Langsam lichten sich die Nebel um SPÖ- und Grünen-Nazivergleiche
Ein altes Sprichwort besagt: „Wenn zwei das Gleiche tun, ist das noch lange nicht dasselbe.“
Diese Binsenwahrheit scheint nun zuzutreffen, wenn man sich die Aussagen von diversen
SPÖ- und Grünpolitikern zu Gemüte führt. Thema ist die angebliche Pogromvergleichs-Aus-
sage des FPÖ-Chefs am WKR-Ball, die ein Standard-Reporter gehört haben will.
Die SPÖ und die Grünen dürften ohnehin Alleinpächter der Doppelmoral sein, wenn man ihre
gekünstelte Aufregung um den angeblichen Strache-Sager in Betracht zieht. Wie wir bereits
im Beitrag „Der Nazimethodenvergleich…..“ festgehalten haben, hatte die Grünabgeordnete
Alev Korun kein Problem damit, die gesetzlich fundierte Arbeit der Innenminiserin mit Nazi-
methoden zu vergleichen. Ihr Genosse Karl Öllinger eilte ihr noch zur Hilfe, als sie mit ihre
Aussage in Kritik geriet. Der Vorfall spielte sich natürlich im Hohen Haus ab.
Aber auch ein gewisser Alfred Gusenbauer wusste die Bühne des Parlaments zu nutzen und
sprach 2004 während einer Nationalratssitzung davon, dass in ebendiesem Nationalrat „eine
absolute Pogrom-Stimmung“ geherrscht habe.
Screen: news.at
Gusenbauer veteidigte seine Aussage sogar
Gusenbauer nahm seine Pogrom-Vergleichsaussage nicht zurück, nein er verteidigte diese viel-
mehr damit, dass seine Darstellung vielleicht überspitzt gewesen sein könnte, aber die Stimm-
ung im Nationalrat war aggressiv und aufgeheizt. „Mit hundert Leuten vor ihnen, die versuchen,
sie niederzubrüllen, fühlt sich ein jeder selbst körperlich gefährdet“, so begründete er seine
Pogrom-Vergleich.
Da staunen wir aber, denn Gusenbauer musste keinen Spießrutenlauf zwischen Brandsätzen
und gewalttätigem Mob absolvieren, um sich körperlich gefährdet zu fühlen. Er sah sein Leben
offenbar schon in Gefahr, nur weil etliche Personen in einem demokratischen Plenum nicht
seiner Meinung waren.
Wie aus einem heutigen Beitrag auf „kleinezeitung.at“ zu entnehmen ist, will die SPÖ die Auf-
regung um den angeblichen „Juden“-Sager von FPÖ-Obmann Strache offensichtlich für sich
nutzen. Der Bundesgeschäftsführer Kräuter lädt „bisherige FPÖ-Wähler“ ein, den Freiheitlichen
aufgrund des „rechtsradikalen Kurses“ Straches den Rücken zu kehren und stattdessen seine
Partei zu wählen.
Wenn G. Kräuter den angeblichen „Juden“-Sager von Strache als „rechtsradikalen Kurs“ wertet
fragen wir uns, warum er den Pogrom-Vergleich von Gusenbauer bis dato nicht kritisierte. Ob-
wohl der SPÖ- Bundesgeschäftsführer schon seit 1991 im Nationalrat sitzt, sind keinerlei Über-
lieferungen bekannt, dass er gegen den Pogrom-Vergleich und die nicht Zurücknahme der
Aussage von Gusenbauer, Protest in irgendeiner Form eingelegt hätte.
Aber die Angelegenheit wird noch erstaunlicher, wenn nicht sogar schon absurd. Bekannter
Weise hätte H.C. Strache mit dem „Großen Goldenen Ehrenzeichen mit Stern“ der Republik
Österreich ausgezeichnet werden sollen.
Presseausendung der Präsidentschaftskanzlei im Originaltext
Wie die Präsidentschaftskanzlei mitteilt, hat Bundespräsident Dr. Heinz Fischer im Hinblick auf
die aktuelle Auseinandersetzung um behauptete Aussagen von KO Heinz Christian Strache, in
denen er die Demonstrationen gegen den WKR-Ball – in welchem Zusammenhang auch immer
– mit dem verbrecherischen und zahlreiche Todesopfer fordernden Novemberpogrom der
Nationalsozialisten in Zusammenhang gebracht hat, entschieden, die Verleihung eines hohen
Ehrenzeichens der Republik Österreich an KO Heinz Christian Strache zurückzustellen.
Da staunen wir aber, denn genau derselbe Vergleich wurde wie bereits erwähnt, im Jahr 2004
von Alfred Gusenbauer gemacht. Allerdings war dessen körperliche Unversehrtheit nicht durch
Brandsätze oder gewalttätigem Mob gefährdet, sondern dieser fühlte sich dadurch körperlich
gefährdet, weil nicht alle Nationalratsabgeordneten im Parlament seiner Meinung waren.
Screen: news.at
Da das „Große Goldenen Ehrenzeichen mit Stern“ der Republik Österreich durch den Bundes-
präsidenten verliehen wird fragen wir uns, wer hat wohl dem Herrn Gusenbauer – trotz Pogrom
-Vergleichsaussage – diesen Orden um den Hals gehängt? Aus der moralischen Sicht
unseres sehr geschätzten Staatsoberhauptes, müsste dieser nun dem Alfred Gusenbauer das
Ehrenzeichen wieder aberkennen. Denn wir nehmen doch nicht an, dass Herr Dr. Heinz Fischer
mit zweierlei Maß misst.
*****
2012-02-03
Hat Österreich nicht andere Sorgen?
Diverse linke österreichische Journalisten und Bundespolitiker bewegen sich offenbar in
einer von den Bürgern und deren Wirklichkeit völlig abgehobenen Welt. Nur so kann
man sich die Diskussion erklären, welche derzeit um FPÖ-Chef H.C. Strache inszeniert
wird.
Angebliche Äußerungen, welche nur ein Standard-Journalist gehört haben will, bestim-
men die mediale und innenpolitische Debatte. Das sind die Spielchen einer vom Alltag
der Menschen weit entfernten herrschenden Klasse.
Die Österreicher(innen) haben ganz andere Probleme. Viele fürchten sich angesichts der
Euro-Krise und der drohenden Belastung durch die Regierung vor sozialem Abstieg, wie
eine ORF-Diskussion Dienstag abends in drastischer Weise gezeigt hat. Das sollte die
Bundespolitik beschäftigen und in Atem halten.
Aber weil sie keine Antworten und Konzepte hat, konzentriert sie sich auf Worte, die ein
Journalist glaubt, aufgeschnappt zu haben. Für uns drängt sich angesichts dieser gewalt-
igen Themenverfehlung der Politik ein Vergleich auf. Es ist ein durchschaubares Spiel der
selbst ernannten Gutmenschen.
Jörg Haider-Kampagne reloaded
Das, was vor Jahren bei Jörg Haider probiert wurde, wird jetzt bei H.C. Strache nochmals
versucht. Weil man HC Strache mit politischen Argumenten nicht beikommen kann, will
man ihn offenbar auf einem anderen Feld „madig“ machen.
Dieses Unterfangen wird voraussichtlich gleich (erfolglos) ausgehen, wie bei Jörg Haider.
Die Menschen in Österreich lassen sich nicht mehr von einigen wenigen Propaganda-
machern in den Parteizentralen für dumm verkaufen. So gesehen kann die FPÖ mit Heinz
Christian Strache der kommenden Nationalratswahl mit Zuversicht entgegen sehen. Denn
Wahltag ist Zahltag.
Erstaunlich ist aber auch das Verhalten des Bundespräsidenten Dr. Heinz Fischer, der die
Verleihung eines Ehrenzeichens an Strache vorerst stoppte. Augenscheinlich misst das
Staatsoberhaupt mit zweierlei Maß. Auf mögliche Zurufe von linken und gewaltbereiten
Kreisen lässt er seine staatspolitischen Verpflichtungen im wahrsten Sinn des Wortes links
liegen, während er bisher mit keinem Wort die gewalttätigen Auseinandersetzungen vor
dem WKR-Ball erwähnte, geschweige denn mahnende Worte dagegen fand.
*****
2012-02-01
Ein Tyrann ist von dieser Welt gegangen
Wieder hat sich ein Schwerbrecher von dieser Welt verabschiedet. Kim Jong Il ist tot.
Der 69-jährige Tyrann Nordkoreas erlag einem Herzinfarkt. Dem irren Diktator werden
außer permanenten Menschenrechtsverletzungen im eigenen Land, Terroranschläge in
Burma und Thailand, sowie Waffenhandel mit den Talibans zur Last gelegt.
Für die atomare Aufrüstung Nordkoreas ließ er die eigene Bevölkerung hungern und so
fielen nach internationalen Schätzungen, mehr als eine Million Nordkoreaner(innen) dem
Hungertod zum Opfer. Regimegegner wurden in Straflagern zu Tode gequält.
Aber es kommt bekannter Weise nichts besseres nach und so tritt sein Sohn, Kim Jong Un,
das verbrecherische Erbe seines Vaters an. Sicherlich werden sich nun unsere Leser(innen)
fragen, warum wir als Online-Magazin, welches sich hauptsächlich mit österreichischen
Themen befasst, über den Tod des nordkoreanischen Diktators berichten.
Warum berichten wir über den Tod dieses Verbrechers?
Das hat seine guten Gründe. Zunächst einmal sei in Erinnerung gerufen, dass unser ge-
schätzter Herr Bundespräsident, Dr. Heinz Fischer, jahrelang Präsidiumsmitglied der öster-
reichisch-nordkoreanischen Freundschaftsgesellschaft war. Daher würde es uns interes-
sieren, ob er zur Beisetzung von Kim Jong Il eingeladen wurde und wenn ja, ob er diese
Einladung angenommen hat.
Außerdem ist Nordkorea eine der erklärten Lieblings-Destinationen der sozialistischen
Politiker(innen)-Führungsriege. Es ist erst zwei Jahre her, da bereiste eine fünfköpfige
SPÖ-Delegation, darunter der Nationalratsabgeordnete Peter Wittmann und die EU-Ab-
geordnete Karin Kadenbach, diese Diktatur.
