetzten Polizisten 700 Strafmandate verteilt und kein
einziger Straftäter gefasst.
Wenn Pröll von einem Aufstocken des Polizei-Personals spricht, bedeutet das in Wirklichkeit,
dass man Polizisten in einem Gebiet abzieht, um sie in einem anderen Gebiet einzusetzen,
ganz nach dem Loch auf – Loch zu – Prinzip. Die einzige Lösung, um Niederösterreich
wieder sicherer zu machen, ist in der Wiedereinführung von Grenzkontrollen zu sehen.
Schengen-Abkommen befristet außer Kraft setzen
Das Schengen-Abkommen gehört befristet ausgesetzt und die österreichischen Grenzen
gehören wieder dicht gemacht, anstatt Steuergelder für Förderungen von Alarmanlagen zu
verschleudern, die sich ohnehin nur die Wenigsten leisten können. Nicht einmal mehr Fried-
höfe sind vor den Kriminellen sicher. Soll man nun jedes Grab mit einer Alarmanlage aus-
rüsten und müssen sich Besucher(innen) einen Leibwächter engagieren?
Kriminelle Taten wie Raubüberfälle, Einbrüche und sogar Mord sind seit der Grenzöffnung
zu den ehemaligen Ostblockstaaten buchstäblich explodiert. Von den nun bereits täglich
abmontierten Kupferkabeln an Gleisanlagen, wollen wir gar nicht mehr sprechen.
Eine Wiedereinführung der Grenzkontrollen würde auch dem überbordenden Schlepperun-
wesen sowie dem Asylmissbrauch in Niederösterreich entgegen wirken. Im Vorjahr stieg
das Schlepperunwesen um 44 Prozent, das Erstaufnahmezentrum in Traiskirchen ist per-
manent überbelegt.
Nach dem Dublin II-Abkommen, das sicher stellen soll, dass ein Asylsuchender innerhalb
der EU nur noch ein Asylverfahren anstreben kann, dürfte es in Österreich gar keine neuen
Asylansuchen geben. Da müssten die Asylsuchenden schon sprichwörtlich „vom Himmel“
fallen.
Die Frage, die sich daher stellt, ist, warum werden diese Gesetze hartnäckig ignoriert und
nicht eingehalten und somit Niederösterreichs Bevölkerung drastisch gefährdet? Beispiels-
weise war jeder dritte ausländische Mörder im ersten Halbjahr 2012 ein Asylwerber. Viele
Ausländer nützen das Asylrecht aus, um in Österreich ihren kriminellen Machenschaften
nachzugehen und tragen dadurch massiv zur derzeitigen Kriminalitätsexplosion bei.
Bei solch unhaltbaren Zuständen der Bevölkerung lediglich zu Alarmanlagen zu raten und
Sicherheitstipps der Polizei zu übermitteln – anstatt wieder Grenzkontrollen einzuführen,
um die Kriminalität einzudämmen – zeigt wie wenig Interesse die ÖVP an der Sicherheit
der niederösterreichen Bevölkerung hegt.
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2012-11-08
Präsidialkonferenz berät Klubstatus
Die Gutachten des Rechts-, Legislativ- und Wissenschaftlichen Dienstes (RLW) der Parlaments-
direktion und des Verfassungsdienstes im BKA sind heute eingelangt. Beide stellen überein-
stimmend fest, dass im Zusammenhang mit der Klubgründung durch Team Stronach eine
Umgehung der Geschäftsordnung nicht vorliegt.
Die Frage stellte sich, nachdem zwar ein Klub mit fünf Abgeordneten, die derselben wahl-
werbenden Partei angehören, angemeldet wurde, ein weiterer Abgeordneter aus einer
anderen wahlwerbenden Partei sich jedoch nicht dem neuen Klub anschließen möchte,
obwohl er zur politischen Partei Team Stronach gehört.
Dies hat laut Gutachten keine Auswirkungen auf das Verfahren zur Klubgründung. National-
ratspräsidentin Barbara Prammer wird morgen, Donnerstag, in der Präsidialkonferenz des
Nationalrats über die Rechtmäßigkeit der Klubgründung befinden. (Quelle: APA/OTS)
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2012-11-07
LESERBRIEF
Es ist wieder einmal so, wie so oft in Österreich. Steuern werden einfach abkassiert, jedoch
gibt es für die Steuerzahler nicht einmal über Ansuchen entsprechende „Gegenleistungen“.
In der schönen Weinstadt Poysdorf werden zwar für 446 angemeldete Hunde jährlich über
€ 11.000,– Hundesteuer kassiert, aber eine Hundezone wurde von der ÖVP-Bürgermeisterin
einfach „von oben herab“ abgelehnt, ohne den Bedarf objektiv und ausreichend zu evaluieren.
Die ÖVP-Bürgermeisterin teilte mir als Antragsteller und Hundebesitzer nur lapidar folgendes
mit: „In Poysdorf gibt es keine Hundezone, und es steht auch keine in Planung, weil es derzeit
weit wichtigere Projekte gibt!“
Falls damit die NÖ Landesausstellung gemeint ist, welche auch Poysdorf – trotz aller Förder-
ungen und Zuschüssen – einen „ordentlichen Batzen“ Geld kostet, dann ist das wie „ein Schlag
ins Gesicht“ für die Hundesteuer zahlenden Hundebesitzer, welche schon jahrelang „zur Kasse
gebeten werden“, jedoch für ihre Lieblinge wird nicht einmal eine Hundezone verordnet,
welche kostenmäßig in keiner Relation zum jährlichen Hundesteueraufkommen steht.
Besonders diskriminierend finde ich in diesem Zusammenhang, dass konkrete Fragen an die
ÖVP-Bürgermeisterin – trotz mehrerer Urgenzen – schon seit 7.10.2012 einfach unbeantwortet
geblieben sind, obwohl dies im krassen Widerspruch zum NÖ Auskunftsgesetz steht, wonach
(laut § 1) JEDER das Recht hat, Auskunft von Organen der Gemeinden zu erhalten, und (laut
§ 3) die Auskunft möglichst rasch erteilt werden muss.
Johann Kleibl
Poysdorf
2012-11-07
Verlierer-Koalition kürzt erneut Heizkostenzuschuss
Mindestens 4,3 Milliarden Euro haben die Wiener Sozialisten bei Bauskandalen in den Sand
gesetzt, rechnete jüngst die Kronen Zeitung vor. Hinzu kommt eine widerwärtige Günstlings-
politik, die derzeit den Grünen massiv zugutekommt. Da wurden und werden völlig überflüs-
sige und sinnbefreite Posten von „Beauftragten“ kreiert, um Parteigünstlinge Versorgungs-
posten zu sichern.
Bestes Beispiel dafür ist das Büro und die Privatsekretärin um jährlich 210.000 Euro für
Landtagsabgeordneten Van der Bellen, der über ein monatliches Einkommen von mehr als
13.000 Euro verfügt. Die Folge dieser völlig irregeleiteten Politik und die damit verbundene
Steuergeldvernichtung von Rot-Grün ist, dass mehr als jeder fünfte Wiener sein Leben an
oder unter der Armutsgrenze fristen muss.
Und dann setzt diese Stadtregierung ausgerechnet bei diesen Ärmsten der Armen, die sie
ohnedies schon durch Gebührenwucher ausplündern, eiskalt den Sparstift an. Erst haben
die Sozialisten und ihr grünes Anhängsel den Heizkostenzuschuss halbiert. Dann haben sie
die Gebührenschraube völlig unsozial immer weiter angezogen, die gekürzte Hilfe für die
Schwächsten unserer Gesellschaft aber unverändert gelassen, was durch die Inflation eine
erneute Reduktion bedeutet.
Und jetzt wollen sie die Auszahlung überhaupt stoppen, um möglicherweise das Geld in
ihre eigenen Taschen schaufeln oder damit weiterhin irgendwelche dubiose Vereine zu
subventionieren. Stattdessen schicken sie den Hilfsbedürftigen Energieberater ins Haus,
die ihnen gut zureden sollen. Wären da nicht Hypnotiseure angebrachter, denn diese
könnten doch den Frierenden suggerieren, dass minus 10 Grad eigentlich hochsommer-
liche Temperaturen sind und man daher keiner Heizung bedarf.
