Mahnung trotz fristgerechter Bezahlung
Wenn es Beamte nicht gäbe, dann müssten sie erfunden werden. Denn etliche dieser Spezies
sorgen dafür, dass pflichtbewusste Bürger(innen) unnötig mit Arbeit und Kosten belastet
werden. Ein typisches Beispiel ist unser folgender Fall.
Herr M. ist ein Kleinunternehmer aus Niederösterreich, der seinen Verpflichtungen gewissen-
haft nachkommt. Also war er dementsprechend verwundert, als er nachfolgendes Schreiben
der Niederösterreichischen Gebietskrankenkasse (NÖGKK) in seinem Postkasten vorfand.
Screen: © erstaunlich.at
Im obigen Schreiben (datiert mit 23.01.12) wird Herr M. von der NÖGKK aufgefordert, den
ausständigen Betrag von 1.111,64 Euro für den Zeitraum Dezember 2011 zu begleichen.
Natürlich zuzüglich der gesetzlichen Verzugszinsen. Sollte er eine Frist von 2 Wochen unge-
nützt verstreichen lassen, werden ihm „alle erforderlichen Maßnahmen zu Hereinbring-
ung dieser Schuld“ angedroht.
Odyssee durch den Beamtendschungel
Herr M. suchte sich aus seinen Buchhaltungsunterlagen den Zahlungsbeleg heraus. Wie im
nachfolgenden Screen einwandfrei zu erkennen ist, hatte er den Krankenkassen-Beitrag für
Dezember 2011, ordnungsgemäß und fristgerecht bereits am 11.Jänner 2012 einbezahlt.
Screen: © erstaunlich.at
Der Kleinunternehmer rief bei der NÖGKK an, da er den Sachverhalt aufklären und den Zahl-
ungsbeleg faxen wollte. Daraufhin begann eine gut zweistündige Odyssee durch den
Beamtendschungel. Keiner wollte bei der Krankenkasse für sein Problem – welches in die-
ser Tintenburg verursacht wurde – zuständig sein und Herr M. wurde von einer Amtsleitung
zur anderen verbunden.
Wie bereits erwähnt, dauerte es zwei Stunden bis bei der NÖGKK endlich klar war, dass der
angeblich aushaftende Betrag doch fristgerecht auf deren Konto eingelangt war. Warum das
Mahnschreiben an Herrn M. erging konnte allerdings niemand erklären.
Es gab auch keine Entschuldigung oder ähnliches und unter dem Aspekt, dass Herr M. zwei
Stunden seiner Zeit unnötig opfern musste, hört sich der Satz auf der Mahnung „Betrachten
Sie diese Mahnung als gegenstandlos, wenn in der Zwischenzeit die Einzahlung erfolgte“ wie
blanker Hohn an.
Die Frage im Mahnschreiben „Warum bedienen Sie sich nichts eines Abbuchungsverfahrens?
Sie ersparen sich dadurch Zeit, Ärger und Kosten!“ können sich die Beamt(innen) bei der
NÖGKK leicht selbst beantworten. Kein halbwegs normaler Mensch lässt jemanden, der nicht
fähig ist Kontoeingänge ordentlich zu registrieren, auf seinem Konto herumbuchen.
Zeit, Ärger und Kosten würden den Bürger(innen) erspart bleiben, wenn so mancher Beamter
seinen Job ordentlich erledigen würde. Was uns eigentlich verwundert ist die Tatsache, dass
Beamte für ihre Fehler nicht haften müssen. Immerhin verursachen sie damit den Bürger/innen
unnötigen Zeitaufwand und vermeidbare Kosten.
*****
2012-01-29
Kongress zu Gunsten von Kindern
Nachfolgendes E-Mail wurde gestern an die ERSTAUNLICH-Redaktion gesendet.
Diesem Ersuchen um Veröffentlichung kommen wir gerne nach, vor allem weil es
um den Schutz und um die Rechte von Kindern geht.
Kongress Kinderrechte – Kinderschutz
Erstmals in Österreich: Betroffene und Fachleute an einem Tisch!
Programm für Freitag 02.03.2012 bis Sonntag 04.03.2012
Das komplette Programm entnehmen Sie bitte der nachfolgenden PDF-Datei, die
zum Download bereitsteht. Wir wünschen dem Veranstalter ein erfolgreiches
Gelingen seines Vorhabens.
Veranstalter des Kongresses ist die:
Selbsthilfegruppe Opfersolidarität
+43/650 600 36 93
www.shg-os.com
Kardinal-Rauscher-Platz 4
1150 Wien
*****
2012-01-29
GASTAUTOREN – BEITRAG
Gedenkkundgebung zur Befreiung von Auschwitz & Die Demo gegen den WKR Ball in der Hofburg.
Am Vormittag fand die Kundgebung zum Gedenken der Befreiung des KZ Auschwitz am Ende des
zweiten Weltkrieges. Diese Kundgebung verlief friedlich mit Rednern von unter anderem Überleb-
ender des Holocaust sowie aus politischen Parteien. Der Heldenplatz vor der Krypta war etwa zur
Hälfte gefüllt und daher von rund 300 Leuten besucht.
Für das leibliche Wohl in der Eiseskälte sorgte kostenlos der Arbeitersamariterbund, der Würst-
chen & Tee ausgab und das bis zum späten Abend.
Am Abend dann starteten zwei Kundgebungszüge gegen 18:00 Uhr von der Hauptuni am Ring
durch die Innenstadt und vom Europaplatz / Christian Broda Platz die Mariahilferstraße runter,
ehe man am Ring vor dem Burgtor zusammentraf.
Beide Demozüge waren sehr laut, jedoch der von Wien Mariahilf runter war weit aggressiver als
der Zug von der Uni weg. Dies begründete sich auch darauf, dass beim Demozug auf der Maria-
hilferstraße die ANTIFA stark vertreten war und das mit ausländischer Unterstützung. Trotzdem
verliefen beide Demozüge relativ friedlich, bis auf Knallkörper und kleinen Feuerwerkskörpern
sowie einer Farbkugel und einer Glasflasche gegen die begleitende Polizei.
Am Heldenplatz war es abermals laut und man traf zusammen auf die wenigen schon anwesen-
den Kundgebungsteilnehmern zu den Konzerten. So waren es dann rund 2000 Besucher am
Heldenplatz. Ein kleiner Teil spaltete sich bald ab und machte die Innenstadt unsicher, indem sie
bei den Sperren rund um die Hofburg für Unruhe sorgte.
Dabei kam es auch vereinzelt zu Zusammenstößen mit der Polizei die etwas desorientiert und
unorganisiert wirkte. Dies war wohl auf die Tatsache beruhend, dass Einheiten aus Niederöster-
reich und Oberösterreich mit den Einheiten der Wiener Polizei Kommunikationsprobleme hatten
und die Befehlsstrukturen nicht wirklich zu Funktionieren schienen.
Nahe der Freiung in der Herrengasse gelang dadurch schließlich zwei Gruppen von Demonstran-
ten, die zum Ball fahrenden Busse mit den Ballbesuchern zu stoppen. Man setzte sich an einer
der Sperren auf den Boden und baute so eine Sitzblockade auf. Währenddessen sorgten ver-
mummte für Ablenkung der Polizei, indem sie weitere Sperren aus Müll und herrenlosen Tret-
gittern aufbauten um weitere Busse & Taxis sowie die Polizei an der Zufahrt zu hindern! Die
desorganisierte und teilweise Orts unkundige Polizei irrte herum um die Täter zu fassen, was
nur bedingt gelang.
Bis genug Polizeieinheiten in der Herrengasse waren, verweilten die Ballbesucher in den Bussen
bzw. Taxis. Als sich doch einige aus Kostengründen dazu entschieden die Taxis zu verlassen,
kamen sie ins „Schussfeld“ der linken Aktivisten.
Nur auf Grund der Anwesenheit eines privaten Ordnungsdienstes war es zu verdanken, dass es
zu keinen tätlichen Zusammenstößen kam. Erst nach und nach gelang es der Polizei die Lage
unter Kontrolle zu bringen und einen halbwegs sicheren Korridor über eine Seitengase auf den
Minoritenplatz / Bruno Kreisky Platz / Ballhausplatz und weiter über den Burghof zum Ballsaal zu
schaffen.
So konnten die Ballbesucher bis auf verbale Anfeindungen sicher zum Veranstaltungsort gelangen.
Doch ein großes Problem stellte das Schuhwerk der Ballgeher dar, welches auf dem Kopfstein-
pflaster oft neben der Eiseskälte zur Tortur wurde, weil ja die Busse nicht bis zur Burg fahren
konnten.
Schließlich brachen auch am Minoritenplatz Aktivisten durch, wodurch drei Einsatzgruppen dort-
hin beordert wurden. So war nach einigen Minuten wieder Ruhe und man widmete sich weiter
der Sitzblockade in der Herrengasse. Doch auch diese löste sich bald auf und man teilte sich auf
in eine kleine Gruppe am Kohlmarkt die dort lautstark vor einer Behelfssperre ihren Unmut kund-
tat.
Eine größere Gruppe der Aktivisten inkl. einer Sambatrommelgruppe versammelte sich am Ball-
hausplatz. Dort begrüßten sie die Ballbesucher ebenso lautstark mit lautem Getrommel und
Unmutsäußerungen, aber friedlich.
Einige kleine Grüppchen zogen noch eine Weile schimpfend durch die Stadt, doch auch diese
dürften soweit friedlich gewesen sein. Gegen Mitternacht kehrte in der Stadt wieder Ruhe und
Frieden ein. Doch rund um die Sperren, kam es im Laufe des Abends zu Sachbeschädigungen
und Widerständen gegen die Staatsgewalt sowie Brandstiftungen, welche lt. Polizei 21 Fest-
nahmen zur Folge hatte.
E. Weber
2012-01-29
Keine Abschiebung für schwerkriminellen Türken
Auf Nostrifikation dürfte ein in Vorarlberg lebender Türke nicht mehr warten zu müssen. Denn
diese hat er bereits erhalten, falls schwer kriminelles Verhalten in Österreich als Qualifi-
kation zu werten wäre.
Die Qualifikationen des 29-jährigen Türken liegen in Diebstählen, Körperverletzungen, Wider-
stand gegen die Staatsgewalt, Urkundenunterdrückung, Bombendrohung um Geld zu erpressen,
unbefugten Gebrauchs von Fahrzeugen, Unterdrückung eines Beweismittels, Sachbeschädig-
ung bis hin zu vergleichbar harmlosen Delikten wie Verleumdung und Beleidigung. Das Straf-
register des Mannes ist ellenlang.
Nach neun Verurteilungen und einer Einweisung in eine Anstalt für abnorme Rechtsbrecher,
langte es der Bezirkshauptmannschaft Feldkirch und verhängte über den türkischen Serien-
Straftäter ein unbefristetes Aufenthaltsverbot. Begründet wurde dieses, dass der Mann gezeigt
habe, dass er nicht bereit ist, die geltenden Gesetze der Republik Österreich zu respektieren.
Entschädigung statt Abschiebung
Wer nun glaubt, dass es für den kriminellen Türken per „One Way Ticket“ in Richtung seines
Heimatlandes ging, der irrt gewaltig. Der türkische Serien-Straftäter darf in Österreich
bleiben und bekam als Draufgabe eine Art Entschädigung in der Höhe von 2.620,- Euro für
Prozesskosten. Der Betrag durfte natürlich vom Steuerzahler beglichen werden.
