Öffentlicher Aufruf zum Menschenschmuggel
Menschenschlepper werden verniedlichend
als Fluchthelfer bezeichnet
Während Österreich im Asylchaos versinkt und die Polizei Jagd auf jene Menschen- schlepper macht, die hauptsächlich für diesen Zustand verantwortlich sind, hat sich kürzlich eine erstaunliche Webseite im Internet etabliert.
Auf der Webseite http://www.fluchthelfer.in wird unverhohlen zum Menschenschmug- gel aufgerufen. Scheinbar sind der Asyllobby jetzt offenbar schon bestehende Gesetze egal und sie schreckt auch nicht einmal mehr davor zurück, öffentlich im Internet zu kriminellen Handlungen samt Durchführungsanweisungen aufzurufen.
So wird empfohlen, wenn sich jemand zum Menschenschmuggel – der in besagter Web- seite vornehm als Fluchthilfe umschrieben wird – entschlossen hat, sich mit „hallo@flucht- helfer.in“ in Verbindung zu setzen. Dabei soll der Kontakt per GP verschlüsselter Mail oder über das encrypt.to-Formular erfolgen. Zusätzlich wird angeraten, am besten eine extra anonyme Email-Adresse einzurichten, denn Metadaten können verräterisch sein.
Natürlich wollen die Herrschaften von „Fluchthelfer.in“ am Menschenschmuggel mitver- dienen und verscherbeln sogenannte „Fluchthilfe Starter-Kit“. 300,- Euro für eine Europa- karte, eine SIM-Karte, ein T-Shirt, ein A1-Poster, einen Sticker und einen Jute-Beutel ist ein ansehnlicher Preis.
Aber gute Ratschläge kosten eben Geld. So wird dem Menschenschmuggler in spe bzgl. des Fahrzeuges geraten, ein Auto der bürgerlichen Mittelklasse zu verwenden. Und falls so ein Auto nicht zu Verfügung steht, wird wie folgt wörtlich empfohlen:
„Falls ihr selbst kein Fahrzeug zur Verfügung habt, welches äußerlich diesem Kriterium entspricht, kann es im Zweifel sogar Sinn machen ein Auto zu mieten, da Mietwägen meist in gutem Zustand sind und somit weniger Anlass für zufällige Kontrollen bieten, als ein altes verbeultes Privatfahrzeug. Hinzu kommt, dass es bei vielen Autovermietungen gegen Auf- preis die Option gibt, ein Fahrzeug mit getönten Scheiben zu mieten. Getönte Scheiben haben den Vorteil, dass die Polizei, wenn ihr an einer Kontrolle vorbei fahrt, nicht so ein- fach die flüchtende Person auf dem Rücksitz erkennt.“ Allerdings wird dem zukünftigen Menschenschlepper vornehm verschwiegen, dass Fahr- zeuge, die zum Menschenschmuggel verwendet werden, von der Polizei beschlagnahmt werden. Dafür wird den zukünftigen Schleppern auf der Webseite http://www.fluchthelfer.in folgendes wörtlich vorgegaukelt:.. „In den meisten Fällen dürften Fluchthelfer.innen, selbst wenn sie erwischt werden sollten, nach unserer Einschätzung straffrei bleiben, oder zu- mindest mit einer Geldstrafe davon kommen.“
FPÖ-Nationalratsabgeordneter Christian Hafenecker wird in dieser Causa eine Sachverhalts- darstellung bei der Staatsanwaltschaft einbringen und Anfragen an Innenministerin Mikl- Leitner sowie an Justizminister Brandstetter stellen.
„Wir Freiheitliche werden nicht tatenlos zuschauen, wie einige durchgeknallte Linke groß- spurig zum Gesetzesbruch und Asylantenschmuggel aufrufen. Die Justiz muss diesen Sachverhalt schnellsten prüfen und sofort abstellen! Österreich ist ein Rechtsstaat, an dessen Gesetze sich alle zu halten haben und die nicht nach dem Gutdünken einiger Berufsgutmenschen einfach gebrochen werden dürfen“, so Hafenecker.
***** 2015-08-05
Die tägliche linke Hetze
Primitiv, primitiver, „AK-DEUTSCH..“
Erst vor wenigen Tagen, hatte man sich auf der mittlerweile. – im negativen Sinn – bestens bekannten linksextremen Facebook- Seite „AK DEUTSCH ..“, mit einem Hetzbeitrag über den Herausgeber diese Online-Magazins, bis auf die Knochen blamiert und die Admins schrammten haarscharf an einer Klage vorbei. (Siehe nachfolgenden Screenshot).
Aber die Katze lässt bekannterweise das Mausen nicht und so suchte man sich auf
der – durch Primitivität geprägten – .Facebook-Seite.. „AK DEUTSCH ..“, ein nicht
so wehrhaftes Opfer und zeigte wiederholt wessen Geistes Kind man ist.
Die 19jährige Virginia Sch. aus Traiskirchen (Niederösterreich) hatte es gewagt,
öffentlich mit Medien über die Zustände in ihrer Heimatgemeinde zu sprechen.
Es ist ja kein Geheimnis, dass die Einwohner(innen) von Traiskirchen durch das
dort herrschende Asylchaos (restlos überfülltes Flüchtlingslager) leiden.
Die kritische Aussagen von Virginia Sch., wurden von User(innen) auf der Face-
bookseite „AK DEUTSCH…“) in äußerst primitiver und beleidigender Form kom-
mentiert. Von „fetzenteppert“ über „Discostadelprolet“ bis hin zu „Medienhure“
ist im Repertoire alles enthalten. Im nachfolgenden Screenshot präsentieren wir
einige (stellvertretend für zahlreiche andere Kommentare) dieser „geistigen“ Er-
güsse.
Wir können Virginia Sch. nur den Rat geben, die Admins der Facebook—Seite
„AK DEUTSCH ..“ .aufzufordern den Thread zu entfernen und sollten diese der
Aufforderung nicht nachkommen, diese als Verantwortliche zu verklagen.
*****
2015-08-04
VfGH kippt die Novelle zum Tabakmonopolgesetz
Das „Trafikmonopol“ für E-Zigaretten ist vom Tisch
Mit seiner Novelle zum Tabakmonopolgesetz hat der Bundesgesetzgeber angeordnet,
dass E-Zigaretten Refills und Liquids ab Oktober 2015 ausschließlich in Trafiken verkauft
werden dürfen..nikoBlue, Österreich-Marktführer im Bereich E-Zigaretten, brachte darauf-
hin einen Antrag auf Aufhebung der betreffenden Bestimmungen des novellierten Ge-
setzes beim Verfassungsgerichtshof ein.
Mit Erfolg: Denn der VfGH hat nunmehr entschieden, dass die betreffenden Bestimm-
ungen des Bundesgesetzes verfassungswidrig sind und aufgehoben werden. Das
„Trafikmonopol“ für E-Zigaretten ist somit vom Tisch.
Die Aufhebung der wesentlichen Bestimmungen der Novelle zum Tabakmonopolgesetz
durch den VfGH, „wegen Verstoßes gegen das Recht auf Gleichheit vor dem Gesetz
sowie das verfassungsgesetzlich gewährleistete Recht auf Freiheit der Erwerbsausüb-
ung“, markiert einen großen Erfolg für die gesamte Branche, deren Mitarbeiter und alle
Konsumenten. E-Zigaretten Refills und Liquids werden auch zukünftig außerhalb von
Trafiken erhältlich sein.
Wären die nunmehr als verfassungswidrig erkannten Bestimmungen wie geplant in Kraft
getreten, wäre vielen rechtmäßig betriebenen Gewerbebetrieben die Existenzgrundlage
entzogen worden. Darüber hinaus wären hunderte Arbeitsplätze mit einem Schlag ver-
nichtet worden. Ehemalige Raucher, die es mit Hilfe der elektronischen Zigarette
geschafft haben, von ihrem fatalen Laster los zu kommen, wären dazu gezwungen
worden, wieder Tabaktrafiken zu besuchen, um sich dort ihre E-Zigaretten Refills und
Liquids zu kaufen.
„Der Versuch der internationalen Tabakkonzerne, den kleinen Herstellern und Händlern
von E-Zigaretten mit „herbeilobbyierten“ Vertriebsbeschränkungen Schaden zuzufügen,
ist kolossal gescheitert“, kommentiert Franz Seba, Gründer und Eigentümer von nikoBlue,
in einer ersten Stellungnahme... „Wir haben viel Zeit und Geld investiert, um die Novelle
zu bekämpfen. Die an den Haaren herbeigezogenen Argumente der Bundesregierung
waren ausschließlich auf die Wünsche und Bedürfnisse der Tabakkonzerne ausgerichtet,
die sich über diesen Weg der unliebsamen Konkurrenz namens E-Zigarette entledigen
wollten“, so Seba weiter.
