FPÖ – Lugner: Auftrittsverbot für Hamas-verherrlichender Band im Wiener Gasometer gefordert

Anzeige gemäß § 282a StGB – Gutheißung terroristischer Straftaten gegen Gasometer und Band

Empört zeigt sich der FPÖ-Linksextremismussprecher LAbg. Leo Lugner über den geplanten Auftritt der Band „Kneecap“ am 1. September 2025 in der Raiffeisen Halle im Gasometer: „Diese Gruppe ist dafür bekannt, Hamas und Terror in ihren Texten zu verherrlichen. Dass eine solche Veranstaltung mitten in Wien stattfinden darf, ist ein handfester Skandal!“

Lugner kündigt in diesem Zusammenhang eine Anzeige nach § 282a StGB („Gutheißung terroristischer Straftaten“) gegen die Band und den Betreiber des Gasometers an: „Wer Terrorismus feiert und unterstützt, überschreitet jede rote Linie. Das hat nichts mit Kunst- oder Meinungsfreiheit zu tun – das ist strafbar!“

„Ich fordere die zuständige Behörde sowie die Polizei auf, unverzüglich ein Veranstaltungsverbot auszusprechen. Gleichzeitig muss das Gasometer hinsichtlich aller öffentlichen Fördermittel auf den Prüfstand. Wenn dort Auftritte von Terror-Sympathisanten stattfinden, darf kein einziger Cent Steuergeld fließen“, stellt Lugner klar.

„Wer Terror legitimiert, bedroht unsere Sicherheit und unser Zusammenleben. Wien darf nicht zum Tummelplatz für Terror-Verherrlicher werden. Wir erwarten ein sofortiges Einschreiten der Sicherheitsbehörden und ein klares Signal gegen Extremismus“, so Lugner abschließend.

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Früh übt sich, wer ein Meister werden will

Für Nachwuchs ist gesorgt: 44 teils unmündige Minderjährige sind in 1.200 Straftaten tatverdächtig

Eine heutige Presseaussendung der Landespolizeidirektion Wien lässt in die Zukunft unseres Landes blicken. Diese Aussendung wollen wir unserer Leserschaft nicht vorenthalten:

Wie bereits Ende April berichtet, ist es dem Landeskriminalamt Wien, Außenstelle West durch intensive Ermittlungsarbeit gelungen, rund 500 Straftaten zu klären und damals 24 teils unmündige Minderjährige im Alter zwischen 12 und 17 Jahren als Tatverdächtige zu ermitteln. Stand Ende April war, dass die Gruppe im Verdacht steht, mehr als 350 Einbrüche, vorwiegend in PKW bzw. in Taxis, begangen zu haben, indem sie zumeist mit einem Nothammer die Scheibe der Fahrzeuge einschlugen und Wertgegenstände stahlen.

Im Juni und Juli wurden rund 130 weitere Einbruchsdiebstähle, vorwiegend durch Einschlagen der Dreiecksscheibe in den Wiener Bezirken Floridsdorf, Donaustadt, Liesing und Hernals verübt. Tatobjekte waren hier wieder, wie bereits in den vergangenen Monaten Taxis und andere PKWs. Durch die akribische Arbeit der Beamten des Landeskriminalamtes Wien, Außenstelle West konnten im Juli zwei unmündige minderjährige Tatverdächtige, beide zum damaligen Zeitpunkt 13 Jahre alt (StA.: Slowakei und Serbien), ausgeforscht und befragt werden. Die beiden zeigten sich geständig eine Vielzahl an PKW Einbrüchen begangen zu haben und nannten auch ihre Mittäter.

Über den Sommer kam es zu weiteren genannten Straftaten. Im Juni und Juli 2024 konnten mehrere strafmündige Tatverdächtige, teilweise auf frischer Tat durch die Beamten betreten und festgenommen werden. Die Jugendlichen sind zwischen 14 und 15 Jahre alt (StA.: Syrien, Russische Föderation, Slowakei und Serbien) und werden als Intensivtäter in den Ermittlungen geführt. Über Anordnung der Staatsanwaltschaft Wien wurden sie in eine Justizanstalt gebracht.

Neben PKW Einbrüchen kommt es seit Ende Oktober auch zu Einbruchsdiebstählen in Geschäftslokale. Hier zeichnete sich für die Ermittler ein bekannter Modus Operandi ab und grenzte auch den Kreis der Tatverdächtigen ein. Meist wurde das Glas der Eingangstüre mittels einschlagen durch einen Nothammer beschädigt.

Derzeit sind 44 teils unmündige Minderjährige dringend verdächtig, in unterschiedlichen Tatzusammensetzungen im Zeitraum von Herbst 2023 bis Anfang Dezember 2024 im Großraum Wien, Niederösterreich sowie dem Burgenland rund 1200 Straftaten gegen fremdes Vermögen begangen zu haben. Bei dreiviertel der Fälle handelt es sich um PKW- Einbruchsdiebstähle.
Der derzeit ermittelte Schaden beläuft sich auf knapp 500.000,- Euro.

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Österreich ist eine Republik – ihr Recht geht vom Volk aus


Viele Straftaten haben eine Vorgeschichte, die mit den

nötigen Gesetzen vermieden hätten werden können

 

„Im Zuge und Umfeld der heutigen Diskussion im Nationalrat zeigt die Opposition wieder einmal ihr wahres Gesicht. Wenn Ideologie und Wirklichkeit nicht zusammenpassen, ist die Wirklichkeit falsch, so denkt unsere Opposition“, philosophierte der freiheitliche Klubobmann NAbg. Dr. Walter Rosenkranz und berichtigte sogleich deren krudes Weltbild und meinte, dass genau das Gegenteil der Fall sei. „Mit jedem Misstrauensantrag, den die Opposition gegen Herbert Kickl einbringt, steigt das Vertrauen der österreichischen Bürger in diesen Innenminister. Der SPÖ, den NEOS und auch der Liste Jetzt gefällt es einfach nicht, dass Herbert Kickl die evidenten Probleme aufzeigt, angreift und auch schlussendlich löst“, sagte Rosenkranz.

 

„Die letzten Tage und Wochen sind geprägt von verleumderischen Anklagen gegen unbescholtene Bürger und faschistischer Vergleiche des Kanzlers und Innenministers durch SPÖ-Politiker. Mit solchen Politikern ist ein, wie von SPÖ-Drozda gefordertes, Fairnessabkommen sicherlich undenkbar und unvorstellbar. Nie im Leben – auf diesem Niveau sicher nicht!“, so der freiheitliche Klubobmann.

 

„Wenn nun auch noch Jetzt-Noll als Quelle seines Misstrauensantrages gegen Innenminister Kickl nur Zitate aus dem Blatt „Der Standard“ anführt, passt dies vielleicht zu einer marxistischen Dialektik, aber nicht zu seriöser Politik. Völlig aus dem Zusammenhang gerissene Satzfetzen geben wohl nicht Inhalt und Wahrheit des Gesagten wieder“, betonte Rosenkranz, der weiters bekräftigte, dass Menschenrechte nicht nur für Täter geschaffen wurden, sondern auch für Kinder, Eltern, Mütter und Väter, die ihre Lieben nicht mehr aufgrund einer falsch verstandenen Gutmütigkeit in ihren Armen halten können, denn „viele Straftaten haben eine Vorgeschichte, die mit den nötigen Gesetzen vermieden hätten werden können“. (Quelle: APA/OTS)

 

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2019-01-30


„Reisen für terroristische Zwecke“ wird neuer Straftatbestand


Österreich setzt EU-Richtlinie zur Terrorismusbekämpfung um

 

Mit der Einführung eines neuen Straftatbestands „Reisen für terroristische Zwecke“ in das StGB setzt Österreich nun die Richtlinie der EU betreffend Terrorismusbekämpfung vollinhaltlich um. Ein entsprechendes Strafrechtsänderungsgesetz, das auch Anpassungen bei den Opferschutzbestimmungen enthält, wurde heute vom Justizausschuss mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ verabschiedet. Während die Regierungsparteien die Implementierung der europarechtlichen Vorgaben als weitere wichtige Handhabe im Kampf gegen den Terrorismus begrüßten, sprachen die Oppositionsparteien von überschießender Umsetzung und argumentierten, der neue Tatbestand werde bereits von bestehenden Strafrechtsparagraphen abgedeckt.

 

„Wer in ein anderes Land reist, um eine terroristische Straftat zu begehen, ist mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren zu bestrafen. Die Strafe darf jedoch nach Art und Maß nicht strenger sein, als sie das Gesetz für die beabsichtigte Tat androht“. Mit diesem neuen § 278g StGB verschärft Österreich den Kampf gegen den Terrorismus und setzt damit gleichzeitig, wie Bundesminister Josef Moser betonte, eine entsprechende Richtlinie der EU vollinhaltlich in die innerstaatliche Rechtsordnung um. Das Strafrechtsänderungsgesetz (252 d.B.) baut zudem einzelne Strafbestimmungen im Zusammenhang mit terroristischen Straftaten aus und erweitert überdies die inländische Gerichtsbarkeit bei Terrordelikten. Die Novelle adaptiert aber auch die Opferschutzbestimmungen. So sollen in Zukunft Opfer terroristischer Straftaten einen Anspruch auf Prozessbegleitung haben.

 

Die Umsetzung der EU-Richtlinie schaffe nun die Voraussetzungen dafür, dass Österreichs Justiz mit den Herausforderungen des Terrorismus entsprechend umgehen kann, zeigte sich ÖVP-Abgeordneter Klaus Fürlinger überzeugt.

 

Anders sahen dies die Oppositionsparteien, die die Novelle als überschießend ablehnten. Alfred Noll (PILZ) warf der Regierung vor, rechtstaatliches Porzellan zu zerschlagen, und sprach im Zusammenhang mit dem neuen § 278g StGB von einem willkürlichen Gesinnungstatbestand. Die Gerichte hätten eine Prognose über die Zukunft abzugeben, ein strafbefreiender Rücktritt vom Versuch sei nicht mehr möglich, führte er ins Treffen.

 

Irmgard Griss (NEOS) kritisierte vor allem die Ausdehnung der inländischen Gerichtsbarkeit und meinte, nun könne jemand in Österreich wegen einer Tat bestraft werden, die in seinem Herkunftsland nicht strafbar war. Ähnlich skeptisch äußerten sich auch die SPÖ-Abgeordneten Petra Bayr und Johannes Jarolim, die keinerlei Notwendigkeit für den neuen Strafrechtsparagraphen sahen, zumal das Reisen für terroristische Zwecke bereits durch andere Tatbestände erfasst sei.