Der Türke, der es mit den österreichischen Gesetzen offensichtlich nicht so genau nahm,
beanspruchte allerdings schon den Rechtsstaat als es um seinen Kopf ging. Er wandte sich
an den Verfassungsgerichtshof, der den Abschiebebescheid der BH-Feldkirch aufhob und
dem Serien-Straftäter zusätzlich 2.620 Euro Entschädigung zusprach.
Das Höchstgericht kam nämlich zur Ansicht, dass man bei der Abschiebung mehr auf die
Krankheit des Mannes (Schizophrenie) eingehen hätte müssen. Wir ersparen uns die Ent-
scheidung des Verfassungsgerichtshofes zu kommentieren und überlassen es der geneigten
Leserschaft, sich selbst ein Urteil darüber zu bilden.
*****
2012-01-28
GASTAUTOREN – BEITRAG
Da gibt es auf „orf.at“ einen eigenen Bericht über ein – eigentlich belangloses – Foto von der
Erde.
Screen: orf.at
Wie im Bericht dargelegt, soll das Bild aus „8.000 mal 8.000“ Pixel (Bildpunkten) bestehen.
Adam Riese lässt uns wissen: 8.000 x 8.000 = 64.000.000, also 64 Millionen Pixel.
In der Wissenschaft wird eine Million auch als „ein Mega“ bezeichnet. 64 Millionen Pixel
können demnach auch als 64 Megapixel bezeichnet werden. Nicht so im mit Steuergeldern
subventionierten Rotfunk. Dort werden nämlich aus dem Ganzen: „64 Millionen Megapixel“.
Das wären dann 64.000.000.000.000 Pixel, also nicht nur um eine Null, sondern gleich um
sechs Nullen zu viel beim ORF. PISA lässt grüßen.
Mit besten Grüßen
Günther Richter
2012-01-28
Die Steuergeldverschwendung in Wien geht munter weiter
Während die Stadt Wien unter einer Schuldenlast von 4 Milliarden Euro und der Herabstuf-
ung durch eine Ratingagentur leidet, geht die rot-grüne Steuergeldverschwendung munter
weiter. In der gestrigen Gemeinderatssitzung wurden unter anderem knapp 630.000 Euro
für Placebo-Beschäftigungsprojekte, hauptsächlich für Migranten beschlossen.
Die Zielgruppe sollen zu 50 Prozent 18 bis 35-jährige Migranten sein, die keine Berufsaus-
bildung und keinen Schulabschluss haben, auffälliges Verhalten zeigen, durch Suchtver-
halten belastet sind und denen es an Selbstorganisation und Tagesstruktur fehlt.
Diese Personengruppe soll nun mit Steuergeld in den 1. oder 2. Arbeitsmarkt gebracht
werden. Dass dieses Unterfangen nicht gelingen wird – auch wenn noch so viel Steuer-
geld in das Projekt gepumpt wird – ist jedem normal denkenden Menschen sonnenklar.
Die Wienerinnen und Wiener werden wohl kein Verständnis für derartige Steuergeldver-
schwendungen haben. Spätestens jetzt wissen wir aber, wofür die unverschämten
Gebührenerhöhungen der Stadt Wien verwendet werden.
*****
2012-01-27
Typisch Links: Wer nicht „Links“ denkt ist automatisch ein Nazi
Man kann über den WKR-Ball und seine Besucher durchaus verschiedener Meinung sein. Nie-
mand wird gezwungen an dieser Veranstaltung teilzunehmen. Allerdings muss jedermann
(frau) eine ungestörte Teilnahme an dieser Veranstaltung gewährleistet werden. Diejenigen
die meinen, dass dieser Ball eine rechtsextreme Zusammenkunft ist sei gesagt, dass selbst
das Innenministerium den WKR-Ball als nicht rechtsextrem bestätigt hat. Nicht jeder der
keine linke Gesinnung hat ist automatisch ein Nazi.
Sei es nun Dummheit, Feigheit oder schlichte Angst vor den zukünftigen Wahlniederlagen,
scheint den Linken aber offenbar nichts peinlich genug zu sein. Um den WKR-Ball zu sabo-
tieren, fertigte das Bündnis „radicalqueer“ (Auf Deutsch in etwa: extrem homosexuell)
Plakate und Flugzettel in mehreren Sprachen an.
WARNUNG!
Wir setzten hier absichtlich keinen Link auf die Webseite von „radicalqueer“, da beim Aufruf
von dieser nachfolgende Warnung am Monitor erscheint:
Unser EDV-Spezialist hat unter Beachtung aller möglichen Sicherheitsvorkehrungen die Web-
seite von „radicalqueer“ geöffnet. Dies war für uns unbedingt notwendig um Screenshots
anzufertigen. Sollten Sie kein Spezialist sein, dann raten wir Ihnen auf Grund der Microsoft-
Warnung ab, die Webseite „radicalqueer“ aufzurufen oder diese gar zu öffnen.
Aufruf zur Fahrtenverweigerung
Aber zurück zum Thema. Mit dem von den „extrem Homosexuellen“ angefertigten Plakaten
und Flyern, sollen Taxilenker dazu animiert werden Fahrgäste die zum WKR-Ball wollen, die
Beförderung zu verweigern.
„Dank der vielen Übersetzungen von unserem Aufruf “Keine Beförderung von rechtem Ge-
dankengut” gibt es jetzt eine A3-Plakat-Kopiervorlage zum Download und Aufhängen bei
Taxiständen oder sonst wo in der Stadt!“, so der Aufruf auf der Webseite „radicalqueer“.
Boykott-Aufruf in deutscher Sprache (Originaltext)
Keine Beförderung von rechtem Gedankengut!
Der Wiener Korporationsring (WKR), ein Zusammenschluss von ca. 20 Burschenschaften und
anderen rechten Studentenverbindungen, veranstaltet heuer am Freitag, dem 27.Januar 2012,
seinen alljährlichen Ball in der Wiener Hofburg.
Auf diesem Ball treffen sich Vertreter_innen der extrem rechten Parteien Europas, die offen für
fremdenfeindliche, rassistische, antisemitische, frauenfeindliche und homo-phobe Inhalte stehen.
So waren in den letzten Jahren gemeinsam mit FPÖ- und BZÖ-FunktionärInnen wie Heinz-
Christian Strache, Barbara Rosenkranz und Martin Graf auch Jean-Marie Le Pen (Front National)
und Frank Vanhecke (Vlaams Belang) zu Gast, aber auch ehemalige NSDAP-Mitglieder wie Otto
Scrinzi und Friedrich Hausmann.
===========
Wir glauben nicht, dass nur ein einziger Taxilenker auf Grund des schwachsinnigen Textes auf
den Plakaten eine Fuhre ablehnen wird. Sollten Fahrtenverweigerung stattfinden, werden diese
wohl eher den Grund haben, weil die Taxilenker(innen) keine Lust verspüren werden, sich ihre
Fahrzeuge von den linken Randalierern beschädigen zu lassen.
Wo war der Boykott-Aufruf bei der Regenbogenparade?
Aus dem feindseligen und undemokratischen Gehabe der „extrem Homosexuellen“ stellt sich
für uns jedoch eine Frage. Warum wurde im Zuge der vorjährigen Regenbogenparade, nicht
ebenfalls ein Boykott-Aufruf für Taxilenker(innen) auf Plakate und Flyer veröffentlicht.
Wie obiges Foto beweist, hätte aus der Sicht und Denkweise von „radicalqueer“ begründeter
Anlass für einen Boykott-Aufruf bestanden. Oder wäre es gar homophob gewesen ein Plakat
zu kreieren, auf dem man Taxilenker(innen) dazu aufgefordert hätte, keine linken homosexuel-
len Nazis zur Regenbogenparade zu befördern?
*****
2012-01-27
GASTAUTOREN – BEITRAG
Kleinkundgebung auf der Unirampe als Generalprobe
Eine Kleinkundgebung gab es heute zwischen 12:00 und 12:30 auf der Unirampe am Schotten-
ring. Etwas 15 Burschenschafter trafen auf rund 25 Demonstranten, die wohl dem linken Lager
zuzuordnen waren, da auch eine ATIFA-Fahne sowie kommunistische Transparente in der
kleinen Menschenmenge zu sehen war. Die Sambagruppe war laut und verhöhnte die
Burschenschafter, welche auf der linken Seite der Rampe von einigen Polizisten von den
Demonstranten abgeschirmt wurden.
Gegen 12:30 verließen die Burschenschafter die Rampe wortlos und wurden von den Demon-
stranten mit den Worten „haut ab“ verabschiedet, ehe auch diese zusammenpackten und
großteils die Rampe verließen. Damit war die Demo beendet, die wohl im Zusammenhang
mit dem WKR (Wiener Kooperationsring) Ball am 27.1.12 gestanden dürfte. Zuvor gab es
schon eine kleine Kundgebung am Heldenplatz zum Gedenken der Befreiung von Auschwitz.
Burschenschaftersafari einiger linker Organisationen
Heute Abend um 17:00 sollte eine so genannte Burschenschaftersafari durch Wien starten.
Man wollte wohl zu den einzelnen Vereinshäusern der Burschenschaften in Wien und da ins-
besondere zu denen der des Wiener Kooperationsringes, der von linken Gruppierungen als
extrem rechts angesehen wird.
Das fand im Vorfelde im Rahmen einer Aktionswoche zu am 27.01. stattfindenden WKR Ball
in der Hofburg statt. Doch zu dieser Safari kam es nicht, da wohl zu wenig Teilnehmer da
waren als man sich im Lokal „Bogen“ bei der U – Bahnstation Josefstädterstraße traf. Gegen
18:00 Uhr waren nur rund 10 Kundgebungsteilnehmer vor Ort.
So konnte auch nach rund einer Stunde die zur Sicherheit bereitgestellte Polizei, welche mit
rund 20 Beamten, davon die Hälfte WEGA Einheiten abrücken. Da die von den Organisatoren
so genannte „Burschisafari“ abgesagt wurde und die anwesenden Kundgebungsteilnehmer
nach Hause gingen.
Erich Weber
2012-01-26
Perspektiven der Wiener Integrationspolitik
Dieses von den Grünen eingebrachte Thema zur heutigen Wr. Gemeinderatssitzung, wollte
der grüne Gemeinderat David Ellensohn „einmal nüchtern und sachlich“ beleuchten. Laut
seiner Aussage würden jährlich etwa 60.000 Wiener(innen) neu zuziehen und 40.000
(inklusive Todesfälle) Wien verlassen.
In Wien verstarben im Jahr 2011 (Quelle: wien.orf.at) 15.774 Personen. Da sollte sich Herr
Ellensohn doch tatsächlich ernsthafte Gedanken machen, warum die restliche Anzahl von
Wiener(innen) die Bundeshauptstadt verließ. Möglicherweise ist Wien doch nicht mehr so
lebenswert, wie es uns vor allem die Wiener Rathaus-SPÖ Glauben machen will.
Nun braucht man kein Mathematikgenie zu sein, sondern kann es sich auf seinen fünf
Fingern ausrechnen, wann die in Wien geborene Bevölkerung entgültig von der Bildfläche
verschwunden sein wird. Offenbar ist dies auch der Grund warum sich Grün und Rot auf
die Bevorzugung von Migranten eingeschworen haben. Die Hoffnung in diesem zukünftigen
Wählerpool zu angeln, ist augenscheinlich Anlass genug, die noch zurzeit vorhandene in
Wien geborene Bevölkerung links (im wahrsten Sinn des Wortes) liegen zu lassen.
