Wenn Linke kommentieren
Strafrechtlich relevante Kommentare auf linker Facebook-Seite
„Die FPÖ ist eine kriminelle Organisation von Berufsverbrechern, deren natürlicher Lebens- raum eigentlich der Knast ist.“ oder „Ich sage ja immer, dass die FPÖ eine Verbrecherbande ist.“ Mit solchen Postings wird ein heutiger Beitrag auf der Facebook-Seite „Blutgruppe HC Negativ“ – die vermutlich ein Ableger der linksextremen Webseite „Heimat ohne Hass“ ist – kommentiert. Welches Verbrechen hat die FPÖ oder einer ihrer Mandatare verübt, um derart beschimpft zu werden? Gar einen Bankraub, eine Entführung oder ähnlich gelagerte Verbrechen? Mit- nichten, es steht der Vorwurf einer angeblichen Verletzung des Urheberrechtes im Raum.
Screen: facebook.com (Account: Blutgruppe HC Negativ)
Ein deutscher Fotograf beklagt sich auf seiner Facebook-Seite, dass die FPÖ angeblich
sein Urheberrecht verletzt habe. „Blutgruppe HC Negativ“ teilte diesen Beitrag. Auch für
Urheberrechtsverletzungen steht der Rechtsweg zur Verfügung. Der angeblich geschädigte
Fotograf sollte deswegen auch klagen, anstatt auf Facebook polemisch herum zu jammern.
Ein Gericht würde dann Klarheit in der Angelegenheit schaffen.
Während sich der Admin von „Blutgruppe HC Negativ“ mit seinem Posting noch in
moderater Zurückhaltung übt, scheinen ihm die Postings (siehe Screenshot) diverser User
keineswegs zu stören. Auch die Tatsache, dass einige Kommentare strafrechtlich relevant
sind, stören den Administrator augenscheinlich nicht. Gesehen muss er sie haben, weil er
sein Posting unter diese gesetzt hat.
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2014-08-09
Stöger sieht keine Ebola-Gefahr für Österreich
SPÖ-Gesundheitsminister übt sich in Beschwichtigungstaktik
FPÖ-Gesundheitssprecherin NAbg. Dagmar Belakowitsch-Jenewein vermisst angesichts der Ebola-Epidemie in Westafrika Maßnahmen zum Schutz der Österreicher(innen). „Spätestens nach der Landung des ersten Ebola-Infizierten in Madrid und damit in der EU müsste nun endlich der Gesundheitsminister reagieren und einen entsprechenden Erlass herausgeben, der bei heimkehrenden Urlaubern, vor allem aber bei Asylwerbern aus West- und Zentralafrika eine verpflichtende Untersuchung ermöglicht“, so Belakowitsch-Jenewein. Gegen die Vogel- grippe war noch eine derartige Maßnahme gesetzt worden. Belakowitsch-Jenewein kritisiert weiters, dass Minister Stöger offenbar auf Tauchstation ist und sich weder zur Meningitis-Gefahr durch einen verstorbenen Asylwerber, der das Erst- aufnahmezentrum verlassen hat äußert, noch entsprechende Maßnahmen zu Ebola setzt. Der Gesundheitsminister wiegelt ab und meint, dass sich die österreichische Bevölkerung hinsichtlich des in Afrika aufgetretenen Ebola-Ausbruchs und einer möglichen Einschlepp- ung des Ebola-Virus nach Österreich, keine Sorgen zu machen braucht. Seine Begründung dazu ist höchst erstaunlich. „Es gebe keine direkten Flüge aus den betroffenen Ländern nach Österreich und kaum Tourismus in den betroffenen Gebieten“, so Stöger. Wir finden diese Aussage deswegen erstaunlich, weil die mögliche Einschleppung eines Virus wohl kaum davon abhängig ist, ob es direkte Flüge aus den betroffenen Ländern nach Österreich gibt. Kein Träger des Ebola-Virus oder bereits an dieser tödlichen Krank- heit Erkrankter wird überraschend gesunden, wenn er über sieben Ecken in die Alpen- republik einreist. Dazu kommt noch, dass häufig Asylwerber auch aus den von Ebola betroffenen Staaten Sierra Leone, Elfenbeinküste oder Guinea illegal nach Österreich einreisen. Nachdem diese Personen sich meist ihrer Papiere entledigen, ist es zudem kaum nachvollziehbar woher diese wirklich kommen und über welche Routen sie angereist sind. Auch ist uns nicht bekannt, dass Asylwerber aus Afrika bei der Erstaufnahme in Öster- reich dahingehend untersucht werden, ob diese mit dem Ebola-Virus infiziert sind. Stögers Beschwichtigungstaktik erinnert uns an den Käseskandal. ***** 2014-08-08Trojaner-Warnung!
Keinesfalls den LINK anklicken
Nachfolgend präsentieren wir ein Mail, welches kriminelle Subjekte neuestens versenden.
Screen: erstaunlich.at
Sollten Sie ein derartige Mail bekommen, klicken Sie keinesfalls den LINK an, denn dadurch
würde ein Trojaner auf Ihren Computer installiert werden. Es hat niemand unberechtigt auf
Ihr Konto zugegriffen und A1 ist auch nicht der Absender des Mails.
Übrigens sind die kriminellen Mail-Versender zu dumm bei ihrem Mail die richtige Adresse
anzugeben. Denn die Telekom Austria AG (A1) ist in der Lassallestraße 9 etabliert.
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2014-08-07
Ausländerklassen sind bereits Realität
Wiener Schulen haben Integrationsproblem
Schulklassen mit einem Ausländeranteil von 100 Prozent sind in Wien längst keine Utopie mehr, so der freiheitliche Landesparteiobmann, NAbg. Heinz-Christian Strache. „Wenn die rot-grüne Stadtregierung glaubt, dass Integration so funktioniert, nämlich dass in Klassen mit 25 Schülern nicht einer sitzt, der der deutschen Sprache mächtig ist, dann werden hier die Augen vor der Realität verschlossen.“ Auch Klassen mit nur einem oder zwei Österreichern sind keine Seltenheit mehr. Schulklassen mit einem Ausländeranteil von maximal 25 Prozent sollen in Wien das Ziel sein und nicht umgekehrt. „Es ist keiner Seite geholfen, wenn das Gros der Schüler nicht Deutsch spricht sondern die unterschiedlichsten Sprachen“, so Strache. Einerseits bleibt dadurch die Fortbildung der Schüler auf der Strecke, andererseits kommt es zu einer Überforderung der Lehrer. „Wie sollen denn Klassen vernünftig unterrichtet werden, wenn nicht einmal die Sprache der kleinste gemeinsame Nenner ist“, fragt der freiheitliche Bundesparteiobmann. „Zuerst Deutsch, dann Schule ist einmal mehr eine unserer Forderungen, die zum Wohle der Kinder, Lehrer und nicht zuletzt auch der Eltern zu erfüllen wäre“, macht Strache deutlich. Förderklassen, in denen ausländische Kinder Deutsch lernen und Österreichische Schüler mit Defiziten wie beispielsweise Legasthenie ebenfalls auf Schulniveau gebracht werden, wären ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Doch bis dato hat Bürgermeister Häupl konsequent den falschen Weg eingeschlagen. So hat er etwa im Jahr 2010 laut über türkische Schulen in Wien nachgedacht. „Anscheinend ist das der leichtdurchschaubare Versuch des Bürgermeisters, Wähler aus der türkischen Community zu ködern – auf Kosten der Schülerinnen und Schüler“, ist Strache überzeugt. Während der Sprachen-Mix in Wiens Schulen einerseits die Integration behindert statt fördert, führt er andererseits dazu, dass die mangelnden Deutschkenntnisse sinnerfassendes Lesen, Schreiben und Rechnen deutlich erschweren. „Das teil- weise schlechte Abschneiden österreichischer Schüler bei Tests wie PISA, TIMSS und PIRLS sollten dafür eigentlich Beweis genug sein“, schließt Strache, der von den Verantwortlichen endlich vernünftige Maßnahmen fordert. ***** 2014-08-07Linksextreme bezichtigen Polizeibeamten des Mordes
Gedenken an einen Einbruch in Krems
Liest man nachfolgend Meldung, welche gestern auf der Webseite „linksunten.indymedia“ verfasst wurde, könnte man zur Annahme kommen, dass ein Polizist seinerzeit Amok lief, grundlos seine Waffe abfeuerte und dabei einen Menschen ermordete.
Screen: linksunten.indymedia.org
Leider vergaßen die Herrschaften der linksextremen Webseite zu erwähnen, dass sich die
Beiden in den Nachtstunden, in einem Supermarkt in Krems (Noe) als Einbrecher betätigten.
Der Aufforderung sich zu ergeben sind beide Täter nicht nachgekommen, sondern versuchten
sich der Festnahme zu entziehen. Der Polizist musste also damit rechnen, dass er angegriffen
wird. Es ist zwar traurig, wenn ein 14-Jähriger sein Leben verliert, allerdings war es seine
eigene Schuld. Denn wer nächtens in fremde Objekte einbricht, muss damit rechnen erschos-
sen zu werden.
In einem Schauprozess wurde der Beamte zu 8 Monaten bedingter Haft wegen fahrlässiger
Tötung unter besonders gefährlichen Verhältnissen verurteilt. Sein überraschendes Schuld-
geständnis dürfte ihm „angeraten“ worden sein, um dem unwürdigen Schauspiel ein Ende
zu bereiten. Die linke Gutmenschen durften aufatmen und jubeln. Hoffentlich wurden sie
zwischenzeitlich nie Opfer eines Verbrechens und mussten die Dienste der Polizei in An-
spruch nehmen.
