Lüge als Sieg verkaufen wollen
„Die Öffis in Wien werden billiger. Es war ein zähes Verhandeln. SPÖ und Wiener Linien
wollten die Öffi-Preise am Anfang erhöhen. Für uns Grüne war das eine politische Glaub-
würdigkeitsfrage“, dies meint heute der grüne Nationalratsabgeordnete Albert Steinhauser.
Politik und Glaubwürdigkeit, welch herrliches Oxymoron. Die Grünen haben recht schnell
gelernt, gebrochene Wahlversprechen und faule Kompromisse als Erfolg verkaufen zu
wollen. Und umso höher die Etage, desto dreister die Lügen.
Auf eine ERSTAUNLICH-Anfrage bezüglich der von Vassilakou versprochenen 100 Euro/
Jahresfahrkarte, antwortete Steinhauser wie folgt:
„Da irren sie. Natürlich haben wir 100 Euro vorgeschlagen. Jeder der sich mit Politik beschäft-
igt weiß, dass niemand 100% in einer Regierung durchbringt. Kompromisse sind alles
andere als lustig, hätten wir aber nicht diese Tarifreform durchgesetzt, wäre der öffentliche
Verkehr teurer geblieben. Glaubt ernsthaft jemand hätte es gut gefunden, dass Grüne auf
100 Euro beharren um den Preis, dass alles teurer bleibt. Unsere WählerInnen sind intelli-
genter als die Wiener Opposition, deshalb ist die Glaubwürdigkeit gestärkt.“
Haben die Grünwähler(innen) wirklich die Lüge erkannt?
Mit dieser Antwort gibt der Grünabgeordnete ganz offen zu, dass jedem bewusst sein hätte
müssen, dass die versprochene 100 Euro/Jahresfahrkarte bereits im Vorhinein eine glatte
Lüge war. Interessant ist auch die Argumentation, dass aus dem Erkennen müssen der
Lüge, die Grünwähler(innen) intelligenter als die Wiener Opposition seien.
Das sehen wir nicht so, denn mit diesem vorgegaukelten Versprechen wurden alle Wähler
-(innen) die an dieses geglaubt haben schlichtweg hinters Licht geführt. Aber offenbar halten
die Grünen ihr Wählerklientel doch nicht für so intelligent, als es Steinhauser Glauben machen
will.
Denn sonst würde die Grünpartei kaum, die nun 365 Euro/Jahreskarte unter dem Slogan
„Eine Jahreskarte für einen Euro pro Tag“ verkaufen wollen. Nicht einmal die macht-
hungrige SPÖ war so dreist, die 449 Euro/Jahreskarte unter dem Motto „Eine Jahreskarte
für 1,23 Euro pro Tag“ zu bewerben.
Screens: wien.gruene.at/
Die Grünen belogen ihre Wähler(innen) Das ist die bittere Wahrheit!
Am Futtertrog verstummten die Grünen
Apropos Machthunger, dieser dürfte bei den Wiener Grünen vollendet ausgebrochen sein.
Bedenkt man wie diese Partei früher gegen die Gebührenerhöhungspolitik der Rathaus-
SPÖ zu Felde zog, kommt man nun aus dem Staunen nicht mehr heraus. Zu jeder von der
Wiener SPÖ angekündigten Gebührenerhöhung kam und kommt von den Grünen nur mehr
ein beifälliges Nicken.
Man kann über den Wiener Bürgermeister sagen was man will, aber eines muss man ihm
lassen. Er hat innerhalb kürzester Zeit aus den rebellischen Wiener Grünen, eine willfährige
Truppe gestaltet, die ausschließlich nach der SPÖ-Pfeife tanzt. Die Taktik mit dem Platz
am politischen Futtertrog im Wiener Rathaus für Vassilakou und Co. ist voll aufgegangen.
*****
2011-10-12
Asylwerber(innen) werden jünger
Die Menschenrechtssprecherin der Grünen, Alev Korun, prognostiziert heute, dass die
Zahl der jüngeren Asylwerber(innen) steigen wird und meint, dass Maßnahmen not-
wendig sein werden. Das meinen wir auch, allerdings nicht im Sinne von Frau Korun.
„Die Zulassung der Schubhaft für 16- und 17-Jährige ist eine Katastrophe. Um den Preis
von gesundheitlichen Schäden versucht die Bundesregierung per Röntgenstrahlen die
Volljährigkeit nachzuweisen, auch wenn das Ergebnis kein sicheres ist“, so die Men-
schenrechtssprecherin der Grünen.
Kommen wir einmal zur Schubhaft. Frau Korun scheint vergessen zu haben, dass die
Strafmündigkeit in Österreich mit dem vollendeten 14. Lebensjahr beginnt. Jugendliche
die sich nicht an die Gesetze unseres Landes halten müssen damit rechnen, dass sie in
Haft genommen werden. Das gilt für alle, also sowohl für In- und auch für Ausländer.
Nächster Punkt wäre die gesundheitliche Schädigung von Asylwerber(innen) durch
Röntgenstrahlen, um deren tatsächliches Alter bestimmen zu können. Es ist kein Ge-
heimnis, dass zahlreiche Asylwerber(innen) ihr Alter absichtlich unter dem 18. Lebens-
jahr angeben, um so in den Genuss von Privilegien zu gelangen, welche Erwachsenen
nicht zustehen. Dieser Trick wird ihnen von den Schleppern in ihren Heimatländern
eingetrichtert.
Bedenkt man wie viele Röntgenuntersuchungen ein Mensch im Laufe seines Lebens
über sich ergehen lassen muss und keine gesundheitlichen Schäden davon trägt,
ist die Aussage von Korun wohl erstaunlich, dass eine einzige Untersuchung eine
gesundheitliche Schädigung an Asylwerber(innen) auslösen soll.
Gesundes Misstrauen gilt als Entmenschlichung
Korun meint auch, dass jugendlichen Asylwerber(innen) ab ihrer Ankunft in Österreich
das pure Misstrauen entgegenschlägt. Das hat auch seinen guten Grund, denn kaum
ein Tag vergeht, an dem nicht von kleineren oder größeren Gesetzesübertretungen
von Asylwerber(innen) in den Tageszeitungen zu lesen ist.
Screen: vienna.at
Dieses etwas spektakulärere Ereignis fand erst vergangen Sonntag statt. Wir nehmen
kaum an, dass es sich bei den Afrikanern und Tschetschenen um Schlüsselarbeitskräfte
handelt. Wir gehen mit ziemlicher Sicherheit davon aus, dass diese am Raufhandel
beteiligten Personen Asylanten oder Asylwerber sind.
Am besten Österreich meiden
Korun bezeichnet die normale Vorgangsweise der Fremdenbehörde als „Abwehrpolitik“
und „Entmenschlichung“. Diesen Faktoren kann jedoch jede(r) Asylwerber(in) ganz
leicht aus dem Wege gehen, indem er/sie nicht illegal nach Österreich einreist.
Österreich hat in Krisen stets geholfen, wenn Not am Mann war und Flüchtlinge aus
allen Herren Länder aufgenommen. Wenn Frau Korun ein wenig in den Geschichts-
büchern blättern würde, könnte sie dies einwandfrei feststellen. Sollte sie allerdings
wirklich der Meinung sein, dass gesundes Misstrauen als „Abwehrpolitik“ und
„Entmenschlichung“ zu werten sind, haben wir einen Rat für sie.
Möge doch Frau Korun und ihre Gutmenschen-Freund(innen) in jene Länder reisen,
aus denen Menschen zuhauf in das „ach so“ entmenschlichende Österreich fliehen
und dort deponieren, dass es besser wäre um die Alpenrepublik einen großen Bogen
zu machen, denn in dieser werden Asylwerber(innen) gesundheitliche Schäden zu-
gefügt.
*****
2011-10-06
Grüne engstirnig wie eh und je
Wenn Politikberater einen „soliden Start von Rot-Grün“ in Wien sehen, dürfte der
Wunsch der Vater des Gedankens sein. Maria Vassilakou als Stadträtin unter anderem
für „Bürger(innen)beteiligung“ möchte zu Vorhaben wie Fußgängerzonen im 6. und
7. Bezirk als auch etwa zur Ausweitung des Parkpickerls oder zum Bau der 3. Piste
nicht – wie in Oppositionszeiten oft und gern gefordert – die betroffenen Bürger be-
fragen sondern über deren Köpfe hinweg entscheiden.
Beim Monsterprojekt am Areal des Otto-Wagner-Spitals tragen sie nach einem Salto
rückwärts die SPÖ-Linie 1:1 mit, von der 100 Euro-Jahreskarte sind die Fahrgäste der
Wiener Linien weiter entfernt als je zuvor.
Beim Thema Postamtsschließungen und der damit Hand in Hand gehenden Ausdünn-
ung der Infrastruktur haben sie den Mund bislang überhaupt noch nicht aufbekom-
men.
Nur auf dem Feld dümmlicher Provokationen haben sie nichts von alter „Qualität“ ein-
gebüßt. Für interne Grünveranstaltungen wie Hanfwandertage, Rasensitzen am Ring
und Skaten auf der Nordbrücke nehmen sie immer noch oft und gerne ein veritables
Verkehrschaos in weiten Bereichen der Stadt und drastisch erhöhten Schadstoffaus-
stoß in Kauf.
*****
2011-10-03
AVISO:
Morgen Dienstag, 10.15 Uhr – PK Glawischnig /Cohn-Bendit nach Grünem Bundesvor-
stand.
Wien (OTS) – Einladung zur Pressekonferenz nach dem Bundesvorstand der Grünen
mit Eva Glawischnig, Bundessprecherin der Grünen und Daniel Cohn-Bendit, Fraktions-
vorsitzender der Grünen im Europäischen Parlament.
Thema:
Europa in der Krise: Es braucht Ergebnisse nicht nur Ankündigungen Finanztransaktions-
steuer kann nur erster Schritt sein Aktuelle politische Fragen.
Zeit: Dienstag, 4. Oktober, 10.15 Uhr
Ort: Presseraum der Grünen, Löwelstraße 12/2, 1017 Wien
Wir laden die VertreterInnen der Medien herzlich ein.
Rückfragehinweis:
Die Grünen
Cohn-Bendit der Kinderfreund
Welche Ehre für die österreichische Bundeshauptstadt. Der Obergrüne Daniel Cohn-
Bendit gibt sich die Ehre in Wien zu erscheinen. Nachdem die Grünen ohnehin nicht
den Ruf einer Wirtschaftspartei haben, bleibt Cohn-Bendit sicher noch genügend Zeit
ein wenig aus dem Nähkästchen zu plaudern.
So war zum Beispiel auf dem Online-Portal bild.de im vorigen Jahr folgendes zu lesen:
Den ganzen Beitrag können geneigte Leser(innen) unter diesem LINK nachlesen.
Im April 1982 gab er in der französischen TV-Sendung „Apostrophes“ folgendes Interview,
welches Sie sich unter diesem „Youtube-Link“ ansehen können.
f
Sollte dieses Video und die Übersetzung authentisch und korrekt sein, stellen sich für uns
zwei Fragen. Die Erste wäre warum sich noch kein einziger Grünpolitiker von Cohn-Bendit
distanziert hat und diesen als untragbar bezeichnet. Die zweite Frage wäre, ob Frau Eva
Glawischnig dem Herrn Cohn-Bendit ihre Kinder anvertrauen würde, ohne dass dabei eine
integere Aufsichtsperson anwesend ist.
Cohn-Bendit der Drogenverfechter
Die Grünpolitikerinnen Tanja Windbüchler und Birgit Hebein werden mit dem Besuch von
Cohn-Bendit ihre helle Freude haben. Verniedlichte doch der Obergrüne die Droge Can-
nabis als „Haschisch-Küchlein“.
Screen: youtube.com
Erstaunlich welches Verhältnis der Grüne Spitzenpolitiker zu Drogen hat. Jetzt wird uns
auch klar, warum die offizielle Jugendorganisation der Grünen „GAJ“, sich für die „Legali-
sierung von Heroin“ einsetzt. Offenbar fungiert der Obergrüne Chef-Ideologe als gelebtes
Vorbild.
*****
2011-10-03
Grüne Jugendsprecherin betreibt Drogenverharmlosung
Anlässlich des gestrig stattgefunden Drogenwandertages – auch verharmlosend Hanf-
wandertag genannt – fordert Tanja Windbüchler, Jugendsprecherin der Grünen,
erneut die Schaffung von neuen rechtlichen Rahmenbedingungen im Umgang mit
Cannabis.
„Die Kriminalisierung verhindert eine sachliche Diskussion über Drogenkonsum. Die
Kriminalisierung von Drogenkonsument(innen) einerseits und die Bagatellisierung von
legalen Drogen andererseits ist deshalb verantwortungslos“, so Windbüchler.
Wir finden, dass die Bagatellisierung von Drogen wie Cannabis verantwortungslos ist.
Immerhin ist diese die Einstiegsdroge Nummer Eins in die Welt der harten Drogen.
Außerdem ist nicht die Kriminalisierung der Drogenkonsument(innen) vorrangiges
Ziel der Drogenpolitik, sondern jene Personen aus dem Verkehr zu ziehen, welche
Drogen erzeugen und/oder damit Handel betreiben.
Wie Windbüchler die Droge Cannabis verharmlost lässt sich auch aus ihrem Statement
schließen in dem sie meint, der Hanfwandertag setzte ein Zeichen für die vielen Ver-
wendungsmöglichkeiten der Hanfpflanze, vom Einsatz als Medikament gegen Schmer-
zen, Übelkeit und Appetitlosigkeit für chronisch und schwer Kranke, über die Ver-
wendung der Samen als Nahrungsmittel und Öllieferanten bis hin zur Verarbeitung
der Fasern zu Textilien.
