100.000 Zuwanderer für Not-Branchen
Wie ÖVP-Außenminister Michael Spindelegger der Presse am Sonntag gegenüber angab,
benötige Österreich rund 100.000 Zuwanderer. Wörtliches Zitat aus der Presse: “Als
Branchen kämen nicht nur klassische „Schlüssel-Branchen“ wie die Informationstechnolo-
gie in Betracht. Sondern etwa auch der Tourismus. Gerade im Service brauche Österreich
mehr Migranten. Die „Not-Branchen“ festlegen will Spindelegger mit der Wirtschaftskam-
mer.
Obwohl wir nicht der Meinung von Spindelegger sind, respektieren wir seine Erkenntnis
dass gerade im Tourismus und den sogenannten „Not-Branchen“ massiver Arbeitskräfte-
mangel herrscht.
Über diese Notbranchen haben wir schon etliche Beiträge wie „Berufsarbeitlose“, „Es lebe
die Arbeitslose“ und dergleichen mehr geschrieben. Unter dem Suchbegriff „Arbeitslos“
finden Sie zahlreiche Beiträge über dieses Thema.
Wer sind die Not-Branchen?
Bei den sogenannten Notbranchen handelt es sich vorwiegend um Dienstleistungsunter-
nehmen wie Hotellerie, Gastronomie, Taxi- und Mietwagenbranche und Friseure. Diese
Branchen leiden unter akuten Personalmangel. Das Erstaunliche daran ist, dass es gerade
in diesen Tätigkeitsbereichen jede Menge Arbeitlose gibt.
Und nun kommen wir darauf zurück, warum wir nicht die Meinung von Spindelegger teilen.
Dieser beabsichtigt mit rund 100.000 Zuwanderer das Manko des Arbeitskräftemangel
auszufüllen, anstatt aus den 400.000 Arbeitslosen in Österreich den Bedarf zu decken.
Langsam müsste auch der Dümmste die Wahrheit erkennen
Nun fragen wir uns ernsthaft ob Arbeitslose in Österreich zu blöd sind, die oben angeführten
Tätigkeiten auszuüben. Mitnichten, denn wer im Monat rund 740,- Euro Mindestsicherung
fürs Nichtstun bekommt, der wäre blöd für zirka 1.200,- Euro monatlich arbeiten zu gehen.
Das wiederum bestätigt unsere Theorie der Arbeitsunwilligen. Anstatt hier eine Massenzu-
wanderung inszenieren zu wollen, wäre es klüger die Bedingungen für die Arbeitslosenunter-
stützung rigoros zu ändern.
Streichung jeglicher Unterstützungen für arbeitsfähige Personen
Die Dauer der Arbeitslosenunterstützung dürfte maximal 3 Monate betragen. Ferner müsste
diese ersatzlos gestrichen werden, wenn vom Arbeitslosen innerhalb dieser Frist das zehnte
Jobangebot abgelehnt wird.
Anspruch auf soziale Unterstützung soll nur jenen Personen gewährleistet werden, die aus
körperlichen oder geistigen Gründen nicht in der Lage sind eine Tätigkeit auszuüben. Es ist
nicht einzusehen, dass Personen jahrelang Arbeitslosenunterstützung oder Sozialhilfe bezie-
hen, obwohl sie gesundheitlich in der Lage sind zu arbeiten und dies lediglich aus Gründen
der Faulheit nicht tun.
100.000 Arbeitslose mehr
Einen Haken hat Spindeleggers Plan noch zusätzlich. Innerhalb kürzester Zeit begreift auch
der dümmste Zuwanderer, wie bei uns das Sozialsystem funktioniert und wie ausgenützt
werden kann. Da werden aus den 100.000 arbeitswilligen Migranten, ganz auf die Schnelle
100.000 neue Arbeitslose.
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2010-07-27
Der Rest vom Schützenfest
Im Zuge der Recherchen zu unserem Beitrag „Meinungslose Beamte erwünscht“, sind wir
auch zu neuen Erkenntnissen gelangt. Von den ursprünglich 100 Bundesheer-Mitarbeitern,
welche seit Ende 2004 der Justizwache dienstzugeteilt wurden, sind bis zum heutigen Tage
keine 10 Mann mehr im Justizdienst.
Fehlende Qualifikation
Obwohl die Justizwache nach wie vor unter akuten Personalmangel leidet, wurde der Großteil
der Bundesheer-Bediensteten wieder zurückgeschickt. Der verbliebene Rest von nicht einmal
10 Mann, wurde in die Justizwache übernommen. Das bedeutet wohl, dass es den Berufssol-
daten an Qualifikation für diesen Job gefehlt haben muß.
Diese Annahme wird auch durch die Aussage des Vorsitzenden der Justizwachegewerkschaft,
Karl Aichinger bestätigt. Dieser teilte gegenüber dem „Standard“ mit, dass die Bundesheer-
bediensteten den Aufnahmetest nicht bestanden haben. „Konkret sei der Wechsel vieler Mili-
tärs zur Justizwache an mangelnden Rechtschreibkenntnissen sowie am Psychotest geschei-
tert“, so Aichinger.
Kein Einstein erforderlich
Der Job eines Justizwachebeamten ist sicher nicht ungefährlich. Auch benötigt der Beamte im
Umgang mit den Strafgefangenen, ein gewissen Maß an psychologischen Einfühlungsvermö-
gen. Allerdings wäre es übertrieben zu behaupten, dass die Tätigkeit als Gefängnisaufseher
besondere Intelligenz voraussetzt oder erhöhte geistige Ansprüche erfordert.
Damit kommen wir zu dem Schluss, das jene Bundesheer-Bediensteten welche der Justiz-
wache dienstzugeteilt wurden, offenbar nicht die geistige Elite unseres Landes waren. Ander-
erseits ist es klar, dass das Heer nicht ihre Topbeamten wegschickt, sondern jene die sie aus
welchen Gründen auch immer, ohnehin loswerden wollten.
Soldat(innen) sollen zur Finanz
Nun ist es wieder soweit. Das Bundesheer will bis zu 400 Soldat(innen) aus ihren Reihen
loswerden. Wir nehmen an, dass sich das Verteidigungsministerium sicherlich wieder nicht
von ihren Topbeamten trennt und es daher jene Personen betreffen wird, welche man ohne-
hin loswerden will. Offiziell handelt es sich dabei um sogenannte Bedienstete „über Stand“,
die infolge der Bundesheerreform derzeit keinen Arbeitsplatz haben.
Nachdem die Justizwache offenbar keine Militärs mehr haben will, wurde ein anderes Opfer
gefunden. Der Verteidigungsminister Norbert Darabos teilte heute per Presseaussendung mit,
dass bis zu 400 Mitarbeiter des Bundesheeres, ab November in die Finanzverwaltung des BMF
übernommen werden.
Militärausbildner als Steuerfahnder
Das Aufgabengebiet der Soldat(innen) wird die Unterstützung und Verstärkung bei der Betrugs-
bekämpfung sein. In den Bereichen Kontrolle illegaler Arbeitnehmerbeschäftigung und die Kon-
trolle nach dem Glückspielgesetz, Finanz- und Zollkriminalität, sollen sich die arbeitslosen Mili-
tärs in Zukunft profilieren.
Nun hat die Zuteilung zur Finanz einen entscheidenden Vorteil gegenüber der Justiz. Im Auf-
nahmetest wird vermutlich mehr auf die Rechenkünste, als auf die Rechtschreibung Wert
gelegt werden. Allerdings gilt das nur solange, als keine Einsprüche oder Berufungen von
Beschuldigten beantwortet werden müssen.
Soldat(innen) bringen schon Qualifikation mit
Die besondere Qualifikation der Soldat(innen) sieht der ehemalige Zivildiener Darabos darin,
dass die Dienstzugeteilten über eine besondere Eignung im Bereich der Menschenführung
verfügen, da diese Kommandanten und Ausbildner sind. Daher werden diese Beamtinnen und
Beamten sehr schnell einsetzbar sein, so die Meinung der Verteidigungsministers.
Damit stellt Darabos wieder einmal unter Beweis, wie wenig Ahnung er vom Militärdienst hat.
Allerdings von wo sollte er diese haben, hat er doch keinen einzigen Tag mit der Waffe gedient.
Jedoch sollte einem der gesunde Menschenverstand sagen, dass ein Drillsergant und ein
Finanzfahnder beruflich keine Gemeinsamkeiten haben.
Wer klärt Darabos auf?
Wie wenig Ahnung er vom Finanzressort hat, stellt Darabos mit seiner nächsten Aussage unter
Beweis. Er meint, dass die Soldat(innen) über eine eine fundierte Ausbildung im IT-Bereich
und in den grundsätzlichen Gesetzen und Verordnungen verfügen. Vielleicht sollte dem Ver-
teidigungsminister einmal wer mitteilen, dass das Verteidigungs- und das Finanzressort keine
gemeinsamen Gesetze und Verordnungen haben.
Es ist schon erstaunlich, dass für eine Tätigkeit die eine mehrjährige Ausbildung und dem-
entsprechende Schulungenen erfordert, arbeitslose Soldat(innen) eingesetzt werden sollen,
die man in einem 15-monatigen Crashkurs samt Praxis, zu Finanzfahndern ausgebilden will.
Aus gehabten Schaden nichts gelernt
Dieser Feldversuch wird genauso enden, wie jener in der Justiz. Nur wird der adminstrative
Aufwand in diesem Fall explodieren, denn im Gegenteil zu Strafgefangenen setzen sich Be-
schuldigte in Finanzstrafverfahren mit Rechtsmitteln zur Wehr.
Wenn dann die gleiche geistige Elite an Soldat(innen) bei der Finanz tätig sind, wie diese in
der Justiz zu finden waren, was auch stark anzunehmen ist, werden Institutionen wie UVS,
Finanzsenat, VwGH udgl. massive Personalprobleme bekommen. Aber möglicherweise kann
dieser Zustand ja dann wieder mit arbeitslosen Soldat(innen) ausgeglichen werden.
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2010-07-24
Privilegienstadel geriet in den medialen Focus
Die Österreichische Nationalbank (OeNB) ist in den vergangenen Tagen, in den Focus etlicher
Medien geraten. Grund dafür war das großspurige Auftreten ihres Bosses Ewald Nowotny, der
sich für eine rasche Anhebung des Pensionsalters auf 70 Jahre aussprach. Gerade der Chef
eines staatlichen Unternehmens, in welchem es vor Privilegien nur so wimmelt, fordert die
bestehenden Pensionsrechte der arbeitenden Bevölkerung zu beschneiden.
Das dies eine eindeutige Provokation war, daran ist nicht zu rütteln. Auf Grund der Aussage
von Nowotny, hagelte es von medialer Seite heftige Vorwürfe zur moralischen Einstellung
dieses Mannes und den Privilegien in der OeNB.
Fundierte Rechte nur in der OeNB?
Jetzt wehrt sich der Betriebsrat der Österreichischen Nationalbank mittels einer Presseaus-
sendung, gegen die angeblich unrichtigen Behauptungen und Halbwahrheiten. In dieser meint
man, dass das Pensionssystem der OeNB für die Dienstnehmer, die vor 1998 aufgenommen
wurden auf einer rechtlichen Grundlage basiert. Auf Grund dieser Aussage muß angenom-
men werden, dass der Rest der arbeitenden Bevölkerung in Österreich rechtlos ist und ihre
Pensionsansprüche in keinen rechtlichen Grundlagen fundiert sind.
Staatsbetrieb will von Steuergeld nichts wissen
Die Personalvertreter halten weiters fest, dass sich die Altverträge in einem geschlossenen
System befinden und daher den Steuerzahler nicht belasten. Das ist eine erstaunliche
Feststellung. Möglicherweise werden diese Pensionen dann aus der Privatkasse der Betriebs-
räte und Direktorenriege bezahlt. Falls es den Herrschaften im Betriebsrat entfallen ist, die
Oesterreichischen Nationalbank ist ein Staatsbetrieb und Zahlungen wie Gehälter, Pension-
en, Dienstautos und diverse Privilegien, werden aus Steuergelder beglichen.
Die hohe Bedeutung der Tätigkeit in der OeNB
Auch wird in der Presseausendung erwähnt, welch hohe Bedeutung den Mitarbeiter(innen)
der OeNB zukomme und dass diese nicht zuletzt in der Finanzkrise bereit waren, professio-
nell und einsatzfreudig für die Republik zu arbeiten.
Werte Betriebsräte der OeNB, jeder arbeitende Mensch muß seinen Job mit Einsatzfreude
und Professionalität erledigen, sonst ist er ihn nämlich los. Eine derartige Überbewertung
der Tätigkeit in der Nationalbank ist präpotent und eine Frechheit.
Kampfmassnahmen werden angedroht
Jedenfalls kündigt der Betriebsrat der OeNB an, dass einseitige Eingriffe in Dienstverträge
nicht akzeptiert und mit allen juristischen und gewerkschaftlichen Mitteln bekämpft werden.
Da hoffen wir doch, dass sich der ÖGB für seine Mitglieder ebenfalls stark machen und
Eingriffe in bestehendes Pensionsrecht gleichfalls bekämpfen wird.
Präpotent und überheblich
Den verantwortlichen Damen und Herren in der OeNB sei ins Stammbuch geschrieben, wer
im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steine werfen. Die Presseaussendung, welche unserem
Artikel zugrunde liegt, strotzt vor Präpotenz, Selbstbeweihräucherung und Überheblichkeit.
Unter diesem „Link“ kann sich der/die geneigte Leser(in) den kompletten Text dieser Aus-
sendung durchlesen.
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2010-07-23
Nazis auf Facebook?
Aufgrund eines heute, Donnerstag, in der Zeitschrift „News“ erschienenen Kommentars (News
29/10, Seite 17 – “ Brauner Wortmüll – Kurt Kuch über Nazis auf Facebook“) hat das Bundes-
ministerium für Justiz Untersuchungen eingeleitet. So steht es heute in einer APA-OTS Aus-
sendung des Bundesministeriums für Justiz.
