Belastungsturbo für Leistungsträger und Wirtschaft
Mehr Abgaben, mehr Steuern, massive Kürzungen, null Verwaltungsreform, „milliarden-
schwere“ Unsicherheiten. Nachhaltige Strukturmaßnahmen mit Substanz? Keine! Viele
Maßnahmen bestehen nur aus Überschriften. 1,372 Milliarden durch die Gesundheitsre-
form, 2,65 Milliarden durch Finanztransaktionssteuer und „Steuersünder“-Abkommen mit
der Schweiz, 1,2 Milliarden Euro durch Struktureffekte bei den Pensionen.
Wie bzw. ob das erreicht werden kann, steht in den Sternen. Völlig offen ist zudem, wo
und wie bei den Förderungen gekürzt werde. Fix ist jedoch, dass die Regierung bei Leist-
ungsträgern und Wirtschaft “ zulangt.
Abgesehen von höheren Beitragssätzen im GSVG, dem Einfrieren der Mindestbeitragsgrund-
lage und etlichem anderen schraubt Rot-Schwarz auch Lohnnebenkosten in Österreich noch
einmal nach oben.
Maßnahmen wie die Anhebung des Beitragssatzes im Nachtschwerarbeitsgesetz, die Anheb-
ung der Höchstbeitragsgrundlage in der Pensionsversicherung sowie die Anhebung der ALV-
Höchstbeitragsgrundlage und die Verlängerung der ALV-Beitragspflicht sind absolut kontra-
produktiv – besonders dann, wenn man die Menschen länger in Arbeit halten will.
Damit bestraft man speziell die KMUs, nämlich dafür, dass sie traditionell auf langjährige
und erfahrene Mitarbeiter setzen. Auch die „Manipulationsgebühr“ zeigt deutlich, wes
Geistes Kind dieses Paket ist. Hier ist der „Klassenkampf-Wahn“ von ÖGB und AK als
„Ghostwriter“ der Regierungspartei SPÖ durchgeschlagen. Der Juniorpartner ÖVP ist dafür
im Liegen umgefallen und hat Wirtschaft, Mittelstand und Leistungsträger im Stich gelassen.
*****
2012-02-13
Wer ist Martin Donhauser?
Im 1100-Einwohner-Ort Hochleithen bei Wolkersdorf (NÖ) gibt es einen SPÖ-Gemeinderat
namens Martin Donhauser. Bis dato war der selbstständige Geschäftspartner eines Netzwerk-
Marketingunternehmens und Versicherungsberater, der allgemeinen Öffentlichkeit unbekannt.
Wie gesagt bis dato, denn seit einem vorgestrigen Beitrag auf der Webseite „SOS-Österreich“,
dürfte Donhauser zu seinen 15 Minuten Ruhm gelangt sein. Welcher wahre Demokrat in dem
SPÖ-Politiker steckt, dokumentieren zwei Facebook-Eintragungen. Der Facebook-Account
des sozialistischen Gemeinderats wurde mittlerweile geschlossen.
Auf der völlig geschmacklosen FB-Seite namens „M. Hannibal Fekter“ postet Donhauser noch
geschmackloser: „ich hoffe nur dass diese kranke irre nicht vizekanzler wird.“ Damit beweist
der Mann, dass ihm offenbar jeglicher Respekt gegenüber politisch andersdenkenden Perso-
nen fehlt.
Jetzt wird es kriminell
Obiger FB-Eindruck ist zwar geschmacklos und zeigt von mangelnder Intelligenz, ist aber gegen-
über einem Eintrag auf seiner eigenen FB-Seite harmlos. Bitte beachten Sie den rot umrand-
eten Text.
„bei blau-schwarz steh ich als Terrorist in der Zeitung. Da spreng ich das Parlament. Samt den
Insassen. 2000-2007 reicht. ein Leben lang….. Die haben wahrhaftig genug mist gebaut.“ So
steht es wörtlich geschrieben. Wir meinen, dass diese Aussage eindeutig ist und am Vor-
haben von Donhauser keinerlei Zweifel offenlässt.
Wer erinnert sich nicht mit Schaudern an das Massaker des norwegischen Attentäters Breivik.
Auch dieser hatte sein Attentat im Internet angekündigt. Zum Leidwesen der zahlreichen Opfer,
wurden die Mordankündigungen von Breivik seitens der Sicherheitsbehörden übersehen oder
einfach ignoriert.
Aus einem solchen Fehler sollte man lernen und daher sind die Sicherheitsbehörden gefordert
diese Attentatsankündigung von Donhauser ernst zu nehmen und einzuschreiten. Denn sollte
es tatsächlich zu diesem Worst Case kommen, können sich diese nicht herausreden, sie haben
von nichts gewusst. Außer uns berichten noch folgende Webseiten von der Attentatsankündig-
ung auf das Parlament: SOS-Österreich, Unzensuriert und Besseres Europa.
Interessant ist auch die Tatsache, dass bis dato in keiner Tageszeitung oder deren Online-Por-
tale eine Meldung über das Vorhaben von Donhauser zu lesen ist. Besonders wundert uns das
beim „Der Standard“. Hat doch die rosarote Postille den Weblog „SOS-Österreich“ im medialen
Visier und auf diesem ist der Beitrag über die Attentatspläne des SPÖ-Gemeinderats immerhin
seit 11.02.2012 online.
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2012-02-13
Diesmal in eigener Sache
Der Online-Gerichtsreporter Marcus J. Oswald ist am 15.02.2012, Gast im Saal 105
des Landesgerichts für Strafsachen Wien. Allerdings nicht um über einen Prozess zu
berichten, sondern in eigener Sache.
Er soll den Richter des Bezirksgerichts Döbling, Dr. Hannes Winge, zu nötigen versucht
haben. Interessant bei diesem Prozess ist auch die Tatsache der Beiziehung des
psychiatrischen Sachverständigen Dr. Heinz Pfolz. Den Vorsitz in der Verhandlung
führt die Richterin Dr. Martina Krainz. Für die Verteidigung von Marcus J. Oswald
– für den die Unschuldsvermutung gilt – ist der Wiener Rechtsanwalt Dr. Roland Friis
ausgewiesen.
Mehr wollen wir an dieser Stelle nicht verraten. Wir versprechen jedoch, dass wir
über den Prozess und dessen Ausgang ausführlich berichten werden.
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2012-02-13
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Bauten die Türken Europa auf?
In der heutigen ORF-Sendung „Heimat, fremde Heimat“ (ORF 2 um 13:30 Uhr) wurde unter
anderem über das Thema „Die Wirtschaftskrise und ihre Sündenböcke“ in typischer Rotfunk-
Manier berichtet.
Dabei stach die Aussage des Obmanns der Metalltechnik SWV (Sozialdemokratischer Wirt-
schaftsverband), Ibrahim Beyazit, besonders ins Auge bzw. ins Ohr. Der Mann ist seit 25
Jahren ein aktives Mitglied der SPÖ und dies könnte seine Wahrnehmung für die Realität
etwas getrübt haben.
Er meinte doch tatsachlich: „Damals haben wir Europa aufgebaut nach dem 2. Weltkrieg
und wir werden als Migranten auch unterstützen die Wirtschaftskrise zu überleben….” Da
die Videoaufzeichnungen in der „ORF-TVTHEK“ leider nur ein begrenztes Haltbarkeitsdatum
aufweisen, haben wir die Szene mit der Aussage von I. Beyazit abgefilmt, um diese als Be-
weis zu erhalten.
{mp4-flv img=“videos/aufbau.jpg“ showstop=“true“}aufbau{/mp4-flv}
Quelle: „tvthek.orf.at“
Da staunen wir aber, dass die Türk(innen) Europa nach dem 2. Weltkrieg aufgebaut haben
sollen. Dies würde nur zutreffen, wenn es in einem Paralleluniversum ein anderes Europa
geben würde, welches der restlichen Welt unbekannt ist.
Türkische Trümmerfrauen?
Fakt ist nämlich, dass sowohl in Österreich als auch in Deutschland sogenannte Trümmer-
frauen für den Aufbau dieser Länder verantwortlich zeichnen. Im Zeitraum 1945 bis 1950
waren vor allem in der Hauptstadt Wien und auch in anderen zerstörten Städten in Öster-
reich die Trümmerfrauen im Einsatz. Sie „schupften“ mit ihren bloßen Händen Ziegel, um
die zerstörten Häuser abzutragen. Wer an unserer Aussage zweifelt, kann dies auf Wiki-
pedia nachlesen.
Trümmerfrauen bei der Arbeit
Die Trümmerfrauen trugen zu jener Zeit häufig Kopftücher, um sich gegen Schmutz, Hitze
oder Kälte zu schützen. Möglicherweise ist hier Ibrahim Beyazit ein optischer Irrtum unter-
laufen und er hielt diese Frauen auf Grund ihrer Kopfbedeckung für Türkinnen. Denn anders
ist seine Aussage „Türken hätten Europa nach dem 2. Weltkrieg aufgebaut“ nicht erklärbar.
Herr I. Beyazit dürfte offenbar unter einem erheblichen Informationsdefizit leiden, denn die
türkische Immigrationswelle – sowohl nach Österreich als auch nach Deutschland – erfolgte
erst, als diese Länder wieder aufgebaut waren und in diesen Hochkonjunktur herrschte.
Interessant ist auch der Sprachgebrauch von Beyazit. Dieser spricht im Video ausschließlich
von „Übernahmen“. Von ihm ist das Wort „Mitwirkung“ mit keiner einzigen Silbe zu hören.
Möglicherweise sieht sich der Mann als Kara Mustafa des 21. Jahrhunderts.
Auch das Wort „Integration“ ist von ihm nicht zu vernehmen. Das finden wir erstaunlich, denn
auf Facebook meint der Mann wörtlich: „2012 ist das Jahr der neuen Chancen für Integration
statt Irritation.“ Wie er das mit der „Irritation“ wohl gemeint haben kann? Man kann nur
hoffen, dass Aussagen wie sie von Beyazit getätigt werden, keinen Einzug in die Geschichts-
bücher halten. Denn dies wäre eine Verdrehung der Geschichte.
*****
2012-02-12
GASTAUTOREN – BEITRAG
Anonymous demonstrierte gegen die Vorratsdatenspeicherung
Eine Gruppe von Anonymous und anderen Organisationen wie auch die Piratenpartei oder
die Grünen marschierte am Samstag Nachmittag demonstrierend über den Stephansplatz.
Sie wehrten sich gegen eine geplante Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung, die auch bei
uns im März Gesetz wird. So kann dann die Polizei ohne Gerichtsbeschluss einfach Tele-
fone und Internet kontrollieren!
Etwa 1500 Personen trafen sich am Stock im Eisen Platz und zogen dann zum Parlament.
Teilweise ging es recht laut zu doch friedlich, so wie man es von Anonymous gewöhnt ist!
Nur am Rande lief ein Gerücht über einen Anschlag, der aber so wie es aussieht nicht zur
Ausführung kam. Dem vernehmen nach sollte wohl etwas in Brand gesetzt werden, dass
im Zusammenhang mit der Vorratsdatenspeicherung steht.