Offenbar hatte Windbüchler nicht realisiert, dass dieser Drogenwandertag mit ärztlichen
Medikationen, Nahrungsmitteln und Textilien rein gar nichts zu tun hatte, sondern nur
darauf abzielte, dass Kraut zu rauchen um stoned zu werden.
Damit ist der Standpunkt der Jugendsprecherin der Grünen völlig inakzeptabel, denn er
kommt einer Bagatellisierung der Droge Cannabis gleich. Es ist ohnehin kein Geheimnis,
dass die Grünen stets für die Freigabe dieser Droge werben. In dieses Klischee passt
auch folgende Aussage von Windbüchler: „Der Konsum von Cannabis ist Alltagsrealität
und muss ernst genommen werden.“
Allerdings sollte das „ernst nehmen“ nicht dadurch stattfinden, dass die Droge verharm-
lost wird, sondern man sollte vor deren Konsum warnen und auf die gesundheitlichen
Schäden aufmerksam machen. Abgesehen von der Berauschung und Folgeschäden an
der Lunge ist es erwiesen, dass der regelmäßige Konsum von Cannabis zu Wesensver-
änderungen führt.
Die FPÖ-Gesundheitssprecherin, Belakowitsch-Jenewein, meint zur Drogenpolitik der
Grünen: „Cannabis ist als klassische Einstiegsdroge in Österreich verboten und das ist
auch gut so. Dass die Grünen permanent Gesetzesbruch schön reden wollten, spreche
für sich.“
Besonders orginell finden wir die Aufforderung der FPÖ-Politikerin an die Grünen, dass
die grünen Drogenlobbyisten im Parlament endlich einen Antrag auf Legalisierung von
Cannabis einbringen mögen, damit auch die Bevölkerung mitbekommt, wie diese Par-
tei denkt.
*****
Rechtfertigungsversuch zum Drogenmissbrauch
Es hätte uns erstaunt, wenn sich die Sozialsprecherin der Grünen Wien, Birgit Hebein, nicht
wieder für den am 1. Oktober stattfindenden Hanfwandertag stark machen würde. Unter
dem Motto „Stoppt den Drogenkrieg“ versucht die Grünpolitikerin die Droge Cannabis zu
verharmlosen.
Erstaunlich welch lockeres Verhältnis die Grünen zu dieser Droge haben. Anstatt Jugendliche
über die Gefahren und gesundheitlichen Schäden aufzuklären, welche durch diesen Drogen-
mißbrauch entstehen, fordern sie unentwegt die Legalisierung von Cannabis.
Erstaunlich wie Hebein den Missbrauch von Cannabis zu rechtfertigen versucht. „Darüber hin-
aus werden positive Anwendungen von Hanfprodukten, etwa in der Behandlung schwer
kranker Menschen, durch die Kriminalisierung unnötig erschwert“, so die Sozialsprecherin
der Grünen Wien. Der Dame dürfte entfallen sein, dass auch Opiate im medizinischen Bereich
zur Anwendung kommen. Und zwar ebenfalls in der Behandlung schwer kranker Menschen.
Sowohl bei Cannabis als auch bei Opiaten wird die Medikation durch einen Arzt bestimmt und
ist daher nicht kriminell. Möglicherweise ist die Forderung der Freigabe von Opiaten der
nächste Schritt der Grünen.
Offenbar durch unseren Beitrag „Werbung für Drogen“ inspiriert, verfasste die ÖVP-Wien
heute folgende Presseaussendung:
„Hanfwandertag“ schadet der Wiener Wirtschaft
Scharfe Kritik an der Demonstration „Für die Gleichstellung von Cannabis mit legalen Drogen“
vulgo „Hanfwandertag“ kommt von der ÖVP Wien. „Für uns ist das ein klarer Missbrauch des
verfassungsrechtlich gewährleisteten Rechts auf Versammlungsfreiheit und Meinungsäußerung“,
so Landesgeschäftsführer Alfred Hoch.
In Wirklichkeit handelt es sich um eine „Party“, die dem wesentlich strengeren Veranstaltungs-
gesetz unterliegen sollte. „Bei Demonstrationen gibt es keine Sicherheitsauflagen, die Kosten
für Reinigung und Polizei trägt nicht der Veranstalter, sondern die Allgemeinheit“, kritisiert
Hoch.
Der Demonstrationszug führt u.a. über die Mariahilfer Straße. Alfred Hoch: „Von ähnlichen
Veranstaltungen im vergangenen Jahr wissen wir, dass die Umsatzeinbußen der Unternehmer/
innen zwischen 30% und 50% liegen. De facto fällt das gesamte Samstags-Geschäft flach,
weil die Konsument/innen großräumig ausweichen.
Das ist nicht nur ein enormer Schaden für die Wirtschaft sondern gefährdet auch die Arbeits-
plätze im Handel. Nicht zuletzt fallen Arbeitnehmer/innen um Gehaltsbestandteile um, die
vom Umsatz abhängen.“
Gerade für die Wiener Wirtschaft sind solche Unsinnigkeiten wie Hanfwandertage, die das
Tagesgechäft des Handels empfindlich stören, Gift. „Ich fordere die Verantwortlichen auf, in
Zukunft diese Art Wandertagen nicht in Einkaufsstraßen durchzuführen“, so Hoch abschließ-
end.
Wesentlich schärfer geht die FPÖ-Wien mit dem Drogenwandertag ins Gericht und
verlautbarte folgende Presseaussendung:
Hanfwandertag – grünes Kiffer-Happening behindert Öffis
Giftler für Vassilakou & Co. wichtiger als Fahrgäste
Wenn 23 von den Dreadlocks bis zu den Birkenstocks eingekiffte Hanseln schon unbedingt
für die Freigabe von Cannabis demonstrieren wollen, sollten sie das am Spittelberg oder bei
ihren FreundInnen vor dem grünen Hauptquartier in der Lindengasse tun, statt morgen ein-
mal mehr den Kaufleuten und Kunden der Mariahilfer Straße am Hammer zu gehen und den
Betrieb von fünf Straßenbahnlinien und einer Busverbindung massiv zu stören, meint FPÖ-
Verkehrssprecher LAbg. Toni Mahdalik und fordert einmal mehr ein absolutes Demoverbot
für Hauptverkehrsadern und Einkaufstraßen.
Das von diversen Drogen-Fanklubs und den Wiener Grünen gesponserte Kiffer-Happening
wird den Betrieb der Linien 1, 2, D, 31, 71 und 13A stören und die Fahrgäste durch das ein-
geschränkte Angebot schädigen und verärgern. Doch wenn es um die Unterstützung von
grünen Giftlern geht, dürfte der öffentliche Verkehr für die Vassilakou & Co. bestenfalls
zweitrangig sein, bemerkt Mahdalik.
Keine Reaktion der SPÖ
Keine Aussendung zu dieser großflächig angelegten Drogenparty kam von der Wiener SPÖ.
Naja, man will doch dem kleinen Koalitionspartner nicht alles vermiesen. Halten diese doch
beim Futtertrog im Wiener Rathaus so schön still und lassen Häupl und Co. nach Belieben
fuhrwerken.
Was schadet es da, wenn sich die Grünen für die Legalisierung einer Droge stark machen
und sich der eine oder andere Grünling eine Tröte hineinzieht. Erstaunlich ist auch die Tat-
sache, dass sich Gesundheitsminister Alois Stöger so ruhig verhält. Gab er sich doch erst
vorgestern, quasi als Retter der Nation aus, da er laut eigener Aussage mit Justizministerin
Beatrix Karl und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner ein neues Drogenbekämpfungs-
Gesetz erarbeitet hat.
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2011-09-30
Mehr richterliches Verständnis für Migrant(innen)?
Mehr Migrant(innen) in der Richterschaft wären unterstützenswert, dass meint die Men-
schenrechtssprecherin der Grünen, Alev Korun, in einer heutigen Aussage. Da müssen
wir der Grünpolitikerin entgegenhalten, dass es einer solchen Unterstützung nicht bedarf.
Denn jedermann(frau) der/die Voraussetzungen für das Richteramt erfüllt, kann Richter(in)
werden. Personen mit Migrationshintergrund sind davon nicht ausgenommen.
Aber es wäre nicht Alev Korun, wenn sie mit ihrer Aussage nicht einen erstaunlichen
Hintergedanken hätte. Sie meint, dass eine vielfältigere Justiz näher an Problemen der
Gesellschaft dran wäre, denn immerhin haben 18 Prozent der österreichischen Bevölker-
ung einen interkulturellen Hintergrund.
Ob Korun damit meint, dass beispielsweise ein(e) Richter(in) mit orientalischen Migrations-
hintergrund mehr Verständnis für Zwangsehen und Ehrenmorde hätte? Möglicherweise
erhofft sich die grüne Menschenrechtssprecherin dadurch Urteile, die dem kulturellen
Hintergrund des Täters angepasst sind.
Förderung einer Parallelgesellschaft
Korun ist der Auffassung, dass die Vielfalt in der Bevölkerung und im realen Leben ihren
Niederschlag auch in unseren Behörden finden sollte. Deswegen werde seitens der
Grünen schon lange die verstärkte Aufnahme von Bürger(innen) mit Migrationserfahrung
in die Behörden, wie Polizei und Verwaltung, gefordert.
Da staunen wir aber, denn bis dato waren wir der Meinung, dass Beamt(innen) nach den
in Österreich geltenden Gesetzen handeln, die für aller in der Alpenrepublik lebenden
Personen gleiche Geltung haben. Also aus welchem besonderen Grund sollte eine ver-
stärkte Aufnahme von Bürger(innen) mit Migrationserfahrung erfolgen?
Korun untermauert ihre absurde Forderungen damit, dass es sonst über kurz oder lang
ein Demokratiedefizit gäbe. Das sehen wir anders, denn ein solches würde gegeben sein,
wenn man durch eigene Beamte dem Entstehen einer Parallelgesellschaft Vorschub leistet.
Interessant ist folgende Aussage der Grünpolitikerin: „ Denn nur gelebte, angewandte Viel-
falt kann nachhaltig einen offenen und unvoreingenommenen Blick auf unsere Gesellschaft
und alle Gesellschaftsgruppen garantieren.“
Wo liegt Israel?
Interessant ist diese Aussage für uns deswegen, stammt sie doch gerade von jener Politikerin
deren Werbevideos auf einer Webseite zu finden waren, auf der folgendes wörtlich stand:
Screen: yabanci.at (Webseite wurde mittlerweile gelöscht)
Korun distanzierte sich er dann von dieser Webseite, nachdem ERSTAUNLICH den Skandal
aufgedeckt und darüber berichtet hatte.
*****
2011-09-30
Retter der Nation?
Der Gesundheitsminister Alois Stöger lässt sich bereits vorab als Retter der Nation feiern.
Laut seiner heutigen Aussage hat er mit Justizministerin Beatrix Karl und Innenministerin
Mikl-Leitner ein neues Gesetz zur Bekämpfung von psychoaktiven Substanzen erarbeitet.
Laut Alois Stöger stellen psychoaktive Substanzen ein erhebliches Gesundheitsrisiko für
die Konsument(innen) dar. Da müssen wir den Gesundheitsminister ein wenig korrigieren,
denn dies gilt für alle Drogen. Darunter fällt auch das „ach so harmlose Haschzigaret-
terl“ sowie jegliche Kräutermischungen oder sonstige Variationen welche offiziell als
Raumdüfte angeboten und verkauft werden.
Durch das neue Gesetz sollen den Händlern und Erzeugern von Seiten der Justiz emp-
findliche Strafen drohen. „Ich habe keine Toleranz für Menschen, die mit der Gesund-
heit unserer Kinder und Jugendlichen spielen. Dieses Gesetz soll die Bevölkerung
schützen, ohne die Konsumenten zu kriminalisieren“, so Justizministerin Beatrix Karl.
Kleine Schützenhilfe für die Justizministerin
Nun, da wollen wir der Justizministerin ein wenig behilflich sein und ihr empfehlen, die
Webseite http://www.hanf-hanf.at/ etwas genauer unter die Lupe zu nehmen. Auf
dieser erschien unter anderen folgende Einschaltung, nachdem die Droge „Spice“
verboten wurde.
Screen: hanf-hanf.at
Der Online-Laden bietet unter dem Motto „Kein Grund zum Trübsal blasen“ sofort
Ersatzprodukte an, mit denen die Gesundheit weiter ruiniert werden kann. In der Werb-
ung wird ganz unverblümt offeriert: „Da sollte wohl für jeden das richtige Räucher-
werk dabei sein.“ Diese Webseite steht bis dato unbehelligt im Internet. Auf dieser ist
auch ein Shop in 1020 Wien, Lassallestrasse 13 angegeben.
Jedenfalls haben wir auf dieser Webseite heute folgende Ankündigungen gefunden.
Screen: hanf-hanf.at
Information über Pflanzen, Substrat, Dünger, Licht und Technik? Da wird auf die Exeku-
tive wieder jede Menge Arbeit zukommen, wenn sie die ganzen Stauden roden müssen.
„Im Headshop erwarten dich Digitalwaagen,….“ Wenn sich schon jemand das Zeug
für den Eigenverbrauch züchtet fragen wir uns, warum dieser eine Digitalwaage benötigt.
Praktisch und sinnvoll ist jedenfalls der Urintester falls man zum Drogentest muss.
Screen: hanf-hanf.at
Zwecks ausführlicher Produktinformation wird die kommende Hanfmesse angekündigt.
Das hat aber auch seinen Vorteil, denn dadurch werden die Drogenfahnder nicht arbeits-
los.
