ORF-Faktencheck ist Faktenschreck
Gründliche Recherche könnte die beste Geschichte zerstören
Der sogenannte „Faktencheck“ des ORF nach den TV-Konfrontationen der Spitzenkandidaten ist eher als „Faktenschreck“ zu bezeichnen, denn die verantwortlichen Redakteure dürften sich vor der traurigen Wahrheit schrecken. So sind die nachgereichten „Fakten“ der ORF-Redaktion zu den Asylverfahren weit weg von jeder Realität gewesen. Offenbar gelte auch im öffentlich rechtlichen Rundfunk die Devise, dass eine gründliche Recherche die beste Geschichte zerstören könne, worauf man auf eine solche lieber verzichte, besonders dann, wenn es gegen die FPÖ gehe, zeigte sich Kickl verärgert über den mehr als unseriösen Umgang der Fakten-Checker mit der Realität. Eine einfache Recherche in den elektronischen Archiven des Parlaments hätte gestern schon ausgereicht, um die von HC Strache genannten Fakten beim Asylbetrug zu bestätigen: Quelle Bundesministerin für Inneres Mag. Johanna Mikl-Leitner zur Dringlichen Anfrage der FPÖ am 30.10.2012: „Fakt ist auch, Herr Klubobmann, dass von fünf Asylanträgen vier letztendlich negativ beurteilt und negativ entschieden werden.“ http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXIV/NRSITZ/NRSITZ_00177/fname_285422.pdf Seite 21, letzter Absatz: 2011 wurden 3.572 Asylanträge positiv und 11.553 Asylanträge negativ beurteilt. Das ergibt von den insgesamt 15.125 Entscheidungen (100 Prozent) ein prozentuelles Verhältnis von 23,6% positiven und 76,4% (aufgerundet 80 Prozent) negativ beurteilten Asylanträgen. ORF-Faktencheck im Faktencheck: Der ORF erklärte jedoch im Faktencheck, dass es im Jahr 2011 10.700 negative Entscheid- ungen in Asylverfahren gegeben habe. Dies ist falsch, da die offizielle Asylstatistik des Bundesministeriums für Inneres für das Jahr 2011 eine Zahl von 11.553 negativen rechts- kräftigen Erledigungen angibt. Hingegen ist der Asylstatistik 2012 des Bundesministeriums für Inneres die Zahl 10.745 für negative rechtskräftige Erledigungen zu entnehmen. Auch die Zahl der nicht entschiedenen Verfahren 1.800 stimmt nicht mit der vom ORF ange- sprochenen Asylstatistik 2011 überein. Auch hier wurden die Zahlen des Jahres 2012 ver- wendet. Quelle: http://www.bmi.gv.at/cms/BMI_Asylwesen/statistik/files/2011/Asylstatistik_2011.pdf HC Strache sagte 14.000 Asylantragsteller pro Jahr: Asylanträge laut BMI: 2012 – 17.413 2011 – 14.416 2010 – 11.012 2009 – 15.822 2008 – 12.841 Gibt einen Schnitt von ca. 14.300 pro Jahr! Es stellt sich somit die Frage, warum die ach so objektiven Faktenchecker im ORF derartig manipulierte Zahlen liefern? Geht es möglicherweise darum, die ungeliebte FPÖ zu denun- zieren und abzuwerten. Eine solche würde nämlich einem öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht zustehen. ***** 2013-08-30Die Skandale der „Sauberparteien“
FPÖ-Bürgermagazin „Wir Österreicher“ deckt Malversationen auf
Screen: „Wir Österreicher“
Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen. Doch vor allem SPÖ, ÖVP und Grüne
werfen nicht nur mit Steinen, sondern geradezu mit Felsbrocken auf den unliebsamen Kon-
kurrenten FPÖ, wenn es darum geht, den Herausforderer anzupatzen.
Durch die aktuellen Enthüllungen des Magazins NEWS wird einmal mehr bestätigt, in welchem
Glaspalast von Korruption und Geldgier die selbsternannten Sauberparteien sitzen. Nehmen ist
seliger als geben scheint für die ehemals christlich-soziale ÖVP die Devise zu sein. Und auch
die Faymann-Partei SPÖ langt „mit sicherer Hand“ zu, wenn es etwas zu holen gibt.
Dem darf die grüne Aufdeckerpartie, mit ihrer eigenwilligen Interpretation von Anständigkeit
und Moral, die nur für andere zu gelten scheint, natürlich nicht nachstehen. Von Transparenz
hält der gute Onkel aus Kanada, Frank Stronach, aus guten Gründen nur in Sonntagsreden
etwas.
Die FPÖ macht die Skandale der politischen Mitbewerber publik. Im Bürgermagazin „Wir
Österreicher“ wird die Sündenliste unter dem Titel „Im Visier: Skandale von SPÖ, ÖVP, BZÖ,
Grünen & Stronach“ dokumentiert. „Ohne Anspruch auf Vollständigkeit“, wie FPÖ-General-
sekretär Herbert Kickl betont. „Denn wie sich zeigt, werden wir wohl auch im laufenden Wahl-
kampf noch einige weitere Kapitel dazuschreiben müssen.“
Das Bürgermagazin „Wir Österreicher“ wird in einer Auflage von 60.000 Stück gedruckt, da-
nach im Wahlkampf verteilt und Ende der Woche an Funktionäre und Mitglieder verschickt.
Vorab ist es unter folgendem Link als E-Paper lesbar: http://bit.ly/1fkVp0j
(Quelle: APA/OTS)***** 2013-08-29
Morddrohungen und FPÖ-Hetze auf linksradikaler Facebookseite
FPÖ erstattet Anzeige gegen Betreiber und Poster
War die mediale Aufregung in den vergangenen Tagen noch groß, als die Zeitschrift „News“ eine angebliche FPÖ-Hetz-Seite aufgedeckt haben wollte, die sich freilich von Tag zu Tag als immer dubioser dargestellt hat, bis letztendlich von den Vorwürfen gegen FPÖ-Spitzenfunktionäre rein gar nichts übrig geblieben ist, so herrscht bei einer ähnlich gelagerten linken Hetz-Seite Schweigen im Walde. Auf der Seite „Nazis raus aus dem Parlament“ werden eindeutige Mord- aufrufe gegen HC Strache gepostet und von Usern und dem Betreiber auch noch „Geliked“. So schreibt etwa ein User mit dem Namen „Karl Heinz Michael Ragger“ in einem Beitrag: „Hat der HC eigentlich einen Phaeton?“ und spielt damit ganz augenscheinlich auf den tödlichen Unfall Jörg Haiders an. Weiters postet dieser User im Zusammenhang mit der vorgestrigen, von linken Aktivisten gestürmten FPÖ-Veranstaltung: „Besser wäre es sie hätten es wie die Inglourious Basterds gemacht“, was ziemlich eindeutig einem Mordaufruf gleichkommt.
Screen: facebook.com (Account: Nazis raus aus dem Parlament)
Screen: facebook.com (Account: Nazis raus aus dem Parlament)
Dieser Eintrag des oben genannten Users hat sogar den Seitenbetreiber selbst begeistert,
denn er vergibt neben anderen Usern auch, ein „Like“.
