Proporz-Verleihungen entwerten Auszeichnungen
Über Sinn und Unsinn von Ordensverleihungen haben wir seinerzeit im Beitrag „Orgie der
Orden“ berichtet. War der damalige Beitrag von sarkastischer Natur, wollen wir uns heute
mit diesem Ritual ernsthaft auseinandersetzen. Grund dafür ist die Verleihung des „Großen
Ehrenzeichens des Landes Oberösterreich“ am vergangenen Dienstag durch den Landes-
hauptmann Dr. Josef Pühringer.
In den Genuss dieser Auszeichnung kamen folgende Personen. Der Landeshauptmann von
Südtirol Dr. Luis Durnwalder, der Landeshauptmann von Wien Dr. Michael Häupl, der
Landeshauptmann von Niederösterreich Dr. Erwin Pröll und der Landeshauptmann von
Vorarlberg Dr. Herbert Sausgruber.
Abgesehen von der Frage was die obig genannten Personen außergewöhnliches für das
Bundesland Oberösterreich getan haben, fehlt uns und auch großteils in der Bevölkerung
jegliches Verständnis für Pühringers Proporz-Verleihungen. Es ist nämlich nicht nachvoll-
ziehbar, warum fürstlich bezahlte Landeshauptmänner für das Erledigen ihres Jobs
während ihrer Amtszeit, ein Ehrenzeichen bekommen.
Wenn Dr. J. Pühringer als Verleihungsgrund, das Fördern von Beziehungen zwischen den
Bundesländern angibt, fragen wir uns ob dies nicht zum selbstverständlichen Aufgabenge-
biet der geehrten Politiker gehört? Wir denken schon, dass dies deren Job ist.
Keine Mutter bekommt ein Ehrenzeichen für das Großziehen von Kindern. Kein Maurer
erhält einen Orden, wenn er ein Haus gebaut hat. Keine Krankenschwester wird für ihre
aufopfernde Tätigkeit in der Krankenpflege ausgezeichnet. Kurz gesagt, jeder arbeitende
Mensch findet es selbstverständlich seine Arbeit ordnungsgemäß zu erledigen ohne dafür
einen Orden an die Brust geheftet zu bekommen.
Ehrenzeichen sollten eigentlich nur auf Grund außergewöhnlicher Leistungen verliehen
werden. Beispielsweise für die Rettung eines Menschenlebens oder Verhinderung einer
Katastrophe, sofern dies durch Personen geschieht, die nicht damit professionell be-
schäftigt sind. Das heißt, dass Orden eigentlich nur an jene Personen vergeben werden
sollten, deren ehrbare Leistung in Ausübung einer ehrenamtlichen Tätigkeit oder als
Privatperson geschieht.
Es erhält ja auch kein Arzt, der ein Menschleben rettete oder ein Feuerwehrmann, der
einen Brand löschte einen Orden. Das ist deren Job und daher ist es nicht nachvollziehbar,
warum fürstlich bezahlte und privilegierte Landesfürsten ausgezeichnet werden, wenn sie
ihren Job erledigen. Zudem kommt es einer Entwertung der Auszeichnungen gleich, wenn
sich Landeshauptleute gegenseitig Ehrenzeichen wie Christbaumkugeln für Selbstverständ-
lichkeiten umhängen.
Wir fragen uns, was in den Köpfen dieser Leute überhaupt vorgeht, wenn sie sich für ihre
gut bezahlte Tätigkeit, deren ordnungsgemäße Erfüllung eigentlich eine Selbstverständlich-
keit sein sollte, einen Orden an die Brust heften lassen. Gauben diese tatsächlich, dass sie
diese Auszeichnung wirklich verdient haben?
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2012-05-26
Wien ist beim Strompreis die sechstteuerste Stadt Europas
Wie aus dem soeben erschienen Tätigkeitsbericht der E-Control hervorgeht, zahlt die Wiener
Bevölkerung zu viel für Strom und Gas. Ferner ist dem Tätigkeitsbericht zu entnehmen, dass
Preissenkungen nur schleppend oder gar nicht weiter gegeben werden, während Preissteiger-
ungen rasch und überproportional auf die Kunden abgewälzt werden.
Während der Gaspreis in Wien im Jahr 2011 gleich um 28 Prozent erhöht wurde, gab es bei-
spielsweise in Kärnten keine Verteuerung und im Durchschnitt bei den anderen Bundesländern
nur eine Erhöhung um 14 Prozent.
Was den Strompreis betrifft zählt die Bundeshauptstadt zu den Spitzenreitern in Europa.
Wien hat den sechstteuersten Strompreis. Sogar teure Metropolen wie London, Paris, Rom
oder Amsterdam liegen unter dem Strompreisniveau Wiens.
Für viele Wiener(innen) werden die Energiekosten über kurz oder lang nicht mehr leistbar
sein. Neben der erst kürzlich stattgefundenen Gebührenerhöhungs-Orgie der rot/grüne
Wiener Stadtregierung, reißen die Jahresabrechnungen von Wien-Energie zusätzlich ein
tiefes Loch in die Haushaltskassen der Wiener Bevölkerung.
Hat Wien-Energie nicht schon genug an den Wiener(innen) verdient? Eine Preissenkung wäre
längst überfällig. Allerdings glauben wir nicht, dass die rot/grüne Wiener Stadtregierung die
Gebührenlawine stoppt und die Preise für Strom und Gas senken will. Daher wird der leid-
geprüften Wiener Bevölkerung nichts anderes übrig bleiben, als weiterhin tief in die Tasche
zu greifen.
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2012-05-25
Gröbste Missachtung der Bezirks-Abgeordnetenrechte
Zu einem Eklat kam es heute Morgen im Finanzausschuss der Hernalser Bezirksvertretung.
Ein Antrag aus dem Vassilakou Ressort (MA 28) auf Zuschusskredit für die Kosten der
Parkpickerl-Erweiterung in Hernals in Höhe von 640.000 Euro wurde überfallsartig und
unter Missachtung elementarer Regelungen der Geschäftsordnung im Finanzausschuss ein-
gebracht und von Grün-Rot durchgepeitscht.
Einsichtsrechte wurden verwehrt. In der Einladung zum Finanzausschuss wurde lapidar auf
einen Nachtrag aus dem Geschäftsbereich von Stadträtin Vassilakou zur Parkraumbewirt-
schaftung der MA 28 verwiesen, mit dem noch zu rechnen sei.
Die Versendung der Tagesordnung und allfälliger Nachträge zu ihr hat so zeitgerecht zu er-
folgen, dass das Recht auf Einsichtnahme gewahrt ist. Dazu legt die Geschäftsordnung der
Bezirksvertretungen unmissverständlich fest, dass Geschäftsstücke in den Amtsräumen
während der Dienststunden, spätestens am zweiten Tag vor der Sitzung, aufzulegen sind.
Eine Nachtrags-Tagesordnung wurde erst gestern Nachmittag übermittelt, die Sitzung des
Finanzausschusses fand heute um 8 Uhr morgens statt. Der Tagesordnungspunkt war klar
geschäftsordnungswidrig und hätte nicht abgestimmt werden dürfen.
Erstaunlich ist es auch, wie unprofessionell und überhastet die Parkraumbewirtschaftung
von den Grünen und deren rotem Anhängsel offenbar durchgepeitscht werden soll. Maria
Vassilakou ist offensichtlich völlig überfordert mit ihrem Ressort und sollte im Sinne der
Wiener(innen) dringend abgelöst werden. Es wird ohnehin viel Geld kosten, das was sie
in Wien angerichtet hat, nachher wieder zu reparieren.
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2012-05-23
Parkpickerl-Abzocke vor dem Scheitern
Über die Wienerinnen und Wiener hinweg und gegen deren Interessen will die grüne Vize-
bürgermeisterin Maria Vassilakou die Parkpickerl-Zonen ausweiten, um weitere Millionen
für die rot-grüne Miss- und Freunderlwirtschaft hereinzubringen. „Das ist unsozial, verfass-
ungswidrig und steht dank Bürgerprotesten und einer geeinten Opposition vor dem
Scheitern“, ist sich Wiens FPÖ-Klubchef und stellvertretender Bundesparteiobmann
Mag. Johann Gudenus sicher.
„Eine dümmlichere Aussage, als dass Bürger und Opposition mit dem Widerstand gegen
die weitere Inkasso-Aktion Autofahrer gegen Familien ausspielen, ist mir noch nicht
untergekommen. Wer ist wirklich auf ein Auto angewiesen? Eine unfähige Vizebürger-
meisterin, die sich in ihrer deutlich mehr als 200 PS starken Luxuslimousine vom Chauf-
feur und selbstverständlich auf Kosten der Steuerzahler, 800 Meter weit zum nächsten
Kaffee führen lässt, oder eine vierköpfige Familie beim Großeinkauf?“, fragt Gudenus.
Die ungezügelte Verteuerung des Parkens sei hochgradig unsozial und treffe wie der ge-
samte rot-grüne Gebühren-Wucher besonders die Ärmsten. Die Frau Vassilakou lässt
selbstverständlich kostenlos im Rathaushof parken. Und das bei einer Gage von 16.000
Euro im Monat.
Sie ist völlig abgehoben, eine typische Grüne also: Wasser predigen und selbst Wein
trinken. Und leiden müssen die Wienerinnen und Wiener – die sind im Gegensatz zum
Rest der Euro-Zone gleich mit zwei griechischen Tragödien konfrontiert, weil eine davon
in ihrem Rathaus thront.
Gudenus schreibt Vassilakou ins Stammbuch: „So selten und verantwortungsbewusst
kann man als Bürger mit dem Auto gar nicht fahren, als dass man nicht von der Park-
pickerl-Abzocke betroffen ist!“
Zudem ärgert Gudenus, dass die rot-grüne Hampelfrau immer mit der Zügelung des In-
dividualverkehrs argumentiert: „Das wurde ganz bewusst noch nie evaluiert, weil man
in der Praxis in den bisherigen Pickerl-Bezirken sieht, dass das Parkpickerl keinesfalls
zu einer Reduktion des Autoverkehrs führt. Im Gegenteil: Es gibt immer mehr Autos
und beim oft stundenlangen Suchen nach einem Stellplatz wird besonders viel Fein-
staub freigesetzt.“
„Die Bürger sind nicht, wie Vassilakou meint, zu dumm, um über das Parkpickerl zu ent-
scheiden. Sie wollen einfach dieses Abzock-Diktat nicht. Das zeigt sich an den vielen
tausenden Unterschriften, die wir bereits gesammelt haben, um eine Volksbefragung
zu erzwingen“, so Gudenus.