 

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2018-09-13


Whistleblower-Homepage der FPÖ ist online


Bürger(innen) sollen zur Aufklärung von schweren Straftaten beitragen

 

Wie wir bereits im September des Vorjahres berichteten, plante die FPÖ eine Whistleblower-Homepage einzurichten.  Nun ist es so weit und die angekündigte Internet-Plattform ist online.  Diese kann unter www.hoeren-sehen-sagen.at aufgerufen werden.

 

 

Mit dem Aufruf: „Missstände, Geldvernichtung, Mobbing – in großen Unternehmen ist die Mängelliste oft lang. Die Stadt Wien mit all ihren ausgelagerten Betrieben kann mit solchen Unternehmen durchaus verglichen werden – mit einem eklatanten Unterschied: Das Geld, mit dem die Stadt haushaltet, ist das Geld der Wienerinnen und Wiener!“ sollen auf der genannten Internet-Plattform Bürger(innen) zur Aufklärung von schweren Straftaten im Bereich der Wirtschaftskriminalität und Korruption beitragen.  Dabei wird die Anonymität der Informanten gewahrt.

 

Vor allem Beamte oder Angestellte der Stadt Wien bzw. aus deren Unternehmen, die Kenntnis von Geldvernichtung, Maulkorberlässen, Repressalien, Knebelverträgen, Ungereimtheiten, Geldverschwendung, usw. haben, sollen von der Möglichkeit Gebrauch machen.

 

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2017-02-11


Die ÖVP springt auf den FPÖ-Zug auf


Erkennt nun auch die ÖVP den Ernst der Lage und die Sorgen der Österreicher?


Zuwanderung und Flüchtlinge sind bei den Österreicherinnen und Österreichern mit 49 Prozent das Sorgen-Thema Nummer eins, gefolgt von Sicherheit und Kriminalität (37 Prozent) und Sozialthemen wie Einkommen (26 Prozent), Pensionen (24 Prozent), Wohnkosten (24 Prozent) oder Arbeit und Arbeitslosigkeit (21 Prozent) – Letzteres das Topthema der letzten 30 Jahre.

 

Die Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher setzt für ein Zusammenleben in Österreich voraus, dass die heimischen Gesetze beachtet werden (für 76 Prozent „absolut unverzichtbar“), der Staat für Recht und Ordnung sorgt (für 68 Prozent „absolut unverzichtbar“) und Männer und Frauen gleich behandelt werden (für 67 Prozent „absolut unverzichtbar“). Mit Österreich verbindet man besonders ein Leben in Frieden und Freiheit (85 Prozent), Geborgenheit und Heimat (84 Prozent) und ein Leben in Sicherheit (84 Prozent). Weniger verbinden die Österreicherinnen und Österreicher damit eine „gelungene Integration von Zuwanderern“.

 

Dass christliche Feste und Bräuche in Frage gestellt werden, finden 79 Prozent bei muslimischen Zuwanderern als nicht akzeptabel. 79 Prozent sehen es in diesem Zusammenhang bei muslimischen Zuwanderern auch als nicht akzeptabel an, wenn sich Frauen mit einer Burka voll verschleiern. Dass muslimische Zuwanderer-Eltern ihre Kinder aus religiösen Gründen vom Sportunterricht abmelden möchten, lehnen 82 Prozent ab. Und 72 Prozent sprachen sich dagegen aus, dass es in Wien islamische Kindergärten vor allem für Muslime gibt.

 

90 Prozent sind dafür, Flüchtlinge nach Straftaten in Österreich die Aufenthaltserlaubnis zu entziehen, bei fehlender Bereitschaft zur Integration sollten die Sozialleistungen gekürzt werden (90 Prozent). 70 Prozent meinen, dass es für Flüchtlinge eine reduzierte Mindestsicherung geben soll.

 

Der obig angeführte Text stammt nicht etwa von der FPÖ, sondern aus dem Mund des Geschäftsführers der Österreichischen Gesellschaft für Marketing (OGM) Wolfgang Bachmayer, in einer heutigen gemeinsamen Pressekonferenz mit Klubobmann Reinhold Lopatka (ÖVP). Zu diesem Ergebnis kam man nach einer repräsentativen Umfrage  (–im Zeitraum zwischen 28. September und 5. Oktober 2016 –)  zum Thema – „ Werte und Grundhaltung der Österreicherinnen und Österreicher“  vor dem Hintergrund der Flüchtlingswelle.

 

Scheinbar hat man nun auch bei der ÖVP den Ernst der Lage und die Sorgen der Österreicherinnen und Österreicher erkannt und versucht auf den freiheitlichen Zug aufzuspringen. Die FPÖ hat dies nämlich schon lange Zeit thematisiert und musste sich dafür – vorrangig von politisch linker Seite – stets Ausländerfeindlichkeit, Rassismus udgl. mehr unterstellen lassen.

 

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2016-10-24


Flüchtlingstaten werden vertuscht …..


…. und das leere Versprechen der Bundesregierung

Was schon immer unter vorgehaltener Hand gemunkelt wurde, kommt nun ans Tageslicht.
Nicht nur. Sozialleistungen  für  Asylanten werden geheim gehalten,  sondern  auch  deren
Straftaten werden vertuscht.
Was  noch  immer  nicht  öffentlich  geschrieben wird oder nicht geschrieben werden darf ist
die  Tatsache,  dass  speziell  nordafrikanische  Länder  ihre Gefängnisse ausleeren und die
inhaftierten Kriminellen unter der Voraussetzung entlassen, dass sie nach Europa gehen.
Daher ist es auch nur ein leeres Versprechen der Regierung, dass 50.000 Asylwerber abge-
schoben werden sollen.  Denn die Frage,  die sich stellt lautet:  Wohin sollen diese Personen
abgeschoben werden?  Von einem Bundesland ins andere?
Bei den Abschiebungen gibt es nämlich zwei schwerwiegende Probleme.   Erstens können
bei  den  nach  Österreich  illegal  eingewanderten Personen,  gar nicht mit Sicherheit deren
Herkunftsländer festgestellt werden.   Zweitens  lehnen  zahlreiche  Länder. – .aus denen die
Flüchtlinge  angeben zu kommen – .deren Rücknahme ab.   Diese  Staaten  sind meist froh,
dass sie diese Menschen losgeworden sind.  Zahlreiche gescheiterte Rückführungen stellen
dies unter Beweis.
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2016-01-31

Skandal-Video von der Stadt Wien finanziell unterstützt


Widerspruch: Auf Bundesebene verlangt die SPÖ mehr

Abschiebungen, aus Wien ruft man zur Verhinderung auf

„Ein Kurzfilm zeigt, wie man die Rückführung eines Schubhäftlings im Flugzeug verhindert.
Finanziert  wurde  das  Werk  mit  Steuergeld.  Zugeteilt  hat  es ein Kulturverein der Wiener
Grünen.“ So ist es heute auf diepresse.com zu lesen.
„Rot-Grün  in  Wien  ruft  zum  Gesetzesbruch  auf  und liefert binnen kürzester Zeit bereits
den nächsten Skandal.   Hier geht es allerdings um den klaren,  offenen Widerstand gegen
österreichische Gesetze. Es ist ein Skandal der Sonderklasse, dass die Wiener Stadtregier-
ung  Anti-Abschiebe-Videos  finanziert.  Was zu viel ist,  ist zu viel“,  so der ÖVP Wien-Chef
Gernot Blümel angesichts des aktuellen Presse-Artikels.
In  dem  15-minütigen  Video  wird  detailliert  erklärt  wie man Abschiebungen verhindern
kann  und  wird  klar  dazu aufgefordert im Flugzeug auch körperliche Gewalt einzusetzen.
Das  Verhindern  einer  Amtshandlung  ist  in  Österreich  eine  Straftat.   Wenn  Verantwort-
liche  der  Stadt  Wien  indirekt  dazu  aufrufen,  indem  sie  solche  ungeheuerlichen Filme
ernsthaft  unterstützen,  dann  machen  auch  sie  sich  zu  Mittätern.   Und  dies  auch noch
mit  dem  Steuergeld  der Wiener(innen).   Wo „funded by Stadt Wien“ (gefördert durch) im
Abspann  steht,  muss man etwas genauer hinsehen.
{youtube}g2Umb7MyDhw{/youtube}
„Die  Wiener SPÖ  finanziert damit eine Handlungs-Anleitung, wie man sich dem Vollzug
österreichischer Gesetze widersetzt und Abschiebungen verhindert. Gleichzeitig beklagt
Möchtegern-Häupl-Nachfolger  Schieder auf Bundesebene,  dass es zu wenig Abschieb-
ungen  gibt,  während  die   Stadt  Wien   Videoanleitungen,   wie  man  genau  diese  Ab-
schiebungen verhindert finanziert.   Das ist nicht nur vollkommen daneben und gänzlich
abzulehnen, sondern einfach vollkommen absurd“, so der ÖVP Wien-Chef.
In Wien muss man offenbar täglich auf neue Widersinnigkeiten gefasst sein.   Es wäre
angebracht, dass die Stadtregierung unmittelbar offenlegen muss, wie viel Steuergeld
tatsächlich  für  dieses  Skandal-Video  und/oder auch ähnliche Projekte verschleudert
wurde.   Eine  Frage  bleibt  offen:  Welche  Skandale  sind  noch  hinter  Begriffen  wie
„Wienwoche“ versteckt?
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2015-12-15

Identität ausländischer Straftäter soll verschwiegen werden

Absurde Forderung des Österreichischen Presserates

 
 
Liest  man sich die Presseaussendungen der Polizei durch,  könnte man dazu geneigt sein
zu  glauben,  dass  es  in Österreich keine ausländischen Straftäter gibt.   In diesen werden
sogar  Vornamen,  die auf einen  Migrationshintergrund oder Ausländer hinweisen könnten,
ausgelassen.  Dies  kommt nicht von ungefähr,  denn für Polizeimeldungen,  welche für die
Öffentlichkeit bestimmt sind,  besteht schon längst ein Maulkorberlass.
 