Daraufhin hagelte es Spott und herbe Kritik von allen Seiten. Selbst die sonst so realitäts-
fremden Grünen kritisierten diese Reise der SPÖ-Delegation nach Nordkorea. Peinlicher
als die Reise selbst, waren die hilflosen Erklärungsversuche seitens der SPÖ. „Seit vielen
Jahren pflegt Österreich diplomatische Beziehungen mit Nordkorea, um damit auch die
politischen Gegebenheiten auf der koreanischen Halbinsel nach westlichen Maßstäben
positiv zu beeinflussen“, so damals der SPÖ-Nationalratabgeordnete Anton Heinzl.
Nicht zu vergessen die vorjährige Ausstellung im MAK, welche durch SPÖ-Politiker(innen)
ermöglicht und von den Steuerzahler(innen) bezahlt wurde. Aber wie bereits eingangs
erwähnt, übernimmt der Diktatorensohn, Kim Jong Un, das politische Erbe in Nordkorea.
Damit dürfte gesichert sein, dass das verbrecherische System seine Fortsetzung finden
wird.
Kein Grund zum Trübsal blasen
Also liebe Nordkorea-Fans der SPÖ. Der Tod des Diktators Kim Jong Il ist kein Grund zum
Trübsal blasen. Sohnemann Kim Jong Un wird sicher im Sinne seines Vaters weitermachen
und so gibt es voraussichtlich immer wieder einen Grund Nordkorea zu besuchen. Auch
wenn die versuchten positiven Beeinflussungen dem verstorbenen und auch dem zukünftigen
Diktator am Allerwertesten vorbeigingen beziehungsweise vorbeigehen werden.
Karikatur: (c) hartmut koechlin
Auch gibt es wieder Hoffnung auf eine Ausstellung im MAK, in der weiterhin Lobeshymnen
auf die Diktatorenriege Nordkoreas gesungen werden dürfen. Und möglicher Weise gibt es
wieder eine Funktion im Präsidium der österreichisch-nordkoreanischen Freundschaftsgesell-
schaft für eine(n) SPÖ-Politiker(in).
*****
2011-12-19
Nordkorea lässt grüßen
Die einzige und beste Schuldenbremse wäre der sofortige Rücktritt dieser Bundesregier-
ung. In den letzten Tagen ist viel von staatspolitischer Verantwortung die Rede gewesen.
Sogar der sonst so schweigsame Herr Bundespräsident hatte das Wort ergriffen und die
Opposition aufgefordert, dass sie den Plenarsaal während der Abstimmung verlassen
soll, wenn sie der Schuldenbremse nicht zustimmen will.
Dass dieser Aufruf wohl eher in die nordkoreanische Diktatur passt, als in ein demokrat-
isches Staatssystem, sollte Dr. Heinz Fischer eigentlich wissen. Immerhin war er jahre-
lang Präsidiumsmitglied der österreichisch-nordkoreanischen Freundschaftsgesellschaft.
Allerdings ist Nordkorea eine der erklärten Lieblings-Destinationen der sozialistischen
Politiker-Führungsriege. Aus diesem Grund wäre die erstaunliche Aufforderung des
Herrn Bundespräsidenten durchaus plausibel.
Jedenfalls verhallte der Ruf von Dr. Fischer ungehört und keiner der Oppositionsparteien
kam seiner Aufforderung nach. Der Bundespräsident hätte besser einen runden Tisch
der Partei-Obleute einberufen sollen, um die von der SPÖ praktizierte Ausgrenzungspoli-
tik endlich zu beenden.
Wie man nun durch das Verhalten des Bundespräsidenten erleben konnte, gibt es nicht
nur eine Finanz- und Währungskrise, sondern auch eine Demokratiekrise. Anstatt die
Opposition aufzufordern den Plenarsaal zu verlassen, wenn diese nicht nach der Pfeife
der Regierung tanzt, sollte man zusätzlich die Bevölkerung auf direkt demokratische
Weise einbinden. Denn offenbar hat die Regierung und auch der Herr Bundespräsident
mittlerweile vergessen, dass das Recht vom Volk ausgeht.
*****
2011-12-07
Treffen der deutschsprachigen Staatsoberhäupter in Vaduz
Der Presse- und Informationsdienst der Österreichischen Präsidentschaftskanzlei teilte
heute mit, dass Bundespräsident Dr. Heinz Fischer am 26. September 2011 an einem
Treffen der deutschsprachigen Staatsoberhäupter in Vaduz (Liechtenstein) teil-
nehmen wird.
Gastgeber ist der Erbprinz Alois von Liechtenstein. Als weitere Gäste werden die Bun-
despräsidentin der Schweizerischen Eidgenossenschaft Micheline Calmy-Rey sowie
der deutsche Bundespräsident Christian Wulff an diesem Treffen teilnehmen, dass
seit dem Jahr 2004 jährlich und jeweils in einem anderen Land stattfindet.
Man sollte dieses Treffen der vier deutschsprachigen Staatsoberhäupter eigentlich als
historisches Ereignis betrachten. Denn im Zuge der rasch fortschreitenden Islamisier-
ung in Österreich und vermutlich auch in Deutschland, könnte es in naher Zukunft
durchaus möglich sein, dass dieses Treffen nur mehr Geschichte sein wird.
Warum überhaupt noch Deutsch lernen?
Wir können zwar nicht für Deutschland sprechen, da wir uns mit diesem Land nicht
beschäftigen, aber in Österreich spielen sich doch erstaunliche Dinge ab. Mal ganz
abgesehen von den zahlreich erbauten Moscheen und lslam-Zentren, wird seitens
linker Politiker ganz offen gefordert, ein Lehramt in Türkisch einzuführen um diese
Sprache in Österreichs Schulen zu unterrichten.
Angesichts der nicht gerade wenigen Türk(innen) in Österreich, die ihren Nach-
wuchs auch in die Schulen schicken müssen, könnte über kurz oder lang die
Animation fehlen Deutsch zu sprechen oder überhaupt die deutsche Sprache zu
erlernen.
Dass dieses Szenario nicht aus der Luft gegriffen ist wird dadurch bewiesen, dass die
SPÖ bereits so weit ging, Wahlplakate und dazugehöriges Werbematerial in Türkisch
zu verfassen und zu veröffentlichen.
Rückgang der deutschen Sprache
Die Verantwortlichen in der SPÖ haben sich bei dieser Wahlwerbung sicher etwas dabei
gedacht und diese nicht aus Jux und Tollerei veranstaltet. Wahrscheinlich haben diese
bereits festgestellt, dass in so einigen Wiener Bezirken Türkisch bereits in den Vorder-
grund gerückt ist.
Aber auch Verantwortliche der Gemeinde Wien haben sich offenbar so ihre Gedanken
über den Rückgang der deutschen Sprache gemacht und Lehrstellen in türkischer
Sprache ausgeschrieben.
Screen: www.wien.gv.at
Also ist unsere Annahme eines zukünftig türkisch sprechenden Staatsoberhauptes in
Österreich nicht gänzlich von der Hand zu weisen. Daher empfehlen wir dem Bundes-
präsidenten Dr. Heinz Fischer das Treffen zu genießen, denn es wird möglicherweise
in Bälde als historisches Ereignis in den Geschichtsbüchern Österreichs seinen Platz
finden.
*****
2011-09-21
Pressaussendung der Parlamentsdirektion
Heute, Samstag, gegen 13.00 Uhr bedrohte ein offenbar geistig verwirrter, etwa
40-jähriger Mann im Besucherzentrum des Parlaments Mitarbeiter des Hauses tätlich.
Nach Auslösen des Sicherheitsalarms gelang es, die Person bei einem weiteren Versuch,
sich Zutritt zum Inneren des Parlamentsgebäudes zu verschaffen, in die Räumlichkeiten
der Sicherheitsabteilung abzudrängen.
Dabei konnte der Täter eine Mitarbeiterin der Sicherheitsabteilung des Parlaments in
seine Gewalt bringen. Die bereits alarmierte Einsatzgruppe WEGA konnte nach etwa
20 Minuten die Mitarbeiterin unverletzt befreien und den Täter festnehmen.
Die notwendigen Ermittlungen durch das Landesamt für Verfassungsschutz und Terror-
ismusbekämpfung Wien wurden eingeleitet. Die für Nachmittag geplanten Führungen
durch das Parlamentsgebäude wurden abgesagt.
Political Correctness
Der Text der obigen Absätze ist der Originalwortlaut einer heutigen Presseaussendung
der Parlamentsdirektion. Allerdings wurde in Folge politischer Korrektheit vergessen,
einige wichtige Informationen mitzuteilen. Wer war der Mann, was wollte er und wie
gelang es ihm eine Geisel zu nehmen.
Da wir auf „Political Correctness“ etwas weniger Wert legen und in unseren Beiträgen
stets das Kind beim Namen nennen, haben wir uns ein wenig schlau gemacht. Bei dem
Mann handelt es sich um einen 36-jährigen Iraner. Dieser kam gegen 13 Uhr ins Be-
sucherzentrum des Parlaments, begann laut zu schreien und warf mit Steinen um sich.
Eine der anwesenden Besucherinnen versuchte dem tobenden Mann, durch die Sicher-
heitsschleuse zu entkommen. Dieser wollte dies jedoch verhindern und zückte ein
Messer. Einer Mitarbeiterin des Sicherheitsdienstes gelang es, die Besucherin in Sicher-
heit zu bringen, wurde aber dabei selbst zur Geisel des Iraners.
Anschließend verschanzte sich der iranische Geiselnehmer mit seiner Geisel in einem
Raum des Parlamentsgebäudes. Beamte der Spezialeinheit WEGA beendeten die
Geiselnahme nach rund 30 Minuten und nahmen den Mann fest. Die als Geisel ge-
nommene Frau blieb körperlich unverletzt. Ziel des Iraners war es, zum Bundespräsi-
denten vorzudringen.
Musterbeispiel an misslungener Integration
Als integrierter Zuwanderer, Asylant oder welchen Status der Mann sonst innehat
hätte er wissen müssen, das der Bundespräsident in der Hofburg residiert. Weiters
wäre ihm bekannt gewesen, dass er Politiker(innen) am Wochenende nicht im Parla-
ment antrifft. Diese pflegen spätestens Freitags zu Mittag , ins Wochenende abzu-
rauschen.