*****
2015-08-03
Denunzianten-Homepage wurde entfernt
Gab es gar rechtliche Gründe?
Am 30. Juli 2015 haben wir einen Beitrag über den selbsternannten Moral – und Sitten- wächter, Paul Kessler, gebracht. Dieser nette Zeitgenosse hatte offenbar genügend Zeit dazu, soziale Netzwerke nach (seiner Meinung nach) Hetzpostings zu durchforsten. Wurde er fündig denunzierte er den betreffenden User an dessen Dienstgeber. Zudem stellte er eine mediale Berichterstattung in Aussicht, wenn sein Opfer nicht nach seiner Pfeife tanzte. Diese Berichterstattung, sofern man diese als eine solche bezeichnen darf, erfolgte dann auf einer in „Billigsdorfer-Art“ erstellten Gratiswebseite. (Siehe Screen- shot).
Screen: nichtallesgefallenlassen.blogspot.com Nun scheint dem Denunziantentum von Paul Kessler ein jähes Ende beschert worden zu sein. Die „Billigsdorfer-Vernaderer-Homepage“ gibt es seit heute nicht mehr.
Ob die Webseite aus rechtlichen Gründen vom Netz genommen wurde oder Kessler dies aus Freiwilligkeit tat, entzieht sich unserer Kenntnis. Jedenfalls ist die Offline-Schaltung der Denunzianten-Homepage kein Verlust für die Menschheit. ***** 2015-08-02
Warum nehmen die Genossen nur Mädchen auf?
Wenig Verwunderung bei der FPÖ
Wenig verwundert zeigt sich der freiheitliche Klubchef im Wiener Rathaus, Mag. Johann
Gudenus über die Reaktion von Bürgermeister Häupl, der allen voran die Erhöhung der
Mittel für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge lobte... „Hier wird das Pferd von hinten
aufgezäumt“, kritisiert Gudenus, der lediglich ein Verschieben der Flüchtlingsproblematik
ortet und einmal mehr betont, dass der gangbarste Weg die Errichtung von Flüchtlings-
zentren direkt in Afrika bzw. in sicheren Gebieten nahe der betroffenen Krisenländer
wäre.
EU, USA und UNO sollen endlich an einem Strang ziehen, Bildungs- und Arbeitsmöglich-
keiten schaffen sowie medizinische Versorgung sicherstellen. Zudem könnte man vor
Ort bereits Asylverfahren und – Prüfungen durchführen und hätte somit auch nicht länger
das Problem illegaler Zuwanderung in Form von Wirtschaftsflüchtlingen.
Dazu merkt Gudenus an:. „Dass sich die NGOs gegen diese Idee mit Händen und Füßen
wehren, ist wenig verwunderlich, weiß man doch, dass gerade diese gut an der Flüchtlings-
politik verdienen.“„50 unbegleitete Flüchtlinge sollen von Traiskirchen nun nach Wien übersiedeln. Ihre Betreuung übernehmen wieder einmal private Vereine. Kein Wunder, dass sich diese über die Erhöhung der Tagsätze freuen. Schließlich dürfte auch für sie nun mehr Geld herausspringen“, kritisiert Gudenus dieses Vorhaben abschließend. Nur „ mehr Geld herausspringen“ halten wir für eine maßlose Untertreibung, denn wie wir gestern berichteten, ist die Aufnahme von unbegleiteten minderjährige Flüchtlinge ein Top-Geschäft, das seinesgleichen sucht. So werden nämlich die von Gudenus angeführten 50 Flüchtlingskinder, von der SPÖ Ottakring aufgenommen und in einer leerstehenden Einrichtung im 16. Wiener Gemeindebezirk untergebracht, die vom Arbeiter-Samariter-Bund Wien geführt wird. Damit haben sich die Genossen jedenfalls ein Stück vom Kuchen gesichert. Warum die Sozialisten allerdings nur Mädchen aufnehmen entzieht sich unserer Kenntnis und dies- bezüglich gibt es auch keine Erklärung seitens der SPÖ. ***** 2015-08-01
Das Top-Geschäft mit Flüchtlingskindern
SOS-Kinderdorf schafft 100 neue Plätze
Als einen längst überfälligen Schritt bezeichnet SOS-Kinderdorf-Geschäftsleiter Clemens
Klingan die Ankündigung von Bundeskanzler Werner Faymann, den Tagsatz für unbe-
gleitete minderjährige Flüchtlinge auf 95 Euro zu erhöhen. „Wir freuen uns über dieses
wichtige Signal. Denn der akute Mangel an Betreuungsplätzen für geflüchtete Kinder
und Jugendliche liegt an der fehlenden Finanzierung“, sagt Klingan.
Obiger Absatz ist in einer heutigen Presseaussendung von SOS-Kinderdorf zu lesen. Diese
schaffen sofort 100 neue Plätze. Wir haben nachgerechnet: 95 x 7 x 4,33 = 2.879,45 Euro
pro Kind. Diese Summe mal 100 ergibt 287.945,- Euro für das soziale Engagement.
Zieht man den durchschnittlichen Verdienst einer arbeitenden Familie als Basis für die
Berechnung „Was kostet ein Kind im Monat“ heran, ist davon auszugehen, dass sich
die Kosten für ein Kind in etwa auf 400,- Euro im Monat (maximal) belaufen. In dieser
Summe ist Unterkunft , Kleidung, Verpflegung und Aufwendungen für Schule und Frei-
zeit enthalten.
Geht man bei Flüchtlingskindern davon aus, dass diese einen erhöhten pädagogischen
Bedarf benötigen, rechnen wir pro Kind nochmals 200,- Euro dazu. Also 100 Kinder mal
600,- Euro monatlich ergibt 60.000,- Euro. Nun muss man SOS-Kinderdorf einen Personal-
aufwand zubilligen. Für 100 Kinder wird man 10 qualifizierte Personen benötigen. Wir
veranschlagen für jede Person als Lohn- und Lohnnebenkosten 4.000,- Euro monatlich.
Dass ergibt die Summe von 40.000,- Euro.
Und jetzt kommen wir zur Bilanz:
Monatliche Einnahme …. …………….287.945,- Euro
Monatliche Kosten für 100 Kinder …..60.000,- Euro
Monatlicher Personalaufwand ………..40.000,- Euro
Verbleibende Summe im Plus 187.945,- Euro
Tja, eine verbleibende Summe von 187.945,- Euro im Monat, bezeichnen wir als Top-
Geschäft.
*****
2015-07-31
Restaurant statt Wachzimmer
Müssen die Kellner dann auch polizeiliche Aufgaben erfüllen?
Seit Jahren gilt der Praterstern – einer der bedeutendsten Verkehrsknotenpunkte der Stadt – als Eldorado für Alkoholiker, Schläger und linke Chaostruppen. Auch für den Drogenhandel ist diese Örtlichkeit einer der bedeutendsten Umschlagplätze in Wien.
Bereits Ende 2014 berichtete das Innenministerium von mehr als 44.000 Polizeieinsätzen und mehr als 2.000 Anzeigen an diesem wichtigen Verkehrsknotenpunkt. Wer die Situation kennt, weiß, was sich dort täglich abspielt. Das soll jetzt alles anders werden. Bei einem gestrigen Pressetermin verkündete der SPÖ- Bezirksvorsteher Hora, dass der Praterstern nicht nur ein Verkehrsknotenpunkt sei, sondern dass es in einer wachsenden Stadt auch um Lebensqualität gehe. Hora wörtlich: . „Wir wollen den Menschen Lebensqualität und Aufenthaltsqualität hinzu- fügen“. Aus diesem Grund wird im ehemaligen Wachzimmer der Polizei am Praterstern im Frühjahr 2016 ein neues vegetarisches Lokal eröffnet, so laut Presseaussendung der Stadt Wien (MA 53). Der Spatenstich fand gestern statt. ***** 2015-07-31
Selbsternannte Moral- und Sittenwächter
Neue Modeerscheinung in Österreich
In den letzten Tagen gibt es in Österreich eine neue Modeerscheinung. Selbsternannte Moral- und Sittenwächter durchstöbern soziale Netzwerke nach (laut ihrer Meinung nach) verhetzenden Postings gegen Asylwerber. Diese Postings senden sie dann an den Dienstgeber des/der betreffenden User(in). Man möge es kaum glauben, dass es tatsächlich bereits Firmen gab, die im vorauseilen- den Gutmenschen-Gehorsam diesbezüglich Kündigungen aussprachen. Dies wird mitSicherheit noch die Arbeitsgerichte beschäftigen. Jedenfalls versuchen diese selbsternannten Moral- und Sittenwächter kritische Stimmen zu unterdrücken. Denn wer läuft schon gern in Gefahr, unter Umständen seinen Arbeits- platz zu verlieren. Aber es gibt auch Arbeitgeber, die einen feuchten Staub auf derartiges Denunziantentum geben, wie es unser folgender Fall unter Beweis stellt. Horst Ruhdorfer ist ein qualifizierter Mitarbeiter einer Immobilienfirma. Im Zuge der heftigen Asyldebatte, kommentierte er auf Facebook einen Beitrag (Screenshot) der Tageszeitung HEUTE.
