Abkassieren ohne Rücksicht auf Verluste

Der Parkpickerl-Krieg hat begonnen

Völlig  ungerührt  von über  150.000 Unterschriften jener Menschen in Wien,  die gegen die

Erweiterung  der Kurzparkzonen  unterschrieben haben und eine Volksabstimmung fordern,

ließ Maria Vassilakou ihr Parkpickerl-Diktat durchziehen. Soviel zum Demokratieverständnis

der grünen Wiener Verkehrsstadträtin.

 

Wie  einige Medien heute berichten,  ist auf Wiens Straßen nun ein Parkpickerl-Krieg ausge-

brochen. Der Kampf um freie Parkplätze – bedingt durch die Ausweitung der Kurzparkzonen

seit 1. Oktober 2012 – hat begonnen.   Besonders an den Zonengrenzen kommt es zu Prob-

lemen mit „Pickerlflüchtlingen“,  die bereits in Sachbeschädigungen  – wie zerkratzte Autos

und aufgestochene Reifen –  ausgeartet haben.

 

Die  Opposition  hatte seinerzeit  in weiser Voraussicht vor solchen Zuständen gewarnt und

lässt nun zu Recht keine gutes Haar an der chaotischen Verkehrspolitik von Vassilakou.

 

„Wir haben bereits vor Monaten vor diesem Angriff auf zigtausende Arbeitnehmer gewarnt,

nun  ist  es seit 1.Oktober traurige Realität.   Neben den Wienerinnen und Wienern die aus

ihrem  Bezirk  zu  ihrem  Arbeitsplatz pendeln,  werden nun vor allem die 400.000 Pendler

geschröpft die von ihrem Auto abhängig sind“,  so Gabriele Tamandl (ÖVP),  Fraktionsvor-

sitzende in der Wiener Arbeiterkammer.

 

Auch wir haben das Pendlerproblem vorausgesehen und im Beitrag  „Steigende Arbeitslosig-

keit…“   vom  3.Juli 2012 darüber berichtet.   Der Klubobmann der Grünen,  David Ellensohn,

hatte  sich  damals folgend geäußert,  nachdem ihm die ÖVP weitere Gesprächsbereitschaft

in Sachen  „Parkpickerl-Abzocke“ aufgekündigt hatte:  „Wien braucht wirksame Maßnahmen

zur  Verkehrssteuerung.  Bei  350.000 PKW-Pendler(innen) pro Tag können wir nicht weiter

zusehen“.

 

Dass  die  chaotische  Verkehrspolitik  von  Maria Vassilakou schwere Schäden an der wirt-

schaftlichen  Infrastruktur Wiens  anrichten kann und damit Wirtschaftsstandorte und die

damit  verbundenen Arbeitsplätze gefährdet,  scheint die rotgrüne Wiener Stadtregierung

nicht zu tangieren.

 

Es erscheint uns höchst erstaunlich, dass der Wiener Bürgermeister es offenbar akzeptiert,

zur  Befüllung  der  Stadtkasse  und  zur  ideologisch  geistigen  Selbstbefriedigung seines

Koalitionspartners, den Frieden in der Wiener Stadt aufs Spiel zu setzen. Dies ist nicht nur

unmoralisch, sondern auch brandgefährlich.

 

Wer hetzt nun wirklich die Bevölkerung untereinander auf?

Der  FPÖ-Verkehrssprecher,  LAbg. Toni Mahdalik,  stellt  sich  die  Frage,  wie lange die

grüne  Wiener  Verkehrsstadträtin  dem Parkpickerl-Krieg auf unseren Straßen eigentlich

noch zuschauen will und ob erst Autos brennen müssen,  damit die grüne Politik des Auf-

hetzens beendet wird.

 

Die Aussage von Mahdalik trifft eines Pudels Kern, obwohl dieser wahrscheinlich gar nicht

in  diese  Richtung  gedacht hat,  in die wir denken.  Und zwar:  Es waren nämlich immer

wieder  die  Grünen  die  behaupteten,  dass  der FPÖ-Chef H.C. Strache die Bevölkerung

untereinander aufhetze.

 

Betrachtet man nun die ersten Ausschreitungen im „Parkpickerl-Krieg, welche ganz allein

der Verkehrspolitik der grünen Wiener Verkehrsstadträtin  zuzuschreiben sind, stellt sich

für  uns  die  berechtigte Frage,  wer mit seiner Politik wirklich die Bevölkerung unterein-

ander aufhetzt.

 

Wer heute im TV die Ausschreitungen in Athen bezüglich  des Merkel-Besuches gesehen

hat  könnte  zu  Annahme kommen,  dass Maria Vassilakou Härteres gewöhnt ist und ihr

zerkratzte Autos und aufgestochene Reifen keinen Kummer bereiten.   Aber in Wien und

auch im restlichen Österreich  ist man mit Sicherheit nicht an griechischen Verhältnissen

interessiert.

 

Vielleicht  sollte  sich  Vassilakou überlegen ein politisches Mandat in ihrer Heimat anzu-

nehmen.   Wir  sind  davon überzeugt,  dass dort Politiker(innen) ihres Formats gefragt

sind,  die bei den  „Kleinen“  gnadenlos und ohne Rücksicht auf Verluste abkassieren.

 

*****

2012-10-09

 

• Beitrag veröffentlicht:9. Oktober 2012

Ist die Beleidigung von Christen Kunst?

Mohammed-Beleidigungen wurden bis dato mit Gewalt quittiert

Obwohl wir von Religionen  allgemein nicht viel halten und diese als Opium fürs Volk werten,

sollte  niemand  die  religiösen  Gefühle  von  Menschen  verletzen.  Dabei ist es egal,  ob in

Filmen,  Theaterstücken  oder  auf  Plakaten Jesus mit Kot besudelt wird, öffentlich in Weih-

wasserbecken  uriniert  wird oder drei durchgeknallte und profilierungssüchtige Punkgirls in

einer russisch orthodoxen Kirche  ihre Show abziehen.   All das ist keine Kunst, auch  wenn

krampfhaft versucht wird es als solche zu bezeichnen und/oder darzustellen.  Solche Mach-

werke sind einfach beleidigend und primitiv.  Dies trifft auch auf das umstrittene Mohamed-

Video „Innocence of Muslims“ zu.

 

^{Screen: youtube.com}

 

Interessant sind allerdings die Stellungsnahmen der ach so politisch korrekten Gesellschaft.

Während beispielsweise Verunglimpfungen des christlichen Glaubens als Kunst oder demo-

kratisches  Recht auf Meinungsfreiheit gewertet werden,  ortet man in Mohammed-Videos

oder Karikaturen eine Herabwürdigung und/oder Beleidigung des Islams.

 

Eine  solche  Auffassung  weiß  auch  der islamische Mob zu schätzen und regierte bis dato

mit Brandschatzungen, Plünderungen und Morde, wenn der Prophet Mohammed „beleidigt“

wurde.

 

Blasphemie in Reinkultur

Ein  aufmerksamer  ERSTAUNLICH-Leser  hat  uns auf einen Bildbeitrag auf  „meinbezirk.at“

hingewiesen. Ein User mit dem (Deck)namen Samuel Engel,  stellte nachfolgende Fotomon-

tage ein.

 

^{Screen: meinbezirk.at}

 

Ob  er  sich  selbst als  „Künstler“ betätigte und sein Kommentar „OHNE WORTE!!!!!“  negativ

oder  als Zustimmung zu werten ist,  entzieht sich unserer Kenntnis.  In dieser Fotomontage,

die vermutlich von linker Seite als Kunst angesehen wird,  wird der tödlich verunglückte Jörg

Haider als Jesus dargestellt. Zu seiner rechten und linken Seite knien FPÖ-Chef H.C. Strache

und  Uwe Scheuch,  die  jeweils  als Engeln dargestellt werden.   Vor dem Bildnis tut Stefan

Petzner Abbitte,  während sich der Kärntner Landehauptmann Gerhard Dörfler besäuft.

 

Hier werden Personen,  die offenbar nicht der politischen Linie des  „Künstlers“ entsprechen,

und  auch  die  christliche  Religion  in einem blasphemischen „Kunstwerk“ verunglimpft und

beleidigt. Man braucht kein Einstein zu sein um zu erraten, aus welcher politischen Richtung

dieses primitive Machwerk kommt.

 

Da können wir in Österreich nur von Glück sprechen, dass die Menschen hierzulande  in der

Evolution  derart  weit  fortgeschritten  sind,  sich mit derart abartiger „Kunst“ in zivilisierter

Weise   auseinanderzusetzen.   Denn  sonst  würden diese  – wie der islamische Mob –  mit

Brandschatzungen, Plünderungen und Morde auf eine derartige Beleidigung reagieren.

 

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2012-10-04

 

• Beitrag veröffentlicht:4. Oktober 2012

Morddrohung gegen den Bundespräsidenten?

 

 

Verbales Schlachtfeld Internet

Die Aussagen des Bundespräsidenten bzgl. einer angeblich antisemitistischen Karikatur auf

der Facebook-Seite von H.C. Strache, schlagen weiterhin hohe Wellen. „Wenn jemand in

den  politischen  Diskurs eine Karikatur einbringt,  wo ein feister Kapitalist mit gekrümmter

Nase  dargestellt wird  –  nämlich just mit einer gegenüber der ursprünglichen Zeichnung

stärker  gekrümmten Hakennase,  dann ist das eine feige Spekulation mit Überresten des

Antisemitismus“,  so  Dr. Heinz Fischer  bei seiner Eröffnungs-Rede des Brucknerfestes in

Linz  am  vergangenen  Sonntag.   Er merkte auch an,  dass es der Tiefpunkt politischer

Kultur sei, der sich allgemeine und entschiedene Verachtung verdient.

 

Jedenfalls eskalierte der Streit um Fischers Aussagen  im Internet.  Im Internetforum der

Kronen Zeitung  gab  es  heftige emotionalen Kommentare zu diesem Thema.   Ein User

mit dem Nicknamen „blauefred“ übertrieb es allerdings,  indem er folgendes postete:

 

^{Screen: krone.at}

 

Für all jene die nicht wissen was eine „Kolumbianische Krawatte“ ist, hier die Erklärung:

Die kolumbianische Krawatte (spanisch: corte corbata), gelegentlich auch als mexikanische

oder  sizilianische  Krawatte  bezeichnet,  ist  eine  Hinrichtungs-  und Foltermethode.  Dem

Opfer  wird  die Kehle im Bereich des Larynx aufgeschnitten und seine Zunge durch diesen

Schnitt nach unten gezogen, so dass sie unterhalb des Kinns heraushängt. Die kolumbian-

ische Krawatte war eine häufige Hinrichtungsmethode während La Violencia in Kolumbien.

(Quelle: Wikipedia)

 

Dass dies eventuell ein Aufforderung zum Mord ist,  ist nicht von der Hand zu weisen.  Ein

derartiges  Posting  ist  primitiv  und  entbehrt  jeglichen demokratischen Spielregeln.  Die

Polizei hat zwischenzeitlich bereits Ermittlungen eingeleitet.

 

Warum war es ein Strache-Fan?

Für  die  politisch  linkslinke  Gesellschaft ist dieser Aufruf natürlich Wasser auf ihre Mühlen.

Allerdings ist gar nicht klar,  ob es sich beim User „blauefred“ nicht um einen linken Agent

Provokateur  handelt.   Aber  sei wie es sei,  für politisch linke Blogger  – wie beispielsweise

Berhard Torsch –  ist ein derartiges Posting ein gefundenes Fressen.

 

B. Torsch schreibt wörtlich: „Straches Fans würden Fischer gerne tot sehen.“  Woher weiß

der Mann,  dass es sich beim User  „blauefred“  um einen Strache-Fan handelt und dies

nicht eine gezielte Provokation der politischen Linke ist? Denn mit Aufrufen zur Gewalt ist

man in deren Reihen bestens vertraut.

 

Da  gibt  es Personen die  Reiche abschlachten  wollen oder gar beabsichtigen das Parla-

ment in die Luft zu sprengen, falls  ein politisch missbeliebiger Gegner im demokratischen

Weg an die Macht kommen sollte.

 

Sehr  aufschlussreich  über  das Gewaltverhalten von politisch links orientierten Personen

war auch die Demonstration – sofern diese überhaupt eine solche Bezeichnung verdient

–  vor dem Wiener Rathaus. In den geheiligten Hallen der Stadt Wien fand das FPÖ-Fest

statt.

 

^{Quelle: facebook.com}

 

Über  solche  Vorfälle  und  Aufrufe  zum Mord oder anderen Gewalttaten liest man auf

Blogs wie sie ein Berhard Torsch betreibt allerdings nichts.   Ist es möglich,  dass die

Betreiber von Blogs a la Lindwurm auf dem linken Auge blind sind?

 

Wir wollen wenigstens hoffen, dass auch bei diesen Mord- und Gewaltaufrufen die Poli-

zei  ermittelt  hat.   Allerdings haben wir von etwaigen Ergebnissen oder gar von recht-

lichen  Konsequenzen,  welche  das  gewaltbereite  Klientel  aus ihrem Verhalten ziehen

musste, kein einziges Sterbenswörtchen gehört.

 

Wie bereits eingangs erwähnt ist das Posting des Users  „blauefred“ primitiv und un-

demokratisch.   Es  stellt  vermutlich auch einen strafbaren Tatbestand dar.  Allerdings

darf  nicht mit zweierlei Maß gemessen werden,  denn es muss egal sein welcher demo-

kratischen politischen Orientierung ein Politiker angehört, wenn er bedroht wird.  Sollte

dem  nicht  so  sein,  würde  man  Rechtsstaat  Österreich zur Bananenrepublik degra-

dieren.

 

*****

 

2012-09-11

 

U P D A T E :

„..wie es die Art von Nazis ist, Andersdenkende mit dem Umbringen bedrohen.“

So kommentiert Torsch das Postings eines Users der meint, dass man der FPÖ nicht auto-

matisch  ein Verhalten zuordnen könne,  wenn irgendein anonymer Kommentator auf der

Website einer Zeitung eine Aussage tätigt.

 

^{Screen: lindwurm.wordpress.com}

 

Die  Argumentation  von  Bernhard  Torsch,  war  dem  Herausgeber dieser Webseite ein

Kommentar  auf  LINDWURM wert.   (Siehe oben)  Die Antwort des selbsternannten Links-

liberalen  lässt uns zur Annahme kommen,  dass Torsch seine eigenen Texte nicht sinner-

fassend  lesen  kann.   Möglicherweise  haben  Medien  das Manko von  Bernhard Torsch

entdeckt und erteilen ihm deswegen keine Aufträge.

 

Das  wiederum  könnte  erklären,  warum Bernhard Torsch finanziell nicht besonders gut

gestellt sein dürfte,  wie er dies selbst zugibt.   Ein Teufelkreis meinen wir!    

 

^{Screen: facebook.com (FB-Account Thomas Rottenberg)}

 

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2012-09-13

 

• Beitrag veröffentlicht:11. September 2012

Sommergespräch mit H.C. Strache

Bisher höchste Reichweite bei „Sommergesprächen“

Bis zu 852.000 Zuseherinnen und Zuseher ließen sich das gestrige ORF-„Sommergespräch“

am Montag, dem 27. August 2012,  von Armin Wolf mit FPÖ-Parteiobmann Heinz-Christian

Strache  nicht  entgehen.  Im Schnitt waren 817.000 bei einem Marktanteil von 31 Prozent

(21 Prozent in der Zielgruppe 12-49 Jahre) via ORF 2 dabei.

 

Damit war das gestrige „Sommergespräch“ das bisher Reichweitenstärkste, seit es die Polit-

Gesprächsreihe gibt, das bestätigt der ORF in einer heutigen Presseaussendung.   Wir sind

der  Meinung,  dass  dieses Eingeständnis so einigen Verantwortlichen im Rotfunk  –  in der

ideologisch  roten Seele –  sehr weh getan haben muss.   Die  politischen  Mitbewerber der

FPÖ schweigen sich hingegen über den Quotenerfolg von Strache eisern aus.

 

Da  das  Interesse ganz offensichtlich nicht dem Fernsehmoderator,  Armin Wolf,  sondern

dem  FPÖ-Chef  H.C. Strache galt,  nahm auch die FPÖ in einer heutigen Presseausendung

zum gestrigen Sommergespräch Stellung, welche wir nachfolgend ungekürzt wiedergeben.

 

Presseaussendung der FPÖ

Mit 817.000 Zusehern hat das gestrige ORF-Sommergespräch mit dem FPÖ-Bundespartei-

obmann HC Strache alle bisher dagewesenen Quoten dieses TV-Formats gesprengt. 31%

Marktanteil  für  das  Sommerinterview  mit Strache seien aber kein Zufall oder eine zeit-

weilige  Erscheinung  mangels  anderer Fernsehangebote,  sondern es zeige sich dadurch

vielmehr,  dass  die  Österreicher an freiheitlichen Inhalten und an neuen Wegen jenseits

der hiesigen großkoalitionären Brüsseler-Kniefalls-Politik großes Interesse hätten, so FPÖ

Generalsekretär NAbg. Harald Vilimsky.

 

Eine  ungekürzte  und  ungeschnittene  Fassung der Ausführungen des Bundesparteiobman-

nes  der  FPÖ  sei in Österreichs Medienlandschaft bedauerlicherweise derart rar geworden,

dass  jeder  Interessierte  gestern  gerne  auf  dieses seltene ORF-Angebot zurückgegriffen

habe,  um  sich  über die freiheitlichen Lösungsansätze in der herrschenden festgefahrenen

Politik zu informieren. Strache habe unmissverständlich klar gemacht, dass die freiheitliche

Themenführerschaft in vielerlei Fragen unangefochten sei.