(Screen: www.facebook.com)
Als Beamter sollte man seine Meinung nicht öffentlich kundtun
Unechter Justizwachebeamter
Ob der gute Mann, der sich sinnigerweise mit einem Stahlhelm für ein Facebook-Foto ab-
lichten ließ ein Nazi ist, wissen wir nicht. Das er nicht unbedingt den Roten Falken angehört
ist aber offensichtlich. Aber darum geht es eigentlich nicht.
Der Mann ist, bzw. war Justizwachebeamter in der Justizanstalt Krems-Stein. Mittlerweile wur-
de er wegen seiner privaten Meinungsäußerung auf Facebook, aus dem Dienst entlassen.
Die Justizministerin beeilte sich auch mit der Aussage, dass der Mann „nicht ursächlich ein
Justizbediensteter“ gewesen sei, sondern vom Bundesheer dienstzugeteilt war.
Damit versucht Claudia Bandion-Ortner dem Bundesheer den „Schwarzen Peter“ zu zuspielen.
Das sie ernsthaft der Meinung ist, dass etliche Justizwachebeamte nicht über ein derartiges
Vokabular verfügen, nimmt ihr wohl niemand ab.
Unter Schwerkriminellen
Dass die Worte Neger und Kanaken vermutlich abwertend und beleidigend gemeint waren,
dürfte ebenfalls Tatsache sein. Wie bereits erwähnt, war der Mann Vollzugsbeamter in der
Haftanstalt Krems-Stein. In diesem Gefängnis sind ausschliesslich Schwerkriminelle unter-
gebracht.
Sind die Justizministerin und die kreischende Menge an überkorrekten Gutmenschen tatsäch-
lich der Meinung, dass in diesem Gefängnis ein politisch korrekter Umgangston herrscht?
Wird in Stein Burgtheaterdeutsch gesprochen?
Wir glauben nicht, dass in Stein jemand mit Herr Afroamerikaner oder Herr islamischer Mitbür-
ger angesprochen wird. Der Umgangston wird milieubedingt sehr rauh sein. Wir sind auch der
Meinung, dass in diesem Gefängnis die Worte „Neger“ oder „Kanaken“ fallen und diese vermut-
lich noch die harmloseren Ausdrücke sind.
Die Beamten haben in dieser Haftanstalt ausschliesslich mit Schwerverbrechern zu tun und
müssen ihre Sprache daher an diese Gegebenheit anpassen. Höfliche Wortfloskeln würden
von den Gefangenen sicherlich missinterpretiert und als Schwäche ausgelegt werden.
Entlassung war überzogene Reaktion
Es ist daher für Justizwachebeamte in einem derartigen Gefängnis lebenswichtig, sich der sel-
ben Sprache zu bedienen, welche die Insassen sprechen. Dass dies auch in den privaten Be-
reich abfärbt, ist nicht aussergewöhnlich.
Wie bereits erwähnt, können wir nicht beurteilen ob der Ex-Beamte ein Nazi ist oder war. Aller-
dings waren die Worte „Neger“ und „Kanaken“ eine private Meinungsäußerung und wir finden
es nicht korrekt, ihn wegen dieser aus dem Dienst zu entlassen.
Privatmeinung ist nicht erwünscht
Eine Lehre sollten Beamte aus diesem Vorfall ziehen. Sie haben keine private Meinung zu
haben, wenn diese nicht mit jener seiner Vorgesetzten übereinstimmt. Sollten sie widrigen-
falls dennoch eine Privatmeinung haben, dürfen sie die keinenfalls öffentlich kundtun. Denn
nur ein meinungsloser Beamter ist ein guter Beamter.
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2010-07-22
Finanzminister ist für Sparkurs
Beobachtet man die Diskussionen zwischen den Regierungsparteien bezüglich der Reichen-
steuer, entsteht unweigerlich der Eindruck dass diese unter dem Motto „Wasch mich, aber
mach mich nicht nass“ stattfinden.
Vizekanzler und Finanzminister Josef Pröll drückt sich so gut es geht vor jeder Aussage. Aller-
dings meint er, erst wenn das Sparprojekt Österreich umgesetzt sei, könne man über höhere
Steuern reden. Überhaupt lautet jedes zweite Wort das von ihm zu vernehmen ist „sparen“.
Erstaunlich dass Pröll das nicht eingefallen ist, bevor er 2,3 Mrd. Euro für die Bilanzfälscher in
Griechenland genehmigte, oder rund 1 Million Euro für seine unsinnige Werbeaktion zum Fen-
ster hinausgeschmissen hat. Beim Regierungspartner der ÖVP wird man allerdings schon kon-
kreter.
Unterschriftenliste für Millionärssteuer
Während in der Parteispitze der SPÖ regelrecht herumgeeiert wird, versucht die Basis Druck
zu machen. In Nieder- und Oberösterreich sammeln zwei Landesgruppen bereits Unterschriften
für die Einführung einer sogenannten „Millionärssteuer“, um diese dem Parlament vorzulegen.
Bundeskanzler Werner Faymann ist bereit, sich mit einem Solidarzuschlag bei der Einkommen-
steuer und einer Erhöhung der Grundsteuer anzufreunden. Dabei gehe es ihm um Einkommen
über 300.000,- oder 400.000,- und um Immobilienvermögen über der Millionengrenze, meinte
der Kanzler nach dem Ministerrat.
Faymann merkte auch an, dass Mieter, kleine Bauern und der Mittelstand nicht für eine höhere
Grundsteuer zur Kasse gebeten werden dürfen. Wie er sich dann das Limit mit der Millionen-
grenze vorstellt, bleibt fraglich.
Faymanns Plan kann nicht aufgehen
Geht man davon aus, dass ein halbwegs ordentlich in Schuss gehaltenes Zinshaus locker über
eine Million Euro wert ist, fällt der Hausbesitzer damit in die Grundsteuererhöhung. Dass diese
an die Mieter weitergegeben wird, ist so sicher wie das Amen im Gebet.
Auch wird die Gemeinde Wien als größter Hausherr Wiens, sicherlich keine Grundsteuerer-
höhung aus eigener Tasche bezahlen. Sollte diese Steuererhöhung eintreten, was vermutlich
auch der Fall sein wird, darf sich jeder Gemeindebau-Wohnungsmieter schon jetzt auf eine
Erhöhung seines Mietzinses freuen.
Wer gilt für Faymann als vermögend?
Erstaunlich ist auch die Feststellung, wer für den Kanzler als vermögend gilt und als Kandi-
tat für einen Solidarzuschlag in Frage kommt. Es sollen Personen sein, deren Jahreseinkom-
men über 300.000,- und 400.000,- Euro liegt.
Nimmt man den goldenen Mittelweg, verdienen diese Personen monatlich rund 30.000,- Euro.
Der durchschnittliche Monatsverdienst von Otto Normalverbraucher liegt zwischen 1.200,-
und 1.500,- Euro. Das bedeutet im Klartext, dass für den sozialdemokratischen Kanzler erst
dann jemand als vermögend gilt, wenn er mindestens das 20-fache eines Normalbürgers
verdient.
Warum nennt sich die SPÖ noch Arbeiterpartei?
Unter diesem Aspekt fragen wir uns schon, mit welcher Berechtigung sich die SPÖ als Ar-
beiterpartei ausgibt. Wir finden dass bereits das Fünfache, eines in Österreich durch-
schnittlichen Monatseinkommens, zur Abgabe eines Solidarzuschlages verpflichtet.
Wir sind sicher kein rosarotes Magazin, aber ein Mensch der monatlich über 7.500,- Euro
netto verdient, gilt für uns bereits als vermögend. Ein derartiger Gehalt liegt ohnehin weit
über dem österreichischen Durchschnitt.
Mit den Spendern nicht verscherzen
Wir vermuten dass Parteispenden von jenem Klientel stammen, welche Faymann nach sei-
ner Ansicht nach, als noch nicht vermögend ansieht. Aus dieser Sicht dürfte sich auch die
Grenze von 300.000,- bis 400.000,- Euro Jahrseinkommen rekrutiert haben.
Unter diesem Aspekt ist natürlich auch die Haltung des Kanzlers zu verstehen. Denn wer
will schon ein Klientel verärgern, von dem mehr oder weniger regelmäßig Parteispenden
kommen. Ohne hellseherische Fähigkeiten zu besitzen, können wir jetzt schon voraussa-
gen, dass zu guter Letzt der kleine Mann die Zeche bezahlen wird.
*****
2010-07-21
Sicherheitsbehörde reagierte
Unser Beitrag „Terror an der March TEIL2“ hat offensichtlich eine Reaktion ausgelöst. Sei-
tens der österreichischen Sicherheitsbehörde wurde reagiert und die Kontrolle des Grenz-
flusses verstärkt.
Der Herausgeber dieses Magazins war dabei persönlich anwesend.
Heutige Grenzkontrolle an der March durch die Polizei
Es ist durchaus möglich, dass der strafrechtliche Tatbestand des rechtswidrigen Eingriffs
in das Jagd- und Fischereirecht, etliche Leute nicht wirklich interessiert und die ständigen
Übergriffe seitens slowakischer Rechtsbrecher als Nachbarschaftsstreit abgetan werden.
Waffen- und Drogenschmuggler
Aber wer garantiert dafür, dass diese kriminellen Boatpeople nicht auch Waffen und Drogen
über den Grenzfluss bringen? Diese Vermutung haben wir bereits in einem Beitrag geäußert.
Möglicherweise haben unsere Beiträge die Verantwortlichen zu einem Umdenken bewogen
und haben eine verstärkte Überwachung der grünen Grenze angeordnet.
Jedenfalls ist es sehr lobenswert, dass durch verstärkte Polizeikontrollen auf österreichischer
Seite eine präventive Maßnahme gesetzt wurde, um so zumindest einige slowakische Rechts-
brecher abzuschrecken und von ihren kriminellen Vorhaben abzubringen.
Wann wachen die Slowaken auf?
Allerdings stellt sich die Frage, wann die slowakische Sicherheitsbehörde aus ihrem Dorn-
röschenschlaf erwacht und ihrerseits Maßnahmen gegen ihre kriminellen Landsleute setzt.
Offene Grenzen und Reisefreiheit sollten nicht mit einem Freibrief für kriminelle Handlungen
verwechselt werden.
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2010-07-21
Traumgagen und Luxuskarossen
In Österreich gibt es eine altehrwürdige Institution, in der vermutlich alle Österreicher(innen)
liebend gerne arbeiten würden. Traumgagen, Luxusdienstautos und 35 Dienstjahre, um mit
85 Prozent des Letztbezuges in Pension gehen zu können, sind nur so einige Annehmlich-
keiten die dort geboten werden.
Möglicherweise werden sich jetzt einige Leser(innen) fragen, um welche Institution es sich
handeln kann, die in wirtschaftlich schwierigen Zeiten über derart viel Geld verfügt, um es
ihren Bediensteten an nichts missen zu lassen.
Fotoquelle: http://de.wikipedia.org
Für die Mitarbeiter der OeNB gilt, 35 Jahre Arbeit sind genug.
Der Privilegienstadel
Richtig geraten, es ist der Privilegienstadel „Österreichische Nationalbank“ (OeNB). Seit Jahr-
zenten ist die OeNB von Privilegien und Freunderlwirtschaft geprägt. Parteien aller Couleurs,
soferne sie am Regierungsruder saßen, haben immer wieder ihre Günstlinge in der Österreich-
ischen Nationalbank untergebracht.
Nun diese Vorgehensweise von politischen Parteien ist ja nichts neues, bedenkt man z.B. wie
die Posten in Wirtschafts- oder Arbeitkammer besetzt werden. Erstaunlich ist es aber, wenn sich
ein(e) Chef(in) einer solchen „Privilegientrutzburg“ zu einem sozialen Thema zu Wort meldet, so
wie der Notenbank-Gouverneur Ewald Nowotny.
Fotoquelle: http://de.wikipedia.org
Der Herr Gouverneur sollte in Sachen Pensionsantrittsalter vor der eigenen Türe kehren.
Von der Lehre auf den Friedhof
Nowotny plädiert für eine rasche Anhebung des Pensionsalters auf 70 Jahre in Österreich.
Wenn es dem OeNB-Gouverneur derart pressiert, die arbeitende Bevölkerung um ihren wohl-
verdienten Ruhestand zu bringen und diese statt in die Pension auf den Friedhof zu schicken,
sollte er damit in seinem Betrieb anfangen.
Am besten wäre es aber wenn Nowotny in Sachen Pensionsantrittsalter den Mund hält und still
und heimlich weiter die Privilegien seines Dienstgebers, der Republik Österreich genießt. Denn
eines sollte Nowotny schon bewusst sein. Man soll nur so viel Staub aufwirbeln, den man auch
bereit ist selbst zu schlucken.
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2010-07-20
Mit einer Charity-Party richtig Geld verdienen
Wie kann man mit der Mediengeilheit von Personen richtig Geld verdienen? Die Lösung
hat Aussteiger und Betreiber des Online-Magazins „Unautorisiertes Amt“, Freddy Rabak
gefunden.
Es ist normal nicht unsere Art, fremde Beiträge zu kopieren und auf ERSTAUNLICH zu
präsentieren. Doch der folgende Beitrag ist eine der wenigen Ausnahmen wert, da wir
diesen auch unseren Leser(innen) zur Kenntnis bringen wollen, welche Rabaks Maga-
zin nicht kennen.
(Quelle: „Unautorisiertes Amt“)
Mit diesem, perfekt zu diesem Thema verfassten Artikel, hält Freddy Rabak der Schicki-
micki-Gesellschaft einen Spiegel vor ihr Gesicht. Bleibt nur die berechtigte Frage offen,
ob das nicht der Spiegel des Dorian Gray ist.
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2010-07-18
Das Drama Karlsplatz
Abseits des Life-Balls findet heute noch ein Festival statt. Die Organisation LISA-FAS ver-
anstaltet ab 15 Uhr ein Straßenfest gegen die Karlsplatz – „Säuberung“. Der Ausdruck
„Säuberung“ stammt von LISA-FAS selbst, um möglicherweise einen Zustand zu drama-
tisieren, der gar kein Drama ist.
