Sind das schon die Auswirkungen der Droge Cannabis? Zwei
Promille als Erfolg werten und Böhmdorfer als Minister sehen
„Wir gratulieren dem ‚Verein Legalize‘ zur erfolgreichen BürgerInneninitiative! Die aktuelle
Kampagne der Sozialistischen Jugend zur Legalisierung von Cannabis trägt in Form der
vielen Unterschriften und dem Umdenken bei vielen Menschen bereits Früchte!“, so kommen-
tierte Julia Herr, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Österreich, in einer gestrigen APA/
OTS-Aussendung, die 11.700 Unterschriften zur Forderung der Legalisierung der Droge
Cannabis.
Was Herr als erfolgreiche Bürgerinitiative sieht, ist Gott sei Dank keine. Bei der Nationalrats-
wahl 2013 waren 6.384.296 Österreicher(innen) wahlberechtigt (Quelle). Das bedeutet im
Klartext, dass 11.700 Unterschriften, welche von den Drogenbefürworter(innen) abgegeben
wurden, nicht einmal zwei Promille ausmachen. Soviel zu einem angeblichen Umdenken
bei vielen Menschen.
Aber Julia Herr kann es noch besser, wie im nachfolgenden Screenshot ersichtlich wird:
Screen: APA/OTS
Da staunen wir aber, dass Böhmdorfer noch in Amt und Würden sein soll. Denn wie jeder
nur halbwegs politisch gebildete Mensch wissen sollte, war dieser vom 29. Februar 2000
bis zum 25. Juni 2004 österreichischer Justizminister. Also gehört dieser bereits über
zehn Jahre keiner Regierung mehr an.
Wie Julia Herr darauf kommt, dass Böhmdorfer noch Minister sein soll ist uns rätselhaft.
Ob es an mangelnder politischer Bildung oder möglicherweise der Einnahme einer bewusst-
seinsverändernden Substanz gelegen hat, entzieht sich unserer Kenntnis. Jedenfalls hat sie
sich mit ihrer Aussage, für uns zur Lachnummer des Monats gekürt. Die SPÖ darf stolz da-
rauf sein, solche Nachwuchspolitiker(innen) in ihren Reihen zu haben.
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2014-08-14
Alkoholisierte belästigen Passanten in aggressivster Weise
Viele Touristen passieren derzeit den Praterstern, um in den Prater zu gelangen. Dabei
haben sie immer öfter unangenehme Begegnungen der ganz besonderen Art. Viele dieser
Besucher kommen nämlich vernünftiger Weise mit den Öffis und dürfen somit hautnah
erleben, wie es sich direkt am Praterstern abspielt. Die zumeist aus Osteuropa stammenden
und schon früh am Morgen schwer alkoholisierten und herumlungernden – zum Großteil
sehr aggressiven Männer – belästigen die Passanten und versuchen, ihnen ein paar Euro
abzuluchsen.
Dazu sagt Wiens FPÖ-Sozialsprecher und Bezirksparteiobmann der Leopoldstadt Labg.
Wolfgang Seidl: „Dieser Zustand wird immer untragbarer, wie mir erst gestern wieder
Touristen aus Deutschland und Holland berichtet haben. So kann und darf es einfach
nicht bleiben! Wenn die Gutmenschen von Rot und Grün jetzt noch immer behaupten,
alles im Griff zu haben, dann leben sie wirklich in einer anderen Welt.“
Die herumirrenden Sozialarbeiter vom Verein SAM sind machtlos. Das sind junge Bur-
schen und Mädchen, die den herumlungernden Alkoholleichen rein gar nichts entgegen
zu setzen haben. Auch die wirklich bemühten Polizeieinheiten, die dauernd patrouillieren,
sollten sich eigentlich doch um anderes kümmern.
Trauriger Alltag am Praterstern!
Aber anstatt das Problem vor Ort mittels Alkoholverbot zu beheben oder zumindest weit-
gehend einzudämmen, wie das die FPÖ seit vielen Monaten fordert, wird die Situation
geleugnet und schöngeredet. Mit der Errichtung von futuristische Mobilklo-Anlagen am
Praterstern und Evaluierungen derselben anzukündigen, lässt sich das Problem sicher nicht
beheben. Wenn es in Graz und Innsbruck möglich ist, auf bestimmten Plätzen Alkoholver-
bote auszusprechen und zu kontrollieren, dann muss das auch in Wien gehen. Dazu wäre
es ist höchste Zeit, denn der Praterstern – als Zugang zum Wiener Prater – ist eine Visiten-
karte Wiens.
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2014-08-14
Zutiefst menschenverachtende und kriminelle Aussage
Screen: facebook.com (Account: La Hawla)
Den im obigen Screenshot gezeigten Text muss man sich auf der Zunge zergehen lassen.
Da meint man doch bei einer islamistischen Gemeinschaft, die dem „La Hawla Kulturverein“
in Wien angehören soll, dass die Angst vor der öffentlichen Steinigung vor einem Ehe-
bruch schützt. Dazu gibt es wohl auch nichts mehr zu ergänzen und wir ersparen uns
jeglichen weiteren Kommentar zu dieser zutiefst menschenverachtenden und kriminellen
Aussage.
Eines wollen wir jedoch zu Bedenken geben: Nun sollten speziell Politiker(innen) der SPÖ
und der Grünen in sich gehen und scharf nachdenken, ob sie der Islamisierung in Öster-
reich weiterhin hemmungslos Vorschub leisten wollen.
Denn wer den obigen – im Screenshot – gezeigten Text liest, der kann sich auch schon
ausrechnen was passieren könnte, wenn der Islam in der Alpenrepublik einmal die
Oberhand gewinnt. Denn wie Ehebruch in zahlreichen islamistischen Ländern bestraft
wird, darüber berichtet beispielsweise Amnesty International regelmäßig.
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2014-08-13
Die kuriosesten Gesetze für Auto-
und Mietwagenfahrer weltweit
Wer mit dem Mietwagen im Ausland unterwegs ist, sollte sich vorab über die jeweiligen
Gesetze zum Autofahren informieren. Denn in manchen Ländern gelten Regelungen,
die stark von dem abweichen, was Fahrer aus ihrer Heimat kennen. Die Mietwagen-
Verleihfirma „billiger-mietwagen.de“ hat die ausgefallensten Gesetze für Autofahrer auf
der ganzen Welt zusammengestellt.
– Russland: In Russland müssen Fahrer von zu schmutzigen Autos mit einem Bußgeld
von 200 Euro rechnen. Da unklar ist, wie der russische Staat „schmutzig“ definiert,
sollten Mietwagen-Kunden bei der Übernahme auf einem sauberen Auto bestehen.
– Dänemark: Bevor Autofahrer in Dänemark losfahren, müssen sie nicht nur Funktionen
wie Bremsen, Licht und Lenkung am Wagen prüfen, sondern auch nachsehen, ob
jemand unter dem Auto liegt. Sollte letzteres der Fall sein, darf der Motor nicht ge-
startet werden.
– USA: In den USA überraschen mehrere Bundesstaaten mit ungewöhnlichen Gesetzen
für Autofahrer, so beispielsweise Alabama, wo das Fahren mit verbundenen Augen
verboten ist. In Colorado sollten Reisende möglichst keinen schwarz lackierten Miet-
wagen leihen, da sie mit diesem sonntags nicht fahren dürfen. Das Gesetz in
Minnesota verbietet es, einen Gorilla auf dem Autorücksitz zu befördern. In Oklahoma
dürfen Autofahrer während der Fahrt keine Comics lesen, in Tennessee nicht schlafen.
– Italien: Im italienischen Ort Eboli bestraft der Gesetzgeber das Küssen im Auto mit
einem Bußgeld von 500 Euro.
– Deutschland: Deutsche Fahrer dürfen zwar nackt im Wagen sitzen und auch fahren,
denn das Auto gilt als privater Bereich. Wer jedoch unbekleidet aus dem Fahrzeug
aussteigt, muss mit einer Geldstrafe von 40 Euro rechnen.
Auch Vermieter von Leihwagen haben für ihre Kunden verschiedene landesspezifische
Regelungen festgelegt, beispielsweise zu Themen wie grenzüberschreitenden Fahrten
oder Mindest- und Maximal-Alter des Fahrers. (Quelle: APA/OTS)
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2014-08-12
Regierung ist laut Umfragen so unbeliebt wie nie
Der geschäftsführende Landesparteiobmann der FPÖ NÖ, NAbg. Ing. Christian Höbart
kommentierte heute die jüngste Umfrage zur Beliebtheit der Großen Koalition.
„Nur sechs Prozent der Österreicher wollen die derzeitige Regierungskonstellation. So
niedrig war die Zustimmung zu Rot-Schwarz noch nie! Das ist aber auch kein Wunder,
wenn man sich ansieht, welche desolaten Leistungen die letzten Regierungen vollbracht
haben. Masseneinwanderung, steigende Arbeitslosigkeit, Reformunfähigkeit, Verschuld-
ung des Staates und die Arroganz der Macht kennzeichnen den Weg von Rot und
Schwarz in den letzten Jahren“, so Höbart.
„Die Bürger in unserem Land wünschen sich dringend eine Regierungskonstellation, die
wirklich Veränderungen und echte Reformen voranbringt. Mit der FPÖ in der Regierung
gäbe jedenfalls es kein Weiterwurschteln wie bisher mit dieser Versagerregierung“, so
Höbart abschließend.