 

Das  Handeln  im  Interesse  der  Menschen  für  eine  gedeihliche Heimat Österreich sei als

Alleinstellungsmerkmal der FPÖ klar positioniert worden.  In diesem Sinne starte die Freiheit-

liche  Partei  Österreichs  nun ihre Herbstarbeit mit vollem Elan und mit dem Ziel,  den Öster-

reicherinnen und Österreichern konkrete Wege aufzuzeigen,  sich gegen das vorherrschende

Brüsseler  Diktat in der EU,  welches durch die derzeitigen Regierungsparteien SPÖ und ÖVP

getragen werde, zu positionieren,  fasst Vilimsky zusammen und zielt damit auf die angepeil-

ten 33,4% für die FPÖ bei der kommenden Nationalratswahl an, welche eine Anti-Österreich

Verfassungsmehrheit in Zukunft verhindern soll.  (Ende der Presseaussendung)

 

Feuer am Dach der ÖVP?

Zu  der  Vermutung  kommen  wir,  weil eine Vorfeldorganisation der im politisch freien Fall

befindlichen  und  von  Korruptionsfällen  geschüttelten  ÖVP,  sich  durch eine Aussage von

Frau Brigitte Schindl (Tante von Strache) in ihrer Ehre gekränkt fühlt.

 

Die  Pfadfinder(innen)  Österreichs  verwehren  sich  gegen folgende Aussage von Schindl:

„Ich glaub‘, wenn man die Pfadfinder anschaut,  da sind oft schlimmere Spiele im Wald ge-

spielt worden.“ Diese Aussage tätigte Straches Tante im Zusammenhang mit den Paintball-

spielen des FPÖ-Chefs in seiner Jugend.

 

„Die Pfadfinder und Pfadfinderinnen Österreichs sprechen sich klar gegen Fremdenfeindlich-

keit,  Homophobie,  Xenophobie,  Rassismus,  Sexismus  und  weitere Diskriminierungen in

unserer Gesellschaft aus“,   so  steht  es  in  der  Presseaussendung  der Pfadfinder(innen)

Österreichs.   Gleichzeitig meint man dort,  dass man sich wegen Rufschädigung rechtliche

Schritte vorbehält und fordert eine Entschuldigung.

 

Wenn  wir  nun  die Aussage der Pfadfinder(innen) Österreichs analysieren kommen wir zu

dem Umkehrschluss, dass H.C. Strache für Fremdenfeindlichkeit, Homophobie, Xenophobie,

Rassismus,  Sexismus  und  weitere Diskriminierungen in unserer Gesellschaft stehen muss.

Da stellt sich die Frage,  wer hier eigentlich in seiner Ehre gekränkt sein muss und wer eine

Rufschädigung erlitt?   Mit Sicherheit nicht die Pfadfinder(innen) sondern der FPÖ- Chef H.C.

Strache.

 

Und wer jemals an einem Sommercamp der Pfadfinder(innen) teilgenommen hat wird auch

in  Kenntnis  sein,  dass  man  dort  nicht  nur am Lagerfeuer sitzt und fromme Lieder singt.

Beispielsweise  werden  dort selbstverständlich Indianer- und Cowboyspiele gespielt.  Und

diese  wären  „politisch korrekt“  ausgedrückt  rassistisch  und  diskriminierend.  Immerhin

haben die weißen Siedler die amerikanische Urbevölkerung fast zur Gänze ausgerottet.

 

Dagegen  sind  doch  Paintballspiele,  die von vielen  Bevölkerungsschichten als sportliche

Betätigung ausgeübt werden, richtig human. Denn da geht nämlich es nicht darum  (wenn

auch  nur  spielerisch)  einen Indianer zu töten.  Wie gesagt,  dies gilt unter der Betracht-

ungsweise der „Political Correctnes“.  

 

Also  werte  Pfadfinder(innen),  seid nicht päpstlicher als der Papst und lasst die Kirche im

Dorf,  denn durch solche Aussagen gibt man sich höchstens der Lächerlichkeit preis.

 

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2012-08-28

 

• Beitrag veröffentlicht:28. August 2012

RA Dr. Zanger zeigt H.C. Strache an

Aufregung um Cartoon

In den letzten Tagen herrscht(e)  um nachfolgendes  Cartoon (Screenshot) auf der FB-Seite

des  FPÖ-Chefs  H.C. Strache heftige Aufregung.   Die Meinungen darüber klaff(t)en meilen-

weit auseinander.  Von freier Kunst bis zu Antisemitismus, ja sogar Verhetzung war und ist

die Rede.

 

^{Screen: facebook.com}

 

Wobei wir gar nicht glauben,  dass der Cartoon für die politische Linke der Stein des Anstoßes

war,  sondern dass diese  vielmehr durch den darunter stehenden Text aufgeschreckt wurden.

Denn dieser entspricht  der absoluten  Wahrheit.  Obwohl  SPÖ-Politiker(innen) mit ihren Geh-

versuchen im weltweit  größten  Social-Network kläglich scheiterten,  ist ihnen der Wirkungs-

grad von Facebook sehr wohl bewusst.

 

In  diesem  Fall  kommt  der  SPÖ,  die extrem stark besuchte  FB-Seite von Strache höchst

ungelegen,  stehen wir doch  ein  Jahr vor der nächsten Nationalratswahl.  Also war guter Rat

teuer, wie dem entgegen zu steuern ist. Die Lösung des Problems ergab sich augenscheinlich

in der Person des Rechtsanwaltes Dr. Georg Zanger.   Dieser fühlte sich bemüßigt eine Straf-

anzeige gegen H.C. Strache und weitere unbekannte Täter,  gemäß § 283 StGB (Verhetzung)

und 3g Verbotsgesetz (Wiederbetätigung)   zu  erstatten.   Unter  diesem  L I N K  finden Sie

die Strafanzeige an die Staatsanwaltschaft Wien.

 

Originalzitat aus der Strafanzeige von Dr. Zanger:

 

Die „rassische“ Zuordnung des Bankers (Jude Anm. der Redaktion) wird durch Hakennase,

Magen-David-Knöpfe  und  stechenden Blick eindeutig.   In dem „Stürmer“-Buch von Ernst

Hiemer  (Hauptschriftleiter des „Stürmer“) „Der Giftpilz“ wird neben Nase („Judensechser)

und Lippen auch das Auge als typisch jüdisches Merkmal ausgemacht: „Und an den Augen

erkennt man den Juden auch. Seine Augenlider sind meistens dicker und fleischiger als die

unseren. Der Blick des Juden ist lauernd und stechend.

 

Dem zu Folge müsste der einstige Terroristenanführer Yassir Arafat Jude gewesen sein. Denn

der Kopf der Cartoon-Figur,  die angeblich einen jüdischen Banker darstellen soll, erinnert uns

sehr  stark  an diesen,  wobei die Beschreibung im o.a. Zitat haargenau zutrifft.  Für Zweifler:

Es gibt unzählige Bilder von Arafat im Internet, die unsere Behauptung belegen.

 

Warum erstattet Dr. Zanger keine Anzeige gegen Kawther Salam?

Und damit kommen wir zum nächsten aber anverwandtem Thema.  Wir haben am 29.08.2011

den Beitrag  „Kommt ein Viertes Reich“  verfasst.  (Bitte unbedingt lesen!)  In diesem geht es

um  die  schwer  judenfeindliche  Webseite  „www.kawther.info” ,  auf  der  gegen den Staat

Israel gehetzt wird.

 

Erstaunlicherweise  trat im vorigen Jahr Herr Dr. G. Zanger nicht auf den Plan und erstattete

somit  auch  keine Strafanzeige wegen Verhetzung.  Möglicherweise war ihm die Seite unbe-

kannt  und falls sie ihm doch bekannt war erschrak er vielleicht  über die Tatsache, dass auf

„www.kawther.info“ zahlreiche Politprominenz der SPÖ  (darunter der Wiener Bürgermeister

Michael Häupl) und auch der ÖVP abgebildet sind.  Allerdings wird über diese nicht übel her-

gezogen,  sondern ganz im Gegenteil in höchsten Lobeshymnen berichtet.

 

Wir  haben  damals  mit  einem  erheblichen  Zeitaufwand und einem dazu geeigneten Pro-

gramm  die komplette Webseite  „www.kawther.info” gescannt und archiviert.   Sollte also

Herr Dr. Zanger Beweismaterial benötigen,  stellen wir ihm dieses gerne zur Verfügung.

 

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2012-08-26

 

• Beitrag veröffentlicht:26. August 2012

SPÖ-Deutsch sieht lauter Nazis

Ist SPÖ-Deutsch schon wieder in einer Parallelwelt?

Im  Beitrag  „Die Parallelwelt eines SPÖ-Funktionärs“  haben  wir  schon  am  05.06.2010  die

Realitätsferne des Wiener SPÖ-Landesparteisekretärs, LAbg. Christian Deutsch, dokumentiert.

Damals  tätigte er Aussagen wie:   „Strache hat heuer jede Wahl verloren!“ oder  „Das Loser-

Image  Straches hat sich verfestigt.“   oder   „Im Herbst wird Strache,  dem das Wasser nach

dieser Niederlagenserie bis zum Hals steht,  endgültig baden gehen!“

 

Letztere  Aussage  bezog  sich  auf  die  damals bevorstehenden Landtags- und Gemeinderats-

wahlen in Wien. Abgesehen davon, dass Strache schon damals von Wahlsieg zu Wahlsieg eilte,

müsste  der  Ausgang der Wien-Wahl 2010 auch einem Christian Deutsch noch in lebhafter  Er-

innerung  geblieben  sein.   Aber der Mann scheint lernresistent zu sein, zumindest bestätigt er

dies mit einer heutigen Presseaussendung.

 

Als „grauslich“ und „zu verurteilen“ bezeichnete Christian Deutsch heute die neuesten Facebook-

Aktivitäten des FPÖ Obmanns. „Laut Medienberichten ist Strache Mitglied einer FPÖ-Fangruppe,

in  der  es  von  Hasstiraden und rassistischen Kommentaren bei gleichzeitigen Strache-Huldig-

ungen nur so wimmelt“,  informierte Deutsch.

 

SPÖ-Deutsch wieder bestens uninformiert

Ad 1 sind es keine neueste Facebook- Aktivitäten des FPÖ-Chefs, sondern eine Fangruppe, die

sich „Wir stehen zur FPÖ“ nennt.  Wir haben uns diese FB-Seite sehr genau angesehen und da-

bei  weder Hasstiraden und/oder rassistischen Kommentare feststellen können.   Da sind SPÖ-

Funktionäre  schon  aus einem ganz anderen Holz geschnitzt.   Wie etwa in der Äußerung der

Absicht,  das  Parlament in die Luft zu sprengen  oder  Reiche abschlachten zu wollen, welche

von solchen zum Besten gegeben wurden.

 

Ad 2 beziehen sich die „Medienberichte“ auf einen Artikel in der Tageszeitung  „ÖSTERREICH“.

Dies  wollen  wir  gar nicht näher kommentieren,  da sich unsere Leserschaft sicher selbst ein

Bild  über  den  Wahrheitsgehalt  so mancher Beiträge in dieser kunterbunten Postille machen

kann und wird.

 

Aber  der Überhammer  kommt noch:   „Nachdem ihm sämtliche WählerInnengruppen davon

laufen und er offensichtlich  von den Burschenschaftern in die Enge getrieben wird,  begibt er

sich nun wieder auf virtuellen Kuschelkurs  mit dem offensichtlich rechtesten Rand der Repub-

lik“,  so  Deutsch.   Offensichtlich  verwechselt hier der der Wiener SPÖ-Landesparteisekretär

–  wie schon im Jahre 2010 –   die  SPÖ  mit der FPÖ bezüglich des Wähler(innen)-Schwundes.

Gut, spätestens nach den Nationalratswahlen im nächsten Jahr, wird Christian Deutsch wieder

aufwachen.

 

Aber kommen wir nochmals auf gewaltbereite SPÖ-Funktionäre zurück. Diese gibt es nicht nur

in  der  virtuellen  Welt  auf  Facebook,  sondern  auch ganz real.   Wie wir im Beitrag    „SPÖ-

Mandatar stürmt mit Messer…“ berichteten, kam es vor nicht einmal zwei Monaten zu beängs-

tigenden Szenen im Wiener Gemeinderat.

 

SP-Deutsch soll rote Messerhelden dingfest machen

Auch  wenn der Wiener SPÖ-Landesparteisekretär Deutsch nach dem unerreichten Social Media-

Debakel  seines  rund um  die Uhr lächelnden Bezirksgenossen im Bundeskanzleramt neiderfüllt

auf  die  weit  über  110.000 Unterstützer von Heinz-Christian Strache auf Facebook schielt,  ist

sein hyperventilierendes Gekeife über angeblich verhetzende Postings,  die nicht einmal auf der

H.C. Strache-Seite zu finden waren, in etwa so entbehrlich wie ein noch nach wie vor undichtes

Schwimmbecken im Stadthallenbad.

 

Zudem  sollte  der  gute Mann zuerst einmal in den eigenen Reihen dafür sorgen,  dass bei den

nächsten  Sitzungen  des  Gemeinderates  nicht wieder ein SPÖ-Mandatar in  „Mackie Messer“-

Manier zum Rednerpult stürmt und wie von Sinnen auf etwaig wieder dort befindliche Kartona-

gen mit freiheitlichen Unterschriftenlisten einsticht.

 

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2012-08-14

 

• Beitrag veröffentlicht:14. August 2012

Die Doktorarbeit des Grünen Peter Pilz

Pilzens Dissertation ist linkische Kopie inklusive Tippfehlern

Erhöhten  Erklärungsbedarf  ortet  FPÖ-Bundesparteiobmann  H.C. Strache  beim grünen

Nationalratsabgeordneten und selbsternannten Oberaufdecker der Nation Peter Pilz.

 

„Peter Pilz hat ja bekanntlich im Oktober 1983 seine Dissertation abgeliefert.   Unsere Mit-

arbeiter haben sich jetzt der Mühe unterzogen, sich diese Dissertation einmal etwas näher

anzusehen  und  sind dabei auf ein paar befremdliche Umstände gestoßen“,  so Strache in

seiner heutigen Pressekonferenz.

 

Denn  im  Dezember 1982  hat  Peter Pilz im Auftrag des Wissenschaftsministeriums eine

Studie  mit dem Titel  „Ökonomische Bedeutung der Neuen Medien in Österreich“  erstellt,

und zwar gemeinsam mit Hannes Werthner.  Seine Dissertation wiederum trägt den Titel

„Ökonomische Bedeutung der Einführung neuer Medien in Österreich“.

 

Auf Seite 1 seiner Dissertation gibt Pilz zwar zu, dass diese auf der früheren Studie beruht.

Bei  Durchsicht  der  Dissertation stellt sich allerdings heraus,  dass es sich um genau den

gleichen Text handelt, nämlich bis hin zu den Tippfehlern.

 

Ein paar Beispiele: Auf Seite 83 beider Ausgaben findet sich der Tippfehler „Frnaken“ statt

„Franken“.

 

Weiters auf Seite 87 beider Ausgaben: Der gleiche fehlerhafte Zeilenabstand.

 

Seite 92 beider Ausgaben: „Kärtner“ statt „Kärntner“.

 

Seite 99 beider Ausgaben: Gleiches fehlerhaftes Schriftbild.

 

Seite 128 beider Ausgaben: Ebenfalls fehlerhaftes Schriftbild bei der Seitenangabe.

 

„Mit anderen Worten:  Pilz hat sich nicht einmal die Mühe gemacht,  die Studie für seine

Dissertation  wenigstens neu abzutippen,  sondern er hat schlicht und ergreifend einfach

die Kopiermaschine angeworfen“,  so Strache.

 

Pilz  habe  also  zumindest  ein Selbstplagiat abgeliefert.   Bei einem Selbstplagiat gibt der

Studierende ein und dieselbe Arbeit in mehreren Lehrveranstaltungen ab bzw. verwendet

bestehende eigene Texte in wissenschaftlichen Arbeiten, ohne dies auszuweisen.

 

„Was aber noch erschwerend hinzukommt: Die Studie aus dem Jahr 1982 hat Peter Pilz mit

einem Co-Autor verfasst.  Da seine Dissertation wort- und seitenidentisch ist mit der Studie,

muss er sich den Vorwurf gefallen lassen, seine Dissertation nicht allein verfasst zu haben“,

erklärte Strache.

 

Der Doktortitel wird mittels eines „Bescheids über die Verleihung eines akademischen Grades“

verliehen.  Dieser verjährt nie,  kann also stets angefochten werden, wenn erwiesen ist,  dass

ein  akademischer  Titel  mit einer schriftlichen Arbeit erschlichen wurde,  die nicht von einem

selbst  stammt.   „Und dies ist bei Pilz der Fall,  da es bei der Studie,  die er eins zu eins über-

nommen hat, einen Mitautor gab“, so Strache. „Wir haben deshalb auch unsere Juristen beauf-

tragt, die Möglichkeit einer Anzeige zu überprüfen.“

 

{besps}pilz1{/besps}

 

Wie heißt es in einem Werbeslogan so schön:   „Der Vergleich macht Sie sicher!“   Die erste

Bildershow  zeigt  die  Studie.   Die Zweite, die Dissertation von Peter Pilz.   Achten Sie bitte

darauf,  dass  die in den Bildern (links oben) vermerkte  rote Zahl,  bei beiden weitergeblät-

terten Bildern ident ist.   So sehen Sie mit einem Blick welche Textstellen  der FPÖ-Chef bei

der Pressekonferenz   gemeint hat.