Auch der grüne Gemeinderat Senol Akkilic wusste etwas zu den Perspektiven der Wiener
Integrationspolitik zu vermelden. Falls jemand nicht weiß wer dieser Mann ist, wollen wir
etwas nachhelfen. Das ist jener Grünpolitiker, der in der uralten Schokoladenbezeichnung
„Negerbrot“ Rassismus ortet.
Nostrifikationen als Geschenke für Migranten?
Jedenfalls zeigte sich Akkilic über das schlechte Zeugnis, dass die Arbeiterkammer in ihrer
Studie der Arbeitssituation von Migrant(innen) ausstellte enttäuscht und sprach sich für
eine Vereinfachung von Nostrifikationen aus. In dieser AK-Studie wird bemängelt, dass
zum Beispiel Migranten aus dem Iran oder dem arabischen Raum unterhalb ihres
Ausbildungsniveaus eingesetzt werden.
Nun, das mit den Nostrifikationen ist so eine Sache für sich. In der Medizin sind diese
sicher angebracht. Wir gehen nämlich davon aus, dass das Medizinstudium in allen zivili-
sierten Ländern den gleichen Standard aufweist.
Allerdings müsste der im medizinischen Bereich ausgebildete und tätige Migrant, die
deutsche Sprache perfekt beherrschen. Denn einem nicht Deutsch sprechenden Arzt oder
sonstiger medizinisch tätiger Person seine Anliegen mit Händen und Füße erklären zu
müssen, kann keineswegs im Sinne des Patienten liegen. Damit entkräften wir auch die
Ansicht von Akkilic der meint: „Menschlichkeit sei der Zugang zur Gesellschaft, nicht allein
Deutsch“. Denn das Beherrschen der deutschen Sprache ist ein grundlegendes Fundament,
um überhaupt eine qualifizierte Tätigkeit ausüben zu können.
Nostrifikationen im Bereich der Rechtswissenschaft wären ohnehin Humbug, denn jeder
Staat hat seine eigenen Gesetze und Rechtsprechungen. Daher unterscheidet sich das
Studium meist grundlegend. Und solange in Österreich die Scharia nicht als Recht und
Gesetz gilt, solange dürfen diesbezüglich auch keine Nostrifikationen für Migranten aus
den betreffenden Ländern erfolgen.
Ebenfalls sprechen wir uns gegen Nostrifikationen im Bereich der Architektur aus. Bedenkt
man, wie beispielsweise in der Türkei Gebäude wegen schwerwiegender Baumängel wie
Kartenhäuser schon bei geringen Erdbeben einstürzen, dürften in diesem Land offenbar
andere Ausbildungs- und Studienkriterien herrschen als in Österreich.
Möglicherweise werden Nostrifikationen im Heimatland (sofern rechtlich überhaupt vorge-
sehen) des kurdischstämmigen Grünpolitikers, Senol Akkilic, anderwärtig gehandhabt.
Österreich kann mit Recht darauf stolz sein, eines der besten akademischen Ausbildungs-
systeme der Welt zu haben und sollte auch daran festhalten. Daher meinen wir, wenn
jemand Ambitionen hat in der Alpenrepublik einen akademischen Beruf auszuüben, dann
soll jene Person gefälligst auch hier studieren und die erforderlichen Prüfungen hierzu-
lande ablegen.
*****
2012-01-26
ELGA-Daten werden doch zentral gespeichert
Dass die Elektronische Gesundheitsakte (ELGA) höchst umstritten ist, ist mittlerweile hinlänglich
bekannt. Selbst die Ärztekammer spricht sich gegen ELGA aus. Immer wieder wird seitens der
SPÖ und ihrem Gesundheitsminister Stöger versichert, dass der Datenschutz sichergestellt und
die Autonomie der Patienten gewährleistet sei.
Daten müssen gespeichert werden, um den Zugriff von den dazu Berechtigten zu ermöglichen.
Diese Tatsache ermöglicht natürlich auch unberechtigten Personen den Zugriff auf diese Daten.
Welcher Unsinn es ist von einem sicheren Datenschutz zu sprechen, wird durch die regelmäß-
igen Hackerattacken von „Anonymus“ bewiesen. So weit, so nicht gut. Allerdings waren wir
höchst erstaunt, als mit einer heutigen Presseaussendung des Gesundheitsministeriums, dem
gemeinen Volk offenbar reiner Wein eingeschenkt werden sollte.
Der Rest der Presseaussendung ergießt sich in weiterer SPÖ-Werbung für ELGA
Zentrale Datenspeicherung ist logisch
Obwohl bis dato immer wieder eine zentrale Datenspeicherung seitens der SPÖ bestritten wurde,
erschien heute um 11:14 Uhr obige Presseaussendung des Bundesministeriums für Gesundheit.
Der Satz: „ Mit ELGA werden Befunde und Rezepte zentral gespeichert, mit dem Vorteil, dass
Spitäler und Ärzte die Informationen schneller und auch sicher untereinander austauschen kön-
nen“ erscheint uns auch logisch, obwohl wie bereits erwähnt, die zentrale Datenspeicherung
immer wieder bestritten wird. Diese Verleugnung ist natürlich völliger Unsinn, denn wie sollten
denn sonst Spitäler und Ärzte an die Patienten-Informationen kommen.
Aber offenbar erschrak man zwei Stunden später im Gesundheitsministerium und in der Löwel-
straße über die eigene Courage, weil man dem gemeinen Volk die Wahrheit bezüglich der
Datenspeicherung verraten hatte, was wiederum Datenschützer auf den Plan rufen könnte. Also
wurde um 13:24 Uhr die erste Presseaussendung korrigiert, wie nachfolgender Screen beweist.
Plötzlich gibt es keine zentrale Datenspeicherung mehr
Da wird nun der/die Leser(in) aufgefordert einen Satz richtig zu lesen. Das finden wir höchst
erstaunlich, denn dieser war einwandfrei formuliert und enthielt nicht einmal einen Recht-
schreibfehler. Was soll nun richtig gelesen werden? Die Unwahrheit die zwei Stunden später
präsentiert wurde? Denn dem (laut Aufforderung) nun richtig zu lesende Satz „Eine zentrale
Speicherung der Daten gibt es nicht. …“ schenken wir keinen Glauben. Unser Fazit: Offenbar
ist der SPÖ und dem Gesundheitsminister Stöger nichts zu peinlich.
*****
2012-01-25
SPÖ-Meidling doch für flächendeckendes Parkpickerl
Nun ist die Katze aus dem Sack. Entgegen allen Ankündigungen und Beschwichtigungsver-
suchen der SPÖ bezüglich der Einführung des flächendeckenden und kostenpflichtigen
Parkpickerls in Meidling, tritt nun die Wahrheit zu Tage.
War von der SPÖ bislang zu hören, dass man das Parkpickerl „nur in jenen Bereichen, wo
eine große Überparkung zu beobachten ist“, einführen möchte, so ist jetzt alles anders. Die
SPÖ-Meidling hat sich auf die flächendeckende Einführung des Parkpickerls eingeschworen,
so dass nun alle Autobesitzer im 12. Bezirk zum Handkuss kommen.
SPÖ-Bezirksvorsteherin Votava will schon ab September 2012 flächendeckend mit dem Ab-
kassieren beginnen und damit einen politischen Wortbruch, der sogar für SPÖ-Verhältnisse
niveaulos ist, finalisieren.
Wenn Votava den Raubzug mit ihren grünen Komplizen wirklich startet, wird sie am Ende
sogar als „Meineid-Gabi“ in die Geschichte Meidlings eingehen. Die Vollzugsmeldung streng
nach Rathaus-Befehl bis zum 20.2.2012 an den Parkpickerl-Koordinator abzuliefern und
danach erst eine Bürgerversammlung zu diesem Thema abzuhalten, fällt dagegen schon
unter „jenseitig“.
*****
2012-01-25
Nachfolgendes E-Mail haben wir heute erhalten:
Screen: © erstaunlich.at
Dies hat uns natürlich veranlasst, uns die im Mail erwähnte Meldung auf der betreffenden Web-
seite etwas genauer anzusehen.
Screen: text.orf.at
Zukünftig Lehrer(innen) ohne Lehramtsstudium?
Erstaunlich was da auf ORF Teletext zu lesen ist. Da wir allen Ernstes behauptet, dass Migranten
unterhalb ihrer Ausbildung arbeiten und daher oft unter ihrem Wert bezahlt werden. Als Bei-
spiele werden ins Treffen geführt, dass eine Lehrerin Büros putzt und ein Jurist am Bau arbeitet.
Dann wollen wir einmal versuchen, die Hintergründe der unqualifizierten Tätigkeiten und der
daraus folgenden Unterbezahlung zu ergründen. Möglicherweise könnte es daran liegen, dass
beispielsweise eine Lehrerin aus Tschetschenien zwar in ihrer Heimat die notwendige Qualifi-
kation aufweist, diese aber in Österreich mit Sicherheit nicht ausreicht.
Hätte diese tschetschenische Lehrerin ein Lehramtsstudium in Österreich abgeschlossen, könnte
sie auch in der Alpenrepublik unterrichten. Aber wenn sich die inzwischen völlig entglittene und
im höchsten Maße erstaunliche Integrationspolitik weiterhin so rasant entwickelt, könnte es
durchaus möglich sein, dass in naher Zukunft Lehrer(innen) ohne abgeschlossenes österreich-
isches Studium und sogar mit mangelnden Deutschkenntnissen, an den Schulen der Alpen-
republik unterrichten. Aber bis dieser Worst Case eintritt, solange sollte die Dame weiterhin
Büros putzen.
Ohne Studium geht (zur Zeit noch) gar nichts
Interessant ist das Beispiel mit dem ausländischen Juristen, der in Ermangelung eines abge-
schlossenen österreichischen Studiums am Bau arbeiten muss. Tja es ist eben eine (noch)
unumstößliche, Tatsache, wer das österreichische Recht nicht studiert hat, hat eben keine
Berechtigung in Österreich als Jurist tätig zu sein.
Dem Autor des Beitrags auf ORF Teletext sei mitgeteilt, dass es auch Österreicher(innen)
ohne abgeschlossenen Studium nicht gestattet ist, die angeführten Berufe wie Lehrer(in) oder
Jurist(in) auszuüben. Daran wird auch (hoffentlich) keine Expertengruppe samt Sozialminister
Hundstorfer (SPÖ) und Staatssekretär Kurz (ÖVP) etwas ändern können.
Interessant ist für uns allerdings die Tatsache, dass sich weder der ORF, Hundstorfer oder
Kurz Gedanken machen, ob man für nicht studierte Österreicher(innen) etwas ändern könnte
und diese beispielsweise auch Berufe wie Lehrer(in) oder Jurist(in) ausüben dürften. Und noch
etwas, es gibt jede Menge Österreicher(innen) die ebenfalls weniger als 1.400 Euro im Monat
verdienen.
*****
2012-01-24
Darabos auch als Sportminister unbrauchbar
Einen klaren Beweis dafür, dass er nicht nur als Verteidigungsminister, sondern auch als
Sportminister eine krasse Fehlbesetzung ist, hat gestern Norbert Darabos abgeliefert.
Darabos hatte im ORF-Interview den hervorragenden zweiten Platz des Mario Matt auf
einem der schwierigsten Slalomhänge der Welt mit den Worten „Leider nur der zweite
Platz“ kommentiert.
Erstaunlich ist, dass diese als Kritik zu wertende Aussage gerade von einem Mann kommt,
der zumindest dem äußeren Erscheinungsbild nach, mit sportlicher Betätigung nicht sehr
viel am Hut haben dürfte. Unserer Meinung nach dürfte er es beim Sport eher mit dem
bekannten Fendrich-Song „Es lebe der Sport“ halten.