Screen: facebook.com (Account: Nazis raus aus dem Parlament)
Der freiheitliche Generalsekretär Nabg. Herbert Kickl kündigte an, sowohl gegen die Hetz-
User als auch gegen den Seitenbetreiber Anzeigen einzubringen. Es bleibt abzuwarten, ob die
österreichische Medienlandschaft bei Morddrohungen und Mordaufrufen gegen FPÖ-Politiker
genau so hysterisch aufschreit, wie dies mittlerweile Mode geworden ist, oder ob sie das
augenzwinkernd duldet, oder gar totschweigt. Man darf auf einen diesbezügliche Artikel schon
gespannt sein.
*****
2013-08-25
Gewalttätiger Zwischenfall bei FPÖ-Veranstaltung
Linksextremer Schlägertrupp versuchte
FPÖ-Filmpräsentation zu stürmen
Ein linksextremer Schlägertrupp hat heute versucht, die Präsentation des Films „20 Jahre Öster- reich zuerst“ in der Lugner-City zu stürmen. Dabei wurden auch freiheitliche Wahlhelfer verletzt, bevor sich die feigen linksextremen Gewalttäter wieder aus dem Staub machten, von denen sich einige als Journalisten ausgegeben haben, um Zutritt zur Veranstaltung zu erlangen. Die FPÖ erstattete zunächst Anzeige gegen Unbekannt. Erste Auswertungen von sichergestellten Utensilien der Randalierer und von Fotos legen den Verdacht nahe, dass es sich bei den Ran- dalierern um Mitglieder der Gruppe „Linkswende“ handelt. Film- und Fotomaterial von den Randalierern wird man der Polizei zur Verfügung stellen. Die FPÖ wird in Zukunft überdies Foto- und Filmmaterial, welches die gewalttätigen Aktionisten kenntlich mache, im Internet verbreiten, damit jeder weiß, mit wem man es zu tun hat. {besps}linkswende{/besps} Für FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl ist dieser Vorfall ebenso schockierend wie bezeichnend für die linke Gewaltbereitschaft, die immer massiver werde. Die permanente Hetze von Figuren wie Öllinger und Co. trage damit ihre düsteren Früchte. Die Grenzen zwischen Links und Links- extrem seien mittlerweile derart verschwommen, dass sie kaum noch existieren würden. Nach dem heutigen kriminellen Vorgehen des linken Brutalo-Trupps dürfe man nicht zur Tages- ordnung übergehen. Kickl forderte die umgehende Distanzierung aller linken Parteien von dieser Vorgangsweise. Speziell müsse sich Eva Glawischnig distanzieren, deren Hassprediger Öllinger und Pilz den Keim für solche Vorkommnisse säen würden. Die linke Gewaltbereitschaft ziehe sich von Demonstrationen gegen gesellschaftliche Veran- staltungen wie dem „Akademikerball“ bis hinein in den laufenden Wahlkampf. Statt Argumente auszutauschen würden die Linken auf Störaktionen und Handgreiflichkeiten setzen. „Der Vergleich macht sicher. Es hat noch keine Störaktion der FPÖ oder einer mit ihr befreund- eten Organisation bei Wahlkampfauftritten der Linken gegeben. Störaktionen von gewaltbe- reiten Linken bei FPÖ-Veranstaltungen stehen dagegen schon auf der Tagesordnung“, schloss Kickl. (Quelle: APA/OTS) ***** 2013-08-23Angeblicher Facebook-Skandal wird immer dubioser
Warum zeigt Sailer die Administratoren und
nicht die Verfasser der Postings an?
Ausgesprochen seltsam mutet für FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl die Vorgangsweise der selbsternannten „Aufdecker“ rund um Uwe Sailer an, die sich jetzt damit brüsten, eine angeb- lich „geheime“ Facebook-Gruppe „enttarnt“ zu haben. „Der einzige Vorwurf, der gegen freiheitliche Funktionäre erhoben wird, ist, dass sie angeblich irgendwelche Postings gelesen und nicht sofort nach dem Staatsanwalt geschrien haben“, stellte Kickl klar. „Wer diese Postings allerdings mit Sicherheit gelesen hat, sind Uwe Sailer und seine Spießgesellen. Da stellt sich natürlich schon die Frage, warum diese Herrschaften nicht um- gehend Anzeige erstattet haben“, so Kickl ergänzend. Sailer behauptet außerdem, die wirklichen Namen der Verfasser der fragwürdigen Postings aus- geforscht zu haben. Da stellt sich die berechtigte Frage, warum dieser statt den betroffenen Kommentatoren, die Administratoren anzeigt? Denn logisch ist dieser Vorgang nicht. Das ist ungefähr so, als wenn man die Post anzeigt, wenn sie einen Drohbrief zustellt, und nicht dessen Verfasser. Unter diesem Gesichtspunkt wird die Affäre immer dubioser. Kickl forderte Sailer in diesem Zusammenhang auf, die Namen der Ausgeforschten bekanntzugeben, damit die FPÖ Anzeige erstatten kann.
Quelle: NEWS – Screen: facebook.com Auch stellt sich für die Frage warum NEWS die User anonymisierte, welche die diskriminier- enden Kommentare auf die Facebookseite der betroffenen Facebook-Gruppe gepostet haben. Wir glauben kaum, dass diese irgendwelche Persönlichkeitsrechte in Anspruch genommen hätten. Wenn wir uns die betreffenden Postings durchlesen erscheint es uns viel wahrschein- licher, dass es sich um Fake-Accounts von Personen handelt, die als „Agent Provocateur“ agierten um die FPÖ vorsätzlich in ihrem Ansehen und in ihrem Ruf zu schädigen. ***** 2013-08-22
NEWS-Schmuddeljournalismus ohne Substanz
Außer Anschüttungen kein Inhalt
FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl wies die heute via NEWS getätigten Behauptungen bezüglich der Facebook-Gruppe “ Wir stehen zur FPÖ“ entschieden zurück. Diese Seite sei keine offizielle FPÖ-Seite, sondern eine Privatinitiative. Die Vorwürfe würden schon allein aus diesem Grund völlig ins Leere gehen. Es handle sich ganz offensichtlich um eine konzertierte Aktion von linken Agitatoren im laufen- den Wahlkampf. Die Präsenz von Möchtegern-Stasi-Offizieren wie Uwe Sailer, Karl Öllinger und Co. lasse diesen Schluss genauso klar zu wie das auf Knopfdruck einsetzende Gekreische aus den Parteisekretariaten von Rot und Schwarz. In dieses Bild passe auch, dass in der gesamten Medienberichterstattung keinerlei Hinweis da- rauf zu finden sei, wer die inkriminierten Facebook-Einträge überhaupt verfasst habe. Es sei nicht auszuschließen, dass Kreise im Umfeld der angeblichen Aufdecker ihrer eigenen Geschichte etwas nachgeholfen hätten. Das Medium Facebook biete dafür ausreichend Möglichkeiten. Der Wahlkampf und möglicherweise schwindende Auflagezahlen wären nachvollziehbare Motive. Der journalistische „Eifer“ beschränke sich jedenfalls darauf, freiheitliche Funktionäre dadurch anzuschütten, dass man ihnen das angebliche Lesen von Einträgen zum Vorwurf mache. Kickl stellte klar, dass es keinen aktiven Beitritt der medial angegriffenen FPÖ-Funktionäre zu dieser Gruppe gegeben habe. Genauso wenig hätten diese Personen sich aktiv an Diskus- sionen in dieser Gruppe beteiligt. Unterm Strich bleibe eine künstliche Aufregung, deren Ziel für jeden durchschaubar sei und auf die das Prädikat Schmuddeljournalismus voll und ganz zutreffe. (Quelle: APA/OTS) ***** 2013-08-21Team Stronach besteht fast nur aus Ex-en
