1. Wiener Protestwanderweg

Volksbegehren von 1993

Der Wiener Protestwanderweg macht für Jugendliche erfahrbar, was in der Vergangenheit an

Rechten für uns alle erstritten wurde, wie Menschen sich organisiert und viel erreicht haben –

und wie diese Kämpfe und Errungenschaften das Wiener Stadtbild bis heute prägen…..

 

So meint es zumindest der Veranstalter. Durch Anklicken des nachfolgenden Screens, können

sich geneigte Leser(innen) das geplante Programm in Gesamtlänge herunterladen.

 

Doch es ist nicht alles Gold was glänzt und das gilt auch für die demokratiepolitische Erziehung

von Jugendlichen. Erstaunlich finden wir die geplante Station „Heldenplatz: Lichtermeer 1993“.

Die Organisation  „SOS Mitmensch“  initiierte eine Protestkundgebung gegen das damalige

sogenannte „Ausländervolksbegehren“ der FPÖ.   Dieses Volksbegehren wurde immerhin von

416.531 Personen mit ihrer Zustimmung unterstützt.

 

Für die Veranstalter ist die Differenz von 100.000 Personen nicht bedeutend

 

Abgesehen davon,  dass die Veranstalter dieses Protestwanderwegs nicht einmal in der Lage

sind eine halbwegs  genaue Anzahl der  Gegner des Volksbegehren anzugeben und 100.000

Menschen einfach erfinden, entsteht der Eindruck, dass dieses Volksbegehren etwas Unmoral-

isches gewesen sein muss.

 

Welche Forderungen wurden gestellt?

Verfassungsbestimmung: „Österreich ist kein Einwanderungsland“

 

Einwanderungstop bis zur befriedigenden Lösung der illegalen Ausländerfrage, bis

zur Beseitigung der Wohnungsnot und Senkung der Arbeitslosenrate auf 5%.

 

Ausweispflicht für Ausländische Arbeitnehmer am Arbeitsplatz, wobei aus diesem

Ausweis die Arbeitsgenehmigung und die Anmeldung zur Krankenversicherung her-

vorzugehen hat.

 

Aufstocken der Exekutive (Fremdenpolizei, Kriminalpolizei), sowie deren bessere

Bezahlung und Ausstattung zur Erfassung der illegalen Ausländer und zur wirkungs-

volleren Kriminalitätsbekämpfung, insbesondere des organisierten Verbrechens.

 

Sofortige Schaffung eines ständigen Grenzschutzes (Zoll, Gendarmerie) statt Bundes-

heereinsatz.

 

Entspannung der Schulsituation durch Begrenzung des Anteils von Schülern mit

fremder Muttersprache in Pflicht- und Berufsschulklassen mit höchstens 30%; bei

einem mehr als 30%igen Anteil von fremdsprachigen Kindern Einrichtung von Aus-

länder-Regelklassen.

 

Entspannung der Schulsituation durch Teilnahme am Regelunterricht nur bei aus-

reichenden Deutschkenntnissen (Vorbereitungsklassen).

 

Kein Ausländerwahlrecht bei allgemeinen Wahlen.

 

Keine vorzeitige Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft.

 

Rigorose Maßnahmen gegen illegale gewerbliche Tätigkeiten (wie z.B. in Aus-

ländervereinen und –klubs) und gegen Missbrauch von Sozialleistungen.

 

Sofortige Ausweisung und Aufenthaltsverbot für ausländische Straftäter.

 

Errichtung einer Osteuropa-Stiftung zur Verhinderung von Wanderungsbe-

wegungen.

 

Die Zeche ist noch zu bezahlen

Liest man sich die  Forderungen aus dem  Volksbegehren durch wird man feststellen,  dass

diese weder unmoralisch noch hetzerisch sind. Sie spiegelten bereits 1993 jene Problematik

wider,  mit der wir uns heute herumschlagen.   Massiver Bildungsabfall in den Pflichtschulen

durch mangelnde Deutschkenntnisse von Immigrantenkindern.

 

Hoher Arbeitslosenanteil von Zuwander(innen).   Zahlreiche illegale Ausländer-Arbeitsstriche.

Erwähnenswert ist auch  die hohe Ausländerkriminalität in Österreich.   Offene Grenzen und

unkontrollierte Zuwanderung haben diesen Missstand geschaffen.

 

Daher finden  wir es moralisch bedenklich,  den Protest gegen das  damalige Volksbegehren

als politischen Erfolg zu verkaufen.   Denn für die im  obigen Absatz aufgezählten Tatsachen

werden die nächsten Generationen bezahlen müssen.

 

Abtreibungsmuseum

Besonders makaber finden wir nachfolgende Station.

 

 

Eine Abtreibung ist eine ganz persönliche Angelegenheit und jede davon betroffene Frau wird

innerlich mit der  Entscheidung zu kämpfen haben,  ob sie einen  solchen Schritt  durchführen

will.   Daher  finden wir  die  Präsentation eines  Abtreibungsmuseums makaber  und pervers.

Welche Exponate will man den Schaulustigen präsentieren?   Etwa jene auf nachfolgendem

Bild?

 

^{Screen: tfp.net}

 

Es ist gut,  dass Frauen über ihren Körper selbst entscheiden können und dafür auch die ge-

setzlichen Grundlagen vorhanden sind.  Dies allerdings  als politischen Erfolg,  mit einem Ab-

treibungsmuseum zu feiern, grenzt für uns an Perversion.

 

Enorme und vermeidbare Kosten

Zum Zwecke der Erreichbarkeit aller Jugendlichen,  wird ein 4-seitiger Folder,  durch das Bun-

desministerium für Unterricht, Kunst und Kultur, an alle Lehrer(innen) in Österreich versendet.

 

Einige dieser Kuverts samt Inhalt wurden uns von Lehrer(innen) übergeben.

 

Derzeit werden rund 71.500 Lehrerinnen und Lehrer an allgemeinbildenden Pflichtschulen rund

4.900 an Berufsschulen und rund 41.600 an Bundesschulen (AHS,  BMS,  BHS) beschäftigt.

(Quelle: bmukk.gv.at)

 

Das entspricht einer Gesamtlehrer(innen)-Zahl von 118.000.  Das Porto pro Zusendung beträgt

1,45 Euro, daher betragen die Gesamtkosten die stolze Summe von 171.000 Euro (Kuverts und

Arbeitszeit für Kuvertierung noch nicht inkludiert).

 

Offenbar hat  man im Unterrichtsministerium noch nichts  von E-Mails gehört,  mit denen eine

große Anzahl von Personen kostengünstigst erreicht werden kann. Um Geld und Zeit zu sparen

könnten die Schuldirektionen von diesem  Projekt im elektronischen Weg  verständigt werden,

die ihrerseits wieder die Lehrkräfte informieren.

 

Möglicherweise ist an der  Unterrichtsministerin und ihrem Mitarbeiterstab das Computerzeit-

alter spurlos  vorbeigegangen oder  man demonstriert  wieder einmal  in dekadenter  Weise

sozialistische Verschwendungspolitik.

 

Erstaunlich ist auch, dass die Finanzierung des Projekts noch nicht gesichert ist. Wir sind uns

aber ziemlich sicher,  dass Frau  Claudia Schmied  und ihre  Genoss(innen)  in  die Presche

springen werden, denn immerhin gilt es der FPÖ eins auszuwischen.

 

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2011-10-11

 

• Beitrag veröffentlicht:11. Oktober 2011

Grüne Drogenwerbung

Grüne Jugendsprecherin betreibt Drogenverharmlosung

Anlässlich des gestrig stattgefunden Drogenwandertages  – auch verharmlosend Hanf-

wandertag genannt –  fordert  Tanja Windbüchler,  Jugendsprecherin der Grünen,

erneut die  Schaffung von  neuen rechtlichen  Rahmenbedingungen im Umgang mit

Cannabis.

 

„Die Kriminalisierung  verhindert eine  sachliche Diskussion  über Drogenkonsum.   Die

Kriminalisierung von Drogenkonsument(innen) einerseits und die Bagatellisierung von

legalen Drogen andererseits ist deshalb verantwortungslos“, so Windbüchler.

 

Wir finden, dass die Bagatellisierung von Drogen wie Cannabis verantwortungslos ist.

Immerhin ist diese die Einstiegsdroge Nummer Eins  in die Welt der harten Drogen.

Außerdem ist  nicht die  Kriminalisierung der  Drogenkonsument(innen) vorrangiges

Ziel der Drogenpolitik,  sondern jene Personen aus dem Verkehr zu ziehen,  welche

Drogen erzeugen und/oder damit Handel betreiben.

 

Wie Windbüchler die Droge Cannabis verharmlost lässt sich auch aus ihrem Statement

schließen in dem sie meint, der Hanfwandertag setzte ein Zeichen  für die vielen Ver-

wendungsmöglichkeiten der Hanfpflanze, vom Einsatz als Medikament gegen Schmer-

zen,  Übelkeit und  Appetitlosigkeit  für chronisch  und schwer Kranke,  über die Ver-

wendung der  Samen als Nahrungsmittel  und Öllieferanten  bis hin zur Verarbeitung

der Fasern zu Textilien.

 

Offenbar hatte Windbüchler nicht realisiert, dass dieser Drogenwandertag mit ärztlichen

Medikationen, Nahrungsmitteln und Textilien rein gar nichts zu tun hatte,  sondern nur

darauf abzielte, dass Kraut zu rauchen um stoned zu werden.

 

Damit ist der Standpunkt der Jugendsprecherin der Grünen völlig inakzeptabel, denn er

kommt einer Bagatellisierung der Droge Cannabis gleich.  Es ist ohnehin kein Geheimnis,

dass die Grünen stets für die Freigabe dieser Droge werben.  In dieses Klischee passt

auch folgende Aussage von Windbüchler:  „Der Konsum von Cannabis ist Alltagsrealität

und muss ernst genommen werden.“

 

Allerdings sollte das „ernst nehmen“ nicht dadurch stattfinden, dass die Droge verharm-

lost wird,  sondern man sollte vor deren Konsum warnen und auf die gesundheitlichen

Schäden aufmerksam machen. Abgesehen von der Berauschung und Folgeschäden an

der Lunge ist es erwiesen,  dass der regelmäßige Konsum von Cannabis zu Wesensver-

änderungen führt.

 

Die FPÖ-Gesundheitssprecherin,  Belakowitsch-Jenewein,  meint zur Drogenpolitik der

Grünen:   „Cannabis ist als klassische Einstiegsdroge in Österreich verboten und das ist

auch gut so. Dass die Grünen permanent Gesetzesbruch schön reden wollten, spreche

für sich.“

 

Besonders orginell finden wir die Aufforderung der FPÖ-Politikerin an die Grünen, dass

die grünen Drogenlobbyisten im Parlament endlich einen Antrag auf  Legalisierung von

Cannabis einbringen mögen, damit auch  die Bevölkerung mitbekommt, wie diese Par-

tei denkt.

 

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• Beitrag veröffentlicht:2. Oktober 2011

Werbung für Drogen – TEIL2

Rechtfertigungsversuch zum Drogenmissbrauch

Es hätte uns erstaunt, wenn sich die Sozialsprecherin der Grünen Wien, Birgit Hebein, nicht

wieder für den am 1. Oktober stattfindenden  Hanfwandertag stark machen würde.  Unter

dem Motto „Stoppt den Drogenkrieg“ versucht die Grünpolitikerin die Droge Cannabis zu

verharmlosen.

 

Erstaunlich welch lockeres Verhältnis die Grünen zu dieser Droge haben. Anstatt Jugendliche

über die Gefahren und gesundheitlichen Schäden aufzuklären, welche durch diesen Drogen-

mißbrauch entstehen, fordern sie unentwegt die Legalisierung von Cannabis.

 

Erstaunlich wie Hebein den Missbrauch von Cannabis zu rechtfertigen versucht. „Darüber hin-

aus werden  positive Anwendungen  von Hanfprodukten,  etwa in der Behandlung schwer

kranker Menschen,  durch die Kriminalisierung  unnötig erschwert“,   so die Sozialsprecherin

der Grünen Wien. Der Dame dürfte entfallen sein, dass auch Opiate im medizinischen Bereich

zur Anwendung kommen. Und zwar ebenfalls in der Behandlung schwer kranker Menschen.

 

Sowohl bei Cannabis als auch bei Opiaten wird die Medikation durch einen Arzt bestimmt und

ist daher nicht kriminell.   Möglicherweise ist die  Forderung der Freigabe   von Opiaten der

nächste Schritt der Grünen.

 

Offenbar durch unseren Beitrag  „Werbung für Drogen“  inspiriert, verfasste die ÖVP-Wien

heute folgende Presseaussendung:

 

„Hanfwandertag“ schadet der Wiener Wirtschaft

Scharfe Kritik an der Demonstration „Für die Gleichstellung von Cannabis mit legalen Drogen“

vulgo „Hanfwandertag“ kommt von der ÖVP Wien. „Für uns ist das ein klarer Missbrauch des

verfassungsrechtlich gewährleisteten Rechts auf Versammlungsfreiheit und Meinungsäußerung“,

so Landesgeschäftsführer Alfred Hoch.

 

In Wirklichkeit handelt es sich um eine „Party“, die dem wesentlich strengeren Veranstaltungs-

gesetz unterliegen sollte. „Bei Demonstrationen gibt es keine Sicherheitsauflagen, die Kosten

für Reinigung und Polizei trägt nicht der Veranstalter, sondern die Allgemeinheit“, kritisiert

Hoch.

 

Der Demonstrationszug führt u.a. über die Mariahilfer Straße. Alfred Hoch:  „Von ähnlichen

Veranstaltungen im vergangenen Jahr wissen wir, dass die Umsatzeinbußen der Unternehmer/

innen zwischen 30% und 50% liegen.   De facto fällt das gesamte  Samstags-Geschäft flach,

weil die Konsument/innen großräumig ausweichen.

 

Das ist nicht nur ein enormer Schaden für die Wirtschaft sondern gefährdet auch die Arbeits-

plätze im Handel.  Nicht zuletzt fallen Arbeitnehmer/innen um Gehaltsbestandteile um,  die

vom Umsatz abhängen.“

 

Gerade für die Wiener Wirtschaft sind solche Unsinnigkeiten wie Hanfwandertage, die das

Tagesgechäft des Handels empfindlich stören, Gift. „Ich fordere die Verantwortlichen auf, in

Zukunft diese Art Wandertagen nicht in Einkaufsstraßen durchzuführen“, so Hoch abschließ-

end.

 

Wesentlich schärfer geht die FPÖ-Wien mit dem Drogenwandertag ins Gericht und

verlautbarte folgende Presseaussendung:

 

Hanfwandertag – grünes Kiffer-Happening behindert Öffis

Giftler für Vassilakou & Co.  wichtiger als Fahrgäste

Wenn 23 von den Dreadlocks bis zu den Birkenstocks eingekiffte Hanseln schon unbedingt

für die Freigabe von Cannabis demonstrieren wollen, sollten sie das am Spittelberg oder bei

ihren FreundInnen vor dem grünen Hauptquartier in der Lindengasse tun, statt morgen ein-

mal mehr den Kaufleuten und Kunden der Mariahilfer Straße am Hammer zu gehen und den

Betrieb von fünf Straßenbahnlinien und einer Busverbindung massiv zu stören, meint FPÖ-

Verkehrssprecher LAbg. Toni Mahdalik und fordert einmal mehr ein absolutes Demoverbot

für Hauptverkehrsadern und Einkaufstraßen.