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2014-08-11
Erschreckende Kommentare auf der
Facebook-Seite des Falter-Journalisten
Die Kriminalstatistik 2013 spricht Bände. 72,3 Prozent der ausgeforschten Tatverdächtigen
sind Ausländer. Wenn jemand an unseren Worten zweifelt, dann möge er auf der Webseite
des BMI nachlesen.
Nun ist es auch nicht auszuschließen, dass Krankheiten durch unkontrollierte Einwanderung,
dazu gehören auch Asylwerber, eingeschleppt bzw. verbreitet werden. Der jüngst statt-
gefundene Meningitis-Fall im Flüchtlingslager Traiskirchen stellt es leider unter Beweis.
Auch die Einschleppung des Ebola-Virus kann nicht ausgeschlossen werden, auch wenn
der Gesundheitsminister erstaunlicherweise keine Gefahr für Österreich sieht.
Nun erdreistete sich der freiheitliche Klubobmann im Wiener Rathaus, Mag. Johann Gudenus,
auf seiner Facebook-Seite, auf diese Umstände hinzuweisen. „Diese (Schein)-Asylpolitik geht
mir schwer auf die Nerven! Ohne verallgemeinern zu wollen: Wir importieren uns mitunter
Armut, Kriminalität und sogar Krankheiten. Wann findet hier ein Umdenken statt?“, so der
FPÖ-Politiker.
Das veranlasste den Falter-Journalisten, Florian Klenk, zu nachfolgendem Facebook-Eintrag:
Screen: facebook.com (Account: Florian Klenk)
„Heilt Gudenus!“, so Klenk. Wovon der FPÖ-Politiker geheilt werden soll verschweigt er
jedoch. Vielleicht darf man in Österreich als Freiheitlicher nicht auf mögliche Gefahren
für das Land hinweisen? Speziell dann, wenn man dabei möglicherweise der Asyl-Lobby
auf die Füße treten könnte. Es ist halt nicht jedermanns Art, die Bevölkerung in Österreich
mit Verharmlosungen in einer falschen Sicherheit zu wiegen, sowie dies der Gesundheits-
minister tut.
Interessant sind auch Kommentare zum Posting von Klenk „Heilt Gudenus!“, von denen
wir stellvertretend einige präsentieren:
Screen: facebook.com (Account: Florian Klenk)
Politisch Andersdenkende derartig zu bezeichnen, wie dies in den Kommentaren des obigen
Screenshots zu lesen ist, erinnert uns an den Stil des NS-Propagandaministers Joseph
Goebbels.
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2014-08-11
Sind das die zukünftigen Hoffnungsträger von Österreich?
Da gibt es eine Webseite die sich „www.anarchismus.at“ nennt. Im Duden werden dem Be-
griff „Anarchie“ bzw. „Anarchismus“ unter anderem folgende Bedeutungen zugemessen:
Zustand der Herrschaftslosigkeit, Gesetzlosigkeit; Chaos in rechtlicher, politischer, wirt-
schaftlicher, gesellschaftlicher Hinsicht. Als Synonyme werden angeführt: Chaos, Durch-
einander, Gesetzlosigkeit, Herrschaftslosigkeit, Regellosigkeit, Unordnung.
Auf der eingangs erwähnten Webseite wird unter anderem auch für die „Pankahyttn“ gewor-
ben, deren Bewohner von sich selbst folgendes behaupten: „Wir sind linksradikal und
hedonistisch, das heißt wir sind gegen Alles und haben Spass dabei!“
Aber das ist noch nicht alles. Denn wenn man sich ein wenig Zeit nimmt und die Webseite
„www.anarchismus.at“ durchforstet, stößt man auf Texte, die einem den Mund vor Erstaunen
offen stehen lassen. Nachfolgend einige Textpassagen im Originalwortlaut:
Jetzt oder nie – Anarchie!
Wir brauchen keine Richter, Soldaten, keine Staatsmacht.
Wir holen alle Knackies endlich aus dem Knast.
Wir nehmen uns die Häuser, wir zahlen keine Mieten.
Vorwärts, Genossen, ans Gewehr!
Leute, auf zur Randale!
Ferner zeigt man sich in einem Text darüber erfreut, wenn ein Jugendclub eines politischen
Gegners brennt und wertet dies als einziges erfreuliches Ereignis dieser Tage. Mit Brandleg-
ungen scheinen es diese Genoss(innen) ohnehin auf sich zu haben, denn in einem anderen
Text wird dazu aufgefordert, das Dach eines Klosters anzuzünden.
Also mit einem Wort, finden sich auf besagter Webseite „lauter nette Leute“ und die
Hoffnungsträger für die österreichische Zukunft. Und wo könnten diese denn etabliert
sein und/oder ihre Geschäfte betreiben?
Screen: anarchismus.at
Haben Sie es erraten wo diese Herrschaften erreichbar sind – wenn nicht, wir verraten es
Ihnen. Im Amerlinghaus, welches sich ironischerweise Kulturzentrum nennt. (Obiger
Screenshot). Das Amerlinghaus, in dem die netten Leute erreichbar sind, wird von der
Stadt Wien mit sage und schreibe 245.000,- Euro jährlich subventioniert. Und das in
Zeiten, wo Bedürftigen in Wien der Heizkostenzuschuss gestrichen wurde.
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2014-08-10
Wie hat das Coudenhove-Kalergi gemeint?
Eine Aussage der Publizistin Barbara Coudenhove-Kalergi, bei der heutigen Trauerfeier
vor dem Parlament zum Tode der Nationalratspräsidentin Barbara Prammer, sorgt bei
uns für Verwunderung.
Screen: wien.orf.at/news/stories
Wie man mit Anstand leben kann ist klar. Aber wie kann man mit Anstand sterben?
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2014-08-09
40% finden, Österreich nehme zu viele Asylwerber auf
Wie das Nachrichtenmagazin „profil“ in seiner Montag erscheinenden Ausgabe berichtet,
legt die FPÖ in den Umfragen einen weiteren Prozentpunkt zu und belegt mit 29%
weiter klar den ersten Platz. Laut der vom Meinungsforschungsinstitut Unique research
für „profil“ durchgeführten Umfrage kommt die SPÖ auf 25% (plus 1 Prozentpunkt im
Vergleich zur Umfrage im Vormonat). Die ÖVP rutscht 2 Prozentpunkte ab und landet
mit 19% auf Platz drei. Die Grünen erreichen 13% (plus ein Prozentpunkt) die NEOS
bekommen 10% (minus ein Prozentpunkt), das Team Stronach stagniert bei 2%.
In der fiktiven Kanzlerfrage erreicht Werner Faymann 20% (plus 2 Prozentpunkte),
FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache legt ebenfalls 2 Prozentpunkte zu und ist Fayman
mit 19% dicht auf den Fersen. ÖVP-Obmann Michael Spindelegger würde 14%
bekommen, könnte man den Kanzler direkt wählen (plus 1 Prozentpunkt). Grünen-
Chefin Eva Glawischnig käme auf 9% (plus 2 Prozentpunkte), Matthias Strolz von
den NEOS auf 6% (plus 1 Prozentpunkt). Kathrin Nachbaur vom Team Stronach
stagniert bei 3%.
40% der Befragten sind der Meinung, Österreich nehme zu viele Asylsuchende auf.
40% finden, dass die Zahl der derzeit beherbergten Flüchtlinge ausreichend sei,
nur 16% der Österreicher wollen mehr Asylwerber aufnehmen. 4% wollten sich
dazu nicht äußern. (n=500) (Quelle: APA/OTS vom 09.08.2014)
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2014-08-09
Strafrechtlich relevante Kommentare auf linker Facebook-Seite
„Die FPÖ ist eine kriminelle Organisation von Berufsverbrechern, deren natürlicher Lebens-
raum eigentlich der Knast ist.“ oder „Ich sage ja immer, dass die FPÖ eine Verbrecherbande
ist.“ Mit solchen Postings wird ein heutiger Beitrag auf der Facebook-Seite „Blutgruppe HC
Negativ“ – die vermutlich ein Ableger der linksextremen Webseite „Heimat ohne Hass“ ist –
kommentiert.
Welches Verbrechen hat die FPÖ oder einer ihrer Mandatare verübt, um derart beschimpft
zu werden? Gar einen Bankraub, eine Entführung oder ähnlich gelagerte Verbrechen? Mit-
nichten, es steht der Vorwurf einer angeblichen Verletzung des Urheberrechtes im Raum.
Screen: facebook.com (Account: Blutgruppe HC Negativ)
Ein deutscher Fotograf beklagt sich auf seiner Facebook-Seite, dass die FPÖ angeblich
sein Urheberrecht verletzt habe. „Blutgruppe HC Negativ“ teilte diesen Beitrag. Auch für
Urheberrechtsverletzungen steht der Rechtsweg zur Verfügung. Der angeblich geschädigte
Fotograf sollte deswegen auch klagen, anstatt auf Facebook polemisch herum zu jammern.
Ein Gericht würde dann Klarheit in der Angelegenheit schaffen.
Während sich der Admin von „Blutgruppe HC Negativ“ mit seinem Posting noch in
moderater Zurückhaltung übt, scheinen ihm die Postings (siehe Screenshot) diverser User
keineswegs zu stören. Auch die Tatsache, dass einige Kommentare strafrechtlich relevant
sind, stören den Administrator augenscheinlich nicht. Gesehen muss er sie haben, weil er
sein Posting unter diese gesetzt hat.