 

{besps}pilz2{/besps}

 

Pilz-Dissertation ist klare Kopie

Auch der Generalsekretär der FPÖ meldete sich in dieser Causa zu Wort. „Es war zu er-

warten, dass der Oberaufdecker der Nation alle Vorwürfe von sich weisen wird und die

Kritik als „lächerlich“  herunterspielen will“, kommentierte der freiheitliche Nat.Abgeord.

Herbert  Kickl  den  Versuch von Grün-Abgeordneten Pilz die peinliche Plagiatsaffäre zu

vertuschen.

 

„Fakt ist,  d ass Pilz seine Dissertation schlicht und einfach kopiert hat“,  so Kickl.  Diese

sei  wortident  (inkl. Tippfehler) mit einer Studie,  die Pilz im Vorjahr seiner Dissertation

gemeinsam  mit  einem  Zweiten  erarbeitet habe.   Somit sei diese keine eigenständige

wissenschaftliche  Arbeit  und auch keine Erstveröffentlichung. Beides Voraussetzungen

für eine gelungene Doktorarbeit.

 

Was  die  Uni Wien in diesem Zusammenhang angeblich geprüft habe,  sei schleierhaft,

denn  dass  es  sich  bei der Pilzschen Doktorarbeit um eine Kopie handle,  sei auf den

ersten Blick ersichtlich, so Kickl.

 

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2012-07-23

 

• Beitrag veröffentlicht:23. Juli 2012

Österreich braucht den ESM-Euro nicht

SPÖ, ÖVP und Grüne setzen Österreichs

demokratisches System aufs Spiel!

Wenn der Verzicht auf Österreich, unsere Republik,  unsere Freiheit,  unsere Unabhängigkeit

die Bedingung für das Überleben des Euro ist, ist es nicht weiter verwunderlich, wenn immer

mehr Österreicher diesen Euro nicht mehr wollten. Damit wäre  der Euro gescheitert.

 

In den Medien vom Rang einer Frankfurter Allgemeinen Zeitung, Spiegel, Die Welt, etc. kann

man Überschriften lesen wie  „Fehlschlag Rettungsschirm“,  „Fass ohne Boden“,  „Verbrannte

Milliarden“,  „Der Euro kollabiert“, „Der Euro kann nicht überleben“, „Chaos droht“, „Der Weg

ins  Verderben“,  „Weg zur Hölle“,  „Blick in den Abgrund“,  „Euroshima“, „Der Markt braucht

keinen Euro“, „Europa greift nach unserem Geld“, „ESM, der Selbstbedienungsladen für

Banken“.

Auch Österreich hat vom Euro nicht profitiert. Der Euro brachte, da sind sich die Ökonomen

von Rang, wie etwa Hans-Werner Sinn vom Deutschen Wirtschaftsforschungsinstitut, heute

weitgehend  einig:   stagnierendes Wachstum,  erhöhte Arbeitslosigkeit,  Ungleichgewichte,

Strukturschwächen,  Blasenbildungen,  übermäßige Staatsverschuldung,  Sparzwang, nicht

funktionierende „Stabilitätsmechanismen“,  löchrige Rettungsschirme, Staatsschuldenfinanz-

ierung  durch die EZB,  unverhältnismäßige Kreditausweitung,  Inflationsgefahren, Banken-

pleiten durch uneinbringlich gewordene Kredite.

 

Der  Nobelpreisträger  Paul Krugman spricht im Zusammenhang mit dem Euro von einem

„kollektiven  Selbstmord“,  der britische  Außenminister  William Hague  von „kollektivem

Wahnsinn“.

 

Durch  die Zustimmung zum Fiskalpakt,  zum ESM und zur Änderung des Lissabonvertrags

wird unser ganzes demokratisches System aufs Spiel gesetzt. Denn für die, die hier zustim-

men, ist genauso wie für die ganze EU und Währungsunion „Demokratie nur noch Ramsch“,

wie das der Chefredakteur der FAZ, Frank Schirrmacher, angesichts der EU- und Euro-Dik-

tatur geschrieben hat.

 

In  Deutschland klagt jetzt sogar die frühere Justizministerin Herta Däubler-Gmelin wegen

Verletzung der Verfassung.   Ihr Hauptkritikpunkt,  und der gilt auch für Österreich, lautet,

dass im ESM die Frage der Haftungshöhe Deutschlands letztlich unklar bleibt und mit dem

Euro-Rettungsschirm und dem Fiskalpakt das Haushalts- und Kontrollrecht des deutschen

Parlaments in unzumutbarer Weise beschnitten wird.

 

Das Königsrecht des Parlaments, über das Budget zu beschließen, wird mit einer Zustimm-

ung zum ESM aufgehoben. Damit vernichten die Befürworter  also nicht nur unseren Staat,

sondern zugleich auch unsere Demokratie und Verfassung.

 

All jenen Befürwortern sei auch an eine Aussage von Jean-Claude Juncker, dem Vorsitzen-

den der Euro-Gruppe,  in Erinnerung gerufen,  der schon 1999 in einem Spiegel-Interview

gesagt hat:

 

„Wir  beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab,  ob was

passiert.   Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände,  weil die meisten

gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter, Schritt für Schritt,

bis es kein Zurück mehr gibt.“

 

Offenbar  agiert  die  Bundesregierung  mit ihrer grünen Anhängerschaft nach dem obigen

Motto.   Ob  hier  den  Herrschaften da nicht ein gravierender Fehler unterläuft.  Denn die

Menschen  sind  klüger,  als  diese es glauben und wahrhaben wollen.   Sie durchschauen

dieses  Spiel  und für  all jene,  die die Souveränität und die Budgethoheit unseres Landes

so leichtfertig aufs Spiel setzen, wird es noch ein bitteres Erwachen geben.

 

Der  britischen Premier David Cameron,  hat erst am vergangenen Sonntag im  „Sunday

Telegraph“  geschrieben:  „Es  gibt  nicht  zu wenig Europa,  sondern zu viel davon.  Zu

hohe  Kosten,  zu  viel  Bürokratie,  zu  viel  Einmischung  in  Angelegenheiten,  die den

Nationalstaaten  oder  der  Zivilgesellschaft  oder  dem  Einzelnen  überlassen  werden

müssen.“

 

Es  kann  doch nicht im Sinne der Regierenden liegen,  dass Österreich „entsorgt“  wird,

dass  es  im Moloch der  „Vereinigten Staaten von Europa“  untergeht,  dass wir für den

Schlendrian anderer Staaten aufkommen,  zahlen und haften müssen, dass wir auf ewig

uns und alle künftigen Generationen in einen Schuldturm sperren lassen. Und sollte dem

dennoch  so sein sind wir der Ansicht,  dass diese Herrschaften jegliches Recht verloren

haben sich Volkvertreter zu nennen.

 

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2012-07-05

 

• Beitrag veröffentlicht:5. Juli 2012

ESM ist ein Pyramidenspiel

Rot-schwarz-grüne Dreierbande einigt sich

auf Ermächtigungsgesetz für Finanzdiktatur

„Der  ESM-Wahnsinn  galoppiert ungeniert weiter.“   Mit diesen Worten charakterisierte FPÖ-

Bundesparteiobmann H.C.  Strache die heutige Einigung der rot-schwarz-grünen Dreierbande.

Bundeskanzler  Faymann,  Vizekanzler  Spindelegger  und ihre Komplizin Glawischnig hätten

ihre  österreichfeindliche  Koalition  heute  endgültig  besiegelt  und  sich  mit einem frechen

Grinsen  auf  das  Ermächtigungsgesetz  geeinigt,  mit  dem die  Budgethoheit und damit die

Souveränität Österreichs an Brüssel abgetreten wird.

 

SPÖ,  ÖVP  und  Grüne  zeigen damit einmal mehr,  dass ihr Politikverständnis darin besteht,

über die Köpfe der Menschen hinweg Entscheidungen gegen die Interessen ebendieser Men-

schen  zu treffen.   Der österreichische Steuerzahler wird zur Rettung ausländischer Banken

wie in Spanien und Zypern, die sich verspekuliert hätten, herangezogen.

„Wir  stehen  heute  am  Beginn  einer europäischen Finanzdiktatur“,  warnte der FPÖ-Chef.

Denn der ESM bedeutet nichts anderes als die Übertragung der österreichischen Souveräni-

tätsrechte  auf  eine  mit  diktatorischen  Vollmachten  ausgestattete  Exekutiveinrichtung

namens  Gouverneursrat,  die  ohne  Kontrolle  durch  Legislative oder Judikative agieren

kann.

 

Der  angebliche  „Stabilitätsmechanismus“  stabilisiert  nur eines,  nämlich eine schon seit

langem zu beobachtende und immer weiter fortschreitende besorgniserregende Entdemo-

kratisierung  der Europäischen Union auf ihrem Weg zu einem zentralistischen und autori-

tären Bundesstaat, der den einzelnen Mitgliedsstaaten immer mehr ihrer Rechte raubt.

 

H.C. Strache  verlangte eine Volksabstimmung über den ESM.   „Die Österreicherinnen und

Österreicher  haben  das  Recht,  selbst  darüber  zu entscheiden, ob unsere Heimat diesen

verhängnisvollen Weg tatsächlich beschreiten soll.“  „Die FPÖ werde jedenfalls ihren Kampf

für  die Beibehaltung der Souveränität Österreichs nicht aufgeben und ihre Aufklärungskam-

pagne weiterführen. Eine Volksabstimmung über den ESM-Wahnwitz sei unumgänglich, da

es sich um eine Gesamtänderung unserer Verfassung analog dem EU-Beitritt handle“, so

Strache.

 

Eine  solche  Volksabstimmung  wäre  im Übrigen auch bereits beim Vertrag von Lissabon

zwingend notwendig  gewesen  und  ist von den Freiheitlichen auch dementsprechend ein-

gefordert  worden.   Aber  auch  schon  damals  hat  das rot-schwarz-grüne Triumvirat die

Rechte der österreichischen Bevölkerung missachtet und alle diesbezüglichen freiheitlichen

Anträge abgelehnt.

 

Mit  dem  von den Grünen jubelnd mitgetragenen Beschluss über den ESM würden Banken-

rettungspakete in Zukunft nicht mehr über Nationalstaaten beschlossen,  erläuterte Strache

weiter. „Jetzt können sich Banken, die sich verspekuliert haben, direkt beim ESM bedienen.“

Für diese  „Zuvorkommenheit“ der europäischen Regierungschefs werden dann die Banken

selbstredend  Staaten  wie  Italien  und  Spanien  durch Ankauf ihrer sonst unverkäuflichen

Staatsanleihen  unter  die Arme greifen. Und die Bankenaufsicht erfolgt noch dazu über die

EZB.  Damit ist das Desaster endgültig besiegelt. Beim ESM handelt es sich in Wahrheit um

ein Pyramidenspiel, das in absehbarer Zeit zu Fall kommen wird.

 

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2012-07-02

 

• Beitrag veröffentlicht:2. Juli 2012

Erfolgreiche Kundgebung gegen ESM

Freiheitliche machen sich nicht zum Mittäter

bei  Abschaffung der Zweiten Republik

Vor  über  2.000 Teilnehmern  fand heute am Wiener Ballhausplatz die Kundgebung der

FPÖ  gegen den ESM statt.   Nach dem Wiener Klubobmann Johann Gudenus ergriff der

freiheitliche  Bundesparteiobmann H.C. Strache das Wort.  In seiner ausführlichen Rede

warnte er eindringlich vor der Abschaffung der österreichischen Souveränität durch den

ESM, den er ironisch als „Europäischen Sado-Maso-Schirm“ titulierte.

 

 

Strache  verwies  auch darauf,  dass genau heute vor vier Jahren der berüchtigte Brief

Werner Faymanns in der größten Tageszeitung Österreichs erschienen sei,  in dem der

jetzige  Bundeskanzler  eine  Volksabstimmung  bei  jeder  Änderung  der EU-Verträge

versprochen hat.  Heute wolle die SPÖ von diesem Versprechen nichts mehr wissen.

 

Strache fordert Volksabstimmung

Strache forderte nachdrücklich eine Volksabstimmung über den ESM.   „Wenn SPÖ und

ÖVP unter braver Komplizenschaft der Grünen dem ESM-Vertrag zustimmen,  beenden

sie damit faktisch die staatliche Souveränität Österreichs; einen Staat ohne eigene Bud-

gethoheit kann man nämlich nicht mehr als souverän bezeichnen.“

 

Diesem  Ermächtigungsgesetz  einer europäischen Finanzdiktatur werden die Freiheit-

lichen  unter keinen Umständen zustimmen.   Denn damit wird auch der Weg in einen

europäischen Bundesstaat beschritten, ist doch die Budgethoheit das zentrale Element

parlamentarischer Mitbestimmung und Kontrolle sowie eigenstaatlicher Souveränität.

 

„Wir Freiheitliche werden uns aber sicher nicht zum Mittäter machen bei der Abschaff-

ung der Zweiten Republik“, betonte Strache.

 

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2012-06-27

 

• Beitrag veröffentlicht:27. Juni 2012

Einladung zur Protestkundgebung gegen den ESM-Wahnsinn

Österreich wird zum Bankomat für Pleite-Staaten

Mit dem  „ESM“,  den SPÖ,  ÖVP  und  Grüne  im  Parlament  beschließen wollen, endet die

Eigenstaatlichkeit  und  Souveränität  Österreichs.   Österreich  kann in Zukunft nicht mehr

selbst über sein Geld verfügen und bestimmen!  Im Gegenteil:  Unser Land wird in eine Art

Bankomat zur endlosen Finanzierung von Pleite-Staaten verwandelt.  Die EU kann nach

Belieben Geld abheben.

 

Österreich dagegen darf nur einzahlen. Das ist eine Maschinerie, wo wir für die Schulden,

die andere gemacht haben, zahlen sollen.  Mit dem „ESM“ hängt Österreich voll und ganz

in der Schuldenunion.   Kein vernünftiger Mensch würde im Privat- oder Berufsleben eine

solche Konstruktion unterstützen. SPÖ, ÖVP und Grüne tun es trotzdem.

 

Die 5 Todsünden des ESM

1) Die Mitgliedschaft im ESM bedeutet das AUS für die Eigenstaatlichkeit Österreichs. Ein

Land, das nicht mehr selbst über sein Kapital verfügen kann, ist kein freies und selbstbe-

stimmtes Land mehr. Die EU wird durch den ESM zu einem zentralistischen Einheitsstaat.

 

2) Der ESM kann Österreich jederzeit dazu zwingen, unwiderruflich Geld in unbegrenzter

Höhe innerhalb von sieben Tagen einzuzahlen:  Ein Freifahrtschein zur Finanzierung von

Banken und Pleite-Staaten! – Niemand würde im Privatleben einen solchen Vertrag unter-

schreiben. Aber SPÖ, ÖVP und Grüne treiben Österreich in diesen Knebelvertrag hinein.

 

3) Der ESM verfügt über uneingeschränkte Rechts- und Geschäftsfähigkeit. Das bedeutet,

dass  er  Verträge  abschließen und Partei in einem Gerichtsverfahren sein kann.  Zahlen

ESM-Staaten z.B. nicht wie gefordert, können sie vom ESM verklagt werden, haben aber

selbst keine Einspruchsrechte oder andere Rechtsmittel.

 

4) Sobald  Österreich  Mitglied  des  ESM  ist,  kann es nicht mehr austreten.   Der Verlust

unserer Selbstständigkeit und Budgethoheit ist nach dem Plan der EU-Bürokraten als nicht

umkehrbar angelegt.

 

5) Der ESM, seine Amtsinhaber und Bediensteten genießen lebenslange Immunität.  Sie sind

vor Durchsuchungen, Beschlagnahmungen, Enteignungen etc. geschützt. Die Gehälter seiner

Mitarbeiter bestimmt der ESM selbst.  Sie sind von der Einkommenssteuer befreit.  Alle ESM-

Unterlagen sind gegenüber der Öffentlichkeit geheim. Es gibt keine demokratische Kontrolle

und keine Transparenz.

 

Protestkundgebung der FPÖ

Die FPÖ fordert eine Volksabstimmung über diesen ESM-Wahnsinn und lädt alle Interessierten

zu einer Protestkundgebung gegen  den  ESM-Fiskalpakt  – der von SPÖ, ÖVP und den Grünen

in der nächsten Woche im Nationalrat beschlossen werden soll – auf.

 

Ort der Veranstaltung:  1010 Wien, Ballhausplatz

 

Tag und Beginn:  Mittwoch der 27.Juni 2012,  ab 17:00 Uhr

 

Redner: 17:30 Uhr:   Johann Gudenus

              18:00 Uhr:  H.C. Strache

 

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2012-06-24

 

• Beitrag veröffentlicht:24. Juni 2012

Mobbing als Bildungsziel der Grünen

Ist Glawischnig die oberste Richterin Österreichs?

„FP-Obmann  Strache  ist  offenbar  zu  schwach,  um Martin Graf zum Rücktritt zu zwingen.

Er  stellt  sich  sogar hinter jemand, der in offensichtlich ungehöriger Weise eine alte Dame

um  den  Zugriff  auf  ihr  Vermögen  gebracht  hat,……“   In  diesem Tenor geht es auf der

offiziellen Webseite  der  Grünen,  in einem gestrigen Beitrag der grünen Bundessprecherin,

Eva Glawischnig, weiter.