Erneuerung findet nur für eigene Posten statt
Wenn man sich die Liste des Team Stronach ansehe, stoße man fast ausschließlich auf Ex-en, merkt der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl an. Ex-ORF-Generaldirektorin Monika Lindner, Ex-Miss-World Ulla Weigerstorfer, Ex-Ö3-Moderator Hary Raithofer, Ex- ATV-Chef Tillmann Fuchs, Ex-Sicherheitsbürochef Max Edelbacher und natürlich auch die ganzen BZÖ-Ex-en, so Kickl. Damit sei klar, dass die Erneuerung die das Team Stronach predige in erster Linie auf die neuen Jobs der Ex-en zutreffe, aber keinesfalls für Österreich anwendbar sei, so Kickl. „Offenbar haben all diese Stronach Ex-en ein persönliches Problem damit, dass die einmal etwas gewesen sind und nun kein Hahn mehr nach ihnen kräht“, so Kickl, der in der Stronach-Liste eine Selbstwert-Therapiegruppe gescheiterter Ex-Prominenter sieht, die endlich wieder etwas sein wollen. „Für die Österreicher bringt das gar nichts“, betonte Kickl, der vor Mitleidsstimmen für die gescheiterten Ex-Promis warnte . Da jeder einzelne dieser Ex-en mit einem unbegründet starken Ego und einem gehörigem Geltungsbewusstsein ausgestattet sein dürfte, sei zu erwarten, dass sich diese Damen- und Herrschaften nach ihrer Wahl zu Nationalratsab- geordneten ausschließlich um die eigene Karriere kümmern und sich im Lichte der neuen Prominenz sonnen würden, so Kickl. „Jede Stimme für das Team Stronach ist daher eine verlorene Stimme – um nicht zu sagen eine Ex-Stimme“, so Kickl abschließend. (Quelle: APA/OTS) ***** 2013-08-13Schulpflicht-Verlängerung soll Folgen der Massenzuwanderung kaschieren
Nötig sind Bekenntnis zum Leistungsprinzip
und Sanktionen gegen Bildungsverweigerung
„Wer nach neun Jahren nicht lesen, schreiben und rechnen kann, dem nützt auch eine ver- längerte Schulpflicht nichts mehr“, hält heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl zu den neuen Regierungsplänen einer „Bildungspflicht“ fest. Der wahre Hintergrund dieser bildungspolitischen Flickschusterei ist der Umstand, dass in den Ballungszentren wie Wien die Zuwanderungspolitik der Regierung das Bildungssystem massiv ramponiert hat. „Interessant ist auch, dass von der SPÖ die Wehrpflicht als über- flüssiger Zwang schlechtgeredet wurde, sie dafür aber jetzt zahlreiche Jugendliche zu einer verlängerten Schulpflicht zwingen will“, so Kickl. Wichtige bildungspolitische Maßnahmen sind ein klares Bekenntnis zum Leistungsprinzip in der Schule verbunden mit einer Qualitätssteigerung bei den Lehrern. „Dazu ist es nötig, die Gewerkschaften endlich zurückzustutzen, die ihre Eigeninteressen über die Anliegen der Schüler und Eltern stellen“, so Kickl. Die volle Konzentration muss in der Pflichtschule dem Erlernen der Grundtechniken gelten. Schüler, die das nicht schaffen, sollten in der langen Ferienzeit von den Lehrern zusätzlich gefördert werden. Grundsätzlich ist es allerdings eine Bringschuld der Zuwanderer, die deutsche Sprache zu erlernen, um dem Unterricht folgen zu können. „Ausländer, die beispielsweise durch fehlende Sprachkenntnis Bildungsverweigerung be- treiben, sollen auch die sozialen Beihilfen gekürzt oder gänzlich gestrichen werden können. Wir wollen kein System, in dem Bildungsverweigerer von der Schule in die Mindestsicher- ung und dann in die Pension getragen werden. Das ist ein Schlag ins Gesicht für alle leistungsbereiten Menschen im Land“, hält der FPÖ-Generalsekretär fest. (Quelle: APA/OTS) ***** 2013-08-06Klage gegen Fritzl-Plakat
Lebenslänglich muss lebenslänglich bleiben
Der Rechtsanwalt, Walter Anzböck, sieht durch das „Fritzl-Plakat“ einen Affront gegen die Opfer, durch die Freiheitlichen Arbeitnehmer NÖ (FA NÖ). Bekannterweise haben diese in ihrer Zeitung nachfolgendes Werbesujet veröffentlicht, um auf die Justizpolitik der SPÖ (noch mehr Täterschutz) aufmerksam zu machen.
Laut Kronen Zeitung will Anzböck klagen. Eine Unterlassungsklage und eine Entschädigungs-
forderung von symbolischen 10.000,- Euro sind sein juristisches Ziel. Das Geld soll an die
Familie des verurteilten Inzest-Täters ausbezahlt werden. Über allfällige Honorarforderungen
ist bis dato nichts bekannt – aber wir nehmen an, dass der Anwalt nicht gratis arbeiten wird.
Der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl äußerte sich in Reaktion auf die nun
angekündigte Klage des Fritzl-Masseverwalters: „Wo hier ein Affront gegen die Opfer sein soll,
wenn verlangt wird, dass der Täter nie wieder in Freiheit gelangen soll, ist nicht nachvollzieh-
bar.“
„Die FPÖ spricht sich vehement gegen die von der SPÖ verlangte Aufweichung der Strafen für
Schwerstkriminelle aus. Nichts anderes soll das Plakat der freiheitlichen Arbeitnehmer, mit
dem Konterfei von Josef Fritzl zu Ausdruck bringen“, so Kickl weiter.
Bekanntlich hatte der SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim gefordert, die lebenslange Freiheits-
strafe abzuschaffen. 25 Jahre sind für den SPÖ-Politiker genug.
„Man habe mit einem zugegebenermaßen provokantem Plakat aufgezeigt, was passiere, wenn
die Phantasien des Herrn Jarolim Realität würden, nämlich, dass Schwerstkriminelle wie ein Herr
Fritzl in die Freiheit entlassen würden. Dies könne auch nicht im Interesse der Opfer sein“ meinte
Kickl abschließend, der sich sicher ist, dass die Freiheitlichen Arbeitnehmer durch die Verwend-
ung des Fritzl-Konterfeis sicher kein Geheimnis verraten haben, dass dieser Mann ein Täter ist.
Einer Klage sieht man bei der FPÖ entspannt entgegen.
Wir haben im Beitrag „Die Scheinheiligkeit der …..“ das betreffende Plakat als nicht besonders
originell und unter Umständen als primitiv bezeichnet. Diese Feststellung möchten wir relativieren,
da wir dies nun von einem anderen Standpunkt aus sehen. Das Plakat möge im Auge einiger
Betrachter vielleicht geschmacklos erscheinen, bringt aber die Intentionen der SPÖ-Justizpolitik
zugespitzt auf den Punkt.