Selbstverständlich darf in der ganzen Werbeflut das Herbst-Highlight des Jahres nicht
untergehen und so wird auf den Hanfwandertag am 1. Oktober hingewiesen. Dies ist
jene Veranstaltung, für welche sich die Grüne Sozialsprecherin Birgit Hebein im Mai
dieses Jahres stark machte.
Screen: hanf-hanf.at
Dass am Hanfwandertag eine SUPER Stimmung herrschen wird bezweifeln wir nicht. Diese
wird wahrscheinlich vom Verbrauch der „Gratis Papers“ während der Wanderung abhängig
sein. Allerdings bezweifeln wir ernsthaft, dass ein normaldenkender Mensch seriös über Dro-
gen und deren Konsumation informiert werden kann.
Ganz interessant finden wir das Äffchen. Bedeutet dies, dass man nach der Teilnahme an
diesem Wandertag einen „Affen“ (Folgeerscheinung nach Berauschung) hat oder sich mit
dieser zum Affen macht? Auch werden sich die Kaufleute auf der Mariahilfer Straße tierisch
darüber freuen, wenn eine Horde Bekiffter auf der beliebten Einkaufsstraße ihre Drogen-
party feiert.
Nun haben wir der Justizministerin Beatrix Karl einen kleinen Einblick in die heimische
Drogenwelt gewährt und sind neugierig wie ernst ihre Worte: „Ich habe keine Toleranz für
Menschen, die mit der Gesundheit unserer Kinder und Jugendlichen spielen“ zu nehmen
sind.
*****
2011-09-28
Walser fordert weiterhin Türkischunterricht in Schulen
Der grüne Bildungssprecher, Dr. Harald Walser, gibt nicht auf und beharrt weiterhin
auf die Einführung eines Lehramtsstudiums für Türkisch. In einer heutigen Presseaus-
sendung meint er: „Wir müssen endlich die vorhandene sprachliche Vielfalt an unseren
Schulen nutzen.“ Mit diesen Worten hat Walser recht, allerdings befindet er sich im
falschen Film. Denn in Österreichs Schulen ist es vorrangig den Schülern die deutsche
Sprache beizubringen.
Aber Harald Walser scheint sich mit der grundlegenden Anforderung für Integration
– Erlernen der Sprache im Gastland – nicht anfreunden zu können und fordert das
Maturafach „Türkisch“ als zweite lebende Fremdsprache. Zumindest federte er nun
seine erstaunliche Aussage: „Sollen türkische Kinder durch islamische Fundamenta-
listen in den MoscheenTürkisch lernen oder durch staatlich ausgebildete Lehrkräfte?“
ab und begründet nun seine Forderung damit, dass Türkischunterricht an Schulen
ein erster Schritt in Richtung Qualitätsoffensive Sprachen sei.
Da irrt der grüne Bildungssprecher gewaltig, denn das perfekte Beherrschen der
deutschen Sprache in Wort und Schrift ist in Österreich eine unbedingte Qualitäts-
anforderung. Dies wird auch mit seinen eigenen Worten unter Beweis gestellt,
wenn er meint, dass mit der Abschiebung in Sonderschulen vor allem türkisch-
stämmige Kinder zu Bildungsverlierern werden.
Allerdings impliziert Walser in seine Aussage einen Umkehrschluss und meint damit
offenbar, um einen Qualitätsabfall von türkisch-stämmigen Kindern zu vermeiden ist
es besser, diese in ihrer Muttersprache zu unterrichten.
So kann es ja wohl nicht funktionieren, denn in Österreich wird Deutsch gesprochen.
Wenn jemand, aus welchen Gründen auch immer nicht dazu in der Lage ist diese
Sprache zu erlernen, dann ist die Abschiebung in eine Sonderschule und in weiterer
Folge die Ausübung unqualifizierter Tätigkeiten gerechtfertigt.
Es kann nicht angehen, dass der Berg zum Propheten kommt, wenn dieser nicht
zum Berg gehen will. Im Klartext heißt das, nicht das österreichische Schul- und
Bildungssystem muss sich nach den Immigranten richten, sondern umgekehrt. Und
wenn jemand nicht dazu gewillt ist, so hat er eben die Konsequenzen aus seinem
Verhalten zu ziehen.
Wir würden uns die Forderung von Walser noch einreden lassen, wenn Türkisch für
die österreichische Wirtschaft von existenzieller Bedeutung wäre. Da gibt es aller-
dings weitaus wichtigere Sprachen wie zum Beispiel Englisch, Chinesisch oder Rus-
sisch.
Wie absurd die Forderung von Walser ist wird durch die Tatsache bewiesen, dass in
den 70er-Jahren eine Invasion von jugoslawischen Gastarbeitern in Österreich statt-
fand. Diese haben sich bestens in der Alpenrepublik integriert, ohne dass in Schulen
Serbokroatisch unterrichtet wurde.
Vielleicht liegt es an der Qualifikation der türkischen Immigranten, dass diese nicht in
der Lage sind die deutsche Sprache zu erlernen. In einem solchen Fall sollte zukünftig
darauf geachtet werden wen man ins Land lässt, um nicht eine zukünftige Sozialhilfe-
empfänger-Generation zu züchten.
*****
2011-09-25
Das SPÖ-Sauberkeitsimage ist dahin
Wie das Nachrichtenmagazin „Profil“ in seiner Montag erscheinenden Ausgabe berichtet,
veranlasste der heutige Bundeskanzler Werner Faymann als Verkehrsminister entgegen
seiner Darstellung Inseratenschaltungen durch staatseigene Betriebe. Dies belegt der
Jahresrevisionsbericht der Konzernrevision der Autobahnfinanzierungsgesellschaft Asfinag
für das Jahr 2007.
Wenn auch nur ein Teil der Vorwürfe, die gegen SPÖ-Chef und Bundeskanzler Werner
Faymann im Zusammenhang mit seinen Inseratenmalversationen im Raum stehen, wahr
sind – und davon ist nach dem Stand der Dinge auszugehen – ist der Werner Faymann
als Bundeskanzler eigentlich untragbar.
Mit dem Inseratenskandal ist auch das selbsternannte Sauberkeitsimage der SPÖ beim
Teufel und dieser Umstand schmerzt die Genoss(innen) besonders. Auf einmal steht
jene Partei im Mittelpunkt, die sich bislang selbst als so ehrlich bezeichnete und auf alle
anderen Parteien, mit Ausnahme der Grünen, mit dem Finger zeigte.
Vermutlich liegt die Ausklammerung der Grünen darin, dass diese Partei als zukünftiger
Koalitionspartner noch dringend benötigt wird. Und wie das Wiener Beispiel zeigt sind
diese äußerst devot, rebellieren und meckern nicht, wenn sie einmal zum Futtertrog
gelassen werden. Das sichert der SPÖ zu, dass diese auch in Zukunft nach Belieben
fuhrwerken können.
Ablenkungsversuche von Rudas und Cap
Da melden sich plötzlich Personen wie der ehemalige SJ-Rebell und jetzige Mascherlträger
Josef Cap sowie Fräulein Laura Rudas zu Wort. Letztere bezeichnet die Aufdeckung der
ÖBB- und Asfinag-Inseratenskandale, welche in zahlreichen Medien kolportiert werden,
als peinliches Ablenkungsmanöver, wenn politische Gegner dies als Anlass zur Kritik an
der SPÖ nehmen.
Sofort verweist Fräulein Rudas auf die Telekomaffäre und glaubt offensichtlich, dass das
Fehlverhalten – das ebenfalls noch nicht bewiesen ist – ein Persilschein für die SPÖ sei.
Die SPÖ-Nat. Abgeordnete meint weiter, dass es viel wichtigere Themen als die Diskus-
sion über die Inseratenschaltung von Faymann gäbe und führt Themen wie Wehrpflicht,
Steuerreform und Verbesserungen im Bildungssystem ins Feld.
Da fragen wir uns, was das eine mit dem anderen zu tun hat. Und falls es Fräulein Rudas
noch nicht selbst bemerkt hat, sind die Verweise auf die von ihr angeführten Themen,
als peinliches Ablenkungsmanöver zu werten.
Interessant ist auch die Aussage von SPÖ-Klubobmann Josef Cap der meint, dass Korrup-
tion ein internationales Phänomen sei und auf internationaler Ebene bekämpft werden
muss. Na ja, da sollte er sich einmal in den eigenen Reihen umsehen. Denn wozu in die
Ferne schweifen, liegt das Gute doch so nah.
Allerdings vergaß Cap nicht, zu den Inseratenskandalen Stellung zu nehmen und übte
am ehemaligen ÖBB-Chef Martin Huber schwere Kritik. Er meinte, dass es durchsichtig
sei, wenn Huber, der über 600 Millionen Euro verspekuliert habe, plötzlich über Inserate
philosophiere.
Wäre der Inseratenskandal der ÖVP oder gar der FPÖ zuzuschreiben, sind wir uns abso-
lut sicher, dass Cap den ehemaligen ÖBB-Chef Huber als integre Person und absolut
glaubwürdigen Zeugen bezeichnen würde.
Vielleicht sollten Herr Cap und Fräulein Rudas es den Ermittlungsbehörden und einem
unabhängigen Gericht überlassen Entscheidungen in dieser Causa treffen, anstatt mit
peinlichen Ablenkungsversuchen die SPÖ noch unglaubwürdiger erscheinen zu lassen.
Zum Schluss unseres Beitrags möchten wir den beiden SPÖ-Politiker(innen) eine kleine
Weisheit ins SPÖ-Stammbuch schreiben: „Jeder hat eine Leiche im Keller. Diese zu
finden hängt nur davon ab, wie tief man zu graben gewillt ist.“
*****
2011-09-25
Einst eine stolze Orchidee
Eine Schande wie Leute oft mit der Natur umgehen. Das gilt auch für die ins Haus
geholten Pflanzen. Nachfolgendes Bild zeigt ein vertrocknetes Gebilde, welches einst
eine stolze Orchidee war.
Foto: © erstaunlich.at
Offenbar hatte der/die Besitzer(in) vergessen, dass Pflanzen zum Überleben unbedingt
Wasser benötigen. Das ist zwar traurig aber nicht außergewöhnlich. Erstaunlich ist
nur die Tatsache, dass wir dieses traurige Überbleibsel der einst stolzen und exotischen
Pflanze, im Fenster des Parlaments-Klub der Grünen entdeckten.
Foto: © erstaunlich.at
Da bleibt nur die Hoffnung, dass diese Partei nie in eine staatstragende Rolle gelangt.
Denn wenn diese als Grünpartei und Vertreter der Natur schon mit Pflanzen derart
vernachlässigend umgehen, fragen wir uns was wird den Menschen widerfahren,
über die sie dann Macht erlangen.
*****
2011-09-18
Rohrkrepierer und Bumerang
Da sich die Schuldzuweisungen an die Adresse von H.C. Strache, bezüglich der Telekom-
affäre als Rohrkrepierer, ja sogar als Bumerang erwiesen, versucht man dem FPÖ-Chef
nun anderwärtig ans Bein zu pinkeln.
Screen: facebook.com
Der Grünabgeordnete Karl Öllinger und der Land.Abg. Christian Deutsch (SPÖ) versuchen
nun mittels der Facebook-Fanseite von H.C. Strache, gegen diesen Stimmung zu machen.
Auf Grund ihrer heutigen Aussagen entsteht für uns der Eindruck, dass die beiden mehr
oder weniger glücklosen Politiker, als mediales Kanonenfutter ihrer Parteien dienen.
Öllinger geht in die Vollen
Öllinger meint unter dem Motto „Strache lernt nichts dazu!“, dass der FPÖ-Chef offen-
sichtlich nicht ausreichend dafür sorgen kann oder will, dass seine Fans mit Postings nicht
gegen das Verbotsgesetz oder andere strafrechtliche Bestimmungen verstoßen. Anlass
für diese und so ähnliche Äußerungen des Grünpolitikers waren einige verhetzende Kom-
mentare auf der Facebook-Fanseite von H.C. Strache.
Screen: facebook.com
Die Aussage von Öllinger entspricht allerdings nicht den Tatsachen, denn Strache fordert
immer wieder dazu auf, Hass- und Gewaltaufrufe auf seiner Fanseite zu unterlassen und
droht als Konsequenz mit der sofortigen Löschung des Postings und Sperre des Users.
Wir sind der Meinung, dass auf besagter Webseite die meisten Hass- und Verhetzungs-
Postings von politischen Gegnern kommen, welche dem H.C. Strache mit ihren Kommen-
taren schaden wollen. Nachdem man sich auf einer Facebook-Seite nicht mit einem
Parteibuch ausweisen muss, sondern der Eintritt mehr oder weniger anonym ist, wird
dies von Strache-Gegnern weidlich ausgenützt werden.
Auch Kontrolle stößt auf Grenzen
Die Fan-Webseite des FPÖ-Chefs hat immerhin rund 105.000 Mitglieder, die eine dem-
entsprechende Anzahl von Kommentaren absetzen. Da kann es durchaus vorkommen,
dass Hetz- oder Gewaltaufruf-Postings übersehen werden. Strache ersucht diesbezüglich
alle User auf seiner Seite, ihm oder seinem Team derartige Kommentare zu melden. Mehr
kann man beim besten Willen nicht machen.
Das ist dem Karl Öllinger zu wenig und er meint: „Seine Rechtfertigung nach den jüng-
sten inakzeptablen Entgleisungen, er und sein Team würden die Einträge zwar lesen,
seien aber überfordert und außerdem sei es durchaus möglich, dass der politische
Gegner solche Postings schreibe, um ihm zu schaden, ist inakzeptabel!“
Ferner beabsichtigt K. Öllinger eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft
einzubringen. Eigentlich nur schade, dass ihm dieser Schritt nicht bei der letzten linken
Anarchistendemonstration eingefallen ist, auf der Steinewerfer ihr Nachtwerk tätigten.
