Autobahnvignetten-Kontrolle um jeden Preis
Über die erstaunlichen Vignetten-Kontrollpraktiken der ASFINAG haben wir schon einige
Beiträge verfasst. Möglicherweise liegt es daran, dass beim staatlichen Autobahnbetreiber
offenbar nicht die geistige Elite unseres Landes beschäftigt ist. Denn anders können wir es
uns nicht erklären, dass für Autobahnvignetten-Kontrollen augenscheinlich in Kauf genom-
men wird, dass es zu extremen Staus und dadurch unter Umständen zu Verkehrsunfällen
kommen kann.
So geschehen wieder am Freitag, den 1. März 2013 am frühen Vormittag. Auf der Ostauto-
bahn (A4) herrschte starker Transit- und Pendlerverkehr in Richtung Wien. Knapp vor der
Ausfahrt Gols/Weiden (Bgld.) baute sich plötzlich und unerwartet ein Stau auf. Tonnen-
schwere LKW wurden abrupt abgebremst um nicht auf den Vordermann aufzufahren.
Grund für das Verkehrschaos war, dass die zweispurige Autobahn von der Polizei gesperrt
worden war und der Verkehr über den Pannenstreifen in eine Ausfahrt geleitet wurde.
{besps}asfi{/besps}
Fotos: © erstaunlich.at
Warum war die A4 gesperrt worden? Hatte sich ein schwerer Verkehrsunfall ereignet? Oder
wurden gar Mitglieder von kriminellen Ostblockbanden gesucht und die ganze Aktion diente
einer Personenfahndung? Mitnichten, in der Ausfahrt wurde lediglich kontrolliert, ob jedes
Kraftfahrzeug mit einer Autobahnvignette versehen war. Nach der Kontrolle durfte sich
jeder Lenker wieder auf die Autobahn begeben.
Einen derartigen Aufwand, mit einer billigenden Inkaufnahme eines Staus zur Hauptver-
kehrszeit und eventuell daraus resultierenden Verkehrsunfällen finden wir nicht mehr
erstaunlich, sondern bereits bedenklich und verantwortungslos. Bei derartig durchgeführ-
ten Kontrollen bekommt offensichtlich der Wahnsinn Methode.
Von der ASFINAG sind wir solche Aktionen bereits gewöhnt. Dass allerdings die Polizei
bei diesen mitspielt ist uns neu. Aber offensichtlich ticken bei der burgenländischen Exe-
kutive die Uhren anders. Möglicherweise ist im Burgenland das Verkehrsunfallkommando
nicht ausgelastet und solche irrsinnige Aktionen könnten der Arbeitsplatzsicherung dienlich
sein.
Eigenartige Adjustierung
Auch scheint es sich noch nicht bis zur burgenländischen Exekutive herumgesprochen zu
haben, dass es den Exekutivkörper „Gendarmerie“ nicht mehr gibt. Dies sollte man speziell
jenem Beamten mitteilen, der bei dieser Kontrolle mit einer Pudelhaube und einer gelben
Warnweste mit der Aufschrift „Gendarmerie“ adjustiert war.
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2013-03-02
FP-NÖ fordert Grenzsicherung durch Berufssoldaten
Auf unseren Beitrag „Eiserner Vorhang statt Sicherheitsgipfel“ erfolgte prompt eine politische
Reaktion. Der freiheitliche Klubobmann im NÖ-Landtag, Gottfried Waldhäusl, bezeichnete
den Sicherheitsmaßnahmenplan von Landeshauptmann Pröll als inhaltslos.
Als gefährlich bezeichnete der freiheitliche Klubobmann darüber hinaus, dass die VP-NÖ
versuche, die Niederösterreichische Bevölkerung in Sicherheit zu wiegen, eine, die es aber
nicht gibt. „Wenn Pröll von einem Aufstocken des Polizei-Personals spricht, bedeutet das in
Wirklichkeit, dass man Polizisten in einem Gebiet abzieht, um sie in einem anderen Gebiet
einzusetzen, ganz nach dem Loch auf – Loch zu – Prinzip“, meint Waldhäusl.
„Die Aktivierung von acht ehemaligen Grenzkontrollstellen bringt außer einer verbesserten
Infrastruktur für die Polizisten vor Ort keinen Deut mehr an Sicherheit“, stellt Waldhäusl fest.
„Wenn man wirklich etwas für die Sicherheit in Niederösterreich tun will, dann müssen die
Grenzen wieder dicht gemacht werden und zwar rund um die Uhr“, fordert der Klubobmann
der FPÖ-NÖ erneut und präsentiert einen erstaunlichen aber durchaus guten Vorschlag.
Das fehlende Personal für die Kontrollen an den Grenzübergängen und zur Grenzüberwach-
ung könnte mit Soldaten des Bundesheeres kompensiert werden. „Viele Berufssoldaten
kommen nach einem Auslandseinsatz zurück und werden mit dem Argument, Österreich
hätte keine Verwendung mehr für sie, in die Privatwirtschaft entlassen. Man könnte hier
zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen, einerseits wären Niederösterreichs Grenzen profes-
sionell bewacht und andererseits wären nicht so viele Berufssoldaten auf Arbeitssuche“, so
Waldhäusl.
Und damit hat der FPÖ-Mann Recht. Sollten nun wieder kritische Stimmen aufkommen,
dass das Bundesheer nicht für die Grenzsicherung zuständig sei, da dies verfassungswidrig
ist, gibt es eine einfache Lösung. Man bräuchte nur diese Soldaten in den Zolldienst über-
nehmen. Was zwischen Bundesheer und Justiz, sowie Post und Polizei möglich ist, müsste
auch zwischen Bundesheer und Zoll durchführbar sein.
Auch Waldhäusl sieht in der Förderung für Alarmanlagen keine Sicherheit und bezeichnet
diese richtigerweise als Verlagerung der Kriminalität. Das hat seine Richtigkeit, denn wenn
ein Haus gesichert ist, suchen sich die Einbrecher eben ein anderes. Und alle Häuser mit
Alarmanlagen zu sichern ist Utopie und scheitert schon an den Kosten, für die finanziell
schwächer gestellte Personen nicht aufkommen können. Da macht auch keine Förderung
das Kraut fett.
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2012-10-08
Wirkungslose Konferenzen statt echten Maßnahmen
Seitdem EU-hörige und verantwortungslose Politiker(innen) es ermöglichten, dass die
Grenzkontrollen zu den ehemaligen Ostblockstaaten aufgelassen wurden, ist Österreich
zum Eldorado für kriminell agierende Ostblockbanden geworden.
Drogenschmuggel und Schlepperunwesen gehören zur Tagesordnung, wie ein normaler
Einkauf in einem Supermarkt. Aber auch Einbrüche, Raubüberfälle und andere Gewalttaten
erfreuen sich bei den Kriminellen aus den ehemaligen Ostblockstaaten höchster Beliebtheit.
Und das alles zu Lasten der leidgeprüften Bevölkerung in Österreich.
Vorerst wurde die ausufernde Kriminalität von jenen Politiker(innen) – die der Alpen-
republik diesen Zustand erst eingebrockt hatten – einfach verleugnet. Erst als es nicht
mehr zu verheimlichen war, riet man der österreichischen Bevölkerung süffisanter Weise
zur erhöhten Sicherung ihres Eigentums.
Am erstaunlichsten sind jedoch die Alibihandlungen des Niederösterreichischen Landes-
hauptmannes Erwin Pröll. Er lädt, öffentlichkeitswirksam inszeniert, zu einem Sicher-
heitsgipfel nach dem anderen ein. So fand ein solcher wieder gestern im Landhaus von
St. Pölten statt.
