Tödlicher Skiunfall
Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) musste nach seinem Skiunfall am
Neujahrstag auf der steirischen Riesneralm, bei dem eine 41-jährige Slowakin tödlich
verletzt wurde, selbst mit schweren Verletzungen ins Spital eingeliefert werden.
Riesneralm in der Steiermark. Hier ereignete sich der tödliche Skiunfall.
Strafverfahren fraglich
Ob es zu einem Prozess wegen fahrlässiger Tötung kommen wird, ist noch nicht sicher.
Es wird von den Sachverständigengutachten abhängen, ob die Staatsanwaltschaft Leoben
einen Strafantrag stellen wird.
Zeugen zu dem Unfallvorhergang gibt es keine und auch der Leibwächter befand sich
angeblich ausserhalb des Blickfeldes von Althaus.
Nach seinen eigenen Angaben, könne sich Althaus an überhaupt nichts mehr erinnern.
„Ich kann mich an nichts mehr erinnern“
Niemand hat was gesehen
Eigentlich sehr praktisch, keine Zeugen, ein Bodyguard der auch nichts gesehen hat und
Amnesie des Unfallbeteiligten.
Dafür hatte die deutsche „Bild-Zeitung“, unter Berufung auf Partei- und Regierungskreise
berichtet, daß Althaus in etwa zwei Monaten in die Politik zurückkehren und auf Platz
eins der CDU-Landtagswahlliste kandidieren werde.
Da wir die Berichte dieser Zeitung nicht immer ganz ernst nehmen, haben wir diesen auch
keine besondere Bedeutung zugemessen.
Wahrscheinlich überraschende Genesung
Da ist es umso erstaunlicher, daß wir heute in verschiedenen seriösen österreichischen
Tageszeitungen lesen, daß Althaus bei der kommenden Landtagswahl in Thüringen, als
Spitzenkanditat der CDU ins Rennen gehen wird.
Da ist es doch sicherlich auch nur ein Zufall, daß die Genesung zeitig so günstig fällt,
daß sich sein politisches Comeback mit der Landtagswahl ausgeht.
Zum Unfall selbst können wir keine Stellung nehmen da wir nicht dabei waren und uns auch
keine Gutachten von Sachverständigen bekannt sind. Allerdings sind wir uns aber ziemlich
sicher, daß es gegen Althaus keinen Strafantrag der Staatsanwaltschaft Leoben geben wird.
Einen „Vorteil“ hat das Ganze aber für den Politiker Althaus. Er kann jede Menge Wahl-
versprechen abgeben und wenn er sie dann nicht hält, kann im niemand Wahlbetrug vor-
werfen. Da hat er plötzlich wieder keine Erinnerung wie bei seinem Skiunfall.
Stauni
2009-02-13
Genderwahn fühlt sich vor den Kopf gestossen
Wir haben in unserem gestrigen Beitrag „Vom Nobody zum Mythos“ das Internetforum
„Genderwahn“ als Beispiel angeführt. Da wir uns auch sehr viel im Internet bewegen,
um zu sehen was es „erstaunliches“ gibt, sind wir auf dieses Forum gestoßen.
Eigentlich wollten wir über den Sinn dieses Forums gar nichts schreiben, da jedoch
dort helle Aufregung darüber herrscht, weil wir uns erlaubt haben Kritik an dem
Forum zu üben, werden wir „Genderwahn“ einige Zeilen „widmen“.
Das ist das Impressum von Genderwahn
Aus Gründen des Datenschutzes veröffentlichen wir unser persönliches Profil nicht.
Wir sehen unsere Aktivitäten als einen gesellschaftpolitischen Auftrag Öffentlichkeit
zu gestalten und erfüllen hier gleichermaßen die Pflicht eines mündigen und demokratie-
fähigen Staatsbürgers.
Wir sind bemüht dem Recht des Kindes auf beide Elternteile Aufmerksamkeit und Stimme zu
verleihen.
Es sind ausschließlich Fakten auf die wir unsere Analysen und Erkenntnisse stützen,
gemeinsam mit den Publikationen wissenschaftlich anerkannter Experten bilden sie die das
Fundament dieser Website. Die Veröffentlichung vieler dieser Inhalte sind nicht im Inter-
esse politisch verantwortlicher Kräfte, die mit – in einem bislang beispiellosen Ausmass –
vorgelebter Ignoranz und Respektlosigkeit zu glänzen versuchen.
Dem Gesetz zur Veröffentlichung des Impressums in manchen Staaten wie Österreich, setzen
wir unser individuelles Recht auf Schutz der Persönlichkeit gegenüber.
Jeder hat die Möglichkeit per email Verbindung aufzunehmen.
Name: ju§tiz-INSIDERS
Adresse: www.genderwahn.com
Ort: WorldWideWeb
Land: (in)humanes Österreich
Aus diesem Impressum ist es absolut nicht ersichtlich, wer dort die Verantwortung trägt.
Dies hat auch sehr gute Gründe. In Genderwahn wird unter anderem über den Rechtsstaat
Österreich und die Justiz hergezogen. Richter und Staatsanwälte werden in übelster Weise
verunglimpft. Vielen Textpassagen enthalten Fäkalausdrücke und Verbalaussagen die sonst
nur in Hardcore Pornofilme zu hören sind. Wir werden diese hier nicht wiederholen.
Auf jeden Fall ist es für den Verantwortlichen sehr praktisch, wenn man ihn im Impressum
nicht entlarven kann.
Website auf Server im Nirvana
Nach unseren Informationen nach, liegt diese Website auf einem ukrainischen Server.
Dies dürfte wahrscheinlich auch seine guten Gründe haben, den in jedem kultivierten
europäischen Land, hätte man diese Website bereits vom Netz genommen und das hat mit
Zensur nichts zu tun. Sollten Sie, werte(r) Leser(in) das nicht glauben und Sie haben
einen guten Magen, dann blättern Sie einfach dort nach.
Nachdem man dort zwar gerne austeilt, aber offensichtlich nicht gerne einsteckt, war
man gleich megamäßig angerührt. Es erschienen etliche Postings, in denen man sich
offensichtlich „missverstanden“ fühlte. Aus diesem Grund haben wir folgendes Posting
in dieses Forum gesetzt.
Unser Originalposting am 11.02.09, 21:06 Uhr
Sg. Damen, Sg. Herren, Sg. Hr. Mag. Baumgartner !
Nun, da hat sich doch tatsächlich wer erdreistet, über das objektive Forum Genderwahn,
wo man sich ausschließlich einer gewählten Sprachkultur bedient, Kritik zu üben.
Nein, so wichtig ist uns dieses Forum nicht, sondern diente uns lediglich als Parade-
beispiel schlechter Internetkultur.
Nachdem wir jedoch an den Rechtsstaat Österreich, mit all seinen Schwächen glauben,
haben wir dieses Forum als Beispiel angeführt.
Einer der Poster hier meint, wir sollten über die Werbung für uns, in diesem stark be-
suchten Forum froh sein.
Um das richtig zu stellen, es ist für uns keine Werbung in diesem Forum erwähnt zu
werden. Für unsere Werbung verwenden wir seriöse Blogverzeichnisse und Einschaltungen
in Tageszeitungen.
Sollte sich hier irgendwer in seiner Ehre oder sonstigen Rechtsgüter verletzt sehen, steht
es ihm offen uns zu klagen.
Wir haben im Gegenteil von Genderwahn unser Impressum veröffentlicht, da wir uns unserer
Verantwortung stellen.
Auch haben wir es nicht notwendig auf einem ukrainischen Server zu liegen. Unsere Website
liegt bei AON.
Mit freundlichen Grüßen
die Redaktion von Erstaunlich
Hoffentlich wird dieses Posting im Genderwahn-Forum auch verstanden, weil
nämlich keine Fäkal- und Kraftausdrücke darin vorkommen.
Kritik und Kontrolle hat seine Berechtigung
Klar stimmt bei uns in Österreich so einiges nicht. Es ist auch legitim Behördenentscheide
oder Gerichtsurteile zu kritisieren und sie legal zu bekämpfen.
Auch ist es wichtig Personen die auf Grund ihres gesellschaftlichen oder beruflichen Status,
sowie Personen die Inhaber eines Amtes sind und aus dieser Position über andere Menschen
bestimmen, urteilen oder richten, genau auf die Finger zu schauen.
Und wenn jene Personen glauben über dem Gesetz zu stehen, sie mit allen legalen Mitteln in
die Schranken zu weisen und ihr Fehlverhalten schonungslos aufzudecken.
Allerdings sollte es in einer kultivierten Form geschehen, den wer sich verbal ständig unter
der Gürtellinie bewegt, wird über kurz oder lang nicht mehr ernst genommen und kann auch
nichts bewegen oder verändern.
Stauni
2009-02-11
Wie bastel ich mir einen Terroristen ?
Man nehme einen Internetspinner, der seinen fundamentalisitschen Schwachsinn über
das World Web Net verbreitet.
Dann klage man diesen wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung und Nötigung
der Republik Österreich an und verwahre ihn in Untersuchungshaft.
Dazu biete man ihm vor Gericht noch ein Forum, daß dieser in seinem ganzen Leben
nie gehabt hätte. Nicht zu vergessen die Medien, die das Ganze noch hochstilisieren.
Prozess geht weiter
Im Wiener Landesgericht wurde heute, Dienstag, die Verhandlung gegen den 22-jährigen
Mohamed M. fortgesetzt, nachdem ihn ein Arzt für verhandlungsfähig befunden hatte.
Der Angeklagte ist seit Dezember 2008 im Hungerstreik und fühlte sich nicht in der Lage
an der Gerichtsverhandlung teilzunehmen.
Laut Anklage waren er und seine Frau Mona S. (21) zumindest ab März 2007 „Mitglied
einer terroristischen Vereinigung, nämlich der Al Qadia bzw. anderer international tätiger
radikal-islamischer Terrornetzwerke“. Der Staatsanwalt wirft Mohamed M. vor, in einem
Drohvideo zu Terroranschlägen aufgerufen zu haben.
Soviel zu den Fakten über Ereignisse, die sich bereits seit knappe zwei Jahren hinziehen.
Aufmerksamkeitserregend war auch noch die Frau von Mohamed M., die stets ver-
schleierte Mona S., die ihre Auftritte vor Gericht stets medienwirksam in Szene zu setzen
wußte. Dies erweitertete den Bekanntheitsgrad von Mohamed M. ebenfalls erheblich.
Sie war heute allerdings bei der Verhandlung, krankheitsbedingt nicht anwesend.
Massenweise Internetspinner
Würde man alle, die ihren unsinnigen, radikalen oder verleumderischen Schwachsinn
übers Internet verzapfen, verhaften und anklagen, wäre in der Baubranche keine Wirt-
schaftskrise mehr. Diese wären dann Tag und Nacht beschäftigt, ein Gefängnis nach
dem anderen zu bauen.
An diesbezüglichen Foren besteht im Internet wahrlich kein Mangel. Ein gutes Beispiel
dafür ist das Forum „Genderwahn“, als Fundgrube für Anklagen quer durchs Strafgesetz
-buch.
Mythos Mohamed
Vor seiner Verhaftung vor zirka 2 Jahren hatte diesen Mohamed M. kein Mensch
gekannt. Seinen Bekanntsheitsgrad verschuf ihm die Inhaftierung und Anklage.
Er und seine Frau wußten stets, wie der Gerichtssaal als Showbühne zu nutzen war.
Bei seinen radikalen islamischen Glaubensbrüder, die in vor zwei Jahren nicht ein-
mal gegrüßt haben, genießt er nun hohen Respekt.
Vielleicht hat man nur versucht, radikale Ansätze im Keim zu ersticken. Dies ist jedoch
gründlichst schief gegangen und man hat aus einem Nobody auf einmal einen Mythos
geschaffen.
Dieser Mann wird an wahrscheinlich grenzender Sicherheit, in der Zukunft zu den ganz
Großen der radikalen fundamentalistischen Moslems zählen und das nur, weil man ihn
dazu gemacht hat.
Stauni
2009-02-10
Neues EU-Verbraucherschutzgesetz
Die EU plant eine neue Verbraucherschutz-Richtlinie für die „Neuordnung des Verbraucher-
privatrechts in Europa“.
Diese Richtlinie sieht für Fernabsatzverträge und für alle Verträge, die außerhalb von
Geschäftsräumen abgeschlossen werden, sehr strenge Regeln vor. Der Konsument ist berech-
tigt, ein 14-tägiges Rücktrittsrecht vom Vertrag in Anspruch zu nehmen.
Bei derartigen Geschäften muß der Konsument ein Bestellformular unterschreiben, dem ein
„Standard-Widerrufsformular“ beizuliegen hat.
Hier wird es im Dienstleistungsgewerbe, bei dem Aufträge auf der Strasse abgeschlossen
wurden und kein Vorinkasso getätigt wurde, nach dieser EU-Verordnung recht interessant
werden.
Taxifahrt zum Nulltarif
Rein juristisch könnte man jetzt gratis Taxi fahren. Ein Vertragabschluss über eine Taxifahrt
spielt sich in der Regel ausserhalb eines Geschäftsraumes ab, denn die Strasse wird wohl
nicht als Geschäftsraum zu bezeichnen sein.
Der Fahrgast spricht den Taxifahrer auf der Strasse, meist am Taxistandplatz an und
nennt ihm sein Fahrziel. Gemeinsam wird ein Bestellformular ausgefüllt, daß nach dieser
EU-Verordnung gesetzlich zu erfolgen hat.
Laut EU-Verordnung ist das Gratisfahren juristisch möglich
Der Fahrgast setzt sich ins Taxi und der Fahrer bringt ihn an das gewünschte Ziel.
Am Fahrziel angekommen überreicht der Fahrgast statt Geld, daß ausgefüllte
„Widerrufsformular“.
Sofern der Taxifahrer jetzt nicht zum ausflippen beginnt, wird er nun sachlich argumen-
tieren, daß er den Auftrag erfüllt habe und der Fahrgast durch seine Dienstleistung
bereichert wurde.
Falsch, denn jetzt kann der Fahrgast entgegnen, daß der Taxifahrer seine Leistung bereits
vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat und daher kein Geld bekommt.
Er habe als Konsument lediglich das 14-tägige Widerrufsrecht in Anspruch genommen.
Nun wollen wir uns ein derartiges Szenario in der Praxis gar nicht vorstellen. Aber es
beweist wieder einmal, wie realitätsfremd im Millionen Steuergelder verschlingenden
EU-Parlament, Gesetze und Verordnungen beschlossen werden oder werden sollen.
Stauni
2009-02-09
Schon wieder Strache
Eigentlich wollten wir dem H.C. Strache nicht wieder sofort einen Beitrag „widmen“
aber die heutige Pressestunde im ORF 2 hat uns dazu veranlasst. Klingt das
Interview mit Strache im Nachrichtenmagazin „News“ wie ein schlechter Scherz,
hat dieser Mann heute bewiesen, daß er seine Aussagen durchaus ernst meint.
Haider-Kurs
Auf die Frage warum er nun plötzlich einen „Haider-Kurs“ fahre, gab Strache zur
Antwort, daß er Haider einige Tage vor dessen Unfalltod zu einem klärenden Ge-
spräch eingeladen habe. In diesem wurden gewisse Unstimmigkeiten ausgeräumt
und man kam sich wieder näher. Ausserdem erkannte er bei Haider, das dieser in
Nostalgie über vergangene FPÖ-Zeiten verfiel und in gewisse Wehmut versank.