Statt die außergewöhnliche Leistung unserer österreichischen Ski-Asse zu würdigen, teilt
der Herr Sportminister auch noch moralische Watschen an die erfolgreichen Athleten aus.
Für diese Darabos-Entgleisung wäre eine Entschuldigung an unsere Skisportler angebracht.
Abgesehen davon haben die Rennen in Kitzbühel nur deswegen stattfinden können, weil
österreichische Grundwehrdiener in stundenlanger Arbeit die Piste gerettet hatten. Und
dafür ist den Soldaten Dank und Anerkennung zu zollen.
Übrigens sind das genau jene Soldaten, die N. Darabos nicht mehr in der Armee haben
möchte. Nun darf schon gespannt sein, wer zukünftig dieser Arbeit erledigen wird, wenn
sich der SPÖ-(Selbst)Verteidigungsminister mit seinem Berufsheer durchsetzen wird.
*****
2012-01-23
Fußgängerzonen
Welchem Lieferant oder Taxilenker ist nachfolgendes Verkehrszeichen nicht bekannt und hat
möglicherweise schon Strafe bezahlen müssen, wenn er die Zufahrtszeit in einer Fußgänger-
zone überschritten hat.
Foto: © erstaunlich.at
Wesentlich lockerer nahmen jene Polizeibeamten dieses Verkehrszeichen, welche die Haupt-
darsteller in unserem Beitrag sind. Aber zur Story. Am Samstag den 21.01.2012 saß eine
gemütliche Runde im Lokal „Mokador“ (Nähe Columbus Center), in der Fußgängerzone
„Favoritenstraße“ im 10. Wiener Gemeindebezirk, zusammen.
Cola-Pause im Kaffeehaus
Gegen 21:45 Uhr betraten plötzlich zwei Polizisten das Lokal. Allerdings amtshandelten sie nicht,
da kein Grund für ein amtliches Einschreiten vorhanden war. Sie steuerten direkt die Bar an
und bestellten sich Cola. Während sie ihr kühles Nass schlürften, plauderten und scherzten sie
mit dem Barmann.
Fotos: © erstaunlich.at
Die Theken- und Trinkpause der beiden Beamten dauerte ungefähr eine halbe Stunde. Offenbar
zum Zwecke der Information an die Passanten, wurde der Funkwagen (BP-90361) provokant
auffällig inmitten in der Fußgängerzone geparkt. Möglicherweise dachten sich die Beamten
„Mir san mir“.
Fotos: © erstaunlich.at
Dieser Vorfall bringt uns wie in einem „vorangegangenen Beitrag“ wiederholt zur Frage, ob für
Polizeibeamte die Straßenverkehrsordnung keine Gültigkeit hat? Es ist schon klar, dass auch
Polizisten ein Anrecht auf Pausen haben. Allerdings sollten sie bei deren Einhaltung die gesetz-
lichen Vorschriften beachten, denn dies verlangen sie nämlich auch von den Bürgern.
*****
2012-01-23
Lidl Austria ruft Konservendosen mit Champignons zurück
Vor dem Verzehr der „Champignons I. Wahl ganze Köpfe, 400g“ der Marke
Freshona wird gewarnt!
Lidl Austria führt aktuell einen Rückruf der Konservendosen „Champignons I. Wahl ganze
Köpfe, 400g“ der Marke Freshona mit dem Mindesthaltbarkeitsdatum (MHD) 31.12.2014
durch. Beim Hersteller ist ein Fehler in der Produktion aufgetreten, der eventuell zu einer
nicht ausreichender Durcherhitzung des Produktes führte.
Aus Gründen des konsequenten Verbraucherschutzes hat Lidl Austria auf die Information
des Herstellers sofort reagiert, den Artikel umgehend aus dem Verkauf genommen und
einen Rückruf gestartet.
Durch die unvollständige Durcherhitzung kann die Sicherheit des Produktes nicht vollständig
gewährleistet werden. Es ist nicht auszuschließen, dass durch Keimbildung in der Konserve
eine Gesundheitsgefahr für den Verbraucher besteht. Lidl Austria bittet daher alle Kunden
dringend, die „Champignons I. Wahl ganze Köpfe, 400g“ mit dem Mindesthaltbarkeitsdatum
31.12.2014 keinesfalls zu verzehren und den Artikel in einer der Lidl-Filialen zurückzugeben.
Selbstverständlich wird der Kaufpreis erstattet auch ohne Vorlage des Kassenbons. Alle weit-
eren bei Lidl Austria erhältlichen Champignon-Produkte sind von dem Rückruf nicht betroffen.
Schläft man im Gesundheitsministerium schon wieder?
Wir finden es sehr löblich, dass der Lebensmitteldiskonter rasch reagierte und sich dabei auch
einer Presseaussendung bediente. Erstaunlich finden wir allerdings, dass das Bundesminister-
ium für Gesundheit offenbar die Bevölkerung nicht informierte. Trotz intensivster Recherche
konnten wir bis dato in keiner Aussendung – welche einer breiten öffentlichen Masse bekannt
wäre – eine Warnung des Gesundheitsministeriums ausfindig machen.
Es könnte natürlich auch daran liegen, dass die Schwerpunkte im Stöger-Ministerium unter Um-
ständen anderwärtig gelagert sind, wie dies aus den nachfolgenden Sexinserate geschlossen
werden darf.
Offenbar scheint man im Bundesministerium für Gesundheit, auf Körperertüchtigung großen Wert
zu legen und vergisst dabei möglicherweise auf ein paar „narrische Schwammerl“.
*****
2012-01-22
GASTAUTOREN – BEITRAG
Das traditionelle Neujahrstreffen der FPÖ in Salzburg, am 21.01.2012
Das Neujahrstreffen fand dieses Jahr im Messezentrum Salzburg statt und wie üblich zu FPÖ
-Veranstaltungen, kündigten sich auch Demonstranten an. So sammelte man sich in einem
nicht leicht zu findenden Grätzel in Salzburg Lehen, welches sich „neue Mitte“ nennt. Auch
wir mussten uns durchfragen bis wir hinfanden, nachdem nicht mal der O–Busfahrer wusste
wo wir hin wollten.
Es sammelten sich zwischen 11:00 & 11:30 vor einer Baustelle, an der früher laut Auskunft
eines Tankstellenpächters das alte Stadion stand die Kundgebungs-TeilnehmerInnen. Unter
einem riesigen Flugdach eines imposanten Baues (Stadtbücherei) war man zunächst vor dem
immer heftiger werdenden Schneefall geschützt. Gleichzeitig begann im Messezentrum das
Neujahrstreffen der FPÖ mit der John Otti Band.
Die Stimmung wurde trotz Eiseskälte und stürmischem Wind immer aufgeheizter, sodass noch
vor dem Abmarsch des Demozuges die Salzburger Polizei Einsatzeinheit einschritt. Denn eine
große Gruppe der ANTIFA war vermummt und gab ziemlich radikale Parolen von sich. Das ver-
suchte die Exekutive abzustellen, was ihr auch großteils gelang, in dem sie die Gruppe präventiv
„einkesselte“ und das Vermummungsverbot durchsetzte, auch wenn dieses schon in Anbetracht
des „Sauwetters“ nicht lange aufrecht blieb.
Die Kundgebung war laut, aber bis zum Messezentrum friedlich, auch wenn man sich von den
Presseleuten ziemlich beobachtet fühlte und den Unmut darüber auch das eine oder andere Mal
lautstark kundtat. So kam es, dass Journalisten von der Polizei befragt wurden, wer sie wären
und für wen sie arbeiteten. Da auch auf Grund des Wetters bei den wenigsten die Pressetätig-
keit klar sichtbar war, war das durchaus legitim.
Am Messezentrum dann beschwerte sich eine Demonstrantin via Soundanlage (Sound LKW) dar-
über, dass sie nicht zum FPÖ Treffen Reingelassen wurde und vom Sicherheitsbeauftragten weg-
geschickt wurde. Besonders störten sie die Worte des Mannes, denn angeblich hat er sie mit den
Worten „solche wie Dich wollen wir hier nicht“ von der Veranstaltung ausgeschlossen. Dies
prangerte die Sprecherin als undemokratisch an. Außerdem prangerte sie an, dass offensichtlich
„Rechtsextreme“ aber in den Saal gelassen wurden. Dies schloss sie daraus, weil angeblich ein
junger Mann der eingelassen wurde eine Jacke mit der Aufschrift „Lanzer“ (eine rechte Pop-
gruppe) trug.
Ein weiterer Redner hatte die Polizei am Kicker, in dem er meinte, dass es wohl Unsinn sei, dass
rund 150 Beamte zwischen den rund 100 Demonstranten und dem Zugang zur Veranstaltung
standen. Das fanden die Beamten sicher nicht so lustig, denn schließlich stürmte es teilweise
heftig und der Schneefall war auch nicht so toll auf dem freien Gelände! Außerdem forderte er
die Polizei auf nach diesen Personen die offenbar nach Meinung der Demoteilnehmer gegen das
Verbotsgesetz verstießen zu Suchen.
Kurz darauf räumte auch die Hälfte der Beamten die erste Sperre um sich aufzuwärmen. Das
nützten die Demonstranten und insbesondere der so genannt „schwarze Block“ der ANTIFA, um
die verbliebene 2. Sperre ansatzweise zu Stürmen.
Die Exekutive reagierte schnell und stützte die Gitter und löste die Versammlung offiziell auf.
Dies stieß auf eher taube Ohren und lautstark versuchte man trotzdem weiter vorzudringen. Da
dies nicht gelang stänkerte man etwas und wurde abermals zur Auflösung der Kundgebung auf-
gefordert.
Widerwillig folgte man dem und begab sich zur nahe gelegenen O – Busstation bzw. zu Fuß zu-
rück in die Innenstadt. Verfolgt von rund 30 Mann der Einsatzeinheit, die erst abzog als der
Großteil der Demonstranten weg war. Einige streiften dann noch mit ihren Fahrzeugen in der
Stadt Salzburg und der Rest zog sich ins Messezentrum bzw. ihre Fahrzeuge zum Aufwärmen
zurück. Man blieb in Bereitschaft vor dem Messezentrum, doch wurde man nicht mehr gebraucht.
Im Veranstaltungssaal ging es hoch her als wir den Saal kurz darauf betraten und froh waren ins
Warme zu kommen. Heinz Christian Strache hielt eine mehr als 1 ½ -stündige Rede, die auf
großen Beifall der Neujahrstreffen-Besucher stieß. War doch der Saal voll und ein Lokalaugen-
schein ergab, dass niemand der Besucher gegen das Verbotsgesetz verstieß. Dies bestätigte mir
auch der Einsatzleiter der Salzburger Polizei, die pflichtgemäß „dem Auftrag“ der Demonstranten
nachkam und Ausschau hielt!
Unter den Besuchern auch zahlreiche FPÖ Bundes und Landespolitiker, u.a. der Klubobmann der
Wiener FPÖ Mag. J. Gudenus, der 3. Nationalratspräsident Dr. Graf sowie Dr. Schnell, Babara
Rosenkranz und Hilmar Kabas.
Gegen 15:00 endete die Rede Straches mit der traditionellen Bundeshymne, zu der er und rund
25 Mitglieder der Jungen FPÖ Rot Weiß-Rote Fahnen sowie FPÖ Fahnen schwangen. Danach gab
H.C. Strache wie immer noch lange Autogramme und sprach mit den Bürgern.