Laut E. Pröll werden die Sorgen der Bürger(innen) ernst genommen und so wurde auf dem
Sicherheitsgipfel beschlossen, bis zu 100 Exekutivbeamt(innen) mehr einzusetzen. Diese
können dann die acht ehemaligen Grenzübergangs-Kontrollenstellen zur Durchführung
von Schleierfahndungen nutzen. Denn man wolle ja erreichen, dass alle Mitbürger(innen)
endlich wieder ruhig schlafen können, meinte der Landesfürst von Niederösterreich.
Die Kriminellen aus den ehemaligen Ostblockstaaten werden sich einen Ast über das
Ergebnis des Sicherheitsgipfels lachen. Die „bis zu 100 Polizisten“, die angeblich mehr ein-
gesetzt werden sollen, werden kaum mit den Aufnahmen der Dämmerungseinbrüche
nachkommen, denn für diese ist die Herbstzeit Hochsaison.
Nimmt Erwin Pröll tatsächlich die Sorgen der Bürger(innen) ernst und will er tatsächlich,
dass diese wieder ruhig schlafen können? Dafür gäbe es eine einfache Lösung. Sofortige
Reaktivierung der aufgelassenen Grenzübergangs-Kontrollenstellen und Grenzkontrollen
durch Zollbeamt(innen).
Und wenn das allein nicht hilft, gibt es ein altbewährtes Mittel, welches der Alpenrepublik
jahrzehntelang kriminelles Gesindel erfolgreich vom Leib gehalten hat – nämlich den
„Eisernen Vorhang“ entlang der Ostgrenze.
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2012-10-05
Slowakische Ostbanden rücken bereits ins Landesinnere vor
Von einem ERSTAUNLICH-Leser wurden wir auf nachfolgenden Beitrag, der gestern auf
„meinbezirk.at“ erschien, hingewiesen
Screen: meinbezirk.at
Unsere Prognose hat sich leider bewahrheitet
Offenbar ist in den Fischerhütten an der March nicht mehr jene Beute zu holen, die sich die
kriminellen Ostbanden erhoffen. Diese Thematik haben wir bereits in einem unserer früheren
Beiträge angesprochen und dazu ausgeführt, dass es nur mehr eine Frage der Zeit sein wird,
bis die Kriminellen ihre Tätigkeiten ins Landesinnere verlagern werden.
Dieser Zeitpunkt dürfte nun gekommen sein. Wie die Autorin, Ulrike Potmesil, in ihrem
Beitrag auf „meinbezirk.at“ ausführt, macht sich Sorge unter den Bürgern des Bezirkes
Gänserndorf breit, denn Einbrüche und Überfälle häufen sich.
Die Ostgangster, die über den Grenzfluss March kommen haben ein breites Portfolio. Vom
„normalen“ Einbruch bis zum brutalen bewaffneten Raubüberfall reicht die Palette ihrer
kriminellen Handlungen.
Erstaunlich ist nur, dass sich der Chefinspektor Gerald Reichl auf „meinbezirk.at“ in Relativier-
ung übt und meint, dass laut Statistik die Delikte in den letzten drei Jahren deutlich gesunken
wären. Wir sind zwar nicht in Kenntnis welche Statistik der Herr Chefinspektor gelesen hat,
es kann aber keinesfalls die aktuelle Kriminalstatistik gewesen sein.
Hintergründig betrachtet finden wir die Aussage von Reichl gar nicht so erstaunlich, denn offen-
bar dürfte vom Innenministerium ein Maulkorberlass erteilt worden sein. Dies wurde uns
nämlich auch aus recht zuverlässiger Quelle mitgeteilt.
Anstatt in der Region entlang der sensiblen Staatgrenze an der March die Polizei personell
aufzustocken und dementsprechend auszurüsten, verweilt man im Innenministerium offenbar
in einer Art Dornröschenschlaf. Die Innenministerin zieht es augenscheinlich lieber vor, von
Fototermin zu Fototermin zu eilen, anstatt endlich in der betroffenen Krisenregion wieder Recht
und Ordnung herstellen zu lassen und dadurch die leidgeprüfte Bevölkerung von den kriminellen
Ostbanden zu befreien.
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2012-08-08
GASTAUTOREN-BEITRAG
Abgehobene Finanzpolizei vergeudet Steuergelder
Seit der Glücksspielnovelle 2010 rumort es in der Szene gewaltig. Österreich ist eine der
letzten Bastionen, wo dieses Monopol noch bis auf die Zähne verteidigt wird. Dazu hat
das Finanzministerium die früheren Kontrolleure für die Schwarzarbeit in eine Finanz-
polizei umgewandelt und feiern die ausländischen Schwarzarbeiter nun fröhliche Urständ.
Diese Beamten – die sich plötzlich Polizei schimpfen und ganz martialisch auftreten –
wissen oft nicht einmal, was sie bei ihren Kontrollen vor sich haben. In wilder Manier
beschlagnahmen sie aber Glücksspielgeräte und dürfen ihre Beweismittel, die sie mittels
Formblätter (GSp 26) anfertigen, über Weisung des Leiters der Finanzpolizei in Beruf-
ungsverfahren nicht einmal herzeigen. Zu groß ist die Angst, dass man damit Schiffbruch
erleiden könnte (was regelmäßig der Fall ist!).
Doch die Hierarchie verdrängt hier jede Vernunft. Der Leiter der Finanzpolizei, Wilfried
Lehner, agiert wie ferngesteuert. Es landen so gut wie alle Verfahren vor den Unabhäng-
igen Verwaltungssenaten. Man ist sich offensichtlich gar nicht bewusst, welch volkswirt-
schaftlicher Schaden hier eintritt, weil sämtliche Rechtsmittelinstanzen blockiert werden
und andere Fälle liegen bleiben. Die Sache wäre daher auch durchaus ein Fall für den
Rechnungshof.
Wie ein aktueller Fall zeigt, kommen bedeutende Fälle nicht einmal zu Gericht. So z.B.
die jüngste Entscheidung der Staatsanwaltschaft St. Pölten, wo ein Verfahren mit ca. 300
Anzeigen gegen den Platzhirschen Novomatic eingestellt wurde, lt. Medienberichten er-
folgte dies aufgrund eines Gutachtens aus der Kanzlei, die dem Unternehmen nahe steht.
(http://noe.orf.at).
Auch dabei wurden unheimlich viele Ressourcen der Ermittlungsbehörden regelrecht ver-
geudet. Gleichzeitig werden wir in Österreich von Ostblockbanden nahezu überrollt und
fehlen an allen Ecken und Enden Polizisten zum Schutz der Bevölkerung.
Nach nunmeh zwei Jahren Kesseltreiben der Behörden gegen mittelständische Glücks-
spielbetreiber zeichnet sich nun endlich ein Lichtblick ab. Das Glücksspielmonopol hängt
wegen Widerspruchs zum Recht der Europäischen Union nur noch an einem seidenen
Faden.
Es ist absehbar, dass es in Kürze für das Glücksspielmonopol heißen wird „Rien ne va
plus!“ und der Rechtsfrieden unter den Markteilnehmern wieder einkehren wird.
DDr. Gerhard Grone
2012-05-07
Polizei auf „Hundetrümmerl-Jagd“?
Die Tierschutzstadträtin Ulli Sima (SPÖ) kündigte den Start einer zweiwöchigen Schwer-
punktaktion in Sachen Hundehaltung in Wien an. Auftakt der Aktion – die zwei Wochen
dauern soll- war heute im Erholungsgebiet am Wienerberg in Wien Favoriten.