Er stellt den von purer Geldgier getriebenen Fantasien Vassilakous das konkrete FPÖ-
Projekt eines Gratis-Parpickerls für alle Wienerinnen und Wiener entgegen. „Es gibt nur
eine einmalige Bearbeitungsgebühr und dann können alle in Wien Hauptwohnsitzgemeld-
eten kostenlos in allen Bezirken – ausgenommen ist nur die Innere Stadt – kostenlos
parken. Für Pendler gibt es mehr Park&Ride-Parkplätze und günstigste Konditionen für
den Umstieg auf Öffis“, so Gudenus zum FPÖ-Projekt.
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2012-05-20
Nächtliche Schwerpunktaktion der Polizei
„Bilanz der Polizei nach nächtlicher Schwerpunktaktion: Kontrolle war sehr erfolgreich“, so
titelt die Internetplattform „Vienna-Online“ die Headline ihres Beitrags, der sich mit der nächt-
lichen Schwerpunktaktion im Rahmen der Sonderkommission Ost (Soko Ost), in der Nacht
vom 16. auf den 17. Mai 2012 befasst.
Bei der Kontrolle ging es um Eigentums- und Migrationsdelikte und um die Bekämpfung von
Verkehrssündern. Abgesehen von den 55 Anzeigen wegen Lenkens in einem durch Alkohol
oder Suchtgift beeinträchtigten Zustand und den rund 200 ausgestellten Organstrafmandaten,
sind die zirka 500 strafrechtlichen Anzeigen und zahlreichen Sicherstellungen von Diebesgut
recht interessant.
”Wir werden den Kontrolldruck aufrecht halten und dadurch das Verbrechen weiterhin empfind-
lich treffen”, so der Landespolizeikommandant Mahrer zum Ergebnis der Schwerpunktaktion in
Wien, die er als zufriedenstellend wertete. Ob die Aktion wirklich so zufriedenstellend war sei
dahingestellt, denn die nicht erwischten Täter(innen) sind ganz sicher die überwiegende Mehr-
zahl.
Nun gehen wir nicht davon aus, dass von den strafrechtlichen Anzeigen und den Sicherstell-
ungen von Diebesgut die einheimische Bevölkerung betroffen war. Diese Maßnahmen dürften
die in Österreich eingereisten Kriminaltouristen betroffen haben. Denn wie bereits leidvoll be-
kannt ist, reisen ausländische Kriminelle ungehindert durch die unkontrollierten und sperr-
angelweit geöffneten Grenzen nach Österreich ein, um hier ihrem kriminellen Handwerk nach-
zugehen.
Versagen in der Sicherheitspolitik
Neben Wien ist Niederösterreich, vor allem von den einfallenden Ostbanden betroffen. Von
Jänner bis März 2012 wurden in Niederösterreich 18.283 Delikte zur Anzeige gebracht, dabei
war eine eklatante Zunahme von Wohnhaus- Wohnungs- und Baustelleneinbrüchen zu beob-
achten.
Rund 1000 Einbrüche in Niederösterreich in den vergangenen drei Monaten sind das erschreck-
ende Resultat der unkontrollierten Reisefreiheit für Ostverbrecher. Wie die Heuschrecken fallen
die Heerscharen der organisierten Ostkriminalität in Österreich ein und nützen die unkontrollier-
ten Grenzen für ihre Diebszüge tagtäglich schamlos aus. Die Steigerungen bei Baustellenein-
brüchen um 34 Prozent und bei Wohnhauseinbrüchen um 30 Prozent zeigen das Versagen,
sowohl der Bundesregierung als auch der Niederösterreichischen Landesregierung in Sachen
Sicherheitspolitik schonungslos auf.
Bekämpfung der Auswirkung aber nicht der Ursache
Es ist zwar recht medienwirksam einige Videokameras auf der Ost-Autobahn aufzustellen und
diese als Prävention gegen die Ostverbrecher zu bezeichnen oder eine nächtliche Schwer-
punktaktion in Wiens Ausfallfallstraßen zu inszenieren und von einem zufriedenstellenden
Ergebnis zu sprechen.
Allerdings werden mit Kameras und Planquadraten nur oberflächig die Auswirkungen des
Kriminaltourismus bekämpft. Die Ursache selbst wird davon nicht berührt. Solange Öster-
reichs Grenzen unkontrolliert sind und für jedermann(frau) sperrangelweit offen stehen,
werden die in Österreich lebenden Menschen weiterhin die Leidtragenden sein. Wir stehen
bereits knapp vor einem Kriminalkollaps und das Traurige daran ist, dass es die verantwort-
lichen Politiker(innen) nicht bemerken oder nicht wahrhaben wollen.
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2012-05-18
Politisch überkorrekter Radiosender
Nachfolgende Meldung, die in der heutigen Printausgabe der Kronen Zeitung zu lesen war,
wurde bereits gestern über den Radiosender „Arabella“ verlautbart. Natürlich völlig politisch
korrekt vergaß man dabei, die Herkunftsländer der Drogendealer anzugeben. Es wurde ledig-
lich von 7 Männern gesprochen, die wegen Drogenhandels festgenommen wurden.
Screen: Kronen Zeitung (Printausgabe vom 17.05.12)
Lügenbarone unterwegs
Welche Geschichten haben diese Männer wohl den österreichischen Behörden aufgetischt, als
sie illegal ins Bundesgebiet eingereist sind. Wahrscheinlich gaben sie an, dass sie in ihrer
Heimat aus politischen oder religiösen Gründen verfolgt werden und um ihr Leben fürchten
mussten. Möglicherweise gaben sie auch an, dass sie homosexuell seien und wegen ihrer
sexuellen Orientierung flüchteten. Dass diese 7 Männer als Schlüsselarbeitskräfte legal nach
Österreich eingereist sind schließen wir aus.
Wir glauben schon lange nicht mehr die Münchhausengeschichten der „ach so“ armen Ver-
folgten. Der Fluchtgrund bei diesen 7 Verbrechern wird wohl darin gelegen haben, weil
auch in Afghanistan, Ghana, Algerien, Syrien und dem Sudan der Drogenhandel verboten
ist und diese dort wegen ihrer „Geschäfte“ Probleme mit der Polizei und/oder der Justiz
hatten.
Die Wahrheit durch Klagen verhindern wollen
Aber wie wird die Geschichte ausgehen? Nun, wie immer schätzen wir. Die Dealer werden
eine geringe Haftstrafe ausfassen, diese absitzen und anschließend weiterhin in Wien Dro-
gen verkaufen. Und was ist mit einer Abschiebung? Eine solche kommt doch gar nicht in
Frage, werden doch diese armen bedauernswerten Flüchtlinge in ihrer Heimat aus polit-
ischen, aus religiösen und/oder aus sexuellen Gründen verfolgt.
Und sollte es die Österreichische Justiz tatsächlich wagen, den einen oder anderen Drogen-
dealer abschieben zu wollen, werden sich wieder zahlreiche linke Gutmenschen einfinden,
um mit Protestaktionen den Abzuschiebenden freizupressen. Kommt es dann am Flughafen
durch Randalen und Widerstand gegen die Staatsgewalt zum Abbruch des Abschiebevor-
gangs, wird der Abzuschiebende wieder in seine Gefängniszelle zurück gebracht werden.
Vermutlich wird dann ein in die Bedeutungslosigkeit verschwundener Anwalt die Bühne be-
treten und mit irgendwelchen geschickten Winkelzügen den Inhaftierten aus dem Gefäng-
nis holen. Dabei wird er es vermutlich nicht verabsäumen all jene zu klagen, die den Asyl-
werber gerechtfertigt der Lüge bezichtigen, was dessen Angaben zu seinen Fluchtgründen
betrifft.
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2012-05-17
GASTAUTOREN-BEITRAG
Jetzt gibt es das schwarz auf weiß:
Jeder vierte Wiener ist ein „Tschusch“ – „Tschusch“ kommt übrigens nicht von „Jugo“
sondern vom russischen Wort „cusoj“, was dort „fremd“ bedeutet.
http://oesterreich.orf.at/stories/2532988/
Erstaunlich, dass angeblich dreimal soviel Jugos wie Türken in Österreich leben sollen –
angeblich „nur“ 114.000 Türken. Die müssen dann aber alle in Wien leben und die
Jugos in den Bundesländern, wenn ich mir die Straßen von Wien so ansehe.
Bedenkt man, dass 1916 bereits 2.239.000 Menschen in Wien wohnten und im Jahr
2011 nur noch 1.714.142:
http://de.wikipedia.org/wiki/Demografie_Wiens
dann wird verständlich warum der Türken-Michi den Zuzug so fördert. Irgendwo muss
da ja noch immenser Platz (für 500.000 Menschen) in leerstehenden Gemeindewohn-
ungen sein, der gefüllt werden muss.
Die Erfolgsstatistik vom Türken-Michi kann sich übrigens sehen lassen:
War die Bevölkerung in Wien zwischen 1951 und 2001 – also 50 Jahre lang – ziemlich
konstant so hat sich das in den letzten 10 Jahren der Türken-Michi-Herrschaft drastisch
geändert.
Denn im Jahr 2001 lebten in Wien nur 1.550.123 Menschen, 10 Jahre später im Jahr
2011 war die Bevölkerung Wiens bereits auf 1.714.142 angewachsen – also ein sattes
plus von 164.019. Das geht auf Grund des grassierenden Genderwahns und der
daraus resultierenden Gebärunwilligkeit der heimischen Bevölkerung halt nicht ohne
Zuzug von Ausländern, weshalb wir jetzt eben bei 22,3 % Ausländeranteil angelangt
sind. Übrigens: 22,3 % von 1.714.142 sind nach Adam Riese 377.111 Personen.
Mit besten Grüßen
Günther Richter
2012-05-15
Sprayer-Idioten verursachten Sachbeschädigung
Es ist schier unglaublich welche Idioten des Nächtens in Wien Favoriten unterwegs sind.