 

Das von  diversen Drogen-Fanklubs  und den Wiener Grünen gesponserte Kiffer-Happening

wird den Betrieb der Linien 1, 2, D, 31, 71 und 13A stören und die Fahrgäste durch das ein-

geschränkte Angebot schädigen und verärgern.   Doch wenn es um die Unterstützung von

grünen Giftlern geht,  dürfte der öffentliche Verkehr für die  Vassilakou & Co.  bestenfalls

zweitrangig sein, bemerkt Mahdalik.

 

Keine Reaktion der SPÖ

Keine Aussendung zu dieser großflächig angelegten Drogenparty kam von der Wiener SPÖ.

Naja, man will doch dem kleinen Koalitionspartner nicht alles vermiesen.  Halten diese doch

beim Futtertrog im Wiener Rathaus  so schön still und lassen Häupl und Co.  nach Belieben

fuhrwerken.

 

Was schadet es da, wenn sich die Grünen für die Legalisierung einer Droge stark machen

und sich der eine oder andere Grünling eine Tröte hineinzieht. Erstaunlich ist auch die Tat-

sache, dass sich Gesundheitsminister Alois Stöger so ruhig verhält.   Gab er sich doch erst

vorgestern, quasi als Retter der Nation aus,  da er laut eigener Aussage mit Justizministerin

Beatrix Karl und  Innenministerin  Johanna Mikl-Leitner ein neues  Drogenbekämpfungs-

Gesetz erarbeitet hat.

 

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2011-09-30

 

• Beitrag veröffentlicht:30. September 2011

Die Halal-Angelobung

Anfrage an den Verteidigungsminister

Unser Beitrag „Integration beim Bundesheer“ hat nun eine politische Reaktion ausge-

löst. Die FPÖ-Abgeordnete  Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein und weitere Abgeord-

nete haben bezüglich der Bundesheer-Angelobung am 25.August dieses Jahres,  am

Yppenplatz im 16. Wiener Gemeindebezirk, folgende Anfrage an den Verteidigungs-

minister gestellt.

Vergrößerung mit rechter Maustaste und Grafik anzeigen anklicken.

Offenbar gibt es in unserem  Land doch noch Politiker(innen)  die sich wie wir die Frage

stellen, was eine militärische Angelobung des Österreichischen Bundesheeres mit einem

islamischen religiösen Fest zu tun hat.

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2011-09-29

 

• Beitrag veröffentlicht:29. September 2011

Die Leichen im Keller

 

Das SPÖ-Sauberkeitsimage ist dahin

Wie das Nachrichtenmagazin „Profil“ in seiner Montag erscheinenden Ausgabe berichtet,

veranlasste der heutige Bundeskanzler Werner Faymann als Verkehrsminister entgegen

seiner Darstellung Inseratenschaltungen durch staatseigene Betriebe.   Dies belegt der

Jahresrevisionsbericht der Konzernrevision der Autobahnfinanzierungsgesellschaft Asfinag

für das Jahr 2007.

 

Wenn auch nur ein Teil der Vorwürfe, die gegen SPÖ-Chef und Bundeskanzler Werner

Faymann im Zusammenhang mit seinen Inseratenmalversationen im Raum stehen, wahr

sind  – und davon ist nach dem Stand der Dinge auszugehen –  ist der Werner Faymann

als Bundeskanzler eigentlich untragbar.

 

Mit dem Inseratenskandal ist auch das selbsternannte Sauberkeitsimage der SPÖ beim

Teufel und dieser Umstand schmerzt die Genoss(innen) besonders.   Auf einmal steht

jene Partei im Mittelpunkt, die sich bislang selbst als so ehrlich bezeichnete und auf alle

anderen Parteien, mit Ausnahme der Grünen, mit dem Finger zeigte.

 

Vermutlich liegt die Ausklammerung der Grünen darin, dass diese Partei als zukünftiger

Koalitionspartner noch dringend benötigt wird. Und wie das Wiener Beispiel zeigt sind

diese äußerst devot, rebellieren und meckern nicht,  wenn sie einmal zum Futtertrog

gelassen werden.   Das sichert der SPÖ zu, dass diese auch in Zukunft nach Belieben

fuhrwerken können.

 

Ablenkungsversuche von Rudas und Cap

Da melden sich plötzlich Personen wie der ehemalige SJ-Rebell und jetzige Mascherlträger

Josef Cap sowie Fräulein Laura Rudas zu Wort.  Letztere bezeichnet die Aufdeckung der

ÖBB- und Asfinag-Inseratenskandale,  welche in zahlreichen Medien kolportiert werden,

als peinliches Ablenkungsmanöver,  wenn politische  Gegner dies als  Anlass zur Kritik an

der SPÖ nehmen.

 

Sofort verweist Fräulein Rudas auf die Telekomaffäre und glaubt offensichtlich, dass das

Fehlverhalten  – das ebenfalls noch nicht bewiesen ist –  ein Persilschein für die SPÖ sei.

Die SPÖ-Nat. Abgeordnete meint weiter, dass es viel wichtigere Themen als die Diskus-

sion über die Inseratenschaltung von Faymann gäbe und führt Themen wie Wehrpflicht,

Steuerreform und Verbesserungen im Bildungssystem ins Feld.

 

Da fragen wir uns, was das eine mit dem anderen zu tun hat. Und falls es Fräulein Rudas

noch nicht selbst bemerkt hat,  sind die Verweise auf die von ihr angeführten Themen,

als peinliches Ablenkungsmanöver zu werten.

 

Interessant ist auch die Aussage von SPÖ-Klubobmann Josef Cap der meint, dass Korrup-

tion ein internationales Phänomen sei und auf internationaler Ebene bekämpft werden

muss. Na ja, da sollte er sich einmal in den eigenen Reihen umsehen. Denn wozu in die

Ferne schweifen,  liegt das Gute doch so nah.

 

Allerdings vergaß Cap nicht,  zu den Inseratenskandalen Stellung zu nehmen und übte

am ehemaligen ÖBB-Chef Martin Huber schwere Kritik.   Er meinte, dass es durchsichtig

sei, wenn Huber, der über 600 Millionen Euro verspekuliert habe, plötzlich über Inserate

philosophiere.

 

Wäre der Inseratenskandal der ÖVP oder gar der FPÖ zuzuschreiben, sind wir uns abso-

lut sicher,  dass Cap den ehemaligen  ÖBB-Chef Huber als integre  Person und absolut

glaubwürdigen Zeugen bezeichnen würde.

 

Vielleicht sollten Herr Cap und Fräulein Rudas es den Ermittlungsbehörden und einem

unabhängigen Gericht überlassen Entscheidungen in dieser Causa treffen, anstatt mit

peinlichen Ablenkungsversuchen die SPÖ noch unglaubwürdiger erscheinen zu lassen.

 

Zum Schluss unseres Beitrags möchten wir den beiden SPÖ-Politiker(innen) eine kleine

Weisheit ins SPÖ-Stammbuch schreiben: „Jeder hat eine Leiche im Keller. Diese zu

finden hängt nur davon ab,  wie tief man zu graben gewillt ist.“

 

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2011-09-25

 

• Beitrag veröffentlicht:25. September 2011

Denn sie wissen nicht was sie tun

Nichts ist mit einem BZÖ-Neu

„Denn sie wissen nicht was sie tun.“   Diese Botschaft richtet der BZÖ-Chef,  Josef

Bucher,  ganz augenscheinlich an die ÖVP,  SPÖ und an die EU-Bosse.

^{Foto: © erstaunlich.at}

Da können wir Bucher beruhigen,  denn diese Herrschaften wissen sehr wohl was sie tun.

Langsam ab sicher richten sie Österreich zugrunde. Der bürgerliche Mittelstand ist schon

fast völlig verschwunden.  In Kürze werden sich die in Österreich lebenden Menschen in

zwei Kategorien aufteilen.  In eine Gesellschaftsschicht die alles hat und in jene die nichts

besitzt.

Aber seit Eurofighter-Scheibner haben wir für den BZÖ-Chef folgende Botschaft:

„Denn er weiß nicht was sich um ihn herum tut?“  Zwar wollte er Gorbach und dieTele-

komaffäre der FPÖ zurechnen um das Sauberpartei-Image des BZÖ aufrechtzuerhalten,

doch seit bekannt werden der Geschäfte des Ex-Verteidigungsministers Scheibner in der

Causa „Eurofighter-Deal“,  ist dieses Vorhaben wohl gestorben.  Damit hat sich Buchers

erstaunlicher Ausspruch eines BZÖ-Neu ebenfalls erledigt.

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2011-09-21

 

• Beitrag veröffentlicht:21. September 2011

Das dynamische Inseratenduo

FPÖ-Obmann erwartet Anklage gegen Bundeskanzler

und  Staatssekretär wegen Amtsmissbrauchs

In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem freiheitlichen Generalsekretär Harald

Vilimsky nahm FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache heute Stellung zu den skanda-

lösen Entwicklungen rund um SPÖ-Bundeskanzler Faymann und seinen Staatssekretär

Ostermayer.

 

Laut Berichten der RMA soll Ostermayer, damals Kabinettschef von Verkehrsminister

Faymann,  von ÖBB-Chef Huber  „sieben Millionen für den Werner“  aus dem ÖBB-

Werbeetat gefordert haben. Damit bekomme dieser Skandal endgültig strafrechtliche

Dimensionen, die mit Telekom- und Eurofighter-Affäre vergleichbar seien, so Strache.

 

Offenbar  habe  man  sich  mit  Inseraten  eine  gefällige  mediale Berichterstattung

erkaufen wollen. Die Faymann-Ostermayer-Affäre müsse auch im Untersuchungsaus-

schuss behandelt werden, falls dieser zustande komme, forderte Strache. In seinem

gestrigen ZiB2-Auftritt habe der hochgradig nervöse Ostermayer im Grunde alle Vor-

würfe bestätigt.

 

Ostermayer habe auch gesagt, dass die ÖBB-Werbung selbstverständlich eine Sache

des Ministeriums sei.   „Das ist insofern interessant“, so Strache,  „als dass Ministerin

Bures in einer Anfragebeantwortung im Dezember 2009 gänzlich anders geantwortet

hat.

 

Damals wollte ich von ihr Auskunft über ÖBB-Inserate in der Zeitung  „Österreich“  in

der Höhe von 900.000 Euro.“ Die Frau Ministerin habe geantwortet: „Ich erlaube mir

anzumerken, dass die gegenständliche Angelegenheit weder einen Gegenstand der

Vollziehung bzw.  Kontrolle der Verwaltung,  noch aktienrechtlich eine Aufgabe der

Eigentümerin darstellt.“

 

Mit dieser Begründung habe sie die Beantwortung der insgesamt 24 Fragen verweigert.

„Das gestrige  Interview wird sowieso ein Klassiker auf youtube werden“,  prophezeite

Strache. „Da taucht der Name Faymann auf einer Rechnung angeblich nur deshalb auf,

weil sich eine  Sekretärin geirrt haben soll.    So eine Ausrede muss einem erst einmal

einfallen. Das erinnert mich an den Herrn Hundstorfer, der nur eine Anwesenheitsliste

unterschrieben haben will und das Wort BAWAG nie gehört hat.“

 

Faymann und Ostermayer, das dynamische Inseratenduo, würden ein verheerendes

Sittenbild der SPÖ zeigen, so Strache. „Die Fakten sind ja mittlerweile allgemein be-

kannt. Der damalige Infrastrukturminister Faymann und sein damaliger Kabinettschef

Ostermayer haben direkt aus dem Ministerium Order gegeben und massiven Druck

ausgeübt, dass ÖBB und ASFINAG in bestimmten Medien inserieren müssen.

 

Ja, sie haben sogar aus dem Werbebudget der Staatsbetriebe  ÖBB und  ASFINAG

hohe Summen über Inserate an befreundete Medien geleitet haben, indem sie die

Inseratenschaltungen bei den Unternehmen einfach in Auftrag gegeben haben.“

 

Ein ehemaliger hoher ÖBB-Manager hat es im Kurier so gesagt: „Die Bahn musste

in der Zeit, als Werner Faymann Verkehrsminister war, in ausgewählten Boulevard-

medien Inserate schalten.   Die Kaltschnäuzigkeit war extrem:   Man hat einfach

bestellt und uns die Rechnung geschickt.“

 

„Mittlerweile ermittelt ja schon die Staatsanwaltschaft, und zwar dank jener Anzeige,

die unser Generalsekretär Harald Vilimsky eingebracht hat“, so Strache. „Er hat damit

den Stein ins Rollen gebracht. Inzwischen haben sich die Verdachtsmomente ja noch

erhärtet.   Ein ehemaliger  ÖBB-Manager behauptete  in der  Samstag-Ausgabe des

„Kurier“,  e r habe  den  Namen  Faymann nachträglich  aus  einem  ÖBB-Protokoll

streichen müssen.“

 

Und der  „Kurier“  zitiert auch einen ehemaligen ÖBB-Manager, der behauptet, dass

auch der Stadt-Wien-nahe Echo-Verlag „massiv Druck ausgeübt“ habe.   „Der Echo-

Geschäftsführer  hat  am  Ende jedes  Monats angerufen  und gesagt,  in welchen

seiner Medien es noch freie Inseratenplätze gibt und wie viel das für die ÖBB kostet.

 

“ Über Jahre hinweg sei von  Echo-Geschäftsführer  Christian Pöttler unter Berufung

auf Ostermayer Druck ausgeübt worden,  Anzeigen schalten zu müssen.  „Monatlich

waren das 25.000 bis 30.000 Euro in den diversen Echo-Medien.“

 

„Wir  gehe n davon aus,  dass  demnächst  eine Anklage gegen Faymann und Oster-

mayer wegen Amtsmissbrauchs und Untreue kommen wird.  Die vorliegenden Fakten

und Dokumente können nicht ignoriert werden“,  erklärte Strache.   „Das alles muss

auch Thema im Untersuchungsausschuss werden. Die SPÖ soll nicht glauben, dass sie

sich mit  Hilfe ihrer grünen  Hampelmänner und  Hampelfrauen aus der Affäre ziehen

kann.   Die SPÖ könnte ja im Vorfeld schon einmal so etwas wie tätige Reue üben.

Damit meine ich,  dass sie der  ÖBB und der  ASFINAG die Kosten für die Inserate

ersetzen soll.“

 

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2011-09-20

 

 

• Beitrag veröffentlicht:20. September 2011

Hatebook Strache – Die etwas andere Sicht

Rohrkrepierer und Bumerang

Da sich die Schuldzuweisungen an die Adresse von H.C. Strache, bezüglich der Telekom-

affäre als Rohrkrepierer,  ja sogar als Bumerang erwiesen,  versucht man dem FPÖ-Chef

nun anderwärtig ans Bein zu pinkeln.