Wie bereits allgemein bekannt ist, bestehen politische Bemühungen die Drogenszene am
Karlsplatz aufzulösen. Mit dem Straßenfest soll gegen die repressive Drogenpolitik der
Stadt Wien aufbegehrt und gegen die Vertreibung der Drogenkonsument(innen) vom Karls-
platz demonstriert werden.
Giftler unter dem Deckmantel „Minderheit“
LISA-FAS verurteilt die derzeitige Hetzte der Politik gegen die wehrlose Minderheit der Dro-
genabhängigen. Nun dazu wäre zu sagen, dass diese Personen sicherlich als krank zu
bezeichnen sind, aber an ihrer Krankheit selbst schuld sind. Niemand hat ihnen eine Waffe
an den Kopf gehalten und sie dazu gezwungen Rauschgift zu konsumieren.
Ferner wird die Bezeichnung „Minderheit“ hier schamlos missbraucht. Unter dem Begriff
Minderheit ist wohl etwas ganz anderes zu verstehen. Wenn niemand Rauschgift konsumier-
en würde, gebe es diese künstlich geschaffene „Minderheit“ gar nicht und dass wäre auch
gut so.
Straffreiheit für Junkies?
Außerdem fordert LISA-FAS keine Kriminalisierung von Drogenkonsument(innen). Da haben
die Herrschaften dieser Organisation doch tatsächlich vergessen, dass der Konsum von
Rauschgift gegen das Gesetz verstößt und Rauschgiftsüchtige durch ihre Beschaffungskrimi-
nalität immer wieder straffällig werden.
Möglicherweise schwebt LISA-FAS eine völlige Straffreiheit für Drogensüchtige vor, weil diese
doch so eine arme Minderheit sind. Die einzig vernünftige Forderung die von dieser Organisat-
ion kommt, ist eine offene und ein bedürfnisorientierter Prozess der Veränderung im Drogen-
hilfssystem, geprägt von den Betroffenen und Expert(innen) vor Ort.
Geeignetes Zentrum schaffen
Allerdings sollte diese nicht mitten im Stadtzentrum erfolgen. Eine solche Betreuung, inklusive
Spritzentausch ließe sich auch am Stadtrand, in einem eigens dafür geschaffenen Zentrum
durchführen. Der Nachteil von einer solchen Standortverlegung wäre, dass sich die Dealer
nicht mehr so unbekümmert und frei bewegen könnten.
Über das Problem der Dealer, die am Karlsplatz ganz ungeniert Rauschgift verkaufen und bei
Erscheinen der Polizei ganz gefahrlos in der Menge untertauchen können, scheint man sich
bei LISA-FAS noch nicht den Kopf zerbrochen zu haben.
Wir finden es ohnehin erstaunlich, warum die Verantwortlichen der Stadt Wien einen so lan-
gen Zeitraum untätig zugesehen haben, wie aus einem der schönsten Plätze Wiens ein Zen-
trum für Drogensüchtige und ein Umschlagplatz für Dealer geworden ist.
Bitte keine Fotos machen
Erstaunlich ist auch die Bitte von LISA-FAS an die Medien. Es wird ersucht auf die Erstellung
von Bildmaterial zu verzichten um eine Stigmatisierung von Drogensüchtigen zu verhindern.
Da stellt sich doch die berechtigte Frage, was an einem Junkie noch zu stigmatisieren ist. Wir
vermuten eher dass LISA-FAS auf Negativwerbung keinen Wert legt, denn es macht sicherlich
keinen guten Eindruck, wenn auf diversen Bildern voll hergerichtete Junkies zu sehen sind.
Jedem Besucher seinen Giftler
Aber auch wir haben eine Bitte an die Festivalbesucher. Möge sich doch ein jeder einen
Giftler mit nach Hause nehmen und ab sofort für diesen aufkommen. Damit würden drei Flie-
gen mit einer Klappe geschlagen werden.
Erstens würde am Karlsplatz wieder normales Leben einkehren, wenn dort keine Drogen-
süchtigen herumlungern. Zweitens verschwinden die Dealer, da ihnen die Konsumenten
abhanden gekommen sind. Drittens würde die Allgemeinheit finanziell entlastet werden,
denn bei LISA-FAS scheint man vergessen zu haben, dass die Drogensüchtigen vom Steu-
erzahler erhalten werden.
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2010-07-17
Moral und Anstand wahren
Woran merkt man dass Wahlen ins Haus stehen? Ein untrügerisches Zeichen dafür ist, dass
plötzlich die Kreuzritter der Moral und des Anstandes massenhaft unterwegs sind. Und diese
setzen sich medienwirksam in Szene, indem sie mit Hilfe der Behörden nächtens in Bordellen
unterwegs sind, um diese genauestens unter die Lupe zu nehmen.
Alle wollen abkassieren
Also erfolgte gestern eine Prostitutionskontrolle durch die Stadt Wien und der Polizei im 15.
Wiener Gemeindebezirk. An den Kontrollen beteiligte sich auch die Wiener Gebietskranken-
kasse. Dass ist doch eine Selbstverständlichkeit, denn immerhin besteht die Möglichkeit für die
marode WGKK bei dieser Gelegenheit etwas abzukassieren.
(Fotoquelle: www.wien.gv.at/)
Koordiniert wurde die Aktion vom Dezernat für
Sofortmaßnahmen der Stadt Wien
Jede Menge Anzeigen
12 Betriebe wurden überprüft und dabei 54 Anzeigen erstattet, 27 Organmandate kassiert
und ein Betrieb behördlich geschlossen, da keine Gewerbebrechtigung vorlag. Erstaunlich
ist, dass sämtliche Betreiber von genehmigten Betrieben angezeigt wurden, da ihre Etab-
lissements in der 150-Meter Schutzzone liegen.
Offensichtlich hatte man das bei der Erteilung der Genehmigung nicht gesehen, oder diese
trotzdem ausgestellt um in späterer Folge abkassieren zu können. Ausserdem werden diese
Anzeigen rechtlich nicht halten, da das Prostitutionsgesetz die Anbahnung der Prostitution
in Schutzzonen in der Öffentlichkeit vorsieht und nicht hinter verschlossenen Türen von ge-
nehmigten Betrieben.
Naja. zwecks Wahlwerbung kann man ja ein wenig mehr Anzeigen erstatten. Der Steuer-
zahler merkt es ohnehin nicht, wenn er dann für die Abweisungskosten derartiger Anzeigen
aufkommen darf.
Auch Freier angezeigt
Die erstaunlichste Anzeige der gestrigen Nacht war wohl die gegen einen Freier. Dieser
wurde wegen „Beihilfe zur Prostitution in einer Schutzzone“ angezeigt. Das heißt im Klar-
text, dass der Galan die Dame erst überreden mußte mit ihm in der Schutzzone ins Bett zu
gehen. Dass dies purer Schwachsinn ist wird jedem vernüftigen Menschen einleuchten.
Aber die Bemühungen des Beamten der diese Anzeige erstattet hat, werden von Erfolg
gekrönt sein. Der Freier wird vermutlich nicht den Rechtsweg beschreiten, obwohl er dort
sicherlich eine Einstellung des zu Verfahrens erwarten zu hätte. Da dies aber mit amtlichen
Briefverkehr verbunden ist und eine eventuell vorhandene Ehefrau nichts davon mitbekom-
men soll, wird er zähneknirschend und stillschweigend die paar hundert Euros bezahlen.
Dietmar Erlacher lässt grüßen
Aber das Karussell der Erstaunlichkeiten dreht sich weiter. 4 (!) Betriebe wurden wegen
Nichteinhaltung des Tabakgesetzes beanstandet. Nichtraucherschutz im Puff, da läßt doch
Schilda grüßen. Allerdings fragen wir uns, ob sich ein Beamter der in einem Bordell eine An-
zeige nach dem Tabakgesetz erstattet, am nächsten Morgen noch in den Spiegel schauen
kann, ohne dabei einen Lachkrampf über sein eigenes Verhalten zu bekommen.
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2010-07-16
Was ist mit der Reichensteuer?
Aus der Reichensteuer welche die Vermögenden Österreichs betroffen hätte, ist wohl nichts
geworden. Auch scheinen die Pläne des Grün-Politikers David Ellensohn nicht aufgegangen
zu sein, welcher angeblich soviel Reiche kennt, die gerne eine solche Steuer freiwillig
bezahlen würden.
Bedenkt man dass die meisten Politiker Marionetten der vermögenden Schicht unseres
Landes sind, braucht man sich nicht wundern dass eine „Reichensteuer“ nicht mit Gewalt
durchgesetzt wurde. Bei Abgaben und Steuern welche die breite Masse betreffen, hat man
nicht soviel Feingefühl und setzt diese stets ohne Bedenken und Rücksichtnahme durch.
Günstige Ausreden
Jeder Politiker der wirklich einen ernsthaften Versuch gestartet hätte eine derartige Steuer
durchzuboxen, würde sich im besten Fall als als mittelloser Penner wiederfinden.
Also dienten Ausreden wie die Kapitalabwanderung ins Ausland, die Abschreckung aus-
ländischer Inverstoren udgl., als willkommener Vorwand, von diesem rein polemisch ge-
äußerten Vorhaben schnellsten wieder Abstand zu nehmen.
Der Stein der Weisen
Daher suchen Bund und Gemeinden krampfhaft einen anderen Weg, um an frisches Bares
zu gelangen, denn in den Kassen herrscht Ebbe nachdem vorhandenes Geld verspekuliert
oder anderwärtig verschwendet wurde. Über die Arten der Verschwendung wollen wir hier
gar nicht näher eingehen, da sonst mehrere Seiten geschrieben werden müßten. In allen
Tageszeitungen und diversen Wochen-Magazinen kann man ohnehin darüber nachlesen.
Nun scheint der Stein der Weisen gefunden zu sein, Frisches in die maroden Kassen zu
spülen. Man will den Einheitswert von Grundstücken, an den tatsächlichen Realwert an-
passen. Die grossen Verlierer einer solchen Anpassung wären Erben, welche das Ein-
familienhaus nach dem Tod ihrer Eltern erben oder noch zu Lebzeiten überschrieben
bekommen würden.
Auch Wohnungsmieter werden zur Kasse gebeten
Die Grunderwerbssteuer wäre in einem solchen Fall vom tatsächlichen Realwert zu bezah-
len. Aber dem nicht genug, besteht die Absicht die Grundsteuerbemessung ebenfalls dem
Realwert des Grundstückes anzupassen und nach dem Index zu sichern.
Hier würde zusätzlich jeder Mieter einer Wohung zur Kassa gebeten. Denn es wird wohl nie-
mand ernsthaft annehmen, dass der Vermieter einer Wohnung diese Erhöhung aus eigener
Tasche bezahlt und nicht an den Mieter weitergibt.
Bedenkt man das die Gemeinde Wien der größte Hausherr in Wien ist, kann sich jeder
Gemeindebau-Mieter schon ausrechnen, dass ihm eine Mieterhöhung ins Haus steht. Bei
den privaten Vermietern wird es nich anders aussehen.
Nach den Wahlen wird es so weit sein
Wir vermuten stark, dass die Änderung des Einheitswertes auf den Realwert, sowie eine
Erhöhung der Grundsteuer, nach den Landtagswahlen in Wien und der Steiermark in Kraft
treten wird. Auch all jene Politiker, welche sich zum derzeitigen Zeitpunkt gegen diese Maß-
nahmen aussprechen, werden sich nach den Wahlen nicht mehr an ihr Versprechen erinn-
ern können.
Verlierer der gescheiterten Reichensteuer wird der Mittelstand bis hinab zur Bevölkerungs-
schicht mit kleinem Einkommen sein. Die kleinen Häuselbauer und die Mieter von Wohn-
ungen werden die Zeche bezahlen. Sie haben ja auch kein Kapital, welches sie ins Aus-
land verbringen können und sind daher die idealen Opfer.
*****
2010-07-15
Bestens betreut?
(Screen: www.linzag.at)
Immer bestens betreut, sah sich Frau Christine R. nicht. Denn die Linz AG teilte ihr Mitte Juni
schriftlich mit, dass sie verstorben sei. Das entsprach natürlich nicht der Realität und sie ver-
suchte wochenlang diesen Irrtum aufzuklären.
Begonnen hatte alles damit, dass die betagte Nachbarin von Christine R., deren Sachwalterin
sie war, verstarb. Da sie in dieser Funktion auch die Post der mittlerweile Verstorbenen erhielt,
unter der auch Rechnungen der Linz AG waren, teilte sie am 1.Juni den Todesfall dem Staats-
betrieb mit.
Sie hat tot zu sein
Irgendwie schien ein Beamter dies verwechselt zu haben und erklärte Christine R. für tot. Und
wenn ein Beamter jemanden für tot erklärt, dann ist dieser Mensch auch tot. Obwohl die für tot
erklärte, quicklebendige 58-Jährige mehrere Fax und E-Mails an die Linz AG schickte, erhiel-
ten die „Hinterbliebenen“ ein Schreiben der Beamtenburg, in dem um Nennung einer Kon-
taktperson ersucht wurde, um die notwendigen Formalitäten für den Todesfall abzuwickeln.
Christine R. begab sich nun persönlich ins Kundencenter der Linz AG, um den Irrtum aufzu-
klären. Dort nahm man die Fakten auf und versprach eine Antwort. Nachdem bis vorige Woche
nichts geschehen war, wandte sich die 58-jährige Arzthelferin an die „Oberösterreichischen
Nachrichten“, welche die Linz AG aus ihrer Totenstarre erweckten.
Ignoranz oder Unfähigkeit?
Es ist erstaunlich mit welcher Ignoranz Beamte der Linz AG in ihrer Meinung verharrten, obwohl
das Gegenteil bewiesen wurde. Erst auf Druck der Medien, erwachte der Staats-Moloch aus sei-
nem Dornröschenschlaf.
Die Linz AG bedauert nun den Vorfall: „Das war eindeutig unser Fehler. Das dürfte nicht pas-
sieren“, sagt Sprecherin Karin Penn. Die betroffenen Mitarbeiter seien bereits deutlich auf das
Fehlverhalten hingewiesen worden, der Leiter des Kundenservice werde sich persönlich bei
der Kundin entschuldigen. Penn verspricht: „Wir werden daraus lernen.“
Was hätte die Linz AG wohl gemacht, wenn die totgesagte Christine R. ihre Stromrechnung
nicht mehr bezahlt hätte? Dieser erstaunliche Vorfall beweist wieder einmal, dass sich so man-
cher Beamte in der „freien Wildbahn“ nicht einmal ein Semmerl verdienen könnte.