*****
2013-07-23
Freie Meinungsäußerung bei Grünen nicht erwünscht
Kommentar des freiheitlichen Generalsekretärs Nat. Abgeordneten
Herbert Kickl zur Aussage von Dönmez und der Reaktion der Grünen
„Der Umgang der Grünen mit den Unruhen in der Türkei zeigt deutlich auf, dass es sich bei den selbsternannten Gutmenschen um eine linksfaschistische Einwanderungspartei handelt, die auch gegenüber den eigenen Mitgliedern nicht vor Meinungsterror zurückschreckt“, so Kickl über die Selbstfindungsprobleme der Grünen. So habe der grüne Bundesrat Efgani Dönmez (selbst Türke) gefordert, all jene türkischstämmigen Erdogan-Anhänger, die in Wien für den totalitär regierenden AKP-Chef demonstrieren würden, in ihre Heimat abzuschieben, zeigte Kickl Respekt vor dieser lupenreinen demokratischen Grund- haltung. „Wer in Österreich für ein totalitäres Regime demonstriert, das die Opposition mit Wasserwerfern wegspritzen lässt und Tränengas gegen friedliche Demonstranten einsetzt, hat die westlichen Werte nicht verstanden und daher auch bei uns nichts verloren“, betonte Kickl. Bezeichnend sei, dass nun die Grünen intern über ihren mutigen Bundesrat herfielen und aus- gerechnet ihm ein Problem mit der Meinungsfreiheit unterstellen würden. „Meinungsfreiheit gilt nicht nur für die eigene Meinung, sondern auch für gegenteilige Meinungen“, erinnerte Kickl besonders Grün-Inquisitor Klaus Werner-Lobo an Voltaire. Aber nicht nur Klaus Werner-Lobo, sondern auch eine ganze Reihe anderer Grün-Politiker haben massive Probleme mit der Tatsache, dass nicht alle Menschen ihrer Meinung sind. So äußert sich Georg Prack, Landessprecher der Wiener Grünen, besonders qualifiziert und twittert: „Fuck you @efganidoenmez“. Ebenso daneben wenn auch nicht ganz so philosophisch, Grün-Bundesrat Marco Schreuder, der seinem Kollegen „Denkart dunkelster Diktatur“ vorwirft, weil er Leute, die einen autoritär- islamischen Führungsstil unterstützen nicht im Lande haben will, zeigte Kickl die interne Zer- rissenheit der Grünen auf. Bei dieser internen Diskussion zeige sich einmal mehr, dass die Politik der Grünen oftmals schizophren sei. So seien sie für Frauenrechte, hätten aber keinerlei Probleme mit Kopftüchern und der Unterdrückung der muslimischen Frauen und Mädchen . Ebenso seien sie nach außen hin weltoffen und liberal, während sie gleichzeitig nichts gegen eine autoritär-islamische Parallelgesellschaft hätten, die sich schon längst in Österreich etabliert habe, zeigte Kickl die Unsinnigkeiten grüner Politik auf. Es zeige sich nun einmal mehr, dass die Grünen in Österreich radikale Linksfaschisten seien, die keine Abweichung von der eigenen Meinung dulden würden und für die Stimmenoptimier- ung bei den kommenden Wahlen nicht einmal vor dem Schulterschluss mit radikal-Islamisten zurückschrecken würden, forderte Kickl Dönmez auf, sich zu überlegen, ob die Grünen tatsäch- lich noch seine politische Heimat seien. ***** 2013-06-18Gravierender Anstieg ausländischer Arbeitsloser
Zahlen verdeutlichen: Zuwanderung kostet viel mehr, als sie bringt
Von 2008 bis 2012 hat sowohl die Zahl der Arbeitslosen insgesamt als auch die Zahl der
Langzeitbeschäftigungslosen kontinuierlich zugenommen. Diese Zahlen betreffen sowohl
österreichische Staatsbürger als auch Ausländer. Dieser Anstieg war für die verschieden
Gruppen aber sehr unterschiedlich, wie die Zahlen aus der Beantwortung einer Anfrage
der FPÖ zeigen.
Demnach konnte gemessen werden, dass bei den Arbeitslosen insgesamt als auch bei
den Langzeitbeschäftigungslosen der prozentuelle Anstieg bei den Ausländern wesentlich
größer ist als bei den Österreichern.
Während die Zahl der österreichischen Arbeitslosen in den letzten 4 Jahren um 18,5 %
anwuchs, ist die Zahl der arbeitslosen Ausländer um 52 % gestiegen. Bei den als Lang-
zeitbeschäftigungslos geltenden Personen ist ein sprunghafter Anstieg bei der Gruppe der
Ausländer zu verzeichnen. Deren Zahl hat sich in dieser Zeit fast verdoppelt, während
der Anstieg bei den Österreichern nur ca. 33 % betrug.
Insgesamt ist derzeit fast ein Viertel aller Arbeitslosen langzeitbeschäftigungslos, dieser
Anteil ist in den letzten 4 Jahren kontinuierlich gestiegen – von 20,7 % in 2008 auf 23,4 %
in 2012 – und ist somit ein ernsthaftes Problem.
Für FPÖ-Sozialsprecher Nat.Abg. Herbert Kickl wird dadurch ersichtlich, was von den
Regierungsparteien so gerne vehement geleugnet werde. Nämlich, dass Zuwanderung
mehr kostet, als sie bringt.
„Gleichzeitig weigert sich das Sozialministerium aber hartnäckig, umfassende Studien zur
Kostenwahrheit zu erstellen, wie dies die FPÖ seit langem fordert. Man will die Wahrheit
nicht an die Öffentlichkeit dringen lassen, um sich den Weg für weitere ungezügelte Zu-
wanderung frei zu halten“, kritisiert Kickl.
Auch die Rot-Weiß-Rot-Karte muss nach Erhebung dieser schockierenden Zahlen einmal
mehr als Flop bezeichnet werden. Dass ihre Ausländerpolitik offensichtlich gescheitert ist,
müsste langsam auch der SPÖ und der ÖVP dämmern.
***** 2013-04-09
FPÖ will Langthaler-Geschäfte genauer beleuchten
Volle Aufklärung über 1,5 Millionen aus VP-Ministerien an Langthaler
„Die massiven Beauftragungen der ehemaligen grünen Kampfgenossin Monika Langthaler
durch ÖVP-Ministerien bringen einigen Aufklärungsbedarf mit sich“, kommentierte der
freiheitliche Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl die rund 1,5 Millionen Euro Honorare
an Brainbows. Wie eine Anfragenserie der Freiheitlichen nun ans Tageslicht gebracht habe,
sei die Langthaler-Firma Brainbows mit gut dotierten Aufträgen aus mehreren Ministerien
bedacht worden, wobei der Zweck diese Aufträge für Außenstehende nicht immer ganz
nachvollziehbar und schlüssig sei, betonte Kickl.