 

Wir finden es erstaunlich, dass sich eine österreichische Politikerin offensichtlich über jegliche

rechtsstaatlichen  Prinzipen  hinwegsetzt  und  einen  Mann  einer Tat beschuldigt,  für die es

bis dato keinerlei Beweise gibt. Sollte Martin Graf tatsächlich eine strafbare Handlung gesetzt

haben, so ist es Aufgabe der Ermittlungsbehörden tätig zu werden und eventuelle Ergebnisse

der Staatsanwaltschaft weiterzuleiten. Diese entscheidet dann über eine Anklage und ein un-

abhängiges Gericht hat dann über Schuld oder Unschuld zu entscheiden.

 

Aber dem nicht genug, forderte Eva Glawischnig: „Kommen Sie zur Menschenkette rund ums

Parlament: „Bildungsziel: Anstand – Martin Graf muss gehen“ und verwies auf den Facebook-

Link:  http://www.facebook.com/events/452029081476990/  

 

^{Screen: facebook.com}

 

Über diesen Facebook-Account wurden dann 14.453 Personen zu dieser skurrilen Veranstalt-

ung am 12.06.2012 eingeladen. Zugesagt haben 718, wenn man den Angaben glauben darf.

 

^{Screen: facebook.com}

 

98 Prozent ließen die Einladung links liegen

Tatsächlich  fanden sich heute nur knapp 300  Personen zu der dubiosen Kundgebung vor dem

Parlament ein,  die von den Grünen und noch einigen politisch linksorientierten Organisationen

veranstaltet  wurde.  Das heißt,  dass von den 14.453  „eingeladenen“ Personen,  die offenbar

dem Kreis der Grünen oder den Linken zuzuordnen sind,  lediglich 2 Prozent der Aufforderung

an der Teilnahme zu dieser Veranstaltung gefolgt sind.   98 Prozent hatten ganz offensichtlich

rechtsstaatliches  Verständnis  und  das lässt hoffen,  dass im grünen oder linken Wählerkreis

doch noch nicht Hopfen und Malz verloren ist.

 

Mit ihrer Initiative schrammt Glawischnig haarscharf an einer Selbstjustiz vorbei, denn Zweck

der skurrilen Veranstaltung war es offenbar, den Dritten Nationalratspräsidenten, Martin Graf,

aus seinem Amt zu verjagen oder zumindest hinaus zu mobben.  Falls es der grünen Bundes-

sprecherin nicht bewusst ist, M. Graf wurde im demokratischen Weg in sein Amt gewählt und

kann auch nur in diesem Weg wieder abgewählt werden.

 

Wenn  Mobbing  zum  Bildungsziel  der Grünen gehört bleibt nur zu hoffen,  dass diese Partei

nie  eine  tragende  Rolle  in der Bildungspolitik der Republik Österreich übernimmt.   Die Vor-

gehensweise von Glawischnig in dieser Causa,  ist unserer Meinung nach demokratiepolitisch

äußert bedenklich. Auch scheint die Grünpolitikerin in ihrem augenscheinlichen Unverständnis

für rechtsstaatliche Prinzipien zu übersehen,  dass es die Unschuldsvermutung gibt. Diese gilt

auch für politische Gegner(innen).

 

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2012-06-12

 

• Beitrag veröffentlicht:12. Juni 2012

Linke Lügenpropaganda ist schon peinlich

Wieder eine Lügen-Seifenblase zerplatzt

FPÖ-Obmann HC Strache hat heute im Rahmen seiner Rede beim Wiener Landesparteitag

in  der  Hofburg  den  Beweis  erbracht,  dass der Dritte Nationalratspräsident Martin Graf

seinen Beruf bei der Kandidatur für die Nationalratswahl 1994 korrekt als „Rechtsanwalts-

anwärter“ angegeben hat.

 

Der  Fehler,  der dazu geführt hat,  dass Graf auf der amtlichen Liste als „Rechtsanwalt“

geführt wurde, liegt daher nicht in seinem Bereich. Das folgende Dokument (Bild) wurde

den Medien von der FPÖ zur Verfügung gestellt.

 

 

 

Nachdem  sich  das  Gerücht  der  Bereicherungsabsicht bei der Meschar-Privatstiftung in

Luft aufgelöst hat und auch die Rechtsanwalt-Seifenblase zerplatzte fragen wir uns,  was

wird die linke Jagdgesellschaft als nächstes aus dem Hut zaubern.

 

Möglicherweise findet sich ein Parkwächter eines städtischen Parks der unter Eid aussagen

wird, dass er beobachtet haben will, wie Martin Graf hinter einen Baum gepinkelt hat. Viel-

leicht findet sich auch ein Billeteur der bestätigt,  dass sich Graf im Jahre 1977 um ein Jahr

älter ausgab, um in eine jugendverbotene Kinovorführung zu kommen.

 

Schön langsam fragen wir uns, ob sich so manche Linke für gar nichts zu blöd sind?  Steht

ihnen  das  Wasser  wirklich  schon  bis  zum  Hals?   Eines steht jedenfalls fest,  die Felle

schwimmen ihnen bereits davon.

 

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2012-06-10

 

• Beitrag veröffentlicht:10. Juni 2012

Ein unerträglicher Verteidigungsminister

Die Selbstdisqualifikation von Norbert Darabos

Wieder einmal hat sich der Zivildiener und Selbstverteidigungsminister,  Norbert Darabos,

mit einer Aussage selbst disqualifiziert. Müssen schon die Österreicher(innen) diesen Mann

als unqualifiziertesten Verteidigungsminister der 2. Republik ertragen,  so hat es wohl kein

Land der Erde notwendig, sich von Darabos belehren und/oder beleidigen zu lassen.

Aus unerklärlichen Gründen hält sich  N. Darabos  zur Zeit beim Nato-Gipfel in Chicago auf.

Was  er  dort verloren hat ist uns ohnehin schleierhaft.   Jedenfalls bezeichnete er in einem

Presse-Interview,  den israelischen Außenminister, Avigdor Lieberman, als unerträglich und

warf  Israel  vor,  Außenfeinde  wie  den Iran oder die Palästinenser in den Vordergrund zu

stellen, um von inneren sozialen Problemen abzulenken.

Erstaunlich ist auch die Tatsache,  dass ein Mann wie Darabos,  der als Wehrdienstverweig-

erer von strategischer Verteidigungspolitik so viel Ahnung hat wie die selige Mutter Theresa

von einer Pornofilmproduktion,  sich offiziell derart äußert.   Für ein solches Regierungsmit-

glied muss man sich als Österreicher(in) schämen.

Ferner ist die Aussage von Darabos ein Affront gegenüber eines befreundeten Staates, der

durch  äußere  Feinde  in  seiner Existenz gefährdet ist.   Die israelische Zeitung „Jerusalem

Post“  griff  das  Darabos-Interview auf und bezeichnete in dem Artikel Österreich als einen

der schärfsten Kritiker Israels in der EU.

Österreichs  Außenamt  kritisierte  die Aussage von Norbert Darabos mit scharfen Worten

und hielt fest, dass diese in keiner Weise die Haltung des Außenministeriums oder der Bun-

desregierung wiedergebe.

Auch  von der Opposition hagelte es herbe Kritik.   „Offenbar handle es sich bei dem Ausritt

Darabos um einen weiteren Puzzlestein eines Kurses von gewissen Kreisen in der SPÖ rund

um  Omar Al Rawi,  die  sich durch falsche Toleranz gegenüber dem radikalen Islam charak-

terisieren lasse“,  so FPÖ-Chef Strache, der diese israelfeindliche Aussage des SPÖ-Ministers

auch als gefährliches Signal an die integrationsunwilligen Muslime in Österreich wertete.

Für uns ist Darabos schon längst rücktrittsreif. Das haben wir auch in zahlreichen Beiträgen

über  ihn  festgehalten.   Wenn es auch bis dato mehr oder weniger berechtigte Kritiken an

unseren  Argumenten gegeben  hat,  so  dürfte  nun die letzten Zweifel beseitigt sein.   Der

Einzige der wirklich unerträglich ist, ist der Verteidigungsminister Norbert Darabos selbst.

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2012-05-21

 

• Beitrag veröffentlicht:21. Mai 2012

Dünnhäutigkeit bei SOS-Mitmensch

Keine Adelsprädikate!

Screens: sosmitmensch.at

Obige unterstellende und auch beleidigende Schlagzeilen samt den dazugehörigen Beiträgen,

sind  nur ein kleiner Auszug aus der Webseite von SOS-Mitmensch.   Dass diese keine Adels-

prädikate darstellen,  ist für jedermann(frau) einwandfrei ersichtlich.

Es  ist  schon  klar,  dass sich der  Gutmenschenverein in derartigen Rundumschlägen üben

muss, sieht er doch in der FPÖ und dessen Chef H.C. Strache offenbar seine Erzfeinde. Dies

hat  auch  seinen  guten Grund,  sind es doch gerade diese, die Asylmissbräuche aufdecken

und durch die Medien an die Öffentlichkeit bringen.

Da sich der, durch nicht unbeträchtliche Steuergelder subventionierte Verein SOS-Mitmensch

bedingungslos  für  jeden  Asylanten  einsetzt,  könnte  sich  dies früher oder später zu einem

existenziellen Problem für diesen Gutmenschen-Verein  entwickeln. Und zwar spätestens dann,

wenn  auch  der naivste Gutmensch den Aussagen und Ankündigungen von SOS-Mitmensch

keinen Glauben mehr schenken will.

Aber was soll´s,  jeder kämpft ums finanzielle  Überleben und so wären dem Asylantenhilfsver-

ein auch die Schläge unter die Gürtellinie, ganz nach dem Motto  „Was kümmert´s den Mond,

wenn ihn ein Hund anbellt“  zu verzeihen,  wenn da das Wörtchen „wenn“ nicht wäre.

Gerne austeilen, aber nichts einstecken wollen

Denn  der Sprecher von SOS-Mitmensch,  Alexander Pollak,  teilt zwar gerne aus, jedoch beim

Einstecken  zeigt  er  sich  äußerst  dünnhäutig.   Der  selbsternannte Sprachpolizist,  der mitt-

lerweile  hinter  zahlreichen  deutschen  Wörtern  Rassismus  und  Diskriminierung  ortet,  fühlt

sich durch eine Aussendung der FPÖ und des  FPÖ-Bundesrates Hans-Jörg Jenewein, beleidigt

und diffamiert.

SOS-Mitmensch reicht jedenfalls gegen die Wiener FPÖ und gegen FPÖ-Bundesrat Hans- Jörg

Jenewein  eine Klage ein.   Dabei geht es um eine Presseaussendung der FPÖ,  die als Antwort

auf  die skurrile   „Mohr im Hemd – Debatte“  –  welche von  Alexander Pollak vom Zaun ge-

brochen wurde  –  erfolgte.

Was  haben da wohl die bösen  FPÖ-Mannen über den  SOS-Gutmenschen Alexander Pollak

geschrieben?  Hier die Antwort im Originaltext im nachfolgenden Screen:

Diese  Aussendung wird von  SOS-Mitmensch  wörtlich als eine  „wüste Attacke gegen den

Sprecher von SOS Mitmensch“  gewertet.   Wir können in dieser  Aussendung keine wüste

Attacke erkennen,  sondern werten diese eher als sarkastische Antwort darauf, dass Pollak

in der traditionellen Bezeichnung der Süßspeise  „Mohr im Hemd“  Rassismus ortet.

Im Wortlaut  „…will ausgerechnet ein  Mann abschaffen,  dessen Nachname  klingt wie die

Beschimpfung  eines  ganzen Volkes?“   und im Rat   „….sollte  er raschest  seinen Namen

ändern –  Alexander Mgombo etwa…“  erkennt die SOS-Mitmensch-Anwältin,  Windhager,

das Tatbild des § 115 StGB (Beleidigung).

Da staunen wir aber, denn das Wort „Pollak“ ist unter anderem tatsächlich ein beleidigen-

der Ausdruck für polnische Staatsangehörige.  Aber es ist halt der Gebrauch des Wortes,

der aus diesem entweder einen Namen oder eine Beleidigung macht. Genauso verhält es

sich mit dem Ausdruck  „Mohr im Hemd“.

Aber  Herr Pollak dürfte sich diesbezüglich die Wirklichkeit so zurechtrücken,  wie sie ihm

angenehm ist.   Denn zu seinen Ausführungen zum „Mohr im Hemd“  müsste sich jeder

Mensch als Rassist fühlen,  wenn er in einer Konditorei diese Süßspeise ordert.  Was am

Namen „Mgombo“ beleidigend sein soll erschließt sich uns nicht. Es gibt vermutlich zahl-

reiche Menschen, die diesen Nachnamen tragen.

Es  ist  schon erstaunlich,  dass sich  Alexander Pollak  als selbsternannter Sprachpolizist

und Diskriminierungsdetektiv aufspielt und jene die bei diesem Spiel nicht mitspielen, wie

beispielsweise  die FPÖ,  verbal  oder schriftlich hart attackiert.   Wenn dann jemand zu-

rückschlägt fühlt er sich allerdings beleidigt und klagt.

Da hätten wir einen guten Rat (hoffentlich ist dieser nicht beleidigend oder diffamierend)

für den  SOS-Mitmensch-Sprecher.   Er sollte nur soviel Staub aufwirbeln,  denn er auch

bereit ist zu schlucken.

*****

2012-03-29

 

• Beitrag veröffentlicht:29. März 2012

AUF-Demo am Ballhausplatz

GASTAUTOREN – BEITRAG

Die Aktionsgemeinschaft Unabhängiger & Freiheitlicher hielt eine Kundgebung auf dem

Ballhausplatz abgehalten. Sie kritisiert dabei das neue Sparpaket, welches auch massive

Einschränkungen beim Öffentlichen Dienst und insbesondere bei der Polizei befürchten

lässt.

 

{besps}auf{/besps}

 

 

Ausschnitt aus der Homepage der AUF:

 

„Die Ankündigung von Mikl-Leitner,  die aufgrund permanenten Personalmangels drama-

tisch ausufernden  Überstunden bei der  Exekutive im Rahmen des  Stabilitätspaketes in

Form  eines  neuen Dienstzeitmodels zu kompensieren,  zeigt nicht nur hochgradige Un-

kenntnis über die personellen Zusammenhänge im Innenressort sondern auch die völlige

Verweigerung  hinsichtlich  der  zukünftigen Personalentwicklung  bei der Exekutive, so

Herbert, der Bundessprecher der AUF.“

 

Dies  bekräftigte  er  auch  bei der Kundgebung und wurde dabei vom Bundesparteiob-

mann der  FPÖ  H.C. Strache  sowie  dem  Landesparteiobmann der FPÖ Wien  Johann

Gudenus unterstützt,  nebst einigen anwesenden  Nationalräten sowie rund 100 Kund-

gebungsteilnehmern.

 

Während  der Demo wollte  Herbert eine Petition an den Bundeskanzler übergeben um

den  Protest  gegen  das Stabilitätspaketes kund zu tun.   Der zufällig vorbeikommende

Staatssekretär  Ostermeier  lehnte die Übernahme der Petition ab und auch im Bundes-

kanzleramt  kam  die  Botschaft  laut Herbert wohl nicht an. Doch die Petition nahm an,

aber den Bundeskanzler bekam er nicht zu Gesicht, sagte Herbert.

 

Die  Innenministerin  Mikl-Leitner  machte  ihr  Versprechen wahr und sah bei der Kund-

gebung  vorbei  um  mit den Personalvertretern zu sprechen.  Wenngleich sie auch nur

auf die  „Arbeitskreise“ im Parlament verwies,  doch die Wertschätzung wenigstens vor-

beizukommen wurde ihr positiv angerechnet.

 

Nach  etwa zwei Stunden ging die  Kundgebung wie nicht anders zu erwarten bei Exe-

kutivbediensteten friedlich zu Ende.

 

E. Weber

2012-03-27

 

• Beitrag veröffentlicht:27. März 2012

Terror in Frankreich – Die üblichen Verdächtigen

Polizei nimmt Verdächtigen in Toulouse fest

Polizeikreisen  zufolge  hat  eine  französische  Eliteeinheit  nach  dem  Terroranschlag in

Toulouse einen Tatverdächtigen festgenommen. In Verhandlungen mit den Sicherheits-

kräften soll sich der Mann zum Terrornetzwerk al-Qaida bekannt haben.

 

Zwei Tage nach den tödlichen Schüssen vor einer jüdischen Schule in Toulouse hat die

französische  Polizei  nach Medienberichten am frühen Mittwochmorgen einen Verdäch-

tigen  gestellt.   Der 24-Jährige habe sich im  Toulouser Viertel  Croix-Daurade in einem

Haus verschanzt,  berichtete der  Sender France Info  unter  Berufung auf Polizeikreise.

Dabei fielen Schüsse.

 

Aus Ermittlerkreisen verlautete demnach, man sei sehr zuversichtlich, dass der Verdäch-

tige der  Todesschütze sei.   In der Nähe des Hauses seien sechs bis sieben Schüsse zu

hören gewesen,  hieß es. Zwei Beamte seien verletzt worden.   Der Mann habe sich in

Verhandlungen  mit  Einsatzkräften  der Eliteeinheit RAID zum Terrornetzwerk al-Qaida

bekannt,  berichtete  der  Sender.   Bei ihm soll es sich um  einen Mann aus  Toulouse

algerischer  Herkunft  handeln, der in der  Vergangenheit ins Grenzgebiet von Pakistan

und Afghanistan reiste.