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2014-08-06
Verbreitung fremder Krankheiten vorbeugen
In vernünftigen Flüchtlingslagern wären
Betroffene schneller zu behandeln
Meldungen über totbringende Viren oder in unseren Breiten unbekannte Krankheiten sind immer wieder Thema, wie aktuell der Beginn der Ebola-Epidemie in einigen afrikanischen Staaten zeigt. Damit sich diese durch Einschleppung nach Europa nicht ausbreiten, sind zu setzende Maßnahmen dringend notwendig. Es besteht durchaus die Gefahr, dass eingeschleppte Krankheiten hierzulande nicht recht- zeitig erkannt und richtig behandelt werden und es dadurch zu einer raschen Verbreitung durch Ansteckung kommen könnte. Vor allem Flüchtlinge, die sich oft nicht gewahr dar- über sind, gefährliche Erreger in sich zu tragen und sich zudem davor fürchten, einen Arzt aufzusuchen, können ein Risiko bergen – für sich selbst, wie auch die restliche Be- völkerung. Dazu der freiheitliche Bundesparteiobmann Stellvertreter, Mag. Johann Gudenus: „Würde man, wie bereits von mir vorgeschlagen, Flüchtlingslager dort errichten, wo der Zustrom groß ist, sprich in Afrika oder im nahen Osten, könnte man direkt vor Ort auf diverse Krankheiten reagieren. Die Ärzte in diesen Erstaufnahmelagern sind mit den fremden Krankheiten vertraut und dadurch auch schneller in der Lage, die richtige Diagnose sowie eine wirksame Behandlung zu stellen.“ Gudenus hat mit seiner Aussage gar nicht so unrecht, denn dadurch wäre einerseits den Flüchtlingen rasch geholfen und andererseits würde man eine eventuelle Verbreitung von Krankheiten in Europa vermeiden können. ***** 2014-08-05Vom Opfer zum Täter gemacht
Was ist da im heiligen Land Tirol eigentlich los?
Bei unserem heutigen virtuellen Spaziergang im Internet, sind wir auf eine – erst gestern online gestellte – Webseite gestoßen. (Hier der LINK zur Webseite).
Dazu gibt es auch ein Video auf Youtube, dass ebenfalls erst seit gestern online ist. (Hier
der LINK zum Video).
Screen: youtube.com
Würden nicht nachvollziehbare Dokumente zum Download bereitstehen, könnte man
zur Annahme kommen, dass diese Geschichte frei erfunden ist. Vor knapp einem Monat
wurde dbzgl. auch eine Anfrage im Parlament, an den Justizminister eingebracht. Antwort
gibt es bis dato noch keine. Dr. Brandstetter sollte sich doch ernsthaft Gedanken darüber
machen, was da im heiligen Land Tirol eigentlich los ist.
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2014-08-05
Verwahrloste ÖBB-Gleise in Oberösterreich
FPÖ-Deimek bringt Anfrage an Bures ein
Die offenbar bewusste Verwahrlosung oberösterreichischer Regionalbahnstrecken durch die ÖBB bringt den freiheitlichen Verkehrssprecher und Steyrer Nationalratsabgeordneten Gerhard Deimek auf die Palme. Er wird eine parlamentarische Anfrage an die zuständige Verkehrsministerin Doris Bures einbringen, um aufzuklären, ob die ÖBB überhaupt ihrer vertraglichen Zusicherung, was die Instandhaltungsmaßnahmen betreffen, ausreichend nachgekommen sei. „Offenbar werden Strecken, die vom Land Oberösterreich übernommen werden sollen, gezielt vernachlässigt, um die Erneuerungskosten auf das Bundesland abzuwälzen“, ver- mutet Deimek. Er will nicht nur Bures, sondern auch den oberösterreichischen Landesrat Reinhold Entholzer in die Pflicht nehmen. Letzterer dürfte aufgrund der jährlichen Berichterstattung der ÖBB an das Land über die offenbar laschen Instandhaltungsmaß- nahmen voll informiert gewesen sein. Auch an ÖBB-Boss Christian Kern, der einem Medienbericht zu Folge als „wichtigste Personalreserve der SPÖ“ genannt wird, übt Deimek Kritik. „Ich frage mich, wie lange Kern mit einer öffentlichen Stellungnahme noch warten will. Es kann doch nicht sein, dass der Bahn-Boss derartig situationselastisch thematisch abtaucht. Der mutmaßliche Kanzlernachfolger plant wohl noch als ÖBB-Mann den Steuerzahlern eine neue Be- lastung zu bescheren“, vermutet Deimek. Der FPÖ-Mandatar fordert in Sachen Regionalbahnstrecken ein geschlossenes und entschlossenes Vorgehen über alle Parteigrenzen hinweg: „Hier sind alle oberöster- reichischen Nationalratsabgeordneten in der Pflicht, sich für die Menschen unseres Heimatbundeslandes einzusetzen!“ (Quelle: APA/OTS)***** 2014-08-04
Peter Pilz unterstellt Israel Terror
Der neue Nahost-Experte der Grünen?
Die Grünen haben augenscheinlich einen neuen Nahost-Experten und zwar in der Person des Peter Pilz. Der mittlerweile aufs politische Abstellgleis geratene grüne Nationalrats- abgeordnete, verfasste gestern auf seinem Blog einen Beitrag, der einem die Haare zu Berge stehen lässt. Offenbar ist Pilz die Charta der Hamas nicht bekannt. Da heißt es unter anderem: „Die Zeit wird nicht anbrechen, bevor nicht die Muslime die Juden bekämpfen und sie töten; bevor sich nicht die Juden hinter Felsen und Bäumen verstecken, welche ausrufen: Oh Muslim! Da ist ein Jude, der sich hinter mir versteckt; komm und töte ihn!“, das ist nur ein Zitat aus der Charta (Artikel 7) der Hamas. Damit wird zweifelsfrei erklärt, dass das Töten von Juden – nicht nur von jüdischen Bürgern Israels oder Zionisten – zur unbedingten Pflicht jedes Muslims gehört. Weiteres kann der Grün-Politiker unter diesem LINK nachlesen. Hätte sich Pilz die Charta der Hamas durchgelesen, dann bräuchte er auch nicht vom dümm- sten Fall ausgehen. Damit hätte er sich die Blamage erspart, dass die israelische Regierung den Plan verfolgen könnte, sich durch Massenmord an der palästinensischen Zivilbevölker- ung international zu isolieren. Was hat sich Pilz wohl dabei gedacht, wenn er folgendes schreibt: „Genau dieser Fall scheint jetzt eingetreten zu sein. Die israelische Regierung bekämpft Terrorismus mit dem Terror des eigenen, weit überlegenen Militärs.“ Israel hat sicher kein Interesse daran, Zivilisten in Gaza zu verletzen oder zu töten. Da sich aber die feigen Terroristen der Terrororganisation Hamas hinter der palästinensischen Be- völkerung verstecken, diese als lebende Schutzschilder verwenden und aus dieser Postion Raketen auf Israel abfeuern, bleibt der israelischen Armee gar keine andere Möglichkeit als Hamas-Stellungen in Gaza anzugreifen, um die Bevölkerung im eigenen Land zu schützen. Wenn die Angelegenheit nicht so ernst und traurig wäre, könnte man über folgenden Satz von Pilz herzhaft lachen. „Immer mehr Araber wollen Demokratie, Gleichberechtigung und vor allem Frieden“, meint der Grün-Politiker. Falls es ihm noch nicht aufgefallen ist, immer mehr Araber fordern einen islamistischen Gottesstaat und dieser hat mit Demokratie und Gleichberechtigung wohl nichts gemeinsam. Pilz stellt auch die Frage: „Was können wir tun?“ und beantwortet sich diese auch gleich selbst: „Es gibt nur ein Mittel: Sanktionen. Die, die jetzt zurecht Sanktionen gegen Russland durchsetzen, müssen im Fall „Palästina“ ihren doppelten Boden verlassen.“ Den gesamten Beitrag von Peter Pilz finden geneigte Leser(innen) unter diesem LINK. Aber mit seinem befremdeten Blog-Eintrag hat der Grün-Politiker gleich einen neuen Freund gefunden. Nämlich den – durch seinen unrühmlichen Auftritt in der ZIB24 bekannt geword- enen Chef des islamistischen Vereins „Union Europäisch-Türkischer Demokraten“ (UETD),– Abdurrahman Karayazili. Dieser meinte auf Twitter einschleimend:
Screen: twitter.com
Tja, da bleibt uns nur mehr eines übrig. Und zwar dem Peter Pilz ein altes Sprichwort ans
Herz zu legen: „Zeig mir deine Freunde, und ich sag dir wer du bist!“
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2014-08-03
Linker Shitstorm gegen Susanne Winter
Nicht alle wollen die Wahrheit nicht wissen
Die Nationalratsabgeordnete Susanne Winter (FPÖ) veröffentlichte auf ihrem Facebook- Account gestern nachfolgendes Foto:
Screen: facebook.com (Account: Susanne Winter) Das Foto zeigt ein Kind, welches infolge eines Raketen- oder Bombenangriffes in Stücke gerissen wurde. Dabei ist es unerheblich in welchem Land diese kriegerische Handlung stattfand oder noch stattfindet. Kriege gibt es weltweit und immer mehr Kinder werden Opfer dieses Wahnsinns. Dieser geht sogar soweit, dass Sprengsätze als Kinderspielzeug getarnt deponiert werden. Hauptsache die Waffenindustrie verdient sich eine goldene Nase dabei. Dass sich beim Anblick obig gezeigten Fotos bei jedem normalen Menschen der Magen umdreht, erscheint uns völlig angebracht. Das Bild soll ja schockierende Wirkung haben und auf die Gräueltaten eines Krieges hinweisen. Man muss nun kein Fan der Susanne Winter oder der FPÖ sein um zu erkennen, auf was das Foto abzielt. Die Veröffentlichung eines solchen Bildes soll nämlich bewirken, dass „Unwissende“ nicht wieder sagen können, dass sie von nichts gewusst haben. Wir finden, dass es nicht verkehrt sein kann, wenn man der Menschheit derartige Grausamkeiten vor ihre Augen hält. Vielleicht bewirkt dies einmal ein Umdenken. Ganz anders sehen dies wohl die Linken der Facebook-Initiative „Heimat ohne Hass“. Dort löste das von Winter veröffentlichte Foto einen wahren Shitstorm aus. Kommentare auf deren Facebook-Account, wie „Die nächste Deppate, die sowas postet“ fallen noch in den harmlosen Bereich. Unter anderem schreibt man dort im Zusammenhang mit der Veröffentlichung des besagten Fotos, von Respekt- und Geschmacklosigkeit. Als wenn ein Krieg sich die Attribute Respekt und Geschmack verdienen würde?! Mag schon sein, dass dem einen oder anderen der Appetit auf sein Sonntagsschnitzel vergangen ist und so soll es auch sein. ***** 2014-08-03
Leichen gesucht
„Austrian activists for Palestine“ plant für morgen einen Flashmob
Screen: facebook.com
Die Facebook-Gemeinschaft „Austrian activists for Palestine“ will für morgen einen
Flashmob organisieren. Dieser soll unter dem Motto einer „Pro – Palästina Veranstaltung“
(für uns heißt das im Klartext „Anti – Israel Veranstaltung“) laufen. Jedenfalls suchen
die Veranstalter noch Personen, die sich freiwillig als Leichen melden.