*****
2010-07-14
Brutaler Doppelmord in Pachfurth
Am 2.Juni 2009 wurde in Pachfurth (Niederösterreich) das Ehepaar Timm ermordet und
deren Tochter lebensgefährlich verletzt. Diese überlebte auch nur, da sie sich tot stellte.
Das im Dorf beliebte Ehepaar betrieb nebenbei eine kleine Landwirtschaft und ein Heu-
rigenlokal.
Im Hauptberuf war Christoph Timm Autobusfahrer am Flughafen Schwechat. Polizeiliche
Ermittlungen erbrachten, dass es sich bei den Tätern um zwei Bulgaren gehandelt haben
soll, welche nach der Bluttat in ihr Heimatland geflüchtet waren. Die Polizei ging vorerst
von zwei Täter aus, welche mit einem Pkw tagelang in unmittelbarer Nähe des Heurigen-
lokals geparkt hatten. Dadurch wurde auch die Identität des Mörders geklärt. Als Täter
wurde 48-jährige Tsvetan R. ausgeforscht. Vom zweiten Mann hat man nie wieder
etwas gehört.
Wir bezweifeln das Tatmotiv Raubmord
Das Motiv für den Doppelmord soll Raub gewesen sein, wobei Tsvetan R. lediglich einige
hundert Euros aus der Brieftasche von Timm erbeuteten. Wir zweifeln diese Tatmotiv aus
zwei Gründen an. Bei dem Täter handelt es sich nicht unbedingt um einen dummen Men-
schen.
Er ist Kommunalpolitiker in einer bulgarischen Gemeinde. Wir glauben nicht dass dieser
Mann rund 3.000 Kilometer fährt und tagelang ein Haus observiert, um dann ein paar
hundert Euro Beute zu machen.
Auch die Vorgangsweise der Tat lässt auf keinen Raubmord schließen. Christoph Timm
und seine Ehefrau Monika wurden mit mehreren Schüssen regelrecht hingerichtet. Der
Täter wollte keine Zeugen hinterlassen und schoss daher auch auf die Tochter des Hauses.
Da vor dem Doppelmord ein Wochenende gelegen war, mußte der Täter davon ausgehen
dass der Hauptteil des Geldes irgendwo im Haus versteckt ist. Also welcher Räuber ist so
dumm und erschiesst alle Personen, die ihm das Versteck verraten könnten.
Selbst wenn sich Christoph Timm gewehrt hat, hätte ihn ein Schuss ins Bein kampfunfähig
gemacht, statt ihn mit etlichen Schüssen zu töten. Auch bestand kein Anlass die Ehefrau
mit mehreren Schüssen hinzurichten und die Tochter umbringen zu wollen.
Wir vermuten dass dies ein Auftragsmord war, denn der gesamte Tatablauf spricht dafür.
Möglicherweise hatte Christoph Timm irgendwas gesehen, was er nicht sehen hätte sollen.
Auch scheint es dass dem Auftragsgeber sehr daran gelegen war, diese Tat wie ein Raub-
mord aussehen zu lassen.
Bulgarien diktiert Österreich
Jedenfalls beantragte die österreichische Justiz die Auslieferung von Tsvetan R. und hier
ging es erstaunlich weiter. Die bulgarische Gerichtsbarkeit stellte diesbezüglich an
Österreich zwei Bedingungen. Dem Mann sei binnen 6 Monaten der Prozess zu machen
und im Falle einer Verurteilung, sei dieser wieder nach Bulgarien rückzustellen.
Erstaunlich welches Interesse Bulgarien an einem mutmaßlichen Doppelmörder hegte.
Anstatt froh zu sein diesen loszuwerden, wollten sie ihn unbedingt zurück haben. Die
österreichische Justiz ging auf den sonderbaren Deal ein und Tsvetan R. wurde in Kor-
neuburg vor Gericht gestellt und im November 2009 zu lebenslanger Haft verurteilt.
Der Verurteilte legte Berufung und Nichtigkeitsbeschwerde ein, die Frist für die Auslie-
ferung wurde verlängert. Im Februar 2010 bestätigte das Wiener Oberlandesgericht die
lebenslange Haftstrafe und diese war somit rechtskräftig.
Abschiebung in eines der korruptesten Länder der Welt
Nun wird der verurteilte Doppelmörder wieder nach Bulgarien ausgeliefert. Auch Tsvetan
R. liegt sehr viel daran, so rasch wie möglich in sein Heimatland abgeschoben zu werden.
Vergleicht man österreichische mit bulgarischen Haftanstalten und den Unterschied der
Bedingungen des Strafvollzugs, würde dies unter normalen Umständen doch sehr erstaun-
lich erscheinen.
Aber wir denken das die Umstände nicht normal sind. Bulgarien ist ein Land das für seine
Korruption weltweit bekannt ist. So kann sich jeder auf einer Hand ausrechnen, wie lange
der Kommunalpolitker Tsvetan R., der in Österreich wegen Doppelmordes zu lebenslanger
Haft verurteilt wurde, in einer bulgarischen Gefängniszelle verbringen wird.
*****
2010-07-13
Sind KIPO-Sonderkommissionen nutzlos?
Während die Polizei laufend Sonderkommissionen bildet um gegen Konsumenten von Kinder-
pornos vorzugehen, scheinen die Erfolge dieser Beamten in Rauch aufzugehen. Wir haben
schon mehrmals über die außergewöhnliche Milde von Richter(innen) berichtet, welche dieses
perverse Pack mit Samthandschuhen anfassen.
Polizist vor Gericht
Ein Polizeibeamter aus Tirol stand unter Verdacht, auf seinem PC kinderpornografisches
Material heruntergeladen und sich daran begeilt zu haben. Bei einer Hausdurchsuchung
beschlagnahmten Kollegen des pädofilen Polizisten dessen privaten Computer.
Der beschlagnahmte Rechner wurde von Spezialisten untersucht und ausgewertet. Diese fan-
den eindeutige Spuren und damit war der Verdacht gegen den Polizeibeamten bestätigt. Am
Freitag stand dieser Beamte nun vor dem Landesgericht Innsbruck und mußte sich wegen des
Deliktes „Vergehen der pornografischen Darstellung Minderjähriger“ verantworten.
Scherzurteil und weiterhin im Dienst
Und nun kommt der traurige Scherz des Monats. Der Pädo-Polizist wurde zu 240 Tagessätze
a 10 Euro verurteilt, wobei die Hälfte der Strafe auf drei Jahre bedingt nachgesehen wurde.
Das heißt, dass die Strafe lediglich 1.200,- Euro beträgt.
Aber das ist noch nicht alles. Der Beamte ist zwar vorläufig vom Dienst suspendiert und er-
wartet noch seine Disziplinarverhandlung, kann aber nicht aus dem Polizeidienst entlassen
werden. Es ist schon verwunderlich, wenn ein pädofiler Polizist für Recht und Ordnung sorgen
wird und möglicherweise bei der Schulwegsicherung noch Kontakt zu Kindern hat.
Erstaunliche Milde gegenüber Pädofile
Es ist immer wieder erstaunlich, welche Einstellung Richter(innen) gegenüber Pädofile haben.
Sieht man sich die verhängten Urteile an könnte man glauben, dass Kinderpornografie ein
Kavaliersdelikt ist. Unter dem Suchwort „Pädofile“ finden Sie etliche Beiträge über dieses
Thema, welche auf ERSTAUNLICH bereits verfasst wurden.
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2010-07-10
Erstaunliches Verbot
Gestern geisterte die Meldung „Rockverbot im Erdbeerland“ durch die gesamte österreich-
ische Presse. Derzeit besteht in acht „Erdbeerländern“ ein generelles Rockverbot. Begründet
wird dieses erstaunliche Verbot mit hygienischen Gründen.
Es besteht nämlich der dringende Verdacht, dass das schwache Geschlecht den Rock zum
heimlichen urinieren mißbraucht, während Erdbeeren gepflückt werden. Mit Hosen sei dies
nicht möglich und daher bestehe im Erdbeerland Hosenpflicht, so der Betreiber der Erdbeer-
plantagen.
Kein Aprilscherz
Wäre so eine Meldung am 1.April zu lesen, würde man darüber schmunzeln. Da es aber dem
Chef der Erdbeerplantagen mit dieser Verordnung ernst ist, kann man nur mehr den Kopf da-
rüber schütteln. Möglicherweise hat beim Plantagenbetreiber daheim die Frau die Hosen an
und er hat sich bereits so an diesen Zustand gewöhnt, dass er diesen auch in seinem Betrieb
nicht missen will.
Bekleidungsvorschriften sind an und für sich nichts ungewöhnliches, denkt man an Casinos,
Nobellokale oder Ballveranstaltungen. Allerdings auf einem Erdbeerfeld sind derartige Vor-
schriften definitiv ein Witz und sorgen für Gelächter. Nachfolgend abgebildete Dame hat
sicher Hausverbot bei Erdbeerland.
Keine Erdbeeren für diese Dame
Rockverbot bereits seit 2008
Diese Erstaunlichkeit, um es höflich auszudrücken gibt es allerdings bereits seit dem Jahr
2008 Wir haben ein wenig gegoogelt und wurden auf der Webseite „www.eop.at“ fündig.
(Quelle für alle Screens www.eop.at)
Da staunt die Dame was hier geschrieben steht.
Eine Mitarbeiterin der besagten Webseite recherchierte in dieser Angelegenheit und hatte
mit Reinhard Piribauer von Erdbeerland folgenden Schriftverkehr:
Ist diese Aktion ein Werbegag?
Aus dem Antwortschreiben des Herrn Piribauer ließe sich problemlos ein Drehbuch für ein
Comedystück schreiben. Er begründete seinen Umsatzrückgang mit dem Argument, dass
Frauen auf seine Plantagen urinieren. Ob man diese Ausrede auch bei einer Steuerprüfung
anführen kann? Schön langsam glauben wir dass dies ein Werbegag ist, denn so ein Ein-
fall ist bereits mehr als erstaunlich.
Aber Piribauer legt noch einen drauf und tätigt folgende Aussage bezüglich des Rockver-
botes: „Durch diese Aktion können sie jedoch ohne schlechtes Gewissen Erdbeeren frisch
am Feld naschen – das ist auch was Wert!“
Abgase und Strassenstaub vergessen
Na da hatte der gute Herr Piribauer doch tatsächlich vergessen, dass seine Erdbeerfelder
neben befahrenen Strassen liegen und sich Abgase und Staub auf seine Früchte ablagern.
Auch Wildtiere kümmern sich nicht um Piribauers „Pinkelverbot“. Da es ist doch schön, wenn
man diese Erdbeeren ohne schlechtes Gewissen gleich frisch am Feld naschen kann.
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2010-07-09
Absicht, Zufall oder technisches Gebrechen?
Seit über 24 Stunden stehen auf www.politikblogs.at, in welchen vermutlich Österreichs
interessanteste Blogs und Webseiten vertreten sind, nur mehr Blogeinträge der Webseite
des Dritten Nationalratspräsidenten Dr. Martin Graf.
Der Inhaber und Betreiber von www.politikblogs.at, die Vi Knallgrau GmbH, ist sicherlich
kein Werbeträger der FPÖ, es sei denn die Geschäftspolitik wurde seit gestern geändert.
Also kann es sich nur um Absicht, Zufall oder ein technisches Gebrechen handeln, dass
ausschliesslich das Konterfei des Dr. Martin Graf von dieser Seite lächelt.
Laut letzter Meldung eines Verantwortlichen der Vi Knallgrau GmbH, arbeiten die Techniker
fieberhaft daran, diesem Spuk ein Ende zu setzen. Bis jetzt um 15:30 Uhr ist es auf jeden
Fall noch nicht gelungen.
*****
2010-07-09
Kritik an Retortenbefruchtung für Homosexuelle
Bei der gestrigen Sitzung des österreichischen Nationalrates, reagierte der Abgeordnete
Josef Jury (o.F.) auf die Rede der Abgeordnete Daniela Musiol (Grünen) mit der Feststell-
ung, Familie müsse Familie bleiben, nämlich Vater, Mutter und Kinder. Es sei abzulehnen,
dass Lesben und Schwule die Retortenkinder der Gesellschaft aufziehen.
Jurys Aussage, dass weder die Freiheitlichen noch er zur Verfügung stehen werden, dass
Lesben und Schwule die Retortenkinder unserer Gesellschaft aufziehen, ließ nicht lange
auf ein Echo warten.
Wer ist hier wirklich realitätsfremd?
Das virtuelle Sprachrohr der militanten homosexuellen Szene, Oliver Ritter, reagierte
prompt. Im gestrigen Beitrag in seinem Online-Magazin, dass sich fast auschliesslich
nur mit dem Thema der armen benachteiligten Homosexuellen beschäftigt, versuchte
er Jury zur Schnecke zu machen.
Er warf Jury Realitätsferne, Intoleranz und Menschenverachtung vor. Ausserdem unter-
stellte er ihm alle Menschen zu beleidigen, welche nicht auf natürlichen Weg Kinder
zeugen können. Ritter stellte noch provokant die Frage in den Raum ob Retortenkinder,
Kinder zweiter Klasse sind und dies offensichtlich dem Weltbild von Jury entspricht.
Irgendwie scheint Ritter die Realität noch immer nicht wahrgenommen zu haben. Auch
wenn es ihm nicht gefällt, hat es die Natur so eingerichtet, dass zur Zeugung von Kindern
noch immer Mann und Frau erforderlich sind. Also scheint die Realitätsferne bei Oliver
Ritter zu liegen.
Das Argument mit der Tierwelt greift nicht mehr
Zwar argumentieren Homosexuelle immer wieder damit, dass gleichgeschlechtliche Bezieh-
ungen völlig normal sind, da sie ja auch in der Tierwelt vorkommen. Was wir davon halten,
ist bereits in zahlreichen Beiträgen festgehalten. Wir vertreten nach wie vor die Meinung,
dass Homosexualität evolutionsbedingt nicht normal, sondern lediglich eine sexuelle Aus-
richtung oder Vorliebe ist.