Aufträge an Langthaler:Landwirtschafts- und Umweltministerium: Euro 977.000,- Wirtschaftsministerium: Euro 370.000,- Finanzministerium: Euro 152.000,- Hier stelle sich die Frage, nach welchen konkreten Vergabekriterien die Aufträge im Ein- zelnen erfolgt seien und ob Brainsbows aus Sicht der ÖVP-Minister eine Art Monopolstatus im Bereich der so genannten Nachhaltigkeit habe, so Kickl. „Ich verlange hier genaue Auf- klärung und Informationen zur Entscheidungsfindung seitens der Ministerien. Dies müßte auch im Interesse der zuständigen Minister sein, damit in der Öffentlich- keit nicht der Eindruck entstehe, ÖVP-Regierungsmitglieder hätten Aufträge möglicher- weise als eine Art steuergeldfinanziertes Investment in die Pflege von ÖVP-Koalitions- optionen getätigt. Dies, zumal die finanzierten Projekte eher skurril klingende Titel tragen würden, so Kickl. So sei etwa für die „Umsetzung und Begleitung des Nachhaltigkeitskonzeptes für die UEFA Euro 2008″ ein Honorar in der Höhe von Euro 68.100,- bezahlt worden. „Ich könnte mir unter dieser Bezeichnung vorstellen, dass Wert darauf gelegt worden sei, dass die Gras- halme auf dem Fußballfeld auch nach der Euro noch wachsen“, mutmaßt Kickl über den Hintergrund dieses Auftrages. Fakt sei, dass mehrere ÖVP-Ministerien derart eigenartige Projekte an Langthaler ver- geben hätten, so Kickl. Es sei daher dringend notwendig die Hintergründe dieser aus Sicht der Freiheitlichen unnötigen Projekte genauer zu beleuchten, betonte Kickl. *****
2012-09-13
Buchers Unterhaltungswert ist eher unfreiwillig
Wiedereinzug des BZÖ in den Nationalrat
ist die mit Abstand beste Pointe
Eine wirklich treffend pointierte Presseaussendung kam heute von der FPÖ. Diese
wollen wir unserer Leserschaft nicht vorenthalten und geben sie deshalb nachfolgend
im Originaltext wieder.
BZÖ-Obmann Josef Bucher hat heute betont, dass Politiker keine Unterhaltungs-
künstler sein sollten – und doch sei er selbst in gewisser Weise einer, konstatiert FPÖ-
Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl.
„Die unfreiwillige Unterhaltung, die Bucher den Lesern seines Interviews bereitet,
qualifiziert ihn durchaus für einen Job im Kabarett, wenn es mit dem Wiedereinzug
des BZÖ in den Nationalrat nicht klappt. Dass Bucher diesen nämlich für fix hält, ist
wohl die größte Pointe. Spätestens wenn Frank Stronach auftaucht und mit dem BZÖ
um das verschwindend kleine Wählersegment der neoliberalen Turbokapitalisten zu
raufen beginnt, ist das Schicksal der Orangen besiegelt“, kündigt Kickl an.
Sollte es Bucher dann doch seine unterhaltsame Sprache verschlagen, bestünde für
ihn noch die Möglichkeit, an einem Karl-Heinz-Grasser-Lookalike-Wettbewerb teilzu-
nehmen.
***** 2012-08-11
Erwin Pröll ist ein Meister der Scheinheiligkeit
ORF vergaß Kennzeichnung des Interviews als „bezahlte Einschaltung“
„Der irreführenderweise als Interview angekündigte nette Plausch zwischen ORF-Moderator
Tarek Leitner und Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll hätte wohl eher als bezahlte
Einschaltung der ÖVP Niederösterreich gekennzeichnet werden müssen“, kommentierte FPÖ-
Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl die unhinterfragten scheinheiligen Ergüsse des blau-gelben
Landeschefs in der gestrigen ZiB-2.
„Es ist schon erstaunlich, dass Pröll in mehr als acht Minuten keine einzige kritische Frage zu
seinem hoch verschuldeten und von Skandalen gebeutelten Bundesland gestellt bekommt, dafür
aber den erhobenen Zeigefinger auf Kärnten richten darf“, so Kickl, der an die vom Rechnungs-
hof festgestellte katastrophale Finanzgebarung des Landes, den Milliardenverlust durch Wohn-
bau- Spekulation, den Sumpf um die NÖ-Hypobank und die Verwicklung des Landes in das
Skylink-Debakel erinnert.
„Man hätte Pröll aber auch fragen können, wie er zu seinem einstigen politischen Ziehsohn
Ernst Strasser steht, der soeben wegen des Verdachts der Bestechlichkeit angeklagt wurde und
auch beim schwarzen Birnbacher-Deal in Kärnten als Berater tätig gewesen sein soll“, ergänzte
Kickl, den Strassers Entwicklung angesichts des Umfeldes in seiner politischen Heimat durchaus
nicht überrascht.
„Wer auf die Feststellungen des demokratischen Kontrollgremiums Rechnungshof so reagiert
wie Pröll und seine Mannen, kann sich moralisierende Kommentare über das Demokratiever-
ständnis anderer sparen“, stellte Kickl fest und erinnert daran, dass die ÖVP Niederösterreich
bis heute nicht zu dem Verdacht Stellung genommen hat, wonach die ohne Parteilogo affichier-
ten Riesenplakate mit Prölls Konterfei im Landtagswahlkampf 2003 nicht von der ÖVP, sondern
von der Niederösterreich-Werbung bezahlt worden sein sollen.
Peinlicher und hilfloser Versuch einer Retourkutsche
Die Aussagen und Feststellungen von Herbert Kickl konnte die Niederösterreichische ÖVP
nicht auf sich sitzen lassen und konterte mit nachfolgend 5-zeiliger Presseaussendung.
Screen: APA/OTS
Da staunen wir aber, dass das Wort Skandal-Sumpf gerade von einem Mandatar kommt, des-
sen Partei von Korruptionsskandalen stark gebeutelt ist. Falls es Karner noch nicht bemerkt
haben sollte, in Österreich ist die ÖVP in Sachen Korruption federführend.
Ebenfalls erstaunt die Behauptung, dass FPÖ-Kickl gerade dabei ist im eigenen Skandal-Sumpf
unterzugehen. Falls Karner auf Uwe Scheuch anspielen sollte, so hat Kickl mit diesem nichts zu
tun. Offenbar scheint es dem niederösterreichischen VP-Landesgeschäftsführer entgangen zu
sein, dass Kickl der FPÖ und nicht der FPK angehört.
Unser Fazit ist daher: Ein wenig politische Bildung würde nicht schaden, bevor man eine Presse-
aussendung veröffentlicht. Wir kommen jedenfalls zur Ansicht, dass Karners geistiger Erguss
sich eher als Pointe für den Villacher Fasching eignen würde.
***** 2012-08-09
Die Doktorarbeit des Grünen Peter Pilz
Pilzens Dissertation ist linkische Kopie inklusive Tippfehlern
Erhöhten Erklärungsbedarf ortet FPÖ-Bundesparteiobmann H.C. Strache beim grünen
Nationalratsabgeordneten und selbsternannten Oberaufdecker der Nation Peter Pilz.
„Peter Pilz hat ja bekanntlich im Oktober 1983 seine Dissertation abgeliefert. Unsere Mit-
arbeiter haben sich jetzt der Mühe unterzogen, sich diese Dissertation einmal etwas näher
anzusehen und sind dabei auf ein paar befremdliche Umstände gestoßen“, so Strache in
seiner heutigen Pressekonferenz.
Denn im Dezember 1982 hat Peter Pilz im Auftrag des Wissenschaftsministeriums eine
Studie mit dem Titel „Ökonomische Bedeutung der Neuen Medien in Österreich“ erstellt,
und zwar gemeinsam mit Hannes Werthner. Seine Dissertation wiederum trägt den Titel
„Ökonomische Bedeutung der Einführung neuer Medien in Österreich“.