Dieser  soll  nun,  wenn  es  nach  dem  Österreichischen Presserat  geht,  auf  sämtliche
Medien  ausgedehnt  werden. Um die Forderung nach Verschweigen der Herkunft eines
ausländischen  Straftäters zu rechtfertigen,  präsentiert man eine imaginäre Leserschaft
und nennt deren Wunsch als Ursache des eigenen Handelns:
 
„Immer wieder wenden sich Leser an den Presserat und kritisieren, dass in der Kriminal-
berichterstattung  die  ausländische Herkunft  oder der Migrationshintergrund eines mut-
maßlichen  Täters  angeführt  wird.   Menschen  gleicher  Herkunft  können  sich dadurch
gekränkt  und  diskriminiert fühlen.   Der Senat 1 des Presserates mahnt daher zu mehr
Zurückhaltung und Sensibilität.“ (Zitat aus Presseaussendung: Senat 1 des Presserates)
 
Da staunen wir aber, denn folgen wir den Ausführungen des Presserates, dann könnten
sich  auch  Österreicher  gekränkt und diskriminiert fühlen,  wenn ein krimineller Lands-
mann in den Medien präsentiert wird,  wie dies normalerweise der Fall ist.
 
Und weiter geht es im erstaunlichen Text der Presseaussendung des Presserates:
„Dennoch kann auch die bloße Nennung der Herkunft von Straftätern bei manchen Lesern
eine  negative  Einstellung  und Ressentiments gegenüber der betroffenen Gruppe hervor-
rufen;  Vorurteile  können  geweckt oder verstärkt werden.  In Fällen, in denen die Herkunft
des  Täters für die Schilderung der Straftat und für das Verständnis der Leser nicht relevant
ist, sollte nach Meinung des Senats darauf verzichtet werden, die Herkunft zu nennen.“
 
Folgen wir der hanebüchenen Argumentation des Presserates,  müsste bei bei allen öffent-
lichen  Gerichtsverhandlungen nach dem Strafgesetzbuch gegen Ausländer oder Personen
mit Migrationshintergrund, die Öffentlichkeit ausgeschlossen werden.
 
Sogar  die  Nennung  der  Identität  des islamistischen  Terroristen  Mohamed Mahmoud wäre
laut Presserat tabu. Dass man damit auch jegliche Prävention für die heimische Bevölkerung
durch  eine  stark  eingeschränkte   Berichterstattung  .– a la Nordkorea –. verhindert,  scheint
den  Gutmenschen  beim  Presserat  offenbar  egal   zu  sein.   Diese sollten sich doch nach-
folgendes Video zu Gemüte führen. Möglicherweise öffnet ihnen dieses die Augen.
 
 
 
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2015-10-21

Drei Wachzimmer in Wien „Innere Stadt“ geschlossen


Gefährlicher und unverantwortlicher Anschlag auf die Sicherheit

Es ist nicht einmal noch zwei Jahre her, da erklärte Wiens Bürgermeister in einem Gespräch
mit  dem  WIENER BEZIRKSBLATT-Chefredakteur  Thomas  Landgraf,  dass  er  gegen das
Sperren von Wachstube in den inneren Bezirken sei.
Screen: innerestadt.spoe.at
Offenbar  scheint  Wiens  Bürgermeister  sehr  wankelmütig  zu  sein und seine Meinung
permanent zu ändern.   Denn mit heutigem Tage wurden die drei Wachzimmer Am Hof,
Schmerlingplatz  und Stubenring  (alle in Wien „Innere Stadt“)  geschlossen.  Scheinbar
ist  Häupl – aus welchem Grund auch immer – vor  der Innenministerin,  mit ihrer Manie
zur Wachzimmerschließung,  in die Knie gegangen.
In Anbetracht der stets steigenden Kriminalität ist eine derartige Schließung ein gefähr-
licher und unverantwortlicher Anschlag auf die Sicherheit der Wiener Innenstadt.  Diese
führt  nämlich  in der Kriminalitätsstatistik eine ungebrochenen Spitzenposition an.  Auf
jeden Bewohner kommt im Schnitt etwa eine Straftat pro Jahr.
Laut dem letzten Sicherheitsbericht 2013 liegt der kleine erste Bezirk mit gesamt 15.944
Straftaten im Vergleich bei weitem an der Spitze:
Auf  jeden Bewohner kommen genau 0,98 Straftaten im Jahr,  in anderen Wiener Bezirken
liegt die Zahl bei 0,07 bis 0,21 Straftaten pro Kopf,  also bei nicht einmal einem Fünftel der
Horrorzahl  der  Inneren Stadt.   Das betrifft im Übrigen nicht nur Bagatelldelikte,  auch bei
schweren Delikten, also Verbrechen liegt die Zahl alarmierend hoch: Auf jeden Innenstadt-
bewohner entfallen pro Jahr  0,14 Verbrechen,  Platz zwei geht an den zweiten Bezirk mit
etwa einem Drittel des Wertes der Innenstadt: 0,05.
Zudem  ist mittlerweile auch klar,  dass für die Beamten in den verbleibenden Dienststellen
nicht  genügend  Raum  zur Verfügung steht,  obwohl der Soll-Personalstand von rund 400
Polizisten mit tatsächlich rund 300 im Bezirk anwesenden Beamten nicht annähernd erfüllt
ist. Vom Platzbedarf der von Häupl und Mikl-Leitner großartig versprochenen Personalauf-
stockungen  von  „1000 Polizisten für Wien“,  von  denen  bekanntlich  nichts zu sehen ist,
ganz zu schweigen.
Es ist es daher völlig unverständlich,  warum der  Wiener Bürgermeister dem gefährlichen
und  unverantwortlichen  Zusperr-Konzept  der Innenministerin  nichts entgegen gehalten
hat, wo er doch laut seiner eigenen Aussage,  sich gegen die Sperren von Wachstuben in
den inneren Bezirken Wiens ausspricht.
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2015-03-09

Junge Türken sind immer noch bildungsunwillig


Rot-Schwarz-Grüne-Integration hat am

Arbeitsmarkt und Bildungssektor versagt

Ein  heutiger  Artikel  der  Tageszeitung  „Die Presse“ bestätigt einmal mehr die seit Jahren
wiederholten  Warnungen der FPÖ,  dass sich in Österreich und vor allem in Wien eine türk-
ische Parallelgesellschaft entwickelt hat. Allen voran in den Bereichen Bildung und Arbeits-
markt  zeichnet  sich gerade unter den jungen Türken ein düsteres Bild.   So wird berichtet,
dass  jeder  sechste türkische Schüler die Schule nach den Pflichtjahren verlässt, worunter
der Grad der Ausbildung naturgemäß dramatisch leidet.
„Für  die  türkische  Community  hat  Bildung  noch  lange  nicht  den Stand erreicht,  wie für
Österreicher.  Nach wie vor leben die türkischen  Zuwanderer hierzulande wie in der Türkei,
wo in den Dörfern, aus denen die Gastarbeiter häufig zu uns kamen, Bildung weniger wich-
tig war“, bringt es der freiheitliche Klubobmann im Wiener Rathaus,  Mag. Johann Gudenus
auf den Punkt.
Das bestätigt auch Ali Ordubadi, Integrationsbeauftragter des AMS Wien, im Gespräch mit
der Tageszeitung,  wenn  er  sagt,  dass  eine  Beschäftigung  als Hilfskraft immer noch als
Hauptziel gelte bzw. junge türkische Frauen ihre Heirat als höchstes Ziel sehen.
„Es  darf einen also nicht wundern,  dass die Arbeitslosenrate bei türkischer Staatsbürger-
schaft  in  Österreich  mit 15,4 Prozent die zweithöchste am heimischen Arbeitsmarkt ist –
mit  24 Prozent  ist  sie in der Steiermark am höchsten,  gefolgt von Wien mit 19 Prozent“,
hält  Gudenus fest,  und sagt weiter: „Die rot-schwarz-grüne Integrationspolitik ist deutlich
gescheitert.
„Keine  Frage,  gibt es auch jene Türken,  die sich einer sehr guten Ausbildung in Österreich
bedienen,  häufig gehen diese aber mit ihrem Wissen zurück in ihre Heimat.   „Es zeigt sich
also,  dass  der  Bildungsweg  in Österreich jungen Türken nicht versperrt ist,  der Wille aller-
dings  nur  mäßig  vorhanden zu sein scheint,  die vom Staat gebotenen Möglichkeiten ziel-
führend zu nutzen.  Jene, die allerdings bereit sind, die ihnen angebotenen Optionen wahr-
zunehmen,  sollte  man  Anreize  schaffen,  ihr  hier  erlerntes Wissen nicht in die Türkei zu
tragen,  sondern in Österreich zu bleiben.   Integration darf, das sei ganz klar gesagt, keine
Einbahnstraße  sein,  aus  der  man  sich  als  Migrant  lediglich  die Rosinen pickt und hart
arbeitende Österreicherinnen und Österreicher dafür zahlen lässt“, sagt der Freiheitliche.
Abgebrochene  Ausbildungen,  der  Versuch,  erst  mit Anfang 20 am Arbeitsmarkt Fuß zu
fassen  und  ein  niedriges  Bildungsniveau,  Umstände  die einer Studie zufolge vor allem
häufig  bei  türkischen  Migranten  auftreten, verursachen aber noch andere Probleme wie
etwa die Zuwendung zum radikalisierten Nationalismus und zur Gewalt.
„Es darf nicht sein, dass wir hierzulande zusehen, wie sich junge türkische Männer vermehrt
radikalen Salafisten-Organisationen wie etwa den „Grauen Wölfen“ anschließen und und so
einen neuen Radikalismus in Form von Jugendgruppen verbreiten“, warnt Gudenus.
Auch in Sachen Kriminalität muss deutlich aufgezeigt werden.  Wer sich die Zahlen ansieht,
kann  die  Augen nicht länger vor dem herrschenden Integrationsproblem verschließen. So
werden Türken in  Österreich eher  straffällig:   2,7 Prozent  betrug  der Anteil an ermittelten
Strafverdächtigen  laut  Sicherheitsbericht – der  Anteil  an gerichtlich verurteilten türkischen
Straftätern betrug zudem 3,2 Prozent.
„Besonders  erschreckend  hierbei  ist  die  auffällig hohe Gewaltbereitschaft durch türkische
Staatsangehörige.  So sind die meisten Delikte etwa Körperverletzung oder Straftaten gegen
die Freiheit wie Nötigung oder gefährliche Drohung“,  zeigt sich der stellvertretende Bundes-
parteiobmann der FPÖ schockiert.
Wer sich nach Jahren in Österreich immer noch nicht dem hier gängigen Wertesystem ange-
passt  hat  und  dies  auch  gar  nicht  möchte,  ist deutlich besser beraten, wieder in seine ur-
sprüngliche Heimat zurückzukehren,  wo dieses Praxis gang und gebe sind, schließt Johann
Gudenus. (Quelle: APA/OTS)
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2014-05-11

Linksextreme sehen Polizisten-Hetze nur als Kritik


Uwe Sailer erbrachte bis heute keinen Beweis für seine Behauptung

Der Beitrag des Krone-Kolumnisten, Michael Jeannée, vom vergangenen Freitag, erhitzt noch
immer die Gemüter in etlichen Internetforen und Webseiten von Linksextremen.