Die Stimme aus der Parallelwelt
Kommen wir nun zu Christian Deutsch, der offenbar noch immer in einer Parallelwelt lebt.
Dieser meint, dass „Hatebook-Strache“ weiter provoziere. Wörtliches Zitat: „Mit den
eigenen Facebook-Kommentaren provoziert Strache vielmehr entsprechende Reaktionen
seiner ‚Fans‘ – wie von einem Dirigentenpult aus!“
Im Prinzip schlägt Deutsch mit seinen Aussagen in dieselbe mediale Kerbe wie Öllinger.
In seiner blinden Wut auf Strache dürfte dem SPÖ-Politiker ein Eintrag auf einer Facebook-
Seite entgangen sein, welcher aus den eigenen Reihen stammt. Allerdings wurden diese
nicht von anonymen Kommentatoren, sondern von Funktionären der SPÖ verfasst bzw.
goutiert.
Screen: facebook.com
Da die betreffende Facebook-Seite mittlerweile gesperrt wurde ist davon auszugehen,
dass zahlreiche Fans von dieser, auf die Facebook-Fanseite von H.C. Strache wechsel-
ten, um dort ihre geistigen Ergüsse abzulassen. Natürlich mit dem Ziel dem FPÖ-Chef
zu schaden.
Der Neid ist ein Hund
Man kann zu Facebook verschieden Meinungen vertreten, aber die Werbewirksamkeit
dieser Internetplattform ist mittlerweile unbestritten. Und da finden wir auch schon das
nächste Anpatz-Motiv der Herren Öllinger und Deutsch. Wir haben uns die Fanseiten
der jeweils – in den eigenen Reihen – beliebtesten Politiker(innen) herausgesucht.
Screens: facebook.com
Während H.C. Strache einen Mitgliederstand – und damit potentielle Wähler – von
104.717 aufweist, krebsen Frau Alev Korun bei 4.914 und Fräulein Laura Rudas bei
5.495 herum. Sieht man sich diese Zahlen an, die für die Beliebtheit der Politiker(innen)
stehen wird klar, warum die SPÖ und die Grünen vor Neid zerfressen werden.
*****
2011-09-09
Genderkindergarten an Skurrilität nicht mehr zu überbieten
Sollten die Berichte der heutigen Kronen-Zeitung stimmen, wonach in einem Wiener
Kindergarten die Genderpolitik darin gipfelt, dass Buben zum Fingernägel lackieren
angehalten und Mädchen zum Zwicken der Buben aufgefordert werden, so schreit
diese Skurrilität förmlich nach Konsequenzen.
Langsam aber sicher stellt sich die berechtigte Frage, ob Wiens Bildungseinricht-
ungen mit Gewalt zu einem Panoptikum der Absonderlichkeiten umgebaut werden
sollen.
Buben in Mädchenkleider
Auch im Gymnasium Boerhaavegasse in Wien mussten Eltern und Schüler die Ab-
surdität einer Lehrerin ertragen. „Wir haben uns so geniert“, gesteht einer der Buben
aus der Klasse der Zeichenprofessorin Beatrice B. Im Kleidchen seiner Schwester
pilgerte der Elfjährige zur Zeugnisverteilung.
Dort verpasste ihm die Pädagogin mit dem seltsamen Erziehungsverständnis sogleich
einen Mädchennamen. „Damit ihr seht, dass man das Geschlecht auch tauschen
kann“, meinte die Frau Lehrerin vom Gymnasium in der Boerhaavegasse in Wien
noch verschmitzt lächelnd – ohne dabei auch nur im Ansatz zu erröten.“ (Kronen-
Zeitung vom 3. 9 2011)
Dafür massiver Bildungsverlust
Während im Wiener Pflichtschulbereich bei allen Tests und Studien die mangelnde
Qualität festzustellen ist, die Wiener städtischen Kindergärten schon in der Ver-
gangenheit durch Nikolaus- und Schweinefleischverbote negativ auffielen, liefert
jetzt ein weiterer Kindergarten durch den „hypermodernen Genderwahnsinn“ eine
neuerliche Unglaublichkeit ab.
Selbst wenn man der Meinung war, dass das Niveau nicht mehr weiter sinken
könne, wird man durch den heutigen Zeitungsbericht eines besseren belehrt.
Nach der Angelobung der Rot-Grünen Regierung in Wien musste man zwar mit
dem Schlimmsten rechnen, dass es jedoch zu einem gesellschaftspolitischen
Amoklauf mit unabsehbaren Folgen für die Psyche unserer Kinder kommen wird,
war in dieser Dimension dann doch nicht absehbar.
*****
2011-09-07
Die Presse berichtet
Man muss mit der Blattlinie der Tageszeitung „Die Presse“ nicht einverstanden sein, aber
deren Berichterstattung darf getrost als seriös eingestuft werden. So wurde am 27.08.
auf „diepresse.com“ über die Telekom-Affäre berichtet.
Screen: „diepresse.com“
Im Presse-Beitrag scheint auch folgender Absatz, über die inzwischen von den Grünen
ausgeschiedene Monika Langthaler auf.
Screen: „diepresse.com“
Frau M. Langthaler wies in einer gestrigen Pressaussendung alle gegen sie erhobenen
Anschuldigungen auf das Schärfste zurück.
Originaltext der Presseaussendung von Langthaler
Die Filmhof GmbH, an der Monika Langthaler mit 25% beteiligt ist, weist alle absurden
Unterstellungen in Zusammenhang mit den aktuellen Vorkommnissen rund um die
Telekom AG und der Firma Valora von Dr. Hochegger auf das Schärfste zurück.
Tatsache ist, dass die Telekom AG standardisierte Sponsoringverträge für umfang-
reiche Werbeleistungen sowie Kartenkontingente für Veranstaltungen mit der Filmhof
GmbH abgeschlossen
hat. Die Preise dafür sind für alle Sponsoren und Unternehmen gleich.
Die Verträge mit der Telekom Austria wurden auch mit der Telekom abgerechnet.
Ausschließlich in einem Jahr, 2008, hat die Telekom ersucht Rechnungen für Werb-
ung, Events oder Marketing an die Valora zu schicken, die damals, laut Auskunft der
Telekom für Marketingmaßnahmen der Telekom zuständig waren.
Für alle erbrachten Leistungen gibt es nachweisbare Belegexemplare. Jegliche Unter-
stellungen oder Untergriffe weisen die Filmhof GmbH und Monika Langthaler auf das
Schärfste zurück.
Auch Mensdorff-Pouilly dementierte
Nun ist die Telekom-Affäre in aller Munde und zahlreiche Medien berichten darüber. So
auch der Grünpolitiker Dr. Harald Walser. Dieser titelt auf seinem Blog wie folgt.
Screen: haraldwalser.at
Bezüglich der Telekom-Affäre zählt er einige Namen, wie Wilhelm Molterer, Peter Hoch-
egger, Karl-Heinz Grasser und Alfons Mensdorff-Pouilly auf. Über Letzteren schrieb er
beispielsweise folgendes wörtlich:
Waffenlobbyist Alfons Mensdorff-Pouilly (wegen seiner ÖVP-nähe und adeligen Herkunft
auch „schwarzer Graf“ genannt) soll unter dem Projekttitel „Infotech“ 1,1 Millionen Euro
aus der Telekom herausgeholt haben.
So wie Monika Langthaler hat auch Alfons Mensdorff-Pouilly, in einer Presseausendung
gegen die erhobenen Vorwürfe Stellung bezogen und schrieb:
Originaltext der Presseaussendung von Mensdorff-Pouilly
Alfons Mensdorff-Pouilly besteht darauf festzuhalten, dass die in den Medien kolportier-
ten Euro 1,1 Millione n tatsächlich von der Telekom an seine Firma zur Auszahlung
gelangten, in seiner Firma ordnungsgemäß verbucht und auch der Besteuerung zuge-
führt wurden. Die Verwendung dieser Gelder ist sowohl in der Buchhaltung als auch in
den Bilanzen nachvollziehbar und es ist somit evident, dass keine Bestechungen bzw.
Provisionszahlungen getätigt wurden.
Zwar ist die Presseaussendung von Mensdorff-Pouilly wesentlich kürzer als die von
Langthaler ausgefallen, aber im Prinzip ist der textliche Inhalt gleich. Möglicherweise
begründet sich das längere Dementi der Ex-Grünpolitikerin auch darauf, dass Frauen
allgemein blumigere Texte verfassen.
Hat Walser noch nie den Namen Langthaler gehört?
Aber das ist nicht der Tenor unseres Beitrags. Und ob sich die kolportierten Personen
tatsächlich strafbar gemacht haben, wird Aufgabe der Ermittler und eines unabhäng-
igen Gerichtes sein. Interessant ist der Schlusssatz im Walser-Beitrag der lautet nämlich:
„Schwarz-Blau-Orange müssen weg von den Schalthebeln dieser Republik! „
Wie kommt Dr. Walser zu dieser Meinung? Weil er einige Namen im Zusammenhang
mit der Telekom-Affäre in diversen Medien gelesen hat, obwohl noch keine Schuld
dieser Personen bewiesen ist?
Folgt man der Argumentation von Harald Walser hätte sein Schlusssatz wohl so heißen
müssen: „Schwarz-Blau-Orange-GRÜN müssen weg von den Schalthebeln dieser
Republik!“ Denn der Name Monika Langthaler –einer ehemaligen grünen Politikerin-
tauchte ebenfalls in den Medien auf. Allerdings vergaß der grüne Bildungssprecher
doch glatt darauf den Namen Monika Langthaler in seinem Blogeintrag zu erwähnen.
*****
2011-09-01
Landplage Rad-Rowdys
Rad-Rowdys sind mittlerweile zu einer echten Land- bzw. Stadtplage geworden. Wer
kennt sie nicht, die zweirädrigen Verkehrsteilnehmer, die wie von einer Tarantel ge-
stochen rücksichtslos auf Gehsteigen dahinrasen. Jedermann(frau) der/die nicht recht-
zeitig zur Seite springt läuft in Gefahr ein Eintrag in die Unfallstatistik zu werden. Wenn
man ein wenig Glück hat, wird man von den zweirädrigen Zeitgenossen „nur“ auf das
Gröbste beschimpft.
Diese Rad-Rowdys sind meistens farbenblind, denn sie sind nicht in der Lage ein rotes
Ampelsignal zu erkennen. Auch scheren sie sich nicht um allgemeine Fahrverbote – wie
z.B. Fußgängerzonen- in denen sie dann zu nächtlicher Stunde herumkurven, ohne ihr
Vehikel zu beleuchten.
Ein derartiger Zeitgenosse wurde laut seinen eigenen Angaben, in einer Fußgängerzone
in der Innenstadt, von einem Polizisten angehalten. Zusätzlich war das Licht am Fahrrad
nicht eingeschaltet, obwohl es bereits nach Mitternacht war. Der Beamte bat den Ver-
kehrssünder mit 21,- Euro Bußgeld zur Kasse.
Prominenter Verkehrssünder
Nun handelt es sich bei dem Radfahrer um keinen Nobody, sondern um Tom Schaffer.
Sie haben keine Ahnung wer das ist? Nun gut, das ist zwar keine Bildungslücke, aber wir
wollen unsere Leser(innen) dennoch ein wenig aufklären.
Der junge Mann ist Journalist und studiert Politikwissenschaft in Wien. Also ein vielver-
sprechender Hoffnungsträger der zukünftigen geistigen Elite Österreichs. Ferner ist er
Gründer und Betreiber des linksgerichteten Blogs „zurPolitik.com“.
In seiner journalistischen Laufbahn wurde ihm sogar eine besondere Ehre zuteil. Er
durfte den Bundespräsidenten der Republik Österreich und das ehemalige Präsidiums-
mitglied der österreichisch-nordkoreanischen Freundschaftsgesellschaft, Dr. Heinz Fischer,
interviewen. Damit hatte er locker den Sprung in die D-Promiliga geschafft und sein Be-
kanntheitsgrad dürfte knapp unter Daniela Katzenberger und Konny Reimann liegen.
Tom Schaffer ist aber auch ein vorbildliches Mitglied unserer Gesellschaft und ein Vor-
zeigesohn. Offenbar um seinen Eltern nicht auf der Tasche zu liegen, verdient sich der
studierende Journalist seine Brötchen selbst. Allerdings hat er es finanziell wesentlich
schlechter erwischt, als Reimann oder Katzenberger.
Ideologische Arbeit für einen Hungerlohn
Denn Tom Schaffer arbeitet beim linksgerichteten Internetportal „Online-Standard“.
Dieser Arbeitsplatz ist mit seiner Ideologie auch recht gut vereinbar. Allerdings waren
wir wirklich erschüttert, ja fast traumatisiert, als wir erfuhren wie wenig der junge Mann
beim rosaroten Online-Standard verdient.
Darf man den Angaben von Tom Schaffer Glauben schenken, entlohnt ihn der „Online
-Standard“ mit 21,- Euro für einen 8-Stunden Tag. Wir haben dies auf einen Monats-
lohn -mit einer 40-Stundenwoche- hochgerechnet. Die offizielle Berechnungsformel
laut unserem Buchhalter lautet: 21x5x4,33.
Dies ergibt die stolze Summe von sage und schreibe 454 Euro und 65 Cent monat-
liche Entlohnung, bei einer 40-Stundenwoche. Wir hoffen für Schaffer, dass dieser
Betrag wenigstens netto zur Auszahlung kommt.