Wie praktisch das ein Toter keine Stellungsnahmen mehr abgeben kann.
Petzner dementierte
Dafür bezog Stefan Petzner zu dieser Aussage Stellung, obwohl er sich vorerst
dazu nicht äußern wollte. Nachdem aber Strache immer wieder bewusst falsche
Darstellungen über dieses Treffen in der Öffentlichkeit verbreitet, muß er als Teil-
nehmer an diesem Treffen folgende Richtigstellungen vornehmen, so Petzner.
Es sei unrichtig, daß Strache zu diesem Treffen eingeladen hat, vielmehr entspreche
es der Wahrheit, daß Haider dieses Treffen vorgeschlagen habe. Es ist unwahr, daß
Haider bei dem Treffen mit Wehmut die Trennung von der FPÖ thematisiert hat.
Richtig ist vielmehr, daß die Trennung in diesem Gespräch nicht thematisiert wurde,
sondern über sachpolitische Themen diskutiert wurde, so Petzner weiter.
Klagefreudig
Was uns aufgefallen ist, daß sich Strache damit rühmte, daß man über 80 Klagen
gegen Personen am Laufen habe, die „Unwahrheiten“ über ihn oder die FPÖ verbreitet
haben. Es ist schon erstaunlich, daß gerade ein Strache, der ja auch nicht sehr zimper-
lich in seiner Wortwahl und Anschuldigungen gegenüber anderen Personen oder Parteien
ist, derart viele Leute verklagt. Offensichtlich teilt er gerne aus, kann aber nichts ein-
stecken.
Journalistische Fehlbesetzung
Unserer Meinung nach waren die Journalisten Hans Bürger und Martina Salomon, in
dieser Pressestunde eine Fehlbesetzung. Während Salomon vor Strache, wie das
Kaninchen vor der Schlange saß und jedes mal zusammenzuckte, wenn dieser sie
anschaute, verwies Bürger jedesmal auf den Rechts- oder Beschwerdeweg, wenn
Strache irgendwie unangenehm wurde.
Die Beiden waren dem Verbalakrobaten H.C. Strache in keinster Weise gewachsen.
Warum der ORF hier nicht Journalisten eines Kalibers wie Josef Broukal eingesetzt hat,
wird wohl immer ein Geheimnis bleiben.
Auf jeden Fall hat Strache die Situation voll ausgenützt und eine knappe Stunde lang
volle Wahlwerbung betrieben.
Das er und seine Partei im ORF beschnitten wird, über das braucht er sich nie wieder
beschweren.
Stauni
2009-02-08
Wahlerfolg wie Seifenblase zerplatzt
H.C. Strache konnte mit seinem Wahlerfolg im vergangen Herbst, bis zum heutigen
Tage eigentlich nichts bewegen und auch aus der Treibjagd auf die Regierungsparteien
ist nichts geworden. Auch sein peinlicher Auftritt in Klagenfurt hat nichts gebracht, selbst
wenn er jetzt eine orange Krawatte trägt. Vielleicht sollte er sich auch noch eine rote
Nelke ins Knopfloch stecken.
Dafür hat er im stillen Kämmerlein einige seltsame Ideen entwickelt.
Einige Beispiele seines Programms wollen wir hier aufführen, die er umsetzen will
wenn er Wiener Bürgerneister ist.
Keine sofortige Versicherung von Ausländern
Er will das Ausländer erst nach sieben bis acht Jahren, nachdem sie bewiesen haben das
sie anständig sind und deutsch sprechen, erst dann eine schrittweise Versicherung erhalten.
Die Idee mit der Versicherung finden wir besonders pervers, den was macht ein Aus-
länder der hier in einem Arbeitsverhältnis oder sonstigen sozialversicherungspflichtigen
Verhältnis steht, wenn er erkrankt. Nach der Idee von Strache müßte er das nun aus
eigener Tasche bezahlen oder im schlimmsten Fall einfach sterben.
Drogenhandel und Prostitution verbieten
Weiters will er sofort den Drogenhandel abstellen, wie er da machen will hat er leider
nicht verraten. Dafür will er aber auch die illegale Prostitution gesetzlich verbieten.
Leider dürfte ihm als Politiker entfallen sein, was das Wort „illegal“ heißt. Eine illegale
Handlung bedeutet nämlich ohnehin, das die Tat ungesetzlich ist und geahndet wird.
Aber er will auch die legale Protitution verbieten. Na ja, da werden aber einige seiner
Kollegen nicht wirklich viel Freude damit haben. Vielleicht trifft man wieder einen
blauen Politiker im Bordell, der selbstverständlich nur die Arbeitsbedingungen der
dort arbeitenden Mädchen kontrolliert.
High Noon
Als Besitzer von zwei Waffen ist er auch dafür, das der Waffenzugang für Inländer
liberalisiert wird. Es sollte ein Anspruch für Richter bestehen, Verteidigungswaffen zu
tragen.
Es ist immer wieder erstaunlich wie wenig Herr Strache die Gesetze und Verordnungen
seines eigenes Landes kennt.
Richter, Exekutivbeamte und Justizvollzugsbeamte haben ohnehin einen erleichterten
Zugang zum Waffenbesitz. Als Begründung dient der dienstliche Umgang mit übel
beleumdeten Personen, denen unter Umständen auch ausser Dienst nicht aus dem Weg
gegangen werden kann.
Soldaten sollen scharfe Waffe mit nach Hause nehmen
Während in einer Kaserne, kein einziger Soldat eine scharfe Patrone in seinem Spind haben
darf, kann sich Strache vorstellen, daß die Wehrpflichtigen ihr scharf geladenes Sturm-
gewehr nach Hause mitnehmen.
Dann wird der Wahlslogan „Wien darf nicht Chigago werden“ seine Bedeutung verlieren,
denn dann wird Wien „Chigago 1930“ sein.
Strache fordert weiters, einen erleichterten Schusswaffenzugang für Ärzte, Taxifahrer
und Trafikanten, da diese Berufsgruppen besonders gefährdet sind und immer wieder
überfallen werden.
Nur Inländer dürfen sich wehren
Da wird der, für seine nicht besondere Ausländerfreundlichkeit bekannte Strache, in einen
ideologischen Gewissenskonflikt geraten.
Wie will H.C. Strache diesen Vorgang bewerkstelligen. Waffen für Inländer, während
die Ausländer in diesen Berufsgruppen weiterhin überfallen werden dürfen, ohne sich
wehren zu können.
Aber vielleicht kommt er noch auf die Idee eines Berufsverbotes für Ausländer, für
diese Berufsgruppen, die man laut Strache eigentlich bewaffnen müßte und ja nur ein
Inländer befugt ist eine Waffe zu führen.
Stauni
2009-02-07
Spitzenbeamter der Finanz leitet Millionen um
Durch ein paar mißtrauische Banken und einem Artikel im Nachrichtenmagazin „Profil“
kam der ganze Skandal ins Rollen.
Ein Spitzenbeamter der Buchhaltungsagentur des Bundesministerium für Finanzen, soll
16 Millionen Euro die für das AMS bestimmt waren, an private Personen überwiesen
haben.
Weiters soll er einem Bildungsinstitut Schuldscheine der Republik Österreich im Wert
von 43 Millionen Euro ausgestellt haben. Für den Beamten gilt die Unschuldsvermutung.
Der mutmaßliche Täter ist als Bereichsleiter für jenen Bereich zuständig, von welchen
die Millionen an das Arbeitsmarktservice (AMS) überwiesen werden sollten.
Angeblich hat er die Geldquelle seit 2008 angezapft.
Finanzministerium weist Verantwortung von sich
Nach seiner Festnahme wurde der Finanzbeamte von mehreren Behörden verhört.
Laut Finanzministeriumssprecher Harald Waiglein, soll es sich um 16 Millionen Euro
handeln, die der mittlerweile suspendierte Beamte, illegal ausbezahlt hat.
Ob es sich tatsächlich um einen 60 Millionen-Coup handelt, konnte Waiglein nicht be-
stätigen. Aber er wies sofort darauf hin, dass es sich um keinen Skandal des Ministeriums
handle, da die Agentur eine ausgegliederte Gesellschaft sei.
Mit letzerer Aussage will Waiglein uns glaubhaft machen, daß die Buchhaltungsagentur
nicht so wirklich zum Finanzministerium gehört, sondern eher eine privatwirtschaftliche
Institution sei.
Falsch Herr Waiglein, Sie sollten es doch besser wissen. Die übergeordnete Behörde der
„Buchhaltungsagentur des Bundes“ ist das Finanzministerium und daher ist es ein
Skandal des Finanzministeriums.
Dieser Slogan hat in diesem Fall nicht zugetroffen
Auszug aus der Website der Buchhaltungsagentur des Bundes
http://www.buchhaltungsagentur.gv.at/De/_start.htm
Die Buchhaltungsagentur des Bundes (BHAG) ist eine Anstalt öffentlichen Rechts, welche
gegen Entgelt – die Buchhaltungsaufgaben des Bundes für alle anweisenden Organe und für
die vom Bund verwalteten Rechtsträger zu besorgen hat. Sie steht zu 100% im Eigentum der Republik.
Niemanden fehlten die Millionen
Begünstigter der Millionenüberweisungen war wahrscheinlich immer ein privates Bild-
ungsinstitut, daß mittlerweile vor dem Konkurs steht. Eine jahrelange Bekanntschaft soll
den verdächtigen Beamten und den zwischenzeitlich ebenfalls verhafteten Geschäftsführer
des Institutes, verbunden haben.
Aufgeflogen ist der Skandal nicht etwa, weil dem Ministerium das Geld abging, sondern
weil einige Banken Verdacht schöpften, als der Chef des Lerninstitutes mit Schuldscheinen
in Millionenhöhe in die Filialen kam.
Die Banken fragten beim AMS, denen so ganz nebenbei auch kein Geld fehlte, nach und
der Deal platzte.
Der Fall war nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins „Profil“ publik geworden.
Bevölkerungslieblinge Finanzbeamte
Finanzbeamte erfreuen sich ohnehin nicht besonderer Beliebtheit in der Bevölkerung
und werden sogar diesbezüglich bereits in der Bibel erwähnt. Eine ganz besondere
Spezies in dieser Gilde sind die Betriebsprüfer. Diese begründen oft mit skurillen
Aussagen wie „…könnte sein, …wäre möglich,…wahrscheinlicher Weise,..udgl.
ihre Steuerbescheide, die Klein- und Mittelbetriebe oft an den Rand des Konkurses
treiben. Bei solchen Betriebsprüfungen wird kontrolliert und überprüft was das Zeug
hält.
Kontrolle wird in eigenen Reihen nicht gross geschrieben
Also stellt sich die Frage warum es möglich ist, daß ein Spitzenbeamter des
Finanzministeriums ein derartiges Ding durchziehen konnte, daß lediglich nur durch
Zufall aufgeflogen ist. Kontrollinstanzen haben in diesem Fall gründlichst versagt.
Stauni
2009-02-06
Hohe Haftstrafe für falsches Parken
Eine Grazer Vertragsbedienstete hat ihr Auto innerhalb von zwei Jahre, 123 mal in einer
gebührenpflichtigen Kurzparkzone geparkt ohne das dafür notwendige Ticket zu lösen.
Auch ignorierte sie die zugestellten Strafbescheide und so kamen stolze 25.000,- Euro
Strafe zusammen.
Das es nicht unbedingt die feine englische Art ist, was die diese Dame hier praktiziert
hat ist unbestritten, aber eine Ersatzfreiheitsstrafe von 500 Tagen (daß ist 1 Jahr und
4 1/2 Monate) fixe Haft zu verhängen, entbehrt jeglicher juristischer und menschlicher
Realität.
Von der Kurzparkzone in die Gefängniszelle
Realitätsfremde Urteile
Wir haben uns drei Urteile herausgesucht, die in letzter Zeit von Strafgerichten ver-
hängt wurden und bei der Menschen getötet, schwerstens verletzt oder schwerstens
gefährdet wurden,oder bei denen beträchtlicher Sachschaden entstanden ist.
Salzburg: Ein freiwilliger Feuerwehrmann, der 17 Brände gelegt hatte und dabei erheblichen
Sachschaden angerichtet und Menschen in Lebensgefahr gebracht hatte, erhielt
3 Jahre Gefängnis, eines davon unbedingt. Dieser Brandstifter mußte für seine
Taten genau 365 Tage absitzen.
Wien: Drei Polizisten, die einen mit Handschellen gefesselten,schwarzafrikanischen
Schubhäftling in einer Lagerhalle derart verprügelten, sodaß er schwerste
Verletzungen davontrug, bekamen jeweils 8 Monate bedingt. Keiner mußte einen
einzigen Tag in der Zelle sitzen.
Wien: Ein 20-jähriger Halbstarker attackiert einen zufällig im Weg stehenden pension-
ierten Bezirksrat derartig mit den Fäusten, sodaß dieser einige Tage nach der
Attacke verstirbt. Dieser erhält vom Gericht 2 Jahre Haft, davon 3 Monate unbe-
dingt, die mit der Untersuchungshaft abgetan waren. Dieser Mann mußte für einen
Toten 90 Tage im Gefängnis sitzen.
Behörde hat verschlafen
Diese Frau hat weder etwas beschädigt, niemanden verletzt und sich schon gar nicht am Tod
eines Menschen schuldig gemacht und erhält 1 Jahr und 4 1/2 Monate für vorschriftswidriges
Parken. Was denkt sich eigentlich der zuständige Strafreferent in dieser Causa dabei, wenn
er eine derartige Strafen verhängt ?
Wie kann es überhaupt dazu kommen, das jemand 123 mal vorschriftwidrig parkt und man
eine Strafsumme auf 25.000,- Euro anwachsen lässt. Spätestens nach dem 20. mal hätte
man dieser ganzen Situation Einhalt gebieten müssen.
Da die Frau offensichtlich nicht in der Lage ist die Strassenverkehrsordnung einzuhalten,
hätte man ihr wegen Unzuverlässigkeit im Strassenverkehr den Führerschein abnehmen können.
Auch wäre die Möglichkeit bestanden das Auto exekutieren zu lassen, um die Strafschulden
einzutreiben.
Blinde Justitia
Die Parksünderin sitzt seit dem 7.Jänner in Haft. Es werden sich daraus familiäre und
soziale Probleme ergeben und mit größter Wahrscheinlichkeit wird auch ihr Job weg sein.
Alles weil eine Autolenkerin eine notorische Falschparkerin ist und es die Behörde ver-
absäumt hat, das Verhalten der Lenkerin rechtzeitig einzustellen.
An Gelegenheit dazu wird es ja nicht gemangelt haben und da hätte man die Möglichkeit
gehabt sie z.b. zu Sozialdiensten am Wochende einzuteilen, wenn die Strafe uneinbringlich
gewesen ist.
So vernichtet man aber lieber eine Existenz für eine „Verwaltungsübertretung“ , die in
Österreich tausende Male am Tag begangen wird.
Trägt in diesem Fall die Augenbinde zu Recht
Wenn man die von uns oben angeführten Taten und den daraus resultiernden rechtlichen
Konsequenzen, mit dem Fall dieser Parksünderin vergleicht, kommt man wirklich zu der
Ansicht das Justitia in manchen Fällen sehr blind ist und zwar in beiden Richtungen.
Stauni
2009-02-05
Gemeindebau weist starke Bauschäden auf
Wenn Frieda Nödl, den nach ihr benannten Gemeindebau im derzeitigen Zustand, der schon
so einige Zeit besteht, sehen könnte würde sie sich im Grab umdrehen.