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2014-08-09
SPÖ-Gesundheitsminister übt sich in Beschwichtigungstaktik
FPÖ-Gesundheitssprecherin NAbg. Dagmar Belakowitsch-Jenewein vermisst angesichts der
Ebola-Epidemie in Westafrika Maßnahmen zum Schutz der Österreicher(innen). „Spätestens
nach der Landung des ersten Ebola-Infizierten in Madrid und damit in der EU müsste nun
endlich der Gesundheitsminister reagieren und einen entsprechenden Erlass herausgeben, der
bei heimkehrenden Urlaubern, vor allem aber bei Asylwerbern aus West- und Zentralafrika
eine verpflichtende Untersuchung ermöglicht“, so Belakowitsch-Jenewein. Gegen die Vogel-
grippe war noch eine derartige Maßnahme gesetzt worden.
Belakowitsch-Jenewein kritisiert weiters, dass Minister Stöger offenbar auf Tauchstation ist
und sich weder zur Meningitis-Gefahr durch einen verstorbenen Asylwerber, der das Erst-
aufnahmezentrum verlassen hat äußert, noch entsprechende Maßnahmen zu Ebola setzt.
Der Gesundheitsminister wiegelt ab und meint, dass sich die österreichische Bevölkerung
hinsichtlich des in Afrika aufgetretenen Ebola-Ausbruchs und einer möglichen Einschlepp-
ung des Ebola-Virus nach Österreich, keine Sorgen zu machen braucht. Seine Begründung
dazu ist höchst erstaunlich. „Es gebe keine direkten Flüge aus den betroffenen Ländern
nach Österreich und kaum Tourismus in den betroffenen Gebieten“, so Stöger.
Wir finden diese Aussage deswegen erstaunlich, weil die mögliche Einschleppung eines
Virus wohl kaum davon abhängig ist, ob es direkte Flüge aus den betroffenen Ländern
nach Österreich gibt. Kein Träger des Ebola-Virus oder bereits an dieser tödlichen Krank-
heit Erkrankter wird überraschend gesunden, wenn er über sieben Ecken in die Alpen-
republik einreist.
Dazu kommt noch, dass häufig Asylwerber auch aus den von Ebola betroffenen Staaten
Sierra Leone, Elfenbeinküste oder Guinea illegal nach Österreich einreisen. Nachdem
diese Personen sich meist ihrer Papiere entledigen, ist es zudem kaum nachvollziehbar
woher diese wirklich kommen und über welche Routen sie angereist sind.
Auch ist uns nicht bekannt, dass Asylwerber aus Afrika bei der Erstaufnahme in Öster-
reich dahingehend untersucht werden, ob diese mit dem Ebola-Virus infiziert sind.
Stögers Beschwichtigungstaktik erinnert uns an den Käseskandal.
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2014-08-08
Keinesfalls den LINK anklicken
Nachfolgend präsentieren wir ein Mail, welches kriminelle Subjekte neuestens versenden.
Screen: erstaunlich.at
Sollten Sie ein derartige Mail bekommen, klicken Sie keinesfalls den LINK an, denn dadurch
würde ein Trojaner auf Ihren Computer installiert werden. Es hat niemand unberechtigt auf
Ihr Konto zugegriffen und A1 ist auch nicht der Absender des Mails.
Übrigens sind die kriminellen Mail-Versender zu dumm bei ihrem Mail die richtige Adresse
anzugeben. Denn die Telekom Austria AG (A1) ist in der Lassallestraße 9 etabliert.
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2014-08-07
Wiener Schulen haben Integrationsproblem
Schulklassen mit einem Ausländeranteil von 100 Prozent sind in Wien längst keine Utopie
mehr, so der freiheitliche Landesparteiobmann, NAbg. Heinz-Christian Strache. „Wenn die
rot-grüne Stadtregierung glaubt, dass Integration so funktioniert, nämlich dass in Klassen
mit 25 Schülern nicht einer sitzt, der der deutschen Sprache mächtig ist, dann werden
hier die Augen vor der Realität verschlossen.“ Auch Klassen mit nur einem oder zwei
Österreichern sind keine Seltenheit mehr.
Schulklassen mit einem Ausländeranteil von maximal 25 Prozent sollen in Wien das Ziel
sein und nicht umgekehrt. „Es ist keiner Seite geholfen, wenn das Gros der Schüler
nicht Deutsch spricht sondern die unterschiedlichsten Sprachen“, so Strache. Einerseits
bleibt dadurch die Fortbildung der Schüler auf der Strecke, andererseits kommt es zu
einer Überforderung der Lehrer. „Wie sollen denn Klassen vernünftig unterrichtet
werden, wenn nicht einmal die Sprache der kleinste gemeinsame Nenner ist“, fragt der
freiheitliche Bundesparteiobmann.
„Zuerst Deutsch, dann Schule ist einmal mehr eine unserer Forderungen, die zum
Wohle der Kinder, Lehrer und nicht zuletzt auch der Eltern zu erfüllen wäre“, macht
Strache deutlich. Förderklassen, in denen ausländische Kinder Deutsch lernen und
Österreichische Schüler mit Defiziten wie beispielsweise Legasthenie ebenfalls auf
Schulniveau gebracht werden, wären ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.
Doch bis dato hat Bürgermeister Häupl konsequent den falschen Weg eingeschlagen.
So hat er etwa im Jahr 2010 laut über türkische Schulen in Wien nachgedacht.
„Anscheinend ist das der leichtdurchschaubare Versuch des Bürgermeisters, Wähler
aus der türkischen Community zu ködern – auf Kosten der Schülerinnen und Schüler“,
ist Strache überzeugt.
Während der Sprachen-Mix in Wiens Schulen einerseits die Integration behindert
statt fördert, führt er andererseits dazu, dass die mangelnden Deutschkenntnisse
sinnerfassendes Lesen, Schreiben und Rechnen deutlich erschweren. „Das teil-
weise schlechte Abschneiden österreichischer Schüler bei Tests wie PISA, TIMSS
und PIRLS sollten dafür eigentlich Beweis genug sein“, schließt Strache, der von
den Verantwortlichen endlich vernünftige Maßnahmen fordert.
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2014-08-07
Gedenken an einen Einbruch in Krems
Liest man nachfolgend Meldung, welche gestern auf der Webseite „linksunten.indymedia“
verfasst wurde, könnte man zur Annahme kommen, dass ein Polizist seinerzeit Amok lief,
grundlos seine Waffe abfeuerte und dabei einen Menschen ermordete.
Screen: linksunten.indymedia.org
Leider vergaßen die Herrschaften der linksextremen Webseite zu erwähnen, dass sich die
Beiden in den Nachtstunden, in einem Supermarkt in Krems (Noe) als Einbrecher betätigten.
Der Aufforderung sich zu ergeben sind beide Täter nicht nachgekommen, sondern versuchten
sich der Festnahme zu entziehen. Der Polizist musste also damit rechnen, dass er angegriffen
wird. Es ist zwar traurig, wenn ein 14-Jähriger sein Leben verliert, allerdings war es seine
eigene Schuld. Denn wer nächtens in fremde Objekte einbricht, muss damit rechnen erschos-
sen zu werden.
In einem Schauprozess wurde der Beamte zu 8 Monaten bedingter Haft wegen fahrlässiger
Tötung unter besonders gefährlichen Verhältnissen verurteilt. Sein überraschendes Schuld-
geständnis dürfte ihm „angeraten“ worden sein, um dem unwürdigen Schauspiel ein Ende
zu bereiten. Die linke Gutmenschen durften aufatmen und jubeln. Hoffentlich wurden sie
zwischenzeitlich nie Opfer eines Verbrechens und mussten die Dienste der Polizei in An-
spruch nehmen.
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2014-08-06
In vernünftigen Flüchtlingslagern wären
Betroffene schneller zu behandeln
Meldungen über totbringende Viren oder in unseren Breiten unbekannte Krankheiten sind
immer wieder Thema, wie aktuell der Beginn der Ebola-Epidemie in einigen afrikanischen
Staaten zeigt. Damit sich diese durch Einschleppung nach Europa nicht ausbreiten, sind
zu setzende Maßnahmen dringend notwendig.
Es besteht durchaus die Gefahr, dass eingeschleppte Krankheiten hierzulande nicht recht-
zeitig erkannt und richtig behandelt werden und es dadurch zu einer raschen Verbreitung
durch Ansteckung kommen könnte. Vor allem Flüchtlinge, die sich oft nicht gewahr dar-
über sind, gefährliche Erreger in sich zu tragen und sich zudem davor fürchten, einen
Arzt aufzusuchen, können ein Risiko bergen – für sich selbst, wie auch die restliche Be-
völkerung.
Dazu der freiheitliche Bundesparteiobmann Stellvertreter, Mag. Johann Gudenus: „Würde
man, wie bereits von mir vorgeschlagen, Flüchtlingslager dort errichten, wo der Zustrom
groß ist, sprich in Afrika oder im nahen Osten, könnte man direkt vor Ort auf diverse
Krankheiten reagieren. Die Ärzte in diesen Erstaufnahmelagern sind mit den fremden
Krankheiten vertraut und dadurch auch schneller in der Lage, die richtige Diagnose sowie
eine wirksame Behandlung zu stellen.“
Gudenus hat mit seiner Aussage gar nicht so unrecht, denn dadurch wäre einerseits den
Flüchtlingen rasch geholfen und andererseits würde man eine eventuelle Verbreitung von
Krankheiten in Europa vermeiden können.
