Selbstbeweihräucherung auf Kosten der Steuerzahler
SPÖ und ÖVP bezahlten 2014 und 2015
rund 30 Millionen Euro für Inserate
Die rot-schwarze Bundesregierung gibt jährlich horrende Summen für ihre Informations- aktivitäten in den Medien aus. Allein in den beiden letzten Jahren waren es sage und schreibe rund 30 Millionen Euro, die für Inserate ausgegeben wurden. Das geht aus der Beantwortung einer Anfrage hervor, die der FPÖ-NAbg. Ing. Heinz Hackl an die zuständigen Ministerien stellte. Die Werbemaßnahmen einzelner Ressorts sprengen inzwischen alle Grenzen. Allein im Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft wurden 2014 und 2015 3,80 Millionen Euro ausgegeben. ÖVP-Minister Kurz gab rund 3,6 Millionen Euro aus. Die Ausgaben des Sozialministeriums schlagen sich mit rund drei Millionen Euro zu Buche.Ex-SPÖ-Ministerin Heinisch-Hosek investierte mehr als 4,2 Millionen Euro in Werbemaß- nahmen. Die Ausgaben des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport belaufen sich auf fast 4,6 Millionen und die des Innenministeriums beinahe auf 3,5 Millionen Euro. Zwar herrscht seit acht Jahren rot-schwarzer Stillstand im Staat, aber bei der Selbst- beweihräucherung gibt es für die Regierung scheinbar keine Grenzen. Die totale Reizüberflutung mittels Inseraten ist eine Verhöhnung der Bevölkerung. Auf dem Rücken der Steuerzahler werden gigantische Summen scheinbar leichtfertig für die eigene Imagepflege ausgegeben.
Ein Umdenken und eine klare Rückbesinnung auf die sparsame Verwendung öffent- licher Gelder wäre diesbezüglich dringend notwendig. Dieser Leichtsinn im Umgang mit Steuergeld sollte schleunigst endlich ein Ende finden. ***** 2016-06-16
Nur 6 Jahre Haft für Kindesvergewaltiger
Da kam der irakische Asylwerber äußerst glimpflich davon
Lange Zeit versuchten die Behörden über die Vergewaltigung eines Zehnjährigen, welche durch einen irakischen Asylwerbers am 2. Dezember 2015 in einem Hallenbad in Wien stattgefunden hatte, den Mantel des Stillschweigens zu stülpen. Erst nach den Vorfällen in der Silvesternacht in Köln, wurde der Druck im Internet – speziell in den sozialen Medien – .derart stark, sodass auch diese grausliche und verabscheuungswürdige Tat nicht mehr zu verheimlichen war. Die Behörden (in diesem Fall die Polizei) rechtfertigte ihr Schweigen damals mit der Aus- rede des Opferschutzes. Wie dieser Opferschutz nun in Wirklichkeit aussieht (bzw. nicht aussieht), kam gestern am gestern am Wiener Straflandesgericht ans Tageslicht. Da erhielt jener irakische Asylwerber läppische sechs (6 !) Jahre Haft, für die Vergewalt- igung eines zehnjährigen Buben (Urteil ist noch nicht rechtskräftig, da sich der Verteidiger Bedenkzeit erbat). Jeder Bankräuber, sofern es bei seiner Tat zu keinem Personen- schaden kommt, muss mit einem höheren Strafmaß rechnen. Doch im Falle des vergewaltigten Kindes, erschien dem Schöffensenat die verhängte Strafe (die einen Strafrahmen von 15 Jahren vorsieht) als angemessen. Tja, da bleibt nur zu hoffen, das keinem Schöffen das gleiche Schicksal widerfährt. In Anbetracht der Abscheulichkeit der Tat und dem zerstörten Leben des Opfers, finden wir die Milderungsgründe für das Urteil äußerst erstaunlich: Bisherige Unbescholtenheit, sein Alter unter 21 Jahre und die „ungünstigen Lebensbedingungen“. Abgesehen davon, dass niemand garantieren kann, ob der Mann nicht bereits solche Taten began- gen hat und deshalb aus dem Irak fliehen musste, darf es bei Vergewaltigungen von Kindern keine Milderungsgründe geben. Als schlechten Scherz empfinden wir es auch, dass der Verurteilte zu einer Geldstrafe von knapp 5.000,- Euro verurteilt wurde. Diese wird wohl nie beglichen werden, denn wovon soll er den Betrag bezahlen? Was uns auch verwundert ist, dass über den verurteilten irakischen Asylwerber keine anschließende Sicherheitsverwahrung verhängt wurde. Denn abgeschoben wird der Mann wohl kaum, sondern der Alpenrepublik als Sozialfall erhalten bleiben. Und wie das Leben und die Praxis bislang zeigten, sind Vergewaltiger kaum therapierbar und niemand kann mit Sicherheit sagen, dass er nach seiner Entlassung (die bereits nach vier Jahren möglich ist) wieder ein Kind vergewaltigen wird. ***** 2016-06-15Identitäre kündigen Klage gegen den ORF an
Medien relativieren linksextreme Gewalt