Zugegebener Weise ist der Artikel von Jeannée keine journalistische Meisterleistung. Vergaß
doch  der  gute  Mann  möglicherweise den Grundsatz der Unschuldsvermutung.   Es ist auch
nicht  auszuschließen,  dass  ihm daraus rechtliche Konsequenzen erwachsen werden, denn
die  Anwältin  der  Verdächtigen  (es  gilt  die  Unschuldsvermutung)  hat  bereits  eine  Klage
angekündigt.
Interessant an diesem Fall ist jedoch,  dass die linksextreme Webseite  „Heimat ohne Hass“
einen  Zusammenhang  zwischen  dem Artikel von Jeannée und der FPÖ ortet.   Der Grund
dafür  ist,  dass  auf einigen  FPÖ-nahen  Facebook-Accounts der Beitrag von Jeannée ein-
gestellt und und von User(innen) kommentiert wurde.


Screen: heimatohnehass.at
Unter diesen Kommentaren fanden sich auch einige, die etwas überzogen waren.  Daraus
resümiert  man  bei „Heimat ohne Hass“ wie folgt: „Auch so wird Ausländerhass und Hetze
(bewusst   oder   unbewusst)   weiter  Vorschub  geleistet.“ Also  liegt  der Pudels  Kern  im
Schüren von Hass und Hetze.
Da  staunen wir aber,  denn war es nicht der im Impressum der Webseite „Heimat ohne Hass“
angeführte Uwe Sailer (ein Polizeibeamter aus Linz), der öffentlich behauptete, dass rund ein
Drittel der Polizisten rassistisch eingestellt seien?!   Seine Behauptung konnte der Mann nicht
einmal annähernd beweisen.
Demnach  sind  laut  Sailers  Aussage rund ein Drittel der österreichischen Polizisten Rassisten.
Als  was  wäre  es  zu werten,  wenn  jemand  beispielsweise  öffentlich  behaupten würde, dass
rund  ein  Drittel aller in Österreich lebender Schwarzafrikaner Drogendealer seien,  ohne dafür
einen  Beweis  zu  haben?   Die  Antwort würde recht eindeutig ausfallen,  nämlich das Schüren
von Hass und Hetze.
Daher ist unser Resümee: Die Aussage von Uwe Sailer ist dazu geeignet, Hass gegen Polizisten
und  Hetze  (bewusst  oder  unbewusst)  weiter  Vorschub  zu  leisten.   Erstaunlich  wurde es, als
ein Verantwortlicher bei „Heimat ohne Hass“ auf die Aussage von Sailer angesprochen wurde.

Screen: facebook.com (Account: Heimat ohne Hass)
Scheinbar hat man bei „Heimat ohne Hass“ ein massives Problem damit, Texte sinnerfassend
zu  lesen.   Denn  kein  FPÖ-Funktionär  hat  den Verdächtigen eine Straftat unterstellt.   Es war
die  Staatsanwaltschaft,  die  das  tat  und  die   Fotos  zwecks  Fahndung  zur  Veröffentlichung
freigab.
Folgt man der Logik von „Heimat ohne Hass“ ,  so könnte man überzogene Kommentare zum
Beitrag  der  vier Verdächtigen ebenfalls mit einer Kritik an der allgemeinen Situation,  aus der
Sicht der Kommentatoren rechtfertigen. Denn hier gibt es handfeste Beweise und diese finden
sich  in  der  stark  gestiegenen Ausländerkriminalität,  während Sailer bis dato keinen Beweis
für seine Aussage erbringen konnte.  Jedenfalls haben wir „Heimat ohne Hass“ wieder einmal
beim Wasser predigen aber Wein trinken ertappt.
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2014-01-14

Möchtegern-Gangster und Hetzer wurden verurteilt


Judenhetze und Verherrlichung von

Gewalt fällt zu Recht nicht unter Kunst

Schuldig in allen Anklagepunkten lautete das Urteil, das am Freitag dem 10.01.14 im Grazer
Straflandesgericht gegen zwei Rapper gesprochen wurde. Die zwei Grazer waren wegen Ver-
hetzung, Aufforderung zu terroristischen und strafbaren Handlungen angeklagt.
Bei  den beiden Verurteilten handelt es sich um die Möchtegern-Gangster (so geben sie sich
zumindest  in  ihren  Videoclips) Yasser  Gowayed  und  Budak  Osman.   Die beiden Herren
waren eine „Entdeckung“ von ERSTAUNLICH.   Wir berichteten schon über diese,  da waren
sie den „großen“ Medien noch völlig unbekannt. Unter diesem LINK können geneigte Leser-
(innen) unsere Beiträge nachlesen.
In  Videoclips,  in  denen Gowayed und Budak die Hauptrolle spielen,  wird unter anderem
Gewalt verherrlicht, Straftaten gutgeheißen und gegen Juden gehetzt.   Auf den Facebook-
Accounts  der  Beiden  ging  es nicht minder harmlos zu.   Vor dem Richter versuchten die
Anwälte der Angeklagten dies als Kunst zu verkaufen.
Die  Richterin  konnte offenbar die Meinung der Anwälte bezüglich der „Kunst“ von Gowayed
und  Budak  aber  nicht ganz teilen und verhängte gegen die beiden Rapper bedingten Frei-
heitsstrafen  von  sechs  und  elf  Monaten sowie Geldstrafen.   Sowohl Staatsanwalt als auch
Verteidiger legten sofort Berufung ein und die Urteile sind daher nicht rechtskräftig.
Pikante Details am Rande: Am 25.11.2012 fanden in Graz Gemeinderatswahlen statt. Yasser
Gowayed gab auf seiner Facebook-Seite damals folgende Wahlempfehlung ab:

Screen: facebook.com (Account: Yasser Gowayed)

Martina  Schröck  (SPÖ)  bedankte  sich  auf  der hetzerischen Facebook-Webseite des Möchte-
gern-Gangster ganz artig und schrieb:  „Danke euch für die Unterstützung!  Gemeinsam können
wir  vieles  schaffen!“ Aber  auch  der  damalige  Vorsitzende  der  Sozialistischen  Jugend Graz,
Manuel  Oberreiter,  entdeckte  sein  Herz  für  den Rapper und warb auf dessen Hass- und Hetz
Facebook-Account um Vorzugsstimmen.

Screen: facebook.com (Account: Yasser Gowayed)

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2014-01-11

Gekünstelte Aufregung der Gutmenschen-Schickeria


Wehrlose Kinder verprügeln verharmlosend als Üblichkeit bezeichnet

Gekünstelte  Aufregung herrscht zurzeit über einen Satz des Journalisten Robert Lizar.  Dieser
hatte  sich  zum  Schlaganfall  von  Ute  Bock,  via  Facebook mit den Worten  „Mein Mitleid hält
sich in Grenzen“ geäußert.
Die Kommentare von Peter Doppler: “War der letzte Spendenscheck zu niedrig?“ und der von
Stefan  Bartoschek:  „Warum  sollte  man  für  jeden  Menschen Mitleid empfinden?“,  brachten
den einen oder anderen Gutmenschen selbst einem Schlaganfall nahe.
Mag  sein,  dass  die obig angeführten Aussagen entbehrlich waren,  aber diese sind eigentlich
harmlos gegen jene, die von den selbsternannten Gutmenschen getätigt wurden, als politische
Gegner(innen) verstarben.   Diese zeigten nicht einmal vor dem Tod eines Menschen Respekt.
Da  war beispielsweise  „Von der ersten guten Nachricht des Tages“ die Rede,  als der Tod der
ehemaligen Innenministerin, Liese Prokop (ÖVP), bekannt gegeben wurde.   Die geschmack-
und  pietätlosen Äußerungen zum Tode von Jörg Haider wiederzugeben,  würde den Rahmen
dieses Beitrags sprengen.
Interessanterweise kamen damals keine Protestschreie aus den linken Reihen.   Aber kaum
bedient  sich  ein  politischer  Widersacher,  auch nur annähernd,  dem Vokabular der linken
Gutmenschen-Schickeria, bricht ein linker Shitstorm los.
Vermutlich  hält  sich  das  Mitleid  von  R. Lizar  deswegen  in Grenzen,  da Ute Bock in ihrer
Erzieherinnen-Karriere  wehrlose  Kinder schlug und auch dabei tatenlos zusah,  wie Kolleg-
(innen)  von  ihr  ebenfalls  Kinder  verprügelten –  und  zwar  solange  bis  deren Blut an den
Wänden klebte.  Sie bewies nicht einmal soviel Courage diese Straftaten anzuzeigen. Einen
ausführlichen Beitrag darüber finden geneigte Leser(innen) unter diesem LINK.
Unterstützung erhielt die linke Gutmenschen-Schickeria auf der Internetplattform der kunter-
bunten Postille ÖSTERREICH  (scherzhaft auch Mickey Mouse für Erwachsene genannt).
Screen: oe24.at
Ob die getätigten Kommentare zum Schlaganfall von Ute Bock das ganze Land empört haben,
wagen  wir zu bezweifeln.  Dazu ist die Dame mit dem Helfersyndrom zu umstritten.  Immerhin
schlug sie wehrlose Kinder und bezeichnete das Verprügeln deren verharmlosend als „Üblich-
keit“.
Verhöhnt dürfen sich jedenfalls jene Personen fühlen, die als Kinder den üblichen Erziehungs-
maßnahmen von Ute Bock und ihren Kolleg(innen) zum Opfer fielen.
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2013-12-22