Dabei wird das Veterinäramt der Stadt Wien (MA 60) von der Wiener Polizei unterstützt.
Da stellen wir uns die Frage ob die Polizei, die ohnehin genug mit den kriminellen Taten
der in Wien eingefallenen Ostblockbanden zu tun hat, nun auf Anordnung von Sima auf
„Hundetrümmerl-Jagd“ gehen müssen?
Foto: © erstaunlich.at
Es könnte natürlich auch sein, dass die in den Favoritner Parks zahlreich herumlungernden
jungen und arbeitslosen Kulturbereicherer daraufhin überprüft werden sollen, ob ihre Pit-
bulls und Staffords auch ordnungsgemäß einen Maulkorb tragen. Dann wäre die Unter-
stützung der Polizei gerechtfertigt. Wir sind schon gespannt, wann diesbezüglich der
erste Aufschrei der linkslinken Gutmenschen wegen „Diskriminierung“ erfolgt.
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2012-04-16
Kostenlose Entrümpelungen
Wer kennt sie nicht, die ungarischen Altwarensammler die in ihren klapprigen Ladas
grenznahe burgenländische Gemeinden abfahren, um alte Elektrogeräte, defekte Rasen-
mäher udgl. mehr einzusammeln. Derartige Altgeräte verstellen meis t wertvollen Platz,
aber viele Bürger(innen) scheuen den Weg zu den Entsorgungsplätzen des Burgenländ-
ischen Müllverbandes. Grund dafür ist der Transport, für den es entweder in Ermangelung
eines Autos keine Möglichkeit gibt oder man will sich einfach nicht das Familienheiligtum
beschädigen.
Hier treten die fahrenden Altwarensammler aus Ungarn auf den Plan. Immer öfters
kündigen sie sogar ihr Kommen mittels Flugblätter an. An und für sich sind diese Men-
schen angenehme Zeitgenossen, da sie einserseits nicht aufdringlich sind und anderer-
seits nicht mehr benötigte Gegenstände mitnehmen.
Dem BMV plagt der Futterneid
Diese Fahrnisse werden dann ins benachbarte Ungarn gebracht, meist repariert und
weiterverkauft. Soll auch so sein, den wer arbeitet muss auch verdienen. Dieser Ver-
dienst ist dem Burgenländischen Müllverband (BMV) ein Dorn im Auge. Im „Industrie
magazin“ ist diesbezüglich folgender Satz zu lesen: „Andererseits hat der organisierte
Abtransport auch finanzielle Nachteile für den Verband“.
Seitens des BMVs versucht man sogar die Abgeber der Altwaren zu kriminalisieren
und behauptet, dass das Entsorgen an der Grundstücksgrenze illegal sei. Was am Ver-
schenken von Gegenständen ungesetzlich sein soll, weiß offenbar nur der BMV. Aller-
dings dürfte sich dieser diesbezüglich auch nicht wirklich sicher sein und versucht die
Schiene über das Abfallwirtschaftsgesetz zu fahren.
Der BMV ortet in den Altgeräte-Transporten nach Ungarn, illegale Mülltransporte. Das
ist schon erstaunlich, legt er doch auf diese Geräte wegen eines finanziellen Vorteils
großen Wert. Also können die Ladungen der ungarischen Altwarensammler kaum Müll
sein.
Polizei zukünftig auf Trödlerjagd
Nichts desto trotz hat sich der BMV an die Polizei gewendet. Nun sollen doch tatsächlich
Schwerpunktkontrollen an den Grenzübergängen Nickelsdorf und Klingenbach erfolgen.
Anstatt dass die Exekutive Kontrollen zur Eindämmung der Kriminalität von Ostblockban-
den durchführen, müssen diese nun harmlose Altwarensammler kontrollieren und zur
Anzeige bringen.
Wie man eine eventuell verhängte Strafe von 360 bis zu 7.270 Euro einbringen will, steht
in den Sternen. Selbst eine Sicherstellung des Fahrzeuges ergibt keinen Sinn, da dieses
kaum einen Wert von 300 Euro aufweist. Dazu kommt noch das Problem des Abtrans-
portes des von den ungarischen Altwarentrödlern eingesammelten Ladeguts.
BMV sieht einfache Lösung nicht
Wenn diese Angelegenheit nicht so traurig wäre, könnte man darüber lachen. Offenbar
scheint der BMV eine Art Schilda zu sein. Dabei gäbe es eine einfach Lösung. Nach
dem Motto „Konkurrenz belebt den Markt“ könnte der BMV seine erhofften finanzielle
Vorteile sichern und müsste nicht fadenscheinige Ausreden gebrauchen. Auch die un-
nötige Intervention der Polizei hätte sich in der Sekunde erledigt.
Beim BMV müsste man sich nur dazu aufraffen, nach vorheriger Ankündigung, die nicht
mehr benötigten Gegenstände an den Grundstücksgrenzen „Frei Haus“ einzusammeln.
Genau wie es die ungarischen Altwarentrödler praktizieren. Den Bürger(innen) wird es
egal sein, an wen sie die zwar noch brauchbaren oder reparaturbedürftigen, aber nicht
mehr benötigten Gegenstände verschenken.
Aber offenbar scheint man beim BMV nicht soweit zu denken oder ist einfach nur zu faul
dazu den Hintern aus dem Lehnstuhl zu erheben und bedient sich lieber Methoden, die
jeder Beschreibung spotten.
*****
2011-06-29
Statt fetter Beute, kinderpornografisches Material
Ein Einbruch dreier Kriminaltouristen aus Polen im vorigen Jahr in Graz, entlarvte einen
perversen Kriminellen. Die Dreierbande brach in das Haus eines Universitätsprofessor ein.
Statt der erhofften fetten Beute stießen sie auf dessen PC, auf dem jede Menge kinderpor-
nografisches Material abgespeichert war.
In den drei Einbrechern reifte der Plan, den honorigen Professor zu erpressen. Zur Unter-
streichung ihrer Forderung bedrohten sie den Akademiker. Dieser bekam kalte Füße und
und wandte sich an die Polizei. Ob sich die unzähligen Kinder auf den perversen Fotos
ebenfalls an die Gesetzeshüter wenden konnten? Gut, das steht auf einem anderen Blatt
Papier.
Jedenfalls wurde das Einbrechertrio geschnappt und zu Haftstrafen von drei bis zu zehn
Jahren verurteilt. Das ist auch gut so, denn so wurde den Ostblockbanden die Botschaft
vermittelt, dass sich Kriminaltourismus in Österreich nicht auszahlt.
Seit 12 Jahren kriminell, aber unbescholten
Aber nun zurück zum perversen Uni-Professor. Auf dessen Notebook fand die Polizei
sage und schreibe 50.000 (!) Dateien mit kinderpornografischem Inhalt, die er seit dem
Jahr 1999 gesammelt hatte. Vergangenen Freitag mußte sich der perverse Professor vor
Gericht verantworten.
In Anbetracht der Urteile gegen die Einbrecher hatte wohl jedermann(frau) erwartet, dass
der Grazer Akademiker eine dementsprechende Strafe ausfasst. Er war zwar noch unbe-
scholten, aber der Zeitraum seiner kriminellen Taten erstreckte sich immerhin über zwölf
Jahre. Also Unbescholtenheit kann auch bedeuten, lediglich nicht erwischt worden zu
sein.