Am Samstag demonstrierten 1000 Identitäre friedlich für die Zukunft Europas. Linke wollten den Zug stoppen und gingen mit massiver Gewalt vor. Identitäre und Polizei wurden mit Steinen, Glasflaschen und Böllern beworfen, ließen sich aber nicht auf die Provokation ein und verhinderten so Schlimmeres. Ein Identitärer erlitt nach Steinwurf innere Blutungen am Kopf und musste not- operiert werden. Er liegt seitdem auf der Intensivstation. Es kam auch zu Schnitt- wunden am Kopf und einer Ellbogen-Fraktur durch geworfene Steine und Glas- flaschen, als Identitäre nach der Demonstration in ein Lokal verfolgt wurden. Zwei Identitäre mussten nach schweren Verletzungen im Krankenhaus bleiben. Dass die Gegendemonstration nach den unzähligen Erfahrungen mit rot-grünen Gewalttätern nicht untersagt wurde, ist ein demokratiepolitischer Skandal. Die Identitären vermuten eine bewusste Entscheidung der rot-grünen Stadtregierung. Der größte Skandal ist allerdings die mediale Berichterstattung. Mit bewusst irre- führenden Schlagzeilen sollten Gewalt und Krawall den Identitären in die Schuhe geschoben werden. „Besonders abscheulich ist die mediale Relativierung des schwerverletzten Identitären Maximilian N. Trotz eindeutiger Sachlage verbreiten Medien, die schwere Verletzung und Operation sei eine Lüge“, ist Patrick Lenart, ein Leiter der Identitären Bewegung Österreich, schockiert. Die Verharmlosung linker Gewalt wurde nur noch von den Grünen übertroffen, die sich über die Opfer lustig machten und die Gewalt zu rechtfertigen ver- suchten. Michel Reimon twittere in Bezug auf den schwerverletzten Identitären: „Die Opferfaschisten heulen wieder rum.“ Und das, obwohl die potentiell lebens- gefährlichen Verletzungen zeigen, dass die Angriffe klar als Mordversuche zu werten sind. Distanzierung oder Betroffenheit aus dem Milieu von SPÖ und Grünen sucht man vergebens. Unzählige Gewaltaufrufe und Morddrohungen gegen die Identitären aus dem linken Umfeld werden kompromisslos zur An- zeige gebracht. Auch die Verleumdung der Identitären als Neonazis und Rechtsextreme wird Konsequenzen haben. Die Identitären haben heute angekündigt, als erstes gegen den ORF vorzugehen, der sie in der ZIB als Neonazis beschimpfte. „Patrioten müssen bei Ausübung demokratischer Rechte massive Gewalt und Mordversuche hinnehmen, um dann von Politik und Medien auch noch als Neonazis und Rechtsextreme beleidigt zu werden. Diesmal wurde der Bogen eindeutig überspannt“, so Patrick Lenart. (Quelle: APA/OTS) ***** 2016-06-14FPÖ bekämpft „McFlats“ im 22. Bezirk
Rot-Grün fährt über Anrainer beinhart drüber
Im Gebiet Podhagskygasse/Pfalzgasse werden SPÖ und Grüne auf Gründstücken der – na schau – dunkelroten Sozialbau bald „mobile Unterkünfte“ in die Felder klotzen. Wenn SPÖ-Wohnbaustadtrat Ludwig behauptet, dass diese Wohnungen „nicht für Flüchtlinge“ gedacht seien, sondern „eher für Alleinerzieherinnen oder jene, die in einer schwierigen Lage eine Unterkunft brauchen“, so ist das mehr als unglaubwürdig. „Denn wenn ein Drittel dieser Wohnungen über die Caritas vergeben wird, kann man mit ziemlicher Sicherheit davon ausgehen, dass dort Flüchtlinge untergebracht werden“, warnen FPÖ-Stadtrat Toni Mahdalik und FPÖ-BvStv. Werner Hammer. „Junge, unbegleitete Flüchtlinge“ passen mit Alleinerzieherinnen sowie den Frauen und Kindern in der Umgebung in etwa so gut zusammen, wie „Messer Ernstl“ Nevrivy und Tanja Wehsely politisch auf einer Linie sind. Die Stadt- regierung dürfte aus den sexuellen Übergriffen bis hin zu Vergewaltigungen in den letzten Monaten auch in Wien überhaupt nichts gelernt haben“, ist Mahdalik empört und vermutet, dass die gesamte Anlage in Breitenlee auf Sicht für bis zu 400 Flüchtlinge vorgesehen ist. „Im 22. Bezirk stünden für Alleinerzieherinnen und Menschen in Not mehr als genug leerstehende Wohnungen bereit – und werden seit Jahren von Wiener Wohnen und den roten Genossenschaften zurückgehalten. Hier muss endlich gehandelt werden“, fordert Mieterschutzring-Chef LAbg. Dr. Alfred Wansch. Auch die Wiener SPÖ ist immer gegen befristete Mietver- hältnisse aufgetreten, jetzt sollen befristete Billigbauten in die Höhe ge- zogen werden, die nach 10 Jahren wieder abgerissen werden. Oder aber es wird umgewidmet und die „McFlats“ ohne Stellplätze und Keller bleiben auf Dauer. Profitieren würden davon lediglich SPÖ-nahe Wohnbauträger sowie Caritas & Co. Auf der Strecke bleiben dagegen die Anrainer, die nicht einmal informiert geschweige denn eingebunden werden. „Nach den prekären Beschäftigungsverhältnissen – den McJobs – kommen jetzt die McFlats, welche wohl hauptsächlich als einträgliche Flüchtlingsunterkünfte dienen sollen“, kritisieren die FPÖ-Mandatare und kündigt massives Vorgehen auf Bezirks- und Landesebene gegen die rot-grünen Pläne an. (Quelle: APA/OTS) ***** 2016-06-12Was verstehen Linke eigentlich unter Meinungsfreiheit?
Politisch Andersdenkende wurden mit Steinen,
Flaschen und Eisenstangen attackiert
Auch wenn man politisch anderer Meinung ist, sollte man die Versammlungs- und Meinungsfreiheit, sowie das Demonstrationsrecht von politisch andersdenkenden Personenrespektieren. Diesen Respekt ließen heute wieder einmal linke Demonstranten missen. Diese attackierten Teilnehmer, einer ihnen nicht genehmen Demonstration mit Steinen, Flaschen, Eisenstangen. Aber auch Polizeibeamte, welche zum ordnungsgemäßen Ablauf der Versammlung eingesetzt waren, wurden zum Ziel der linken Demonstranten. Die nach- folgende Presseaussendung der Polizei spricht für sich selbst.