Wäre sicher nicht hilfreich für das Anliegen, denn damit würde man gerade dieses Gesetz
legitimieren! So bleibt zu Hoffen, dass es nicht wieder Chaoten gibt, die so wie bei der
Kundgebung gegen den WKR-Ball randalieren oder gar Sachbeschädigungen begehen.
Auch aus journalistischer Sicht ist die Vorratsdatenspeicherung problematisch, denn dann
könnten „unbequeme“ Journalisten jeder Zeit vom Staat kontrolliert werden und dessen
Kontakte ebenso. So ist der freie Journalismus in Österreich gefährdet wie auch das ver-
fassungsmäßige Recht auf Privatsphäre.
So hofft man, dass es zukünftig wirklich diese Überwachung nur im konkretem Verdachts-
fall gegen Kriminelle gibt!
Erich Weber
2012-02-12
Torschlusspanik bei der SPÖ
Die Wien-Wahlen 2010 haben es endgültig und eindeutig bewiesen. Die Farbe Rot ist out.
Wie ein angeschlagener Boxer versucht nun die SPÖ – egal ob auf Landes- oder Bundes-
ebene – sich stehend K.O. über die Runden zu retten.
Nachdem die SPÖ-Granden wegen des massiven Wählerschwundes um ihre Pfründe fürchten
müssen, scheint bei den Genoss(innen) eine Art Torschlusspanik ausgebrochen zu sein. Das
merkt man vor allem daran, dass aufstrebende und erfolgreiche Politiker(innen) der schärfs-
ten Oppositionspartei – die FPÖ – regelmäßig zur „Minna“ gemacht werden.
Dabei ist es egal ob es sich um hanebüchene Behauptungen handelt und sich das Verunglimpf-
ungsterrain auf Bundes- oder Landesebene befindet. Nachdem man auf den FPÖ-Chef H.C.
Strache wegen eines angeblichen Judenvergleichs-Sager am WKR-Ball verbal einprügelte und
erst davon abließ, nachdem den Genoss(innen) zur Kenntnis gebracht wurde, dass der ehe-
malige Sandkastenkanzler, Alfred Gusenbauer, im Hohen Haus vor versammelter Mannschaft
denselben Sager nachweislich tätigte, herrscht in dieser Agenda nun peinliches Schweigen
im roten Blätterwald.
Nun ist Gudenus an der Reihe
Dafür ist nun ein anderer FPÖ-Politiker ins Visier der roten Verbalattacken geraten. Offenbar
schmeckt es den Genoss(innen) nicht, dass der Klubchef der Wiener FPÖ, Johann Gudenus,
mit seiner jetzigen Tschetschenienreise mehr Erfolg verbuchen konnte, als eine hochrangige
Delegation des Innenministeriums im Herbst des Vorjahres.
Der aus den eigenen Reihen politisch abgeschossene „Leider nicht mehr“ – Stadtrat, Rudi
Schicker, scheint offenbar Bemühungen zu hegen, in der SPÖ-Hierarchie wieder einige Stufen
empor zu klettern. Er meint in einer heutigen Presseaussendung wörtlich: „FP-Gudenus ist hier
die einzige Person, die sich durch menschenunwürdiges Verhalten als zutiefst schäbig bezeich-
nen muss!“
Ferner wirft Schicker dem Wiener FPÖ-Klubchef vor, dass er Flüchtlinge dem tschetschenischen
Despoten Kadyrow zum Fraß vorwerfen möchte. Ob diese Aussage auch auf die Delegation des
Innenministeriums – welche den vorjährigen Tschetschenienbesuch absolvierten – zutrifft?
Außerdem meint Schicker: „Und anstatt sich im Sinne der Wiener(innen) mit der Stadtpolitik zu
beschäftigen, tafelt die FPÖ einmal mehr lieber mit Diktatoren!“ Ob der SPÖ-Politiker mit einer
Beschäftigung der Wiener Stadtpolitik, die massiven Gebührenerhöhungen oder die entglittene
Integrationspolitik udgl. mehr meint?
Interessant wäre natürlich auch zu wissen, ob jene SPÖ-Politiker(innen) bei ihren regelmäßigen
Reisen in kommunistische Diktaturen am Würstelstand speisten oder am Tisch der jeweiligen
Diktatoren Platz nahmen?
Was ist Gudenus vorzuwerfen?
Was hat Gudenus verwerfliches getan, um sich den verbalen Attacken von Rudi Schicker aus-
setzen zu müssen. Ganz einfach, er hat ganz einfach Tacheles geredet und verlautbart, dass
ein Viertel der Wiener Schulden den Geldgeschenken an Wirtschaftsflüchtlingen zuzuschreiben
ist.
„Eine Milliarde Euro der tüchtigen, hart arbeitenden Wienerinnen und Wiener haben Bürger-
meister Häupl und seine Wiener Sozialisten seit dem Jahr 2004 in die Grundversorgung von
Asylwerbern gepumpt. Das obwohl Österreich von sicheren Drittstaaten umgeben ist“, so
Gudenus.
Außerdem kritisierte er zu Recht, dass noch hunderte Millionen, die in dubiose Vereine ge-
flossen sind, die mit der Verhätschelung von Wirtschaftsflüchtlingen gute Geschäfte machen.
Dass solche Aussagen in der roten Asylindustrie nicht gerne gehört werden ist vollkommen
klar. Möglicherweise könnten die noch verbliebenen SPÖ-Wähler(innen) diesen Zustand ein-
stellen, indem sie der SPÖ bei der nächsten Wahl ihre Stimme entziehen. Ein solcher Worst
Case wäre natürlich auch ein erheblicher finanzieller Schaden, für die auf Profit ausgerichtete
Asylindustrie.
„Während wir Sozialschmarotzer und Kriminelle in ihre Heimat schicken wollen, profitiert die
rot-grüne Asylindustrie von jedem Scheinasylanten mehr, der sich in Österreich befindet. Für
den sozialistischen Bürgermeister zählt überhaupt nicht, ob jemand in seiner Heimat tatsäch-
lich verfolgt wird oder sich bei uns nur in die soziale Hängematte legen will“, meint Gudenus
zum Thema Asylindustrie.
Damit befindet sich der Mann nicht im Unrecht, denn sogar Asylbetrüger, die von anderen
Bundesländern oder Erstaufnahmestellen gesetzeskonform aus der Grundversorgung ent-
lassen wurden oder deren Antrag rechtskräftig abgelehnt worden ist, werden in Wien mit
offenen Armen aufgenommen und mit Steuergeld überschüttet.
Den wahren Betroffenen ist zu helfen
Dabei geht es Gudenus nicht um wahre Flüchtlinge, sondern nur um jene, die nach Öster-
reich kommen um hier bewusst Asylbetrug zu begehen. Er ist der Meinung, dass Schein-
asylanten und Wirtschaftsflüchtlinge rigoros abzuschieben sind. Dadurch würde man den
Bürger(innen) nicht nur sinnlose Schulden und Belastungen ersparen, sondern auch Kapazi-
täten für Menschen, die tatsächlich verfolgt werden, schaffen.
Wo bei den Aussagen von Gudenus ein menschenunwürdiges Verhalten zu orten ist, dürfte
nur Rudi Schicker wissen. Interessant ist auch die Rücktrittsforderung, die er an den FPÖ-
Klubchef richtet. Denn auch diese kann durch nichts begründet werden.
Einen Vorteil hat Schicker jedoch gegenüber Gudenus. Er braucht nicht mehr zurückzutreten,
denn er wurde bereits parteiintern als Wiener Stadtrat abmontiert. Und wenn sich der SPÖ-
Kommunalpolitiker weiterhin in der Disziplin des medialen Kanonenfutters übt, wird es ihm
so wie seinem Parteigenossen Peko Baxant ergehen.
Baxant verschwand nach den Wien-Wahlen 2010 im politischen Nirwana, nachdem es ihm
nicht gelungen war Wählerstimmen der SPÖ zu retten, indem er die FPÖ und deren Chef
heftig attackierte. Tja so ist es eben, die SPÖ-Granden haben für jeden Genossen die
geeignete Belohnung.
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2012-02-11
LESERBRIEF
Sehr geehrte Redaktion!
Vorerst möchte ich mich über Ihre Berichterstattung bedanken. Dank Ihres Beitrags wurde
eine wahre Flut an Medienmeldungen ausgelöst. Diese Informationen kamen zahlreichen
Obdachlosen zu Gute, welche zahlreich von unserem Angebot Gebrauch machten.
Screen: red-rooms
Mit freundlichen Grüßen
Peter Laskaris
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2012-02-10
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Nerven der rotgrünen Verlierer liegen blank
Eine Reaktion der Politik auf unseren heutigen Beitrag „Scheinheiliges Theater…“ ließ nicht
lange auf sich warten. Die FPÖ-Wien verfasste eine wirklich köstliche Presseaussendung,
die wir unserer Leserschaft nicht vorenthalten wollen.
Presseaussendung:
Der Meister der vornehmen Wortwahl und „Leider nicht mehr“ -Stadtrat Schicker, der sich in
der Dezembersitzung des Gemeinderates noch um das Durchhaltevermögender FP-Mandatare
sorgte und wenig später um Streichungen von der Rednerliste bettelte, hat zum finalen Schlag
gegen FPÖ-Klubobmann Gudenus ausgeholt.
Dieser hat es gewagt, ohne Genehmigung der Rathausroten ins Ausland zu fahren, um Ge-
spräche über die Rückführung von Wirtschaftsmigranten einzuleiten, so FPÖ-Gemeinderat
Mag. Wolfgang Jung.
Vor Empörung bebend hoppelt ihm der Grüne Klubobmann Ellensohn nach, dessen Kollegin
im Geiste Korun hält hyperventiliernd fest: „Wer sich mit Terrorregimen verbrüdert, ist in
einem Parlament falsch am Platz. “ Es stellt sich nun die Frage, ob sie ihren Kollegen Pilz vor
die Türe setzen will, hat er doch reiche Erfahrung mit Diktaturen – Stichwort Kuba oder
UDSSR.
Dort war er mit der späteren SPÖ-Elite Häupl, Brauner und Gusenbauer. Letzterer soll dort
sogar den Boden geküsst und „Heimat, Heimat“ gerufen haben. Heute berät Gusenbauer
Staaten der ehemaligen UdSSR, die nicht gerade Musterdemokratien sind. Brauner reist im
Gegenzug auf Regimentskosten zum Ball in die USA.
So ändern sich die Zeiten, meint Jung. „Vor gar nicht allzu langer Zeit bereisten SPÖ-
Parlamentarier auf einer „fact finding mission“ eines der Mutterländer von Pazifismus und
Demokratie, das weltoffene Nordkorea. Und war nicht einst ein prominenter Genosse
Präsident der österreichisch-nordkoreanischen Freundschaftsgesellschaft“, fragt Jung und
merkt abschließend zur unverschämten Unterstellung von Geldflüssen an: „Wie der
Schelm denkt, so ist er!“
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2012-02-10
Heutige Präsentation des Sparpakets durch die Regierung
Ein „schwarzer Freitag“ für Staat und Steuerzahler. Statt echter Reformen nur Kosmetik,
Flickwerk und „Klientelpolitik“, statt struktureller Einsparungen schnelle Geldbeschaffungs
-Aktionen, statt zukunftsfähiger Konzepte eine neue Belastungs- und Kürzungswelle, die
wohl im Endausbau wieder den Mittelstand treffen wird.
