Forderungen zur Abschaffung der Wehrpflicht
Bislang waren wir der Meinung, dass die unrealistischen Forderungen des Wehrdienstver-
weigerers Norbert Darabos, seines Zeichens Verteidigungsminister der Republik Österreich,
nicht zu toppen wären. Wir müssen gestehen, dass wir uns hier geirrt haben.
Peter Pilz (Grüne) schlägt Nobert Darabos (SPÖ) um Längen, wie nachfolgender Screenshot
unter Beweis stellt.
Screen: tirol.gruene.at
Wir wollen die im obigen Bild angeführten Forderungen von Peter Pilz gar nicht mehr näher
kommentieren, da diese für sich selbst sprechen. Man kann aber nur hoffen, dass Personen
wie Peter Pilz nie in eine Position gelangen in der sie Verantwortung für unser Land zu tragen
haben.
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2013-01-18
117.000 Straftaten in nur 6 Monaten
Zahlen und Fakten sprechen in punkto Sicherheit im Jahr 2012 eine sehr deutliche Sprache
und zeigen auf, dass die Kriminalität in Wien explodiert. Im ersten Halbjahr 2012 fanden
allein in den öffentlichen Verkehrsmitteln insgesamt 18.532 Amtshandlungen statt. Es gab
4.361 Anzeigen, demnach 20 pro Tag, 2.481 Eigentumsdelikte und 1.674 Drogendelikte.
Auffällig ist, dass in Wien im 1. Quartal 2012 vor allem die Anzahl der Eigentumsdelikte
mit Gewaltanwendung – also Raubüberfälle – drastisch angestiegen sind. Ein ganz sensibler
Bereich sind hierbei die Handtaschenraube. Opfer sind in der Regel Seniorinnen, die da-
durch meist schwer traumatisiert sind.
Wer nun geglaubt hat, dass der Gipfel der Kriminalität erreicht wurde, der befindet sich
schwer im Irrtum. Im 2. Quartal 2012 gab es eine Steigerung und zwar um 5.000 Delikte
mehr als noch im Jahr 2011. Insgesamt wurden im 2. Halbjahr 2012 – also in nur sechs
Monaten – 117.000 Straftaten verübt. Überfälle auf Geschäfte erfreuen sich dabei bei den
Kriminellen besonderer Beliebtheit.
Von beispielsweise insgesamt 8000 Straftaten in Wien im Oktober 2012 waren neuerlich
Favoriten mit 748 Delikten und die Innere Stadt mit 699 Delikten klare Spitzenreiter.
Besorgniserregend sind schlussendlich auch die schlechten Aufklärungsquoten. Von 17
Raubüberfällen konnten beispielsweise nur drei aufgeklärt werden und von 77 Einbrüchen
nur zwei.
Allerdings darf man hier nicht der Polizei den „Schwarzen Peter“ zuspielen, denn diese ist
angesichts der ausufernden Kriminalität restlos überfordert. Diese extrem angestiegene
Kriminalität bringt uns zur Frage, ob derart viele Österreicher(innen) in letzter Zeit eine
kriminelle Laufbahn eingeschlagen haben?
Mitnichten, denn diesen Anstieg der Kriminalität darf die heimische Bevölkerung den
sperrangelweit geöffneten und unkontrollierten Grenzen zu den ehemaligen Ostblock-
staaten verdanken. Seit dieser Grenzöffnung fallen Kriminelle aus diesen Ländern in
Österreich ein und stehlen und rauben was das Zeug hält. Nicht einmal vor Mord schreckt
dieses kriminelle Gesindel zurück. Besonders betroffen sind die Bundesländer Wien,
Burgenland und Niederösterreich.
Und das bringt uns zum nächsten Punkt. Im Beitrag „Sicherheitsnotstand in ….“ haben
wir berichtet, dass die ÖVP-Niederösterreich im Zuge eines Sicherheitsgipfels beschloss,
acht ehemalige Grenzkontrollstellen zu aktivieren, um der ausufernden Kriminalität
Einhalt zu gebieten. Wir haben schon damals vermutet, dass die Ankündigung ein
reines Lippenbekenntnis (auf gut Deutsch: ein Schmäh) war.
Wie recht wir hatten stellte sich nun heraus, nachdem drei der Standorte von FPÖ-
Politikern stichprobenweise aufgesucht wurden. Die Gebäude waren allesamt verwaist
und machten nicht den Eindruck, dass sie zu irgendwelchen Kontrolltätigkeiten dienen.
Soviel zur Ernsthaftigkeit der ÖVP-Niederösterreich bezüglich des Schutzes der heim-
ischen Bevölkerung.
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2013-01-06
Rückkehr in Betreuungseinrichtungen oder sofortige Abschiebung
Eine letztmalige Frist von 24 Stunden, forderte heute FPÖ-Generalsekretär Nationalrats-
abgeordnete Harald Vilimsky bezüglich jener aufgehetzten Flüchtlinge, die seit Tagen
die Votivkirche besetzt halten. Mit dieser Forderung hat der freiheitliche Sicherheits-
sprecher auch Recht, denn wie lange will sich der Rechtsstaat noch auf der Nase herum-
tanzen lassen?
Österreich ist ein Land, in dem es faire und rechtsstaatliche Verfahren sowie einen
hohen Lebensstandard für Asylwerber gibt. Die Asylbetreuungsstellen erfüllen höchste
Standards und verfügen sogar über mannigfaltige Freizeiteinrichtungen.
Wem das zu wenig ist oder wer sich einen Asyl-Status erpressen will, der möglicher-
weise mangels Sachlage gar nicht gerechtfertigt ist, verhöhnt den Rechtsstaat und
sollte raschest das Land wieder verlassen. Ein geordnetes Zusammenleben erfordert
gewisse Spielregeln, die auch von Asylwerbern einzuhalten sind.
Daher sollten die Besetzer der Votivkirche innerhalb von 24 Stunden in ihre Betreuungs-
stellen zurückkehren und ihr Asylverfahren abwarten, oder Österreich soll die anhäng-
igen Verfahren beenden und die Betroffenen in ihre Heimatländer abschieben. Für
Asyl-Erpresser und Kirchenbesetzer ist in Österreich definitiv kein Platz.
Die 24-Stunden Frist sollte von behördlicher Seite gesetzt werden, um die aufgehetzten
Flüchtlinge wieder zur Räson zu bringen. Und das bringt uns auch gleich zu den Auf-
hetzern. Über jene Radau-Demonstranten aus Deutschland, die für die Situation in der
Votivkirche verantwortlich sind, müsste ein Aufenthaltsverbot verhängt werden.
Besonders die angereisten Vertreter der linken Szene aus Deutschland, die unglaub-
lich gewaltbereit sind und jeglichen Rechtsstaat ablehnen, haben hier in Wien nichts
zu suchen. Die zuständigen österreichischen Behörden sind daher aufgefordert, dies-
bezüglich sensibler zu sein und sich von derartigen Krawalltouristen nicht auf der Nase
herumtanzen zu lassen.
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2012-12-26
Drei Brandanschläge hintereinander ohne Motiv?
In Amstetten (Niederösterreich) kam es heute Vormittag, einen Tag vor dem Heiligen Abend,
zu Brandanschlägen auf drei Kirchen. Betroffen war die Klosterkirche mitten im Zentrum von
Amstetten, die Herz-Jesu-Kirche und die Stadtpfarrkirche.
In der Herz-Jesu-Kirche verübte der noch unbekannte Täter seinen Anschlag während der
heiligen Messe. Den größten Sachschaden bekam die Klosterkirche ab. Dort brannte der
Beichtstuhl sowie die ersten fünf Bankreihen ab. Diese Kirche wurde als Erste angezündet.
Während in dieser noch die Löscharbeiten in Gang waren, trafen die nächsten Alarmmeld-
ungen ein. Wie durch ein Wunder kam es zu keinen Personenschäden.
Laut Polizei gibt es in Amstetten fünf Kirchen. Man hat zu den nicht betroffenen Kirchen
Patrouille-Streifen entsandt. Auch in den nächsten Tagen sollen die Gotteshäuser über-
wacht werden. Laut Polizei gibt es eine Personenbeschreibung eines Verdächtigen.
Zeugen wollen in der Nähe einer der Kirchen einen Mann mit folgender Personenbeschreib-
ung gesehen haben: 20 bis 25 Jahre alt, etwa 1,75 Meter groß und von sportlicher Statur.
Kurze dunklere Haare, bekleidet u. a. mit einer schwarzen Daunenjacke, Skaterjean und
weißen Turnschuhen. Der Mann soll einen betrunkenen Eindruck gemacht haben.
Mit Betroffenheit reagiert die Diözese St. Pölten auf die Brandanschläge. „Gleichzeitig sei
man sehr erleichtert, dass keine Personen zu Schaden gekommen sind. Die Kirche erhoffe
sich eine rasche Aufklärung über die Hintergründe der Tat. „, so der Sprecher der Diözese,
Eduard Habsburg-Lothringen.
Gleichzeitig betonte der Diözesansprecher, dass es laut ersten Informationen seitens der
ermittelnden Behörde „bislang keine Hinweise für eine politisch motivierte Tat“ gäbe.
Da fragen wir uns allerdings, wer lediglich aus Jux und Tollerei, hintereinander drei
Brandanschläge auf Kirchen verübt? Wir sind der Meinung, dass hinter den Anschlägen
sehr wohl ein Motiv steckt.
Der letzte Brandanschlag auf eine Kirche in Niederösterreich fand am 6.März dieses
Jahres statt. Dabei ging der Wiener Neustifter Dom in Flammen auf. Die Schadensumme
betrug über 1 Million Euro. Der Brandstifter war ein Teenager mit Migrationshintergrund.
Dieser rühmte sich noch in einem Interview auf der Internetplattform der Tageszeitung
„ÖSTERREICH“ mit folgenden Worten: „Der Herr Pfarrer hat gemeint, dass die Versicher-
ung den Schaden von einer Million Euro übernehmen wird und ich mir nicht allzu große
Sorgen machen muss. Er hat mir verziehen.“
Und tatsächlich brauchte er sich nicht allzu große Sorgen zu machen. Der junge Mann
wurde am 21.November 2012 am Landesgericht Wiener Neustadt wegen Brandstiftung
und schwerer Sachbeschädigung lediglich zu 20 Monaten bedingter Freiheitsstrafe ver-
urteilt. Zusätzlich wurde Bewährungshilfe angeordnet.
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2012-12-23
Österreich ist angeblich reich – nur die Menschen wissen nichts davon
Während sich verschiedene systemtreue Medien, sowie diverse Politiker(innen) der
Regierungsparteien förmlich darin überschlagen, Einkommen, persönliches Wohlbefinden
und Lebensqualität der Österreicher(innen) so darzustellen, als wären beinahe alle
Menschen in Österreich „reich“, belegen korrekt ermittelte Daten genau das Gegenteil.
Demnach sind derzeit in Österreich rund 511.000 Menschen von tiefer, akuter Armut
direkt betroffen.