*****
2016-06-11
FPÖ stellt Volltext der Wahlanfechtung online
Gesetzesverstöße und Unregelmäßigkeiten
auf 152 Seiten dokumentiert
Die FPÖ hat heute den Volltext der von ihrem Obmann HC Strache beim Verfassungsgerichtshof eingebrachten Wahlanfechtung online gestellt. Auf 152 Seiten werden durch die Böhmdorfer Schender Rechtsanwälte GmbH die umfangreichen Gesetzesverstöße und Unregelmäßigkeiten dokumentiert. Vor allem bei der Auszählung der Briefwahlstimmen wurde das Bundespräsidentenwahlgesetz fast flächendeckend gebrochen. In dem auf der FPÖ-Webseite zum Download angebotenen Dokument sind nur die Namen der Personen sowie der betroffenen Bezirke ge- schwärzt, um die Anonymität der als Zeugen beantragten Mitglieder der einzelnen Wahlbehörden zu wahren. „Die FPÖ geht durch die Veröffentlichung des Volltextes einen Weg der Transparenz im Sinne einer positiven Demokratieentwicklung in Öster- reich“, erklärt dazu FPÖ-Obmann HC Strache... „Wir haben nichts zu verbergen und sind schon gar nicht ’schlechte Verlierer‘, sondern wir thematisieren in dieser Anfechtung zahlreiche konkrete Gesetzesver- stöße sowie generelle Probleme der Briefwahl.“ Die Wahlanfechtung kann unter diesem LINK gelesen werden: *****2016-06-11
Entwischt ein Sexualstraftäter den Behörden?
Verdächtiger wurde in eine andere Flüchtlingsunterkunft verlegt
„Aktuelle Medienberichte deuten auf einen fahrlässigen Umgang von Polizei und Staats- anwaltschaft mit dem mutmaßlichen Sexualstraftäter von Wien-Döbling hin. Dieser hatte im April an der Haltestelle Hardtgasse mehrere Frauen attackiert.“ ..Das berichtet die Volksanwaltschaft. Volksanwalt Dr. Peter Fichtenbauer hat sich schon kurz nach dem Bekanntwerden der Ereignisse dem Fall angenommen und ein amtswegiges Prüfverfahren eingeleitet. Obwohl die Polizei nicht untätig blieb und den mutmaßlichen Straftäter – laut Medien- berichten einen marokkanischen Asylwerber – ausforschte, sei dieser in eine andere Flüchtlingsunterkunft verlegt worden und seither behördlich nicht mehr greifbar. Den aktuellen Medienberichten zufolge weisen sowohl Polizei als auch Staatsanwalt- schaft die Verantwortung von sich... „Das Auftreten der Behörden muss sowohl bei ihrer Arbeit, als auch bei ihren medialen Äußerungen professionell sein, die Opfer sind ohnehin durch die Vorfälle stark belastet“, kritisiert der Volksanwalt. ..„Straf- taten dieser Art sind keine Delikte „zweiter Klasse“ und müssen intensiv geprüft werden. Keinesfalls darf bei den belästigten Frauen der Eindruck entstehen, nicht ernst genommen zu werden.“ Volksanwalt Fichtenbauer lässt wissen, dass er die aktuellen Medienberichte in das laufende Prüfverfahren einfließen lassen werde. ***** 2016-06-10FPÖ fechtet Bundespräsidentschaftswahl an
Keine schlechten Verlierer, sondern es geht um die
Grundrechte der Demokratie, die gesichert sein müssen
Die Wahlanfechtung der Bundespräsidentschaftswahl ist fix. FPÖ-Obmann HC Strache kündigte bei seiner gestrigen Pressekonferenz gemeinsam mit Rechtsanwalt und Justizminister a.D. Dieter Böhmdorfer entsprechende Schritte an. Die Anfechtung ist bereits beim Verfassungsgerichtshof eingelangt und umfasst insgesamt 150 Seiten. Eine Unzahl an Unregelmäßigkeiten ist von der FPÖ dokumentiert worden. Sämtliche Hinweise seien eidesstattlich beglaubigt worden, das Ausmaß „erschreckend“, bilanz- ierte der FPÖ-Chef. „Ich fühle mich schon aus diesem Grunde heraus verpflichtet, die Wahl anzufechten, und das ist auch die Vorgangsweise, die mir von juristischen Experten eindringlich empfohlen wurde. Ob der Verfassungsgerichtshof letztendlich zur Ansicht gelangen wird, dass diese Unregelmäßigkeiten zu einer Wiederholung oder teilweisen Wiederholung der Wahl führen müssen, bleibt natürlich offen“, sagte HC Strache. In 94 von insgesamt 117 Bezirkswahlbehörden wurden von der FPÖ Gesetzeswidrig- keiten dokumentiert. In 82 Bezirkswahlbehörden waren die Briefwahlkarten vor Eintreffen der Wahlkommission vorsortiert in miteinzubeziehende und nicht mitein- zubeziehende Wahlkarten. Dies betrifft 573.275 eingelangte Wahlkarten, davon wurden 31.814 als nichtig vorsortiert. „Hier ist Misstrauen durchaus berechtigt“, so der FPÖ-Chef. In 11 Bezirkswahlbehörden waren die Briefwahlkarten vor Beginn der Auszählung bereits geöffnet und in einigen war der Stimmzettel bereits sogar aus den Stimm- kuverts entnommen. Davon betroffen sind 80.953 eingelangte Wahlkarten. In 4 Bezirkswahlbehörden waren zu Beginn der Sitzung die Wahlkartenstimmen bereits ausgezählt. Davon betroffen sind 30.295 eingelangte Wahlkarten. In 7 Bezirks- wahlbehörden erfolgte die Auszählung nicht durch die Bezirkswahlbehörde, son- dern durch nicht zuständige Personen. Davon betroffen sind 58.374 eingelangte Wahlkarten. „Soviel nur zu dem katastrophalen Gesamteindruck dieser Wahl. Wir haben immer gesagt, wir fechten die Wahl nicht um der Wahlanfechtung willen an. Aber dieses Desaster rund um die Auszählung kann nicht unkommentiert hingenommen werden. Und es kann auch nicht als irrelevant für den Wahlausgang einfach so vom Tisch gewischt werden“, so Strache abschließend. (Quelle: APA/OTS) ***** 2016-06-09Römerquelle vs. Ramadan
Der Getränkehersteller ließ sich nicht ins Bockshorn jagen
Leider ist es eine traurige Tatsache, dass gerade von jenen Personen, die Toleranz und Respekt für ihre Religion und Kultur einfordern, diese Disziplin bei diesen scheinbar sehr schwach ausgeprägt oder gar nicht vorhanden ist. Da kritisierte beispielsweise ein muslimischer Mitbürger, den Getränkehersteller Römer- quelle für eine Werbeaktion (Gratisverteilung), weil diese am ersten Tag des muslim- ischen Fastenmonats Ramadan begann.