Textauszug aus Schaffers Blogeintrag:
Screen: „zurPolitik.com“
Wir nehmen nicht an, dass Schaffer beim „Online- Standard“ als Sklave gehalten wird,
sondern in einem ordentlichen Dienstverhältnis steht. Er sollte um seiner selbst Willen,
so rasch wie möglich die Arbeiterkammer oder einen Rechtsanwalt aufsuchen.
Nur so ganz nebenbei sei erwähnt, dass die Sozialisten und die Grünen mittlerweile
einen monatlichen Mindestlohn von 1.300,- Euro fordern. Diese Forderung ist zwar
utopisch und auch nicht realisierbar, aber als wir den Monatslohn von Tom Schaffer
errechneten, waren wir mehr als erstaunt.
*****
2011-08-26
Unnötiger VKI-Test
Ein heute veröffentlichtes Testergebnis des Vereins für Konsumenteninformation (VKI),
bezüglich der Bevorzugung von Privatpatient(innen) in Spitälern, löste bei einigen
Politiker(innen) scheinheilige Aussagen aus.
Der VKI hatte mittels einer Testperson nachgewiesen, dass privatversicherte Personen
wesentlich rascher einen OP-Termin bekommen als Kassenpatient(innen). Dazu hätte
es nicht eines Testes bedurft, denn diese Tatsache ist seit Bestehen der privaten
Krankenversicherungen allgemein bekannt.
Dazu muss gesagt werden, dass es sich bei den OP-Terminen nicht um lebensrettende
Operationen gehandelt hat. Über die Existenz einer medizinischen 2-Klassengesellschaft
kann man geteilter Meinung sein. Wir vertreten den Standpunkt, dass jene Personen die
freiwillig mehr bezahlen, auch Anspruch auf eine bevorzugte Behandlung haben müssen.
Stöger übt sich in Scheinheiligkeit
Im heutigen Ö1-Mittagsjournal meinte Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ) dazu
wörtlich: „Das ist eine Sauerei. Die Menschen haben den gleichen Zugang zur Medizin
zu haben. Punkt. Aus.“ Diese Aussage lässt für uns zwei Schlüsse zu.
Erstens: Stöger hatte wieder einmal einen „Skandal“ – der in Wirklichkeit keiner ist –
verschlafen. Dies kennen wir ja schon aus dem Listerien-Käse-Skandal. In diesem Fall
sollte der Gesundheitsminister seinen Hut nehmen. Wir sind sicher, dass die SPÖ
einen adäquaten Posten für ihn zur Verfügung stellen wird.
Zweitens: Die wahrscheinlichere Variante. Alois Stöger ist die Tatsache der Bevorzug-
ung von Privatpatienten sehr wohl bekannt. Immerhin pfeifen dies die Spatzen seit
Jahren von den Dächern. Da er sich aber als Gesundheitsminister dem Problem nicht
stellen will, übte er sich in Unwissenheit und tätigte seine scheinheilige Aussage.
Immerhin ist die Sparte der privaten Krankenversicherer ein nicht zu unterschätzender
Geschäftszweig und mit diesem will man es sich ja nicht verscherzen. Auch grüne
Politiker(innen) übten sich in Scheinheiligkeit und verurteilten die Bevorzugung von
Privatpatienten.
Ein weiterer Grund der Scheinheiligkeit ist für uns, dass es in Wahrheit eine medizin-
ischen 3-Klassengesellschaft gibt. Denn über den Privatpatienten logiert die Kaste der
Politiker(innen). Wir sind uns absolut sicher, dass Alois Stöger, Eva Glawischnig und wie
sie noch alle heißen mögen, wesentlich schneller einen OP-Termin als „normale“ Privat-
patienten bekommen.
Luxus in Österreich: 19 (!) verschiedene Krankenkassen
Wenn Stöger schon dafür plädiert, dass alle Menschen den gleichen Zugang zur Medizin
haben sollen, dann sollte er sich das System der gesetzlichen Krankenversicherer zu
Gemüte führen. Ein Land mit rund 8 Millionen Einwohner(innen) – Illegale bereits be-
rücksichtigt – leistet sich den Luxus, sage und schreibe 19 verschiedene Krankenkassen
zu unterhalten.
Abgesehen von den verschiedenen Leistungskatalogen dieser Kassen, verschlingt ein
derartiges Krankenversicherungs-System Unsummen an Geld, welches im Verwaltungs-
aufwand versickert. Eine einzige gesetzliche Krankenversicherung würde wesentlich
effizienter und kostengünstiger sein. Das eingesparte Geld könnte damit der direkten
medizinischen Versorgung zugeführt werden. Dadurch würde auch Otto Normalver-
braucher schneller einen OP-Termin bekommen, ohne Privatpatient sein zu müssen.
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2011-08-24
Rot-Grün redet Verteuerungen schön und
verteilt wieder einmal Inseratenmillionen!
Eine heutige Presseaussendung der FPÖ-Wien passt sehr gut zu unserem heutigen
Beitrag „Grüne Mutanten“. Der FPÖ-Klubobmann und freiheitliche Bundesparteiob-
mann-Stv. Johann Gudenus, prangert in seiner Aussendung die Geldverschwendung
der rot-grünen Wiener Stadtregierung, sowie deren Beschönigungsvergleiche bei
den Gebührenerhöhungen an. Aus dem Beitrag wird auch ersichtlich, warum diverse
Zeitungen der rot-grünen Koalition so schön nach dem Mund reden, egal welchen
Bockmist diese verursachen.
Inserat in den Sonntagszeitungen ist ein Schlag
ins Gesicht für jeden Wiener Steuerzahler!
Zahlreichen Wienerinnen und Wienern wurde heute gleich am frühen Morgen der
Tag verdorben. Sündteure Werbeeinschaltungen in diversen Zeitungen, die allesamt
dazu gedacht sind die Teuerungen in Wien als „großen Wurf“ zu verkaufen, sind an
Zynismus und Präpotenz nicht mehr zu überbieten, so heute der FPÖ-Klubobmann
und freiheitliche Bundesparteiobmann-Stv. Johann Gudenus mit Hinweis auf die
Einschaltungen der Stadt Wien in diversen Sonntags-Zeitungen.
Mit Beschönigungsvergleichen versucht jetzt die linksextreme Verliererkoalition in
Wien die horrenden Teuerungen bei Wasser-, Strom-, Gas- und Parkgebühren zu
verharmlosen. Treffen wird es so gut wie jeden Steuerzahler – hauptsächlich jedoch
die sozial Schwachen, die von der rot-grünen Regierungsbande in Wien schamlos
ausgebeutet werden.
Ab September drohen weitere böse Überraschungen, die wir jedoch ebenfalls
schonungslos thematisieren werden“, kündigt Gudenus an.
Aus freiheitlicher Sicht sei die aktuelle Inseratenkampagne jedenfalls blanker Hohn
und ein Schlag ins Gesicht für jeden Steuerzahler. Vielleicht sollte man künftig
neben dem Impressum auch den Hinweis drucken, daß die Inserate mit Steuer-
geldern bezahlt werden.
Das auf den Sujets diesmal kein grinsendes Konterfei eines Stadtrats der rot-grünen
Abzockerbande zu finden sei, wundert Gudenus indes nicht: „Wenn es um die Ver-
breitung schlechter Nachrichten geht, traut sich keiner der Dauerlächler zu werben.
Für die Verteuerungen verantwortlich sind sie jedoch allesamt!
Rot-Grün entwickelt sich in Wien mehr und mehr zur schamlosen Abzockerpartie
und agiert bereits jetzt weit schlimmer, als die schwarz-orange Selbstbedienungs-
regierung unter Wolfgang Schüssel, so Gudenus abschließend.
*****
2011-08-21
Der Platz am Futtertrog macht´s möglich
Es ist doch recht erstaunlich in welchem Tempo sich die Wiener Grünen zu Ja-Sager
und Duckmäusern entwickelten, nachdem sie von Häupls Gnaden, am Futtertrog
im Wiener Rathaus Platz nehmen durften.
Von der einst rebellischen Maria Vassilakou ist kein Pieps mehr zu hören, seitdem sie
das Amt der Vizebürgermeisterin bekleidet. Ab und zu fällt sie auf, allerdings auch
nur dann, wenn ein Mitarbeiter nicht mehr gewillt ist der Grünpolitikern zu dienen.
Wie bereits aus den Medien hinlänglich bekannt ist, kommt auf die Wiener(innen)
ein wahrer Gebührenerhöhungs-Tsunami zu. Irgendwie müssen ja die Verluste aus
diversen Spekulationsgeschäften, welche von roten Möchtegern-Finanzgenies verur-
sacht wurden und sonstige Geldverschleuderungsaktionen der rot-grünen Stadt-
regierung wieder wettgemacht werden.
Grüne befürworten Gebührenerhöhung
Unter anderem steht der Wiener Bevölkerung eine kräftige Erhöhung der Wasser-
gebühr (33 Prozent) ins Haus. Wäre diese Ankündigung vor dem 10. Oktober 2010
erfolgt, hätte es seitens der Grünen ein lautes Protestgeschrei gegeben. Nun hört
man von den Grünen bezügliche der Erhöhung rein gar nichts, sondern ganz im
Gegenteil wird diese befürwortet.
Der grüne Wiener Gemeinderat, Christoph Chorherr, schreibt in einem Blogeintrag
folgendes:
„Wassergebühren plus 33%. Das klingt nach viel. Das ist sehr viel. Diese beträchtliche
Erhöhung hat aber eine Ursache. Die Wassergebühr wurde, (und das war ein Fehler!),
seit 1995 nicht mehr erhöht.“ oder „Würden die Wasserwerke die volle Inflation
abgegolten bekommen, würde also Wasser „real“ genau so viel kosten wie 1995
müsste um 39% erhöht werden.“
Zu Duckmäusern und Ja-Sager mutiert
Da staunen wir aber, dass Chorherr die 33-prozentige Erhöhung damit rechtfertigt,
dass diese eigentlich 39 Prozent ausmachen müsste. Warum hat der gute Mann seine
Meinung nicht vor dem 10. Oktober 2010 öffentlich verlautbart? Ganz einfach, denn
da hätte es sicher keinen Platz am Futtertrog im Wiener Rathaus gegeben.
Soviel zu den Wiener Grünen und ihrem Köpfe nicken, kuschen und applaudieren,
wenn der Wiener Landesfürst und sein Stab eine Entscheidung zu Lasten der
Wiener Bevölkerung trifft. Es bleibt nur zu hoffen, dass sich die Wiener(innen) bei
der nächsten Wahl an den Sinneswandel – der schon an Mutation grenzt – der
Grünen erinnern und ihnen dafür die Rechnung präsentieren.
*****
2011-08-21
Erstaunlich hohe Strafe
Der stellvertretende Kärntner Landeshauptmann und FPK – Obmann, Uwe Scheuch,
wurde heute am LG Klagenfurt wegen „versuchter Geschenkannahme als Amtsträger“,
zu eineinhalb Jahre Haft (sechs Monate davon unbedingt) verurteilt.
Scheuch soll im Jahr 2009 einem russischen Investor, gegen eine Parteispende, die
österreichische Staatsbürgerschaft angeboten haben. Ein Unternehmensberater hatte
das Gespräch heimlich aufgezeichnet. Der Deal kam nie zustande. Ob die verhängte
Strafe gerechtfertigt ist wird im politischen Auge des jeweiligen Betrachters liegen .
Wir bezeichnen es schlichtweg als Justizskandal und können dies auch begründen.
Am 7.Okotober 2010 gestand Wilhelm Heissenberger , ÖVP-Bürgermeister der Ge-
meinde Unterrabnitz-Schwendgraben (Bgld./Bez. Oberpullendorf), nach vierstündiger
Einvernahme bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft, Wahlbetrug begangen zu haben.
Heissenberger hatte bei der burgenländischen Landtagswahl 2010, insgesamt sech-
zehn (16) Wahlkarten manipuliert, Stimmzettel selbst ausgefüllt und die Wahlkarten
dann aufgegeben. Am LG Eisenstadt wurde er am 30.Juni 2011, zu läppischen sechs
(6) Monaten bedingt verurteilt.
Nun stellen wir einmal die beiden Personen und ihre begangenen Straftaten gegen-
über. Beide waren unbescholtene Ersttäter. Während es bei Scheuch beim Versuch
blieb, vollendete Heissenberger seine Tat. Für uns stehen daher die eklatant unter-
schiedlich verhängten Höhen der Strafen in keiner Relation. Mit diesen Urteilen hat
die Justiz bewiesen, dass sie offenbar der Politik dienlich ist.
Die Reaktionen
Im SPÖ-Lager und bei den Grünen war die Freude nach der Urteilsverkündung groß.
Dies beweisen auch zahlreiche Pressaussendungen dazu. Immerhin hatten sie es
mit Hilfe der Justiz geschafft, einen politischen Gegner abzuzschiessen. Wer weiß ob
ihnen dies auch bei Wahlen gelungen wäre.
Unverständlich hingegen sind die Reaktionen der ÖVP. Kärntens Wirtschaftskammer-
präsident Franz Pacher über Scheuch: „Solange diese Person in ihren Ämtern ist,
muss jeder Unternehmer in Kärnten fürchten, dass alles beim Alten bleibt: Eine
personifizierte gefährliche Drohung für alle, die in Kärnten investieren wollen.“
ÖVP-Obmann Josef Martinz: „Ich hätte mir erwartet, dass Scheuch nach diesem Urteil
alle Ämter ruhend stellt. Nachdem er das nicht tut, stellt die ÖVP Kärnten ab heute die
Koalition mit der FPK ruhend, bis das rechtskräftige Urteil vorliegt.“
Erstaunlicherweise hatten ÖVP-Politiker seinerzeit keinerlei Bedenken, dem damal-
igen ÖVP-Bürgermeister von Unterrabnitz-Schwendgraben , Wilhelm Heissenberger,
nach seinem Geständnis des Wahlbetruges, ihr volles Vertrauen auszusprechen.