Eine derart unsoziale Politik sucht ihresgleichen. Allerdings wenn es um die eigenen
Pfründe oder um die Absicherung ihres Vorteils geht, sind Rot-Grün sehr kreativ.
Mittels Beschlussantrages will die rotgrüne Wiener Stadtregierung, durch neue Steuern
die Gehälter ihrer Politiker(innen) absichern und somit zukünftig Nulllohnrunden für
diese verhindern.
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2012-11-07
Funktionierender Winterdienst der ASFINAG nur im Osten?
Funktionierender Winterdienst bedeutet Partnerschaft zwischen ASFINAG und Autofahrern.
Diese Ankündigung dürfte augenscheinlich nur für jene Autofahrer(innen) Gültigkeit haben,
welche auf den von der ASFINAG betreuten Strecken im Osten Österreichs unterwegs sind.
Screen: APA/OTS
Daher sollten Autofahrer(innen) auf den von der ASFINAG betreuten Strecken im Süden,
Westen und Norden Österreichs, während des Winters besondere Vorsicht walten lassen.
Ob die ASFINAG für diese Bereiche die eingehobenen Mautgebühren retournieren wird?
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2012-11-07
Sie sangen sich durchs Haus
Screen: APA/OTS – Aussender: Wirtschaftsblatt Medien GmbH
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2012-11-06
Die von der SPÖ regierten Bundesländer sind im
einsamen Spitzenfeld der Drogenkriminalität
Im Jahr 2011 wurden in Österreich 25.892 Anzeigen nach den Straftatbeständen des Sucht-
mittelgesetzes erstattet. Die Anzeigenentwicklung im Berichtsjahr 2011 weist somit gegen-
über 2010 mit 23.853 Anzeigen einen Anstieg von 8,55 Prozent auf.
Die im Berichtsjahr 2011 österreichweit erstatteten 25.892 Anzeigen nach den Straftatbe-
ständen des Suchtmittelgesetzes verteilen sich regional wie folgt:
Rückgänge der Drogenkriminalität hatten zu verzeichnen:
Kärnten minus 5,24 %
Niederösterreich minus 1,11 %
Oberösterreich minus 0,03 %
Vorarlberg minus 2,45 %
Erhebliche Zuwächse bei der Drogenkriminalität hatten zu verzeichnen:
Salzburg plus 29,38 %
Steiermark plus 16,93 %
Wien plus 13,83 %
Tirol plus 13,76 %
Burgenland plus 13,06 %
Interessant und gleichzeitig beängstigend ist die Tatsache, dass die Zuwächse – bis auf
Tirol – allesamt Bundesländer betrifft, die von der SPÖ regiert werden.
Nur Realitätsverweigerer sehen darin gute polizeiliche Arbeit bestätigt. Denn die aktuelle
Statistik des Innenministeriums offenbart vielmehr mehr in dramatischer Weise das Ver-
sagen der Drogenpolitik. Es gibt kaum noch eine Schule, an der Kinder nicht mit Drogen
konfrontiert sind.
Das Einstiegsalter vom Ausprobieren zum problematischen Konsumenten sinkt kontinuier-
lich. Aber die Sozialisten bleiben ohne jede Rücksicht auf die Opfer konsequent bei ihrer
Politik der Verharmlosung und Verwaltung des Problems.
Der ständige Vergleich mit dem problematischen Alkoholkonsum hinkt deswegen, denn
die Folgeerkrankungen wie Hepatitis B oder C, HIV und psychische Beeinträchtigungen
sind beim Alkohol nicht zu erwarten. Sicher darf die Alkoholsucht nicht unterschätzt
werden, aber diese als Rechtfertigung für das Versagen in der Drogenpolitik zu ver-
wenden ist mehr als erstaunlich.
Speziell in Wien wird auch die Substitution besonders locker gehandhabt, was den Handel
mit Drogenersatzstoffen florieren lässt und Süchtige aus den Bundesländern in die Haupt-
stadt kommen lässt. Drogenhandel ist das schmutzige Geschäft mit dem Tod, Drogen-
konsum Selbstmord auf Raten. Auf beide Formen der Drogenproblematik muss die Politik
geeignet reagieren.
Anstatt Drogen zu bewerben, wie dies einige sozialistische und grüne
Politiker(innen) tun, sollten folgende Maßnahmen getroffen werden:
– Aufklärung über Suchtmittelproblematik spätestens ab dem Volksschulalter.
– ebenso verpflichtende Aufklärung der Eltern schulpflichtiger Kinder – schulärztliche Unter-
suchung aller Kinder auf möglichen Drogenkonsum, nicht erst bei Verdacht.
– Ausbau von medizinisch-psychologischen Therapieplätzen.
– die Strafen für Drogenhandel deutlich erhöhen.
– Ausschöpfung des Strafrahmens für Drogenhändler generell.
– keine Milderungsgründe wie „Unbescholtenheit“ oder „Ersttäter“ bei ausländischen Dealern.
– Wiederholungstäter bei Drogendelikten sind zu unbedingten Strafen zu verurteilen.
– Ausländer(innen), die wegen Drogenhandels verurteilt werden, abschieben.
– Verharmlosung von Drogenmissbrauch bei Menschen, die in der Kinder und Jugendarbeit
tätig sind, unter Strafe stellen.
Nur wer das Problem ernsthaft und konsequent bekämpfen möchte, der muss auch unpopu-
läre Maßnahmen ergreifen, damit die Jugend, sprich die Zukunft Österreichs, vor unermess-
lichem Leid beschützt wird. Das sollten auch diverse Drogenbewerber(innen) aus der SPÖ
und den Grünen zur Kenntnis nehmen.
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2012-11-06
Türkisch ist die zukünftige Sprache in Österreich
Vergessen Sie alles was Sie bislang über die Mindestanforderung für die Österreichische
Staatsbürgerschaft – bzgl. Deutschkenntnisse – gehört haben. Wie beispielsweise nach-
folgendes Foto untermauert, ist augenscheinlich Türkisch die zukünftige Sprache in
Österreich.
Screen: Facebook.com
Eigentlich traurig, dass der hoch dotierter Integrations-Staatssekretär Sebastian Kurz
offenbar keine Ahnung hat was in Österreich wirklich abgeht. Er fordert doch tatsäch-
lich Deutsch auf Maturaniveau und dürfte in seiner Naivität übersehen haben, dass
der Zug bereits längst abgefahren ist. Wir sind schon darauf gespannt, ob auch die
ÖVP – wie bereits die SPÖ bei der Wienwahl 2010 – für die Nationalratswahl 2013
Wahlwerbung auf Türkisch betreiben wird?
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2012-11-06
Multikultureller Facebook-Dialog
Screen: Facebook.com
Bub (13) von südländischen Typen niedergeprügelt und beraubt
„Es vergeht in Wien kein Tag mehr ohne dass inländische Jugendliche von angeblich kultur-
bereichernden Zuwanderern schwer verletzt und ausgeplündert werden. Darüber kann auch
der Umstand nicht hinwegtäuschen, dass sowohl Innenministerium als auch Medien die
offensichtliche Abstammung der Täter in der Regel verschweigen und dadurch die Fahndung
erschweren“, ärgert sich der geschäftsführende Wiener Landesobmann des Rings Freiheit-
licher Jugend (RFJ) Maximilian Krauss.
Krauss fordert von der Polizei ein hartes Durchgreifen gegen die Gewalttäter: „Es gibt Ge-
biete in unserer Stadt, die darf man als Inländer praktisch nicht mehr betreten. Dort ist man
als Wiener Freiwild. Das darf nicht sein! Die gutmenschliche Art, diese Verbrechen zu ver-
harmlosen, zu leugnen oder zu entschuldigen ist unverantwortlich. Es nützt einem nieder-
gemachten Wiener Jugendlichen überhaupt nichts, wenn die Angreifer in ihrer Heimat selbst
Gewalt erlebt haben. In Österreich muss sich jeder an die Gesetze halten – auch die Zu-
wanderer!“ (Quelle: APA/OTS)
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2012-11-05
Frauenministerin beleidigt und diskriminiert Hausfrauen
Die Frauenministerin Heinisch-Hosek macht sich zwar permanent für Frauenrechte und die
gesellschaftliche, sowie berufliche Gleichstellung für Frauen stark, allerdings werten wir
das nach einem heutigen Vorfall als reine Show um Wählerstimmen für die SPÖ zu
lukrieren.