Der Anwalt des Pädophilen verteidigte die kriminelle Perversion des Angeklagten mit
einem sexuellen Kindheitstrauma. „Es gibt niemanden, der es mehr bedauert“, beteuerte
der Uni-Professor gegenüber der Richterin Julia Riffl. Da können wir aber locker dagegen
halten, denn die bedauernswerten Kinder haben sich für die perversen Aufnahmen wohl
kaum freiwillig zur Verfügung gestellt.
Das Urteil gleicht einer Verhöhung der Opfer
Das Geschäft mit dem Tausch und Handel von pädophilem Material ist in den vergang-
enen fünf Jahren um 150 Prozent gewachsen. Die Zahl der pädophilen Bilder im Internet
ist um 400 Prozent gestiegen. Erschreckend ist zudem, dass rund 3000 Kinder alleine im
Jahr 2008 Opfer dieses Geschäfts geworden sind und die Tendenz in den darauffolgenden
Jahren immer weiter angestiegen ist.
Im Angesicht der obig angeführten Tatsachen war das verhängte Urteil von 8.000,- Euro
Geldstrafe und einer Haftstrafe von 4 Monaten bedingt, wie ein Schlag ins Gesicht der
Opfer, auch wenn sich der Angeklagte in therapeutischer Behandlung befindet, wie er
selbst angab.
Erstaunlich ist auch die Tatsache, dass pädophile Akademiker bei Gericht mit Glaceehand-
schuhe angefasst werden. Wie ein roter Faden ziehen sich diese erstaunlich milden Urteile
durch die jüngeren Geschichte der österreichischen Justiz.
Sind Pädophile keine geistig abnorme Rechtsbrecher?
Pädophile sind für uns geistig abnorme Rechtsbrecher. Es ist abnormal, wenn sich jemand
an kinderpornografischen Bildern oder Filmen ergötzt. Zudem ist der Sprung zum Kinder-
schänder sehr minimal. Unserer Meinung nach ist Pädophilie auch nicht therapierbar.
Weniger Verständnis hat die österreichische Gerichtbarkeit mit Justizrebellen, auch wenn
diese Akademiker sind. Dies beweist der Fall Mag. Herwig Baumgartner, dessen Aus-
drucksweise zugegebener Weise nicht der feinen englischen Art entspricht. Als Vater-
rechtsaktivist fasste er wegen versuchten Widerstand gegen die Staatsgewalt und ver-
suchter Nötigung, vier Jahre unbedingte Haft aus. Beide Delikte wurden nicht vollendet
und blieben beim Versuch.
Zudem wurde er in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen. Okay,
wenn die Beschimpfung von Richter(innen) und das unbefugte Filmen in Amtsräumen
eine derartige Einweisung rechtfertigen fragen wir uns, warum sich der perverse Grazer
Universitätsprofessor nicht die Zelle mit Herwig Baumgartner teilt.
Aber vielleicht kommt noch jemand auf die perverse Idee zu behaupten, dass Pädophi-
lie eigentlich völlig normal ist. Immerhin handelte sich Elisabeth Sabaditsch-Wolff eine
gerichtliche Verurteilung ein weil sie behauptete: „Mohammed habe gern mit Kindern
ein bisschen was gehabt.“ Im Beitrag „Sex mit kleinen Mädchen“ können Sie den ge-
samten Inhalt des Artikels lesen.
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2011-05-22
Offene Grenzen bedeutet Kriminalitätsanstieg
Wohin unkontrollierte und sperrangelweit offene Grenzen hingeführt haben, das haben
wir bereits in zahlreichen Beiträgen dokumentiert. Kriminelle Subjekte aus den ehemal-
igen Ostblockländern können nach Gutdünken in die Alpenrepublik einreisen, um hier
Straftaten zu begehen. Seit der Öffnung der Ostgrenzen ist die Kriminalität in Österreich
rasant angestiegen.
Ein neues Problem steuert auf uns zu
Nun kommt ein neues Problem auf uns zu. Obwohl Ägypten als auch Tunesien nach
ihrer Revolution auf dem Weg zu demokratischen Rechtsstaaten sind, ziehen es
Bürger aus diesen Ländern in Massen vor, ihrer Heimat den Rücken zu kehren.
Der Grund ist auch leicht erkennbar. Anstatt sich am wirtschaftlichen Aufbau der
islamischen Demokratien zu beteiligen, ist es wesentlich gemütlicher im sozial gut
abgesicherten Europa um Asyl anzusuchen, um sich in die soziale Hängematte zu
legen und wenn Notwendigkeit dafür besteht ein wenig schwarz zu arbeiten.
Kriminalität ist vorprogrammiert
Sollte aus irgendwelchen Gründen dies nicht so funktionieren wie es sich so mancher
nordafrikanische Wirtschaftsflüchtling vorstellt und die finanziellen Quellen versagen,
bleibt diesem gar nichts anderes übrig als krumme Dinger zu drehen. Denn irgendwie
muss er sich ja über Wasser halten. Auch sind wir der Meinung, dass unter diesen
Flüchtlingen zahlreiche Kriminelle sind. Diese haben die Gelegenheit beim Schopf
gepackt und kommen nur deshalb zu uns, um ihren Lebensunterhalt durch kriminelle
Handlungen zu bestreiten.
Angesichts der nordafrikanischen Flüchtlingsströme nach Europa, welche bereits
massiv eingesetzt haben, müsste Innenministerin Maria Fekter sofort handeln und
das Schengen-Abkommen aussetzen. Die südlichen Grenzen müssten dicht gemacht
werden, solange Italien von Nordafrikanern gestürmt wird und diese Richtung Norden
umleitet. Dabei kann man den Italienern nicht einmal böse sein, denn diese werden
dem Problem nicht mehr alleine Herr.
Statt die beabsichtigten Kriegsspiele in Libyen wäre es vernünftiger wenn das Bundes-
heer dem italienischen Nachbarstaat zur Hilfe eilt, sofern dieser auf Hilfe Wert legt.
Eine Sicherung der europäischen Grenzen wäre nämlich weitaus sinnvoller, als im
libyschen Wüstenstaat einen auf Wüstenfuchs zu machen.
Gutmenschen nach Nordafrika
Und wenn linkslinke Gutmenschen-Organisationen der Meinung sind, dass Angesichts
der aktuellen Entwicklungen in Nordafrika die Verpflichtung bestünde Verantwortung zu
übernehmen und die Flüchtlinge bei uns aufzunehmen, hätten wir an diese einen guten
Rat.
Sollen sich doch diese Gutmenschen nach Ägypten und Tunesien begeben und den
Menschen dort erklären, dass es die Verpflichtung der jeweilig dortigen Bevölkerung ist,
ihre jetzigen demokratischen Länder wieder wirtschaftlich aufzubauen, anstatt Fahnen-
flucht zu begehen und sich abzusetzen. Denn es kann ja wohl nicht Sinn der Revolu-
tionen gewesen sein, auf die eigene Heimat zu pfeifen und sein Heil in der Wirtschafts-
flucht zu suchen.
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2011-04-12
Des Bürgermeisters Fantasien
Hatte uns Bürgermeister Michael Häupl noch im Mai des Vorjahres Glauben machen
wollen, dass Wien die sicherste Millionenstadt der Welt ist, wird diese Aussage nun ein-
deutig der Lüge gestraft. Auch sollte der Wiener Bürgermeister eventuell geleistete Honor-
are zurückfordern, denn die in Auftrag gegebene Mercer-Studie scheint jeglicher Realität
zu entbehren.
Die gestern, auf der Internetplattform „Finanzen100“ veröffentlichte Studie des Ver-
braucherportals „geld.de“ beweist nämlich das Gegenteil. Wien liegt bezüglich Sicher-
heit, sogar hinter der Millionenmetropole Berlin zurück, die alles andere als den Ruf einer
sicheren Stadt zu verzeichnen hat.