Römerquelle jedoch ließ sich nicht ins Bockshorn jagen, wie beispielsweise in jüngster
Zeit ein Duschgel- oder ein Spielwarenhersteller, die ihre Produkte sofort vom Markt
nahmen. Der Getränkehersteller gab dem muslimischen Mitbürger eine dement-
sprechende Antwort.
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2016-06-08
Probleme bei Wiener Kindergärten sind hausgemacht
Es fehlen rund 600 Kindergartenpädagogen
Der viel gelobte Gratis-Kindergarten der Wiener SPÖ scheint nicht das zu sein, was man der Bevölkerung versprochen hat. Während es immer noch endlos lange Wartelisten gibt und die Räumlichkeiten oftmals dramatisch überfüllt sind, sollte man die Kinder am besten schon vor der Geburt anmelden. Dazu gesellt sich das nächste Problem, nämlich der Personalmangel. In Wien fehlen rund 600 Kindergartenpädagogen. Eigentlich ist es wenig verwunderlich, dass Kindergärtner(innen) aus Wien abwandern oder gar nicht in diesem Bereich tätig sein wollen. Denn abgesehen von der nicht gerade üppigen Bezahlung, sind suboptimale Arbeitsbedingungen an der Tagesordnung. Nicht selten ist eine Person alleine für 25 Kinder zuständig und das ist eine Zumutung für die Kinder, wie auch für die Betreuer. Im europäischen Vergleich ist die Situation der österreichischen Kindergärten beschämend. Die Konsequenz ist, dass wertvolles Entwicklungspotential ver- nachlässigt wird. Außerdem bleiben dadurch nicht nur die Defizite bei vielen Kindern unentdeckt, sondern auch Begabungen verborgen. Es müssten bessere Rahmenbedingungen geschaffen und die Bezahlung der Kindergärtner(innen) verbessert werden. Auch die Einführung internationaler Standards im Bereich der Kindergartenpädagogik wäre von Vorteil. Optimal wäre es, wenn es für 20 Kinder, vier bis fünf Pädagogen geben würde. Andern- falls darf man sich nicht wundern, wenn die Landflucht weiter zunimmt. Die Flüchtlingskrise verschärft das Personalproblem in den Kindergärten. Denn auch für die Betreuung der Asylanten werden Pädagogen benötigt. Woher man diese allerdings nehmen will erscheint schleierhaft. Zudem wäre die Stadt Wien gut beraten, Geld in die eigenen Kindergärten bzw. in die großen Trägervereine zu investieren, anstatt wie in jene eines Abdullah P. ***** 2016-06-07FPÖ Kärnten fordert völligen Asyl- und Zuwanderungsstopp
Unkontrollierte Massenzuwanderung unter
dem Deckmantel des Asyls ist abzulehnen
Da sich die Signale aus dem Innenministerium in Rom wiederholt verdichten, dass in Kürze Asyl-Hotspots in Norditalien errichtet werden, ist die heutige Ankündigung, wonach in Thörl-Maglern verstärkte Grenzkontrollen durchgeführt werden, zu be- grüßen. Für den Parteiobmann der Freiheitlichen in Kärnten, Mag. Gernot Darmann, kann dies jedoch nur der erste Schritt zu einem notwendigen Asyl- und Zuwanderungsstopp sein, der mit einer umgehenden Kontrolle der Grünen Grenze einhergehen muss. Bereits im Jänner habe Angelino Alfano nach den Beratungen der EU-Innenminister in Amsterdam, Österreich dies bereits mitgeteilt und nun scheinen die Pläne Gestalt anzu- nehmen. Was ein Asyl-Hotspot in Tarvis für Kärnten bedeutet, kann sich nach den Erfahrungen in der Steiermark jeder ausmalen. Migrationsströme sind ohne Maßnahmen für einen völligen Asyl- und Zuwanderungsstopp nicht aufzuhalten. Und Italien dürfte wohl wenig Interesse daran haben, zu verhindern, dass die Menschen nach Österreich weiter ziehen. Darmann fordert daher den Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) auf, sich von der Willkommenskultur seiner Partei im Sinne Kärntens zu verabschieden und ent- sprechende Maßnahmen an Kärntens Grenze einzufordern. „Bis dato überlässt Kaiser diese Agenda der Bundesregierung. Als Landeshauptmann ist er jedoch für das Asylwesen und die Sicherheit der Kärntnerinnen und Kärntner verantwortlich und habe daher auch entsprechenden Handlungsbedarf. Das Damok- lesschwert hängt bereits seit Monaten über Kärnten und darf nicht länger ignoriert werden. Eine unkontrollierte Massenzuwanderung unter dem Deckmantel des Asyls ist abzulehnen und daher von der Politik mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu verhindern“, so Darmann. ***** 2016-06-06Rückführungen mit Bundesheer-Lufttransportern
Ist die erneute Ankündigung nur heiße Luft,
oder wird diese in die Tat umgesetzt?
Wie erbost sich doch diverse „gutmenschliche“ Politiker(innen) gezeigt haben, als die freiheitliche NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein vor einem Jahr vorschlug, angesichts der immer wieder auftretenden Probleme bei Abschiebungen,den Lufttransporter C-130 Hercules des Bundesheeres einzusetzen.