Etwa 1 Million Menschen sind armutsgefährdet und knapp 600.000 Menschen in Öster-
reich sind mit ihren Zahlungen in Rückstand. Der Kreditschutzverband 1870 stellt fest,
dass alleine im Jahr 2012 ein Höchststand von 10.000 Privatkonkursen gemeldet wurden
und bei weiteren 100.000 Menschen ein Privatkonkurs helfen kann.
Während der Sozialminister in Sachen Berufsheer durch die Lande zieht, verarmen die
Menschen in Österreich immer mehr. rund 313.000 Menschen können sich nach aktuellem
Stand aufgrund der massiv gestiegenen Mineralölpreise das Heizen nicht mehr leisten, für
etwa 487.000 ist die Frage einer Pendlerpauschale hinfällig, da sie sich ohnehin kein Auto
können.
Zirka 582.000 sind nicht in der Lage, sich neue Kleider zu kaufen, 724.000 Menschen kön-
nen sich nur noch gelegentlich Fleisch leisten, Etwa 1.858.000 sind im nächsten Jahr nicht
in der Lage, Geld für einen Urlaub anzusparen und rund 2.073.000 Österreicher können
keine unerwarteten Ausgaben tätigen. Das sind die nackten, traurigen Tatsachen.
Die Bundesregierung, sowie andere verantwortlichen Politiker(innen) sind daher gefordert,
diese missliche Lage, in der sich etwa bereits ein knappes Viertel der österreichischen
Bevölkerung schon jetzt befindet, endlich zu verbessern.
Vielleicht wäre es endlich an der Zeit, keine Milliardenbeträge mehr nach Griechenland
oder in andere EU-Pleiteländer zu schicken. Auch ein sorgsamer Umgang mit Steuergeld
sollte endlich an den Tag gelegt werden und dieses nicht bei dubiosen Spekulationsge-
schäften verzockt werden. Alleine mit diesen so eingesparten Geldern, könnte innerhalb
der Alpenrepublik zum Wohle der Bevölkerung sehr viel verbessert werden.
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2012-12-19
Korun und Pollak fordern Abschiebestopp nach Tschetschenien
„Da unsere Behörden derzeit offensichtlich nicht in der Lage sind, die Sicherheit von
tschetschenischen Asylsuchenden bei deren Heimkehr sicherzustellen, ist es das Gebot
der Stunde, dass ein Abschiebestopp nach Tschetschenien verhängt wird. Denn sonst
riskiert unsere Innenministerin sehenden Auges die Sicherheit und Unversehrtheit genau
jener Menschen, die sich in der Hoffnung auf Schutz vor Verfolgung nach Österreich
gewandt haben“, meint heute Alev Korun, Menschenrechtssprecherin der Grünen.
Auch SOS Mitmensch-Sprecher, Alexander Pollak, schlägt in dieselbe Kerbe und verlangt
ebenfalls einen sofortigen Abschiebestopp nach Tschetschenien. Er bezeichnet sogar
diese Abschiebungen als hochriskantes Experiment in eine totalitär regierte Region.
Wenn dem tatsächlich so ist, bleibt uns ja gar nichts anderes übrig, als jeden Kriminellen
in Österreich zu behalten und diesem einen angenehmen Aufenthalt zu ermöglichen.
Sowohl Korun als auch Pollak spielen auf die jüngste Abschiebung von 13 Tschetschenen
an, die vor eineinhalb Wochen nach Moskau abgeschoben wurden. Allen diesen Personen,
die in ihrer Heimat angeblich verfolgten wurden, wurde in Österreich kein Asyl gewährt
und ihre Asylverfahren negativ beschieden, da ihnen die hiesigen Behörden ihre „Ver-
folgungsgeschichten“ als Lügen enttarnten.
Zwei Kriminelle nach Ankunft verhaftet
Von den 13 Abgeschobenen wurden zwei Männer nach ihrer Ankunft verhaftet, weil sie in
ihrer Heimat per Haftbefehl wegen krimineller Taten gesucht werden. Bei dem einem
handelt es sich um einen Autodieb und bei dem anderen um ein Mitglied einer Räuber-
bande (Es gilt die Unschuldsvermutung).
Es ist kein Geheimnis und auch eine unumstößliche Tatsache, dass unzählige Flüchtlinge in
ihrer Heimat kriminell aktiv waren und sich durch Flucht – beispielsweise nach Österreich –
der Strafverfolgung entziehen konnten. Hier erzählen sie dann, dass sie in ihren Heimat-
ländern politisch und/oder religiös verfolgt wurden.
Mittlerweile sind die österreichischen Behörden nicht mehr so blauäugig und weisen
etlichen Asylbetrügern nach, dass ihre angegebenen Fluchtgründe nicht stimmen können.
In diesem Fall versucht man dem Innenministerium den „Schwarzen Peter“ zuzuspielen.
Dieses kommentiert jedoch diese Fälle nicht und verweist auf die negativen Entscheid-
ungen des Asylgerichtshofs.
Falls es Korun und Pollak noch nicht wissen, Asyl bietet Schutz vor politischer und nicht
vor strafrechtlicher Verfolgung. Würde man den Forderungen der Beiden nachgeben,
müsste Österreich alle kriminellen Asylwerber im Lande behalten, weil diese ja durch die
Abschiebung in ihre Heimat gefährdet sein könnten. Tja, eine „Gefährdung“ durch die
Strafverfolgungsbehörde ist eben das Risiko und das Los eines jeden Kriminellen.
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2012-12-11
Das „liberale“ Holland errichtet Lager für Gegner der Homosexualität
Die vereinte Linke in Europa hält ihr Credo des Antifaschismus hoch und ist schnell dabei
gegenüber politisch Andersdenkenden die Faschismuskeule zu schwingen. Gerne wird jeder
rasch als Nazi denunziert, der den wirren Ideen der Linkslinken nicht sofort begeistert folgt.
Dabei übersehen die selbst ernannten Gutmenschen immer öfter, dass sie selbst es sind,
die sich faschistischer Methoden bedienen und totalitäre Züge entwickeln. Nicht umsonst
hat der linke (http://de. wikipedia.org/wiki/Italienische_Literatur) italienischer Schriftsteller
Ignazio Silone in weiser Voraussicht gesagt: „Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er
nicht sagen: ‚Ich bin der Faschismus‘ Nein, er wird sagen: ‚Ich bin der Antifaschismus‘.“
Eindrucksvolles Beispiel dafür ist der heute via ORF bekannt gewordene Plan der „liberalen“
Holländer, „Problemfamilien“ aus dem Stadtbild zu verbannen und zwangszudelogieren
und für drei bis sechs Monate in Containerwohnungen anzusiedeln.
Der Sozialdemokrat Van der Laan betont, das „Wohnprojekt“ sei dafür gedacht, gegen
Mobbingtäter vorzugehen und ihre Opfer vor homophoben Angriffen zu schützen. „Wir
möchten die liberalen Werte Amsterdams verteidigen, damit alle Bürger sein können, wie
sie sind – ob sie homosexuell sind oder sich gegen gewalttätige und pöbelnde Mit-
menschen zur Wehr setzen müssen. Wir als Gesellschaft möchten sie verteidigen.“
Mit anderen Worten: Jeder der sich nicht mit dem linken Weltbild einer offen schwul/
lesbischen Gesellschaft anfreunden will und es auch noch wagt dagegen zu protestieren,
könnte demnächst weggesperrt werden!
Das ist Links-Faschismus in Reinkultur. Meinungsfreiheit gilt für die Linke offenbar nur
in den eigenen Reihen und wer es wagt gegen die Sozialexperimente von links-linken
Spinnern und weltfremden Träumern abzulehnen, dem droht ein Umerziehungslager oder
Schlimmeres. So sieht die ach so liberale Welt in Holland aus. Nur eine Frage der Zeit,
bis Öllinger, Glawischnig und Co. diese „liberale“ Idee auch für Österreich entdecken.
Die linken Holländer bringen es auf den Punkt: „Das System steht Kopf, und es werden
meist die Falschen bestraft“, meint Van der Laan. So seien unschuldige (Anm.: schwule/
lesbische) Familien häufig gezwungen, aus ihren Wohnungen auszuziehen, um den
Pöbeleien aus der Nachbarschaft (Anm.: Heterosexuelle) zu entgehen.
Stattdessen sollten jene zur Verantwortung gezogen werden, die die Probleme verur-
sachen (Anm.: Nichtschwule/Nichtlinke), so die Stadtregierung. „Unser Ziel ist die Be-
kämpfung von Mobbing“, sagte Stadtratsangestellte Tahira Limon.
Nach welchen Kriterien die Auswahl von den zuständigen Beamten getroffen wird, ist
noch unklar. Vielleicht werden ja dann künftig alle die das sinnlose Binnen-I verweigern
in Lagerhaft genommen um sie umzuerziehen. Das ist ein klarer totalitärer, faschistischer
Ansatz, der nicht von Rechts kommt, sondern von den ach so guten Linken.
Martin Zampach
2012-12-10
Stronach weiterhin auf Einkaufstour
„Ich habe sehr viel Erfahrung gesammelt. Ich habe glücklicherweise sehr viel Geld, weil es
braucht sehr viel Geld. Ich muss mir die Medien kaufen, um dass ich zur Bevölkerung komme“,
so der Austrokanadier Frank Stronach in einem kurzen Interview, welches der italienische
Fernsehsender RaiTre am vergangenen Sonntag ausstrahlte.
Dieses „kaufen der Medien“ ist seit einigen Tagen in verschiedenen österreichischen Tages-
zeitungen zu bemerken, denn das „Team Stronach“ schaltet täglich Inserate, wie zum Beispiel
in der heutigen Kronen Zeitung.
Screen: Kronen Zeitung (Printausgabe Seite 3 – vom 05.12.2012)
Das „Team Stronach“ will also Österreich dienen und kündigt an, nur mit ihnen unsere bäuer-
liche Struktur erhalten zu können. Neben dem abgegebenen klaren Bekenntnis zur bäuer-
lichen Landwirtschaft in Österreich und der Ankündigung diese fördern zu wollen, ist auch
folgendem Versprechen Aufmerksamkeit zu schenken: „Vor allem möchte ich bäuerliche
Familienbetriebe fördern.“
Wie kann man am besten die Bauern unseres Landes fördern? Dazu meinen wir, dass dies
dadurch möglich ist, wenn man ihnen ihre Waren zu fairen Preisen abkauft. Auch der Export
von bäuerlichen Erzeugnissen wäre eine hervorragende Möglichkeit, die bäuerlichen Betriebe
zu fördern.
Das scheint Herr Stronach jedoch anders zu sehen. Dies schließen wir aus einem kleinen
Beitrag in der selben Zeitung auf Seite 6.
Screen: Kronen Zeitung (Printausgabe vom 05.12.2012)
Stronach dient sich selbst
Stronach plant also in Florida und Kanada eine Steakhaus-Kette, mit erhofften 100 Filialen zu
eröffnen. Da hätte er doch gleich eine hervorragende Gelegenheit Österreich zu dienen und
gleichzeitig unsere bäuerlichen Betriebe zu fördern. Er müsste nur seine Steakhaus-Filialen
mit dem qualitativ hochwertigem Rindfleisch aus der Alpenrepublik beliefern.