Trauriges Ergebnis
Das Ergebnis der unabhängigen Studie belegt, dass Wien in puncto Wohnungseinbrüche
den Platz 5 der unsichersten Millionenstädte im deutschsprachigen Raum einnimmt. Die-
ses Ergebnis bezieht sich auf das Jahr 2009, das ist jener Zeitraum den Häupl als sicher
angesehen hat. Da stellt sich die berechtigte Frage was eigentlich passieren muß, dass
der Wiener Bürgermeister ein Unsicherheitsgefühl bekommt.
Auch bei der Aufklärung haben sich Wiens Polizisten nicht mit Ruhm bekleckert. Wört-
liches Zitat auf „Finanzen100“: „Die Wiener Polizei arbeitet schlecht. Die beschämendste
Aufklärungsquote kann sich die Polizei in Wien an das Revers heften. Nur 4% brachten
die Beamten 2009 zustande“.
Der Täterkreis machts
Selbst die Dorfgendarmen in der Ex-DDR-Stadt Magdeburg, verzeichneten eine Aufklär-
ungsquote von 48 Prozent. Nun wäre es aber ungerecht, der Wiener Polizei den Schwar-
zen Peter zuzuspielen, denn wir glauben nicht, dass Magdeburg über einsatzfreudigere
oder schlauere Polizisten als Wien verfügt.
Es ist der Täterkreis, der die Aufklärungsquote ins Bodenlose rasseln lässt. Während sich
die Polizei in Magdeburg vorwiegend mit einheimischen Einbrechern herumschlagen
muss, die ihre Beute in unmittelbarer Tatortnähe verhökern und dadurch leichter zu über-
führen sind, schaut es in Wien schon ganz anders aus.
Den offenen Grenzen sei Dank
Seit Öffnung der Ostgrenzen, ist die Kriminalität in der Bundeshauptstadt von Österreich
enorm angestiegen und es ist kein Ende dieses Höhenfluges abzusehen. Vorwiegend
bulgarische und rumänische Banden strömen seitdem unkontrolliert bei uns ein.
Die unmittelbare Nähe von Wien zu den Ostgrenzen, verleitet diese Banden sich hier
kurzfristig niederzulassen. In der Bundeshauptstadt finden diese Kriminellen reichlich
Beute und daher ist eine Weiterreise ins restliche Westeuropa nicht mehr notwendig.
Haben sie hier zugeschlagen, reisen sie samt Beute wieder unbehelligt und unkontrol-
liert in ihre Heimat. Es muss schon ein Zufall sein, dass eine Bande auf frischer Tat
ertappt wird oder in ein Planquadrat der Polizei gerät.
Das Diebesgut wird erst in den Heimatländern der Einbrecher unters Volk gebracht, wo-
durch eine Aufklärung in Wien unmöglich ist. Das ist das Ergebnis einer unverantwort-
lichen Politik, in der sich Linke und Grüne Gutmenschen auf Kosten der heimischen Be-
völkerung profilieren oder wichtig machen wollen.
Der Schlachtruf „Offene Grenzen für Alle“ hat sich selbst ad absurdum geführt. Ob diese
Tatsache auch bei den Verantwortlichen ankommen wird, wagen wir zu bezweifeln.
Möglicherweise wird sich erst etwas ändern, wenn die Polizei auch bei Mord nur mehr
eine 4 prozentige Aufklärungsquote vorzuweisen hat.
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2011-01-16
Böse homophobe Menschen
Helle Aufregung herrscht zur Zeit in der Homosexuellen-Szene in Linz. Während einer
Weihnachtsfeier in der Gay-Cafe-Bar „Julius“, bei der rund 30 Gäst(innen) anwesend
waren, verschütteten unbekannte Täter(innen) Buttersäure und zwar genau vor dem
Eingangsbereich des Gay-Lokals.
In höchste Aufregung versetzt, spricht die „HOSI-Linz“ von einem Buttersäureanschlag.
Werte homosexuelle Mitmenschen. Ein zielgerichteter Anschlag mit Buttersäure sieht
in der Realität etwas anders aus. Da werden nicht ein einige Tropfen vor dem Eingangs-
bereich versprüht, sondern im Lokal dementsprechende Mengen davon verschüttet.
Auch lassen sich die Spuren nicht wie vor der Linzer Gay-Bar „Julius“ wegwaschen, son-
dern ist ein Abschlagen des Mauerwerkes bis auf die Ziegel von Nöten. Die HOSI-Linz
ortete sofort Homophobie als Motiv für diesen, ihrer Meinung nach durchgeführten
Buttersäureanschlag.
Sofort auf Homophobie-Zug aufgesprungen
Auch unser Lieblingsschwuler Oliver Ritter, sprang natürlich auf den Homophobie-Zug
auf und schrieb in seinem „Blog“ folgendes: „Der Anschlag zeigt leider nur zu gut, dass
Homophobie und Vorurteile Alltag sind und Lesben, Schwule und transidente Personen
jeden Tag aufs neue für Akzeptanz und Toleranz kämpfen müssen.“
Werter Oliver, homophobe Menschen schimpfen zwar, laufen aber nicht mit Buttersäure
in der Tasche herum, um diese vor Gay-Lokale zu verschütten . Erstaunlicherweise ist kei-
nem der Gedanken gekommen, dass es sich um eine Warnung eines konkurrierenden
Unternehmens handeln könnte. Möglicherweise gibt es wegen der Preisgestaltung Differ-
enzen.
2009 eröffnete Gay-Bar
Mit homosexuellen Menschen lässt sich sehr viel Geld verdienen, da sie erstens unter sich
bleiben wollen und es zweitens nur eine begrenzte Anzahl von Homo-Lokalen gibt. Daher
trifft hier der Spruch „Jeder Floh beisst“ zu und jedes neu errichtete Lokal schmälert
den Umsatz der Konkurrenzunternehmen. Wie „gayösterreich.at“ zu entnehmen ist, handelt
es sich beim Gay-Cafe „Julius“ um ein erst kürzlich eröffnetes Lokal.
Auch Schutzgelderpressung möglich
Es wäre natürlich auch möglich, dass es um Schutzgelderpressung geht und der Lokal-
betreiber nicht bezahlen will. Seit Österreichs Ostgrenzen sperrangelweit offen stehen, hat
dieses Business für kriminelle Ostblockbanden Hochsaison. Vielleicht wurden als Warn-
ung einige Tropfen Buttersäure vor dem Lokaleingang versprüht, um den Inhaber zur Zahlung
zu bewegen.
Das würde auch erklären, warum nicht im Lokal Buttersäure verschüttet wurde. Denn
dann wäre die Lokalität gar nicht mehr oder zumindest für längere Zeit nicht mehr benutz-
bar. Und mit einem geschlossenen Lokal kann kein Geld verdient und folglich kein Schutz-
geld bezahlt werden.
Ist der Betreiber dann noch immer nicht gewillt den Forderungen der Erpresser nachzu-
kommen, erfolgt ein gezielter Buttersäureanschlag. Und das hat mit Homophobie nicht das
Geringste zu tun.
Über diese Motive haben die HOSI-Linz und Oliver Ritter offenbar nicht nachgedacht
oder nicht nachdenken wollen. Es ist ja wesentlich einfacher auf der Homophobie-Welle zu
reiten und Homosexuelle wie immer als verfolgte und diskriminierte Menschen darzustellen.