Wie Anti-Israel Veranstaltungen in Österreich aussehen bzw. ausgesehen haben, können
geneigte Leser(innen) unter diesem LINK entnehmen. Die Facebook-Gemeinschaft „Austrian
activists for Palestine“, die erst seit dem 25. Juli 2014 existiert, zeichnet sich ebenfalls
durch eine aggressive Haltung gegen Israel aus.
Aber zurück zum Thema. Für den 3. August (morgen) um 17:15 Uhr, werden vor der
Oper in Wien Personen gesucht, welche sich freiwillig als Leichen zur Verfügung stellen
wollen.
Das Ganze soll sich folgendermaßen abspielen: Es wird eine kleine Theateraufführung
stattfinden, die von Kindern, deren Mütter und Soldaten besucht ist. Irgendwann wird ein
Explosionsgeräusch ertönen, welches das Zeichen dafür ist, dass sich die Theaterbesucher
„tot“ umfallen lassen sollen. Möglicherweise wird dieser Flashmob ein neues Fakevideo
und taucht dann auf Youtube unter dem Titel „Israel ermordet Palästinenser in Wien“ auf.
Aber wir hätten eine bessere Idee. Soll doch die Facebook-Gemeinschaft „Austrian activists
for Palestine“ einen Flashmob organisieren welcher zeigt, wie sich die feigen Terroristen der
Terrororganisation Hamas hinter der palästinensischen Bevölkerung verstecken, diese als
lebende Schutzschilder verwenden und aus dieser Postion Raketen auf Israel abfeuern.
Wäre dem nämlich nicht so, bräuchte Israel keine einzigen Angriff auf zu Gaza starten. Diese Tatsache zu erwähnen, vergessen nämlich die „Pro Palästina Organsationen“ oder verheimlichen diese absichtlich, um weiterhin gegen Israel und Juden hetzen zu können. ***** 2014-08-02
Sammelklage gegen Facebook eingebracht
Sammelklage gegen das Soziale Netzwerk könnte
größte Datenschutzklage Europas werden
Jeder Facebook-Nutzer kann über „Abtretungs-App“ teilnehmen! Beim Handelsgericht Wien wurde eine umfangreiche Zivilklage gegen die irische Tochter des börsennotierten US-Unternehmens eingebracht. Kläger ist der Wiener Jurist und Datenschützer Max Schrems, weitere Betroffene können sich anschließen. „Unser Ziel ist es, zu erreichen, dass Facebook im Bereich Datenschutz endlich rechtskonform agiert.“, so Schrems. Neben datenschutzrechtlichen Unterlassungsansprüchen wird auch Schadenersatz geltend gemacht. Um der Klage den nötigen öffentlichen Druck zu geben, sind alle anderen Facebook-Nutzer aufgerufen, sich der Sache im Rahmen einer „Sammelklage österreichischer Prägung“ anzu- schließen. Schrems: „Mit jedem zusätzlichen Teilnehmer steigt auch der Druck auf Facebook“. Dies soll in den nächsten Monaten durch entsprechende „Abtretungen“ von Forderungen anderer Facebook-Nutzer aus der ganzen Welt an den Hauptkläger erfolgen. Im Unterschied zu US-Sammelklagen müssen sich Teilnehmer daher aktiv melden. Diese Abtretung kann jedoch innerhalb weniger Minuten über eine eigens programmierte und mit Facebook verbundene „Abtretungs-App“ für Computer und Smartphone unter www.fbclaim.com er- folgen. Teilnehmen können alle volljährigen privaten Facebook-Nutzer außerhalb Kanadas und der USA . Die Klage beruht im Kern auf folgenden unrechtmäßigen Handlungen von Facebook Irland: – Datenverwendungsrichtlinien, die nach EU-Recht ungültig sind – Fehlen wirksamer Zustimmungen zu vielen Arten der Datenverwendung – Teilnahme am NSA-Überwachungsprogramm „PRISM“ – Tracking von Internetnutzern auf Webseiten (z.B. über „Like Buttons“) – Überwachung und Analyse der Nutzer mit „Big Data“ Anwendungen – Unrechtmäßige Einführung von „Graph Search“ – Unberechtigte Weitergabe von Nutzerdaten an externe Anwendungen Während europäisches Datenschutzrecht gilt, werden die Schadenersatzansprüche gemäß den Nutzungsbedingungen von Facebook nach kalifornischem Recht zu beurteilen sein. Schrems: „Bei Facebook Irland haben wir die sehr interessante Situation, dass neben europäischem Datenschutzrecht auch US-Schadenersatzrecht anzuwenden ist. Für die Durchsetzung der Rechte der Nutzer ist das natürlich hilfreich.“ Die Schadenersatzforder- ung wurde dabei bewusst gering mit symbolischen Euro 500 pro Nutzer angesetzt.„Wir klagen nur eine kleine Summe, weil es uns vor allem um ordentlichen Datenschutz geht, aber bei vielen Tausend Teilnehmern würden wir eine Summe erreichen, die Face- book spürt.“, erklärt Schrems, der diese Klage selbst unentgeltlich organisiert und betreibt. Für die Unterstützer der Sammelklage besteht keinerlei Kostenrisiko, da nur Schrems als Kläger auftritt. Die Klage wird zur Gänze durch die ROLAND ProzessFinanz AG finanziert. Im Erfolgsfall erhält ROLAND als Prozessfinanzierer 20%. „Wir sind es in unserer Tradition als Prozessfinanzierungsgesellschaft gewohnt, im Kampf David gegen Goliath für Waffen- gleichheit zu sorgen. Bei dieser Konstellation ist das besonders vonnöten“, so Arndt Eversberg, Vorstand der ROLAND ProzessFinanz AG. Alle erlangten Ansprüche werden, abzüglich Kosten und Prozessfinanziereranteil, an die Teilnehmer ausgeschüttet. Die Sammelklage ist damit nicht auf Profit angelegt. Was das noch parallel laufende Verfahren vor der Datenschutzbehörde in Irland angeht, meint Schrems: „Anfangs hatten wir große Fortschritte in Irland. So musste Facebook wegen unserer Beschwerden Daten löschen und die Gesichtserkennung weltweit aus- schalten. Mit der Zeit wurde jedoch klar, dass die irische Behörde kein Interesse hatte, substanzielle Änderungen durchzusetzen. Das Verfahren läuft bald drei Jahre und uns wird noch immer eine Entscheidung ‚in Kürze‘ versprochen. Schrems: „Viele Stimmen in Irland sagen, das liegt am politischen Druck, die in Irland sehr wichtige IT-Industrie nicht zu vertreiben – dieses Problem sollten wir in Österreich nicht haben. Wir verlagern den Schwerpunkt der Aktivitäten daher nun hierher.“ Schrems Rechtsanwalt Wolfram Proksch (PFR Rechtsanwälte) dazu: „Wir haben die Sache eingehend geprüft und sorgfältig vorbereitet. Die Klage richtet sich vorerst nur gegen die offensichtlichen Rechtsverletzungen von Facebook, die praktisch aber alle Nutzer betreffen. Jeder Facebook-Konsument außerhalb der USA und Kanada hat einen Vertrag mit Facebook Irland. Innerhalb der EU bestimmt sich bei Verbraucherverträgen das zuständige Gericht durch den Wohnsitz des Klägers: Weil Max Schrems als Ver- braucher klagt, seinen Wohnsitz in Wien hat, und Facebook Irland ein europäisches Unternehmen ist, ist eine Zuständigkeit des Handelsgerichts Wien gegeben.“ „Wir beschweren uns in Europa gerne lautstark über Datenschutzprobleme, nun wird es aber auch mal Zeit unsere Rechte durchzusetzen. Im Rahmen dieser Sammelklage kann auch der Einzelne einen Beitrag dazu leisten“, so Schrems abschließend. (Quelle: APA/OTS) Weiterführende Infos, Fotos und alle Dokumente zur Klage sind ab sofort unter http://www.europe-v-facebook.org/DE/Presse/presse.html abrufbar. ***** 2014-08-01
Suchthilfehaus am Gumpendorfer Gürtel muss umgesiedelt werden
Belästigungen durch Drogenkranke und Dealer sind untragbar
Das Suchthilfehaus Jedmayer am Gumpendorfer Gürtel bringt seit seiner Eröffnung an diesem stark frequentierten Ort nur Probleme. Da das Jedmayer als Ort der Substitutionstherapien eingerichtet wurde, werden die Ersatzdrogen wie z.B. Benzodiazepine und auch retardier- ende Morphine, also starke und beruhigende Drogen, natürlich gleich vor Ort konsumiert. Die Folge ist, dass die Abhängigen am stark befahrenen Gürtel herumtorkeln, die U-Bahn- aufgänge zur U6-Station Gumpendorfer Straße blockieren und Passanten anbetteln. Wie zu erwarten war, wird in der Umgebung auch verstärkt gedealt, oft mit genau jenen Drogen, die als Mehrtages-Rationen ausgehändigt wurden. Ständig sind Anrainer und Passanten mit unappetitlichen Situationen konfrontiert, an bestimmten Stellen riecht es stark nach Urin. Die Umstände rund um die U6-Station Gumpendorfer Straße sind nicht mehr länger tragbar. Das Suchthilfehaus an diesem zentralen Ort hat sich als Fehlplanung herausgestellt, die umgehend korrigiert werden muss. Wie kommen Passanten, Anrainer sowie Kinder und Jugendliche dazu, täglich auf die eine oder andere Weise in Mitleidenschaft gezogen zu werden? Nicht zuletzt gefährden sich die Suchtkranken an diesem stark befahrenen Ort auch selbst. Es liegt auf der Hand, dass das Suchthilfehaus und die dort praktizierten Ersatztherapien weg vom Gürtel und auf ein geschütztes Areal außerhalb des stark bewohnten Gebietes umgesiedelt werden müssen. ***** 2014-07-31Nicht nur Ottakrings Einkaufsstraße liegt im Sterben