Roland Düringer ruft zu Selbstanzeige Tierschutzprozess auf


Neben ihm unterschrieben heute auch die „Zwa Voitrotteln“, die

Gewinner der ORF Comedy Chance Show, die Selbstanzeige

Seit  2006 laufen die Ermittlungen in der Tierschutzcausa, im Mai 2011 kam es zum Freispruch
in allen Punkten.  Doch der verbissene Staatsanwalt berief, wenn auch nur noch bzgl. Bagatell-
delikten  und schwerer Nötigung in 4 Fällen.  Die neue Dimension: diese Nötigungen bestehen
aus freundlichen Emails und einer Rede auf einer Aktionärsversammlung,  von der Androhung
von  Straftaten  ist  keine  Rede mehr.   Das  Wiener Oberlandesgericht (OLG)  gab dem Staats-
anwalt  recht  und verfügte eine Wiederholung des Verfahrens am Landesgericht Wr. Neustadt.
Deshalb haben nun bereits über 1500 Personen eine Selbstanzeige unterschrieben. Diese be-
steht  aus  einem Email an die Firma Eybl,  in dem der Ausstieg aus dem Pelzhandel gefordert
wird, ansonsten werde es eine legale Kampagne geben.
In  der  Neuauflage des Tierschutzprozesses sind 6 höfliche Emails an die Firma Fürnkranz mit
gleichem  Inhalt  angeklagt.   Dabei gab es gegen Fürnkranz in diesem Zusammenhang keine
einzige  Demonstration,  keine  einzige  Aktion  und  schon gar keine Sachbeschädigung.  Nur
diese  6 Emails  sollen also mit mindestens  6 Monaten und bis zu 5 Jahren Gefängnis bestraft
werden.
Heute  unterschrieben auch Kabarettist Roland Düringer,  das Duo „Zwa Voitrottln“, Gewinner
der  ORF Comedy Chance Show,  und  die  emeritierte  Strafverteidigerin und Buchautorin Dr.
Katharina  Rueprecht  sowie  der ehemalige Hauptangeklagte und VGT-Obmann DDr. Martin
Balluch die Selbstanzeige.
Dr. Rueprecht führte dabei aus, dass das Urteil des OLG Wien in der Sache der Nötigung un-
lesbar sei.   Noch nie in ihrer Karriere habe sie erlebt, dass ein Gericht – das OLG Wien – sich
über  das  Urteil eines anderen  – Richterin Mag. Sonja Arleth im Tierschutzprozess 1.0 –   so
abfällig  geäußert  hat.   Das OLG,  so  Dr. Rueprecht,  habe  mit Schaum vor dem Mund sein
Urteil  verfasst,  es sei offensichtlich,  dass man unbedingt eine  Verurteilung erreichen wolle,
egal auf welche Weise.
Die  Selbstanzeigen  werden  am  24. Juli  der  Staatsanwaltschaft   Wr. Neustadt übergeben.
Sollte es zu einer Anklage kommen, so müsse ein neuer Gerichtssaal und ein neues Gefäng-
nis  für  die  Masse  der Angeklagten gebaut werden.   Sollte es keine Anklage geben,  dann
könne auch die Anklage im Tierschutzprozess 2.0 nicht halten. (Quelle: APA/OTS)
*****
2013-07-18
 

Vergewaltiger mittels Hilfe privater Videoüberwachung verhaftet

Die Erfolge privater Videoüberwachungen reißen nicht ab

 
Nachfolgender Beitrag erschien gestern in der Kronen Zeitung. Wieder einmal hat ein Kultur-
bereicherer  es  nicht  verstanden,   dass Frauen beim  Sex freiwillig mitmachen sollten und
auch damit einverstanden sein müssen, denn sonst ist es eine Vergewaltigung.
 
Screen: Kronen Zeitung (Printausgabe vom 27.05.13)
 
Die bedauerlichen „Einzelfälle“ von sexuellen Übergriffen häufen sich in letzter Zeit auffallend.
Aber  dies  ist  nicht  das  Thema  unseres  Beitrags,  obwohl es sicher einen wert wäre.  Heute
geht  es  um  die Videoüberwachung,  die  von  Privatpersonen durchgeführt wird.  Wie wichtig
diese  ist,  wird durch den Krone-Beitrag sehr schön dokumentiert.  Allerdings hat dieser einen
kleinen Schönheitsfehler, der jedoch wegen des Erfolges verzeihbar ist
 
Unter  dem Video-Standbild ist zu lesen,  dass es im Lokal eine Videoüberwachung gab und
daher  konnte  der  Verdächtige  anhand  der  Bilder  vom Wiener Landeskriminalamt ausge-
forscht werden.  Wie man auf dem Foto einwandfrei ersehen kann, kann diese Kamera nicht
im  Lokal  angebracht gewesen sein.   Es sei denn,  die Gäste behalten dort ihre Anoraks an
und parken ihre Fahrzeuge (roter Pfeil) vorm Tresen.
 
Also musste besagte Videokamera auf den Außenbereich des Lokals gerichtet sein und das
bringt  Personen  wie  den  Ober-Datenschützer  Hans  Zeger  von  der ARGE DATEN auf die
Palme.  Er spricht sich gegen die  Videoüberwachung von  Privatpersonen aus.   Dabei ist es
ihm  offensichtlich  egal,  ob damit Straftaten aufgeklärt werden.   Er vertritt die Meinung, dies
sei  Aufgabe der Polizei.  Wir haben in den Beiträgen „Verbot von Videokameras in …“  und
„Ab heute beim HOFER“ darüber berichtet.
 
Ohne  die  Außenkamera  oder die nach außen gerichtete Kamera wäre der Täter in diesem,
sowie  in etlichen anderen Fällen,  nicht gefasst worden.   Es ist richtig, dass es Aufgabe der
Polizei ist Straftäter zu fassen.  Aber was spricht gegen eine Hilfe aus der Bevölkerung?  Es
sind in Wien und in anderen Städten derart viele Videokameras montiert,  sodass jene,  die
von Privatpersonen betrieben werden sicherlich nicht ins Gewicht fallen.
 
Haben die extremen Datenschützer(innen) etwas zu verbergen, weil sie sich so gegen eine
Videoüberwachung aussprechen?   Jedenfalls stellt für uns die ARGE DATE mit ihrem über-
triebenen  Datenschutz-Geschwätz,  eine  Institution  zur Verhinderung zur Aufklärung von
Straftaten dar.   Das erstaunliche Argument bzgl. des Datenmissbrauchs bei privater Video-
überwachung wird nicht schlagend. Denn es können auch zufällig aufgenommene Videos
oder Fotos (beim Sport, im Urlaub odgl.) missbräuchlich verwendet werden.   Davor ist nie-
mand gefeit und  der/die Betroffene muss in einem solchen Fall  – so oder so –  den Rechts-
weg beschreiten.
 
Apropos HOFER:  Bei  ERSTAUNLICH  hat  man  sich die Kamerabrille besorgt.   Sie schaut
todschick  aus  und  kann  stilistisch  mit  jeder  Markenbrille  mithalten.   Neben einem Etui,
werden  zwei  Austauschgläser (grün und transparent),  eine 4 GB SDHC-Speicherkarte und
ein USB-Kabel (zum Laden und zur Datenübertragung) mitgeliefert.
 
 
Die eingebaute Videokamera liefert gestochen scharfe Bilder (Auflösung: 1280×720).  Beim
Testvideo  wurde  die  Auflösung  von  uns  stark  reduziert,  um unnötige Ladezeiten zu ver-
hindern.
 
TESTVIDEO: © erstaunlich.at
 
Hoffentlich  wurde  die  vorbeifliegende  Taube  nicht in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt
und  ruft den Ober-Datenschützer Hans Zeger auf den Plan.  Aber Spaß beiseite, wir können
nur jedermann(frau) empfehlen, sich diese Kamerabrille zu kaufen.
 
 
*****
 
2013-05-28

Kriminalität explodiert


117.000 Straftaten in nur 6 Monaten

Zahlen und Fakten sprechen in punkto Sicherheit im Jahr 2012 eine sehr deutliche Sprache
und  zeigen auf,  dass die Kriminalität in Wien explodiert.   Im ersten Halbjahr 2012 fanden
allein  in den öffentlichen Verkehrsmitteln insgesamt 18.532 Amtshandlungen statt.  Es gab
4.361 Anzeigen, demnach 20 pro Tag, 2.481 Eigentumsdelikte und 1.674 Drogendelikte.
 
Auffällig  ist,  dass  in  Wien  im  1. Quartal 2012 vor allem die Anzahl der Eigentumsdelikte
mit Gewaltanwendung – also Raubüberfälle – drastisch angestiegen sind. Ein ganz sensibler
Bereich  sind  hierbei die Handtaschenraube.   Opfer sind in der Regel Seniorinnen,  die da-
durch meist schwer traumatisiert sind.
 
Wer  nun  geglaubt  hat,  dass der Gipfel der Kriminalität erreicht wurde,  der befindet sich
schwer im Irrtum.   Im 2. Quartal 2012 gab es eine Steigerung und zwar  um 5.000 Delikte
mehr  als  noch im Jahr 2011.   Insgesamt wurden im 2. Halbjahr 2012  – also in nur sechs
Monaten –  117.000 Straftaten verübt.  Überfälle auf Geschäfte erfreuen sich dabei bei den
Kriminellen besonderer Beliebtheit.
 
Von  beispielsweise  insgesamt 8000 Straftaten in Wien im Oktober 2012 waren neuerlich
Favoriten  mit  748 Delikten  und  die  Innere  Stadt  mit  699  Delikten klare Spitzenreiter.
Besorgniserregend  sind  schlussendlich  auch die schlechten Aufklärungsquoten.   Von 17
Raubüberfällen konnten beispielsweise nur drei aufgeklärt werden und von 77 Einbrüchen
nur zwei.
 
Allerdings darf man hier nicht der Polizei den „Schwarzen Peter“ zuspielen, denn diese ist
angesichts  der ausufernden Kriminalität restlos überfordert.   Diese extrem angestiegene
Kriminalität  bringt uns zur Frage,  ob derart viele Österreicher(innen)  in letzter Zeit eine
kriminelle Laufbahn eingeschlagen haben?
 