Der „Frieda Nödl Hof“ im dritten Wiener Gemeindebezirk, in der Rochusgasse 3-5, weist
massive Mängel auf. Seit Jahren verunsstaltet ein Holzgerüst die Fassade des Gemeinde-
baues.
Das Holzgerüst ist allerdings nur die Spitze des Eisberges, wesentlich länger kämpfen die
Mieterinnen und Mieter für eine Sanierung der desolaten Zustände ihres Wohnhauses.
Risse und Sprünge in den Wänden und Decken, verrostete Abwasserrohre, sich auflösende
Fassadenteile sind nur einige sofort zu behebende Mängel.
Fassadenteile lösen sich vom Haus
Erstaunlich ist auch, daß das Holzgerüst den Mietern verrechnet wurde, daß zu einem
Geschäftseingang für die Gewerbetreibenden im Erdgeschoss führt.
Aber auch diese klagen über massive Umsatzeinbussen, der auf den vorhandenen Zustand
des Hauses mit Holzverschlag zurückzuführen ist.
Das Holzgerüst lädt nicht unbedingt zum Einkaufsbummel ein
Vernichtende Gutachten und keine Reaktion
Es wurden bereits mehrere Gutachten erstellt, in der die Fassade als gefährlich
eingestuft wurde.
Wiener Wohnen und der zuständige Wohnbaustadtrat waren bis zum heutigen
Zeitpunkt untätig.
Abgesehen das sich der Gemeindebau zum Schandfleck der Welthauptstadt Wien ent-
wickelt hat, kann den Bewohnern ein derartiger Zustand nicht länger zugemutet werden
und deshalb ist ein sofortige Sanierung notwendig.
Wegen der ständig auftretenden Risse und der kontinuierlichen Schimmelbildung
in und an den Wänden, haben die Mieter bereits aufgehört ihre Wohnungen
ausmalen zu lassen.
Dem Bezirksvorsteher fällt nichts auf
Der Zustand dieser Wohnhausanlage muß auch dem SPÖ-Bezirksvorsteher Hohenberger
aufgefallen sein, liegt doch der Gemeindebau mit dem „dekorativen Holzverschlag“
an der Fassade, in unmittelbarer Nähe der Bezirksvorstehung und somit auf seinem
Arbeitsweg.
Ein derart großes Gebäude kann man doch nicht übersehen ?
Kein Bauauftrag und daher auch keine Ersatzvornahme
Erstaunlich ist auch, daß jeder private Hausbesitzer längst einen amtlichen Bau-
auftrag erhalten hätte, wenn sich sein Haus in so einem Zustand befände.
Und hätte dieser jahrelang nichts gemacht, sowie es hier der Fall ist, wäre schon
längst eine amtliche Ersatzvornahme durchgeführt worden.
Nur das Magistrat will es sich hier offensichtlich nicht mit dem größten Hausbesitzer
und ihrem Chef, nämlich der „Stadt Wien“ verscherzen.
Tja, Wien ist eben anders.
Stauni
2009-02-03
Toleranz kann man nicht erzwingen
Schwule an der Schule
vom Blog des Herrn Marco Schreuder, Die Grünen, am Montag, den 02.02.09 :
Dieser Lehrer darf als Vorbild dienen. Wenn ich daran denke, dass unser grün-rotes
Projekt zum Thema Homosexualität an den Wiener Schulen aufgrund der Untätigkeit der
SPÖ nicht vom Fleck kommt, wirkt dieser Film nochmals besonders eindringlich:
Diese Aktion grenzte an psychischer Vergewaltigung
Warum dieser Lehrer, sein Name ist Fabio Ficano und unterrichtet an einer Berliner
Realschule, als Vorbild dienen soll ist uns unklar.
Er spielt in einer gemischten Schulklasse, den 14 bis 18 jährigen einen Film vor,
in denen offensichtlich homosexuelle Männer miteinander Zärtlichkeiten austauschen.
Jeder wie er will, aber ohne Zwang zur Toleranz
Wir haben uns den Film etliche male angesehen und kamen immer wieder zu der Erkenntnis,
daß dieser Film von der gesamten Schulklasse abgelehnt wurde.
Männer sollten männlich sein, war noch einer der harmlosesten Kommentare die dem Lehrer
entgegen gehalten wurde.
Suggestivfragen und verletztes Ego
Auch die Suggestivfrage von Ficano an seine Schüler: „Also Männern gesteht man keine
Zärtlichkeiten zu ?“ brachte kein positives Echo.
Er sei auch von den Kommentaren verletzt und da müsse man eben durch, bis sich die
Vorurteile abbauen, so Ficano weiter.
Warum sich der Lehrer verletzt fühlt ist erstaunlich, denn wer mit dem Feuer spielt
darf sich nicht wundern wenn er sich die Finger verbrennt.
Auch der Besuch des dort ansässigen Schwulen und Lesbenverbandes, brachte nicht den
gewünschten Erfolg.
In den Rollenspielen die diese Jugendlichen aufführen durften oder mußten, war
erkennbar das sie sich nicht wohlfühlten und versuchten, die ganze Aktion ins Lächerliche
zu ziehen.
Den Jugendlichen war es sichtbar unangenehm
Die anonym abgebenen Statements der Jugendlichen, die dann in einer Runde vorgelesen
wurden waren durchaus positiv, aber offensichtlich nur aus dem Grund, endlich Ruhe zu haben.
Dies bewies sich auch, als der Lehrer Ficano am Ausgang die Schüler nochmals zu diesem
Thema persönlich befragte. Da war auf einmal von einem positiven Feedback nichts mehr
zu merken. Von Ablehnung bis zum peinlichen Herausreden reichte die Palette der
Antworten.
Unserer Meinung nach ist es gut wenn die SPÖ in Untätigkeit verharrt, wenn solche Personen
mit derartigen Aktionen Toleranz erzwingen wollen und dabei noch als Vorbild gesehen werden.
Stauni
2009-02-02
Luxusdienstauto für Betriebsrat
Während von den Voestmitarbeitern Opfer verlangt werden, genehmigt sich der
Voest Betriebsrat, SPÖ Landtagsabgeordnete und Multifunktionär Fritz Sulzbacher
einen Luxusgeländewagen der Marke Audi Q7 . Dieser Luxuswagen kostet rund
70.000,- Euro.
Als ihm dies angekreidet wurde, zeigte er sich mit den Argumenten, er bezahle im
Monat ohnehin 600,- Euro dazu und auf Grund seiner körperlichen Statur passe er
in keinen Mittelklassewagen, uneinsichtig.
Das ideale Dienstauto für übergewichtige Betriebsräte in Staatsbetrieben
Nun wenn man berechnet, daß für ein derartiges Auto monatlich 400,- Euro für
die Motorsteuer und Versicherung fällig sind, bleiben ganze 200,- Euro übrig
die Herr Sulzbacher dazu bezahlt hat. Ein wirklich gutes Geschäft, den dieser
Betrag reicht maximal für die Leasingrate eines Kleinwagens.
Stark übergewichtig
Wir kennen Herrn Sulzbacher zwar nicht persönlich, aber laut seiner eigenen Aus-
sage und des von uns gesichteten Fotomaterials, handelt es sich um eine Person
mit dementsprechendem Übergewicht.
Vielleicht sollte er allein aus gesundheitlichen Gründen abnehmen, dann wird er
wahrscheinlich auch in ein „normales“ Auto passen.
Wer ist Herr Ing. Fritz Sulzbacher ?
Passt in keinen Mittelklassewagen
Unter diesen Link finden Sie einige Informationen.
http://www.land-oberoesterreich.gv.at/cps/rde/xchg/SID-3DCFCFC3-33D7BA2C/ooe/hs.xsl/15342_DEU_HTML.htm
Kauft das Auto privat
Nachdem der öffentliche Druck zu groß wurde, hat Sulzbacher durchklingen
lassen, er werde den Dienstwagen jetzt „privat“ kaufen.
Man darf gespannt sein, zu welchem „Vorzugspreis“ er das Fahrzeug erstehen wird.
Es stellt sich ohnehin die Frage, warum sich Sulzbacher nicht schon längst ein
Privatauto gekauft hat und wie jeder Normalsterbliche seine Dienstfahrten nach dem
gesetzlichen Kilometergeld abgerechnet hat.
Interessenskonflikt ?
Stellen Sie sich vor Sie werden bei einer Gerichtsverhandlung von einem Rechts-
anwalt vertreten, der zugleich der Staatsanwalt in diesem Verfahren ist.
Ein Ding der Unmöglichkeit werden Sie sagen, jedoch nicht bei er Voest Alpine.
Dort ist nämlich Herr Sulzbacher Betriebsrat, der die Interessen der Arbeiter ver-
treten soll und ist gleichzeitig Mitglied der Eigentümervertretung, nämlich als
Landtagsabgeordneter der SPÖ.
Für uns stellt sich daher die Frage, welche Kriterien für die Entscheidungsfindung
des Herrn Sulzbacher in seiner Tätigkeit als Arbeitervertreter und gleichzeitig als
Mitglied der Eigentümervertretung, maßgeblich sind.
Stauni
2009-02-01
Schwachpunkt Mensch
Über den Sinn oder Unsinn des Rauchens zu disktutieren wird wahrscheinlich sinnlos
sein. Das es ungesund ist, stinkt und viel Geld kostet ist unbestritten. Jeder vernüftige
Mensch müßte daher von sich aus Nichtraucher sein. Aber die Unvernunft ist eben eine
Schwäche der Menschheit.
Wenn man davon ausgeht das Rauchen wirklich so extrem schädlich für Aktiv – und
Passivraucher ist, wäre es doch vernünftiger Nikotin zur illegalen Droge zu erklären
und es gesetzlich zu verbieten.
Dem Finanzminister scheint die Gesundheit seiner rauchenden Mitbürger aber nicht
so wirklich am Herzen zu liegen, verdient er doch bei jeder Packung gute 50 % mit.
Zwei Fliegen mit einer Klappe
Also hat man lieber ein Gesetz gebastelt, bei dem die Strafverfolgung erstaunlich ist.
Nach diesem Gesetz können Menschen bestraft werden, die gar keine Straftat
begangen haben.
Es genügt lediglich das „..sie dafür Sorge zu tragen haben…“, so der lapidare
Gesetzestext, ein anderer die Tat nicht begeht. Wie das funktionieren soll, darüber
schweigt sich der Gesetzgeber aus.
Allerdings schlägt hier der Staat zwei Fliegen mit einer Klappe. Nämlich einerseits
kassiert er horrende Steuern für Tabakware und anderseits kassiert er Strafen, wenn
diese nicht „ordnungsgemäß“ konsumiert werden.
Wir ersuchen um Entschuldigung das wir Ihnen hier einen trockenen Gesetzes-
text wiedergeben, der jedoch interessant ist weil er die betreffenden Passagen
beinhaltet.
„Obliegenheiten betreffend den Nichtraucherschutz
§ 13c. (1) Die Inhaber von
BGBl. I – Ausgegeben am 11. August 2008 – Nr. 120
1.Räumen für Unterrichts- oder Fortbildungszwecke oder für schulsportliche
Betätigung gemäß § 12,
2. Räumen eines öffentlichen Ortes gemäß § 13,
3. Betrieben gemäß § 13a Abs. 1,
haben für die Einhaltung der Bestimmungen der §§ 12 bis 13b einschließlich
einer gemäß § 13b Abs. 4 erlassenen Verordnung Sorge zu tragen.
(2) Jeder Inhaber gemäß Abs. 1 hat insbesondere dafür Sorge zu tragen, dass
1. in einem Raum gemäß § 12 Abs. 1 nicht geraucht wird;
2.in einem Raum gemäß § 12 Abs. 2, soweit Rauchverbot gilt, nicht geraucht wird;
3.in den Räumen eines öffentlichen Ortes, soweit nicht die Ausnahme gemäß
§ 13 Abs. 2 zum Tragen kommt, nicht geraucht wird;
4.in den Räumen der Betriebe gemäß § 13a Abs. 1, soweit Rauchverbot besteht
oder das Rauchen gemäß § 13a Abs. 4 nicht gestattet werden darf, weil für den Betrieb
ein Kollektivvertrag gemäß § 13a Abs. 4 Z 1 bis 4 nicht gilt, nicht geraucht wird;
5.in jenen Räumen der Betriebe gemäß § 13a Abs. 1, in denen das Rauchverbot wegen
Vorliegens einer der Voraussetzungen gemäß § 13a Abs. 2 oder 3 nicht gilt, das Rauchen
nur gestattet wird, wenn für den Betrieb ein Kollektivvertrag gemäß § 13a Abs. 4 Z 1 bis
4 gilt;
6.die Bestimmungen des § 13a Abs. 4 Z 4 oder Abs. 5 hinsichtlich Jugendlicher oder
werdender Mütter eingehalten werden,
7.der Kennzeichnungspflicht gemäß § 13b oder einer gemäß § 13 Abs. 5 erlassenen
Verordnung entsprochen wird.“
20.Dem § 14 werden folgende Abs. 4 und 5 angefügt:
(4) Wer als Inhaber gemäß § 13c Abs. 1 gegen eine der im § 13c Abs. 2 festgelegten
Obliegenheiten verstößt, begeht, sofern die Tat nicht den Tatbestand einer in die Zu-
ständigkeit der Gerichte fallenden strafbaren Handlung bildet oder nach einer anderen
Verwaltungsstrafbestimmung mit strengerer Strafe bedroht ist, eine Verwaltungsüber-
tretung und ist mit Geldstrafe bis zu 2000 Euro, im Wiederholungsfall bis zu 10 000 Euro
zu bestrafen.
(5) Wer an einem Ort, an dem gemäß den §§ 12 Abs. 1 oder 2, 13 Abs. 1 oder 13a Abs. 1
Rauchverbot besteht oder an dem das Rauchen vom Inhaber nicht gestattet wird, raucht,
begeht, sofern der Ort gemäß § 13b Abs. 1 bis 4 oder einer gemäß § 13b Abs. 4 erlassenen
Verordnung gekennzeichnet
ist und die Tat nicht den Tatbestand einer in die Zuständigkeit der Gerichte fallenden straf-
baren Handlung bildet oder nach einer anderen Verwaltungsstrafbestimmung mit strengerer
Strafe bedroht ist, eine
Verwaltungsübertretung und ist mit Geldstrafe bis zu 100 Euro, im Wiederholungsfall bis
zu 1 000 Euro zu bestrafen.“
Jeder Verantwortliche kann bestraft werden
Laut diesem Gesetz kann jeder Verantwortliche einer gesetzlichen Nichtraucherzone
bestraft werden, wenn er es nicht verhindert hat, daß sich jemand eine Zigarette anraucht.
Da wird sich aber der Herr Amtsdirektor eines Magistrates freuen, wenn ihm demnächst
ein Strafbescheid ins Haus flattert, weil jemand am Bezirksamt geraucht hat und er das
nicht zu verhindern wußte.
Raucherverbot auch im Bordell
Das es nicht unbedingt notwendig ist in einem Speiselokal zu rauchen ist einzusehen.
Aber dieses Gesetz schließt auch Cafehäuser, Weinhallen, Nachtclubs, Branntweiner
udgl. ein. Das für derartige Lokale, deren Besuch ausschließlich zur Unterhaltung
eines bestimmten Personenkreises dient, ebenfalls das Rauchverbot gilt ist erstaun-
lich.