 

^{Screen: facebook.com}

 

Der Grünabgeordnete Karl Öllinger und der Land.Abg. Christian Deutsch (SPÖ) versuchen

nun mittels der Facebook-Fanseite von H.C. Strache, gegen diesen Stimmung zu machen.

Auf Grund ihrer heutigen Aussagen entsteht für uns der Eindruck, dass die beiden mehr

oder weniger glücklosen Politiker, als mediales Kanonenfutter ihrer Parteien dienen.

 

Öllinger geht in die Vollen

Öllinger meint unter dem Motto „Strache lernt nichts dazu!“, dass der FPÖ-Chef offen-

sichtlich nicht ausreichend dafür sorgen kann oder will, dass seine Fans mit Postings nicht

gegen das Verbotsgesetz oder andere strafrechtliche Bestimmungen verstoßen.   Anlass

für diese und so ähnliche Äußerungen des Grünpolitikers waren einige verhetzende Kom-

mentare auf der Facebook-Fanseite von H.C. Strache.

 

^{Screen: facebook.com}

 

Die Aussage von Öllinger entspricht allerdings nicht den Tatsachen, denn Strache fordert

immer wieder dazu auf,  Hass- und Gewaltaufrufe auf seiner  Fanseite zu unterlassen und

droht  als Konsequenz mit  der sofortigen Löschung  des Postings  und Sperre  des Users.

 

Wir sind der Meinung,  dass auf besagter Webseite die meisten  Hass- und Verhetzungs-

Postings von politischen Gegnern kommen, welche dem H.C. Strache mit ihren Kommen-

taren  schaden wollen.   Nachdem man  sich auf  einer Facebook-Seite  nicht mit einem

Parteibuch ausweisen muss,  sondern der Eintritt  mehr oder weniger anonym ist,  wird

dies von Strache-Gegnern weidlich ausgenützt werden.

 

Auch Kontrolle stößt auf Grenzen

Die Fan-Webseite des FPÖ-Chefs hat immerhin rund 105.000 Mitglieder, die eine dem-

entsprechende Anzahl von Kommentaren absetzen.   Da kann es durchaus vorkommen,

dass Hetz- oder Gewaltaufruf-Postings übersehen werden. Strache ersucht diesbezüglich

alle User auf seiner Seite, ihm oder seinem Team derartige Kommentare zu melden. Mehr

kann man beim besten Willen nicht machen.

 

Das ist dem Karl Öllinger zu wenig und er meint: „Seine Rechtfertigung nach den jüng-

sten inakzeptablen Entgleisungen,  er und sein Team würden die Einträge zwar lesen,

seien aber  überfordert  und außerdem sei  es durchaus möglich,  dass der  politische

Gegner solche Postings schreibe, um ihm zu schaden, ist inakzeptabel!“

 

Ferner beabsichtigt  K. Öllinger eine  Sachverhaltsdarstellung  an die Staatsanwaltschaft

einzubringen. Eigentlich nur schade,  dass ihm dieser  Schritt nicht bei der letzten linken

Anarchistendemonstration eingefallen ist, auf der Steinewerfer ihr Nachtwerk tätigten.

 

Die Stimme aus der Parallelwelt

Kommen wir nun zu Christian Deutsch,  der offenbar noch immer in einer Parallelwelt lebt.

Dieser meint,  dass  „Hatebook-Strache“  weiter provoziere.  Wörtliches Zitat:  „Mit den

eigenen Facebook-Kommentaren provoziert Strache vielmehr entsprechende Reaktionen

seiner ‚Fans‘ – wie von einem Dirigentenpult aus!“

 

Im Prinzip schlägt  Deutsch mit seinen Aussagen in dieselbe mediale Kerbe wie Öllinger.

In seiner blinden Wut auf Strache dürfte dem SPÖ-Politiker ein Eintrag auf einer  Facebook-

Seite entgangen sein, welcher aus den eigenen Reihen stammt. Allerdings wurden diese

nicht von anonymen Kommentatoren, sondern von  Funktionären der SPÖ verfasst bzw.

goutiert.

 

^{Screen: facebook.com}

 

Da die betreffende  Facebook-Seite mittlerweile  gesperrt wurde ist davon auszugehen,

dass zahlreiche  Fans von dieser,  auf die  Facebook-Fanseite von H.C. Strache wechsel-

ten, um dort ihre geistigen Ergüsse abzulassen.   Natürlich mit dem  Ziel dem FPÖ-Chef

zu schaden.

 

Der Neid ist ein Hund

Man kann zu  Facebook verschieden Meinungen vertreten,  aber die Werbewirksamkeit

dieser Internetplattform ist mittlerweile unbestritten. Und da finden wir auch schon das

nächste Anpatz-Motiv der Herren Öllinger und Deutsch.   Wir haben uns die Fanseiten

der jeweils   – in den eigenen Reihen –  beliebtesten Politiker(innen) herausgesucht.

 

      

^{Screens: facebook.com}

 

Während H.C. Strache einen Mitgliederstand  – und damit  potentielle Wähler –  von

104.717  aufweist,  krebsen Frau  Alev Korun bei 4.914 und  Fräulein Laura Rudas bei

5.495 herum. Sieht man sich diese Zahlen an, die für die Beliebtheit der Politiker(innen)

stehen wird klar, warum die SPÖ und die Grünen vor Neid zerfressen werden.

 

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2011-09-09 

 

• Beitrag veröffentlicht:9. September 2011

Erklärungsbedarf bei der SPÖ

Bumerang-Effekt

Wie wir im Beitrag „Der Prügelknabe der Nation“ berichteten, versucht die linke Reichs-

hälft permanent  den FPÖ Chef  für Dinge in die  Verantwortung zu nehmen,  die gar

nicht in seine Kompetenz gefallen sind.   So ortete der   SPÖ-Bundesgeschäftsführer,

Günther Kräuter,  im Zusammenhang  mit den  Ermittlungen gegen  ehemaligen FPÖ-

bzw.  BZÖ-Minister  Hubert Gorbach in Sachen Telekom,  massiven Erklärungsbedarf

beim FPÖ-Obmann H.C. Strache.

 

Das erstaunliche dabei ist jedoch,  dass H.C. Strache zu jener Zeit ein kleiner,  mehr

oder weniger unbedeutender Kommunalpolitiker war. Die damalige FPÖ ist heute das

heutige BZÖ,  in der alle in diesen Skandal involvierten Personen eine neue politische

Heimat fanden.   Der Versuch seitens der SPÖ,  jegliche Schuld in Straches Schuhe

schieben zu wollen, scheint sich nun zum Bumerang zu entwickeln.

 

Verflechtungen Hocheggers mit SPÖ aufklären

Im Zuge des Telekom-Skandals sollte man auch dringend die Zeit vor dem Jahr 2000

beleuchten,  forderte FPÖ-Bundesparteiobmann  H.C. Strache im weiteren Verlauf

seiner heutigen Pressekonferenz, denn die Firma Hochegger sei schließlich nicht erst

in der Schüssel-Zeit aktiv geworden.

 

So liest sich das Auftragsbuch der Hocheggers vor 2000 wie das  „Who is Who“ der

rot-schwarzen Polit- und Wirtschaftselite. Einer Aussendung ist etwa zu entnehmen,

dass die Firma Hochegger 1999 einen Etat der Bundesregierung gewinnen konnte.

 

Dabei handelte es sich um einen  25-Millionen Schilling  (rund 1,8 Millionen Euro)

schweren Auftrag des damaligen SPÖ-Sozialministeriums unter Lore Hostasch. „Ange-

sichts der Umstände, dass sich ausgerechnet die damals der roten Reichshälfte zuge-

ordnete Firma Hochegger in einer internationalen Ausschreibung den Etat des roten

Sozialministeriums sichern hat können und den nun bekannten Praktiken besagter

Firma stellt sich die Frage,  ob damals alles mit rechten Dingen zugegangen ist“,  so

Strache.

 

Das System Hochegger gebe es offenbar nicht erst seit der Schüssel-Regierung, er-

klärte Strache.  „Deshalb müsse  man auch  mögliche Kickbackzahlungen  aus der

damaligen Zeit in einem Untersuchungsausschuss beleuchten. Ebenfalls interessant

sei die Personalpolitik des hocheggerschen Firmengeflechts“,  so Strache.

 

Nehmen wir Mick Stempel,  der als Geschäftsführer von Hochegger Financial Com-

munications fungierte.   Stempel war von 1986 bis 1991 Chefredakteur,  danach

Geschäftsführer und Herausgeber des Wirtschaftspressedienstes.

 

1994 wechselte er zur Lenzing AG, wo er bis 1999 Investor Relations-Chef und Pro-

jektmanager war.   Dann war er im ORF tätig,  wo es rund um seine Person einige

Turbulenzen gab.   So hätte  Stempel laut  ORF-Betriebsräten  ORF-Teletext-Chef

werden sollen.   Zentralbetriebsrat Heinz Fiedler hatte Kritik an dem Umstand geübt,

dass Stempel  vor etlichen  Jahren als  Redakteur der  Sozialistischen Korrespondenz

tätig war und von „SPÖ-freundlicher Personalpolitik“ gesprochen.“

 

Ebenso interessant ist laut Strache auch die personelle Verstrickung mit SPÖ-nahen

Unternehmen.   So sei Brigitte Kraft-Kinz – 1995 Pressesprecherin des Konsum Öster-

reich – direkt von der PR-Agentur Dr. Hochegger in die Unternehmenskommunikation

von Siemens Österreich gewechselt.

 

„Weder der Konsum noch Siemens Österreich gelten bekanntlich als FPÖ-nahe.   Wir

wollen also dringend Aufklärung über sonstige SPÖ-Kontakte und Verstrickungen im

System Hochegger“, so Strache.

 

„Die heutige  FPÖ unter der Führung von H.C.  Strache habe jedenfalls nicht das Ge-

ringste mit den Machenschaften aus der Ära Schüssel oder der vorhergehenden Zeit

Klimas zu tun.   Wir werden uns von den rot-schwarz-orangen  Abzockern nicht den

schwarzen Peter zuschieben lassen“, betonte der FPÖ-Obmann.

 

„Die Versuche,  die FPÖ,  beziehungsweise meine Person,  in die damaligen Machen-

schaften der Ära-Schüssel mit hinein zu ziehen, gehen insofern ins Leere, als alle der

genannten Personen seit 2005 nicht mehr der FPÖ angehören.   Unter meiner Ob-

mannschaft wurde hier ein klarer Trennstrich gezogen.   Wir stehen für Sauberkeit

und sind an einer Aufklärung des Falles Telekom höchst interessiert,  denn er zeigt

auf, dass sich Rot und Schwarz hemmungslos bedient haben“,  sagte der FPÖ-Chef

in seinem Schlusswort.

 

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2011-09-06

 

• Beitrag veröffentlicht:6. September 2011

Nadelstreif-Sozialist soll schweigen

300.000 Euro – Machenschaften von „Rubel-Rudi“ untersuchen

Der SP-intern „Rubel-Rudi“ gerufene SPÖ-Klubobmann Schicker, der auf dem perfekt

gestimmten „Bring your familiy“-Klavier der Wiener Rathaussozialisten in Horowitz-Manier

brilliert, greift nicht zum ersten Mal mit beiden Händen in die SPÖ-Senkgrube für Lügen

und Verleumdungen  aller Art und wirft in  Richtung eines  untadeligen Arztes und Ge-

meinderates, hält FPÖ-Landeparteisekretär Hans-Jörg Jenewein fest.

Dass übertriebenes Niveau nicht zu seinen hervorstechendsten Eigenschaften zählt, ist

ebenso bekannt wie seine memmenhaften Qualitäten beim Einstecken, außer wenn es

sich um Steuergelder handelt. Da ist er eine wahre Koryphäe, streifen doch er und seine

Lebensgefährtin – SPÖ-Stadtschulratspräsidentin Brandsteidl – Monat für Monat an die

21.000 Euro aus dem Stadtsäckel ein.

 

300.000 Euro jährlich aus öffentlichen Geldern, da lässt es sich leicht leben und lästern.

Wer weiß,  wer aus dem  Schicker-Clan noch auf der Payroll des Wiener Steuerzahlers

steht und im großen Stil abkassiert.   Eine dahingehende „Untersuchung“ würde dem

„Rubel-Rudi“ weit besser zu Gesicht stehen als unkontrolliert mit Dreck um sich zu wer-

fen, meint Jenewein. (Quelle: APA/OTS)

 

Interessante Aspekte

Mit der obigen  Presseaussendung reagierte die  Wiener FPÖ heute,  nachdem SP-Klub-

vorsitzender Rudi Schicker, die Enthüllungen des AKH-Oberarztes und FPÖ-Gemeinde-

rat, Peter Frigo,  über das  immer wieder  skandalgeschüttelte  AKH,  als Anpatzerei und

Pseudo-Aufdeckerarbeit bezeichnete.

 

Es ist doch immer wieder interessant, dass die Aufdeckung von Skandalen seitens der

FPÖ, von der SPÖ stets als Konstruktion zur politischen Kleingeldgewinnung abgetan

wird. Erst wenn eine Sache so richtig ins Laufen kommt und behördliche Ermittlungen

ihren Gang nehmen, ist von den Schreihälsen nichts mehr zu hören.   Dann geht man

geduckt an der Wand lang und hofft das Gras über die Angelegenheit wächst.

 

Zugegebener Weise ist die FPÖ-Presseaussendung sarkastisch formuliert, bringt aber

einen erstaunlichen Aspekt ans Tageslicht.  Herr Schicker und seine Lebensgefährtin

verdienen zusammen 300.000 Euro jährlich. Beide sind Funktionäre der Arbeiterpartei

SPÖ und ihre Gehälter stammen aus Steuergeld.

 

Diese Summe muss man sich auf der Zunge zergehen lassen.   Es ist das Zehnfache

des gemeinsamen jährlichen Durchschnitts-Einkommen von Herrn und Frau Otto Nor-

malbürger.  Damit ist wieder einmal bewiesen,  dass die SPÖ mit einer Arbeiterpartei

und der Interessenswahrung von kleinen Arbeitern und Angestellten nichts mehr am

Hut hat.

 

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2011-09-02

 

• Beitrag veröffentlicht:2. September 2011

Ermittlungen gegen Faymann eingeleitet

Anzeige der FPÖ bringt Kanzler und Staatssekretär unter Druck

Wie der Sprecher der Wiener Staatsanwaltschaft, Thomas Vecsey, der RMA bestätigt,

wurde die Polizei aufgrund einer Anzeige jetzt mit Ermittlungen gegen Bundeskanzler

Werner Faymann  und Staatssekretär  Josef Ostermayer betraut.   Auslöser war eine

Sachverhaltsdarstellung der FPÖ.