In der Nacht von gestern auf heute fielen im 10. Wiener Gemeindebezirk einige Häuser
Sprayerattacken zum Opfer. Ein befreundeter Hausbesitzer schickte uns nachfolgende
Fotos:
Wer kennt diese Zeichen und kann dazu nähere Angaben machen? Für Hinweise die zur
Ausforschung der Täter(innen) führen, ist eine Belohnung ausgesetzt. Hinweise werden
unter office@erstaunlich.at oder der Rufnummer 0699 / 132 63 480 entgegen genommen
und selbstverständlich vertraulich behandelt.
*****
2012-05-15
Drüberfahren und Abkassieren
Auf Bundesebene reichen 8.032 Unterschriften, um ein Volksbegehren einzuleiten. In Wien
bedarf es dafür 57.106 Unterstützer. Oder: Theoretisch kann eine Partei in Wien mit nur
39 Prozent der Stimmen im Gemeinderat die absolute Mehrheit stellen. Dieser Umstand
zeigt klar auf, wie es um die demokratische Gesinnung der rot-grünen Stadtregierung steht.
Was das den Bürgern bringt, sieht man Tag für Tag, nämlich Drüberfahren und Abkassieren.
Um mehr Demokratiegerechtigkeit zu erreichen, wird die FPÖ-Wien im kommenden Landtag
einen dringlichen Antrag einbringen, dessen wesentlichste Forderungen wie folgt aussehen:
– Schaffung eines gerechten und modernen Wahlrechts für Wien.
– Einführung eines Petitionsrechts, ähnlich jenem im Nationalrat. 500 Unterschriften müs-
sen ausreichen, damit sich ein von allen Fraktionen beschickter Petitionsausschuss mit dem
Anliegen der Bürger auseinandersetzen muss. Eine Ablehnung ist schriftlich zu begründen.
– Eine Volksbefragung im Bereich des Gemeinderates oder des Landtages muss bereits bei
Unterstützung von einem Prozent der Wahlberechtigten verpflichtend durchzusetzen sein.
Das sind rund 11.000 Personen. Erreicht diese Volksbefragung dann ein Ergebnis von 50
Prozent und eine Stimme, so ist das Ergebnis verbindlich und muss verwirklicht werden.
– Wenn der Landtag sich über den Wunsch eines erfolgreichen Volksbegehrens hinweg-
setzt, soll die Bevölkerung selber eine Volksabstimmung initiieren können – mit politisch
bindender Wirkung.
– Die Frage von Gebühren darf nicht länger von einer Volksabstimmung ausgeschlossen
sein. (Auch in der Schweiz entscheiden die Bürger darüber sehr verantwortungsbewusst.)
– Das Beteiligungsquorum für Volksabstimmungen soll deutlich herabgesetzt werden.
– Unterstützungserklärungen müssen frei gesammelt werden können, ohne extra auf ein
Amt gehen zu müssen. Die amtliche Überprüfung der Unterschriften erfolgt nachträglich.
– Es soll eine Veto-Volksabstimmung durch die Bevölkerung geben gegen geplante Ge-
setzes- oder Verwaltungsvorhaben der Regierenden. Damit kann die Politik überprüfen, ob
ein Gesetzes- oder Verwaltungsvorhaben von einer Mehrheit der Bürger unterstützt wird
oder nicht.
– Bei maßgeblichen Änderungen der Stadtverfassung ist eine Zustimmung der Bevölkerung
durch eine Volksabstimmung notwendig.
– In der Phase der Werbung für die Volksabstimmung muss das betreffende Anliegen zumin-
dest durch eine offizielle objektive Broschüre sichergestellt werden, in der die Argumente
der Befürworter sowie der Gegner kompakt, unparteiisch und fair gegenüber gestellt sind
und die an alle Abstimmungsberechtigten verschickt wird.
– Bezirksweise Volksbefragungen können derzeit nicht durch Unterschriften, sondern nur
durch einen Beschluss des Gemeinderates initiiert werden. Deshalb wird die Einführung von
bezirksweisen Volksbefragungen durch Sammeln von Unterschriften gefordert.
– Im Sinne der Demokratie wird die Direktwahl des Bürgermeisters gefordert.
Die Forderungen im Antrag sind klar definiert und wären dazu geeignet, dem sozialistisch-
totalitären Wien Demokratie einzuhauchen. Allerdings wird der Antrag der rot-grünen
marxistischen Einheitsfront nicht behagen und daher vermutlich keine Chance haben. Wir
glauben auch nicht, dass die rot/grüne Wiener Stadtregierung daran interessiert ist, durch
eine Gesetzesänderung die Möglichkeit einer direkten Demokratie für die Wiener(innen) zu
schaffen.
*****
2012-05-12
Grüne Verkehrspolitik
„Ich möchte so viele Autos aus Wien verbannen, als möglich!“
(Maria Vassilakou, Grüne Verkehrsstadträtin und Vizebürgermeisterin)
Spätestens bei der Angelobung von Rot-Grün in Wien, hätten es die Wiener, die auf
ihr Auto angewiesen sind, wissen müssen, dass es mit der Herrlichkeit vorbei ist.
Allerdings, dass die grüne Handschrift unzählige und gefährliche Notbremsungen in
Kauf nimmt, war nicht vorhersehbar.
Mitten auf der Rettungsspur zum AKH (Allgemeines Krankenhaus), ca. 50 Meter vor
der Einfahrt, wurde dieser Tage ein Fahrradständer aufgestellt:
Übrigens, auf der vis-a-vis-Seite führt neben der Baumallee der Fahrradweg vorbei!
Rot–Grüne Logik! (Beitrag dankend von SOS-ÖSTERREICH übernommen)
*****
2012-05-06
Sicherheitsmonitor belegt dramatischen Anstieg bei Raub-Delikten
Der aktuelle Sicherheitsmonitor für das erste Quartal zeigt etwa, welche Bezirke in Wien
besonders unsicher sind: Da ist ganz vorn die Innere Stadt mit 6.084 Anzeigen, das ent-
spricht 11,83 Prozent der Wiener Gesamtkriminalität. Es folgen Favoriten mit 4.696
Meldungen oder 9,13 Prozent und die Donaustadt mit 3.735 Meldungen oder 7,26 Pro-
zent. Am sichersten lebt es sich in der Josefstadt, in Währing und auf der Wieden.
Was wienweit sofort ins Auge sticht ist die Tatsache, dass die Anzahl der Eigentums-
delikte mit Gewaltanwendung – also Raubüberfälle – erneut drastisch angestiegen ist.
Konkret: Banküberfälle um 87 Prozent, Überfälle auf Geschäfte um 53 Prozent und
Handtaschenraube um fünf Prozent.
Von Banküberfällen besonders betroffen sind die Brigittenau, Liesing und Rudolfsheim-
Fünfhaus. Vier Täter konnten ausgeforscht werden, darunter befindet sich ein Öster-
reicher. Bei den Überfällen auf Geschäfte – insgesamt jetzt 86 nach 56 im ersten Quartal
2011 – liegt Favoriten unangefochten auf Platz eins der Negativ-Liste: 14 Geschäfte
wurden dort beraubt, das entspricht 12,39 Prozent der derartigen Delikte.
Innere Stadt und Favoriten sind die gefährlichsten Bezirke
Zur Warnung an alle Geschäftsleute hier auch die zeitliche Komponente: An Montagen
fanden 22,12 Prozent der Überfälle statt und das geht langsam hinunter auf schlussend-
lich 5,31 Prozent an Sonntagen. Unter 28 ausgeforschten Tätern sind zehn Österreicher.
Ein ganz sensibler Bereich seien Handtaschenraube. Dieser ist besonders sensibel, weil die
Opfer in der Regel Seniorinnen sind und häufig verletzt werden. Das ist in höherem Alter
besonders gefährlich. Die älteren Damen der Aufbaugeneration trauen sich in unserer
Stadt oft nicht mehr mit Handtasche außer Haus zu gehen, weil sie Angst vor Kriminellen
haben. So weit ist es gekommen. 114 derartige Delikte gab es insgesamt – das heißt öfter
als jeden Tag eines.
Die Bezirksreihung: Favoriten mit 17 Delikten erneut auf Rang eins, dahinter die Leopold-
stadt mit zehn und die Innere Stadt mit neun. Zudem braucht es einen viel stärkeren
Opferschutz. Gerade die ältere Damen benötigen, wenn sie Opfer geworden sind, psycho-
logische Unterstützung. Derzeit ist der Stand, dass man sie alleine lässt und sie sich immer
mehr zurück ziehen. Das ist unwürdig und unmenschlich.
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2012-04-25
Warum werden Festnahmen in Telefonbetrugscausa verschwiegen?
Die FPÖ bekämpft seit 2010 den zunehmenden Telefonbetrug. In konkreten Mitteilungen
an die Staatsanwaltschaft sowie Anträgen und Gesetzesinitiativen zum Konsumentenschutz
in der Arbeiterkammer wurde auf diese kriminellen Aktivitäten mit Zentrale in Wien hinge-
wiesen und ein Abstellen durch die Politik gefordert. Alle unsere Vorschläge wurden aber
abgeschmettert, erinnert FPÖ-Gemeinderat Mag. Wolfgang Jung.
Jetzt entdeckt die SPÖ zufälligerweise ihr Interesse an dem Thema, wundert sich der Man-
datar, der von Anfang an mit dem Verein VPT, dem wichtigsten Betreiber der Aufdeckung,
eng zusammengearbeitet hat. Er fragt sich allerdings, ob z.B. der Antrag der gegenwärtig
„zufällig“ in der AK eingebracht wird, in irgendeinem Zusammenhang mit den jetzt erfolgten
Festnahmen von drei der vier Köpfe dieses Abzockerkartells (vermutlich rund 80.000 Ge-
schädigte in Österreich, 10 Mal so viele in Deutschland) steht.
Erstaunlicher Weise hört man dazu nichts aus dem sonst so gerne Erfolge vermeldende
Innenministerium oder der Staatsanwaltschaft. Ob das mit der bekannten Nähe einiger der
Festgenommenen zu prominenten Wienern, auch Politikern, zu tun hat? Der vierte Mann,
der das Quartett des „Wiener Karussells“ vollzählig machen würde, wurde nämlich noch
nicht gefasst. Er soll übrigens Inhaber des Goldenen Verdienstzeichens der Stadt Wien
sein!