Wirtschaftsstandort Wien: Zahlreiche leerstehende
Geschäftslokale und massives Abwandern von Betrieben
Der Umbau der Ottakringer Straße ist völlig missglückt. Die Wünsche der Bewohner, trotz Bürgerbeteiligungsverfahren wurden überhaupt nicht beachtet. Jetzt, ein Jahr später, liegt die Straße im Sterben. Die letzte Bankfiliale hat vor kurzem geschlossen. Viele Unternehmer mussten mangels Kundschaft aufgeben, ja sogar eine türkische Bäckerei musste schließen. Die mutwillige Vernichtung von 70 Parkplätzen, Verlegung von Straßenbahnhaltestellen, gefährliche Radfahrstreifen und dergleichen mehr fordern ihren Tribut. Seit Monaten versucht der Einkaufsstraßenverein Ottakringer Straße ein Gespräch mit dem Bezirksvorsteher zu organisieren – bisher leider ohne Erfolg, denn Prokop fürchtet offenbar die Kritik und geht auf Tauchstation. Vor einigen Monaten ließ er sich noch von seinem Koalitionspartner feiern. Möglicherweise schämt er sich jetzt für rostige Pflanzentröge, zer- fallene Sitzgelegenheiten sowie Radstreifen, die durch Haltestellen führen. Von den neuen Querungsmöglichkeiten, wo Fußgänger um ihr Leben laufen müssen, gar nicht zu sprechen. Eine dringende Umgestaltungen, die Förderung einer einkaufsstraßen- gerechten Infrastruktur und die Schaffung von Parkplätzen müssten folgen – und zwar rasch, bevor die Ottakringer Straße komplett tot ist. Zudem droht die Abwanderung des Marmeladenherstellers und Ottakringer Traditionsbe- triebs „Staud`s“. Dies ist ein weiteres Symptom für eine offenbar nicht vorhandene Wirt- schaftspolitik nicht nur in Ottakring, sondern in ganz Wien. SPÖ und Grüne sind nicht mehr als Zaungäste, die augenscheinlich in völliger Untätigkeit dabei zusehen, wie Wien ein Unternehmen und einen Arbeitsplatz nach dem anderen verliert. Die kompletten negativen Auswirkungen des missglückten Umbaus der Mariahilfer Straße werden eben- falls nicht ausbleiben und der Schaden wird enorm sein. Wer mit offenen Augen durch Wien geht wird feststellen, dass es zahlreiche leerstehende Geschäftslokale gibt. Künstlich geschaffene Probleme mit den Behörden, hohe Kosten, Parkraumnot, etc., hatten in den letzten Jahren bereits die Abwanderung zahlreicher Unternehmen und damit auch den Verlust unzähliger Arbeitsplätze zur Folge. Wenn in Wien seitens der Politik nicht bald Initiativen ergriffen werden, die den Nieder- gang des Wirtschaftsstandortes und den Verlust weiterer Arbeitsplätze verhindern, schaut es für die Bundeshauptstadt recht finster aus. ***** 2014-07-30Söldener Bürgermeister äußert sich abfällig über „Gelähmte“
Reinhard Rodlauer fordert öffentliche
Entschuldigung und Konsequenzen
„Dies ist ein Schlag in das Gesicht von Menschen mit Behinderungen, nicht nur in Tirol, sondern in ganz Österreich“, sagt Reinhard Rodlauer über die jüngste Äußerung des Bürgermeisters von Sölden und Tiroler Gemeindeverbandspräsidenten Mag. Ernst Schöpf. In einem Artikel der Tiroler Tageszeitung sagte dieser: „Wenn ich mehrere Gelähmte in einem Verein zusammenspanne, werden sie auch nicht gehfähiger“. „Herr Schöpf hat offenbar keinen Respekt gegenüber Menschen mit Behinderungen und stellt sie absicht- lich als minderwertig Handlungsfähige dar“, zieht Reinhard Rodlauer Bilanz. Diese Äußerung stellt de facto eine Disqualifizierung des Gemeindeverbandspräsidenten dar. Ihm ist wohl nicht bewusst, dass gerade am Land, also in den Gemeinden, auch besonders viele Alte, Mobilitätseingeschränkte und Menschen mit Behinderungen wohnen. Für Reinhard Rodlauer ist dies ein Zeichen dafür, dass es in Tirol an der Zeit ist, kon- krete Maßnahmen zu ergreifen, um die öffentliche Stellung und Darstellung von Menschen mit Behinderungen zu ändern. „Diese Äußerung empfinde ich als selbst betroffener Elektrorollstuhlbenutzer und Unternehmer sehr abwertend und diskrimi- nierend, also ganz im Gegenteil stehend zu den geltenden Gesetzen, welche die Gleichstellung und Nicht-Diskriminierung vorschreiben. Ich fordere von Herrn Mag. Ernst Schöpf eine öffentliche Entschuldigung“, so RodlbauerÜberraschend ist das Bezugnehmen auf Menschen mit Behinderung vor allem des- wegen, weil sich der Tiroler Gemeindeverband und insbesondere Präsident Bgm. Ernst Schöpf offensichtlich nicht tiefer mit diesem Thema Behinderung auseinander setzt. So kann man auf der Homepage des Tiroler Gemeindeverbandes unter den Begriffen Behinderung und Barrierefreiheit keinen einzigen Eintrag finden. Ganz zu schweigen, dass die Homepage des Tiroler Gemeindeverbandes nicht barrierefrei gestaltet ist. Trotz Bemühungen haben es Menschen mit Behinderung in Tirol nach wie vor sehr schwer gleichberechtigt am politischen und gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu können. „Es kann also nicht sein, dass eine Person des öffentlichen Lebens, welche dazu noch aus öffentlichen Mitteln bezahlt wird, eine solche Einstellung an den Tag legt“ sagt Reinhard Rodlauer. Zur Person Reinhard Rodlauer:
Rodlauer Consulting ist europäischer Marktführer im Bereich Unternehmensberatung
zu den Themen Barrierefreiheit und Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen
und Mobilitätseinschränkungen. Der Geschäftsführer von Rodlauer Consulting,
Reinhard Rodlauer, benützt aufgrund einer schweren Körperbehinderung selbst
einen Elektrorollstuhl.
Von München und Wien aus koordiniert die Rodlauer Consulting GmbH unter-
nehmensweite Projekte zur Implementierung von Barrierefreiheit in Unternehmen.
Rodlauer Consulting arbeitet in den Unternehmen aktiv bei der Verwirklichung
von Maßnahmen, als auch bei ihrer Einbindung und Verankerung in die be-
stehenden Unternehmensstrukturen mit. Dabei wird der Ansatz verfolgt, ziel-
orientierte Individuallösungen für alle Stakeholder zu finden um dadurch Barriere-
freiheit und Inklusion nach Innen und nach Außen zu transportieren.
(Quelle: APA/OTS)
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2014-07-30
Verbot des türkischen Vereins UETD andenken
Presse-, Medien- und Meinungsfreiheit
muss in Österreich gewahrt bleiben
L I N K zum Video
Was sich der Chef des islamistischen Vereins „Union Europäisch-Türkischer Demokraten“
(UETD), Abdurrahman Karayazili, in einer ZIB24-Diskussion gegenüber Moderatorin Lisa
Gadenstätter erlaubte, spottet an sich jeder Beschreibung. Auf die Frage nach dem Umgang
mit israelfeindlichen und NS-verharmlosenden Zitaten von Türken-Premier Erdogan ant-
wortete Karayazili mehr als respektlos -nämlich gar nicht. Daraufhin verließ er sogar vorzeitig
das Studio.
Der Shitstorm, dem Gadenstätter nun auf diversen Online-Plattformen ausgesetzt ist, ist ein
Skandal erster Güte. „Es kann nicht sein, dass sich eine Journalistin, die kritische Fragen
zum Israel- und Palästina-Konflikt, der in Form von aggressiven Ausschreitungen wie am
Fußballplatz in Bischofshofen, nun auch auf Österreich überschwappt bzw. dem türkischen
Premier Erdogan stellt, von UETD-Anhängern massiv bedroht wird“, zeigt sich der freiheit-
liche Klubobmann im Wiener Rathaus, Mag. Johann Gudenus schockiert. Die in der ZIB24
gezeigte Aggressivität Karayazilis ist symptomatisch für die UETD und deren Erdogan-
hörigen Anhängern. Dass sich die österreichische Journalistin in ihrem eigenen Land, nach
Drohungen wie ‚hoffentlich stirbt die dumme Hure‘, ‚ich hätte ihr ins Gesicht geschlagen‘,
‚Allah ist groß, und die Strafe wird sehr schmerzhaft sein‘ und ähnliches mehr, nun nicht
mehr sicher fühlen kann, zeigt, dass es hoch an der Zeit ist, gegen die schleichende
Islamisierung unserer Gesellschaft zu steuern.
„Spätestens jetzt muss der Verfassungsschutz die UETD überprüfen und gegebenenfalls
ein Verbot des Vereins durchsetzen“, fordert der Freiheitliche.
In Österreich haben wir, im Unterschied zur Türkei, eine Presse-, Medien- und Meinungs-
freiheit, die es unter allen Umständen zu schützen gilt. Daran müssen sich auch die
türkischen Vereine halten. „Sollte es ihnen nicht passen, dass der Islam hierzulande auch
hinterfragt werden kann, müssen diese Menschen das Land eben verlassen“, schließt
Gudenus.