Auch scheint der Iraner nicht zu wissen, dass man in Österreich seinem Anliegen
nicht mit Waffen oder Geiselnahmen Gehör verschafft. Möglicherweise ist dies im Iran
Sitte, jedoch nicht in der Alpenrepublik.
Wir wünschen niemanden eine böse Erfahrung, aber hätte der Geiselnehmer seine
Aktion nicht während der Woche veranstalten können? So hätten Politiker(innen) mit
eigenen Augen sehen können, welche Auswirkungen es hat jedes Gesindel ins Land
zu lassen.
Solche Typen gibt es hierzulande leider zahlreich und die Leidtragenden sind die Ein-
heimischen, welche sich mit diesem Gesindel täglich herumschlagen müssen. Solche
Typen kommen unter den verschiedensten Vorwänden nach Österreich und werden
hier aufgenommen und versorgt. Wenn diesen Typen dann etwas nicht in den Kram
passt, versuchen sie mit Gewalt ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen.
Political Correctness statt Allgemeinwohl
Die Geiselnahme im Parlament war ein Paradebeispiel dafür. Wehe wenn dann kritische
Stimmen laut werden und nach Abschiebung rufen. Diese Kritiker werden umgehend
von den linkslinken Gutmenschen als Nazis abgestempelt. Es gibt in Österreich genug
Kriminelle und daher haben wir es nicht notwendig, zusätzlich welche zu importieren.
Nur mit geregelter Zuwanderung, strengen Asylverfahren und sofortiger Abschiebung
bei Straffälligkeit, kann man die Ausländerkriminalität halbwegs in den Griff bekommen.
Aber solange linkslinke Volksvertreter jeden ins rechte Eck stellen, der sich für die von
uns beschriebenen Maßnahmen ausspricht, wird wohl „Political Correctness“ über dem
Wohl der österreichischen Bevölkerung stehen.
*****
2011-08-27
Screen: kurier.at
Kurier-Interview
Zwei Aussagen des Bundespräsidenten, Heinz Fischer, in einem gestrigen Kurier-Interview
haben uns sehr nachdenklich gestimmt. Neben einigen Fragen zur Ernennung des neuen
Teams der ÖVP, wurden vom Kurier zwei Fragen gestellt, deren Antworten bei jedem
Demokraten Erstaunen aulöst.
KURIER:
Die FPÖ ist in Umfragen bereits Nr. 1. Werden Sie bald Heinz-Christian Strache als Kanz-
ler angeloben müssen?
BP H. FISCHER:
Von „müssen“ kann keine Rede sein. Ich werde auch an die nächste Regierungsbildung mit
großem Verantwortungsbewusstsein herangehen und jetzt weder Befürchtungen noch Hoff-
nungen mit bestimmten Namen verbinden.
KURIER:
Wenn Strache als Kanzlerkandidat mit einer Regierungsliste zu Ihnen kommt, werden Sie
ihn so rasch angeloben wie die neue Mannschaft von ÖVP-Chef Spindelegger?
BP H. FISCHER:
Der Austausch einiger Regierungsmitglieder während einer Gesetzgebungsperiode ist
sicher nicht vergleichbar mit der Neubildung einer Bundesregierung nach einer Neuwahl
des Nationalrats. Am Beginn einer Legislaturperiode geht es um Weichenstellungen, be-
ziehungsweise um das Regierungsprogramm; und eines darf ich zur Klarstellung hinzufü-
gen: Es gibt keinen Rechtsanspruch auf die Ernennung zum Bundeskanzler. Eine Festleg-
ung auf Namen kommt daher derzeit nicht in Frage – weder so noch so.
Was sind demokratische Wahlen noch wert?
Diese Aussagen muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Ein auf demokratischen
Weg gewählter Bundespräsident lässt anklingen, dass er unter Umständen (die er nicht
genauer definiert) nicht dazu bereit ist, H.C. Strache zum Regierungsschef anzugeloben.
Dabei scheint es Herrn Fischer nicht zu stören, dass der FPÖ-Chef die Wahl in einem
demokratischen Weg gewonnen haben muss, um überhaupt Anspruch auf den Kanzler-
posten erheben zu können. Denn das war der Hintergrund der gestellten Frage. Es ist
zwar richtig dass es keinen Rechtsanspruch auf die Ernennung zum Bundeskanzler gibt,
allerdings sollte dem Wählerwillen Rechnung getragen werden.
Dass die SPÖ um ihre Pfründe bangt ist ein offenes Geheimniss. Jahrelange Misswirt-
schaft, Proporz und Freunderlwirtschaft haben dazu geführt, dass sich immer mehr
Wähler von dieser Partei abwandten. Die Ergebnisse der letzten Wahlen, egal auf
welcher Ebene, sprechen eine eindeutige Sprache.
Bundespräsidentenamt abschaffen?
Dass das Herz von Heinz Fischer für die SPÖ schlägt ist kein Geheimniss. Das darf
jedoch nicht dazu führen, dass er die Überparteilichkeit seines Amtes vergisst. In
letzter Zeit wurden bereits öffentliche Diskussionen über die Abschaffung des Amtes
des Bundespräsidenten geführt.
Für einen derartigen Schritt können wir uns nicht erwärmen. Ein souveränes und über-
parteiliches Staatsoberhaupt sollte sich jeder demokratische Staat leisten können.
Allerdings sollte ein Herr Heinz Fischer in sich gehen und darüber nachdenken, ob er
für das höchste Amt im Staat noch die geeignete Person ist.
Durch die im Kurier-Interview getätigten Aussagen, hat sich unserer Ansicht nach Dr.
Heinz Fischer für das überparteiliche Amt des Bundespräsidenten selbst disqualifiziert.
*****
2011-04-25
Blumen für Kim Il Sung
Sozialistische, pardon sozialdemokratische Politiker unseres Landes, dürften ein eigenes Ver-
hältnis zum Terrorstaat Nordkorea haben. War doch unser geschätzter Bundespräsident,
Dr. Heinz Fischer, lange Zeit Präsidiumsmitglied der österreichisch-nordkoreanischen Freund-
schaftsgesellschaft.
Aber auch in jüngster Zeit wurde dem Terrorregime und seinem Diktator gehuldigt. Vom
19. Mai bis 5.September 2010, fand im MAK die Ausstellung „Blumen für Kim Il Sung“ statt,
welche mit öffentlichen Geldern finanziert wurde. Den Besuchern sollte vermittelt werden,
wie schön es doch in Nordkorea sei und welch liebenswerter Mensch der Schreckensherr-
scher war.
(Quelle: http://www.mak.at/)
Erstaunliche Reise
Nach dem Tod von Kim Il Sung, trat Sohnemann Kim Jong Il das menschenverbrecher-
ische Erbe seines Vaters an. Dies tat aber der Freundschaft zu sozialdemokratischen Poli-
tiker(innen) keinen Abbruch und so reiste eine fünfköpfige „SPÖ-Delegation“, vom 11. bis
16. September 2010, darunter der Nationalratsabgeordnete Peter Wittmann und die EU-
Abgeordnete Karin Kadenbach, in eine der letzten Diktaturen dieser Welt.
Nordkoreanische Mode
Auch auf „unzensuriert.at“ ist heute ein erstaunlicher Beitrag zu lesen. Unter dem Titel
„Parlamentsmitarbeiter als Liftboys im Nordkorea-Look“ zeigt der Autor dieser
Webseite auf, dass offenbar nordkoreanische Mode auch im Parlament Einzug gehalten
hat.
Foto: Parlamentsdirektion / Michael Buchner
(Quelle: „unzensuriert.at“)
Steuergeld für Nordkorea-Promotion
Alles in allem lässt also darauf schließen, dass sozialdemokratische Volksvertreter und so-
mit auch der Staat Österreich, ein äußerst gutes Verhältnis zu Nordkorea haben müssen.
Wurden doch aus Steuergeld Ausstellungen, Reisen und Mode finanziert, welche die
Freundschaft zu einer der letzten Diktaturen dieser Welt bestätigt.
Heute in der Kronen Zeitung
Da fanden wir es doch recht erstaunlich, als heute nachfolgender Beitrag im Gerichtsteil
der Kronen Zeitung erschien.
(Quelle: Kronen Zeitung Printausgabe v. 7.12.2010)
Während sozialdemokratische Politiker, mit Steuergelder dem Terrorregime Nordkorea in
Österreich eine Ausstellung ermöglichen und sogar in diese Diktatur reisen, wird ein Ge-
schäftsmann gerichtlich verurteilt, weil er mit dem gleichen Land Geschäfte tätigte.
Wofür ist das Handelsembargo gut?
Der einzige Unterschied ist, der Kaufmann hat keine Steuergelder verschwendet, son-
dern durch seine geschäftlichen Tätigkeiten ermöglicht, dass solche ins Staatssäckel
fließen. Er hat auch keine Atombomben oder sonstiges Kriegsmaterial an der Terror-
staat verkauft, sondern stinknormale Luxuslimousinen und Luxusyachten.
Auf Grund der Tatsache , dass namhafte SPÖ-Politiker unseres Landes kein Problem darin
sehen, dem Terrorregime mit einer Ausstellung zu huldigen und sogar Reisen in dieses
Land unternehmen, stellt sich die berechtigte Frage, warum zwischen Österreich und
Nordkorea ein Handelsembargo besteht?
*****
2010-12-07
Erbarmen oder Korrektur
Ist es Erbarmen oder nur der bescheidene Versuch eine optische Schieflage zu korrigieren,
dass der OGH (Oberste Gerichtshof) nun den Höchstrichter, Senatspräsident Thomas
Philipp, als Vorsitzenden in der Causa (Berufungsverfahren am 23.12.10) Elsner abberuft?
Lebenslange Untersuchungshaft?
Wie bereits allgemein hinlänglich bekannt ist, verdonnerte die damalige Richterin, Claudia
Bandion-Ortner, den Ex-Bawag-Boss am 21. Mai 2008, wegen Veruntreuung zu 2 ½
Jahren (rechtskräftig) und am 4. Juli 2008, wegen Untreue und Betrugs (noch nicht
rechtskräftig), zu 9 ½ Jahren Haft. Elsner berief gegen letzteres Urteil und seitdem hat es
den Anschein, dass er sich in einer lebenslangen U-Haft befindet.