Der Grund für unseren heutigen Beitrag ist nämlich jener, daß es zu zahlreichen Anzeigen
gegen Betreiber von Gastgewerbebetrieben gekommen ist, die von selbsternannten
Nikotinsheriffs anonym erstattet wurden.
Weites Betätigungsfeld
Für diese Nikotinsheriffs, die in unseren Augen nicht anderes als Berufsdenunzianten
sind, tut sich doch ein weites Betätigungsfeld auf.
Sie sollten dieses unbedingt erweitern und auch Magistrate und Gerichte aufsuchen,
um dort ihre anonymen Anzeigen gegen die Verantwortlichen zu erstatten, wenn sie
vielleicht einen nervösen Raucher entdecken, der sich vor einer Verhandlung noch eine
Zigarette ansteckt.
Dann wird die, bis jetzt ohnehin nicht sonderlich gute Presse für diese Denunzianten,
wahrscheinlich „amtswegig“ verstummen.
Aber ein Gutes hat das Rauchverbot für diese denunzierenden Nikotinrambos auch.
Sollte ihnen ihre bessere Hälfte auf den nächsten Bordellbesuch draufkommen,
können sie sich immerhin rausreden, es wäre nur im „Namen des Nichtraucherschutzes“
geschehen. Ohne Lokalaugenschein hätten sie doch keinen Raucher erwischt und
können damit jede andere Absicht für ihren Puffbesuch in Abrede stellen.
Stauni
Private Sender schreiben Plus
Während die Privatsender trotz angespannter wirtschaftlicher Lage schwarze Zahlen
schreiben, mußte der ORF sein Ergebnis für das Jahr 2008 noch einmal nach unten
korrigieren. Das Minus wird sich auf unglaubliche 100 Mio. Euro verdreifachen, obwohl
der Staatsrundfunk stattliche Werbeeinnahmen so wie die Privatsender vereinnahmt und
noch zusätzlich die Zwangsgebühren, die von der GIS eingehoben werden, zugeführt bekommt.
Generaldirektor Dr.Alexander Wrabetz macht die Finanzkrise für den Verlust verantwortlich.
Das ist das Gagentraumland ORF
Wer ist Dr. Wrabetz ?
Der 49-jährige SPÖ-nahe Wrabetz ist promovierter Jurist und begann seine Karriere 1983
als Gerichtspraktikant. Er entwickelte sich rasch zum Jobhopper und Multifunktionär in
staatlichen oder halbstaatlichen Firmen oder Institutionen.
Unter dieser Adresse können Sie die Vielfaltigkeit des Herrn Dr. Wrabetz ersehen:
http://kundendienst.orf.at/unternehmen/menschen/geschaeftsfuehrung/wrabetz.html
Seit 2007 ist er Generaldirektor des ORF und hat noch einigen Funktionen nebenbei.
Laut Rechnungshofbericht verdiente er 2007, satte 349.000,- Euro beim ORF. Geht man
davon aus das Hr. Dr. Wrabetz eine 5 Tage Woche und 6 Wochen Urlaub im Jahr hat, ver-
diente dieser Mann stolze 1.537,- Euro täglich.
Verdient 349.000,- Euro im Jahr
Sein Betrieb schreibt 100 Mio. Verlust
Wäre er beim Gericht geblieben, hätte er heute nach 25 Dienstjahren als Staatsanwalt
oder Richter, einen Jahresbruttogehalt von etwa 60.000,- Euro.
Da ist es doch wirklich gut, daß es so etwas wie den ORF gibt.
Bundeskanzler sieht Handlungsbedarf
Der oberste Eigentümervertreter des ORF, Bundeskanzler Werner Faymann verlangt nun
tiefgreifende Veränderungen, um eine Katastrophe zu vermeiden, will aber bei den
Chef´s nicht sparen.
Faymann hält nichts davon, die Gehälter des Führungspersonals zu kürzen. Neben dem
utopischen Gehalt von Wrabetz, verdienten laut Rechnungshofbericht die Direktoren
immerhin zwischen 240.000 und 250.000 Euro. Die Gehälter seien hoch, dem stehe aber
auch eine Leistung gegenüber, findet der Kanzler.
„Wenn diese Leistung nicht stimmen sollte, würde er eher dafür eintreten, die Leistung
zu erhöhen oder das Personal auszuwechseln“, so der Bundeskanzler weiter.
Das an der Leistung etwas nicht stimmen kann ist offensichtlich, wenn man den ORF mit
anderen und zwar privaten Sendern vegleicht, die trotz Finanzkrise noch immer Gewinne
schreiben. Da keine Erhöhung der Leistung stattgefunden hat, sollte der Bundeskanzler
den zweiten Schritt vollziehen, nämlich das Personal auswechseln.
Leistungserhöhung war auch keine in Sicht
Wenn man bedenkt wie der Verlust des ORF in der Dienstzeit von Dr.Wrabetz explodiert
ist, sollte man den Handlungsbedarf nicht nur sehen, sondern ihn durchführen.
Bei einem privaten Sender hätte ein Herr Dr. Wrabetz, samt Anhang bereits längst den
Hut nehmen müssen.
Dem ORF wird immer wieder Proporz- und Vetternwirtschaft nachgesagt. Nun hätte der
Bundeskanzler die Möglichkeit zuerst in den eigenen Reihen und später bei den anderen
Parteien zu kehren.
Vielleicht hat er auch schon mit diesem Gedanken gespielt, wurde aber gleich im Ansatz
von der „Proporz und Vettern-Lobby“ abgewürgt.
Immer auf die Kleinen
Veränderungen sollen lediglich nur bei den „Kleinen“ stattfinden, wenn es nach dem Willen
von Dr. Wrabetz geht.
Wir sind da anderer Meinung. Der Fisch fängt nämlich immer beim Kopf zum stinken an und
da gehört etwas geändert. Es ist an der Zeit in den oberen Etagen endlich fähige Manager
einzusetzen, die ihre Traumgehälter auch Wert sind.
Das Zauberwort gewinn- und leistungsorientierter Gehalt wäre hier angebracht !
Die Lobbysten würden zwar traurig sein ihr Sprachrohr und eine Instiution zu verlieren, wo
man seine Vettern unterbringen kann, aber wie lange will man sich noch einen derart
defizitären Betrieb leisten, der bei geeigneter Führung durchaus Gewinne abwerfen kann.
Stauni
AMS ermuntert zur Notstandshilfe
Sind wir in zwei vorangegangenen Beiträge mit den Arbeitslosen hart ins Gericht gegangen,
so haben wir nun festgestellt, daß diese vom AMS offensichtlich ermuntert werden, der
Öffenlichkeit im Geldsack zu liegen.
Es ist kaum vorstellbar welche Desorientierung des AMS im folgenden Fall vorliegt.
Frau Susanne war eine Langzeitarbeitslose und jobte nebenbei mal hier und da in einem
geringfügigen Beschäftigungsverhältnis.
Eines Tages hatte sie genug davon, dem Heer der Berufsarbeitslosen anzugehören und
bemühte sich um eine feste Anstellung.
Sie fand eine Firma die mit ihrer Qualifaktion zufrieden war und diese gaben ihr auch
eine schriftliche Stellungszusage mit Arbeitsbeginn 07.01.2009.
Das Ganze hat sich Mitte November 2008 abgespielt. Frau Susanne eilte mit dieser
Zusage sofort zu ihrer AMS-Betreuerin um teilte diese Neuigkeit dort mit.
Eingliederungshilfe „Come Back“
Das AMS reagierte prompt und da Frau Susanne wie bereits erwähnt eine Langzeit-
arbeitslose und auch über 40 Jahre alt war, fiel sie unter ein Förderungsprogramm.
Das AMS teilte am 18.11.2008 auch schriftlich mit, daß sie unter die Eingliederungs-
hilfe „Come Back“ fällt und der aufnehmende Betrieb für maximal 7 Monate eine
Förderung erhält.
Ordnungsgemäßer Arbeitsantritt und Anmeldung
Frau Susanne trat am 07.01.2009 pünktlich ihre Arbeit an und teilte dies auch am
selben Tag dem AMS telefonisch mit.
Auch seitens des Arbeitgebers verlief alles korrekt, sie wurde ordnungsgemäß und
zeitgerecht bei der Wiener Gebietskrankenkassa angemeldet.
Umso mehr verwundert war Frau Susanne als sie am 19.01.2009, ein mit 13.01.09
datiertes Schreibens des AMS erhielt. Darin wurde ihr mitgeteilt, daß den Leistungs-
anspruch auf Notstandshilfe von täglich 12,83 Euro (monatlich rund 385,- Euro) hat.
Erstaunliche Anspruchsbegründung
Der Anspruch begründe sich auf vorgelegte Unterlagen, ihren Angaben und den
gesetzlichen Bestimmungen, so im Schreiben des AMS.
Die einzige Unterlage und einzige Angabe die Frau Susanne dem AMS zwischen
Mitte November 2008 und dem 07.01.2009 vorgelegt bzw. gemacht hat, war die
Stellungszusage der Firma und telefonische Meldung über den Arbeitsantritt.
Welche gesetzlichen Bestimmungen zur Auszahlung der Notstandshilfe an einen
ordentlich Beschäftigten zutreffen, wird im Schreiben nicht erläutert.
Planlosigkeit im AMS
Der vorliegende Fall ist bereits mehr als erstaunlich, wo doch hier völlig gegen-
sätzliche Schreiben aus ein und dem selben Haus und der gleichen Adresse des
AMS kommen. Hier weiß offensichtlich die Linke nicht was die Rechte tut und das
im Computerzeitalter, wo jeder Schritt EDV-mäßig erfasst wird.
Es kann doch nicht zuviel verlangt sein, im Computer nachzuschauen wenn
öffentliche Gelder vergeben werden.
Mit Gedanken gespielt
Auf Grund des Schreibens vom AMS hat Frau Susanne nachgerechnet. Die Not-
standshilfe beträgt monatlich 385,- Euro und eine geringfügige Beschäftigung mit
10 Stunden in der Woche bringt monatlich auch 330,- Euro, daß sind zusammen
715,- Euro im Monat.
Da hat sie kurzfristig mit dem Gedanken gespielt diesen Weg zu gehen, denn der
ist nämlich weitaus ökonomischer als ein richtiger Job.
Nach Rücksprache mit ihrem Chef hat sie diesen Gedanken wieder aufgegeben
und beide haben gemeinsam beschlossen, daß AMS nochmals auf den beruflichen
Status von Frau Susanne aufmerksam zu machen.
Ist das AMS im Vermittlungsnotstand ?
Man hört öfter die Meinung der Leute, daß das AMS nicht wirklich an der Vermitt-
lung von Arbeitslosen interessiert sei, weil sie sonst selbst beschäftigungslos wären,
wenn der letzte Arbeitslose vermittelt wurde.
Was sich hier wie ein schlechter Witz anhört, wird zur Realität wenn man den Fall
der Frau Susanne betrachtet.
Nun ist es vielleicht doch an der Zeit, daß die verantwortlichen Politiker dem AMS
mitteilen, daß deren Existenz eigentlich zur Vermittlung von Arbeitsplätzen dient
und nicht Notstandshilfen an arbeitende Leute zu verteilen, um diese vielleicht auf
dumme Gedanken zu bringen.
Stauni
Liste Jörg Haider
Bei der Landtagswahl am 1.März 2009 in Kärnten tritt das BZÖ mit dem Namen
„Liste Jörg Haider“ an.
„Die Freiheitlichen Kärntens. Liste Jörg Haider. BZÖ“ , wird die genaue Bezeichnung
lauten.
Jahrmarkt der BZÖ-Peinlichkeit. Muß als Toter im Wahlkampf antreten.
Alles sei rechtlich abgesichert und man sehe keine Pietätslosigkeit, mit dem Namen
eines Toten in den Wahlkampf zu gehen.. Ausserdem sei alles mit der Witwe Haiders
abgesprochen und rechtlich abgesichert.
Man sei stolz als Liste Jörg Haider anzutreten und seine Politik symbolisch fortzu-
führen, die Kärnten in den letzten Jahren maßgeblich positiv beeinflusst hat.
So die Ausssage vom Landesparteiobmann des BZÖ Uwe Scheuch.
Damit stellt Scheuch nun klar, daß es das BZÖ in Wirklichkeit nie gegeben hat,
sondern diese Partei nur aus einem einzigen Mann bestand, nämlich aus Jörg Haider.
Absolute Peinlichkeit
Nun lieber Herr Scheuch, es möge Ihnen vielleicht nicht pietätslos erscheinen und
alles rechtlich abgesichert sein, aber eines es ist mit Sicherheit und zwar ausge-
sprochen „PEINLICH“.
Das man im BZÖ einen Mangel an geeigneten Nachfolgerkanditaten hatte, war
spätestens mit dem Tod von Jörg Haider klar. Allerdings das man so wenig
Selbstvertrauen hat um mit einem Toten Wahlwerbung zu betreiben war nicht
wirklich vorhersehbar.
War schon Strache geschmacklos
War es schon geschmacklos, wie sich H.C. Strache an die Wähler des BZÖ’s
heranpirschte, indem er sich auf einmal als „Bewahrer des Erbe von Jörg Haider“
sieht, wurde dies nun vom BZÖ um Längen geschlagen.
Etwas derartig Vergleichbares hat es in der Geschichte der 2.Republik in Österreich
noch nicht gegeben.
Eine Partei die offensichtlich weder eigene Ideen noch Führungskräfte hat, kann
sich in der Politlandschaft eines Landes nicht auf Dauer halten.
Wenn man im BZÖ nicht rasch handelt, wird es diesem wie dem LIF ergehen,
nämlich in der politischen unbedeutenden Versenkung verschwinden.
Stauni
Verschrottungsprämie ab 1.April fix
Wie wir bereits im Artikel „SCHOTTER FÜR SCHROTT“ berichtet haben, wurde in
unserem Lande eine Verschrottungsprämie für Altautos geplant.
Die Details der Verschrottungsprämie in Österreich sind nun beschlossen und fix.
Diese Prämie wird für Autos bezahlt, die ein Mindestalter von 13 Jahre auf dem Buckel
haben und aus dem Verkehr gezogen werden.
Für deren Besitzer besteht das Recht auf eine Prämie von 1.500,- Euro, sofern ein
Neuwagen gekauft wird und sie den Altwagen zur Verschrottung eintauschen.
Die Hälfte der Prämie wird vom Bund und der Rest vom Handel getragen. Darauf hat
sich Wirtschaftsminister Mitterlehner mit dem Autohandel und den Autoimporteure
geeinigt.
Hier sollen die Schrottautos landen und 1.500,- Euro bei deren Ex-Besitzer
Die ganze Aktion ist zur Ankurbelung des Neuwagenkaufs gedacht und startet mit
1.April 2009 für die Erstzulassung des Neuwagens und endet am 31. Dezember 2009.
Autos so billig wie noch nie
Laut Tageszeitung „Österreich“ von heute (24.01.09) sind zur Zeit die Neuwagen
so billig wie noch nie.
Autohändler sollen sich wahre Rabattschlachten liefern und geben trotz Verschrott-
ungsprämie bis zu 30 Prozent Preisnachlass.
Da Papier bekanntlich ja geduldig ist, sollten Sie selbst die Probe auf’s Exempel
machen, wenn Sie sich für einen Neuwagenkauf entschieden haben.
Lassen Sie sich zuerst ein optimales Offert für den Neuwagen legen und sagen
sie erst zum Schluß, daß Sie einen Schrottwagen zur Retourgabe haben.