Auf der Ausgabenseite stehe bei echten Reformen eine große Null. Die von Experten seit
Jahren eingeforderte und mit konkreten Vorschlägen unterlegte Struktur- und Verwalt-
ungsreform löst sich nahezu völlig in Luft auf. Bei der Pensionsreform beschränke sich die
Regierung im Wesentlichen auf Stückwerk.
Die Maßnahmen bei der Invaliditätspension würden nur dazu dienen die Statistik zu „be-
hübschen“. Ob sich der Steuerzahler auch nur einen Cent erspart, weil unter 50jährige
statt einer Invaliditätspension Rehabilitationsgeld erhalten, sei dahingestellt.
Wie im Gesundheitsbereich oder bei den Förderungen gespart werden soll ist nicht be-
kannt, denn außer Absichtserklärungen und Zahlenspielen liegt nichts vor. Und dort,
wo die Regierung selbst einen zumindest symbolischen Beitrag leisten könnte, tut sie
es nicht. Die Reduktion der Regierungsmannschaft auf maximal 16 Personen soll ja
frühestens nach den nächsten Wahlen greifen.
Nur rund die Hälfte der rund 27 Milliarden werden durch „Einsparungen“ des Bundes
hereingespielt – satte 50 Prozent kämen von Steuerzahlern und Ländern. „Dass Rot und
Schwarz dieses Belastungs- und Kürzungspaket nicht bei Tageslicht, sondern erst in der
Abenddämmerung präsentieren, hat angesichts der allein bis jetzt bekannten Inhalte
echte Symbolkraft.
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2012-02-10
Weltstars bei Kadyrow
Dass der tschetschenische Präsident, Ramsan Kadyrow, nicht unbedingt mit Mutter Theresa
zu vergleichen ist, liegt auf der Hand. Nun kann man nur hoffen, dass Personen wie beispiels-
weise der Klubobmann der Grünen Wien, David Ellensohn, die Menschenrechtssprecherin der
Grünen, Alev Korun, oder der SP-Klubvorsitzende Rudi Schicker keine Fans der Weltstars wie
Kevin Costner, Eva Mendes, Vanessa Mae, Jean-Claude Van Damme oder Hilary Swank sind.
Denn diese Personen fanden sich im Vorjahr in Grosny ein, um Kadyrow zum Geburtstag zu
gratulieren und seiner Feier beizuwohnen. Aber auch weltberühmte Sportler wie die Fuß-
baller Diego Maradona und Luis Figo fanden sich beim tschetschenischen Präsidenten ein,
um bei der Eröffnung eines Fußballstadions in Grosny dabei zu sein. Nun kann man von
diesem Personenkreis wohl nicht unbedingt behaupten: „Sie waren jung und brauchten das
Geld.“ Wobei bei diesem Zitat „das mit dem Geld“ sicherlich eine Rolle gespielt hat, denn
gratis war der Auftritt dieser Stars sicherlich nicht.
Kadyrow ist ein Vertrauter eines lupenreinen Demokraten
Bedenkt man, dass Kadyrow ein enger Vertrauter von Wladimir Putin ist und dieser vom
Vorzeigesozialisten Gerhard Schröder (SPD) als „lupenreiner Demokrat“ bezeichnet wurde,
stellt sich für uns die Frage wo der Aufschrei der Grünen und der SPÖ bleibt. Denn die SPÖ
/ÖVP-Regierung pflegt ein wirtschaftliches, wenn nicht gar freundschaftliches Verhältnis zu
Putin.
Und hier kommt die Scheinheiligkeit und Doppelmoral der SPÖ und der Grünen ins Spiel.
Jedermann(frau) weiß, dass seitens der Politik auch zu nicht „lupenreinen Demokraten“ ge-
schäftliche Verhältnisse unterhalten werden, wenn es die Wirtschaft erfordert. Nun kommt
schon wie bei den Stars – die sich von R. Kadyrow fürstlich entlohnen ließen – wieder das
Geld ins Spiel.
Es ist ein offenes Geheimnis, dass der überwiegende Teil der tschetschenischen Asylwerber
-(innen) astreine Wirtschaftsflüchtlinge sind, die in ihrer Heimat keiner wie immer gearteten
Verfolgung ausgesetzt sind. Diese Personen werden auf Kosten der rot-weiß-roten Steuer-
zahler durchgefüttert. Dazu kommen noch Folgeschäden durch gesetzeswidrige Handlungen
von tschetschenischen Kriminellen. Summa summarum kosten die tschetschenischen Asyl-
werber den Österreicher(innen) jährlich ein kleines Vermögen.
Asylbetrug ist nicht mehr leistbar
In Anbetracht dessen, dass sich Österreich eine derartige Geldverschwendung nicht leisten
kann (wird durch das Sparpaket bewiesen) liegt bei einer ökonomischen Denkweise nichts
näher, als tschetschenische Wirtschaftsflüchtlinge – die sich hier als Verfolgte ausgeben –
zu ermuntern in ihre Heimat zurückzukehren und wenn nicht anders möglich eine geordnete
Rückführung in Angriff zu nehmen.
Zu diesem Erkenntnis dürfte offenbar bereits im Vorjahr die rot-schwarze Regierung gekom-
men sein. Im Oktober 2011 bereiste eine hochrangige Delegation des österreichischen Innen-
ministeriums die tschetschenische Hauptstadt Grosny, um die Rückkehr von Flüchtlingen zu
beschleunigen. Interessant dabei ist, dass einzig allein „Die Presse“ über diese Reise be-
richtete. Möglicherweise hatte man vergessen, diese mit Inserate zu füttern um sich ein
Stillschweigen zu erkaufen.
Erstaunlich ist auch, dass weder von der SPÖ oder den Grünen ein einziger Protest zu hören
war. Schicker (SPÖ) meint zur jetzigen Tschetschenien-Reise der FPÖ: „ Die Tschetschenien
-Reise einer FPÖ-Delegation lässt erneut schwere Zweifel an der demokratischen Grundhalt-
ung der Freiheitlichen aufkommen.“ Folgt man dieser Aussage muss man unweigerlich zum
Schluss gelangen, dass an der demokratischen Grundhaltung der jetzigen Regierung oder zu-
mindest des Koalitionspartners ÖVP, schwere Zweifel zu hegen sind. Denn das Ziel der vor-
jährige Reise der Delegation des Innenministeriums und das der FPÖ-Delegation waren ident.
Treffen die Vorwürfe auch auf die Regierung zu?
Wir haben uns nur drei der zahlreichen Protest-Stellungsnahmen von Rot und Grün heraus-
gesucht. Die Grüne Alev Korun meint: „Wer keine Ahnung von Asyl und den Problemen von
schutzsuchenden Menschen hat, sollte wenigstens den Mund halten“ und bezeichnet die Reise
von Gudenus als Ausritt.
Wenn dem tatsächlich so ist fragen wir uns, wo war der Protest der grünen Menschenrechts-
sprecherin im Vorjahr? Offenbar bewertet Korun ein und dasselbe Unterfangen unterschied-
lich? Dies würde nämlich unsere oft zitierte Theorie der Doppelmoral der Grünen neuerlich
untermauern.
Ein ganz erstaunliches Statement kommt vom Klubobmann der Grünen Wien, David Ellensohn.
Dieser meint: „Diktatoren üben offenbar eine absurde Anziehungskraft auf FPÖ-Funktionäre
aus.“ Offenbar scheint auch dieser Grüne den vorjährigen Besuch der Delegation des Innen-
ministeriums in Grosny verschwitzt zu haben. Übten Diktatoren auf diese hochrangigen Ver-
treter der SPÖ/ÖVP-Bundesregierung auch eine absurde Anziehungskraft aus?
„ Diese Besuche passieren ohne offiziellen Auftrag und schaden dem Ansehen Österreichs.
Gudenus ist nach seinem Tschetschenien-Ausflug einmal mehr rücktrittsreif“, so Ellensohn
weiter. Aus dieser Aussage schließen wir, dass es offenbar noch nicht bis zum Klubobmann
der Grünen Wien durchgedrungen ist, dass in Österreich Reisefreiheit herrscht. Niemand
und auch ein Herr J. Gudenus ist nicht verpflichtet irgendjemand zu fragen, wenn er in ein
anderes Land reisen will.
Mit dieser verbalen Einschränkung der Reisefreiheit hat D. Ellensohn unter Beweis gestellt,
dass nicht Gudenus, sondern er selbst rücktrittsreif ist. Der Grünpolitiker hat noch ein wesent-
liches Faktum vergessen. Die Reise der FPÖ-Delegation diente dem Wohl der österreichischen
Bevölkerung, welche durch den Aufenthalt von tschetschenischen Wirtschaftsflüchtlingen und
Asylbetrügern finanziell massiv belastet und dadurch geschädigt werden.
Wo hier eine Schädigung des Ansehens der Republik Österreich stattgefunden haben soll,
wird wohl immer ein wohlgehütetes Geheimnis von Ellensohn bleiben, zumal es eine gleich-
wertige Reise bereits im Vorjahr seitens Vertreter der Bundesregierung gegeben hat. Und hier
kommen wir zu des Pudels Kern. Für uns entsteht der Eindruck, dass die derzeitige rot-
schwarze Bundesregierung befürchtet, dass die FPÖ in Grosny einen Erfolg erzielte, welcher
der Delegation des Innenministeriums offenbar versagt geblieben ist.
Das wäre natürlich genügend Motivation die Tschetschenien-Reise von Gudenus schlecht zu
reden um zu verhindern, dass die FPÖ einen Punktevorsprung in der Wählergunst im Hinblick
auf die nächsten Nationalratswahlen bekommt. Dass die Grünen in das SPÖ-Geheule einstim-
men verwundert uns nicht, erhoffen sich doch Glawischnig und Co einen Platz am politischen
Futtertrog.
*****
2012-02-10
GASTAUTOREN – BEITRAG
In der Floridusgasse in Wien Floridsdorf, vor der Bezirksstelle der MA 48 hat man es zwei
Tage nach dem „großem“ Schneefall nicht geschafft zu Räumen. Man rutscht dahin, weil
besonders in der Nacht der Schnee gefriert und zu einer Eisfläche wird!
Heute Nacht schneit es wieder, wenn gleich wohl nicht ergiebig, aber für die MA 48 wird
es wohl wieder ein Schneechaos, so wie am Dienstag schon. Wie lange muss denn Schnee
angekündigt sein, damit die MA 48 ihn wegräumen kann ohne von einem Chaos zu sprechen.
Apropos Chaos, bei 3 – 5 cm Schnee und etwas Verwehungen spricht die MA 48 schon von
Chaos und kaum bewältig barer Arbeit!? Da können wir ja nur froh sein, dass es bei uns in
Wien kaum wirklich ergiebigern Schneefall gibt.
Erich Weber
2012-02-09
Niemand wird zur Teilnahme bei Facebook gezwungen
Eine künstliche Erregung rund um Datenschutzprobleme bei der Internetplattform Facebook
sieht Fabian Burstein, Autor des ersten Facebook-Romans „Statusmeldung“. „Niemand wird
durch staatliche Institutionen gezwungen, via Facebook persönliche Daten preiszugeben“, so
Burstein.