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2010-12-21
Pilz reitet wieder einmal auf dem Assistenzeinsatz herum
Die Verlängerung des Assistenzeinsatzes ist größter anzunehmender Schwachsinn, meint
der Grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz, in einer heutigen APA-OTS Aussendung. „Die Re-
gierung hat Geld für alles, was Menschen nicht brauchen, aber keins für das, was Menschen
brauchen“, so der Grünpolitiker.
Da müssen wir Herrn Dr. Pilz recht geben, denken wir nur an die Unsummen welche für an-
gebliche Asylanten und sonstiges dahergelaufenes Gesindel ausgegeben werden. Aber
zurück zum Assistenzeinsatz des Bundesheeres.
Ausufernde Kriminalität
Seit Öffnung der Ostgrenzen wird Österreich regelrecht mit Kriminalität aus den ehemaligen
Ostblockländern überschwemmt. Einbrüche und Raubüberfälle stehen an der Tagesord-
nung. Auch vor Mord wurde nicht zurückgeschreckt, wie einige traurige Beispiele jüngst
vergangener Zeit bewiesen haben.
(Fotoquelle: www.bundesheer.at)
Sinnvolle Aufgabe: Schutz der österreichischen Grenzen
Bericht des Rechnungshofes
In dem, im heurigen Frühjahr veröffentlichen Rechnungshofbericht ist zu lesen, dass von
Dezember 2007 bis April 2009 rund 12.000 Soldaten im Assistenzeinsatz, im östlichen Grenz-
raum eingesetzt waren. In diesem Zeitraum wurden 2.246 Mal sicherheitsrelevante Wahr-
nehmungen getätigt und in enger Abstimmung mit den Behörden entsprechende Maßnah-
men gesetzt.
Die Polizei hat 307 Mal Unterstützung des Bundesheeres angefordert. 51 Mal wurden lebens-
rettende Maßnahmen durch die Soldaten gesetzt. Also gesamt gesehen eine recht positive
Bilanz, die durch den Assistenzeinsatz des Bundesheeres zu verzeichnen ist.
Sicherheit kostet Geld und so ist auch der Assistenzeinsatz des Bundesheeres nicht gratis. Die
Kosten für die Grenzsicherung beliefen sich von Dezember 2007 bis April 2009 auf rund 29,3
Millionen Euro.
Fairerweise muss aber gesagt sein, um die genauen Kosten des Assistenzeinsatzes zu berech-
nen, müsste man jene Summe abziehen, welche durch die Soldaten ohnehin verursacht wer-
den, auch wenn sie nicht an der Ostgrenze Assistenz leisten. Dies wurde aber im Bericht des
Rechnungshofes verabsäumt.
Präventivmassnahme gegen Verbrechen
Eines steht auf jeden Fall fest, dass durch den Assistenzeinsatz des Bundesheeres eine Prä-
ventivmassnahme geschaffen wurde, die sicher das eine oder andere Menschenleben geret-
tet hat. Sicherlich haben die Soldaten an der Ostgrenze auch dazu beigetragen, die ausuf-
ernde Kriminalität etwas einzudämmen.
Planloses Herumstehen
Pilz sieht im Assistenzeinsatz vor allem die Verschwendung von Steuergeldern für Präsenz-
diener, die planlos im schönen Burgenland herumstehen. Dass diese Soldaten alleine durch
ihre Präsenz die eine oder andere Straftat verhindert und sogar Menschenleben gerettet
haben, dürfte beim Grünen Sicherheitssprecher noch nicht angekommen sein.
Sicht aus der sicheren Wiener Politiker-Wohnung
Ein Peter Pilz wird die Sinnhaftigkeit dieses Einsatzes sicher nicht beurteilen können. Denn
in den gut bewachten Wiener Nobelvierteln, wo auch er in einem davon Quartier bezogen
hat, ist er weit weg vom Schuss der alltäglichen Kriminalität. Vielleicht sollte er sich einige
Wochen in ein Haus in der Ostgrenzen-Region einmieten. Mal sehen, ob er dann nicht seine
Meinung schnellstens ändert.
Schutz von Menschenleben nicht notwendig
Pilz sieht die Kosten für diesen Einsatz, als zum Kasernen-Fenster hinausgeworfenes Steu-
ergeld. Da stellt sich für uns die Frage, was ist diesem Mann eigentlich ein Menschleben
wert? Mit seiner wiederholten Aussage, indem er für die Einstellung des Assistenzeinsatzes
plädiert, nimmt er billigend in Kauf, dass in Österreich Menschen beraubt, bestohlen und
ermordet werden können.
Alternative Eiserner Vorhang
Eine Alternative zum Assistenzeinsatz des Bundesheeres gäbe es noch. Sofortiges Dicht-
machen der Grenzen mit Grenzkontrollen und Wiedererrichtung des eisernen Vorhanges.
Das würde Kosten einsparen aber würde dem Grünen Pilz wahrscheinlich auch nicht ge-
fallen. Er hätte vermutlich ein Problem damit, dass räuberische Ostblockbanden nicht
mehr ungehindert nach Österreich einreisen könnten um ihre Straftaten zu begehen.
*****
2010-11-29
Wichtige Pressemeldung
Wie durch eine APA-OTS Pressemeldung soeben bekannt wurde, ist einer Spezialtruppe der
entscheidende Durchbruch bei der Kriminalitätsbekämpfung in Wien gelungen. Die Wiener
Kapperltruppe Waste-Watcher, im Volksmund auch liebevoll „Hundstrimmerl-Sheriffs“ ge-
nannt, konnte in 10.000 Amtshandlungen gegen das organisierte Verbrechen des „Hinter-
lassens von Hundehauferln“ beachtliche Erfolge erzielen.
Hundespezialistin Sima zieht Bilanz
Umweltstadträtin Ulli Sima, das ist jene Dame die von Hunden wenig bis gar keine Ahnung
hat, was auch dadurch bestätigt wird da sie die Hunderasse „Kampfhund“ mit erfunden hat,
zieht eine beeindruckende Bilanz aus der Tätigkeit der Waste-Watcher.
Diese erfolgreichen Heldentaten im Kampf gegen das organisierte Hinterlassen von Hunde-
haufen ist natürlich eine Pressekonferenz wert, bei der Vertreter(innen) der Medien herzlich
eingeladen sind.
Bitte merken Sie sich diesen außerordentlich wichtigen Termin vor.
Datum: 16.8.2010, um 10:00 Uhr.
Ort: Büro Umweltstadträtin Ulli Sima Rathaus,
Halbstock, Stiege 4, Felderstraße 1, 1010 Wien.
Im Anschluss daran findet ein Fototermin statt, bei denen die neuen und streng geheimen
Einsatzfahrzeuge der Waste-Watchers fotografiert werden können.
Also vergessen Sie alles was Sie über die Bekämpfung der organisierten Kriminalität von
Banden aus den ehemaligen Ostblockstaaten wissen wollten und eilen Sie zu diesen äuß-
erst wichtigen Termin.
Versuch der billigen Effekthascherei
Spaß beiseite, natürlich ist es unangenehm in einen Hundehaufen zu treten und es ist auch
wichtig, dass es Personen gibt welche auf die Sauberkeit in Wien achten. Allerdings aus
dieser Tätigkeit eine Zeremonie zu zelebrieren, ist mehr als erstaunlich.
Da die Umweltstadträtin Ulli Sima mit ihrer Kampfhunderasse-Theorie offenbar nicht die
notwendige Aufmerksamkeit erhielt, versucht sie nun die Tätigkeit der Waste-Watcher aus-
zuschlachten und einen ganz normalen Job als Sicherheitserfolg der rote Stadtregierung
zu verkaufen.