Da stellt sich doch die Frage an die SPÖ, welche Verdienste er sich um die Stadt erworben
hat? Mit den Verhaftungen wurden große Vermögenswerte (Grundstücke, zahlreiche Luxus-
autos vom Rolls Royce über Porsche bis zu Oldtimern) sichergestellt. Da aber hunderte Mil-
lionen in diesen Quellen versickerten, ist die Polizei jetzt gefordert, weiteren Spuren in der
Türkei oder nach Cypern entschlossener als bisher nachzugehen.
Man sollte sich das BKA und die deutschen Gerichte zum Vorbild nehmen. Dort gab es nicht
nur Festnahmen und Hausdurchsuchungen bei Subfirmen des Betrugskartells, sondern auch
Verurteilungen, kritisiert Jung die unverständlich lange Dauer der Fahndung in Österreich
und fordert auch entschlossene Maßnahmen der Banken, die den Erfolg der Telefonbe-
trüger durch ihre „freigiebige“ Einzugspraxis zumindest indirekt erleichtert haben.
Abschließend versichert der Mandatar: „Wir Freiheitlichen haben damals den Anstoß für die
Verfolgung dieser Betrugsform gegeben, wir bleiben dran und werden genau beobachten,
was weiter geschieht! Es gibt da noch einiges zu enthüllen. Aber natürlich gilt die Un-
schuldsvermutung!“
*****
2012-04-24
Sozialistische Säuberungsaktion des Wiener Stadtbildes
Möglicherweise ist es wirklich an der Zeit, historische Persönlichkeiten nach dem Stand
der heutigen Wertmaßstäbe neu zu bewerten. Jedenfalls scheint dies eine neue Lieb-
lingsbeschäftigung der SPÖ sein. Denn diese veranstaltet seit einiger Zeit eine „Säub-
erung“ des Wiener Stadtbildes.
So wurde beispielsweise der Jagdflieger Walter Nowotny seines Ehrengrabs verlustig
und die Gräber des Ständestaat-Kanzlers Dollfuß und des Generalstabschaf der k.u.k.
Armee im Ersten Weltkrieg, Feldmarschall Conrad von Hötzendorf, sollen dem Beispiel
Nowotnys folgen.
Nachdem der österreichische Dichter Ottokar Kernstock bei den Roten in Ungnade ge-
fallen war, hat es nun den christlich-sozialen Bürgermeister Karl Lueger erwischt. Der
Straßenzug im 1. Wiener Gemeindebezirk „Dr. Karl-Lueger-Ring“ soll nun umbenannt
werden.
Gilt nur für nicht-sozialistische Personen
Allerdings ist es auch für einen Blinden mit Krückstock auffallend, dass die rote Säuber-
ungsaktion nur nicht-sozialistische Personen betrifft. Denn von einer Beseitigung der
blutigen Spuren ihrer eigenen Ideologie nimmt die SPÖ offenbar Abstand. Denn anders
ist es nicht zu erklären, dass die Gedenktafel des Diktators und Massenmörders Stalin in
Wien-Meidling und das Denkmal des mörderischen Revolutionärs Ernesto „Che“ Guevara
in Wien-Donaustadt bis dato unangetastet blieben.
Auch ist uns von einer Umbenennung des Karl-Marx-Hofs oder des Friedrich-Engels-
Platzes nichts bekannt, obwohl die beiden Herren mit ihren Schriften die Basis für zahl-
reiche mörderische Regime mit Millionen von Opfern gelegt haben.
Besonders befremdlich ist jedoch die Treue der Sozialdemokraten zu Julius Tandler, der
als SPÖ-Stadtrat und Arzt ein Wegbereiter für die schrecklichen Euthanasie-Morde der
Nazis an Behinderten war, indem er 1924 in einem Aufsatz zu „Ehe und Bevölkerungs-
politik“ schrieb:
„Welchen Aufwand übrigens die Staaten für völlig lebensunwertes Leben leisten müs-
sen, ist zum Beispiel daraus zu ersehen, daß die 30.000 Vollidioten Deutschlands diesem
Staat zwei Milliarden Friedensmark kosten. Bei der Kenntnis solcher Zahlen gewinnt das
Problem der Vernichtung lebensunwerten Lebens an Aktualität und Bedeutung. Gewiß,
es sind ethische, es sind humanitäre oder fälschlich humanitäre Gründe, welche dagegen
sprechen, aber schließlich und endlich wird auch die Idee, daß man lebensunwertes
Leben opfern müsse, um lebenswertes zu erhalten, immer mehr und mehr ins Volksbe-
wußstein dringen.“
Die braune Vergangenheit der SPÖ
Auch ist es uns nicht bekannt, dass der „Dr. Karl Renner Ring“ umbenannt werden soll,
obwohl Renner den Anschluss Österreichs an Hitler-Deutschland befürwortete und sich
dafür dezidiert aussprach. Wer mehr über die braune Vergangenheit der SPÖ und die
Verehrung deren Vertreter wissen will, dem legen wir unseren Beitrag „Auf der Suche
nach den braunen Sümpfen“ ans Herz.
Nun stellt sich die berechtigte Frage, warum die SPÖ bei ihrer Säuberungsaktion nicht
gleiches Recht für alle gelten lässt? Oder ist dieses vorgeschobene und geheuchelte Gut-
menschentum wieder nur eine Ablenkung von den wahren Problemen der Stadt Wien?
Jedenfalls erinnern und solche polit-historische Säuberungsaktionen an totalitäre Systeme,
die meist mit ihrem Untergang zu kämpfen haben.
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2012-04-22
Polizei auf „Hundetrümmerl-Jagd“?
Die Tierschutzstadträtin Ulli Sima (SPÖ) kündigte den Start einer zweiwöchigen Schwer-
punktaktion in Sachen Hundehaltung in Wien an. Auftakt der Aktion – die zwei Wochen
dauern soll- war heute im Erholungsgebiet am Wienerberg in Wien Favoriten.
Dabei wird das Veterinäramt der Stadt Wien (MA 60) von der Wiener Polizei unterstützt.
Da stellen wir uns die Frage ob die Polizei, die ohnehin genug mit den kriminellen Taten
der in Wien eingefallenen Ostblockbanden zu tun hat, nun auf Anordnung von Sima auf
„Hundetrümmerl-Jagd“ gehen müssen?
Foto: © erstaunlich.at
Es könnte natürlich auch sein, dass die in den Favoritner Parks zahlreich herumlungernden
jungen und arbeitslosen Kulturbereicherer daraufhin überprüft werden sollen, ob ihre Pit-
bulls und Staffords auch ordnungsgemäß einen Maulkorb tragen. Dann wäre die Unter-
stützung der Polizei gerechtfertigt. Wir sind schon gespannt, wann diesbezüglich der
erste Aufschrei der linkslinken Gutmenschen wegen „Diskriminierung“ erfolgt.
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2012-04-16
Viktor-Adler-Platz: Koran-Stand mit Hasspredigern
Gestern fand die umstrittene Koran-Aktion zum zweiten Mal am Viktor-Adler-Platz statt.
Traditionell muslimisch gekleidete Männer versuchten, Passanten für ihre fundamentalist-
ische Glaubenslehre zu begeistern. Fehlen durften weder der tradierte Bart noch aggres-
sive Ausfälligkeiten seitens der Islamisten. Unzensuriert.at war vor Ort.
Auch am 14. April haben sich mehrere Salafisten eingefunden. Unter einem weißen Party-
zelt vor Regen geschützt, versuchten sie, die islamische Religion zu propagieren. „Lies! Im
Namen Deines Herrn, der Dich erschaffen hat.“, war auf einem Transparent zu lesen. Da-
bei handelt es sich um das Motto der „Koran-Aktion“.
25 Millionen Exemplare des Buches sollen im deutschsprachigen Raum verteilt werden. Ein-
mal das Wort des arabischen Gottes für jeden Haushalt also. Während sich die um irrende
Seelen sorgenden Missionare anfangs noch mondän gaben, gestaltete sich die Argument-
ation alsbald schon aggressiv.
„Bald wird der Islam vor jedem Haus sein. Europa wird islamisch werden“, sprach ein Salafist
auf eine betagte Dame ein. Mohammed der Prophet habe dies vorausgesagt und den Willen
Allahs verkündet. „Was Sie auch tun, Sie werden es nicht verhindern können“, redete sich
der Fundamentlist mit langem Bart und islamischer Kopfbedeckung in Rage.
Ausfälligkeiten gegenüber Passanten
Eine Passantin wurde beleidigt. Sie meinte, Christen sollten in arabischen Ländern und dem
islamischen Kulturkreis ihr Glaubensleben entfalten und Gebethäuser errichten dürfen. Dar-
auf entgegnete man ihr schreiend und wahrheitswidrig: „Auch wir haben keine Moscheen
in Österreich, keine einzige. Wo sehen Sie eine. Kommen Sie mir nicht so, verlassen Sie
unseren Platz!“ Als der Autor dieses Berichts ein Foto von den Protagonisten machte, rea-
gierten die Missionare aggressiv und forderten ihn ebenfalls auf, das Weite zu suchen.
Eingeleitet wurde die Koran-Verteilaktion von dem in Köln ansässigen Geschäftsmann und
Hassprediger Ibrahim Abou-Nagie. Der fundamentalistisch ausgerichtete Gelehrte steht
unter Beobachtung des deutschen Verfassungsschutzes. Er wurde wegen Volksverhetz-
ung angeklagt. Es wird ihm vorgeworfen, den öffentlichen Frieden zu stören und zu Straf-
taten aufgerufen zu haben.
Als Abou-Nagies und der Salafisten Ziel gilt die Errichtung eines islamischen Kalifats im
deutschsprachigen Raum. Doch der Prediger gibt sich weltmännisch. Seine Kleidung ist
modern und westlich geprägt. Im Gegensatz zu vielen seiner Anhänger trägt er keinen
langen Bart und schwingt – zumindest vor der Kamera – keine großsprecherischen Reden.