So ging diese Veranstaltung die im Vorfelde auf so viel Widerstand stieß (der Mitinhaber des Mes-
sezentrums die Stadt Salzburg wollte die FP Veranstaltung boykottieren!?) friedlich zu Ende. All
die Befürchtungen, dass es zu Rechtsbrüchen „beider Seiten“ kommen könne waren daher unbe-
gründet!
Erich Weber
2012-01-22
Bildung einer Rettungsgasse funktioniert nach wie vor nicht
Wie unsinnig die gesetzliche Vorschrift zur Bildung einer Rettungsgasse ist, wurde gestern
wieder einmal einwandfrei unter Beweise gestellt. Bei zwei Unfällen – auf der A2 und der
A4 – endeten die Versuche Rettungsgassen zu bilden wie bereits gewohnt in einem Chaos.
Die Einsatzfahrzeuge, die nach der alten Regelung ohne Behinderung den Pannenstreifen
benützen hätten können, blieben im Stau hängen.
Foto: © erstaunlich.at
Das fantasievolle Plakat der ASFINAG soll demonstrieren, wie eine Rettungsgasse zu bilden
wäre und auszusehen hat. Allerdings dürfte den Verantwortlichen beim staatlichen Autobahn-
betreiber jeglicher Sinn für die Realität fehlen.
Denn wie wir schon im Beitrag „Rettungsgassen-Chaos“ festhielten, ist es nahezu unmöglich
auf einer zweispurigen Autobahn eine Rettungsgasse zu bilden, die den Einsatzfahrzeugen
ein rascheres Fortkommen garantiert, als dies bisher auf dem Pannenstreifen der Fall war.
Zeichnung: Koechlin
Weil einige Schreibtischtäter die Realität nicht behirnen, müssen es eben andere Personen in
den Beinen haben. Nach diesem Motto werden Sanitäter in Hinkunft bei Unfällen längere Weg-
strecken zu Fuß zurücklegen müssen.
Rettungsgassen für ungehindertes Fortkommen von Privilegierten
Fahrzeuglenker sind verpflichtet bei Stocken des Verkehrs eine Gasse zu bilden, um Einsatz-
fahrzeugen die Durchfahrt zu ermöglichen, so will es der Gesetzgeber. Interessant ist dabei die
Tatsache, dass die Bildung einer Rettungsgasse nicht nur dann notwendig ist, wenn ein Unfall
als Ursache der Verzögerung auftritt.
Das heißt im Klartext, dass bei jeglichem Stauaufkommen eine Rettungsgasse zu bilden ist.
Egal ob der Stau durch Elefantenrennen (Lkw überholt Lkw), welche sich oft über etliche Auto-
bahnkilometer erstrecken oder durch einen ältereren Verkehrsteilnehmer, der mit seinem Benz
obligatorisch den linken Fahrstreifen mit 90 km/h benutzt, verursacht wird.
Allein darin ist die Unsinnigkeit dieser gesetzlichen Regelung zu erkennen, denn ein rasches
Fortkommen von Einsatzfahrzeugen sollte ausschließlich bei Unfällen erforderlich sein. Sollte
sich zufälliger Weise, ein von Polizeifahrzeugen eskortierter Privilegierte in einem „normalen“
Stau befinden, dann soll dieser gefälligst wie Otto Normalbürger warten bis sich der Stau
auflöst. Denn ein rascheres Fortkommen dieses privilegierten Personenkreises, kann wohl
nicht die Bildung einer Rettungsgasse rechtfertigen.
“Geisterfahrerlösung“ für Einsatzfahrzeuge wäre ideal
Aber zurück zu den Unfällen. Klar ist, dass es bei Personenschäden auf jede Minute ankommt.
Ein rasches Eintreffen der Rettungskräfte erhöht die Überlebenschance von schwer verletzten
Personen. Anstatt Fahrzeuglenker zur Bildung einer Rettungsgasse zu verpflichten, erscheint
es weitaus sinnvoller ein Gesetz zu erlassen, welches das verpflichtende Anhalten und die so-
fortige Untersagung der Weiterfahrt vorschreibt, wenn vor einem ein Unfall passiert ist.
Rettungsfahrzeuge könnten dann bei der nächsten Ausfahrt auf die Autobahn auffahren, um
quasi als „Geisterfahrer“ völlig ungehindert zum Unfallort zu gelangen. Als zusätzliche Sicher-
heit, falls befürchtet wird das sich Lenker nicht ans Weiterfahrverbot halten, könnte man zur
Absicherung eine Motorradstreife der Polizei oder der Asfinag zum Unfallort schicken, welche
das Verbot der Weiterfahrt überwachen.
Eine solche Maßnahme wäre weit sinnvoller als die vergebliche Bildung einer Rettungsstraße,
die in der Praxis ohnehin nur sehr schwer oder gar nicht realisierbar ist. Aber soweit dürften
die Verantwortlichen im Verkehrsministerium und bei der Asfinag nicht gedacht haben. Da
nützt es auch nichts, wenn fantasievolle Plakate aufgestellt und Zeitungen mit Inseraten ge-
füttert werden.
*****
2012-01-21
Kein Moslem? Dann raus.
Erstellt von ruthwitt
Haben Sie gewusst, dass man als Nicht-Moslem die Stadt Mekka nicht betreten darf? Ich muss
zum Islam übertreten, um mir eine historische Sehenswürdigkeit anzuschauen. Trete ich nach
einem Tag wieder aus, werde ich vermutlich gesteinigt. Vorher womöglich noch……
Diese Art ideologisch begründeter Selektion und Segregation haben wir vor nicht allzu langer
Zeit – es mögen über sechzig Jahre sein- erlebt. Was ich damit sagen will: Der Islam ist eine
aggressiv gegen Andersdenkende vorgehende Ideologie, die den in unseren westeuropäischen
Verfassungen verankerten Freiheitsrechten und der Demokratie diametral widerspricht und sie
nicht nur infrage stellt, sondern gegen sie verstößt.
Damit hat eine solche Ideologie und ihre Symbole nichts in einem demokratisch regierten Land
mit in der Verfassung verankerten Freiheitsrechten verloren. Und das ist auch die einzige Mög-
lichkeit, gesetzesgemäß die Freiheit des Menschen, auch die der Religionsausübung oder der
Realisierung irgendeines Gedankengutes, einzuschränken: Nämlich wenn die Ausübung dieser
Freiheit die Freiheit einschränkt. Es ist also kein Problem, den Neonazis ihren Spaß zu verbie-
ten.
Es ist auch kein Problem, das Kopftuch, das Kreuz, religionsbasierte Schulen, psychischen und
physischen Terror von ideologisch verbrämten Familienmitgliedern oder sonstigen Gestalten
wie auch die staatliche Förderung von Ideologien zu verbieten. Nur: Die Deutschen machen es
nicht.
Ich möchte kein Gelaber über die Unlösbarkeit des Naziproblems oder des Islamproblems. Es
ist möglich- ihr tut es nur nicht, weil ihr zu bequem seid, euer Gehirn einzuschalten und eure
Popos einmal nicht in Richtung Kühlschrank oder Süßigkeiten-Schublade zu bewegen, sondern
hin zu Büchern, hin zu Gerichten, hin zu Gemeinderäten, hin zum Parlament. Zu faul.
Beitrag dankend dem Blog ruthwitt entnommen.
2012-01-20
Investition in Kupfer zurzeit total „in“
Erst am Mittwoch hatten unbekannte Täter im Bereich der Tscherttegasse 60 Meter Kupfer-
kabel, die zur Steuerung von Signalen im U-Bahnverkehr dienen aus der Trasse geschnitten.
Da es zur Zeit – auf Grund des schwachen Euros – Trend ist in hochpreisige Metalle zu in-
vestieren, schlugen die Diebe innerhalb von 48 Stunden ein zweites Mals zu. Örtlichkeiten
des zweiten Coups waren diesmal die U-Bahn-Stationen Spittelau und Jägerstraße. Die Ver-
bindung zwischen den beiden Stationen musste heute stundenlang eingestellt werden.
Offenbar hat der „Drive-in-Kabelshop“ der Wiener Linien seine „Minus 100%-Tage“ wegen
des großen Erfolges seine Aktion verlängert, was von osteuropäischen Kupferkabel-Fans
sicher mit Wohlwollen zur Kenntnis genommen wird. Vielleicht könnten die Verantwortlichen
im Interesse der Steuerzahler(innen) aber so nett sein und darauf schauen, dass die in
letzter Zeit wohlfeilen Stromleiter künftig im Lande bleiben und der Betrieb einzelner Bahn-
linien nicht alle zwei Tage wegen akuter Kupfermangelerscheinungen eingestellt werden
muss.
Schließlich bekommen die Wiener Linien Jahr für Jahr 750 Millionen Euro vom Steuerzahler
überwiesen, die unter anderem wohl auch eine ausreichende Bewachung der Gerätschaften
möglich machen sollten. Ansonsten kommen nach dem Motto „Wenn schon, denn schon“
vielleicht bald ganze Wagengarnituren abhanden.
In diesem Zusammenhang möchten wir uns noch bei allen verantwortlichen Politiker(innen)
bedanken, die es ermöglichten, dass sämtliche Schlagbäume zu den Ostgrenzen abgebaut
wurden. Es wäre doch wirklich eine Schikane, wenn Zöllner die Fahrzeuge von osteuropä-
ischen Räuberbanden bei der Ausreise aus Österreich, eventuell nach Diebesgut durch-
suchen würden.
*****
2012-01-20
Wie viel verdient ein verantwortungsvoller Österreicher?
Wie viel kann ein Österreicher mit Verantwortung im Jahr wohl verdienen? Sie wissen es
nicht? Dann wollen wir es Ihnen verraten. Als verantwortungsvoller Österreicher ist es mög-
lich, jährlich über 50 Millionen Euro zu verdienen.
Soviel verdiente zumindest Herr Johann Graf im Jahr 2011. Was tat er dafür? Baute er
Häuser für seine Mitbürger oder war im medizinischen Bereich zum Wohle der österreich-
ischen Bevölkerung tätig?
Weit gefehlt, denn Herr Graf ist Gründer und Eigentümer des niederösterreichischen Glücks-
spielkonzerns Novomatic und hat geschäftsbedingt nur dann Gewinne, wenn andere
Personen Verluste haben.
Screen: Kronen Zeitung (Printausgabe)
Interessant ist dabei, dass der Glücksspielkonzern eine Kooperation mit dem altehrwürd-
igen Anton Proksch Institut (im Volksmund auch Kalksburg genannt) unterhält. Wir können
nicht nachvollziehen welchen Vorteile diese Geschäftsbeziehung für Spielsüchtige hat, die
sich zur Ausheilung ihrer Sucht in die Hände des Univ. Prof. Dr. med. Michael Musalek
(Institutsvorstand und ärztlicher Leiter des Anton Proksch Instituts) begeben.
Jedenfalls dürften Herrn Graf aus dieser erstaunlichen Kooperation keine Nachteile er-
wachsen. Zu diesem Schluss gelangen wir, wenn wir uns die Dividende von 50,4 Millionen
betrachten, die sich der Gründer und Betreiber des Glückspielkonzerns im vorigen Jahr aus-
schütten ließ. Aber was soll´s, es wird immer genug bedauernswerte Menschen geben, die
den Grafs dieser Welt ihre Brieftasche füllen und sich sonst nichts gönnen.
*****
2012-01-20
Häupl darf nicht mehr schweigen
– jetzt muss der SP-Chef endlich Taten setzen
Kaum ein Tag vergeht, wo nicht über neue, völlig irrwitzige und degoutante Missbrauchs-
fälle im Wirkungsbereich der Stadt Wien berichtet wird. Hunderte wehrlose Kinder wurden
von Bediensteten des Heims erniedrigt, gefoltert, vergewaltigt, für Sexspiele an Perverse
vermietet.