Mitnichten,  denn  diesen  Anstieg  der  Kriminalität  darf  die  heimische Bevölkerung den
sperrangelweit  geöffneten  und  unkontrollierten  Grenzen  zu  den ehemaligen Ostblock-
staaten  verdanken.   Seit  dieser  Grenzöffnung  fallen  Kriminelle  aus diesen Ländern in
Österreich ein und stehlen und rauben was das Zeug hält. Nicht einmal vor Mord schreckt
dieses  kriminelle  Gesindel  zurück.   Besonders  betroffen  sind  die  Bundesländer Wien,
Burgenland und Niederösterreich.
 
Und  das bringt uns zum nächsten Punkt.   Im Beitrag  „Sicherheitsnotstand in ….“ haben
wir berichtet, dass die ÖVP-Niederösterreich im Zuge eines Sicherheitsgipfels beschloss,
acht  ehemalige  Grenzkontrollstellen  zu  aktivieren,  um  der  ausufernden Kriminalität
Einhalt  zu  gebieten.   Wir  haben  schon  damals vermutet,  dass die Ankündigung ein
reines Lippenbekenntnis (auf gut Deutsch: ein Schmäh) war.
 
Wie  recht  wir  hatten  stellte  sich  nun heraus,  nachdem drei der Standorte von FPÖ-
Politikern stichprobenweise aufgesucht wurden.  Die Gebäude waren allesamt verwaist
und  machten nicht den Eindruck,  dass sie zu irgendwelchen Kontrolltätigkeiten dienen.
Soviel  zur  Ernsthaftigkeit  der ÖVP-Niederösterreich bezüglich des Schutzes der heim-
ischen Bevölkerung.
 
*****

2013-01-06
 

Attacke auf Polizeibeamte geplant


Ist aus Halloween ein Fest für islamische Hetzer geworden?

 
Nachfolgenden Beitrag stellte der Möchtegern-Gangster, Yasser Gowayed, gestern ins Internet.
 
Screen: facebook.com (Account von Yasser Gowayed)
 
„Heute Halloween Leute,  heute werden Eier auf die BULLN geworfen.  Mitten in die Fresse.“
Übersetzung:  Heute werden Eier auf Polizisten geworfen. Mitten ins Gesicht.
 
Das diese Aktion zu Sachbeschädigungen, Körperverletzungen etc. führen kann und höchstwahr-
scheinlich  auch  führt,  scheint Gowayed nicht zu interessieren.   Aus den beigefügten Smiles in
seinem Beitrag schließen wir,  dass er  dies eher amüsant findet.
 
Wie  viele  Personen  zu  dieser  Flashmob-Veranstaltung  gekommen  sind ist uns leider nicht
bekannt.   Jedenfalls  kündigte  Yasser-Groupie Amir Blunt  an:  „ yasser  habibi  ich benutze
steine wirkt mehr als eier“.
 
Wir haben über Yasser Gowayed schon einige Male berichtet.  Er benutzt seine Facebook-Seite
immer wieder dazu,  verhetzende Beiträge ins Internet zu stellen und zu Straftaten aufzufordern
bzw. diese gutzuheißen. (Der Ordnung halber merken wir an, dass die Unschuldsvermutung gilt)
Erstaunlich  ist nur,  dass er sich nie einer Schuld bewusst ist und sich darüber wunderte,  dass
die  (endlich nach langer Zeit  –  Anmerkung der Red.)  zuständige  Behörde  an  seiner Person
Interesse zeigte.
 
Screen: facebook.com (Account Yasser Gowayed)
 
Der Vater von Yasser Gowayed ist pensionierter Chirurg.  Vielleicht  sollte der Mediziner seine
ärztlichen Kontakte spielen lassen, um seinem Sohn eine adäquate medizinische Betreuung zu
ermöglichen.   Denn  auch  mangelndes  oder  nicht  vorhandenes Schuldbewusstsein ist eine
psychische Krankheit.
 
Yasser Gowayed ist für uns das typische Beispiel einer nicht gelungen Integration.  Da er aber
leider schon die Österreichische Staatsbürgerschaft besitzt,  kann man diesen Mann nicht ein-
mal mehr abschieben.
 
*****

2012-11-01
 

U P D A T E:

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Ein Bild sagt mehr als tausend Worte!

 

Screen: facebook.com (Account von Yasser Gowayed)
Übersetzung: Polizistenmörder
Was will  Yasser Gowayed mit dem T-Shirt aussagen?   Dass es nächstes mal nicht bei
Eierwürfen mitten ins Gesicht von Polizisten bleiben wird?
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2012-11-03
 

 

 

Das Scheingefecht der Innenministerin


Plötzlich um die Sicherheit der Bevölkerung besorgt

Waren für Rot und Schwarz bis dato die Wiedereinführung von Grenzkontrollen ein absolutes
Tabuthema, hat hier offenbar in Hinblick auf die nahenden Nationalratswahlen ein Umdenken
eingesetzt.  Allerdings orten wir hier eher ein Scheingefecht, als eine wirklich ernst gemeinte
Maßnahme.
 
Johanna Mikl-Leitner (ÖVP)  zeigt sich plötzlich um die Sicherheit der Österreicher(innen) be-
sorgt  und  will auf die altbewährten Grenzkontrollen zurückgreifen,  wenn wegen der griech-
ischen  Krise die  „innere Sicherheit in Gefahr“  ist.   Da kann Burgenlands Landeshauptmann
Hans Niessl (SPÖ)  nicht nachstehen und begrüßt die Vorgehensweise der Innenministerin in
der Causa „Mehr Sicherheit in der Grenzregion“.
 
Anlässlich  des  heutigen Besuches der Innenministerin beim Burgenländischen Landeshaupt-
mann,  war eines der prägnanten Themen die  Sicherung der Grenze und die Verminderung
der Schlepperkriminalität.

Für Mikl-Leitner ist eindeutig, dass gerade die Zustände an der türkisch-griechischen Grenze
aufzeigen, dass ein ganz klarer Handlungsmechanismus gebraucht werde. „Wenn die innere
Sicherheit  gefährdet  sei,  können  wir uns selbstverständlich vorstellen,  dass auch hier die
Grenzen  hochgezogen  werden.   An der Reisefreiheit selbst soll nicht gerüttelt werden“, so
die Innenministerin.
 
Interessan t ist die Tatsache,  dass Niessl selbst einräumt,  dass das Burgenland mit seiner
400 Kilometer langen ehemaligen Außengrenze am meisten profitieren würde. „Die Schlep-
perkriminalität  ist  in  den  vergangenen  Monaten  um 90 Prozent angestiegen und die im
Bedarfsfall von der Innenministerin eingeführten Grenzkontrollen bieten der gesamten Ost-
region ein höheres Maß an Sicherheit“, konstatiert Landeshauptmann Niessl.
 
Fotograf: Hermann Fercsak – Fotocredit: Burgenländisches Landesmedienservice
Auf was warten die Beiden eigentlich noch?
 

Die innere Sicherheit ist schon längst gefährdet

Da  fragen  wir  uns  doch,  wenn  Niessl  ohnehin  in  Kenntnis der extrem hohen Schlepper-
kriminalität ist, warum dieser bis dato noch nichts zum Schutz der österreichischen Bevölker-
ung unternommen hat?   Das Ganze hat ohnehin einen Schönheitsfehler,  denn wir brauchen
auf keine griechische Krise zu warten.
 
Die  innere  Sicherheit  ist  bereits seit dem Zeitpunkt gefährdet, als die Grenzen zu den ehe-
maligen  Ländern  des  Ostblocks  geöffnet  wurden.   Seitdem strömen tagtäglich kriminelle
Ostbanden  ungehindert  über  die  sperrangelweit geöffneten Grenzen nach Österreich und
begehen in der Alpenrepublik Straftaten vom einfachen Einbruch bis hin zum Mord.  
 
Da ist es doch erstaunlich,  dass die Innenministerin erst warten will bis die  „innere Sicher-
heit in Gefahr“  ist,  um  wieder  Grenzkontrollen  einzuführen.   Was  muss eigentlich noch
passieren bis Mikl-Leitner erkennt, dass es bereits längst so weit ist?
 
*****

2012-06-08
 

Reisefreiheit zwecks Begehung von Straftaten


Neue Saison, alte Probleme

Kaum hat die Angelsaison begonnen, beginnen am Grenzfluss March die alten Probleme.
Slowakische  Schwarzfischer  setzen  mit  ihren Booten vom slowakischen auf das öster-
reichische  Ufer  über,  um in der Alpenrepublik der Schwarzfischerei zu frönen.   Tja, so
werden  die  offenen  Grenzen  und  die  viel  propagierte  Reisefreiheit zum Nachteil der
Österreicher(innen) ausgenützt.
Screen: jusline.at
Bei  der  Schwarzfischerei handelt es sich keineswegs um ein Kavaliersdelikt,  sondern um
eine gerichtlich strafbare Handlung, die in schweren Fällen mit bis zu drei Jahren Freiheits-
strafe bedroht ist.
Nachfolgende  Fotos  schoss  ein  Angler am vergangenen Samstag von seiner Fischer-
hütte aus und verständigte gleichzeitig die Kontrollorgane des Fischereivereins.
Als  die  slowakischen  Schwarzfischer  der herbeigerufenen Fischereikontrolleure ansichtig
wurden,  ergriffen sie panikartig die Flucht ans slowakische Ufer,  wo sie sich  dann strom-
abwärts aus dem Staub machten. Wer kennt zufälligerweise eine oder mehrere Personen
auf den nachfolgenden Fotos?
             
Zweckdienliche  Hinweise  werden  vom  Kotrollobmann  des  Fischereivereins Dürnkrut,
Helmut Harrer, unter der Telefonnummer  0664 / 517 09 96 entgegengenommen.
*****
2012-04-23
 

Aktuelle Zahlen über Verbrechen von Asylwerbern


Importierte Kriminalität durch verfehlte Asylpolitik

12.340 Asylwerber werden mit Steuergeld durchgefüttert, obwohl  Österreich von sich-
eren  Drittstaaten umgeben ist.   Bei dieser gewaltigen  Menge handelt es sich in erster
Linie  um  Wirtschaftsflüchtlinge,  die es sich zum  Großteil  in  der sozialen  Hängematte
gemütlich machen und auch nicht vor kriminellen Taten zurückschrecken.
 
Das vielen dieser Asylbetrüger das Geld   –  die sogenannte Grundversorgung  –  welches
ihnen  von  der  Stadt Wien und dem Bund nachgeworfen wird nicht zu reichen scheint,
beweisen  die  aktuellen  Zahlen in der Kriminalstatistik.   In mehr als 8.000 Fällen gibt es
polizeiliche  Ermittlungen  gegen Asylwerber wegen Straftaten,  sowohl wegen Gewalt –
als auch wegen Eigentumsdelikten.
 