Auf Seite 1 seiner Dissertation gibt Pilz zwar zu, dass diese auf der früheren Studie beruht.
Bei Durchsicht der Dissertation stellt sich allerdings heraus, dass es sich um genau den
gleichen Text handelt, nämlich bis hin zu den Tippfehlern.
Ein paar Beispiele: Auf Seite 83 beider Ausgaben findet sich der Tippfehler „Frnaken“ statt
„Franken“.
Weiters auf Seite 87 beider Ausgaben: Der gleiche fehlerhafte Zeilenabstand.
Seite 92 beider Ausgaben: „Kärtner“ statt „Kärntner“.
Seite 99 beider Ausgaben: Gleiches fehlerhaftes Schriftbild.
Seite 128 beider Ausgaben: Ebenfalls fehlerhaftes Schriftbild bei der Seitenangabe.
„Mit anderen Worten: Pilz hat sich nicht einmal die Mühe gemacht, die Studie für seine
Dissertation wenigstens neu abzutippen, sondern er hat schlicht und ergreifend einfach
die Kopiermaschine angeworfen“, so Strache.
Pilz habe also zumindest ein Selbstplagiat abgeliefert. Bei einem Selbstplagiat gibt der
Studierende ein und dieselbe Arbeit in mehreren Lehrveranstaltungen ab bzw. verwendet
bestehende eigene Texte in wissenschaftlichen Arbeiten, ohne dies auszuweisen.
„Was aber noch erschwerend hinzukommt: Die Studie aus dem Jahr 1982 hat Peter Pilz mit
einem Co-Autor verfasst. Da seine Dissertation wort- und seitenidentisch ist mit der Studie,
muss er sich den Vorwurf gefallen lassen, seine Dissertation nicht allein verfasst zu haben“,
erklärte Strache.
Der Doktortitel wird mittels eines „Bescheids über die Verleihung eines akademischen Grades“
verliehen. Dieser verjährt nie, kann also stets angefochten werden, wenn erwiesen ist, dass
ein akademischer Titel mit einer schriftlichen Arbeit erschlichen wurde, die nicht von einem
selbst stammt. „Und dies ist bei Pilz der Fall, da es bei der Studie, die er eins zu eins über-
nommen hat, einen Mitautor gab“, so Strache. „Wir haben deshalb auch unsere Juristen beauf-
tragt, die Möglichkeit einer Anzeige zu überprüfen.“
{besps}pilz1{/besps}
Wie heißt es in einem Werbeslogan so schön: „Der Vergleich macht Sie sicher!“ Die erste
Bildershow zeigt die Studie. Die Zweite, die Dissertation von Peter Pilz. Achten Sie bitte
darauf, dass die in den Bildern (links oben) vermerkte rote Zahl, bei beiden weitergeblät-
terten Bildern ident ist. So sehen Sie mit einem Blick welche Textstellen der FPÖ-Chef bei
der Pressekonferenz gemeint hat.
{besps}pilz2{/besps}
Pilz-Dissertation ist klare Kopie
Auch der Generalsekretär der FPÖ meldete sich in dieser Causa zu Wort. „Es war zu er-
warten, dass der Oberaufdecker der Nation alle Vorwürfe von sich weisen wird und die
Kritik als „lächerlich“ herunterspielen will“, kommentierte der freiheitliche Nat.Abgeord.
Herbert Kickl den Versuch von Grün-Abgeordneten Pilz die peinliche Plagiatsaffäre zu
vertuschen.
„Fakt ist, d ass Pilz seine Dissertation schlicht und einfach kopiert hat“, so Kickl. Diese
sei wortident (inkl. Tippfehler) mit einer Studie, die Pilz im Vorjahr seiner Dissertation
gemeinsam mit einem Zweiten erarbeitet habe. Somit sei diese keine eigenständige
wissenschaftliche Arbeit und auch keine Erstveröffentlichung. Beides Voraussetzungen
für eine gelungene Doktorarbeit.
Was die Uni Wien in diesem Zusammenhang angeblich geprüft habe, sei schleierhaft,
denn dass es sich bei der Pilzschen Doktorarbeit um eine Kopie handle, sei auf den
ersten Blick ersichtlich, so Kickl.
***** 2012-07-23
FPÖ stimmt dem „König Abdullah Zentrum“ zu
Wenn es dem Esel zu wohl ist, geht ……
Beim Lesen einer gestrigen Presseaussendung der Parlamentsdirektion dachten wir an einen
verspäteten Aprilscherz. Denn da stand nämlich wortwörtlich folgendes:
Mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP, FPÖ und BZÖ stellte der Außenpolitische Ausschuss heute die
völkerrechtlichen Weichen für die Errichtung des sogenannten „König Abdullah Zentrums für
interreligiösen und interkulturellen Dialog“ und genehmigte ein entsprechendes Übereinkom-
men, das die Etablierung dieses Zentrums in Wien als Organisation mit Völkerrechtspersönl-
ichkeit vorsieht.
Es gibt ein altes Sprichwort das lautet: „Wenn es dem Esel zu wohl ist, geht er aufs Eis
tanzen“. Offenbar scheinen einige Leute in der FPÖ den Wähler(innen)-Zulauf nicht zu ver-
kraften und wollen diese ganz augenscheinlich mit allen Mitteln wieder loswerden.
Vor zwei Monate sah es noch ganz anders aus
Am 12. April 2012 war in einer Presseausendung der FPÖ noch folgendes zu lesen. Diese
Aussendung haben wir auch damals im Beitrag „Wien wird zur…“ wiedergegeben.
Mit heftiger Ablehnung reagiert die freiheitliche Nationalratsabgeordnete Susanne Winter
auf den gestrigen Ministerratsbeschluss der Bundesregierung, welcher dem „König-Abdul-
lah-Zentrum für interreligiösen und interkulturellen Dialog“ Umsatz- und Grundsteuerfrei-
heit einräumt und den Mitarbeitern des Zentrums zudem diplomatischen Status verleiht.
Damit würde beispielsweise der Polizei der Zutritt zum Gebäude verwehrt. „Dass ausge-
rechnet das strengste islamische Land der Welt ein Dialogzentrum in Wien errichten will,
ist schon ein starkes Stück. Nicht umsonst betrachtet selbst der Großteil der hier lebenden
Muslime das Projekt äußerst skeptisch.
Dass sich jedoch die Politiker von SPÖ und ÖVP auch noch bemüßigt fühlen, dem saud-
ischen Umschlagplatz für islamistische Hilfsgelder Steuervorteile einzuräumen, ist ein
Skandal der Sonderklasse“, kritisiert Winter.
Staatsreligion in Saudi Arabien ist der Wahhabismus, eine besonders fundamentalistische
Strömung im Islam. Die Wahhabiten betrachten sich als die einzig wahren Muslime. Men-
schen, die sich vom Islam abwenden, droht die Todesstrafe. „In einem aufgeklärten west-
lichen Land wie Österreich von dieser Position aus einen interreligiösen Dialog führen zu
wollen, ist mehr als zynisch“, schließt Winter.