Die ehemalige SPÖ-Abgeordnete Irmtraut Karlsson hat in ihrem damaligen Bericht 14 von
34 Wiener Kinderheimen als „Kindergefängnisse“ bezeichnete. Damit dieses System über
Jahre hinweg reibungslos und unbehelligt funktionieren konnte, mussten Leute darin ver-
wickelt sein, die über Macht und das Wissen verfügten, diese Dinge zuzudecken, so heute
der Klubobmann der Wiener FPÖ, Mag. Johann Gudenus im Zuge einer Pressekonferenz.
Warum dieses „System“ so gut funktioniert hat, ist vor allem auch deswegen zu erklären,
weil augenscheinlich bis in die höchsten SPÖ-Bereiche die Nutznießer und Lobbyisten
dieser Kinderschänder zu finden sind. Vor ein paar Tagen wurde bekannt, daß Otto Pramel,
Zentralbetriebsrat, hoher Funktionär der Wiener Arbeiterkammer und – in den 1980er- und
90er-Jahren – als SP-Gemeinderat der Stadt Wien, über Jahre hinweg zumindest einen Zög-
ling mehrmals sexuell missbraucht hat.
Der Stadt Wien und Bürgermeister Michael Häupl sind die Vorwürfe – laut Kurier – seit
dem Jahr 2010 bekannt. Der Ex-Zögling aus dem Lehrlingsheim, hat mehrere Schreiben
an Häupl versendet. Darin gab er auch den sexuellen Missbrauch durch den ehemaligen
Gemeinderat bekannt, so Gudenus.
Unmittelbar danach wurde ein neuer Fall von schwerem sexuellem Missbrauch bekannt.
Wiederum betrifft es einen ehemaligen Gewerkschaftsfunktionär, wiederum war er im
Faulbett der Wiener SPÖ zu Hause und wiederum war er Wiener Landtagsabgeordneter
und Gemeinderat. Dieser steht im dringenden Verdacht in einem Wiener Gesellenheim
als damaliger Jugendbetreuer der Gewerkschaft einen damals 18 jährigen sexuell miss-
braucht zu haben.
Hier hat die SPÖ massiven Aufklärungsbedarf! Welche Leichen liegen noch im Keller?
Welche Fälle sind BM Häupl noch bekannt? Und mit welchen Überraschungen ist hier
noch zu rechnen?
Häupl hat bislang als „Obervertuscher“ in dieser unappetitlichen Causa eine höchst un-
rühmliche Rolle gespielt. Die Zeit des Mauerns und des Schweigens ist jetzt allerdings
vorbei! Nicht nur, dass die SPÖ schon seit Jahrzehnten die Täter kennt und nachweislich
deckt – diese werden wie im Fall des Pflegers „Jochen“, wahrer Name Manfred Jochum,
sogar in Top-Positionen wie im konkreten Fall zum ORF-Hörfunkintendant gehievt und
mit Preisen und Auszeichnungen überhäuft, empört sich Gudenus.
Jetzt, nachdem die Gräueltaten publik geworden sind, gründet Rot-Grün schnell eine
neue Kommission, welche die Vorwürfe untersuchen soll und setzt als Vorsitzende aus-
gerechnet Dr. Barbara Helige ein – die ehemalige Präsidentin der Richtervereinigung,
die sogar als rote Justizministerin im Gespräch war.
Sie will nicht das System untersuchen, sondern allein die bekannt gewordenen Gräuel-
taten im ehemaligen Heim am Schloß Wilhelminenberg. Frau Helige hat der FPÖ einen
Brief geschrieben und darum ersucht, jene Opfer, die sich an die FPÖ gewandt haben,
der Kommission bekannt zu geben.
Wir haben jedoch kein Vertrauen in diese Kommission! Diese Kommission ist ein Kuriosi-
tätenkabinett der Rot-Roten Wiener Stadtregierung, eine Kommission von Genossen
und „Freunderln“, die von Haus aus kein Interesse an der Aufklärung von politischen
Verantwortlichkeiten hat, so Gudenus.
Solange sich Helige nicht klar und deutlich von einem Verein namens Lambda distanziert,
dessen Chef offen für sexuelle Kontakte zwischen Kindern und Erwachsenen eintritt, so-
lange werden wir hier keine Zusammenarbeit suchen. Es wird nicht nur Zeit für eine umfas-
sende Aufarbeitung des Missbrauchsystems durch die Wiener SPÖ – es wird vor allem Zeit
für eine Entpolitisierung der Justiz! Dies wird eine der ersten Aufgaben der FPÖ sein, wenn
die Damen und Herrn von SPÖ und ÖVP spätestens nach der nächsten NR-Wahl vom
Plebiszit dermaßen marginalisiert worden sind, daß es keine Kindersex-Lobby in der Justiz
geben kann, so Gudenus abschließend.
*****
2012-01-19
Ja zur Kritik, aber höflich und stilvoll
Die Polizei im allgemeinen als „Freund und Helfer“ zu bezeichnen finden wir etwas über-
trieben. Polizeibeamte sind notwendig, um die öffentliche Ruhe, Ordnung und Sicherheit
aufrecht zu erhalten. Immerhin bekommen sie für ihren Job bezahlt und deshalb werten
wir sie nicht als Freunde. Der Betreiber eines Supermarktes in dem Lebensmitteln verkauft
werden, wird ja auch nicht allgemein als Freund tituliert, obwohl Nahrung überlebens-
notwendig ist.
Die meisten Polizist(innen) erledigen ihren Job korrekt und lassen sich nichts zu Schulden
kommen. Allerdings gibt es unter ihnen auch schwarze Schafe. In diesem Online-Magazin
wurden und werden Verfehlungen, die durch Polizeibeamte erfolgen schonungslos aufge-
deckt. Diese Beiträge werden zwar in bestimmter aber in höflicher Form verfasst und be-
ziehen sich jeweils auf den betroffenen Polizisten.
Ganz anders sieht es da schon bei gewissen Kulturbereicherern aus, wie nachfolgender
Videoclip eindeutig unter Beweis stellt. Da werden Polizisten im allgemeinen beschimpft,
ohne das dafür ein Kritikgrund angegeben wird. Worte wie „Fick die Polizei“ udgl. bilden
unter anderem das (nicht vorhandene) geistige Niveau dieses Videos und deren Macher.
Quelle: youtube.com
{mp4-flv img=“videos/fdpj.jpg“ showstop=“true“}fdpm{/mp4-flv}
Lassen die derben Beschimpfungen auf eine geistige Behinderung der Macher dieses Clips
schließen, so sieht es mit Drohungen, wie z.B. „letzte Warnung… udgl.“ gegen die Polizei
schon etwas anders aus. Interessant ist es auch, dass im Video nicht der Rechtsstaat ein-
gefordert, sondern das Recht des Stärkeren proklamiert wird.
Polizistenbedrohung
Zudem ist der Inhalt des Videos einwandfrei jugendgefährdend. In einer Szene steht ein
Polizist einem Kulturbereicherer gegenüber und spricht mit diesem. Plötzlich stößt dieser
den Beamten weg und zieht eine Waffe bzw. einen waffenähnlichen Gegenstand und
richtet diese(n) gegen den Polizisten.
Nun handelt es sich bei diesem Video um keinen Actionfilm mit Handlung. Bei solchen
Filmen ist für jedermann(frau) eindeutig erkennbar, dass eine solche Szene nicht real ist.
Beim besagten Videoclip sieht die ganze Sache schon etwas anders aus. Mit aufpeit-
schenden, primitiven, drohenden und beleidigenden Texten untermalt, wird Gewalt
gegen Polizeibeamte verherrlicht.
Da Rapper-Videos vor allem bei Jugendlichen beliebt sind, könnte ein Unbedarfter durch-
aus zur Nachahmung inspiriert werden. Wer verantwortet dann unter Umständen einen
Schwerverletzten oder gar einen Toten, sollte der Beamte in Notwehr von seiner Schuss-
waffe Gebrauch machen?
Sollte der Videoclip „Fick die Polizei“ Kunst sein, dann erschließt sich für uns nicht, wo
der künstlerische Wert liegt. Denn Beschimpfungen und Gewalthandlungen gegen den
Rechtsstaat Österreich und seinen Beamt(innen), haben nichts mit Kunst zu tun.
Sollte der Clip „Fick die Polizei“ die politische Meinungsbildung der Macher des Videos sein,
kann diesen nur empfohlen werden sich schleunigst eine Fahrkarte in ihre Heimat zu lösen.
Denn Migrant(innen), die den Rechtsstaat Österreich beleidigen und bedrohen und Gewalt
gegen Polizeibeamte verherrlichen, haben in der Alpenrepublik keinen Platz.
*****
2012-01-19
Es wird eng im Wählerteich?
Folgenden Eintrag haben wir auf der Facebook-Seite von Omar Al-Rawi gefunden.
Screen: facebook.com
Da musste der Wiener SPÖ-Gemeinderat wohl oder übel aus der Not eine Tugend machen
und beglückwünschte Mahinur Özdemir. Er findet es nämlich interessant, dass gerade eine
konservative Partei „so etwas“ (seine eigenen Worte) ermöglicht hat.
Es ist schon klar, dass Al Rawi die junge Dame lieber im sozialistischen Lager gesehen hätte,
um aus diesen Reihen weitere Wähler(innen) zu rekrutieren. Aber offensichtlich ist auch
schon der einen oder anderen „Christdemokratischen Partei“ klar geworden, dass die durch
die Linken ermöglichte Islamisierung Europas nicht mehr aufzuhalten ist.
Also werden demnächst auch konservative Parteien im selben Wählerteich wie die Linken,
nach islamischen Neoeuropäern angeln. Aber wir glauben nicht, dass gute Fangergebnisse
zu erwarten sind. Wir vermuten eher, dass sich die Islamisten „selbständig“ machen und
eigene Parteien gründen werden. Damit werden die Linken zu folgendem Erkenntnis ge-
langen: „Die Geister die ich rief……“
*****
2012-01-18
Verzicht auf ORF-Funktion ist für Faymann undenkbar
Der Bundeskanzler Werner Faymann hat heute im Rahmen eines „Dringlichen Antrags“
im Nationalrat Stellung zu den Strukturen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks genommen.
„Tatsache ist, dass der ORF unbestritten eine wichtige und unverzichtbare Funktion in un-
serem Land hat“, betonte Faymann.
Da ist der Kanzler eindeutig im Recht. Denn vor allem für die SPÖ ist es besonders wichtig
und unverzichtbar, ihre Protegé-Kinder in dieser öffentlichen Anstalt unterzubringen. Bestes
Beispiel dafür ist der Wirbel rund um die Stellenbesetzung des Büroleiters durch Herrn Niko
Pelinka. Zudem hat sich der ORF noch vorbildlich an österreichisches Recht gehalten und
eine Stellenzusage ausgesprochen, bevor die dafür gesetzlich vorgeschriebene öffentliche
Stellenausschreibung erfolgte.