In einer Rede im heutigen Budgetausschuss zum Thema Frauen vertrat sie die Meinung,
dass Hausfrau kein Beruf sei. Mit dieser Aussage disqualifiziert sie tausende in Österreich
tätige Hausfrauen, die täglich für unsere Gesellschaft eine wertvolle Arbeit in Kinderer-
ziehung und der Pflege von Angehörigen leisten.
Würden all diese Haufrauen nur Wert auf eine berufliche Karriere legen – das ist offen-
bar das Klientel für das sich Heinisch-Hosek stark macht – wer würde dann die Kinder-
und Altenbetreuung in den Familien übernehmen? Da müsste wohl der Staat in die
Presche springen, was wiederum Millionen an Steuergeld verschlingen würde. Da ist es
wohl mehr als erstaunlich davon zu sprechen, dass Hausfrau kein Beruf sei.
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2012-11-05
Einsatz in der Venedigerau in Wien Leopoldstadt
Heute gegen 16:30 Uhr nahmen wir einen Einsatz in der Venedigerau – im dortigen Park
wahr. Eine Polizeistreife hielt einen Farbigen Mann vor Ort fest und ein Spürhund der Polizei
suchte offensichtlich nach versteckten Drogen Mitten im Park.
Foto: (c) E. Weber
Eine halbe Stunde später wurde der Mann (es gilt die Unschuldsvermutung) von der Polizei
in Handschellen gelegt und auf die Inspektion Praterstern zur weiteren Beamtshandlung ver-
bracht, wie dies im „Polizeichargon“ heißt. Der Hund dürfte mehrere Drogenpakete gefunden
haben, nicht zuletzt auch auf Grund von Zeugenaussagen.
So konnte wieder ein Mal dem Drogenhandel in der Leopoldstadt größerer Schaden zugefügt
werden und einem mutmaßlichen Dealer das Handwerk.
Erich Weber
2012-11-04
Dass die Kritik des Klubobmannes der Wiener FPÖ, Mag. Johann Gudenus , bzgl. diverser
Skandale wie beispielsweise „Skylink“, „Wiener Stadthallenbad“ etc. bei der SPÖ nicht gut
ankam war vorauszusehen. Nun schickte diese einen Mann ins Rennen, dem wir schon
einige Male Realitätsferne attestierten. Bei diesem Genossen handelt es sich um Wiener SPÖ
Landesparteisekretär Christian Deutsch, der augenscheinlich wieder einmal als mediales
Kanonenfutter für die SPÖ fungieren darf.
Allerdings dürfte es bei der SPÖ sehr eng sein. Dies schließen wir aus den Worten von
Deutsch, die wir in einer solchen Art von diesem normalerweise nicht gewohnt sind. Er weist
die Anschuldigungen von Gudenus als grotesk zurück und meint: „Herr Gudenus, nehmen Sie
den Mund nicht so voll und unterlassen Sie künftig solche Aussagen!“
„Das ist eine unverschämte Lüge und entbehrt jeder Grundlage. Wenn Gudenus diese unge-
heuerliche Behauptung aufrechterhält, werden sich bald die Gerichte damit befassen“, so
Deutsch weiter. Warum diese Panik bei den Genossen? Warum diese Drohungen und Ein-
schüchterungsversuche? Dass beispielsweise beim neuen Flughafenterminal oder beim
Wiener Stadthallenbad nicht alles „optimal“ gelaufen ist, müsste sich doch auch bereits in
SPÖ-Kreisen herumgesprochen haben.
Dies scheint man auch bei der FPÖ so zu sehen und kontert auf die verbale Attacke von
Deutsch. „Der Wiener SPÖ-Sekretär Deutsch versucht mit kleingestigen Drohungen die Op-
position mundtot zu machen. Diese typische Vorgehensweise realsozialistischer Oligarchen
kennt man aus dem Osten Europas nur zu gut – offenbar will der Herr Parteisekretär aber
nur von den unfassbaren Vorgängen rund um die „AVZ-Häupl-Stiftung“ ablenken, so FPÖ
Landesparteisekretär Hans-Jörg Jenewein.
Jenewein fordert Deutsch auf, Aufklärung zu leisten und den Wiener(innen) mitzuteilen, wo
denn deren Geld geblieben ist. „Herr Deutsch, klären sie uns auf, sie wissen es doch sicher
und drohen sie Oppositionspolitikern nicht, nur weil diese ihre Kontrollfunktion wahrnehmen.
Das kennt man nämlich nur vom weißrussischen Präsidenten Aljaksandr Lukaschenka. Und
mit dem wollen sie doch nicht verglichen werden, oder?“, so Jenewein abschließend.
*****
2012-11-04
SPÖ-Bauskandale schreien nach parlamentarischer Kontrolle
Untersuchungskommission Gebot der Stunde
Die jüngsten Berichte rund um die unglaublichen Geldvernichtungsaktionen der Stadt Wien
schreien förmlich nach einem permanenten Anti-Korruptionsausschuss für die Bundeshaupt-
stadt. Die Wiener SPÖ aber auch der kaum wahrnehmbare Koalitionspartner betrachten die
Stadt offenbar als Selbstbedienungsladen, so heute der Klubobmann der Wiener FPÖ, Mag.
Johann Gudenus in einer Stellungnahme.
Spätestens seit dem „Skylink Debakel“ sei offensichtlich, wie in dieser Stadt mit Steuer-
geldern umgegangen werde. Aber anstatt aus den Fehlern zu lernen bzw. eine Firewall
gegen die sozialistische Verschwendungssucht einzurichten, zeige das jüngste Beispiel rund
um den „Wiener Hauptbahnhof“, dass man auch weiterhin das Geld der Steuerzahler mit
beiden Händen aus dem Fenster zu werfen bereit sei. Auch die „Causa Stadthallenbad“ sei
ein Monument des Versagens und langsam aber sicher mache die Wiener Rot-Grüne Stadt-
regierung die Bundeshauptstadt zur Lachnummer in ganz Europa, so Gudenus.
Jeder Fluggast, der den neuen Abflugs- & Ankunftsterminal in Wien betritt, muss aufpassen,
dass er beim Gehen nicht über schadhafte Bodenbeläge stolpert, welche man nunmehr not-
dürftig mit Klebeband am Boden befestigt hat – unabhängig davon, dass die sozialistische
Flughafenführung für die Fertigung dieses Dilettantenbauwerks die ursprünglichen Kosten
mehr als verdoppelt hat. Häupl, Brauner und Co. haben damit jedoch freilich „gar nichts“
zu tun.
Die verpolitisierten Aufsichtsräte waren offenbar nur ganz zufällig im SPÖ & ÖVP Umfeld
angesiedelt. Dasselbe gilt für das „Wiener Stadthallenbad“, das zwar mittlerweile neu um-
gebaut worden ist – leider verlieren die Becken jedoch Wasser und ob diese SPÖ-Baustelle
noch saniert werden kann, steht bislang in den Sternen.
Auch der „Wiener Hauptbahnhof“, dessen Fertigstellung mittlerweile mehr als das Doppelte
kosten wird als ursprünglich angenommen, hat natürlich überhaupt nichts mit der SPÖ zu
tun. Dass die Verantwortlichen allesamt ganz zufällig im direkten bzw. indirekten Zusam-
menhang mit der SPÖ stehen ist sicherlich ebenfalls „reiner Zufall“, so Gudenus.
Unabhängig von den schon etwas älteren Skandalen wie etwa rund um den „Prater-Vor-
platz“, die „Sanierung des Ronacher“ bis hin zu den jüngsten Bauskandalen – diese Wiener
SPÖ hat in der Bundeshauptstadt offenbar ein mafiöses Konstrukt der Bau- und Vetternwirt-
schaft errichtet, um sich in weiterer Folge am Geld der Wienerinnen und Wiener zu
bereichern.