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2014-07-29
Pizzeria Anarchia: Endlich geräumt
Hoffen die Grünen auf ein neues Wählerklientel?
Wer sich mit Hunden in ein Bett legt, der darf sich nicht wundern, wenn er mit Flöhen Flöhen aufwacht. Dieses Sprichwort dürfte auf jene Immobilienfirma zutreffen, die mit der Einmietung von arbeitsscheuen Typen der linken Szene, die Altmieter des Hauses in der Mühlfeldgasse 12 – im 2. Wiener Gemeindebezirk – vergraulen wollte. Doch der Schuss ging nach hinten los, denn die arbeitsunwilligen Tachinierer (die von der Immobilienfirma Ende 2011 einen befristeten Mietvertrag für 6 Monate mietfreies Wohnen erhalten hatten) dachten nicht daran, die alteingesessenen Altmieter zu vergrämen. Viel- mehr nutzen diese die Situation dazu aus, sich – aus ihrer Sicht – unbefristet einzumieten, ohne dafür einen Euro Miete zu bezahlen. Ein gerichtlicher Räumungsbescheid wurde ignoriert. Siehe Presseerklärung der „Pizzeria Anarchia“, wie sich die Truppe nennt. Aber sei wie es sei, auch wenn die Optik manchen Personen schief erscheinen mag, Öster- reich ist ein Rechtsstaat. Da die Hausbesetzer nicht daran dachten freiwillig aus dem Objekt auszuziehen, wurde die Räumung heute mit Hilfe der Polizei durchgeführt. Da man seit den Ausschreitungen zum Akademikerball 2014 weiß, zu welcher Gewalt linke Anarchos fähig sind, wurde der Raum um das Haus Mühlfeldgasse 12 großräumig abgesperrt. Ein Großaufgebot an Polizeibeamten, ein Wasserwerfer und ein Polizeipanzer waren von Nöten, um die Räumung durchzuführen. Das Gebäude war verbarrikadiert und zudem war von Stromfallen die Rede. Die Hausbesetzer warfen aus den Fenstern mit Gegenständen und Fäkalien auf die anrückenden Polizisten. Erst in den Abendstunden war es der Polizei gelungen das Gebäude zu räumen, wobei es auch zu einigen Festnahmen kam. Es hätte uns sehr verwundert, wenn sich die Grünen nicht abwertend zum Polizeieinsatz geäußert hätten. Diese sprachen heute von einem unverhältnismäßigem Polizeieinsatz vor der „Pizzeria Anarchia“. Dazu der Landessprecher der Grünen Wien, Georg Prack. „Der Polizeieinsatz steht aus meiner Sicht in keinem Verhältnis zum Anlass. Hunderte Polizisten, ein Panzerwagen, Wasserwerfer, großräumige Absperrungen und Platzverbote verunsichern die lokale Bevölkerung.“ Nicht der Polizeieinsatz verunsicherte die lokale Bevölkerung, sondern die linken Anarchos und das schon seit Jahren. Jetzt ist endlich Ruhe im Viertel eingekehrt.Besonders hervor tat sich der Kultursprecher und Zensurexperte der Grünen Klaus Werner- Lobo. Er glaubte offenbar, sich heute über den Polizeieinsatz lustig machen zu müssen und und hofft sogar auf politische Konsequenzen. Hier einige seiner – zum Teil intelligenzbe- freiter – Postings auf Twitter:
Screen: twitter.com (Account: Klaus Werner-Lobo)
Möglicherweise beabsichtige Werner-Lobo mit seinen Tweets auch Wahlwerbung zu machen.
In der irrigen Annahme, dass diese chronischen Arbeitsverweigerer am Wahltag ausnahms-
weise aus den Federn kommen und ihr Kreuzerl bei der Melonen-Partei machen könnten,
haben die Wiener Grünen jedenfalls mit einer ideologischen Fingerübung natürlich gleich
den engagierten und für die Exekutivbeamten auch gefährlichen Polizeieinsatz schlecht
geredet und somit den linken Randalierern gleichzeitig die Mauer gemacht.
*****
2014-07-28
Europäische Akteure regieren EU-feindlich
Weitere Sanktionen gegen Russland
sind ein Schuss ins eigene Knie
Nach dem Abschuss des Passagierflugzeuges MH17 plant die EU eine Verschärfung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland. „Noch bevor alle Umstände des tragischen Ereignisses restlos aufgeklärt werden, prescht die EU mit Maßnahmen voran, die der europäischen Wirtschaft sowie den Beziehungen zu Europas wichtigem Handelspartner nachhaltig schaden können“, warnt der stellvertretende Bundesparteiobmann und Klubobmann der Wiener FPÖ, Mag. Johann Gudenus. „Wo ist der Beweis für einen Kausalzusammenhang zwischen Russland und dem schrecklichen Verbrechen des Abschusses“, fragt der Freiheitliche.Russland soll nun der Zugang zu den EU-Finanzmärkten erschwert werden. Weiters will die EU Hochtechnologieprodukte gar nicht mehr, Spezialanlagen zur Öl- und Gasförder- ung nur noch beschränkt liefern. „Dieses Vorgehen ist kurzsichtig und engstirnig und könnte für die europäischen Staaten böse Konsequenzen nach sich ziehen. Es wäre ehrlicher, die Sanktionen gleich gegen die EU selbst zu richten – die Auswirkungen wären die selben“, sagt Gudenus. Gleichzeitig Sperren sich allerdings Staaten wie Frankreich, die Waffenlieferungen einzustellen – auch der Gassektor soll ausgenommen bleiben. Das bestätigt einmal mehr die Doppelmoral der Eurokraten, wie wir sie längst kennen, so Gudenus. Europa, das immer noch am Gängelband der USA hängt, spielt mit dieser Außenpolitik den Amerikanern, die sich über die hausgemachte Krise zwischen der EU und Russland freuen, in die Hände. „Die Eurokraten sind hier nicht mehr als willfährige Söldner der US-amerikanischen Unruhepolitik“, hält Gudenus fest. Die einzige Europafeindlichkeit kommt von den EU-Akteuren selbst, die Europa und die europäische Wirtschaft grund- los schwächen. „Die Sanktionen könnten für die EU zu einem Bumerang werden, dessen Auswirkungen nicht absehbar sind“ bringt es Gudenus auf den Punkt.
„Abschließend möchte ich einmal mehr betonen, dass es für dieses traurige Ereignis keine Entschuldigung gibt und man im Gedenken bei den Familien der Opfer ist“, so der Freiheitliche. ***** 2014-07-27
In eigener Sache
Bitte Netiquette einhalten!
Aus gegebenem Anlass möchten wir darauf hinweisen, dass Postings die verhetzende, beleidigende und/oder diskriminierende Inhalte haben, nicht zur Veröffentlichung freigegeben bzw. gelöscht werden. Wir verstehen zwar, dass in der Hitze des Gefechtes Emotionen entstehen können, aber alles hat seine Grenzen.Wir ersuchen die Kommentator(innen) sich einer gepflegten Umgangssprache zu be- dienen und auch die Verwendung von Schimpfwörtern zu unterlassen, da diese seitens der Administratoren durch „*********“ ersetzt werden. Ebenfalls ist von Beleidigungen und unbewiesenen Anschuldigungen Abstand zu nehmen. Das gilt vor allem gegenüber Dritten, die an den jeweilig laufenden Forums-Diskussionen überhaupt nicht beteiligt sind. Bei extremen oder mehrfachen Verstössen gegen die Netiquette wird der/die User(in) gesperrt.
Mit freundlichen Grüßen Die Redaktion ***** 2014-07-26 (Dieser Beitrag kann nicht kommentiert werden)
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Gastkommentar zum Urteil gegen Josef S.
Ein spannender Vergleich: Linksextremer Schuld-
und „rechter“ Freispruch im Spiegel der Medien
Der 22.7.2014 und der 5.11.2008 haben eines gemeinsam: An beiden Tagen heulten Linke und manche schein-unabhängige Medien empört auf. Ein Mal wurde ein junger Linksex- tremer wegen Landfriedensbruch, Sachbeschädigung und versuchter schwerer Körperver- letzung zu einigen Monaten teilbedingter Haft verurteilt. (Das Urteil ist nicht rechtskräftig). „Skandal! Sein Leben ist verbaut!“ kreischt es von Linksaußen. Ein führender Kommunist (aus Österreich, nicht Nordkorea) meint gar, dass die Polizei selbst die Gewalttaten des „schwarzen Blocks“ auf der linksextremen Demo begangen habe. Kommentar unnötig! Ein anderes Mal wurde eine Gruppe junger Rechter vom „Bund freier Jugend“ vom Vor- wurf des Verstoßes gegen das Verbotsgesetz freigesprochen. Sie haben zwar – schon vor dem Freispruch offensichtlich – nichts beschädigt und niemanden verletzt, der Strafrahmen wäre aber trotzdem bis zu zehn Mal so hoch wie die Strafe gegen den Gewalt-Demons- tranten. Auch hier witterten weitgehend die selben Kräfte, wie Recherchen zeigen, einen „Skandal“ – allerdings einen skandalösen Freispruch, denn offenbar war das Leben die- ser jungen Menschen weniger wert und hätte man es nicht nur verbauen dürfen, sondern regelrecht müssen. Besonders interessant ist die Tatsache, dass in beiden Fällen dem Urteil eine längere U-Haft vorausgeht, die auch völlig unterschiedlich bewertet wird. Die Chuzpe Nummer eins: Nach dem Schuldspruch wegen Landfriedensbruch gegen den Linksextremen wollen SPÖ und Grüne den Paragrafen ändern. Nach der ungerechtfertigten Anklage wegen des „Verbots- gesetzes“ dachten sie nicht daran. Und nein, das ist keine „Verschwörung rechtsextremer Richter“, wie sie Linke oft herbei reden! In beiden Fällen haben (auch) zufällig ausgewählte Schöffen bzw. Geschworene so entschieden. Ah ja, die könnte man ja auch abschaffen. Vielleicht sind sie zu vernünftig? Fazit: Gott (oder wer auch immer) bewahre uns vor einer rot-grünen Strafrechtsreform, die Gewaltdemonstranten zu Unschuldslämmern, Andersdenkende zu Schwerverbrechern und Laienrichter als Regulativ bei sehr schweren Taten zum Anachronismus macht! Und Frau S., der Staatsanwalt wird sich für die Erledigung seines Jobs wohl kaum ent- schuldigen müssen. Warum entschuldigen Sie sich nicht für die offenbar misslungene Erziehung? Gastkommentar der Facebook-GemeinschaftH e i m a t o h n e S e l b s t h a s s
Anmerkung der Redaktion: Bitte nicht mit der linksextremen
Denunzianten-Gruppe „Heimat ohne Hass“ zu verwechseln!