Lassen Sie sich zuerst das beste Angebot legen
Sollte sich der Neuwagen plötzlich um die Verschrottungsprämie erhöhen, gehen
Sie einfach zu einem anderen Autohändler.
Ob die Verschorttungsprämie wirklich die Wirtschaft ankurbelt, wird die nahe
Zukunft weisen.
Eine Frage tut sich jedoch auf. Warum hat der Finanzminister nicht auf die NoVA
verzichtet, wenn ihm am Wirtschaftsaufschwung des Automobilbranche so viel liegt.
Stauni
Luxusdienstautos trotz Finanzkrise
Die internationale Finanzkrise trifft nun auch die Österreichische Nationalbank (OeNB),
die eigentlich als stabile Festung gilt. Der Gewinn ist heuer ziemlich zurückgegangen.
Geringere Zinsen und höherer Eigenkapitalbedarf setzen der Bank ziemlich zu, die zu 70%
dem Staat gehört. Ein Bank-Sprecher sagt nur dazu, das sich die Ertragslage ver-
schlechtert habe. Details wurden nicht verraten.
Da kommen Diskussionen um angebliche Privilegien zu einem ungünstigen Zeitpunkt. Alle
Banken reduzieren wegen der Finanzkrise die Kosten und versuchen einzusparen wo es geht.
Jedoch nicht bei der OeNB, denn dort bestellte man für den Direktor Peter Z. einen BMW
740i und für den Vizegouverneur Wolfgang D. einen Mercedes S 450. Beide Autos haben einen
Anschaffungspreis von etwa 140.000,- Euro pro Fahrzeug und inklusive aller Extras.
Keine Bedenken bei der Anschaffung von 2 Autos im Wert von 280.000,- Euro, trotz Finanzkrise
Doch nur geleast
Wohl gesagt es handelt sich um Dienstfahrzeuge die vom Steuerzahler bezahlt werden
müssen. Da wird auf den OeNB Gouverneur Nowotny beim nächsten Rechnungshofbericht ein
massives Glaubwürdigkeitsproblem zukommen, wenn er nicht im Stande ist, in den eigenen
Reihen unnötige Ausgaben zu vermeiden. Er gehört nämlich zu jenen Personen die permanent
vor der Rezession warnen und die Wirtschaft auf harte Zeiten einschwört.
„Es ist uns bewusst, dass die Optik nicht gut ist“, ließ man seitens der OeNB verlauten.
Die Extras seien aber nötig, weil oft hochrangige Gäste mitgenommen würden und ausser-
dem seien die Fahrzeuge nur geleast.
Na so was, nur geleast ? Und wer bezahlt die Leasingrate, die sich für diese Autos ja
auch sicherlich nicht im Diskontbereich bewegen.
Und für die „hochrangigen Gäste“, die ja nicht tagtäglich aufkreuzen werden, kann man
auch einen Luxuslimousinen-Service in Anspruch nehmen. Der wird auf die Dauer wesentlich
kostengünstiger sein.
Finanzminister wurde zornig
Selbst dem sonst so ruhig wirkenden Finanzminister Pröll trieb es die Zornesröte ins Gesicht.
„Niemand in dieser Republik kann Verständnis dafür haben, dass Direktoren der National-
bank sich in Zeiten wie diesen solchen Luxus leisten“, so Pröll.
Da reagierte der Finanzminister sauer.
In dem Schreiben des Ministeriums wird Nowotny „empfohlen“, sich am Bundesbeschaffungs-
gesetz (BBG) zu orientieren; dies könne zu „signifikanten Einsparungen“ führen.
Wasser predigen, Wein trinken
Gegen diese Luxusschlitten wirken die Dienstfahrzeuge der Bundesregierung wie Kleinautos
einer rumänischen Billigmarke.
Zur Anschaffung dieser Luxusautos wäre die Ausrede, das habe man nur deshalb gemacht
um den Automarkt zu beleben, noch glaubhafter gewesen, als jene Statements die man jetzt
von sich gibt.
Es wäre an der Zeit, daß Jene die Wasser predigen aufhören Wein zu trinken.
Stauni
Märchenmacher
Ja, den Beruf gibt es wirklich. Der heute 50-jährige G.M Januszewski gehört dieser
seltenen Spezies an. Er ist auch das, was man einen Lebenskünstler nennen könnte.
In den 80iger Jahren schrieb er das Märchen „KODO“. Sie können sich sicherlich an
den Hit von DÖF (..und ich düse im Sauseschritt..) erinnern.
Zwischen ihm und dem Management von Tauchen und Prokopetz entbrannte ein
Rechtstreit um die Vermarktung von „KODO“, der sich über Jahre zog.
Jetzt bekam er schlussendlich Recht und kann sein Märchen öffentlich aufführen.
Am Sonntag, den 25. und Montag den 26.Jänner 2008 können Sie sich dieses Märchen
in Wien 1., Gonzagagasse 11 ansehen. Eintritt ist frei.
Vielleicht sollte man sich auch als Erwachsener einmal wieder ein Märchen ansehen,
um dem tristen Alltag wenigstens für eine Stunde zu entfliehen.
Stauni
Politik stellt sich hinter die Wirtschaft
Während sich die Automobilbranche und die Umweltaktivisten noch in den Haare liegen,
wie sinnvoll oder unsinnig eine Verschrottungsprämie für Autos sei, kamen seitens der
Politiker bereits klärende Worte.
Wirtschaftsminister Mitterlehner ließ durchklingen das man bereits an Details zur
geplanten Verschrottungsprämie arbeite. Diese Prämie soll den Neuwagenverkauf an-
kurbeln. Ob die Höhe von 2.500,- Euro zu hoch sei ist noch im Unklaren.
Bundeskanzler Werner Faymann ist dafür, daß die Automobilbranche 50% der Kosten über-
nimmt. Wenn nicht, werde es keine Verschrottungsprämie geben, so Faymann, zeigte sich
aber optimistisch, daß es zu einer Einigung mit Handel und Industrie zu kommen wird.
Die Verhandlungen seien zwar noch nicht abgeschlossen,aber er könne sich vorstellen,
daß man bis Ende dieser Woche die noch offenen Fragen lösen werde.
Auf die Kritik an der Verschrottungsprämie ging der Bundeskanzler nicht ein, gab aber zu,
daß es sich hier nicht um eine ökologische, sondern um eine wirtschaftliche Maßnahme
handeln würde. Ausserdem so Faymann, ist es nicht eine österreichische Erfindung, sondern
gäbe es diese Prämie bereits in acht europäischen Staaten.
Was spricht für die Prämie
Das Hauptargument in der derzeitigen Situation der Autobranche ist aber die wirtschaft-
liche Wiederbelebung dieses Marktbereiches. Da in unserer jetztigen Zeit ein großer Teil
der Arbeitsplätze direkt oder indirekt mit dem Automobil zusammenhängt, kann ohne eine
Erholung des Automarktes die Wirtschaft nicht gesunden.
Kurzarbeiter oder Arbeitslose verfügen eben nicht über ausreichende Finanzkraft, um den
Wirtschaftsmotor wieder richtig in Gang zu bringen.
Den Ökoschmäh wegen der geringeren Abgaswerte von neuen Autos glaubt ohnehin niemand so
wirklich, wenn man unsere strengen Abgasvorschriften und die jährlichen Überprüfungen
der Fahrzeuge bedenkt.
Ausserdem sind wir ein Transitland, durch das seit der Öffnung der Ostgrenzen täglich
tausende „Stinkbomben“ rollen.
Absatzschwierigkeiten
Schaut man sich die Statistiken genau an wird man feststellen, das sich der Umsatz-
minus ab dem mittleren bis in den Hochpreissegment befindet. Dort hat man schwere
Absatzprobleme, während im unteren Preissegment Umsatzzuwächse zu verzeichnen waren.
Der Treibstoffverbrauch der „starken“ Autos war für das Minus nicht wirklich ausschlag-
gebend, da die modernen Motoren nicht eklatant mehr verbrauchen, als Fahrzeuge mit
schwächeren Motoren.
Eine Teilschuld an dieser Misere ist sicherlich der hohe Anschaffungspreis und die teuren
Unterhaltskosten. Aber auch das nahmen die Leute, die sich solche Fahrzeuge kauften noch
in Kauf. Ausschlaggebend für den Minus in diesem Preissegment, ist der hohe Wertverlust.
Bedenkt man das diese Käuferschicht früher alle 4-6 Jahre das Fahrzeug gegen einen „Neuen“
eingetauscht haben und für ihren „Alten“ noch einen anständigen Preis bekamen, ist dies
in den letzten Jahren nicht mehr der Fall gewesen.
Unmoralische Angebote
Nehmen wir ein Fahrzeug in der 3 Liter Hubraumklasse mit einem Neupreis zwischen 50.000,-
und 70.000,- Euro. Bekam man früher im Tausch eines 5-jährigen gegen ein gleichwertiges
Neufahrzeug noch gute 50%, so muß man jetzt von Glück reden wenn einem maximal zwischen
20 % und 30 % Prozent des damaligen Anschaffungspreises angeboten wird.
Dieses Szenario ist aber nicht allein den hochpreisigen Autos vorbehalten, sondern beginnt
bereits bei der Mittelklasse.
Das man sich damit eine potentielle Käuferschicht verärgert hat ist klar. Diese wollen
schließlich auch nicht ihr Geld zum Fenster hinaus werfen und fahren ihr Auto einfach
länger.
Und hier schließt sich der Teufelskreis, daß sollten jene Leute überlegen die eifrig
an der sogenannten „Eurotax“ mitbasteln, sodaß Händler derartig unmoralische Angebote
rechtfertigen können.
Außerdem fand auch ein Qualitätsverlust statt, wie ihn die Käuferschicht von diesen
Autos nicht gewohnt war. Namhafte Autohersteller lassen in Billigstlohnländer produ-
zieren um die Gewinnspanne zu erhöhen, was sich natürlich auch auf die Qualität und
Verarbeitung der Fahrzeuge auswirkt.
Was spricht gegen die Prämie
Nicht jedes Auto das 10 Jahre oder älter ist, ist automatisch eine „Dreckschleuder“.
Hier wird es auf die gefahrenen Kilometer und auf die Wartung des Fahrzeuges ankommen,
daß hat offensichtlich niemand bedacht oder bedenken wollen.
Vermutlich werden sich die Neufahrzeuge um die Summe der Verschrottungsprämie ver-
teuern, oder zumindestens werden keine Rabatte mehr gewährt. Damit wird die ganze
Aktion verpuffen und hätte keinen Sinn.
Nachdem so eingezogene Fahrzeuge im gesamten EU-Raum nicht mehr verkauft werden können,
es sei denn sie werden verschrottet oder ausgeschlachtet, werden sich die „Verschrotter“
wahrscheinlich alle auf dem afrikanischen Kontinet befinden.
Schon seit längerer Zeit werden Autos die bei uns aus verkehrtechnisches Sicherheits-
gründen nicht mehr zugelassen werden dorthin verkauft.
Also werden dann die ganzen „Schrottautos“ ihren Weg nach Afrika finden und mit höchst-
wahrscheinlicher Sicherheit nicht der Schrottpresse zugeführt.
Sie werden dann weiterhin die Atmosphäre verpesten, aber halt ein paar tausend Kilometer
weiter südlich.
Stauni
Strache demaskiert sich selbst
Das uns Politiker das „Blaue“ vom Himmel versprechen und das sich diese nach einiger
Zeit nicht mehr an ihre Versprechungen erinnern können, wissen wir bereits längst.
Aber einen derart raschen ideologischen Kurswechsel, wie ihn jetzt H.C. Strache
durchführte ist neu. Aus seinem noch vor kurzen politischen Erzrivalen, dem töd-
lich verunglückten Jörg Haider, wurde ein „Erbe einer Legende“ das es von der FPÖ
zu wahren gilt.
Faymann durchschaute Strache
Haben wir in unserem Beitrag „KOALITION DER VERLIERER“ (Archiv 11/08) den jetztigen
Bundeskanzler Werner Faymann politische Präpotenz unterstellt, müssen wir uns jetzt
selbst korrigieren.
Während Strache noch im Wahlkampf eine politische Geradlinigkeit demonstrierte
und wahrscheinlich viele seiner Wähler darauf hineingefallen sind, hatte ihn Faymann
schon längst durchschaut.Vermutlich wird auch das einer der Gründe gewesen sein, daß
Faymann sagte: „Mit einem Herrn Strache nicht !“
Aber lesen Sie selbst die chronologische Folge des Wendehalsmanövers von H.C. Strache.
Fernsehduell am 22.08.2008
Die freundliche Anrede „Heinz-Christian“ verbat sich der FPÖ-Chef, er wollte von Jörg
Haider nicht gedutzt werden. Man sei seit 2005 wieder per Sie, hielt Strache gleich
zu Beginn fest.
Haiders Angebot einer Kooperation nach der Wahl wurde von Strache sofort in der Luft
zerbröselt. Von dieser „Anbiederung“ des BZÖ-Chefs wollte der FPÖ-Chef absolut nichts
wissen.
Strache warf Haider vor, er sehe die Politik immer aus der selbstverliebten Brille des
Narzissmus. Dann zitierte er seinen ehemaligen Parteifreund Ewald Stadler, der nun für
das BZÖ kandidiert: Von den „widerlichen Vertretern der Freimaurer“ beim BZÖ habe dieser
gesprochen und von den „warmen Brüdern in der Disco„, bei denen Haider einkehre.
Auf die abschließende Frage, ob er eine Zusammenarbeit mit dem BZÖ nach der Wahl aus-
schließe, antwortete Strache: „Ja, definitiv.“ Die Österreicher hätten die Frotzeleien
satt, auch jene des „Herrn Haider„, der auch nur ein „Altpolitiker“ und ein „Chamäleon„
sei.
Zum Abschluss überreichte Strache ein Modell eines Rückgrats an Haider. Dieser konnte
über das nicht lachen, sondern wirkte darüber offensichtlich verärgert.
Soviel zur Meinung des Herrn H.C. Strache über seinen politischen Gegner Jörg Haider,
am 22.August 2008 in einer öffentlichen Disskusion im ORF.
„Wahlsiegerrede“ am 28.09.2008
Heinz-Christian Strache (FPÖ): „…. Wir haben nicht nur alle Wahlziele klar erreicht,
sondern bei weitem übersprungen. Wir haben als erstes Wahlziel gehabt, die Verfassungs-
mehrheit von SPö und ÖVP zu brechen ist gelungen. Wir haben unser Wahlziel bei 15% und
je höher desto besser auch drittstärkste Kraft vor den Grünen auch eindeutig erreicht
und übersprungen. Daher wir sind heute der Wahlsieger des Abends und freuen uns auch
darüber, über das große Vertrauen, dass uns die Österreicherinnen und Österreicher ent-
gegengebracht haben……. eine Wiedervereinigung mit dem BZÖ schliesse er aus, weil es
sich um völlig verschiedene Parteien handelt.
Soviel zur öffentlichen Aussage über den Wahlausgang und zu seiner Ansicht zum BZÖ,
am 28.September 2008, ebenfalls im ORF.
Klagenfurt am 18.Jänner 2009
In der von 1.200 FPÖ-Anhängern gefüllten Wörtherseehalle, hielt die FPÖ ihr blaues Neu-
jahrstreffen ab. Der Ort war gut gewählt, den hofft man in den blauen Reihen, Stimmen aus
dem führungslosen BZÖ-Teich fischen zu können.