Es  ist  völlig unverantwortlich,  weiterhin Massen von Scheinasylanten ins Land zu lassen,
die  dann  auch  noch  die  Sicherheit  der Bürger akut gefährden. Straffällig gewordene
Asylwerber sollten umgehend abgeschoben werden.
 
Die Bundesregierung und die Stadt Wien stehen vor den Trümmern ihrer völlig gescheit-
erten  Asylpolitik.   Sie  dürfen  nicht permanent Weltsozialamt spielen und dabei grund-
legende  Interessen  der  eigenen  Bevölkerung,  wie  etwa  Sicherheit  und  Ordnung,
ignorieren.
 
*****

2012-03-19
 

Der 5-Sterne Knast


Unterbelegt?

Offenbar scheint die  Justizanstalt Gerasdorf  an Unterbelegung zu leiden. Denn anders
ist es  nicht zu erklären,  dass diese massive Werbung im Internet betreibt.  Das beworb-
ene Freizeitangebot des Gefängnisses lässt jedes 5-Sterne Ressort vor Neid erblassen.

Fußball,  Volleyball,  Bodybuilding,  Dart,  Modellbau,  Theatergruppe,  Trommelgruppe

(nicht  ganzjährig),  Musikgruppe,  Tischtennis,  Tarockgruppe  (nich t ganzjährig), Koch-
gruppe  (nicht  ganzjährig),  Diverse  Gruppenausgänge  wie z.B. Skaten/Wandern/Rad-
fahren, Museumsbesuche, Filmvorführungen, Konzerte ca.4-6mal/Jahr, sind im Angebot.

In die  Fülle der im obigen Absatz angeführten Freizeitaktivitäten kommt ein werktätiger

Mensch normalerweise  selten bis nie,  da er  einen gewissen Freizeitmangel hat,  weil
er seinen Lebensunterhalt mit zeitraubender Arbeit bestreiten muß.

Luxus statt Strafe

Bislang dachten wir,  dass ein Gefängnisaufenthalt eine Strafe sein soll, um in der Haft-
zeit  über  die begangene  Straftat  nachzudenken.  Nicht so  für die  14  bis 27-jährigen
Insassen dieser Haftanstalt,  denn diese werden vor lauter Freizeitstress  kaum Zeit zur
Sühne haben.

Wir sehen schon ein, dass jugendlichen Straftätern die Möglichkeit einer beruflichen Aus-

bildung geboten  werden muss,  um sie  nach dem  Haftende leichter  in die  Gesellschaft
integrieren  zu  können.  Allerdings  ist  das angebotene  Freizeitservice  eine  bodenlose
Frechheit gegenüber  jeden Menschen,  der sich  seine Brötchen  auf ehrliche Weise ver-
dient und sich nicht mit Straftaten durchs Leben schlägt.

Auch im Ausland werben

Zum  überaus  reichlichen  Freizeitservice  fehlt  nur  noch,  dass  Thai Body Massagen und
regelmäßige  Bordellbesuche  angeboten  werden.  Diese  würden  das Angebot abrunden.
Und noch  ein Tipp  für die Leitung  der Justizanstalt Gerasdorf.  Sie sollten ihr Haus zusätz-
lich in Ländern wie Tschetschenien,  Rumänien, Bulgarien udgl. bewerben. Von einem der-
artigen Angebot  können nicht  nur die Kriminellen,  sondern auch  jeder Otto Normalbürger
aus diesen Ländern nur träumen.

Selbst wenn sich eine Straftat in Österreich nicht auszahlt,  würden zahlreiche Verbrecher

anreisen, nur um den Service der Justizanstalt Gerasdorf in Anspruch nehmen zu können.
Im Handumdrehen wäre dieses Gefängnis bis zum letzten Bett belegt.

*****

2011-06-27
 

Die erstaunlichen Quellen eines Profil-Reporters


Engel auf Pfoten

Heute haben wir unser Archiv durchstöbert, um ein wenig in Nostalgie zu verweilen.
Dabei sind wir auf die Serie über den mittlerweile verstorbenen Vereinsobmann des
Spendenvereins „Engel auf Pfoten“ gestoßen.
Da wir dieser Causa  immerhin 20 Beiträge in  einem  Zeitraum von 11 Monaten wid-
meten, veranlasste uns dies, diese nochmals durchzulesen. Die Geschichte war sehr
interessant und auch widersprüchlich.  Es gab Komuczky-Gegner  und Befürworter.

Es gilt die Unschuldsvermutung

Wir haben uns in der Angelegenheit darauf beschränkt, so weit als möglich objektiv
zu berichten.  Für uns galt immer die  Unschuldsvermutung des Roland Komuczky.
Wie es sich im Nachhinein herausstellte, lagen wir auch goldrichtig.  Der Ex-Vereins-
obmann wurde nie angeklagt und stand daher auch nie vor Gericht.
Wenn wir Personen, Firmen,  Körperschaften, Behörden udgl.   medial angreifen, ha-
ben wir es uns zur Angewohnheit gemacht,   sorgfältige Recherchen durchzuführen.
Auch prüfen wir unsere Quellen auf Herz und Nieren, um niemanden Unrecht zu tun,
oder diesen in der Öffentlichkeit zu diffamieren.

Erstaunlicher Profil-Artikel

Dies dürfte der Profil-Reporter Emil Bobi, in der Causa Komuczky nicht so gehalten
haben.  In seinem  Artikel im Profil Nr. 18/09 vom 27.04.2009,  ließ er sich  heftigst
über den mittlerweile verstorbenen Mann aus.
Im Profil-Artikel wurden  Roland Komuczky  zahlreiche  Straftaten unterstellt.  Gewalt-
tätigkeiten gegen Mitarbeiter und Spender, sowie sexuelle Belästigung minderjähriger
Blinder, waren nur die Spitze des  Eisbergs der Anpatzungen  gegen Komuczky. Wer
sich den gesamten Beitrag durchlesen will, kann diesen hier DOWNLOADEN.
Roland Komuczky musste Diffamierung mit ins Grab nehmen
Lapidar wurde  auf die  Unschuldsvermutung  von Komuczky hingewiesen.  Zur Fülle
der angeblich  begangenen Straftaten von denen Emil Bobi schreibt,  nimmt sich der
Unschuldsvermutungs-Satz wie ein Witz aus.

Erstaunliche Informationsquellen

Auch mehrere Gerichtsverfahren sollen anhängig gewesen sein, so schrieb es zumindest
der Profil-Reporter. Als Informationsquelle nannte  Emil Bobi die Ex-Lebensgefährtin, so-
wie einen ehemaligen Chauffeur von Komuczky.  Wie wertvoll  eine verlassene  Freundin
und ein gekündigter Fahrer als Informationsquelle sind, lassen wir jeden selbst beurteilen.
Fakt ist jedenfalls, dass Roland Komuczky in dieser Causa niemals vor Gericht stand und
auch nicht angeklagt war. Er verstarb als unbescholtener Mensch, der als Nachruf einen
diffamierenden Profil-Artikel des Journalisten Emil Bobi, in sein Grab mitnehmen musste.
*****

2010-11-25
 

Drogendealer gesucht


Kennt Steinhauser die österreichischen Gesetze nicht?

Erstaunlich ist die Rechtsmeinung, welche der Justizsprecher der Grünen,  Albert Steinhauser
vertritt. Er meint  dass die Rechte der abgeschobenen „Sans Papiers-Fußballer“ Vincent A.
und Cletus B. mit den Füssen getreten wurden.

Ferner kündigte er an, dass die schikanösen Taktiken im Umgang mit den beiden Nigeria-
nern, ein parlamentarisches Nachspiel haben werde. Er werde in einer Anfrage die Vor-
gangsweise der Fremdenpolizei überprüfen.

Auch zeigte sich Steinhauser sehr erfreut über den couragierten Einsatz vieler Österreicher-
Innen ist, die nun tagelang gegen die Abschiebung protestiert habe. Interessant diese
Worte aus dem Mund eines Sicherheitssprecher zu hören.

Über illegale Demonstrationen erfreut

Da werden zwei illegal in Österreich lebende Personen, zwecks ihrer Abschiebung welche
mittels Bescheid rechtskräftig war,  festgenommen. Daraufhin veranstalten Sympathisanten
der zwei Nigerianer illegale Demonstrationen, wobei auch gegen Polizeibeamte Übergriffe
stattgefunden haben.

Gott sei Dank ist Steinhauser nicht in einer Position, in der er für die Sicherheit in Österreich
verantwortlich ist. Aber wir hätten einen fiktiven Vorschlag zu unterbreiten. Bei der
nächsten Abschiebung von Nigerianern, unter denen sich auch zahlreiche Drogendealer
befinden, sollte der Rechtsstaat folgendes machen.

Ein Vorschlag

Den Abschiebungsbescheid sofort aufheben, sofern sich für jeden Abzuschiebenden ein
Verantwortlicher findet, der die Kosten für den weiteren Aufenthalt in Österreich über-
nimmt. Auch müsste dieser für die Schäden haften, die durch eventuell begangenen
Straftaten entstehen.

Es wäre höchst interessant wie viele Personen dann noch übrigbleiben, die sich für den
Verbleib von den Abzuschiebenden stark machen. Vermutlich nicht ein einziger. Solange
es nicht um die eigene Brieftasche geht, kann man leicht lautstark demonstrieren. Oder
anders gesagt, mit voller Hose ist es leicht zu stinken.

Der Rechtstaat greift nun durch

Jedenfalls wurden am vergangen Dienstag, 21 Abschiebungen durchgeführt, darunter
auch die beiden illegal in Österreich aufhältigen Vincent A. und Cletus B. Vielleicht spricht
sich nun in Nigeria herum, dass Österreich doch nicht das Schlaraffenland ist, für das es
ständig gehalten wird.

Österreich will nun bei der Abschiebung von Nigerianern hart durchgreifen und das ist
auch gut so. Rund 1.000 Personen sollen nach Nigeria abgeschoben werden. Allerdings
orten wir hier für die Nigeria-Connection ein massives Personalproblem.