Nach einer Schrecksekunde, die allerdings 7 Monate dauerte, kündigte der Verteidigungs- minister Doskozil (SPÖ) im Jänner dieses Jahres vage an, den Bundesheer-Lufttransporterdoch für Abschiebungen einzusetzen. Wir haben uns damals gefragt, ob den großmund-igen Ankündigungen auch Taten folgen werden. Gestern kam es nun zu einer weiteren Ankündigung. Innenminister Sobotka (ÖVP) und Verteidigungsminister Doskozil (SPÖ) vereinbarten, dass Mitte Juli der erste Rückführungs-flug mittels Hercules-Maschine C 130 nach Bulgarien im Rahmen einer Dublin- Rücküber-stellung erfolgen könnte. Leider liegt die Betonung auf „könnte“! „Mit der Hercules C 130 können bis zu 14 rückzuführende männliche Personen transportiertwerden. Die sonstigen Plätze stehen wie in den durch Österreich übernommenen EU-Standards vorgesehenenBegleitbeamten (Eskorten) sowie dem Begleitteam (Arzt, Sanitäter,Dolmetscher, Backup-Team, Menschenrechtsbeobachter) zur Verfügung“, so ist es in einer gestrigen Presseaussendung des Innenministeriums zu lesen. Ferner betonte Doskozil,dass mit der Hercules-Maschine keine Frauen und Kinder transportiert werden. Allerdings fragen wir uns, warum in einer derart großen Maschine nur 14 (!) Plätze für Ab-zuschiebende vorhanden sein sollen? Scheinbar liegt es daran, dass die Personenanzahl des Begleitteams unverhältnismäßig groß, zur Anzahl der abzuschiebenden Personen, sein muss. Jedenfalls werden wir an der Sache dranbleiben und berichten, ob die gestrige Ankündigung tatsächlich in die Tat umgesetzt wird, oder nur heiße Luft war. ***** 2016-06-04
Braucht Österreich bald ein „Ausländer-AMS“?
Arbeitsmarkt und Sozialsystem wird
weiter gegen die Wand gefahren
Die Arbeitsmarktdaten von Mai 2016 sprechen eine eindeutige Sprache: Österreich wird bald ein eigenes Arbeitsmarktservice (AMS) für Ausländer brauchen. Während nämlich die Arbeitslosigkeit bei Inländern um 1.400 Personen (-0,5 Prozent) gegen- über Mai 2015 zurückgegangen ist, stieg die Ausländerarbeitslosigkeit im Vergleichs- zeitraum um 11.352 Personen, das heißt um 10,4 Prozent an. Aktuell teilen sich die 405.470 Arbeitslosen auf 284.977 Inländer und 120.493 Ausländer auf. Prozentuell sind bereits 29,1 Prozent der Arbeitslosen Personen aus dem Ausland. Noch deutlicher fällt die Verteilung im AMS-Schulungsbereich im Mai 2016 aus. Von 71.081 AMS-Schulungsteilnehmern sind 25.517 Ausländer, das heißt knapp 36 Prozent. Die vorliegenden Zahlen lassen den Schluss zu, dass das AMS die Arbeitslosigkeit, aber auch die Sozialversicherung für Ausländer überdurchschnittlich subventioniert. Das AMS musste allein im vergangenen Jahr Pensionsversicherungs- und Kranken- versicherungsbeiträge für 450.000 arbeitslose Ausländer an die Sozialversicherungs- träger zahlen. Dazu kamen weitere AMS-Beträge für 60.000 arbeitslose Ausländer an die Unfallversicherung. Dazu die FPÖ-NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein:. „Die neue Völkerwander- ung wird die Lage noch weiter dramatisch verschärfen, Kern, Stöger und Co. aber fahren Österreichs Arbeitsmarkt und Österreichs Sozialsystem weiter wissentlich gegen die Wand: Sie spielen den Fremdenführer ins Sozialsystem, obwohl es einen Türwächter braucht.“ ***** 2016-06-03Petition für ein FPÖ-Verbot war ein Schlag ins Wasser
Da waren selbst wüste Beschimpfungen zwecklos
Da bemühte sich ein Sozialdemokrat noch so redlich, sich bei den Genossen zu profilieren, rief sogar eine Online-Petition für ein „Verbotsverfahren gegen die FPÖ in Österreich“ ins Leben und es war ihm trotzdem kein Erfolg beschert. Wir haben seinerzeit einen Beitrag über diese Online-Petition verfasst, da im Kommentarbereich teils wüste Beschimpfungen in Richtung FPÖ stattgefunden haben. Und was musste der wackere Genosse und FPÖ-Gegner feststellen? Richtig, Undank ist der Welten Lohn, denn mit seiner Online-Petition ist er kläglich gescheitert.
Schlappe 1.891 Personen (davon 1.850 in Österreich) unterstützten. Gerald Kitzmüller bei seinem erstaunlichen Ansinnen. Gerechnet auf die Wahlberechtigten in der Alpen- republik, hält sich das Ergebnis im Mikro-Promillebereich. Unser Fazit: Der Mann sollte keine politische Karriere anstreben, denn er könnte bitter enttäuscht werden. ***** 2016-05-28
Nächste Schritte nach den Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl
Originaltext einer heutigen
Presseaussendung des Innenministeriums
Nachdem in fünf Bezirken Österreichs Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl bekannt
geworden waren, erstattete das Innenministerium Anzeige bei der Wirtschafts- und
Korruptionsstaatsanwaltschaft. Innenminister Mag. Wolfgang Sobotka vertraut auf
die Justiz, dass die Fälle lückenlos aufgeklärt werden und wird die weiteren Schritte
präsentieren. (Quelle: APA/OTS)Wir fragen uns, ob die bekannt gewordenen Unregelmäßigkeiten nur die Spitze des Eisberges sind. Wahrscheinlich werden wir es nie erfahren, denn wir vermuten, dass man Gras über die Sache wachsen lassen will und hofft, dass kein Kamel kommt, dass dieses wieder abgrast. ***** 2016-05-27
Am 31. Mai ist Welt-Nichtrauchertag
Definitiv nicht der Tag von Van der Bellen
Ob es da eine Rede an die Nation geben wird? Und wenn ja, hoffentlich kann sich der
designierte Bundespräsident daran erinnern, dass er Kettenraucher ist.