Immerhin hatte der Mann neben seinem begangenen Wahlbetrug, ein fundamentales
Grundrecht einer Demokratie mit den Füßen getreten.
*****
2011-08-02
Textauszüge aus der „HEUTE“
Ausschnitt aus der Juli-Aussendung der FP-nahen AUF in Niederösterreich
In einer Mitglieder-Aussendung verharmlost sie die Zwangsarbeit in Konzentrations-
lagern der Nationalsozialisten. Im Beitrag „Schwerarbeit – Was ist darunter zu ver-
stehen?“ wird zwei Seiten lang erörtert, dass Polizeidienst Schwerarbeit sei.
Bebildert ist der Beitrag mit einer Zeichnung, die KZ-Insassen bei der Zwangsarbeit
zeigt: bis auf die Knochen abgemagerte Gestalten mit kahlrasierten Köpfen tragen
KZ-typische gestreifte Gefangenen-Kleidung.
Niederösterreichs AUF-Chef Robert Rathammer zu Heute: „Das ist eine künstlerische
Darstellung, die nichts mit dem Nationalsozialismus zu tun hat. Das Bild haben wir
von oberösterreichischen Kollegen übernommen. Deshalb vermute ich, dass hier
VOEST-Arbeiter gezeigt werden.“ (Quelle für Text und Screen: www.heute.at)
Vergleich und Bild sind geschmacklos und indiskutabel
So ist es in der gestrigen Ausgabe der Gratis-Zeitung „HEUTE“ zu lesen. Tatsächlich
stammt das Bild von der Webseite „www.stiftung-bg.de“ und zeigt KZ-Insassen bei der
Zwangsarbeit. Das Aquarell hängt im Museum „Baracke 39“ im KZ Sachsenhausen
im Rahmen der Ausstellung „der Alltag der Häftlinge im Konzentrationslager Sachsen-
hausen 1936 bis 1945″ und wurde vom KZ-Überlebenden Etienne van Ploeg gemalt.
Screen: stiftung-bg.de
Dass die Bebilderung und der Vergleich zwischen Polizeiarbeit und KZ-Zwangsarbeit in
der AUF-Aussendung geschmacklos und indiskutabel sind steht ausser Zweifel. Ein nur
halbwegs geschultes Auge hätte erkennen müssen, dass es sich beim uniformierten
Mann im Hintergrund des Bildes um einen KZ-Aufseher und bei den drei abgemagerten
Personen in den Streifenhosen um KZ-Insassen handelt.
Aber dass geschulte Auge des Gesetzes sieht leider sehr oft nicht die Realität. Dies
haben schon etliche Bürger(innen) am eigenen Leib erfahren müssen. So weit, so
nicht gut.
Sind AUF-Polizist(innen) lauter Nazis?
Die empörten Reaktionen und Protestnoten auf diese geschmacklose und primitive
AUF-Aussendung sind verständlich. Allerdings ist es nicht zu verstehen, dass diese
nicht auf den Verantwortlichen bezogen waren. Da übte man sich lieber in kollektiver
Schuldzuweisung. Rot und Grün überschlugen sich förmlich, die AUF und natürlich
die FPÖ allgemein als Nazitruppe hinzustellen.
In den Aussendungen von SPÖ und den Grünen waren Kommentare wie: „Sammel-
becken für Rechtsextreme und Ewiggestrigen“; „Der Eklat sei ein weiterer Beweis für
die Verbreitung rechten Gedankenguts in den Reihen der FPÖ“; „Der NS-Terror
verharmlosende Vergleich von Polizeiarbeit mit Zwangsarbeit in den Konzentrations-
lagern des Dritten Reiches zeigt, wes Geistes Kind die Freiheitliche Gewerkschaft ist“
udgl. mehr zu lesen.
Die AUF (Aktionsgemeinschaft Unabhängiger und Freiheitlicher) ist eine sehr starke
Gewerkschaftsfraktion, die unbestritten der FPÖ nahesteht. Zieht man nun aus den
Kommentaren seitens der politischen Funktionäre von SPÖ- und der Grünen Resü-
mee, muss man unweigliche zum Schluss kommen, dass Polizeibeamt(innen) die
der Gewerkschaftfraktion AUF angehören lauter Nazis sein müssen. Denn ein
Sammelbecken ohne Sammelgut gibt es nicht.
Warum gab es kein Gespräch mit der Innenministerin?
Wenn das tatsächlich so wäre, dass die Exekutive von Nazis unterwandert ist
ergibt sich die berechtigte Frage, warum haben die Grünen und die Sozialdemo-
kraten bis heute nicht dementsprechend reagiert? Eine parlamenterische Anfrage
wäre beispielsweise das mindeste Mittel, welches schon längst erfolgen hätte
können.
Warum haben die Verantwortlichen in der SPÖ nicht schon längst ein ernstes Wort
mit der Innenministerin gesprochen, um Nazis aus den Reihen der Polizei zu ent-
fernen. Warum wohl sind diese Handlungen nicht geschehen? Ganz einfach, weil
das beschriebene Szenario von Rot und Grün nicht der Realität entspricht.
Anstatt jene Person welche die Tat setzte zur Verantwortung zu ziehen, hetzen Rot
und Grün lieber gegen eine nicht unerhebliche Anzahl von Polizeibeamt(innen),
indem sie über die Gewerkschaftsfraktion AUF in übelster Weise herziehen.
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2011-08-02
HC Strache: Königshofer aus FPÖ ausgeschlossen!
„Der Tiroler Nationalratsabgeordneter DDr. Werner Königshofer ist mit sofortiger Wirk-
ung aus der FPÖ und dem freiheitlichen Parlamentsklub ausgeschlossen und erhält
somit die rote Karte aufgrund seines parteischädigenden Verhaltens“, gab gestern
der freiheitliche Bundesparteiobmann H.C. Strache bekannt. „Mehrere interne Ver-
suche, Königshofer zur Einsicht zu bringen, ihn zur Mäßigung seiner Aussagen und
zu Entschuldigungen für seine untragbaren Äußerungen zu bewegen, haben zu
meinem größten Bedauern allesamt nichts gefruchtet“, so Strache. Das Maß sei end-
gültig voll.
Wer der Parteilinie derart widerspreche und dogmatisch unbelehrbar an seinem
Fehlverhalten festhalte, sei für die freiheitliche Gemeinschaft nicht tragbar, betonte
Strache, der bedauert, dass sich Königshofer in diese Richtung entwickelt habe.
Walser zu Königshofer-Rücktritt:
Strache hat viel zu spät reagiert
„Der öffentliche Druck auf die FPÖ hat Wirkung gezeigt: Der Tiroler Nationalratsab-
geordnete Werner Königshofer ist heute Nachmittag mit sofortiger Wirkung aus der
FPÖ und dem freiheitlichen Parlamentsklub ausgeschlossen worden. FPÖ-Chef
Heinz-Christian Strache hatte angesichts der unglaublichen Entgleisungen des
(sogar in der FPÖ) Rechtsaußen keine andere Wahl mehr. Er hat aber viel zu spät
und nur auf öffentlichen Druck reagiert und in den letzten Tagen die unglaublichen
Entgleisungen noch gedeckt, wohl auch, weil viele in der Strache-FPÖ diese Posit-
ionen insgeheim oder offen teilen“, mit diesen Worten reagierte Dr. Harald Walser
(Grüne) in einer gestrigen Pressaussendung.
Welch ein Sinnenswandel
Ganz nebenbei war es ein lang gehegter Wunsch und eine ständige Forderung der
Grünen, den Tiroler FPÖ-Politiker, Werner Königshofer, ins politische Aus zu stellen.
Hatte sich gestern der grüne Abgeordnete, Harald Walser, noch mit dem Verhalten
von H.C. Strache einverstanden erklärt und ihm sogar vorgeworfen, dass er viel zu
spät reagierte, so sieht dies heute ganz anders aus.
Auf seinem Blog tätigt der Grüne Abgeordnete heute folgenden Eintrag: „Sein Aus-
schluss wurde von FPÖ-Führer Heinz-Christian Strache damit begründet, der Tiroler
sei „dogmatisch unbelehrbar“. Dass in der FPÖ nur „dogmatisch Belehrbare“ Platz
haben, habe ich immer schon vermutet. Dass die Parteiführung das aber so offen
sagt, erstaunt. Hingegen erstaunt nicht, dass in einer autoritären Partei der Partei-
führer vom Urlaubsort aus einen Ausschluss aus Partei und Klub verkündet und
nicht irgendwelche demokratischen Gremien. Wo kämen wir denn da hin!“
Seine Spitze der „dogmatisch Belehrbaren“ geht ins Leere, denn Walser versucht
hier offenbar der FPÖ eine gewisse politische Richtung zu unterstellen. Dass dem
nicht so ist beweist der Ausschluss von Königshofer. Einem Akademiker hätten wir
schon mehr Rethorik zugetraut, als diesen durchsichtigen und plumpen Versuch
der voll in die Hose ging.
Auch der Versuch H.C. Strache als autoritären Parteiführer hinzustellen geht ins
Leere. Denn die demokratischen Gremien innerhalb der FPÖ wurden sehr wohl
bemüht. Aber aus welchem Grund hätte man dies einem Herrn Dr. Walser mitteilen
sollen? Parteiinterne Angelegenheiten der FPÖ gehen diesem nämlich schlichtweg
nichts an.
Befürworter krimineller Taten und Rauschgift-
verharmloser unter den Grünen Politiker(innen)
Offenbar hat man bei den Grünen ein grosses Problem damit, dass man sich inner-
halb der FPÖ couragiert zeigt und Personen aus den eigenen Reihen entfernt, die
sich trotz wiederholter Abmahnung nicht an demokratische Spielregeln halten.
Man darf gespannt sein wann die Grünen ebenfalls soviel Courage aufbringen
werden und jenen Personen die Türe weisen, welche kriminelle Handlungen wie
Sachbeschädigungen durch Steinewerfen, illegale Hausbesetzungen etc. gut-
heißen.
Dann wäre da noch jener Personenkreis innerhalb der Grünen Politiker(innen) die
erheblichen Schaden unter der Jugend anrichten, indem sie Rauschgift verharm-
losen und sich vehemment für dessen Freigabe einsetzen. Wie lange dürfen diese
unverantwortlichen Menschen noch ihr Unwesen innerhalb der „Grünen Partei“
treiben?
*****
2011-07-29
Außenminister über Gewalt an kosovarisch-serbischer
Grenze besorgt
In der Nacht auf Donnerstag haben maskierte Angreifer den Grenzübergang Jarinje,
der seit zwei Tagen von der kosovarischen Polizei sowie Einheiten der internationalen
KFOR-Truppen bzw. der EU-Rechtstaatlichkeitsmission EULEX kontrolliert wird, mit
Molotow-Cocktails in Brand gesteckt. Auch sind Schüsse auf KFOR-Soldaten abge-
geben worden.
Besorgt zeigt sich Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger angesichts der
angespannten Situation im Konflikt um die beiden Grenzübergänge im Norden Kosovos.
„Der jüngste Gewaltausbruch im nördlichen Kosovo, der unter anderem das Leben eines
kosovarischen Polizisten gefordert hat, ist völlig inakzeptabel und wird von Österreich
klar verurteilt“, so der Außenminister.
Lunacek zu Kosovo: Gewalt sofort stoppen
Aber auch die Grünen zeigen sich über die serbische Aggression besorgt. „Die Gewalt
muss sofort gestoppt werden, nationalistischer Extremismus ist keine Lösung“, betont
Ulrike Lunacek, außenpolitische Sprecherin der Grünen/EFA-Fraktion und Kosovo-Be-
richterstatterin des Europaparlaments anlässlich des Grenzstreites zwischen Kosovo
und Serbien, der in den vergangenen Tagen eskaliert ist.
„Serbien fügt der Wirtschaft des Kosovo schweren Schaden zu. So dürfen Nachbarn –
vor allem wenn sie der Europäischen Union beitreten wollen – nicht miteinander um-
gehen“, betont Lunacek.
Zwei Parteien mit völlig unterschiedlichen ideologischen Ansichten stoßen in das selbe
Horn. Mit den Aussagen von Spindelegger und Lunacek wird eindeutig klar, dass
Serbien noch immer Aggressionen gegen andere Völker ausübt, wenn es ihren Interes-
sen zuwiderläuft. Die lange und kriegerische Geschichte der Serben stellt dies eindeutig
unter Beweis.
SPÖ tätigt sehr flache Aussage
Erstaunlich ist die Aussage des EU-Abgeordnete der SPÖ, Hannes Swoboda, der meint,
dass beide Länder einseitige Aktionen sofort einstellen müssen. Irgendwie scheint es
Swoboda verschlafen zu haben, dass es Serben waren welche Soldaten der internat-
ionalen Friedenstruppe Kfor, sowie kosovarischen Polizisten unter Beschuss nahmen
und Grenzstationen abfackelten.
Möglicherweise wollte der SPÖ/EU-Politiker mit seinem flachen Statement, dem Ex-
Berufsjugendlichen der Wiener SPÖ, Peko Baxant, nicht vor den Kopf stoßen. Denn
dieser meinte vor noch gar nicht so langer Zeit folgendes:
Screen: pekobaxant.at
Dass Serbien sein wahres Gesicht zeigte werden die niedergeschossen kosovarischen
Polizisten, beziehungsweise die Hinterbliebenen nicht in Abrede stellen, ja sogar be-
stätigen. Allerdings nicht im Sinne des SPÖ-Abgeordneten zum Wiener Landtag und
Wiener Gemeinderat, Peko Baxant. Mit seiner Einschätzung der serbischen Politik zeigte
sich Baxant genauso qualifiziert, wie mit seinen Deutsch- und Rechtschreibkenntnissen.