Doch aus seiner Ideologie macht er kein Hehl: „Meine lieben Geschwister: wie können wir
ruhig schlafen, wenn wir wissen, dass unsere Nachbarn, wenn sie sterben, für alle Ewigkeit
in der Hölle schmoren werden?“ „Christen Juden kommen in die Hölle, wenn sie den Islam
nicht annehmen“, setzt Abou-Nagies nach. Für kompromissbereite Glaubensbrüder hat er
wenig übrig: „Allah verspricht denen die Hölle.“
Verfassungsschützer warnen
Auf den ersten und möglicherweise naiven Blick handelt es sich bei der Koran-Aktion bei-
nahe um einen Akt der Mitmenschlichkeit. Der Chef des deutschen Bundeskriminalamtes,
Jörg Ziercke, sieht die Sache anders und warnt vor Verharmlosung.
Er hält das öffentlichkeitswirksame Engagement für gefährlich: „Ich bin der Meinung, dass
eine stärkere Aufklärung über die wahren Absichten der Salafisten erforderlich ist.“ Grund
zur Sorge besteht tatsächlich. Letztes Jahr verübten salafistische Eiferer einen Terror-
anschlag auf US- amerikanische Soldaten auf dem Frankfurter Flughafen.
Die Hintermänner der Glaubensbrüder
Drahtzieher der Aktion ist Ibrahim Abou-Nagie, ungeklärt ist bisher die Finanzierung. Der
finanzielle Aufwand des Projektes sollte nicht unterschätzt werden: Zu den 25 Millionen
Koran- Exemplaren kommen umfangreiche Werbemaßnahmen.
Auf Anfrage der Welt erklärte Abou-Nagie, dass reiche Persönlichkeiten aus dem Golfstaat
Bahrain sein Projekt unterstützten wollten. Angeblich habe er deren Hilfe aber abgelehnt.
Deutsche Muslime wurde aufgerufen, einen rot dekorierten Band des Korans zu erwerben,
um so die Verteilung eines blau verzierten Korans an „Ungläubige“ zu finanzieren.
Diese Rechnung kann nicht aufgehen, schließlich leben bedeutend weniger als 25 Millionen
Muslime im deutschsprachigen Raum. Während in der Bundesrepublik bereits der Verfass-
ungsschutz aktiv geworden ist, halten sich die österreichischen Behörden bisher bedeckt.
(Quelle: unzensuriert.at)
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2012-04-15
Haben wir wirklich keine anderen Probleme?
„Käsekrainer: Krieg eskaliert“ und ähnlich obskure Schlagzeilen zieren die Titelblätter der
Boulevardpresse in den letzten Tagen. Auch Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich
zeigt sich im Würstelkrieg geschäftig und beteiligt sich rege an der, bereits an Schwach-
sinn grenzender Auseinandersetzung.
Als ob man in Österreich keine anderen Probleme hätte und politisches Engagement in
heiße Würstchen legen kann. Offenbar dient diese Diskussion um die Käsekrainer – die
im wahrsten Sinn des Wortes für die „Würscht“ ist – zur Ablenkung der Bevölkerung von
den wahren Problemen dieser Republik, die zuhauf vorhanden sind.
Vielleicht werden sich jetzt einige oder auch mehrere Leser(innen) fragen, warum wir uns
so „unpatriotisch“ äußern. Das hat seinen guten Grund, denn wir sind der Meinung, dass
es die traditionell österreichische Würstelbude ohnehin nicht mehr lange geben wird.
Foto: © erstaunlich.at
Vom Aussterben bedroht, die österreichischen Würstelbuden
Die auf nachfolgender Preisliste angeführten Speisen werden ohnehin nicht mehr lange
erhältlich sein. Daher ist es unserer Meinung völlig egal, ob das Patent für die Käsekrainer
den Slowenen oder den Österreichern zugeordnet wird.
Foto: © erstaunlich.at
Der Döner-Stand wird die „Würstelbude“ der Zukunft
Was Berlakovich und Co. sowie zahlreiche Zeitungen, die fleißig mit Regierungs-Inseraten
gefüttert werden nicht erwähnen, dokumentiert das nächste Bild. Das werden nämlich
die „Würstelbuden“ der nahen Zukunft werden. Bei diesen Imbissbuden gibt es ohnehin
keine Käsekrainer.
Foto: © erstaunlich.at
Während die traditionell österreichische Würstelbuden nach und nach verschwinden,
wachsen die Kebap-Buden wie Schwammerln aus dem Boden. Es gibt in Wien Bezirke,
da befindet sich schon an jeder mittleren bis größeren Kreuzung ein Döner-Stand. Ein
„Wiener Würstelstandl“ zu finden grenzt in diesen Bezirken bereits an eine Rätsel-Rallye.
Also was soll die Augenauswischerei-Diskussion um die Käsekrainer? Österreichische Politiker
verkaufen einerseits nach und nach das Land an Zuwander(innen) und deren Traditionen,
während sie sich andererseits scheinheilheilig an einer Würstel-Diskussion beteiligen. Unser
Beispiel mit den Dönerbuden ist nur ein kleines Beispiel für den Ausverkauf der österreich-
ischen Traditionen. Sind die Österreicher(innen) wirklich so naiv, dass sie das nicht mitbe-
kommen?
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2012-04-14
Feuerwehreinsatz in Rudolfsheim-Fünfhaus
Wie der Presse- und Informationsdienst (PID) der Stadt Wien heute mitteilte, kam es in
den heutigen Morgenstunden zu einem Geschäftsbrand. Die Feuerwehr musste heute
gegen 3.00 Uhr Früh zu einem Einsatz in die Goldschlagstraße in Rudolfsheim-Fünfhaus
ausrücken. Aus ungeklärter Ursache war es in einem ebenerdigen Geschäftslokal zu
einem Brand gekommen.
Aufgrund der starken Brandentwicklung durch Büromaterialien mussten die Einsatzkräfte
zusätzlich ein Schaumrohr zur Brandbekämpfung einsetzen. Laut Feuerwehr verließen
die meisten Bewohner das Haus selbständig und konnten nach den Löscharbeiten wieder
in ihre Wohnungen zurück. Nach Auskunft der Wiener Rettung wurde niemand verletzt.
Der Einsatz endete um 5.00 Uhr.
Nun werden sich unsere Leser(innen) fragen, warum wir eine Lokalnachricht auf dieser
Webseite veröffentlichen. Das hat einen politisch sarkastischen Hintergrund, denn beim
abgebrannten Geschäft handelte es sich um ein Tapezierer-Bedarf-Fachgeschäft und um
kein JUSO-Lokal. Sollte also in diesem Fall Brandstiftung im Spiel sein, dann erhöht sich
der Täterkreis enorm.
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2012-04-07
Enormer Anstieg der Kriminalität
Niederösterreich hat mit einem enormen Anstieg der Kriminalität zu kämpfen, für den
maßgeblich Kriminaltouristen aus Osteuropa verantwortlich sind. Diese gelangen über
die seit 2007 unkontrollierten Grenzen nach Österreich und begehen Einbrüche, Über-
fälle sowie Diebstähle.
Durch diese Tatsachen ist die Sicherheit der niederösterreichischen Bevölkerung massiv
gesunken. Neben dem Kriminaltourismus schnellt auch die Anzahl an illegalen Einwand-
erern, die vorwiegend über die löchrige EU-Außengrenze Griechenlands nach Mittel-
europa gelangen, zunehmend in die Höhe.
Man sieht dies exemplarisch am Erstaufnahmezentrum Traiskirchen, welches restlos über-
füllt ist. Die Politik ist jetzt gefordert, umgehend sicherheitsschaffende Maßnahmen zu
setzen, die österreichischen Grenzen zu kontrollieren und das Schengener Abkommen
zumindest befristet auszusetzen.
Es sind Möglichkeiten für die Wiedereinführung von Grenzkontrollen gegeben, die Reise-
freiheit der Österreicher(innen) würde durch diese nicht eingeschränkt werden. Die
Vergangenheit, und wir nennen hier nur die Fußballeuropameisterschaft 2008 sowie
mehrere Gipfeltreffen der politischen Klasse, hat gezeigt, dass eine Aussetzung des
Schengen-Vertrags und die Durchführung von Grenzkontrollen möglich sind.
Damit ist auch dem von der EU und österreichischen Politikern immer wieder ins Treffen
geführtes Argument der Reisefreiheit eine klare Abfuhr zu erteilen. Auch vor Schengen
konnte man problemlos ins Ausland gelangen, der Waren und Güterverkehr war unge-
stört.
Grenzkontrollen sofort wieder einführen
Die Sicherheit der Bevölkerung darf aber nicht der Reisefreiheit von Kriminaltouristen ge-
opfert werden, daher ist ein umgehender Schutz der österreichischen Grenzen das Ge-
bot der Stunde.
Ein Antrag der FPÖ mit der Forderung nach einer Aussetzung des Schengen-Abkommens
und der Wiedereinführung von Grenzkontrollen wurde heute im NÖ Landtag eingebracht.
Der Antrag hat im Gegensatz zu jenem der ÖVP-NÖ eine klare, konsequente Stoßricht-
ung, nämlich mehr Sicherheit für Niederösterreich durch Kontrollen an den österreich-
ischen Grenzen.
Denn eine Verbesserung des griechischen Grenzschutzes zu fordern, wie es die ÖVP-NÖ
und ihr Klubobmann Schneeberger tun, ist nichts anderes als eine wirkungslose Alibi-
Aktion. Das wäre in etwa vergleichbar, wenn in St. Pölten ein totaler Vollbrand wütet
und Schneeberger die Feuerwehr nach Wien löschen schickt.
Daher ist die Forderung nach einer sofortige Aussetzung von Schengen und die Wieder-
einführung von Grenzkontrollen berechtigt. Bei der von der FPÖ-NÖ beantragten nam-
entlichen Abstimmung im Landtag wird sich zeigen, wer von den anderen Parteien auf
der Seite der österreichischen Bürger(innen) steht.
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2012-03-29
Gebührenwahnsinn in Wien nicht mehr leistbar
Im Zuge der heutigen Sondersitzung kritisiert der Gemeinderat der FPÖ-Wien, LAbg.
Udo Guggenbichler insbesondere, dass einzig bei den sozial Schwachen gespart wird,
während rote Politiker permanent aus Anzeigen lachen und in Luxuskarossen durch die
Gegend fahren.