 

Darin  wirft  der freiheitliche  Generalsekretär  Harald Vilimsky  (unter  Berufung  von

Medienberichten) den beiden SPÖ-Politikern vor,  während ihrer Zeit im Infrastruktur-

ministerium Druck auf die ÖBB bei der Inseratenvergabe ausgeübt zu haben. Fay-

mann wie Ostermayer dementieren diese Anschuldigungen.

 

Vecsey bestätigt weiters, dass „gegen Faymann und Ostermayer wegen des Ver-

dachtes des  Amtsmissbrauchs und der  Untreue ermittelt wird“.  Es gilt die Un-

schuldsvermutung.   Dies ist der textliche Inhalt einer heutigen Presseaussendung

der „Regionalmedien Austria AG“.

 

Vilimsky begrüßt Ermittlungen gegen Faymann und Ostermayer

„Meinungskauf mit  Inseraten  ist  Gefährdung unserer  Demokratie“,  meint der  FPÖ-

Generalsekretär Nat.Abg. Harald Vilimsky und begrüßt die Einleitung von Ermittlungen

gegen Bundeskanzler Werner Faymann und  Medien-Staatssekretär Josef Ostermayer

(beide SPÖ).

 

„Hier geht es wie so oft um die Verschwendung von Steuergeld  durch rote Politiker,

doch es geht auch – und das wiegt noch viel schwerer – um eine Gefährdung unserer

Demokratie.   Nichts Geringeres als das ist es, wenn Regierungspolitiker das  Geld aller

Steuerzahler dazu verwenden, die Redaktionen von Zeitungen mit Werbemillionen zu

beeinflussen und sich damit eine politisch gewogene Berichterstattung zu kaufen“, so

Vilimsky.

 

Der FPÖ-Politiker hofft nun auf gewissenhafte Ermittlungen der zuständigen Behörden

und meint weiter:  „Wie ich selbst den Medien entnommen habe, gibt es einige invol-

vierte Personen, die bereit sind,  ihr diesbezügliches Wissen zu teilen.“

 

Ohne hier orakeln zu wollen sind wir der Meinung, dass bei der ganzen Angelegenheit

nichts herauskommen wird. Wir können uns nämlich nicht entsinnen,  dass in der Ver-

gangenheit  SPÖ-Politiker(innen)  welche  in solchen  oder ähnlich  gelagerten  Fällen

involviert waren,  verurteilt wurden.

 

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2011-08-30

 

• Beitrag veröffentlicht:30. August 2011

Der Prügelknabe der Nation

Was Angst bewirken kann

Wie viel Angst müssen die Regierenden und auch diverse Oppositionspolitiker(innen) wohl

vor H.C Strache  haben?   Man versucht  permanent  fast  jedes  in  Österreich  gedrehte

krumme Ding dem FPÖ-Chef in die Schuhe,  beziehungsweise in dessen Verantwortungs-

bereich  zu schieben,  um seine Person  zu diskreditieren.   Jüngster Fall ist die Causa

Gorbach.

 

SPÖ-Bundesgeschäftsführer, Günther Kräuter, ortet im Zusammenhang mit den Ermitt-

lungen gegen FPÖ- bzw.   BZÖ-Minister Hubert Gorbach massiven Erklärungsbedarf bei

FPÖ-Obmann H.C. Strache und BZÖ-Obmann Josef Bucher.  Kräuter:   „Mit Gorbach,  der

von 28.2.2003 bis 4.4.2005 FPÖ-Vizekanzler und dann bis 11.1. 2007 BZÖ-Regierungsmit-

glied war, findet sich der zuständige Ressortverantwortliche für den Telekommunikations-

bereich unter den Verdächtigen.“

 

Geschichtsunterricht für Kräuter

Dann wollen wir doch dem  SPÖ-Bundesgeschäftsführer ein wenig Geschichtsunterricht

erteilen.  H.C. Strache  (Jahrgang 1969)  wurde 1991  im Alter von 21 Jahren jüngster

Bezirksrat  (FPÖ) Wiens.   In diesem Amt verblieb er bis 1996.   Im Jahr 2001 wurde

Strache stellvertretender Klubobmann der FPÖ im Wiener Landtag.

 

Zu  diesem  Zeitpunkt  bestand  bereits die  Bundesregierungs-Koalition  zwischen  der

Schüssel-ÖVP und der Haider-FPÖ.  Der politisch aufstrebende Strache bemerkte damals

schon, dass in der ÖVP/FPÖ-Regierung sich einige Ungereimtheiten ereignet hatten. Das

war auch einer der Gründe warum er mit Jörg Haider in einen Diskurs geriet.   Um eine

Kampfabstimmung am Parteitag zu vermeiden, zog Jörg Haider im Jahr 2005 die Reiß-

leine und spaltete sich mit seiner kompletten Regierungsmannschaft von der FPÖ ab

und gründete das BZÖ.

 

Dieses BZÖ war dann bis Jänner  2007 der laufende Koalitionspartner der Schüssel-ÖVP.

In dieser  Zeit soll es auch zu jenen  Ungereimtheiten gekommen sein,  welche heute

dem Hubert Gorbach vorgeworfen werden.

 

Bis 2005 hatte H.C. Strache mit den Geschäften und Gebarungen der Bundesregierung

nichts zu tun, sondern war einfacher Wiener Kommunalpolitiker.  Auch der Rest der ver-

bliebenen FPÖ-Mannschaft hatte mit den Machenschaften des  BZÖ nichts zu tun. H.C.

Strache wurde am  23. April 2005  zum neuen Bundesparteiobmann der FPÖ gewählt

und brachte die stark dezimierte Partei bis zum heutigen Tage wieder auf Vordermann.

 

SPÖ-Polemik noch verständlich, aber die von BZÖ-Bucher???

Aus dem  einwandfrei nachvollziehbaren  Ablauf der Geschehnisse  geht ganz klar her-

vor, dass weder Strache noch die heutige FPÖ in die Causa Gorbach involviert sind. Da

stellt sich die berechtigte Frage, warum Kräuter einen massiven Erklärungsbedarf beim

FPÖ-Chef ortet. Wir können dem SPÖ-Bundesgeschäftsführer,  frei nach Bruno Kreisky,

nur anraten:  „Lernen Sie Geschichte“  auch wenn es jene aus jüngster Zeit ist.

 

Kräuters Polemik ist ja noch bedingt zu verstehen,  läuft doch die FPÖ der SPÖ lang-

sam aber sicher den Rang ab. Absurd hingegen sind die Rechtfertigungsversuche des

BZÖ-Obmanns Josef Bucher in der Causa Gorbach, in denen er versucht, seine Altlast

Gorbach bei der FPÖ abzuladen.

 

Die Telekom-Gelder an das BZÖ flossen zu einer Zeit, als Peter Westenthaler Bündnis-

obmann war und Herbert Scheibner Klubobmann. Wenn Josef Bucher Auskünfte über

die damalige Zeit braucht, sollte er sich an diese beiden ihm wohlbekannten Personen

wenden,  die nach wie vor im BZÖ aktiv sind und von denen einer sein  Stellvertreter

ist.

 

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2011-08-25

 

• Beitrag veröffentlicht:25. August 2011

Die Zeitbombenleger

Ich muss gar nichts!

Die Sozialistische Jugend propagiert derzeit Werbeplakate, die sich an junge Menschen

richten, auf der ein Stinkefinger und die Aufschrift  ‚Ich muss gar nichts!‘ zu lesen ist.

Angesichts der Krawalle in London ,  bei denen Jugendliche nicht nur aus eigenem An-

trieb plündern gegangen sind, sondern sogar nach Aufforderung ihrer Eltern, zeigt dies

einmal mehr die geistige Unterbelichtung des linkslinken Gesellschaftsbildes.

 

^{Screen: sjoe.at}

 

In Österreich arbeiten Protagonisten wie die SJ auf Londoner Zustände hin und wollen

die Jugend zu Autoritäts- und Leistungsverweigerung erziehen. So kann aber kein ver-

antwortungs- und leistungsbewusstes Gemeinwesen funktionieren.

 

 SJÖ-Vorsitzender beschuldigt die FPÖ als Zeitbombenleger

Der SJÖ-Vorsitzende, Wolfgang Moitzi, findet an der Stinkefinger-Plakataktion offenbar

nichts  besonderes  und meint:   „Die Plakatkampagne beziehe sich auf ein Leben frei

von vorgegebenen Normen, Rollenbildern und gesellschaftlichen Zwängen.“

 

Moitzi meint weiter: „Wer nichts zu verlieren hat, greift leichter zu Gewalt. Einsparungen

auf dem Rücken der  Jugend sind tickende Zeitbomben,  die irgendwann hochgehen.“

Diese Aussage lässt wohl kaum Zweifel zu, was damit gemeint ist. Er versucht zwar noch

seine sehr eindeutige Aussage zu relativieren indem er hinzufügt,  dass die Sozialistische

Jugend stets für die Entschärfung solcher Zeitbomben eingetreten sei.

 

Zusätzlich  lastet Moitzi der FPÖ an, dass sie es sind die Zeitbomben legen.  Da sind wir

aber erstaunt,  denn der SJÖ-Vorsitzende dürfte offenbar keine Ahnung haben was in

den eigenen Reihen vorgeht.   Da wollen wir dem guten  Mann behilflich sein und ihm

folgendes Beispiel vor Augen führen.

 

Zeitbombenleger in den Reihen der SPÖ

^{Screen: facebook.com}

 

Beim Autor des Postings, Sebastian Seidlitz, handelt es sich um den  Vorsitzenden der

SJ-Bruck/Mur. Der Kommentator, Michael Peiner, welcher das Posting mit den Worten

„Der is seeehr nice :DD“ goutiert,  bekleidet die Funktion des Bezirksobmannes der SJ

in Bruck/Mur.

 

Hoffentlich  konnten wir dem  SJÖ-Vorsitzenden,  Wolfgang Moitzi,  ein wenig auf die

Sprünge helfen und einen Hinweis geben, wo die Zeitbomben wirklich gelegt werden.

Nämlich in den eigenen Reihen und nicht bei der FPÖ.

 

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2011-08-22

 

• Beitrag veröffentlicht:22. August 2011

Rot-Grüne Abzocke

Rot-Grün redet Verteuerungen schön und

verteilt wieder einmal Inseratenmillionen!

Eine heutige  Presseaussendung der FPÖ-Wien  passt sehr gut zu unserem heutigen

Beitrag „Grüne Mutanten“.    Der FPÖ-Klubobmann und freiheitliche Bundesparteiob-

mann-Stv.  Johann Gudenus, prangert in seiner Aussendung die Geldverschwendung

der rot-grünen  Wiener Stadtregierung,  sowie deren  Beschönigungsvergleiche bei

den Gebührenerhöhungen an. Aus dem Beitrag wird auch ersichtlich, warum diverse

Zeitungen der  rot-grünen Koalition so schön nach  dem Mund reden,  egal welchen

Bockmist diese verursachen.

 

Inserat in den Sonntagszeitungen ist ein Schlag

ins Gesicht für jeden Wiener Steuerzahler!

Zahlreichen  Wienerinnen und  Wienern wurde heute gleich am frühen  Morgen der

Tag verdorben. Sündteure Werbeeinschaltungen in diversen Zeitungen, die allesamt

dazu gedacht sind die Teuerungen in Wien als „großen Wurf“ zu verkaufen,  sind an

Zynismus und  Präpotenz nicht mehr zu überbieten,  so heute der  FPÖ-Klubobmann

und  freiheitliche  Bundesparteiobmann-Stv.   Johann Gudenus mit  Hinweis auf die

Einschaltungen der Stadt Wien in diversen Sonntags-Zeitungen.

 

Mit  Beschönigungsvergleichen  versucht  jetzt die  linksextreme Verliererkoalition in

Wien die horrenden Teuerungen bei Wasser-,  Strom-,  Gas- und  Parkgebühren zu

verharmlosen. Treffen wird es so gut wie jeden Steuerzahler – hauptsächlich jedoch

die sozial Schwachen,  die von der rot-grünen  Regierungsbande in Wien  schamlos

ausgebeutet werden.

 

Ab  September  drohen weitere böse  Überraschungen,  die wir jedoch  ebenfalls

schonungslos thematisieren werden“, kündigt Gudenus an.

 

Aus freiheitlicher Sicht sei die aktuelle  Inseratenkampagne jedenfalls  blanker Hohn

und ein  Schlag ins Gesicht  für jeden  Steuerzahler.   Vielleicht sollte man künftig

neben dem  Impressum auch den Hinweis drucken,  daß die Inserate  mit Steuer-

geldern bezahlt werden.

 

Das auf den Sujets diesmal kein grinsendes Konterfei eines Stadtrats der rot-grünen

Abzockerbande zu finden sei, wundert Gudenus indes nicht: „Wenn es um die Ver-

breitung schlechter Nachrichten geht, traut sich keiner der Dauerlächler zu werben.

Für die Verteuerungen verantwortlich sind sie jedoch allesamt!

 

Rot-Grün entwickelt sich in Wien mehr und mehr zur schamlosen  Abzockerpartie

und agiert bereits jetzt weit schlimmer, als die schwarz-orange Selbstbedienungs-

regierung unter Wolfgang Schüssel, so Gudenus abschließend.

 

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2011-08-21

 

• Beitrag veröffentlicht:21. August 2011

Verbaler Linkskurs der ÖVP

ÖVP-Mandatar bedient sich des Vokabulars der Linkslinken

„Wenn die Sonne tief steht,  wird auch der Schatten eines Zwerges sehr groß“, so

kommentierte  FPK-Klubobmann  LAbg.  Kurt Scheuch die heutigen  Ergüsse des

Wirtschaftsbundfunktionärs Markus Malle.

 

Dieser besagte Markus Malle, seines Zeichens stellvertretender ÖVP-Obmann und

Direktor des Wirtschaftsbundes, zog in einer heutigen Presseausendung übel über

die Gebrüder Scheuch zu Felde.

 

_{Screen: APA-OTS}

Screen anklicken um zum Beitrag zu gelangen

 

Zugegebener Weise sind weder Kurt noch Uwe Scheuch wirkliche Sympathieträger

und auch nicht erste  Wahl der FPÖ/FPK.   Allerdings wurden beide auf  demokrat-

ischem Weg mit großer Mehrheit in ihre Ämter gewählt.

 

Abwahl auf demokratischem Weg

Haben wir bis dato geglaubt, dass Eliminierungsversuche auf undemokratischem Weg

ausschließlich eine Domäne der ewiggestrigen   Linken sind, müssen wir zugeben uns

diesbezüglich geirrt zu haben. Personen wie ÖVP  Kärntens Wirtschaftskammerpräsi-

dent  Franz Pacher,   der Direktor des Wirtschaftsbundes  Markus Malle  und diverse

andere  ÖVP-Mandatare beweisen,  dass  dieses  undemokratische  Verhalten  auch

bei  der ÖVP Einzug gehalten hat.

 

Ein wirklicher Schandfleck

Jedermann(frau) steht es frei, bei der nächsten Wahl  (nach Plan 2013 oder bei Neu-

wahlen früher) die Gebrüder Scheuch ins politische Nirwana zu schicken.  Apropos

Schandfleck. Diese Botschaft könnte Malle an Pacher richten.