Anders als etwa bei der E-Card handelt es sich um eine Vereinbarung, die zwei Private mit-
einander schließen, indem User die Nutzungsbedingungen und Datenverwendungsrichtlinien
von Facebook akzeptieren. Wer trotz der Sensibilisierung durch andere Medien noch immer
„Sex- und Suff-Fotos“ oder Beschimpfungen seines Chefs online stellt, ist selber schuld und
darf sich nicht beschweren, wenn Facebook diese Daten zum Beispiel zu einer persönlichen
Chronik verarbeitet.
Die rechtlichen Schritte des Österreichers Max Schrems gegen facebook sieht Burstein des-
halb als überflüssig. „Schrems mache sich damit zum „Posterboy“ einer nur scheinbaren
Protestbewegung wohlstandsverwahrloster Mittelstandskinder, die von den wahren Prob-
lemen des wuchernden Überwachungsstaates ablenke“, so Burstein. In seinem Facebook-
Roman „Statusmeldung“ schildert Burstein in dramatischer Weise die Folgen des Verlustes
von Privatsphäre im Web 2.0.
*****
2012-02-09
Eindämmung der Flut von Scheinasylanten ist Gebot der Stunde
Von 5. bis 7. Februar war eine freiheitliche Delegation unter Führung des stellvertret-
enden Bundesparteiobmanns Mag. Johann Gudenus und des außenpolitischen Sprechers
Dr. Johannes Hübner auf Einladung des Regionalparlaments in Tschetschenien.
„Es ging darum, uns vor Ort ein Bild zu machen über die Lage in Tschetschenien, die
Situation der dortigen Bevölkerung und die Einhaltung der Menschenrechte“, berichtet
Gudenus. Hübner: „Besonders wichtig war uns aber auch die große Gruppe der
Tschetschenen in Österreich. 25.000 sind es offiziell, mit den Illegalen, laut russisch-
tschetschenischer Angaben, mehr als 40.000.“
Unter anderem hatten die freiheitlichen Politiker die Möglichkeit, mit Präsident Ramsan
Kadyrow zu sprechen. „Der Präsident ist sich der Schwierigkeiten mit seinen Landsleuten
in Österreich bewusst – auch, dass viele von ihnen bei uns kriminell werden – und bestät-
igte, dass der Großteil der Flüchtlinge nicht wegen politischer Verfolgung auswanderten,
sondern um sich bei uns in die soziale Hängematte zu legen“, erzählt Gudenus.
Hübner erklärt: „Kadyrow meinte zudem, dass die Massenauswanderung sein Land vor
gewaltige Probleme stelle. Es würden alle Hände für den Wiederaufbau des vom Krieg
zerstörten Landes gebraucht. Er hofft, dass sich viele Tschetschenen entschließen, aus
der bequemen sozialen Hängematte in Österreich aufzustehen und mitanzupacken.
Kadyrow würde jedem Rückkehrer sogar eine Wohnung zur Verfügung stellen.“
„Damit hat er die bisherige Ansicht der Freiheitlichen nur bestätigt“, so Gudenus, „die
Tschetschenen bei uns sind fast ausschließlich Asylbetrüger und Wirtschaftsflüchtlinge.
Wir werden mit allen uns zur Verfügung stehenden politischen Mitteln aufzeigen, dass
die österreichische Politik und speziell das Innenministerium in der Frage der Tschetsche-
nen völlig versagt hat – und das zu Lasten der rot-weiß-roten Steuerzahler.“
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2012-02-08
Top-Chance für Lehrlinge angeboten
Gestern erhielten wir ein erstaunliches E-Mail. Erstaunlich deshalb, weil wir dieses laut Ab-
sender an uns selbst gesendet hätten – roter Pfeil – was definitiv nicht der Fall war.
Screen: © erstaunlich.at
Aber auch der Inhalt des Mails ist recht interessant. Da bietet eine namentlich nicht genannte
Firma an, Lehrlinge ihrem schnell wachsenden Unternehmen beizutreten. Der Job kann
natürlich von zu Hause erledigt werden und soll dabei unverständlicher Weise eine große
Chance für die Eltern sein.
Als Voraussetzungen wird ein Computer mit Internetzugang, eine gültige E-Mail-Adresse und
gute Tipp-Fertigkeiten gefordert. Interessant ist natürlich der Verdienst. Dieser beträgt näm-
lich je nach Voll- oder Teilzeitbeschäftigung zwischen 750.- und 1.000.- Euro wöchentlich.
Soviel Philanthropie erweckte natürlich unsere Neugier und wir ersuchten unter der ange-
gebenen E-Mail-Adresse um genauere Informationen. Natürlich gaben wir uns als ernsthafter
Bewerber aus.
Wir erhielten Anwort
Heute erhielten wir eine Antwort von „InfoMail info@euclass.com“. Wenigstens haben wir
uns diesmal das Mail nicht selbst gesendet. Wie das mit dem Trick beim ersten E-Mail
funktionierte ist uns ohnehin ein Rätsel, aber vielleicht kann uns ein(e) Leser(in) aufklären
wie dies funktioniert.
Screen: © erstaunlich.at
Im Anhang befanden sich noch nachfolgende Formulare zum downloaden.
Im Antwort-Mail wird dann in einem etwas holprigen aber noch halbwegs guten Deutsch die
Katze aus dem Sack gelassen. Eine Firma die sich „West Union Group“ nennt – offenbar um
eine gewünschte Verwechslung mit Western Union herbeizuführen – sucht Personen die
über ihre eigenen Konten undurchsichtige Geldtransfers durchführen wollen.
Finger weg von diesem Angebot
Abgesehen davon, dass nun von Lehrlingsausbildung keine Rede mehr ist und die Gage von
den wöchentlichen 700.- bis 1.000.- Euro auf monatlich 2.500.- Euro zusammenschrumpfte,
dürfte man bei „West Union Group“ offenbar nicht wissen, dass ein solches Unterfangen
strafbar ist. Der Tatbestand nennt sich Geldwäsche.
Am erstaunlichsten fanden wir aber die nachfolgende Frage auf dem linken Formular:
Da werden sich die Gauner bei „West Union Group“ wohl gedacht haben „Vorsicht ist die
Mutter der Porzellankiste.“ Denn welcher Krimineller will schon von einem anderen „Berufs-
kollegen“ hineingelegt werden. Ob diese Frage allerdings wirklich korrekt beantwortet wird,
sei dahingestellt.
Jedenfalls sollte ein derartiges E-Mail in den Papierkorb verschoben werden, denn so verlock-
end das Angebot auch klingen mag, es ist strafbar. Möglicherweise könnten es die Leute
dieser dubiosen Geldwäsche-Firma auch auf die Bankguthaben von blauäugigen Bewerber-
(innen) abgesehen haben.
*****
2012-02-08
Straßenräumung und Öffis suboptimal unterwegs
Eine Reaktion der Politik auf unseren heutigen Beitrag „Winterimpressionen“ ließ nicht
lange auf sich warten. Die FPÖ-Wien verfasste eine Presseaussendung, die wir anschließ-
end im Originalwortlaut wiedergeben.
Presseaussendung:
So lange können tiefe Temperaturen und Schneefälle gar nicht vorhergesagt sein, als
dass die Wiener Stadtregierung nicht völlig unvorbereitet auf derartige Wetterbeding-
ungen wirken und agieren würde. Wenn Hauptverkehrsadern wie Rennweg, Ring und
zahlreiche andere wichtige Straßenzüge um neun Uhr noch immer nicht einmal an-
nähernd vom Schnee befreit sind und sich die Fahrgäste der Wiener Linien bei Straßen-
bahnstationen den Hintern abfrieren, kann etwas bei der Organisation nicht ganz stim-
men, meint FPÖ-Verkehrssprecher LAbg. Toni Mahdalik.
Trotz hervorragenden Einsatzes der Bediensteten von MA-48 und Wiener Linien könnte
man wieder einmal annehmen, dass die – keineswegs ergiebigen – Schneefälle die ersten
in unseren Breitengraden seit Menschengedenken sein dürften. Eingefrorene Weichen
sorgten nicht nur auf der Linie 2 für elendslange Wartezeiten, die bei relativ frischen
minus 11 Grad nicht durchgehend für ausgelassene Stimmung bei den mit steigender
Unterkühlung kämpfenden Fahrgästen sorgten.
Nachdem der Fisch stets vom Kopf beginnend strenge Gerüche verbreitet, muss man
das Management von Wiener Linien bzw. MA-48 einmal mehr hinterfragen. Jede
kleinste Chance zu nutzen, bei keineswegs unüblichen Wetterbedingungen nach allen
Regeln der Kunst zu versagen, ist auf Dauer nicht akzeptabel, hält Mahdalik fest.
===========
Der Witz der Woche: Winterdienst funktionierte
Das konnte die SPÖ-Wien natürlich nicht auf sich sitzen lassen und ließ durch die Person
des – von uns liebevoll Zauberlehrling genannten – Erich Valentin ebenfalls eine Presse-
aussendung verfassen.
Screen: APA/OTS
Offenbar verweilt Valentin irgendwo in der Karibik wenn er meint, dass alle Straßen gut
geräumt wären. Vielleicht meint er die Verkehrswege in Puerto Plata. In Wien war und
ist der Straßenzustand jedenfalls eine Katastrophe.
Schneeglatte Fahrbahnen und pausenlose Verkehrsdurchsagen im Radio über Staus
und Unfälle, waren das Ergebnis des Versagens der Gemeinde-Verantwortlichen für
die Schneeräumung.
Peinlich ist, dass Valentin offenbar auf dem Rücken der von ihm angegebenen 1.200
Mitarbeiter(innen) der MA 48, Mitleid für das Versagen der Verantwortlichen der MA 48
schinden will. Interessant ist noch seine Aussage: „Der Winterdienst der Stadt Wien
funktioniert bestens, die MA 48 war perfekt vorbereitet.“ Da fragen wir uns wie es
wohl aussehen könnte, wenn der Winterdienst der Stadt Wien nicht funktioniert.
Der Ordnung halber möchten wir festhalten, dass den „kleinen“ Mitarbeiter(innen)
keine Schuld an diesem Chaos trifft. Es sind die Schreibtischtäter im Wiener Rathaus,
die dieses Desaster zu verantworten haben.
*****
2012-02-07
Warum alle in einen Topf werfen?
Nachfolgende kurze Satire ist jenen politisch linksorientierten Personen gewidmet, die
der Meinung sind, dass alle Menschen die sich nicht mit linkem Gedankengut anfreunden
können oder wollen, automatisch Nazis sind. Dies ist nämlich bei sehr vielen Linken in
Mode gekommen. Unser Beitrag soll auf den heutigen politisch korrekten Umgang mit
Fakten und der ideo(logischen)-tischen Bewertung so mancher Linken hinweisen.