Hierbei wird auch vor Kindern mit Einschränkungen nicht Halt gemacht. Ihnen wurde
beispielsweise der Bus für Ausflugsreisen gestrichen. Die Kosten von 11.000 Euro sind
scheinbar zu hoch. Aber für Inserate und Eigenwerbung ist sogar eine Erhöhung von
4 Millionen Euro drin.
Mit dem Werbebudget werden etwa die „kreativen“ Plakataktionen finanziert, die die
Wiener Bürger in immer kürzeren Abständen über sich ergehen lassen und Fäkalien ein-
mal im Sackerl, dann in Kugeln und schließlich eben freiliegend betrachten müssen.
Diesbezüglich darf man sich fragen, ob neben dem Imageschaden der dadurch für die
Stadt Wien entsteht, einige Personen irgendwelche Traumata aus der Vergangenheit
nicht aufgearbeitet haben.
SPÖ-Grüne: Je weniger Arbeit, desto mehr Gebühren
Seitdem Michael Häupl seine Regierungsfunktion innehat, gibt es 35.000 Arbeitsplätze
weniger in Wien. In anderen Bundesländern wurden etwa 175.000 geschaffen! Frei
nach dem Motto von SPÖ und Grünen: Je weniger Arbeit, desto mehr Gebühren!
Anders ist es nicht zu erklären, dass mitunter auch die U-Bahn-Steuer von den Erhöh-
ungen betroffen ist, was einer weiteren Arbeitsplatzvernichtungsaktion gleichkommt,
weil durch die Teuerung wieder Betriebe schließen und/oder abwandern.
Die SPÖ behauptet weiters sie hätte keine Gewinne gemacht. Der Rechnungshof hat
bei einer Prüfung der Wiener Gebühren allein in den Jahren 2005 bis 2007 einen Über-
schuss aus den Wassergebühren von 191 Millionen Euro festgestellt. Diese, laut Rech-
nungshof illegale Steuer wird von der Regierung immer weiter angehoben.
Die unverschämtesten Erhöhungen kurz zusammenfasst: Wasser plus 33%, Kanalge-
bühr 35%, Müllgebühr 27%. Dazu kommen Mieterhöhungen, neue Kommissionsge-
bühren, die es noch nie gab, Strom- und Gaspreis- sowie Fernwärmeerhöhungen und
vieles mehr.
Das ist das kalte Herz der Roten in Wien! Das ist die soziale Bankrotterklärung dieser
Stadtregierung! Und wenn das so weitergeht, folgt die wirtschaftliche Bankrotterklärung,
denn die Wiener(innen) werden sich diesen Gebührenwahnsinn nicht mehr leisten
können. Es ist aber zu befürchten, dass die SPÖ in Wien mit grüner Mittäterschaft
auch weiterhin bei den Bürgern zugreifen wird.
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2012-03-26
Importierte Kriminalität durch verfehlte Asylpolitik
12.340 Asylwerber werden mit Steuergeld durchgefüttert, obwohl Österreich von sich-
eren Drittstaaten umgeben ist. Bei dieser gewaltigen Menge handelt es sich in erster
Linie um Wirtschaftsflüchtlinge, die es sich zum Großteil in der sozialen Hängematte
gemütlich machen und auch nicht vor kriminellen Taten zurückschrecken.
Das vielen dieser Asylbetrüger das Geld – die sogenannte Grundversorgung – welches
ihnen von der Stadt Wien und dem Bund nachgeworfen wird nicht zu reichen scheint,
beweisen die aktuellen Zahlen in der Kriminalstatistik. In mehr als 8.000 Fällen gibt es
polizeiliche Ermittlungen gegen Asylwerber wegen Straftaten, sowohl wegen Gewalt –
als auch wegen Eigentumsdelikten.
Es ist völlig unverantwortlich, weiterhin Massen von Scheinasylanten ins Land zu lassen,
die dann auch noch die Sicherheit der Bürger akut gefährden. Straffällig gewordene
Asylwerber sollten umgehend abgeschoben werden.
Die Bundesregierung und die Stadt Wien stehen vor den Trümmern ihrer völlig gescheit-
erten Asylpolitik. Sie dürfen nicht permanent Weltsozialamt spielen und dabei grund-
legende Interessen der eigenen Bevölkerung, wie etwa Sicherheit und Ordnung,
ignorieren.
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2012-03-19
Günstige Cabrios?
Pünktlich zum Schönwetterbeginn lechzen Frischluftfanatiker nach einem Cabrio. Für diese
Menschen ist ein pures Vergnügen sich den Fahrtwind durch die Haare sausen zu lassen.
Aber was tun, wenn kein derartiges Gefährt verfügbar ist?
Keine Bange, denn wer heute gegen 08:30 Uhr am Matzleinsdorfer Platz im 10. Wiener
Gemeindebezirk unterwegs war, hatte möglicherweise die Gelegenheit ein Cabrio günstig
zu ergattern.
f
Fotos: © erstaunlich.at
Ein niederländischer Lkw-Lenker unterschätzte augenscheinlich die Höhe seines Trucks.
Das wiederum hatte zur Folge, dass er mit dem Autotransporter die Unterführung am
Matzleinsdorfer Platz streifte und den oben geladenen Autos die Dächer wegrasierte.
Warum sich der Brummi-Fahrer verschätzte wissen wir leider nicht, aber möglicherweise
besuchte er vor Fahrtantritt noch schnell einen Coffeeshop.
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2012-03-16
Wieder viel roter Rauch um nichts
Die heutige Vorstellung des roten Pimperl-Projekts „Wiener Charta“ demonstriert wieder
einmal, nur viel rot-grünes „Blabla“ um nichts. Hier wird mit der „Wiener Hausordnung
2.0″ Integrationsarbeit mit ein paar Gesprächen hier und ein, zwei Diskussionen dort
vorgegaukelt.
Dafür werden auch erneut eine Menge Pöstchen geschaffen und Steuergeld aus den
Fenstern des Rathauses geschmissen. Stadträtin Sandra Frauenberger hat dafür extra ein
eigenes Büro eingerichtet und zusätzlich gibt es einen Charta-Beirat sowie kostenlos zur
Verfügung gestellte Moderatoren.
Das Online-Forum wird zudem extern 24 Stunden durchgehend moderiert. Was am
Ende des Tages bei der „Wiener Charta“ herauskommen wird, liegt auf der Hand. Ein
solidarisches Klima sowie ein gutes Zusammenleben funktioniert in der Stadt nämlich
deshalb nicht, weil die SPÖ seit ewigen Zeiten unfähig ist, klare Integrationsregeln auf-
zustellen und diese dann auch konsequent einzufordern.
Dafür wird Rot-Grün wieder von der Wiener Bevölkerung fordern, sich an die Sitten und
Gebräuche der Zuwanderer anzupassen anstatt umgekehrt. Es ist demnach absehbar,
dass sich nach der Präsentation der Ergebnisse im November für die Wienerinnen und
Wiener weiterhin nichts zum Positiven verändern wird. Die Begründung ist im falschen
Verständnis von SPÖ und Grünen zu suchen, was Integration sowie Umsetzung von
direkter Demokratie, Bürgerbeteiligung und Mitsprache angeht.
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2012-03-13
Unnötige Subventionen trotz Sparpaket
Die Wiener SPÖ samt ihrem willfährigen Anhängsel den Wiener Grünen, verharren trotz
Sparpaket und massivsten Gebührenerhöhungen für die Wiener Bevölkerung weiterhin in der
Disziplin der Geldverschwendung.
Da gibt es beispielsweise ein völlig unnötiges Projekt, das sich „KulturlotsInnen“ nennt und bei
dem die Devise „Die Suppe kostet mehr als das Fleisch“ voll zutrifft. Bereits am 14.02.2012
wurde auf der offiziellen Webseite der Stadt Wien verlautbart, dass der Kulturausschuss eine
personelle und finanzielle Aufstockung für das Projekt beschließt. Zum dazugehörenden Selbst-
beweihräucherung-Beitrag gelangen Sie durch Anklicken des nachfolgenden Screenshots.
Screen: wien.gv.at
Heute wurde im Wiener Gemeinderat über eine Subventionserhöhung abgestimmt. Gemeinde-
rat Ing. Mag. Bernhard Dworak (ÖVP) erklärte dazu, dass es sich hier um ein gemeinsames
Pilotprojekt der Stadt und des ÖGB handle. Die Grundkosten des ÖGB sollen durch Mittel der
Stadt „aufgefettet“ werden. 100.000 Euro aus öffentlichen Mitteln seien nicht zumutbar.
Gemeinderat Mag. Gerald Ebinger (FPÖ) schloss sich inhaltlich seinem Vorredner an. Das Pro-
jekt „KulturlotsInnen“ sei nicht als erfolgreich zu betrachten. 13.000 Personen wurden im Zuge
dieses Projektes zur Kultur gebracht, 150.000 Euro an Eintrittsgeldern bezahlt, die Kosten für
die „KulturlotsInnen“ seien höher.
Was versteht Baxant unter Kunst?
Der ehemalige Berufsjugendliche, Gemeinderat und „leider nicht Stadtrat“, Petr „Peko“ Baxant
(SPÖ) unterstrich, dass alle Menschen Zugang zu Kunst und Kultur bekommen sollen. Es sei
naheliegend und logisch, diese Aufgabe Kulturexpert(innen) zu übertragen. „Es handle sich um
ein erfolgreiches Projekt, drei MitarbeiterInnen würden in einem vernünftigen Verhältnis zum
Nutzen stehen“, so Baxant.
Uns würde brennend interessieren, was der „leider nicht Stadtrat“ Baxant unter Kunst versteht.
Sind es die Rapsongs seines Spezis und Busenfreundes, dem Skandalrapper Nazar? Und soll
es die Aufgabe der KulturlotsInnen sein, Menschen den Zugang zu Nazar-Texten, wie beispiels-
weise „ich ficke deine Mutter“, zu ermöglichen?
Jedenfalls wurde die Subventionserhöhung gegen die Stimmen der FPÖ und der ÖVP, mehr-
heitlich mit den Stimmen der SPÖ und der Grünen beschlossen. Na ja, mir hams ja!