Nebenbei müsse in diesem Zusammenhang auch der wundersame Geldschwund rund um
die „Häupl-AVZ-Stiftung“ genannt werden, wo man ebenfalls den Eindruck hat, dass die
Gelder der Wiener Steuerzahler an irgend einem Sandstrand in der Karibik vergraben
worden sind. Bis heute schweigen Häupl, Brauner und Konsorten dazu. Aber auch Häupls
grünes Schoßhündchen Vassilakou, bis vor einigen Jahren noch durchaus verbaltalentiert,
hat offensichtlich ihre Stimme verloren, so Gudenus.
Während man also die Gelder der Wienerinnen und Wiener mit offenen Händen beim
Fenster hinaus wirft, versucht man auf der anderen Seite durch Erhöhung der Abgaben
und der kommunalen Steuern weiter die Haushalte auszupressen und treibt damit die Infla-
tion in bislang unbekannte Höhen. Die grünen Öko-Kommunisten versorgt man indes mit
Beauftragten jeglicher Art und hält sich so den Rücken frei.
Dieser Politik werden wir jedenfalls nicht mehr tatenlos zusehen. Die Wiener FPÖ werde alle
möglichen parlamentarischen aber auch außerparlamentarischen Mittel in Bewegung setzen,
um diesem Treiben ein Ende zu setzen. Die Häufung der SPÖ-Bauskandale habe eine Dichte
erreicht, wo man nicht mehr von Zufall sprechen könne. Der Verdacht der illegalen Parteien-
finanzierung stehe im Raum und nur eine breite parlamentarische Kontrolle könne diese
dichte Verdachtslage enthärten.
Eine gemeinderätliche Untersuchungskommission zu diesen Malversationen sei jedenfalls
das Gebot der Stunde. Wenn die SPÖ nichts zu verbergen habe, dann werde sie sich diesem
Wunsch nicht verschließen – jede Ablehung einer Untersuchungskommission müsse indes als
Schuldeingeständnis gesehen werden, so Gudenus abschließend. (Quelle: APA/OTS)
*****
2012-11-03
Der Hang zu Diktaturen ist unübersehbar
Stockerau in Niederösterreich ist die größte Stadt im Weinviertel und liegt 25 km nordwestlich
von Wien am Nordrand des Tullner Beckens. Die Stadt ist politisch Rot dominiert und der
Bürgermeister, Helmut Laab, wird von der SPÖ gestellt.
Nun gibt es ein altes Sprichwort das besagt: „Zeig mir deine Freunde, und ich sag dir wer du
bist.“ Eigentlich müsste es heißen „…, und ich sage dir wie du tickst“, denn dies trifft augen-
scheinlich auf den sozialistischen Bürgermeister der Stadt Stockerau, Helmut Laab, zu.
Wie wir wissen, besitzen diverse SPÖ-Politiker(innen) eine erstaunliche Einstellung gegenüber
Diktaturen. Bestes Beispiel dafür ist der amtierende Bundespräsident Dr. Heinz Fischer. Dieser
war Gründungsmitglied und langjähriges Vorstandsmitglied der österreichisch-chinesischen
Gesellschaft, sowie Präsidiumsmitglied der österreichisch-nordkoreanischen Freundschafts-
gesellschaft. Beide Staaten waren und sind heute noch astreine Diktaturen. Vermutlich wollte
der Stockerauer Bürgermeister seinem Parteigenossen nicht nachstehen. Dies schließen wir
aus nachfolgendem Foto.
Foto: © E.S.
Nun mögen Städtepartnerschaften eine nette Errungenschaft darstellen. Allerdings aufrechte
Kontakte nach Weißrussland, eine der letzten Diktaturen Europas, trüben das Bild doch
beträchtlich. Darüber hinaus erscheint die Formulierung „Belorussland“ bedenklich, denn
immerhin entstammt sie dem Sprachgebrauch der ehemaligen DDR. Stellt sich für uns nur
noch die Frage, ob Helmut Laab mit dem Mann auf nachfolgendem Foto ebenfalls eine
Partnerschaft unterhält?
Screen: Wikipedia
*****
2012-11-02
Polizei wurde selbst Opfer von Cyberkriminellen
Die Polizei berichtet regelmäßig über die Cyberkriminalität und gibt Ratschläge wie man ver-
meiden kann, Opfer dieser Internet-Kriminellen zu werden. Nun scheint es so, als ob diese
selbst in eine Opferrolle gedrängt wurde.
Als heute der Computer in der ERSTAUNLICH- Redaktion hochgefahren wurde, erschien
folgendes Bild auf dem Monitor. Leider war die Anfertigung eines Scrennshots nicht möglich
und daher wurde der Bildschirm abfotografiert.
Fotos: © erstaunlich.at
Unser Techniker behob die Computersperre innerhalb weniger Minuten und eliminierte den
Computervirus. Er stellte fest, dass uns ein Trojaner mittels E-Mail (Violet@arbeitdeutschland.
com) eingeschleust wurde.
Aber zurück zum Thema Cyberkriminalität. Hier versuchen unbekannte Täter(innen) im Namen
der Polizei ihr kriminelles Ding abzuziehen. Sie wollen Computerbesitzern Glauben machen,
dass diese strafbare Handlungen begangen haben.
Gegen eine Geldbuße von 100,- Euro – zahlbar über ein PayPal-Konto wird zugesichert, dass
der Computer wieder entsperrt und von einer Strafverfolgung Abstand genommen wird. Wir
raten dringend an, keine Bezahlung an diese Kriminellen zu leisten.
Ein kleiner Tipp für all jene, die eventuell zukünftig von diesen Betrügern heimgesucht werden.
Kaltstart am PC durchführen (Ctrl+Alt+Entf. – Tasten gleichzeitig drücken und für einige
Sekunden halten). Anschließend die Option „Abmelden“ (erscheint auf Bildschirm) wählen.
Computer fährt dann selbständig runter und wieder hoch.
Sobald die Fehlermeldung „Internet-Explorer funktioniert nicht mehr….“ am Monitor erscheint,
diese mit „Abbrechen“ quittieren. Abschließend ein geeignetes Virenschutzprogramm aufrufen
und den Trojaner eliminieren.
Nun gibt es zahlreiche Betrüger im Internet, die mit verschiedensten Tricks Betrügereien ver-
suchen. Allerdings ein krummes Ding im Namen der Polizei abzuziehen, müsste diese eigentlich
im eigenen Interesse auf den Plan rufen. Denn immerhin ist deren ihr Ruf gefährdet und wem
soll man dann noch vertrauen können, wenn nicht der Polizei.
*****
2012-11-02
SOS-Mitmensch-Forderung unterstützt farbige Rauschgifthändler
Wenn es nach dem selbsternannten Sprachpolizisten und Chef des Gutmenschenvereines
„SOS-Mitmensch“ Alexander Pollak ginge, würden für farbige Drogendealer goldene Zeiten
anbrechen. Er kritisierte bereits anfangs August dieses Jahres einen Polizeieinsatz, dessen
Schwerpunkt der Drogenhandel in den Wiener U-Bahn Stationen war. Wie allgemein be-
kannt ist, befindet sich das dortige Drogengeschäft fest in den Händen farbiger Drogen-
dealer. Wir haben damals ausführlich darüber berichtet.
Nun meldet sich Pollak mit einer gestrigen Presseaussendung wieder zu Wort und fordert,
dass in Österreich Polizeiaktionen, bei denen Personen aufgrund ihrer Hautfarbe kontrolliert
werden, sofort eingestellt gehören. Diese absolut erstaunliche Forderung begründet er mit
einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz in Koblenz, laut dem die Polizei
einen Menschen nicht wegen seiner Hautfarbe kontrollieren darf.
Nun sollen die Deutschen machen was sie wollen, denn aus der einstigen Vorzeigenation
Europas ist zwischenzeitlich ein Trauerspiel geworden. Wer es nicht glaubt, der möge bei-
spielsweise eine Exkursion nach Neukölln unternehmen. In diesem Stadtteil Berlins pfeift
man mittlerweile sogar auf die deutsche Justiz und beschäftigt einen eigenen islamischen
Friedensrichter.
Fakt ist, dass den deutschen Politiker(innen) die Einwanderungspolitik völlig entglitten ist
und die deutsche Bevölkerung nun die Rechnung präsentiert bekommt. Auf Grund des nun-
mehrigen Zustandes von Deutschland, sehen wir Rechtsprechungen der deutschen Justiz
nicht als nachahmenswert an.