Nach der Urteilverkündigung erlebte Bandion-Ortner einen beruflichen Höhenflug und
avancierte zur Justizministerin. Der im Bawag-Prozess tätige Staatsanwalt Georg Krakow
stieg ebenfalls ganz zufälligerweise zum persönlichen Sekretär der frischgebackenen Minis-
terin auf.
Keine Chance für Elsner
Der mittlerweile schwer erkrankte Elsner (75) versuchte bereits unzählige Male vergeblich,
aus der Untersuchungshaft freizukommen. Nicht einmal die Tatsache, dass die General-
prokuratur als oberste Anklagevertretung feststellte, dass etliche Angeklagte im Bawag-
Prozess freizusprechen gewesen wären und Urteilsbegründungen mangelhaft ausgeführt
wurden, konnte die Lage des Ex-Bankers verbessern.
Elsner als Karriere-Leiter?
Der Höchstrichter, Senatspräsident Thomas Philipp, hätte am 23.12.2010 den Vorsitz in
der Berufungsverhandlung gegen Helmut Elsner führen sollen. Da diese Causa vor lauter
Karriere-Zufälle (Richterin wird Justizministerin und Staatsanwalt der persönliche Sekretär)
nur so gespickt ist, erscheint es gar nicht erstaunlich, dass es auch dem Berufungsrichter
zufälliger Weise nach höheren Ehren dürstet.
Nun bewirbt sich just jener Richter, welcher das Urteil von Bandion-Ortner zu überprüfen
hat, um den Posten des OGH-Vizepräsidenten. Und ganz zufälligerweise, ist diese Bewerb-
ung bei der Justizministerin abzugeben. Diese war wiederum erstinstanzlichen Bawag-
Richterin und entscheidet nun unter mehreren Bewerbern. Ihre Entscheidung teilt sie
dann in Form eines Vorschlags dem Bundespräsidenten mit, welcher das letzte Wort
spricht.
Was zuviel ist, ist zuviel
Diese Konstellation war selbst dem Obersten Gerichtshof zuviel und dieser entschied des-
halb, bei T. Philipp einen Ausschließungsgrund für das Bawag-Verfahren zu sehen. Es
könnte zumindest den Anschein einer Abhängigkeit des Richters von der Ministerin geben,
heißt es sinngemäß seitens des OGH.
Den neuen Vorsitz wird der bisherige Stellvertreter von Thomas Philipp übernehmen. Na
hoffentlich tut das dem guten Verhältnis zwischen Bandion-Ortner und Philipp keinen Ab-
bruch. Wer kann schon wissen, wie der neue Mann entscheiden wird.
Alzheimer wäre die beste Krankheit
Allerdings glauben wir nicht, dass sich die Situation für Elsner durch diese Rochade ge-
bessert hat. Der Mann weiß einfach zuviel und seine Feinde (die damaligen Mitnutznießer)
fürchten, dass er auf Rache aus sein könnte.
Sie werden alles daran setzen, dass Elsner im Gefängnis verreckt. Einzige Chance für den
Ex-Banker wäre, wenn er an Alzheimer erkrankt und alles vergessen würde. Ansonsten
wird es für den ehemaligen Bawag-Boss nur einen Weg aus der Haftanstalt geben. Und
zwar mit den Füßen voraus in einem Sarg.
*****
2010-12-06
BP Dr. Heinz Fischer meldet sich zu Wort
Es ist immer positiv wenn sich moralisch gefestigte Personen um das Ansehen Österreichs
sorgen. In diesem Fall war es der Bundespräsident Dr. Heinz Fischer, welcher bei seiner
Eröffnungsrede zu den Innsbrucker Festwochen, eine lückenlose und rasche Aufklärung be-
züglich Buwog, Hypo Alpe Adria und den angeblichen Geheimkonten Jörg Haiders forderte.
Einige Causen vergessen
Offenbar hat es dem ersten Mann im Staat an Zeit gefehlt, sonst hätte er noch andere auf-
klärungsbedürftige Causen zur Sprache bringen können. Da wäre zum Beispiel der Skylink-
Skandal, der dem Steuerzahler einen enormen dreistelligen Millionenschaden beschert hat.
Der Verantwortungsbereich für diese durchaus aufklärungsbedürftige Angelegenheit liegt
bei der SPÖ und der ÖVP.
Ach ja, da wäre noch die ÖBB, wo laut dem Nachrichtenmagazin „Profil“ jahrelang weit
überhöhte Gagen an eine tiefrote Anwaltskanzlei geflossen sind. Ausserdem wurden für
Beratertätigkeiten Millionen bezahlt, die ebenfalls einer Aufklärung bedürfen.
Und dann gibt es noch die Nationalbank. Der in der OeNB amtierende tiefrote Gouverneur
Ewald Nowotny, weigert sich trotz Krise standhaft Privilegien abzubauen, die vom Steuer-
zahler nicht mehr verstanden werden und enorme Summen an öffentlichen Geldern ver-
schlingen.
Unser Appell an Dr. Fischer
Werter Herr BP Dr. Heinz Fischer. Sie sind für die meisten Menschen in Österreich und auch
für uns eine Respektsperson. Sollten Sie Wert darauf legen auch weiterhin diesen Respekt
zu geniessen, erlauben wir uns Ihnen nahezulegen, sich von Ihren Parteigenossen nicht so
offensichtlich ausnutzen zu lassen.
Auch wenn die Wiener Gemeinderats- und Landtagswahlen vor der Türe stehen, hat es Ihr
Amt nicht notwendig, billige Wahlpropaganda für die SPÖ zu veranstalten. Die Damen und
Herren von der Sozialdemokratischen Partei Österreichs mögen doch einmal ihren eigenen
Stall ausmisten, bevor sie mit der Mistgabel auf andere Personen zeigen.
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2010-08-09
Voraussage
Es waren keine hellseherischen Fähigkeiten von Nöten, um das Wahlergebnis der gestrigen
BP-Wahlen vorauszusagen. Wie auch dieses Online-Magazin im Beitrag vom Samstag fest-
hielt, war die Wiederwahl von Dr. Heinz Fischer voraussehbar.
Euphorie fehl am Platz
Erstaunlich ist allerdings, dass so einige Linke Blogs und Printmedien von einem fulminanten
Wahlergebnis von 78,9% schreiben. Diese Autoren dürften bei Ihrer Berichterstattung Scheu-
klappen getragen und die Realität nicht erkannt haben.
Diese Wahl wurde durch die schwächste Wahlbeteiligung in der Geschichte der 2.Republik
ausgezeichnet. Nicht einmal die Hälfte der Wahlberechtigten fanden den Weg zu den Wahl-
urnen.
Kleine Rechenaufgabe
Von den 49,2 Prozent Wahlberechtigten, die von ihrem Wahlrecht Gebrauch machten, wähl-
ten wiederum die Hälfte ungültig oder weiß. Von den verbliebenen 24,6 Prozent der gültigen
Stimmen, entfielen dann 78,9 Prozent auf Dr. Heinz Fischer. Ob das ein Grund zum Jubeln ist,
sei dahingestellt.
Äußerst schwache Gegner
Das Dr. Heinz Fischer diese Wahl gewann lag nicht in der Stärke seiner Person, sondern dass
er gegen äußerst schwache Gegner antrat. Nehmen wir zum Beispiel Barbara Rosenkranz.
Während H.C. Strache irgendwas von 35 Prozent faselte, erklärte die FPÖ-Kandidatin dass
sie ihr Wahlziel beim Erhalt 17 Prozent der Stimmen als erfüllt sehe.
Kein Siegeswillen und Konzeptlosigkeit
Unter diesen Umständen fragen wir uns, warum ist Rosenkranz überhaupt zu dieser Wahl
angetreten. Ihr hat es eindeutig am Siegeswillen gefehlt und daher war es schade um die
Zeit, welche sie in den Wahlkampf investiert hatte.
Das wäre vergleichsweise wenn ein Boxer, der zu einem Kampf in den Ring steigt vorher
ankündigt, dass er froh sei wenn er 5 Runden überstehe. Kein Mensch würde auf diesen
Kämpfer nur einen Cent setzen.
Abgesehen von der Konzeptlosigkeit der FPÖ bei diesem Wahlkampf, ist ein H.C. Strache
als Wahlhelfer nicht gerade das Non plus Ultra. Unsere Einstellung zum FPÖ-Chef können
Sie zahlreichen Beiträgen auf ERSTAUNLICH entnehmen.
Ein trauriges Ergebnis
Wir gratulieren Dr. Heinz Fischer trotzdem zu seinem Wahlsieg, obwohl dieser nicht unter
das Prädikat „wertvoll“ fällt. Zieht man als Bemessungsgrundlage alle wahlberechtigten
Österreicher(innen) heran, erhielt BP-Kandidat Dr. Fischer einen Stimmenanteil von trau-
rigen 18 Prozent.
*****
2010-04-26
Weiß wählen
„Andreas Unterberger“ hat 20(!) Gründe gefunden, dem amtierenden BP Dr. Heinz Fischer
bei der morgigen Wahl nicht seine Stimme zu geben. Wir haben „nur“ 5 Gründe, die es aber
ebenfalls in sich haben, um keine Wahlempfehlung für Dr. Heinz Fischer abzugeben. Sollten
Ihnen die Kanditaten Rosenkranz und Gehring nicht geeignet erscheinen, bleibt nur die Alter-
native weiß zu wählen.
1. Die ewige Nazikeule
Als Staatsoberhaupt eines demokratischen Landes hätte er die Pflicht gehabt, alle seine
Partei- und sonstigen Freunde rigoros einzubremsen, die gegen jeden die Nazi- und Dis-
kriminierungskeule schwingen die sich mit „linksradikalen“ Gedankengut nicht anfreunden
können.
Da er dies offenbar absichtlich verabsäumt hat, ist seine Objektivität in Frage zu stellen.
Seine Behauptung ein überparteilicher Bundespräsident für alle Österreicher zu sein, ist
damit eindeutig widerlegt.