2014-07-26
Wiens Linke haben ein gewaltiges Antisemitismus-Problem
Getarnt als Israel-Kritik wird an diesem Wochenende
erneut Juden-Feindlichkeit auf den Straßen Wiens zelebriert
„Die rot-grüne Wiener Stadtregierung versucht offenbar mit Blick auf die muslimischen Wähler, ihre unablässig zur Schau gestellte antifaschistische Haltung mit unappetitlichem Antisemitis- mus unter einen Hut zu bringen“, macht Wiens FPÖ-Gemeinderat Udo Guggenbichler darauf aufmerksam, dass an diesem Wochenende erneut radikale Islamisten ihren Juden-Hass in Wien auf die Straßen tragen dürfen. Er stellt für die FPÖ klar: „Antisemitische Demonstrationen haben bei uns nichts verloren. Da darf man kein Auge zudrücken! So etwas gehört verboten!“Es sei schon bemerkenswert, dass sich weder die Wiener Sozialisten, noch die Wiener Grünen zu einer ernsthaften Verurteilung von Juden-feindlichen Parolen durchringen können. Guggen- bichler: „Die Linke in dieser Stadt hat ein massives Antisemitismus-Problem. Das ist aber nicht Neues. Schon im Jahr 2011 sind einerseits die grün-alternativen Studenten aus dem Bündnis gegen den Ball des Wiener Korporationsrings ausgetreten, weil diesem auch antisemitische Bewegungen angehört haben, andererseits sind grüne Politiker mit Vertretern genau dieser Organisationen dann Seite an Seite marschiert. Oder die Wiener SPÖ hofiert etwa ganz offen den Musiker Nazar, der in seinen Liedern die islamistischen Terror-Anschläge vom 11. September in New York mit 3.000 Toten hochleben lässt.“
Dass die Linke selbst nicht genau weiß, wo sie steht, soll offensichtlich mit hysterischer Demo-Industrie überdeckt werden. So sind an diesem Wochenende zusätzlich noch Kund- gebungen gegen die (nicht rechtskräftige) Verurteilung des mutmaßlichen bundesdeutschen Gewalt-Demonstranten Josef S. geplant. „Der Versuch, die unabhängige österreichische Justiz durch Druck von der Straße zu beeinflussen, ist bereits beim Prozess schief ge- gangen“, so Guggenbichler. Kundgebungen gegen das österreichische Rechtssystem seien ebenso entbehrlich wie das Bestreben einiger roter und grüner Politiker, Demo-Rowdys durch die Abschaffung oder Abänderung von Paragraphen des Strafgesetzes den Weg zu ebnen. (Quelle: APA/OTS) ***** 2014-07-26
Weil ihr Josef verurteilt habt, kommen wir wieder!
Die Justiz ließ sich weder beeindrucken noch einschüchtern
Auch wenn ihr Josef verurteilt – wir kommen wieder! So titelte das NOWKR-Bündnis eine Presseaussendung am 21. Juli 2014. Zur allgemeinen Erinnerung: Dieses Bündnis stellte die Demonstration gegen den Akademikerball 2014, bei der es zu schweren Ausschreitungen und Verwüstungen im 1. Wiener Gemeindebezirk kam, unter das Motto: „UNSEREN HASS DEN KÖNNT IHR HABEN„.
Screen: APA/OTS
Die Justiz ließ sich von dieser Ankündigung jedoch weder beeindrucken noch einschüchtern
und verurteilte Josef S. wegen versuchter schwerer Körperverletzung, Landfriedensbruch und
schwerer Sachbeschädigung zu insgesamt 12 Monaten Haft , davon 8 Monate bedingt.
(Das Urteil ist nicht rechtskräftig).
Eine derartige „Niederlage“ konnte man offenbar bei der Autonomen Antifa Wien, die Teil
des NOWKR-Bündnisses ist, nicht auf sich sitzen lassen und schaltete in der Gangart eine
Stufe höher. Mit der Ankündigung: „Weil ihr Josef verurteilt habt, kommen wir wieder!“,
wird für den morgigen Samstag zu einer Demonstration aufgerufen. Täten Geschäftsinhaber
im 1. Bezirk vielleicht gut daran, wenn sie morgen ihre Geschäftslokale verbarrikadieren?!
Screen: facebook.com (Account: „autonome antifa w“)
Denkt man an die Spur der Verwüstung – die bei den Ausschreitungen am 24. Jänner 2014
durch den 1. Wiener Gemeindebezirk gezogen wurde – und die dadurch entstandenen
enormen Sachschäden, könnte man in der Ankündigung: „Weil ihr Josef verurteilt habt,
kommen wir wieder!“ eine Drohung erkennen.
Zudem sind dann noch die Hinweise für Teilnehmer an der Demonstration, welche wir
auszugsweise nachfolgend wiedergeben:
Screen: facebook.com (Account: „autonome antifa w“)
Alle diese Empfehlungen erleichtern es etwaigen Straftätern ungeschoren davonzukommen.
Die Deaktivierung des GPS im Handy, um ja keinen Nachweis darüber zu liefern ob und
wann man sich an einer bestimmten Örtlichkeit aufgehalten hat.
Die Empfehlung von Sonnenbrillen und Kappen – sofern man ohnehin nicht vermummt ist –
erschweren natürlich ebenfalls die Ausforschung eventueller Straftäter. Jedenfalls sind dies
Ratschläge, um polizeiliche Aufklärungsarbeit (im Bedarfsfall) zu verhindern und/oder zu
erschweren. In den Hinweisen zur Demo heißt es ohnehin wörtlich: „Wir wollen hiermit
der Polizei die Arbeit nicht unnötig erleichtern.“
Also man sieht, die Herrschaften sind kampferprobt und haben Routine. Nur in Versicher-
ungsangelegenheiten dürfte sie nicht so richtig den Durchblick haben. Denn eine Recht-
schutzversicherung kommt nur dann für die Kosten auf, wenn bei einem strafrechtlichen
Vorsatzdelikt ein Freispruch gefällt wird. Im Falle eines Schuldspruches bezahlt die Ver-
sicherung keinen einzigen Cent.
Was uns allerdings ein wenig verwundert, warum es bei den Genoss(innen) keine Art
Kampfkasse gibt? Aus der könnten doch Anwalts- und Prozesskosten für Klassenkämpfer
bestritten werden. Oder hört sich auch bei den Linken beim Geld die Freundschaft auf?!
*****
2014-07-25
U P D A T E
Nachfolgend einige Kommentare, die sicher auf eine friedliche Demonstration schliessen lassen!
Screen: facebook.com (Account: „autonome antifa w“) 2014-07-26 11:40 Uhr
Die SPÖ wird Farbe bekennen müssen
Späte Reaktion der Roten und diese auch nicht aus der 1. Reihe
Bislang hat sich die SPÖ zu den antisemitischen und judenfeindlichen Aktivitäten im Zuge von Anti-Israel-Demonstrationen, die in Österreich am 20. Juli 2014 stattfanden, vornehm ausgeschwiegen. Erstmalig gab es heute eine Reaktion, nachdem gestern ein Fußballspiel zwischen dem französischen Oberhausclub OSC Lille und dem israelischen Verein Maccabi Haifa in Bischofshofen (Salzburg) abgebrochen werden musste. Radikale Islamisten (laut Pressemeldungen 20 großteils türkischstämmige Österreicher) stürmten mit antiisrael- ischen Parolen das Spielfeld und attackierten israelische Spieler. Aber bei der SPÖ ist man wie gewohnt vorsichtig, wenn es um islamistisches Wähler- klientel geht und so schickte man keinen Mann der ersten Reihe ins Rennen, sondern überließ es Wiens Kulturstadtrat, Andreas Mailath-Pokorny, per Presseaussendung dazu Stellung zu nehmen. „Die jüngsten Übergriffe auf Juden und jüdische Einrichtungen in ganz Europa, darunter tätliche und eindeutig antisemitische Angriffe in Deutschland, Frankreich, und jetzt auch in Österreich, stimmen zutiefst nachdenklich. Es ist schärfstens zu verurteilen, wenn judenfeindliche Parolen das friedliche Zusammenleben in den verschiedensten Lebensbe- reichen, sei es im Sport, in Internetmedien oder auf Demonstrationen stören“, so Mailath- Pokorny. Eine wenig späte Reaktion der SPÖ finden wir und auch nur „schärfstens zu verurteilen“ wird nicht genügen. Solchen Auswüchsen muss entschlossen entgegengetreten werden und das wurde nicht gemacht. Ganz im Gegenteil, denn die vergangene Anti-Israel- Demonstrationin Wien, fand mit Zustimmung der SPÖ-Wien statt. „Diese Versuche, Freiheit, Toleranz und die demokratische Grundordnung zu unterwan- dern, sind unerträglich und haben auch nichts mehr mit der Kritik an einem Staat zu tun“, so Wiens SPÖ-Kulturstadtrat weiters. Sollte es Mailath-Pokorny noch nicht be- merkt haben, es sind keine Versuche mehr sondern es ist bereits bittere Realität. Die SPÖ hat großteils die Zustimmung bei der autochthonen Wiener Bevölkerung verloren. Also suchte sie sich ein neues Wählerklientel und fand dieses in den muslimischen Zu- wanderern. Vor lauter Liebäugeln mit dem Islamismus (der nachweislich sehr viele radikale Elemente in sich birgt), verschliefen die Roten jene Entwicklung, die Mailath-Pokorny nun als Versuch darstellt, die aber leider längst zur Realität geworden ist. Wer nun Mailath-Pokornys Beteuerungen ungeteilten Glauben schenken will, der lese sich zuerst eine heutige Presseaussendung der Österreich-israelischen Gesellschaft (ÖIG) durch:
Screen: APA/OTS
Am 26. Juli 2014 wird der so genannte „Al-Quds-Tag“ zum wiederholten Mal auch in Wien
stattfinden. Eingeführt wurde er 1979 nach der islamischen Revolution im Iran von Ayatol-
lah Khomeini. Der „Tag zur Befreiung Jerusalems von der zionistischen Besatzung“, also die
Propaganda zur Vernichtung Israels, sollte jährlich am Ende des Ramadans abgehalten
werden. (Quelle)
Sehr aufschlussreich ist auch der letzte Satz in der Presseaussendung der ÖIG: „……..dass
Österreich das Regime im Iran hofiert und Bundespräsident Fischer im September in den
Iran reisen möchte.“
Also wir fassen zusammen: Das Stattfinden des Al-Quds-Tages zum wiederholten Mal in
Wien, das Hofieren des Irans in Österreich und eine anstehende Reise des Bundespräsiden-
ten in den Iran.