Zugegeben, der Kommentar ist sicher sarkastisch unterspickt, jedoch sehr nahe an der
Realität. Auch wir haben uns schon gefragt, was das für Männer sind, die ihre Frauen
und Kinder nicht verteidigen sondern dem Feind überlassen, nur um sich selbst in Sicher-
heit zu bringen? Der Beitrag dazu kann unter diesem LINK aufgerufen werden.
Jedenfalls wurde ein selbsternannter Moral- und Sittenwächter, der sich Mag. Paul Kessler
nennt , des Kommentars von Ruhdorfer fündig und sendete folgendes Mail (samt Screen-
shot) an dessen Arbeitgeber.
In der Chefetage der Immobilienfirma schüttelte man über den Versuch ihren Mitarbeiter
anzuschwärzen nur ungläubig den Kopf. Auch Horst Ruhdorfer sieht keine Veranlassung
sich für seinen Kommentar zu entschuldigen und wünscht Herrn Kessler für seine mediale
Berichterstattung viel Erfolg.
*****
2015-07-30
Kampagne gegen FPÖ- Kickl ist in sich zusammengebrochen
Staatsanwaltschaft bestätigt, dass Kickl
weder verdächtig noch beschuldigt ist
Der gesamte Artikel der Presse ist unter diesem LINK aufrufbar. Jedenfalls ist damit die
Schmutzkübel – und Besudelungskampagne gegen den FPÖ-Generalsekretär zusammen-
gebrochen.
Dazu der Obmann der FPÖ Niederösterreich, Dr. Walter Rosenkranz, im Zivilberuf Straf-
verteidiger:.. „Ich sehe durch den Zwischenbericht der Wirtschafts- und Korruptions-
staatsanwaltschaft an die Oberstaatsanwaltschaft meinen Verdacht bestätigt, dass es
sich beim vom ´Falter´ gegen den freiheitlichen Generalsekretär Herbert Kickl losge-
tretenen Vorwurf der illegalen Parteienfinanzierung um eine reine Schmutzkübel-
kampagne gehandelt habe.“
Der schäbige Versuch, die auf der Siegerstraße befindlichen Freiheitlichen im Vorfeld
der entscheidenden Landtagswahlen in Oberösterreich und Wien medial zu besudeln,
ist jedenfalls kläglich in sich zusammengebrochen. Kickl ist durch die Staatsanwaltschaft
offiziell rehabilitiert.
„Die Bevölkerung habe die Strategie der am Inseratentropf der Bundesregierung häng-
enden Medien längst durchschaut und lasse sich von solchen Nebelgranaten nicht mehr
täuschen“, so Rosenkranz.
„Spätestens im Oktober werden Rot und Schwarz an der Wahlurne die Rechnung für die
niederträchtige Rufmordkampagne ihrer willfährigen Handlanger in den Zeitungsredak-
tionen serviert bekommen“, meint Rosenkranz abschließend.
*****
2015-07-29
Die leeren Worthülsen der Gutmenschen ….
… oder das Hochhalten des Florianiprinzips
Dass mit Flüchtlingen in Österreich viel Geld zu verdienen ist und auch verdient wird, ist kein Geheimnis mehr. Die Asylindustrie erlebt zurzeit einen wirtschaftlichen Aufschwung, der andere Branchen vor Neid erblassen lässt. Dass dabei die vorhandenen Kapazitäten weit überschritten werden, beweisen überfüllte Flüchtlingslager, die den Unmut jener Personen auslösen, die in der Nähe eines solchen wohnen. Täglich werden in Österreich Gutmenschen-Stimmen laut, die sich für angemessene Unterbringungen von Flüchtlingen einsetzen. In den sozialen Netzwerken und in polit- isch links orientierten Zeitungen, finden sich diesbezüglich Einträge von unzähligen Gutmenschen. Ja sogar Demonstrationen werden dafür abgehalten. Nun gibt es seit Jahresanfang das Projekt „Flüchtlinge Willkommen“, das von sich an- gibt, eine Non-Profit-Organisation zu sein. Der Träger des Projekts ist der Verein Bildungsinitiative Österreich, der unseren Recherchen nach keine NPO ist. Aber die finanzielle Seite ist nicht Tenor dieses Beitrages, sondern die Idee von “Flüchtlinge Willkommen“. Die Verantwortlichen dieses Projekts haben es sich zur Aufgabe gesetzt, Flüchtlinge in private Unterkünfte zu vermitteln. „Die Unterbringung von geflüchteten Menschen in privaten Unterkünften hält für beide Seiten Vorteile bereit: Die Flüchtlinge wohnen in einer angemessenen Unterkunft, finden besser Anschluss und lernen schneller die Sprache. Ihr lernt eine andere Kultur kennen und helft einem Menschen in einer schwierigen Situation“, so ist es auf der Webseite von “Flüchtlinge Willkommen“ zu lesen. Eine gute Idee finden wir und damit wären auch die Forderungen der Gutmenschen er- füllt. Zudem haben diese nun die Gelegenheit selbst aktiv ins Geschehen einzugreifen und die Situation von Flüchtlingen erheblich zu verbessern. Sie bräuchten nur die ange- botene Vermittlungstätigkeit in Anspruch nehmen.Eigentlich müsste “Flüchtlinge Willkommen“ vor Arbeit untergehen, geht man nach den Stimmen der virtuell und auch lauthals schreienden Gutmenschen. Das Geschrei und Gezetere dieser Leute sind jedoch nur leere Worthülsen, denn nackte Zahlen erbringen den Beweis.
“Flüchtlinge Willkommen“ hat nach eigenen Angaben, bis dato lediglich 33 (!) Flüchtlinge
in private Unterkünfte vermitteln können. Warum schreien Gutmenschen eigentlich immer
nur lauthals in der Gegend herum, anstatt selbst aktiv zu werden? Das Projekt “Flüchtlinge
Willkommen“ gibt nämlich ausreichend Gelegenheit dazu.
*****
2015-07-28
Islamgesetz ist gescheitert
Auslandsfinanzierung ist problemlos möglich
„Wenn der Präsident der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich, Fuat Sanac, im APA-Interview davon schwärmt, dass der Islam nirgends wo wie in Österreich der- artig von der Republik geschützt wird, dann ist das ein Nachweis mehr dafür, dass das Islamgesetz grandios gescheitert ist“, so der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Kickl. Als ein Beweis dafür, dass es SPÖ und ÖVP „gelungen“ ist, die Grundlagen zur Etab- lierung von Parallel- und Gegengesellschaften gesetzlich abzusichern anstatt sie un- möglich zu machen, dient das Antreten einer türkischen Liste bei der Wien-Wahl. Besser kann man das Scheitern der Integration nicht dokumentieren. Ebenso ist das Verbot der Auslandsfinanzierung zahnlos, da es locker mit einer Stift- ungskonstruktion umgangen werden kann. Nicht von der Hand zu weisen ist, dass die Finanzierung der türkischen Liste genau so von Statten gehen könnte. Mit der Stiftungslösung werden die Türkei und Saudi Arabien weiter die Fäden im Hinter- grund ziehen. Kickl verweist auf die ursprüngliche FPÖ-Kritik am Islamgesetz, die sich nun bewahr- heitet hat. Unter dem Deckmantel von Religion und innenpolitischer Betätigung würden Interessen vertreten, die mit den Prinzipien eines demokratischen Rechts- staats schlichtweg unvereinbar seien. Mit Sorge sind die Aussagen des IGGiÖ-Präsidenten in Bezug auf radikalislamistische Terroristen zu sehen. Diese als „…maximal fünf Kumpel“ zu bezeichnen und als „ver- gängliches Ereignis“ herab zuspielen, ist eine grobe Verharmlosung des Problems mit dem weltweiten islamistischen Terror.
Screen: kleinezeitung.at
So eine verharmlosende Einstellung lässt entweder darauf schließen, dass der Präsident
Angst hat oder aber völlig realitätsfremd ist. Eigentlich hätte man sich von Fuat Sanac
eine klare Absage an den radikalen Islam erwarten können.
„Insgesamt sei zu betonen, dass das Islamgesetz in der jetzigen Fassung grandios ge-
scheitert sei und nichts von der ursprünglichen Intention erreicht habe“, so Kickl, der
SPÖ und ÖVP vorwirft, die Österreicher diesbezüglich hinters Licht geführt zu haben.