„Ideen, die in Richtung Privatisierung gehen, seien für ihn nicht zielführend“, so der Kanzler
weiter. Auch hier kann ihm nicht widersprochen werden, denn von einem Privatbetrieb
würde qualitative Leistung verlangt werden, von deren die Bezahlung abhängt. Das ist wirk-
lich nicht zielführend und diesen Umstand erspart man sich beim ORF ganz einfach durch
die Einhebung von Zwangsbeiträgen. Für die Einhebung der Zwangsgebühr wurde sogar
ein eigenes Gesetz geschaffen
Demokratie mit Alleinherrschaft verwechselt
Auch die nächste Aussage ist recht interessant. „Das Bekenntnis zum ORF und seiner Unab-
hängigkeit sollte uns in diesem Haus einen. Überall dort, wo es einen öffentlich-rechtlichen
Rundfunk gibt, gebe es kein Modell, das die repräsentative Demokratie so hintanhält, dass
sie in diesen Fragen keine Rolle spielt“, so Faymann.
Wenn der Kanzler mit „repräsentativer Demokratie“ im ORF eine Alleinherrschaft der
SPÖ meint, darf und kann ihm in diesem Fall nicht widersprochen werden. Allerdings
dürfte es seiner geschätzten Aufmerksamkeit entgangen sein, dass der ORF alles andere
als unabhängig ist.
Aber genug des Sarkasmus unsererseits. Die Wahrheit ist, dass im ORF systemgetreu
berichtet wird und vor allem Kritik an der SPÖ unterbleibt. Ein wenig Kritik zu üben
bleibt einzig und allein einzelnen Kabarettisten vorbehalten, die sich der ORF -wie einst
die Königshäuser – wie Hofnarren hält. Und sollte eine Kritik zu starkes Echo finden,
sowie der Wutbürger-Vortrag von Düringer, so wird sogleich versucht, nachhaltige
Resonanz zu unterbinden.
Bedenkt man, dass Privatsender die ein dementsprechend qualitatives Programm an-
bieten satte Gewinne machen, kann man sich leicht ausrechnen warum der ORF in den
roten Zahlen ist. Aber warum soll es sich der staatliche Rotfunk unnötig schwer machen,
erhält er doch Zwangsgebühren, die ihn automatisch von jeder positiven Anstrengung
befreien.
Aber die heutigen Aussagen zum „Dringlichen Antrag“ im Nationalrat des Kanzlers
haben auch ihr Gutes, denn mit seinen Worten wurde wiederum einmal das Sittenbild
der SPÖ aufgezeigt. Dies sollte jedem(r) demokratisch eingestellten Bürger(in) zu
Denken geben.
*****
2012-01-18
Mordversuch aus religiösen Gründen
Zu drei Jahren Haft ist in Wiener Neustadt am Dienstag ein afghanischer Asylwerber
verurteilt worden. Er soll im Sommer einen Landsmann mit einem Küchenmesser in die
Brust gestochen und ihn lebensgefährlich verletzt haben.
Auslöser der Tat dürfte ein Pornofilm gewesen sein. Der Beschuldigte soll sein späteres
Opfer nämlich dabei erwischt haben, wie es sich mit Freunden einen Pornofilm ange-
sehen hat.
Aus religiösen Gründen sei das für den Angeklagten aber nicht tolerierbar, er habe sich
gedemütigt gefühlt. Ein paar Tage später nahm sich der Angeklagte laut Staatsanwalt-
schaft ein Küchenmesser, ging in die Wohnung seines Opfer stach dann einmal, ohne
ein Wort zu sprechen auf den damals 19-Jährigen ein. Dann flüchtete er. Das Tatmes-
ser warf er in die Donau. Wenig später wurde er festgenommen. Das Urteil ist nicht
rechtskräftig. (Quelle: noe.orf.at)
20 Jahre Haft für „Mon Cherie“-Mordversuch
Bedenkt man, dass der Heurigenwirt Helmut Osberger für das gleiche Delikt zu 20
Jahren Haft verurteilt wurde, erscheint das Strafmaß für den Afghanen mehr als er-
staunlich. Bekannter Weise wurde H. Osberger vor 2 Jahren in einem Indizienprozess
verurteilt, da er versucht haben soll, den Spitzer Bürgermeisters, Hannes Hirtzberger,
mittels einer vergifteten „Mon Cherie“-Praline zu ermorden.
Offenbar in Ermangelung einer Praline oder möglicherweise weil das Opfer ein Diabetiker
ist, griff der afghanischer Asylwerber (der sich in seiner Heimat sicherlich verfolgt fühlte)
einige Tage später zum Messer, um sich für eine erlittene Demütigung zu revanchieren.
Interessant ist dabei, dass der Afghane ja nicht gezwungen worden war sich den Porno-
film anzusehen, sondern lediglich sein späteres Opfer und dessen Freunde dabei ertappt
hat. Wo hier eine Demütigung stattgefunden haben soll, ist für uns ohnehin nicht nach-
vollziehbar.
Andere Herkunft, andere Sitten, andere Strafen
Aber warum klafft das Strafausmaß zwischen den beiden Verurteilungen derart ausein-
ander? Wir können uns dies so nur erklären, dass Osberger möglicherweise der falschen
Religion angehört und zusätzlich keinen Migrationshintergrund aufzuweisen hat.
Zu dieser Annahme kommen wir, weil es in letzter Zeit häufig zu erstaunlich milden
Urteilen gegen Personen mit Migrationshintergrund gekommen ist. Von den urteilenden
Richter(innen) wurden dabei religiöse oder kulturelle Hintergründe als mildernd bewertet
und im Strafausmaß dementsprechend berücksichtigt.
Interessant ist auch die Tatsache, dass gerade jene Personen die aus ihren Heimatlän-
dern flüchteten, sich in Österreich jener Delikte schuldig machten, deretwegen sie sich
in ihrer Heimat verfolgt gefühlt haben. Wegen dieser Verfolgung ersuchten sie in Öster-
reich um Asyl, lebten aber dann jene kulturellen oder religiösen Verfolgsgründe in der
Alpenrepublik voll aus.
*****
2012-01-18
GASTAUTOREN – BEITRAG
Sehr geehrter Hr. Dr. Michael Häupl,
Ich finde es für sehr gut, wie sich das Jugendamt für die Kinder einsetzt. Denn was da alles
in der letzten Zeit passiert ist ja nicht normal.
Aber finden Sie es richtig, dass das Jugendamt Kinder aus den Familien nimmt, obwohl nix
passiert ist????
Finden Sie es richtig das, dass Jugendamt nach der Abnahme keinen Kontakt zu den Familien
will?????
Finden Sie es richtig, dass die zuständigen BetreuerIn Jahrelang stillschweigen, weil sie Sachen
behaupten, aber nicht beweisen können um den Prozess unnötig in die Länge zu ziehen?????
Finden Sie es richtig, dass Kinder die nach Hause wollen, und auch könnten, dem Richter ihre
Meinung nicht sagen oder schreiben dürfen????
Finden Sie es richtig, dass ein Obsorgeverfahren Jahre dauert, obwohl es mit einen ausgiebigen
Gespräch zwischen dem Parteien ( Jugendamt- Eltern) ein sofortige Klärung stattfinden könnte??
Finden Sie es richtig, das, dass Jugendamt zu drastische Besuchskürzungen greift, ohne stichhalt-
igen Gründe, nur das, dass Kind keinerlei Kontakt mehr pflegen kann zu der restlichen Familie,
Anwalt und Freunde????
Könnten Sie einen Erlass herausgeben!!????? Das, dass Jugendamt sich mit den Familien befas-
sen muss, um eine gemeinsame Lösung finden zu müssen!!!!!
All diese Fragen stellen sich, weil es unzählig viele Eltern, alleine in Wien gibt, die vom Jugend-
amt auf diese Art und Weise behandelt werden!!!!
Ich bitte Sie von ganzen Herzen uns zu Helfen (anzuhören)!!!!!!!!!!!!!??????????????
ZUM WOHLE UNSERER KINDER
Mit freundlichen Grüssen
i.A.
Weber Erich
freier Journalist
Ps: Das alles können wir beweisen!!!
2012-01-17
Behält der Salzbaron seinen Diplomatenpass?
Aus zuverlässiger Quelle ist durchgedrungen, dass mit der heute im Ministerrat beschlos-
senen Neuregelung bei den Diplomatenpässen weitere Ausnahmegenehmigungen für Rot
und Schwarz geschaffen werden. Es ist zu vermuten, dass Androsch seinen Diplomaten-
pass mit dem Fiktionstitel „Regierungsbeauftragter für China“ behalten wird.
Mit der gleichen Begründung würden wir für die Ex-Politiker Karl Blecha, Franz Vranitzky,
Josef Riegler, Heinrich Neisser, Franz Fischler, Rudolf Streicher, Robert Lichal, Wolfgang
Schüssel, Johannes Ditz, Werner Fasslabend, Rudolf Scholten, Erhard Busek, Caspar
Einem, Karl Schlögl, Benita Ferrero-Waldner, Viktor Klima, Eleonore Hostasch, Rudolf
Edlinger, Andreas Khol, Wolfgang Ruttensdorfer, Helmut Kucacka, Franz Morak, Alfred
Gusenbauer, Maria Berger, Heide Schmidt oder auch Peter Ambrozy wieder Tür und Tor
zum Diplomatenpass öffnen. Auch diese Personen haben mehr oder weniger halböffent-
liche Ehrenämter, über die sich auch ein internationaler Status konstrueren lässt.
Abgesehen von dieser Information, ist die Farce „Diplomatenpass“ prolongiert. Das
Karussell der Erstaunlichkeiten um dieses heiß begehrte Dokument dreht sich nämlich
munter weiter, denn für die Ehepartner der Berechtigten ist ebenfalls ein Diplomatenpass
vorgesehen.
Wofür benötigen Ehepartner der Minister einen Diplomatenpass?
Absolut inakzeptabel und unverständlich ist das Vorhaben des Außenministers, für Ehepart-
ner von Ministern und Staatssekretären auch weiterhin einen Diplomatenpass vorzusehen.
Das sei nicht „restriktiv“, wie Spindelegger meint, sondern geradezu das Gegenteil und in
höchstem Maße absurd.
Die Vergabe von Diplomatenpässen an Ehepartner schlägt dem Fass geradezu den Boden
aus und ist eine Provokation der Sonderklasse. Spindelegger möge einmal erklären, wofür
die Angetrauten dieses Dokument benötigen.
Sehr wohl Sinn würde es machen, dieses Dokument aber für aktive Klubobleute sowie
aktive Mitglieder des außenpolitischen Ausschusses, aber keinen Tag länger als ihre aktive
Funktion andauert und beschränkt auf die Ausübung offizieller Missionen.
Aktive Parlamentarier, die etwa auch in Krisenregionen als Wahlbeobachter unterwegs sind
oder einen Lokalaugenschein vornehmen, sollten genauso wie die Klubobleute, die ständig
im internationalen Bereich unterwegs sind, den bestmöglichen Schutz ihrer Republik ge-
nießen.
Spindelegger schüttet das Kind mit dem Bade aus, nimmt den außenpolitisch tätigen Parla-
mentariern ein nicht unerhebliches Schutzdokument weg und gewährt es den Ehepartnern
der rot-schwarzen Ministerriege weiter, für welche dieses Dokument nicht einmal im An-
satz zu rechtfertigen ist.
Nationalratspräsidentin Prammer ist gefordert, sich in wenigstens einmal vor die Parla-
mentarier zu stellen. Wenn nämlich die rot-schwarzen Ehepartner mehr an Schutz er-
halten sollen als aktive Parlamentarier, die immer wieder auch international in heiklen
Gebieten offiziell unterwegs sind, dann ist dies mehr als unverständlich.