Die Natur hat hier beim Menschen eindeutige Schranken gesetzt. Gleichgeschlechtliche
Paare können auf natürlichen Weg keine Kinder zeugen. Aus diesem Grund wollen sie
sich der technischen Medizin bedienen und werfen Gegnern dieser Methode Intoleranz
und Menschenverachtung vor.
Für Heteropaare ist die künstliche Befruchtung in der Retorte oft der letzte Ausweg, sich ihren
Kinderwunsch zu erfüllen. Dagegen ist auch nichts einzuwenden, denn der Natur ein wenig
nachzuhelfen ist legal.
Die Natur lässt sich nicht ungestraft betrügen
Allerdings finden wir Menschen die auf Grund ihrer sexuellen Vorliebe von Natur aus keine
Kinder zeugen können und sich der Retortenbefruchtung bedienen wollen, intolerant und menschenverachtend. Denn diese wollen die Natur betrügen und schaden dadurch den
künstlich produzierten Kindern.
Die menschliche Gesellschaft ist seit ihrem Bestehen so eingerichtet, dass es Vater und
Mutter gibt. Dies sind auch die Beziehungspersonen für die Kinder. Bedenkt man welche
sozialen Probleme bereits bei Scheidungswaisen erwachsen, kann man es sich ausmalen
wie es Kindern in der Schule ergehen wird, die zwei Väter oder zwei Mütter haben.
Kinder sind sehr direkt
Sie werden dem Spott und Hohn ihrer Mitschüler(innen) ausgesetzt sein, denn Kinder halten
mit ihrer Meinungsäußerung nicht hinter dem Berg. Wer kann sich nicht an den rothaarigen
oder fettleibigen Mitschüler erinnern, der ständig die Zielscheibe von Agressionen seiner
Klassenkameraden war.
Man braucht nicht viel Fantasie zu haben um sich vorzustellen, wie es jenen Kindern ergehen
wird, die auf die Frage wie ihre Mama und ihr Papa heißt, mit Karl und Franz anworten. Die
soziologischen Konsequenzen für diese Kinder sind zur Zeit noch gar nicht abzuschätzen.
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2010-07-08
Rauchen ist schädlich
Über den Sinn oder Unsinn des Rauchens zu disktutieren wird wahrscheinlich sinnlos
sein. Das es ungesund ist, stinkt und viel Geld kostet ist unbestritten. Jeder vernünftige
Mensch müßte daher von sich aus Nichtraucher sein. Aber die Unvernunft ist eben eine
Schwäche der Menschheit.
Gesetz ist in Kraft und das Vernadertum blüht
Seit 1.Juli ist es nun soweit. Das heftig umstrittene Gesetz zum Schutz der Nichtraucher ist in
Kraft getreten. Durch die Worte des Gesundheitsministers Alois Stöger: „Wenn Wirte das
Tabakgesetz nicht einhalten, wird es hohe Strafen geben. Dafür werde ich mich stark machen“
oder „Ich erwarte mir viele Anzeigen“, ist offensichtlich das befürchtete Vernadertum eingetre-
ten.
Seit der Einführung des Rauchergesetzes sind allein in Wien rund 4.500 Anzeigen gegen
Wirte erstattet worden, die sich nach Angaben der selbsternannten Rauchersheriffs nicht
an das Gesetz hielten.
Die Konkurrenz vernichten
Diese Anzeigen wurden vorwiegend von Berufs- oder Hobbydenunzianten erstattet, da die
Gaststätten von den Ämtern kaum aktiv kontrolliert wurden. Zirka 1.300 Lokalbetreiber
wurden mit Geldstrafen von durchschnittlich 1.000,- Euro belegt. Damit ist die Rechnung
des Gesundheitsministers voll aufgegangen.
Wer sind die Leute welche sich auf einmal bemüßigt fühlen, Anzeigen am laufenden Band
zu erstatten. Nun, ein Teil wird sich sicher aus der Konkurrenz rekrutieren. Denn so einfach
wird man kaum wieder einen Mitbewerber in die Pleite schicken können.
Inanspruchnahme ärztlicher Hilfe wird empfohlen
Der überwiegende Teil sind offensichtlich Erscheinungen wie der allseits bekannte und
selbst ernannte Rauchersheriff Dietmar Erlacher. Diese Leute besuchen nun Lokale, die
sie vor dem Inkrafttreten des Gesetzes nie betreten hätten. Ihr einziger Grund für ihren
Lokalbesuch ist es zu schauen, ob es etwas zum Vernadern gibt.
Unserer Meinung nach sollten diese Denunzianten unbedingt ärtzliche Hilfe in Anspruch
nehmen, denn es erscheint nicht normal plötzlich Anzeigen gegen Lokalbetreiber zu
erstatten, in deren Lokale diese Personen früher noch nie einen Schritt gesetzt haben
und auch nicht setzen würden.
Alles schon da gewesen
Aber eine solche Anti-Raucher-Kampagne ist nichts neues, denn Adolf Hitler war ein mili-
tanter Nichtraucher. Und so wurde bereits im Dritten Reich eine Raucherhatz betrieben
und das Vernadertum gefördert. Unter diesem „Link“ finden Sie einen aufschlussreichen
Beitrag.
(Screen: wikipedia.org/)
Interessantes Sujet aus dem Dritten Reich
Fördergelder und Werbung sind kein Problem
Interessante Nebenaspekte dieser ganzen Angelegenheit sind aber, dass der Tabakanbau
mit EU-Gelder gefördert wird und in Österreich die Firma „Tobaccoland“ ganz ungeniert
Werbung für ihre Tabakprodukte betreiben darf.
Ein Verbot für Tabakwerbung wäre wohl der erste Schritt, um das Gesundheitsempfinden der
Menschen zu stärken. Allerdings dürfte hier der Gesundheitsminister eine Nummer zu klein
sein, denn Tobaccoland hat eine mächtige Lobby hinter sich stehen. So ähnlich dürfte es
sich auch mit der Milch- und Käseindustrie verhalten, als diese bakteriell verseuchten
Käse auf den Markt brachten. Obwohl durch den Genuß einige Leute starben, sah Alois
Stöger nicht wirklich einen Grund zum Handeln.
Rechtfertigung für Bordellbesuch
Aber wieder zurück zum Thema des Rauchverbotes in Lokalen, bei denen es wesentlich
leichter abzukassieren geht, als bei den mächtigen Lobbysten. Für die denunzierenden
Nikotinrambos ergibt sich aus diesem Verbot ein gewaltiger Vorteil.
Ab sofort können Erlacher und Co ganz ungeniert ins Bordell gehen, denn auch dort be-
steht Rauchverbot. Im Namen des Nichtraucherschutzes können sie dann dort verweilen,
natürlich nur um zu sehen ob das Rauchverbot auch wirklich eingehalten wird. Damit
gibt es auch keine Diskussionen mit der Ehefrau oder Freundin, denn Kontrolle muß sein.
*****
2010-07-07
Studie über Frauenmobbing beim Heer
Laut einer Studie des Instituts für Managementwissenschaften der Technischen Universi-
tät (TU), besteht für Frauen beim Bundesheer das dreifach höhere Mobbingrisiko, als für
ihre männlichen Kollegen. Seit 1998 sind 838 Frauen in das österreichische Bundeseer
aufgenommen worden, von denen bereits mehr als die Hälfte ihren Dienst wieder quittier-
ten.
Die Studie sieht das erhöhte Mobbingrisiko in den „maskulinen“ Werten beim Militär, welche
dazu führen, dass Frauen möglicherweise unbewusst abgelehnt werden. In Zusammenar-
beit mit dem Bundesheer wurden die möglichen Ursachen für die mangelnde Integration von
Frauen beim Militär untersucht.
Scheingemobbte und Weicheier
Von den befragten 443 Soldatinnen und Soldaten hatte mehr als die Hälfte bereits Erfahrung
mit aggressivem Verhalten am Arbeitsplatz gemacht. 20 Prozent der weiblichen Befragten
sahen sich besonders oft und über einen langen Zeitraum aggressiven Handlungen ausge-
setzt. Bei den Männern waren es lediglich 6 Prozent. Nach wissenschaftlicher Definition
gelten diese Personen als Mobbingopfer.
Dass der Dienst beim Bundesheer kein Kindergeburtstag ist, weiß jeder der bereits gedient
hat. Die 6 Prozent Männer die sich sich als Mobbingopfer fühlten, darf man getrost als
Weicheier betrachten.
Kein Pfadfinder-Zeltlager
Bei den Damen verhält es sich hier anders. So mancher Amazone wird klar geworden sein,
dass der Militärdienst nichts mit einer eventuell erwarteten Abenteuerromantik zu tun hat.
Die harte Realität beim Heer und die Ausbildung zum Überleben im Kampf, ist eben eine
Männerdomaine.
Wobei die Frauen welche ihren Dienst beim Bundesheer antraten, eindeutig im Vorteil gegen-
über ihrer männlichen Kollegen waren. Denn für Männer besteht Wehrpflicht, während die
Damen freiwillig den Beruf der Soldatin wählten.
Heer nur für Mannsweiber geeignet
Vermutlich haben so einige Damen die stundenlangen Märsche, das kriechen im Schlamm,
Konditions- und Kampftraining, mit angressiver Behandlung an ihrer Person verwechselt.
Dass dies das täglich Brot eines Soldaten ist, dürfte ihnen nicht in den Sinn gekommen sein.
Wahrscheinlich ist dies auch einer der Gründe, warum für Frauen keine Wehrpflicht besteht.
Es gibt sicher auch Frauen, welche sich ausgezeichnet für den Militärdienst eignen. Diese
sind jedoch die Ausnahme von der Regel. Nicht umsonst haben über die Hälfte der Soldat-
innen ihren Dienst bereits quittiert. Diese Damen dürften jedenfalls erkannt haben, dass es
doch einen Unterschied zwischen den Geschlechtern gibt.
Feministinnen zum Heer
Alle Feministinnen die meinen dass es keinen Unterschied zwischen den Geschlechtern
gibt, sollten einfach den Militärdienst absolvieren. Von der harten Ausbildung abgesehen,
können sie erfahren wie es ist, wenn man in einer verlotterten Kaserne mit 10-15 anderen
Kameraden in einem Raum schlafen und wohnen darf.
Jene Männer die aus unerfindlichen Gründen auf den Spuren der Feministinnen wandeln,
sind vermutlich unter den oben angeführten 6 Prozent zu finden. Die Kosten der Studie
sind hinausgeschmissenes Geld. Allerdings wurde recht eindeutig unter Beweis gestellt,
dass Männer und Frauen nicht gleich sind.
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2010-07-06
Beleidigende Aussage
Gerade die SPÖ gibt sich als jene Partei aus, die gegen Diskriminierung von älteren
Dienstnehmern ist. Für eine Partei die Gleichberechtigung an allen Fronten fordert,
ist die Aussage des SP-Sicherheitssprecher Godwin Schuster nicht einmal mehr er-
staunlich, sondern schon beleidigend.
Interessanter Artikel in der Krone
In der heutigen Ausgabe der Kronen-Zeitung werden folgende Aussagen von Schuster
wiedergegeben, die wir Ihnen nicht vorenthalten wollen. Der SPÖ-Sicherheitssprecher
meint: „„Ein Viertel aller Polizisten ist älter als 50 Jahre. Wie soll denn die Kriminalität von
jemanden bekämpft werden, der 60 ist?“
„Wie soll sich ein 60-Jähriger mit der Brutalität auf der Straße auseinandersetzen? Über-
haupt nicht! Und was bringt dann die Zukunft: Uniformierte Opa-Beamte? Leidet das
Auge des Gesetzes gar jetzt schon am grauen Star?“ so der Politiker der einer Partei
angehört, die sich unter anderen gegen Altersdiskriminierung ausspricht.
Foto/Quelle: Kronen Zeitung
Erfahrenen Beamten wird altersbedingt ihre Qualifikation abgesprochen
Ab 50 zum alten Eisen?
Das heißt im Klartext, dass Godwin Schuster allen Polizeibeamten ab dem 60.Lebensjahr
die Qualifikation für ihre Arbeit abspricht. Dass Polizisten mit zunehmenden Alter ihre
Körperkraft mit Routine ausgleichen und ihren Job mindestens gleichwertig, wenn nicht
besser als ihre jungen Kollegen erledigen, scheint dem SPÖ-Sicherheitssprecher nicht
in den Sinn gekommen zu sein.
Wie lange bleibt Schuster noch im Amt?
Bei der Meinung die Schuster vertritt fragen wir uns natürlich automatisch, wie kann jemand
über 60 noch ordentliche Sicherheitspolitik betreiben? Denn der SPÖ- Sicherheitssprecher
zählt immerhin schon 59 Lenze. Folgt man seiner Aussage, bleibt dem guten Mann noch ein
Jahr in der Sicherheitspolitik tätig zu sein. Denn diese dient auch zur Bekämpfung der Krimi-
nalität.
Was anderes wäre es gewesen, wenn Schuster die Gesundheitsfrage gestellt hätte. Aber
bloß das Alter für die Disqualifizierung eines Berufes anzuführen, ist Diskriminierung in Rein-
format.
*****
2010-07-05
Jeder Grashalm war unter Kontrolle
Die March ist die natürliche Grenze zwischen Österreich und der Slowakei. In Zeiten des
Kommunismus war es der tschechoslowakischen Bevölkerung verboten diese Grenzregion
zu betreten.
Stolperdrähte lösten bei Berührung sofort den Abschuss einer Signalrakete aus, welche den
tschechoslowakischen Grenzsoldaten die Örtlichkeit anzeigte. Wurde so ein Alarm ausgelöst,
konnte man auf österreichischer Seite glauben, dass der 3.Weltkrieg ausgebrochen war.
Eine kleine Armee maschierte am Marchufer der damaligen Tschechoslowakei auf und
suchte nach dem wirklich oder vermeintlich vorhandenen Flüchtling. Meist waren es ohne-
hin nur Fehlalarme, weil irgendein Wildtier den Stolperdraht berührt hatte.