*****
2015-07-27
Claudia Martens ist tot – TEIL 2
„Heimat ohne Hass“ geht sogar über Leichen
Am Freitag, 31.7.2015, um 13:00 Uhr, findet am Urnenfriedhof in Graz die Bestattung
von Claudia Martens statt. Das ist jenes mediales Opfer, der linksextremen Webseite
„Heimat ohne Hass“. Wie wir bereits im Beitrag. „LINK1“ .berichteten, wurde über
Frau Martens eine Geschichte völlig frei erfunden und in verhetzender Weise publiziert.
Als Folge dieses Hetzbetrags setzte in ihrer 200 Seelen Heimatgemeinde ein Mobbing
gegen sie ein, welches ihrem schwer angeschlagenen Gesundheitszustand sicherlich
nicht förderlich war.
Bei „Heimat ohne Hass“ hatte man nicht einmal so viel Anstand, sich bei Martens zu
entschuldigen und einen Widerruf zu verfassen, selbst als die Wahrheit ans Tages-
licht kam und es offensichtlich wurde, dass die Geschichte frei erfunden war.
Apropos Anstand und „Heimat ohne Hass“. Ja nicht einmal nachdem Claudia Martens
verstorben war, bewies man diesen bei der linksextremen Gruppierung. Auf Grund
unseres Beitrages, verlinkten zahlreiche User(innen) diesen auf die gleichnamige Face-
book-Seite der Linksextremisten-Gruppe, um sie vom Tode von Martens in Kenntnis
zu setzen und sie dazu zu bewegen, sich wenigstens posthum zu entschuldigen.
Wie reagierte man darauf bei „Heimat ohne Hass“? Eigentlich nicht anders als zu
erwarten war. User(innen) die einen Link setzten wurden sofort gesperrt und deren
Posting umgehend gelöscht. Die Wahrheit bzgl. der Lügenstory über Claudia Martens
wird bis dato totgeschwiegen. Diese Reaktion zeigt die Geisteshaltung der linksex-
tremen Gruppierung.
Das Tüpfelchen auf dem „i“ war jedoch, als User(innen) aus dem Dunstkreis von
„Heimat ohne Hass“ auf unserem Facebook-Account Beleidigungen hinterließen.
Wir haben diese (nachdem wir Screenshots angefertigt hatten) aus Gründen der
Pietät gelöscht.
Eine Userin meinte sogar, dass uns der Tod der jungen Frau gelegen gekommen sei,
um „Heimat ohne Hass“ ans Bein zu pissen. Dazu möchten wir folgendes anmerken:
Man braucht „Heimat ohne Hass“ nicht ans Bein zu pissen, denn dies schaffen diese
Herrschaften regelmäßig selbst. Im Falle der schwer erkrankten und mittlerweile ver-
storbenen Claudia Martens, über die eine völlig aus der Luft gegriffene, menschen-
verachtende Hetz-Story erfunden wurde und auf Grund dieser ein Mobbing einsetzte,
hat man sich bei „Heimat ohne Hass“ nicht nur selbst ans Bein gepisst, sondern voll
in die Hose gemacht. Der virtuelle Gestank liegt immer noch in der Luft. Mit ihrem
nachträglichen Benehmen hat die linksextreme Gruppierung unter Beweis gestellt,
dass sie sogar über Leichen geht.
*****
2015-07-26
Menschenverachtende Politik des Iran wird skrupellos unterstützt
IKG kritisiert Stärkung des Terrorismus durch den Iran-Deal
In den letzten Tagen haben einige österreichische Politiker scheinbar eine Affinität zum
Iran entwickelt. Wie wir schon in den Beiträgen. „LINK1“ und. „LINK2“ .festgehalten
haben, protestiert der Club der Freunde Israels vehement gegen den bevorstehenden
Iran-Besuch des Bundespräsidenten.
Auch die Israelitische Kultusgemeinde schlägt nun Alarm, denn dieser Tage findet in Wien
eine Konferenz der Wirtschaftskammer Österreich statt. Know-How und Erfahrungen zur
Förderung des Handels mit dem Iran werden dabei ausgetauscht. Das Ganze wird unter
dem Motto: „Die Wirtschaft steht für Dialog und für Brücken bauen“ verkauft.
Nicht zu Unrecht fragt man sich bei der IKG wer unter die Räder kommt, wenn man mit
einem Regime, das den Holocaust leugnet, das Minderheiten aller Art verfolgt, Verträge
schließt und ist der Meinung, dass die weltweite Gefahr von Terroranschlägen zunehmen
wird da der Iran wieder ungehindert Terrororganisationen wie Hamas und Hizbollah
finanzieren kann. Wie die letzten Monate gezeigt haben, steigt dadurch die Gefahr von
Anschlägen und unschuldige, vorwiegend jüdische Menschen sind die Opfer.
Die Möglichkeit ganz offen Geschäfte mit dem Iran zu machen, lässt Verstöße des iran-
ischen Regimes gegen alle bisher geschlossenen Vereinbarungen vergessen. So wird
ein Regime als Partner anerkannt, das sich weigert völkerrechtliche Bestimmungen ein-
zuhalten.
Und der neue Deal mit dem Iran? Diese Verträge sollen die Atomforschung des Irans der
internationalen Kontrolle unterwerfen. Die Kontrolleure müssen sich aber 24 Tage vor
der Kontrolle anmelden und selbst nach einem festgestellten Verstoß gegen den Ver-
trag, bleiben dem Regime noch Monate Zeit, bevor wieder Sanktionen eingeführt
werden – Zeit, seine Nuklearwaffe fertig zu bauen, die Ziele in Israel genauso wie in
Europa jederzeit erreichen können... „Ist es das wert, diesen Preis zu bezahlen?“ fragt
man sich gerechtfertigter Weise bei der IKG.
Oskar Deutsch, Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde dazu: „Wir Juden weigern
uns jene Opfer zu stellen, die als Kollateralschäden dem Profit der österreichischen /
europäischen Wirtschaft geopfert werden.“
*****
2015-07-25
Keinerlei illegalen Geldflüsse an die FPÖ
Auch keine illegalen Tätigkeiten durch die FPÖ
„Noch einmal langsam zum Mitschreiben, auch für das Team der Zeit im Bild 2 und dem Team der Ö1-Journale: Es gab und gibt keine illegalen Geldflüsse an die FPÖ. An die FPÖ wurden auch keinerlei überhöhten Rechnungen gestellt und schon gar nicht habe die FPÖ irgendwelche Bestellungen von Werbematerialien getätigt, die auch nur den leisesten Anflug von Kritik nach sich ziehen könnten“, stellte heute FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky in Reaktion auf einen Bericht der gestrigen Zeit im Bild 2 und des heutigen Ö1-Morgenjournals einmal mehr fest. „Es seien zudem auch keinerlei Koffer mit Geld nach Wien an einzelne Repräsen- tanten ergangen, die gestern in der Berichterstattung auf einmal gar keine Koffer mehr waren und kurioser Weise zu einem Kuvert minimiert wurden. Alleine daran sei schon zu sehen, dass diese Phantasien offenbar der sommerlichen Hitze ent- springen und bereits in sich zusammenbrechen“, so Vilimsky. „Besonders absurd sei es, dass mutmaßliche Aktivitäten der früheren Kärntner Landesregierung heute in Zusammenhang mit der FPÖ gebracht würden. Der- artiges kann nur als Schützenhilfe des Rotfunks ORF für die schwer angeschlagene SPÖ gewertet werden. Für jeden auch nur halbwegs neutralen Beobachter sei hier unzweifelhaft, dass es keinerlei Zusammenhang geben könne und auch von behördlicher Seite dieser Zusammenhang nicht einmal im Ansatz gesehen werde“, so der FPÖ-Generalsekretär ergänzend. „Im übrigen sei es interessant, dass eine vom meinem Kollegen Herbert Kickl an die ZiB2 gesandte schriftliche Stellungnahme als ´keine Stellungnahme´ im Bericht gewertet werde. Nur weil sich gestern niemand vor der Kamera zum Instrument der ZiB2 habe machen lassen, eine schwer tendenziöse Berichterstattung aber- mals aufzukochen, heiße dies nicht, dass wir uns verschweigen. Was zu sagen war, wurde mehrfach gesagt, auch schriftlich an den ORF“, betonte Vilimsky. „Warum dies am Küniglberg ignoriert worden sei, werde mit Sicherheit im kom- menden Stiftungsrat zu diskutieren sein, so Vilimsky der darauf verwies, dass es auch bezeichnend sei, dass kein anderes Medium den gestrigen ZiB2-Propaganda- bericht gegen die FPÖ erwähne. „Der ORF als öffentlich-rechtliches Medium sei aufgefordert, sich nicht als TV- Pendant zum linksradikalen Kampfblatt Falter zu betätigen, sondern zu einer seriösen Berichterstattung zurückzukehren. Der Erdrutschverlust der SPÖ im Herbst werde auch durch solche Anti-FPÖ-Berichte nicht aufzuhalten sein“, so Vilimsky abschließend. (Quelle: APA/OTS) ***** 2015-07-24Claudia Martens ist tot