Gegen Ende seiner gut eineinhalbstündigen Rede beschwor Strache den Geist Jörg Haiders
und forderte erneut, auf die „Persönlichkeit Claudia Haider“ nicht zu verzichten.
Er sei der Meinung, daß Claudia Haider Landtagspräsidentin oder Sozialreferentin werden
sollte.
Weiters kritisierte er all Jene, die jetzt Haiders Witwe in diesen schwierigen Zeit allein
im Regen stehen gelassen haben.
Weiters sehe sich die FPÖ als der wahre Hort des dritten Lagers, als „soziale Heimatpartei“
und werde Haiders Erbe wahren. Denn: „Jörgs geistige und körperliche Arbeit darf nicht um-
sonst gewesen sein.“
Drehen nach dem Wind
Das der Tod ihres Mannes für Claudia Haider sicherlich eine für sie schwere Zeit ausgelöst
hat ist klar, aber warum kümmert sich auf einmal Strache so rührend darum ?
Weil für ihn in Kärnten weitaus schwierigere Zeiten sind. Denn die FPÖ hält dort bei 2 %
und kann nicht einmal in den Landtag einziehen. Also schnell ein bischen Erbschleichen um
ein paar BZÖ-Stimmen zu erhaschen.
Auch darf Haiders geistige und körperliche Arbeit auf einmal nicht umsonst gewesen sein.
Über Haiders Arbeit aber war Strache vor einem halben Jahr noch ganz anderer Meinung,
wenn man sich das Fernsehduell vom 22.08.2008 ansieht.
Das Angebot einer Zusammenarbeit mit Haider lehnte er als „Anbiederung“ ab.
Welchen Ausdruck sollte man für das jetzt verwenden, was Strache hier abzieht nur um einen
politischen Vorteil zu ergattern.
Wir sind es gewohnt, daß sich Politiker gerne nach dem Wind drehen. Bei H.C. Strache genügt
aber offensichtlich bereits ein schwaches Lüfterl.
Man kann nur hoffen, daß ihm die Wähler sein Wendehalsmanöver mit einem massiven Stimmen-
verlust danken.
Stauni
Gastronomie und Hotelerie im Personalnotstand
Auf unseren Beitrag „BERUFSARBEITLOSE“ haben uns zahlreiche Zuschriften, vorallem aus
dem Gastgewerbe erreicht. Der eindeutige Tenor ist dahingehend, daß es fast unmöglich
ist Vollzeitarbeitskräfte zu bekommen. Dabei ist es egal ob es sich um einen Eckwirt
oder ein 5-Sterne Lokal handelt.
Vom Arbeitsamt kommen die Leute nur um sich einen „Stempel“ zu holen, als Beweis das
sie sich vorstellen waren, so die Aussage der meisten Gastronomen.
Gastwirte reklamieren beim AMS
„Na dann kommen halt Sie zum Abwaschen und Servieren, wenn Sie mir niemanden vermitteln
können“, bekommen Mitarbeiter des Arbeitsmarktservice Österreich (AMS), eigenen Angaben
zufolge immer wieder von genervten Hoteliers und Lokalbesitzer zu hören.
Das es das nicht spielen wird ist auch klar, ist aber ein eindeutiges Signal dafür, welche
Personalnot in dieser Branche herrscht.
Der Deal Geringfügigkeit
Aber auch bei den kostenintensiven Inseraten in den Tageszeitungen schaut meist nichts
besseres heraus. Es rufen viele an, kommen tun aber wenige bis gar keine. Die meisten
wollen nur eine geringfügige Anstellung um die „Arbeitslose“ nicht zu verlieren.
Viele Wirte steigen auch auf diesen Deal ein, denn besser eine(n) Kellener(in) für
wenige Stunden in der Woche, als die ganze Zeit selber hinter dem Tresen stehen, oder
das Lokal vielleicht zusperren.
Köche und Kellner gesucht
Besonders eklatanter Mangel herrsche an Köchen und Kellnern. Der Bedarf an Mitarbeitern
steigt, das Angebot sinkt.
Die Zahl der österreichischen Arbeitslosen, die im Dezember 2008 insgesamt um gut 8 Pro-
zent angestiegen ist, sei ein Problem der großen Betriebe, etwa in der Automobilindustrie
aber nicht des Tourismus. Selbst im Dezember nahm die Zahl der offenen Stellen hier laut
AMS noch zu.
Dazu kommen noch die zahlreichen offenen Stellen die dem AMS gar nicht gemeldet wurden,
sondern sich in zahlreichen Inseraten in den Tageszeitungen wiederfinden.
Dreimal soviel Arbeitlose, wie offene Stellen
Im Dezember 2008 waren 23.377 Arbeitslose im Hotel-, Gastätten- und Küchenberufe vorgemerkt.
Dem gegenüber standen in der selben Branche und im gleichen Zeitraum 7.934 offene Stellen.
Bevor nun wieder ein Schlaumeier anmerkt, die offenen Stellen waren wahrscheinlich in Wien
und die Arbeitslosen in Vorarlberg, daß glauben wir nicht, denn dies wäre völlig lebensfremd.
Leider sagt die Statistik aus welchen Grund auch immer nichts darüber aus, es ist aber anzu-
nehmen das sich der Löwenanteil der offenen Stellen und die der Arbeitslosen in der Bundes-
hauptstadt Wien finden.
Vorgemerkte Arbeitslose laut Statistik des AMS:
http://www.statistik.at/web_de/wcmsprod/groups/zd/documents/statueb/022640.pdf
Offene Stellen laut Statistik des AMS:
http://www.statistik.at/web_de/wcmsprod/groups/zd/documents/statueb/022641.pdf
Nur Räuberhöhlen und Spelunken
Nun möge einer eine vernüftige Erklärung für dieses Phänomen haben. Liegt es daran das
unsere eimische Gastronomie und Hotelerie nur aus Spelunken und Räuberhöhlen besteht,
wo der Chef mit der siebenschwänzigen Peitsche die Angestellten antreibt ?
Nein, es liegt daran das die meisten Leute einfach nicht arbeiten wollen, solange sie eine
halbwegs gute „Arbeitslose“ bekommen.
Vielleicht wäre es vernüftigt, jemanden der bereits den zehnten Job in dem er arbeitslos
gemeldet st ablehnt, das Arbeitslosengeld ersatzlos zu streichen.
Stauni
Hannes Androsch bezieht Stellung
Hannes Androsch (Ex-Minister) fordert den Ausbau von Wasser- und Atomkraft in
Österreich als Alternative zur Abhängigkeit von russischem Gas. In Österreich gäbe es
eine „pharisäerhafte“ Energiepolitik, so Androsch.
Zwei große Tabus, nämlich Hainburg (der Bau des Wasserkraftwerks war 1984 durch
Umweltschützer verhindert worden) und Atomkraft (das AKW Zwentendorf wurde gebaut,
aber nie genutzt), bestimmen das es in Österreich keine Energiepolitik mehr gibt.
Einer der führende Wirtschaftsköpfe Österreichs
Dr. Hannes Androsch
Androsch meint: „Wir erzeugen mit thermischen Kraftwerken Strom, können dadurch
unsere Kyoto-Ziele nicht erreichen und schädigen die Umwelt, das Klima und unsere
Nachkommen. Was da passiert ist ein Verbrechen. Wir müssen uns von diesem Diktat
abschütteln“.
Sein Appell richtet sich direkt an die politisch Verantwortlichen: „Die wissen ja um die
Zustände, aber sie sind ja alle zu feig. Hier wird politisches Mikado gespielt. Wer sich
zuerst bewegt, hat verloren. Und es wird noch viel schlimmer werden, weil ich nieman-
den sehe, der sich dieses Spiel zu beenden traut. Da sehe ich viel Zivilcourage-bezogene
Inkontinenz“. Man solle nicht eine Diskussionsrunde über Atomkraft angesichts der
heutigen Situation starten, nun seien Handlungen gefragt, so Hannes Androsch.
Tschernobyl als AKW-Gegenargument
Viele Leute sind „rein gefühlsmäßig“ gegen Atomenergie, obwohl wir diesen Strom importieren.
Die Grünen und AKW-Gegner schüren dieses Gefühl noch, indem sie den Leuten immer
wieder Tschernobyl vor Augen führen.
Allerdings vergessen sie dazu zu sagen, das ein derartiges Unglück nur durch überaltete
Technik und schlechte Wartung zustande gekommen ist.
Wir sind der Meinung, daß nach dem heutigen Stand der Technik und ordnungsgemäßer
Wartung, sich so ein Unfall nicht wiederholen dürfte.
Bei ordnungsgemäßer Wartung besteht auch hier keine besondere Gefahr
Die meisten Opfer bei Verkehrsunfällen
Durch Verkehrsunfälle kommen jährlich weltweit zigtausende Menschen ums Leben, es
würde aber niemanden einfallen das Autofahren zu verbieten.
Der einizige Schwachpunkt bei der Atomstromerzeugung ist der Mensch in Gestalt des
Betreibers. Nur wenn dieser aus Profitgier die notwendigen Wartungen ausser Acht läßt,
dann kann sich ein Tschernobyl wiederholen.
Weit aus gefährlicher als ein ordnungsgemäßes AKW, der Strassenverkehr
Wir haben bereits Atomstrom
Hier gilt es den Hebel anzusetzen und durch rigorose Überwachung und Kontrolle, den
Betreibern von AKW’s genauestens auf die Finger zu schauen.
Die Mentalität „für was brauchen wir Kraftwerke, der Strom kommt eh aus der Steck-
dose“ werden wir uns auf die Dauer nicht leisten können.
Bester Beweis war die Gaslieferblockade aus Russland. Wenn wir uns allerdings nicht
mehr auf unzuverlässige Vertragspartner verlassen wollen, wird uns nichts anderes
übrigbleiben, als das Heft selbst in die Hand zu nehmen.
Abgesehen davon kommt bereits Atomstrom aus unseren Steckdosen, denn wir
importieren Atomernergie. Probehalber sollten jene Leute, die sich so vehemment
gegen diese Energiequelle aussprechen, solange auf Strom in ihrem Haushalt verzichten,
solange sie es aushalten.
Diejenigen die es länger als 1 Tag aushalten würden, könnte man wahrscheinlich
auf einer Hand abzählen.
Stauni
Freund weg, Job weg
Wabl muß gehen
Der von Alfred Gusenbauer bestellte Klimaberater Andreas Wabl, dies hatte sogar Kopf-
schütteln in den eigenen SPÖ-Reihen auslgelöst, liegt im Clinch mit dem Kanzleramt.
Sein Vertrag würde bis August laufen, jedoch habe man ihm mitgeteilt, dass seine Tätig-
keit schon vorher nicht mehr benötigt werde, kritisierte er am Mittwoch. Im Büro von
Bundeskanzler Werner Faymann begründet man den Schritt damit, dass es mit der Um-
strukturierung des Klimafonds keine Aufgabe mehr für Wabl gebe.
Uns war bis zum heutigen Tage ohnehin nicht klar, was das wirkliche Aufgabengebiet
dieses Mannes war, ausser sich mit seiner Kampusch-Entführungstheorie krampfhaft
ins Licht der Öffentlichkeit zu rücken.
Als Trostpflaster bleiben ihn aber immerhin 16.800,- Euro bis zu seinem Vertragsende
im August.
Wirtschaftskrise auch im Rotlicht
Wiens exklusivstes Bordell schließt seine Pforten
Wiens exklusivstes Bordell, daß Babylon schließt Ende 2009 tatsächlich seine Pforten,
für immer. (Quelle: Tageszeitung Heute)
Aus dem Nobelpuff soll ein Finanzcenter oder ein Nobelhotel werden.
Das Wiener Babylon zählt zu den nobelsten Bordellen Europas. Erst vor einem Jahr hatte
der Besitzer sein Etablissement großzügig erweitern lassen.
Noble Gäste schätzen Diskretion
Zu seinen Gästen zählen Politiker, Schauspieler und Wirtschaftstreibende, und die angeblich
schönsten Frauen der Stadt standen zu Diensten. Selbst Superstars wie die beiden US-Schau-
spieler Bruce Willis und Mickey Rourke haben schon mal einen Abstecher ins Babylon
gemacht.
Das Babylon wird von der High Society für seine, wie es heißt, „unglaubliche Diskretion“ geschätzt.
Rückzug ins Privatleben
Sein Besitzer hat es vom Diskjockey, Koch und Kellner zum Aushängeschild
der Rotlichtszene gebracht. Nun ist aber der 57 jährige Peter B. müde und ausgelaugt und
will sich ins Privatleben zurückziehen.
Nachfolger war auch keiner in Sicht und so war es im Angesicht der Wirtschaftkrise auch
die klügere Entscheidung, daß Objekt zu verkaufen um einen angenehmen Lebensabend
zu verbringen.
Vielleicht sollten auch Österreichs Rotlichtbetreiber um staatliche Hilfe ansuchen, den
wieso steht die nur einem Frank Stronach und diversen Bankunternehmen zu.
Von der weltweiten Wirtschaftkrise sind doch fast alle betroffen.
Stauni
Pfizer klagte Mandl
Wie wir bereits im November des Vorjahres berichtet haben, klagte der Pharma-Riese
Pfizer den steirischen Kleinunternehmer R.Mandl, weil der sich erlaubt hatte seine
Kürbiskerne blau einzufärben und unter dem Namen „Styriagra“ zu vertreiben.
(Bericht: Styriagra vs. Viagra im Archiv 11/2008)
Wurde vom Pharmakonzern Pfizer verklagt
Richard Mandl
„Kürbiskern“- R. Mandl gewinnt die 1.Runde
Der steirische Hersteller von blau gefärbten Kürbiskernen mit dem Namen „Styriagra“
hat die erste Runde eines gerichtlichen Streits gegen den Pharmariesen Pfizer gewonnen.
Dieser hatte eine zu große Ähnlichkeit zu seiner Potenzpille Viagra gesehen.
Handelsgericht wies Unterlassungsklage ab
Dem Multinationalen Konzern, der unter anderem auch die Potenzpille Viagra herstellt,
war die optische und namensmäßige Ähnlichkeit mit der Potenzpille offenbar zu groß,
weshalb er gegen „Styriagra“-Erzeuger Richard Mandl rechtliche Schritte einleitete.
Der Vorwurf lautete, der R. Mandl wolle die Berühmtheit der Marke „Viagra“ für
eigene Zwecke ausnützen.
Laut Gericht keine Verwechslungsgefahr
Nach Angaben von Mandls Wiener Anwältin wies das Handelsgericht das Unterlassungs
-begehren mit der Begründung ab, daß aufgrund der unterschiedlichen Abnehmerkreise
eine Verwechslungsgefahr auszuschließen sei, zumal es sich bei Viagra um ein rezept-
pflichtiges Medikament, bei den dragierten Kürbiskernen aber um ein Lebens- bzw.
Genussmittel handle.
Kürbiskerne sehen doch anders aus
Die Original Potenzpille Viagra
Wie die Anwältin allerdings anmerkte, handelt es sich nur um eine vorläufige Entscheid-
ung, die sich auf das Begehren einer einstweiligen Verfügung zur Einstellung von Her-
stellung und Vertriebes der blauen Kürbiskerne bezog.
Das Hauptverfahren stehe noch aus.
„Styrigra“-Hersteller bestreitet absichtliche Ähnlichkeit
Hersteller Mandl hatte den Namen beim Patentamt schützen lassen und bestreitet eine
bewusst genutzte Ähnlichkeit zur Potenzpille: Der Name „Styriagra“ setze sich aus
„Styria“ und „Agra“ wie „Agrar“ zusammen, und Blau sei die einzige Farbe gewesen,
die er noch für keine seiner Kürbiskernkreationen verwendet habe.