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2014-08-05
Was ist da im heiligen Land Tirol eigentlich los?
Bei unserem heutigen virtuellen Spaziergang im Internet, sind wir auf eine – erst gestern
online gestellte – Webseite gestoßen. (Hier der LINK zur Webseite).
Dazu gibt es auch ein Video auf Youtube, dass ebenfalls erst seit gestern online ist. (Hier
der LINK zum Video).
Screen: youtube.com
Würden nicht nachvollziehbare Dokumente zum Download bereitstehen, könnte man
zur Annahme kommen, dass diese Geschichte frei erfunden ist. Vor knapp einem Monat
wurde dbzgl. auch eine Anfrage im Parlament, an den Justizminister eingebracht. Antwort
gibt es bis dato noch keine. Dr. Brandstetter sollte sich doch ernsthaft Gedanken darüber
machen, was da im heiligen Land Tirol eigentlich los ist.
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2014-08-05
FPÖ-Deimek bringt Anfrage an Bures ein
Die offenbar bewusste Verwahrlosung oberösterreichischer Regionalbahnstrecken durch
die ÖBB bringt den freiheitlichen Verkehrssprecher und Steyrer Nationalratsabgeordneten
Gerhard Deimek auf die Palme. Er wird eine parlamentarische Anfrage an die zuständige
Verkehrsministerin Doris Bures einbringen, um aufzuklären, ob die ÖBB überhaupt ihrer
vertraglichen Zusicherung, was die Instandhaltungsmaßnahmen betreffen, ausreichend
nachgekommen sei.
„Offenbar werden Strecken, die vom Land Oberösterreich übernommen werden sollen,
gezielt vernachlässigt, um die Erneuerungskosten auf das Bundesland abzuwälzen“, ver-
mutet Deimek. Er will nicht nur Bures, sondern auch den oberösterreichischen Landesrat
Reinhold Entholzer in die Pflicht nehmen. Letzterer dürfte aufgrund der jährlichen
Berichterstattung der ÖBB an das Land über die offenbar laschen Instandhaltungsmaß-
nahmen voll informiert gewesen sein.
Auch an ÖBB-Boss Christian Kern, der einem Medienbericht zu Folge als „wichtigste
Personalreserve der SPÖ“ genannt wird, übt Deimek Kritik. „Ich frage mich, wie lange
Kern mit einer öffentlichen Stellungnahme noch warten will. Es kann doch nicht sein,
dass der Bahn-Boss derartig situationselastisch thematisch abtaucht. Der mutmaßliche
Kanzlernachfolger plant wohl noch als ÖBB-Mann den Steuerzahlern eine neue Be-
lastung zu bescheren“, vermutet Deimek.
Der FPÖ-Mandatar fordert in Sachen Regionalbahnstrecken ein geschlossenes und
entschlossenes Vorgehen über alle Parteigrenzen hinweg: „Hier sind alle oberöster-
reichischen Nationalratsabgeordneten in der Pflicht, sich für die Menschen unseres
Heimatbundeslandes einzusetzen!“ (Quelle: APA/OTS)
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2014-08-04
Der neue Nahost-Experte der Grünen?
Die Grünen haben augenscheinlich einen neuen Nahost-Experten und zwar in der Person
des Peter Pilz. Der mittlerweile aufs politische Abstellgleis geratene grüne Nationalrats-
abgeordnete, verfasste gestern auf seinem Blog einen Beitrag, der einem die Haare zu
Berge stehen lässt.
Offenbar ist Pilz die Charta der Hamas nicht bekannt. Da heißt es unter anderem:
„Die Zeit wird nicht anbrechen, bevor nicht die Muslime die Juden bekämpfen und sie töten;
bevor sich nicht die Juden hinter Felsen und Bäumen verstecken, welche ausrufen: Oh
Muslim! Da ist ein Jude, der sich hinter mir versteckt; komm und töte ihn!“, das ist nur ein
Zitat aus der Charta (Artikel 7) der Hamas. Damit wird zweifelsfrei erklärt, dass das Töten
von Juden – nicht nur von jüdischen Bürgern Israels oder Zionisten – zur unbedingten Pflicht
jedes Muslims gehört. Weiteres kann der Grün-Politiker unter diesem LINK nachlesen.
Hätte sich Pilz die Charta der Hamas durchgelesen, dann bräuchte er auch nicht vom dümm-
sten Fall ausgehen. Damit hätte er sich die Blamage erspart, dass die israelische Regierung
den Plan verfolgen könnte, sich durch Massenmord an der palästinensischen Zivilbevölker-
ung international zu isolieren.
Was hat sich Pilz wohl dabei gedacht, wenn er folgendes schreibt: „Genau dieser Fall scheint
jetzt eingetreten zu sein. Die israelische Regierung bekämpft Terrorismus mit dem Terror des
eigenen, weit überlegenen Militärs.“
Israel hat sicher kein Interesse daran, Zivilisten in Gaza zu verletzen oder zu töten. Da sich
aber die feigen Terroristen der Terrororganisation Hamas hinter der palästinensischen Be-
völkerung verstecken, diese als lebende Schutzschilder verwenden und aus dieser Postion
Raketen auf Israel abfeuern, bleibt der israelischen Armee gar keine andere Möglichkeit als
Hamas-Stellungen in Gaza anzugreifen, um die Bevölkerung im eigenen Land zu schützen.
Wenn die Angelegenheit nicht so ernst und traurig wäre, könnte man über folgenden Satz
von Pilz herzhaft lachen. „Immer mehr Araber wollen Demokratie, Gleichberechtigung und
vor allem Frieden“, meint der Grün-Politiker. Falls es ihm noch nicht aufgefallen ist, immer
mehr Araber fordern einen islamistischen Gottesstaat und dieser hat mit Demokratie und
Gleichberechtigung wohl nichts gemeinsam.
Pilz stellt auch die Frage: „Was können wir tun?“ und beantwortet sich diese auch gleich
selbst: „Es gibt nur ein Mittel: Sanktionen. Die, die jetzt zurecht Sanktionen gegen Russland
durchsetzen, müssen im Fall „Palästina“ ihren doppelten Boden verlassen.“ Den gesamten
Beitrag von Peter Pilz finden geneigte Leser(innen) unter diesem LINK.
Aber mit seinem befremdeten Blog-Eintrag hat der Grün-Politiker gleich einen neuen Freund
gefunden. Nämlich den – durch seinen unrühmlichen Auftritt in der ZIB24 bekannt geword-
enen Chef des islamistischen Vereins „Union Europäisch-Türkischer Demokraten“ (UETD),
– Abdurrahman Karayazili. Dieser meinte auf Twitter einschleimend:
Screen: twitter.com
Tja, da bleibt uns nur mehr eines übrig. Und zwar dem Peter Pilz ein altes Sprichwort ans
Herz zu legen: „Zeig mir deine Freunde, und ich sag dir wer du bist!“
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2014-08-03
Nicht alle wollen die Wahrheit nicht wissen
Die Nationalratsabgeordnete Susanne Winter (FPÖ) veröffentlichte auf ihrem Facebook-
Account gestern nachfolgendes Foto:
Screen: facebook.com (Account: Susanne Winter)
Das Foto zeigt ein Kind, welches infolge eines Raketen- oder Bombenangriffes in Stücke
gerissen wurde. Dabei ist es unerheblich in welchem Land diese kriegerische Handlung
stattfand oder noch stattfindet. Kriege gibt es weltweit und immer mehr Kinder werden
Opfer dieses Wahnsinns. Dieser geht sogar soweit, dass Sprengsätze als Kinderspielzeug
getarnt deponiert werden. Hauptsache die Waffenindustrie verdient sich eine goldene
Nase dabei.
Dass sich beim Anblick obig gezeigten Fotos bei jedem normalen Menschen der Magen
umdreht, erscheint uns völlig angebracht. Das Bild soll ja schockierende Wirkung haben
und auf die Gräueltaten eines Krieges hinweisen.
Man muss nun kein Fan der Susanne Winter oder der FPÖ sein um zu erkennen, auf was
das Foto abzielt. Die Veröffentlichung eines solchen Bildes soll nämlich bewirken, dass
„Unwissende“ nicht wieder sagen können, dass sie von nichts gewusst haben. Wir finden,
dass es nicht verkehrt sein kann, wenn man der Menschheit derartige Grausamkeiten vor
ihre Augen hält. Vielleicht bewirkt dies einmal ein Umdenken.
Ganz anders sehen dies wohl die Linken der Facebook-Initiative „Heimat ohne Hass“.
Dort löste das von Winter veröffentlichte Foto einen wahren Shitstorm aus. Kommentare
auf deren Facebook-Account, wie „Die nächste Deppate, die sowas postet“ fallen noch in
den harmlosen Bereich.
Unter anderem schreibt man dort im Zusammenhang mit der Veröffentlichung des besagten
Fotos, von Respekt- und Geschmacklosigkeit. Als wenn ein Krieg sich die Attribute Respekt
und Geschmack verdienen würde?! Mag schon sein, dass dem einen oder anderen der
Appetit auf sein Sonntagsschnitzel vergangen ist und so soll es auch sein.