Pollak sieht das anders und fordert, dass dem deutschen Urteil nicht nur Signalwirkung bei-
zumessen ist, sondern dieses müsse konkrete Konsequenzen für die Polizeiarbeit haben.
Laut dem SOS-Mitmenschen-Boss dürfen nie wieder Schwerpunktaktionen stattfinden, bei
denen ausschließlich Menschen mit dunkler Hautfarbe kontrolliert werden.
Sollte A. Pollaks unsinnige Forderung, wider jeglichen logischen Menschenverstand Gehör
finden, werden es ihm die farbigen Drogendealer danken. In diesem Zusammenhang
fragen wir uns, ob Pollak sich dessen auch bewusst ist und wenn ja, warum er mit seiner
abstrusen Forderung farbige Rauschgifthändler unterstützt.
*****
2012-11-01
Drogenkonsum und Gewaltexzess im ORF ohne Konsequenzen
„Wir geben Sido nach intensiven Gesprächen und reiflicher Überlegung eine zweite Chance.
Es ist seine große, aber auch letzte.“ So kommentiert ORF-Fernsehdirektorin Mag. Kathrin
Zechner die gestrig getroffene Entscheidung, den deutschen Rapper als Juror in die Familien-
sendung „Die große Chance“ zurückzuholen.
Das ist im wahrsten Sinne des Wortes ein Faustschlag ins Gesicht der Gebührenzahler, welche
die fürstliche Gage des kiffenden und prügelnden Rapper Sido finanzieren müssen. Gewalt und
offener Drogenkonsum haben in einer Familiensendung, die nicht nur Kinder sehen, sondern an
der auch Kinder mitwirken, nichts verloren. Aber offensichtlich sieht das die ORF-Fernsehdirek-
torin anders.
Fakt ist jedenfalls, dass der Staatsrundfunk mit peinlichen Skandalen, Regierungseinflussnahme
auf Berichterstattung und weiteren Ideen zur Eintreibung von ungerechtfertigten ORF-Gebühren,
unter welchem Titel auch immer, nicht mehr aus den Negativschlagzeilen kommt.
Jedenfalls ist mit der Rücknahme von Sido – nach dessen Gewaltausbruch – ein Tiefpunkt der
Peinlichkeiten im ORF erreicht. Das wiederholte Vorbeiarbeiten am öffentlich-rechtlichen Auf-
trag müsste langsam aber sicher Konsequenzen haben. Die Abwahl des ORF-Generaldirektors,
Alexander Wrabetz, wäre ein erster vernünftiger und logischer Schritt.
Nebenbei stellt sich die berechtigte Frage, warum die Bevölkerung mit Zwangsgebühren eine
derartige Sendung finanzieren muss? Sollte man beim ORF der Meinung sein, dass die
Familiensendung „Die große Chance“ mit der deutschen Sendung „Das Supertalent“ eben-
bürtig ist, so befindet man sich dort auf dem Holzweg.
Allerdings liegt das nicht an den Kandidat(innen), die sich redlich abmühen, sondern an der
Jury. Solange in dieser Personen wie der Rapper Sido sitzen, ist die „Die große Chance“
nicht einmal ein billiger Abklatsch von „Das Supertalent“.
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2012-11-01
Ist aus Halloween ein Fest für islamische Hetzer geworden?
Nachfolgenden Beitrag stellte der Möchtegern-Gangster, Yasser Gowayed, gestern ins Internet.
Screen: facebook.com (Account von Yasser Gowayed)
„Heute Halloween Leute, heute werden Eier auf die BULLN geworfen. Mitten in die Fresse.“
Übersetzung: Heute werden Eier auf Polizisten geworfen. Mitten ins Gesicht.
Das diese Aktion zu Sachbeschädigungen, Körperverletzungen etc. führen kann und höchstwahr-
scheinlich auch führt, scheint Gowayed nicht zu interessieren. Aus den beigefügten Smiles in
seinem Beitrag schließen wir, dass er dies eher amüsant findet.
Wie viele Personen zu dieser Flashmob-Veranstaltung gekommen sind ist uns leider nicht
bekannt. Jedenfalls kündigte Yasser-Groupie Amir Blunt an: „ yasser habibi ich benutze
steine wirkt mehr als eier“.
Wir haben über Yasser Gowayed schon einige Male berichtet. Er benutzt seine Facebook-Seite
immer wieder dazu, verhetzende Beiträge ins Internet zu stellen und zu Straftaten aufzufordern
bzw. diese gutzuheißen. (Der Ordnung halber merken wir an, dass die Unschuldsvermutung gilt)
Erstaunlich ist nur, dass er sich nie einer Schuld bewusst ist und sich darüber wunderte, dass
die (endlich nach langer Zeit – Anmerkung der Red.) zuständige Behörde an seiner Person
Interesse zeigte.
Screen: facebook.com (Account Yasser Gowayed)
Der Vater von Yasser Gowayed ist pensionierter Chirurg. Vielleicht sollte der Mediziner seine
ärztlichen Kontakte spielen lassen, um seinem Sohn eine adäquate medizinische Betreuung zu
ermöglichen. Denn auch mangelndes oder nicht vorhandenes Schuldbewusstsein ist eine
psychische Krankheit.
Yasser Gowayed ist für uns das typische Beispiel einer nicht gelungen Integration. Da er aber
leider schon die Österreichische Staatsbürgerschaft besitzt, kann man diesen Mann nicht ein-
mal mehr abschieben.
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2012-11-01
U P D A T E:
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Ein Bild sagt mehr als tausend Worte!
Screen: facebook.com (Account von Yasser Gowayed)
Übersetzung: Polizistenmörder
Was will Yasser Gowayed mit dem T-Shirt aussagen? Dass es nächstes mal nicht bei
Eierwürfen mitten ins Gesicht von Polizisten bleiben wird?
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2012-11-03
Staatsbürgerschaft soll verdient sein
Österreichs Konzept für die Einbürgerung von Migranten ist nicht mehr zeitgemäß. Das bloße
Absitzen von zehn Jahren entspricht nicht den Vorstellungen einer aktiven Integration. Wenn
sich Migranten engagieren sollen diese auch schon früher die Möglichkeit bekommen, die
Österreichische Staatsbürgerschaft zu erlangen. Integrationsstaatssekretär Sebastian Kurz
schlägt dabei vier Voraussetzungen vor:
1) Ein regelmäßiger Job
2) Ehrenamtliches Engagement
3) Deutschkenntnisse auf Maturaniveau
4) Das Zahlen von Steuern und Abgaben ohne Sozialhilfeleistungen in Anspruch zu nehmen
Werden diese Voraussetzungen erfüllt, soll bereits nach sechs Jahren der Erhalt der Staats-
bürgerschaft möglich sein. Der bisherige Staatsbürgerschaftstest soll dabei überarbeitet
werden: Weg von historischem Fachwissen, hin zu gemeinsamen Werten und den Fokus auf
das Zusammenleben. Dies soll in der Rot-Weiß-Rot-Fibel den Migranten vermittelt werden.
Migranten, die Deutsch nur auf Mittelschulniveau sprechen und sich selbst erhalten können,
müssen auch weiterhin zehn Jahre warten. So ist es auf der offiziellen Webseite der ÖVP zu
lesen.
An und für sich unterbreitet hier Kurz durchaus annehmbare Vorschläge. Unserer Meinung
nach kann jedoch auf ein ehrenamtliches Engagement und den Deutschkenntnissen auf
Maturaniveau getrost verzichtet werden. Es würde durchaus ausreichen, wenn der Antrag-
steller Deutsch in Wort und Schrift auf Hauptschulniveau- oder wie es jetzt heißt, auf Mittel-
schulniveau beherrscht.
Ein regelmäßiger Job, sowie das Zahlen von Steuern und Abgaben ohne Sozialhilfeleist-
ungen in Anspruch zu nehmen, ist wohl die Mindestvoraussetzung für die Erlangung der
Österreichischen Staatsbürgerschaft.
Ist Korun den Neugeborenen die Österreichische
Staatsbürgerschaft neidisch?
Die Vorschläge von Kurz stoßen Alev Korun (Grüne) sauer auf und sie kritisiert diesen heftig.