Nächste Runde ist noch offen
Man darf gespannt sein wie die 2.Runde ausgeht. Hoffentlich findet sich wieder so
ein weises Gericht, daß den Multikonzern in seine Schranken weist und damit klar-
legt, daß man nicht jeden in Grund und Boden prozessieren kann, auch wenn man
über die notwendigen Geldmitteln verfügt.
Wir bleiben an der Sache dran und werden wieder berichten.
Stauni
Zahlreiche Reaktionen
Zu den Artikeln SMOKING JOE (Archiv 12/08) betreffend des Nichtrauchergesetzes und
dem Beitrag zu den BERUFSARBEITSLOSEN aus diesem Monat, haben wir jede Menge
Zuschriften erhalten und zwar speziell aus dem Bereich des Gastgewerbes.
Wirt als Sündenbock
Viele Gastwirte haben sich darüber beschwert, daß sie für die Einhaltung des Rauchver-
botes verantwortlich sind und vorallem auch dafür bestraft werden können.
Dies ist im wahrsten Sinne des Wortes sehr erstaunlich, denn was soll der Wirt denn
unternehmen wenn sich ein Gast eine Zigarette anraucht ?
Klar er wird diesen auf das Rauchverbot aufmerksam machen, aber wenn es dem Gast egal
ist, wie soll der Wirt dann reagieren ?
Er könnte den Gast, der vielleicht noch dazu eine gute Zeche gemacht hat, des Lokales
verweisen. Das wäre sowieso der Beginn eines wirtschaftlichen Selbstmordes.
Und nehmen wir an der Wirt erteilt so einen Verweis und der Gast geht nicht, soll er
ihn dann mit mit körperlicher Gewalt aus dem Lokal werfen und eine Rauferei riskieren.
Polizei lässt sich nicht missbrauchen
Die Polizei braucht er erst gar nicht zu rufen, den diese hat bereits aus den verant-
wortlichen Kreisen mitteilen lassen, daß sie sich nicht zu „Nichtrauchersheriffs“
dekradieren lassen werde. Sie haben andere weitaus wichtigere Aufgaben zu erfüllen,
was ja auch stimmt.
Hier hat es sich der Gesetzgeber sehr einfach gemacht. Er bestraft hier einen Unschul-
digen für die Gesetzesübertretung (nichtbeachtung des Rauchverbotes) die ein anderer
begeht. Jeder erwachsene und geistig normale Mensch ist für seine Taten selbst verant-
wortlich und nur er kann für seine ungesetzliche Handlungen bestraft werden.
Man kann nur abwarten wie die Höchstgerichte darüber urteilen werden, wenn dann der-
artige Strafen beeinsprucht werden, zu denen es sicherlich kommen wird.
Verantwortung
Ein gutes Beispiel dafür ist die Gurtenpflicht in Autos, denn hier ist der Lenker
auch nicht für die anderen erwachsenen Fahrgäste verantwortlich.
Gurtenpflicht besteht für alle Insassen und Insassinnen eines Fahrzeugs, d.h. sowohl
für den Fahrer oder die Fahrerin und den Beifahrer oder die Beifahrerin als auch für
alle, die sich auf der Rückbank befinden.
Für die Einhaltung der Gurtenpflicht ist jeder Insasse oder jede Insassin, der oder
die über 14 Jahre alt ist, selbst verantwortlich und kann auch bei Nichteinhaltung
bestraft werden. Für unter 14-Jährige ist der Lenker oder die Lenkerin verantwortlich.
Abzocke geplant ?
So steht es im Gesetz (Strassenverkehrsordnung) und so ist es auch korrekt.
Warum will man es sich beim „Nichtrauchergesetz“ so einfach machen. Wahrscheinlich
weil es wieder nur um´s abkassieren geht, egal von wem.
Es wäre nicht verwunderlich, wenn es auf einmal einen neuen Beruf gäbe, nämlich den
„NICHTRAUCHERSHERIFF“ der von Lokal zu Lokal wandert.
Als Uniform sollte man ihnen ein nikotingelbes Dress verpassen. Das hätte den Vorteil
das sie sich unbemerkt anpirschen können und sich von den „Parksheriffs“ optisch
unterscheiden.
Zu den Zuschriften und Reaktionen über den Artikel „BERUFSARBEITSLOSEN“ müssen wir
noch einige Recherchen durchführen.
Diese werden wir hoffentlich in kürze erledigt haben und wieder einen interessanten
Bericht folgen lassen.
Stauni
In Linz beginnt´s (diesmal nicht), sondern in Kärnten
Den Anfang machte eine Kärntnerin die monatelang vergeblich versucht hatte,ihre Villa
in Klagenfurt am Wörthersee zu verkaufen. Dann kam sie auf die Idee, das Objekt via
Internet zu verlosen. Das Interesse war riesig: Binnen kurzer Zeit waren alle 9.999
Lose je 99 Euro verkauft.
Wir haben im Dezember 2008 darüber berichtet (Archiv Dez.08 / Verlosen statt
verkaufen) und schon damals die Vermutung gehabt, daß sich sicher jemand findet,
der derartige Verlosungen über das Internet abwickeln wird.
Das Internet schlägt zu
Und tatsächlich hat sich schon ein findiger Geschäftsmann gefunden, sein Name ist
Bernd Aspeck, Betreiber der Website www.auxionit.at – eines Internet-Portals für
Verlosungen und er legt Wert darauf, daß es sich um eine rein private Lotterien der
Eigentümer handle. „Wir selbst verlosen nichts, bieten nur das Online-Umfeld.“ Sollte
die Verlosung erfolgreich sein, bekommt Aspeck rund drei Prozent vom Los-Erlös.
Auszüge aus seiner Website
Immobilien Verlosung – Häuser zu verlosen:
Informationen über mögliche, in Zukunft startende Verlosungen
Viele weitere Villen, Häuser, Grundstücke und Wohnungen liegen
uns bereits zur Bearbeitung vor und werden in Kürze eingestellt.
Über uns
Wir sind der erste und größte österreichische Betreiber eines Verlosungsportals.
Verlosungen können über unser Portal geschaltet und damit publiziert werden.
Da sich die Zugriffshäufigkeit auf unsere Page in den letzten Wochen vervielfacht hat,
ist von einem rasch wachsenden Bekanntheitsgrad auszugehen. Die Chancen Ihr Objekt zu
verlosen stehen somit bestens.
Wir weisen jedoch ausdrücklich darauf hin, dass die Verlosung selbst aber immer vom
Eigentümer der Immobilie veranstaltet werden muß. Auxionit.com bietet dafür nur die
technische Grundlage. Auxionit.com ist somit keine veranstaltende, organisierende oder
mitwirkende Unternehmung.
Wohl aber können Sie auf unsere Erfahrung mit Verlosungen zurückgreifen. Wir stehen
samt unseren Partnern gerne und jederzeit mit Rat und Tat zur Seite.
Anfragen werden von uns rasch und kompetent beantwortet.
Für Seriosität stehen wir mit unserem Namen.
Häuser, Autos, Yachten, alles zu verlosen
Das Kärntner Beispiel hat jetzt etliche Nachahmer gefunden. Auch Besitzer von Autos,
sowie ein Yachtbesitzer sind auf den Geschmack gekommen.
So befinden sich auf dem noch jungen Internetportal bereits eine Yacht um 50.000,- Euro,
drei Autos vom Mini um 25.500,- Euro bis zum Ferrari um 110.000,- Euro zur Verlosung.
Ferner werden mittels Verlosung auch noch zwölf Immobilien angeboten und zwar vom Eck-
reihenhaus in Wien-Leopoldau um 350.000,- Euro bis zur Herrschaftsvilla in Klosterneuburg
um 1.950.000,- Euro.
Rechtlich gibt es (noch) kein Problem mit den Verlosungen. „Eine private Haus-Lotterie
verstößt nicht gegen das Glücksspielmonopol“, bestätigt Harald Waiglein vom Finanzminis
-terium.
Wer einmal die eigene Immobilie verlose, müsse nicht mit Problemen rechnen. Auch die
Loskäufer tun nichts Verbotenes. Anders sei es, wenn jemand Verlosungen gewerbsmäßig
betreibe. „Dann ist es illegal.“
Konsumentenschutz prüft
Im Konsumentenschutzministerium gibt es trotzdem Bedenken. „Wir prüfen die Sachlage
derzeit“, heißt es. Skepsis herrscht etwa in Bezug auf fehlende Grundbuchauszüge und
Schätzgutachten der Objekte. Aspeck freilich will bei den über sein Portal verlosten
Häusern auf Gutachten und Abwicklung über einen Notar bestehen.
Diese Vorgangsweise ist von Herrn Aspeck sehr löblich, spielgelt aber unserer Meinung
nach, eine gewisse Gewerbsmäßigkeit wieder.
Wirtschaftskammer hüllt sich in schweigen
Interessant ist auch, warum man in dieser Causa keinen massiven Protest der Wirtschafts-
kammer hört, den wenn diese Verlosungen tatsächlich rechtlichen Bestand haben oder
diesen Bestand erlangen, hat sich das Gewerbe für den Gebrauchtwagenhandel und für
die Immobilienmakler erledigt.
Dann kann nämlich jeder ohne jegliches Risiko, ohne aufwendiges Büro oder kosten-
intensiven Autoplatz, gemütlich von zu Hause diese Geschäfte durchführen. Er benötigt
dazu nicht einmal einen Gewerbeschein oder Konzession sonden lediglich einen PC und
eine Website, deren monatliche Kosten sich bei etwa 20,- Euro belaufen.
Stauni
Ein Erotikforum der tiefsten Art
Natürlich surfen auch wir im Internet um zu sehen, was es neues gibt oder auf der Suche
nach interessanten Einträgen.
Dabei sind wir unter anderen auch auf das sogenannte „EROTIKFORUM“ gestossen.
Offensichtlich haben die Betreiber dieses Forums keine Ahnung was Erotik überhaupt
bedeutet, sonst hätten sie diesem Forum einen anderen Namen geben müssen.
Was ist Erotik ?
Die Erotik (griech. ἔρως, eros „Liebe“) bezeichnet ursprünglich die sinnlich-geistige
Zuneigung, die ein Mensch einem anderen entgegenbringt. Sie wird von Sexualität und
Liebe insofern unterschieden, als Sex die trieb- und körpergesteuerte, Liebe die emotional
-seelische und die Erotik die psychologisch-geistige Anziehung zu einer anderen Person
bezeichnet.
Diese Unterscheidung wird in der Umgangssprache jedoch nicht vollzogen. Hier ist Erotik
zumeist gleichbedeutend mit Sexualität, wobei die Erotik noch von der Pornografie ab-
gegrenzt wird.
Das ist laut „WIKIPEDIA“ die Begriffstbestimmung für das Wort Erotik.
Von Erotik ist dieses Forum meilenweit entfernt. Man könnte es maximal in der Nähe
der Pornografie ansiedeln, aber auch nur dann wenn man sehr liberal eingestellt ist.
Die meisten in diesem Forum befindlichen Themen und Beiträge sind mit einer Ver-
achtung gegenüber Frauen verfasst und kommen aus der unterste Schublade.
Alterskontrolle nur mit Mausklick
Wir wollen hier nicht einmal auszugsweise Beiträge aus diesem Forum wiedergeben,
weil wir erstens „Jugendfrei“ sind und zweitens nicht den guten Geschmack unserer
Leser verletzen wollen.
Auf der Startseite braucht man lediglich das Ikon „Ich bin alt genug“ anklicken und
schon befindet man sich im Forum, wo man vorerst von wirklich grauslichen Bildern
begrüßt wird und sich dann in weitere Unterforen einwählen kann.
Wir waren Undercover
Wie bereits erwähnt, kommen die meisten Forenbeiträge aus der unterste Schublade.
Sachlich geschriebene Beiträge die einen IQ von über 50 erfordern , werden von den
sogenannten Moderatoren, die sich natürlich hinter einem Nickname verstecken, um
ihre Identität nicht preisgeben zu müssen, gnadenlos gelöscht oder der User gesperrt.
Wir haben natürlich die Probe auf’s Exempel gemacht und einen User in dieses
Forum „eingeschleusst“, der unter einem Nickname geschrieben hat.
Der hat vorwiegend in den Bereichen Talk und Diskussion sachliche Beiträge über
Sexualität, Erotik oder über die Sexbranche verfasst ohne dabei irgendwelche per-
verse Ausdrucksweisen zu verwenden oder über Frauen verächtlich zu schreiben.
Allerdings verlangten die Beiträge etwas Gehirnschmalz.
Und es kam wie es in diesem Forum kommen mußte. Beiträge die etwas zum Nach-
denken anregen sollten oder einen gewissen Intellekt verlangten, wurden gelöscht..
Bock als Gärtner, der Moderator
Zwei ausserordentlich emsige Moderatoren sind uns aufgefallen. Und zwar einer unter
dem Nickname „PETSEIT“ und der andere „SISSISFRANZL“. Während der eine als
Ikon einen Leuchtturm verwendet, der wahrscheinlich sein Phallussymbol darstellt
der über alles wacht, entwürdigt der andere den Monarchen Kaiser Franz Josef, mit
dem (un)sinnigen Nickname.
Der verstorbene österreichische Monarch würde sich wahrscheinlich im Grab umdrehen,
wenn er wüßte für was sein Namen herhalten muß.
Auf jeden Fall sind diese zwei, emsige Löscher von Beiträgen die einen IQ von über
50 erfordern. Wahrscheinlich haben sie den Inhalt dieser Beiträge überhaupt nicht ver-
standen, weil kein einziges F..-Wort darin vorgekommen ist.
PETSEIT SISSISFRANZL
Moderator Moderator
Registriert seit: 22.07.2003 Registriert seit: 26.05.2005
Beiträge: 14.740 Beiträge: 13.789
Wie krank muß man sein, in einem derartigen Forum zwischen dreizehntausend
und fünfzehntausend Beträge zu verfassen. Wäre interessant was die beiden so
beruflich machen oder überhaupt noch Zeit zum arbeiten haben.
Stauni
Jörg Haider-Marterl
Das Land Kärnten wird im Frühjahr 2009 an jener Stelle, an der Jörg Haider am 11. 10.08
tödlich verunglückt ist, eine Gedenkstätte errichten.
Der bekannte Künstler Giselbert Hoke soll das im Frühjahr umsetzen. Das Grundstück
dafür wird vom Land angekauft. Insgesamt entstehen dabei Kosten in der Höhe von rund
30.000 Euro. Auch ein Parkplatz wird errichtet.
Was man unbedingt in dieser Gedenkstätte aufstellen sollte ist eine große Mahntafel mit
der Inschrift „Wenn Du säufs’t, dann setze Dich nicht hinters Steuer“. Vielleicht könnte
man den Text dieser Tafel auch zweisprachig verfassen.
Wenn diese Mahntafel auch nur einen einzigen Menschen davon abhält, sich besoffen
hinters Lenkrad seines Autos zu setzen, dann sind auch die Kosten gerechtfertigt.
Den Platz für die Zusatz-Mahntafel nicht vergessen !
Jörg Haider-Museum.
Claudia Haider widmet sich weiters dem Projekt eines Jörg-Haider-Museums. Dabei sol-
len Gegenstände aus Haiders ehemaligen Büro – vom Schreibtisch über Bilder und Bücher
für die Nachwelt aufbewahrt und zugänglich gemacht werden.