Gelang es einer Person tatsächlich aus der Tschechoslowakei zu flüchten, waren es fast
immer die Marchfischer welche den Flüchtling freundlich empfingen und erstversorgten.
Dieser Zustand hat sich in der heutigen Zeit leider geändert.
Die gute alte Zeit
Mit Wehmut denkt so mancher Marchfischer an die Zeit des Eisernen Vorhangs zurück.
Da waren die Marchauen noch wirklich ein Hort der Erholung und Kriminalität erschien
wie ein Fremdwort.
Die vielgepriesene Reisefreiheit und offenen Grenzen werden heute nämlich von allerlei
lichtscheuen und kriminellen Gesindel ausgenützt. Wenn heute Slowaken den Grenz-
fluss übersetzen, kommt bei den österreichischen Marchfischern keine Freude mehr auf.
Verschlechterung eingetreten
Denn diese Boatpeople sind keine Leute welche die Hilfe der Österreicher in Anspruch
nehmen wollen, sondern ganz normale Wilddiebe und Einbrecher. Wir haben bereits im
Vorjahr im Beitrag „Terror an der March“ über die Zustände an diesem Grenzfluss berichtet.
Leider ist keine Verbesserung, sondern eine Verschlechterung der Situation eingetreten.
Fischdiebstahl und Einbrüche in Fischerhütten sind an der Tagesordnung
Österreicher halten sich an die Regeln
Während die österreichischen Fischervereine kostspielige Besatzmassnahmen vornehmen,
die einheimischen Fischer eine Angellizenz erwerben und sich an strenge Vorschriften halten
müssen, angelt das slowakische Fischdieb-Gesindel ohne jegliche Berechtigung in Österreich.
Dabei sind sie in der Auswahl ihrer Methoden nicht zimperlich. Sie verwenden beim Fisch-
diebstahl auch sogenannte Legschnüre, an denen die Fische qualvoll verenden, da meist
erst nach einigen Tagen Nachschau gehalten wird, ob ein Fisch an die Leine gegangen ist.
Von Einhaltung der Schonzeiten oder Mindestmaße kann ohnehin nicht geredet werden.
Aber dem ist nicht genug, denn diese slowakischen Fischräuber stehlen auch was nicht niet-
und nagelfest ist. Ganze Daubelnetze werden abmontiert und Einbrüche in Fischerhütten
stehen an der Tagesordnung.
Sehen die slowakischen Sicherheitsbehörde weg?
Erstaunlich erscheint der Umstand, dass zu kommunistischen Zeiten jeder Feldhase eine
Truppe von tschechoslowakischen Grenzsoldaten in Alarmbereitschaft versetzte, aber die
slowakischen Sicherheitsbehörden heutzutage nicht in der Lage sind, dem kriminellen
Treiben ihrer Staatsbürger ein Ende zu setzen.
Nun erscheint ein zarter Hoffnungsschimmer am Horizont. Eine hochrangige Kommission
mit Mitgliedern aus beiden Ländern soll sich in Bälde diesem Problem annehmen. Seitens
des Landesfischereiverbandes hofft man, dass mittelfristig nicht nur eine Lösung der Pro-
bleme erreicht, sondern, dass ein gemeinsames Konzept der Fischerökologie erstellt werden
kann.
*****
2010-07-04
Mordalarm im Nobelbezirk
Im Wiener Nobelbezirk Hietzing, soll der 22-jährige Jus-Student Philipp K., seine 21-jährige
Ex-Freundin Steffi mit dem Küchenmesser ermordet und nach „Frodl-Manier“ „entsorgt“
haben.
Mordermittler fanden am Freitagabend den Torso des Mordopfers im Müllraum eines Wohn-
hauses in der Aufhofstrasse. In der Nacht auf Samstag, wurden unter Einsatz von Leichen-
spürhunden weitere Leichenteile in Müllcontainern, in der Nähe des Tatortes gefunden.
Vermutlich Beziehungstat
Bei diesem Verbrechen dürfte es sich um eine Beziehungstat gehandelt haben. Auszuschlie-
ßen ist, dass der Mord aus politischen Motiven geschah. Daher ist es sehr erstaunlich, dass
in der heutigen Online-Ausgabe der Tageszeitung „Österreich“, folgende Schlagzeile zu
lesen war: „Jung-Politiker tötet Ex-Freundin“.
Auch im Beitrag selbst fanden sich Sätze wie: „Ein 22-jähriger FPÖ-Student zerstückelte
seine Ex-Freundin“ oder „Der Salzburger engagierte sich auch politisch: für den Ring
freiheitlicher Studenten (RFS)“.
Erstaunliches Dementi
Erstaunlich ist auch, dass der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) postwendet per APA-OTS
jeglichen Kontakt auf politischer und persönlicher Ebene mit dem Mann dementierte. In die-
ser Presseaussendung stellt der RFS klar, dass der mutmaßliche Mörder Philipp K. schon
seit einem Jahr nicht mehr für den RFS tätig war und auch kein Mitglied mehr ist. K. hat zwar
in Salzburg für den RFS kandidiert, ging aber dann nach Wien und ist dort in die linke Dro-
genszene abgerutscht.
Mit diesen Pressemeldungen stellen sich einige Fragen. Warum ist es so interessant, dass
der mutmaßliche Mörder Philipp K., ein FPÖ-Student und Mandatar des RFS ist oder war.
Was wäre der Unterschied wenn K. ein sozialistischer Student wäre. Würde dies an seiner
Tat etwas ändern, oder soll der Hinweis auf die FPÖ-Zugehörigkeit aussagen, dass der RFS
Mörder beheimatet?
Amoklauf 2008 wurde von der SPÖ politisch negiert
Als 2008 der SP-Parlamentsmitarbeiter Reinhard S., seine Frau und Tochter ebenfalls in Hiet-
zing und anschließend seine Eltern und Schwiegervater in Oberösterreich umbrachte, interes-
sierte dies in der SPÖ niemanden. Die Tat war ein Amoklauf der kein politisches Motiv hatte.
Das der RFS daher auf eine derart billige Schlagzeile ein Dementi per APA-OTS aussendet,
ist eigentlich ein Armutszeugnis. Denn es ist unerheblich, welche Parteizugehörigkeit ein
Straftäter hat, solange die Tat nicht politisch motiviert ist.
Gibt es politische Drogenszenen?
Armselig ist auch der Hinweis des RFS, dass Philipp K. der linken Drogenszene angehört,
bzw. in diese abgerutscht ist. Ist es bei einem Drogensüchtigen wichtig, welcher politischen
Fraktion er angehört?
Und was heißt linke Drogenszene? Folgt man dieser Aussage, muß es auch eine rechte Dro-
genszene geben. Gibt es zwischen diesen Lagern einen Unterschied im Konsumverhalten?
Rechts konsumiert Koks und Links Heroin? Eines steht jedenfalls fest. Der Ring Freiheitlicher
Studenten hat sich mit seiner APA-OTS Aussendung keinen Gefallen getan.
*****
2010-07-03
Sind Akademiker weltoffener?
Diesem Online-Magazin wird immer wieder eine feindselige Haltung gegenüber homosex-
uellen Menschen vorgeworfen. Das ist zwar unrichtig, denn wir kritisieren nur die Zwangs-
beglückungsversuche an der Gesellschaft, welche immer wieder durch militante Homosex-
uelle versucht wird.
Wir sind nach wie vor der Meinung, dass jeder nach seiner Fasson glücklich werden soll,
solange er/sie anderen Personen dabei nicht auf den Geist geht. Die Mitarbeiter, sowie
der Herausgeber von ERSTAUNLICH sind keine Akademiker, sondern einfache Leute
von nebenan. Mag sein, dass in der Pflichtschule nicht genügend Toleranz gelehrt wird
und Akademiker durch ihre Ausbildung ein offeneres Weltbild erhalten.
So dachten wir bis wir folgendes Zitat im Internet gefunden haben, welches wir ihnen nicht
vorenthalten wollen.
Akademische Meinung über Homosexuelle
Darüber hinaus ist gerichtsbekannt daß der Personenkreis der Homosexuellen naturgemäß
ein unüberschaubarer Personenkreis ist … In Wahrheit schließt Homosexualität aber auch
die Welt der lesbischen Frauen und selbstverständlich auch jene der Tiere ein … Mitglieder
jeder höheren Tierart wenden sich zur Paarungszeit Tieren ihres eigenen Geschlechts zu,
wenn kein andersgeschlechtlicher Partner verfügbar ist.
Kühe reiten aufeinander, stampfen mit den Vorderfüßen, werfen die Erde mit den Hinter-
füßen auf und brüllen wie Stiere. Stuten stülpen die Schamlippen auf, bringen die Klitoris
vor, entleeren Schleim, blitzen mit den Schamlippen, biegen den Hinterleib ein, wenn
eine andere Stute die Flanke berührt, reiten aufeinander und lecken sich gegenseitig
die Genitalien.
Ähnliches kann man auch bei Kamelhengsten, bei Löwen, bei Hyänen beobachten. Auch
auf Hühnerhöfen kann man fast überall lesbische Verhältnisse bei Hühnern, Gänsen,Enten
und Fasanen dann beobachten, wenn keine männlichen Tiere zur Verfügung stehen.
Die Meinung eines österreichischen Richters
Das o.a. Zitat stammt nicht aus rechtsradikalen Kreisen oder einer homophoben Webseite.
Nein, es ist ganz offensichtlich die Meinung des Richters Dr. Klaus Peter Bittmann, welche
in einer Urteilsbegründung zu finden ist. Vollständigen Beitrag finden Sie unter diesem „Link“.
Bislang dachten wir, dass ein Richter eigentlich ein salomonisches Urteil fällen soll und
seine Privatmeinung in dieses nicht einfließen darf. Wieder daneben gelegen, naja man
lernt halt nie aus.
Übrigens, bei dem oben angeführten Richter handelt es sich um jenen Mann, der den Vor-
sitz in der Verhandlung gegen „Mag. Herwig Baumgartner“ führt. Wir sind schon gespannt,
was in dieser Urteilsbegründung stehen wird.
*****
2010-07-02
Filmproduzent ermordet und zerstückelt
Am 22. Dezember 1993 wurde Helmut Frodl in einem Mordprozess am LG Wien zu lebens-
langer Haft verurteilt. Ihm war vorgeworfen worden, gemeinsam mit einem Komplizen
den Filmproduzenten Fritz Köberl nach Ungarn gelockt und getötet zu haben.
Köberl bekam von Frodl Mehlspeisen und Alkoholika verabreicht, welche mit einem Betäub-
ungsmittel versetzt waren. Anschließend erschoss er den Filmemacher mit einem Genick-
schuss. Danach zersägte er die Leiche in 17 Teile und warf sie in einen Müllcontainer.
Ein Unterstandsloser fand am nächsten Tag die Leichenteile. Während die Polizei ermittelte,
täuschte Frodl vor, dass Köberl noch lebe und versuchte auch an das Geld des Filmprodu-
zenten zu gelangen. Frodl wurde am 15. Juni 1992 verhaftet.
Der Musterhäftling
Vor Gericht widerrief er sein Geständnis und gab an, dass ein russischer Geheimagent den
Filmemacher erschossen habe. Ein neuerliches Geständnis legte er nie ab. In der Haftan-
stalt Garsten studierte er Theologie. Er galt als Musterhäftling und wurde im Vorjahr, nach
17 Jahren Haft vorzeitig entlassen.
Streit um Wahlrecht
Während seiner Haftverbüßung wollte Frodl im Jahre 2002 von seinem Wahlrecht Gebrauch
machen. In diesem Jahr fand eine Nationalratswahl und ein Volksbegehren statt. Da jedoch
dem Gesetz nach jeder Verurteilte der eine vorsätzliche Straftat begangen hat und dafür
mehr als 1 Jahr unbedingte Haft ausfasst von Wahlen ausgeschlossen ist, wurde ihm dies
zu Recht verweigert.
6 Monate nach Entlassung aus der Strafhaft, erhält ein Verurteilter sein Wahlrecht wieder
zurück. Mag sein dass dieser Wahlrechtsentzug bei einem Autodieb übertrieben erscheint,
aber bei einem zu lebenslanger Haft verurteilten Mörder, sollten schon andere moralische
Maßstäbe angelegt werden. Vor allem wenn eine Tat derart brutal und geplant ausgeführt
wurde und nicht im Affekt oder aus Fahrlässigkeit passierte.
Vom VFGH bis zum EGMR
Auf jeden Fall hat sich Frodl über sein entzogenes Wahlrecht den Kopf zerbrochen. Ob er
auch so intensiv darüber nachgedacht hat wie er die Folgen seiner Tat wieder gutmachen
kann, sofern es bei so einem Verbrechen überhaupt eine Wiedergutmachung gibt.
Frodl rief im Jahr 2003 den Verfassungsgerichtshof um Verfahrenshilfe an. Die obersten
Richter lehnten dieses Ansinnen zu Recht ab und erklärten den Entzug des Wahlrechts als
verfassungskonform.
Aber er lies sich durch diesen Rückschlag nicht erschüttern und wandte sich an den EGMR.
Zeit hatte Frodl als Lebenslanger ja genug, um seine juristischen Spielchen zu spielen. Was
nun erfolgte, hätte kein normal denkender Mensch für möglich gehalten.
Dieses Urteil gleicht einem Schlag ins Gesicht
Der EGMR hat in der Folge am 8. April 2010 festgestellt, dass im Fall Frodl eine Verletzung
des Rechts auf freie Wahlen nach der Europäischen Menschrechtskonvention vorliege. Ob
sich die Richter(innen) dieses Gerichtshofes auch Gedanken über die Menschrechte des
ermordeten Fritz Köberl Gedanken gemacht haben?
Auf jeden Fall nimmt die Republik Österreich diese Entscheidung nicht kommentarlos hin
und wird dagegen ein Rechtsmittel erheben. Experten des Innenministeriums, des Bundes-
kanzleramtes-Verfassungsdienstes und des Bundesministeriums für europäische und internat-
ionale Angelegenheiten erarbeiten derzeit einen entsprechenden Schriftsatz, der nächste
Woche fristgerecht dem EGMR übermittelt wird.