Mediales Opfer von „Heimat ohne Hass“ ist gestorben
Wer war Claudia Martens? Sie war eine ehemalige Polizistin, die auf Grund einer schwer- wiegenden Erkrankung in den vorzeitigen Ruhestand versetzt wurde. Obwohl Martens gar nicht mehr im aktiven Polizeidienst stand, hinderte das die linksextreme Webseite „Heimat ohne Hass“ nicht daran, sie medial durch den Dreck zu ziehen. Wir haben darüber im Beitrag „LINK1“ berichtet. Recherche scheint nicht unbedingt eine Stärke bei „Heimat ohne Hass“ zu sein – wir haben dies bereits mehrfach unter Beweis gestellt – und etwas zu glauben heißt noch lange nicht etwas zu wissen. Allerdings eine schwerkranke Frau durch den Dreck zu ziehen – noch dazu wo diese mit der erfunden Story nicht das Geringste zu tun hatte – ist absolut letztklassig. Wir haben mit Claudia Martens erst im Juli des Vorjahres ein Interview geführt. Sie be- richtete uns, dass sie seit dem Erscheinen des verleumderischen Beitrags auf „Heimat ohne Hass“ in ihrer Wohngemeinde (kleine Ortschaft im Burgenland) als Nazibraut und Rechtsextremistin beschimpft wurde. Sie wurde richtiggehend gemobbt. Sie durfte beim Greissler nicht mehr anschreiben und selbst die Gemeinde strich ihr die Raten- zahlung für Abgaben wie Wasser, Kanal, Müll und Grundsteuer. Beitrag unter „LINK2“. Martens erzählte uns auch, dass sich durch das Mobbing, welches durch den verleum- derischen Beitrag auf „Heimat ohne Hass“ ausgelöst wurde, nicht nur ihr, sondern auch der Gesundheitszustand ihrer ebenfalls schwerkranken Mutter (mittlerweile auch ver- storben) verschlechtert hatte. Ob der Tod von Claudia Martens durch das Mobbing beschleunigt wurde, entzieht sich unserer Kenntnis. So traurig es klingt, hat sie jedenfalls ihren Frieden gefunden und braucht sich nicht mehr über Konsorten, wie sie sich auf „Heimat ohne Hass“ tummeln, zu ärgern. Möge sie in Frieden ruhen. ***** 2015-07-24
Erneute Kritik an der Iran-Reise des Bundespräsidenten
BP Dr. Heinz Fischer „erleichtert dem herrschenden
Regime, seine Ziele zu verfolgen und zu erreichen“
Der Club der Freunde Israels fordert die Absage der Iran-Reise von Bundespräsidenten Fischer. Der umstrittene Atomdeal sei möglicherweise ein wichtiger Schritt gewesen, doch dürfe man kein Regime leichtfertig unterstützen, das permanent gegen Men- schenrechte verstößt, Massenhinrichtungen durchführt und den Holocaust leugnet. Erst heute hat Amnesty International Zahlen veröffentlicht, wonach dieses Jahr bis zu 1.000 Menschen im Iran exekutiert werden könnten. Bereits im ersten Halbjahr wurden 694 Menschen hingerichtet – meist ohne fairen Prozess. Der Club der Freunde Israels übt deshalb scharfe Kritik an der Reise und an Bundes- präsidenten Fischer. Der Iran verfolgt systematisch ethnische und religiöse Minder- heiten, die wegen Feindschaft zu Gott oder Korruption auf Erden verurteilt werden. Das ist ein klarer Verstoß gegen die Menschenrechte, zu denen die freie Ausübung der Religion zählt. Bundespräsident Fischer selbst forderte anlässlich eines Staatsakts zum Ende des Zweiten Weltkriegs am 27. April 2015 zur Wachsamkeit auf:.. „Dazu kommt, dass bewusstes Wegschauen, Gedankenlosigkeit oder Opportunismus es dem herrschen- den Regime erleichtert haben, seine Ziele zu verfolgen und zu erreichen. Das Wissen um diese Wahrheit ist es, das uns zu dem Grundsatz ‚Wehret den Anfängen‘ ver- pflichtet.“ „Heinz Fischer solle seine Worte selbst als Verpflichtung sehen“, so Daniel Kapp, Sprecher des Clubs der Freunde Israels. Denn noch vor wenigen Tagen rief Präsident Hassan Rohani am Al-Quds-Tag zur Vernichtung Israels auf. „Es ist völlig unverständlich, dass Bundespräsident Fischer eilig und als erstes west- liches Staatsoberhaupt dem Terror-Regime seine Aufwartung machen und Holocaust- Leugnern lächelnd die Hand geben will. Der Bundespräsident erleichtert damit dem ´herrschenden iranischen Regime, seine Ziele zu verfolgen und zu erreichen´. Und dieses Regime fordert die Vernichtung Israels und damit auch den nächsten Holo- caust. Eine Absage der Reise ist die einzig richtige Schlussfolgerung“, so Kapp abschließend. (Quelle: APA/OTS) ***** 2015-07-23Hatte Hitler das gleiche Konzept wie die Muslime?
Ein Moslem versucht sich in Aufklärungsarbeit zu üben
Dass man in islamisch geprägten Ländern dem Massenmörder Adolf Hitler nicht allge- mein ablehnend gegenübersteht, haben wir am Beispiel der Türkei, bereits in unseren Beiträgen „LINK1“ und „LINK2“ festgehalten. Wie nun aus einer Zusendung eines Lesers (der übrigens eine Anzeige wegen Wieder- betätigung erstattete) ersichtlich wird, dürfte sich die Verherrlichung von Hitler, durch einen in Österreich lebenden Mann (Moslem mit Migrationshintergrund), bis in die Alpen- republik ziehen. Ob das der viel zitierte Einzelfall ist, können wir weder bejahen noch verneinen.
Jedenfalls hält der Moslem via Facebook wörtlich fest, dass Hitler die Muslime sehr respek-
tierte, weil sie das selbe Konzept hatten wie er. Den Rest seines sinnlosen geistigen
Ergusses, kann die geneigte Leserschaft dem obigen Screenshot entnehmen.
*****
2015-07-23
Kein als geistlicher Würdenträger des Islams verkleideter Aktivist?
Wegen kultureller Gründe darauf verzichtet
Die Sozialistische Jugend startete heute eine Kampagne für offenen und positiven
Umgang mit Sexualität und stellte Forderungen vor... „Sexualität muss ausführlich
thematisiert werden, Tabus müssen aufgebrochen werden – und genau das werden
wir mit unserer Kampagne ‘rEVOLution. Mein Körper. Meine Lust.‘ machen“, künd-
igte Julia Herr, Vorsitzende der SJÖ, bei der heutigen Aktion am Stephansplatz an.
Auf dieser Veranstaltung waren Aktivist(innen) zu sehen, die Plakate auf denen Fragen
wie: „Frauen haben auch einen Orgasmus?!“ oder „Wie funktioniert Analsex?!“ udgl. mehr
zu lesen waren. Bis auf drei Aktivisten trugen fast alle einen Flyer auf dem entweder ÖVP
oder FPÖ zu lesen war.
Drei der jungen Leute waren als Mönch, Nonne und Pfarrer verkleidet. Mit diesen Verkleid-
ungen wollte die SJÖ, nach eigenen Angaben, auf die mangelhafte Aufklärung und den
großen Widerstand aus konservativen und religiösen Kreisen gegen einen offenen und
positiven Umgang mit der Sexualität hinweisen.
Das wirft natürlich die Frage auf, warum auf der Veranstaltung niemand als geistlicher
Würdenträger des Islams verkleidet war. Diese Frage stellten wir auch Roland Plachy,
Pressesprecher der SJÖ. Dieser fasste es dahingehend zusammen, dass dies aus kulturel-
len Gründen nicht geschehen sei und die Kirche noch heute politischen Einfluss habe.
Welche kulturelle Gründe mag da Plachy wohl gemeint haben? Denn laut SPÖ gehört der
Islam zu Österreich. Und dass dieser (speziell in Wien) keinen politischen Einfluss habe,
wird ja wohl niemand ernsthaft behaupten wollen.
Aber die an Plachy gestellte Frage kann sich jeder logisch denkende Mensch wohl selbst
beantworten. Es wäre wohl der Teufel los gewesen, wenn ein als geistlicher Würden-
träger des Islams verkleideter Aktivist, mit einem der im Foto gezeigten Plakate posiert
hätte.