Dann wollen wir uns für heute in baxantischer Ausdrucksweise mit den Worten „banda-
loop rockt sowas von wie oag!!! bist du mopped“ (was auch immer das heissen mag)
verabschieden.
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2011-07-28
Ist das nächstes Attentat schon geplant?
Das ab heute in Weissenbach am Attersee beginnende SJ-Festival, wird unter streng-
sten Sicherheitsvorkehrungen stattfinden. Grund zur Besorgnis für die Sicherheit der
Teilnehmer, ist der Amoklauf eines irren Attentäters in Norwegen, welcher 93 Men-
schen ermordete.
Diese strengen Sichheitsvorkehrungen finden wir gut, denn offenbar ist auch ein An-
schlag beim SJ-Festival geplant oder es werden gar schon Vorkehrungen dafür ge-
troffen. Wie wir auf ein solches eventuell geplantes Horrorszenario kommen? Wir
haben ein wenig im Internet gesurft und sind auf folgende Webseite gestossen.
Screen: turkishpress.de
Zwecks Respekt ein paar Österreicher ermorden
In seinem Beitrag vom 16.Juli 2011, zieht der Autor, Oezguer Uemit Aras, in übelster
Weise über die Alpenrepublik her. Die Behauptung, dass Österreich die politische
Brutstädte* (*Der Mann sollte einmal Deutsch lernen, denn es heißt Brutstätte) und
Ziehvater der PKK oder die „DiePresse.com“ und „Wiener Zeitung“ an forderster
Front gegen den türkischen Staat hetzen, sind vergleichsweise noch harmlos im
Vergleich des folgenden Zitats im Originalwortlaut:
Vielleicht müssen ja mal paar Österreicher im Kugelhagel eines terroristischen
Anschlages sterben, damit wir über ihre verfehlte Ausländerpolitik herziehen
können und unserer Respektlosigkeit und Geschmacklosigkeit zum Ausdruck
bringen können.
Wer sich den kompletten schwachsinnigen Inhalt des Hetzpamphlets von Oezguer
Uemit Aras antun will, hat unter diesem LINK die Gelegenheit dazu. Man sollte nicht
vergessen eine Brechtüte bereitzuhalten, denn diese wird unter Umständen benötigt.
Wo bleibt die Reaktion der Grünen?
Erstaunlich ist, dass der grüne Nat. Abg. Albert Steinhauser polemische Bierzelt-
Wahlreden von politischen Gegnern als Hetze empfindet. Offenbar hat er keine Ahn-
ung was wirklich Hetze bedeutet. Wir werden ihm dazu Gelegenheit bieten, indem
wir dem Grünpolitiker unseren Beitrag zusenden. Dann hat er die Möglichkeit sich
mit seiner Genossin und Türkeispezialistin Alev Korun zu beratschlagen, ob Beiträge
wie von Oezguer Uemit Aras, Hetze oder nur türkische Mentalität sind.
Möglicherweise ist es bei den Türken auch ganz alltägliche Normalität, in derartiger
Form mit anderen Nationen und Kulturen zu verfahren. Denn immerhin orten sie
Israel irgendwo zwischen Auschwitz und Mauthausen.
Screens: yabanci.at
*****
2011-07-25
Kriegserklärung an Norwegen
Die Terroranschläge in Norwegen welche vom mutmaßlichen Attentäter, Anders
Behring Breivik, ausgeführt wurden, sind auf das Schärfste zu verurteilen. Von heuch-
lerischen Beileidsbekundungen (wie sie von zahlreichen Politiker(innen) ausge-
sprochen wurden) nehmen wir Abstand, da wir weder die Opfer kannten, noch deren
Hinterbliebenen kennen. Der Ordnung halber merken wir an, dass für Breivik die Un-
schuldsvermutung gilt.
Welche Motive Breivik hatte um eine derart schreckliche Tat zu begehen liegt noch im
Dunklen, da die norwegische Polizei eine Informationssperre verhängte. Jedenfalls
sind seine Attentate mit 90 Toten keine kriminellen Handlungen im herkömmlichen
Sinn, sondern dies war eine Kriegserklärung an sein eigenes Land.
Und wie in jedem Krieg ist es die Zivilbevölkerung die erheblichen Schaden nimmt.
Egal ob es sich dabei um angezettelte Kriege der USA für die (angebliche) Befreiung
des Staates XY oder um Drogenkriege diverser Drogensyndikate handelt.
Die Expertisen der Grünen
An und für sich wollten wir über dieses Thema keinen Beitrag verfassen, da wir uns
hauptsächlich mit Vorkommnissen in Österreich beschäftigen. Jedoch ein Blogeintrag
des grünen Nationalrats-Abgeordn., Albert Steinhauser, veranlasste uns zu unserem
heutigen Artikel. Er trägt nämlich Oslo nach Österreich, zumindest übt er sich in diesem
ideologischen Versuch.
Wir haben schon öfters „Expertisen“ von grünen Politiker(innen) in ihre Einzelteile
zerlegt und so manche(r) Expert(in) trat daraufhin kleinlaut den Rückzug an. Der
gestrige Blogeintrag von Steinhauser ist mehr als erstaunlich.
Screen: facebook.com
Der mutmaßliche Attentäter: Anders Behring Breivik
Steinhauser als Profiler
Obwohl auf Grund der verhängten Informationssperre der norwegischen Polizei nie-
mand mit absoluter Sicherheit sagen kann welcher politischen Gruppierung Anders
Behring Breivik angehört, ordnet ihn Steinhauser der rechtspopulistischen Fortschritts-
partei zu. Okay das können wir noch gelten lassen, denn wo wäre für einen Grünen
sonst ein blonder, blauäugiger 2-Meter Hüne einzuordnen?
Solche Erscheinungen können doch nur irre Rechtsextremisten mit Hassfantasien sein.
Gottseidank ist Steinhauser kein FBI-Profiler. Bei seiner wirren Theorie hat er nämlich
ein wesentliches Faktum vergessen. Der norwegische Attentäter ermordete ausschliess-
lich eigene Landsleute.
Die im obigen Absatz beschriebene steinhauserische Theorie ist jedoch noch harmlos
zu jenem, was er in seinem Blogeintrag weiter ausführt. Er schreibt wortwörtlich:
Screen: albertsteinhauser.at
Weder die rechtspopulistischen Fortschrittspartei, noch die FPÖ schaffen ein Klima
der Ausgrenzung oder Feindbilder. In beiden Parteien werden lediglich die Einhaltung
der gesetzlichen Spielregeln und die Respektierung des christlichen Glaubens gefor-
dert.
Keine Meinungsfreiheit für politische Gegner?
Aber Steinhauser setzt noch einen drauf und meint: „Wenn aber den rechtspopulis-
tischen Politikern in den Parlamenten verbal alles erlaubt ist – zeigt das norwegische
Beispiel – müssen in der kruden Logik des Fußvolks Taten folgen.“
Das heißt, dass Steinhauser die in Demokratien geltende Meinungsfreiheit für polit-
ische Gegner verbieten will. Denn was dabei herauskommt wenn diese Politiker
von ihrem verfassungsmässig gewährleisteten Recht Gebrauch machen, zeigt das
norwegische Beispiel, so jedenfalls die Meinung des Grünpolitikers.
Und als Sahnehäubchen meint Steinhauser noch wörtlich: „Pogrammatisch liegt das
nicht weit weg von der FPÖ.“ Was will uns der Grünpolitiker damit sagen? Dass der
nächste Amokläufer ein von Strache motivierter Rechter sein könnte?
Uns ist schon klar, dass die Grünen mit ihrem linken Gedankengut mit Besorgnis ver-
folgen, dass sie immer mehr in der politischen Versenkung verschwinden, während
sich liberale Parteien im Aufwind befinden.
Mit einer solchen politischen Anschauung wie sie Steinhauser praktiziert ist nicht ein-
mal ein Blumentopf zu gewinnen, geschweige denn ein Wahl. Daher dürfen sich die
Grünen nicht wundern, wenn sie über kurz oder lang aus der politischen Landschaft
verschwunden sein werden.
*****
2011-07-24
Grüne kritisieren Straches Friedensmission
Strache macht sich mit Parteinahme für Gaddafi zum Anwalt von Massenmördern.
So titelt eine heutige APA-OTS/Aussendung der Grünen. Der Bundesgeschäftsführer
der Grünen, Stefan Wallner, kritisiert den Alleingang des FPÖ-Chefs in Sachen Konflikt-
beilegung und Friedensmission mit folgenden Worten:
„Sein Flirt mit dem Gaddafi-Regime ist ein Schlag ins Gesicht der Demokratiebeweg-
ungen im arabischen Raum und all jener Menschen, die sich um eine friedliche und
demokratische Zukunft in diesem Raum bemühen“.
Im Prinzip kann uns Gaddafi und seine ganze Mischpoche gestohlen bleiben. Dass
der selbsternannte Revolutionsführer Libyens ein Mörder und Verbrecher ist, ist ja
nicht seit gestern, sondern bereits seit seiner Machtübernahme im Jahre 1979 bekannt.
Dicke Freunde gewesen?
Die Geburtsstunde der Grünen erfolgte im Jahre 1978, also ein Jahr vor der Machtüber-
nahme Gaddafis in Lybien. Damals dürfte diese Partei noch ein recht gutes Einver-
nehmen mit dem „Massenmörder“ (wie sie ihn nun selbst bezeichnen) gehabt haben.
Denn wie die FPÖ nun aufdeckte sind die Grünen nachweislich die einzige Partei,
welche vom libyschen Diktator Geld erhalten haben. Das „Grün-alternative Monats-
magazin“ („MOZ“) wurde im Jahre 1983 mit libyschen Geld gegründet. Die Tageszeit-
ung „Kurier“ hat damals ein Faksimile veröffentlicht, die den Nachweis einer Banküber-
weisung über fünf Millionen Schilling von Libyen an „MOZ“ erbracht hat.
Gab es da noch mehr Gaddafi-Millionen?
Nun verstehen wir auch das Wehgeschrei der Grünen. Wir wären nicht erstaunt,
wenn im Zuge der Blauen Friedensmission möglicherweise noch einige Beweise
über Geldtransaktionen zwischen den Grünen und Gaddafi auftauchen würden.
Wenn es aber die Grünen so ehrlich mit dem libyschen Volk meinen fragen wir uns,
warum überweisen sie dann nicht die fünf Millionen Schilling samt Zinsen und Zinses-
zinsen auf ein Treuhandkonto. Dieses Geld könnte dann den Libyer(innen) nach
Beendigung der Unruhen zu Gute kommen.
*****
2011-07-18
Jeder soll zahlen was er verbraucht
Jedermann(frau) sollte das bezahlen was er/sie konsumiert. Dies wird wohl selbst dem
Dümmsten einleuchten. Es käme wohl niemand auf die Idee einen Teil der Strom- oder
Gasrechnung seines Nachbarn mitzubezahlen. Jeder bezahlt seinen Verbrauch selbst.
Das nennt man Kostengerechtigkeit.
Das Wort Kostengerechtigkeit dürfte bei der rot/grünen Wiener Stadtregierung ein Fremd-
wort sein. Bei der am Freitag geführten Debatte zum Wiener Rechnungsabschluss
brachten die freiheitlichen Gemeinderäte Frank und Seidl einen Antrag auf Einbau von
Einzelwasserzähler bei Neubauten oder im Zuge von Generalsanierungen im sozialen
Wiener Wohnbau ein.
Modern und gerecht scheint bei Rot/Grün allerdings nicht sehr hoch im Kurs zu stehen.
Denn der verbraucherfreundliche Antrag der beiden freiheitlichen Gemeinderäte, wurde
von Schicker und Company sowie seinen grünen Lakaien abgeschmettert.
Viele private Hausbesitzer sind bereits dazu übergegangen ihren Mieter(innen) das
Wasser nach ihrem tatsächlichen Verbrauch zu verrechnen. Die althergebrachte und un-
gerechte Methode, die Verrechnung des Gesamtverbrauchs über die Wohnfläche abzu-
rechnen steht bei flexiblen und gerechtdenkenden Hausbesitzern nicht mehr im Kurs.
Der Schritt dazu ist relativ einfach. Es genügt die Montage eines geeichten Einzelwas-
serzählers.
Ungerechter Abrechnungsmodus
Die Städtische Wohnhäuserverwaltung inkludiert den Gesamtwasserverbrauch eines
Hauses nach wie vor in die Betriebskosten und rechnet weiterhin über die Nutzfläche der
jeweils vermieteten Wohnung ab.
Bei diesem Abrechnungsmodus ist es unmöglich eine Kostengerechtigkeit zu erlangen.
Am Quadratmeter gerechnet bezahlt ein Single genauso viel Wasser wie beispielsweise
ein Haushalt mit vier Personen. Dazu kommen noch die Kanalgebühren in etwa der
selben Höhe wie der Wasserpreis. Die Kosten für einen Kubikmeter Wasser inklusive
Kanalgebühr betragen zirka 3 Euro.
Zusätzlich kommen Wasserverschwender ungeschoren davon, da deren verursachte
Kosten von den übrigen Hausbewohnern mitgetragen werden müssen. Tropfende Was-
serhähne oder defekte WC-Spülkästen sind Wasservernichter par excellence. Ein durch-
laufender WC-Spülkasten lässt täglich in etwas 6 Kubikmeter Wasser in den Kanal ver-
schwinden.