Allerdings steht im offenbar nicht der Sinn danach, denn das Fleisch wird aus seiner eigenen
(280 km2 – riesigen) Rinderfarm in Florida angeliefert werden. Also wird es zumindest in
diesem Fall kein „Dienen“ eines Frank Stronach geben.
Pardon, wir korrigieren – der Austrokanadier dient sich im Steakhaus-Geschäft selbst. Und
abschließend einen kleinen Rat an ihn. Er möge doch den Hausverstand wieder an die
Lebensmittelkette BILLA zurückgeben, denn dort wirkt dieser glaubhafter.
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2012-12-05
Warum flüchtet überhaupt wer nach Österreich?
Am 24. November begaben sich Flüchtlinge und/oder auch Personen die vorgeben solche zu
sein, von Traiskirchen nach Wien. Dort errichteten sie ein illegales Zeltlager vor der Votiv-
kirche im Sigmund-Freud-Park. Zu den Veranstaltern wollen wir gar kein Wort verlieren,
denn diese erscheinen uns ohnehin höchst unglaubwürdig, was den Zweck oder Sinn dieser
Demonstration betrifft.
Aber wenden wir uns einmal den (angeblichen) Flüchtlingen zu. Was ist deren Motivation
für ihren Protest? Wir haben diesbezüglich recherchiert und sind dabei auf Erstaunliches
gestoßen.
Zunächst geben sie an, dass im Asylverfahren grobe Mängel bestehen. Grund dafür ist,
dass sie durch eine eventuelle Abschiebung in ihren Menschenrechten verletzt werden. Das
heißt für uns im Klartext, dass diese Leute offenbar die Rechtsstaatlichkeit unseres Landes
in Frage stellen.
Sie werten nämlich einen Negativbescheid automatisch als Verletzung ihrer Menschrechte,
denn sie sprechen sich generell gegen Abschiebungen aus. Zusätzlich pochen diese Leute
auf das Recht der Familienzusammenführung. Auf gut Deutsch, die im Herkunftsland
(welches in zahlreichen Fällen nicht einmal bekannt ist, weil es verschwiegen wird) ver-
bliebenen Angehörigen, müssten nach Österreich geholt werden.
Aber es kommt noch besser, denn diese (angeblichen) Flüchtlinge bemängeln auch die
Grundversorgung. Was fehlt ihnen denn? Auch da gibt es klare Aussagen. Angeblich
erhalten sie kein ausreichendes und kein gesundes Essen. Ferner reklamieren sie, dass
sie keinen Zugang zum Internet und zu internationalen Fernsehsendern haben.
Liest man sich die Kritik der (angeblichen) Flüchtlinge durch, könnte man zur Annahme
kommen, dass der Österreichische Staat diese Leute misshandelt und ihre Rechte mit den
Füßen tritt. Dass dem nicht so ist, weiß allerdings ohnehin jeder logisch denkende Mensch.
Wenn es aber tatsächlich so wäre fragen wir uns, warum jährlich eine steigende Zahl
dieser Menschen nach Österreich flüchtet, wo wir doch von sicheren Drittstaaten umgeben
sind? Diese (angeblichen) Flüchtlinge geben vor, in ihrer Heimat verfolgt worden zu sein.
Eine Flucht nach Österreich würde ja dann bedeuten, vom Regen in die Traufe zu kommen.
Müssten sich die angeblichen Missstände und Menschenrechtsverletzungen nicht schon bis
in jene Länder – aus denen die Leute zu uns flüchten – herumgesprochen haben und die
Alpenrepublik als Zufluchtsland unattraktiv geworden sein?
Wir räumen schon ein, dass ein Aufenthalt in einem Flüchtlingsquartier sicherlich nicht mit
einer Unterkunft im Hotel Hilton vergleichbar ist. Allerdings erhält jeder (auch angebliche)
Flüchtlinge ausreichend gesunde Nahrung, Bekleidung, ein Dach über dem Kopf , ärztliche
Versorgung und auch finanzielle Unterstützung. Bedenkt man, dass diese Leute aus
Ländern geflüchtet sind, wo sie angeblich mit dem Tod bedroht wurden, sind diese Maß-
nahmen mehr als ausreichend.
An die Tatsache, dass Österreich ein Rechtsstaat ist – in dem ein Asylaufenthalt mittels
Bescheid bekundet wird – sollten sich die (angeblichen) Flüchtlinge gewöhnen. Niemand
wird gezwungen nach Österreich zu flüchten. Und wenn es dem einen oder anderen bei
uns nicht gefällt oder dieser glaubt seiner Rechte beraubt zu werden, dem können wir
nur empfehlen, einfach wieder auszureisen. Für diese Ausreise ist nicht einmal eine
Flucht notwendig.
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2012-11-29
Weltweit mehr Handys als Toiletten
Am 19. November ist der Welttoilettentag. Sie haben das nicht gewusst? Auch keine Bildungs-
lücke, denn dafür gibt es ja hochspezialisierte Volksvertreterinnen wie beispielsweise Frau
Petra Bayr von der SPÖ. Das ist jene Dame, die der Meinung ist, dass in Uganda seit 50
Jahren Unabhängigkeit und Demokratie herrschen.
Jedenfalls nahm die SPÖ-Politikerin den Welttoilettentag zum Anlass folgendes festzuhalten:
„Weltweit hat jeder dritte Mensch kein Klo. Mangelnde Hygiene und die damit verbundene
Verbreitung von Krankheitserregern ist die folgenschwere Konsequenz, die vor allem vielen
Kindern in Entwicklungsländern das Leben kostetet.“
Tja, an was kann es wohl liegen, dass vor allem in Entwicklungsländern ein Manko an Toilet-
tenanlagen besteht? Sind es die bösen Industrieländer, die diesen Regionen in ausbeuter-
ischer Absicht ihre Klos vorenthalten? Mitnichten, es liegt wohl eher an der unterschiedlichen
Hygiene-Kultur, die in diesen Ländern herrscht.
Und falls Frau Bayr unsere Feststellung anzweifelt, möge sie doch eine Exkursion durch die
Toilettenanlagen in diversen Flüchtlingsheimen in Österreich starten. Die WC-Anlagen in
diesen Einrichtungen sind in kürzester Zeit nicht nur aufs Ärgste verdreckt, sondern auch so
zerstört, sodass eine Benutzung kaum mehr möglich ist.
Die SPÖ-Politikerin merkt noch folgendes an: „Weltweit hat jeder dritte Mensch keine Toil-
ette, aber 90 Prozent der Erdenbürgerinnen und Erdenbürger besitzen ein Handy. Eigentlich
sollte es weltweit verbreiteter sein unter hygienischen Bedingungen seine Notdurft zu ver-
richten, als darüber per Handy zu sprechen.“ Tja, mit dieser Aussage bestätigt sich Bayr
zweifelsohne selbst, dass der Bevölkerung in Entwicklungsländern ein Handy offenbar
wichtiger ist als ein Klo.
Die Häusl-Papier Studie
Ganz anders sieht die Situation im zivilisierten Österreich aus. Hier wird in den seltensten
Fällen hinter Büschen oder Bäumen die Notdurft verrichtet, sondern man bedient sich des-
sen eines Klos. Dieser Umstand dürfte die Firma Zewa Moll zu einer Umfrage veranlasst
haben, welche das WC-Verhalten – genau gesagt den Umgang mit Klopapier – der Öster-
reicher(innen) ans Tageslicht befördern soll.
Anlässlich des an und für sich unsinnigen Welttoilettentages, wollen wir das Ergebnis der
Zewa Moll- Umfrage (welche für die Welt eigentlich entbehrlich ist, allerdings in einer
Presseaussendung veröffentlicht wurde) unserer Leserschaft nicht vorenthalten.
Faltverhalten der Österreicher: Aus den Ergebnissen lassen sich acht verschiedene Falt-
Typen ableiten. Zewa Moll stellt sie vor:
Fotograf und Fotocredit: SCA
Falter und Stückler sind männlich Rund 65 Prozent der Österreicher falten ihr Toilettenpapier
sorgfältig, bevor sie es benutzen. Die Männer liegen sogar vor den Frauen. Bei den 50- bis 69-
Jährigen ist die Technik besonders beliebt. Der typische Falter ist verheiratet und lebt mit
seiner Familie vorzugsweise in einer Kleinstadt. Er kauft sein Toilettenpapier gerne auf Vorrat.
Wichtig sind ihm Reißfestigkeit und Sicherheit. Auch der Stückler ist überwiegend männlich
und gehört zur Gruppe der 50- bis 69-Jährigen. Meist ist er bereits pensioniert und lebt allein.
Wickler kommen aus Ost-, Knüller aus Westösterreich Eine weitere beliebte Technik ist das
Wickeln – vor allem in den östlichen Regionen Niederösterreich, Wien und Burgenland. Be-
sonders Frauen wickeln sich das Toilettenpapier gerne um die Hand. Mit elf Prozent liegen
sie weit vor den Männern, von denen lediglich drei Prozent zu den Wicklern gehören.
Fotograf und Fotocredit: SCA
Die Wicklerinnen finden sich in zwei Altersgruppen wieder: Bei den 14- bis 29-Jährigen, sowie
den 30 bis 49 Jährigen. Während die Jüngeren beim Kauf ihres Papiers Wert auf ein samtig
weiches Gefühl legen, ist den Ü30-Frauen ein gutes Preis-Leistungs-Verhältnis wichtig.
Geknüllt wird ebenfalls lieber von Frauen als von Männern. Allen voran bei Schülerinnen und
Studentinnen. Beim Kauf ihres Toilettenpapiers setzen rund 33 Prozent von ihnen auf einen
zusätzlichen Unterhaltungswert, zum Beispiel durch lustige Motive auf dem Papier.
Der Spontane-Wischer ist eher weiblich, Gleichgültige Wischer sind männlich Es wird gefaltet,
zerknüllt, gestückelt und um die Hand gewickelt: Zehn Prozent der Frauen entscheiden sich
spontan und situationsabhängig. Vor allem Schülerinnen und Studentinnen: Von ihnen geben
auch 37 Prozent an, es sei ihnen wichtig, dass das Toilettenpapier umweltverträglich ist.
Mehr Männern als Frauen ist ihr Faltverhalten egal. Während sechs Prozent der österreich-
ischen Männer nicht darauf achten, was sie mit dem Papier machen, sind es bei den Frauen
knapp fünf Prozent. Meistens sind es Männer zwischen 50 und 69 Jahren. Die Qualität des
Toilettenpapiers ist den älteren Herren jedoch nicht egal. Mindestens vierlagig soll es sein.
Dafür sind sie sogar bereit, mehr Geld auszugeben.
Fotograf und Fotocredit: SCA
Eine Seltenheit: Die Minimalisten Knapp 2,5 Prozent der Männer geben sich mit einem ein-
zigen Blatt Toilettenpapier zufrieden. 0,2 Prozent der Männer braucht sogar überhaupt kein
Papier! Der klassische Minimalist ist zwischen 14 und 29 Jahre alt und tendenziell Hausmann
oder Student oder Schüler.