Der Flugkapitän ist Jude und sein Co-Pilot ist Chinese. Es ist ihr erster gemeinsamer
Flug und es herrscht eisige Stille im Cockpit einer US-Maschine. Nach Erreichen der
Reisegeschwindigkeit stellt der Kapitän den Autopiloten ein, legt sich in seinen Sessel
zurück und murmelt vor sich hin: „Die Chinesen gehen mir am Arsch vorbei!“
„Sie keine Chinesen mögen? Walum?“ fragt der Copilot.
Kapitän: „Sie haben Pearl Harbour bombardiert!“
Copilot: “ Nein, Chinesen nicht bombaldielt Pearl Halboul, die Japanel walen es!“
Kapitän: „Japaner, Chinesen, Vietnamesen, was macht das schon? Ihr seid doch alle
gleich…..“
Erneut eisige Stille im Cockpit. „Ich keine Juden mögen“ murmelt nunmehr der
Chinese vor sich hin.
Kapitän: “ Ach ja? Und warum denn das?“
Copilot: “ Juden velsenken Titanic!“
“ Was, bist Du krank: Die Juden haben niemals die Titanic versenkt!“ schrie der Kapi-
tän auf, „das war ein Eisberg!!“
Copilot: “ Eisberg, Goldberg, Rosenberg, Steinberg…….allel gleich!“
Sehen Sie, so einfach kann man es sich mit der Geschichte und dem Vergleichen
machen!
*****
2012-02-06
RED ROOMS – LAUFHAUS öffnet seine Pforten
Bereits über 220 Kälte-Tote in Europa, davon 6 in Österreich lassen erahnen, welche
Lügen uns von den Klimabetrügern bezüglich einer angeblichen Erderwärmung immer
wieder aufgetischt werden. Doch die Natur lässt sich nicht in die Irre führen und über-
führt diese Betrüger jedes Jahr neuerlich der Lüge.
Aber zum eigentlichen Thema unseres heutigen Beitrags. Die Ärmsten bei diesen antark-
tischen Temperaturen sind die Obdachlosen. Diese sind bei diesem Wetter wahre Todes-
kanditaten.
Trotz der Anfeindungen die Peter Laskaris, Manager des Laufhauses „Red Rooms“,
erfahren musste als er sein Etablissement eröffnete, zeigt der Mann seine soziale Seite.
Er bietet Obdachlosen kostenlose Unterkunft und Verpflegung in Wien 12., Meidlinger
Hauptstraße 27 – Eingang Hilschergasse 26.
Laskaris im O-Ton: „Aufgrund der derzeit in Wien herrschenden Kältewelle und den
damit verbundenen medialen Aufrufe, z.B. der Caritas, Notschlafstellen für obdachlose
Damen oder Herren zur Verfügung zu stellen, um Sie vor dem Erfrieren zu beschützen
haben wir uns spontan entschlossen, 5 Apartments kostenlos für bis zu 10 Personen ink-
lusive warmen Mittagessen bei uns in der Küche bis Freitag den 10.02.2012 als Notschlaf-
stelle zur Verfügung zu stellen!“
Ein Laufhaus ist kein Sportplatz
In diesem Zusammenhang ist uns aufgefallen, dass keiner der Laufhausgegner(innen) auf-
gerufen hat, Quartiere und Verpflegung für Obdachlose zur Verfügung zu stellen. Auch
vom Dompfarrer Toni Faber haben wir bis dato nichts derartiges vernommen. Möglicher-
weise könnte die Anwesenheit von Obdachlosen den Kerzenverkauf im Wr. Stephansdom
stören.
Die Kritik an Dompfarrer Toni Faber können wir uns deshalb nicht verkneifen, da der Geist-
liche offenbar ein leicht gestörtes Verhältnis zum Rotlicht hat. Wie wir in unserem Beitrag
„Dompfarrer Toni ……“ berichteten, unterhielt Hochwürden eine Facebook- Freundschaft
mit einem Laufhaus.
Als dies publik wurde, tat er diese Freundschaft als Irrtum ab und gab an, er habe ge-
glaubt ein Laufhaus habe etwas mit Sport zu tun. Jedenfalls kündigte er die Facebook-
Freundschaft umgehend.
Nun sollte sich Hochwürden ein Beispiel an dem von ihm verschmähten Etablissement
nehmen und obdachlosen Personen eine Übernachtungs- und Verpflegungsmöglichkeit
im Wiener Stephansdom bieten. Denn immerhin ist er der Hausherr dieses Wiener Wahr-
zeichens.
*****
2012-02-06
Polemik um Ordensverleihung
Im Beitrag „Alleinpächter der….“ zeigten wir das erstaunliche Verhalten unseres allseits
geschätzten Herrn Bundespräsidenten auf, der dem SPÖ-Politiker Alfred Gusenbauer das
„Große Goldenen Ehrenzeichen mit Stern“ der Republik Österreich verlieh, obwohl die-
ser einige Monate vorher, im Plenum des Nationalrates nachweislich eine unangebrachte
Pogrom-Vergleichsaussage tätigte.
Einen angeblichen Sager in Gusenbauer-Art nahm Dr. Heinz Fischer zum Anlass, dem
FPÖ-Chef die Verleihung dieses Ehrenzeichens der Republik Österreich vorerst zu ver-
weigern. Wie gestern auf „orf.at“ zu lesen war, stellte der Bundespräsident nun klar, dass
eine Ordensverleihung an Strache auch zu keinem späteren Zeitpunkt erfolgen wird.
Der ganze Rummel um die nicht zu erfolgende Strache-Ordensverleihung veranlasste uns
dazu, uns bezüglich der Verleihung der Ehrenzeichen der Republik Österreich und deren
Träger(innen) schlau zu machen.
Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich
Das Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich wird an Personen verliehen, die
für die Republik Österreich hervorragende gemeinnützige Leistungen vollbracht und ausge-
zeichnete Dienste geleistet haben. Gemäß § 1 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 2. April 1951,
BGBl. Nr. 89, über die Schaffung von Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich
verleiht der Bundespräsident das Ehrenzeichen auf Vorschlag der Bundesregierung. So ist es
jedenfalls im RIS unter www.help.gv.at nachzulesen.
Im Internetlexikon Wikipedia haben wir eine sehr übersichtliche Auflistung der Ehrenzeichen
für die Verdienste um die Republik Österreich gefunden.
Screen: Wikipedia
Durch Anklicken des Screenshots gelangen Sie zur verlinkten Aufstellung!
Durch Anklicken der jeweiligen Rubrik werden die Träger(innen) der Orden ersichtlich. Und da
haben wir nicht schlecht gestaunt. Es befinden sich zwar unter den Ausgezeichneten sehr
honorige Personen, die sicher für die Republik Österreich hervorragende gemeinnützige Leist-
ungen vollbracht und ausgezeichnete Dienste geleistet haben.
Allerdings müsste sich eine erhebliche Anzahl der ausgezeichneten Personen fragen: „Wo woar
mei Leistung?“ Erstaunlich ist auch die Tatsache, dass sich unter dem mit diesem Ehrenzeichen
bedachten Klientel auch Personen befinden, die es – gelinde gesagt – mit Menschrechte und
Demokratie nicht so genau nehmen oder mit diesen Begriffen gar nichts am Hut haben. Daher
braucht der FPÖ-Chef H.C. Strache unserer Meinung nach nicht traurig sein, sich in den Reigen
dieser Ordensträger nicht einreihen zu dürfen.
*****
2012-02-05
Beugte sich Lugner dem Treichl-Stürgkh-Diktat?
Offenbar sind die wilden Jahre von Richard Lugner vorbei oder er hat sich von der Drohung
der Opernball-Organisatorin, Desiree Treichl-Stürgkh, beeindrucken lassen. Bekannter
Weise hatte diese dem umtriebigen Baumeister angedroht ihm keine Opernballloge mehr
zu geben, nachdem er im Vorjahr mit dem Betthupferl von Silvio Berlusconi, der rassigen
Marokkanerin Ruby Rubacuori, am Ball der Bälle erschienen war.
Diese Woche ließ Lugner die Opernball-Bombe platzen und gab seinen diesjährigen Opern-
ballgast bekannt. Es ist der abgehalfterte Hollywoodstar Brigitte Nielsen, samt ihrem 30
Jahre jüngeren Busen. Die zurzeit amtierende Dschungelcamp-Königin ist offenbar ein gern
gesehener Gast auf dem Wiener Opernball. Zumindest brauchen etliche „hochgeschnackselte
Schabracken“ der High Society keine Neidgefühle mehr zu hegen, denn Nielsen hat wie sie,
ihre besten Zeiten ebenfalls längst hinter sich gelassen.
Karikatur: Koechlin
Lugner: „ Hey Red Sonja, gib mir auch einen Wurm!“ Nielsen: „Was geht los da rein?“
Aber Lugner könnte noch einen draufsetzen, um dem gewandelten Sittenbild unserer Gesell-
schaft ausreichend Rechnung tragen zu können. Er sollte doch nächstes Jahr mit einem
Schwulen oder einer Transe auf dem Wiener Opernball erscheinen. Dieser sexuell orientierte
Personenkreis ist zurzeit sehr „in“, wie dies durch das derzeitige Bildungsprogramm des ORF
(Österreichischer Rotfunk) unter Beweis gestellt wird.
*****
2012-02-05
Kritik an vorauseilendem Gehorsam
Die geplante flächendeckende Einführung von „intelligenten Stromzählern“, so genannten
SmartMetern, kann nach Ansicht des Referates für Umweltmedizin der Österreichischen
Ärztekammer (ÖÄK) zu gesundheitlichen Folgen führen. Die Übertragung der Daten führe
zu einer signifikant steigenden Belastung mit Elektrosmog, heißt es in einer heutigen Aus-
sendung.
Die ÖÄK appelliert nun an das zuständige Wirtschaftsministerium, die Gesundheitsrelevanz
der neuen Technik im vorliegenden Gesetzesentwurf zu berücksichtigen, anstatt in „voraus-
eilendem Gehorsam“ eine an sich unverbindliche EU-Verordnung umzusetzen.
Auf Wunsch von Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner sollen bis 2018 mindestens
95 Prozent aller österreichischen Haushalte mit den neuen Stromzählern ausgestattet sein,
die ersten SmartMeter sollen bis Ende 2014 installiert werden. Der Minister verspricht sich
davon eine Reduktion des Stromverbrauchs.
Die zur Verfügung stehenden Übertragungsmöglichkeiten wie Funk oder die Übertragung
über das Stromnetz selbst (Powerline Communication, kurz PLC) führen zu gesundheits-
schädlichem Elektrosmog. Bei Powerline Communication kommt dazu, dass die vorhand-
enen elektrischen Leitungen und die daran angeschlossenen Geräte nun vermehrt Elektro-
smog (elektrische Felder im Kilohertzbereich) abgeben.
Gesundheitsschädliche Folgen möglich
Die WHO hat 2001 niederfrequente Magnetfelder sowie 2011 auch hochfrequente elektro-
magnetische Felder als möglicherweise krebserregend für den Menschen eingestuft. Für
Zwischenfrequenzen im Kilohertzbereich, wie sie bei der in Österreich favorisierten PLC-
Anbindung vom Trafo zum Smart Meter auftreten, liegen Daten aus den USA vor, die
ebenfalls ein erhöhtes Krebsrisiko zeigen.