 

Der französische Innenminister Claude Guéant befand sich vor Ort. Laut Guéant schoss

der Verdächtige beim Zugriff der RAID durch seine Wohnungstür.  Ein Beamter sei am

Knie verletzt worden,  der andere erlitt einen Streifschuss.  In Verhandlungen,  die ihn

zur  Aufgabe  bewegen sollten,  habe  der  Mann  viel  über sein Engagement für den

Dschihad gesprochen, zitierte France Info den Minister.

 

Er habe  „die palästinensischen Kinder rächen“  wollen.   Auch die Mutter des Verdäch-

tigen sei zum Ort des Einsatzes gerufen worden.   Sie habe aber nicht mit ihrem Sohn

sprechen wollen und dies damit begründet, dass sie kaum Einfluss auf ihn habe.

(Quelle)

 

So  traurig und bedauernswert der Vorfall ist,  kommen wir um einen  Kommentar nicht

herum.   In verschiedenen Tageszeitungen und deren Online-Portalen geisterte bereits

der  Name des irren Amokläufers von Norwegen „Anders Behring Breivik“ herum, offen-

bar um einen Vergleich mit dem jetzigen Kindermorden in Frankreich ziehen zu können.

 

Auch  den  Linken in Österreich  lief bereits der Geifer im Munde zusammen, denn diese

konnten es wohl kaum erwarten – wie schon wie im „Fall Breivik“ –  das Attentat wieder

völlig irrrational dem Strache-Lager zurechnen zu dürfen.

 

Aber daraus scheint nichts zu werden. Wie bei 95 Prozent aller Terroranschläge auf Un-

schuldige  scheinen  auch  hier  die  üblichen  Verdächtigen am Werk gewesen zu sein:

Nämlich islamistische Extremisten.

 

*****

2012-03-21

 

 

U P D A T E :

 

Wir müssen dem/der User(in) XY natürlich zustimmen.  Allerdings haben wir die obige

Meldung nicht selbst erfunden, sondern dem Onlineportal der Süddeutschen Zeitung

entnommen  und  auch  die Quelle dementsprechend verlinkt.  Mittlerweile hat diese

Zeitung  aber  ihre Berichterstattung geändert.   Als Beweis für die ursprügliche Meld-

ung um 06:20 Uhr, präsentieren wir unseren Leser(innen) nachfolgenden Screenshot.

2012-03-21

18:56:50 

 

• Beitrag veröffentlicht:21. März 2012

Diplomatische Drecksarbeit – TEIL 2

Wie lange dauert es noch bis zur Verbalattacke?

Im  heutigen  Beitrag  „Diplomatische Drecksarbeit“  haben wir  uns sehr  kritisch mit

einer Strache-Aussage auseinandergesetzt.  Wir haben auch angemerkt, dass es uns

seltsam  erscheint,  dass sich die politische Konkurrenz  (noch) nicht kritisch über die

Glückwünsche  des  FPÖ-Chefs  an  Wladimir Putin,  „zum klaren Wahlsieg“ geäußert

hat. Diese Tatsache begründen wir aber damit, dass es speziell der Bundesregierung

nicht unangenehm sein dürfte, dass H.C. Strache diese „Diplomatische Drecksarbeit“

erledigt hat.

 

Allerdings  trauen  wir  dem Frieden nicht und vermuten,  dass es nur eine Frage der

Zeit  ist,  bis die Bundesregierung über  H.C. Strache verbal herfallen wird.   Zu groß

erscheint nämlich die Verlockung, der FPÖ ihre Wähler(innen) abspenstig zu machen.

 

Bevor  sich aber die Bundesregierung auf einen eventuellen Verbalangriff auf Strache

rüstet sollte sie aber überlegen, ob Wahlen in Österreich hundertprozentig demokra-

tiebewusst über die Bühne gehen.

 

Demokratiepolitisch bedenkliche Wahlsysteme

Da  gibt  es  zum  Beispiel  Wahlsysteme wie die Briefwahl oder  das E-Voting,  welche

demokratiepolitisch  äußerst  bedenklich  sind.  Bei diesen beiden Wahlmethoden kann

niemand eine hundertprozentige Garantie abgeben, dass das geheime und persönliche

Wahlrecht in Österreich gewährleistet ist. Außerdem öffnen diese Wahlsysteme einem

Wahlbetrug Tür und Tor.

 

Apropos  Wahlbetrug,  ein solcher scheint auch in der  demokratischen Republik Öster-

reich nur ein Kavaliersdelikt zu sein. Erst im vorigen Sommer berichteten wir über einen

ÖVP-Politiker, der Wahlbetrug beging und damit ein wichtiges Grundrecht und Gesetz

einer Demokratie mit den Füßen getreten hatte.

 

Zu allem Überfluss sprach ihm seine Fraktion noch das volle Vertrauen aus.   Auch vor

Gericht  kam der ÖVP-Politiker  glimpflich davon und wurde für seine verwerfliche Tat

zu läppische 6 Monate bedingter Haftstrafe verurteilt.  Genaueres kann unter diesem

LINK  nachgelesen werden.

 

Betrachtet  man alle diese von uns angeführten Tatsachen  wird man feststellen,  dass

wir  von  Russland  nicht  allzu  weit entfernt sind.   Daher sollten es sich Mitglieder der

Bundesregierung oder sonstige Kontrahenten von Strache überlegen, ob sie den Mann

verbal  verprügeln wollen oder es doch dabei belassen sollten, weiterhin glücklich sein

zu dürfen,  dass er für sie diese  „Diplomatische Drecksarbeit“ erledigt hat.

 

*****

2012-03-06

 

• Beitrag veröffentlicht:6. März 2012

Diplomatische Drecksarbeit

Der lupenreine Demokrat Putin

Der seinerzeitige Ausspruch des ehemaligen deutschen Bundeskanzlers, Gerhard Schröder,

dass  Putin ein lupenreiner Demokrat sei,  sorgte quer durch alle  Fraktionen für Heiterkeit.

Gut,  im Gegenteil zu Stalin,  der seine politischen Widersacher umbringen ließ,  zeigte sich

Putin humaner.   Politische Gegner wurden  „nur“  verhaftet und  in  Schauprozessen zu

langjährigen Haftstrafen verurteilt.

Allerdings  hat sich Putin den Leitspruch von Stalin:  „Es kommt nicht darauf an, was die

Leute wählen,  sondern wer auszählt“ beibehalten.   Dies wurde bei den jetzigen Wahlen

in Russland  eindeutig unter Beweis gestellt.   Seine Mitbewerber um das Präsidentenamt

waren allesamt politische Marionetten.   Aber um auf Nummer Sicher zu gehen,  wurden

vorsorglich  zahlreiche Wahlurnen im Vorhinein  mit Stimmzetteln befüllt,  auf denen das

Kreuzchen bei Putin gesetzt war.

Aber Russland ist eben nicht mit westlichen Maßstäben zu messen und für den Grossteil

der  russischen Bevölkerung wird es egal sein in welcher Diktatur sie leben,  da sie nichts

anderes gewöhnt sind.  Für den Iwan Normalverbraucher in Russland war und ist es ein

trauriger  Normalzustand,  dass er  seit  eh  und  je unterdrückt wurde  bzw.  wird.   Da

spielt(e) es keine besondere Rolle ob ein Zar, Stalin oder nun Putin an der Macht war/ist.

Aber es gibt auch Positives

Eines ist Wladimir Putin allerdings nicht abzusprechen.  Er hält mit seinem Regime kom-

munistische  Tendenzen  im  Zaum und erstickt  linksradikale Anwandlungen bereits im

Ansatz im Keim.   Ob  diese  Vorgehensweise  demokratisch  ist  sei  dahingestellt,  aber

immerhin  noch  besser  als einen Massenmörder  a la  Stalin wieder an die Macht kom-

men zu lassen.

Bei allen Defiziten von Putin ist er jedoch berechenbar und dies ist bei einem Land wie

Russland  nicht  von  Nachteil.   Unumstritten  ist  auch,  dass Russland ein  wichtiger

Handels –  und Geschäftspartner von  Europa und  natürlich  auch von Österreich ist.

Allerdings darf dies nicht dazu führen,  Wladimir Putin als Demokraten zu werten,  wie

dies der FPÖ-Chef H.C. Strache tat. Dazu geben wir nachfolgend eine gestrige Presse-

aussendung der FPÖ wieder.

Strache gratuliert Putin zum klaren Wahlsieg

Utl.: Russland ist enorm wichtiger Partner für Europa

Wien  (OTS)  –  FPÖ-Bundesparteiobmann  HC Strache  gratuliert  Wladimir Putin zum

klaren  Erfolg bei den russischen Präsidentenwahlen.  „Wladimir Putin hat in zwei Perio-

den als Präsident und zuletzt als  Ministerpräsident bewiesen, dass er ein Garant für ein

starkes und berechenbares Russland ist“,  so Strache,  der Russland als  einen enorm

wichtigen Partner Europas sieht und auf eine weitere Intensivierung der Beziehungen

hofft.

Wir  wissen  nicht  welcher  Teufel  hier Strache geritten hat,  dass er Putin zum klaren

Wahlsieg gratuliert. Ein Wahlbetrug ist nicht mit einem Wahlsieg gleichzusetzen. Durch

das Wort  „Wahlsieg“  erhebt Strache den russischen Despoten W. Putin in den Stand

eines  Demokraten und das ist dieser beileibe nicht.   Wer Putin als  Demokraten wertet,

rückt sich selbst in die geistige Nähe eines Gerhard Schröder und das hat Strache sicher

nicht notwendig.

Interessant ist allerdings die Tatsache, dass von keiner anderen Partei oder deren Politiker-

(innen) Protest gegen die Glückwünsche von H.C. Strache eingelegt wurde.  Für uns ent-

steht hier unweigerlich der Eindruck, dass man recht froh war,  dass hier jemand anderer

die diplomatische Drecksarbeit erledigt hat.

*****

2012-03-06

 

• Beitrag veröffentlicht:6. März 2012

Küss die Hand Herr Hochegger

Peter Hochegger packte aus

Gestern  wurde der  Lobbyist Peter Hochegger  im Untersuchungsausschuss vernommen.  In

seinem knapp vierstündigen Verhör kam allerlei Interessantes zu Tage. Laut seiner Aussage

standen  in den Jahren  2000 bis 2010,  28 Politiker,  Parteimitarbeiter und  Funktionäre ver-

schiedener  Fraktionen auf seiner Gehaltsliste.   Diese teilten sich laut Hocheggers Aussage,

unter anderem auf folgende Parteien bzw. Mitarbeiter auf.

SPÖ: Alfred Gusenbauer, Karl Blecha, Peter Schieder, Oliver Wagner, Heinz Lederer.

ÖVP: Ernst Strasser, Andreas Schneider, Stefan Krenn.

FPÖ bzw. BZÖ: Walter Meischberger, Hubert Gorbach, Mathias Reichhold, Reinhart Gaugg.

Grüne: Monika Langthaler, sowie weiter vier Mitarbeiter der Grünen.

Folgt man nun Hocheggers Aussage, waren Politiker bzw. Funktionäre aller Parteien, in irgend-

einer Weise mit oder in seinen Geschäften involviert.   Ausnahmen bilden nur die KPÖ und das

LIF.   Das ist auch verständlich,  denn diese beiden Parteien  haben in Österreich keinerlei be-

deutenden Einfluss.

Damit lässt  Peter Hochegger eigentlich niemanden aus und kommt dadurch auch nicht in den

Geruch zu lügen.  Warum sollte er auch, hätte er doch keinen Vorteil davon,  weil er eben alle

in die Pfanne haut. Daher sind uns etliche Reaktionen, von denen wir nachfolgend drei präsent-

ieren, völlig unverständlich.

Hochegger ist laut Pilz ein Denunziant

Für den selbsternannten Skandal-Aufdecker und Korruptionsjäger Peter Pilz, ist Hochegger auf

einmal ein Denunziant.  Warum wohl?  Es wird doch nicht daran liegen, weil der Lobbyist auch

Namen von Grünen genannt hat.

„Peter Hochegger hat gestern in seiner Aussage im Untersuchungsausschuss zwei Mitarbeiter

seiner  Firma als Empfänger von Geldflüssen im Zusammenhang mit den Grünen denunziert“,

so Pilz.   Er wirft Hochegger vor,  durch gezielte Denunziationen davon abzulenken,  dass die

Hauptfarben  der Korruption  schwarz und blau  sind und  die Grünen  als einzige  Partei von

keinem Korruptionsfall betroffen sind.

Die  Aussage von Pilz ist nicht schlüssig, denn Hochegger hat  sowohl die Blauen als auch die

Schwarzen auf den Markt geworfen. Außerdem hat Pilz nach eigener Aussage, das gesamte

Material  seinen  Anwälten  zur  Prüfung  übergeben.  Auch  das  ist  für  uns unverständlich.

Warum  übergibt  er  eventuell  vorhandenes  Entlastungsmaterial  nicht dem unabhängigen

U-Ausschuss   – mit einer Grünen als Vorsitzenden –  und wartet ab wie dieser entscheidet?

Rot und Schwarz reagierten ebenfalls nervös

Auch der ehemalige Bundeskanzler,  Dr. Alfred Gusenbauer,  reagierte gereizt und ließ durch

seinen Anwalt, Dr. Leopold Specht, folgendes ausrichten:

„Herr  Dr. Alfred Gusenbauer hat zu keiner Zeit,  weder direkt  noch indirekt,  für Herrn Peter

Hochegger gearbeitet. Das von Herrn Peter Hochegger behauptete Jahresgehalt von 100.000

Euro ist frei erfunden. Die Herrn Dr. Alfred Gusenbauer betreffende Aussage von Herrn Peter

Hochegger  vor dem Untersuchungsausschuss ist unwahr.   Herr Dr. Alfred Gusenbauer wird

die sich daraus ergebenden rechtlichen Schritte setzen.“

Auch hier stellt sich wieder die Frage,  warum Beweismaterial die Hochegger als Lügner ent-

tarnen würde,  nicht  dem  U-Ausschuss übergeben werden.   Hat Dr. Gusenbauer  so wenig

Vertrauen in einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss?  Wir sind doch hier in Öster-

reich und nicht in einer russischen Föderation.

Der ÖVP-Ableger „Die Junge Wirtschaft“ hat ebenfalls nie Geld von Hochegger erhalten. Dazu

die Bundesgeschäftsführerin der Jungen Wirtschaft (JW), Elisabeth Zehetner, wörtlich:  „“Die

Junge Wirtschaft hat niemals Geld von der Firma Hochegger bekommen.“

Bei den drei obig angeführten Reaktionen fällt uns der Gassenhauer der EAV   „Küss die Hand

schöne Frau“  ein.   Da ruft ein One-Night-Stand ihren Lover am nächsten Tag in dessen ehe-

lichen Schlafzimmer an.  In seiner Verlegenheit sagt dieser: „Helga wer?  Helga wie?  Diesen

Namen hört ich nie.“ Vielleicht sollte die Wiener Kultband einen neuen Song komponieren, der

den Satz  „Hochegger wer?  Hochegger wie?  Diesen Namen hört ich nie“  beinhaltet.

Zum Youtube-Video hier ANKLICKEN

FPÖ zeigt sich unbeeindruckt

Einzig die FPÖ reagierte gelassen und drohte nicht mit Anwälten.   Dazu gibt es nämlich auch

keinen Grund.   Denn die von  Peter Hochegger im U-Ausschuss  genannten angeblichen FPÖ-

Politiker waren im fraglichen Zeitraum nicht oder nicht mehr für die Partei tätig bzw. sind aus

der Partei ausgetreten oder wurden ausgeschlossen. Die ebenfalls genannte Christine Lackner

war niemals FPÖ-Mitglied.

So ist etwa Reichhold bereits vor der Spaltung FPÖ-BZÖ aus der Partei ausgetreten.   Ebenso

ist Walter Meischberger bereits im April 1999 aus der Partei ausgeschlossen worden. Reinhart

Gaugg ist seit 2005 nicht mehr Parteimitglied. Auch Hubert Gorbach ist im fraglichen Zeitraum

bekanntlich BZÖ-Vizekanzler und somit kein FPÖ-Mitglied gewesen.

Daher sind die Versuche der politischen Gegner, insbesondere die der Grünen, der FPÖ diese

Herrschaften  unterzujubeln zwar verständlich,  aber nicht richtig.   Die heutige  Strache-FPÖ

hat definitiv nichts mit den damaligen Vorgängen der schwarz-blau-orangen Regierungsriege

zu tun und hat diese auch parteiintern stets bekämpft.

In diesem Zusammenhang von FPÖ-Politikern zu sprechen war und ist daher nicht richtig. Das

zu  beweisen bedarf auch keiner  anwaltlichen Überprüfung,  denn dies kann  von jedermann-

(frau) einwandfrei nachvollzogen werden.

*****

2012-02-17

 

• Beitrag veröffentlicht:17. Februar 2012

Orden-Orgie

Polemik um Ordensverleihung

Im  Beitrag  „Alleinpächter der….“  zeigten wir das erstaunliche Verhalten unseres allseits
geschätzten  Herrn Bundespräsidenten auf,  der dem SPÖ-Politiker Alfred Gusenbauer das
„Große Goldenen Ehrenzeichen mit Stern“ der Republik Österreich verlieh,  obwohl die-

ser  einige Monate vorher,  im Plenum des Nationalrates nachweislich eine unangebrachte

Pogrom-Vergleichsaussage tätigte.