 

Nicht nur ein Schandfleck für Kärnten, sondern für ganz Österreich ist die Tatsache

wie  zum Beispiel die Wirtschaftskammer finanziert wird.  Diese Zwangsvereinigung,

die vorgibt die  Interessen der  Wirtschaftstreibenden zu vertreten,  kann nur mit

Rekrutierungen  von  Zwangsmitgliedern  existieren.   Diese  müssen  dann  ihren

Zwangsobolus entrichten,  um diesen vorsintflutlichen Moloch künstlich am Leben

zu erhalten. Ein solcher Zustand ist ein wahrer Schandfleck.

 

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2011-08-17

• Beitrag veröffentlicht:17. August 2011

Part of the game

Dasselbe Spiel, aber mit SPÖ-Besetzung

Im Beitrag „Das Scheuch Urteil“ haben wir behauptet, dass die Justiz offenbar der

Politik dienlich ist. Wir begründeten dies mit den völlig unterschiedlichen Urteilen

(Strafhöhen) gegen den ÖVP-Politiker Wilhelm Heissenberger (vollendeter Wahl-

betrug) und gegen den FPÖ/FPK-Politiker Uwe Scheuch (versuchter Geschenk-

annahme als Amtsträger).

 

Dass wir mit unserem Beitrag offenbar nur an der Oberfläche gekratzt haben, be-

weist eine heutige Aussendung der FPÖ. Laut dieser soll die SPÖ-Landeshauptfrau

von Salzburg, G. Burgstaller, dasselbe Verhalten wie Scheuch an den Tag gelegt

haben.

 

^{Screen: Krone Zeitung (Printausgabe vom 07.08.11)}

 

Zusätzlich soll Burgstaller mit dem russischen Investor in Kontakt getreten sein und

im Voraus 800.000,- Euro für die Osterfestspiele kassiert haben. Diese sollten eine

Art Anzahlung für die Verleihung der Staatsbürgerschaft gewesen sein. Nach der

Staatsbürgerschaftsverleihung sollten noch weitere 1,2 Millionen Euro fließen.

 

Nun soll das Verhalten von Burgstaller kein Persilschein für Scheuch sein. Allerdings

finden wir es erstaunlich, dass die Korruptionsstaatsanwaltschaft die Ermittlungen

gegen  Burgstaller einstellte.  In der Folge gab es keine Anklage,  kein Verfahren

und somit auch keine Verurteilung.

 

Politische Gegner mit Hilfe der Justiz eliminieren?

Offenbar wurde hier von einer politisch orientierten Justiz mit zweierlei Maß ge-

messen. Ob sich die bei der Justiz intervenierenden Parteien damit einen Gefallen

getan haben, sei dahingestellt. Möglicherweise wird sich die Gangart gegen Uwe

Scheuch als Bumerang erweisen.

 

Selbst rechtsunkundige Personen können damit erkennen, dass man mittels der

Justiz eine aufstrebende und immer stärker werdende FPÖ politisch abtöten will.

Das ganze Justizdebakel rund um Uwe Scheuch erinnert uns an Politprozesse a la

Kasachstan.

 

Ach ja, ist dort nicht ein ehemaliger SPÖ-Spitzenpolitiker als Berater des Diktators

Nasarbajew tätig? Möglicherweise kamen von dort (un)geeignete Ratschläge, wie

man sich eines politischen Gegners entledigen soll,  wenn man diesen bei freien

Wahlen nicht schlagen kann.

 

Nazi ist out, Einsperren ist in

Das ganze Szenario erinnert an ein wenig an die seinerzeitige Waldheim – Bundes-

präsidentenwahl.  Damals  begnügte man sich aber noch den politischen Gegner

samt seinem Pferd in die Nazi-Ecke zu stellen.  Diese Gangart ist aber völlig  aus-

gereizt und lockt niemanden mehr hinter dem Ofen hervor.

 

Offenbar  glaubt man nun  ein neues Wundermittel gegen unliebsame politische

Mitbewerber gefunden zu haben. Man lässt sie verurteilen und einsperren. Dass

diese Methode mit absoluter Sicherheit nach hinten losgehen wird, dass können

sich die Initiatoren solcher fragwürdigen Methoden schon jetzt ins Parteiprogramm

schreiben.  Die Polit-Strategen in der FPÖ werden solche undemokratischen Vor-

gehensweisen tunlichst auszunützen zu wissen.

 

Das Traurige dabei ist nur, dass Kräfte in der  Justiz bei diesen politischen Spielen

mitmachen und dabei das ohnehin schon angekratzte Image der Gerichtsbarkeit

noch mehr verschlechtern.  Es  gibt genügend anständige  Personen im Justiz-

apparat.  Diese  sollten  schnellstens  aufstehen  und  den politisch motivierten

Trauerspielen  ein  Ende  setzen,  bevor  Österreich  auf  derselben  Stufe wie

Kasachstan steht.

 

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2011-08-07

 

• Beitrag veröffentlicht:7. August 2011

Nazis bei der Polizei?

Textauszüge aus der „HEUTE“

Ausschnitt aus der Juli-Aussendung der FP-nahen AUF in Niederösterreich

In einer Mitglieder-Aussendung verharmlost sie die Zwangsarbeit in Konzentrations-
lagern der Nationalsozialisten.  Im Beitrag  „Schwerarbeit  –  Was ist darunter zu ver-
stehen?“ wird zwei Seiten lang erörtert, dass Polizeidienst Schwerarbeit sei.

Bebildert ist der Beitrag mit einer Zeichnung, die KZ-Insassen bei der Zwangsarbeit
zeigt: bis auf die Knochen abgemagerte Gestalten  mit  kahlrasierten Köpfen tragen
KZ-typische gestreifte Gefangenen-Kleidung.

Niederösterreichs AUF-Chef Robert Rathammer zu Heute: „Das ist eine künstlerische
Darstellung,  die nichts mit dem Nationalsozialismus zu tun hat.  Das  Bild  haben  wir
von  oberösterreichischen  Kollegen  übernommen.  Deshalb  vermute ich,  dass hier

VOEST-Arbeiter gezeigt werden.“  (Quelle für Text und Screen: www.heute.at)

Vergleich und  Bild sind geschmacklos und indiskutabel

So ist  es in der gestrigen Ausgabe der Gratis-Zeitung  „HEUTE“  zu lesen.  Tatsächlich

stammt das Bild von der Webseite „www.stiftung-bg.de“ und zeigt KZ-Insassen bei der

Zwangsarbeit.  Das Aquarell  hängt im Museum  „Baracke 39“  im  KZ Sachsenhausen

im  Rahmen der Ausstellung  „der Alltag der Häftlinge im Konzentrationslager Sachsen-

hausen 1936 bis 1945″  und wurde vom KZ-Überlebenden Etienne van Ploeg gemalt.

Screen: stiftung-bg.de

Dass die Bebilderung und der Vergleich  zwischen Polizeiarbeit und KZ-Zwangsarbeit in

der  AUF-Aussendung geschmacklos und indiskutabel sind steht ausser Zweifel. Ein nur

halbwegs  geschultes  Auge  hätte  erkennen  müssen,  dass  es sich beim uniformierten

Mann  im Hintergrund des Bildes um einen KZ-Aufseher und bei den drei abgemagerten

Personen in den Streifenhosen um KZ-Insassen handelt.

Aber dass  geschulte  Auge  des  Gesetzes sieht leider sehr oft nicht die Realität. Dies

haben  schon  etliche Bürger(innen)  am  eigenen Leib erfahren müssen.  So weit,  so

nicht gut.

Sind AUF-Polizist(innen) lauter Nazis?

Die  empörten Reaktionen  und Protestnoten auf  diese geschmacklose und primitive
AUF-Aussendung  sind verständlich. Allerdings  ist es nicht zu verstehen,  dass diese

nicht auf den Verantwortlichen bezogen waren. Da übte man sich lieber in kollektiver

Schuldzuweisung.  Rot  und  Grün überschlugen sich förmlich,  die AUF und natürlich

die FPÖ allgemein als Nazitruppe hinzustellen.

In  den Aussendungen von SPÖ und den Grünen waren Kommentare wie:  „Sammel-

becken für Rechtsextreme und Ewiggestrigen“;  „Der Eklat sei ein weiterer Beweis für
die  Verbreitung  rechten  Gedankenguts  in  den  Reihen  der  FPÖ“;  „Der  NS-Terror
verharmlosende  Vergleich von Polizeiarbeit mit Zwangsarbeit in den Konzentrations-

lagern des Dritten Reiches zeigt, wes Geistes Kind die Freiheitliche Gewerkschaft ist“

udgl. mehr zu lesen.

Die AUF (Aktionsgemeinschaft Unabhängiger und Freiheitlicher) ist eine sehr starke

Gewerkschaftsfraktion,  die unbestritten der FPÖ nahesteht.  Zieht man  nun aus den

Kommentaren seitens der politischen Funktionäre von SPÖ- und der Grünen  Resü-

mee,  muss  man  unweigliche zum Schluss kommen, dass Polizeibeamt(innen) die

der  Gewerkschaftfraktion  AUF  angehören  lauter  Nazis  sein  müssen.  Denn  ein

Sammelbecken ohne Sammelgut gibt es nicht.

Warum gab es kein Gespräch mit der Innenministerin?

Wenn  das  tatsächlich  so  wäre,  dass  die  Exekutive  von  Nazis unterwandert ist
ergibt  sich  die  berechtigte Frage, warum haben die Grünen und die Sozialdemo-
kraten bis heute nicht dementsprechend reagiert?  Eine parlamenterische Anfrage
wäre  beispielsweise  das  mindeste  Mittel,  welches  schon  längst  erfolgen hätte
können.

Warum haben die Verantwortlichen in der SPÖ nicht schon längst ein ernstes Wort

mit  der  Innenministerin gesprochen, um Nazis aus den Reihen der Polizei zu ent-

fernen. Warum wohl sind diese Handlungen nicht geschehen? Ganz einfach, weil

das beschriebene Szenario von Rot und Grün nicht der Realität entspricht.

Anstatt jene Person welche die Tat setzte zur Verantwortung zu ziehen, hetzen Rot

und  Grün  lieber  gegen  eine nicht unerhebliche  Anzahl von Polizeibeamt(innen),
indem sie über die Gewerkschaftsfraktion AUF in übelster Weise herziehen.

*****

2011-08-02

 

• Beitrag veröffentlicht:2. August 2011

Dörfler will Gewerkschaften abschaffen

Was ist mit Dörfler los?

Wenn die FPÖ schon dabei ist Ordnung in ihren eigenen Reihen zu machen, wäre sie

gut  beraten  sich  vom  Kärntner Landeshauptmann Gerhard Dörfler (FPK) zu trennen.

Denn  sein  heutiger Vorschlag  in  einem Gespräch mit der Austria Presse Agentur ist

demokratiepolitisch bedenklich  und  grenzt  möglicherweise  an  parteischädigendes

Verhalten.

Er schlägt allen Ernstes die Auflösung der Gewerkschaften vor.  Wir wissen  nicht was

im  Kopf  dieses  Mannes vorgegangen ist.  Möglicherweise war es ein Frustverhalten

wegen der (fast) winterlichen Temperaturen im Hochsommer  oder  ein  falsches Pilz-

gericht.

Vitamin „P“ statt Qualifikation

Es ist zwar nicht von der Hand zu weisen, dass die Gewerkschaften als Versorgungs-
posten für SPÖ- und ÖVP-Bonzen dienen.  Aber niemand  wird gezwungen  der  Ge-

werkschaft  beizutreten  und  damit  als  Sponsor  für  dieses  Polit-Klientel zu dienen.
Einzig  in  Staats- und Gemeindebetrieben  oder  in  deren  wirtschaftlich-politischer
Nähe befindlichen Insitutionen, besteht ein indirekter Zwang zum Gewerkschaftsbei-
tritt.

Dies aber auch nur,  wenn der/die Arbeitnehmer(in)  eine Karriere in diesem Betrieb
anstrebt. Denn in diesen Betrieben erfolgen Beförderungen selten wegen der Quali-
fikation einer Person,  sondern  meist  wegen  Vitamin  „P“  (Protektion).  In  diesem
Fall ist es von Vorteil der Gewerkschaft anzugehören.

Zwangsmitgliedschaft bei AK und WK  abgeschaffen

Aber Dörfler setzt noch einen drauf und meint, dass die Arbeiterkammer die Agenden
der  Gewerkschaft  übernehmen soll.  Auf Grund dieser Ausage zweifeln wir am Sach-
verstand  des Kärntner Landeshauptmannes Dörfler. Ein Zwangsverein hat  nicht ein-

mal  das  geringste  Interesse  sich  wirklich  für  die  Anliegen  und  Interessen seiner

Zwangsmitglieder einzusetzen.

Bestes  Beispiel  dafür  ist  die  Wirtschaftskammer. Zwangsvereine wie diese und die

Arbeiterkammer vertreten vorwiegend die Interessen ihrer politischen Fraktionen und

setzen deren Anliegen ohne Rücksicht auf Verluste ihrer Zwangsmitglieder durch.  

Hätte  Gerhard Dörfler  nur  fünf Minuten nachgedacht bevor er das Gespräch mit der
Austria  Presse  Agentur  führte,  wäre  er wohl  zu  dem  Ergebnis  gekommen,  dass

eigentlich Zwangsvereine a la Arbeiter- und Wirtschaftskammer abgeschafft gehören.

*****

2011-07-31

 

• Beitrag veröffentlicht:31. Juli 2011

Sinneswandel bei Dr. Harald Walser

HC Strache: Königshofer aus FPÖ ausgeschlossen!

„Der Tiroler Nationalratsabgeordneter DDr. Werner Königshofer ist mit sofortiger Wirk-

ung aus der  FPÖ und dem freiheitlichen  Parlamentsklub ausgeschlossen und erhält
somit  die  rote Karte aufgrund seines  parteischädigenden  Verhaltens“,  gab gestern
der  freiheitliche  Bundesparteiobmann H.C. Strache bekannt.  „Mehrere interne  Ver-

suche,  Königshofer zur Einsicht zu bringen,  ihn zur Mäßigung seiner Aussagen und

zu  Entschuldigungen  für  seine  untragbaren Äußerungen  zu  bewegen,  haben  zu

meinem größten Bedauern allesamt nichts gefruchtet“, so Strache. Das Maß sei end-

gültig voll.

Wer  der  Parteilinie  derart  widerspreche  und  dogmatisch unbelehrbar an seinem

Fehlverhalten festhalte,  sei  für die freiheitliche Gemeinschaft nicht tragbar, betonte
Strache, der bedauert, dass sich Königshofer in diese Richtung entwickelt habe.