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2014-08-03
„Austrian activists for Palestine“ plant für morgen einen Flashmob
Screen: facebook.com
Die Facebook-Gemeinschaft „Austrian activists for Palestine“ will für morgen einen
Flashmob organisieren. Dieser soll unter dem Motto einer „Pro – Palästina Veranstaltung“
(für uns heißt das im Klartext „Anti – Israel Veranstaltung“) laufen. Jedenfalls suchen
die Veranstalter noch Personen, die sich freiwillig als Leichen melden.
Wie Anti-Israel Veranstaltungen in Österreich aussehen bzw. ausgesehen haben, können
geneigte Leser(innen) unter diesem LINK entnehmen. Die Facebook-Gemeinschaft „Austrian
activists for Palestine“, die erst seit dem 25. Juli 2014 existiert, zeichnet sich ebenfalls
durch eine aggressive Haltung gegen Israel aus.
Aber zurück zum Thema. Für den 3. August (morgen) um 17:15 Uhr, werden vor der
Oper in Wien Personen gesucht, welche sich freiwillig als Leichen zur Verfügung stellen
wollen.
Das Ganze soll sich folgendermaßen abspielen: Es wird eine kleine Theateraufführung
stattfinden, die von Kindern, deren Mütter und Soldaten besucht ist. Irgendwann wird ein
Explosionsgeräusch ertönen, welches das Zeichen dafür ist, dass sich die Theaterbesucher
„tot“ umfallen lassen sollen. Möglicherweise wird dieser Flashmob ein neues Fakevideo
und taucht dann auf Youtube unter dem Titel „Israel ermordet Palästinenser in Wien“ auf.
Aber wir hätten eine bessere Idee. Soll doch die Facebook-Gemeinschaft „Austrian activists
for Palestine“ einen Flashmob organisieren welcher zeigt, wie sich die feigen Terroristen der
Terrororganisation Hamas hinter der palästinensischen Bevölkerung verstecken, diese als
lebende Schutzschilder verwenden und aus dieser Postion Raketen auf Israel abfeuern.
Wäre dem nämlich nicht so, bräuchte Israel keine einzigen Angriff auf zu Gaza starten.
Diese Tatsache zu erwähnen, vergessen nämlich die „Pro Palästina Organsationen“ oder
verheimlichen diese absichtlich, um weiterhin gegen Israel und Juden hetzen zu können.
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2014-08-02
Sammelklage gegen das Soziale Netzwerk könnte
größte Datenschutzklage Europas werden
Jeder Facebook-Nutzer kann über „Abtretungs-App“ teilnehmen!
Beim Handelsgericht Wien wurde eine umfangreiche Zivilklage gegen die irische Tochter des
börsennotierten US-Unternehmens eingebracht. Kläger ist der Wiener Jurist und Datenschützer
Max Schrems, weitere Betroffene können sich anschließen.
„Unser Ziel ist es, zu erreichen, dass Facebook im Bereich Datenschutz endlich rechtskonform
agiert.“, so Schrems. Neben datenschutzrechtlichen Unterlassungsansprüchen wird auch
Schadenersatz geltend gemacht.
Um der Klage den nötigen öffentlichen Druck zu geben, sind alle anderen Facebook-Nutzer
aufgerufen, sich der Sache im Rahmen einer „Sammelklage österreichischer Prägung“ anzu-
schließen. Schrems: „Mit jedem zusätzlichen Teilnehmer steigt auch der Druck auf Facebook“.
Dies soll in den nächsten Monaten durch entsprechende „Abtretungen“ von Forderungen
anderer Facebook-Nutzer aus der ganzen Welt an den Hauptkläger erfolgen. Im Unterschied
zu US-Sammelklagen müssen sich Teilnehmer daher aktiv melden. Diese Abtretung kann
jedoch innerhalb weniger Minuten über eine eigens programmierte und mit Facebook
verbundene „Abtretungs-App“ für Computer und Smartphone unter www.fbclaim.com er-
folgen. Teilnehmen können alle volljährigen privaten Facebook-Nutzer außerhalb Kanadas
und der USA .
Die Klage beruht im Kern auf folgenden unrechtmäßigen Handlungen von
Facebook Irland:
– Datenverwendungsrichtlinien, die nach EU-Recht ungültig sind
– Fehlen wirksamer Zustimmungen zu vielen Arten der Datenverwendung
– Teilnahme am NSA-Überwachungsprogramm „PRISM“
– Tracking von Internetnutzern auf Webseiten (z.B. über „Like Buttons“)
– Überwachung und Analyse der Nutzer mit „Big Data“ Anwendungen
– Unrechtmäßige Einführung von „Graph Search“
– Unberechtigte Weitergabe von Nutzerdaten an externe Anwendungen
Während europäisches Datenschutzrecht gilt, werden die Schadenersatzansprüche gemäß
den Nutzungsbedingungen von Facebook nach kalifornischem Recht zu beurteilen sein.
Schrems: „Bei Facebook Irland haben wir die sehr interessante Situation, dass neben
europäischem Datenschutzrecht auch US-Schadenersatzrecht anzuwenden ist. Für die
Durchsetzung der Rechte der Nutzer ist das natürlich hilfreich.“ Die Schadenersatzforder-
ung wurde dabei bewusst gering mit symbolischen Euro 500 pro Nutzer angesetzt.
„Wir klagen nur eine kleine Summe, weil es uns vor allem um ordentlichen Datenschutz
geht, aber bei vielen Tausend Teilnehmern würden wir eine Summe erreichen, die Face-
book spürt.“, erklärt Schrems, der diese Klage selbst unentgeltlich organisiert und betreibt.
Für die Unterstützer der Sammelklage besteht keinerlei Kostenrisiko, da nur Schrems als
Kläger auftritt. Die Klage wird zur Gänze durch die ROLAND ProzessFinanz AG finanziert.
Im Erfolgsfall erhält ROLAND als Prozessfinanzierer 20%. „Wir sind es in unserer Tradition
als Prozessfinanzierungsgesellschaft gewohnt, im Kampf David gegen Goliath für Waffen-
gleichheit zu sorgen. Bei dieser Konstellation ist das besonders vonnöten“, so Arndt
Eversberg, Vorstand der ROLAND ProzessFinanz AG. Alle erlangten Ansprüche werden,
abzüglich Kosten und Prozessfinanziereranteil, an die Teilnehmer ausgeschüttet. Die
Sammelklage ist damit nicht auf Profit angelegt.
Was das noch parallel laufende Verfahren vor der Datenschutzbehörde in Irland angeht,
meint Schrems: „Anfangs hatten wir große Fortschritte in Irland. So musste Facebook
wegen unserer Beschwerden Daten löschen und die Gesichtserkennung weltweit aus-
schalten. Mit der Zeit wurde jedoch klar, dass die irische Behörde kein Interesse hatte,
substanzielle Änderungen durchzusetzen. Das Verfahren läuft bald drei Jahre und uns
wird noch immer eine Entscheidung ‚in Kürze‘ versprochen. Schrems: „Viele Stimmen
in Irland sagen, das liegt am politischen Druck, die in Irland sehr wichtige IT-Industrie
nicht zu vertreiben – dieses Problem sollten wir in Österreich nicht haben. Wir verlagern
den Schwerpunkt der Aktivitäten daher nun hierher.“
Schrems Rechtsanwalt Wolfram Proksch (PFR Rechtsanwälte) dazu: „Wir haben die
Sache eingehend geprüft und sorgfältig vorbereitet. Die Klage richtet sich vorerst nur
gegen die offensichtlichen Rechtsverletzungen von Facebook, die praktisch aber alle
Nutzer betreffen. Jeder Facebook-Konsument außerhalb der USA und Kanada hat einen
Vertrag mit Facebook Irland. Innerhalb der EU bestimmt sich bei Verbraucherverträgen
das zuständige Gericht durch den Wohnsitz des Klägers: Weil Max Schrems als Ver-
braucher klagt, seinen Wohnsitz in Wien hat, und Facebook Irland ein europäisches
Unternehmen ist, ist eine Zuständigkeit des Handelsgerichts Wien gegeben.“
„Wir beschweren uns in Europa gerne lautstark über Datenschutzprobleme, nun wird
es aber auch mal Zeit unsere Rechte durchzusetzen. Im Rahmen dieser Sammelklage
kann auch der Einzelne einen Beitrag dazu leisten“, so Schrems abschließend.
(Quelle: APA/OTS)
Weiterführende Infos, Fotos und alle Dokumente zur Klage sind ab sofort unter
http://www.europe-v-facebook.org/DE/Presse/presse.html abrufbar.
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2014-08-01
Belästigungen durch Drogenkranke und Dealer sind untragbar
Das Suchthilfehaus Jedmayer am Gumpendorfer Gürtel bringt seit seiner Eröffnung an diesem
stark frequentierten Ort nur Probleme. Da das Jedmayer als Ort der Substitutionstherapien
eingerichtet wurde, werden die Ersatzdrogen wie z.B. Benzodiazepine und auch retardier-
ende Morphine, also starke und beruhigende Drogen, natürlich gleich vor Ort konsumiert.
Die Folge ist, dass die Abhängigen am stark befahrenen Gürtel herumtorkeln, die U-Bahn-
aufgänge zur U6-Station Gumpendorfer Straße blockieren und Passanten anbetteln.