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2012-02-24
Der Brief
Heute haben wir erstaunliche Post bekommen. Nicht per E-Mail, sondern auf altbewährte
Weise mittels eines Briefes. Dieser Brief erreichte uns aus dem Grauen Haus (Landesgericht
für Strafsachen Wien). Grund des Schreibens war nicht etwa weil jemand von ERSTAUNLICH
gegen das Gesetz verstieß, sondern weil uns Marcus J. Oswald etwas mitzuteilen hatte.
Marcus J. Oswald ist jener Mann, über dessen Gerichtsverhandlung wir am 15.02.2012 einen
Beitrag geschrieben haben.
Seinen Zeilen legte er jenen Brief bei, der ihm zu 18 Monaten unbedingter Haftstrafe verhalf.
M.J. Oswald gestattet diesem Online-Magazin, mit dem Brief an den Richter Dr. Hannes Winge,
zu machen was es wolle. Diese Gelegenheit ergreifen wir natürlich beim Schopf und veröffent-
lichen das fünfseitige Schreiben nachfolgend.
Unserer Meinung nach wurde Marcus J. Oswald zu Recht verurteilt. Durch die bewertungsfreie
Veröffentlichung des obigen fünfseitigen Briefes, kann sich jedoch der/die geneigte Leser(in)
selbst eine Meinung darüber bilden.
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2012-02-22
Die Islam-Landkarte
Einen neuen Einblick in die heimische Islam-Szene liefert seit kurzem eine online zugängliche
„islamische Landkarte“. Man wolle damit die Islam-Debatte versachlichen und die Bevölkerung
informieren, betont Ednan Aslan von der islamischen Religionspädagogik an der Universität
Wien. Die Islam-Landkarte wurde im Rahmen von „Imame in Österreich“, einem von EU und
Innenministerium kofinanzierten Projekt der Islamischen Religionspädagogik, erarbeitet. Islam-
ische Vereine und ihre geografische Lage in Österreich sind dort abrufbar. (Quelle)
Screen: islam-landkarte.at
Damit bestätigt sich wiederum, dass sich sowohl Politiker in der EU als auch in Österreich mit
der Islamisierung abgefunden haben und diese sogar fördern. Da stellt sich die berechtigte
Frage, wie wird diese „Islam-Landkarte“ — sagen wir mal — in 10 Jahren aussehen?
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2012-02-19
Straßenräumung und Öffis suboptimal unterwegs
Eine Reaktion der Politik auf unseren heutigen Beitrag „Winterimpressionen“ ließ nicht
lange auf sich warten. Die FPÖ-Wien verfasste eine Presseaussendung, die wir anschließ-
end im Originalwortlaut wiedergeben.
Presseaussendung:
So lange können tiefe Temperaturen und Schneefälle gar nicht vorhergesagt sein, als
dass die Wiener Stadtregierung nicht völlig unvorbereitet auf derartige Wetterbeding-
ungen wirken und agieren würde. Wenn Hauptverkehrsadern wie Rennweg, Ring und
zahlreiche andere wichtige Straßenzüge um neun Uhr noch immer nicht einmal an-
nähernd vom Schnee befreit sind und sich die Fahrgäste der Wiener Linien bei Straßen-
bahnstationen den Hintern abfrieren, kann etwas bei der Organisation nicht ganz stim-
men, meint FPÖ-Verkehrssprecher LAbg. Toni Mahdalik.
Trotz hervorragenden Einsatzes der Bediensteten von MA-48 und Wiener Linien könnte
man wieder einmal annehmen, dass die – keineswegs ergiebigen – Schneefälle die ersten
in unseren Breitengraden seit Menschengedenken sein dürften. Eingefrorene Weichen
sorgten nicht nur auf der Linie 2 für elendslange Wartezeiten, die bei relativ frischen
minus 11 Grad nicht durchgehend für ausgelassene Stimmung bei den mit steigender
Unterkühlung kämpfenden Fahrgästen sorgten.
Nachdem der Fisch stets vom Kopf beginnend strenge Gerüche verbreitet, muss man
das Management von Wiener Linien bzw. MA-48 einmal mehr hinterfragen. Jede
kleinste Chance zu nutzen, bei keineswegs unüblichen Wetterbedingungen nach allen
Regeln der Kunst zu versagen, ist auf Dauer nicht akzeptabel, hält Mahdalik fest.
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Der Witz der Woche: Winterdienst funktionierte
Das konnte die SPÖ-Wien natürlich nicht auf sich sitzen lassen und ließ durch die Person
des – von uns liebevoll Zauberlehrling genannten – Erich Valentin ebenfalls eine Presse-
aussendung verfassen.
Screen: APA/OTS
Offenbar verweilt Valentin irgendwo in der Karibik wenn er meint, dass alle Straßen gut
geräumt wären. Vielleicht meint er die Verkehrswege in Puerto Plata. In Wien war und
ist der Straßenzustand jedenfalls eine Katastrophe.
Schneeglatte Fahrbahnen und pausenlose Verkehrsdurchsagen im Radio über Staus
und Unfälle, waren das Ergebnis des Versagens der Gemeinde-Verantwortlichen für
die Schneeräumung.
Peinlich ist, dass Valentin offenbar auf dem Rücken der von ihm angegebenen 1.200
Mitarbeiter(innen) der MA 48, Mitleid für das Versagen der Verantwortlichen der MA 48
schinden will. Interessant ist noch seine Aussage: „Der Winterdienst der Stadt Wien
funktioniert bestens, die MA 48 war perfekt vorbereitet.“ Da fragen wir uns wie es
wohl aussehen könnte, wenn der Winterdienst der Stadt Wien nicht funktioniert.
Der Ordnung halber möchten wir festhalten, dass den „kleinen“ Mitarbeiter(innen)
keine Schuld an diesem Chaos trifft. Es sind die Schreibtischtäter im Wiener Rathaus,
die dieses Desaster zu verantworten haben.
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2012-02-07
Versagen der SPÖ-Bildungspolitik kommt ans Tageslicht
Langsam aber sicher kommt das Versagen der sozialistischen Bildungspolitik ans Tages-
licht und das obwohl es in Österreich die allgemeine Schulpflicht gibt. Dies schlägt sich
nun mit 17 Millionen Euro zu Buche. Denn das ist die Summe, die nun auf Kosten der
Steuerzahler(innen) investiert werden muss, um in Wien einigen tausend Menschen zu
ermöglichen ihren Pflichtschulabschluss nachzuholen.
Der Wiener Bildungsstadtrat Christian Oxonitsch (SPÖ) räumt zu diesem Desaster frei-
mütig wie folgt ein: „In Wien gibt es derzeit einige tausend junge Menschen, die keinen
Pflichtschulabschluss haben. Als Bildungsverantwortlicher ist es mir ein Anliegen, mög-
lichst vielen von ihnen durch Weiterbildung bessere Berufschancen zu bieten. Mit den
Wiener Volkshochschulen haben wir einen kompetenten und großen Partner, der uns
dabei mit Kursen zum Nachholen des Hauptschulabschlusses unterstützt.“
SPÖ-Stadtrat Michael Ludwig freut sich
Offenbar ist man seitens der Wiener SPÖ über das bildungspolitische Versagen auch
noch erfreut. Zu dieser Annahme kommen wir nämlich, wenn wir den Ausführungen
des SPÖ-Stadtrates und Vorsitzenden der Wiener Volkshochschulen, Michael Ludwig,
folgen.
„Es freut mich ganz besonders, dass die VHS Wien – als größte Erwachsenenbildungs-
einrichtung im deutschsprachigen Raum – zentraler Träger der Initiative ist. Mit ihrer
jahrelangen Erfahrung in der Qualifizierung von Jugendlichen und Erwachsenen aus
bildungsfernen Schichten ist sie optimal dafür geeignet, jungen Menschen ein verbes-
sertes Rüstzeug mitzugeben, um sich am Arbeitsmarkt zu behaupten“, so Ludwig.
Mit obiger Aussage gibt Michael Ludwig auch zu, dass es in Wien bereits jahrelang
eine bildungsferne Bevölkerungsschicht geben muss. Da fragen wir uns, wie kann
es in einem hochzivilisierten Land wie Österreich und vor allem in der Bundeshaupt-
stadt zu diesem Umstand kommen?
Die Antwort können wir uns aber gleich selbst geben. Zum einem Teil liegt es offen-
sichtlich am Versagen der Bildungspolitik, während sich der andere Teil offenbar aus
dem jahrelangen Zuzug bildungsferner Zuwanderer(innen) ergibt.
Erwerb von Lese-, Schreib- und Rechengrundkenntnissen
Jedenfalls besteht nun die Möglichkeit, dass dieses bildungsferne Klientel bis 2014
ihren Pflichtschulabschluss nachholen kann. Die Initiative zur Förderung der Erwach-
senenbildung gelangt nun zur Umsetzung und hat das Ziel, gering qualifizierten
Menschen durch Bildungsangebote bessere Zugangschancen zum Arbeitsmarkt zu
eröffnen.
Dies passiert in zwei Programmschienen: einerseits durch Basisbildungsangebote zum
Erwerb von Lese-, Schreib- und Rechenkompetenzen und andererseits durch das
Nachholen des Pflichtschulabschlusses.
Das Wort „Basisbildungsangebote“ (wörtlich in der Presseaussendung des Infor-
mationsdienstes der Stadt Wien angeführt) muss man sich auf der Zunge zergehen
lassen, denn es bedeutet nichts anderes als „Grundkenntnisse“.
Auf gut Deutsch bedeutet dies, dass es in der Bundeshauptstadt einige tausend
Menschen geben muss, die weder LESEN, SCHREIBEN noch RECHNEN können und
das in einem Land in dem eine allgemeine Schulpflicht besteht. Zu diesem traurigen
Umstand drücken wir der SPÖ-Bildungspolitik unser aufrechtes Beileid aus.
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2012-01-30
Häupl darf nicht mehr schweigen
– jetzt muss der SP-Chef endlich Taten setzen
Kaum ein Tag vergeht, wo nicht über neue, völlig irrwitzige und degoutante Missbrauchs-
fälle im Wirkungsbereich der Stadt Wien berichtet wird. Hunderte wehrlose Kinder wurden
von Bediensteten des Heims erniedrigt, gefoltert, vergewaltigt, für Sexspiele an Perverse
vermietet.