Da ist es doch mehr als erstaunlich, wenn sich der FPÖ-Abgeordnete Johannes Hübner
positiv zum Dialogzentrum äußert und meint: „Die Zustände in Saudi-Arabien seien zwar
schrecklich, warum sollte man sich aber nicht darüber freuen, wenn das Königreich nun
ein derartiges Zentrum stiftet.“
Da wird es sogar dem Teufel in der Hölle zu heiß
Was wir von den Grünen und insbesondere von Alev Korun halten, dürfte hinlänglich be-
kannt sein. Allerdings müssen wir in diesem Fall, für die grüne Menschrechtssprecherin
eine Lanze brechen.
Sie argumentierte in der Debatte, dass angesichts der Menschenrechtslage in Saudi-Arabien
das Dialogzentrum für viele Betroffene, insbesondere für Frauen, ein Hohn sei. Sie vertrat
auch die Meinung, dass es nicht angehe, einem Land, das zudem für Menschenrechtsver-
letzungen im Zusammenhang mit der Verfolgung Andersgläubiger bekannt ist, eine Platt-
form in Österreich zu bieten.
Hut ab vor der grünen Menschenrechtssprecherin. Allerdings können wir uns eine sarkas-
tische Bemerkung nicht verkneifen. Wenn sich Korun gegen das „König-Abdulah-Zentrum
für interreligiösen und interkulturellen Dialog“ ausspricht wäre dies für uns etwa vergleich-
bar, als wenn sich der Teufel über die Hitze in der Hölle beschweren würde.
FPÖ-Mann Hübner wäre in der SPÖ besser aufgehoben
Wir haben im Laufe des Tages natürlich herumtelefoniert und um zu erfahren, welcher
Teufel die FPÖ geritten hat, im Außenpolitische Ausschuss dem „König-Abdulah-Zentrum“
zuzustimmen. Aus sehr zuverlässiger und gut unterrichteter, jedoch inoffizieller Quelle
wurde uns dann folgendes mitgeteilt.
Die beiden freiheitlichen Generalsekretäre Herbert Kickl und Harald Vilimsky erklärten
heute, dass die FPÖ im Nationalrat gegen die Errichtung des sogenannten „König Abdullah
Dialogzentrums“ stimmen werde. Aufgrund der permanenten Verfolgung von Christen und
anderen Minderheiten im arabischen Raum gebe es keinerlei Grundlage für ein derartiges
Zentrum. Gerade Saudi-Arabien spiele hier eine besonders unrühmliche Rolle. Dialog sei
keine Einbahnstraße. Wenn Saudi-Arabien ein Dialogzentrum errichten wolle, wäre Riad
der geeignete Ort. Dort wäre es wirklich angebracht.
Die Festlegung auf eine klare Ablehnung des Zentrums im Plenum des Nationalrats sei das
Ergebnis von entsprechenden Beratungen im Rahmen des FPÖ-Klubs, die im Anschluss an
den gestrigen außenpolitischen Ausschuss erfolgt sei, gewesen. Im Zuge dieser Beratungen
hätte sich die überwiegende Mehrheit für eine Ablehnung des Zentrums aus den oben ge-
nannten Gründen ausgesprochen.
Wir werden die Angelegenheit sehr genau im Auge behalten und wieder berichten, sobald
sich etwas Neues tut. Dem FPÖ-Abgeordneten Johannes Hübner können wir nur empfehlen
zur SPÖ zu wechseln. Dort ist er mit seiner islamisierungsfreundlichen Haltung gut aufge-
hoben.
***** 2012-06-20
Wo ist der braune Sumpf wirklich?
Hörfehler oder bewusste Lüge
„Sie wissen genauso gut wie ich, Herr Sozialminister, dass viele dieser armen Menschen in
Österreich deshalb so arm sind, weil sie Pensionisten sind, weil sie in Österreich als Dank
und Anerkennung für ihre Leistung, für ihre Aufbauleistung – weil sie damals nicht davon-
gelaufen sind, sondern weil sie angepackt haben, weil sie nicht davongelaufen sind so wie
andere, die Sie verhätscheln, meine Damen und Herren, aus aller Herren Länder – viel zu
wenig bekommen.“ Das sind die Worte in einer gestrigen Parlamentsrede von Herbert Kickl
(FPÖ) bei denen der Grünpolitiker, Karl Öllinger, Judenhetze ortet.
Auch der SJ-Vorsitzende Wolfgang Moitzi schlägt in dieselbe Kerbe. Da hat der Jungsozialist
offenbar noch nicht auf die Webseite http://www.kawther.info geschaut, denn dort könnte
er feststellen, wie wirkliche Hetze gegen Juden ausschaut. Zu allem Überfluss befinden sich auf der Webseite von Kawther Salam, Fotos von prominenten SPÖ-Politiker(innen) wie Michael Häupl und Sandra Frauenberger, samt dazugehörigen wohlwollenden Beitrag.
Aber zurück zum Thema. Sowohl Öllinger als auch Moitzi dürften einen Hörfehler oder ein
schweres Defizit in ihrem Auffassungsvermögen haben. Denn aus der Aussage von Kickl ist
nicht einmal ansatzweise eine Hetze gegen Juden erkennbar. Falls die Worte des FPÖ- Politikers schon in Vergessenheit geraten sind, präsentieren wir nachfolgendes VIDEO zwecks Auffrischung der Erinnerung. {mp4-flv img=“videos/kickl.jpg“ showstop=“true“}kickl{/mp4-flv}
Auf der Webseite „Stoppt die Rechten“ schrieb Öllinger einen völlig verwirrenden und sinn-
losen Beitrag, der mit der Realität nicht das Geringste zu tun hat. Wir werten den Öllinger-
Artikel nicht einmal als Fehlinterpretation, sondern als reines Fantasieprodukt.
Die Wahrheit ist bei den Linken nicht erwünscht
Offenbar ist es politisch nicht schick die Wahrheit zu sagen. Kickl meinte mit den „Davonge- laufenen“ aus allen Herren Länder jene Personen, die nach den jüngsten Regime-Umstürzen – beispielsweise in Nordafrika – ihrer Heimat den Rücken gekehrt haben und sich lieber in die soziale Hängematte in Österreich legen, anstatt in ihrer Heimat beim Wiederaufbau zu helfen. Das geht aus seinen Worten unmissverständlich hervor.
Diese Personen stehen im Gegensatz zu jenen, die nach dem 2. Weltkrieg in Österreich ge- blieben sind und diesen Staat wieder aufgebaut haben. Damit sind eindeutig Personen …. die weil sie in Österreich als Dank und Anerkennung für ihre Leistung, für ihre Aufbauleistung…. in Kickls Rede gemeint. Wer dies nicht begreift hat entweder eine verminderte Auffassungs- gabe oder lügt bewusst. In beiden Fällen sollte so eine Person kein politisches Amt ausüben.
Und nun zurück zum SJ-Vorsitzenden Wolfgang Moitzi, der zur Rede Kickl folgendes meint:
„Die FPÖ ist weiterhin ein brauner Sumpf, die mit Rassismus und Menschenhatz Politik macht.“
Folgende Auftritte (nachfolgende Fotos) konnten wir bis dato auf FPÖ-Veranstaltungen nicht
feststellen.
Hakenkreuzsymbole und „Wach auf Hitler“ – Plakate
Die obigen Fotos wurden auf SPÖ- bzw. SPÖ-nahen Veranstaltungen aufgenommen. Auf Grund
des vorhandenen Bildmaterials sollte Moitzi seine Äußerungen bezüglich des braunen Sumpfs
neu überdenken.