Wie zu erwarten war, wird in der Umgebung auch verstärkt gedealt, oft mit genau jenen
Drogen, die als Mehrtages-Rationen ausgehändigt wurden. Ständig sind Anrainer und
Passanten mit unappetitlichen Situationen konfrontiert, an bestimmten Stellen riecht es
stark nach Urin. Die Umstände rund um die U6-Station Gumpendorfer Straße sind nicht
mehr länger tragbar. Das Suchthilfehaus an diesem zentralen Ort hat sich als Fehlplanung
herausgestellt, die umgehend korrigiert werden muss.
Wie kommen Passanten, Anrainer sowie Kinder und Jugendliche dazu, täglich auf die eine
oder andere Weise in Mitleidenschaft gezogen zu werden? Nicht zuletzt gefährden sich die
Suchtkranken an diesem stark befahrenen Ort auch selbst. Es liegt auf der Hand, dass das
Suchthilfehaus und die dort praktizierten Ersatztherapien weg vom Gürtel und auf ein
geschütztes Areal außerhalb des stark bewohnten Gebietes umgesiedelt werden müssen.
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2014-07-31
Wirtschaftsstandort Wien: Zahlreiche leerstehende
Geschäftslokale und massives Abwandern von Betrieben
Der Umbau der Ottakringer Straße ist völlig missglückt. Die Wünsche der Bewohner, trotz
Bürgerbeteiligungsverfahren wurden überhaupt nicht beachtet. Jetzt, ein Jahr später, liegt
die Straße im Sterben. Die letzte Bankfiliale hat vor kurzem geschlossen. Viele Unternehmer
mussten mangels Kundschaft aufgeben, ja sogar eine türkische Bäckerei musste schließen.
Die mutwillige Vernichtung von 70 Parkplätzen, Verlegung von Straßenbahnhaltestellen,
gefährliche Radfahrstreifen und dergleichen mehr fordern ihren Tribut.
Seit Monaten versucht der Einkaufsstraßenverein Ottakringer Straße ein Gespräch mit dem
Bezirksvorsteher zu organisieren – bisher leider ohne Erfolg, denn Prokop fürchtet offenbar
die Kritik und geht auf Tauchstation. Vor einigen Monaten ließ er sich noch von seinem
Koalitionspartner feiern. Möglicherweise schämt er sich jetzt für rostige Pflanzentröge, zer-
fallene Sitzgelegenheiten sowie Radstreifen, die durch Haltestellen führen.
Von den neuen Querungsmöglichkeiten, wo Fußgänger um ihr Leben laufen müssen, gar
nicht zu sprechen. Eine dringende Umgestaltungen, die Förderung einer einkaufsstraßen-
gerechten Infrastruktur und die Schaffung von Parkplätzen müssten folgen – und zwar
rasch, bevor die Ottakringer Straße komplett tot ist.
Zudem droht die Abwanderung des Marmeladenherstellers und Ottakringer Traditionsbe-
triebs „Staud`s“. Dies ist ein weiteres Symptom für eine offenbar nicht vorhandene Wirt-
schaftspolitik nicht nur in Ottakring, sondern in ganz Wien. SPÖ und Grüne sind nicht
mehr als Zaungäste, die augenscheinlich in völliger Untätigkeit dabei zusehen, wie Wien
ein Unternehmen und einen Arbeitsplatz nach dem anderen verliert. Die kompletten
negativen Auswirkungen des missglückten Umbaus der Mariahilfer Straße werden eben-
falls nicht ausbleiben und der Schaden wird enorm sein.
Wer mit offenen Augen durch Wien geht wird feststellen, dass es zahlreiche leerstehende
Geschäftslokale gibt. Künstlich geschaffene Probleme mit den Behörden, hohe Kosten,
Parkraumnot, etc., hatten in den letzten Jahren bereits die Abwanderung zahlreicher
Unternehmen und damit auch den Verlust unzähliger Arbeitsplätze zur Folge.
Wenn in Wien seitens der Politik nicht bald Initiativen ergriffen werden, die den Nieder-
gang des Wirtschaftsstandortes und den Verlust weiterer Arbeitsplätze verhindern,
schaut es für die Bundeshauptstadt recht finster aus.
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2014-07-30
Reinhard Rodlauer fordert öffentliche
Entschuldigung und Konsequenzen
„Dies ist ein Schlag in das Gesicht von Menschen mit Behinderungen, nicht nur in Tirol,
sondern in ganz Österreich“, sagt Reinhard Rodlauer über die jüngste Äußerung des
Bürgermeisters von Sölden und Tiroler Gemeindeverbandspräsidenten Mag. Ernst Schöpf.
In einem Artikel der Tiroler Tageszeitung sagte dieser: „Wenn ich mehrere Gelähmte in
einem Verein zusammenspanne, werden sie auch nicht gehfähiger“. „Herr Schöpf hat
offenbar keinen Respekt gegenüber Menschen mit Behinderungen und stellt sie absicht-
lich als minderwertig Handlungsfähige dar“, zieht Reinhard Rodlauer Bilanz. Diese
Äußerung stellt de facto eine Disqualifizierung des Gemeindeverbandspräsidenten dar.
Ihm ist wohl nicht bewusst, dass gerade am Land, also in den Gemeinden, auch
besonders viele Alte, Mobilitätseingeschränkte und Menschen mit Behinderungen
wohnen.
Für Reinhard Rodlauer ist dies ein Zeichen dafür, dass es in Tirol an der Zeit ist, kon-
krete Maßnahmen zu ergreifen, um die öffentliche Stellung und Darstellung von
Menschen mit Behinderungen zu ändern. „Diese Äußerung empfinde ich als selbst
betroffener Elektrorollstuhlbenutzer und Unternehmer sehr abwertend und diskrimi-
nierend, also ganz im Gegenteil stehend zu den geltenden Gesetzen, welche die
Gleichstellung und Nicht-Diskriminierung vorschreiben. Ich fordere von Herrn Mag.
Ernst Schöpf eine öffentliche Entschuldigung“, so Rodlbauer
Überraschend ist das Bezugnehmen auf Menschen mit Behinderung vor allem des-
wegen, weil sich der Tiroler Gemeindeverband und insbesondere Präsident Bgm.
Ernst Schöpf offensichtlich nicht tiefer mit diesem Thema Behinderung auseinander
setzt. So kann man auf der Homepage des Tiroler Gemeindeverbandes unter den
Begriffen Behinderung und Barrierefreiheit keinen einzigen Eintrag finden. Ganz zu
schweigen, dass die Homepage des Tiroler Gemeindeverbandes nicht barrierefrei
gestaltet ist.
Trotz Bemühungen haben es Menschen mit Behinderung in Tirol nach wie vor sehr
schwer gleichberechtigt am politischen und gesellschaftlichen Leben teilnehmen
zu können. „Es kann also nicht sein, dass eine Person des öffentlichen Lebens,
welche dazu noch aus öffentlichen Mitteln bezahlt wird, eine solche Einstellung
an den Tag legt“ sagt Reinhard Rodlauer.
Zur Person Reinhard Rodlauer:
Rodlauer Consulting ist europäischer Marktführer im Bereich Unternehmensberatung
zu den Themen Barrierefreiheit und Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen
und Mobilitätseinschränkungen. Der Geschäftsführer von Rodlauer Consulting,
Reinhard Rodlauer, benützt aufgrund einer schweren Körperbehinderung selbst
einen Elektrorollstuhl.
Von München und Wien aus koordiniert die Rodlauer Consulting GmbH unter-
nehmensweite Projekte zur Implementierung von Barrierefreiheit in Unternehmen.
Rodlauer Consulting arbeitet in den Unternehmen aktiv bei der Verwirklichung
von Maßnahmen, als auch bei ihrer Einbindung und Verankerung in die be-
stehenden Unternehmensstrukturen mit. Dabei wird der Ansatz verfolgt, ziel-
orientierte Individuallösungen für alle Stakeholder zu finden um dadurch Barriere-
freiheit und Inklusion nach Innen und nach Außen zu transportieren.
(Quelle: APA/OTS)
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2014-07-30
Presse-, Medien- und Meinungsfreiheit
muss in Österreich gewahrt bleiben
L I N K zum Video
Was sich der Chef des islamistischen Vereins „Union Europäisch-Türkischer Demokraten“
(UETD), Abdurrahman Karayazili, in einer ZIB24-Diskussion gegenüber Moderatorin Lisa
Gadenstätter erlaubte, spottet an sich jeder Beschreibung. Auf die Frage nach dem Umgang
mit israelfeindlichen und NS-verharmlosenden Zitaten von Türken-Premier Erdogan ant-
wortete Karayazili mehr als respektlos -nämlich gar nicht. Daraufhin verließ er sogar vorzeitig
das Studio.