Entweder wird der Diplomatenpass nur mehr für Diplomaten im engeren Sinn vergeben,
was auch ein Aus für Diplomatenpässe an Regierungsmitglieder einschließt, oder die Re-
publik gewährt diese Schutzfunktion für all jene, welche tatsächlich außenpolitisch im
Interesse der Republik bzw. auch des Parlamentes unterwegs sind, was ein richtiger Weg
wäre.
Ehepartner sind bei beiden Varianten jedoch keine tragfähige Variante und genauso ein
Skandal wie die Vergabe an Diplomatenpässen für ausgeschiedene Politiker. Aber offen-
sichtlich hält sich Spindelegger an die Gesinnung seiner Parteikollegin und mittlerweile aus
ihren politischen Ämtern ausgeschiedenen Rauch-Kallat, die den Diplomatenpass ihres an-
getrauten Grafen bis aufs Messer verteidigt. Wo kämen wir denn hin, wenn sich die Ehe-
leute von Politiker(innen) wie das gemeine Volk anstellen müssten.
*****
2012-01-17
Wahre Meister im Erfinden von Gebührenzuschläge
Dass Mobilfunkbetreiber nicht den allerbesten Ruf genießen, haben wir bereits in einigen
Beiträgen festgehalten. Da gibt es beispielsweise nicht nachvollziehbare Rechnungen
und Erfindungen aller möglichen Gebührenzuschläge wie Bearbeitungsgebühr der
Rechnungen (wenn kein Einziehungsauftrag besteht) udgl. mehr.
Den Vogel zu Jahresbeginn schoss jedoch A1 ab. Frau M. erhielt am 30.12.2011, die
nachfolgend eingescannte Rechnung (Rechnungsdatum 23.12.2011). Als Fälligkeit
ist auf dieser der 2. Jänner 2012 angegeben.
Die besagte Rechnung von A1
Obwohl Frau M. die Rechnung äußerst knapp vor dem Fälligkeitstermin erhielt (vermut-
lich bedingt durch die Weihnachtsfeiertage) schaffte sie es dennoch, die Rechnung frist-
gerecht am nächstfolgenden Werktag, also dem 2. Jänner 2012 einzubezahlen.
Der Telebankingbeleg über die erfolgte Zahlung
Frau M. war daher sehr erstaunt, als sie am 13.01.2011 nachfolgend eingescanntes
Mahnschreiben (datiert mit 09.01.2012) von A1 in ihrem Postkasten vorfand.
Das erstaunliche Mahnschreiben von A1
Wir recherchierten in der Angelegenheit und stellten fest, dass die angeblich noch
offenen 30,53 Euro, bereits am 05.01.2012 auf dem Konto von A1 eingegangen waren.
Interessant war auch die Argumentation einer völlig überforderten Callcenter-Mitarbeiterin
von A1, die von einer Überschneidung sprach.
Auf den Vorhalt eine Überschneidung sei nicht möglich, da der Betrag bereits am 05.01.12
auf dem Konto von A1 gutgeschrieben und das Mahnschreiben erst mit 09.01.2012 (also
4 Tage später) datiert wurde, hatte die Mitarbeiterin von A1 ein erstaunliches Argument.
Sie meinte, dass das Fälligkeitsdatum der Rechnung bedeutet, dass der Betrag an diesem
Tag am Konto von A1 eingelangt sein müsse.
A1 – Kund(innen) müssten Zauberer sein
Da staunen wir aber und um so mehr, da sich die erstaunliche Argumentation der A1-Mit-
arbeiterin auch schriftlich auf der A1-Rechnung wiederfindet. Abgesehen davon, dass die
Fälligkeit einer Rechnung mit deren Bezahlung gleichzusetzen ist, müssten A1-Kund(innen)
schon wahre Zauberer sein um dem Ansinnen des Mobilfunk-Anbieters nachkommen zu
können.
Erstens kann der Kunde keinesfalls die Dauer des Postweges bestimmen die notwendig
ist, die Rechnung von A1 an seine Adresse zu senden. Weiteres ist es unmöglich die
Überweisungsdauer von der Einzahlung bis zum Eintreffen des Geldbetrags auf dem A1-
Konto in irgendeiner Weise zu beeinflussen. Und wie allgemein bekannt ist, lassen sich
die Banken mit Geldüberweisungen jede Menge Zeit.
Also wann soll der/die Kund(in) die Rechnung denn begleichen? Bevor sie A1 überhaupt
noch ausgestellt hat? Was steckt eigentlich hinter der erstaunlichen und für jeden log-
isch denkenden Menschen nicht nachvollziehbaren A1-Aktion?
Abkassieren natürlich, denn aus pflichtbewussten Kund(innen), die bis dato immer ihre
Rechnungen ordnungsgemäß – bis zum oder am Fälligkeitstag – bezahlten, werden auf
einmal Spätzahler. Und diese sollen nun mit 5 Euro zu Kassa gebeten werden.
Abgesehen von der abstrusen nicht nachvollziehbaren Einstellung, die man bei A1 neuer-
lich hegt, würde in unserem Fall für den Betrag von 30,53 – bei einem angeblichen 3-täg-
igen Zahlungsverzug (der in Wirklichkeit nicht existiert) – eine Gebühr von 5 Euro fällig.
Das wären rund 16,5% und das bezeichnen wir schlicht und einfach als Wucher.
*****
2012-01-16
Der ORF und sein Kundendienst
Das Programm- und Informationsangebot des durch Zwangsgebühren finanzierten staat-
lichen Rotfunks (ORF) und sein Kundendienst, zeichnen sich durch Gemeinsamkeiten aus.
Nämlich durch fehlende Qualität und Aktualität.
Nachfolgend präsentieren wir einen Screenshot der Webseite des ORF-Kundendienstes,
welchen wir heute Vormittag (15.01.2012) angefertigt haben.
Screen: kundendienst.orf.at
Durch die noch immer aufrechte Ankündigung: „Neuer Büroleiter wird der bisherige Stiftngsrat
Nikolaus Pelinka (bisher im ORF-Stiftungsrat und bei den ÖBB)“ bekommt der in der Fußzeile
angeführte Satz: „Alle ORF-Angebote auf einen Blick“ eine völlig neue Bedeutung.
Nun gibt es zwei Möglichkeiten. Entweder hat man im ORF-Kundendienst die Ereignisse rund
um das SPÖ-Protegé-Kind Nikolaus Pelinka verschlafen oder dieser hat tatsächlich schon seine
neue Stellung als Büroleiter angetreten.
Wir vermuten natürlich ersteres und kommen dadurch wiederholt zur Ansicht, dass der der-
zeitige ORF ohne Finanzierung durch Zwangsgebühren nicht existenzfähig ist.
*****
2012-01-15
GASTAUTOREN – BEITRAG
Bemüht man die wissenschaftlichen Erkenntnisse eines gewissen Adam Riese, dann
wird man an Hand der ORF-Berichterstattung zur Erkenntnis gelangen, dass Kuala
Lumpur (Malaysia) erst 14 Tage alt sein dürfte:
„In Kuala Lumpur ……: Die 1,4-Mio.-Einwohner-Stadt mitten im Dschungel der
malaysischen Halbinsel ….“
„Die Hauptstadt Malaysias ist diesbezüglich keine Ausnahmeerscheinung in Asien,
wo die Großstädte um bis zu 100.000 Bewohner pro Tag wachsen.“
1,4 Millionen : 100.000 (pro Tag) = 14 Tage
Nun gut, überprüft man nun die Angaben der ungenannten ORF-RedakteurIn, dann
ergibt sich folgendes:
Die am schnellsten wachsenden Städte sind solche wie Bombay oder Neu Delhi.
Siehe Wikipedia!
Bombay hatte 2005 18,2 Millionen Einwohner, für das Jahr 2015 werden 21,8 Mil-
lionen prognostiziert. Das ist ein Zuwachs von 3,6 Millionen Einwohnern in zehn
Jahren.
Ein Jahr hat 365 Tage, macht bei zehn Jahren in Summe 3650 Tage.
Jetzt kommt wieder Adam Riese ins Spiel:
3,600.000 : 3650 = 986 Einwohner pro Tag.
Neu Delhi hatte 2005 19,5 Mill Einwohner für das Jahr 2015 werden 24,2 Millionen
prognostiziert. Also ein Zuwachs von 4,7 Millionen in zehn Jahren.
Bemüht man wieder Adam Riese, so ergibt sich:
4,700.000 : 3650 = 1288 Einwohner pro Tag.
Da ist man aber von „100.000 Einwohner“ pro Tag aber meilenweit entfernt.
Der/Die RedakteurIn wurde offensichtlich dem geistigen Niveau des Linksfunkes
entsprechend ausgewählt – einfach zu viele Nullen.
Mit besten Grüßen
Günther Richter
2012-01-15
Das Wunschdenken von Gebi Mair
Screen: gebimair.blogspot.com
Königshofer, feig? Das ist wohl ein Wunschdenken des Grünen Gebi Mair. Offenbar hat
die erlittene Schmach – Königshofer titulierte ihn einst als Landtagsschwuchtel – seinen
Sinn für die Realität getrübt.
DDr. Königshofer stand gestern vor dem Landesgericht Innsbruck, wo er sich wegen des
Vorwurfs der „Üblen Nachrede“ zu verantworten hatte. Zu seiner Verteidigung und ver-
mutlich auch aus prozesstaktischen Gründen erklärte er dem Richter, dass er als Abgeord-
neter zum Tiroler Landtag immun sei. Der Richter vertagte darauf die Verhandlung gegen
Königshofer, um beim Tiroler Landtag Auskunft einzuholen.
Diese Vorgehensweise wertet der Grünpolitiker Mair als feig. Dabei vergisst er, dass jedem
Angeklagten die bestmögliche Verteidigung zusteht. Ob Königshofer sich der üblen Nachrede
schuldig gemacht hat wissen wir nicht und das zu beurteilen ist Aufgabe des Gerichts. Aller-
dings glauben wir zu wissen, dass er sicher nicht feig ist, sondern sich lediglich der best-
möglichen Verteidigung bediente und zu Recht auch weiterhin bedienen wird.
Selbst den Mut nicht mit dem Löffel gegessen
Interessant ist allerdings die Tatsache, dass gerade der Feigheitsvorwurf von jenem Mann
kommt, der Mut selbst nicht mit dem Löffel gegessen hat. Das haben wir in unserem Bei-
trag „Gebi Mair gibt klein bei“ eindeutig unter Beweis gestellt .
Aber auch bei seiner Reise nach Myanmar bekleckerte sich Gebi Mair nicht mit Heldenmut.
Da er selbst bekennender Homosexueller ist nahmen wir an, dass er sich bei seiner Exkur-
sion in dieses ferne Land für die Rechte der Homosexuellen einsetzen würde. Weit gefehlt,
denn außer einem oberflächlichen Reisebericht war auf der Webseite des Grünpolitikers
nichts zu lesen.
Der fehlende Einsatz vor Ort dürfte auch seinen Grund gehabt haben, denn in Myanmar
steht auf Homosexualität lebenslange Haft. Diese Tatsache war für Gebi Mair offenbar
Grund genug, sich in vornehmes Schweigen zu hüllen und sich nicht für Schwule und Lesben
stark zu machen. Um die Worte des Grünpolitikers zu gebrauchen: „Mut schaut jedenfalls
anders aus“.
So viel zum fehlenden Mut des Gebi Mair. Interessant ist es auch, dass auf seinem Blog
nichts von feigen Asylbetrügern zu lesen ist. Denn diese Scheinasylanten kommen scharen-
weise nach Österreich und lügen hier was das Zeug hält, um eine soziale Hängematte
in der Alpenrepublik zu ergattern.
*****
2012-01-14