Versteht das Wiens SPÖ-Kulturstadtrat darunter, wenn er in seiner heutigen Aussage weiters
meint (diesen Absatz haben wir bis hier absichtlich unterschlagen): „Wenn gegenüber einer
Minderheit Rufe mit den gleichen Zeitwörtern wie vor 70 Jahren ertönen, so haben gerade
Wien und Österreich eine besondere Verantwortung, Sensibilität walten zu lassen. Jegliche
Minderheit, die in unserem Land Opfer von Aggression wird, kann sich unseres Beistandes
und unserer Solidarität sicher sein, so auch die Jüdische Community. Sie sind mit ihren
Sorgen keineswegs alleine.“
Sorgen dürfte die SPÖ haben. Wie soll sie sich entscheiden? Das islamistische Wählerklien-
tel vor den Kopf stoßen, indem sie gegen den islamistischen Antisemitismus rigoros vorgehen
lässt? Oder die in Österreich lebenden jüdischen Mitbürger(innen) sich selbst überlassen?
Tja, die SPÖ wird sich entscheiden und damit Farbe bekennen müssen.
*****
2014-07-24
Muslimischer Antisemitismus in Wien nimmt überhand
Bis heute keine Antisemitismus-Kommission
Betroffen zeigte sich heute der Stadtrat der FPÖ-Wien, David Lasar im Rahmen einer Pressekonferenz über die Vorkommnisse bei dem Fußballspiel zwischen dem französ- ischen Oberhausclub OSC Lille und dem israelischen Verein Maccabi Haifa in Öster- reich, welches wegen Übergriffe auf jüdische Spieler sogar abgebrochen werden musste. Der muslimische Antisemitismus macht nicht einmal mehr vor einem Freundschafts- spiel halt. In diesem Zusammenhang kritisiert Lasar die Haltung der SPÖ, die in der Causa keinen Finger rührt, ihn aber bei den Freiheitlichen ohne jegliche Grundlage stets ganz schnell hebt. Lasar führt auch ein Beispiel an: Bereits vor zwei Jahren wurde die Einrichtung einer Antisemitismus-Kommission einstimmig im Rathaus beschlossen. Bis heute existiert sie nicht! Der Grund dafür liegt auf der Hand, so Lasar, immerhin gibt es nur ca. 8000 Juden, aber hunderttausende Muslime – und letztere, hier insbesondere Türken, nehmen einen eklatanten Wähleranteil der SPÖ ein. Im Übrigen lassen die Rathausroten am Samstag erneut eine Demo gegen Israel in Wien zu, bei der auch Anti-Israel- Demonstranten aus Deutschland erwartet werden, berichtet Lasar und fordert Rot-Grün auf, die Antisemitismus-Kommission unverzüglich ins Leben zu rufen. ***** 2014-07-24Fahrrad am Taxistandplatz
L E S E R B R I E F
Foto: Privat
Seit rund drei Monaten steht der Drahtesel genau am Taxistandplatz in Wien 16., Brunnen-
gasse/Thaliastraße. Nicht nur dass wir Taxifahrer beim Zu- bzw. Wegfahren höllisch aufpassen
müssen um unsere Autos nicht zu zerkratzen, werden Fahrgäste beim Einsteigen behindert.
Zahlreiche Anrufe beim Magistrat brachten bislang keinen Erfolg. Aber auch Telefonate mit
unserer Zwangsvereinigung „Taxiinnung“ fruchteten nicht. Ich frage mich warum wir an
diese Zwangsbeiträge zahlen müssen, wenn die nicht einmal so ein Problem lösen können?
Leider ist das Fahrrad so demoliert, sodass sich nicht einmal ein Dieb dafür interessiert und
es mitnimmt.
Mit besten Grüßen
ein leidgeprüfter Taxifahrer
2014-07-24
Warnung an alle feigen, vermummten Krawallmacher
Mit der Verurteilung von Josef S. wurde ein klares Zeichen gesetzt
Das Landesgericht Wien hatte gestern den 23-jährigen deutschen Studenten wegen versuchter schwerer Körperverletzung, Landfriedensbruch und schwerer Sachbeschädigung zu insgesamt 12 Monaten Haft verurteilt, davon 8 Monate bedingt. (Das Urteil ist nicht rechtskräftig). Die Verurteilung von Josef S. ist ein gutes und deutliches Signal der österreichischen Rechts- staatlichkeit. Damit wurde ein klares Zeichen gesetzt, dass sich feige, vermummte Krawall- macher, die unter dem Deckmantel der Antifaschismusbekämpfung Zerstörung und Gewalt auf Wiens Straßen gebracht haben, sich nun nicht länger unter ihren Sturmhauben und Kapuzen verstecken können. Zum Ausgang des Prozesses gegen Josef S., gibt es von polit- isch linker Seite recht interessante Reaktionen und Stellungnahmen. Da zeigt sich der SPÖ-Justizsprecher, Hannes Jarolim, über den Ausgang des Prozesses gegen Josef S. als „gelinde verwundert“ . Er meint tatsächlich, dass das Heranziehen des Tatbestandes des Landfriedensbruchs für den gegenständlichen Vorfall aus seiner Sicht nicht der Intention der Norm entspricht. Auch der Grüne Justizsprecher Albert Steinhauser äußert sich zum Ausgang des Prozesses gegen Josef S. Er sieht im Strafparagraph Landfriedensbruch eine massive Gefahr für die Zivilgesellschaft. Da staunen wir aber, dass die Justizsprecher der SPÖ und der Grünen, augenscheinlich den Inhalt des § 274 StGB Landfriedensbruch nicht kennen. Dort heißt es im Absatz (1) „Wer wissentlich an einer Zusammenrottung einer Menschenmenge teilnimmt, die darauf abzielt, dass unter ihrem Einfluß ein Mord (§ 75), ein Totschlag (§ 76), eine Körperverletzung (§§ 83 bis 87) oder eine schwere Sachbeschädigung (§ 126) begangen werde, ist, wenn es zu einer solchen Gewalttat gekommen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren zu bestrafen.“ Und dass es bei den Ausschreitungen gegen den Akademikerball 2014 zu schweren Sach- beschädigungen gekommen ist, kann ja wohl kaum abgestritten werden. Zudem stand die Demo unter dem recht eindeutigen Motto: „UNSEREN HASS DEN KÖNNT IHR HABEN“.Die ÖH Uni Wien kritisiert die Verurteilung von Josef S. aufs Schärfste und fordert die Entkrimi- nalisierung von Antifaschismus. Was meinen die Herrschaften damit genau? Sollen zukünftig gewalttätige Ausschreitungen im Zuge von Demonstrationen straffrei bleiben? Jedenfalls ruft die ÖH Uni Wien zu einer Solidaritätsdemonstration für den kommenden Samstag auf. Bleibt nur zu hoffen, dass sich die Demonstrationsteilnehmer zu benehmen wissen. Die Grünen und Alternativen Student_innen (GRAS) bezeichnen das Urteil als „Skandalurteil“ und sind gar wütend über den gestrigen Schuldspruch im Verfahren gegen Josef S. Sie er- kennen in dem Verhandlungsausgang einen Einschüchterungsversuch auf all jene Menschen, die sich dem antifaschistischen Aktivismus verschrieben haben. Nun, wenn dieser Aktivismus mit Gewaltausübung bei Demonstrationen zu tun hat, stimmen wir der GRAS zu. Auch Vertreterinnen und Vertreter der Roten Falken Österreichs, der Sozialistischen Jugend (SJ), des Verbands sozialistischer Student_innen (VSStÖ), der Fraktion Sozialistischer Gewerkschafter_innen (FSG-Jugend), der Jungen Generation in der SPÖ (JG) sowie der Aktion kritischer Schüler_innen (AKS), zeigen sich empört über die Verurteilung von Josef S. im Prozess rund um die Demonstration gegen den Akademikerball im Jänner in Wien. Irgendwie scheint allen diesen Herrschaften entfallen zu sein, welche Spuren der Gewalt und der Zerstörung bei dieser Demonstration hinterlassen wurde. Wer an einer Demonstration teilnimmt, die unter nachfolgendem Leitspruch steht, muss sehr wohl wissen auf was er sich einlässt.
Screen: nowkr.at ***** 2014-07-23
Politische Reaktion auf Anti-Israel-Demonstration
Einseitige Bevorzugung von türkischen
Staatsbürgern ist sofort zu beenden
„Am Sonntag haben tausende Hamas-Anhänger – hauptsächlich Türken – gegen Israel demons- triert. Im Vorfeld gab es grob anti-semitische und anti-israelische Hetzpostings in diversen Internetforen. Auch die Demo selbst war nicht frei von einer gehörigen Portion Antisemitismus. So etwas hat in Österreich und in Wien nichts verloren“, stellt heute FPÖ-Bundesobmann NAbg. HC Strache im Zuge einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Klubobmann der Wiener Freiheitlichen, LAbg. Mag. Johann Gudenus, klar.Diese Demo hätte in Wien hätte nicht genehmigt werden dürfen. „Auch wenn die Wiener SPÖ großteils die Zustimmung bei der autochthonen Bevölkerung verloren hat, rechtfertigt das nicht, für den Machterhalt quasi augenzwinkernd mit den Gefahren des radikalen Islamismus zu kokett- ieren. Wiens Bürgermeister Häupl muss er dem radikalen Antisemitismus und dem Israel-Hass eine Absage erteilen. Österreich hat eine besondere geschichtliche Verantwortung“, betont Strache.