Einen  angeblichen  Sager  in  Gusenbauer-Art  nahm  Dr. Heinz Fischer zum Anlass, dem
FPÖ-Chef  die  Verleihung  dieses  Ehrenzeichens  der  Republik Österreich vorerst zu ver-
weigern. Wie gestern auf „orf.at“ zu lesen war, stellte der Bundespräsident nun klar, dass
eine Ordensverleihung an Strache auch zu keinem späteren Zeitpunkt erfolgen wird.

Der  ganze Rummel um die nicht zu erfolgende Strache-Ordensverleihung veranlasste uns
dazu,  uns bezüglich der Verleihung der Ehrenzeichen der  Republik Österreich  und deren
Träger(innen) schlau zu machen.

Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich

Das Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich wird an Personen verliehen,  die
für  die Republik Österreich  hervorragende gemeinnützige  Leistungen vollbracht  und ausge-
zeichnete Dienste geleistet haben.   Gemäß § 1 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 2. April 1951,
BGBl. Nr. 89,  über die Schaffung von Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich
verleiht der Bundespräsident das Ehrenzeichen auf Vorschlag der Bundesregierung.  So ist es
jedenfalls  im RIS unter  www.help.gv.at  nachzulesen.

Im Internetlexikon  Wikipedia haben wir eine sehr übersichtliche Auflistung der Ehrenzeichen

für die Verdienste um die Republik Österreich gefunden.

_{Screen: Wikipedia}

Durch Anklicken des Screenshots gelangen Sie zur verlinkten Aufstellung!  

Durch Anklicken der jeweiligen Rubrik werden die Träger(innen) der Orden ersichtlich. Und da
haben  wir  nicht   schlecht  gestaunt.   Es befinden sich zwar unter den Ausgezeichneten sehr

honorige Personen, die sicher für die Republik Österreich  hervorragende gemeinnützige Leist-

ungen vollbracht und ausgezeichnete Dienste geleistet haben.

Allerdings müsste sich eine erhebliche Anzahl der ausgezeichneten Personen fragen: „Wo woar

mei Leistung?“  Erstaunlich ist auch die Tatsache, dass sich unter dem mit diesem Ehrenzeichen

bedachten  Klientel auch  Personen befinden, die es  – gelinde gesagt –   mit Menschrechte und

Demokratie nicht so genau nehmen oder mit diesen Begriffen gar nichts am Hut haben.   Daher

braucht der FPÖ-Chef H.C. Strache unserer Meinung nach nicht traurig sein,  sich in den Reigen

dieser Ordensträger nicht einreihen zu dürfen.

*****

2012-02-05

 

• Beitrag veröffentlicht:5. Februar 2012

Alleinpächter der Doppelmoral

Langsam lichten sich die Nebel um SPÖ- und Grünen-Nazivergleiche

Ein altes Sprichwort besagt: „Wenn zwei das Gleiche tun, ist das noch lange nicht dasselbe.“
Diese  Binsenwahrheit  scheint  nun  zuzutreffen,  wenn man sich die Aussagen von diversen
SPÖ- und Grünpolitikern zu Gemüte führt.   Thema ist die angebliche Pogromvergleichs-Aus-
sage des FPÖ-Chefs am WKR-Ball, die ein Standard-Reporter gehört haben will.

Die  SPÖ und die Grünen dürften ohnehin Alleinpächter der Doppelmoral sein, wenn man ihre

gekünstelte Aufregung um den angeblichen Strache-Sager in Betracht zieht.   Wie wir bereits

im Beitrag  „Der Nazimethodenvergleich…..“  festgehalten haben,  hatte die Grünabgeordnete

Alev Korun  kein Problem damit,  die gesetzlich fundierte  Arbeit der Innenminiserin mit Nazi-

methoden zu vergleichen.   Ihr Genosse Karl Öllinger  eilte ihr noch zur Hilfe,  als sie mit ihre

Aussage in Kritik geriet. Der Vorfall spielte sich natürlich  im Hohen Haus ab.

Aber auch ein gewisser  Alfred Gusenbauer wusste die Bühne des Parlaments zu nutzen und
sprach 2004 während einer Nationalratssitzung davon, dass in ebendiesem Nationalrat „eine
absolute Pogrom-Stimmung“ geherrscht habe.

^{Screen: news.at}

Gusenbauer veteidigte seine Aussage sogar

Gusenbauer nahm seine Pogrom-Vergleichsaussage nicht zurück, nein er verteidigte diese viel-

mehr damit, dass seine Darstellung vielleicht überspitzt gewesen sein könnte,  aber die Stimm-

ung im Nationalrat war aggressiv und aufgeheizt. „Mit hundert Leuten vor ihnen, die versuchen,

sie  niederzubrüllen,  fühlt  sich  ein jeder selbst körperlich gefährdet“,  so begründete er seine

Pogrom-Vergleich.

Da  staunen  wir  aber,  denn Gusenbauer musste keinen Spießrutenlauf zwischen Brandsätzen

und gewalttätigem Mob absolvieren,  um sich körperlich gefährdet zu fühlen.   Er sah sein Leben

offenbar  schon  in  Gefahr,  nur  weil  etliche  Personen in einem demokratischen Plenum nicht

seiner Meinung waren.

Wie aus einem heutigen Beitrag auf „kleinezeitung.at“ zu entnehmen ist, will die SPÖ die Auf-
regung  um  den  angeblichen  „Juden“-Sager  von  FPÖ-Obmann Strache  offensichtlich für sich

nutzen.   Der Bundesgeschäftsführer Kräuter lädt „bisherige FPÖ-Wähler“ ein, den Freiheitlichen

aufgrund  des  „rechtsradikalen Kurses“  Straches  den Rücken zu kehren und stattdessen seine

Partei zu wählen.

Wenn G. Kräuter den angeblichen „Juden“-Sager von Strache als  „rechtsradikalen Kurs“ wertet
fragen wir uns, warum er den Pogrom-Vergleich von Gusenbauer bis dato nicht kritisierte.  Ob-

wohl  der SPÖ- Bundesgeschäftsführer schon seit 1991 im Nationalrat sitzt, sind keinerlei Über-

lieferungen  bekannt,  dass  er  gegen  den  Pogrom-Vergleich und die nicht Zurücknahme der

Aussage von Gusenbauer, Protest in irgendeiner Form eingelegt hätte.

Aber  die  Angelegenheit wird noch erstaunlicher,  wenn nicht sogar schon absurd. Bekannter

Weise  hätte  H.C. Strache mit dem  „Großen Goldenen Ehrenzeichen mit Stern“  der Republik

Österreich ausgezeichnet werden sollen.

Presseausendung der Präsidentschaftskanzlei im  Originaltext

Wie die Präsidentschaftskanzlei mitteilt, hat Bundespräsident Dr. Heinz Fischer im Hinblick auf
die aktuelle Auseinandersetzung um behauptete Aussagen von KO Heinz Christian Strache,  in
denen er die Demonstrationen gegen den WKR-Ball – in welchem Zusammenhang auch immer

–  mit  dem  verbrecherischen  und   zahlreiche Todesopfer fordernden Novemberpogrom der

Nationalsozialisten in Zusammenhang gebracht hat,  entschieden, die Verleihung eines hohen

Ehrenzeichens der Republik Österreich an KO Heinz Christian Strache zurückzustellen.

Da staunen wir aber, denn genau derselbe  Vergleich wurde wie bereits erwähnt, im Jahr 2004
von Alfred Gusenbauer gemacht.   Allerdings war dessen körperliche Unversehrtheit nicht durch
Brandsätze oder gewalttätigem Mob gefährdet, sondern dieser fühlte sich  dadurch körperlich

gefährdet,  weil nicht alle Nationalratsabgeordneten im Parlament seiner Meinung waren.

^{Screen: news.at}

Da das „Große Goldenen Ehrenzeichen mit Stern“ der Republik Österreich  durch den Bundes-
präsidenten  verliehen wird fragen wir uns, wer hat wohl dem Herrn Gusenbauer   – trotz Pogrom

-Vergleichsaussage  –  diesen  Orden  um  den Hals gehängt?   Aus der moralischen Sicht

unseres sehr geschätzten Staatsoberhauptes,  müsste dieser nun dem Alfred Gusenbauer das

Ehrenzeichen wieder aberkennen. Denn wir nehmen doch nicht an, dass Herr Dr. Heinz Fischer

mit zweierlei Maß misst.

*****

2012-02-03

 

• Beitrag veröffentlicht:3. Februar 2012

Und ewig grüßt das linke Murmeltier

Hat Österreich nicht andere Sorgen?

Diverse  linke österreichische Journalisten und Bundespolitiker bewegen sich offenbar in

einer  von den Bürgern und deren Wirklichkeit  völlig abgehobenen Welt.   Nur so kann

man  sich die Diskussion erklären,  welche derzeit um FPÖ-Chef  H.C. Strache inszeniert

wird.

Angebliche Äußerungen,  welche nur ein Standard-Journalist  gehört haben will, bestim-

men die mediale  und innenpolitische Debatte.   Das sind die Spielchen einer vom Alltag

der Menschen weit entfernten  herrschenden Klasse.

Die Österreicher(innen) haben ganz andere Probleme. Viele fürchten sich  angesichts der

Euro-Krise  und der drohenden Belastung durch die Regierung vor sozialem Abstieg, wie

eine  ORF-Diskussion Dienstag  abends  in drastischer  Weise gezeigt hat.   Das sollte die

Bundespolitik beschäftigen und in Atem halten.

Aber  weil sie keine Antworten  und Konzepte hat, konzentriert sie sich auf Worte, die ein

Journalist glaubt, aufgeschnappt zu haben. Für uns drängt sich angesichts dieser gewalt-

igen Themenverfehlung der Politik ein Vergleich auf. Es ist ein durchschaubares Spiel der

selbst ernannten Gutmenschen.

Jörg Haider-Kampagne reloaded

Das, was vor Jahren bei Jörg Haider probiert wurde, wird jetzt bei H.C. Strache nochmals

versucht.   Weil man HC Strache mit politischen Argumenten nicht beikommen kann,  will

man ihn offenbar  auf einem anderen Feld „madig“ machen.

Dieses  Unterfangen wird voraussichtlich gleich  (erfolglos) ausgehen,  wie bei Jörg Haider.

Die  Menschen  in  Österreich  lassen  sich  nicht  mehr von  einigen wenigen Propaganda-

machern in den Parteizentralen für dumm verkaufen.  So gesehen kann die FPÖ mit Heinz

Christian Strache der kommenden Nationalratswahl mit Zuversicht entgegen sehen. Denn

Wahltag ist Zahltag.

Erstaunlich  ist aber auch das  Verhalten des Bundespräsidenten Dr. Heinz Fischer,  der die

Verleihung  eines  Ehrenzeichens  an  Strache vorerst stoppte.   Augenscheinlich misst das

Staatsoberhaupt   mit  zweierlei Maß.   Auf mögliche Zurufe von  linken und gewaltbereiten

Kreisen  lässt er seine staatspolitischen  Verpflichtungen  im wahrsten Sinn des Wortes links

liegen, während er bisher  mit  keinem  Wort  die gewalttätigen Auseinandersetzungen vor

dem WKR-Ball erwähnte, geschweige denn mahnende Worte dagegen fand.

*****

2012-02-01

 

• Beitrag veröffentlicht:1. Februar 2012

ANTIFA-Gruppe versuchte Neujahrstreffen der FPÖ zu stören

GASTAUTOREN – BEITRAG

Das traditionelle Neujahrstreffen der FPÖ in Salzburg, am 21.01.2012

Das Neujahrstreffen fand dieses Jahr im Messezentrum Salzburg statt und wie üblich zu FPÖ

-Veranstaltungen, kündigten sich auch Demonstranten an.   So sammelte man sich in einem
nicht leicht zu findenden Grätzel in Salzburg Lehen,  welches sich „neue Mitte“ nennt.   Auch
wir mussten uns durchfragen bis wir hinfanden, nachdem nicht mal der O–Busfahrer wusste
wo wir hin wollten.

Es  sammelten sich zwischen 11:00 & 11:30  vor einer Baustelle,  an der früher laut Auskunft

eines  Tankstellenpächters das alte Stadion stand die Kundgebungs-TeilnehmerInnen.   Unter

einem riesigen Flugdach eines imposanten Baues (Stadtbücherei) war man zunächst vor dem

immer  heftiger werdenden Schneefall geschützt.   Gleichzeitig begann im Messezentrum das

Neujahrstreffen der FPÖ mit der John Otti Band.

 

Die Stimmung wurde trotz Eiseskälte und stürmischem Wind immer aufgeheizter,  sodass noch

vor  dem Abmarsch des Demozuges die Salzburger Polizei Einsatzeinheit einschritt.   Denn eine

große Gruppe der ANTIFA war vermummt und gab ziemlich radikale Parolen von sich.  Das ver-

suchte die Exekutive abzustellen, was ihr auch großteils gelang, in dem sie die Gruppe präventiv

„einkesselte“ und das Vermummungsverbot durchsetzte, auch wenn dieses schon in Anbetracht

des „Sauwetters“ nicht lange aufrecht blieb.

Die  Kundgebung war laut,  aber bis zum Messezentrum friedlich,  auch wenn man sich von den

Presseleuten ziemlich beobachtet fühlte und den Unmut darüber auch das eine oder andere Mal

lautstark kundtat.  So kam es, dass Journalisten von der Polizei befragt wurden,  wer sie wären

und  für wen sie arbeiteten.  Da auch auf Grund des Wetters bei den wenigsten die Pressetätig-

keit klar sichtbar war, war das durchaus legitim.

Am Messezentrum dann beschwerte sich eine Demonstrantin via Soundanlage (Sound LKW) dar-

über, dass sie nicht zum FPÖ Treffen Reingelassen wurde und vom Sicherheitsbeauftragten weg-

geschickt wurde. Besonders störten sie die Worte des Mannes, denn angeblich hat er sie mit den

Worten  „solche wie  Dich wollen  wir hier nicht“  von  der  Veranstaltung  ausgeschlossen.   Dies

prangerte die Sprecherin als undemokratisch an. Außerdem prangerte sie an, dass offensichtlich

„Rechtsextreme“ aber in den Saal gelassen wurden.   Dies schloss sie daraus, weil angeblich ein

junger  Mann  der  eingelassen  wurde eine Jacke mit der Aufschrift  „Lanzer“  (eine rechte Pop-

gruppe) trug.

Ein weiterer Redner hatte die Polizei am Kicker, in dem er meinte, dass es wohl Unsinn sei, dass

rund  150 Beamte  zwischen  den  rund  100 Demonstranten  und dem Zugang zur Veranstaltung

standen.   Das fanden die  Beamten sicher nicht  so lustig,  denn schließlich  stürmte es teilweise

heftig  und der Schneefall war auch nicht so toll auf  dem freien Gelände!  Außerdem forderte er

die  Polizei auf nach diesen Personen die offenbar nach Meinung der Demoteilnehmer gegen das

Verbotsgesetz verstießen zu Suchen.

Kurz  darauf räumte  auch die Hälfte der Beamten die erste Sperre um sich aufzuwärmen.   Das

nützten  die Demonstranten und insbesondere der so genannt „schwarze Block“ der ANTIFA, um

die verbliebene 2. Sperre ansatzweise zu Stürmen.

Die  Exekutive  reagierte schnell  und  stützte  die Gitter und löste die Versammlung offiziell auf.
Dies stieß auf eher taube Ohren und lautstark versuchte man trotzdem weiter vorzudringen. Da

dies nicht gelang stänkerte man etwas und wurde abermals zur Auflösung der Kundgebung auf-

gefordert.

Widerwillig  folgte  man dem und begab sich zur nahe gelegenen  O – Busstation bzw. zu Fuß zu-

rück  in  die  Innenstadt.   Verfolgt  von  rund  30 Mann der Einsatzeinheit,  die erst abzog als der

Großteil  der Demonstranten weg war.   Einige streiften  dann noch  mit ihren  Fahrzeugen in der

Stadt  Salzburg und der  Rest zog sich ins Messezentrum bzw.  ihre Fahrzeuge  zum Aufwärmen

zurück. Man blieb in Bereitschaft vor dem Messezentrum, doch wurde man nicht mehr gebraucht.

Im Veranstaltungssaal ging es hoch her als wir den Saal kurz darauf betraten und froh waren ins

Warme  zu  kommen.  Heinz Christian Strache hielt  eine mehr als  1 ½ -stündige Rede,  die auf

großen  Beifall der Neujahrstreffen-Besucher stieß.   War doch der Saal voll und ein Lokalaugen-

schein ergab, dass niemand der Besucher gegen das Verbotsgesetz verstieß.  Dies bestätigte mir

auch der Einsatzleiter der Salzburger Polizei, die pflichtgemäß „dem Auftrag“ der Demonstranten

nachkam und Ausschau hielt!

Unter den Besuchern auch zahlreiche FPÖ Bundes und Landespolitiker, u.a.  der Klubobmann der

Wiener  FPÖ Mag. J. Gudenus,  der 3. Nationalratspräsident  Dr. Graf sowie  Dr. Schnell,  Babara

Rosenkranz und Hilmar Kabas.

Gegen  15:00 endete die Rede Straches mit der traditionellen Bundeshymne,  zu der er und rund

25 Mitglieder der Jungen FPÖ Rot Weiß-Rote Fahnen sowie FPÖ Fahnen schwangen. Danach gab

H.C. Strache wie immer noch lange Autogramme und sprach mit den Bürgern.

So ging diese Veranstaltung die im Vorfelde auf so viel Widerstand stieß (der Mitinhaber des Mes-

sezentrums die Stadt Salzburg wollte die FP Veranstaltung boykottieren!?)  friedlich zu Ende.  All

die Befürchtungen, dass es zu Rechtsbrüchen „beider Seiten“ kommen könne waren daher unbe-

gründet!