Die ehemalige SPÖ-Abgeordnete Irmtraut Karlsson hat in ihrem damaligen Bericht 14 von
34 Wiener Kinderheimen als „Kindergefängnisse“ bezeichnete. Damit dieses System über
Jahre hinweg reibungslos und unbehelligt funktionieren konnte, mussten Leute darin ver-
wickelt sein, die über Macht und das Wissen verfügten, diese Dinge zuzudecken, so heute
der Klubobmann der Wiener FPÖ, Mag. Johann Gudenus im Zuge einer Pressekonferenz.
Warum dieses „System“ so gut funktioniert hat, ist vor allem auch deswegen zu erklären,
weil augenscheinlich bis in die höchsten SPÖ-Bereiche die Nutznießer und Lobbyisten
dieser Kinderschänder zu finden sind. Vor ein paar Tagen wurde bekannt, daß Otto Pramel,
Zentralbetriebsrat, hoher Funktionär der Wiener Arbeiterkammer und – in den 1980er- und
90er-Jahren – als SP-Gemeinderat der Stadt Wien, über Jahre hinweg zumindest einen Zög-
ling mehrmals sexuell missbraucht hat.
Der Stadt Wien und Bürgermeister Michael Häupl sind die Vorwürfe – laut Kurier – seit
dem Jahr 2010 bekannt. Der Ex-Zögling aus dem Lehrlingsheim, hat mehrere Schreiben
an Häupl versendet. Darin gab er auch den sexuellen Missbrauch durch den ehemaligen
Gemeinderat bekannt, so Gudenus.
Unmittelbar danach wurde ein neuer Fall von schwerem sexuellem Missbrauch bekannt.
Wiederum betrifft es einen ehemaligen Gewerkschaftsfunktionär, wiederum war er im
Faulbett der Wiener SPÖ zu Hause und wiederum war er Wiener Landtagsabgeordneter
und Gemeinderat. Dieser steht im dringenden Verdacht in einem Wiener Gesellenheim
als damaliger Jugendbetreuer der Gewerkschaft einen damals 18 jährigen sexuell miss-
braucht zu haben.
Hier hat die SPÖ massiven Aufklärungsbedarf! Welche Leichen liegen noch im Keller?
Welche Fälle sind BM Häupl noch bekannt? Und mit welchen Überraschungen ist hier
noch zu rechnen?
Häupl hat bislang als „Obervertuscher“ in dieser unappetitlichen Causa eine höchst un-
rühmliche Rolle gespielt. Die Zeit des Mauerns und des Schweigens ist jetzt allerdings
vorbei! Nicht nur, dass die SPÖ schon seit Jahrzehnten die Täter kennt und nachweislich
deckt – diese werden wie im Fall des Pflegers „Jochen“, wahrer Name Manfred Jochum,
sogar in Top-Positionen wie im konkreten Fall zum ORF-Hörfunkintendant gehievt und
mit Preisen und Auszeichnungen überhäuft, empört sich Gudenus.
Jetzt, nachdem die Gräueltaten publik geworden sind, gründet Rot-Grün schnell eine
neue Kommission, welche die Vorwürfe untersuchen soll und setzt als Vorsitzende aus-
gerechnet Dr. Barbara Helige ein – die ehemalige Präsidentin der Richtervereinigung,
die sogar als rote Justizministerin im Gespräch war.
Sie will nicht das System untersuchen, sondern allein die bekannt gewordenen Gräuel-
taten im ehemaligen Heim am Schloß Wilhelminenberg. Frau Helige hat der FPÖ einen
Brief geschrieben und darum ersucht, jene Opfer, die sich an die FPÖ gewandt haben,
der Kommission bekannt zu geben.
Wir haben jedoch kein Vertrauen in diese Kommission! Diese Kommission ist ein Kuriosi-
tätenkabinett der Rot-Roten Wiener Stadtregierung, eine Kommission von Genossen
und „Freunderln“, die von Haus aus kein Interesse an der Aufklärung von politischen
Verantwortlichkeiten hat, so Gudenus.
Solange sich Helige nicht klar und deutlich von einem Verein namens Lambda distanziert,
dessen Chef offen für sexuelle Kontakte zwischen Kindern und Erwachsenen eintritt, so-
lange werden wir hier keine Zusammenarbeit suchen. Es wird nicht nur Zeit für eine umfas-
sende Aufarbeitung des Missbrauchsystems durch die Wiener SPÖ – es wird vor allem Zeit
für eine Entpolitisierung der Justiz! Dies wird eine der ersten Aufgaben der FPÖ sein, wenn
die Damen und Herrn von SPÖ und ÖVP spätestens nach der nächsten NR-Wahl vom
Plebiszit dermaßen marginalisiert worden sind, daß es keine Kindersex-Lobby in der Justiz
geben kann, so Gudenus abschließend.
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2012-01-19
GASTAUTOREN – BEITRAG
Sehr geehrter Hr. Dr. Michael Häupl,
Ich finde es für sehr gut, wie sich das Jugendamt für die Kinder einsetzt. Denn was da alles
in der letzten Zeit passiert ist ja nicht normal.
Aber finden Sie es richtig, dass das Jugendamt Kinder aus den Familien nimmt, obwohl nix
passiert ist????
Finden Sie es richtig das, dass Jugendamt nach der Abnahme keinen Kontakt zu den Familien
will?????
Finden Sie es richtig, dass die zuständigen BetreuerIn Jahrelang stillschweigen, weil sie Sachen
behaupten, aber nicht beweisen können um den Prozess unnötig in die Länge zu ziehen?????
Finden Sie es richtig, dass Kinder die nach Hause wollen, und auch könnten, dem Richter ihre
Meinung nicht sagen oder schreiben dürfen????
Finden Sie es richtig, dass ein Obsorgeverfahren Jahre dauert, obwohl es mit einen ausgiebigen
Gespräch zwischen dem Parteien ( Jugendamt- Eltern) ein sofortige Klärung stattfinden könnte??
Finden Sie es richtig, das, dass Jugendamt zu drastische Besuchskürzungen greift, ohne stichhalt-
igen Gründe, nur das, dass Kind keinerlei Kontakt mehr pflegen kann zu der restlichen Familie,
Anwalt und Freunde????
Könnten Sie einen Erlass herausgeben!!????? Das, dass Jugendamt sich mit den Familien befas-
sen muss, um eine gemeinsame Lösung finden zu müssen!!!!!
All diese Fragen stellen sich, weil es unzählig viele Eltern, alleine in Wien gibt, die vom Jugend-
amt auf diese Art und Weise behandelt werden!!!!
Ich bitte Sie von ganzen Herzen uns zu Helfen (anzuhören)!!!!!!!!!!!!!??????????????
ZUM WOHLE UNSERER KINDER
Mit freundlichen Grüssen
i.A.
Weber Erich
freier Journalist
Ps: Das alles können wir beweisen!!!
2012-01-17
Kein Rotstift für erstaunliche Subventionen
Anstelle der gewaltigen Gebührenerhöhungen in sämtlichen Bereichen, die ausschließlich
zu Lasten der arbeitenden, steuerzahlenden Bevölkerung gehen, müsste der Rotstift zu-
erst bei der Vielzahl an erstaunlichen Vereinen, wie etwa beim Amerlinghaus, WUK, QWien
odgl. angesetzt werden. Hier wäre ein Einsparungspotenzial in Millionenhöhe vorhanden.
Die rotgrüne Wiener Stadtregierung wirft Unsummen für Eigenwerbung und Subventio-
nen für teils obskure Vereine hinaus. Als Beispiel sei in diesem Zusammenhang etwa der
Verein „Education“ – Projekt Computertraining für ethnische Minderheiten in Alikodom/
Bangladesh genannt.
Während beispielsweise den Mindestrentner(innen) der Heizkostenzuschuss halbiert wurde,
scheint es eine unerlässliche Notwendigkeit zu sein, Computertrainings in Bangladesch zu
subventionieren. Natürlich darf es auch nicht an Geldnachschub für Pakistan fehlen.
Immerhin ist damit gewährleistet, dass in dieser Hochburg islamistischer Terroristen, deren
Ausbildung gesichert ist und auch neue Waffen gekauft werden können.
Derartige Subventionen erscheinen überhaupt dubios und sind in Zeiten wie diesen wohl
alles andere als angebracht. Immerhin lebt jeder sechste Wiener bereits an oder unter
der Armutsgrenze. Das scheint aber die verantwortlichen Politiker(innen) in der Bundes-
hauptstadt nicht zu interessieren und plündert mehr denn je die Geldbörsen der Wiener-
(innen), zum Zwecke der Subventionierung erstaunlicher Vereine. Dabei wird offenbar
großer Wert darauf gelegt, dass der Geldfluss so gut wie möglich in den Kassen von SPÖ-
nahen Vereinen mündet.
Von 155.000 Euro verblieben 3.000 Euro
Erstaunlich ist auch die Tatsache, wie sich Gelder aus Subventionen verteilen. Wie in der
heutigen Kronen Zeitung zu lesen war, wurde dem Kulturverein Österreichischer Roma
in Döbling eine Subvention von 155.000 Euro gewährt.
Abgesehen von der Sinnhaftigkeit dieser Förderung, verblieben den Betroffenen für die
Verwirklichung ihrer Projekte lediglich 3.000 Euro. Der Löwenanteil von 152.000 Euro
wurde von der Verwaltung verschluckt. Derartiges geht natürlich gänzlich am Sinn und
Zweck eines Vereins vorbei.
Auch die Misswirtschaft im Bereich der (Ver-)Spekulationen – Stichwort Schweizer Fran-
ken- gehört unverzüglich abgestellt. Sollte sich der/die eine oder andere Politiker(in) als
Wallstreet-Expert(in) fühlen, so sollte er/sie Spekulationen mit seinem/ihrem eigenen
Vermögen durchführen und tunlichst vermeiden dafür Steuergelder zu verwenden.
Möglicherweise ahnt man bei der Wiener SPÖ schon, dass die nächste Landtags- und
Gemeinderatswahl nicht mehr zu gewinnen sein wird. Gebrochene Wahlversprechen
und die enormen Gebührenerhöhungen der letzten Monate, werden die Wähler(innen)
vermutlich nicht vergessen. Also was bleibt anderes übrig, als in der vermutlich noch
verbleibenden Regierungszeit, abzukassieren was das Zeug hält.
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2012-01-11