Radikal-moslemischen Strömungen dürfe in Österreich keine Bühne gegeben werden – wie das etwa auch beim unerwünschten Besuch des türkischen Premiers Erdogans passiert sei. „Dieser Gefahr, die wir aus der Türkei importiert haben, müssen wir entschlossen entgegen treten. Ein wesentlicher Schritt ist die Aussetzung des sogenannten EU-Türkei-Assoziierungsabkommen“, fordert Strache. Durch dieses jahrzehntealte Abkommen würden türkische Staatsangehörige in der EU und damit auch in Österreich besondere Rechte genießen. Sie hätten in Österreich beispielsweise nicht nur einen leichteren Zugang zum Arbeitsmarkt, sondern auch zur Fami- lienbeihilfe.
„Angesichts der besonderen sozialen und kulturellen Schwierigkeiten bei der Integration, an- gesichts der tausenden widerrechtlichen Doppelstaatsbürgerschaften, müssen die Sonder- regelungen für türkische Staatsbürger durch eine Revision des Assoziationsabkommens ersatzlos gestrichen werden“, fordert Strache. Die FPÖ habe bereits eine diesbezügliche Initiative im Nationalrat gesetzt.
Johann Gudenus erinnert in diesem Zusammenhang an ein aktuelles Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH), wonach es in Deutschland nicht zulässig sei, beim Familiennachzug türkischer Staatsbürger von den Neuzuwanderern Basiskenntnisse der deutschen Sprache zu verlangen. Begründet habe man das Urteil, das auch Auswirkungen auf Österreich haben werde, mit dem Assoziierungsabkommen, so Gudenus. Die Revidierung dieses Ab- kommens sei aber auch eine soziale Frage. „Wir haben in Wien bereits 160.000 Mindest- sicherungsbezieher, das Assoziierungsabkommen öffnet dem Import von Armut Tür und Tor“, warnt Gudenus.
Um radikal-islamischen Strömungen Herr werden zu können, fordert Gudenus noch weitere Maßnahmen: Vereine, die i slamistische Politik betreiben, sollten vom Verfassungsschutz „durchleuchtet“ und Subventionen, die sie erhalten, überprüft und gegebenenfalls einge- stellt werden.
Gudenus erneuert auch die Forderung nach einer „Bekenntnisurkunde“ für Zuwanderer: „Wer hier leben will, hat ein Bekenntnis zu unseren Grundprinzipien abzulegen, zum demo- kratischen und republikanischen Prinzip, zur deutschen Staatssprache, zur Trennung von Kirche und Staat, zum Gleichheitsgrundsatz, zu den Grundprinzipien des bürgerlichen Rechts, insbesondere zur Ehe aufgrund freier Partnerwahl, und zum Föderalismus.“ (Quelle: APA/OTS) ***** 2014-07-22
Da staunt sogar der Hausverstand
Neues „nicht“ Abfallentsorgungssystem bei BILLA?
Bei BILLA in Ernstbrunn (Bezirk Korneuburg/Noe) scheint man auf eine neue Lösung der
„nicht“ Abfallentsorgung gekommen zu sein. Anstatt einen – vor der Filiale befindlichen –
gefüllten Mistkübel zu entleeren, verpasste man diesem ein handgeschriebenes Plakat mit
der Aufschrift „KAPUTT“ und befestigte dieses mit Klebeband über dem Einwurf.
Das Erstaunliche dabei ist, dass der Mistkübel – der zwar randvoll ist – keinerlei Beschädig-
ungen aufweist. Tja, möglicherweise versucht man mit dieser Methode, die Kunden davon
abzuhalten ihren Mist einzuwerfen, um sich das Entleeren zu ersparen. Da staunt sogar der
Hausverstand.
*****
2014-07-22
ISIS- und Hamas-Fahnen am Heldenplatz in Wien
„Wenn Leute Zionisten kritisieren, meinen
sie die Juden“ (Martin Luther King Jr.)
Während sich Österreichs Linke zu den antisemitischen Inhalten und Hetzreden bei den gestrig stattgefundenen Anti-Israel-Demonstrationen bis dato in vornehmer Zurückhaltung übt, meldete sich die Israelitische Kultusgemeinde zu Wort. „Die auf der gestrigen Demonstration, einer der Partei des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan nahestehenden Organisation, vorgefallenen Intifadarufe, Hakenkreuze und Rufe nach der Zerstörung Israels, sowie ISIS- und Hamasfahnen am Heldenplatz, zeigten mit ihrem antisemitischen Inhalt und fremdsprachigen Hetzreden einen Missbrauch des Demonstrationsrechtes“, heißt es unter anderem in einer heutigen Presseaussendung der Israelitische Kultusgemeinde (IKG). Die IKG meint auch zurecht, dass der Nahostkonflikt in Österreich nicht lösbar ist und hier auch nicht ausgetragen werden sollte. Wir meinen, dass die Anti-Israel-Demons- trationen ein willkommener Anlass dazu war, Antisemitismus bei behördlich genehmigten „Veranstaltungen“ offen zur Schau stellen zu können und dabei Hetze zu betreiben, ohne dafür mit Konsequenzen rechnen zu müssen. Das von der IKG erwartete, entsprechend entschlossene Vorgehen der Behörden, gegen Antisemitismus und Verhetzung, auch in den Bundesländern nach Zwischenfällen in Bregenz, Innsbruck und Graz, wird es unserer Meinung nach nicht spielen. Denn der – zwischenzeitlich in Österreich gut vernetzten – Terrororganisation Hamas, werden behördliche Ermittlungen am verlängerten Rücken vorbeigehen. Wir bezweifeln überhaupt, dass es zu Strafverfolgungen, geschweige denn gerichtlichen Verurteilungen kommen wird. Denn immerhin besteht die Möglichkeit, dass es sich die Linken mit zukünftigem (und/oder auch schon jetzigem) Wählerklientel verscherzen könnten. ***** 2014-07-21Kommt ein Viertes Reich? – TEIL 3
Vertreter der Hamas schwenkten
ungeniert und ungehindert ihre Fahnen
Im Beitrag „Kommt ein Viertes Reich?“ haben wir folgenden Schlusssatz geschrieben: Erstaunlich ist es für uns auch, dass sich gewisse österreichische Politiker(innen), radikalen Vertreter(innen) des Islams anbiedern. Jüdische Mitbürger(innen) könnten dadurch zum Schluss gelangen, dass es vielleicht wieder besser wäre Österreich zu verlassen, um nicht eines Morgens in einem „Vierten Reich“ aufzuwachen. Das mit der Anbiederung scheint ein für alle Mal geklärt zu sein, denn die Genehmigungen der gestrigen Anti-Israel-Demonstrationen in Wien und in Bregenz sprechen für sich. Die Demos beinhalteten nämlich unter anderem auch die Forderung zur Auslöschung Israels und der Juden. Wie wir zu einer derart gewagten Annahme kommen. Nun, die Demonstrationen, an denen allein in Wien rund 11.000 Personen teilnahmen, waren von antisemitischen Sprüchen, wie Israel Kindermörder, Terrorist Israel, Vergleiche zwischen Israel und den Nazis udgl. mehr skandiert. Zudem wehten in den Demonstrationszügen unzählige Fahnen der verbrecher- ischen Terrororganisation Hamas. Deren Ziel ist es, den Staat Israel auszulöschen und alle Juden zu töten.„Die Zeit wird nicht anbrechen, bevor nicht die Muslime die Juden bekämpfen und sie töten; bevor sich nicht die Juden hinter Felsen und Bäumen verstecken, welche ausrufen: Oh Muslim! Da ist ein Jude, der sich hinter mir versteckt; komm und töte ihn!“, das ist nur ein Zitat aus der Charta (Artikel 7) der Hamas. Damit wird zweifelsfrei erklärt, dass das Töten von Juden – nicht nur von jüdischen Bürgern Israels oder Zionisten – zur unbedingten Pflicht jedes Muslims gehört. Weiteres kann die geneigte Leserschaft unter diesem LINK nachlesen. Wie mögen sich wohl ältere jüdische Mitbürger(innen) – welche noch die Nazizeit erleb- ten – gefühlt haben, als gestern radikale Islamisten, in einer genehmigten Demonstration, mit wehenden Fahnen der Terrororganisation Hamas an ihnen vorbeizogen? Denn Adolf Hitler und die Hamas haben etwas gemeinsam, nämlich die Auslöschung (sprich Ermord- ung) der Juden. Einen Adolf Hitler wird es hoffentlich nicht mehr geben. Dazu sind die Nazis in Österreich Gott sei Dank zu schwach. Die Gefahr jedoch geht von den radikalen Islamisten aus, die speziell von den Linken hofiert und gefördert werden. Immer wieder ist zu sehen, wie ungeniert sich speziell Politiker der SPÖ und der Grünen an Vertretern diverser radikal- islamistischer Organisationen anbiedern. Betrachtet man die Entwicklungen der letzten Zeit und legt diese auf die Zukunft um, dann wären jüdische Mitbürger(innen) möglicherweise doch gut beraten, den Staat Österreich zu verlassen, um nicht doch eventuell eines Morgens in einem Vierten Reich aufzuwachen. Die Teilnahme von Vertretern der Hamas – diese machten nicht einmal ein Hehl daraus und schwenkten ungeniert und ungehindert ihre Fahnen – an einer behördlich genehmig- ten Demonstration gegen Israel, ist für uns jedenfalls ein warnendes Indiz dafür. ***** 2014-07-21