*****
2015-07-22
Diskurs mit linken Gutmenschen
Parade-Linke aus dem Dunstkreis von
„Heimat ohne Hass“ und „AK Deutsch ….“
Den Kommentaren der Parade-Linken Carmen XXXXX, wollen wir nichts mehr
hinzufügen, denn diese sprechen für sich selbst.***** 2015-07-22
Türkische nationalistische osmanische Liste oder Islamische Partei!?
LESERBRIEF
Loyalitätsverlust und Undankbarkeit zu unserer Gesellschaft – Tendenz steigend – Herkunft und Religion spielt eine größere Rolle als das Leben in Österreich. Dieser Umstand muss gestoppt werden, deshalb muss die Suche nach liberalen Muslimen, die ohne Wenn und Aber zu unseren europäischen Werten stehen und die islam- ische Sharia ablehnen, wie dies bei der Initiative Liberaler Muslime Österreich (ILMÖ) selbstverständlich ist, gefördert und forciert werden, um diese Werte in Österreich doch noch zu retten. Dies wird aber nur durch realistische Unterstützung bei Reformierung, Modernisierung und Liberalisierung des Islam gelingen. Es muss endlich ein europäischer, Demokratie und Menschenrechte anerkennender – nicht von Äußerlichkeiten, Traditionen und Ritualen bestimmter – Islam entstehen! Religion muss privater werden und darf nicht die gesamte Lebenswelt bestimmen! Nur dieser Weg wird letztendlich ein friedliches Zusammenleben von Menschen verschiedener Religionszugehörigkeiten, sowie von nichtreligiösen Personen ermöglichen! Religiöse Muslime müssen Ansprechpartner finden, die nicht von radikalen, menschen- verachtenden, überheblichen und eroberungslüsternen Auslegungen indoktriniert sind. Sondern von solchen die ihren Glauben aus den friedlichen, von gegenseitiger Achtung bestimmten Teilen des Koran beziehen und auch anerkennen, dass die Welt heute nicht mit der Welt Mohammeds vergleichbar ist und es daher notwendig zu hinterfragen ist, wie sehr einzelne Regeln und Vorschriften in einer veränderten Lebenswelt noch realistisch umsetzbar und wünschenswert sind. Bezüglich der Integration der Muslime in Österreich und Europa muss nochmals hinter- fragt und überdacht werden, dass es eine praktische denkbare Lösungen geben muss, um diese Problematik künftig zu vermeiden. Das Herkunftsland und Religion spielen sekundäre Rollen, die Interesse der Muslime müssen auf unsere Gesellschaft in erste Stelle so gerichtet werden, um die Isolation in der Parallelgesellschaft endlich verlassen zu können. Ohne Islam-Reform gibt es keinen Fortschritt und wir können niemals die Moderne erreichen, daher werden die islamischen, arabischen Länder, sowie auch die Muslim- Welt in Europa weiterhin in Rückstand und Stagnation bleiben und Gefahren von Gewalt und Terror mehr und mehr auch Europa erreichen. Amer Albayati Islam- und Terrorexperte- und Präsident der Initiative Liberaler Muslime Österreich (ILMÖ) 2015-07-22
Panik der Linken vor FPÖ-Wahlerfolg muss gigantisch sein
Kickl: „Genauso wenig ist es überraschend, dass der Falter
gern dazu bereit ist, parteipolitische Drecksarbeit in Form
von Rufmordkampagnen im Vorfeld der Wahlen zu leisten.“
„Die Panik der SPÖ und all jener die an ihrem Futtertrog hängen, dass in Wien am 11.10. die Tage ihrer Mehrheit im Rathaus gezählt sind und die FPÖ das rote Netzwerk im Rat- haus und der Stadt endlich eingehend durchforstet, muss gigantisch sein“, sagte der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl. Da den roten Strategen inhaltlich keine Antworten auf die richtige Politik der FPÖ einfalle, werde kurzerhand der linke Falter als „Zentralorgan für Vernaderung und gezielter Desinformation“, mit dem Ziel Beschmutz- ung der FPÖ, aktiviert“, so Kickl in einer Reaktion auf den Falter. „Das Spiel sei leicht durchschaubar, zumal die SPÖ im vermeintlich internen Kreis der Wiener Wahlkampfführung ja offen über ihre Strategien spreche und in den Wien-Wahlkampf der Genossen diesmal ja federführend Spezialisten in Sachen Schmutzkübelkampagnen einge- bunden seien“, so Kickl. „Ich halte um der lieben Sachlichkeit Willen für alle an Fakten Interessierten zum wieder- holten Mal fest, dass kein einziger Funktionär oder Mitarbeiter der FPÖ im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen die Agentur Ideenschmiede von der zuständigen Staatsanwalt- schaft als Beschuldigter geführt wird. Das gilt natürlich auch für Bundesgeschäftsführer Weixelbaum“, so Kickl weiter. „Auch wenn es der SPÖ und der selbsternannten Anklagebehörde namens Falter nicht passe, sei dieses Faktum doch sehr bedeutend. Denn die Staatsanwaltschaft verfüge ja längst über alle jene Akten, Unterlagen sowie Aussagen und habe deren entsprechende inhaltliche Bewertungen vorgenommen, die jetzt in Einzelteilen, aus dem Zusammenhang gerissen und vom Falter parteipolitisch umgewertet als angebliche Enthüllung den Weg in die Öffentlichkeit gefunden hätten“, so Kickl. „Die linke Gesinnung gleite dabei soweit ins Kommunistische ab, dass selbst eine niemals durchgeführte Firmengründung, die mit der Causa gar nichts zu tun habe, als quasi krimi- nell hingestellt werde“, so Kickl. „Es seien also nicht die Ermittlungsbehörden und die Staatsanwaltschaft, die irgendjemand in der FPÖ beschuldigten, sondern grob gesagt ein paar strafrechtliche Laien, die sich im Vorfeld der Wien-Wahl Schmuddelgeschichten gegen die FPÖ zusammen zimmern würden, die jeder sachlichen Grundlage entbehrten“, betonte Kickl. „Dass der Start dieser medialen Skandalisierungsaktion ausgerechnet in das zeitliche Nahe- verhältnis zu zwei wichtigen Wahlgängen stehe, bei denen insbesondere die SPÖ für ihre inländerfeindliche Politik mit einer Wählerwatsche rechnen müsse, schaffe Klarheit über die Motive. Dass Rot und Grün am liebsten Ermittlungsbehörde, Staatsanwaltschaft und Gericht in ihren jeweiligen Parteizentralen angesiedelt wissen wollen, um im Stil der Inquisition gegen politisch missliebige Personen vorgehen zu können, ist ohnehin jedem klar“, so Kickl. „Genauso wenig ist es überraschend, dass der Falter gern dazu bereit ist, parteipolitische Drecksarbeit in Form von Rufmordkampagnen im Vorfeld der Wahlen zu leisten. Diese Vor- gangsweise verwundere die Kenner der Innenpolitik nicht wirklich, stelle aber dennoch den handelnden Journalisten ein schlechtes Zeugnis aus“, so Kickl weiter. „Die FPÖ werde jedenfalls weiter dafür kämpfen, dass Ermittlungen von den zuständigen Be- hörden geführt und Prozesse vor den dafür zuständigen Gerichten abgehalten würden und parteipolitisch motivierte Medienjustiz in Österreich nicht Schule mache“, betonte Kickl. Auffällig und interessant an der skandalösen Berichterstattung sei insbesondere auch der Aspekt, dass sich die Möchtegernankläger nicht dafür interessieren, wer durch Aktenweiter- gabe diese Rufmordkampagne allererst ermöglicht habe und sich überdies offenbar zu keinem Zeitpunkt mit den Hintergründen, Motiven und der Glaubwürdigkeit der sogenannten Belastungszeugen, deren Aussagen sie gerne auszugsweise zitieren, beschäftigen würden. „Es liegt der Verdacht nahe, dass dabei Ergebnisse zu Tage kommen könnten, die nicht im Interesse der Kampagnenbetreiber sind“, so Kickl. (Quelle: APA/OTS) ***** 2015-07-21Gilt das Rauchverbot in der Gastronomie schon ab heute?
Zwangsmitglieder wurden allein im Regen stehen gelassen
Über Sinn und Unsinn des Rauchens lässt sich streiten. Fakt ist jedoch, dass der National- rat, mit den Stimmen der SPÖ, der ÖVP und der Grünen, in diesem Monat ein komplettes Rauchverbot (in dem unsinnigerweise sogar die E-Zigarette enthalten ist) beschlossen hat. Das Verbot tritt mit 1. Mai 2018 in Kraft. Dieses Rauchverbot wird der Gastronomie – vorzugsweise den kleinen Kaffeehäusern und Beisln – schweren finanziellen Schaden zufügen. Von der Wirtschaftskammer wurden die Zwangsmitglieder allein im Regen stehen gelassen. Von dort kam kein ernstzunehmender Widerstand. Eher agierten die Herrschaften nach dem Motto: „Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass.“ Aber scheinbar kann es den Herrschaften der Zwangsvereinigung „Wirtschaftskammer“ mit dem Rauchverbot nicht schnell genug gehen. Dies schließen wir aus dem Betreff eines heutigen E-Mails der Kämmerer.