Walser zu Königshofer-Rücktritt:

Strache hat viel zu spät reagiert

„Der öffentliche Druck auf die FPÖ hat Wirkung gezeigt:  Der Tiroler Nationalratsab-
geordnete Werner Königshofer ist heute Nachmittag mit sofortiger Wirkung aus der
FPÖ  und  dem  freiheitlichen Parlamentsklub  ausgeschlossen worden.  FPÖ-Chef

Heinz-Christian Strache  hatte  angesichts  der  unglaublichen  Entgleisungen  des

(sogar in der FPÖ) Rechtsaußen keine andere Wahl mehr.  Er hat aber viel zu spät

und nur auf öffentlichen Druck reagiert und in den letzten Tagen die unglaublichen

Entgleisungen noch gedeckt, wohl auch, weil viele in der Strache-FPÖ diese Posit-

ionen insgeheim oder offen teilen“,  mit diesen Worten reagierte Dr. Harald Walser

(Grüne) in einer gestrigen Pressaussendung.

Welch ein Sinnenswandel

Ganz nebenbei war es ein lang gehegter  Wunsch und eine ständige Forderung der

Grünen, den Tiroler FPÖ-Politiker, Werner Königshofer, ins politische Aus zu stellen.
Hatte sich gestern der grüne Abgeordnete,  Harald Walser,  noch mit dem Verhalten
von  H.C. Strache einverstanden erklärt und ihm sogar vorgeworfen,  dass er viel zu

spät reagierte, so sieht dies heute ganz anders aus.

Auf seinem Blog  tätigt  der  Grüne Abgeordnete heute folgenden Eintrag:  „Sein Aus-
schluss wurde von FPÖ-Führer Heinz-Christian Strache damit begründet, der Tiroler
sei  „dogmatisch unbelehrbar“.  Dass  in  der FPÖ nur „dogmatisch Belehrbare“ Platz
haben,  habe  ich  immer  schon  vermutet.  Dass die Parteiführung das aber so offen
sagt, erstaunt.  Hingegen erstaunt nicht,  dass  in  einer  autoritären Partei der Partei-

führer  vom  Urlaubsort  aus  einen  Ausschluss  aus  Partei  und Klub verkündet und

nicht irgendwelche demokratischen Gremien. Wo kämen wir denn da hin!“

Seine Spitze der  „dogmatisch Belehrbaren“  geht ins Leere,  denn Walser versucht
hier offenbar der  FPÖ eine gewisse politische Richtung zu unterstellen.  Dass dem

nicht so ist beweist der Ausschluss von Königshofer.  Einem Akademiker hätten wir

schon  mehr Rethorik zugetraut,  als  diesen  durchsichtigen und plumpen Versuch
der voll in die Hose ging.

Auch der  Versuch H.C. Strache  als autoritären Parteiführer  hinzustellen geht ins
Leere.  Denn  die  demokratischen Gremien  innerhalb der  FPÖ wurden  sehr wohl

bemüht. Aber aus welchem Grund hätte man dies einem Herrn Dr. Walser mitteilen

sollen? Parteiinterne Angelegenheiten der FPÖ gehen diesem nämlich schlichtweg

nichts an.

Befürworter krimineller Taten und Rauschgift-

verharmloser unter den Grünen Politiker(innen)

Offenbar hat man bei den Grünen ein grosses Problem damit, dass man sich inner-

halb der FPÖ couragiert zeigt und Personen aus den eigenen Reihen entfernt,  die

sich trotz wiederholter Abmahnung nicht an demokratische Spielregeln halten.

Man  darf  gespannt  sein  wann  die  Grünen ebenfalls soviel Courage aufbringen

werden und jenen Personen die Türe weisen,  welche kriminelle Handlungen wie

Sachbeschädigungen  durch  Steinewerfen,  illegale  Hausbesetzungen  etc.  gut-

heißen.

Dann wäre da noch jener Personenkreis innerhalb der Grünen Politiker(innen) die
erheblichen  Schaden unter  der  Jugend anrichten, indem sie Rauschgift verharm-

losen und sich vehemment für dessen Freigabe einsetzen. Wie lange dürfen diese

unverantwortlichen  Menschen  noch  ihr  Unwesen innerhalb der  „Grünen Partei“ 

treiben?

*****

2011-07-29

 

• Beitrag veröffentlicht:29. Juli 2011

Der Tagesablauf eines Politikers

GASTAUTOREN – BEITRAG

Ein FIGL, RAAB oder KREISKY würde sich im Grabe wenden …..

Utl.: Wie könnte der Tagesablauf eines  Politikers (Volksvertreter) ausehen?

9h Vormittags Ministerbüro betreten – Pc starten, den Stapel gelieferter Tageszeit-
ungen  beiseite schieben  –  denn das wichtigste hat bereits der Ministerchauffeur
gebeichtet  –  dann kommt  die  wichtigste  A…rbeit eines SPÖ/ ÖVP Ministers,  die
eigenen Bankkonten abrufen – und das dauert so seine Zeit — sämtliche Sektions-
chefs warten bereits darauf, ihre Anliegen ihrer Emminenz vorzutragen!

Es wird gleich Mittag und auf die Ministeriumsküche  kann keiner verzichten,  denn
so  billig  wie  dort  bekommt kein Arbeiter in  keinem Wirtshaus  den Bauch gefüllt!
So – es wird 13:30h – Anträge sind zu unterschreiben, und das in aller Eile – einmal
ist  die  Brille angelaufen und dann wiederum unauffindbar,  der Unterschriftenzeit-

druck steigt  –  ach ja,  der  U-Bahnzeitung HEUTE  müssen wir auch noch 92.000,-

Euro überweisen  –   ein Mitarbeiter des  Ministerbüros soll  noch schnell prüfen ob

der U-Bahnzeitungsredakteur eh alles mund- und lesegerecht verfasst hat ….. und

all das geht so weiter bis sich der Chauffeur am Handy meldet … und es ist bereits

16h …..da kommt auch noch die Büroleiterin, die auf ihrer rot/schwarzen Personal-

tafel  Neueinstellungen markiert hat …….der/die  zuständige  Minister/in  dreht sich

noch  einmal  in  seinem  Ministerbüro  um  und  fragt, beim ORF lauft eh alles wie

geschmiert?

SPÖ / ÖVP – ein politischer Einheitsbrei = Seit Jahrzehnten täuschen und narren

diese beiden Parteien das österreichische Wählervolk  –  endlich dürfte Herr und

Frau  Österreicher bemerkt  haben,  dass  für das  eigene  Volk nichts mehr übrig

geblieben ist!

Mit  Steuergeldern bezahlte  Hetzen in diversen Schmierblättern gegen die größte

Oppositionspartei  (FPÖ)  fällt  diesen Blutsaugern nichts mehr ein!  Keiner spricht

von  Armut,  Arbeitslosigkeit  und  der  extrem  hohen  Staatsverschuldung!  Diese

beiden Selbstversorgerparteien sind am Ende ihrer Glaubwürdigikeit angelangt —

begonnen  hat  vor  Jahrzehnten der ganze  Polit-Krimi mit  dem Konsum,  Bawag

und der ÖMOLK u.v.a. — damals nannte sich die ÖVP noch Christdemokratische

Partei, oder sah sich als Familienpartei.

Ein Skandalbuch  über jahrzehntelanges  Insiderwissen der  ROT-SCHWARZEN

Selbstversorgerparteien könnte ich darüber schreiben ….

ÖVP-Kronprinz Josef PRÖLL: Neffe des Mächtigen ÖVP-GURU Erwin PRÖLL —-

der schwerkranke Finanzminister tritt nach milliardenhohen Bankensubventionen

zurück  und  bekommt  nach  einigen Wochen Genesung einen hochdotierten Job

im Raiffeisenimperium! Wartet womöglich schon bald der höchste Job im Banken-

wesen, als Generalanwalt der Raiffeisen-Gruppe ???

Wohin haben uns diese VOLKSVERTRETER in Wirklichkeit gebracht – und haben

wir nichts besseres verdient?

Mit besten Grüßen
Johann Posch

2011-07-27

 

• Beitrag veröffentlicht:27. Juli 2011

Ist Oslo auch in Österreich möglich?

Kriegserklärung an Norwegen

Die  Terroranschläge  in  Norwegen  welche  vom  mutmaßlichen  Attentäter,   Anders

Behring Breivik, ausgeführt wurden, sind auf das Schärfste zu verurteilen. Von heuch-

lerischen  Beileidsbekundungen   (wie  sie  von  zahlreichen  Politiker(innen)   ausge-

sprochen wurden) nehmen wir Abstand,  da wir weder die Opfer kannten,  noch deren

Hinterbliebenen kennen.  Der Ordnung halber merken wir an,  dass für Breivik die Un-

schuldsvermutung gilt.

Welche Motive Breivik hatte um eine derart schreckliche Tat zu begehen liegt noch im
Dunklen,  da die  norwegische Polizei  eine Informationssperre verhängte.  Jedenfalls
sind seine  Attentate mit  90 Toten keine  kriminellen Handlungen  im  herkömmlichen

Sinn, sondern dies war eine Kriegserklärung an sein eigenes Land.

Und wie  in jedem  Krieg ist  es  die  Zivilbevölkerung  die  erheblichen Schaden nimmt.

Egal ob  es sich  dabei um  angezettelte Kriege der USA für die (angebliche) Befreiung

des Staates XY oder um Drogenkriege diverser Drogensyndikate handelt.

Die Expertisen der Grünen

An und  für  sich  wollten wir  über dieses  Thema keinen Beitrag verfassen,  da wir uns
hauptsächlich mit  Vorkommnissen in Österreich beschäftigen.  Jedoch ein Blogeintrag
des grünen Nationalrats-Abgeordn., Albert  Steinhauser,  veranlasste uns zu unserem

heutigen Artikel. Er trägt nämlich Oslo nach Österreich, zumindest übt er sich in diesem

ideologischen Versuch.

Wir haben schon öfters  „Expertisen“  von grünen  Politiker(innen)  in ihre Einzelteile
zerlegt  und  so  manche(r)  Expert(in)  trat  daraufhin  kleinlaut  den  Rückzug an. Der
gestrige Blogeintrag von Steinhauser ist mehr als erstaunlich.

_{Screen: facebook.com}

Der mutmaßliche Attentäter: Anders Behring Breivik

Steinhauser als Profiler

Obwohl auf  Grund der  verhängten Informationssperre  der norwegischen  Polizei nie-

mand mit  absoluter Sicherheit  sagen kann  welcher politischen  Gruppierung  Anders

Behring Breivik angehört, ordnet ihn Steinhauser der rechtspopulistischen Fortschritts-

partei zu.  Okay das  können wir  noch gelten lassen,  denn wo  wäre für einen Grünen

sonst ein blonder, blauäugiger 2-Meter Hüne einzuordnen?

Solche Erscheinungen können doch nur irre  Rechtsextremisten mit Hassfantasien sein.
Gottseidank  ist  Steinhauser kein FBI-Profiler.  Bei seiner  wirren Theorie hat  er nämlich

ein wesentliches Faktum vergessen. Der norwegische Attentäter ermordete ausschliess-

lich eigene Landsleute.

Die im obigen Absatz beschriebene steinhauserische Theorie ist jedoch noch harmlos
zu jenem, was er in seinem Blogeintrag weiter ausführt. Er schreibt wortwörtlich:

^{Screen: albertsteinhauser.at}

Weder  die  rechtspopulistischen Fortschrittspartei,  noch  die  FPÖ schaffen  ein  Klima
der Ausgrenzung oder Feindbilder. In beiden Parteien werden lediglich die Einhaltung
der gesetzlichen  Spielregeln und die  Respektierung des christlichen Glaubens gefor-

dert.

Keine Meinungsfreiheit für politische Gegner?

Aber Steinhauser  setzt noch einen  drauf und meint:  „Wenn aber  den rechtspopulis-

tischen Politikern in den Parlamenten verbal alles erlaubt ist – zeigt das norwegische

Beispiel –  müssen in der kruden Logik des Fußvolks Taten folgen.“

Das heißt,  dass Steinhauser  die in Demokratien  geltende Meinungsfreiheit  für polit-

ische  Gegner  verbieten  will.  Denn  was  dabei  herauskommt   wenn diese Politiker

von  ihrem  verfassungsmässig  gewährleisteten  Recht Gebrauch machen,  zeigt das

norwegische Beispiel, so jedenfalls die Meinung des Grünpolitikers.

Und als Sahnehäubchen meint Steinhauser noch wörtlich:  „Pogrammatisch liegt das

nicht weit  weg von der FPÖ.“  Was will uns der  Grünpolitiker damit sagen?  Dass der

nächste Amokläufer ein von Strache motivierter Rechter sein könnte?

Uns ist schon klar, dass die Grünen mit ihrem linken Gedankengut mit Besorgnis ver-
folgen,  dass sie immer mehr in der politischen Versenkung verschwinden,  während

sich liberale Parteien im Aufwind befinden.

Mit einer solchen politischen Anschauung wie sie Steinhauser praktiziert ist nicht ein-

mal ein Blumentopf zu gewinnen, geschweige denn ein Wahl.  Daher dürfen sich die
Grünen nicht wundern,  wenn sie über kurz oder lang aus der politischen Landschaft
verschwunden sein werden.

*****

2011-07-24

 

• Beitrag veröffentlicht:24. Juli 2011

Deutsche Sprache – schwere Sprache

Wer im Glashaus sitzt……

Dass der Ex-Berufsjugendliche der Wiener SPÖ, Peko Baxant, nicht unbedingt ein  Fan

der FPÖ ist,  ist hinlänglich bekannt.  Da es  ihm offenbar an konstruktiver Kritik mangelt,

versucht  er  sich  nun  darin  die  Deutschkenntnisse  von  Kickl  und  Co  ins  Visier  zu

nehmen. Auf seiner Facebook-Seite fanden wir folgenden Eintrag.

^{Screen: facebook.com}

In diesem Eintrag bemängelt Baxant die Deutschkenntnisse der „echten Österreicher“.

Dabei dürfte  es um seine Kenntnisse ebenfalls nicht zum Besten bestellt sein.  Abge-

sehen davon,  dass er seinen Eintrag in Kleinschrift veröffentlichte (könnten ja Fehler

bei einer Groß- und Kleinschreibung passieren), haben wir gleich auf der ersten Bild-

schirmseite seiner Facebook-Seite folgende Einträge gefunden.

^{Screen: facebook.com}

^{Screen: facebook.com}

Mit viel Fantasie können geneigte Leser(innen) vermutlich nur erahnen, was Baxant

in seinen  Einträgen zum Ausdruck bringen will.  Dabei ist es aber offenbar nicht nur

um  seine  Deutsch- sondern  auch um  seine Englischkenntnisse  nicht zum Besten

bestellt.

Wir haben  uns lediglich  auf eine  einzige Bildschirmseite  der Facebook-Seite  von
Baxant beschränkt. Seine gesamten erstaunlichen Werke in deutscher Sprache hier

zu veröffentlichen, würde den Rahmen dieser Webseite sprengen.

Es ist  doch ungemein  beruhigend zu wissen,  welcher Koryphäe  der Abgeordnete

zum Wiener Landtag und Wiener Gemeinderat, Peko Baxant, ist.  Hoffentlich kommt

dieser Mann nie in Verlegenheit die Geschicke von Wien lenken zu müssen.

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2011-07-17

 

• Beitrag veröffentlicht:17. Juli 2011

Fällt die WK-Zwangsmitgliedschaft?