2. Mangelnder Respekt
Als Staatsoberhaupt eines demokratischen Landes hätte er die Pflicht gehabt, seinem Wahl-
kampfgegner Respekt entgegen zu bringen. Keine einzige Wahlkampfveranstaltung von
Fischer wurde von seinen politischen Gegnern gestört.
Das kann man von den Wahlkampfveranstaltung der freiheitlichen Kanditatin wahrlich nicht
behaupten. Diese wurden immer wieder von „Fischer-Fans“ massiv gestört, wobei es aus
Gründen der persönlichen Sicherheit von Rosenkranz sogar zu Abbrüchen kam. H. Fischer
hat tatlos zugesehen, anstatt ein Machtwort zu sprechen um diese undemokratische Verhal-
tensweise einzustellen.
3. Dürftige Vergangenheitsbewältigung
Als Staatsoberhaupt eines demokratischen Landes hätte er die Pflicht gehabt, sich von allen
Diktaturen oder sonstigen Gewaltregimes dieser Welt zu distanzieren. Das hat er nicht ge-
macht. Er tut seinen ehmaligen Vorsitz im „Föderverein für Nordkorea“ als „Jugendsünde“
ab und stellt mit keinem einzigen Wort eindeutig klar, dass es sich bei diesem Regime um
eine menschenverachtende Diktatur handelt.
Auch sein vornehmes Schweigen zu der „Ausstellung“ im MAK beweist, dass er noch immer
mit einem der schlimmsten Folter- und Terrorregimes dieser Welt symphatisiert.
4. Politische Marionette
Er ist Mitglied und Vertreter einer Partei, die vorwiegend nur fordert aber nicht bereit ist, dem-
entsprechende Leistungen zu erbringen. Die Mentalität der SPÖ bestätigt sich in den laufen-
den Wahlniederlagen.
Auf Grund des hohen Ranges,welches das Amt eines Bundespräsidenten mit sich bringt, er-
scheint es uns dass die SPÖ Dr. Heinz Fischer als politische Marionette missbraucht und sich
dieser auch gerne für die Anliegen dieser Partei missbrauchen lässt.
5. Mangelnde Arbeitsmoral
Als Staatsoberhaupt eines demokratischen Landes hätte er die Pflicht gehabt, am Begräbnis
des polnischen Staatspräsidenten teilzunehmen. Polen liegt nicht am Ende der Welt und ist
mit dem Auto in etwa 6-8 Stunden zu erreichen. Dazu wäre ihm sein Dienstwagen mit Fahrer
und einer dazugehörenden Eskorte zur Verfügung gestanden.
Da aber zum Zeitpunkt der Beerdigung des verunglückten polnischen Staatspräsidenten, ein
rigoroses Flugverbot wegen der Vulkanaschewolke herrschte, zog es Dr. Heinz Fischer vor
zu Hause zu bleiben, anstatt seiner diplomatischen Pflicht nachzukommen.
Seine propagierte Volksnähe ist wohl nur ein Lippenbekenntnis. Fischer war wohl zu bequem
die Reise in einem Auto anzutreten. Damit stößt er jeden Werktätigen vor den Kopf, der
zur Fahrt zu seinem Arbeitsplatz kein Flugzeug zur Verfügung hat. Ausserdem hat er durch
sein Nichterscheinen, dem Ansehen Österreichs geschadet.
Es wird ein Wahlsieg werden
Mit aller Wahrscheinlichkeit wird Dr. Heinz Fischer diese Bundespräsidentenwahl gewinnen.
Allerdings basiert dieser Sieg nicht auf Grund seiner Stärke, sondern lediglich weil ihm äuß-
erst schwache Kanditaten entgegen gestellt wurden. So kann sich jeder Mensch ausrechnen,
was dieser voraussichtliche Wahlsieg in Wirklichkeit Wert ist.
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2010-04-24
Rigardi.org sucht Personal
Der Links stehende Blog „rigardi.org“ hat Personal- bzw. Autorenprobleme. Seitdem Georg
Pichler immer häufiger bei Tom Schaffer auf „zurPolitik.com“ schreibt, kommt sein Kollege
Gordian Ezazi nicht mehr mit dem Schreiben nach.
Warum Pichler „fremdgeht“ liegt wahrscheinlich daran, dass er glaubt der Blog von Schaffer
sei zu besonderen Ehren gelangt. Diese Ehre sieht er vermutlich darin, dass der Hutträger
Tom Schaffer ein Interview mit dem ehemaligen Vorsitzenden der Freundschaftsgesellschaft
des „sozialistischen Musterstaates“ Nordkorea und zur Zeit amtierenden BP Dr. Heinz
Fischer durchgeführt hatte.
Vom Sozialist zum Kapitalist
Aber wieder zurück zum Thema. Pichler sucht „EUCH“, als Autoren denen zukünftig die
Ehre zu Teil werden soll, auf einer technisch ausgereifte Plattform, die immerhin schon 4
Jahre besteht, publizistische Tätigkeit auszuüben.
Na da mutiert doch ein Berufslinker zum ausbeuterischen Unternehmer, indem er Lohn-
schreiber engagieren will. Der Herausgeber von ERSTAUNLICH hätte sich gerne beworben,
nimmt aber aus folgenden Gründen Abstand davon.
Er ist sicherlich nicht weit Links genug, kann sich mit militante Homosexuelle nicht an-
freunden und der Stundenlohn würde mit Sicherheit die finanziellen Verhältnisse von
Pichler übersteigen.
Apropos Stundenlohn, da hat Georg Pichler doch tatsächlich vergessen anzugeben, welche
Verdienstmöglichkeiten ein Autor auf „rigardi.org“ hat. Es gibt ein altes Sprichwort welches
lautet: „Nichts ist umsonst, nicht einmal der Tod, denn der kostet auch das Leben.“
*****
2010-04-20
Der Sinn einer Ausstellung
Zeitgeschichtliche Museums-Ausstellungen sollen dazu dienen, Menschen historische Er-
eignisse und geschichtliche Epochen näherzubringen. Dabei soll den Besuchern, auch
Greueltaten von verbrecherischen Regimes und deren Diktatoren vor Augen geführt werden.
Einer dieser Zeitgenossen war der am 8.Juli 1994 verstorbene nordkoreanische Diktator
Kim Il Sung. Unter seiner Gewaltherrschaft wurde Korea in zwei Staaten gespalten und
das von ihm „vergewaltigte“ Land Nordkorea geriet zunehmend in Isolation, in der es
sich noch heute befindet.
Diktator und Mörder
Kim Il Sung ging mit politischen Gegnern oder Menschen die nicht seinen Vorstellungen
entsprachen nicht gerade zimperlich um. Er ließ Konzentrationslager errichten wo diese
Personen ausgebeutet und gequält wurden, bis sie verstarben. Besonders hartnäckige
Gegner wurden gleich hingerichtet.
Das war ein kleiner Einblick wer Kim Il Sung war. Wenn Sie ausführliche Information über
diesen Diktator und Menschrechts-Verbrecher wollen, erhalten Sie diese unter diesem
„Link von Wikipedia“.
Eines der ärmsten Länder der Welt
Nach dem Tod von Kim Il Sung übernahm dessen Sohn Kim Jong Il die verbrecherischen
Regierungsgeschäfte und führt sie nach wie vor, im Stil seines verstorbenen Vaters. Der
überwiegende Teil der Bevölkerung von Nordkorea ist verarmt und hungert, während die
Hälfte des Bruttoinlandproduktes für das Militär ausgegeben wird und Kim Jong Il mit seiner
Familie, Günstlinge und Führungsstab in Saus und Braus lebt.
Offizielle Verherrlichung
Da ist es doch erstaunlich, dass das Museum für angewandte Kunst (MAK) eine Ausstellung
über den Menschenrechts-Verbrecher und Mörder Kim Il Sung veranstaltet, in der dieser
verherrlicht wird.
Der obig abgebildete Screen der Webseite des MAK, gibt nur einen kleinen Auszug aus der
Lobeshymne wieder, welche auf den Diktator Kim Il Sung gesungen wird. Den gesamten
Text können Sie unter diesem „Link“ nachlesen.
Informationsmangel bei Schmied?
Laut der Tageszeitung „Heute“ kostet diese Ausstellung rund 6,4 Millionen Euro, für die
der Steuerzahler die Haftung übernehmen soll. Erstaunlich ist auch, dass diese Propa-
ganda-Ausstellung für den verstorbenen Diktator Kim Il Sung, mit Billigung der Kultur-
ministerin Schmied über die Bühne geht.
Möglicherweise ist die Ministerin über die Person Kim Il Sung und dessen Greueltaten
nicht in Kenntnis. Auch kein Problem, ist diesem Fall bräuchte sie sich nur an den amtier-
enden Bundespräsidenten Dr. Heinz Fischer zu wenden. Dieser ist ja bekanntlich Experte
in Sachen Nordkorea und könnte die Kulturministerin aufklären.
Warum wird ein Terrorregime verherrlicht?
Was wohl in den Köpfen der Verantwortlichen des MAK vorgeht, eine Ausstellung mit
Sympathiewert für einen menschenverachtenden Diktator zu veranstalten? Wäre es nicht
angebrachter, den Besuchern mittels Bildmaterial vor Augen zu führen, in welchem be-
dauernswerten Zustand sich Nordkorea und dessen Bevölkerung befindet?
Stattdessen singt man lieber Lobeshymnen, über eine der übelsten und ekelhaftes-
ten Diktaturen, die noch auf dieser Welt existiert, nämlich dem nordkoreanischen
Terrorregime. Diese Ausstellung stellt unter Beweis, dass es unbedingt notwendig
ist das „Verbotsgesetz“ auszuweiten.
*****
2010-04-18
Ein zukünftiger Politiker?
Gestern haben wir einen „Beitrag“ über den möglich zukünftigen Politiker Tom Schaffer
gebracht. Dieser hatte als Privat-Mann die Gelegenheit bekommen, ein Interview mit dem
amtierenden BP Heinz Fischer zu führen und dieses gründlich verbockt.