Übersicht über das Faltverhalten der Österreicher:
1. Der Falter (64,7%)
„Ich falte mein Klopapier sorgsam, bevor ich es benutze.“
2. Der Spontane (7,7%)
„Kommt ganz auf die Situation an. Mal falte ich, mal zerknülle ich.“
3. Der Roller (7,1%)
„Ich rolle mein Klopapier mindestens einmal um die Hand.“
4. Der Stückler (7,0%)
„Ich stückle das Toilettenpapier und lege die Einzelblätter
übereinander bis die Lagen dick genug sind.“
5. Der Knüller (6,1%)
„Ich zerknülle es. Letztendlich landet es ja sowieso im Abfluss.“
6. Der Gleichgültige (5,6%)
„Darauf habe ich noch nie genau geachtet.“
7. Der Minimalist (1,6%)
„Ich benutze ein Blatt Toilettenpapier. Mehr braucht man nicht.“
8. Der Natürliche (0,1%)
„Ich benutze kein Klopapier.“
*Quelle: Bevölkerungsrepräsentative Umfrage durchgeführt von der Innofact AG im Auftrag
von Zewa Moll. Zwischen dem 04.09. und 10.09.2012 wurden 1.012 Männer und Frauen
zwischen 14 und 69 Jahren in Österreich befragt.
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2012-11-18
GASTAUTOREN – BEITRAG
Fragwürdige allgemein übliche Vorgehensweise
an den Gerichten in Sachen Jugendwohlfahrt
An so ziemlich allen Gerichten Österreichs und insbesondere Wiens ist es üblich, dass
Anträgen der Jugendämter stattgegeben wird bzw. vorübergehende Wirksamkeit zuer-
kannt!? Man begründet das uns gegenüber damit, dass der Jugendwohlfahrtsträger aus
seiner Kompetenz heraus nicht unnötige bzw. ungerechtfertigte Anträge stellen würde.
Man ist der Meinung, dass sich dann das damit zu befassende Gericht mit der Richtig-
keit des Antrages befassen müsse. Doch, dass viele Eltern gar keine Möglichkeit haben
sich an die Gerichte zu wenden bzw. oft nach einer Kindsabnahme so traumatisiert sind,
dass sie nicht wissen was zu tun sei, daran denkt man wohl bei der Justiz nicht!?
Vom Finanziellen mal ganz abgesehen, denn so ein Verfahren, dass unter Umständen
über Jahre gehen kann, kostet im Schnitt um die 5000,– € und mehr – welche Eltern
können sich das schon leisten!? Verfahrenshilfe wird aus demselben Grunde nur selten
gewährt – wieder gibt man so, den Jugendwohlfahrtsträgern schon im Vorhinein Recht!?
Wo bleibt da der Rechtsstaat?
Beratung und Führung durch dieses Verfahren gibt es ebenso nicht, so werden Eltern ein-
fach davon unterreichtet, dass ihnen das Kind auf Grund des Antrages eines Jugendwohl-
fahrtsträgers abgenommen wurde. Die Rechtsmittelbelehrung auf der Rückseite ist in
„Amtsdeutsch“ abgefasst, die dadurch auch nicht jeder versteht und fremdsprachige
(wenn auch EU Bürger) Mitbürger erst Recht nicht.
Seitens der Jugendämter ist es ebenso, selten wird beraten und geholfen, sodass Kinder
bald ohne Kontakt zu den Eltern dastehen und nicht wissen wie ihnen geschieht und das
alles unter den Augen der Justiz, die das hinnimmt, obwohl rechtswidrig!?
Mit vorgehaltener Hand sagt man uns, dass es auch nicht anders möglich sei, da man
weder Kapazität noch Zeit für die oft schwierigen Verfahren habe und so eben den ein-
fachen Weg gehe, dem Weg des Jugendamtes eben. Da nehme man die eventuelle
Gesetzwidrigkeit in Kauf und hoffe darauf, dass sich das die „Streitparteien“ unterein-
ander ausmachen würden.
Sehr fragwürdige Zustände herrschen da in der Österreichischen Justiz und insbeson-
dere der Justiz in Wien.
Erich Weber
2012-11-13
LESERBRIEF
Jeder kennt die 7 Weltwunder, aber die 7 Österreich -Wunder sind weniger bekannt:
Wunder 1: In Österreich gibt es kaum Arbeitslosigkeit.
Wunder 2: Obwohl fast keiner arbeitslos ist, lebt die halbe Bevölkerung vom Staat.
Wunder 3: Obwohl die Hälfte vom Staat lebt, gibt es stets ein Wirtschaftswachstum.
Wunder 4: Obwohl es ein stetiges Wirtschaftswachstum gibt, können sich die wenigsten
ein normales Leben leisten.
Wunder 5: Obwohl die meisten nicht normal leben können, sind alle glücklich und
zufrieden.
Wunder 6: Obwohl alle zufrieden sind, gibt es regelmäßig Demonstrationen.
Wunder 7: Obwohl regelmäßig demonstriert wurde, wird immer die alte Regierung
wiedergewählt.
Max W.
2012-11-08
Türkisch ist die zukünftige Sprache in Österreich
Vergessen Sie alles was Sie bislang über die Mindestanforderung für die Österreichische
Staatsbürgerschaft – bzgl. Deutschkenntnisse – gehört haben. Wie beispielsweise nach-
folgendes Foto untermauert, ist augenscheinlich Türkisch die zukünftige Sprache in
Österreich.
Screen: Facebook.com
Eigentlich traurig, dass der hoch dotierter Integrations-Staatssekretär Sebastian Kurz
offenbar keine Ahnung hat was in Österreich wirklich abgeht. Er fordert doch tatsäch-
lich Deutsch auf Maturaniveau und dürfte in seiner Naivität übersehen haben, dass
der Zug bereits längst abgefahren ist. Wir sind schon darauf gespannt, ob auch die
ÖVP – wie bereits die SPÖ bei der Wienwahl 2010 – für die Nationalratswahl 2013
Wahlwerbung auf Türkisch betreiben wird?
*****
2012-11-06
Multikultureller Facebook-Dialog
Screen: Facebook.com
Bub (13) von südländischen Typen niedergeprügelt und beraubt
„Es vergeht in Wien kein Tag mehr ohne dass inländische Jugendliche von angeblich kultur-
bereichernden Zuwanderern schwer verletzt und ausgeplündert werden. Darüber kann auch
der Umstand nicht hinwegtäuschen, dass sowohl Innenministerium als auch Medien die
offensichtliche Abstammung der Täter in der Regel verschweigen und dadurch die Fahndung
erschweren“, ärgert sich der geschäftsführende Wiener Landesobmann des Rings Freiheit-
licher Jugend (RFJ) Maximilian Krauss.
Krauss fordert von der Polizei ein hartes Durchgreifen gegen die Gewalttäter: „Es gibt Ge-
biete in unserer Stadt, die darf man als Inländer praktisch nicht mehr betreten. Dort ist man
als Wiener Freiwild. Das darf nicht sein! Die gutmenschliche Art, diese Verbrechen zu ver-
harmlosen, zu leugnen oder zu entschuldigen ist unverantwortlich. Es nützt einem nieder-
gemachten Wiener Jugendlichen überhaupt nichts, wenn die Angreifer in ihrer Heimat selbst
Gewalt erlebt haben. In Österreich muss sich jeder an die Gesetze halten – auch die Zu-
wanderer!“ (Quelle: APA/OTS)
*****
2012-11-05
Herbe Kritik von allen politischen Seiten
So und so ähnlich lauten die Kommentare zur Kandidatur-Ankündigung des Austro-Kanadiers
und Selfmade-Milliardär Frank Stronach, zur Nationalratswahl 2013.
Screen: APA/OTS
Stronach ist mit Sicherheit ein Populist, aber seine Aussagen haben durchwegs einen realen
Hintergrund. Beispielsweise kritisiert er, dass sich das 8-Millionen Einwohnerland Österreich
sage und schreibe 21 verschiedene Sozialversicherungssysteme leistet. Oder die Missstände
bei der schwer defizitären ÖBB. Er führt dazu aus, dass diese Institutionen eigentlich dazu
dienen, Politgünstlinge mit gut dotierten Posten zu versorgen.
Da gibt es beispielsweise noch die Kammern und Innungen, die bei Stronach nicht gut weg-
kommen. Diese leben laut dem Selfmade-Milliardär wie die Maden im Speck und das auf
Kosten der Wirtschaft. Dabei bringen diese Institutionen keine adäquaten Gegenleistungen
zu den Geldern, die sie zwangsweise vereinnahmen.
Stronach traut sich auch das heiße Eisen der Arbeitsunwilligen anzufassen. Seiner Meinung
nach ist es falsch, diesen Personen unbegrenzte Unterstützung zu gewähren. Das Traurige
bei Stronachs Aussagen ist, dass er in allen Punkten Recht hat.
Aber warum bezeichnen wir Stronach als Populist, wo wir doch mit seiner Meinung überein-
stimmen. Wir titulieren ihn deshalb als solchen, weil wir fest davon überzeugt sind, dass er
zu 100% in Kenntnis ist, dass er an den Zuständen in der Alpenrepublik – in der ihm noch
verbleibenden Zeit auf Erden – nichts ändern kann.
Dazu ist der Politsumpf zu verfilzt und die Zeit (vermutlich Jahrzehnte) um diesen Filz aufzu-
lösen scheitert schon an der Biologie. Diese wird Stronach (der Mann ist immerhin schon
80 Jahre alt) einen kräftigen Strich durch seine Rechnung machen. Und unserer Meinung
nach ist sich Stronach dieser Tatsache bewußt.
Dazu kommt noch, dass er mit eingekauften Politiker(innen) der letzten Garnitur, ein polit-
isches Netzwerk aufzubauen versucht. Aber Stronach hat damit schon etwas in der Polit-
landschaft verändert. Konventioneller Weise werden Politiker(innen) von Lobbyisten erst
nach der Wahl gekauft. Er tat und tut dies bereits davor.
Allerdings muss man dem Mann mit dem Schwarzenegger-Akzent eines lassen. Er hat be-
reits bewiesen was er kann. Und das unterscheidet ihn von seinen Kritiker(innen). Diese
müssten erst mal dort hinriechen, wo Stronach hingemacht hat.
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2012-09-29
Warum zuerkennt die Bundesregierung Schwerstkriminellen Schutz?
Wieder einmal macht die österreichische Asylpraxis international unrühmliche Schlagzeilen.
Ein tschetschenischer Terror-Pate namens Achmed Tschatajew, der jüngst bei Kampfhand-
lungen an der georgisch-russischen Grenze festgenommen werden konnte, genießt laut
Polizeiberichten in Österreich Asyl-Status – ebenso wie elf seiner getöteten Kampfgefährten,
die zu Lebzeiten ebenfalls diesen Status genossen haben.
Wie kann es sein, dass das Innenministerium einem Menschen Schutz gewährt, der sich
rühmt, offizieller Vertreter einer Kampfgruppe zu sein, die im Nordkaukasus einen Islamisten-
Staat errichten möchte. Es besteht der begründete Verdacht, dass tschetschenische Asylanten
in Österreich vom georgischen Staat gezielt für den Kampf gegen Russland angeworben
werden.