Auch ein vermehrtes Auftreten so genannter Multisystemerkrankungen – dabei sind
mehrere Organe bzw. funktionelle Systeme gleichzeitig betroffen – ist denkbar. Die
Folgen: Erschöpfungszustände, Lernprobleme, Depressionen usw.
In mehreren Bezirken Kaliforniens wurde die Installation der SmartMeter mittlerweile vor-
erst auf Eis gelegt, da die zuständigen Gesundheitsbehörden entsprechende Bedenken
geäußert haben. Auch in weiteren US-Bundesstaaten sowie in Teilen Kanadas und Frank-
reich wachsen die Vorbehalte gegen SmartMeter.
Die Verantwortlichen im Wirtschaftsministerium sollten daher die zu erwartenden gesund-
heitlichen Folgen berücksichtigen, bevor sie im vorauseilendem Gehorsam eine an sich
unverbindliche EU-Verordnung umsetzen.
*****
2012-02-04
Schlauer sucht Frau
Nachfolgendes Inserat haben wir in der heutigen Ausgabe der Kronen Zeitung entdeckt.
Screen: Kronen Zeitung (Printausgabe vom 03.02.12)
Diesen Wunsch haben vermutlich viele Männer. Aber ob das Inserat zielführend sein wird,
wagen wir zu bezweifeln. Aber wie heißt es so schön: „Probieren geht über Studieren!“
*****
2012-02-03
Langsam lichten sich die Nebel um SPÖ- und Grünen-Nazivergleiche
Ein altes Sprichwort besagt: „Wenn zwei das Gleiche tun, ist das noch lange nicht dasselbe.“
Diese Binsenwahrheit scheint nun zuzutreffen, wenn man sich die Aussagen von diversen
SPÖ- und Grünpolitikern zu Gemüte führt. Thema ist die angebliche Pogromvergleichs-Aus-
sage des FPÖ-Chefs am WKR-Ball, die ein Standard-Reporter gehört haben will.
Die SPÖ und die Grünen dürften ohnehin Alleinpächter der Doppelmoral sein, wenn man ihre
gekünstelte Aufregung um den angeblichen Strache-Sager in Betracht zieht. Wie wir bereits
im Beitrag „Der Nazimethodenvergleich…..“ festgehalten haben, hatte die Grünabgeordnete
Alev Korun kein Problem damit, die gesetzlich fundierte Arbeit der Innenminiserin mit Nazi-
methoden zu vergleichen. Ihr Genosse Karl Öllinger eilte ihr noch zur Hilfe, als sie mit ihre
Aussage in Kritik geriet. Der Vorfall spielte sich natürlich im Hohen Haus ab.
Aber auch ein gewisser Alfred Gusenbauer wusste die Bühne des Parlaments zu nutzen und
sprach 2004 während einer Nationalratssitzung davon, dass in ebendiesem Nationalrat „eine
absolute Pogrom-Stimmung“ geherrscht habe.
Screen: news.at
Gusenbauer veteidigte seine Aussage sogar
Gusenbauer nahm seine Pogrom-Vergleichsaussage nicht zurück, nein er verteidigte diese viel-
mehr damit, dass seine Darstellung vielleicht überspitzt gewesen sein könnte, aber die Stimm-
ung im Nationalrat war aggressiv und aufgeheizt. „Mit hundert Leuten vor ihnen, die versuchen,
sie niederzubrüllen, fühlt sich ein jeder selbst körperlich gefährdet“, so begründete er seine
Pogrom-Vergleich.
Da staunen wir aber, denn Gusenbauer musste keinen Spießrutenlauf zwischen Brandsätzen
und gewalttätigem Mob absolvieren, um sich körperlich gefährdet zu fühlen. Er sah sein Leben
offenbar schon in Gefahr, nur weil etliche Personen in einem demokratischen Plenum nicht
seiner Meinung waren.
Wie aus einem heutigen Beitrag auf „kleinezeitung.at“ zu entnehmen ist, will die SPÖ die Auf-
regung um den angeblichen „Juden“-Sager von FPÖ-Obmann Strache offensichtlich für sich
nutzen. Der Bundesgeschäftsführer Kräuter lädt „bisherige FPÖ-Wähler“ ein, den Freiheitlichen
aufgrund des „rechtsradikalen Kurses“ Straches den Rücken zu kehren und stattdessen seine
Partei zu wählen.
Wenn G. Kräuter den angeblichen „Juden“-Sager von Strache als „rechtsradikalen Kurs“ wertet
fragen wir uns, warum er den Pogrom-Vergleich von Gusenbauer bis dato nicht kritisierte. Ob-
wohl der SPÖ- Bundesgeschäftsführer schon seit 1991 im Nationalrat sitzt, sind keinerlei Über-
lieferungen bekannt, dass er gegen den Pogrom-Vergleich und die nicht Zurücknahme der
Aussage von Gusenbauer, Protest in irgendeiner Form eingelegt hätte.
Aber die Angelegenheit wird noch erstaunlicher, wenn nicht sogar schon absurd. Bekannter
Weise hätte H.C. Strache mit dem „Großen Goldenen Ehrenzeichen mit Stern“ der Republik
Österreich ausgezeichnet werden sollen.
Presseausendung der Präsidentschaftskanzlei im Originaltext
Wie die Präsidentschaftskanzlei mitteilt, hat Bundespräsident Dr. Heinz Fischer im Hinblick auf
die aktuelle Auseinandersetzung um behauptete Aussagen von KO Heinz Christian Strache, in
denen er die Demonstrationen gegen den WKR-Ball – in welchem Zusammenhang auch immer
– mit dem verbrecherischen und zahlreiche Todesopfer fordernden Novemberpogrom der
Nationalsozialisten in Zusammenhang gebracht hat, entschieden, die Verleihung eines hohen
Ehrenzeichens der Republik Österreich an KO Heinz Christian Strache zurückzustellen.
Da staunen wir aber, denn genau derselbe Vergleich wurde wie bereits erwähnt, im Jahr 2004
von Alfred Gusenbauer gemacht. Allerdings war dessen körperliche Unversehrtheit nicht durch
Brandsätze oder gewalttätigem Mob gefährdet, sondern dieser fühlte sich dadurch körperlich
gefährdet, weil nicht alle Nationalratsabgeordneten im Parlament seiner Meinung waren.
Screen: news.at
Da das „Große Goldenen Ehrenzeichen mit Stern“ der Republik Österreich durch den Bundes-
präsidenten verliehen wird fragen wir uns, wer hat wohl dem Herrn Gusenbauer – trotz Pogrom
-Vergleichsaussage – diesen Orden um den Hals gehängt? Aus der moralischen Sicht
unseres sehr geschätzten Staatsoberhauptes, müsste dieser nun dem Alfred Gusenbauer das
Ehrenzeichen wieder aberkennen. Denn wir nehmen doch nicht an, dass Herr Dr. Heinz Fischer
mit zweierlei Maß misst.
*****
2012-02-03
Vignetten – ASFINAG-Hatz auf Autofahrer unanständig
Kundendenken dürfte bei der schwer SPÖ-lastigen ASFINAG ebenso unbekannt sein wie
bei den roten Gebührenschnalzern im Wiener Rathaus, meint FPÖ-Gemeinderat Karl
Baron.
Statt in der ersten Woche Schwerpunktaktionen zu setzen und auf Befehl der Chefetage
Länge mal Breite abzukassieren, könnten die Vignetten-Schergen zur Abwechslung ein-
mal kulant und autofahrerfreundlich vorgehen.
Foto: © erstaunlich.at
Die ASFINAG möchte mit dieser großangelegten Strafaktion nämlich nicht jene Autofahrer
erwischen, die sich die Vignette überhaupt ersparen wollen sondern die Fahrzeugbesitzer
aussackeln, welche die Vignette sehr wohl schon gekauft aber etwa aus temperaturtech-
nischen Gründen noch nicht aufgeklebt haben.
Aus diesem Grund lauern die roten Raubritter den Autofahrern nicht erst in zwei oder
drei Monaten sondern in den ersten Tagen auf, erklärt Baron und fordert ein sofortiges
Ende der Abcash-Orgie.
*****
2012-02-02
Doch kein bedauerlicher Einzelfall
In unserem Beitrag „Gilt für die Polizei …..“ berichteten wir darüber, dass es die von uns
ertappten Polizisten offenbar mit der Straßenverkehrsordnung nicht so genau nahmen.
Während sie in einem Lokal gemütlich bei Kaffee und Kuchen saßen, war der Funkstreifen-
wagen in 2. Spur abgestellt.
Auf unsere Anfrage in der Bundespolizeidirektion wurde mitgeteilt, dass dies ein bedauer-
licher Einzelfall sei und man ein Ermittlungsverfahren aufnehmen werde. Allerdings dauerte
es nicht lange und ein ERSTAUNLICH – Lesereporter wurde wieder fündig. Wie in unserem
Beitrag „Nicht lernfähig ….“ einwandfrei unter Beweis gestellt wurde, schienen auch diese
Polizisten gewisse Punkte der Straßenverkehrsordnung nicht zu kennen oder ignorierten
diese.
Auf die Anfrage zum obigen Vorfall, erhielten wir bis dato von der Bundespolizeidirektion
keine Antwort. Möglicherweise denkt man dort bis heute über eine geeignete Ausrede nach.
Allerdings die Theorie des „bedauerlichen Einzelfalles“ ist nicht mehr haltbar, wie dies unser
heutiger Beitrag unter Beweis stellt. Offenbar scheint es bei der Polizei Methode geworden
zu sein, zum Zwecke der Nahrungsbesorgung oder Abhaltung von Pausen in Lokalen,
Fahr- und Halteverbote einfach zu ignorieren.
Beeinträchtigung des Fußgängerverkehrs durch Funkwagen
Gestern gegen 22:15 Uhr befuhr der Funkstreifenwagen (BP-90336) von der Gudrunstraße
/Keplerplatz kommend, die Fußgängerzone „Favoritenstraße“. Das Polizeiauto wurde vor
dem Eingang der dort befindlichen „McDonalds – Filiale“ abgestellt. Durch das abgestellte
Fahrzeug wurde der Fußgängerverkehr beeinträchtigt.
Foto: © erstaunlich.at
Ein Polizist stieg aus dem Funkwagen aus und begab sich in die Filiale des Fastfood – Lokals.
Allerdings nicht zum Zwecke einer Amtshandlung, sondern um eine umfangreichere Bestellung
aufzugeben.
Foto: © erstaunlich.at
Da das Zubereiten der Speisen etwas Zeit in Anspruch nahm, vertrieb sich der Polizeibeamte
die Wartezeit (zirka 10-15 Minuten) mit dem Lesen der dort aufliegenden Gratis-Zeitung.
Besser wäre es gewesen, er hätte zwischenzeitlich die StVO studiert.
Foto: © erstaunlich.at
Nachdem der Polizist die erhaltenen Lebensmittel im Funkwagen verstaut hatte, fuhr er
wieder über die Fußgängerzone (Richtung Reumannplatz) davon. Auf Grund der größeren
Menge der eingekauften McDonalds – Produkte nehmen wir an, dass die Weiterfahrt eine
Polizeiinspektion (Wachzimmer) zum Ziel hatte.