Vorwiegend kritisierten wir die laienhafte Art, mit der Schaffer dieses Interview führte. Der
Politprofi Dr. Heinz Fischer ließ ihn voll auflaufen und wimmelte ihn bei weniger ange-
nehmen Fragen ab. Schaffer wurde von ERSTAUNLICH auch herzlichst eingeladen, zu
unserer Kritik in der Kommentarfunkion Stellung zu nehmen.
Anfangs tat er dies auch zaghaft mit der Unterstützung von User „Rigardi.org“. Als er
jedoch sah, dass die „Verteidigung“ auf einer fremden Webseite wesentlich schwier-
iger ist als auf der Eigenen, zog er sich mit folgend erstaunlicher Begründung zurück.
Mut kann man nicht kaufen
Ein bißchen mehr Mumm hätten wir Tom Schaffer schon zugetraut. Gleich nach der
ersten virtuellen „Angriffswelle“ ergriff er die Flucht und führt nun ein Scheingefecht
von seiner eigenen Webseite aus.
Ja werter Tom Schaffer, Politik und die Führung eines politischen Mediums sind eben
kein Kindergeburtstag. Allerdings zeigen Sie mit dieser Art bereits Allüren eines Profi-
politikers. Austeilen so lange es geht und wenn es eng wird sofortiger Rückzug.
Benimm-Dich-Fehler
Ganz nebenbei kam in unserem „Beitrag“ auch folgendes Zitat vor: „Nervös dürfte er alle-
mal gewesen sein, denn er vergaß während des gesamten Gespräches mit Dr. Heinz
Fischer seinen Hut abzunehmen.“ Näher gingen wir auf den Benimm-Dich-Fehler des
Politikers in Spe nicht ein.
Erstaunlich allerdings war seine Reaktion darauf. Auf seiner Webseite schrieb er folgenden
Kommentar:
Schaffer bekam schlussendlich sein Fett weg
Schon erstaunlich, dass eine Person die Politikwissenschaft studiert und möglicherweise
in Zukunft die Geschicke dieses Landes lenken wird, dem Bundespräsidenten unterstellt,
Regeln des guten Benehmens als „wertlose und geistlos tradierte Möchtegern-Benimm-
regeln“ nicht so wichtig zu nehmen.
Werter Tom Schaffer, auch wenn wir teilweise mit der Politik des Dr. Fischer nicht konform
gehen, ist und bleibt dieser Mann ein Sir, der sehr wohl auf gutes Benehmen Wert legt.
Dass Sie vom Bundespräsidenten nicht dazu aufgefordert wurden den Hut abzunehmen
liegt wohl daran, dass er dies unterlassen hatte um Sie nicht ganz zu blamieren.
Diese Aufgabe hat er dann ohnehin im Interview vollbracht. Seinen Teil über Ihr Benehmen
wird er sich sehr wohl gedacht haben.
Kleine Knigge
Vielleicht sollten wir Ihnen hier einige grundlegende Benimm-Dich-Regeln mit auf den Weg
geben. Diese werden bereits Kleinkindern für ihr weiteres Leben gelehrt. Bohren Sie in Ge-
genwart anderer Personen nicht in der Nase, beim Husten oder Niesen halten Sie die Hand
vor Ihren Mund, sprechen Sie beim Essen nicht mit vollem Mund und lassen Sie in Gegen-
wart anderer Personen keinen Pfurz.
Und für Fortgeschrittene: Nehmen Sie als Mann in geschlossenen Räumen Ihre Kopfbedeck-
ung ab, es sei denn Sie betreten eine Synagoge. Beim Betreten eines christlichen Gottes-
hauses ist der Hut abzunehmen. Sollten Sie eine Moschee besuchen, ziehen Sie Ihre Schuhe
aus.
Gutes Benehmen wird auch von Politikern erwartet
Das sind so einige, um es mit Ihren Worten auszudrücken „wertlose und geistlos tradierte
Möchtegern-Benimmregeln“, die auch ein angehender Politiker beherrschen sollte. Das
traditionelle Fußvolk erwartet sich ohnehin nicht wirklich viel von einem Politiker.
Allerdings ist gutes Benehmen eine Mindestanforderung an Volksvertreter. Werter Tom
Schaffer, Sie sollten sich schleunigst ein Buch über gutes Benehmen anschaffen und dieses
auch lesen. Sollte eine derartige Anschaffung Ihre finanziellen Verhältnisse übersteigen,
sind wir gerne bereit dieses zu sponsern.
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2010-04-05
Gewalt gegen Frauen
Gewalt gegen Frauen und Kinder stellt immer einen massiven Verstoß gegen das Recht auf
Leben, Freiheit und Würde und auf die körperliche und seelische Unversehrtheit der Opfer
dar. Gewalt gegen Frauen und Kinder ist eine Menschenrechtsverletzung und widerspricht
der österreichischen Rechtsordnung.
So steht es zumindest auf der „Webseite“ der Sozialdemokratischen Partei Österreichs.
Das Gewalt nicht immer körperlicher Natur sein muß, sondern dass es diese auch in
psychischer Form gibt, dem wird wohl niemand widersprechen.
Gewalt kann auch psychisch sein
Psychische Gewalt gegen Frauen ist ebenfalls abzulehnen und dies wird auch von sozial-
demokratische Frauen so gesehen, wie der folgende Screenshot der „Webseite“ der SPÖ
Baden dokumentiert.
Wir sehen in Verächtlichmachung, Beschimpfung und Diskriminierung die Ausübung von
psychischer Gewalt. Diese Meinung wird auch von der SPÖ vertreten und ist in zahlreichen
Kommentaren und Beiträgen zu finden und das ist gut so.
Kein Kommentar sagt sehr viel aus
Unserer Meinung scheint sich jedoch die SPÖ-Politikerin Frau Tanja Wehsely, ihres Zei-
chens Gemeinderätin und Landtagsabgeordnete in Wien, nicht anzuschliessen oder folgt
einem Maulkorberlass.
Sie verfasste am 26.März 2010 nachstehenden Beitrag auf ihrer “ Webseite“.
Da uns die Art mit der gegen die BP-Kandidatin Rosenkranz verfahren wird nicht nur
äußerst primitiv und widerlich erscheint, sondern wir diese als psychische Gewalt
werten, wollten wir die SPÖ-Gemeinderätin um eine Stellungsnahme ersuchen.
Falsche Zahlen aber viel Enthusiasmus
Vorallem weil in ihrem Beitrag sehr viel Enthusiasmus zu erkennen ist, wollten wir
von ihr wissen, was sie von Gewalt gegen Frauen hält, da ihre Partei diese strikt
ablehnt. Abgesehen davon, hatte sie sich gründlichst in der Teilnehmerzahl dieser
obskuren Veranstaltung „Lichtertanz gegen Rosenkranz“ geirrt.
Ihre einzige Tätigkeit zu unserer Anfrage betreffend ihres Beitrags war die Löschung
unseres Kommentars. Ehrlich gesagt haben wir auch nichts anderes erwartet. Möglich-
erweise sieht Tanja Wehsely in Barbara Rosenkranz auch keine Frau, da diese einem
anderen politischen Lager angehört.
Lippenbekenntnis
Immer wieder wird von der SPÖ und auch von den Grünen proklamiert, dass Gewalt ge-
gen Frauen abzulehnen ist. Wenn wir nun beobachten, mit welcher Verächtlichmachung,
Beschimpfung und Diskriminierung gegen die BP-Kandidatin Rosenkranz vorgegangen
wird, sind diese Antigewalt-Aussagen, für uns nicht mehr als ein inhaltsloses Lippenbe-
kenntnis.
Versuchte Selbstjustiz?
Auch wenn Barbara Rosenkranz politische Aussagen getätigt hat die nicht ins Programm
von Linksparteien passen, ist dies kein Grund dafür jegliche Zivilisation missen zu lassen.
Sollte sie strafrelevante Aussagen getätigt haben, so ist es die Aufgabe eines ordent-
lichen Gerichts darüber zu urteilen. Dies dürfte aber offensichtlich nicht der Fall gewesen
sein, da Rosenkranz noch immer ein politisches Amt bekleidet und als Kandidatin zur
BP-Wahl zugelassen wurde.
Überträgt man die Art des bisherigen Wahlkampfes ins normale Leben, würde jede kont-
räre Meinung einer anderen Person mit Gewalt goutiert werden. Die Gerichte würden ver-
mutlich aus allen Nähten platzen.
Auf Straches Spuren?
Es ist erstaunlich, dass sich ausgerechnet SPÖ und Grüne so verhalten. Gerade diese
Parteien, die auf Demokratie so großen Wert legen sollten wissen, dass es in demokra-
tischen Systemen mehr als eine Meinung gibt.
Verächtlichmachung, Beschimpfung und Diskriminierung eines politischen Gegners, hat
mit Demokratie nicht das Geringste zu tun. Dies sind genau jene Punkte, welche dem Polit-
Rambo H.C. Strache immer wieder vorgehalten wurden. Mit ihrer bisherigen Wahlkampf-
führung gegen Rosenkranz, haben SPÖ und Grüne jegliches Recht verloren, diesem Mann
in Zukunft Vorhaltungen zu machen.
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2010-03-27
Rechenprobleme
Neben offensichtlich fehlendem Demokratieverständnis, dürften die Verantwortlichen
der obskuren Veranstaltung „Lichtertanz gegen Rosenkranz“ ein Problem mit Zahlen
haben. Möglicherweise haben sie auch die Mathematikstunden in der Schule geschwänzt.
In einer heutigen APA-OTS Aussendung wollen sie den geneigten Lesern glaubhaft
machen, dass bei der gestrigen Veranstaltung 9.000 Menschen ein Zeichen für Vielfalt,
Zivilcourage und Solidarität gesetzt haben.
Ein Kandidat ist genug
Abgesehen davon, dass nicht einmal 3.000 Personen am Ballhausplatz waren, fragen wir
uns für welche Vielfalt diese Leute eingetreten sind. Möglicherweise meinen sie, dass
ein einziger Kandidat für eine BP-Wahl ausreichend ist. Das erinnert doch ein wenig an
vergangene Ostblockpolitik.
Das mit der Solidarität ist verständlich. Denn diese wird den zur Zeit amtierenden Bundes-
präsident Heinz Fischer betreffen. Und sowie sich die Sachlage zu entwickeln scheint, wird
er auch jede Menge davon brauchen.