Erich Weber

2012-01-22

 

• Beitrag veröffentlicht:22. Januar 2012

Der Wiener Weg – TEIL 2

Verlogene SPÖ-Anbiederungskampagne

Erstaunlich  schnelle Reaktion der Politik auf unseren gestrig veröffentlichten Leserbrief  „Der

Wiener Weg“.   FPÖ-Chef H.C. Strache verurteilt die verlogene SPÖ-Anbiederungskampagne,

da durch diese die einheimische Bevölkerung massiv benachteiligt wird.

 

^{Foto: © E.S.}

 

Die Wiener FPÖ nahm in einer heutigen Presseaussendung, zu der von uns aufgezeigten SPÖ-

Werbe-Kampagne wie folgt Stellung:

 

Presseaussendung (Originaltext)

„ZUSAMMEN LEBEN, GEMEINSAM FEIERN“ plakatiert die Wiener SPÖ in ihrer Weihnachts-

kampagne,  obwohl Häupl,  Brauner & Co. ihre Politik ausschließlich nach der muslimischen

Wählergruppe  richten und die  einheimische Bevölkerung  massiv benachteiligen,  kritisiert

der  Wiener FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache.   Der Nikolo gilt in den  Kindergärten als

Persona  non grata,  Weihnachtslieder sind im  Beisein muslimischer  Kinder tunlichst nicht

abzusingen,  von  traditionelle  Weihnachtsfeiern  ist  bitte  abzusehen.   Angesichts dieser

peinlichen Anbiederungsoffensive Ausdrücke wie „zusammen“ oder „gemeinsam“ zu ver-

wenden, ist zynisch bis verlogen. (Schluss)

 

Diesen Worten haben wir eigentlich fast nichts mehr hinzuzufügen. Eines ist uns jedoch un-

klar.   Warum gibt es solche Werbe-Plakate ausschließlich nur für den Islam und nicht auch

für die zahlreich anderen Konfessionen,  welche in Wien ebenfalls vertreten sind und gelebt

werden?

 

*****

2011-12-17

 

• Beitrag veröffentlicht:17. Dezember 2011

Asylanten zündeten Flüchtlingsheim an

Asylbetrug

Nach  einem Brand im Laura Gatner Haus,  einem Flüchtlingsheim der  Diakonie für Burschen,

die ohne Familie nach Österreich geflüchtet sind, stehen die jungen Bewohner auf der Straße.

Die Burschen sind zwischen 13 und 18 Jahre alt und haben nun, nachdem sie auf ihrer Flucht

bereits Traumatisches erlebt haben, wieder eine sehr schwierige Situation zu bewältigen,  so

steht es in einer heutigen Presseaussendung der Diakonie Österreich.

 

Man könnte ja fast zu Tränen gerührt sein, wenn man das Pamphlet der Diakonie liest.  Aber

wie  sagt eine  altes Sprichwort:  „Wenn das  Wörtchen wenn  nicht wäre.“   Und da sind wir

auch schon bei des Pudels Kern.   Wie kommen Kinder ohne Familie nach Österreich?  Dazu

gibt es in der heutigen Konen Zeitung einen interessanten Artikel.

 

^{Screen: Kronen Zeitung (Printausgabe) vom 08.12.11}

 

Es  ist schon erstaunlich,  dass die  Diakonie Österreich kein einziges Wort darüber verliert,

dass  diese Kinder von ihren kriminellen und verantwortungslosen  Eltern alleine nach Öster-

reich geschickt werden.   Dies geschieht aus dem Grund,  da Minderjährige die bei uns auf-

gegriffen  werden,  vom  Staat  versorgt  und  nicht  in  ihre Heimatländer  zurückgeschickt

werden.

 

Es wird auch sofort nach den Eltern gesucht und diese werden im Sinne der Familienzusam-

menführung nach Österreich nachgeholt. Damit werden die Bestimmungen des Asylgesetzes

umgangen und das ist für uns eindeutig Asylbetrug.

 

Ursache des Brandes?

Sehr  interessant ist auch  die Tatsache,  dass die Diakonie in ihrer Aussendung die Ursache

des  Brandes verschweigt.   Man könnte  durchaus zur  Annahme kommen,  dass es sich um

einen technischen Defekt oder gar um eine Brandstiftung böser Rechter gehandelt hat.

 

Da  wollen wir den diakonischen Gutmenschen etwas  behilflich sein und zitieren die Presse-

aussendung des Landespolizeikommandos Niederösterreich.

 

^{Screen: bundespolizei.gv.at}

 

Hinsichtlich  der Brandstiftung in der Flüchtlingseinrichtung  „Laura Gartner Haus“ in 2552

Hirtenberg konnten nach umfangreichen Erhebungen  15jährige afghanische Asylwerber als

Täter ausgeforscht werden.

 

Als Motiv wurde der Wille das Haus zu zerstören genannt. Nähere Hintergründe dazu wurden

seitens der Beschuldigten jedoch nicht angegeben.  Ein Beschuldigter wird über Weisung der

Staatsanwaltschaft Wr.Neustadt in U-Haft genommen.  Der zweite Beschuldigte,  welcher als

Beitragstäter fungierte wird auf freiem Fuße angezeigt.

 

Da  kann man von Glück sprechen,  dass die Polizei die Brandstiftung aufklärte und die Täter,

zwei  15jährige afghanische Asylwerber,  so schnell ausfindig machte.   Denn wäre das nicht

geschehen,  hätte vermutlich die linkslinke Gesellschaft diesen kriminellen Akt dem FPÖ-Chef

H.C. Strache,  beziehungsweise seiner Anhängerschaft in die Schuhe geschoben.

 

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2011-12-08

 

• Beitrag veröffentlicht:8. Dezember 2011

Facebook als Pilotbarometer

Niederschmetterndes Ergebnis für die SPÖ

 

Zwecks geistiger Selbstbefriedigung bezahlen politische Parteien immer wieder viel

Geld an diverse Meinungsforschungsinstitute.   Dabei könnten sie sich dieses sparen

und zwecks Eruierung des  Beliebtheitsgrades ihrer Spitzenpolitiker einfach einen Blick

auf die Facebook-Seiten ihrer Leader werfen.

 

Wir haben dies für die zwei heftigst konkurrierenden Parteien in Österreich getan.  Wir

verglichen die Fan-Seiten von Werner Faymann (SPÖ), seines Zeichens Bundeskanzler

der Republik Österreich von Dichands Gnaden und des von den Roten vielgeschmähten

FPÖ-Chefs H.C. Strache.

 

_{Screen: Facebook}

Stand: 9 September 2011

 

_{Screen: Facebook}

Stand: 23. Oktober 2011

 

Dieses Ergebnis sollte der SPÖ zu denken geben. Während die Strache-Facebook-Seite

104.717 Fans aufweist,  rangiert Faymann mit der  lächerlichen Fan-Anzahl von sage

und schreibe 56  im politischen Nirwana.

 

Da nützt es auch nichts, wenn die (un)sinnige Frage „Glauben Sie das Österreich 2013

schon zukunftsfit ist?“ gestellt wird.  Diese Anfrage erwies sich ohnehin als Bumerang,

denn die Hälfte der Beantworte(innen)   – laut Balkendiagramm –  meinten:  „Mit euch

sicher nicht“.

 

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2011-11-05

 

• Beitrag veröffentlicht:5. November 2011

Freisprüche im Anti-Minarett-Spiel

“Moschee baba“ doch keine Verhetzung

Mit zwei  Freisprüchen endete heute der Prozess am LG Graz,  gegen den steirischen FP-

Chef und Landesrat Gerhard Kurzmann und den von ihm beauftragten Schweizer Werbe-

fachmann Alexander Segert  wegen des  2010 im Landtagswahlkampf  online gestellten

„Anti-Minarett-Spiels“.

 

Bekannter Weise  hatten die steirischen  Grünen im Vorjahr bei der Staatsanwaltschaft

Anzeige wegen Verhetzung erstattet. Das Onlinespiel musste auf richterliche Anordnung

offline gestellt werden.

 

Der heute verhandelnde Richter, Christoph Lichtenberg,  sah allerdings keine Verhetzung

und fällte zwei Freisprüche. Für ihn war dieser strafbare Tatbestand nicht erfüllt worden.

In seiner Urteilsbegründung führte er an, dass es unterschiedliche Deutungen des Spiels

gäbe. Es gibt kein Fadenkreuz,  keine Schussgeräusche,  es brechen keine Gebäude zu-

sammen.  Der Inhalt des Spiels ist strittig.  Daher ist zugunsten des Angeklagten zu ent-

scheiden.

 

Richter ließ sich nicht vor den politischen Karren spannen

Der FPÖ-Chef  H.C. Strache kommentierte den Freispruch wie folgt:  „Der Versuch,  das

Strafrecht im Zusammenhang mit dem Online-Spiel „Moschee baba“ zu strapazieren und

mit Hilfe eines  Kriminalisierungsversuchs das Problem des Islamismus in eine politische

Tabuzone zu verbannen, sei ordentlich misslungen.“

 

Der Freispruch und auch die vom Richter dazu abgegebene Begründung waren ein Zeichen

der Unabhängigkeit und Souveränität seiner Person.   Dieser hat auch eine klare Trennung

zwischen einer politischer Aussage und der damit verbundenen Kritik von gesellschaftlichen

Fehlentwicklungen erkannt.   Der gewünschten strafrechtlichen Aburteilung eines Politikers

hat er keine Folge geleistet.

 

Aus dem  Urteil kann auch abgeleitet werden,  dass die Frage,  ob der Bau von Minaretten

verboten werden soll,  europaweit diskutiert  wird und daher völlig legitim ist.   Aus dem

Urteil kann aber auch erkannt werden, dass die Grünen mit ihrer Anzeige den Bogen über-

spannt haben.   Es kann nicht angehen, dass beim Fehlen von Argumenten versucht wird

den politischen Gegner zu kriminalisieren.

 

Auch hier  hat der Richter ein Zeichen  gesetzt und klar gemacht,  dass er sich nicht vor

einen politischen Karren spannen lässt.   Dem Rat,  Christoph Lichtenberg,  ist für seine

weise Entscheidung allerhöchster Respekt zu zollen.

 

Von den  Grünen war bis dato keine  Stellungnahme zu vernehmen.  Vielleicht sollte es

diese Partei  zukünftig unterlassen,  bei Argumentationsnotstand  Strafanzeigen gegen

politische Gegner zu erstatten.  Auf gut Deutsch könnte man sagen, dass mit der heutig

gefällten richterlichen Entscheidung den Grünen klargemacht wurde:  „Wo  der  Bartl

den  Most  herholt“.

 

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2011-10-14

 

• Beitrag veröffentlicht:14. Oktober 2011

Das dynamische Inseratenduo

FPÖ-Obmann erwartet Anklage gegen Bundeskanzler

und  Staatssekretär wegen Amtsmissbrauchs

In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem freiheitlichen Generalsekretär Harald

Vilimsky nahm FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache heute Stellung zu den skanda-

lösen Entwicklungen rund um SPÖ-Bundeskanzler Faymann und seinen Staatssekretär

Ostermayer.

 

Laut Berichten der RMA soll Ostermayer, damals Kabinettschef von Verkehrsminister

Faymann,  von ÖBB-Chef Huber  „sieben Millionen für den Werner“  aus dem ÖBB-

Werbeetat gefordert haben. Damit bekomme dieser Skandal endgültig strafrechtliche

Dimensionen, die mit Telekom- und Eurofighter-Affäre vergleichbar seien, so Strache.

 

Offenbar  habe  man  sich  mit  Inseraten  eine  gefällige  mediale Berichterstattung

erkaufen wollen. Die Faymann-Ostermayer-Affäre müsse auch im Untersuchungsaus-

schuss behandelt werden, falls dieser zustande komme, forderte Strache. In seinem

gestrigen ZiB2-Auftritt habe der hochgradig nervöse Ostermayer im Grunde alle Vor-

würfe bestätigt.

 

Ostermayer habe auch gesagt, dass die ÖBB-Werbung selbstverständlich eine Sache

des Ministeriums sei.   „Das ist insofern interessant“, so Strache,  „als dass Ministerin

Bures in einer Anfragebeantwortung im Dezember 2009 gänzlich anders geantwortet

hat.

 

Damals wollte ich von ihr Auskunft über ÖBB-Inserate in der Zeitung  „Österreich“  in

der Höhe von 900.000 Euro.“ Die Frau Ministerin habe geantwortet: „Ich erlaube mir

anzumerken, dass die gegenständliche Angelegenheit weder einen Gegenstand der

Vollziehung bzw.  Kontrolle der Verwaltung,  noch aktienrechtlich eine Aufgabe der

Eigentümerin darstellt.“

 

Mit dieser Begründung habe sie die Beantwortung der insgesamt 24 Fragen verweigert.

„Das gestrige  Interview wird sowieso ein Klassiker auf youtube werden“,  prophezeite

Strache. „Da taucht der Name Faymann auf einer Rechnung angeblich nur deshalb auf,

weil sich eine  Sekretärin geirrt haben soll.    So eine Ausrede muss einem erst einmal

einfallen. Das erinnert mich an den Herrn Hundstorfer, der nur eine Anwesenheitsliste

unterschrieben haben will und das Wort BAWAG nie gehört hat.“

 

Faymann und Ostermayer, das dynamische Inseratenduo, würden ein verheerendes

Sittenbild der SPÖ zeigen, so Strache. „Die Fakten sind ja mittlerweile allgemein be-

kannt. Der damalige Infrastrukturminister Faymann und sein damaliger Kabinettschef

Ostermayer haben direkt aus dem Ministerium Order gegeben und massiven Druck

ausgeübt, dass ÖBB und ASFINAG in bestimmten Medien inserieren müssen.

 

Ja, sie haben sogar aus dem Werbebudget der Staatsbetriebe  ÖBB und  ASFINAG

hohe Summen über Inserate an befreundete Medien geleitet haben, indem sie die

Inseratenschaltungen bei den Unternehmen einfach in Auftrag gegeben haben.“

 

Ein ehemaliger hoher ÖBB-Manager hat es im Kurier so gesagt: „Die Bahn musste

in der Zeit, als Werner Faymann Verkehrsminister war, in ausgewählten Boulevard-

medien Inserate schalten.   Die Kaltschnäuzigkeit war extrem:   Man hat einfach

bestellt und uns die Rechnung geschickt.“

 

„Mittlerweile ermittelt ja schon die Staatsanwaltschaft, und zwar dank jener Anzeige,

die unser Generalsekretär Harald Vilimsky eingebracht hat“, so Strache. „Er hat damit

den Stein ins Rollen gebracht. Inzwischen haben sich die Verdachtsmomente ja noch

erhärtet.   Ein ehemaliger  ÖBB-Manager behauptete  in der  Samstag-Ausgabe des

„Kurier“,  e r habe  den  Namen  Faymann nachträglich  aus  einem  ÖBB-Protokoll

streichen müssen.“

 

Und der  „Kurier“  zitiert auch einen ehemaligen ÖBB-Manager, der behauptet, dass

auch der Stadt-Wien-nahe Echo-Verlag „massiv Druck ausgeübt“ habe.   „Der Echo-

Geschäftsführer  hat  am  Ende jedes  Monats angerufen  und gesagt,  in welchen

seiner Medien es noch freie Inseratenplätze gibt und wie viel das für die ÖBB kostet.

 

“ Über Jahre hinweg sei von  Echo-Geschäftsführer  Christian Pöttler unter Berufung

auf Ostermayer Druck ausgeübt worden,  Anzeigen schalten zu müssen.  „Monatlich

waren das 25.000 bis 30.000 Euro in den diversen Echo-Medien.“

 

„Wir  gehe n davon aus,  dass  demnächst  eine Anklage gegen Faymann und Oster-

mayer wegen Amtsmissbrauchs und Untreue kommen wird.  Die vorliegenden Fakten

und Dokumente können nicht ignoriert werden“,  erklärte Strache.   „Das alles muss

auch Thema im Untersuchungsausschuss werden. Die SPÖ soll nicht glauben, dass sie

sich mit  Hilfe ihrer grünen  Hampelmänner und  Hampelfrauen aus der Affäre ziehen

kann.   Die SPÖ könnte ja im Vorfeld schon einmal so etwas wie tätige Reue üben.

Damit meine ich,  dass sie der  ÖBB und der  ASFINAG die Kosten für die Inserate

ersetzen soll.“

 

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2011-09-20

 

 

• Beitrag veröffentlicht:20. September 2011

Erklärungsbedarf bei der SPÖ

Bumerang-Effekt

Wie wir im Beitrag „Der Prügelknabe der Nation“ berichteten, versucht die linke Reichs-

hälft permanent  den FPÖ Chef  für Dinge in die  Verantwortung zu nehmen,  die gar

nicht in seine Kompetenz gefallen sind.   So ortete der   SPÖ-Bundesgeschäftsführer,

Günther Kräuter,  im Zusammenhang  mit den  Ermittlungen gegen  ehemaligen FPÖ-

bzw.  BZÖ-Minister  Hubert Gorbach in Sachen Telekom,  massiven Erklärungsbedarf

beim FPÖ-Obmann H.C. Strache.

 

Das erstaunliche dabei ist jedoch,  dass H.C. Strache zu jener Zeit ein kleiner,  mehr

oder weniger unbedeutender Kommunalpolitiker war. Die damalige FPÖ ist heute das

heutige BZÖ,  in der alle in diesen Skandal involvierten Personen eine neue politische

Heimat fanden.   Der Versuch seitens der SPÖ,  jegliche Schuld in Straches Schuhe

schieben zu wollen, scheint sich nun zum Bumerang zu entwickeln.