Foto: © erstaunlich.at
Offenbar hatte dieser „Polizeieinsatz“ das Ziel, hungrige Polizist(innen) mit Burgers odgl.
zu versorgen. An und für sich auch kein Problem oder Vergehen meinen wir. Die Proble-
matik sehen wir darin, dass der Funkstreifenwagen vorschriftsmäßig auf der Gudrunstraße
/Keplerplatz abgestellt hätte werden können.
Aber offenbar waren dem Polizeibeamten zirka 5 Meter Fußweg zuviel. Daher wurde die
Straßenverkehrsordnung ganz einfach ignoriert, obwohl diese auch für Polizisten gilt, wenn
sie den Funkwagen zum Lebensmitteleinkauf oder sonstiger nicht polizeilicher Tätigkeit ver-
wenden.
Das Erstaunliche an der ganze Angelegenheit ist jedoch, dass die Polizei die Einhaltung
der Verkehrsvorschriften von „Otto Normalautofahrer“ einfordert und bei Zuwiderhandlungen
gnadenlos abstraft, während so mancher Polizist mit der Einhaltung der StVO offenbar so
seine Probleme hat. Man sollte doch meinen, dass gerade jene Personen die sich zur
Überwachung berufen fühlen als Vorbildfunktion dienen sollten.
*****
2012-02-02
Kein Pulitzer-Preis für „ÖSTERREICH“
Dass die Tageszeitung „Österreich“ wohl kaum für den Pulitzer-Preis oder sonstiger
literarischer Ehrenauszeichnungen in Frage kommt, dürfte wohl außer Zweifel stehen.
Ebenfalls außer Zweifel steht, dass die textlichen Inhalte der in der bunten Postille
geschalteten Sexinserate, zum Teil jeglichem guten Geschmack entbehren. Vor allem
wenn dies unter dem Aspekt betrachtet wird, dass auch Kinder und Jugendliche diese
Zeitung in die Hände bekommen.
Was wir allerdings noch nicht wussten ist die Tatsache, dass man in der Tageszeitung
„Österreich“ auch Inserate schalten kann, deren Inhalt einwandfrei gegen das Öster-
reichische Strafgesetzbuch verstoßen.
Screen: „ÖSTERREICH“ (Printausgabe vom 01.02.2012)
Obiges Inserat haben wir heute in der Tageszeitung „Österreich“ entdeckt. Offenbar ist
man dort nicht informiert, dass der Geschlechtsverkehr zwischen Vater und Tochter
gesetzlich verboten ist und unter Strafe steht.
Screen: jusline.at
Bleibt nur zu hoffen, dass man in „ÖSTERREICH” nicht demnächst Inserate finden wird,
in denen beispielsweise Kokain oder sonstige Drogen zum Verkauf angeboten werden.
*****
2012-02-01
Hat Österreich nicht andere Sorgen?
Diverse linke österreichische Journalisten und Bundespolitiker bewegen sich offenbar in
einer von den Bürgern und deren Wirklichkeit völlig abgehobenen Welt. Nur so kann
man sich die Diskussion erklären, welche derzeit um FPÖ-Chef H.C. Strache inszeniert
wird.
Angebliche Äußerungen, welche nur ein Standard-Journalist gehört haben will, bestim-
men die mediale und innenpolitische Debatte. Das sind die Spielchen einer vom Alltag
der Menschen weit entfernten herrschenden Klasse.
Die Österreicher(innen) haben ganz andere Probleme. Viele fürchten sich angesichts der
Euro-Krise und der drohenden Belastung durch die Regierung vor sozialem Abstieg, wie
eine ORF-Diskussion Dienstag abends in drastischer Weise gezeigt hat. Das sollte die
Bundespolitik beschäftigen und in Atem halten.
Aber weil sie keine Antworten und Konzepte hat, konzentriert sie sich auf Worte, die ein
Journalist glaubt, aufgeschnappt zu haben. Für uns drängt sich angesichts dieser gewalt-
igen Themenverfehlung der Politik ein Vergleich auf. Es ist ein durchschaubares Spiel der
selbst ernannten Gutmenschen.
Jörg Haider-Kampagne reloaded
Das, was vor Jahren bei Jörg Haider probiert wurde, wird jetzt bei H.C. Strache nochmals
versucht. Weil man HC Strache mit politischen Argumenten nicht beikommen kann, will
man ihn offenbar auf einem anderen Feld „madig“ machen.
Dieses Unterfangen wird voraussichtlich gleich (erfolglos) ausgehen, wie bei Jörg Haider.
Die Menschen in Österreich lassen sich nicht mehr von einigen wenigen Propaganda-
machern in den Parteizentralen für dumm verkaufen. So gesehen kann die FPÖ mit Heinz
Christian Strache der kommenden Nationalratswahl mit Zuversicht entgegen sehen. Denn
Wahltag ist Zahltag.
Erstaunlich ist aber auch das Verhalten des Bundespräsidenten Dr. Heinz Fischer, der die
Verleihung eines Ehrenzeichens an Strache vorerst stoppte. Augenscheinlich misst das
Staatsoberhaupt mit zweierlei Maß. Auf mögliche Zurufe von linken und gewaltbereiten
Kreisen lässt er seine staatspolitischen Verpflichtungen im wahrsten Sinn des Wortes links
liegen, während er bisher mit keinem Wort die gewalttätigen Auseinandersetzungen vor
dem WKR-Ball erwähnte, geschweige denn mahnende Worte dagegen fand.
*****
2012-02-01
Spießrutenlauf durch Brandsätze und Gewalttäter
Laut der rosaroten Gazette „Der Standard“ soll H.C. Strache am WKR-Ball gegenüber von
Ballgästen folgendes geäußert haben: „Wir sind die neuen Juden“ und die Angriffe auf die
Burschenschafter-Buden vor dem Ball mit den Worten „es sei wie die Reichskristallnacht
gewesen“ kommentiert haben. Dabei habe er nicht gemerkt, dass Journalisten in der Nähe
waren, so steht es zumindest in der rosaroten Postille geschrieben.
Wir wissen nicht, ob und in welcher Form der FPÖ-Chef diese Äußerungen getätigt hat,
nachdem er sich durch Brandsätze und einem gewalttätigen linken Mob seinen Weg zu einer
friedlichen Tanzveranstaltung bahnen musste. Auch ist bis jetzt für uns noch immer nicht klar
ersichtlich, wer die Worte von Strache gehört haben will. Gerüchten nach, war es ein als Gast
getarnter Standard-Reporter.
Was wir allerdings sicher wissen, ist der Facebook-Eintrag der Grünpolitikerin Alev Korun,
denn diesen gibt es schwarz auf weiß. Falls jemand nicht wissen sollte wer Korun ist, so kann
dies unter LINK1 und LINK2 nachgelesen werden. Auf der – inzwischen vom Netz genommenen
– Webseite „www.yabanci.at“ waren beispielsweise auch nachfolgend antisemitische Parolen
zu bestaunen.
Screen: yabanci.at
Screen: facebook.com
Nach einem entbehrlichen Kommentar von Frau Korun, verlinkt diese auf den betreffenden
Standard-Beitrag.
Die Grünen sind entsetzt
Aber nicht nur Alev Korun ist über das Verhalten von Strache entsetzt, sondern etliche Politker-
(innen) der Grünen orten nun den Politskandal des Jahrhunderts. Besonders hervor tut sich da-
bei ein Herr Karl Öllinger, seines Zeichens Sozialsprecher der Grünen. So meint er unter
anderem: „Was Strache gesagt hat, ist eine Verharmlosung von Nazi-Verbrechen und Nazi-
Verbrechern! Er selbst sollte eigentlich jetzt die Konsequenzen ziehen“ und fordert sogar des-
sen Rücktritt.
Da staunen wir aber und fragen uns, warum eigentlich Frau Alev Korun noch immer in Amt
und Würden ist. Denn nach den Aussagen und Schlussfolgerungen von Öllinger, die es eben-
falls schwarz auf weiß gibt, müsste die grüne Integrationssprecherin schon längstens das
Handtuch geworfen haben. Und auch hier gibt es wieder einen Beweis, denn das Internet ver-
gisst nie.
Es ist noch gar nicht so lange her, da verglich Korun die gesetzlich gedeckte Arbeitsweise der
ehemaligen Innenministerin, Maria Fekter, mit Methoden des Dritten Reiches. Erstaunlich ist
dabei, dass die Rede im Hohen Haus abgehalten wurde, zu dem Korun bequemen und sicheren
Zutritt hatte und sich nicht erst durch Brandsätze und gewalttätigem Mob durchkämpfen musste.
{mp4-flv img=“videos/alevkorun.jpg“ showstop=“true“}alevkorun{/mp4-flv}
Quelle: youtube.com
Und noch viel erstaunlicher als der Nazimethoden-Vergleich von Korun ist die Tatsache, dass K.
Öllinger die grüne Integrationssprecherin samt ihrer Rede in Schutz nahm und diese zu recht-
fertigen versuchte. Haben wir bislang behauptet, dass bei den Grünen eine Doppelmoral herrscht,
müssen wir uns nun korrigieren. Das Wort „Doppelmoral“ ist nämlich im Bezug auf die Grünen
ein Hilfsausdruck. Wir suchen noch immer ein Wort, welches dem moralischen Verhalten dieser
Partei wirklich gerecht wird.
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2012-01-31
Förder-Wahnsinn kennt kein Sparpaket
Wir haben bereits einige Beiträge über den Förder-Wahnsinn der Wiener Rathaus-SPÖ
verfasst. Während einerseits ein Sparpaket nach dem anderen geschnürt wird, Ge-
bührenerhöhungen der Gemeinde Wien bereits schwindelnde Höhen erreicht haben
und bereits jede(r) sechste Wiener(in) an oder unter der Armutsgrenze lebt, verschen-
ken die Genossen anderseits Geld, als ob es kein Morgen gäbe.
Interessant dabei ist, dass das Füllhorn fast ausnahmslos über SPÖ-nahe Vereine ausge-
schüttet wird. Aber auch die ÖVP lässt sich punkto vereinsnaher Förderungen nicht
lumpen. Das Web-Magazin www.unzensuriert.at bringt es mit einem heutigen Beitrag
auf den Punkt.
Kuriose Förderungen für rote Natur- und Kinderfreunde
Haben Sie schon einmal versucht, für Ihren Verein oder für ein Projekt eine Förderung zu
bekommen? Wer´s getan hat, weiß, dass schon das Ausfüllen eines Subventionsantrages
kein leichtes Unterfangen ist. Wer´s trotzdem schafft, bekommt in der Regel aber die
Nachricht, dass der Fördertopf für dieses Jahr bereits erschöpft sei. Wen wundert´s,
müssen doch parteinahe Vereine bei Laune gehalten werden – diese lassen sich fürs Klet-
tern, Zelten und Stylen gewaltige Summen zahlen.
Gefördert wird in Österreich alles, was parteinah ist. Laut Tageszeitung Heute werden pro
Jahr fast 18 Milliarden Euro an Subventionen ausgegeben. Das ist nicht nur Europa-Spitze,
sondern ein Förder-Wahnsinn, der nicht einmal in Z eiten wie diesen, in denen gespart
werden sollte, Halt macht.