Die Verursacher lassen meist nicht reparieren und ersetzen auch defekten Spülkästen
nicht, denn warum sollen sie das tun? Zahlen tut ohnehin die Gemeinschaft. Offenbar
steht bei Rot/Grün auch das Verursacherprinzip nicht hoch im Kurs. Warum sich
Schicker und Company derart gegen Einzelwasserzähler wehren, wird wohl deren
Geheimnis bleiben, denn logisch erklärbar ist dies nicht.
*****
2011-07-04
Baxant weiter auf Jungwählerjagd
Ein interessanter Eintrag des ehemaligen Berufsjugendlichen, SPÖ-L.Abg. Peko Baxant, auf
der Facebook-Seite von „BIBER“, am 28.06.2011.
Screen: facebook.com
Nachdem der Stimmenfang unter den islamischen Jugendlichen nicht funktionierte, hat
Baxant offenbar das Feld gewechselt und probiert sich nun bei der serbischen Jugend.
Zu diesem Zwecke unternahm er sogar eine „Bildungsreise“ nach Serbien.
EXIT vs. Donauinselfest
Aber zurück zum eigentlichen Thema, dem Facebookeintrag von Baxant. Wenn der Wiener
Landesfürst und ehemalige Gönner des Ex-Berufsjugendlichen diesen liest, wird er sehr
erzürnt sein. Da behauptet doch Baxant tatsächlich, das „EXIT“ sei das coolste und wahr-
haftigste kommerzielle Festival Mitteleuropas.
Dachten wir bislang dies sei das Donauinselfest, denn Michael Häupl und die Wiener SPÖ
behaupten dies steif und fest. Tja, so wird sich Peko Baxant keine Freunde unter seinen
Genossen machen. Auch lassen sich mit dieser Schleimerei keine serbischen Jungwähler-
stimmen einfangen, denn diese sind nicht so dämlich auf dieses billige Anpirschen herein-
zufallen.
Diese Erfahrung musste Paxant schon mit den islamischen Jugendlichen machen. Auch
diese fielen nicht auf die „Motherfucker-Sager“ von Baxant-Lieblingsrapper und sonstig
billiger Polemik herein. Wie die Wien-Wahl 2010 ausging ist ohnehin jedermann(frau) hin-
länglich bekannt.
Kein Stadtrat Baxant
Als Belohnung dürfte Baxant die SPÖ-Jugendsprecherfunktion an den Bürgermeistersohn
abgeben und die erhoffte Stadtrat-Ehre spielte es auch nicht. Dumm gelaufen würden wir
sagen. Wenigsten durfte er seinen Abgeordneten-Posten im Wiener Landtag behalten.
Dieser könnte aber auch wackeln, wenn er serbische Festivals dem beliebten Donauinsel-
fest vorzieht und sich dadurch den Unmut des Wiener Bürgermeisters zuzieht.
Apropos Bürgermeistersohn. Vom neuen SPÖ-Jugendsprecher, Berhard Häupl, hört man
so gut wie gar nichts. Da wird doch der Herr Papa dem Sohnemann nicht einen Maulkorb
verpasst haben? Denn das Verteilen dieser beherrscht die Wiener-SPÖ perfekt. Bestes
Beispiel dafür sind die Wiener Grünen mit ihrer Chefin Maria Vassilakou. Seitdem diese
Koalitionspartner der Wiener SPÖ sind, hört man von dieser Partei keinen SPÖ-kritischen
Ton mehr.
*****
2011-06-30
Brot und Spiele
Gestern zog die Veranstalterin des Donauinselfestes, die SPÖ Wien, Bilanz über
das 28.Open-Air Festival mit freiem Eintritt. „Das Fest hielt, was das diesjährige Motto
versprochen hat: Die BesucherInnen feierten gemeinsam friedlich und hatten ‚Mit
Sicherheit Spaß‘!“, so der SPÖ – Wien, LAbg. Christian Deutsch.
Obwohl der Eintritt zum Festival nichts kostete, war das Donauinselfest nicht gratis.
Diese Tatsache hatte Deutsch wohlweislich verschwiegen. Denn für die Anwesenheit
der Wiener Polizei, der Wiener Feuerwehr, des Arbeiter Samariterbundes und allen be-
teiligten Magistratsabteilungen etc., musste der Steuerzahler aufkommen.
Mit dieser „Verkaufts mei Gwand, i foar im Himmel“ – Mentalität, täuscht die Wiener- SPÖ
seit Jahren die Wiener Bürger(innen), um vom finanziell kritischen Zustand der Bundes-
hauptstadt abzulenken.
Geldverschleuderung als gäbe es kein Morgen
Wir wollen gar nicht auf Beispiele wie das Skylink-Desaster eingehen, bei dem bis zum
heutigen Tage Millionenbeträge versickern. Im Verschleudern von Steuergeld ist die
Wiener-SPÖ einsame Spitze. Da gibt es die Mindestsicherung für alle EU-Bürger (anstatt
nur für ÖsterreicherInnen), unnötige Subventionen für diverse Homosexuellen-Vereine
zur Bekämpfung einer angeblichen Homophobie, Steuergeld für Panka Hyttn, etc., etc.
Eine Aufzählung aller unnötigen Geldverschwendungen der Wiener Stadtregierung,
würde den Rahmen dieser Webseite sprengen.
Aber auch die Politikergarde darf nicht zu kurz kommen. Bei zahlreichen rauschenden
Festen im Wiener Rathaus, erholen sich die Politiker(innen) der Wiener Stadtregierung
von ihrer kräftezehrenden Tätigkeit. Natürlich auf Kosten der Steuerzahler(innen), die
meist davon nichts mitbekommen, denn wenn die Elite unter sich feiert wird dies nicht
an die große Glocke gehängt.
Einerseits behauptet die SPÖ-Finanzstadträtin Brauner, Wien sei gut durch die Wirt-
schaftskrise gekommen. Andererseits dient diese Krise immer noch als Ausrede, wenn
die Sprache auf Misswirtschaft und Schuldenanhäufung kommt. Beispielsweise dient die
Krisenausrede als Rechtfertigung für die massiven Spekulationverluste, welche durch
die SPÖ-Stadtregierung verursacht wurde. Anstatt Steuergeld mündelsicher anzulegen,
übten sich einige rote Finanzgenies in risikoreichen Spekulationsgeschäften, die gründ-
lich in die Hose gingen. Die Kursverluste dieser Geschäfte (Währungsspekulationen)
werden mit 230 Millionen Euro kolportiert.
Nun gilt in der Politik nicht das Verursacherprinzip, sondern für entstanden Schaden
muß immer ein anderer haften. In diesem Fall sind es die Wiener Bürger(innen) welche
kräftigst zur Kasse gebeten wurden und auch in Zukunft weiterhin für unfähige Politiker
bezahlten dürfen.
Die Bürger(innen) wurden und werden zur Kasse gebeten
Nachfolgend einige Gebühren- und Abgabenpositionen (Erhöhungen), mit denen die
Wiener und Wienerinnen in den letzten fünf Jahren zusätzlich belastet wurden:
Erhöhung des Gaspreises um 42 %
Erhöhung der Kanalgebühren um 35 %;
Erhöhung der Kurzparkscheine-Preise um durchschnittlich 50 %
Erhöhung der Preise für das Parkpickerl um 29 %
Erhöhung der Müllgebühren um 27 %
Erhöhung des Strompreises um 20 %
Erhöhung der Tarife für Städtische Bäder um 17 %
Erhöhung der Tarife der Wiener Linien für Einzelfahrscheine und
Streifenkarten im Vorverkauf um 20 %
Diese Tariferhöhungen schlagen sich auf das Haushaltseinkommen einer durchschnitt-
lichen Wiener Familie mit 1.247 Euro pro Jahr
nieder. (Quelle: B. Kappel /APA-OTS)
Die Reaktion
Bei der Wien-Wahl 2010 äußerten die Wiener(innen) ihren Unmut und entzogen dem
Wiener Bürgermeister und seiner SPÖ die absolute Mehrheit. Die Roten waren aber auch
nicht auf den Kopf gefallen und angelten sich die Grünen als Koalitionspartner. Damit
konnten sie weitermachen wie bisher. Von den sonst so vorschlags- und einspruchsfreud-
igen Wiener Grünen ist seitdem kein Bild und kein Ton mehr zu hören. Man will sich ja
nicht den Platz am Futtertrog verscherzen.
Doch eines sollte die Wiener-SPÖ wissen, die Wiener(innen) sind nicht so dumm, als wie
man sie gerne hätte. Und daher wird es vermutlich nur eine Frage der Zeit sein, bis sich
das Wiener Volk überlegt, ob es sich eine derartige Regierung weiterhin leisten kann.
Die nächsten Wahlen werden es zeigen.
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2011-06-28
Keine Lust auf Spaßfaktor?
Screen: blogverzeichnis.at
Werte Kollegen von „unzensuriert.at“. Bei unserem routinemäßigen, virtuellen Spaziergang
im Internet, ist uns ein schwerwiegendes Versäumnis aufgefallen. Ihr berichtet täglich über
ausgewählte Themen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft-über FPÖ, SPÖ und ÖVP mit
direkten Draht ins Parlament.
Allerdings habt Ihr vergessen die GRÜNEN anzuführen. Zugegeben es ist zwar erstaunlich,
dass sich diese Partei noch im Parlament hält, aber es ist Fakt. Und sind wir doch ehrlich,
die MitgliederInnen (hoffentlich politisch korrekt ausgedrückt) dieser Fraktion sorgen mit
ihren Ansichten permanent für Spaß und Heiterkeit auf der Tribüne.
Also werte Kollegen von „unzensuriert.at“, lasst doch den Grünen die Ehre zuteil werden
und führt sie in Eurer Blattlinie an. Der Spaßfaktor ist garantiert.
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2011-06-28
Gastautoren-Beitrag
Copyright by Lenin
Der Ausdruck „Nützliche Idioten“ wurde geprägt vom russischen Revolutionär Wladimir
Iljitsch Lenin, der damit diejenigen Menschen meinte, die durch ihre Naivität und ihre
Unwissenheit genau die Dinge zu tun pflegen, die schließlich doch für den Erfolg seiner
Revolution nützlich sein würden.
Diesen Ausspruch ihres „Meisters“ dürften die linken Gutmenschen gründlich missverstan-
den haben, denn sie sind heute selbst „Nützliche Idioten“ und zwar für die schleichende
Islamisierung unseres Landes, die Multi-Kulti-Fehlentwicklung und somit auch für die
Selbstaufgabe unserer Kultur. Dazu kommt noch die als freier Lebensstil (Homosexualität,
Schwulenehe, Genderwahn, etc) propagierte Dekadenz, die noch keiner Hochkultur oder
Gesellschaft gut getan hat.
Interessant dabei ist, dass bei genau denjenigen, für die die Gutmenschen eintreten, deren
Verhalten auf ungläubiges Unverständnis stößt. Was denkt sich ein jugendlicher, vor Tes-
tosteron fast platzender Macho-Türke am Steuer seines getunten 3er BMW’s, wenn ihm ein
Birkenstock-Schlapfenträger ein Fahrrad oder einen Fahrschein verkaufen will?
Was denkt sich ein Südostanatolischer Familienvater, wenn ihm eine dreimal geschied-
enen, allein erziehende Kampfemanze mit drei Feuchtbiotopen am Körper erklärt, dass er
seine Frau und/oder seine Tochter nicht schlagen soll?
Was denkt sich ein gläubiger Moslem, wenn ihm ein eingekiffter Latzhosenträger – ohne
Bekenntnis – erklärt, dass wir in Österreich Religionsfreiheit haben und er daher Moscheen
völlig in Ordnung findet?
Richtig! Er hält sie für Idioten. Und – er fühlt sich und somit auch seine Kultur der unseren
überlegen. Aus seinem Weltbild heraus betrachtet, stellt er sich völlig zu Recht die Frage,
wieso er sich dieser schwachen, dekadenten, sich selbst verleugnenden Kultur anpassen
soll.
Die linken Gutmenschen erreichen somit durch ihr Verhalten genau das Gegenteil dessen,
was sie eigentlich erreichen wollen. Wer seine eigene Identität verleugnet, wer seine
eigene Kultur als minderwertig betrachtet und wer sein eigenes Land schlecht macht,
wird niemals erreichen, dass sich jemand wünscht Teil dieser Gemeinschaft zu werden.
So gesehen haben die Grünen und Gutmenschen schon recht, wenn sie sagen, dass Inte-
gration auch eine Bringschuld der autochthonen Bevölkerung ist. Allerdings nicht so, dass
man die Zuwanderer lieb bittet sich doch gnädigerweise anzupassen, sondern so, dass
man ihnen eine starke Leitkultur vorlebt und ihnen klare Regeln gibt an die sie sich zu
halten haben. Respekt ist der Schlüssel zur erfolgreichen Integration und letztendlich auch
zur Assimilation.
Was die linken Gutmenschen machen ist das genaue Gegenteil dessen. Auch hier ist ein
Zitat des großen „Meisters“ missverstanden worden: „Der Kapitalist ist so geldgierig, dass
er seinem Gegner noch den Strick verkauft, mit dem dieser ihn aufhängt“, sagt Lenin.
In diesem Fall sind es die Gutmenschen, die den Zuwanderern den Strick verkaufen.
Mit freundlichen Grüßen
Martin Zampach
2011-06-14
Virtuelles Fundstück der Woche
Screen: sosheimat
Jetzt sollten sich aber die Grünen sputen und Google wegen Verhetzung anzeigen. Diese
Anzeigerei ist ohnehin eine Lieblingsbeschäftigung der für die Drogenfreigabe plädieren-
den Fraktion.
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2011-06-11