Sie stellt fest, dass all jenen die Staatsbürgerschaft per Geburt geschenkt wurde, sich in
kluger Voraussicht früh genug um österreichische Eltern gekümmert haben. Diese Aussage
hat mit Polemik nichts mehr zu tun sondern grenzt schon an Schwachsinn, denn wie soll sich
ein Neugeborenes vor seiner Geburt um österreichische Eltern gekümmert haben?
Aber wenn Korun das „Geschenk“ der Österreichischen Staatsbürgerschaft per Geburt so
verwerflich und gegenüber Einwanderern als diskriminierend wertet fragen wir uns, wie
ist sie zu ihrer Türkischen Staatsbürgerschaft gekommen? Richtig – auch per Geburt, weil
ihre Eltern türkische Staatsbürger sind (waren). Es sein denn, dass die Grünpolitikerin die
Türkische Staatsbürgerschaft als „minderwertig“ sieht, denn in diesem Fall könnten wir
ihre Kritik am österreichischen „Geburtsgeschenk“ verstehen.
Korun jammert auch, dass sie ihre Staatsbürgerschaft 24.000,- Schilling gekostet habe, da
sie die falschen Eltern gehabt hat. Leider vergaß sie zu erwähnen, dass sie diesen Betrag
zwischenzeitlich „zigfach“ wieder hereinbekommen hat. Und zwar von den einheimischen
Steuerzahler(innen), die ihren Politikerinnengehalt bezahlen.
Korun merkt auch lakonisch fragend an, womit sich Kurz seine Staatsbürgerschaft verdient
habe. Sie begreift es offenbar nicht, dass dessen Eltern österreichische Staatsbürger sind
und daher auch er automatisch die Österreichische Staatsbürgerschaft per Geburt erhalten
hat. Ein derartiger Wissensmangel lässt uns die Qualifikation von Korun in Frage stellen.
Korun hatte offenbar doch die richtigen Eltern
Aber kommen wir mal auf Koruns Eltern zu sprechen. Ob diese tatsächlich die „Falschen“
waren bezweifeln wir. Alev Korun besuchte die Volksschule und das Gymnasium in der
Türkei und schloss 1988 die Handelsakademie am deutschsprachigen St. Georgs-Kolleg in
Istanbul ab. (Quelle: Wikipedia)
Nachdem auszuschließen ist, dass sich Korun als Kind und spätere Jugendliche ihre schul-
ische Ausbildung selbst finanziert hat, sind es wohl diese „falschen“ Eltern gewesen, die
der damaligen kleinen Alev all dies ermöglichten. Nebenbei sei erwähnt, dass das
St. Georgs-Kolleg in Istanbul eine Privatschule ist, in welche moslemische Spitzenbeamte
ihr Kinder schicken, damit sie wirklich etwas lernen und nicht mit dem „türkischen Mob“
die Schulbank drücken müssen.
Wir könnten hier noch zahlreiche Beispiele anführen, die Alev Korun als ungerecht bzw.
diskriminierend (sehr höflich ausgedrückt) findet, in deren Genuss sie aber selbst gekom-
men ist. Und wieder einmal haben wir einen Grünpolitiker bzw. Grünpolitikerin bei Wasser
predigen aber Wein trinken ertappt.
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2012-10-31
Rücksichtsloser Wähleraustausch der SPÖ bringt dubiosen Vereinen
Profite, den Bürgern aber finanzielle Belastungen und Kriminalität
Die Sondersitzung des Nationalrats zum Thema „Sicherheit statt Asylmissbrauch“ nimmt
Wiens FPÖ-Klubchef und stellvertretender Bundesparteiobmann Mag. Johann Gudenus zum
Anlass, erneut auf die besonders desaströse Lage in der Bundeshauptstadt hinzuweisen.
„Um mehr als 48 Prozent hat Bürgermeister Häupl die vorgeschriebene Quote von Asyl-
werbern übererfüllt“, ärgert sich Gudenus, „in seiner Enttäuschung über die mangelnde
Zustimmung der Wienerinnen und Wiener zu seiner verfehlten Politik versucht er, möglichst
viele Ausländer – und da speziell mindergebildete Asylwerber – mit immer neuen Ver-
sprechungen als zukünftiges, billiges Stimmvieh in die Stadt zu lotsen. Völlig unabhängig
davon, ob diese Menschen nun in ihrer Heimat verfolgt werden oder nicht.“
Ein Drittel aller in Österreich aufhältigen Ausländer lebt mittlerweile in Wien. Kein Bezirk
hat eine Ausländerquote von weniger als 20 Prozent, zwölf Bezirke zwischen 30 und 40
Prozent und fünf Bezirke sogar über 40 Prozent. Die Wienerinnen und Wiener müssen schon
offiziell 7.000 Asylwerber versorgen, dazu kommen nach Experten-Schätzungen 300.000
Illegale.
Die Folgen dieses rücksichtslosen, roten Bevölkerungs- und Wähleraustausches für die
Inländer sind fatal. Jeden Tag verüben Wirtschaftsflüchtlinge in Wien mehr als neun
Verbrechen.
Gudenus: „Menschen werden bestohlen, beraubt, niedergeschlagen und sogar ermordet.
Häupl rollt kriminellen Asylwerber-Massen erst den roten Teppich aus und dann, nachdem
sie bei uns straffällig geworden sind, verhindert er durch die von ihm geförderten, dubiosen
Vereine deren Abschiebung. Das ist Politik gegen die Bürger!“
Zusätzlich zum dramatischen Verlust von Sicherheit leiden die Bürger aber auch unter dem
unsozialen Gebührenwucher, der nötig ist, um mit dem abgepressten Geld eben diese dubi-
osen Vereine, die der Asylmafia zumindest nahestehen, jedenfalls aber beste Geschäfte mit
Förderungen machen, zu finanzieren. In deren Vorständen sitzen durch die Bank SPÖ-Funk-
tionäre. Menschlichkeit ist der Vorwand, Profitgier der wahre Hintergrund.
Gudenus fordert eine radikale Kehrtwende: „Bis zu 90 Prozent der Asylwerber sind Wirt-
schaftsflüchtlinge. Sie nutzen das hohe Gut des Asylrechts unter fachkundiger Anleitung
durch einschlägige Vereine aus, um hier bei uns Sozialleistungen zu erschleichen und letzt-
lich auch kriminell zu werden. Häupl muss Druck auf die untätige Innenministerin ausüben,
dass kriminelle Asylwerber umgehend und Wirtschaftsflüchtlinge geordnet in ihre Heimat
zurückgeführt werden.“ (Quelle: APA/OTS)
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2012-10-30
Grüne Disziplin – Wasser predigen aber Wein trinken
Nachfolgend kurzer Twitter-Dialog löste bei den Grünen wieder einmal „Wasser predigen
aber Wein trinken“ aus.
Screen: twitter.com
Der Landesgeschäftsführer der ÖVP-Wien, Alfred Hoch, twitterte bezüglich der heutigen Wiener
Gemeinderatssitzung, dass heute ein „Watschentag“ für die grüne Vizebürgermeisterin statt-
findet. Er begründete dies damit, dass Vassilakou nach dem gegen sie gerichteten Misstrauens-
antrag, bei der dringlichen ÖVP-Anfrage nur den SPÖ-Gemeinderat Siegi Lindenmayer als
Verteidigung zur Seite hätte.
Nun scheint der stellvertretende Büroleiter von Maria Vassilakou, Peter Kraus, die Metapher
„Watschentag“ nicht verstanden zu haben und rügte A. Hoch mit den Worten: „Wirklich?
Watschentag ist deine Wortwahl“. Der ÖVP-Mann klärte daraufhin den offenbar naturbelas-
senen grünen Bürokraten auf.
Damit wäre die Geschichte auch schon erledigt und nicht wirklich erwähnenswert, wenn
sich nicht der Klubobmann der Grünen Wien, David Ellensohn, per Presseaussendung dazu
bemüßigt gefühlt hätte, in die an und für sich harmlos verbale Angelegenheit einzugreifen.