Es gibt keine Ex-Mörder
Es ist schon gut dass es eine Instanz wie den EGMR gibt, die über die Einhaltung von
Menschrechten wacht und auch dementsprechend urteilt. Aber ein Urteil dass einem
zu lebenslanger Haft verurteilten Mörder Bürgerrechte zuerkennt, ist im höchsten Maß
erstaunlich.
Bei Freddy Rabak steht ein sehr treffendes Zitat geschrieben. Es gibt Ex-Dealer, Ex-Diebe
oder Ex-Räuber. Aber es kann nie im Leben einen Ex-Mörder geben. Wir sehen dies ge-
nauso und deshalb ist das EGMR-Urteil eine moralische Ohrfeige gegenüber allen Opfern.
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2010-07-01
Alles Selbstmörder?
Wenn man sich nachfolgendes Schreiben durchliest, könnte der Eindruck entstehen
dass alle Unternehmer welche ihre Firma als Einzelunternehmen, OG, KG oder GmbH
registriert haben, eigentlich wirtschaftliche Selbstmörder sind.
Wir wollen auf die Versprechungen die in diesem Anbot enthalten sind gar nicht näher
eingehen, sondern überlassen es dem geneigten Leser sich selbst ein Bild zu machen.
Nachteile werden verschwiegen
Der Verfasser dieses des oben angeführten Schreibens verspricht dem Leser das Blaue
vom Himmel und sieht in der Gründung einer „Privat Limited Company“ nur Vorteile.
Über Nachteile einer solchen „Ltd.“ schweigt er sich geflissentlich aus oder ist nicht in
deren Kenntnis. Dabei hätte er nur auf den Webseiten „Rechtsfreund“ oder „Unterneh-
merbörse“ nachsehen müssen
Ltd. ist kein Freibrief
Aber bringt die Gründung einer „Limited Company“ wirklich nur Vorteile? Bekanntlich hat
es der Europäische Gerichtshof möglich gemacht, dass sich alle in einem EWR/EU- Land
gegründeten Gesellschaften überall im EWR niederlassen können, ohne dass die im je-
weiligen Land geltenden Gründungsbestimmungen, insbesondere auch die Vorschriften
über die Kapitalaufbringung, beachtet werden müssen.
Aufgrund dieser rechtlichen Möglichkeit erfreuen sich in letzter Zeit vor allem britische
„Limited Companies“ (Ltd.) besonderer Beliebtheit, da deren Gründung relativ günstig ist
und lediglich ein paar britische Pfund dafür berappt werden müssen. Ist diese Ltd. einmal
gegründet, kann sie sich überall in der EU niederlassen, ohne die dort jeweils geltenden
Kapitalaufbringungs-Vorschriften einhalten zu müssen. Dies auch dann, wenn der eigent-
liche Hauptsitz dieser Gesellschaft gar nicht im Gründungsstaat (z.B. England), sondern
beispielsweise in Österreich liegt.
Schlechte Karten ohne Haftungsfond
Wie aber die Beratungspraxis zeigt, treten die erhofften Vorteile jedoch nicht immer ein.
Sieht man einmal von jenen Gründern ab, die solche Ltd. zwecks Steuerhinterziehung
errichten, was sich allerdings in Finanzkreisen auch schon herumgesprochen hat, bringt eine
Limited nämlich kaum Vorteile. Vielmehr merken immer mehr Unternehmer, dass mangels
jeglichem Haftungsfonds, bei Vertragsabschlüssen mit solchen Firmen Vorsicht geboten ist.
Steuer-, Sozial- oder Gewerberecht kann nicht umgangen werden
Häufig werden solche Gesellschaften auch nur deswegen gegründet, weil anscheinend viele
Gründer der irrigen Meinung sind, mit dem Stammkapital, das bei der Gründung einer öster-
reichischen GmbH aufgebracht werden muss, könne man nicht arbeiten, das Geld also nicht
sofort für Unternehmenszwecke einsetzen. Tatsache ist freilich, dass der Geschäftsführer
dieses Geld für die Gesellschaft sofort verwenden kann.
Völlig irrig ist auch die weitverbreitete Meinung, mit einer Niederlassung solcher Firmen in
Österreich könne man österreichische Vorschriften, insbesondere im Steuer-, Sozial- oder
Gewerberecht umgehen. Tatsache ist vielmehr, dass die österreichischen Vorschriften
natürlich uneingeschränkt zur Anwendung kommen.
Haftung für den Geschäftsführer bleibt aufrecht
Dies gilt besonders auch für die Geschäftsführer – Haftung. Der sogenannte „Managing
Director“ haftet natürlich persönlich genauso wie ein GmbH-Geschäftsführer etwa der
Finanz, der Sozialversicherung oder auch den Gläubigern gegenüber, wenn er sich etwas
zu Schulden hat kommen lassen.
Die Niederlassung der Limited ist in das Firmenbuch, in dessen Sprengel der Sitz liegt, ein-
zutragen. Jegliche Änderung, auch im Gesellschaftsvertrag der Limited, ist anzuzeigen, und
es entstehen daher Kosten für die Eintragung im Firmenbuch.
Ausgeträumt
Sicherlich richtig ist, dass die Gründung einer Limited Company günstig ist. Aber auch öster-
reichische Personengesellschaften (z.B. KG oder OG) können ohne jegliche Kapitalaufbring-
ung gegründet werden.
Also nichts ist mit dem Traum des risikolosen Unternehmers. Die einzigen welche einen
völlig gefahrlosen Nutzen aus einer „Ltd.“ ziehen sind jene Firmen, welche die Gründung
einer solchen durchführen.
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2010-06-29
Nervöse Frauenpower
Dass wir die Grünen für Realitätsfremdlinge halten ist kein Geheimnis und geht aus etlichen
Beiträgen hervor. Umso näher die Wiener Gemeinderatswahl rückt, desto nervöser scheint
die Grünen-Chefin Eva Glawischnig zu werden.
Der Pakt mit dem „Bösen“
In ihrem Elend schloss die Wiener Parteichefin Maria Vassilakou sogar einen Pakt mit der
ÖVP und der FPÖ gegen den amtierenden Bürgermeister Michael Häupl. Dass sich Vassi-
lakou mit Christine Marek (ÖVP) von Frau zu Frau irgendwie solidarisch erklärt, ist noch
verständlich.
Aber wegen Wählerstimmen einen Pakt mit H.C. Strache einzugehen, der in den Augen der
Grünen das personifizierte Böse darstellt, beweist wohl wie dünn die Luft bei der mittlerweile
zur Frauenpartei mutierten Grünen sein muss.
Van der Bellen soll helfen
Dass Frauenpower nicht so ankommt, scheint Glawischnig mittlerweile bemerkt zu haben
und sieht im Antreten ihres Vorgängers an der Parteispitze, Alexander Van der Bellen, ein
ganz wunderbares Angebot für grünaffine Wähler, auch aus der bürgerlichen oder roten
Ecke.
Van der Bellen ist ein sehr kluger Mann. Dies dürfte ihn auch seinerzeit zu seinem Rück-
tritt bewogen haben. Was ihn dazu gebracht hat in die Politik zurück zu kehren, dürfte
wohl sein Geheimniss sein. Wir glauben aber nicht, dass er es schafft den grünen Karren
aus dem Dreck zu ziehen.
Gründe um nicht „Grün“ zu wählen
Sieht man sich auf der Webseite der Grünen einige Gründe an „Grün“ zu wählen, wird einem
sofort bewusst, dass Van der Bellen auf verlorenen Posten steht. Folgende Forderung stehen
unter anderem im grünen Wahlprogramm:
Umwelt: Stadt ohne Abhängigkeit von Öl und Gas. Finanzen: Umverteilung von oben nach
unten. Reiche, Stiftungen und Banken werden besteuert. Zuwanderung: Klares Bekenntnis
zu Zuwanderung und Integration. Bildung: Schulen, in denen jedes Kind perfekt Deutsch
und die eigene Muttersprache lernt. Sitzen bleiben ist abgeschafft.
Genderwahnsinn, unbeschränkte Einwanderung,kommunistische Abzockerei und realitäts-
fremde Vorstellungen, ziehen bei leistungsorientierten und real denkenden Bürger(innen)
nicht. Da wird nicht einmal ein Mann wie Alexander Van der Bellen helfen können.
Vana schielt auf 100.000 Stimmen
Aber die Grünen geben nicht auf und klammern sich an jeden Strohhalm den sie ergreifen
können. Zum Beispiel haben die SPÖ, ÖVP und FPÖ im Landtag am 24.6.2010 das Wahl-
recht für EU-Bürger(innen) für den Wiener Gemeinderat abgelehnt.
Die Grünen reklamieren dass Wien die einzige Gemeinde Österreichs ist, in der EU-Bürger
(innen) das Wahlrecht für den Gemeinderat verweigert wird. Um dieses Faktum drastischer
erscheinen zu lassen meint die grüne Stadträtin Monika Vana:
„Es geht dabei immerhin
um 100.000 Menschen, die in Wien leben und kommunale Abgaben zahlen, aber im Gegen-
satz zu allen anderen österreichischen Städten ihren Gemeinderat nicht wählen dürfen.“
Dass es Vana wirklich kümmert, ob sich diese Menschen benachteiligt fühlen weil sie zwar
Abgaben zahlen müssen aber nicht wählen dürfen, glauben wir nicht. Allerdings dürfte für
die grüne Stadträtin ein Potential von 100.000 Wählerstimmen ein starkes Motiv sein, um
sich für ein kommunales Wahlrecht dieser Leute einzusetzen.
Vermutlich sind die Grünen der Meinung, dass diese Menschen noch nicht lange in Wien
leben und für ihre realitätsfremden Forderungen noch zugängig sind. Aber wie die vergan-
gene Gemeinderatswahlen in Österreich bewiesen haben, sind die Grünen auch hier auf
dem Holzweg.
Unglaubwürdig
Haben wir die Grünen bis dato für eine realitätsfremde Truppe gehalten, müssen wir
unsere Meinung ein wenig ändern. Durch den Pakt mit H.C. Strache haben sie ihre
ideologischen Grundsätze verkauft und sind dadurch auch unglaubwürdig geworden.
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2010-06-28
24 Stunden-Tag
Sie sind die Idioten unserer Zeit. Täglich mühen und strampeln sie sich ab, um am Markt
bestehen und den nächsten Tag überleben zu können. Oft steht ihnen das Wasser bis
zum Hals, denn eine Überlebensgarantie gibt es für sie nicht. 24 Stunden täglich quälen
sie Sorge und Ruhelosigkeit.
Freizeitgestaltung und Urlaub sind für sie ein Fremdwort. Selbstdisziplin ist ihre Stechuhr.
Sie kämpfen gegen eine globale Wirtschaftsmafia einerseits und gegen ein von Politik
und Subventionen durchfressenes ungerechtes Wirtschaftssystem andererseits. Bei Ban-
ken sind sie die letzte Garnitur und müssen um Kredite betteln, während diese Geld ver-
zocken und ihre Manager noch mit Superbonuse belohnen.
Kein Dankeschön
Sie produzieren, erbringen Dienstleistungen, schaffen Werte und zahlen Steuern, die andere
großzügig verschwenden oder gar stehlen. Sie müssen für Arbeiter, Angestellte und Menschen,
die sie nicht einmal persönlich kennen Schulden eintreiben. Eine Dankeschön erhalten sie
dafür nicht, denn es wurde ihnen als gesetzliche Pflicht aufgebürdet.
Während Sozialschmarotzer um die Sinnhaftigkeit von AMS-Kursen diskutieren und lieber auf
der Donauinsel liegen, müssen sie fehlendes Personal durch ihre eigene Arbeitkraft ersetzen.
Dadurch bleibt andere Arbeit liegen, die sie dann nächtens erledigen müssen. Sie haben
zwangsweise gelernt, Faulheit und Ausnutzung des Sozialsystems durch andere zu akzep-
tieren.
Ohne sie gäbe es keine Kammer
Während andere um die Höhe einer Mindestsicherung für Nichtstun diskutieren, müssen sie
krampfhaft überlegen wie sie über die Runden kommen, wenn das Geschäft nicht erwartungs-
gemäß läuft. Sie müssen mit einer von Bürokraten, Staatsbeamten und Kämmerern geschaf-
fenen Verordnungsflut zurechtkommen. Hinterm Schreibtisch sitzend warten diese aufs Geld
zum Monatsende, das für sie von den Idioten unserer Zeit erwirtschaftet wurde.
Sie sind zwangsverpflichtet bei einer Kammer Mitglied zu sein, die ausser Zwangsmitglieds-
beiträge kassieren, für sie keine Leistungen erbringt. Dafür schreibt diese vor, wie und was
sie für die Kammer zu leisten haben. Sollten sie einmal Hilfe von ihrer Zwangsinteressens-
vertretung benötigen, werden sie von dieser maximal von einem Tag auf den anderen ver-
tröstet und anschließend im Regen stehen gelassen.
Kaum sozial abgesichert
Sie werden von Behörden gnadenlos bis zum Zusammenbruch traktiert, ausgequetscht und
ausgepresst. Sie dürfen nie ernsthaft krank werden, denn für einen Krankenstand fehlt ein-
fach die Zeit und dieser würde ihren wirtschaftlichen Untergang besiegeln.
Falls sie die Pension erleben, erhalten sie zumeist nur eine Mindestrente, weil sie ihr ganzes
Wirtschaftsleben lang mit derart hohen Abgaben belastet waren und dadurch für eine private
Altersvorsorge, einfach das Geld fehlte.
Undank ist der Welten Lohn
Wer sind diese Idioten unserer Zeit eigentlich, die anstatt vom Sozialstaat zu schmarotzen,
bereit sind Leistung zu erbringen und dafür in den Allerwertesten getreten werden? Es sind
die vielen Klein- und Mittelbetriebe die den Staat Österreich am wirtschaftlichen Leben er-
halten.
Es wäre interessant zu wissen,wie lange es dauern würde bis die Wirtschaft am Boden liegt,
wenn diese Stiefkinder der Nation ihre Arbeit niederlegen würden und ob dann Leute wie
Finanzminister Josef Pröll, Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl und Co, noch immer
so große Töne spucken würden?