 

Verflechtungen Hocheggers mit SPÖ aufklären

Im Zuge des Telekom-Skandals sollte man auch dringend die Zeit vor dem Jahr 2000

beleuchten,  forderte FPÖ-Bundesparteiobmann  H.C. Strache im weiteren Verlauf

seiner heutigen Pressekonferenz, denn die Firma Hochegger sei schließlich nicht erst

in der Schüssel-Zeit aktiv geworden.

 

So liest sich das Auftragsbuch der Hocheggers vor 2000 wie das  „Who is Who“ der

rot-schwarzen Polit- und Wirtschaftselite. Einer Aussendung ist etwa zu entnehmen,

dass die Firma Hochegger 1999 einen Etat der Bundesregierung gewinnen konnte.

 

Dabei handelte es sich um einen  25-Millionen Schilling  (rund 1,8 Millionen Euro)

schweren Auftrag des damaligen SPÖ-Sozialministeriums unter Lore Hostasch. „Ange-

sichts der Umstände, dass sich ausgerechnet die damals der roten Reichshälfte zuge-

ordnete Firma Hochegger in einer internationalen Ausschreibung den Etat des roten

Sozialministeriums sichern hat können und den nun bekannten Praktiken besagter

Firma stellt sich die Frage,  ob damals alles mit rechten Dingen zugegangen ist“,  so

Strache.

 

Das System Hochegger gebe es offenbar nicht erst seit der Schüssel-Regierung, er-

klärte Strache.  „Deshalb müsse  man auch  mögliche Kickbackzahlungen  aus der

damaligen Zeit in einem Untersuchungsausschuss beleuchten. Ebenfalls interessant

sei die Personalpolitik des hocheggerschen Firmengeflechts“,  so Strache.

 

Nehmen wir Mick Stempel,  der als Geschäftsführer von Hochegger Financial Com-

munications fungierte.   Stempel war von 1986 bis 1991 Chefredakteur,  danach

Geschäftsführer und Herausgeber des Wirtschaftspressedienstes.

 

1994 wechselte er zur Lenzing AG, wo er bis 1999 Investor Relations-Chef und Pro-

jektmanager war.   Dann war er im ORF tätig,  wo es rund um seine Person einige

Turbulenzen gab.   So hätte  Stempel laut  ORF-Betriebsräten  ORF-Teletext-Chef

werden sollen.   Zentralbetriebsrat Heinz Fiedler hatte Kritik an dem Umstand geübt,

dass Stempel  vor etlichen  Jahren als  Redakteur der  Sozialistischen Korrespondenz

tätig war und von „SPÖ-freundlicher Personalpolitik“ gesprochen.“

 

Ebenso interessant ist laut Strache auch die personelle Verstrickung mit SPÖ-nahen

Unternehmen.   So sei Brigitte Kraft-Kinz – 1995 Pressesprecherin des Konsum Öster-

reich – direkt von der PR-Agentur Dr. Hochegger in die Unternehmenskommunikation

von Siemens Österreich gewechselt.

 

„Weder der Konsum noch Siemens Österreich gelten bekanntlich als FPÖ-nahe.   Wir

wollen also dringend Aufklärung über sonstige SPÖ-Kontakte und Verstrickungen im

System Hochegger“, so Strache.

 

„Die heutige  FPÖ unter der Führung von H.C.  Strache habe jedenfalls nicht das Ge-

ringste mit den Machenschaften aus der Ära Schüssel oder der vorhergehenden Zeit

Klimas zu tun.   Wir werden uns von den rot-schwarz-orangen  Abzockern nicht den

schwarzen Peter zuschieben lassen“, betonte der FPÖ-Obmann.

 

„Die Versuche,  die FPÖ,  beziehungsweise meine Person,  in die damaligen Machen-

schaften der Ära-Schüssel mit hinein zu ziehen, gehen insofern ins Leere, als alle der

genannten Personen seit 2005 nicht mehr der FPÖ angehören.   Unter meiner Ob-

mannschaft wurde hier ein klarer Trennstrich gezogen.   Wir stehen für Sauberkeit

und sind an einer Aufklärung des Falles Telekom höchst interessiert,  denn er zeigt

auf, dass sich Rot und Schwarz hemmungslos bedient haben“,  sagte der FPÖ-Chef

in seinem Schlusswort.

 

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2011-09-06

 

• Beitrag veröffentlicht:6. September 2011

Kommt ein Viertes Reich? TEIL2

E-Mail von Kawther Salam

Bezugnehmend zu unserem Beitrag  „Kommt ein Viertes Reich?“  haben wir von Frau

Kawther Salam ein E-Mail bekommen, dessen Inhalt wir unseren Leser(innen) nicht vor-

enthalten wollen. Allerdings beschränken wir uns auf die erstaunlichsten Passagen, da

sich das besagte Mail wie eine Propagandaseite gegen Israel liest und wir nicht gewillt

sind für Frau Kawther diesbezüglich Werbung zu machen.

 

Als Motivation ihres Mails gibt Kawther an,  dass wir über sie entsprechende Behaupt-

ungen getätigt haben,  die nicht den Tatsachen entsprechen und sie dies nicht un-

widersprochen lassen will.   Dazu führen wir aus, dass die Dame als Beruf Journalistin

angibt und wir eigentlich erwarten konnten,  dass sie unseren betreffenden Beitrag

sinnerfassend lesen kann.   Aber offenbar war sich nicht Willens den Beitrag „Kommt

ein Viertes Reich?“  sinnerfassend zu lesen und interpretierte diesen auf ihre eigene

Weise.

 

Medienträchtige Anlehnung besteht

Frau Kawther wirft uns vor, sie mit Hitler gleichzusetzen und sieht das als ehrenrührig.

Wo die Dame diesen Vorwurf erkennen will, bleibt uns leider verborgen. Wir schrieben

nämlich wörtlich: „Offenbar in medienträchtiger Anlehnung an das „Dritte Reich“, wird

auf der Webseite zum Boykott des  Staates Israel  (Anm.d.Red.-Juden)  aufgerufen.

Auch wird Israel (Anm. d.Red.-Juden) als Kindermörder bezeichnet.“   Dazu veröffent-

lichten wir folgende Bilder:

 

  

 

 

 

Die beiden rechten Fotos  (BOYCOTT ISRAEL und KINDERMÖRDER ISRAEL) pran-

gen auf der  Webseite  „ www.kawther.info“.   Betrachtet man die linken Bilder und

vergleicht sie mit denen auf der Webseite   „www.kawther.info“,  kann eine medien-

trächtige  Anlehnung wohl  kaum in  Abrede gestellt werden.   In Ermangelung des

Staates Israel, musste sich Hitler wohl oder übel auf das Wort Juden beschränken.

 

Die israelische Bevölkerung ist zu 80 Prozent jüdisch.  Daher setzen wir das Wort Israel

mit der jüdischen Bevölkerung in diesem Staat gleich.   Es sei denn, dass mit dem Boy-

kottaufruf und der Bezeichnung Kindermörder, die restlichen 20 Prozent der arabischen

Minderheit gemeint sind. Dann korrigieren wir unseren Standpunkt natürlich sofort.

 

Wir haben die Webseite auf der Beiträge von Kawther stehen,  als hetzerisch, antise-

mitisch und judenfeindlich bezeichnet.   Diese Vorwürfe stellt sie in Abrede und meint,

sie könne nicht antisemitisch sein, da sie selbst Semitin sei. Wir haben auch nicht ge-

schrieben,  dass Kawther antisemitisch eingestellt wäre, sondern die Webseite „www.

kawther.info“  als solche bezeichnet. Nebenbei sei erwähnt,  dass auch Semit(innen)

durchaus eine antisemitische Einstellung haben können.

 

Israel des Genozids beschuldigt

Wir wollen nicht in Abrede stellen, dass es im Zuge der Kriegshandlungen zu Übergrif-

fen einzelner  Soldat(innen) gekommen ist.   Interessant ist allerdings,  dass auf der

Webseite „www.kawther.info“  kein einziges Wort von Gräueltaten palästinensischer

Terroristen zu lesen ist.

 

Man kann davon auszugehen,  dass der Staat Israel keinen  Völkermord am palästinen-

sischen Volk begeht oder begangen hat. Denn mit dieser Aussage rechtfertigt Kawther

die hetzerischen Beiträge auf der Webseite „www.kawther.info“.

 

Zitat Kawther:

 „Als Opfer  von Genozid und  Vertreibung ist es mein Recht,  meine Pflicht,  die Täter

anzuklagen  und mein möglichstes zu tun um zu meinem Recht zu kommen und für mich

und  meine Leute,  und sogar für die  israelische Zivilisten,  Gerechtigkeit und Frieden

durchzusetzen.“

 

Erstaunlich ist die Tatsache,  dass sich Kawther israelische  Zivilisten als Feigenblatt um-

hängt, um hetzerische Beiträge auf  „www.kawther.info“  zu rechtfertigen. Wir glauben

nicht, dass der größte Teil der israelischen Zivilbevölkerung ein gesteigertes Interesse an

einer Vertretung durch diese Dame hat.

 

Kawther liest nicht vorhandene Texte

Zitat Kawther:

„Sie nennen meine Schriften  „hetzerisch“  und führen ein  „viertes Reich“  ins Treffen.

Weiter machen Sie meine Berichte über die Iftar-Treffen verächtlich,  nennen dieTeil-

nehmer daran „Radikale Vertreter des Islam“.

 

Die Dame liest Texte, die auf www.erstaunlich.at gar nicht vorhanden sind. Dieses Iftar-

Treffen wurde von uns gar nicht erwähnt, sondern veröffentlichten wir lediglich Fotos

von Politiker(innen) welche auf der Webseite „www.kawther.info“ prangen und schrie-

ben dazu wörtlich:

 

„Wer nun glaubt, dass über die in den obigen Bildern gezeigten Politiker(innen)  in übler

Weise hergezogen wird,  der irrt gewaltig.  Ganz im Gegenteil, diese Personen werden

in den betreffenden Beiträgen überschwänglich über den grünen Klee gelobt.“

 

„Daraus stellt sich für uns die Frage was wohl passieren würde,  wenn beispielsweise ein

Foto von H.C. Strache  auf einer  hetzerischen und  judenfeindlichen Webseite,  samt

überschwänglich löblichen Bericht auftauchen würde?“

 

Wie bereits erwähnt,  haben wir das  Iftar-Treffen überhaupt nicht erwähnt und es ist

uns rätselhaft wie Kawther behaupten kann,  dass wir die Teilnehmer dieses Festes als

radikale Vertreter des Islams bezeichneten.

 

Anbiederungen sind Realität

Schön langsam gewinnen wir den Eindruck, dass sinnerfassendes Lesen nicht eine Stärke

der palästinensischen Journalistin ist, denn wir schrieben in einem eigenen Absatz, welcher

mit dem Iftar-Treffen nichts zu tun hatte  – da wir dieses in unserem Beitrag nicht einmal

erwähnten –  folgendes wörtlich:

 

„Erstaunlich ist es für uns auch,  dass sich gewisse österreichische Politiker(innen), radikalen

Vertreter(innen) des  Islams anbiedern. Jüdische Mitbürger(innen) könnten dadurch zum

Schluss gelangen,  dass es vielleicht wieder besser wäre  Österreich zu verlassen, um nicht

eines Morgens in einem „Vierten Reich“ aufzuwachen.“

 

Zu dieser von uns getätigten  Äußerung stehen wir vollinhaltlich und die  erwähnten An-

biederungen sind leider traurige Tatsache, welche wir auch beweisen können. Auch ist es

kein Geheimnis,  dass zahlreiche islamische Staaten die Vernichtung Israels und damit der

jüdischen  Bevölkerung als  vorrangiges Ziel haben.  Daher verwendeten  wir den Begriff

„Viertes Reich“  und wollen diesen nicht im Zusammenhang mit dem Naziregime verstan-

den wissen.

 

Nebenbei  sei erwähnt,  dass auch  moslemische Personen  nicht abgeneigt sind,  dem

Mörder von 6 Millionen Juden zu huldigen.  Diesbezüglich kann im Beitrag „Heil Hitler auf

Türkisch“  nachgelesen werden.

 

Hetzerische Gruselstory

Aber zurück zur Webseite  „www.kawther.info“ und deren Verteidigerin  Kawther Salam.

Wir konnten auf besagter Webseite kein gültiges Impressum ausfindig machen. Allerdings

möchten wir unseren Leser(innen) Auszüge aus einem hetzerischen Beitrag auf   „www.

kawther.info“  zur Kenntnis bringen, welcher getrost stellvertretend für zahlreiche andere

Beiträge auf besagter Webseite bezeichnet werden darf.

 

Die Organräuber von Kawther Salam

 

Unabhängig vom  jüngst veröffentlichten  Artikel des  schwedischen Journalisten Donald

Boström über  die israelischen Morde  an Palästinensern um deren Organ zu entnehmen

und zu verkaufen und unabhängig von dem hysterischen Geschrei der Israelis und ihren

Dementis ……

 

Die meisten getöteten Widerstandskämpfer wurden zur „Autopsie” gebracht und sogar

Verwundete wurden aus den  Krankenhäusern entführt…  (Anmerkung der Redaktion:

Wir nennen diese Leute Terroristen.)

 

In vielen  Fällen brachten  Militärkommandeure der  sogenannten  „Zivilverwaltung” die

Leichen ermordeter  Palästinenser ihren Familien  mitten in der Nacht zurück und nach

einigen Tagen „Internierung” der Leichen….

 

Wenn es sich um normale Begräbnisse handeln würde und die Organe der Opfer nicht

gestohlen worden wären, warum sollte man sie in der Dunkelheit der Nacht bestatten?

Die Familien der Opfer wussten alle, dass sie leere Körper zurückerhielten, die mit Baum-

wolle ausgestopft wurden um dann in der Mitte der Nacht begraben zu werden….

 

Ich weiß,  dass der kriminelle „Staat Israel” die Organe von Palästinensern sammelt, die

vom israelischen Militär aus den Notfallaufnahmen der palästinensischen Krankenhäuser

in Hebron,  Nablus, Ramallah,  Jenin und überall in der Westbank und Gaza gekidnappt

wurden, und sie zum israelischen Krankenhaus  (oder besser Fleischerei)  Abu Kabir in

Tel Aviv  schafft…..

 

Dieser Tenor zieht sich durch den gesamten Beitrag.   Allerdings bleibt die Autorin jeg-

lichen nachvollziehbaren  Beweis für ihre Anschuldigungen schuldig.   Aber es kommt

noch dicker, denn Kawther meint in ihrem Beitrag unter anderem folgendes:

 

„Eingedenk dieser  Fakten und solange Israel nicht Klarheit schafft, wer alles zu dieser

Organmafia gehört, steht für mich fest:   Der gesamte israelische Staat und die ganze

israelische Nation,  die die fortwährende militärische Besatzung  akzeptiert ist  in Ver-

brechen gegen die Menschlichkeit involviert.“

 

Nur die in Israel lebende Juden gemeint

Der  Staat  Israel kann über  eine Gruselstory,  für den  Kawther keinerlei  nachvollzieh-

baren Beweis erbringt,  keine Aufklärung schaffen.  Ereignisse die nicht stattgefunden

haben, können auch nicht aufgeklärt werden.  Damit ist die gesamte israelische Nation,

die zu 80 Prozent aus Juden besteht, ein Teil der Organmafia welche Palästinenser ent-

führen und ermorden, um sie ihrer Organe zu berauben. Zu diesem Schluss kommt man

nämlich, wenn man der Argumentation von  Kawther folgt.   Wenn das nicht Hetze ist,

fragen wir uns was eigentlich Hetze bedeutet.

 

Da sind wir aber höchst erstaunt,  dass Kawther Salam in dem an uns gerichteten Mail

behauptet, dass sich ihr Boykott nicht gegen alle Juden richtet.   Hier wollen wir fairer-

weise korrigieren, denn die Dame meint, dass die Juden die außerhalb Israels leben kein

Thema für sie sind. Nun, da sind wir ungemein erleichtert,  denn dann bleiben  „nur“

mehr rund  6,1 Millionen in Israel lebende Juden, die sich beispielsweise als Organräuber

bezeichnen dürfen.

 

Eine Überprüfung kann nicht schaden

Auch ist Kawther Salam wörtlich „erstaunt“ darüber, dass die Webseite „www.kawther.

info“  dem Verfassungsschutz gemeldet wurde und meint in ihrem Mail:   „Ich schreibe

inzwischen seit 9 Jahren über die Fakten der israelischen Besatzung auf dieser Website,

zum Teil mit sehr harten Worten, aber das ist anscheinend nicht der Anlass Ihrer Kritik.“

 

Da dürfen wir Frau Kawther beruhigen, denn genau die Berichterstattung auf  „www.

kawther.info“ war und ist der Anlass unserer Kritik. Und wenn die Dame nun  mit einer

9-jährigen Schreibtätigkeit  argumentiert meinen wir, dass es schon Zeit und durchaus

angebracht ist, dass sich der Verfassungsschutz die besagte Webseite etwas genauer

ansieht.

 

Und zum Schluss können wir der Frau Kawther Salam nur empfehlen den Rechtsweg

zu beschreiten,  sollte sie sich durch unsere Berichterstattungen in Rechtsgüter wie

Ehre oder Vermögen geschädigt sehen.

 

*****

2011-09-04

 

• Beitrag veröffentlicht:4. September 2011