Der Scherz der Woche – Ellensohn mahnt Hoch zur Mäßigung
Der Grünpolitiker forderte VP-Hoch anlässlich dessen Twitter-Äußerung auf, seine aggressiv-
enthemmte Wortwahl einzubremsen und zu einer sachlichen Diskussion zurückzukehren. „In
der politischen Auseinandersetzung ist aggressive Enthemmung nicht angebracht. Öffentlich
von „Watschentag“ für eine Politikerin zu sprechen, widerspricht grundlegenden Umgangs-
formen“, so Ellensohn.
Nun sind wir uns nicht mehr sicher, ob auch Ellensohn so naturbelassen ist, oder sich nur
verstellt. Erstaunlich finden wir jedoch, dass von ihm keine Kritik oder Mahnung erfolgte, als
seine Chefin bei der 68. Landesversammlung der Grünen am 21.10.2012, ihre politischen
Gegner Michael Spindelegger (ÖVP), H.C. Strache (FPÖ) und Frank Stronach als Schwindler,
Schurken und Steuerflüchtlinge bezeichnete.
Aber augenscheinlich gehört es bei den Grünen zu den grundlegenden Umgangsformen, bei
politischen Auseinandersetzungen, aggressiven Enthemmung freien Lauf zu lassen. Denn nur
so können wir es uns erklären, dass Ellensohn die diskriminierenden Worte seiner Chefin bei
der 68. Landesversammlung offenbar als völlig angebracht sah und diese deswegen nicht
kritisierte.
Und damit haben wieder einmal einen grünen Volksvertreter beim Wasser predigen aber
Wein trinken erwischt. Aber diese Untugend sind wir von den Grünen ohnehin schon aus-
reichend gewöhnt.
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2012-10-29
Fundstück der Woche 44/12
Rubrik: Geistige Ergüsse auf Facebook
Screen: facebook.com
Man sollte doch diesen 420 Personen ermöglichen, die Republik Österreich schnellstens
verlassen zu können! Und das am besten mit einem „One Way Ticket“.
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2012-10-29
Asylmissbrauch zu Lasten der in Österreich lebenden Bevölkerung
In Österreich ist Asylmissbrauch offenbar zu einer Modeerscheinung avanciert und wird
speziell von diversen politisch links orientierten Gruppierungen als Kavaliersdelikt betrachtet.
Asylmissbrauch kostet dem Staat – also uns allen – jährlich einen dreistelligen Millionen-
betrag. Ferner geht Asylmissbrauch zu Lasten der Sicherheit der heimischen Bevölkerung,
denn unter den Scheinasylanten befinden sich zahlreiche kriminelle Subjekte. Diese gehen
auch in Österreich ihrem kriminellen Tagwerk nach, wegen dem sie vermutlich aus ihrer
Heimat flüchten mussten.
Aus den obig angeführten Gründen beantragte der Freiheitliche Parlamentsklub die Einberuf-
ung einer Sondersitzung des Nationalrats zum Thema „Sicherheit statt Asylmissbrauch“.
Sitzungsbeginn ist am Dienstag, 30. Oktober, um 8.00 Uhr. Innenministerin Johanna Mikl-
Leitner wird sich ab 11.00 Uhr den Fragen der Abgeordneten stellen.
Ein solcher Vorgang ist völlig legitim und das demokratische Recht einer Partei. Nun scheinen
diverse politisch links orientierte Gruppierungen sehr wenig bis gar nichts von Demokratie
und deren Spielregeln zu halten. Dies schließen wir aus folgender Ankündigung auf der
Webseite „linkswende.org“.
Screen: linkswende.org
Mit dieser Demonstration stellt diese politisch links orientierte Gruppierung unter Beweis, dass
sie es offenbar billigend in Kauf nimmt oder sogar fördert, dass Österreich durch Asylmiss-
brauch finanziell geschädigt und dessen Bevölkerung in ihrer Sicherheit gefährdet wird.
Interessant erscheint uns auch die Tatsache, dass das Vorbereitungstreffen (26.10.12) zur
Demonstration am 30.10.12, im Amerlinghaus (Stiftgasse 8, 1070 Wien), welches mit Steuer-
geld durch die Stadt Wien subventioniert wird, stattgefunden hat.
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2012-10-28
Aus der Not eine Tugend gemacht
Das BZÖ erinnert uns an den alten Kinderreim „Zehn kleine Negerlein… da waren´s nur
mehr….“. Das – in der heutigen Kronen Zeitung – geschaltete Inserat bewegt eher zum
Schmunzeln, als es wirklich ernst zu nehmen.
Screen: Kronen Zeitung (Printausgabe vom 28.10.12)
Das Argument „WIR LASSEN UNS VON STRONACH NICHT KAUFEN!“ hat nämlich keine
Bedeutung mehr, denn die Einkaufstour des Austrokanadiers ist vorbei. Er benötigte lediglich
nur fünf Abgeordnete einer Partei, um sich die Möglichkeit zu schaffen einen Parlamentsklub
gründen zu können.
Diese fünf Volksvertreter rekrutierte Stronach aus dem ach so unbestechlichen BZÖ. Augen-
scheinlich dürfte dies Josef Bucher nicht wahrhaben wollen, denn sonst würde er wohl kaum
probieren, die Tugend der „Unbestechlichkeit“ glaubhaft verkaufen zu wollen.
Wäre da nicht folgender Werbeslogan glaubhafter gewesen?
Abgeänderter Screen: Kronen Zeitung (Printausgabe vom 28.10.12)
*****
2012-10-28
Offiziersgesellschaft ist für die verfassungsmäßige Meinungsfreiheit
Leidtragender der politischen Diskussion ist das Österreichische Bundesheer. Dies hat nun
wohl in Österreich bis hin zum Jungwähler beinahe jeder erkannt. Hat sich ein Heer, das mit
einem Minimalbudget von 0,6 % des BIP immer alle Aufträge zur vollsten Zufriedenheit der
Österreicher erfüllt hat, das verdient?
Nachdem auch erkannt wurde, dass eine kleinformatige Tageszeitung eine Kampagne für
ein Berufsheer führt, beginnt nun Minister Darabos, nach den Rekruten, auch seinen General-
stabschef Entacher und die älteren Offiziere zu diskreditieren. Das Wort Reformverweigerer
ist häufig zu hören. Weiß denn der Herr Minister überhaupt, dass diese Offiziere das Heer
seit 1993 bereits mehrfach reformiert haben.
Das Heer wurde immer wieder verkleinert und mit verschiedenen Ministern wurden dabei
auch gleich die Spitzenpositionen umgefärbt. Dabei ist es wichtig zu wissen, dass alle
Spitzenfunktionen, bis hinunter zu einem Bataillonskommandanten, auf fünf Jahre alleinig
durch den Minister bestellt werden.
Bestellt durch den Primat der Politik werden diese Spitzen allerdings oft zu willigen Erfüll-
ungsgehilfen, nicht so der Generalstabschef. Er bleibt seiner Einstellung, und was noch
wichtiger ist, seiner Erfahrung und der Verfassung treu. Was ist also falsch daran, wenn
General Entacher und andere Offiziere von ihrem verfassungsmäßigen Grundrecht der
Meinungsfreiheit Gebrauch machen und die in der Verfassung verankerte Wehrpflicht
hochhalten wollen?
Aus Erfahrung weiß der Generalstabschef, dass es vor allem Nato-Staaten sind, die Berufs-
heere haben und diese in gefährliche Einsätze schicken. Aus Erfahrung weiß er, dass seit
den Erkenntnissen des Vietnamkrieges, tote Soldaten im Ausland nicht gut für die Zuhause-
gebliebenen Politiker sind.
Der Verteidigungsminister hat zwar selbst den Dienst an der Waffe verweigert, aber Berufs-
soldaten in gefährliche Einsätze, weit weg von Österreich, würde er dann schon schicken!
Nicht nur der General und viele Offiziere, auch der Bundespräsident warnt davor. Der
Bundespräsident spricht aus Erfahrung, bekleidet er doch den Dienstgrad Zugsführer. Auch
der ehemalige Bundesminister Lichal warnt in einem Interview: „Die logische Konsequenz
aus der Abschaffung der Wehrpflicht ist ein Nato-Beitritt. Das Ende der Wehrpflicht ist so-
mit der Anfang vom Ende der Neutralität“.
Dann wäre dies auch einer der letzten Nationalfeiertage, den die Österreicher(innen) feiern.