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2016-05-27
Einen Panzer im Garten
Ganz augenscheinlich kein Gutmensch
Ein nicht ganz alltägliches Gefährt sichtete ein ERSTAUNLICH-Lesereporter in einem
Garten in der tschechischen Stadt Znaim. Auf Nachfrage erklärte der Besitzer, er habe
eben seine eigene Art, Diebe, Räuber, Drogendealer und Vergewaltiger zu empfangen.
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2016-05-27
Van der Bellen will gar kein Präsident für alle Österreicher sein
Nicht einmal noch angelobt ……
„Van der Bellen hat die Riesenchance ausgelassen, Gräben zuzuschütten. Er will gar kein Präsident für alle Österreicher sein, sondern der verlängerte Arm und das Sprachrohr von Rot-Schwarz-Grün und der Eurokraten. Er ist nicht bereit, die elementarsten demokratischen Spielregeln anzuerkennen und stellt sein subjek- tives Empfinden über den Wählerwillen. Und er packt als neues Lieblingstot- schlagsargument die wahrheitswidrige Behauptung von der Europafeindlichkeit der FPÖ aus“. Mit diesen Worten kommentierte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl die ersten Stellungnahmen des designierten Bundespräsiden- ten. „Noch nicht einmal angelobt, schließt Van der Bellen bereits aus, dass er als Bundespräsident HC Strache bei einem Wahlsieg der FPÖ mit der Regierungsbild- ung beauftragen würde. Das ist ein demokratiepolitisches Ding der Unmöglichkeit und ein Schlag ins Gesicht für 2,2 Millionen Österreicher, die Norbert Hofer ge- wählt haben. Und wider besseres Wissen unterstellt er der FPÖ eine Europa- feindlichkeit, die es nicht gibt. Europa ist nicht gleichzusetzen mit der EU und kritisch ist nicht gleich feindlich. Wir stehen der EUrokratie im Sinne unserer Heimat kritisch gegenüber und wenn wir uns die Entwicklungen in der jüngsten Vergangenheit ansehen, zu Recht“, so Kickl. ***** 2016-05-2543% Ausländer unter den Mindestsicherungsbeziehern in Wien
Wiens Steuerzahler zahlen fast 300 Millionen
Euro im Jahr für „Arme ohne Grenzen“
Von den mit 31.12.2015 veröffentlichten 180.646 Personen, die im Jahr 2015 Mindest- sicherung bezogen haben, waren 103.468 österreichische Staatsbürger. 16.818 waren EU-Bürger und unglaubliche 60.360 Personen sogenannte Drittstaatsangehörige.
Diese Zahlen zeigen das Versagen der rotgrünen Regierung in Wien auf. Mit einer Reduktion der Zahlen insgesamt ist ebenfalls weiterhin nicht zu rechnen. Im Gegen- teil, die Zahlen werden noch weiter steigen und damit einhergehend natürlich auch die Aufwände, die der Steuerzahler leisten muss, um sich die Armutszuwanderung leisten zu können. An die 600 Millionen Euro geben die Wiener Steuerzahler heute schon für die bedarfsorientierte Mindestsicherung aus – Tendenz weiter steigend.
Dazu der FPÖ-Sozialsprecher LAbg. Wolfgang Seidl:..„Eine Evaluierung – wie von der FPÖ oftmals vorgeschlagen – wird von Rot und Grün weiterhin nicht angedacht. Die Stadt Wien lockt hingegen mit den höchsten All-Inklusive-Angeboten sogar auch noch weitere Mindestsicherungsempfänger aus den anderen Bundesländern in die Hauptstadt. Es muss dringend – besser heute als morgen – eine Änderung dieser Entwicklung herbeigeführt werden.“
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2016-05-25
Weitere Verdachtsfälle in Kärnten bei Briefwahl aufgetreten
Originaltext einer heutigen Presse-
aussendung des Innenministeriums
Neben dem, bereits gestern bekanntgewordenen, Verdachtsfall in Villach Stadt,
den das BMI unmittelbar der WKSTA zur Prüfung übermittelt hat, sind heute der
Bundeswahlbehörde Unregelmäßigkeiten aus 3 weiteren Bezirken in Kärnten zur
Kenntnis gebracht worden. Es handelt sich dabei um die Bezirke: Villach Land /
Wolfsberg / Hermagor.
Das BMI hat bereits eine Nachtragsanzeige an die WKSTA gelegt und die Mit-
glieder der Bundeswahlbehörde über den Sachverhalt informiert. Für das
Innenministerium hat die lückenlose Aufklärung dieser, in Verdacht stehenden,
Unregelmäßigkeiten oberste Priorität.
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2016-05-25
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Neben dem, bereits gestern bekanntgewordenen, Verdachtsfall in Villach Stadt, den das BMI unmittelbar der WKSTA zur Prüfung übermittelt hat, sind heute der Bundeswahlbehörde Unregelmäßigkeiten aus 3 weiteren Bezirken in Kärnten zur Kenntnis gebracht worden.
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Es handelt sich dabei um die Bezirke: Villach Land / Wolfsberg / Hermagor.
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Das BMI hat bereits eine Nachtragsanzeige an die WKSTA gelegt und die Mitglieder der Bundeswahlbehörde über den Sachverhalt informiert. Für das Innenministerium hat die lückenlose Aufklärung dieser, in Verdacht stehenden, Unregelmäßigkeiten oberste Priorität.
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Erstaunliche Ergebnisse bei der Bundespräsidentenwahl
„Wunder“ geschehen immer wieder
Gestern postete der SOS-Mitmensch Boss, Alexander Pollak, auf seiner Facebook-Seite wie folgt:.. „Van der Bellen ist unser neuer Bundespräsident! Es ist schon ein kleines Wunder – nach dem Ergebnis des ersten Wahlgangs war das echt nicht zu erwarten.“ Nun glauben wir, zumindest zwei dieser „Wunder“ gefunden zu haben:
In dem kleinen niederösterreichischen Städtchen Waidhofen an der Ybbs, gab es 9.026
Wahlberechtigte. Abgegeben wurden jedoch 13.262 Stimmen. Das entspricht einer
Wahlbeteiligung von 146,9 Prozent, obwohl es eigentlich nur maximal 100 Prozent
geben dürfte.