Kommt der Stein ins Rollen?

Die  Forderung  zur  Abschaffung  der  Wirtschaftskammer-Zwangsmitgliedschaft  welche
dieses Online-Magazin vertritt,  scheint endlich  bei politischen Parteien angekommen zu
sein.  Zumindest bei der FPÖ und dem BZÖ.  Die Hauptnutznießer dieser unzeitgemäßen

und unternehmerfeindlichen Zwangsmaßnahme, ÖVP und SPÖ, hüllen sich nach wie vor

in vornehmes Schweigen.

Es bedurfte  erst eines bekanntgewordenen  Skandals  wie  einer  millionenschweren Fehl-
spekulation,  welche zumindest die FPÖ und das BZÖ aus ihren Dornröschenschlaf weckte.
FPÖ-Chef H.C. Strache meint, dass Leitl seinen Laden nicht im Griff hat. Diese Behauptung

wird der WKÖ-Präsident nach den Millionenverlusten auch kaum in Abrede stellen können.

Strache fordert  die Abschaffung der  Zwangsbeiträge  und  eine  umfassende Neustruktur-
ierung  der  Wirtschaftskammer.  Zusätzlich sei das ganze System zu hinterfragen.  Ausser-
dem stelle sich auch die Frage, wie es angesichts solcher Summen überhaupt um die Wirt-
schaftskompetenz der WKÖ bestellt sei.

Wirtschaftskompetenz der WKÖ

Diesbezüglich möchten  wir auf unseren Beitrag  „Wirtschaftskammer: Profi oder Amateur“
verweisen.  Die Wirtschaftskammer  bezeichnet  sich bei  dem Immobiliendeal  selbst  als
Privatanleger,  also  als  Amateur.  Genauso amateurhaft  ist es auch um die  Wirtschafts-
kompetenz der Wirschaftskammer bestellt.

Dass es  allerhöchste Zeit  ist die Wirtschaftskammer  in einen Verein umzuwandeln,  der

auf freiwilliger  Mitgliedschaft basiert,  fordert BZÖ-Generalsekretär  Mag. Christian Ebner.
Er meint auch,  dass jeder  Unternehmer das  Recht hat sich von dem vertreten zu lassen,
der das am besten kann und mit seinen Mitgliedsbeiträgen ordentlich wirtschaftet.

Wer die WK zum Freund hat, braucht keine Feinde mehr

Das mit der Vertretung ist so eine Sache.  Im speziellen dann,  wenn die Wirtschaftskam-

mer  vorgibt die Rechte  ihrer Zwangsmitglieder zu  vertreten und parallel dazu,  sich die

eingehobenen Strafgelder ihres Zwangsklientels,  welche von Verwaltungsbehörden ab-
kassiert werden, auf ihre Konten überweisen lässt.

Dieses  Online-Magazin war das einzige Medium  welche diesen ungeheuerlichen Skan-

dal aufdeckte. In den Beiträgen „Sittenwidrig?“, „Wirtschaftskammer Wien“,  „Sittenwidrig?

TEIL2″  und  „Die Wirtschaftskammer und die Strafgelder“  können geneigte  Leser(innen)

über die erstaunlichen Nebeneinnahmen der Wirtschaftskammer (auf Kosten der Zwangs-

mitglieder) sowie der nicht minder erstaunlichen Ausreden der Kämmerer nachlesen.

Es ist  längst an der Zeit die Wirtschaftskammer zu reformieren  und die wie moderne Skla-

ven gehaltenen Zwangsmitglieder aus deren Fänge zu befreien. Gegen eine zeitgerechte,
auf  Freiwilligkeit  beruhende  und  leistungsoriente  Unternehmervertretung mit fachlicher
Kompetenz ist nichts einzuwenden.

Sollte es wirklich dazu kommen gibt es allerdings ein Problem.  Welche Betätigungsfelder
werden dann die unfähigen politischen Günstlinge erhalten, denn in einer modernen und
zeitgerechten Wirtschaftskammer sind diese dann definitiv fehl am Platz.

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2011-07-16

 

• Beitrag veröffentlicht:16. Juli 2011

Die Grünen vergessen!

Keine Lust auf Spaßfaktor?

^{Screen: blogverzeichnis.at}

Werte Kollegen von „unzensuriert.at“. Bei unserem routinemäßigen, virtuellen Spaziergang

im Internet, ist uns ein schwerwiegendes Versäumnis aufgefallen.  Ihr berichtet täglich über

ausgewählte Themen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft-über FPÖ,  SPÖ und ÖVP mit

direkten Draht ins Parlament.

Allerdings habt Ihr vergessen die GRÜNEN anzuführen. Zugegeben es ist zwar erstaunlich,

dass sich  diese Partei  noch im  Parlament hält,  aber es ist Fakt. Und sind wir doch ehrlich,

die MitgliederInnen  (hoffentlich politisch korrekt ausgedrückt)  dieser  Fraktion  sorgen  mit

ihren Ansichten permanent für Spaß und Heiterkeit auf der Tribüne.

Also werte Kollegen von „unzensuriert.at“, lasst doch den Grünen die Ehre zuteil werden
und führt sie in Eurer Blattlinie an. Der Spaßfaktor ist garantiert.

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2011-06-28

 

• Beitrag veröffentlicht:28. Juni 2011

Rundumschlag der KJÖ

Peinlicher Versuch den Flop zu rechtfertigen

Die Flucht nach vorne scheint nun die KJÖ antreten zu wollen. Nach ihrem Flop des Jahres,
dem Fußballturnier  „Kicken gegen rechts“,  holen sie nun zum Rundumschlag aus.  Auf der
Webseite der KJÖ  ist nun folgendes zu lesen:

Die erwähnte Schlägerei steht – anders als in dem Artikel der Kleinen Zeitung „Schwere
Körperverletzung bei ‚Kicken gegen Rechts'“  behauptet – in keiner Verbindung mit dem
Fußballturnier,  fand nicht  „auf dem Spielfeld“  statt und ging auch nicht von Teilnehmer-
Innen des  Fußballturniers aus.  Wir  stellen mit  Bedauern fest,  dass die  Kleine Zeitung
in der  Berichterstattung nicht  den üblichen Maßstäben journalistischer Sorgfalt gerecht
geworden ist.

Wir  haben daraufhin,  in der  sicherlich nicht  FPÖ-freundlichen  „Kleine Zeitung“ recher-
chiert  und  sind auf  keine Entgegnung  oder Richtigstellung  gestoßen.  Da stellt  sich die
berechtigte Frage, warum soll sich der zuständige Redakteur den Vorfall aus den Fingern
gesogen haben?

Weiters ist auf der Kommunisten-Webseite folgendes zu lesen: Rechtliche Schritte kündigt
die KJÖ  gegen die FPÖ an,  die mittels  einer vor Unwahrheiten  strotzenden Aussendung

versucht, den bedauerlichen Vorfall für ihre rassistische Hetze zu nutzen.  Auf vier Spalten
ist es  FPÖ-Landtagsabgeordneten  Amesbauer gelungen, ganze sieben (!) Unwahrheiten

zu verpacken, unter anderem phantasiert er von einem nie stattgefundenen Polizeieinsatz.

Lügen und rassistische Hetze?

Das erweckte natürlich unsere Neugier und wir sahen auf besagter Webseite nach. Hier
der Originaltext der angeblich rassistischen Hetze:

^{Screen:  fpoe-stmk.at}

„Gegen  rechte   Tendenzen und  Rassismus“ –  so  wollte  die Kommunistische Jugend  mit

einem „antirassistischen Fußballspiel“ im Augartenpark zum Kampf gegen die ihrer Ansicht

nach omnipräsentierte Fremdenfeindlichkeit und Gewaltbereitschaft blasen. Leider kam es

jedoch in  der Nähe  des Veranstaltungsortes zu einer wilden Schlägerei zwischen Auslän-

dern.

Laut Medienberichten  entpuppte  sich  jedoch aus  dem angepeilten  „Fair-Play“  eine wilde
Schlägerei  unweit  des  Veranstaltungsortes.  Fünf  Spieler  traten  dabei  auf einen  Gegen-
spieler  ein  und fügten diesem auf dem  Boden liegend schwere Verletzungen im Kopf- und
Oberkörperbereich zu.  „Während  die  kommunistische Jugend  vom friedlichen Zusammen-

leben von Menschen mit unterschiedlicher Herkunft und Kultur spricht, schlagen sich unweit

von ihrem  antirassistischen Fußballspiel  Ausländergruppen die  Köpfe ein“  kritisiert Ames-

bauer  den  Unterschied  zwischen  Anspruch und  Realität ohne  dabei der  KJÖ irgendeine

Schuld für diesen Vorfall zuschieben zu wollen.

Im Rahmen des „antirassistischen und internationalen Fußballturniers“ der Kommunistischen
Jugend ging  nach Angaben  der Polizei  eine ganze Mannschaft  auf einen Gegenspieler los

und fügte  dem Opfer  schwere Verletzungen zu. Bei den jugendlichen Tätern handelt es sich,

laut Auskunft  der Polizei,  um 16 bis 18-Jährige Tschetschenien. Sie konnten nach ihrem Ge-

waltausbruch flüchten, die Ermittlungen der Polizei laufen.

Der  Landesparteisekretär  der Steirischen  Freiheitlichen,  NAbg.  Mario Kunasek,  hat zum
Polizeieinsatz im  Rahmen der  KJÖ-Veranstaltung  bereits eine  Anfrage an die zuständige
Innenministerin gestellt. Kunasek: „Wir wollen der Sache auf den Grund gehen und von der
Ministerin wissen, was dem Steuerzahler der Polizeieinsatz für die linken Utopien der Kom-
munistischen Jugend kostet“ so Kunasek abschließend.

Was haben da die Kommunisten gelesen?

Wir können  im gesamten Inhalt des oben  angeführten Textes keinen einzigen klagsfähigen
Satz, geschweige eine rassistische Hetze erkennen. Vermutlich waren die kommunistischen
Veranstalter von  dem Vorfall derart verwirrt,  dass sie ein wenig den  Bezug zur Realität ver-

loren.  Möglicherweise kam  noch dazu,  dass sich kaum Personen für dieses Fußballturnier
interessierten.  Laut  eigenen  Angaben der  Kommunisten waren  (nur)  über  200 Zuseher-

(innen) anwesend. Wobei die Angabe „über 200“ auch 201 bedeuten kann.

Aber zurück zum Vorfall der Körperverletzung.  Wenn wir noch  ein wenig zuwarten könnte

es im  Bereich des  Möglichen liegen,  dass sich nach alter marxistisch-stalinischer Manier
die  Tatsachen ändern.  Das würde bedeuten,  umso mehr  Wasser die Mur hinabfließt  die

Chance besteht,  dass es sich bei den Gewalttätern gar nicht um Tschetschenen,  sondern

um böse Rechte gehandelt haben könnte.

*****

2011-06-16

 

• Beitrag veröffentlicht:16. Juni 2011

Kanaken

Kein Berufsdiplomat

Dass der FPÖ-Politiker Königshofer nicht zum Berufsdiplomaten berufen ist dürfte klar auf

der  Hand liegen.  Seine Ausdrucksweise  ist zuweil sehr rustikal.  Allerdings gibt es meist

konkrete Anlässe, wenn sich Königshofer zu seinen sehr direkten Äußerungen hinreissen

läßt.  Eines  muß  man dem  Mann aber lassen,  nämlich dass  er die  Dinge beim  Namen

nennt und nicht wie die Katze um den heißen Brei schleicht.

Die in Österreich  herrschende Ausländerkriminalität und die  dadurch resultierende Ab-
schiebeproblematik  ist kein  Geheimnis mehr.  Anstatt kriminelle Ausländer sofort abzu-
schieben,  bleiben diese  oft jahrelang  in der  Alpenrepublik und  tanzen den Behörden
auf der Nase herum. Unterstützung finden sie bei diversen Gutmenschenfraktionen und
NGOs.

Kritik nicht erwünscht

Und wagt es jemand diese Tatsache offen zu kritisieren, ist er sofort ein Diskriminierer
oder schlimmstenfalls ein Nazi.  Ein konkreter Fall veranlasste Werner Königshofer zu
folgendem heutigen Facebook-Eintrag.

^{Screen: facebook.com}

Dieser Eintrag versetzte die Online-Ausgaben der Tageszeitungen  „Die Presse“  (Zitat: „Der
FPÖ-Politiker Königshofer wettert gegen  einen Asylwerber („Kanake“)“  und  „Der Standard“
(Zitat: „Der Tiroler FPÖ-Nationalratsabgeordnete Werner Königshofer hat in einem Facebook-
Eintrag einen marokkanischen Asylwerber als „Kanaken“ bezeichnet“ in hellen Aufruhr.

Schwer krimineller Asylwerber

Nun handelt  es sich bei dem „armen“,  vermutlich politisch verfolgten  Marokkaner um ein be-

sonderes Früchtchen.  Laut Online-Ausgabe der  Kronen-Zeitung wird gegen den 19-jährigen
Asylwerber wegen Drogen, Gewalt, Widerstand gegen die Staatsgewalt und sogar eine Mord-
drohung gegen einen Polizeibeamten verhandelt. Auf einen anderen Asylwerber ging der An-
geklagte  mit  einer  zerbrochenen  Bierflasche los  und schnitt  ihm dabei  ein Ohr  ab.  Zudem
wurde der Strafantrag von Staatsanwalt Thomas Willam auf Betrug und Diebstahl ausgeweitet.

Keine adäquate Stelle vacant?

Leider schweigen sich  „Die Presse“  und  „Der Standard“  in ihren Beiträgen darüber aus, wie
man  mit  so einem  Gesindel verfahren  sollte. Vielleicht  sollten  die  beiden  Tageszeitungen
dem Mann eine Stelle mit Dienstwagen, Sekretärin und Dienstwohnung zur Verfügung stellen.
Sollte dies nicht der Fall sein, finden wir dass Königshofer mit seiner Äußerung den Nagel auf

den Kopf getroffen hat.

Den einzigen  Vorwurf den  man dem FPÖ-Politiker in diesem Fall machen kann ist der, dass
er mit der Äußerung „Kanaken“ die Ureinwohner von Neukaledonien beleidigt haben könnte.
Denn diese haben mit dem kriminellen Marokkaner nichts gemeinsam.

*****

2011-05-25

 

• Beitrag veröffentlicht:25. Mai 2011

Soziale Kälte TEIL2

Soziale Kälte TEIL1

….. können wir mit einem  Fall beweisen,  der sich durch besondere soziale Kälte auszeich-

net. Die vierfache und alleinerziehende Mutter,  Irene R., wird ab 1. September 2011, mit

ihren Kindern  (von 6 bis … ) weiterlesen ….