Und Österreich wäre der 22. von 27 EU-Staaten mit einer Berufsarmee und dann natürlich
auch in der NATO und auch in Afghanistan usw. Was denken die Offiziere, die ihre Heimat
verteidigen sollten, aber eine Berufsarmee fordern?
Österreich hatte nie Kolonien, die ausgebeutet wurden, Österreich handelte nie mit Sklaven
und die Österreicher stimmten auch gegen die Atomkraft, obwohl damals schon beinahe
alle EU-Staaten Atomkraftwerke hatten. Österreich braucht weiterhin Bürger mit Gewissen,
mit Zivilcourage, Österreich braucht Männer wie General Entacher.
So, wie das Recht zur Notwehr und die Pflicht zur Nothilfe, so muss für die Österreicher-
(innen) auch die freie Meinungsäußerung und das Wehrrecht erhalten bleiben. Die
Offiziersgesellschaft spricht sich für die Wehrpflicht und für die Erhaltung des Zivildienstes
aus. Weil sich beides bewährt hat. (Quelle: APA/OTS)
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2012-10-27
GASTAUTOREN – BEITRAG
Der Fall A. beschäftigt weiter Justiz und inzw. auch die Polizei, denn abermals verweigert
das Jugendamt die Herausgabe eines 13. Jährigen Mädchens trotz gültigem Gerichtsbe-
schluss! Man erwirkte sogar im letzten Moment einen Eilbeschluss gegen den inzwischen
zweiten Herausgabebeschluss des BG Hernals!?
Dem Vernehmen nach führt man doch allen Ernstes nach „Gefahr für Leib und Leben“ des
Mädchens ins Treffen, denn anders wäre ein solcher Eilbeschluss des LG f. Zivilrechts-
sachen nicht möglich und schon gar nicht nach einem Zweitbeschluss des Erstgerichtes,
welches den Fall seit drei Jahren bearbeitet und zu einem entsprechenden Schluss kam:
„Das Mädchen ist nicht gefährdet in der Familie, es besteht keinerlei Gefahr durch die
Eltern und insbes. dem Vater; somit ist das Mädchen an die Mutter (alleinerziehend)
auszuhändigen!“
Das will das Jugendamt Wien unter der Fallführung von Frau Eva S. und deren Chefin
Frau Ilonka S. vom JA 21B nicht einsehen!? Als der Fall der äußerst Dubios ist durch den
Vater öffentlich wurde, wurde dieser zum Feindbild Nr. 1 für das Jugendamt.
Trotz mehrmaliger Ermahnung durch den Richter Robert R. vom BG Hernals bezog man
sich immer wieder auf den Vater, denn dieser sei ja nicht einsichtig und erdreistet sich
den Fall öffentlich zu machen und so die Integrität des Jugendamtes Wien und insbes.
des JA 21B anzuzweifeln.
Doch, dass genau dort (lt. Internen Aussagen von Bediensteten des JA Wien) die meisten
„Kindsabnahmen“ und Weiterführungen in Pflegefamilien in ganz Wien stattfinden spricht
wohl für sich. Ebenso, dass man Großteils nur in Familien eingreift wo man glaubt „leich-
tes Spiel“ zu haben und wirklich gefährdete Familien nur oberflächlich betreut (mehrere
Fälle in den letzten Jahren!) sagt auch alles aus!
So gab es sogar im Vorjahr einen gravierenden Zwischenfall, denn eine Verwandte einer
Familie aus Tschetschenien griff zum letzten Mittel um gegen das JA vorzugehen und
wollte sich vor Ort das Leben nehmen!
Nur dem raschen Eingreifen beherzter Bürokräfte des JA 21 war es zu verdanken, dass
sich die Dame nicht aus dem Fenster stürzte. Unsere Recherchen ergaben, dass man
dem Vater den sexuellen Missbrauch seiner Töchter vorwarf, dies jedoch nie wirklich
bewies.
Letzten Endes hat sich der Vater mit den Kindern in die Heimat abgesetzt, als letztes Mittel
der Willkür des JA 21 zu entgehen. Lieber wirtschaftliche Probleme und miese Lebensbe-
dingungen als ständige Repressalien durch das Wiener Jugendamt, das ist bezeichnend für
die Zustände in der Schlosshoferstraße in Floridsdorf!
Die Ermittlungen der Polizei in die wir involviert waren (Zeugen), ergaben wie erwartet, dass
der Familie rein gar nichts vorzuwerfen war und man einfach willkürlich den Missbrauch
anführte ohne jeden Beweis dafür (ärztliche Untersuchungen udgl.). So wurde der Fall nieder-
gelegt, doch Gerüchten zur Folge verfolgt das JA 21 weiter den Fall und damit die Familie!?
Ähnlich ergeht es der Familie A. , welche auch vom JAW beharrlich verfolgt wird ohne je
einen Beweis für die Anschuldigungen (Mutter könne das Kind nicht schützen!?) angetreten
zu haben. Dazu hat man auch nie irgendwelche „Auflagen“ erteilt, dass die Mutter ihre
Tochter zurückbekommen könne!? Dies obwohl dies ausdrücklich bei einer Tagsatzung vom
Richter gefordert, ebenso wie die Beweisführung. Man berief sich jedoch nur auf ein Gut-
achten welches inzw. als ungültig gilt, in dem Prof. D. die Mitter als gefährlich für das Kind
hinstellt.
Nachdem dem Gutachter jedoch das Naheverhältnis zum Jugendamt (Parteilichkeit) sowie
die Angabe falscher Tätigkeiten in seiner Homepage nachgewiesen werden konnte, musste
er sich als befangen erklären und damit ist auch sein Gutachten hinfällig.
Außerdem wurd e durch Prof. Friedrich ein neues Gutachten über alle Familienmitglieder
erstellt, welches eindeutig die Ungefährlichkeit der Familie für das Kind bescheinigt!
U.a. auf Grund dieses Gutachtens sowie mehrerer Einvernahmen aller Familienmitglieder
durch den Richter kam dieser zum Schluss, dass eben die 13 Jährige an die Mutter heraus-
zugeben ist! Dies bekräftigte er in einem zweiten Beschluss vor einer Woche abermals!
Wohl durch interne Kontakte zum Landesgericht f. Zivilrechtssachen gelang es den Damen
S. vom JA 21B ein Eilverfahren zu erreichen, in dessen laufe die Herausgabe des Mädchen
an die Mutter gestoppt wurde.
Nun ist die Rechtswirksamkeit dieses Beschlusses jedoch fragwürdig und rechtlich bedenk-
lich. Denn da der Richter am Erstgericht einen Zweitbeschluss rausgab und das in einem
Verfahren, welches bereits drei Jahre dauert, ist ein Eilverfahren auf Grund der endgültigen
Beschlussfähigkeit eher unzulässig!
Darüber hinaus ist fragwürdig ob ein Rekurs gegen ein bereits beschlussfähiges Verfahren
erlaubt ist, denn man könnte das als Verfahrensfehler sehen, weil die Vermutung sich auf-
drängt, dass man das Verfahren verschleppen will.
Sollte dem so sein wird zu klären sein wieso und unter welchen fragwürdigen Umständen
ein Richter am LGZ den Beschluss des Erstgerichtes aufgehoben hat. Da liegt doch die Ver-
mutung nahe, dass hier Richter des LGZ ein Naheverhältnis zum JAW bzw. den Damen S.
von dessen Regionalstelle Floridsdorf haben! Denn studiert man den Akt A., so ergeben
sich keinerlei Gründe für eine Weiterführung des Verfahrens, da die Abnahme des Kindes
zumindest ab einem gewissen Zeitpunkt nicht mehr rechtens war!
Da man immer wieder erfährt, dass gerade das LGZ Wien für das Jugendamt beschließt
so drängt sich auch hier der Verdacht „der Zusammenarbeit“ auf und das wäre nicht nur
verwerflich, nein auch strafbar für beide Seiten! Da wird die Korruptionsstaatsanwalt-
schaft wohl noch einiges zu tun bekommen um diesen „Intrigensumpf“ auszuheben.
Die Familie und ihr Anwalt Herr MMMg. Dr. Hasenöhrl werden weiter für das Mädchen
kämpfen und wir werden weiter an dem Fall dran bleiben und berichten.
Erich Weber
2012-10-27