Aber auch in Oberösterreich war man sehr kreativ, wie nachfolgender Screenshot unter
Beweis stellt:
In einem „Sondersprengel“, der als „Fliegende Kommissionen“ und „Besondere Wahlbe-
hörden tituliert wird, gab es 3.518 Wahlberechtigte. Abgegeben wurden jedoch 21.060
Stimmen. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 598,7 Prozent!
Die beiden von uns angeführten Beispiele erinnern doch sehr an Wahlen in politischen
Systemen, in denen der Leitsatz:..„Es ist nicht wichtig wie gewählt, sondern wie ausge-
zählt wird“ ..seine Gültigkeit hat.
Die FPÖ wäre gut damit beraten, die gesamten Wahlergebnisse zu durchforsten und im
Verdachtsfall anzufechten.
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2016-05-24
War der Wahlsieg von Van der Bellen ein Wunder?
Der SOS-Mitmensch Boss sieht das jedenfalls so
Dem Posting von Alexander Pollak ist nichts hinzuzufügen. Es ist wirklich ein kleines Wunder, dass Van der Bellen die Wahl noch gewonnen hat. Welche Personen meint er wohl mit den Engagierten? Vielleicht jene Helfer(innen), die in zahlreichen Pflegeheimen, beispiels- weise demenzkranken Personen beim Ausfüllen ihrer Stimmzettel behilflich waren?
Gefahr für Van der Bellen wittert der allseits bekannte (Noch?)-Kriminalbeamte Uwe Sailer.
Laut seinem Posting bedrohen Freunde der FPÖ, den designierten Bundespräsidenten. Das
ist natürlich völliger Nonsens. Nicht einmal seine eigenen Fans nehmen ihm das ab und
fragen nach Quellen. Diese bleibt er natürlich schuldig. Hat wohl in Grimms Märchen nichts
gefunden.
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2016-05-23
Österreich hat gewählt – TEIL 2
Bundespräsidentenwahl 2016: Vorläufiges
Endergebnis inklusive der Briefwahlstimmen
Genauere Details sind auf dem. Internetportal des BM.I .abrufbar.
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2016-05-23
Grüne Jugend bezeichnet Österreich als Naziland
Beschimpfungen ließen nicht lange auf sich warten
Bis dato wurde ein Drittel der Österreicher als Nazis beschimpft. Nach der Bundespräsidenten- wahl müssen sich wahrscheinlich 50 Prozent damit abfinden, von Linken ins rechte Eck gestellt zu werden. Die Grüne Jugend ist noch extremer, denn kaum war die Wahl geschlagen, titulierten diese Österreich als Naziland.
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2016-05-22
Österreich hat gewählt
Bundespräsidentenwahl – 2. Durchgang
Genauere Details sind auf dem. Internetportal des BM.I .abrufbar.
*****
2016-05-22
Primitiver Folder des Nachwuchses der Grünen
Schnell noch Opa, Oma und die Mizzi-Tant´
anrufen und den Hofer schlecht machen?
Diese Woche haben wir einen Beitrag über ein äußerst primitives Video verfasst, in dem ältere Menschen diskriminiert werden. {youtube}_YgKoUGQLZ4{/youtube} Möglicherweise um die Jugend daran zu erinnern, was sie Opa, Oma und der Mizzi-Tant´ noch heute zu sagen haben, wurden gestern Folder (nachfolgendes Bild) an der Vienna Business School (HAS und HAK), in Wien 2., Untere Augartenstraße 9 verteilt und auch im Gebäude angebracht.
Liest man sich den linken Teil des Folders durch, liegt der Schluss nahe, dass dem
Nachwuchs der Grünen scheinbar keine Aussage zu primitiv ist, wenn es darum geht
gegen einen politisch Andersdenkenden Stimmung zu machen. Gut, es wäre nicht
das erste Mal, dass Grüne negativ auffallen.
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2016-05-21
Wahlwerbung bei der Islamischen Glaubensgemeinschaft
Allah vergib unseren Brüdern, die Norbert Hofer wählen
Auf dem Facebook-Seite von Murat Baser, seines Zeichens Chef der Islamischen Glaubens- gemeinschaft in Oberösterreich, wird emsig Wahlwerbung für Van der Bellen betrieben. Interessant ist nachfolgender Dialog auf dessen Facebook-Account:
Sinngemäß übersetzt: User S. gesteht, dass er und noch zwei nette Männer Hofer wählen werden.. Worauf ihm Baser antwortet:. „Allah ist es, was soll ich sagen, vergibt unsere Brüder.“ .. Naja, jetzt muss schon Allah vergeben, wenn Muslime den frei- heitlichen Kandidaten für den fähigeren Bundespräsidenten halten und diesen wählen.
Mit Murat Baser sind wir schon wieder auf einen erstaunlichen Unterstützer von Van der Bellen getroffen. Denn dieser, dürfte ein sehr eigenartiges Frauenbild haben. Erst im November des Vorjahres sorgte er für einen Skandal. Einige Medien berichteten darüber. Darunter auch „nachrichten.at“:
In Anbetracht dessen, sollten sich vor allem Frauen Gedanken machen, ob sie wirklich
einen Van der Bellen als Bundespräsident haben wollen. Denn wenn der Chef der
Islamischen Glaubensgemeinschaft in Oberösterreich, der doch ein sehr erstaunliches
Frauenbild haben dürfte, seinen Glaubensbrüdern empfiehlt diesen zu wählen, wer weiß schon wohin dies unter Umständen führen könnte.
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2016-05-20
Allah vergib unseren Brüdern, die Norbert Hofer wählen
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Auf der Facebook-Seite von Murat Baser, seines Zeichens Chef der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Oberösterreich, wird emsig Wahlwerbung für Van der
Bellen betrieben. Interessant ist nachfolgender Dialog:
https://www.facebook.com/photo.php?fbid=1177953272234945&set=a.469078159789130.109039.100000608493113&type=3&theater
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foto mb01
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Sinngemäß übersetzt: User S. gesteht, dass er und noch zwei nette Männer Hofer wählen
werden. Worauf ihm Baser antwortet: „Allah ist es, was soll ich sagen, vergibt unsere Brüder.“
Naja, jetzt muss schon Allah vergeben, wenn Muslime den freiheitlichen Kandidaten für
den fähigeren Bundespräsidenten halten und diesen wählen.