Screen: erstaunlich.at
*****
2015-07-21
Wird der Bundespräsident Holocaust-Leugnern die Hand geben?
Iran-Reise von Heinz Fischer „bewusstes Wegschauen,
Gedankenlosigkeit oder Opportunismus“?
In Teheran nahm vor wenigen Tagen der angeblich „moderate“ Präsident Hassan Rohani unter „Tod Israel“-Sprechchören am so genannten Al-Quds-Tag in Teheran teil. In der Vergangenheit bezeichnete Rohani Israel als „alte Wunde am Körper des Islam“ und als „eiternden Tumor“. Die iranischen Revolutionsgarden erklärten die „Zerstörung Israels“ im Vorfeld des diesjährigen Quds-Tages erneut zur „obersten Priorität.“ Erst vor 2 Wochen meinte der im Westen als „gemäßigt“ bezeichnete Ex-Präsident und heutige Vorsitzende des Schlichtungsrates, Ali Akbar Hashemi Rafsandjani, Israel werde „bald ausgelöscht werden“. Und der Kommandeur der Basidschi-Milizen der iranischen Revolutionsgarden verkündete selbst während der Atomverhandlungen, das Ziel einer Zerstörung Israels sei „nicht verhandelbar“. Schließlich wurde von führenden Repräsen- tanten des Regimes klar gestellt: Der Atom-Deal würde nichts an der Politik des Iran in der Region oder der Unterstützung der Terror-Organisation Hisbollah ändern. Vor diesem Hintergrund übt der Club der Freunde Israels scharfe Kritik an der für Sep- tember geplanten Iran-Reise des österreichischen Bundespräsidenten Heinz Fischer und erinnert den Bundespräsidenten an seine eigenen – anlässlich eines Staatsaktes zum Ende des Zweiten Weltkrieges am 27. April 2015 gesprochenen – Worte. Auf das NS-Regime bezogen meinte Heinz Fischer damals: „Dazu kommt, dass bewusstes Wegschauen, Gedankenlosigkeit oder Opportunismus es dem herrschenden Regime erleichtert haben, seine Ziele zu verfolgen und zu erreichen. Das Wissen um diese Wahr- heit ist es, das uns zu dem Grundsatz ‚Wehret den Anfängen‘ verpflichtet.“ Wenn der Bundespräsident diese, seine eigenen Worte als Verpflichtung ernst nimmt, müsste er seine Iran-Reise umgehend absagen. Daniel Kapp, Sprecher der CdFI: „Es ist absolut unverständlich, wieso der Bundespräsident so eilfertig darum bemüht ist, dem Terror-Regime im Iran als erstes westliches Staatsoberhaupt seit 2005 seine Aufwart- ung zu machen. Führende Repräsentanten dieses Staates leugnen nach wie vor den Holocaust und rufen zur Vernichtung Israels auf. Wie bringt Heinz Fischer das mit seinen Worten zum Kriegsende in Einklang? Wird er am Ende doch auch Holocaust- Leugnern lächelnd die Hand geben?“ (Quelle: APA/OTS) ***** 2015-07-20Die Genossen sollen vor der eignen Tür kehren
HC Strache fordert von der SPÖ-Wien umgehend
Aufklärung rund um den MQM-Skandal
Wie nun bekannt wurde, wird der Verkauf des Media Quarter Marx, an dem die Stadt Wien immerhin 40 Prozent hält, abgeblasen, da kein Käufer gefunden werden kann. „Seit Jahren machen wir darauf aufmerksam, dass beim MQM Steuergeldver- schwendung auf höchstem Niveau betrieben wurde und der Verdacht der SPÖ- Parteienfinanzierung zusätzlich im Raum steht. Bis heute hat sich kein Genosse jemals dazu geäußert, warum ausgerechnet der ehemalige kasachische Botschafter in Wien, Rakhat Aliyev, in seiner Heimat bereits wegen Mordes und der Bildung einer kriminellen Vereinigung verurteilt, als Partner ausgewählt wurde“, sagt FPÖ- Bundes- und Wiener Landesparteiobmann Heinz-Christian Strache. Allein die Tatsache, dass der Stadtrechnungshof, der das Projekt in seinem unlängst veröffentlichten Bericht zerpflückte, teils geschwärzte Akten bekommen hat, weist darauf hin, dass von der Wiener SPÖ einiges vertuscht werden soll. Zudem gab es für den Stadtrechnungshof keinen vernünftigen Grund, dass SPÖ-Finanzstadträtin Brauner für die Errichtung des Media Quarters wohl bewusst mehrheitlich einen privaten Partner beigezogen hat, außer der Tatsache, der Prüfung so bestmöglich entgehen zu können. Wenig verwunderlich also, dass sich der Verdacht auf illegale Parteienfinanzierung in Richtung SPÖ-Wien hartnäckig hält. „Anstatt sich nun an der journalistischen Schmutzkübelkampagne gegen den frei- heitlichen Generalsekretär Kickl zu beteiligen, sollten die Wiener Sozialisten lieber vor ihrer eigenen Haustür kehren und für restlose Aufklärung rund um das dubiose MQM-Projekt sorgen“, fordert Strache. Sich ungeniert am Vermögen der Bürger bedienen, wie dies auch hier der Fall gewesen sein könnte, ist moralisch und politisch letztklassig. Denn dadurch, dass kein Käufer für das MQM gefunden werden kann, wird die Wiener Bevölkerung für diesen lupenreinen SPÖ-Skandal noch einmal tief in die Tasche greifen müssen. (Quelle: APA/OTS) ***** 2015-07-17SPÖ-Beschwichtigungshofrat für Radikalisierung durch Zuwanderung?
Über 80% der nach Österreich und vor allem Wien
strömenden Asylwerber sind junge und kräftige Männer
„Obwohl Wien erwiesenermaßen einer der Dreh- und Angelpunkte des radikalen Islamismus und der IS-Rekrutierung für den Dschihad ist, scheint es SPÖ-Landes- parteisekretär Niedermühlbichler nach dem Motto ‚Hereinspaziert‘ nach wie vor nicht zu stören, wenn neben tatsächlichen Kriegsflüchtlingen weiter hoffnungs- volle Nachwuchsterroristen unter eklatantem Missbrauch des Asylrechts in Dutzendschaften nach Wien kommen“, ist FPÖ-Landesparteisekretär LAbg. Toni Mahdalik über die, über die Maßen entwickelte Willkommenskultur der Wiener SPÖ verwundert. H.C. Strache ob seiner nur allzu berechtigten Warnungen etwa vor IS-Schläfern „Pauschalisierung“ vorzuwerfen, ist eine gutmenschliche Fingerübung, dient aber weder der Wahrheit noch Sicherheit der Wiener Bevölkerung. Zudem ist es doch auffällig, dass über 80% der nach Österreich und vor allem Wien strömenden Asylwerber junge, kräftige Männer sind, die ihre Frauen und Kinder offenbar schutzlos in Kriegsgebieten zurückgelassen und somit großem Leid, Verfolgung, Verletzung und Tod preisgegeben haben. „Also entweder sind diese meist mit den neuesten Smartphones ausgestatteten feinen Herrschaften ehrlose Gesellen oder aber lupenreine Wirtschaftsflüchtlinge, unter die sich natürlich auch zahlreiche IS-Schläfer gemischt haben können. Wer dies in Abrede stellt, könnte also entweder völlig ahnungslos sein oder – noch bedenklicher – nach Stimmen bereits wahlberechtigter Islamisten in Wien schie- len und dafür sogar die Gefahr von Terroranschlägen negieren“, mein Mahdalik. ***** 2015-07-17So viele Laternenmaste wird es nicht geben
Aufklärende Worte eines Grünpolitikers
„..da hat er Recht. Das größte Wahlpotenzial haben die islamistisch-nationalistischen Türken. Das, dass was sie vertreten in einem Land, wie Österreich diametral dem ent- gegensteht, was deren Intention ist, steht auf einem anderen Blatt. Man sollte sich das mal in der Türkei vorstellen, was diese Geisteskinder hier in Ö aufführen. Was würden die Kettenhunde der MHP oder die TingelTangel Bob’s der islamistischen Szene mit Österreichern aufführen, die sich in der Türkei so gebären, wie manche türkische Gruppierungen hier in Ö. So viele Laternenmaste wird es nicht geben…“ Obige Worte stammen nicht von einem freiheitlichen Politiker, sondern vom grünen Abgeordnete zum Bundesrat, Efgani Dönmez, der sicher kein Anhänger der FPÖ ist. Die eingangs erwähnten Worte tätigte er im Zuge einer lebhaften Diskussion auf seinem Facebook-Account zum Thema:.. „Türkische Liste will bei Wien-Wahl an- treten“. Dazu vertritt der Grünpolitiker folgende Meinung:
Den Worten von Dönmez ist eigentlich nichts mehr hinzuzufügen. Für Facebook-User-
(innen) hier der LINK zur lebhaft geführten Diskussion auf dessen Facebook-Seite.