Da sich dieser Fall nahtlos in eine Reihe ähnlicher Vorfälle einreiht, ist die Bundesregierung
gefordert, endlich die Unterstützung von offensichtlich radikalislamistischen, russlandfeind-
lichen Kräften einzustellen.
Bei der erstaunlichen Asylpolitik entsteht unweigerlich der Eindruck, dass das Innenminister-
ium Österreich zur Europa-Zentrale für kriminelle Tschetschenen macht oder gar schon
gemacht hat. Diese Terroristen werden hierzulande problem-, aber grundlos als Flüchtlinge
anerkannt und pflegen von der Alpenrepublik aus beste Kontakte zu ihren Terror-Netzwerken
und tauchen ihre Heimat in Blut.
Diese Menschen sind keinesfalls schutzwürdig, das sind Verbrecher. Mindestens 90 Prozent
der tschetschenischen Asylwerber werden nicht politisch, religiös oder rassisch verfolgt,
sondern höchstens wegen begangener Gräueltaten.
Das Steuergeld, mit dem sie die Bundesregierung überhäuft, wird vielfach für den bewaff-
neten Kampf gegen Russland eingesetzt. Das Innenministerium muss das seit vielen Jahren
bestehende Rückführungsabkommen endlich erfüllen und diese Menschen aus Österreich aus-
weisen. Die Innenministerin lässt sich offenbar von tschetschenischen Terroristen auf der
Nase herumtanzen.
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2012-09-28
LESERBRIEF
Liebe Redaktion!
Das Erlernen der deutschen Sprache sollte eine Grundvoraussetzung für den dauerhaften
Aufenthalt in Österreich sein, zumindest ist davon auszugehen. Etwas anders scheint man
das neben Wien auch in Niederösterreich zu sehen, wo im Foyer des Europakindergartens
Stockerau gegenständlicher Aushang zu sehen ist.
fotos: © E.S.
Ob das womöglich damit zu tun haben kann, dass der Stockerauer Bürgermeister durch die
SPÖ gestellt wird? Ein Schelm, der sich Böses dabei denkt…
Beste Grüße
E.S.
2012-09-19
Aktuelle Eilmeldung
Vor einigen Minuten wurde das Ländermatch „Österreich gegen Deutschland“ im
Ernst-Happel Stadion angepfiffen. Vor dem Anpfiff wurden die Nationalhymnen der
beiden Mannschaften gesungen.
Man mag den österreichischen Fußballern zwar nachsagen können, dass sie nicht zum
internationalen Spitzenfeld des Fußballs gehören, aber die Nationalhymne sangen diese
korrekt.
Sie verzichteten nämlich auf die genderschwachsinnige Version und sangen: „Heimat
bist du großer Söhne!“ Tja, es gibt eben Dinge im Leben, die vermögen nicht einmal
K(r)ampfemanzen samt ihren lila Pudeln zu ändern.
Ein Bravo den österreichischen Fußballern und viel Glück beim Match!
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2012-09-11
Anfragebeantwortung enthüllt gravierende
Missstände im Bereich der Geldwäsche
Im Durchschnitt alle fünf Tage gibt die Geldwäschemeldestelle Alarm wegen des Verdachtes
auf Terrorismusfinanzierung. Die Beträge liegen teilweise im sechsstelligen Bereich. „Dieser
Sumpf des Terrorismus muss trockengelegt werden“, fordert die FPÖ-Nationalratsabgeord-
nete Susanne Winter und verweist auf die Zielländer der problematischen Geldflüsse: meist
Krisenregionen des islamischen Kulturraumes.
„Die Untätigkeit der Regierung macht Österreich zu einem Einfallstor und Ruhelager des
islamistischen Terrorismus“, beklagt S. Winter. Terrororganisationen wie das „Emirat
Kaukasus“ verfügen über personelle und finanzielle Strukturen in unserem Land. Das geht
aus dem aktuellen Verfassungsschutzbericht hervor.
Die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage Winters liefert zusätzlich brisante
Ergebnisse. Bei der Geldwäschemeldestelle gehen unzählige Verdachtsmeldungen wegen
Terrorismusfinanzierung ein. Die Überweisungsbeträge erreichen Höhen von teilweise
mehr als 300.000 Euro. Zielländer sind überwiegend die Türkei, Russland, Ägypten und
Pakistan.
„Österreich hat im Bereich der Terrorismusfinanzierung internationale Bedeutung er-
langt“, kritisiert Winter. Die Untätigkeit der Regierung stelle nicht lediglich eine Gefahr
für die innere Sicherheit Österreichs dar, sondern gefährde auch befreundete Staaten.
„Das Emirat Kaukasus ist für blutige Terroranschläge in der Russischen Föderation ver-
antwortlich. Die Gelder dafür fließen auch aus Österreich. Neutralität ja – aber nicht
gegenüber Gewalt und Terrorismus“, untermauert Winter ihre Kritik.
Österreich darf sich nicht länger als Schwach- und Knackpunkt im Umgang mit terror-
istischen Bedrohungen erweisen. Die Vogel-Strauß-Politik der Bundesregierung ist
kurzsichtig und schlichtweg verantwortungslos.
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2012-09-10
Schutz für Kinder ist wichtig, aber man kann es auch übertreiben
In Österreich gibt es rund um Schulen Schutzzonen. Diese werden gesetzlich geregelt und
gelten beispielsweise für die Ausübung der Prostitution oder dem Aufstellen von Geldspiel-
automaten. Diese Schutzzonen betragen 150 Meter, gemessen vom Eingang einer Schule.
Das ist auch gut so, denn so kann vermieden werden, dass schon die Kleinsten auf ihrem
Schulweg mit gewissen Dingen des Lebens konfrontiert werden, mit denen sie im späteren
Leben möglicherweise in Kontakt kommen werden. Allerdings gibt es bei solchen Schutz-
bestimmungen auch Gesetze mit krankhaften Auswüchsen und noch krankere Beamt(innen)
die diese exekutieren.
Da wäre zum Beispiel der § 52 Abs. 4 GewO. Dieser besagt: Soweit dies zum Schutz von
unmündigen Minderjährigen vor unüberlegten Geldausgaben oder vor den Gefahren des
Straßenverkehrs erforderlich ist, kann die Gemeinde durch Verordnung die Ausübung
gewerblicher Tätigkeiten mittels Automaten, die erfahrungsgemäß besonders auf die Inan-
spruchnahme durch unmündige Minderjährige ausgerichtet sind.
Das sind insbesondere Aufstellungsorte im näheren Umkreis von Schulen, die von unmünd-
igen Minderjährigen besucht werden. Bei Aufnahmestellen des öffentlichen Verkehrs, die
erfahrungsgemäß viel von unmündigen Minderjährigen auf dem Wege zur oder von der
Schule benützt werden. bei Schulbushaltestellen, die von unmündigen Minderjährigen be-
nützt werden. Auf Plätzen oder in Räumen, die erfahrungsgemäß viel von unmündigen
Minderjährigen besucht werden, oder im näheren Umkreis der bisherig angeführten Plätze
und Räume.
In Linz wurde ein Automaten-Aufsteller von einem Magistratsbeamten tatsächlich angezeigt,
weil er seinen Süßwarenautomat zwar 118 Meter in Luftlinie gemessen, aber innerhalb der
geforderten 150 Meter aufgestellt hatte. Vorab sei gesagt, dass das Verfahren wegen der
sechsmonatigen Verjährungsfrist eingestellt wurde. Aber dem Gesetz nach wäre der Unter-
nehmer schuldig gewesen. Die Entscheidung darüber können geneigte Leser(innen) unter
diesem L I N K nachlesen.
Foto: © erstaunlich.at
Gleiche Schutzzone für Prostitution und Zuckerlautomat
Was ist mit Süßwarengeschäfte und McDonalds?
Aber zurück zum Süßwarenautomat und dessen gesetzwidrige Aufstellung innerhalb der
150 Meter Schutzzone. Demnach dürfte in diesem Umkreis auch kein Supermarkt, Spiel-
oder Süßwarengeschäft genehmigt werden. Denn dies sind alles Geschäfte in denen Kinder
oder Jugendliche Süßwaren oder Spielzeug kaufen können. Und bei den 1 Euro-Artikeln
(herkömmliche Automatenpreise) ist kaum davon auszugehen, dass sich die Kassakraft
einen Ausweis samt Kaufermächtigung der Eltern zeigen lässt.
Foto: © erstaunlich.at
Wann kommen Schutzzonen gegen McDonalds?
Und was ist mit dem Fastfood-Riesen McDonalds? Dort gibt es ja auch Spielsachen und zusätz-
lich fallen die dort erwerbbaren Speisen nicht unbedingt unter gesundheitsbewusster Ernährung.
Wann werden da endlich Schutzzonen eingerichtet? Diese Frage ist natürlich sarkastischer
Natur. Aber unser Beitrag soll aufzeigen, welche kranken Gesetze in Österreich von offenbar
noch krankeren Beamt(innen) exekutiert werden.
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2012-09-01
Bisher höchste Reichweite bei „Sommergesprächen“
Bis zu 852.000 Zuseherinnen und Zuseher ließen sich das gestrige ORF-„Sommergespräch“
am Montag, dem 27. August 2012, von Armin Wolf mit FPÖ-Parteiobmann Heinz-Christian
Strache nicht entgehen. Im Schnitt waren 817.000 bei einem Marktanteil von 31 Prozent
(21 Prozent in der Zielgruppe 12-49 Jahre) via ORF 2 dabei.
Damit war das gestrige „Sommergespräch“ das bisher Reichweitenstärkste, seit es die Polit-
Gesprächsreihe gibt, das bestätigt der ORF in einer heutigen Presseaussendung. Wir sind
der Meinung, dass dieses Eingeständnis so einigen Verantwortlichen im Rotfunk – in der
ideologisch roten Seele – sehr weh getan haben muss. Die politischen Mitbewerber der
FPÖ schweigen sich hingegen über den Quotenerfolg von Strache eisern aus.
Da das Interesse ganz offensichtlich nicht dem Fernsehmoderator, Armin Wolf, sondern
dem FPÖ-Chef H.C. Strache galt, nahm auch die FPÖ in einer heutigen Presseausendung
zum gestrigen Sommergespräch Stellung, welche wir nachfolgend ungekürzt wiedergeben.
Presseaussendung der FPÖ
Mit 817.000 Zusehern hat das gestrige ORF-Sommergespräch mit dem FPÖ-Bundespartei-
obmann HC Strache alle bisher dagewesenen Quoten dieses TV-Formats gesprengt. 31%
Marktanteil für das Sommerinterview mit Strache seien aber kein Zufall oder eine zeit-
weilige Erscheinung mangels anderer Fernsehangebote, sondern es zeige sich dadurch
vielmehr, dass die Österreicher an freiheitlichen Inhalten und an neuen Wegen jenseits
der hiesigen großkoalitionären Brüsseler-Kniefalls-Politik großes Interesse hätten, so FPÖ
Generalsekretär NAbg. Harald Vilimsky.