In diesem Museum sollte man unbedingt das Autowrack des tödlich verunglückten
Landeshauptmannes ausstellen. Günstig wäre auch noch ein „Airbrush“ am Unfallfahr-
zeug mit dem Text „Alkoholisiert mit 170 km/h im Ortsgebiet“.
Wäre ein sinnvolles Mahnmal im geplanten Haider-Museum
Brücken-Umbenennung.
Außerdem wird am 29. Jänner, dem 59. Geburtstag Jörg Haiders, im Rahmen eines Fest-
aktes des Landes Kärnten die Lippitzbach-Brücke bei Bleiburg in „Jörg Haider-Brücke“
umbenannt.
Auch das ist gut, den ein Brücke ist gerade. Eine Strasse hätte vielleicht den Nachteil
gehabt, daß sie Kurven (vor allem nach Links) enthält.
Jörg Haider-Gedenkjahr
2009 soll so insgesamt in Kärnten eine Art Haider-Gedenkjahr werden. Vor allem bis
zur Landtagswahl am 1. März wird das Thema vom BZÖ am Köcheln gehalten. Wahl-
kampfleiter Stefan Petzner hatte angekündigt, dass das Gedenken um Jörg Haider im
Wahlkampf eine Rolle spielen werde.
Offensichtlich fehlt es dem BZÖ an geeigneten Kanditaten, so das ein Toter der in
Kärnten noch immer populär ist für den Wahlkampf herhalten muß.
Man kann nur froh sein, daß sich Haider für ein Feuerbegräbnis entschieden hatte, da
man ihn sonst womöglich einbalsamieren hätte lassen, um seine Leiche im Museum
auszustellen oder womöglich auf Wahlkampffahrten mitzunehmen.
Stauni
Studien der Arbeiterkammer
Laut einer Einkommensanalyse der Arbeiterkammer liegt das Bruttomedianeinkommen in
Österreich bei Euro 1.713,- brutto, das entspricht netto Euro 1.219,- wobei es in den
verschiedenen Bundesländern Unterschiede gibt.
Was ist das Medianeinkommen?
Das „Medianeinkommen“ oder „mittlere Einkommen“ entspricht jenem Wert, der in der Mitte
der Verteilung liegt (50 Prozent haben mehr, 50 Prozent weniger) – ist also nicht gleich-
bedeutend mit dem „Durchschnittseinkommen“. Eingerechnet werden Erwerbseinkommen,
Pensionen,Sozialleistungen und Unterhaltszahlungen -Steuern und Abgaben werden abgezogen.
Nach dem Verlust des Arbeitsplatzes hat man zwischen 20 und 52 Wochen Anspruch auf Arbeits
-losengeld, das derzeit bei knapp 55 Prozent des letzten Einkommens liegt. Im Durchschnitt
beträgt das Arbeitslosengeld zurzeit Euro 772,- pro Monat. Auch dies geht aus einer Studie
der Arbeiterkammer hervor.
Ein ganzes Heer von Arbeitslosen
Laut Recherche im Internet unter www.magwien.gv.at/statistik/daten/pdf/arbeitslose-oe.pdf
die als Quelle das Arbeitsmarktservice Wien angeben, gab es in Österreich im November 2008
225.590 Arbeitslose. Dem gegenüber standen 27.273 offene Stellen zur Verfügung.
Da ergibt sich doch die Frage, warum bei einer derartigen Anzahl von Arbeitslosen überhaupt
eine einzige Stelle offen ist.
So sieht Arbeitslosigkeit wirklich aus
Akuter Personalmangel
Wenn man in die gängigen Tageszeitungen wie Krone und Kurier schaut, wird man dort fest-
stellen, daß zahlreiche Unternehmen wöchentlich zigtausende Euros im Inseratenteil „STELLEN
-ANGEBOTE“ investieren. Dies tun die sicherlich nicht aus Jux und Tollerei, oder weil sie
mit ihrem Geld nichts besseres anzufangen wissen, sondern aus dem Grund weil sie Personal
brauchen. Dabei ist die Palette weit gestreut, von der Klofrau bis zum Diplomingenieur.
Vorallem in den Dienstleistungsbranchen wie Gastgewerbe, Lohnfuhrwerk, Frisöre, Hotelerie
und auch im Einzelhandelsverkauf herrscht akute Personalnot. Diese Firmen können doch nicht
alle Ausbeuter und Leuteschinder sein, daß sie kein Personal bekommen.
Und hier ergibt sich wieder die Frage, warum ist es nicht möglich aus einem derartigen Heer
von Arbeitslosen die Personalnachfrage zu befriedigen.
Nun die Anwort ist relativ einfach, den sie ist im Bereich der Ökonomie zu suchen. Würden
Sie für Euro 447,- ein ganzes Monat arbeiten wollen. Täglich in der Früh zeitig aus dem Bett
aufstehen, im Stau oder den Öffis zur Arbeit fahren und am Abend nach Dienstschluß wieder das
ganze von vorne.
Nun die meisten Menschen in unserem Lande tun das, aber etliche Schlaue sehen dies anders.
Geh schickt´s ma die Arbeitslose nach, i hab momentan ka Zeit
Warum Euro 447,-
Das ist nämlich die Summe , die zwischen dem durchschnittlichen Nettoeinkommen und des
durchschnittlichen Arbeitslosenentgeld liegt.
Man soll nicht alle über einen Kamm scheren und es gibt sicherlich Menschen die aus gesund-
heitlichen oder Altersgründen keine Arbeit finden. Wir finden auch das die Gesellschaft die
Verpflichtung hat, jenen Menschen zu helfen die in Not geraten sind, dabei ist es egal ob
selbst oder unverschuldet.
Die Gesellschaft hat aber nicht die Pflicht, jene schlaue Rechner zu unterstützen die für
jenen Differenzbetrag einfach nicht arbeiten wollen. Und von diesen schlauen Rechnern gibt
es mehr als genug.
Auch der Differenzbetrag von durchschnittlich Euro 447,- läßt sich locker mit ein bischen
Pfusch hereinbringen, ohne die tägliche Qual des Aufstehens und zur Arbeit fahren, auf sich
nehmen zu müssen.
Berufsarbeitslose
Wir nennen solche Leute Berufsarbeitslose und das interessante daran ist, das diese in
allen Altersgruppen vorkommen und es schaffen über Jahre hinweg den arbeitenden Menschen
auf der Tasche zu liegen.
Die millionen brav arbeitenden Menschen sind nicht in der Lage diese Situation zu ändern,
wohl aber die verantwortlichen Politiker. Diese sollten vielleicht nicht über den Stimmen-
verlust von diesen Berufsarbeitlosen nachdenken, sondern dem Ganzen endlich einen Riegel
vorschieben.
Stauni
Werte Leserin, werter Leser !
Wir hoffen auch Sie haben die Feiertage angenehm verbracht und sind gut ins neue Jahr
gerutscht.
Auch wir sind wieder vom Urlaub zurück und haben zum Jahresanfang gleich eine gute
Nachricht.
enthält viel Vitamin C
Orange entschuldigt sich
Dieses E-Mail haben wir einige Tage nach unserem Bericht über die SMS-Kostenabfrage
bei Orange (Orange oder Mandarine Archiv 12/08) , von diesen erhalten. Das zeigt wieder
wie gut es ist, wenn unabhängige Medien recherchieren und Misstände aufzeigen und das
man auch nicht alle Mobilfunkbetreiber in einen Topf werfen soll.
ORIGINAL – MAIL VON ORANGE
vielen Dank für Ihre Nachricht.
und für Ihren Hinweis zur Falschanzeige der Freiminuten in den Kostenkontrolle SMS.
Die Überprüfung durch unsere technische Abteilung ergab, dass die Abweichungen durch
einen Fehler entstanden, der inzwischen behoben wurde. Die Freiminuten werden nun am
Portal und in der SMS in gleicher Menge angegeben.
Wir entschuldigen uns vielmals für die entstandenen Unannehmlichkeiten. Als kleine
Wiedergutmachung haben wir bei den drei bekanntgegebenen Beispielnummern 0699 1901 xxxx,
0699 1326 xxxx und 0699 1906 xxxx jeweils 10 Kostenkontrolle Abfragen gutgeschrieben.“
Kennen Sie schon unser Self-Service? Alle Informationen zu Ihrer Rechnung finden Sie on-
line auf http://www.orange.at/rechnung. Loggen Sie sich dafür einfach mit Ihren Kunden-
daten unter „Mein Servicebereich“ ein. Haben Sie noch keine Zugangsdaten? Fordern Sie ein
Einmal-Passwort an.
Wir stehen Ihnen jederzeit telefonisch unter der Servicenummer 0699 70699 oder schriftlich
unter info@orange.co.at zur Verfügung.
Freundliche Grüße
M…….. E…………
Orange Service Team
Preisänderungen, Satz- und Druckfehler vorbehalten.
Orange
Was ist mit den Callcentermitarbeiter
Orange hat natürlich auch gleich die Gelegeheit genutzt ein bißchen Reklame in ihrem
Mail einzubinden und wir wollen Ihnen diese auch nicht vorenthalten.
Normalerweise streiten Mobilfunkbetreiber auf „Teufel komm heraus“ und der Kunde bleibt
meist auf der Strecke. Deshalb finden wir es auch von Orange anständig, wenn sie zu einem
Fehler stehen und diesen natürlich auch beheben.
Allerdings geht uns eine Stellungsnahme von Orange ab und zwar jene, die ihre Mitarbeiter
in deren Callcenter betreffen. Wir haben im vorigen Artikel ja darüber berichtet, daß dort
Kunden abgewimmelt und sogar Vorgesetzte verleugnet werden, obwohl der von uns aufge-
deckte Misstand ein ernsthaftes Problem dargestellt hat.
Nun können wir nur hoffen, daß man bei Orange die Callcentermitarbeiter vielleicht doch
anders instruiert hat und uns diesbezüglich doch noch eine Nachricht zukommen lässt.
Wir werden dies auch mit Testanrufen bei Orange testen und sicherlich in nächster Zeit
wieder davon berichten.
Stauni
Kostenabfrage bei Orange
Eine Kostenabfrage beim Mobilfunkanbieter „ORANGE“ gleicht zur Zeit einem Rätselspiel.
Es stehen zwei Varianten dieser Abfrage zur Verfügung. Entweder Online über Internet,
wer ein solches nicht hat, kann seine noch verbliebenen Freiminunten per SMS-Anfrage
bei Orange abrufen. Und jetzt wird es hochinteressant. Zwischen ONLINE und SMS-Ab-
fragen bestehen erhebliche Differenzen, was die Freiminuten betrifft. Wir haben mehrere
Kostenabfragen am 17.12.2008 und 18.12.2008 in einem Zeitabstand von zirka drei (3)
Minuten zwischen Online- und SMS-Abfrage durchgeführt. Die kleinste und auch die größte
Differenz haben wir hier als Beispiele angeführt.
Beispiel 1:
Laut SMS von Orange verbleiben dem Kunden 436 Freiminuten bis zum Ende seines Verrech-
nungszeitraumes. Als Beweis haben wir ein Foto des Handydisplay gemacht und auf die
Online-Kostenkontrolle kopiert.
Laut Online Kostenkontrolle, hat der Kunde von seinen 1000 Freiminuten bereits 717 Minu
-ten konsumiert, also verbleiben 283 Freiminuten. Das ergibt eine Differenz von sage
und schreibe 153 Minuten, die er laut SMS-Abfrage noch vertelefonieren könnte.
Beispiel 2:
Dieses schiesst den Vogel bei unseren Abfragen ab. Laut SMS von Orange verbleiben dem
Kunden 784 Freiminuten bis zum Ende seines Verrechnungszeitraumes. Als Beweis haben wir
ebenfalls ein Foto des Handydisplay gemacht und auf die Online-Kostenkontrolle kopiert.
Laut Online Kostenkontrolle, hat der Kunde von seinen 1000 Freiminuten bereits 915,5
Minuten konsumiert, also verbleiben 84,5 Freiminuten. Das ergibt eine sagenhafte Dif-
ferenz von 699,5 Minuten, die er laut SMS-Abfrage noch vertelefonieren könnte.
Aufklärungsblockade durch Callcenter
Da uns der Grund für diese Differenz natürlich brennend interessierte, rief ein Mit-
arbeiter von uns , über die Hotlinenummer von Orange in deren Callcenter an.
Er bekam eine Frau S. an den Apparat, die überhaupt keine Ahnung hatte um was es hier
ging. Als ein Vorgesetzter verlangt wurde erklärte sie, das es hier keine gibt und
legte einfach auf.
Beim zweiten Anruf war ein Herr S. am anderen Ende der Leitung. Auch dieser völlig
ahnungslos und das gleiche Spiel, er verleugnete ebenfalls seine Vorgesetzten.
Das müssen glückliche Angestellte bei Orange sein, die keine Chefs haben.
Aber wir ließen nicht locker und riefen direkt in der Zentrale im 21. Bezirk an, wo
uns die Telefonistin wieder ins Callcenter durchstellte. Jetzt war ein Herr M. an der
Strippe, der zwar seine Vorgesetzten nicht verleugnete, aber erklärte das diese nicht
mit Kunden sprechen wollen und legte ebenfalls auf.
Neuerlicher Versuch in der Orange-Zentrale und wie durch ein Wunder bekamen wir eine
gnädige Telefonistin, die sich unsere Anfrage anhörte. Sie beschloss, uns durch eine
leitende(n) Mitarbeiter(in) rückrufen zu lassen.
Es gibt doch noch Chefs bei Orange
Und tatsächlich rief uns nach zirka zwei (2) Stunden eine Frau P., ihres Zeichens
leitende Mitarbeiterin in der Beschwerdeabteilung zurück. Sie hörte sich aufmerksam
das Problem an und man konnte mit ihr ein konstruktives Gespräch führen.
Wir führten auch gemeinsam über Telefon eine Online – und eine SMS-Kostenabfrage durch,
wobei auch sie dann zu dem Schluss kam, hier stimmt etwas nicht. Durch Kontrolle in
ihrem internen Rechner stellte sie fest, daß die SMS-Abfrage fehlerhaft ist.
Wodurch dieser Fehler entsteht konnte sie verständlicherweise nicht sagen, da sie
keine Technikerin ist. Frau P. versprach aber dieses Problem unverzüglich an die Technik
-abteilung weiterzuleiten.
Wir wissen nicht wie lange dieses Problem bereits besteht und wie lange es dauert dieses
zu beheben, aber Fakt ist das alle Kunden die in diesen Problemzeitraum hingefallen sind
und sich an die Freiminuten SMS-Abfrage gehalten haben, die größte Chance hatten in die
Tarifzone hinein zu telefonieren oder ohnehin schon in der Tarifzone telefoniert haben.
Man darf gespannt sein wie man bei ORANGE reagieren wird, wenn die ersten Reklamationen
zu diesen Telefonrechnungen eintrudeln.
Und noch was liebe Verantwortliche bei ORANGE. Teilt doch Euren Callcenter-Mitarbeiter
(innen) mit, wenn sie mit einem Problem oder einer Anfrage überfordert sind, daß Gespräch
an eine(n) Vorgesetzte(n) weiterzuleiten. Wir können uns nicht vorstellen, daß man bei
ORANGE auf verärgerte Kunden Wert legt, nur weil Mitarbeiter (ob auf Weisung oder nicht)
auf einmal beginnen ihre Vorgesetzten zu verleugnen.
Stauni