*****
2010-06-27
Wer ist Mag. Herwig Baumgartner?
Baumgartner ist ein 58-jähriger Akademiker, der sich seit dem Jahr 2001 eine erbitterte
Schlacht mit der Justiz liefert. Grund für diese Auseinandersetzung ist ein Sorgerechts-
streit mit der Mutter seiner vier Kinder.
Er war oder ist möglicherweise noch ein Aktivist einer Väterrechtsbewegung. Zwei seiner
größten Fehler die er begangen hatte, waren Beleidigungen gegen Richter(innen und
Staatsanwält(innen)e im Internetforum „Genderwahn“ und die vermeintliche Freund-
schaft mit Marcus J. Oswald.
Falscher Freund
Oswald der sich als vermeintlicher Freund von Baumgartner ausgab, zeigte bald sein wahres
Gesicht. Nachdem man ihn aus der Vaterrechtsrunde ausgeschlossen hatte, wurde er zum
Brutus und versuchte dem Tiroler Justizrebell verbale Dolche ins Herz zu stechen.
Dies hat Oswald in mehreren Blogeinträgen und mit seiner Zeugenaussage vor dem Linzer
Gericht im Mai dieses Jahres eindeutig unter Beweis gestellt. Was das Genderwahnforum
betrifft, haben wir seinerzeit gegen dieses Opposition bezogen, da wir derartige Be-
schimpfungen als schlechte Internetkultur werteten.
Kontraproduktive Schimpferei
Das derartige Schimpfkanonaden nichts bringen, hätte Baumgartner, der immerhin einen
IQ von 145 aufweist, wissen müssen. Mit seinen Beschimpfungen hatte er auch eine mög-
liche Unterstützung der Öffentlichkeit verspielt. Was ihn zu diesen verbalen Ausrastern
veranlasste wird vermutlich nur er wissen.
Gut fanden wir die Videoaufnahmen welche in diversen Amtsräumen aufgenommen und auf
Youtube gestellt wurden. Diese zeigten die Hilflosigkeit so mancher Amtsperson wenn sie
mit Aktivisten, die für ihr Recht kämpften, konfrontiert waren.
Die Videoaufnahmen waren unangenehm
Baumgartner setzte sich nicht nur für seine Anliegen, sondern auch für jene, anderer ent-
rechteter Väter ein. Die verbalen Ausritte auf „Genderwahn“ dürften offenbar nicht wirk-
lich störend gewesen sein, denn diese zogen sich immerhin über zwei Jahre. Vermutlich
hatte auch die Justiz erkannt, dass sich wegen dieser Aussagen das öffentliche Interesse in
Grenzen hielt.
Es waren vermutlich die Videoaufnahmen die der Justiz unangenehm gewesen sind und so
wurde offensichtlich beschlossen, gegen den Justizrebell etwas zu unternehmen. Er wurde
am 3.November 2009 verhaftet und in Untersuchungshaft genommen.
Vaterrechts-Aktivist unter Terrorverdacht
Seitens der Justiz wird Herwig Baumgartner die Bildung einer kriminellen Organisation vor-
geworfen und damit einem Terroristen gleichgestellt. Gemäß der Paragrafen 246 und 278b
StGB geht es im Fall „Baumgartner“ um die Gründung einer „staatsfeindlichen Verbindung“
bzw. um die Beteiligung an einer „terroristischen Vereinigung“.
Es ist durchaus richtig, dass der Justizrebell mit seinen verbalen Entgleisungen den Tatbe-
stand der Ehrenbeleidigung gegen Amtspersonen setzte, aber mit Osama Bin Laden und
Co, hat er wohl nicht das geringste zu tun.
Baumgartner ist im Vergleich zu linkradikalen Anarchos ein Sängerknabe. Denn er warf keine
Steine und Brandsätze gegen Polizisten, zertrümmerte keine Auslagenscheiben und zündete
auch keine Autos an.
Richter verwies Angeklagten aus dem Verhandlungssaal
Seine erste Verhandlung ging in Linz, am 28. Mai 2010 über die Bühne und wurde am 24.Juni
2010 fortgesetzt. Beide Male wurde er vom Richter Dr. Klaus-Peter Bittmann aus der Verhand-
lung ausgeschlossen, da sich dieser durch Aussagen von Baumgartner beleidigt fühlte.
Soviel Verständnis und Feingefühl sollte ein Richter schon aufbringen, sodass ihn eventuell
scharf gesprochene Worte eines Angeklagten nicht aus der Fassung bringen sollten. Vor allem
wenn der Delinquent wegen „Terrorverdacht“ bereits seit knappe 8 Monaten in Untersuch-
ungs-Haft sitzt, obwohl dieser lediglich Amtspersonen beleidigte. Vielleicht leidet Baumgartner
am Tourette Syndrom .
Mag. Herwig Baumgartner ist möglicherweise kein angenehmer Zeitgenosse. Allerdings er-
scheint es wie ein Armutszeugnis, wenn die Justiz gegen einen Mann der um seine Vater-
rechte kämpft und sich dabei sehr rustikal ausdrückt, unter dem Verdacht der Beteiligung
an einer „terroristischen Vereinigung“ wegsperrt und ihm wegen staatsfeindlicher Verbind-
ung den Prozess macht. Die nächste Tagsatzung ist für den 15. Juli 2010 anberaumt.
*****
2010-06-25
Architekturwettbewerb für Luxusgebäude
Eine Politikerin hat am Dienstag konkrete Pläne für die Erbauung eines Gebäudekomplexes,
in dem bis zu 220 Personen Platz haben, vorgelegt. Bis zu 20 Personen sollen in einer Wohn-
einheit untergebracht werden und möglichst viel Bewegungsfreiheit haben.
Begrünte Innenhöfe und angelegte Terrassen sind geplant, denn die Bewohner sollen sich
ja wohlfühlen. Die begrünten Innenhöfe sollen Natur pur wiederspiegeln. Der Gebäude-
komplex soll schlappe 20 Millionen Euro kosten.
Ein Architekturwettbewerb wurde ausgeschrieben und der Gewinner stand auch bald fest.
Von einer achtköpfigen Jury, der auch der Bürgermeister des Ortes angehörte, wurde das
„Architektenbüro SUE Architekten“ unter 42 Einreichungen ausgewählt und mit dem
Projekt beauftragt. Baubeginn soll der Jahreswechsel sein.
Wird es eine Jugendherberge?
Schön dass österreichische Politiker(innen) soviel Herz für die Jugend oder Pensionisten
haben dachten wir, denn die Ausschreibungsbedingungen wären für eine Jugendher-
berge oder Seniorenheim perfekt gewesen.
Allerdings wäre es zu schön um wahr zu sein, wenn eine derartige Anlage für die Jugend
oder Pensionisten geplant gewesen wäre. Bei der Eingangs angeführten Politikerin handelt
es sich um die Innenministerin Maria Fekter.
Luxusknast für Schubhäftlinge
Der großzügig angelegte Wohnkomplex um 20 Millionen Euros ist keine Jugendherberge
oder Seniorenheim, sondern ein Gefängnis. Genau gesagt handelt es sich um das Schub-
haftzentrum in Vordernberg (Steiermark).
Es ist doch erstaunlich, dass in Zeiten in denen überall der Sparstift angesetzt wird, ein
Luxusgefängnis für Schubhäftlinge errichtet wird. Offensichtlich scheint in Vergessenheit
geraten zu sein, dass die zukünftigen Insassen unter Vorspiegelung falscher Tatsachen
nach Österreich gekommen sind, um hier um Asyl anzusuchen.
Belohnung statt Strafe?
Gerade wegen solcher Personen geraten Asylwerber, die wirklich eine sichere Zuflucht
benötigen, in Misskredit. Personen die unter dem Vorwand der Verfolgung illegal nach
Österreich einreisen, nur um es sich hier wirtschaftlich zu verbessern und/oder hier noch
unter Umständen gegen das Strafrecht verstoßen, sind Kriminelle.
Warum soll sich Österreich kriminelle Ausländer behalten? Es ist daher die logische
Konsequenz, diese Leute wieder in ihr Heimatland zurück zu schicken. Sie sollen wis-
sen, dass Rechtsbruch hierzulande mit Gefängnis bestraft wird.
Fremdenverkehrswerbung der anderen Art
Dass Gefängnisinsassen eine menschliche Behandlung zusteht ist selbstverständlich, aber
es sollte schon ein jeder wissen, dass ein Gefängnisaufenthalt kein Wellnessurlaub ist.
Daher finden wir die Worte des Vordernberger Bürgermeister Walter Hubner (SPÖ) im
höchsten Maße erstaunlich.
Dieser lobte nämlich, dass das Schubhaftzentrum durch seine offene Architektur kein
Gefängnis im herkömmlichen Sinn sein soll und sich die Abzuschiebenden während ihrer
letzten Tage in Österreich wohlfühlen und unser Land in guter Erinnerung behalten
sollen.
Offensichtlich ist dem Vordernberger Bürgermeister nicht klar, was ein Gefängnisauf-
enthalt bewirken soll. Er soll außer der Strafverbüßung davor abschrecken, kriminelle
Taten zu wiederholen. Er sollte auf gar keinen Fall in guter Erinnerung bleiben.
Neuer Tourismuszweig
Da werden die Abgeschobenen nicht lange in ihren Heimatländern verweilen, sondern so
rasch wie möglich wieder nach Österreich kommen. Vielleicht nehmen sie noch Verwandte
oder Freunde mit. Denn was gibt es denn Schöneres, als in ein Land zu reisen an das man
gute Erinnerungen hat.
Möglicherweise entstehen in den betreffenden Ländern eigene Reiseagenturen, die einen
Urlaub in der schönen Steiermark, im Hotel Vordernberg anbieten. Was sich die Innen-
ministerin bei diesem Vorhaben gedacht hat, bleibt wohl ihr Geheimnis.
Möglicherweise will sie im Grünen Lager auf Stimmenfang gehen. Dass dies aber auf
Kosten der Steuer geschieht und für diesen Zweck kriminellen Ausländern ein Luxus-
Knast erbaut wird, ist bereits mehr als erstaunlich.
*****
2010-06-24
Trödler Abraham
Die Firma Tobaccoland, der österreichische Marktführer im Tabakwaren-Großhandel, ist
uns bereits im vorigen Jahr unangenehm aufgefallen. Im Beitrag „Nikotinwerbung für
Kinder“ haben wir kritisiert, dass der Tabakwarengroßhändler seine eigentlichen Pro-
dukte, nicht von Schokolade und Süßwaren auseinander halten kann oder will.
Tobaccoland vermischt Zigaretten weiterhin mit Süßigkeiten
In einer heutigen APA-OTS Aussendung brüstet sich Tobaccoland wiederholt, dass das
Unternehmen Lieferant für klassische Rauchwaren mit mehr als 160 Zigaretten- und
über 400 Zigarrensorten, Autobahnvignetten und Prepaid-Karten bis hin zu Süßwaren
und Getränke, für über 7.100 österreichische Trafiken ist.
Auf die Vermischung von gesundheitsschädlichen Rauchwaren mit Süßwaren wollen wir
nicht mehr näher eingehen, da wir dies im oben zitierten ERSTAUNLICH-Beitrag ohnehin
ausführlich getan haben.
Der neueste Hit
Aber Tobaccoland ist immer wieder für eine Überraschung gut. In derselbigen APA-OTS
Aussendung stellt der Konzern sein neuestes Produkt vor. Die neuen Djarum Gold Seal
Premium Cigarillos sind der aktuelle Hit.
(Fotocredit: Djarum/tobaccoland)
Das neueste Produkt der Firma Djarum aus Indonesien
„Wir freuen uns sehr, dass wir unsere Zusammenarbeit mit Djarum fortsetzen und auch
noch ein neues Produkt in unser Sortiment aufnehmen. Die neuen Djarum Gold Seal Pre-
mium Cigarillos bietet wunderbaren Rauchgenuss zu einem sensationellen Preis“, so der
General Manager von Tobaccoland, Manfred Knapp.
Indonesien ein Land der Kinderarbeit
Irgendwie stellte sich bei uns die Frage, wie wunderbarer Rauchgenuss zu einem sensa-
tionellen Preis angeboten werden kann? Hat denn die indonesische Firma Djarum so bil-
lige Arbeitskräfte?
Um unsere Neugier zu befriedigen haben wir ein wenig gegoogelt und sind zu einem er-
staunlichen Ergebnis gekommen. In Indosnesien steht Kinderarbeit an der Tagesordnung.
Unter anderen arbeiten Kinder auch auf Tabakplantagen und in der Zigarrenherstellung.
Kinderarbeit in der Tabakbranche. Diese Bilder wollen wir nicht näher kommentieren
Unzählige Webseiten-Berichte
In unzähligen Webseiten wird über Kinderarbeit in Indonesien und über das Elend in die-
sem Land berichtet. Acht Prozent der Bevölkerung leben von unter 1 US- Dollar pro Tag.
Etwa 28 Prozent der Kinder unter 5 Jahren sind mangelhaft ernährt. Mehr als 40 Millionen
Menschen haben keinen Zugang zu sauberem und sicherem Wasser. Das sind nur einige
Tatsachen aus dem Land, aus dem die Firma Tobaccoland ihren aktuellen Hit importiert.
Hoffentlich müssen auf den Plantagen und in den Fabriken der indonesischen Firma Dja-
rum keine Kinder arbeiten und erhalten die Arbeiter(innen) mehr als 1 US-Dollar am Tag.
Gusto vergangen
Da kann man nur hoffen, dass der General Manager von Tobaccoland, Manfred Knapp die
Arbeitsbedingungen beim indonesischen Tabakwarenhersteller Djarum genaustens unter
die Lupe genommen hat. Uns ist jedenfalls der Gusto des wunderbaren Rauchgenusses
zum sensationellen Preis gründlichst vergangen.
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2010-06-22
„Die Presse“ Die Tageszeitung mit dem erweiterten Horizont. Werte Redakteure von
der Presse, was zum Teufel ist eine „Fleuerwehr“? Um Antwort wird höflichst gebeten.
Screenshot: diepresse.com Online-Ausgabe vom 21.06.2010 | 17:14
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2010-06-22