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Mit Murat Baser sind wir schon wieder auf einen erstaunlichen Unterstützer von Van der
Bellen getroffen. Denn dieser, dürfte ein sehr eigenartiges Frauenbild haben. Erst im
November des Vorjahres sorgte er für einen Skandal. Einige Medien berichteten darüber.
So auch „nachrichten.at“:
http://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/landespolitik/Frauen-sind-schwach-Empoerung-ueber-Murat-Baser;art383,2040918
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foto mb02
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In Anbetracht dessen, sollten sich vor allem Frauen Gedanken machen, ob sie wirklich
einen Van der Bellen als Bundespräsident haben wollen. Denn wenn der Chef der
Islamischen Glaubensgemeinschaft in Oberösterreich, der doch ein sehr erstaunliches
Frauenbild haben dürfte, seinen Glaubensbrüdern empfiehlt diesen zu wählen, wer weiß
schon wohin dies unter Umständen führen könnte.
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Erklärung zu FPÖ-Besuchen in Israel
Gastkommentar
Weil es verschiedenste Spekulation zu offiziellen Besuchen in der Knesset gibt. Es ist nicht anders als bei uns im Parlament. Wenn wir jemanden offiziell ins Parlament einladen, kann das Büro von Bures auch keinen Besuch bestätigen. Auch nicht der Parlamentsdirekor, allein aus Gründen des Datenschutzes. Es sind laufend FPÖ-Politiker in Israel, ich war selbst zuletzt im Jänner 2016 zu Gesprächen in der Knesset.
Zum Vorfall selbst, über den Norbert Hofer berichtete: Hier habe ich es ein sehr gutes Foto
von der Klagemauer, welches ich selbst angefertigt habe. Im Vordergrund kann man die
baulichen Maßnahmen rund um den „Zaun“ bei der Einfahrt eindeutig erkennen. Dahinter
der Parkplatz, zu dem man mit einer Sondergenehmigung einfahren darf.
Sollte während dem Aufenthalt im Zusammenhang mit dem Areal etwas passieren, kommt
man auch nicht heraus. Es ist nebensächlich, ob man neben dem Auto gestanden hat,
gerade eingestiegen oder drinnen gesessen ist. Auch die Bezeichnung Straßensperre,
wie sie von diversen politisch links orientierten Journalisten getätigt wurde, ist diese dauer-
hafte Sicherheitseinrichtungen nicht zutreffend. Die Nähe zur Einfahrt ist offensichtlich.
Allgemein handelt es sich aber um ein überschaubares Areal (Klagemauer).
Leo Kohlbauer
Gf. Bezirksobmann
der FPÖ Mariahilf
2016-05-20
Strache empört über unfassbaren ORF-Skandal
Wrabetz und Thurnher rücktrittsreif
„Es ist zutiefst empörend, dass der ORF nun versucht, Norbert Hofers persönliches Erlebnis mit einer mutmaßlichen Terroristin bzw. verdächtigen Person in Jerusalem, die von der Polizei angeschossen wurde, als unwahr darzustellen“, kritisierte FPÖ- Bundesparteiobmann HC Strache die Machenschaften des rot-grünen Propaganda- senders. „Die mutmaßliche islamistische Terroristin in Jerusalem wurde zwar nicht erschossen, sondern „nur“ angeschossen und verletzt. Aber der Vorfall.. – von Norbert Hofer persönlich erlebt –.. hat nachweislich stattgefunden“, erläuterte Strache. Der ORF sei nun endgültig blamiert und als rot-grüner Propagandasender entlarvt. Es sei ungeheuerlich, dass der staatliche Rundfunk versuche, den Präsidentschafts- kandidaten Norbert Hofer als Lügner hinzustellen, so Strache, der nach dieser ungeheuerlichen Manipulation sofort ORF-Stiftungsrat Norbert Steger kontaktiert hat und der eine öffentliche Richtigstellung von ORF-Generaldirektor Wrabetz noch vor den Präsidentschaftswahlen einfordert. „Diese perfide und widerliche Wahlmani- pulation des ORF muss Konsequenzen haben“, betonte Strache. (Quelle: APA/OTS)***** 2016-05-20
Auch Häupl war ein strammer Burschenschafter
Ein erstaunliches Schreiben eines SPÖ-Bürgermeisters
Kann jemand ein hohes politisches Amt bekleiden, obwohl er Burschenschafter war oder ist? Verschiedene SPÖ-Politiker warnen genau davor, wie etwa der Bürgermeister von Rohrbach im Burgenland, Alfred Reismüller. „Wohlstand, Freiheit und Frieden“ wären gefährdet, wenn ein Burschenschafter ins Amt des Bundespräsidenten gewählt werden würde, sinniert Reismüller, der krampfhaft versucht Norbert Hofer ins rechte Eck zu rücken.
Nachdem die Nazikeule schon derart abgedroschen ist, sodass diese niemanden mehr hinter
dem Ofen hervorlockt, versuchen verschiedene Genossen nun Burschenschafter als die
Bösen hinzustellen. In ihrem blinden Eifer haben diese aber übersehen, dass einer der
mächtigsten SPÖ-Politiker, nämlich der Wiener Bürgermeister Michael Häupl, selbstBurschen-
schafter war.
Häupl war in seinen Jugendjahren ein strammer Burschenschafter bei der Kremser Verbind-
ung „Rugia“. Sein Couleurname war „Roland“ und er war in seiner Stellung als „Fuchsmajor“
allseits beliebt, weiß Brauchtumsexperte Walter Höferl (im Bild sitzend 3. v. l.), ein Weg-
gefährte von Häupl, zu berichten.
Warum man versucht Burschenschaften – und im speziellen Deutsche – ins rechte Eck zu
drängen, ist nicht verständlich. Denn „Rugia“ unterhält auch Kontakte mit diesen (siehe
LINK).
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2016-05-19