Eine parlamentarische Anfrage brachte nun zutage, welche skurillen Förderungen es für
parteinahe Jugendorganisationen gibt. So wurde, man glaubt es kaum, ein Treffen der SP-
nahen Kinderfreunde unter dem Titel „Fachtagung Zeltlager- und Outdoor-Pädagogik“ mit
30.000 Euro unterstützt. Für das Projekt „Gendergerechte Programmgestaltung und
Öffentlichkeitsarbeit“ erhielt die SP-nahe Naturfreundejugend 49.672,80 Euro und für das
Projekt „Nein zu Drogen, ja zur Natur“ (Kampf gegen illegale Substanzen im Klettersport)
überwies der Staat dem gleichen Verein 23.000 Euro. Auch die Kinderfreunde kassierten
doppelt. Der Staat unterstützte das Projekt „Look und Fashion – da will ich gerne dazu-
gehören“ mit 37.345,70 Euro.
Rot-schwarze Förderpolitik ist Affront gegen Steuerzahler
All diese Subventionen, die man beliebig weier aufzählen könnte und die knapp zehn Mio
Euro ausmachen, wurden – wohlgemerkt – zusätzlich zu den „Basis- und Projektförder-
ungen“ gezahlt. So bekam beispielsweise die Junge ÖVP im Jahr 2011 zwei Raten zu je
192.583,15 Euro überwiesen. Die Sozialistische Jugend erhielt nur unwesentlich weniger,
nämlich zwei Mal 178.048,55 Euro.
Die Förder-Politik der rot-schwarzen Regierung kann nur als Affront gegen den Steuer-
zahler verstanden werden. Einerseits überlegt man Pensionskürzungen und die stärkere
Besteuerung von Leistungsträgern der Gesellschaft, andererseits verprasst man das Geld
bei Subventionszahlungen für Parteifreunde. Das geht quer durch alle Ministerien.
So hat allein Sozialminister Rudolf Hundstorfer 1,9 Millionen Euro für parteinahe Organisat-
ionen ausgegeben. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner gab mehr als drei Millionen Euro
für Integrationsvereine aus. Besonders schlimm ist es in WIen: Die Stadt beschloss an
einem einzigen Tag mehr als fünf Millionen Euro. Zu Bürgermeister Michael Häupls Nutz-
nießern gehört auch ein Sado-Maso-Verein im linken Kulturzentrum Amerlinghaus sowie
ein Verein Namens ICE-Vienna, der – sage und schreibe – 720.000 Euro Unterstützung
bekam und in dem ein SPÖ-Bezirksvorsteher-Stellvertreter der Geschäftsführer ist und
eine Gemeinderätin im Aufsichtsrat sitzt.
„Liste der Skandal-Förderungen“ gefragt
Statt, wie SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter es verlangte, eine „Liste der
Schande“ der Steuersünder anzulegen, sollte es eine „Liste der Skandal-Förderungen“
geben. Diese zu erstellen, wäre keine leichte Aufgabe. Man würde sich die Finger wund
schreiben. Und ohne Förderung wäre diese endlos lange Liste in Österreich sowieso
nicht zu bewerkstelligen.
Beitrag dankend vom Blog www.unzensuriert.at übernommen.
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2012-01-31
Der heutige Faschismus kommt von Links
Die linke Jagdgesellschaft bläst wieder einmal zum Halali. Angesicht des heute stattfindenden
Jägerballs ist es aber auch der ÖVP nicht zu peinlich in diesen Chor miteinzustimmen. Auch
wenn die Faschismuskeule mittlerweile schon ein bisschen stumpf ist, reiten die selbster-
nannten Gutmenschen und Links-Faschisten munter weiter.
„Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus; er wird sagen, Ich
bin der Antifaschismus!“ Dieses Zitat des italienischen Schriftstellers und sozialistischen
Widerstandskämpfers Ignazio Silone beschreibt die aktuelle Situation ganz gut, zumal seit
Freitag eine regelrechte Jagd auf all jene in dieser Republik gemacht wird, die sich nicht dem
linken Zeitgeist unterordnen wollen.
Das visionäre Zitat von Ignazio Silone, sollten sich all jene vor Augen halten, die heute gegen
Andersdenkende hetzen, sie denunzieren, tätlich angreifen und ihnen die demokratische Legi-
timation absprechen wollen.
Egal ob es sich um die live Einstiege des ORF bei der „ach so friedlichen“ Demo handelte, egal,
ob „links-liberale“ Freizeitjournalisten „Hintergrundberichte“ zu den Demos gebracht haben,
überall stand der aufrechte Widerstand der „mutigen Zivilgesellschaft“ im Vordergrund.
Dass im Umfeld der Demonstrationen Brandstiftungen, zumindest ein Sprengsatz, Widerstand
gegen die Staatsgewalt, Sachbeschädigungen, Körperverletzungen, Nötigungen und Pöbeleien
zu zig Festnahmen führten, wird dabei geflissentlich verschwiegen oder aber augenzwinkernd
zur Kenntnis genommen. Offenbar handelt es sich dabei in dieser Republik um Kavaliersdelikte.
Dass dem nicht so sein kann wird jedem halbwegs normal denkenden Menschen klar sein. Der-
artige Delikte sind keine legitimen demokratischen Mittel, sondern nichts anderes als Gewalt.
Allerdings ist es nicht nachvollziehbar, warum die linken Gutmenschen mit den massiven
Gewaltausschreitungen am Holocaust-Gedenktag offenbar kein Problem haben.
Es ist auch sehr bezeichnend für die Toleranz und das Demokratieverständnis, wenn Rot- und
Grün-Politiker kein Wort der Entschuldigung, oder der Distanzierung von den brandschatzenden
und prügelnden Horden unter den Demonstranten vermissen lassen. Dies nährt den Verdacht,
dass diese Politiker die Gewalt gegen ihre politischen Widersacher bewusst als Teil ihrer partei-
politischen Strategie in Kauf nehmen.
Interessant ist es auch, dass sich gerade die Linken den Schutz der Juden und des Judentums
als Feigenblatt umhängen. Dabei sind es genau diese Linken, die sogar vor radikalen Islamisten
pausenlos Kniefälle vollziehen und sich diesen in peinlicher Weise anbiedern.
Irgendwie scheinen die Linken die Tatsache zu ignorieren, dass in den meisten islamischen
Ländern die Vernichtung Israels mit samt dem jüdischen Volk als vorrangiges Ziel gilt. Unter
diesem Aspekt ist die Doppelmoral der Linken wohl kaum zu überbieten.
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2012-01-30
Versagen der SPÖ-Bildungspolitik kommt ans Tageslicht
Langsam aber sicher kommt das Versagen der sozialistischen Bildungspolitik ans Tages-
licht und das obwohl es in Österreich die allgemeine Schulpflicht gibt. Dies schlägt sich
nun mit 17 Millionen Euro zu Buche. Denn das ist die Summe, die nun auf Kosten der
Steuerzahler(innen) investiert werden muss, um in Wien einigen tausend Menschen zu
ermöglichen ihren Pflichtschulabschluss nachzuholen.
Der Wiener Bildungsstadtrat Christian Oxonitsch (SPÖ) räumt zu diesem Desaster frei-
mütig wie folgt ein: „In Wien gibt es derzeit einige tausend junge Menschen, die keinen
Pflichtschulabschluss haben. Als Bildungsverantwortlicher ist es mir ein Anliegen, mög-
lichst vielen von ihnen durch Weiterbildung bessere Berufschancen zu bieten. Mit den
Wiener Volkshochschulen haben wir einen kompetenten und großen Partner, der uns
dabei mit Kursen zum Nachholen des Hauptschulabschlusses unterstützt.“
SPÖ-Stadtrat Michael Ludwig freut sich
Offenbar ist man seitens der Wiener SPÖ über das bildungspolitische Versagen auch
noch erfreut. Zu dieser Annahme kommen wir nämlich, wenn wir den Ausführungen
des SPÖ-Stadtrates und Vorsitzenden der Wiener Volkshochschulen, Michael Ludwig,
folgen.
„Es freut mich ganz besonders, dass die VHS Wien – als größte Erwachsenenbildungs-
einrichtung im deutschsprachigen Raum – zentraler Träger der Initiative ist. Mit ihrer
jahrelangen Erfahrung in der Qualifizierung von Jugendlichen und Erwachsenen aus
bildungsfernen Schichten ist sie optimal dafür geeignet, jungen Menschen ein verbes-
sertes Rüstzeug mitzugeben, um sich am Arbeitsmarkt zu behaupten“, so Ludwig.
Mit obiger Aussage gibt Michael Ludwig auch zu, dass es in Wien bereits jahrelang
eine bildungsferne Bevölkerungsschicht geben muss. Da fragen wir uns, wie kann
es in einem hochzivilisierten Land wie Österreich und vor allem in der Bundeshaupt-
stadt zu diesem Umstand kommen?
Die Antwort können wir uns aber gleich selbst geben. Zum einem Teil liegt es offen-
sichtlich am Versagen der Bildungspolitik, während sich der andere Teil offenbar aus
dem jahrelangen Zuzug bildungsferner Zuwanderer(innen) ergibt.
Erwerb von Lese-, Schreib- und Rechengrundkenntnissen
Jedenfalls besteht nun die Möglichkeit, dass dieses bildungsferne Klientel bis 2014
ihren Pflichtschulabschluss nachholen kann. Die Initiative zur Förderung der Erwach-
senenbildung gelangt nun zur Umsetzung und hat das Ziel, gering qualifizierten
Menschen durch Bildungsangebote bessere Zugangschancen zum Arbeitsmarkt zu
eröffnen.
Dies passiert in zwei Programmschienen: einerseits durch Basisbildungsangebote zum
Erwerb von Lese-, Schreib- und Rechenkompetenzen und andererseits durch das
Nachholen des Pflichtschulabschlusses.
Das Wort „Basisbildungsangebote“ (wörtlich in der Presseaussendung des Infor-
mationsdienstes der Stadt Wien angeführt) muss man sich auf der Zunge zergehen
lassen, denn es bedeutet nichts anderes als „Grundkenntnisse“.
Auf gut Deutsch bedeutet dies, dass es in der Bundeshauptstadt einige tausend
Menschen geben muss, die weder LESEN, SCHREIBEN noch RECHNEN können und
das in einem Land in dem eine allgemeine Schulpflicht besteht. Zu diesem traurigen
Umstand drücken wir der SPÖ-Bildungspolitik unser aufrechtes Beileid aus.
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2012-01-30
Am Tabor
Löwengasse Ungargasse Laxenburgerstraße
Die Straßen die in den obigen Bildern gezeigt werden sind Hauptverkehrswege durch Wien.
Sie wiesen eine durchgehende Schneefahrbahn auf und das obwohl es gar nicht so stark
geschneit hatte. Dies ist ein Indiz für uns, dass auf diesen Strassen kein Räumfahrzeug
unterwegs gewesen sein kann.
Ein einziges Schneeräumfahrzeug konnte jedoch gesichtet werden, wie unser nachfolgen-
des Foto beweist.
Foto: © erstaunlich.at
Ob das im obigen Bild gezeigte Räumfahrzeug wirklich dazu prädestiniert