Eventuell Personalprobleme

Bei dieser Anzahl von Personen, die hoffentlich so schnell wie möglich ihre Heimreise an-
treten müssen, könnte ein Engpass an nigerianischen Drogendealern entstehen. Aber
vielleicht findet sich eine moralische Tageszeitung, welche folgendes Inserat schalten
lässt: „Drogendealer gesucht. Arbeitsgebiet vorwiegend Donauinsel oder Stat-
ionen von öffentlichen Verkehrsmitteln.“
*****
2010-05-06
  

Wer Gewalt sät

Der Film

Wer kennt ihn nicht, diesen Kultfilm des Regisseurs Sam Peckinpah  aus dem Jahre 1970?
Und für die jüngere Generation die diesen Streifen doch nicht kennt, können wir nur die
Empfehlung abgeben, sich diesen unbedingt anzusehen.
Dustin Hoffmann spielt darin die Figur des Mathematikers David, der sich mit seiner Frau,
gespielt von Susan George, in die englische Provinz zurückzieht, um ein geruhsames und
friedliches Leben zu führen.
Die liberale und gewaltfreie Lebensart des Paares, ruft bei den männlichen Dorfbewohnern
Argwohn und Aggressivität hervor. Als das junge Paar dann noch einen geistig Behinderten
beschützt, welcher stets den Aggressionen der Dorfbevölkerung ausgesetzt ist, eskaliert
die Gewalt.
Es kommt zu Vergewaltigungen und lebensbedrohlichen Attacken gegen David und seine
Frau. Das sonst so friedliche Ehepaar beginnt sich seiner Haut zu wehren und die ganze
Angelegenheit endet in einem fürchterlichen Blutbad.
Was wollen wir mit dem nachfolgenden Beitrag, im Vergleich mit dem Film demonstrieren?
Frau und Herr Österreicher sind normalerweise ein friedfertiges Volk. Doch seit einiger Zeit
rollt eine Welle der Gewalt über unser Land hinweg.

Unkontrollierte Zuwanderung

Grund für dieses Phänomen sind verfehlte Einwanderungs- und Asylpolitik. Die liberale Ein-
stellung der Österreicher(innen) werden von kriminellen Gesindel schamlos ausgenützt. Statt
das staatliche Stellen bei Einwanderern und Asylanten den Spreu vom Weizen trennen, kann
jeder zu uns kommen ohne nachweisen zu müssen, wie er seinen Lebensunterhalt zu bestrei-
ten gedenkt.
Offene Grenzen  veranlassen viele Verbrecher im Schatten von anständigen Leuten nach
Österreich zu kommen, um ihre  kriminellen Machenschaften durchzuziehen. Einbrüche
und Raubüberfälle stehen bereits an der Tagesordnung.

Polizeibehörden sind überlastet

Die Polizei geht bereits im Kreis und kommt mit der Aufklärung der Straftaten nicht einmal
mehr nach. Trotzdem ereifern sich Gutmenschen noch immer für den unbeschränkten und
unkontrollierten Zuzug in unser Land.
Nachstehendes Plakat hat für Wien leider seine Gültigkeit verloren, wenn man die täglichen
Einbrüche und Raubüberfälle betrachtet. Waren anfänglich „nur“ Banken davon betroffen,
haben sich die Straftaten immer mehr gegen alte Menschen und kleine Handelsbetriebe
verlagert.
 
Auch schrecken diese Verbrecher nicht einmal davor zurück Gesetzeshüter anzugreifen, wie
heutiges Beispiel in Ottakring beweist. Das es sich bei dem Täter um einen „normalen“ Auto-
fahrer gehandelt hat, der sich nur einer Verkehrskontrolle entziehen wollte, ist nicht anzu-
nehmen.
(Fotoquelle: www.demokratiezentrum.org)

Trendwende

Im guten Glauben an die Rechtstaatlichkeit haben sich Betroffene auch nicht gewehrt,
sondern sich ihrem Schicksal stumm ergeben. Dies beginnt sich nun umzudrehen. Es
kann wohl niemand behaupten, dass zum Beispiel Trafikanten einer aggressiven Bevölk-
erungsschicht angehören.
Meist sind Angehörige dieser Berufgruppe ältere oder behinderte Menschen. Jüngste Vor-
fälle haben aber gezeigt, dass diese zur Erkenntnis „Hilf Dir selbst, dann ist Dir geholfen“
gekommen sind.

Politiker wacht auf

Wir glauben das dieses Beispiel Schule machen wird, wenn sich die Verantwortlichen dieses
Staates ihrer Verpflichtung nicht schnellstens bewusst werden. Die Verpflichtung der ge-
wählten Volksvertreter erschöpft sich nämlich nicht darin, über die Errichtung von Asylan-
tenheimen und freien Grenzen nachzudenken, sondern besteht vielmehr daraus, die heim-
ische Bevölkerung zu schützen.

Die Gewalt wird eskalieren

Das Motto der Gutmenschen „Schlägt man Dich auf die linke Backe, dann halte auch
die Rechte hin“ wird für jeden normaldenkenden Menschen nicht  nachvollziehbar sein. Es
wird eher darauf hinauslaufen, eine Aktion zu setzen bevor man den ersten Schlag erhält.
Ohne eine düstere Zukunftsprognose erstellen zu wollen, wird es immer öfters zu Gewalt-
eskalationen kommen, wenn sich anständige Bürger ihrer Haut zu wehren beginnen.
Denn wie heißt es so schön: „Wer Gewalt sät ……“ und über diesen Satzbeginn sollten
unsere Politiker ganz rasch nachdenken.
*****
2010-01-12
 

Big Brother


Bedenken gegen Datenspeicherung

Der freiheitliche Verfassungssprecher Nat. Abg. Mag. Harald Stefan meint, dass von
jedem demokratisch denkenden Menschen, die Speicherung von Internet- und Tele-
foniedaten durch den Netzbetreiber, strikt abgelehnt werden müsse.

Wir sind ohnehin schon überwacht

Diese Daten sollen laut Innenministerin Fekter, 6 Monate lang für den Zugriff der Polizei
gespeichert bleiben. Man kann über Sinn oder Unsinn einer solchen Maßnahme endlos
diskutieren und wird vermutlich auf keinen grünen Zweig kommen.
In Zeiten der Handyortung und der zahlreichen, allerorts gegenwärtigen Überwachungs-
kameras, wird eine Datenspeicherung das Kraut auch nicht mehr fett machen. Wie weit
wir ohnehin schon ohne unser Wissen überwacht werden, wissen wir Normalbürger ver-
mutlich sowieso nicht.

Aufklärung durch Überwachung

Das Überwachungspraktiken zur Aufklärung von Straftaten führen, hat zumindest der
jüngste Mord an einer Krankenschwester demonstriert. Der mutmaßliche Täter konnte
anhand einer Videoaufzeichnung, binnen kürzester Zeit festgenommen werden.
Wir denken, dass der „Otto Normalverbraucher“ sich über eine gesetzlich verankerte
Datenspeicherung, nicht wirklich den Kopf zerbrechen muss. Zu diesem Schluss kommen
wir deshalb, weil wir der festen Überzeugung sind, dass Daten ohnehin schon aufge-
zeichnet werden, wenn eine Person für bestimmte Stellen interessant wird.

CIA mischt mit

Mag. Harald Stefan sieht in einer solchen Datenspeicherung den direkten Weg zum
Orwellschen Überwachungsstaat. Er meint auch, dass dadurch Gefahr bestünde
Österreichs Bürger an die US-Geheimdienste auszuliefern.
Es mag Ansichtssache sein, ob Mag. Stefan die Situation übertrieben beurteilt oder
nicht. Es dürfte offensichtlich seine Meinung sein und diese steht ihm in einer Demo-
kratie auch zu.

Falsche Partei

Allerdings dürfte der Mann in der falschen Partei sein. Denn seine Parteikollegen wie Gudenus,
Matiasek, Strache, Haimbuchner und viele mehr, fordern permanent mehr Polizei, den raschen
Ausbau aller sicherheitspolitischen Maßnahmen, die Einrichtung eines städtischen Ordnungs-
dienstes, etc., etc.
Sollten alle von der  FPÖ gestellten Forderungen realisiert werden, dann werter Herr Mag.
Stefan, würden wir uns in einem  Orwellschen Überwachungsstaat befinden. Vielleicht sollten
Sie innerhalb der FPÖ einmal klären, was diese wirklich wollen, außer ständig zu polemisieren.
Stauni
  
2009-11-17
  

Kindergeld bei Haft

 

Verlängertes Kindergeld

Folgende Nachricht war gestern auf  http://teletext.orf.at/  Seite 115 zu lesen:



Wenn wir das richtig lesen, bekommen all jene das Kindergeld länger, wo sich ein Elternteil

in Haft befindet oder jene die eine Wegweisung gegen den anderen Elternteil beantragt
haben.

Prämie bei Haft

Das mit der Haft muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Da sitzt ein Elternteil auf
Grund seines kriminellen Verhaltens im Gefängnis und der restliche Familienclan wird mit
einer Prämie, in Form eines verlängerten Kindergeldes belohnt. Das wird bestimmt den
Opfern der Straftaten besonders gut gefallen.

Überlegenswert ?

Diese „Prämie“ wird auch sicher bei den redlichen Eltern unseres Landes ein „positives“
Echo auslösen. Vielleicht wird sich der Eine oder Andere überlegen weiterhin sein Geld
ehrlich zu verdienen.

Keine Sorgen mehr

War bis jetzt immer die Sorge gegeben, bei einem kleinem Einbruch erwischt zu werden und
eine unversorgte Familie zu hinterlassen, so besteht diese für die Zukunft nicht mehr.

Der Staat springt ohnehin finanziell in die Presche, solange sich der eine Elternteil in staat-

licher Obhut befindet. Ein wirklich erstaunliches System.
 

Nebenverdienst ?

Ein schönes Körberlgeld lässt sich mit der beantragten Wegweisung machen. Da werden sich
doch sicher einige Schlaue finden, die das voll ausnützen. Wird es knapp in der Familienkassa,
beantragt man einfach eine Wegweisung und schon rollt der Rubel vom Vater Staat.

Wegweisung tut nicht weh

So eine kleine Wegweisung hat noch niemanden geschadet und die Einhaltung wird ohnehin
nicht kontrolliert, soferne nicht der andere Elternteil um Hilfe ruft.
Wir vermuten das in naher Zukunft sehr viele Wegweisungen beantragt werden.

Stauni

  
2009-08-26
  

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