Eine ungekürzte und ungeschnittene Fassung der Ausführungen des Bundesparteiobman-
nes der FPÖ sei in Österreichs Medienlandschaft bedauerlicherweise derart rar geworden,
dass jeder Interessierte gestern gerne auf dieses seltene ORF-Angebot zurückgegriffen
habe, um sich über die freiheitlichen Lösungsansätze in der herrschenden festgefahrenen
Politik zu informieren. Strache habe unmissverständlich klar gemacht, dass die freiheitliche
Themenführerschaft in vielerlei Fragen unangefochten sei.
Das Handeln im Interesse der Menschen für eine gedeihliche Heimat Österreich sei als
Alleinstellungsmerkmal der FPÖ klar positioniert worden. In diesem Sinne starte die Freiheit-
liche Partei Österreichs nun ihre Herbstarbeit mit vollem Elan und mit dem Ziel, den Öster-
reicherinnen und Österreichern konkrete Wege aufzuzeigen, sich gegen das vorherrschende
Brüsseler Diktat in der EU, welches durch die derzeitigen Regierungsparteien SPÖ und ÖVP
getragen werde, zu positionieren, fasst Vilimsky zusammen und zielt damit auf die angepeil-
ten 33,4% für die FPÖ bei der kommenden Nationalratswahl an, welche eine Anti-Österreich
Verfassungsmehrheit in Zukunft verhindern soll. (Ende der Presseaussendung)
Feuer am Dach der ÖVP?
Zu der Vermutung kommen wir, weil eine Vorfeldorganisation der im politisch freien Fall
befindlichen und von Korruptionsfällen geschüttelten ÖVP, sich durch eine Aussage von
Frau Brigitte Schindl (Tante von Strache) in ihrer Ehre gekränkt fühlt.
Die Pfadfinder(innen) Österreichs verwehren sich gegen folgende Aussage von Schindl:
„Ich glaub‘, wenn man die Pfadfinder anschaut, da sind oft schlimmere Spiele im Wald ge-
spielt worden.“ Diese Aussage tätigte Straches Tante im Zusammenhang mit den Paintball-
spielen des FPÖ-Chefs in seiner Jugend.
„Die Pfadfinder und Pfadfinderinnen Österreichs sprechen sich klar gegen Fremdenfeindlich-
keit, Homophobie, Xenophobie, Rassismus, Sexismus und weitere Diskriminierungen in
unserer Gesellschaft aus“, so steht es in der Presseaussendung der Pfadfinder(innen)
Österreichs. Gleichzeitig meint man dort, dass man sich wegen Rufschädigung rechtliche
Schritte vorbehält und fordert eine Entschuldigung.
Wenn wir nun die Aussage der Pfadfinder(innen) Österreichs analysieren kommen wir zu
dem Umkehrschluss, dass H.C. Strache für Fremdenfeindlichkeit, Homophobie, Xenophobie,
Rassismus, Sexismus und weitere Diskriminierungen in unserer Gesellschaft stehen muss.
Da stellt sich die Frage, wer hier eigentlich in seiner Ehre gekränkt sein muss und wer eine
Rufschädigung erlitt? Mit Sicherheit nicht die Pfadfinder(innen) sondern der FPÖ- Chef H.C.
Strache.
Und wer jemals an einem Sommercamp der Pfadfinder(innen) teilgenommen hat wird auch
in Kenntnis sein, dass man dort nicht nur am Lagerfeuer sitzt und fromme Lieder singt.
Beispielsweise werden dort selbstverständlich Indianer- und Cowboyspiele gespielt. Und
diese wären „politisch korrekt“ ausgedrückt rassistisch und diskriminierend. Immerhin
haben die weißen Siedler die amerikanische Urbevölkerung fast zur Gänze ausgerottet.
Dagegen sind doch Paintballspiele, die von vielen Bevölkerungsschichten als sportliche
Betätigung ausgeübt werden, richtig human. Denn da geht nämlich es nicht darum (wenn
auch nur spielerisch) einen Indianer zu töten. Wie gesagt, dies gilt unter der Betracht-
ungsweise der „Political Correctnes“.
Also werte Pfadfinder(innen), seid nicht päpstlicher als der Papst und lasst die Kirche im
Dorf, denn durch solche Aussagen gibt man sich höchstens der Lächerlichkeit preis.
*****
2012-08-28
Ist SPÖ-Deutsch schon wieder in einer Parallelwelt?
Im Beitrag „Die Parallelwelt eines SPÖ-Funktionärs“ haben wir schon am 05.06.2010 die
Realitätsferne des Wiener SPÖ-Landesparteisekretärs, LAbg. Christian Deutsch, dokumentiert.
Damals tätigte er Aussagen wie: „Strache hat heuer jede Wahl verloren!“ oder „Das Loser-
Image Straches hat sich verfestigt.“ oder „Im Herbst wird Strache, dem das Wasser nach
dieser Niederlagenserie bis zum Hals steht, endgültig baden gehen!“
Letztere Aussage bezog sich auf die damals bevorstehenden Landtags- und Gemeinderats-
wahlen in Wien. Abgesehen davon, dass Strache schon damals von Wahlsieg zu Wahlsieg eilte,
müsste der Ausgang der Wien-Wahl 2010 auch einem Christian Deutsch noch in lebhafter Er-
innerung geblieben sein. Aber der Mann scheint lernresistent zu sein, zumindest bestätigt er
dies mit einer heutigen Presseaussendung.
Als „grauslich“ und „zu verurteilen“ bezeichnete Christian Deutsch heute die neuesten Facebook-
Aktivitäten des FPÖ Obmanns. „Laut Medienberichten ist Strache Mitglied einer FPÖ-Fangruppe,
in der es von Hasstiraden und rassistischen Kommentaren bei gleichzeitigen Strache-Huldig-
ungen nur so wimmelt“, informierte Deutsch.
SPÖ-Deutsch wieder bestens uninformiert
Ad 1 sind es keine neueste Facebook- Aktivitäten des FPÖ-Chefs, sondern eine Fangruppe, die
sich „Wir stehen zur FPÖ“ nennt. Wir haben uns diese FB-Seite sehr genau angesehen und da-
bei weder Hasstiraden und/oder rassistischen Kommentare feststellen können. Da sind SPÖ-
Funktionäre schon aus einem ganz anderen Holz geschnitzt. Wie etwa in der Äußerung der
Absicht, das Parlament in die Luft zu sprengen oder Reiche abschlachten zu wollen, welche
von solchen zum Besten gegeben wurden.
Ad 2 beziehen sich die „Medienberichte“ auf einen Artikel in der Tageszeitung „ÖSTERREICH“.
Dies wollen wir gar nicht näher kommentieren, da sich unsere Leserschaft sicher selbst ein
Bild über den Wahrheitsgehalt so mancher Beiträge in dieser kunterbunten Postille machen
kann und wird.
Aber der Überhammer kommt noch: „Nachdem ihm sämtliche WählerInnengruppen davon
laufen und er offensichtlich von den Burschenschaftern in die Enge getrieben wird, begibt er
sich nun wieder auf virtuellen Kuschelkurs mit dem offensichtlich rechtesten Rand der Repub-
lik“, so Deutsch. Offensichtlich verwechselt hier der der Wiener SPÖ-Landesparteisekretär
– wie schon im Jahre 2010 – die SPÖ mit der FPÖ bezüglich des Wähler(innen)-Schwundes.
Gut, spätestens nach den Nationalratswahlen im nächsten Jahr, wird Christian Deutsch wieder
aufwachen.
Aber kommen wir nochmals auf gewaltbereite SPÖ-Funktionäre zurück. Diese gibt es nicht nur
in der virtuellen Welt auf Facebook, sondern auch ganz real. Wie wir im Beitrag „SPÖ-
Mandatar stürmt mit Messer…“ berichteten, kam es vor nicht einmal zwei Monaten zu beängs-
tigenden Szenen im Wiener Gemeinderat.
SP-Deutsch soll rote Messerhelden dingfest machen
Auch wenn der Wiener SPÖ-Landesparteisekretär Deutsch nach dem unerreichten Social Media-
Debakel seines rund um die Uhr lächelnden Bezirksgenossen im Bundeskanzleramt neiderfüllt
auf die weit über 110.000 Unterstützer von Heinz-Christian Strache auf Facebook schielt, ist
sein hyperventilierendes Gekeife über angeblich verhetzende Postings, die nicht einmal auf der
H.C. Strache-Seite zu finden waren, in etwa so entbehrlich wie ein noch nach wie vor undichtes
Schwimmbecken im Stadthallenbad.
Zudem sollte der gute Mann zuerst einmal in den eigenen Reihen dafür sorgen, dass bei den
nächsten Sitzungen des Gemeinderates nicht wieder ein SPÖ-Mandatar in „Mackie Messer“-
Manier zum Rednerpult stürmt und wie von Sinnen auf etwaig wieder dort befindliche Kartona-
gen mit freiheitlichen Unterschriftenlisten einsticht.
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2012-08-14
Deutsche Sprache, schwere Sprache
Nachfolgendes Foto bedarf eigentlich keines näheren Kommentars mehr. Aber die Empfehlung,
dass die Verantwortlichen einen Rechtschreibkurs in Deutsch besuchen sollten, finden wir
trotzdem angebracht.
Aufgenommen am 07.08.2012 gegen 17:15 Uhr am Bahnhof Wien Meidling
Aber möglicherweise ist man bei den ÖBB auch schon der Ansicht, dass Deutsch in Österreich
nicht mehr wichtig ist. In diesem Fall ziehen wir unsere eingangs erwähnte Empfehlung zurück.
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2012-08-09
LESERBRIEF
Heute am späten Nachmittag erhielten wir noch nachfolgenden Leserbrief!
Ich machte heute am 07.08.2012 nachmittags eine kurze Radtour in die Slowakei, wobei ich
auch durch das an der March liegende Suchohrad fuhr. Zufällig (?!) kam ich gegen 15.00 Uhr
auch beim Haus Nr. 268 vorbei, in dem der mutmaßliche Fischerhütteneinbrecher wohnt. Als
ich auf dem Feldweg einbog, der hinter dem Haus vorbeiführt, kam mir plötzlich ‚d e r‘ Juraj
JANOS, den ich mittlerweile von unzähligen Fotos kenne, zu Fuß entgegen. Um nicht aufzu-
fallen, fuhr ich noch einige Meter weiter und wendete dann. Beim Zurückfahren machte ich
während der Fahrt noch ein paar Fotos von ihm, auf denen er deutlich zu erkennen ist:
J. Janos – Fotografiert am 07.08.2012 in Suchohrad
Als ich bei ihm vorbei war, sah ich, dass er sich durch das schmal offenstehende Gartentor
von der Rückseite aus in sein Haus Nr. 268 begab. Weil ja mittlerweile jeder Fischer in der
Gegend von Angern und Dürnkrut weiß, dass laut der Tageszeitung Kurier für Juraj JANOS
ein EU-Haftbefehl besteht, verständigte ich anschließend via Handy die Polizeiinspektion
Angern, die sofort über das Polizeikooperationszentrum Kittsee den Kontakt mit der slowak-
ischen Polizei herstellte. Gegen 15.25 Uhr war die slowakische Polizei über den Sachverhalt
informiert.