Den obig angeführten Beitrag brachten wir 29.April 2011.  Eigentlich dachten wir,  dass

von der  Vorsitzenden der Wohnungskommission,  Dr. Helene Klaar, ein Echo kommen

wird.  Zeigt sich doch die  Wiener Rechtsanwältin  als  wackere  Kämpferin  für  benach-

teiligte  Frauen und  setzt  sich  unermüdlich  für die Rechte von Frauen ein.  Dies kann

man zumindest  zahlreichen Pressaussendungen, diversen Publikationen und Aussagen

von Frau Dr. Klaar entnehmen.

Keine Reaktion von Dr. Klaar

Doch die honorige Rechtsanwältin hatte offenbar Besseres zu tun,  als sich um  ein be-

rechtigtes Anliegen  einer vierfachen  und alleinerziehenden  Mutter zu kümmern.  Frau

Dr. Klaar  zog es  vor nicht zu reagieren.  Dafür hat die  auflagenstärkste Tageszeitung

Österreichs reagiert. In der heutigen Kronen-Zeitung ist nachfolgender Artikel zu lesen.

Screen: Krone Printausgabe vom 25.05.11

Wir möchten uns beim  FP-Klubobmann Johann Gudenus,  sowie beim zuständigen Redak-

teur der Krone-Zeitung bedanken,  dass sie uns in der Angelegenheit  dieser Frau  zu helfen

unterstützen.  Vielleicht reagieren  nun die Verantwortlichen  und lassen eine  vierfache Mut-

ter nicht in einer unverständlichen sozialen Kälte erfrieren.

*****

2011-05-25

 

• Beitrag veröffentlicht:25. Mai 2011

Friß Vogel oder stirb

Dr. Walser auf Extremkurs?

Was wir von den realitätsfremden  Grünen halten wird auf dieser Webseite ausreichend

dokumentiert.  Wie in  jeder politischen  Gruppierung  gibt  es auch  in  der  Grünfraktion

radikale  und gemäßigte Vertreter.  Herrn Dr. Harald Walser,  seines Zeichens Bildungs-

sprecher haben wir immer für einen besonnenen und gemäßigte Grünpolitiker gehalten.

Doch das Bild des Dr. Walsers hat sich für uns seit zirka einem Jahr gewandelt.  Sowohl
in politischen Ansprachen, als auch in seinem Blog gibt er zum Teil linke polemische An-
sichten zum Besten, gegen die der FPÖ-Chef H.C. Strache bei seinen „blauen“  Bierzelt-
reden wie ein Waisenknabe wirkt.

Walser hatte am vorgestern einen Beitrag auf seinem Blog  veröffentlicht, in dem es um
Türkisch als Lehramt und für die Einführung der türkischen Sprache als zweite lebende
Fremdsprache in Österreichs Schulen geht.

Auf Grund des Artikels auf Walsers Blog wurde als Reaktion auf ERSTAUNLICH der Bei-

trag  „Die Grünen und der Islam“  verfasst.  Es gab zum Beitrag  einige Kommentare (pro

und kontra)  die durchaus  lesenswert sind.  Politische Kommentare  von Privatpersonen

sind allerdings nicht unbedingt auf die politische Waagschale zu legen

Warum droht Walser mit islamischen Fundamentalisten?

Anders sehen wir dies, wenn ein Politiker (noch dazu auf seiner eigenen Webseite) einen
Kommentar  verfasst.  Da dieser  immerhin Verantwortung  für  die  Geschicke Österreichs

trägt oder zumindest tragen sollte,  muß sich dieser sehr wohl überlegen was er zum Bes-

ten gibt.  Daher ist folgendes Posting recht erstaunlich,  wenn nicht gar schon bedenklich.

^{Screen: Webseite von Dr.Harald Walser}

Dieses gestrig verfasste Posting werten wir als „Vogel friß oder stirb“ Politik. Entweder Tür-

kischunterricht in den Schulen oder durch islamische Fundamentalisten in den Moscheen.
Da stellt sich für uns die Frage, was hat sich Walser bei dieser Aussage gedacht?

Fundamentalisten sind abzulehnen

Fundamentalisten sind Radikale. Radikale Personen, egal welcher politischen Richtung
oder  religiösen Anschauung  sind abzulehnen.  Wie islamische Fundamentalisten  über

das  westeuropäische  Wertesystem  denken,  demonstriert  der  „nette Herr“  im  Video

unseres Beitrags „Die Grünen und der Islam“ ganz eindeutig.

Wie islamische  Rechtsgelehrte über  Frauenrechte,  Homosexualität,  Familienpolitik,
Andersgläubige etc. denken, brauchen wir wohl nicht extra anführen da dies hinläng-
lich bekannt  ist und  diese Fundamentalisten  auch keinen  Hehl aus  ihrer  Meinung

machen.

Also stellt  sich für  uns die Frage,  warum solche Leute in  Österreich überhaupt in die
Gelegenheit  kommen  Kinder unterrichten  zu können.  Diese  Frage  hätte sich  auch

Herr Dr. Harald Walser stellen sollen,  anstatt ein derartiges Kommentar zu schreiben.

Was würde  wohl passieren,  wenn ein Politiker der angeblich  so bösen FPÖ folgendes

fordern würde:  „Entweder qualifizierten Deutschunterricht in den Schulen  oder wäre es
besser wenn Deutsch durch Vertreter der Webseite Alpen-Donau-Info erfolgen würde?“

Weder rechtsradikalen Elementen,  noch islamischen Fundamentalisten darf der Zugang
ermöglicht werden, Kindern ihre hirnverbrannte und menschenverachtende Ideologie zu
vermitteln. Über das sollte sich Herr Dr. Walser einmal ernsthaft Gedanken machen.

*****

2011-05-21

 

• Beitrag veröffentlicht:21. Mai 2011

Grüne für Erhaltung des AKW-Krsko

^{Screen: http://www.gruene.at/}

Aus den zahlreichen Publikation auf der Webseite der Grünen ist zu entnehmen, dass diese

gegen AKWs  und für  die Abschaltung  deren sind.  Da waren wir in der Tat höchst erstaunt,

als wir auf einen Beitrag gestoßen sind, den wir im Originaltext wiedergeben wollen.

Grüne plötzlich für Erhaltung des AKW-Krsko!

In  der  heutigen Ausschusssitzung  beantragten  die  Freiheitlichen,  die  Abschaltung  des
unsicheren  Atomreaktors  in Krsko  als  Voraussetzung  für einen  EU-Beitritt  Kroatiens  zu
machen. Der Antrag wurde von SPÖ,  ÖVP und den GRÜNEN (!) abgelehnt.  „Entweder die
Grünen haben heute während der  Abstimmung geschlafen oder sie treten nun offen für die
Atomenergie ein.  Dieser grüne  Slalomkurs ist  überhaupt nicht  nachvollziehbar und offen-
bart  das  wahre  Ansinnen  der  Grünen  in der Frage  der Atompolitik“,  so der  freiheitliche
Klubchef Georg Mayer.

Dass SPÖ und ÖVP  sich nicht dazu aufraffen, den Ausstieg Kroatiens aus der Atomenergie
als  Voraussetzung  für  einen  EU-Beitritt zu  beschließen,  ist für  FPÖ-Klubobmann  Georg
Mayer  nicht  weiter verwunderlich.  „Rot und  Schwarz haben  in der  Frage der  Atompolitik
noch nie Mut bewiesen, dass sich nun aber auch die Grünen für die unsichere Atomenergie
starkmachen zeigt, dass diese kein Interesse an einen europaweiten Aussteig aus der Kern-
energie haben.“ so Mayer. (Quelle: fpoe-stmk.at)

Unser Fazit

Schön langsam  scheint es  sich zu bestätigen, dass die Grünen gegen alles sind was von
der FPÖ  kommt und  das ohne  Rücksicht auf Verluste. Es kann wohl nicht angehen, dass
sich eine Partei über ihre eigenen Programme und den Versprechungen gegenüber ihren
Wählern hinwegsetzt, nur um einem politischen Gegner eine auszuwischen.

Jedenfalls haben die Grünen mit dieser Aktion bewiesen, dass sie nicht nur realitätsfremd,

sondern auch völlig unglaubwürdig sind. Die letzten Wahlergebnisse dieser Partei bestät-

igen  unsere  Feststellung.  Von Wahl  zu Wahl  wurden die  Grünen mit  Stimmenverlusten

belohnt.

*****

2011-05-11

 

• Beitrag veröffentlicht:11. Mai 2011

Sind Oberösterreichs Grüne bestechlich?

Klare Linie

Dass man bei ERSTAUNLICH kein Freund des Glückspiels ist, geht aus unseren zahl-

reichen  Beiträgen darüber  einwandfrei hervor.  Wie vertreten diesbezüglich eine Linie

von der wir nicht abweichen. Die Auswirkungen des Glückspiels und deren Sucht sind

hinlänglich bekannt.

_{Foto: ©erstaunlich.at (Symbolbild)}

An solchen Automaten wurden und werden Existenzen verspielt!

Hängt es vom Mitverdienen ab?

Ganz anders schaut es bei den Grünen aus. Da hängt es offenbar davon ab, ob man

am  Glückspielgeschäft  ein wenig  mitnaschen  kann.  Wie  wir  auf diese  Vermutung

kommen? Ganz einfach, wir ziehen nur Schlüsse aus dem Geschriebenen des Landes-

geschäftsführers der Grünen Niederösterreich, Thomas Huber.

Dieser  spricht  sich heute  für  ein  bundesweites Verbot  des kleinen  Glücksspiels in

Niederösterreich aus. Der Mann ist offenbar ein Gegner der Automaten – Abzockerei

und das ist auch gut so.

Und jetzt wollen  wir unseren Leser(innen)  eine wörtliche Aussage  von Thomas Huber

zitieren:  „Während ÖVP, SPÖ und FPÖ ihre finanziellen Nutzen aus den Sponsoraktivi-

täten der Novomatic ziehen, sind die Grünen Niederösterreich weiterhin unbestechlich.

Wir nehmen kein Geld von Unternehmen,  die ihr Geld damit verdienen,  spielsüchtige

Menschen auszubeuten!“

Aussage mit Schönheitsfehler

Eine starke Aussage von Herrn Huber, die allerdings einen Schönheitsfehler hat. Offen-

bar hat er noch keinen Blick ins benachbarte Bundesland Oberösterreich getätigt. War

Oberösterreich bis  dato noch eine  Insel der Seligen,  wird sich dies  ab Herbst ändern.

Denn nach  den Sommerferien werden  auch in  diesem  Bundesland die  ersten „ein-

armigen Banditen“ legal in Betrieb gehen können.

Der  oberösterreichische Landtag  hatte nämlich  einstimmig  grünes  Licht  für die  Auf-

stellung von  Glücksspiel-Automaten gegeben.  Und jetzt kommt der Clou.  Die Grünen,

deren Chef „Peter Pilz“, Geldspielautomaten mit der Droge Heroin gleichsetzt, stimmten

dem Antrag der Legalisierung von Geldspielautomaten zu.

Huber legt den Grünen-OÖ ein Ei

Folgen wir  nun der  Argumentation von  Thomas Huber, dass  ÖVP, SPÖ und FPÖ ihre

finanziellen Nutzen aus den Sponsoraktivitäten der Novomatic ziehen, müsste das auch

für die  Grünen in  Oberösterreich zutreffen. Die Ablehnung des kleinen Glückspiel unter-

mauert Huber auch damit, dass die Grünen in Niederösterreich unbestechlich sind.

Das wiederum würde bedeuten, dass die Grünen im benachbarten Bundesland bestech-

lich sind,  wenn man  der  Argumentation von Thomas Huber  folgt.  Eine erstaunliche

Truppe diese  Grünen die sich nicht wundern dürfen,  wenn sie von Wahl zu Wahl Stim-

men verlieren.

*****

2011-05-09

 

• Beitrag veröffentlicht:9. Mai 2011

Petitionsübergabe

LESERBRIEF

Vertreter von 4 Parlamentsparteien unterstützen Thayatalbahn

Utl.: Petition zum Schutz der Thayatalbahn an NR-Präsidentin Mag. Prammer über-

reicht

Eine Delegation des Vereins „Neue Thayatalbahn“ und der Waldviertler Mandatar

Ewald Sacher (SPÖ) aus Krems/Donau überreichten am Freitag, den 29.4.2011 die

Petition zur Erhaltung und Wiedererrichtung der Thayatalbahn an Nationalratspräsi-

dentin Mag. Prammer.

Inhalt der Petition  ist der  Erhaltung und Schutz der Bahntrasse  vor einem geplanten

Radweg.  Auch wird die  Einhaltung der  Versprechen von Bund und Land zur Revitali-

sierung gegenüber der Bevölkerung eingefordert,  frei nach  Bundeskanzler Faymann,

der bei seiner Antrittsrede forderte, dass Versprechen gegenüber der Bevölkerung ein-

gehalten werden müssen.

Nach der Petitonsübergabe gab es Gespräche mit Nationalratsabgeordneten von SPÖ,

FPÖ, Grüne und  BZÖ sowie einen gemeinsamen Pressefototermin.  Die Abgeordneten

zeigten ihre Solidarität mit den Bestrebungen des Vereins „Neue Thayatalbahn“ und

unterstützen die an NR-Präsidentin Prammer überreichte Petition.

„Wir möchten  den 4 Abgeordneten einen  Dank für ihr Engagement und ihre demo-

kratiepolitisch sinnvolle  Zusammenarbeit in  einem Sachthema  aussprechen.  Dies ist

ein positives Zeichen für die Bevölkerung. Zusammenarbeit statt Streit – ein Vorbild!“,

so Egon Schmidt, Obmann des Vereins „Neue Thayatalbahn“.

^{Fotonachweis: Andreas Haider, www.tagr.tv}

Obiges Bild: DDr. Josef Baum (Verein „Neue Thayatalbahn“)

Marcel Österreicher (Verein „Neue Thayatalbahn“)

NR-Präsidentin Mag. Prammer

Egon Schmidt (Obmann Verein „Neue Thayatalbahn“)

NR-Abg. Ewald Sacher (SPÖ)

^{Fotonachweis: Andreas Haider, www.tagr.tv}

Obiges Bild: NR-Abg. Ewald Sacher (Gründungsmitglied

Verein Pro Wachauerbahn, SPÖ)

Egon Schmidt (Obmann Verein „Neue Thayatalbahn“)

NR-Abg. Christoph Hagen (Verkehrssprecher BZÖ)

DDr. Josef Baum (Verein „Neue Thayatalbahn“)

NR-Abg. Dr. Gabriela Moser (Verkehrssprecherin GRÜNE)

NR-Abg. Christian Lausch (in Vertretung Verkehrssprecher

Abg. DI Gerhard Deimek, FPÖ)

Marcel Österreicher (Verein „Neue Thayatalbahn“)

Weitere Aktionen sind in Planung.

www.thayatalbahn.at

www.facebook.com/thayatalbahn

mein bezirk.at

Ein Monat dauernde Abstimmung beendet. Über 10.000 Stimmen wurden abgegeben.

Die Bevölkerung hat entschieden! 66 % für die Thayatalbahn!

Mit freundlichen Grüßen
Plattform „Pro Thayatalbahn“
Verein „Neue Thayatalbahn“

2011-05-02

 

• Beitrag veröffentlicht:2. Mai 2011