Der Shitstorm, dem Gadenstätter nun auf diversen Online-Plattformen ausgesetzt ist, ist ein
Skandal erster Güte. „Es kann nicht sein, dass sich eine Journalistin, die kritische Fragen
zum Israel- und Palästina-Konflikt, der in Form von aggressiven Ausschreitungen wie am
Fußballplatz in Bischofshofen, nun auch auf Österreich überschwappt bzw. dem türkischen
Premier Erdogan stellt, von UETD-Anhängern massiv bedroht wird“, zeigt sich der freiheit-
liche Klubobmann im Wiener Rathaus, Mag. Johann Gudenus schockiert. Die in der ZIB24
gezeigte Aggressivität Karayazilis ist symptomatisch für die UETD und deren Erdogan-
hörigen Anhängern. Dass sich die österreichische Journalistin in ihrem eigenen Land, nach
Drohungen wie ‚hoffentlich stirbt die dumme Hure‘, ‚ich hätte ihr ins Gesicht geschlagen‘,
‚Allah ist groß, und die Strafe wird sehr schmerzhaft sein‘ und ähnliches mehr, nun nicht
mehr sicher fühlen kann, zeigt, dass es hoch an der Zeit ist, gegen die schleichende
Islamisierung unserer Gesellschaft zu steuern.
„Spätestens jetzt muss der Verfassungsschutz die UETD überprüfen und gegebenenfalls
ein Verbot des Vereins durchsetzen“, fordert der Freiheitliche.
In Österreich haben wir, im Unterschied zur Türkei, eine Presse-, Medien- und Meinungs-
freiheit, die es unter allen Umständen zu schützen gilt. Daran müssen sich auch die
türkischen Vereine halten. „Sollte es ihnen nicht passen, dass der Islam hierzulande auch
hinterfragt werden kann, müssen diese Menschen das Land eben verlassen“, schließt
Gudenus.
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2014-07-29
Hoffen die Grünen auf ein neues Wählerklientel?
Wer sich mit Hunden in ein Bett legt, der darf sich nicht wundern, wenn er mit Flöhen
Flöhen aufwacht. Dieses Sprichwort dürfte auf jene Immobilienfirma zutreffen, die
mit der Einmietung von arbeitsscheuen Typen der linken Szene, die Altmieter des
Hauses in der Mühlfeldgasse 12 – im 2. Wiener Gemeindebezirk – vergraulen wollte.
Doch der Schuss ging nach hinten los, denn die arbeitsunwilligen Tachinierer (die von der
Immobilienfirma Ende 2011 einen befristeten Mietvertrag für 6 Monate mietfreies Wohnen
erhalten hatten) dachten nicht daran, die alteingesessenen Altmieter zu vergrämen. Viel-
mehr nutzen diese die Situation dazu aus, sich – aus ihrer Sicht – unbefristet einzumieten,
ohne dafür einen Euro Miete zu bezahlen. Ein gerichtlicher Räumungsbescheid wurde
ignoriert. Siehe Presseerklärung der „Pizzeria Anarchia“, wie sich die Truppe nennt.
Aber sei wie es sei, auch wenn die Optik manchen Personen schief erscheinen mag, Öster-
reich ist ein Rechtsstaat. Da die Hausbesetzer nicht daran dachten freiwillig aus dem Objekt
auszuziehen, wurde die Räumung heute mit Hilfe der Polizei durchgeführt. Da man seit
den Ausschreitungen zum Akademikerball 2014 weiß, zu welcher Gewalt linke Anarchos
fähig sind, wurde der Raum um das Haus Mühlfeldgasse 12 großräumig abgesperrt.
Ein Großaufgebot an Polizeibeamten, ein Wasserwerfer und ein Polizeipanzer waren von
Nöten, um die Räumung durchzuführen. Das Gebäude war verbarrikadiert und zudem war
von Stromfallen die Rede. Die Hausbesetzer warfen aus den Fenstern mit Gegenständen
und Fäkalien auf die anrückenden Polizisten. Erst in den Abendstunden war es der Polizei
gelungen das Gebäude zu räumen, wobei es auch zu einigen Festnahmen kam.
Es hätte uns sehr verwundert, wenn sich die Grünen nicht abwertend zum Polizeieinsatz
geäußert hätten. Diese sprachen heute von einem unverhältnismäßigem Polizeieinsatz vor
der „Pizzeria Anarchia“. Dazu der Landessprecher der Grünen Wien, Georg Prack. „Der
Polizeieinsatz steht aus meiner Sicht in keinem Verhältnis zum Anlass. Hunderte Polizisten,
ein Panzerwagen, Wasserwerfer, großräumige Absperrungen und Platzverbote verunsichern
die lokale Bevölkerung.“ Nicht der Polizeieinsatz verunsicherte die lokale Bevölkerung,
sondern die linken Anarchos und das schon seit Jahren. Jetzt ist endlich Ruhe im Viertel
eingekehrt.
Besonders hervor tat sich der Kultursprecher und Zensurexperte der Grünen Klaus Werner-
Lobo. Er glaubte offenbar, sich heute über den Polizeieinsatz lustig machen zu müssen und
und hofft sogar auf politische Konsequenzen. Hier einige seiner – zum Teil intelligenzbe-
freiter – Postings auf Twitter:
Screen: twitter.com (Account: Klaus Werner-Lobo)
Möglicherweise beabsichtige Werner-Lobo mit seinen Tweets auch Wahlwerbung zu machen.
In der irrigen Annahme, dass diese chronischen Arbeitsverweigerer am Wahltag ausnahms-
weise aus den Federn kommen und ihr Kreuzerl bei der Melonen-Partei machen könnten,
haben die Wiener Grünen jedenfalls mit einer ideologischen Fingerübung natürlich gleich
den engagierten und für die Exekutivbeamten auch gefährlichen Polizeieinsatz schlecht
geredet und somit den linken Randalierern gleichzeitig die Mauer gemacht.
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2014-07-28
Weitere Sanktionen gegen Russland
sind ein Schuss ins eigene Knie
Nach dem Abschuss des Passagierflugzeuges MH17 plant die EU eine Verschärfung der
Wirtschaftssanktionen gegen Russland. „Noch bevor alle Umstände des tragischen
Ereignisses restlos aufgeklärt werden, prescht die EU mit Maßnahmen voran, die der
europäischen Wirtschaft sowie den Beziehungen zu Europas wichtigem Handelspartner
nachhaltig schaden können“, warnt der stellvertretende Bundesparteiobmann und
Klubobmann der Wiener FPÖ, Mag. Johann Gudenus. „Wo ist der Beweis für einen
Kausalzusammenhang zwischen Russland und dem schrecklichen Verbrechen des
Abschusses“, fragt der Freiheitliche.
Russland soll nun der Zugang zu den EU-Finanzmärkten erschwert werden. Weiters will
die EU Hochtechnologieprodukte gar nicht mehr, Spezialanlagen zur Öl- und Gasförder-
ung nur noch beschränkt liefern. „Dieses Vorgehen ist kurzsichtig und engstirnig und
könnte für die europäischen Staaten böse Konsequenzen nach sich ziehen. Es wäre
ehrlicher, die Sanktionen gleich gegen die EU selbst zu richten – die Auswirkungen
wären die selben“, sagt Gudenus. Gleichzeitig Sperren sich allerdings Staaten wie
Frankreich, die Waffenlieferungen einzustellen – auch der Gassektor soll ausgenommen
bleiben. Das bestätigt einmal mehr die Doppelmoral der Eurokraten, wie wir sie längst
kennen, so Gudenus.
Europa, das immer noch am Gängelband der USA hängt, spielt mit dieser Außenpolitik
den Amerikanern, die sich über die hausgemachte Krise zwischen der EU und Russland
freuen, in die Hände. „Die Eurokraten sind hier nicht mehr als willfährige Söldner der
US-amerikanischen Unruhepolitik“, hält Gudenus fest. Die einzige Europafeindlichkeit
kommt von den EU-Akteuren selbst, die Europa und die europäische Wirtschaft grund-
los schwächen. „Die Sanktionen könnten für die EU zu einem Bumerang werden,
dessen Auswirkungen nicht absehbar sind“ bringt es Gudenus auf den Punkt.
„Abschließend möchte ich einmal mehr betonen, dass es für dieses traurige Ereignis
keine Entschuldigung gibt und man im Gedenken bei den Familien der Opfer ist“, so
der Freiheitliche.
*****
2014-07-27
Bitte Netiquette einhalten!
Aus gegebenem Anlass möchten wir darauf hinweisen, dass Postings die verhetzende,
beleidigende und/oder diskriminierende Inhalte haben, nicht zur Veröffentlichung
freigegeben bzw. gelöscht werden. Wir verstehen zwar, dass in der Hitze des Gefechtes
Emotionen entstehen können, aber alles hat seine Grenzen.
Wir ersuchen die Kommentator(innen) sich einer gepflegten Umgangssprache zu be-
dienen und auch die Verwendung von Schimpfwörtern zu unterlassen, da diese seitens
der Administratoren durch „*********“ ersetzt werden. Ebenfalls ist von Beleidigungen
und unbewiesenen Anschuldigungen Abstand zu nehmen. Das gilt vor allem gegenüber
Dritten, die an den jeweilig laufenden Forums-Diskussionen überhaupt nicht beteiligt sind.
Bei extremen oder mehrfachen Verstössen gegen die Netiquette wird der/die User(in)
gesperrt.
Mit freundlichen Grüßen
Die Redaktion
*****
2014-07-26
(Dieser Beitrag kann nicht kommentiert werden)
{jcomments off}
Ein spannender Vergleich: Linksextremer Schuld-
und „rechter“ Freispruch im Spiegel der Medien
Der 22.7.2014 und der 5.11.2008 haben eines gemeinsam: An beiden Tagen heulten Linke
und manche schein-unabhängige Medien empört auf. Ein Mal wurde ein junger Linksex-
tremer wegen Landfriedensbruch, Sachbeschädigung und versuchter schwerer Körperver-
letzung zu einigen Monaten teilbedingter Haft verurteilt. (Das Urteil ist nicht rechtskräftig).