Law&Order Austria
Das mit der Zivilcourage ist uns nicht ganz klar. Gegen wen treten die unerschrockenen
Kämpfer für Law&Order denn an? Gegen eine unbescholtene 50-jährige Frau und zehn-
fache Mutter?
Vielleicht sollten sich diese Heros einmal vor Augen führen, dass Barbara Rosenkranz
ein politisches Amt bekleidet, welches sie durch eine demokratische Vorgangsweise
erreicht hat. Aber Demokratie scheint bei diversen linkslinken Anarchos nicht hoch
im Kurs zu stehen.
Primitive Hexenjagd
Sich mit einem politischen Gegner auseinander zusetzen ist völlig legitim. Allerdings
die Art mit welcher der BP-Kandidatin Rosenkranz begegnet wird, lässt jegliche polit-
ische Kultur und Demokratieverständnis missen.
Wird einem H.C. Strache immer wieder „tiefe“ Wahlwerbung attestiert, so erscheint
dieser Mann wie ein Sängerknabe gegen jene Akteure, die eine regelrechte Hexenjagd
gegen Barbara Rosenkranz veranstalten.
Uns ist schon bewusst, dass ein Wahlkampf kein Kindergeburtstag ist, aber gewisse
gesellschaftliche Regeln und Höflichkeitsformeln sollten dabei trotzdem eingehalten
werden.
Wo bleibt der Gentleman H. Fischer?
Wir halten den BP Heinz Fischer eigentlich für einen seriösen Menschen und Gentle-
man. Daher ist es erstaunlich, dass dieser noch kein Machtwort gesprochen hat, um
diese skurrile Treibjagd gegen eine legitime Gegenkandidatin zu beenden.
Wir glauben, dass ihm ein stummes Zusehen mehr schaden als nützen wird. Erstaunlich
ist auch, dass der Schauspieler Alfons Haider mit Aussagen wie: „Wir brauchen niemanden,
der einen Notariatsakt braucht, um zu sagen, das hat es gegeben“ oder „Jede weiße Stim-
me ist eine Ohrfeige für die Demokratie“ aufhorchen lässt.
Verlogen und verschissen
Es ist noch nicht gar lange her, da bezeichnete Haider in der TV-Sendung „Willkommen
Österreich“ exakt dieses Land als „verlogen und verschissen“. Da verwundert es doch
sehr, dass gerade dieser Mann, plötzlich um die Demokratie in Österreich besorgt ist.
Sonderangebote
Sollte wieder ein „Lichtertanz“ geplant sein und es an Fackeln fehlen, haben wir dieses
„Inserat“ entdeckt. In Anbetracht des herannahenden Osterfestes wäre es aber sinnvoller,
die nächste Veranstaltung „Eiertanz“ zu nennen.
Geeignete Accessoires werden in diesem „Beitrag“ angeboten. Das Herkunftsland stimmt
auch mit der politischen Gesinnung der Veranstalter überein. Außerdem besteht der Vorteil,
dass sie rot oder grün eingefärbt werden können.
*****
2010-03-26
Verbotsgesetz
Unseren Standpunkt zum Verbotsgesetz haben wir im Beitrag „Ausweitung des Verbots-
gesetzes“ eindeutig definiert. Wir sind für eine strikte Beibehaltung, sowie einer zusätz-
lichen Ausweitung dieser gesetzlichen Regelung.
Von Nötigung bis zur Beschimpfung
Die Blaue BP-Kandidatin Barbara Rosenkranz hat oder soll sich in vergangener Zeit für
eine Aufhebung des Verbotsgesetzes ausgesprochen haben. Obwohl sie dies in Abrede
gestellt hatte, wurde sie genötigt eine eidesstattliche Erklärung abzugeben.
Genützt hat ihr das allerdings wenig, den von Rot über Grün bis Schwarz, wird sie bis dato
mit dem unehrenhaften Titel „Kellnernazi“ tituliert. Sogar Tanzveranstaltungen werden
gegen die Kandidatur von Rosenkranz veranstaltet.
Erstaunliche Forderungen
Da erstaunt es uns natürlich, dass von christdemokratischer Seite, genau gesagt vom ÖVP-
nahen Wiener Akademikerbund folgende Forderungen gestellt werden. Generelle Beendig-
ung der Einwanderung. Ersatzlose Streichung des Gleichbehandlungsgesetzes, sowie man
kann es kaum glauben, die ersatzlose Aufhebung des Verbotsgesetzes.
Zwar distanziert sich die Spitze der Österreichischen Volkpartei von den Forderungen des
Wiener Akademikerbundes, allerdings tat das auch Rosenkranz zu den ihr vorgehaltenen
Äußerungen.
Ihr wurde attestiert, dass sie lediglich eine Alibiaktion gesetzt habe, die eigentlich nichts
wert sei. Da fragen wir uns aber schon, wie viel ist die Distanzierung der ÖVP-Spitze wert
und vor allem wer ist überhaupt befugt Wertigkeiten festzustellen.
Hat die SPÖ Fracksausen?
Jetzt wird uns auch klar, warum die Sozialdemokraten einen derartigen Wirbel um die
Blaue Kandidatin veranstalten. Wie sich nun herausstellt, ist der erhoffte Wahlsieg des
derzeit amtierenden BP Heinz Fischer keine „g´mahte Wies´n“.
Offensichtlich werden die Sozialdemokraten vom Gedanken geplagt, dass es für Heinz
Fischer kein „Veni, vidi vici“ geben wird und veranstalten deshalb über eine vorge-
schobene, angeblich überparteiliche Plattform, einen Lichtertanz gegen Rosenkranz.
Vielleicht sollten die Initiatoren überlegen, die Veranstaltung lieber auf „Eiertanz“ um-
zubenennen. Denn wie es momentan aussieht, könnte sich die BP-Wahl als ein solcher
herausstellen.
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2010-03-24
Primitive und unqualifizierte Äußerungen
(Fotoquelle: fotos.fpoe.at)
Warum wird sie aufs Ärgste beschimpft? Wer sie nicht will, braucht sie nur nicht wählen.
Österreichs Naziszene ist begeistert über die Kandidatur von Barbara Rosenkranz zum Amt
der Bundespräsidentin…… Alle Polit-Drecksäcke dieses Landes unterstützen Rosenkranz….
Ein kleiner Auszug eines Beitrags auf der „Webseite“ eines Herrn Bernhard Torsch, der die
Richtung seines Blogs als Linksliberal angibt.
Die FPÖ schickt also Barbara Rosenkranz ins Rennen um die Hofburg. Damit ist wohl zum
ersten Mal von einer ernstzunehmenden politischen Kraft eine Kandidatin nominiert worden,
die man hochoffiziell als Kellernazi bezeichnen darf…….. Dies ist ebenfalls eine kleine Kost-
probe der geistigen Ergüsse eines Herrn Udo Seelhofer. Über die politische Richtung seiner
„Webseite“ schweigt er sich aus und dies ist vermutlich auch besser so.
In der 2. Republik gibt es ein klares Bekenntnis zur Demokratie und gegen Faschismus und
Rechtsextremismus. Rosenkranz verhöhnt mit ihren Aussagen und ihrer Historie alle, die Öster-
reich zu dem gemacht haben, was es ist: eine Demokratie, in der alle Formen von Rassismus
und Diskriminierung keinen Platz haben und wo die historische Verantwortung ernst genommen
wird!, meint die SPÖ-Gemeinderätin Tanja Wehsely auf ihrem “Blog“.
Ihr Parteigenosse LAbg. Christian Deutsch unterstützt die Aussage von Wehsely in dem er
meint, dass das Antreten von Rosenkranz zur BP-Wahl eine Zumutung für das Land und die
Menschen sei.
Die Grünen meinen auf ihrer „Webseite:“ „Antreten von blauer Verlegenheitskandidatin Rosen-
kranz schadet Ansehen Österreichs.“ So und so ähnlich steht es auf verschiedenen Webseiten
und Presseaussendungen der Linken Szene.
Ist Rosenkranz eine Verbrecherin?
Ein Leser der keine Ahnung hat müsste nun annehmen, dass Barbara Rosenkranz eine
Schwerverbrecherin, respektive ein direkte Nachfahre von Adolf Hitler ist. Auch könnte
man glauben, dass sie einer verbotenen politischen Gruppierung angehört.
Wer ist die 51-jährige, zehnfache Mutter überhaupt, die zur Zeit die Gemüter der Links-
linken Fraktion derart erhitzt, sodass sich diese zu unqualifizierten und teils beleidigenden
Äußerungen hinreißen lassen.
Wer ist B. Rosenkranz?
Wir haben einen kurzen Lebenslauf der Barbara Rosenkranz zusammengestellt:
Geburtsdatum: 20. Juni 1958 in Salzburg
Beruflicher Werdegang: AHS-Matura, Studium an der Universität Wien (Geschichte und
Philosophie)
Politische Laufbahn:
Abgeordnete zum Niederösterreichischen Landtag 1993-2002,
Landesparteiobmannstellvertreterin der FPÖ Niederösterreich 1996-2003,
Landesparteisekretärin der FPÖ Niederösterreich 1998-1999, geschäftsführende Klubobfrau
des Landtagsklubs der FPÖ Niederösterreich 2000-2001, Klubobfrau des Landtagsklubs der
FPÖ Niederösterreich 2001-2002, Abgeordnete zum Nationalrat von 2002 bis 2008
Landesparteiobfrau der FPÖ-NÖ seit 2003, Bundesparteiobmannstellvertreterin seit 2005
Landesrat seit 2008
Manche wünschen sich Sippenhaftung
Gerichtliche Verurteilungen oder gar Gefängnisaufenthalte konnten wir keine recherchieren.
Die Frau gehört der FPÖ an, deren „Rechter Rand“ zugegebener Weise ein Sammelbecken
für Ewiggestrige ist. Auch kommen aus dieser Ecke immer wieder unqualifizierte und schwer
bedenkliche Aussagen, wie zum Beispiel die Holocaustverleugnung.