*****
2010-08-15
Polizei macht die Ostgrenze dicht
Diese Schlagezeile war in der gestrigen Kronen-Zeitung zu lesen. Der Wunschtraum vieler
Österreicher ging leider nur für 24 Stunden in Erfüllung. Der Großteil von Herr und Frau
Österreicher, sowie zahlreich lebenden anständigen Ausländer(innen) in unserem Land,
welche der ausufernden Kriminalität ohnmächtig gegenüberstehen, wünschen sich sehn-
lichst die alte Methode der Ostgrenzkontrolle herbei.
Sicher reisten auch damals kriminelle Subjekte ins Bundesgebiet ein, um ihren verbrech-
erischen Machenschaften nachkommen zu können. Allerdings konnte durch eine rigorose
Grenzkontrolle, ein nicht unerheblicher Anteil verhindert werden.
Das Pferd von hinten aufgesattelt
Die in den letzten 24 Stunden durchgeführten Kontrollen auf den Ost-Transitrouten,
sowie Planquadrate sind zwar löblich, können aber das Kraut nicht fett machen. Vor-
allem weil auch die Verbrecher wissen, dass solche Aktionen nur sporadisch und zeit-
lich begrenzt stattfinden.
Wir fragen uns, warum das Pferd von hinten aufgesattelt wird. Zuerst wird kriminellen
Subjekten eine völlig freie und unkontrollierte Einreise nach Österreich ermöglicht.
Im Angesicht solcher paradisischer Zustände, stehlen, rauben und morden sie dann in
unserem Land. Erst als die Hilferufe der Bevölkerung nicht mehr zu überhören waren,
schrillten bei den Verantwortlichen die Alarmglocken.
Erst dann begann man mit einem zeitlich begrenzten Großaufgebot der Polizei eine Ver-
brecherjagd. Sicher sieht es spektakulär aus, ist aber in Wirklichkeit nur ein Strohfeuer
und nicht mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein.
Die dingfest gemachten Verbrecher brauchen sich allerdings auch keine besondern Sorgen
zu machen. Denn heimische Gefängnisaufenthalte sind für viele von ihnen keine wirkliche
Strafe.
Im Luftreiseverkehr normaler Alltag
Im Luftreiseverkehr hatte man erkannt, dass verbrecherische Subjekte eine Gefahr für Ver-
mögen, Leib und Leben von anderen Personen darstellen. Die Konsequenz daraus war,
verschärfte Kontrollen auf den Flughäfen.
Egal ob man von Österreich aus in ein EU-Land reist oder umgekehrt, jeder Passagier
hat sich einer Kontrolle zu unterziehen und dazu mindest zwei Stunden vor Abreise
am Flufhafen einzufinden.
Da fragen wir uns schon, warum ein „Peter Pilz“ und seine Gutmenschenfraktion bei Flug-
hafenkontrollen nichts von einer Schengen-Grenze faseln. Möglicherweise bedienen sie
sich des öfteren des Flugzeuges als Transportmittel und legen auf eine sichere Reise gro-
ßen Wert.
Mittlerweile müßte der dümmste Mensch erkannt haben, dass sich offene Ostgrenzen
zu einer Gefahr entwickelt haben. Dementsprechend sollte auch reagiert werden und
zwar genauso wie im Flugreiseverkehr.
Die Ostgrenzen gehören wieder kontrolliert
Die Ostgrenzen gehören einfach wieder dicht gemacht und durch Grenzbeamte kontrol-
liert. Jeder der nach Österreich einreisen will, muß den Grund seines Aufenthaltes erklä-
ren und dementsprechende Barmittel vorweisen. Im Zweifelsfall ist auffälligen Personen
die Einreise ins Bundesgebiet zu untersagen.
(Fotoquelle: www.wdr.de)
Bei Ostblockbanden nicht sehr beliebt.
Uns ist bewusst, dass rigorose Grenzkontrollen nicht der Weisheit letzter Schluss sind und
dadurch nicht jedes geplante Verbrechen verhindert werden kann. Allerdings würden diese
massiv zur Eindämmung des jetzigen Zustandes führen.
Kein Mensch der Welt, weder hirnlose EU-Bürokraten, noch realitätsfremde Gutmenschen
wie „Peter Pilz“ und Konsorten, können einem souveränen Staat verbieten durch geeignete
Massnahmen Verbrechen vorzubeugen und dadurch seine Bevölkerung zu beschützen.
*****
2010-03-21
Ausufernde Kriminalität
Seit Öffnung der Ostgrenzen wird Österreich regelrecht mit Kriminalität aus den ehemaligen
Ostblockländern überschwemmt. Einbrüche und Raubüberfälle stehen an der Tagesordnung.
Auch vor Mord wurde nicht zurückgeschreckt, wie einige traurige Beispiele jüngst vergang-
ener Zeit bewiesen haben.
(Fotoquelle: www.bundesheer.at)
Sinnvolle Aufgabe des Bundesheeres: Schutz der österreichischen Grenzen
Bericht des Rechnungshofes
In dem heute veröffentlichten Rechnungshofbericht ist zu lesen, dass von Dez. 2007 bis April
2009 rund 12.000 Soldaten im Assistenzeinsatz, im östlichen Grenzraum eingesetzt waren. In
diesem Zeitraum wurden 2.246 Mal sicherheitsrelevante Wahrnehmungen getätigt und in
enger Abstimmung mit den Behörden entsprechende Maßnahmen gesetzt.
Die Polizei hat 307 Mal Unterstützung des Bundesheeres angefordert. 51 Mal wurden lebens-
rettende Maßnahmen durch die Soldaten gesetzt. Also gesamt gesehen eine recht positive
Bilanz, die durch den Assistenzeinsatz des Bundesheeres zu verzeichnen ist.
Sicherheit kostet Geld und so ist auch der Assistenzeinsatz des Bundesheeres nicht gratis.
Die Kosten für die Grenzsicherung beliefen sich von Dezember 2007 bis April 2009 auf
rund 29,3 Millionen Euro.
Fairerweise muss aber gesagt sein, um die genauen Kosten des Assistenzeinsatzes zu be-
rechnen, müsste man jene Summe abziehen, welche durch die Soldaten ohnehin verursacht
werden, auch wenn sie nicht an der Ostgrenze Assistenz leisten. Dies wurde aber im
Bericht des Rechnungshofes verabsäumt.
Präventivmassnahme gegen Verbrechen
Eines steht auf jeden Fall fest, dass durch den Assistenzeinsatz des Bundesheeres eine
Präventivmassnahme geschaffen wurde, die sicher das eine oder andere Menschenleben
gerettet hat. Sicherlich haben die Soldaten an der Ostgrenze auch dazu beigetragen, die
ausufernde Kriminalität etwas einzudämmen.
Pilz sieht ein Fiasko
Da vernehmen wir doch mit Erstaunen, was der Grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz von
sich gibt. „Der Assistenzeinsatz ist ein Fiasko, und das wahre Ausmaß noch schlimmer als
wir dachten“, meint der Sicherheitsexperte der Gutmenschenpartei in einer heutigen APA-
OTS Aussendung.
Was Pilz wohl damit meint. Sieht er es vielleicht als Fiasko, dass noch nicht mehr Menschen
durch raubende Ostblockbanden umgebracht worden sind, weil diese doch etwas Hemm-
ungen haben, wenn sie sich schwerbewaffneten Soldaten gegenüber sehen.