„Skandal! Sein Leben ist verbaut!“ kreischt es von Linksaußen.
Ein führender Kommunist (aus Österreich, nicht Nordkorea) meint gar, dass die Polizei
selbst die Gewalttaten des „schwarzen Blocks“ auf der linksextremen Demo begangen
habe. Kommentar unnötig!
Ein anderes Mal wurde eine Gruppe junger Rechter vom „Bund freier Jugend“ vom Vor-
wurf des Verstoßes gegen das Verbotsgesetz freigesprochen. Sie haben zwar – schon vor
dem Freispruch offensichtlich – nichts beschädigt und niemanden verletzt, der Strafrahmen
wäre aber trotzdem bis zu zehn Mal so hoch wie die Strafe gegen den Gewalt-Demons-
tranten. Auch hier witterten weitgehend die selben Kräfte, wie Recherchen zeigen, einen
„Skandal“ – allerdings einen skandalösen Freispruch, denn offenbar war das Leben die-
ser jungen Menschen weniger wert und hätte man es nicht nur verbauen dürfen, sondern
regelrecht müssen.
Besonders interessant ist die Tatsache, dass in beiden Fällen dem Urteil eine längere U-Haft
vorausgeht, die auch völlig unterschiedlich bewertet wird. Die Chuzpe Nummer eins: Nach
dem Schuldspruch wegen Landfriedensbruch gegen den Linksextremen wollen SPÖ und
Grüne den Paragrafen ändern. Nach der ungerechtfertigten Anklage wegen des „Verbots-
gesetzes“ dachten sie nicht daran.
Und nein, das ist keine „Verschwörung rechtsextremer Richter“, wie sie Linke oft herbei
reden! In beiden Fällen haben (auch) zufällig ausgewählte Schöffen bzw. Geschworene
so entschieden. Ah ja, die könnte man ja auch abschaffen. Vielleicht sind sie zu vernünftig?
Fazit: Gott (oder wer auch immer) bewahre uns vor einer rot-grünen Strafrechtsreform, die
Gewaltdemonstranten zu Unschuldslämmern, Andersdenkende zu Schwerverbrechern und
Laienrichter als Regulativ bei sehr schweren Taten zum Anachronismus macht!
Und Frau S., der Staatsanwalt wird sich für die Erledigung seines Jobs wohl kaum ent-
schuldigen müssen. Warum entschuldigen Sie sich nicht für die offenbar misslungene
Erziehung?
Gastkommentar der Facebook-Gemeinschaft
Anmerkung der Redaktion: Bitte nicht mit der linksextremen
Denunzianten-Gruppe „Heimat ohne Hass“ zu verwechseln!
2014-07-26
Getarnt als Israel-Kritik wird an diesem Wochenende
erneut Juden-Feindlichkeit auf den Straßen Wiens zelebriert
„Die rot-grüne Wiener Stadtregierung versucht offenbar mit Blick auf die muslimischen Wähler,
ihre unablässig zur Schau gestellte antifaschistische Haltung mit unappetitlichem Antisemitis-
mus unter einen Hut zu bringen“, macht Wiens FPÖ-Gemeinderat Udo Guggenbichler darauf
aufmerksam, dass an diesem Wochenende erneut radikale Islamisten ihren Juden-Hass in Wien
auf die Straßen tragen dürfen. Er stellt für die FPÖ klar: „Antisemitische Demonstrationen
haben bei uns nichts verloren. Da darf man kein Auge zudrücken! So etwas gehört verboten!“
Es sei schon bemerkenswert, dass sich weder die Wiener Sozialisten, noch die Wiener Grünen
zu einer ernsthaften Verurteilung von Juden-feindlichen Parolen durchringen können. Guggen-
bichler: „Die Linke in dieser Stadt hat ein massives Antisemitismus-Problem. Das ist aber nicht
Neues. Schon im Jahr 2011 sind einerseits die grün-alternativen Studenten aus dem Bündnis
gegen den Ball des Wiener Korporationsrings ausgetreten, weil diesem auch antisemitische
Bewegungen angehört haben, andererseits sind grüne Politiker mit Vertretern genau dieser
Organisationen dann Seite an Seite marschiert. Oder die Wiener SPÖ hofiert etwa ganz
offen den Musiker Nazar, der in seinen Liedern die islamistischen Terror-Anschläge vom
11. September in New York mit 3.000 Toten hochleben lässt.“
Dass die Linke selbst nicht genau weiß, wo sie steht, soll offensichtlich mit hysterischer
Demo-Industrie überdeckt werden. So sind an diesem Wochenende zusätzlich noch Kund-
gebungen gegen die (nicht rechtskräftige) Verurteilung des mutmaßlichen bundesdeutschen
Gewalt-Demonstranten Josef S. geplant. „Der Versuch, die unabhängige österreichische
Justiz durch Druck von der Straße zu beeinflussen, ist bereits beim Prozess schief ge-
gangen“, so Guggenbichler. Kundgebungen gegen das österreichische Rechtssystem seien
ebenso entbehrlich wie das Bestreben einiger roter und grüner Politiker, Demo-Rowdys
durch die Abschaffung oder Abänderung von Paragraphen des Strafgesetzes den Weg zu
ebnen. (Quelle: APA/OTS)
*****
2014-07-26
Die Justiz ließ sich weder beeindrucken noch einschüchtern
Auch wenn ihr Josef verurteilt – wir kommen wieder! So titelte das NOWKR-Bündnis eine
Presseaussendung am 21. Juli 2014. Zur allgemeinen Erinnerung: Dieses Bündnis stellte
die Demonstration gegen den Akademikerball 2014, bei der es zu schweren Ausschreitungen
und Verwüstungen im 1. Wiener Gemeindebezirk kam, unter das Motto: „UNSEREN HASS
DEN KÖNNT IHR HABEN„.
Screen: APA/OTS
Die Justiz ließ sich von dieser Ankündigung jedoch weder beeindrucken noch einschüchtern
und verurteilte Josef S. wegen versuchter schwerer Körperverletzung, Landfriedensbruch und
schwerer Sachbeschädigung zu insgesamt 12 Monaten Haft , davon 8 Monate bedingt.
(Das Urteil ist nicht rechtskräftig).
Eine derartige „Niederlage“ konnte man offenbar bei der Autonomen Antifa Wien, die Teil
des NOWKR-Bündnisses ist, nicht auf sich sitzen lassen und schaltete in der Gangart eine
Stufe höher. Mit der Ankündigung: „Weil ihr Josef verurteilt habt, kommen wir wieder!“,
wird für den morgigen Samstag zu einer Demonstration aufgerufen. Täten Geschäftsinhaber
im 1. Bezirk vielleicht gut daran, wenn sie morgen ihre Geschäftslokale verbarrikadieren?!
Screen: facebook.com (Account: „autonome antifa w“)
Denkt man an die Spur der Verwüstung – die bei den Ausschreitungen am 24. Jänner 2014
durch den 1. Wiener Gemeindebezirk gezogen wurde – und die dadurch entstandenen
enormen Sachschäden, könnte man in der Ankündigung: „Weil ihr Josef verurteilt habt,
kommen wir wieder!“ eine Drohung erkennen.
Zudem sind dann noch die Hinweise für Teilnehmer an der Demonstration, welche wir
auszugsweise nachfolgend wiedergeben:
Screen: facebook.com (Account: „autonome antifa w“)
Alle diese Empfehlungen erleichtern es etwaigen Straftätern ungeschoren davonzukommen.
Die Deaktivierung des GPS im Handy, um ja keinen Nachweis darüber zu liefern ob und
wann man sich an einer bestimmten Örtlichkeit aufgehalten hat.
Die Empfehlung von Sonnenbrillen und Kappen – sofern man ohnehin nicht vermummt ist –
erschweren natürlich ebenfalls die Ausforschung eventueller Straftäter. Jedenfalls sind dies
Ratschläge, um polizeiliche Aufklärungsarbeit (im Bedarfsfall) zu verhindern und/oder zu
erschweren. In den Hinweisen zur Demo heißt es ohnehin wörtlich: „Wir wollen hiermit
der Polizei die Arbeit nicht unnötig erleichtern.“
Also man sieht, die Herrschaften sind kampferprobt und haben Routine. Nur in Versicher-
ungsangelegenheiten dürfte sie nicht so richtig den Durchblick haben. Denn eine Recht-
schutzversicherung kommt nur dann für die Kosten auf, wenn bei einem strafrechtlichen
Vorsatzdelikt ein Freispruch gefällt wird. Im Falle eines Schuldspruches bezahlt die Ver-
sicherung keinen einzigen Cent.
Was uns allerdings ein wenig verwundert, warum es bei den Genoss(innen) keine Art
Kampfkasse gibt? Aus der könnten doch Anwalts- und Prozesskosten für Klassenkämpfer
bestritten werden. Oder hört sich auch bei den Linken beim Geld die Freundschaft auf?!
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2014-07-25
U P D A T E
Nachfolgend einige Kommentare, die sicher auf eine friedliche Demonstration
schliessen lassen!
Screen: facebook.com (Account: „autonome antifa w“)
2014-07-26
11:40 Uhr