Allerdings kann man Rosenkranz aus dieser Gegebenheit keinen Strick drehen, denn es sollte
bereits der Dümmste begriffen haben, dass es bei uns keine Sippenhaftung gibt. Bei Existenz
einer solchen, hätten auch SPÖ und Grüne ordentliche Probleme mit ihrem Image. Immerhin
tummeln sich an deren „Linken Rand“ gewalttätige Anarchos die bei Kundgebungen ver-
mummt Personen verletzten und Sachen beschädigen.
Es wird ein Achtungserfolg werden
Barbara Rosenkranz wird gegen den amtierenden Bundespräsidenten Heinz Fischer vermut-
lich keine Chance haben. Ein Achtungserfolg wird ihr aber sicherlich beschert werden. Was
wir aber an der ganzen Sache erstaunlich finden ist folgende Tatsache.
Gerade jene Leute, die einen H.C. Strache wegen seiner populistischen Hetzreden verurteilen,
bedienen sich einer weitaus ärgeren Sprache gegen die BP-Kandidatin Barbara Rosenkranz.
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2010-03-04
Unter der Gürtellinie
Immer wieder fällt auf, wie wehleidig doch so manche Funktionäre der FPÖ sind.
Obwohl Äusserungen der FPÖ über politisch Andersdenkende und religiöse Gruppierungen
oft weit unter der Gürtellinie liegen.
Von der rassistisch betrieben Wahlwerbung ganz abzusehen.
Goebbels-Vergleich
Da ist es doch für den stellvertretenden FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer
unverständlich, dass sich der Bundespräsident und Nationalratspräsidentin über den
Goebbels-Sager von Muzicants ausschweigen.
„Der von Ariel Muzicant hergestellte Zusammenhang zwischen NS-Propagandachef
Goebbels und FPÖ-Generalsekretär Kickl schlägt dem Fass den Boden aus und schreit
seit Tagen nach klaren Worten durch Bundespräsident Heinz Fischer und Nationalrats-
präsidentin Prammer“, so Hofer.
Seitens der FPÖ bezeichnet man den Goebbels-Vergleich als ungeheuerliche, skandalöse
und unappetitliche Aussage.
Dem muss entgegengehalten werden, das der Slogan „Abendland in Christenhand“ dem
Ausspruch von Muzicant in keiner Weise nachsteht.
Verschwörung ?
„Wer schweigt, stimmt zu“ sagt ein altes Sprichwort und interpretiert seitens der Freiheitlichen
eine Zustimmung des Bundespräsidenten Fischer und der Nationalratspräsidentin Prammer,
zur Aussage von Muzicant.
Nur weil die beiden keine Stellung dazu bezogen haben, ortet man bei der FPÖ sofort
eine Verschwörung.
Gerade bei jener Partei, die durch den Slogan „Abendland in Christenhand“ tausende
in Österreich lebende Moslems beleidigen.
Offensichtlich hat es sich noch nicht bis zur FPÖ herumgesprochen, wer provoziert
muß mit Reaktionen rechnen.
Die Linken und Mohammed
Auch die Grazer FPÖ-Stadtparteiobfrau NAbg. Dr. Susanne Winter ist schwerstens
schockiert, weil es nach einer EU-Wahlkundgebung mit H.C. Strache und Andreas Mölzer
zu Handgeiflichkeiten gekommen war.
Wenn wir uns recht erinnern ist das jene Dame, die den moslemischen Propheten
Mohammed mit einem Kinderschänder in Verbindung gebracht hat und erstaunt war, dass
man ihr das nicht durchgehen lies.
Aber zurück zum Thema. Ein Mitglied des RFJ wurde von einem vermummten, vermutlich
Linksradikalen mit der Faust ins Genick geschlagen. Werte Frau Winter sehen Sie das einfach
locker.
Lausbubenstreich
Ihr Parteikollege H.C. Strache findet es ja auch nicht so arg, wenn Besucher einer Holocaust-
Gedenkfeier mit Softguns beschossen und mit Naziparolen empfangen werden.
Denken und Handeln Sie wie er und betrachten Sie den Vorfall auch als “ Lausbubenstreich“,
wobei den Angreifern die Ohren lang gezogen gehören.
Stauni
2009-05-23
Managergehälter in Krisenzeiten
Seit Obamas Idee, die Managergehälter in den USA zu limitieren, sind auch bei uns heftige
Diskussionen zu diesem Thema entbrannt.
Es taucht immer wieder die Frage auf, ob man in Zeiten wie diesen, Führungskräften auch
unbegrenzt hohe Gehälter zahlen darf oder soll.
Regierung befürchtet Managerabwanderung
Die Regierung argumentiert, daß man in die Gehaltsstruktur von privatwirtschaftlich
geführten Betrieben nicht eingreifen könne, da sonst die Gefahr bestünde Mitarbeiter
in Führungspositionen an das Ausland zu verlieren.
Einerseits hat diese Argumentation etwas für sich, jedoch wenn diese „privatwirtschaftlich
geführten Betriebe“ auf Grund von unfähigen Manager Verluste schreiben und dann
noch um staatliche Hilfe betteln, ist es wahrlich nicht schade wenn diese „Manager“ ins
Ausland abwandern. Es wird ihnen niemand eine Träne nachweinen.
Unterschiedliche Vorschläge der Opposition
Die FPÖ fordert, daß Manager, die Staatshilfe beanspruchen, nicht mehr als der
Bundeskanzler verdienen dürfen.
Die Grünen fordern eine grundsätzliche Deckelung von Managergehältern. Manager
staatsnaher Betriebe sollen nicht mehr als 500.000,- Euro jährlich verdienen. Manager
von Banken, die Staatshilfe beanspruchen oder Kurzarbeit anordnen, deren Salär darf
285.000 Euro jährlich inklusive Prämien nicht übersteigen.
Auch wurden Stimmen laut die forderten, daß kein Manager mehr als der Bundespräsident
verdienen darf.
Spitzengehälter
Wir haben uns die Jahresgehälter vom Bundespräsidenten und Kanzler, sowie von einigen
Topmanager staatlicher Betriebe und von Betrieben die Hilfe vom Staat erwarten
herausgesucht.
Bundespräsident Heinz Fischer ………………… 319.872,- Euro
Bundeskanzler Werner Faymann ……………….285.600,- Euro
OMV Wolfgang Ruttensdorfer ………………….2.195.000,- Euro
ÖIAG Peter Michaelis …………………………………700.000,- Euro
Erste Bank Andreas Treichl …………………….4.420.000,- Euro
Telekom Austria Boris Nemsic ………………..1.422.000,- Euro
AUA Alfred Ötsch ……………………………………….523.200,- Euro
ORF Alexander Wrabetz ……………………………349.000,- Euro
Gegen den Gehalt von Erste-Chef Treichl, sieht der des Bundespräsidenten fast
lachhaft aus. Solche nicht nachvollziehbare Gehälter erzürnen die Volksseele.
Wenn dann noch Millionenpleiten gebaut werden und sich Manager einen Bonus
genehmigen oder ein untragbarer Manager wegen Unfähigkeit, mit einer Millionen-
abfertigung in Pension geschickt wird, ist das Desaster perfekt.
Parteipolitische Interessen
Klar ist , daß dahinter auch parteipolitische Interessen stecken. Alle Parteien und
zwar ohne Ausnahme haben ein starkes Interesse daran, vorallem in Staatsbetrieben
ihre Interessen zu wahren. So werden immer öfters brave Parteisoldaten, die wenig
bis gar keine Ahnung von der Materie haben, in Positionen gesteckt mit denen sie
hoffnungslos überfordert sind. Das Ergebnis sind dann die Megapleiten mit Millionen-
verluste.
Es ist längst an der Zeit sich ernsthaft zu überlegen, geeignete Kanditaten für solche
Positionen zu suchen.
Auch die Bezahlung dieser Topmanager sollte leistungsorentiert sein. Es ist nicht
verwerflich, wenn eine Führungskraft gutes Geld verdient, allerdings sollte es mit
dem Gewinn des Betriebes im Einklang stehen.
Eine prozentuale Beteiligung wäre hier sicherlich eine gute Lösung. Auch sollten diese
Manager für Verluste, die sie grob fahrlässig oder gar vorsätzlich verursachen, haften.
Stauni
2009-02-22
Cobra übernehmen Sie
Alarmstufe ROT, Spezialkräfte der Polizei mit Unterstützung der schwerbewaffneten
Eliteeinheit COBRA. Einsatzort in der „Krisenregion“ Eberau im Burgenland. Wahrschein-
lich wissen 90 % der Österreicher nicht einmal das es so eine Ortschaft in Österreich
überhaupt gibt, geschweige denn wo dieses Eberau genau liegt.
Was war geschehen ? Ein Terroranschlag von islamistischen Terroristen, oder hatte man
gar den Bundespräsidenten entführt ? Nein viel schlimmer, man vermutete dort den Sarg
des verstorbenen Milliadärs Friedrich Flick, samt Inhalt. Dieser war vor knapp drei
Wochen in Kärnten gestohlen worden.
Qualitätsprodukt aus deutscher Eiche
Der Irrsinn geht weiter
Ein 17-köpfiger Krisenstab beriet, welche generalstabsmäßige Aktion durchgeführt werden
sollte, da man auf einem Lastwagen den Sarg des verstorbenen Milliadärs vermutete. Eine
ganze Region wurde großräumig abgesperrt und eine schwerbewaffnete Eliteeinheit der
Polizei warteten auf ihren Einsatz.
Schließendlich erwies sich der große Fahndungserfolg nach den Grabräubern als Flop….
Polizeieliteeinheit im Alarmeinsatz
Verschwendung von Steuergeldern
Wir haben schon einmal über diese Grabraubaktion berichtet und darauf hingewiesen, daß
es sich bei den Flick´s um eine sehr begüterte Familie handelt, die durchaus in der Lage
ist, diese Angelegenheit selbst zu regeln. Der Einsatz von einem derartigen Polizeiauf-
gebot ist bei weitem übertrieben und unserer Meinung nach eine Verschwendung von
Steuermitteln. Beim „Otto Normalverbraucher“ hätte man maximal eine Funkstreife vorbei-
geschickt um nachzusehen.
Man könnte meinen das sich hier jemand besonders profilieren will.
Da wird doch nicht eine leitende Stelle beim Sicherheitsdienst des Flickkonzern frei
werden ? ? ?
Stauni