Nun begann das Warten. Es kam keine Polizei! Zwischenzeitlich rief ich wieder an und
fragte nach, wann denn die slowakische Polizei kommen werde. Da sich danach wieder
nichts tat, rief ich abermals an und erkundigte mich!
Um 17.03 Uhr, für mich dann völlig überraschend, fuhr plötzlich ein weißes Polizeiauto ziel-
strebig vor das Haus, das ihnen offenkundig schon bekannt war. Dort stiegen ein Polizist
und eine Polizistin aus und warteten eine gute Minute lang vor der Garteneinfriedung. Sie
suchten anscheinend eine Glocke bei der Gartentür, die es aber nicht gab. Als sie dann
drauf kamen, dass das Gartentor gar nicht versperrt war, betraten sie das Grundstück.
Was jetzt weiter geschah, konnte ich nicht sehen. Nach weniger als 1 Minute kamen sie
zurück, stiegen in ihr Polizeiauto ein und zogen alleine ohne Juraj JANOS wieder ab.
Das Schauspiel war vorbei! Abgesehen davon, dass die „slowakische Polizei“ über 1,5
Stunden benötigte, um nach Suchohrad zu kommen, um dort einen mit EU Haftbefehl ge-
suchten Täter zu verhaften, war dieses Einschreiten eine reine Lachnummer – einfach
gesagt: unmotiviert, unprofessionell, schlichtweg inkompetent!
In Österreich gibt es so etwas nicht! Hochachtung vor unserer Polizei! Unterm Strich be-
deutet das, dass die slowakische Polizei offensichtlich nicht gewillt und fähig ist, den
mutmaßlichen Fischerhütteneinbrecher zu verhaften und der Justiz auszuliefern! Jeder
kann sich selber seinen Reim darauf machen! Petri Heil, ein Marchfischer!
Anmerkung der Redaktion zum Leserbrief
Da fragen wir uns natürlich was ein EU-Haftbefehl wirklich wert ist, wenn dieser in einem
ehemaligen Ostblock-Staat vollstreckt werden soll. Er ist offensichtlich nicht einmal das
Papier wert auf dem er steht.
Da nützen auch keine Beschwichtigungsversuche seitens des Innenministeriums wie: „Es
gibt einen EU-Haftbefehl und verstärkten Polizeieinsatz“ oder „Man kooperiere gut mit der
Slowakei“.
Diese Kooperation dürfte sehr einseitig sein, denn wie wir aus sehr zuverlässiger Quelle
erfahren haben, ist ein naher Verwandter von Juraj JANOS ein dienstführender Beamter
bei der slowakischen Polizei. Dies dürfte auch die Erklärung dafür sein, dass sich der
Gesuchte in seiner Heimat frei und unbekümmert bewegen kann.
Aber auch auf österreichischer Seite ist nicht alles Gold was glänzt. Zwar versuchte ein
Sonderkommando der Polizei eine Woche lang dem Juraj JANOS habhaft zu werden, je-
doch war die Aktion nicht von Erfolg gekrönt. Währenddessen gingen die Fischerhütten-
Einbrüche munter weiter.
Das zugesagte Polizeiboot, welches zu Patrouillenfahrten auf dem Grenzfluss March vor-
gesehen ist, kann auf Grund seiner Beschaffenheit nicht eingesetzt werden und liegt in
Marchegg vor Anker. Anstatt sich für ein Schlauchboot mit Außenbordmotor, entschied
man sich für ein Boot mit Jetantrieb. Dieses kann auf Grund des niedrigen Wasserstandes
die March nicht befahren, da der Marchsand die Antriebsdüsen verstopfen würde.
Es ist aber gerade der niedrige Wasserstand der March, der den slowakischen Kriminellen
ermöglicht problemlos ans österreichische Ufer überzusetzen, um in der Alpenrepublik
ihre Einbrüche und Raubzüge zu begehen.
Wenn es einem Passanten – der zufällig eine Radtour durch Suchorad macht – möglich ist
den gesuchten Juraj JANOS beim Betreten seines Hauses zu fotografieren fragen wir uns,
warum es nicht möglich ist einen österreichischen Zielfahnder in die Slowakei zu schicken,
um den per EU-Haftbefehl Gesuchten festzunehmen und nach Österreich zu überstellen?
Wartet man im Innenministerium wirklich auf die angekündigte Kooperationsbereitschaft
seitens der slowakischen Behörden? Da wird Frau Mikl-Leitner bis zum St. Nimmerleinstag
warten können, denn diese gibt es definitiv nicht, wie der Leserbrief eindeutig unter Beweis
stellt.
*****
2012-08-07
GASTAUTOREN-BEITRAG
Rechtsfahren der Züge
Ab gestern fahren nach mehr als 100 Jahren im Großraum Wien alle Züge rechts! Das be-
deutet, dass alle Bahnsteige umgestellt werden und so Vorsicht geboten ist bei der Wahl
der Bahnsteige.
{besps}obb{/besps}
Vor rund 100 Jahren wurden die ersten Bahngleise von Britischen Ingenieuren geplant, tja
und nachdem in England seit je her Linksverkehr besteht, wurden auch die Bahnen in Europa
so gebaut. In vielen Ländern kam man nach dem zweiten Weltkrieg schon drauf und stellte
im Rahmen der Kriegsschadensanierung auf Rechtsverkehr um.
Erstaunlich denn Österreich bzw. Wien ist anders, da kommt man bei den ÖBB erst im neuen
Jahrtausend drauf die Bahnen nach mehr als 100 Jahren überall auf Rechtsverkehr umzustel-
len!?
Nur streckenweise wurden im Laufe der letzten 50 Jahre die Bahnlinien auf Rechtsverkehr
umgestellt, meist geschah dies im Zusammenhang mit Sanierungsarbeiten. Doch nun hat man
bei den ÖBB den Einzug ins 21. Jahrhundert geschafft und alle Bahnen auf europäisches
Niveau und damit dem Rechtsverkehr umgestellt.
Erich Weber
2012-08-07
LESERBRIEF
Sehr geehrter Herr Reder
Mein Kommentar als Ergänzung zu Ihrem Beitrag „Das Ende der EU wird mit Sicherheit
kommen“.
Mit dem Ziel des EU-Austritts Österreichs unterscheidet sich die EU-Austrittspartei (EU-aus)
von SPÖ, ÖVP, FPÖ, BZÖ und Grünen, die die EU lediglich kritisieren bzw. sogar loben. Die
EU-Austrittspartei hingegen vertritt die Österreicher und Österreicherinnen, die „Raus aus der
EU“ wollen.
Zwtl.: Warum ist der EU-Austritt Österreichs sinnvoll?
Die Nachteile der EU-Mitgliedschaft haben sich für Österreich in den letzten 5 Jahren massiv
vergrößert. Bis zu einem EU-Austritt kann und sollte Österreich aber schon jetzt wichtige
Schritte setzen:
Mit einem Austritt Österreichs aus der krisengeschüttelten EURO-Währungszone würde der
Wohlstand in Österreich weiterhin gesichert bleiben. Hilfen für Bedürftige statt für Banken &
fremde Staaten.
Österreichisches Steuergeld könnte ohne EU in Österreich bleiben. Österreich müsste kein
Geld mehr an EU, EZB, ESM und EFSF überweisen.
Die Kontrolle der Staatsgrenzen würde die ausländische Kriminalität in Österreich senken,
z.B. bei Wohnungseinbrüchen, Autodiebstählen, Drogenhandel, gefälschte Lebensmittel, usw.
Die Kontrollen sind aber nur bei einem Austritt aus dem EU-Schengen-Vertrag erlaubt !!!
Mit einem EURATOM-Austritt würde sich Österreich 40 Millionen Euro Mitgliedsbeitrag im
Jahr ersparen. Dieses Geld könnte in Solartechnik in Österreich investiert werden, statt in
die EU-Atomforschung.
Eine funktionierende Demokratie braucht eine gute repräsentative und eine ebenso gute
direkte Demokratie. Beides ist in der EU nicht gegeben, aber auch in Österreich verbesser-
ungswürdig.
Die EU-Austrittspartei wurde am 15.9.2011 in Österreich gegründet. Derzeit gibt es 55 Mit-
glieder und ca. 2600 Unterstützer.
Mit freundlichen Grüßen
Mag. Robert Marschall
Obmann der EU-Austrittspartei (Österreichs)
2012-08-05
Statt U-Haft ins Lager Traiskirchen
Auf Grund des von uns heute verfassten Beitrag „Mülleimer für …..“ haben wir uns die
Frage gestellt, ob jener von der Polizei aufgegriffene Afghane überhaupt in Österreich
angeklagt werden kann, obwohl er zugab, dass er in seinem Heimatland im Drogen-
rausch seine Eltern, zwei Brüder und seine Schwester erschossen hat. Anstatt in
U-Haft genommen zu werden, wurde der Mann ins Lager Traiskirchen überstellt.
Wir riefen deshalb im Justizministerium an und fragten nach. Auch dort zeigte man sich
ratlos – versprach uns jedoch unserer Frage nachzugehen und uns eine Antwort zukom-
men zu lassen. Wenn wir diese erhalten, werden wir diese auf ERSTAUNLICH veröffent-
lichen.
Gehen wir nun aber einmal davon aus, dass der Afghane wegen seiner in Kabul began-
gen Tat in Österreich tatsächlich vor Gericht gestellt werden kann. Im Prinzip ist es Mord,
wenn jemand einen anderen Menschen tötet. Das sagt zumindest der § 75 StGB aus.
Allerdings setzt Mord auch eine Tötungsabsicht voraus. Der Afghane gab an, dass er im
Drogenrausch mit seinem Vater in Streit geriet, die frei auf einem Tisch umherliegende
Kalaschnikow nahm und zu feuern begann. Dabei kamen die o.a. Familienmitglieder
ums Leben.
Ein guter Anwalt wird’s schon richten
Mit der Streit-Aussage fällt die Tötungsabsicht und aus dem Mord wird im Handum-
drehen ein Totschlag. Denn der § 76 StGB sagt aus: Wer sich in einer allgemein be-
greiflichen heftigen Gemütsbewegung dazu hinreißen läßt, einen anderen zu töten, ist
mit Freiheitsstrafe von fünf bis zu zehn Jahren zu bestrafen. Und eine solche kann
auf Grund des vorangegangen Streits (lt. Geständnis) nicht ausgeschlossen werden.
Nun war der gute Mann im Drogenrausch, wie er dies selbst zugibt. Wenn er nun einen
gewieften Anwalt hat, macht dieser aus dem Totschlag noch einen § 81 StGB (Fahrläs-
sige Tötung unter besonders gefährlichen Verhältnissen). In diesem Fall beträgt die Frei-
heitsstrafe bis zu maximal drei Jahre. Rechnet man nun, dass der Mann als Ersttäter
verurteilt wird, wird ihm zusätzlich ein Drittel seiner Haftstrafe erlassen werden.