*****
2011-11-18
Der SPÖ-Politiker und das Gewaltvideo
ERSTAUNLICH berichtete als Erster
Wie wir bereits am „4.April 2010“ festgehalten haben, war es das Online-Magazin ERSTAUN-
LICH, welches bereits am „17.Februar 2010“ einen ausführlichen Beitrag, samt Screenshots
über das Hass- und Gewaltvideo gegen H.C. Strache brachte. Wir waren das erste Medium
das über diese Story online berichtete.
Da ist es doch erstaunlich, dass die Tageszeitung „ÖSTERREICH“ diese Geschichte rund eineinhalb Monate später bringt und den Eindruck erweckt, als sei es eine Exklusivstory. Bei „ÖSTERREICH“ scheint man regelmäßig ERSTAUNLICH zu lesen und scheut auch nicht davor zurück, Beiträge und Fotos als die ihren auszugeben.
ÖSTERREICH kopierte sogar Foto
Wir haben am 10.Jänner 2010 den Beitrag „Zensuriert Bürgermeister Kunst?“ gebracht.
Erstaunlicherweise erschien einige Tage später nachfolgender Artikel in der Niederöster-
reichausgabe der Tageszeitung „ÖSTERREICH“.
Erkennen Sie Text und Foto wieder?
Die Suppe wird immer trüber
Nun aber wieder zurück zu Thema. Während sich die ÖVP von dem Strache-Hassvideo
ohne „wenn und aber“ distanziert, scheint man bei der SPÖ Orientierungsprobleme zu
haben. Man schiebt den parteieigenen Pressedienst vor, der nun die Suppe auslöffeln
soll, welche so mancher Genosse eingebrockt hat.
Da gab es einmal den Kommunikationsexperte der Bundesgeschäftsstelle der SPÖ, Marko
Zlousic, der dieses primitive Gewaltvideo auf seiner Webseite unter der Rubrik „Polit-
Videos“ goutierte. Mittlerweile hat dieser das Video von seinem Weblog „polit.x“ ent-
fernt, nachdem man ihn offensichtlich von vorgesetzter Stelle darauf hingewiesen hatte.
Der neue Sozialist
Ein härteres Kaliber ist wohl der Wiener Landtagsabgeordnete und Jugendsprecher der
SPÖ-Wien, Peko Baxant. Der 33-jährige Sozialist (nicht Sozialdemokrat) ist ein eiserner
Verfechter der französischen Revolution. Aus diesen Grund dürfte er auch den Dienst
mit der Waffe abgelehnt und Zivildienst geleistet haben.
Hätten die Eltern von Baxant geahnt, dass ihr Filius als Erwachsener für den Sozialismus
leben wird, so hätten sie sich die Unterzeichnung der „Charta77“ und die Flucht aus polit-
ischen Gründen, aus der ehemaligen sozialistischen Republik Tschechoslowakei im Jahre
1984 ersparen können.
Werbung für das Video
Interessant ist auch mit welchem Ehrgeiz er das Gewaltvideo des jungen Rapers bewirbt.
Der aussagekräftige Satz: „Big DnC nimmt sich kein Blatt vor den Mund: Na C.-Strache“
spricht für sich selbst. Da hilft es auch nicht, einen Alibisatz wie „Ich selbst distanziere mich
von sämtlichen Gewaltszenen, die in diesem Video gebracht werden“ im Nachhinein anzu-
hängen.
Aufgeblättert
Wie der nachfolgender Screenshot, welcher auf der „FPÖ-Webseite“ veröffentlicht wurde
beweist, wurde der Alibisatz erst heute nachträglich angehängt. Fairerweise hätte der
Web-Spezialisten Marko Zlousic dem SPÖ-Jugendsprecher verraten können, dass derartige
Manipulationen nichts bringen, denn das WEB vergisst nicht. Es ist allerdings auch möglich,
dass sich die zwei Genossen nicht vertragen und daher Baxant ins offene Messer gelaufen
ist.
Ahnungsloser SPÖ-Pressedienst?
Da finden wir es doch erstaunlich, wenn der SPW-Pressedienst in einer heutigen APA-OTS
Aussendung meint, dass sich Baxant in einem Kommentar auf seinem Blog selbstverständ-
lich von sämtlichen Gewaltszenen, die in diesem Video gebracht werden, klar distanziert hat.
Offensichtlich haben die Herrschaften den restlichen Text des Genossen Baxant nicht genau
gelesen. Er findet lediglich nur einige Zitate und die Form diskussionswürdig. Ansonsten
meint er, dass das Video sehr interessant ist. Außerdem ließ er das primitive Gewaltvideo
bis dato auf seinem Weblog stehen. (Siehe 1. Screenshot im Beitrag).
Nun wenn dies eine Distanzierung eines vom Beginn bis zum Ende, von Gewalt geprägten
Videoclip ist, dann würde uns interessieren wie sich Genosse Baxant äußert, wenn er etwas
gut findet. Eine Distanzierung von diesem primitiven Gewaltvideo sieht auf jeden Fall anders
aus.
Hat Kickl Recht?
In Anbetracht dessen, dass ein leitender Angestellter der SPÖ, sowie ein SPÖ-Politiker dieses
Gewaltvideo goutieren, ist die heutige Aussage von FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl:
„Die Hinweise verdichten sich, dass die SPÖ massiv in die Machenschaften rund um das Hass-
Video involviert ist“ nicht mehr von der Hand zu weisen.
*****
2010-04-06
Gewaltvideo nun amtlich im Visier
ERSTAUNLICH deckte auf
Am 17.Februar 2010 haben wir den Beitrag „Morddrohungen gegen H.C. Strache“ gebracht.In diesem Beitrag ging es um ein Video, in dem gegen den FPÖ-Obmann direkte Morddroh-
ungen ausgesprochen wurden.
Offizielle Reaktion
Spät aber doch, wurde nun von offizieller Seite reagiert. In einer heutigen „APA-OTSAussendung“ beanstandet der FPÖ-Generalssekretär Herbert Kickl dieses primitive
Hassvideo. Er vermutet auch zu Recht, dass dieses Video mit dem Dunstkreis linker
SPÖ-Netzwerke zu tun hat.
Da liegt Kickl offensichtlich nicht falsch, denn der Weblog auf dem das besagtes Video
zu finden war (wurde nun blitzartig entfernt), wird von einem gewissen Marko Zlousic,
seines Zeichens Kommunikationsexperte der Bundesgeschäftsstelle der SPÖ, betrieben.
Erinnerungshilfe für vergessliche SPÖ-Verantwortliche
Ahnungslose SPÖ-Verantwortliche?
Da ist doch die Reaktion des SPÖ-Pressedienstes mehr als erstaunlich. Von derenSeite wird ebenfalls in einer heutigen „APA-OTS Aussendung“ behauptet, dass das
Video auf keinem Web-Auftritt der SPÖ abzurufen ist und war.
Das Wörtchen „ist“ hat erst seit kurzem seine Richtigkeit, den wie weiter verlautbart
wurde, hat der betreffende Mitarbeiter das Video nun umgehend entfernt. Vielleicht sollten sich die Verantwortlichen in der SPÖ einmal umsehen, welche Leute in ihren eigenen Reihen beschäftigt werden.
Scheint nicht mehr als ein inhaltsloses Lippenbekenntnis zu sein
*****
2010-04-04