*****
2015-07-17
Was sind das für Männer?
Wehrlose Kinder und Frauen werden dem Feind überlassen
Was sind das für Männer, die sich im gesunden und wehrfähigen Alter befinden und aus
ihrem Heimatland in dem angeblich Krieg herrscht flüchten, um sich ins westeuropäische
Ausland abzusetzen? In sichereren Gefilden angekommen posieren sogar welche vor
der Kamera mit einem Plakat auf dem zu lesen ist: „Wir machen uns Sorgen um unsere
Kinder im Krieg in Syrien.“ ..Dabei halten sie mit (künstlich?) besorgter Miene ihre Smart-
phones vor ihrer Brust, auf denen Kinderfotos zu sehen sind.
Was sind das für Männer, die ihre Frauen und Kinder nicht verteidigen sondern dem Feind
überlassen, nur um sich selbst in Sicherheit zu bringen? Solche Zeitgenossen haben
wir in Österreich zuhauf und sie werden hier als Kriegsflüchtlinge bezeichnet. Egal
was immer sie auch in der Alpenrepublik anstellen, man darf sie keineswegs kritisieren,
um nicht als Hetzer, Rechter oder gar als Nazi dazustehen. Denn sie sind ja schrecklich
traumatisiert.
Traumatisiert sind zwischenzeitlich aber auch zahlreiche Österreicher(innen), die in der
Nähe von Flüchtlingslagern wohnen. Traiskirchen in Niederösterreich dient in diesem
Fall als klassisches Beispiel.
Traumatisiert ist vielleicht nicht der richtige Ausdruck für die betroffene einheimische
Bevölkerung. Richtiger wäre „angefressen“! Diese Erfahrung musste vor zwei Tagen
der österreichische Privatsender ATV machen, als dieser via Facebook zu einer Spenden-
aktion für Flüchtlinge aufrief und damit einen heftigen Shitstorm einfuhr. Hier der LINK
für Facebook-User(innen).
Der Tenor der Kommentare lag darin, dass es unter der einheimischen Bevölkerung aus-
reichend hilfsbedürftige Personen gäbe, denen man Sachspenden zukommen lassen solle.
Damit hatte man bei ATV nicht gerechnet und machte gestern den Versuch eines Rück-
ziehers.
Was allerdings der US-Schauspieler Cuck Norris mit der ganzen Sache zu tun haben soll,
erschließt sich uns nicht. Jedenfalls hat der Spendenaufruf von ATV etwas Gutes, er zeigt
nämlich die Stimmung in der Bevölkerung auf.
*****
2015-07-16
Verdacht des Amtsmissbrauchs durch illegale Aktenweitergabe
Staatsanwaltschaft muss ermitteln – Ohne Akten
wäre Klenk-Pilz Rufmordkampagne nicht möglich
„Ich fordere die zuständige Staatsanwaltschaft auf, umgehend Ermittlungen in Sachen Amtsmissbrauch bzw. möglicher Beitragstäterschaft dazu zu ermitteln. Das ist im eigenen Interesse der Staatsanwaltschaft, die sicherlich jeden Verdacht ausräumen möchte, durch Amtsmissbrauch irgendeinen Beitrag zur politischen Rufmordkampagne von Klenk, Pilz und Co. zu liefern“, sagte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl in einer Reaktion auf die Pressekonferenz des Grünen Pilz. Er, Kickl, könne sich persönlich nicht vorstellen, dass ausgerechnet in der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft Straftaten begangen würden, allerdings müsse dieser Verdacht durch eingehende Untersuchungen ausgeräumt werden. Es sei jedenfalls auffällig, dass immer wieder vertrauliche Akten, die dort nichts zu suchen hätten, auf offenbar illegalem Weg bei den Adressaten Pilz und Klenk landen würden, so Kickl. „Nur auf Basis dieser mutmaßlich illegal organisierten Unterlagen ist es den beiden Oberlinken möglich, Rufmordkampagnen gegen politisch missliebige Personen über- haupt zu starten. Indem wie im vorliegenden Fall extremst selektiv und unvollständige Aktenteile zu einem sachlich völlig unhaltbaren Schmutzkübelkonstrukt zusammen- gezimmert und in die Öffentlichkeit getragen würden, um politische Drecksarbeit zu leisten. Dass solche Anschüttungen wie gerade jetzt vornehmlich vor Wahlen, bei denen die FPÖ massive Stimmenzuwächse erwartet, passieren, ist ja kein Zufall. Es zeigt, dass bei den Linken der Hut brennt und sie sich inhaltlich und sachpolitisch nicht mehr zu helfen wissen. Deshalb greifen sie auf die Methode der systematischen öffentlichen Kriminalisierung Unschuldiger und politisch motivierte Manipulation von Fakten zurück. Mich erinnert das an die Methoden der Inquisition“, so Kickl weiter. Ob es Klenk und Pilz passe oder nicht, so sei es Faktum, dass weder er, Kickl, noch Strache von der zuständigen Staatsanwaltschaft als Beschuldigte geführt würden. „Daran ändern auch die wiedergekäuten Anschüttungen der beiden Möchtegern- Staatsanwälte Klenk und Pilz nicht das Mindeste, zumal sie ja nur aus jenen Unter- lagen, die die Staatsanwaltschaft ohnehin seit langem in Händen habe, extremst selektiv Raubersgeschichten zusammen stöpseln“, so Kickl. „Es ist schlicht und ergreifend so, dass alle von den beiden Herren in den Raum ge- stellten strafrechtlichen Vorwürfe gegen meine Person und gegen HC Strache völlig unhaltbar sind. Ich bin in diesem Verfahren Zeuge, HC Strache wurde nicht einmal als Zeuge befragt“, so der freiheitliche Generalsekretär, der ankündigte, derzeit alle rechtlichen Schritte gegen alle an dieser Vorgangsweise des Rufmords Beteiligten prüfen zu lassen. (Quelle: APA/OTS) ***** 2015-07-15Lohnt es sich nicht den Grünen nachzueifern?
Heinisch-Hosek: „Es muss erkennbar sein, dass diese Bilder
keine Wirklichkeit abbilden und es sich deshalb auch nicht
lohnt, diesem falschen Ideal nachzueifern!“
Also wir sind uns noch immer nicht ganz sicher, wer die Dame in der weißen Bluse, auf dem Wahlwerbeplakat der Grünen ist. Es könnte sich um die viel jüngere Schwester der Grünen-Chefin Eva Glawischnig handeln, sofern diese überhaupt eine solche hat.
Sollte es sich bei der Dame in der weißen Bluse doch um Eva Glawischnig handeln,
hat entweder ein Schönheitschirurg oder ein Künstler mit einem Bildbearbeitungs-
programm volle Arbeit geleistet. Wir tippen eher auf Zweiteres, denn so sieht das
Gesicht der Grünen-Chefin in natura nicht aus. Keine Hautunreinheiten oder gar Falten
trüben ihr strahlendes Antlitz auf dem Plakat.Über das Vorhaben der SPÖ-Frauenministerin Heinisch-Hosek, wird Glawischnig wahr- scheinlich nicht erfreut sein. Denn dieser sind Frauenkörper, die mit einem Bildbearbeit- ungsprogramm bearbeitet wurden und daher verschönert von Plakaten prangen ein Dorn im Auge. Heinisch-Hosek kündigte erst in der Vorwoche medienwirksam an, eine Art Kennzeich- nungspflicht für diese Art von Werbung einzuführen. Diese soll dann verraten, wie sehr die abgebildeten Frauen bearbeitet und verschönert wurden. „Wir wollen, dass Frauen und Mädchen noch mehr bewusst wird, dass Bilder in der Werbung sehr stark bearbeitet sind. Es muss erkennbar sein, dass diese Bilder keine Wirklichkeit abbilden und es sich deshalb auch nicht lohnt, diesem falschen Ideal nachzueifern“, so die Frauenministerin. Tja, da haben die Grünen aber schlechte Karten würden wir meinen. Interessant ist auch der Slogan „Wir machen nicht blau!“, der auf dem Wahlwerbe- plakat der Grünen zu lesen ist. Da können wir diesen einen kleinen Tipp geben: Einfach die Finger von dem am Nebenplakat abgebildeten Getränk lassen. ***** 2015-07-14