Das heißt im Klartext, dass der Afghane in zwei Jahren ein freier Mann ist und auch nicht
nach Afghanistan abgeschoben werden kann, da ihm dort die Todesstrafe erwartet. Die
zwei Jahre Haft (bei Verbüßung der Höchststrafe) wird er in einem österreichischen
Gefängnis vermutlich auf einer Pobacke absitzen.
Der Afghane wird aus seinem Heimatland sicher härtere Bedingungen gewohnt sein, als
zwei Jahre in einem österreichischen Luxusknast zu verbringen. Möglicherweise muss er
sich wegen seinem Drogenproblem noch einer Therapie unterziehen, was vermutlich
aber auch kein Problem darstellen wird.
Im Prinzip hat der Mann sich mit seinem Geständnis eine Freikarte nach Österreich er-
kauft. Aber wir treiben es noch ein wenig auf die Spitze. In Afghanistan steht auch auf
Drogenhandel die Todesstrafe.
Wie viele afghanische Drogendealer kommen auf uns zu?
Es wird vermutlich nur mehr eine Frage der Zeit sein, bis der nächste illegal eingereiste
Afghane freimütig zugibt, dass er in seinem Heimatland wegen Drogenhandels gesucht
wird. Er wird auch weiters zugeben, dass er wirklich einige Gramm Heroin verkauft hat
und ihn die afghanischen Behörden zu Recht verfolgen.
Für die angegebene Menge von wenigen Gramm Rauschgift wird er in Österreich maxi-
mal 6 Monate Haft bekommen, sofern er überhaupt vor Gericht gestellt wird. An-
schließend ist er ein freier Mann, der auf Kosten der österreichischen Steuerzahler sein
Leben in der Alpenrepublik verbringen und geniessen wird.
So ein Geständnis, ob wahr oder nicht, hat den Vorteil keine Gründe für eine politische
Verfolgung beweisen zu müssen oder über Nacht gezwungener Weise zum Homosex-
uellen zu mutieren. Jedenfalls glauben wir, dass sich Österreich auf einen neuen Asylbe-
trügertrick einstellen muss. Man darf gespannt sein, welche Maßnahmen dagegen
unternommen werden.
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2012-07-31
Tausende Tschetschenen reisen offiziell
nach Hause, um Ferien zu machen
Die Meldung, dass mehrere tausend Tschetschenen jährlich offiziell nach Hause reisen um
Ferien zu machen, ließ vorige Woche aufhorchen. Wiens FPÖ-Klubchef und stellvertreten-
der Bundesparteiobmann Mag. Johann Gudenus hatte diese Erstaunlichkeit aufgedeckt und
veröffentlicht.
„Jene Menschen, die angeblich in ihrer Heimat verfolgt werden und deshalb von uns durch-
gefüttert werden müssen, trauen sich ohne mit der Wimper zu zucken zurück?“, wunderte
sich Gudenus. „Von den fast 42.000 Tschetschenen, die teils als Asylanten, teils illegal in
Österreich leben, macht sich angeblich bis zur Hälfte im Sommer in ihre Heimat auf“, so
der stellvertretende Wiener FPÖ-Klubchef.
Von der Gutmenschen-Lobby wurde versucht, diese Meldung als Unwahrheit darzustellen.
Doch dies ging gründlich in die Hose, denn kein Rauch ohne Feuer. Mittlerweile räumt auch
das Innenministerium ein, dass es tatsächlich „Ungereimtheiten“ bei tschetschenischen Asyl-
werbern gibt.
Etwa, dass jedes Jahr offiziell zumindest hunderte von ihnen – obwohl angeblich dort verfolgt –
auf Erholungsurlaub in die Heimat fahren und dann ins wohlige soziale Netz, das Rot-Schwarz
ihnen in Österreich knüpft, zurückkehren. Unbestätigten Meldungen nach, soll es sich sogar
um einige tausende Tschetschenen handeln.
Fast die Hälfte der tschetschenischen Asylbetrüger suchen sich in Europa ausgerechnet Öster-
reich als Ziel aus, denn nirgendwo werden sie so leicht anerkannt – in der Schweiz etwa über-
haupt nicht, weil keine Verfolgung gegeben ist – und so sehr mit Steuergeld überhäuft wie in
der Alpenrepublik.
Dazu kommt, dass gerade die tschetschenischen Wirtschaftsflüchtlinge große Probleme in den
Gastländern verursachen. Selbst der regierungsnahe ORF attestierte ihnen erst im April, die
höchste Gewaltbereitschaft aller Asylwerber.
Es ist erstaunlich, dass die Österreicher(innen) für diese Gruppe, die in ihrem Heimatland laut
Innenministerium und internationalen Untersuchungen keineswegs verfolgt wird, nicht nur be-
zahlen müssen, sondern auch noch durch sie gefährdet werden.
Eine ahnungslose Innenministerin?
Die Innenministerin lässt sich von den Tschetschenen auf der Nase herumtanzen, anstatt end-
lich das Rückführungsabkommen umzusetzen und diese Menschen rigoros abzuschieben, damit
sie helfen, ihre Heimat aufzubauen anstatt sich hier bei uns in die soziale Hängematte zu legen.
Aber möglicherweise bekommt Mikl-Leitner das Ganze auch nicht mit, weil sie mit ständigen
„Schönwetter-Medienauftritten“ versucht den Eindruck zu vermitteln, dass in Österreich ohne-
hin alles in Ordnung sei. In der Alpenrepublik ist nämlich schon lange nichts mehr in Ordnung.
Sei es das Asylbetrüger-Unwesen oder die ausufernde Kriminalität an den Grenzen zu den
ehemaligen Ostblockstaaten.
Möglicherweise dienen die „Heile Welt-Medienauftritte“ der Innenministerin aber auch dazu,
als Ablenkungsmanöver zu fungieren um zu verhindern, dass die Bevölkerung zu viel von den
Korruptionsskandalen – in welche die ÖVP involviert ist – mitbekommt.
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2012-07-30
ÖVP unangefochten im Korruption-Spitzenfeld
Der Kärntner Birnbacher-Skandal reiht sich nahtlos in die Skandalgeschichte der Republik
ein. Es ist erschütternd, dass die österreichische Politik aus Lucona, Noricum, BAWAG,
Länderbank, AKH, Konsum, Euroteam bis hin zu BUWOG und jetzt Birnbacher/Martinz-
Geldflüssen nichts gelernt hat und ein solcher Korruptionstsunami auch im Jahr 2012 noch
immer möglich ist.
Und es ist erschreckend, dass man – wenn die Justiz nicht endlich unabhängig und effi-
zient arbeiten wird – auch bei Skylink und MAV-Cargo ähnliche Parteispendenskandale mit
Kick- Back-Zahlungen erleben wird. Es macht sprachlos, dass die Kärntner Justiz das Hypo-
Verfahren zwei Mal einstellt und erst jetzt – nachdem sich die ÖVP-Mannen Birnbacher und
Martinz eine jämmerliche Verteidigungsargumentation zurechtgelegt haben – durchzieht.
Die mehrmalige Einstellung des Ermittlungsverfahrens erhöht den Erklärungsbedarf der
ÖVP über die amtsbekannte parteipolitische Einflussnahme auf Ermittlungsverfahren.
Es ist schlichtweg peinlich, dass zwei hochdotierte und zumindest bis diese Woche mündig
erscheinende Personen vor Gericht zu einem jämmerlichen Häufchen Elend verfallen und
statt Eigenschuld über ihr kriminelles Verhalten zu bekennen, einmal mehr einen Toten
ohne jeglichen konkreten Beweis posthum diskreditieren.
Die einzige Konsequenz, die man als beobachtender Außenstehender aus den Fällen
Martinz, Birnbacher, Strasser, Ranner, Kappeller, Schüssel, Grasser, BUWOG, Telekom,
Rauch-Kallat, Mensdorff, Platter etc. ziehen kann ist, dass man mit der ÖVP und ihren
Funktionären tatsächlich keinen korruptionsfreien Staat machen kann.
Die ÖVP stellt sich mit ihrer Involvierung in sämtliche Korruptionsskandale der Republik
tatsächlich außerhalb des Verfassungsbogens. Solange das die ÖVP in der Parteienland-
schaft gibt, wird es auch Korruption geben.
Alleine die mehrfache Einstellung der Ermittlungen rund um den ÖVP-Steuerberater Birn-
bacher und die Beendigung des diesbezüglichen Kärntner Untersuchungsausschusses
durchden Kärntner ÖVP-Klubobmann Tauschitz zeigt, dass die ÖVP keinerlei Interesse an
vollständiger Aufklärung hat.
Solange die ÖVP mit Justizministerin Karl an der Spitze der Justiz steht, wird niemals eine
Aufklärung über alle Skandale der Republik erfolgen. In Zukunft muss eine tatsächliche
unabhängige Persönlichkeit an der Spitze des Justizapparates stehen.
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2012-07-28
Rot-Schwarz-Grün lockt Wirtschaftsflüchtlinge mit Steuergeld an
27 Prozent mehr Asylwerber in Österreich, davon 90 Prozent Wirtschaftsflüchtlinge.
Die unheilige Allianz Rot-Schwarz-Grün macht Österreich systematisch zum Welt-
sozialamt. Anstatt darüber verzweifelt nachzudenken, wie diese Menschen mit immer
mehr Steuergeld der leistungswilligen Österreicher(innen) untergebracht und versorgt
werden können, sollte darüber nachgedankt werden warum sich Asylbetrüger aus aller
Welt ausgerechnet Österreich als ihr Ziel auswählen.
Die Antwort liegt für uns auf der Hand. In Österreich hat sich eine regelrechte Asyl-
industrie entwickelt. Rote, schwarze und grüne Vereine sahnen mit der Flüchtlingsbe-
treuung mächtig ab.
In Wien etwa sitzen Politiker(innen) von Rot-Grün mit üppigen Gehältern in den Vor-
ständen dieser Vereine und schanzen diesen dann das Geld der Wiener(innen) zu,
die diesen Wahnsinn über „sogenannte“ Steuern – die als Gebühren tituliert werden –
wie beispielsweise über die Ausweitung der Parkpickerl-Zonen finanzieren müssen.
Österreich ist von sicheren Drittstaaten umgeben. Eigentlich dürfte in der Alpen-
republik niemand um Asyl ansuchen dürfen. Asylrecht hat im Falle einer echten
Verfolgung einen ganz hohen Stellenwert. Der Umstand, dass es permanent und
mittlerweile professionell ausgenutzt wird, kann und darf im Sinne der Bürger(innen)
allerdings akzeptiert werden.
Rot-Schwarz lässt es sogar zu, dass radikale Islamisten ins Land kommen, die von
verantwortungsvollen Regierungen nie aufgenommen würden, nur um im Endeffekt
das Ausländerwahlrecht einzuführen und diese Herrschaften mit dem Geld, das die
leistungsbereiten Österreicher(innen erarbeiten, gefügig zu machen.
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2012-07-21
Screen: Tageszeitung HEUTE (Printausgabe vom 09.08.2012) 