Sicht aus der sicheren Wiener Politiker-Wohnung
Auch weist er darauf hin, dass der Assistenzeinsatz seit der Schengen-Grenzöffnung nicht nur
verfassungswidrig, sondern auch völlig sinnlos ist. Na ja, Pilz wird die Sinnlosigkeit dieses
Einsatzes sicherlich von seiner schwer gesicherten Wiener Wohnung aus beurteilen können.
Vielleicht sollte er sich einige Wochen in ein Haus in der Ostgrenzen-Region einmieten. Mal
sehen, ob er dann nicht seine Meinung schnellstens ändert.
Und wenn Pilz schon so auf der Verfassung herumreitet, sollte er sich diese einmal genau
durchlesen. Denn die Verfassung gewährleistet unter anderem auch, den Schutz der Be-
völkerung. Dieser wäre mit einer Beendigung des Assistenzeinsatzes nicht mehr gegeben.
Schutz von Menschenleben nicht notwendig
Pilz sieht die Kosten für diesen Einsatz, als zum Fenster hinausgeworfenes Steuergeld. Da
stellt sich für uns die Frage, was ist diesem Mann eigentlich ein Menschleben wert? Mit
seiner heutigen Aussage, indem er für die Einstellung des Assistenzeinsatzes plädiert,
nimmt er billigend in Kauf, dass in Österreich Menschen beraubt, bestohlen und ermordet
werden können. Da klingen die polemischen Hetzreden eines H.C. Strache wie eine Mär-
chenstunde, wenn man sich die geistigen Ergüsse des Dr. Peter Pilz anhört.
Alternative Eiserner Vorhang
Eine Alternative zum Assistenzeinsatz des Bundesheeres gäbe es noch. Sofortiges Dicht-
machen der Grenzen mit Grenzkontrollen und Wiedererrichtung des eisernen Vorhanges.
Das würde Kosten einsparen aber würde dem Grünen Pilz wahrscheinlich auch nicht ge-
fallen. Er hätte sicher ein Problem damit, dass räuberische Ostblockbanden nicht mehr
ungehindert nach Österreich einreisen könnten um ihre Straftaten zu begehen.
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2010-03-08
Kein Unbekannter
Eine erstaunliche Feststellung konnten wir im Online-Magazin Blaulicht&Graulicht entdecken.
Über den Autor Marcus J. Oswald, selbsternannter Machtfaktor im Internet, haben wir schon
desöfteren berichtet.
Es ist jener Mann der das Kunststück zusammenbrachte, eine einstweilige gerichtliche Ver-
fügung wegen Cyberstalking (Schutz vor Eingriffen in die Privatsphäre § 382g EO) zu erhalten.
http://www.erstaunlich.at/index.php?option=com_content&view=article&id=307;cyberstalking-&catid=1;erstaunliches
Kritik am Schusswaffengebrauch
Aber zurück zum eigentlichem Thema. Wir stehen dem Schusswaffengebrauch der Kremser
Polizisten, beim Einbruch in einem Merkur-Markt in Krems, nach wie vor sehr kritisch gegen-
über.
Nicht verniedlichen
Unseren Standpunkt haben wir auch in mehreren Beiträgen klar dargelegt. Jedoch darf bei
aller Argumentation gegen diesen Schusswaffengebrauch, nicht die Realität aus den Augen
verloren werden.
Einbrecher jeglichen Alters, haben eine gewisse kriminelle Energie. Sie dringen in die Privat
-sphäre von Personen ein, um diese zu bestehlen. Auch haben Begegnungen mit Einbrechern,
für den Haus- oder Wohungsbesitzer schon desöfteren mit gesundheitlichen Schäden geendet,
da der Ertappte zu einer Waffe gegriffen hat.
Machtfaktor analysiert Einbruch
Da ist es doch umso erstaunlicher, dass Marcus J. Oswald, der als Online-Gerichtsreporter
eigentlich diesbezügliche Erfahrung haben müsste, derartiges in seinem Journal schreibt.
Wörtliches Zitat aus B&G:
Dieses Journal brachte sich in die Berichterstattung zum “Fall Krems” nicht ein. Es wird nur
dieses gesagt: Jeder Polizist muss wissen, Grundschule der Kriminalistik, dass ein Einbrecher
immer unbewaffnet ist. Es ist atypisch, dass mitten in der Nacht ein Einbrecher in einen lee-
ren, unbewohnten Supermarkt einsteigt und ein geladenes Schießeisen dabei hat. Daher war
immer und zu jeder Sekunde klar, dass nicht geschossen wird. Außer von der Polizei. Die offen
-bar in Krems schlecht ausgebildet ist.
Wie kommt man auf so eine Idee ?
Mag sein das die Polizisten schlecht ausgebildet waren oder einfach nur die Hosen voll hatten.
Aber wie um Himmels Willen, kommt Oswald zu der absurden Idee, dass Einbrecher stets un-
bewaffnet sind.
Gerade in letzter Zeit, in der etliche Ostblockbanden ihr Unwesen in unserem Lande treiben,
kann mit absoluter Sicherheit davon ausgegangen werden, dass diese stets bewaffnet sind,
selbst wenn sie „nur“ einen Einbruchsdiebstahl begehen.
Sich selbst der Nächste
Erstaunlich ist auch, dass Oswald um seine eigene Sicherheit derart besorgt ist, sodass er
stets einen Hammer, einen abzugsbereiten Feuerlöscher und zwei Messer parat hat, falls
wer in seine Wohnung eindringt.
Dies ist nicht auf unserem „Mist“ gewachsen, sondern die Auflistung des o.a. Waffenarsenal
hat Marcus J. Oswald selbst in seinem Journal geschrieben. Tja, so ist er nun mal der Macht-
faktor des Internet, Wasser predigen und Wein trinken.
Stauni
2009-08-19
Quer durchs Strafgesetz
Sparsamkeit und Effizienz sind ihnen wesentlich fremd. Bei Abkassieren hingegen fehlt
weiterhin fast jeder Skrupel: Verschwendung, Lügen, abgeschmackte Intrigen, Prasserei,
Umleitung von Euro-Millionen in die privaten Taschen ohne Leistung, eine zynische Gier
ohne Ende und ein menschenverachtendes Desinteresse…….
Wer ist gemeint ?
Der obige Absatz ist nicht Inhalt aus einer Strafanzeige oder aus einem Gerichtsurteil.
Er beschreibt auch keine Handlungen von kriminellen Ostblockbanden, welche zur Zeit
europaweit ihr Unwesen treiben.
Nein, dieses berichtet der EU-Parlamentarier Dr. Hans-Peter Martin über seine Kollegen
im EU-Parlament. Zu lesen in der Kronen Zeitung-Serie „Die Europafalle“.
Was will er eigentlich im EU-Parlament ?
Er zieht also über jene Institution her, in welche er unbedingt wieder als Abgeordneter
gewählt werden will. Wenn diese Anschuldigungen nur im Ansatz stimmen, müßte Dr. Martin
eigentlich alles daran setzen, eine Auflösung dieser Vereinigung zu erreichen.
Was will Dr.Martin eigentlich ?
Sollte der unwahrscheinliche Fall eintreten das er gewählt wird, blüht ihm dort aller
Wahrscheinlichkeit nach das Schicksal der totalen Isolation. Man wird ihn als Nestbe-
schmutzer bezeichnen und nicht einmal anspucken.
Daher stellt sich für uns die berechtigte Frage, warum will Dr. Martin unbedingt wieder
als EU-Abgeordneter ins EU-Parlament einziehen ?
Offensichtlich trifft bei ihm das alte Sprichwort „Wer schimpft, der kauft“ zu.
Stauni
2009-05-16